1887 / 105 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 06 May 1887 18:00:01 GMT) scan diff

__— Bei den Kaiserlichen Majestäten fand gestern im Palais eine Abendunterhaltu statt, bei welcher die Künstler Fr. Artôt de Padilla, . Dâaeneke, Hr. Dreyschock, sowie Mitglieder des Königlichen Hof-Theaters mitwirkten.

Der Bundesrath genehmigte in seiner am 5. d. M. unter dem Vorsiß des Staats-Ministers, Staatssekretärs des Innern, von Boetticher, abgehaltenen Plenarsizung den Ent- wurf eines Geseges über die Verwendung gesundheitsshäd- liher Farben bei der Herstellung 2c. von Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen, den Geseß- entwurf wegen Abänderung des Geseßes über den Ver- kehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Ge- brauchsgegenständen, die zu Bern am 9. September v. J. unterzeihnete Uebereinkunft wegen Bildung eines inter- nationalen Verbandes znm Schuß von Werken der Literatur und Kunst, den Entwurf eines Geseßes wegen Fest- stellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1887/88, die Berehnung der Matrikular- beiträge zum Reichshaushalts-Etat bezw. zum Nachtrags-Etat, endlih den Antrag des Reichskanzlers, betreffend den Erlaß von Bestimmungen wegen gegenseitiger Zu- lassung der in der Nähe der Grenze wohnhaften Hebammen zur Ausübung threr Berufsthätigkeit in den einzelnen Bundesstaaten. Sodann wurde über mehrere Ein- n verhandelt. Die Eingabe der afrikanishen Dampfshiff- ahrts-Aktiengesellshaft „Woermann-Linie“ wegen gegenseitiger Anerkennung der von den Behörden der einzelnen Bundesftaaten für die Jnbetriebsezung von Dampfschiffs- kesseln ertheilten Erlaubnißscheine und die Eingabe der Handels- und Gewerbekammer für Oberbayern, betreffend die Veranstaltung einer Enquete über die Wirkungen der Theil- zahlungsgeschäfte, wurden dem Reichskanzler überwiesen. Auf mehrere Gesuhe wurden Ausnahmen von den Vorschriften über Einrichtung der Anlagen zur Anfertigung von Zünd- hölzern bewilligt. Ein Antrag auf Ertheilung der Ermächtigung zum strafrechtlihen Einschreiten wegen Beleidi- fi des Bundesraths durch die Presse wurde dem Ausschuß ür Justizwefen Es übergeben. Endlich wurde noch über die zollfreie Ablassung verschiedener metallener, zum Schiffbau bestimmter Materialien Beschluß gefaßt.

Die vereinigten Ausshüsse des Bundesraths für das Landheer und die Festungen und für das Seewesen sowie C uB desselben für Handel und Verkehr hielten heute

ißungen.

Nach amtlicher Mittheilung des hiesigen italienischen Botschafters hat der Ober-Befehlshaber der italienischen S kräfte zu Massovah in Folge des zwischen Jtalien und Abyssinien bestehenden Kriegszustandes die Küstenstrecke von Hanfila bis zu dem Punkte gegenüber der Jnsel Diffnane in Blockadezustand erklärt.

Die S@hlußberichte über die gestrigen Sigzungen des Reichstages und des Hauses der A G T befinden ih in der Ersten Beilage.

Jn dér heutigen (24) Sitzung des Reiwhs- tages, welcher der Vize-Präsident des Stavts-Minifteciubs Staats-Minister von Puttkamer, der Staats - Minister von Boetticher, der Staats-Minister Bronsart von Schellendorff, der Staatssekretär des Reichs-Schaßamts, Dr. Jacobi, sowie andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident zunächst mit, daß ein Nahtrag zu dem Staatshaushalts-Etat für 1887/88 ein- gegangen sei.

