16975] Hekevis
Sächsisheu Vank zu Dresden
am 30. April 1887.
Activa. Coursfähiges Deutsches Geld . K 18 892 930, — Reichskafsenscheine S A 489 445, — Noten anderer Deutscher b U e» T7873 900, — Sons Kassen-Bestände . » 9526196, — Wechsel-BVestände . ... . y 93 792283, — Lombkard-Bestände _ DO0T005 — Effecten-Bestände . . . . . 992 989, — Debitoren und sonstige Activa . „ 5108 114, — FPassiva. Eingezabltes Actiencapital . é 30 000 000.
MeserveslonS. e 4039900; Banknoten im Umlauf . . . „ 41889 500. Täglih fällige Verbindli®- C C 1848400 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . . . . # 11933 943. — Sofie Daa 150 772. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wescln find weiter begeben worden : é 1951 277. 45 Die Direction.
Staud der Badischen Vank
am 30. Apri! 1587. Activa.
[6973]
| Metallbestand . ... .. . ] 4243 382— Reichskassenscheine . s 6 465|—
Noten anderer Banken _89 900 — Wechselbesiand . 16 532 992 99 Lombard-Forderungen 798 805|—
34 804/43
2 061 441/38
Da 5 Sonstige Activa S 38 6 123 767 790/80
TPassiva.
| Grundcapital ._ M. | 9 000 000/— Leere ï L | Umlaufende Noten... « # 11883 200/— Täglich fällige Verbindlichkeiten . „ | 1058 940/86 An Kündigungsfrist gebundene | Verbindli e A a Sond Pana... S 291 516/76 A6 123 767 790/80
Die zum Incasso gegebenen, noch nicht fälligen
1534 133/18
[6976] Wochen-Ueberficht der
Württembergishen Notenbauk
vom 30. April 1887.
[6977] Wochen-Ueberficht
Bayerischen Notenbank
vom 30. April 1887.
E ges
bundenen Verbindlichkeiten . . y 49,901 |— Die sonstigen Passiven... y 336,434/59 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln # 544,311. 35.
[6978]
Status der Chemnißer Stadtbank in Chemnig
am 30. April 1887. Activa.
Cassa
Metallbestand H 207,208. 10. Neichskassen-
(Wene. O00 —. Noten anderer
Banken. . „ 60,100. —, Sonstige Kafsen-
bestände. . „ 40,966. 07
MÆ 316,309, 17, ._ x 3,921,243, 03, 204,265. —. e 201979; 23,
ie 00 409/349 02. Passiva, Grundkapital... , F 510,000. —, Reservefonds... . e 127,500, —, Vetrag der umlaufenden Noten , 493,100, —, Se4enstige täglich fällige Ver-
e 60,139.23.
bittdlihteitet UÁn cine Kündigungsfrift ge-
bundene Verbindlichkeiten „ 3,827,009, —, Sonstige Passiven . e 15/410. 62.
Weiter begebene und zum ‘JIncasso gesandte im
Wel A Lombardforderungen . . . . », C S
Sonstige Activen
Activa. Activa. M Metallbestand 32,868,000 Metallbestand . . . .. . . 4] 9,161,897/62 ; ; Bestand an Reichskassenscheinen . , 47,880|— Bestand an E Í E O „ an Noten anderer Vanken ,„ | 1,016,000 — # e Wechseln “T 43095 000 o an Wechseln. C E 19,139,193 69 ” 5 Lom ard-Forderungen f 1/907 000 „ an Lombardforderungen . , 537,800 |— E " Effecten "171 000 « an Se S Sr " "sonstigen Activen . 1,238;000 v M A Y i Passiva. LOSELAD, Das Grundcapital . 7,500,000 Das Grundkapital . #6] 9,000,000— | Der Reservefons . 1,192,000 Dex Reservefond e 582,176/15 | Der Betrag der umlaufenden Noten 64,848,000 Der Betrag der umlaufenden Die sonstigen täglich fälligen Ver- Note 20088: 000|= bindliGlelen. 6,966,000 Die sonstigen täglich fälligen Ver- Die an eine Kündigungsfrist gebun- bindlihkeiten. . . 3 914,748/42 denen Verbindlichkeiten A 22,000 Die an cine Kündigu | ¡ Die sonstigen Passiva. . 1,867,000
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln... . 4 1,130,496, 53. München, den 3. Mai 1887.
Vayerische Notenbauk. Die Direction.
[6974] Braunshweigische Bank.
Stand vom 30. April 1887. Activa.