Als erster Gegenstand

; stand auf der Tages die Fortsezung der ! Tagesordnung,

zweiten Berathung des

Entwurfs eines Gesegzes, betreffend die Fest - stellun eines Nachtrages zum Reichshaus-

halts-Etat für das Etatsjahr 1887/88, in Ver- bindung mit der zweiten Berathung des Ent- wurfs eines Geseßes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung des Reiths- heeres und für die Vervollständigung des deutschen ta. S M der Landesver- tdigung, auf Grund mündlichen Beri issi für den Reichshaushalts-Etat. y R Die Berathung wurde E, y Bei Tit. 1 desselben führte der Berichterstatter A Per von Huene im Allgemeinen aus, daß E E usgaben meist durch die Heeresverstärkung veranlaßt seien. Die geforderten Baulichkeiten seien zum Theil für die Unter- bringung der neuen Truppentheile bestimmt, zum Theil seien es Erweiterungen früher beshlossener Bauten, die in Folge der Verstärkung der Truppentheile nothwendig geworden. Der Abg. Schrader erklärte, daß seine Partei egen die beantragten Bauten im Ganzen keinen Widerspru erhebe, da sie nur Konsequenzen früherer Beschlüsse seien; bei ein- zelnen Positionen werde sie indeß ihren Bedenken Ausdruck

fortgesest mit dem Ertra-

geben. Tit. 1—24 wurden hierauf ohne wei D beivülliet h f oh atere Debatte

Den Tit. 25, in welhem für den Neubau einer Kaserne für eine Abtheilung Feld-Artillerie in Münster als erste Rate 47 000 E gefordert werden, beantragte der Abg. Smiths zu streichen, weil er die beabsichtigte Verlegung einer Abtheilung eld: Artillerie von Soest nah Münster für niht berechtigt Rasernets i R ahe (oße Aufwendungen für ihre i tents gemacht, in der artung, daß di i eine en N ayerde. oda Der Regierungs-Kommissarius Oberst Schulz vertheidigte die Forderung, während die Abgg. Miquel in Ribtee die dagegen vorgebrachten Bedenken für erheblich hielten. Blattes) Position wurde hierauf gestrichen. (Schluß des

In der heutigen (48.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Vize-Präsident Ta Staais: Ministeriums, Minister des Ynnerp von Puttkamer, der pan -Minister, Dr. von Scholz, und mehrere Kommissarien eiwohnten, stand als erster Gegenstand auf der Tagesordnung: der mündliche Beriht der Budgetkommission über den Ver- trag mit Waldeck vom 2. März 1887, betreffend die Forts rung der Verwaltung der Fürstenthümer s Un Ros R reußen. i er Verihterstatter, Abg. Dr. Mithoff , befürwortete Namens ‘der Budgetkommission, den ee n B e a4

Rüdlsiht darauf, daß eine Zeitdauer für den Vertrag nit festgeseßt, sondern die eventuelle Kündigung der Regierung vorbehalten sei, und das bisherige Mitbestimmungsreht des Landtages in dieser Angelegenheit dadurch eingeschränkt werde, dieses Mal gegen den Vertrag stimmen werde. Der Abg. Freiherr von Minnigerode wies darauf hin, daß die Mitwirkung des Landtages nicht ganz beseitigt sei, da derselbe das Recht habe, jede Mehrbewilligung für diesen Zweck abzulehnen; darin liege ein Mittel, eine Kündigung des Vertrages herbeizuführen. Der Finanz-Minister, Dr. von Scholz, führte aus, daß die bestrittene Bestimmung auf Wunsh Wald-cks in den Vertrag aufgenommen sei. Eine solhe Bestimmung sei auch nichts Neues und Unerhörtes. Es gebe viele wichtige Handels- verträge, in denen der Regierung das Kündigungsrecht vor- behalten sei und die si stillshweigend verlängerten, wenn sie nicht gekündigt würden. Auch bisher habe übrigens dem Landtage ein Kündigungsrecht nit zugestanden; es habe nur bei Erneuerung des Vertrages der Zustimmung des Landtages bedurft. Wenn alle Welt mit dem Vertrage Ae sei, so Jet es gut wenn er einfach fortbestehe; sollte einmal für Preußen ein Fnteresse vorliegen, ihn zu kündigen, so werde A auch jede zukünftige Regierung das Richtige zu thun n. Nachdem noch der Abg. von Benda für den Vertrag ein- getreten war, wurde derselbe Seitens des Hauses genehmigt. __ Es folgte der mündliche Bericht der Budgetkommission über die Geseßentwürfe, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April 1887/88, und betreffend die E nE der Einnahmen in diesem Nachtrags- a