Metallbestand. ..... &#& 696,611. 20. Neichskassenscheine S 22,475. —. Noten anderer Banken . ë 232,400, —. Wechsel-Bestand . „ 11,049,216. 90. Lombard-Forderungen , 92,442,410. —. Effecten-Bestand . i 818,662. 55. Sonstige Ava «....-... „- 8/183/420, 25: Passiva.
Grundcapital M 10,500,000. —, Reservefonds L 55,724, 45. Syccial-Reservefonds p 399,440. 10. Umlaufende Noten... 2,611,900, —., Sonstige täglih fällige Ver-
bindlichkeiten v ZADIZAT: C0. An eine Kündigungsfrist ge-
bundene Verbindlichkeiten 2,326,250. —. Sonstige Passiva . 235,919, 50.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlkaren Wechseln ... 461,267, 95. Brauuschweig, den 30. April 18387, Die Direction.
deutshen Wechsel betragen 4 2 056 929, 65. Inlande zahlbare Wechsel A6 790,993. —. Bewig. Lucan. i L übertragen, und daß Auszahlungen und Einzahlungen [3392] Bekanntmachung. für einander geleistet und angenommen werden. S8) Verschiedene Nalhstehender Die näheren Bestimmungen hierüber werden durch
Vekaunntmachungen.
[6672] Bekanntmachung.
Für den Kreis Kehdingeu soll cine Kreis- Thierarztftelle — mit welcher ein Diensteinkommen von fâhrliÞh 600 M verbunden ist — unter An- weisung des Wohnsitzes des betreffenden Kreis-Thier- arztes in Freiburg a. d. Elbe neu errichtet werden.
Oualifizirte Bewerber um jene Stelle werden daher hierdurch aufgefordert, sich unter Einreichung ibrer Zeugnisse und ciner ausführlihen Lebens- beschreibung bis zum 1. Juni d. Js. bei mir zu melden.
Uebrigens wird unter Hinweisung auf das mit dem 1. Januar 1877 in Kraft getretene, im Amtsblatte für Hannover pro 1876, Seite 235 bis 237, publi- zirte Regulativ des Herrn Ministers für die land- wirthschaftilihen Angelegenheiten vom 19. Juni 1876 beziehungsroeise auf den im Amtsblatte für Hannover pro 1885, Seite 269 veröffentlihten Nachtrag zu jenem Regulative vom 29. Januar 1385 noch be- merkt, daß nur jolche Bewerber berücsihtigt werden können, welche das Fähigkeitszeugniß für die An- stellung als beamteter Thierarzt entweder bercits er- worben haben, oder sich bei der Bekverbung bereit a der vorgeschriebenen Prüfung sih zu unter- ziehen.
Stade, den 27. April 1887.
Der Regierungs-Präsident. Franzius.
[6775]
Die Tit. Aktionäre werden hiermit zu der Donnerstag, den 26. Mai 1887, Vormittags 105 Uhr, im Casino in Winterthur statt- findenden : ordentlichen Generalversammlung eingeladen, in der folgende Geschäfte zur Verhand- lung kommen twerden:
1) Vorlage des Berichts und der Re{hnung über das Geschäftsjahr 1886.
2) Bericht der Herren Censoren und Gutachten des Aufsichtsrathes.
3) Festseßung der Entschädigung für die Herren
4) Sitearale des Aufsichtsrath Integralerneuerung des Aufsichtsrathes gemä 8. 57 der Statuten. 8
5) Wahl von 3 Censoren und 2 Suppleanten für das Jahr 1887.
Für die Stimmberechtigung ist §. 19 der revidirten Statuten maßgebend.
Die Stimmkarten können von Freitag, den 20. Mai, an auf dem Burcau der Gesellshaft in Empfang genommen werden.
Der Geschäftsberiht wird den Aktionären gleih- zeitig mit dieser Einladung zugestellt; derselbe kann auch an unserer Kasse bezogen werden.
Die Originalakten liegen gemäß §. 41 der revi- Aen i innen im Bureau der Direktion zur Ein- icht auf.
Namens des Aufsichtsrathes der
Schweizerischen Unfallversiherungs- Actiengesellschaft,
Der Präsident : Der Protokollführer : H. Sulzer-Steiner. Dr. A Se Der Direktor :
Dritter Nachtrag zu dem revidirten Statut der städtischen Sparkasse zu Elbing :
Zu dem revidirten Statut der städtishen Spar- kasse zu Elbing vom 24. Februar 1876, bestätigt am 24. März 1876, werden auf Grund der Gemeinde- beshlüsse vom 24. September 1886 und 3. Dezember 1886 nachstehende zusäßlihe Bestimmungen resp. Abänderungen festgeseßt :
L. Zusatz zu 8. 7.
Die Stadtgemeinde ist ermächtigt, durch Ge- meindebes{luß je nach der Lage des Geldmarktes diesen Zinsfuß bis zu 59/0 zu erhöhen oder bis zu 23 9% zu ermäßigen. Falls die Erhöhung des Zins- fußes jedoch über 49/9 binausgeht, ist bierzu die Ge- nehmigung des Königlichen Regierungs-Präsidenten in Danzig einzuholen.
Jede Beränderung des eingeführten Zins\ates ist in der durch §. 26 des Statuts vorgeschriebenen Weise öffentlich bekannt zu machen.
IV. An Stelle des Absatz 1 des §. 11 tritt folgende Vestimmung:
Die Sparkasse ist au befugt, gegen Verpfändung von Hypotheken- oder Grundschuldbriefen, welche die im §. 8 vorgeschriebene Sicherheit haben, und zwar bis zu § ihres Werthes, sowie gegen Verpfän- dung der im §. 10 genannten Inhaber-Papiere, und zwar 15 9/0 unter dem jedesmaligen Course berechnct, Darlehne herzugeben.
EEL, SRIGNGE Dee: 9
Gemeinde-Beschluß festgesest. ö
Die Mitglieder des Curatorii_ dürfen kein Dar- lehn und zwar weder gegen Wechsel noch gegen hypo-
Darlehns gegen hypothekarische Sicherheit dur Mitglieder des Curatorii mit Genebmigung des Regierungs-Präsidenten zulässig. Elbing, den 9. Dezember 1886. Der Magistrat. gez. Elditt.
Der vorstehende, in den Situngen der Stadt- verordneten zu Elbing vom 24. September und 3. Dezember 1886 im Einverständnisse mit dem
24. uo 1876 wird von mir auf Grund des P: 92 des Zuständigkeitsgeseßes vom 1. August 1883 jierdurch bestätigt.
Danzig, den 25. Feyeliar 1887,
(L. S.) Der Ober-Präsident. In Vertretung: gez. v. Gerlach.
24, Februar
ypothekenbankscheine in Umlauf
Leipzig, 31, März 1887.
H. Langsdorf.
16986]
ypot! ekenforderungen einschließlih Tilgungsfonds .
auslooëtbar
Serie B. A 708,900. — Serie C. „ 903,900. — Gerte C „ 66,900. —
Leipziger Hypothekenbank. Heinrich Goes.
thekarische Sicherheit bei der Sparkasse aufnehmen und si niht für solche Darlehne verbürgen. Unter besonderen Verhältnissen ist die Aufnahme cines
Magistrat bes{Glofsene 3. Nachtrag zu dem revidirten
Statut der städtishen Sparkasse zu Elbing vom
wird gemäß §. 24 des revidirten Statuts der städti-
» 1,679,700, —
[6863] Lebensversiherungs & Ersparniß: Bank in Stuttgart.
Die tiesjäahrige ordentliche Generalversamm, lung findet am Montag, den 6. Juni d, F Byrmictags 11 Uhr, im Vankgebäude, Renz: burgstraße Nr. 6 dahier, ftatt. Tagesordnung : Ae S e us pro 1886 eschluß über die nahträgliche Abändery;, __ des S. 1 der Statuten. N Die theilnehmenden Mitglieder haben \ich dur Vorzeigung ihrer Policen oder der leßten Prämien- quittung zu legitimiren. i Stuttgart, den 30. April 1887. Im Namen des Verwaltungsraths: Der A desselben : e ch.
[6623] Bilanz und Uebersicht der Medcklenburgishen Mobiliar: Brand - Versicherungs - Gesellschast
zu Neubrandenburg nach dem Nechnungs-Abschluß für das
.