__ Die Berichterstatter waren die Abgg. Freiherr von Min- nigerode und Stengel.

__Die Gesezentwürfe wurden ohne erheblihe Debatte un- verändert angenommen.

Die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend

die Theilung von Kreisen in den Provinzen Posen und Westpreußen, beantragte der Abg. Dr. von Jazdzewski von der Tagesordnung abzusezen, da die Mehrzahl der Fraktionen zu den Kommissionsvorshlägen noch nit Stellung genommen habe, und das Haus mithin unvorbereitet in die Spezialberathung eintreten würde. i Der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des „znnern, von Puttkamer, gab zu erwägen, daß nah Lage der Geschäfte des Landtages jede Verzögerung der Berathung dieser Vorlage auch den Sessions\hluß verzögern würde.

Die Abgg. von Rauchhaupt, Rickert und Dr. Freiherr von Sthorlemer-Alst bestätigten, daß innerhalb ihrer Fraktionen Ce noch nicht zur Besprehung gelangt

Der Antrag des Abg. Dr. von Jazdzewski wurde darauf angenommen.

S@luß 1 Uhr. Nächste Sizung: Sonnabend 11 Uhr.

Soeben erschien die im Reichhs-Eisenbahnamt in neuer Auflage bearbeitete Uebersihtskarte der Eisen- bahnen Deutschlands. Dieselbe ist mit und ohne Gebirgsdruck zum gleichen Preise von 5 # pro Exemplar dur die Königliche Hof-Buchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn, Berlin SW., Kochstraße 69, zu beziehen. Gegen das Vorjahr hat die Karte wieder durch Au nahme dér neu er- öffneten Linien und Stationen sowie der inzwischen dur Landesgeseße oder durch Konzessionen zum Ausbau genehmig- ten Eisenbahnprojekte eine Erweiterung erfahren. Außerdem sind die neuerdings in Staatsbesig übergegangenen Eisen- bahnen sowie die zu Bahnen untergeordneter Bedeutung er- klärten bisherigen Hauptbahnen bezw. die in Hauptbähnen umgewandelten bisherigen Bahnen untergeordneter Bedeutung in entjprehend veränderter Form zur Darstellung gebracht worden. Ferner haben in der Karte sämmtliche Eisenbahn- stationen jowie die Entfernungen und stärksten Neigungen zwischen den einzelnen Knotenpunkten der Bahnlinien Auf- nahme gefunden.

Durch Allerhöhste Ordre vom 20. April d. J. ift d Kreise Templin, welcher den Bau einer Chaussee G Ringen: walde nah der Kreisgrenze in der Richtung auf Friedrihswalde ausgeführt hat, gegen Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Unterhaltung dieser Straße das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes auf derselben nah den Bestimmungen des Chausseegeld-Tarifs vom 29. Februar 1840 einshließlih der in demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlihen Vor- schriften vorbehaltlich der Abänderung der sämmtlichen vor- aufgeführten Bestimmungen verliehen worden. Auch sollen die dem Chausseegeld-Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der C aussee-Polizei-Vergehen auf die gedahte Straße zur Anwendung kommen.

Der Kaiserliche Gesandte am Königlich dänishen Hofe Legations-Rath Stumm ist vom Urlaube nach eorg te zurückgekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Gesandtschaft wieder übernommen.

Der General-Lieutenant von Verdy du Vernois Gouverneur von Straßburg i. E., hat Berlin wieder verlassen.

__— Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königli Age e ald ibi O Sig E i haumburg-lppe)her Regierungs-Präsident Spri sini von hier mer abgereist. Y gs-Präsident Spring, sind Ver Devollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlih reußis Staats-Minister Dr. von Beulwißtß ist May n

Der Dampfer „Salier“ ist mit dem Ablösungs- Sa U E, M. R E am 5. Mai cin

t Saïd eingetroffen und hat an demselben T i Veiterres forigtsezt selben Tage die S. M. Fahrzeug „Loreley“, Kommandant Kapitän- Lieutenant Freiherr von Lyncker, ist am 5. Mai cr. ia Beyrut eingetroffen und am 6. dess. Mts. wieder in See gegangen.