x. Einnahme : M an Beiträgen aus den Repartitionen vom März und Oktober 573 331, 91 Beiträgen von der Immobiliar-
anan R 812006 an festen Beiträgen für Miethenversiche-
rungen und für im Laufe der Re-
partitions - Perioden aufgehobenen
Bêrsterungen: 14 248, 14 an Zinsen für Legegelder . 31 064, 54 an Verwaltungsgebühren . L896 —
an Grtraordinariis.. . . « 6% ck 339, 87 an Beitrag _ von der Immobiliar- Brand-Kasse zu den Verwaltungs- kosten . E S 5 134, 43 Summa der Einnahme 756 812, 34 : L. Ausgabe: an Entschädigungen pro 2. März 1886 231 197. (2 pro 2. Scpt. 1886 281 950, 15 nachträglich für ältere Shäden. .. 152%, 18 an Entschädigungen der Immobiliar-
Brand-Kaffe laut Vertrag. 167 439, 04 al GrtraordInais . . 8935,60 an Conto-Currentkosten bei der Rostocker
Bank . S 48, 99
an Verwaltungskosten E 57 125. 56 Summa der Ausgabe 743 221, 84 Abschluß. Die Einnahme beträgt. . Die Ausgabe beträgt
756 812, 34 743 221, 84
mithin sind mebr eingenommen. 13 590. 50 welle den Uebershüssen früherer Se A D 00018 zugeseßt sind, so daß sich di:selben F jeßt auf . L E e 09/000; 00
stellen.
Bon den am 2, März 1887 ver- sicherten . N . 259 744 475, — Tommen auf Preußen . . 186 544 52ò, — davon sind in diesem Jahre an
Beiträgen erhoben. ._. 411 005, 74} An Entschädigungen sind- an
Preußische Interessenten in dem
Geschäftsjahre, gezahlt 335 050, 24
Neubraudenburg, am 2. Mai 1887. Das Direktorium.
[6624] Bilanz und Uebersicht der Mecklenburgishen Fmmobiliar- Brand-Versiherungs-Gesellschaft zu Neubrandenburg nach dem Rechnungs-Abschluß für das
1887. y L. Einnahme : A
an Beiträgen : us Le Repartition vom 12, März
Auf Grund eines Gemeinde-BesGlusses kann ein | \ven Sparkasse zu Elbing vom 57 Mir 1876 L O gegenseitiger Verkehr mit anderen öffentlihen Spar- | hierdurch zur Kenntniß der Interessenten gebracht. aus der Repartition vom 20, Ofk- ¿ kafsen in der Weise eingeführt werden, daß auf Ver-| Elbing, den 5. April 1887. , tober 1886 ‘ . 76 021, 56 langen cines Sparers beim Wesel seines Aufent- Der Magistrat. an O für Legegelder . 1570, d haltsorts Einlagen von einer Sparkasse zur anderen Elditt. an Grana 619, 76
Summa der Einnahme 140 816. 34 8 Monats-Uebersicht an Zinsen für d C: v E ° 9 ! eponirte Legegelder ver- ver Oldenburgischen Spar- und Leih-Vauk f E N a S ° an Beiträgen an die Mobiliar-Brand- pro 1. Mai 1887. Kasse zur Deckung der vorgekom- - M S 4 S menen Brandschäden laut Verirag 131 297, 47 Activa. Passíva. an Verwaltungskosten . 209,00 Kassebestand 977 595 74 || Aftien-Kapital 3 000 000 — | an Extraordinariis i 892, 58 O. 542208846 Reservefonds . . 750 000 — | an Ausfall an Beiträgen. . 97, 76 Been gegen Hypothek . | 1476 809 60 Einlagen : Summa der Ausgabe 141 130, d Darlchen gegen Unterpfand | 4 004 008 66 Bestand am 1, April Ab Conto-Corrent-Debitoren . | 10 931 458 95 I, M 25 049 670 89 Die Einnabiue beträ luf, M 24 Gen e gion - / 24202 20 | Mae Einlagen ‘in C E erschiedene Debitoren. . 87 38 S j E ; Bank. Gebäuve in Olden- Monat April 1887 „1349 091 13 mithin sind mehr ausgegeben . 314, 91 burg und Brake . 130 000 — i h 26 398 762 02 Na dem vorjährigen Abschlusse ergab Bank-Jnventar 6218 20 Rüzahlungen im sih ein Passivum von . „1718. 50 Monat April 1887 „__1 759 529 21 und beträgt dasselbe jet 2 033. 01 tand am 30, i N 232 R c - | “Baron hüten ta, Ge auf hat: | 009988 81 | Versiees waren am 2 Min et | ährige Kündigung. F 951 995 — E 686 368 98 |- An Ba Hs Sin Maik 5 R Y Conto-Corrent-Creditoren 626 888 16 : 0 7 i Verschiedene Credit 2 {hen Interessenten in dem erschiedene Creditoren 1 825 594 56 abgelaufenen Geschäftsjahre 31527069 51 | 31597 069 51 C O 31 159, 99 an Entschädigungen sind an die- é 1670, 700, — selben gezahlt .. 40 640. 70
Neubrandenburg, am 2. Mai 1887. Das Direktorium.
[4160] 49, Wein, eigenes Gewächs, rein, kräftig, wei Rheins À Liter 26 und 70 Pia, roth 90 Pfg. vou 25 Liter an unter Nachnahme direct von M J. Walauer, Weinbergsdesizer, Kreuznacz. Uy
Geschäftsjahr vom Ta März 1886 bis dahin
Geschäftsjahr vom 2. März 1886 bis dahin
X 104.
p Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Auzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 5. Mai
e”
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekauntmachungen aus den Handel3-, Genossenschafts-, Zeichen-
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutshe Reich. (x: 1014)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutshen Reichs- und Kéniglih Preußischen Saa,
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
187
und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deuts hen
Das Central - Handels - Register für das Deutsdhe Reich erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt 1 A 50 A für das Vierteliahrr. — Einzelne Nummern kosten 20 A. — Insertionspreis für den Raum einer Drucßzeile 30 S.
ua
Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nra. 104 4. und 104 B. ausgegeben.
naa
Patente.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Venußung ges{ütt.
KlasSe.
II. R. 3850. Verfahren zur Darstellung eines dem arabischen Gummi ähnlichen und wie dieser zu verwendenden zuckerfreien Dexrtrins. — August Schuhmann in Düttlenheim bci Straß- burg î. Elf.
V. L. 4042. Zünder von Bohrshüssen. — Johann Lauer, K. K. Oberst-Lieutenant in Wien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
XIV. R. 4189. Neuerungen an zwangläufigen Ventilsteuerungen; Zufat zum Patent Nr. 36 007. — 0. Recke in Rheydt, Reg.-Bez. Düssel-
dors.
XV. B. 7537. Gravirkfopf. — Gebr. Brill in Barmen, Springerstr. 5/7.
XXx. M. 6805. Selbstthätiges Unterbrehungs- ventil für Luftdruckbremsen. — F. A. Bolle- man in Visterwyk, Holland ; Vertreter: C, Feh- lert & G. Loubier, in Firma C. Kezsseler in Berlin,
XXIL. D. 2909, Einrichtung zur Darstellung von Ruß bei gleichzeitiger Dampfgewinnung. — Rob. Dreyer in Halle a. S, Anbalterstr. 7.
XXV. Sch. 4396. Klöppel für Flecht- und Klöppelmaschinen. — Abraham Scheib und Albert Bornefeld in Barmen.
XXIX. Seh. 4521. BSerfahren stellung von Polstermaterial aus Rohrabfällen. — Lt. Schiller in Leipzig.
XXX. 2. S872. Vorrihtung, um Lungen- franfen das Ausathmen zu erleihtern. — I.
Zoberbier, Herzogl. gothaisher Bergmeister in Gera b. Elgersburg.
XXXITLI. R. 4150. Verftellbare Tragvor- rihtung für Tornister. — C. W. Ringe in Oschatz, Sa(bsen.
XXXITV. B. 7277. Beinktleidauszieher. —
Vartwig Bernhörst in Berlin S,, zessinnen-Str. 16,
„ H. 6933. Ausziehbares Wäsche - Trocken- gestell. — Carl Hellfrisch und C. F. Teller in Offenbach a. M.
E T 914. Verstellbarer Lehnstuhl, — T. Opel in Zeitz.
„, P. 3202. Metallrücken für Zeitungsmappen.
— Otto Pfennig in Dreéden.
XXXVII. K. 5291. Anschluß von Blitz- ableitern an Gas- und Wasserleitungen. — 0. L. Kummer & Co. in Dresden.
XXXVELU. B. 7417. KRlemmzwinge für Tischler. — Wilbelm Herrmann Eduard Buchwald in Hamburg, Peterstr. 4.
ALIN. S. 3512. Eleftrischer Apparat zum Prüfen der Luft auf die Gegenwart von Gruben- gas und anderen verbrennlihen Gasen und Dämpfen. — Joseph Wilson Swan in Lau- riston Bromley, Grafschaft Kent England ; Ver- treter : Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 110. i
XLVI. K. 5304. Heißluftmaschine. — Ben- jamin Franklin Mc Kinley in Govington, Ky., V. St. A. ; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
„ W. 4640. Antriebsvorrihtung für Schwung-
Prin-
räder. — W. Wassenberg und Joh, EBuchty in Aachen. i | XLVIE. C. 2146. Flanschendihtung mit
Metalleinlage. — J. Claude Carter in Albert
Road, Levenshulme bèi Manchester, Graf. Lancaster, England; Vertreter: G. Brandt in
Berlin SW., Kochstr. 4. S „ R. 4030. Wellenantrieb mittelst in er- weiterten Kugellagern befindliher Räder. — N.