_ Wiesbaden, 4. Mai. Der Kommunal-Land

beschloß in seiner jo A (7.) öffentlichen Sigung as Vorlage des Landesaus usses, betreffend die Aufnahme der Irren der ehemals Frankfurter Landgemeinden in die Jrren- anstalt zu Eichberg, auf Bericht der Stiftungskommission, den Kommissionsantrag anzunehmen. Von der Vorlage des Landesaussusses, betreffend die Benußung des Taubstunimen- Instituts zu Kamberg durch Taubstumme aus dem Stadt- und Landkreise, nahm der Kommunal-Landtag auf Bericht der

Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) erklärte, daß er, "mit

_—

Finanzkommission zu dera Antrage des Landesaus {u

iresfend die Abtretung oon Ortsberingsftraßersea N de

Stadtgemeinde Limburç, wurde der mit der Stadt ges: (o

Vertrag genehmigt. Auf den Bericht der Wegebau an

fon u p TOORTE g Dm S Gewerbevereins der Landtag, das Gesuch vorläufi

nen. Nächste Sizung Freitag 10 Uhr. “19 A

Vayern. Ueber die Rundreise des Prinz-Re

bringt die M. „Alg. Ztg.“ folgende weiteren Telegra t

Bayreuth, 4. Mai. Die Zllumination der Stadt Ehren des Prinz-Regenten war eine großartige. Die impose testen Bilder gewährten die Richard Wagner-Straße , der n S&loßplas, die Thürme der protestantischen Hauptkirche 1 der katholischen Kirche, das Rathhaus , das Herzog Alerand-.. Palais, die Einfriedung der Villa Wahnfried, die Ehrenpiqr, und das Telegraphenamt. Der Prinz-Regent besichtigte prahtvolle Jllumination auf einer Rundfahrt unter brausenden Hochrufen der Einwohnerschaft und vieler Taus von Fremden. Die Serenade und der Fackelzug der Sän». schaft und der Feuerwehr auf dem Séloßplas war eine hebende Feier. Morgen erfolgt die Abreise nah Hof. Bayreuth, 5. Mai. Gleich nah 8 Uhr früh vers Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent das Schloß in Gal: Equipage unter Glockengeläut und dem Donner der Geschüz: Jn den Straßen bildeten die Vereine Spalier. Auf Bahnhofe verabschiedete sih der Prinz-Regent von den Spita aller Behörden in herzlihster Weise und reiste um 81), h unter dem Jubel des zahlreihen Publikums weiter nach He; Hof, 5. Mai. Bald “nah 11 Uhr kam Se. Königlit Hoheit der Prinz-Regent im Salonzuge auf dem großarti: geshmüdckten Bahnhofe hier an. Jm Auftrage Sr. Majeiz des Königs von Sathsen erfolgte dur den General-Lieutenar: von Holleben freundnachbarlihe Begrüßung ; auch der Generz: Direktor der Königlich sächsishen Staatsbahnen, Gehein,: Rath Hoffmann, war zum Empfang erschienen, wéel&- sämmtliche höheren bayerischen Beamten und der Bürgermeif: E Stadt beiwohnten. 1 __ Hof, 5. Mai. Der großartigste Empfang wurde €- Königlichen Hoheit dem Prinz-Regenten bei per Einfahrt i: die eigentliche Stadt bereitet, welhe überaus prächtig geshmüt war; das Wetter blieb herrlih. Nachdem der Prinz-Regz: sein hiesiges Absteigequartier, das Hotel zum Hirschen, betret:; hatte und am Fenster erschienen war, marschirten die Verein und Korporationen aller Art aus Stadt und Land vorüba: dem Prinz-Regenten immer wieder zujubelnd; drei Vier: stunden währte dieses Defiliren. Bürgermeister Mar: erwähnte in seiner Bewillklommnungs-Ansprahe am Bahr: hofe: der leßte Besu des Landesherrn, vor 21 Jahren, bab das Land aus Nacht und Noth gerettet. e

Hessen. Darmstadt, 5. Mai. (Köln. Ztg.) Di Weinsteuergesegz ist gestern in der Zweiten Kamm? abgelehnt worden, da ein Beschluß über den Steuersagz nit zu Stande kam. Nach Mittheilung des Staats-Minister gu steht die Vorlage eines Kirchenges eßes in nah:

R

ussicht.