M. Rotten in Berlin NW., Shiffbauer- damm 29a.
LITL. E. 1954. Lagerung für Nähmaschinen- Ring\chiffhen. — F. Engel in Hamburg,
Grasfeller 21. O A
„ K. 5286. Doppelsteppstih-Nähmaschine mit gewachstem Schiffchenfaden. — Socrates Keats in Leipzig, Carlstr. 221., d. Zt. in Winterthur.
LIX.. H. 6792. Ratéeinrihtung für Kapsel- räderwerke,. — Heinr. Hoppe und Chr. Zimmermann in Frankfurt a. M.
LXIV. J. 1511. Vorrihtung zum hydrau- lischen Abschließen von Gas beim Einpressen in Flüssigkeiten auf dem Fasse. — J. Jessen in Berlin, Waterloo-Ufer 1. é
«„ W. 4645. Sekbstthätiger Zapfen- und Ventilvershluß für Flüssigkeiten. — Albert Wiegand und Herm, MHühne in Nord- haufen. E
« W. 4687. Lösbare Befestigung des Henkels an Dekelgläsfern und anderen Gefäßen, — Hermann Weissenburger & Cie. in
Kannstatt.
«„ W. 4732. Gummipfropfen mit Man- shette. — C. Weissenborn in Berlin, Prinzenstr. 8. :
LXV. T. 1901. Neuerung in der Befestigung
von Schiffs\chraubenflügeln in der Nabe. — William Ph. Thompson in Liverpool, Lancaster, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW, )
zur Her-
Kiasse.
LXX1. K. 5426. Sneidepresse für Leder und ähnliches Material. — John Keats in Bagnal bei Stoke - upon - Trent, Stafford und Arthur Keats in Stafford, 41 Gaol Road; Vertreter : F. Edmund Thode & Knoop in Dreéden, Amalien- straße 3 I.
LXXVI. R. 3941. Apparat zur Bildung von Kreuzspulen mit konishen Enden. — Joh. Jacob Rieter & Co. in Winterthur, Schweiz; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden.
LXXVILI. G. 4035. Neuerung an {wimmenden Spielzeugen. — Simecn Günthermann in Nürnberg, Rosenthal 29.
LXXXV. C. 2213. SVentilanordnung bei dreh- baren Filtern zur Veränderung der Durchfluß- richtung. — James Allen CrockKer in New- York, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW, Königgrätzerstraße 101.
Berlin, den 5. Mai 1887.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer
der Patentrolle im Reichs-Anzeiger beka1nt gemachten
Patent-Ertheilungen find auf die nahgenannten Per-
sonen übertragen worden.
KIlasSse.
VIIT. Nr.16 113. Gustay Ahrens in Elber- feld. — Gasfeuerwagen für Appreturmaschinen. Vom 29. Januar 1881 ab,
XV. Nr. 22 941. The Allen Machine Company Limited in Halifar, York, Englandz Vertreter: Brydges & Co, in Berlin SW., Königgrägerstr, 101. — Apparat zum Zu- führen einzelner Biätter für Anfeucht- und Druck- maschinen. Vom 19. Dezereber 1882 ab.
«e. Nr 32795. The Allen YMachine Company Limited in Halifar, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W.,, Königgräterstr. 101. — Apparat zum Zuführen einzelner Blätter für Anfeuht- und Druck- maschinen; Zufatz zum Patent Nr. 22 941. Vom 3. April 1585 ab.
XVIE. Nr. 34943. Comgagnie Géné- rale pour 1a production du froid (Procédés EÆ. Fixar5) in Paris, Avenue de l’Opéra Nr. 15; Vertreter: Wirth & Co. in Grankfurt a. M. — Schmiervorrihtung für Eis-
[6826]
maschinen. Vom 7. Juni 1885 ab. e Nr. 36881. Compagnie Générale pour la produection du froid
(Procédés E. Fixary) in Paris, Avenue de l’Opéra Nr. 15; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. — S@miervorrihtung für Eismaschinen : Zusaß zu P. R. 34943. Vom 28. Ianuar 1836 ab.
XXVIIE. Nr. 33 061. Wertheimer zu Alleghany, County of Alleghany State of Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin SW.,, Anhaltstr. 6. — Apparat zum Gerben von Häuten, insbefondere um dieselben abwechselnd der Gerbeflüssigkeit und dem Vacuum auszuseßen. Vom 10. März 1885 ab,
XLIV. Nr. 34 630. Heinrich Schwabacher in Berlin, Königgrägzerstr. 10, — Cigarren- verkaufs-Apparat Vom 15. August 1885 ab.