Sachsen-Coburg-Gotha. Gotha, 3. Mai. (Ham Cour.) Der Landtag hat in seiner heutigen Sn den mit der preußischen Regierung vereinbarten Staat: vertrag, ‘die Eisenbahn von Schmalkalden“ nat Zella St. Bl. betreffend, genehmigt.

Oefterreich-Ungarn. Wien, 4. Mai. (Wien. Abd. Das Abgeordnetenhaus berieth heute den Etat des Miri steriums des Jnnern. An der Diskussion betheiligte sih aut der Den Ce A ani Taaffe.

i eit, 4. Mai. * (Wien. Ztg.) Der volkswirthscaft lihe Aus chuß des Abgeordnetenhauses lO dit R tle- und Schiffahrts-Konvention mit Dänemark sowie ti Dandels-Konvention mit Griechenland.

Großbritannien und JFrland. London, 5. Mai (W. T. B.)_ Jn der heutigen Sitzung des Oberhaus! erkiärte der Sekretär für Jndien, Viscount Croß, av eine bezügliche Anfrage: den Gerüchten über Unruhe: in Afghanistan sei, wenn dieselben nit auf authentishz Basis beruhten, immer mit Mißtrauen zu begegnen. Uebz Unruhen im Khyberpaß seien der Regierung keine Nat richten zugegangen; auf eine deshalb an den Vize- König Lor! VBusserin gestern gerichtete telegraphische Anfrage sei er n ohne Antwort. Sodann wurde die Bill, betreffend d: Eisenbahn- und Kanalverkehr, in dritter Lesun angenommen. Das Unterhaus lehnte den Antrag Lewis, be treffend die Verleßung der Privilegien des Parlaments durt den von der „Times“ unter dem Titel „Dillon's Lüge im Unterhause“ gebrahten Artikel, mit 297 gegen 21: Stimmen ab und trat darauf in die Berathung des von d Regierung gestellten Unterantrages ein, daß der Artik: der „Times“ feine Verlegung der Parlamentsprivilegiz: involvire, und daß die Regierung die Angelegenheit durch ein: VBerläumdungsklage gegen die „Times“ vor Geri: zum Austrag zu bringen bereit sei. Gladstone stellte dz o u D R Antrag auf Ernennuns ne omités des Hauses zu nter der lid A Gn. | s (A. C.) Der Londoner Correspondent des „Leedi Mercu ry“ schreibt: „Jh höre, daß der Führer des Hause, W. H. Smith, in Zukunft die Cloture häufiger zur Ar: wendung ‘bringen wird als bisher. Dennoch aber wird selbi diese Waffe nur langsam die vielen Amendement! aus dem Wege schaffen. Die Zeit wird kommen, man zu särferen Mitteln wird greifen müssen. Nur au eine Weise kann die Opposition lahm gelegt werden, nämlih dur physische Ershöpfung. Wahrscheinlih wird di: Regierung daher nach Verlauf von 8 bis 10 Tagen beantrage, daß die Sizung ohne Unterbrechung so lange dauern solle, bié die Bill durchberathen ist. Ein solcher Versuch würde natür lih auf starken Widerstand von Seiten der Opposition stoßen.“ Aus Birma wird berichtet : ._ Mandalay, 1. Mai. Die Untersuchung über die gegen di frübere Regierung erhobenen Rectsansprüche schreitet nur langsaw vorwärts. Die Hauptshwierigkeit, die S6ulden derselben festzustellen, ist dadurch“ entftanden, daß die im Palast nach der Einnahme Mar

dalays einguartirten britischen ‘Truppen die Urkunden det Bye Reéiks, d. b. des Schauamts, verbrannten, indem sie dit rabeiks oder :

birmanis@en Pa echnungsbücher id i j zum Feueranmaen brauchten. General White begiebt f morgen auf ci Inspektion®“

Stiftungskommission Kenntniß. Auf den Bericht der

veise, auf welcher er die östlichen Militärpoften, unter i die des Shan-Distrikts, inspiziren wird. T nter ihnen aub