LIV. Nr. 18425. The Allen Machine Company Limited zu Halifar, York, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 101. — Vorrichtung zum Auftragen von Gummi u. \. w. auf Papier, Zeug u. f. w. Vom 13. November 1881 ab.
„ Nr. 29414. The Allen Machine Company Limited in Halifax, York, England; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- lin SW., Königgräßerstr. 101. — Maschine zum Gummiren von Papier. Vom 3. Mai 1884 ab.
LXXXIXK. Nr. 24 963. Friedrich Schulze in Hohenerxleben b. Staßfurt. — Vertheilungs- auparax für Rübenschnißelmaschinen. Vom 7. Juni
83 ab.
« Nr 27 541. Friedrich Schulze in Hohen- erxleben b. Staßfurt. — Neuerung an dem unter Nr. 24963 patentirten Vertheilungsapparate für Rübenschnitzel- Maschinen ; Zusaß zum Patente Nr. 24963. Vom 21, November 1883 ab.
Berlin, den 5. Mai 1887.
Kaiserliches Patentamt. [6827] Stüve.
Erlöschung von Patenuteu.
Die nahfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
L. Nr. 2550. Spiral-Sieb mit ungebrochenen M und Purifikator zur Aufbereitung von Fcezen.
VI. Nr. 36 107. Aus Roststäben gebildete Ko- lonnenböden für Destillirapparate.
XIU. Nr. 36 298. Rohrbefestigung für Dampf- kessel mit Dovppelröhren.
XILV. Nr. 36 436. Anprefsurng von Ercenter- ringen mit‘-istt Federn. i
« Nr. 37 633. Zwangläufige Ventil- und Hahn-
steuerung.
XVIIL. Nr. 25 486. Neuerungen an Apparaten zum Behandeln von Eisen- und Stahlblöcken, abhängig vom Patent Nr. 21 716.
Klasse.
XXx. Nr. 36847. babnfabrzeuge. XXV. Nr. 5007. am Cotton-Wirkstuhle.
« Nr. 15989, Eine
maschine.
„ Nr. 18 985. Neuerungen an der dur Patent Nr. 15989 ges{chütßten Rund-Ränder- Strickmaschine; I. Zusatz zu P. R. 15 989.
XLIZ. Nr. 23038. Wasßermefser.
«„ Nr. 32145. Kolben-Indicator für Dampf- und andere Motoren.
XLEV. Nr. 27 667. Snalle für Hofen- und Westenbänder.
XLILIX. Nr. 31 988. Stanzmaschine.
LIT. Nr. 32 434. Oberfadenspannapparat für das Vernäben von Knäulrollen.
Schlittenbremse für Eisen- Fadenführer-Einrihtungen
Nund-Ränder-Strick-
L Nr. 31720. Brems\{loß für Bi-
cyckes.
DAAE Nr. 31955. Soßlenaus\chneide - Ma- "ine.
LXXVI. Nr. 38441. Siebtrommel für Scchlagmaschinen.
Verliu, den 5. Mai 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
[6828]
Die Entwickelung des Musterregisters im Monat April 1887.
om Monat April 1887 haben die nah- stehend benannten Gerichte im „Reichs-Anzeiger“ Bekanntmachungen über neu geshüßte Muster bezw. Modelle veröffentlicht :
Ur- Muster davon
Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm. Don C2 0 04 12 2) Chemniy .…. 20 194 . 25 169 D La... 20 320 199 11 5 Offenbah ... 18 9% 8 10*) D 2 G 248 6) Lüdenscheid .. 10 115 115 —
7) Meerane ... 10 672 672 3) Solingen... 9 158 15 — D Ca... 8 154 C 2d 10) eron _.. S 48 48 — 11) MünhenT.. 8 19 19 — 12) Pamburg ... T 0 18 DT 19) Ja... C I S) 6 14) Start... C M O — 1) Boten... 9 16 — 16 16) Klingenthal. . 5 7 7 — 10) Rec... D 71 1 70 18) Mülhauseni.E. 5 193 — 193 19) Franfkfurta.M. 4 oa 9 15*) 20) Glauchau... 4 475 2A 21) O 4 4 4 — 22) Bremen 3 89 — 89 Zau. 8 G 6 24) Düsseldorf .. 3 S 8 — 2D) Oels 3 2 18 8 26) Hagen i. W.. 3 14 14 — 20) QOaU. i D) h H — 28) Kannstatt ... 3 i 5 2 29) Kassel... ., 3 25 2 23 30) Radeberg .….. 3 4 4 — 31) Reichenbah .. 3 101 3 98 32) Shmölln ... 3 20 28 — 33) Annaberg... 2 4 1 3 34) Apolda .... 2 2 — 2 39) Bielefeld 2 2 — 2 S0) O. 2 15 8 7 57) Burgstädt... 2 2 — 2 38) Donaueschingen 2 5D) — 39) Dortmund .. 2 7 7 — 40) Frankenberg . 2 18 18 41) FUrth.. 2 29 20 — 42) Gmünd... 2 47 47 — 43) Gotha ...….…. 2 7 1 6 M... 2 c O 45) Hohenstein- Ernstthal . O — 58
46) Koblenz . . 3 3 — 2 Le. 4 4 _— 48) Lübeck. . 2 2 — 49) Mannheim 9 1 8 50) Offenburg. 17 1 16 51) A L 96 — 96 52) Roßwein 2
53) Rudolstadt
54) Steinach. . 55) Wächtersbach . 56) Wiesbaden ..
D S
57) Wurzen . d D 58) Aachen 3 2 69)- Alfeld. 3 3
p E
60) Arnstadt. . (O 61) Aschersleben 1 1 — *) Schriften, Garnituren 2c. ohne Angabe der Stücfzahl. \ **) 30 1heils plastische, theils Flähenmuster.
bl bi b b DO DO DO DO DO DO DOEO DO DO DO DO DO do
Ur- Muster davon Amtsgericht heber. bz. Mod. vlast. Flächenm. 62) Balingen in Württember;, . 63) Baugen . 64) Bayreuth . 65) Berlin IL. 66) Böblingen 67) Braunschweig . 68) Charlottenburg 69) Deggendorf .. 70) Detmold 71) Dillenburg C2) GWenslod T Obe .. 74) Eisenberg . 75) Eßlingen (O) Ula …. TO Gabe. 8) M.-Gladbach . Do. 0) Gräfenthal 31) Greene . : 82) Halle a.. S... 83) Hannover . 34) Hermsdorf u. K. 35) Herzbera a. H. 86) Höhr - Grenz- hausen 37) F3lmenau 88) Kaiserslautern 89) Königsberg . . 90) Königsee 915 L 92) Langenselbold. 93) LaUbaQ. 94) Lengefeld i. Geb. 90) Lor. 96) Magdeburg .. 97) Marburg … 98) Minden . 99) Mülheim a. o2.Rh. 100) München II1 101) Naumburg a.S. 102)” Neurode. . 103) Neustadt i. Bad. 104) Neustadt O.-S. 105) Norden . 106) Oberstein . 10D) Dele... 108) Pforzheim. . . 109) Potsdam 110) Pulsnitz. . 111) Quedlinburg . 112) Rastatt . . 113) Ravensburg 114) Saargemünd . 1) Co 116) Schneeberg 117) Schweidnitz . 118) Shwelm U) Co 120) Spremberg 121) Sten 122) Straßburg i.E. 2 Sea 124) Treuen . ... 20) D 126) Villingen . 127) Waldenburg 128) Waldheim 129) Wriezen . . O B A B E 132) Zweibrücden . 1 Zusammen . . 411 5589 2205 35380
In Leipzig sind von § Ausländern 148 pla- stische und 3 Flächenmuster niedergelegt worden, und zwar von 6 Oesterreihern 147 plastische, 1 Franzosen 3 Flächenmuster und 1 Engländer 1 plastisches Muster.
Gegen den Monat März 1887 ist im April 1887 die Zahl der Gerichte unverändert ge- blieben, die der Urheber hat um 34, der Muster bezw. Modelle um 798 (294 plastische und 504 Flächenmuster) zugenommen.
Im Vergleih zum Monat April 1886 ist im April 1887 die Zahl der Gerichte um 5 und die der Muster und Modelle um 736 (+- 363 plastishe, — 1099 Flächenmuster) zurückgegangen; die der Urheber hat um 2 zugenommen.
Jm Jahre 1887 sind bis Ende April im „Reichs-Anzeiger“ Bekanntmachungen über 21 316 neu geshüßte Muster und Modelle (8634 plastishe und 12682 Flächenmuster) veröffentlicht worden, darunter 442 von Aus: ländern niedergelegte (von Oesterreichern 237, Franzosen 196, Engländern 5, Belgiern 2, Ftalienern 1, Nord-Amerikanern 1).
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