Fraukreich. Paris, 3. Mai. (Fr. C.) Der heutige Rinisterrath stellte die Ersparnisse fest, die sh da gten für 1888 noch erzielen lassen, und brate eine Summe von etwas mehr als 12 Millionen Francs zu-

en, von welchen 9 auf die Militärverwaltung, 3 auf die O Finanzen und 500 000 Fr. auf das Jnnere (einschließlih yon 150 000 Fr. beim Dein) entfallen. Der Bauten- und der Marine-Minister erklärten, ihre Budgets seien bereits auf das Aeußerste eingeshränkt und ließen keine weiteren Abstriche zu. Der Finanz-Minister Dauphin wird morgen ‘dem Budget- Ausschuß die Beschlüsse der Regierung mittheilen. Der

emier-Minister Goblet zeigte an, daß er den freigelassenen

lizei-Kommissär Schnäbele empfangen und ihm einen kurzen Urlaub ertheilt habe, nah dessen Ablauf er ihn auf einen anderen Posten verseßen werde, bis zum Oktober d. J., wo er pensionsberehtigt werde. Die drei aus Algerien zurückgekehrten Minister berichteten über den Empfang, der ihnen dort überall zu Theil geworden. Der Unter- rihts-Minister Berthelot wies besonders auf das Schulwesen im cabylishen Theil Algeriens hin und legte die Nothwendig- feit dar, die Zahl der dortigen Schulen zu vermehren, die sehr bejucht seien und am meisten dazu beitrügen, die afrifa- nische Kolonie immer mehr auf gleihen Fuß mit dem Mutter- lande zu bringen. Auch das Steuerwesen müsse verbessert werden; namentlich gegen die Kopfsteuer seien ihm von den Ein- geborenen viele Beschwerden überreiht worden. Auch der General- Gouverneur, mit welchem er über die e He Frage Rücksprache enommen habe, befürworte die Herabseßung der Kopfsteuer für die Minderbemittelten. Der Bauten - Minister Millaud machte Mittheilungen über den Einfluß, welchen die Eisen- bahnen in Algerien ausüben. Der Post-Minister Granet kündigte an, daß er die Zahl der Postämter im Jnnern der Kolonie bedeutend vermehren und einen täglihen Postdienst zwischen Algier und Marseille einrihten werde.

Morgen . wird in Brest das Stahlpanzerschiff „Neptune“ vom Stapel gelassen. Der Bau des Schiffes fostete 10 Millionen Francs, die Ausrüstung 5 Millionen. Die aroßen Flottenübungen beginnen am 12. d. M. Das Uebungsgeshwader hat Befehl erhalten, bis dahin vor Algier zu sein. Das Torpedogeshwader, welches ihm den Weg zu verlegen hat, wird in Ajaccio zusammen- ezogen. z s 5. Mai. (W. T. B.) Die Budgetkommission hat einen Antrag Pelletan's angenommen, in welchem die Regierung aufgefordert wird, neue Vorschläge wegen Herbeiführung von Ersparnissen zu machen, da die Kom- mission die von der Regierung bis jeßt vorgeschlagenen Er-

sparnisse für unzureichend erachte. Die Kommission hat si darauf bis nächsten Sonnabend vertagt. E; bs Schweden und Norwegen. Stocckholm, 5. Mal.

(W. T. B.) Die Thronrede, mit welcher der König heute den Reichstag eröffnete, hebt hervor: die Zollfragei, deren Behandlung im vorigen Reichstage den Entschluß des Königs, den Reichstag aufzulösen, veranlaßt habe, sei von fo großer Bedeutung für den Handel und die Landwirthschaft, daß eine Aenderung des bisherigen Zollsystems nicht eintreten dürfe, ohne daß der neue Reichstag der allgemeinen Meinung im Lande darüber, ob eine Aenderung des Zollsystems ge- wünscht werde, bestimmten und zuverlä)figen Ausdru gebe. Angekündigt wird eine Vorlage über den Handelsvertrag mit Spanien.

Zeitungsfstimmen.

In der „Schl esishen Zeitung“ lesen wir:

Die Parteien gegenüber dem Nachtrags-Etat der Heeresverwal- tung. Der Verlauf der Kommissions-Verbandlungen über den dem Reichstage unterbreiteten- Nahtrag ¿zum Reichshaushalts-Etat zählt zu den seltensten und erfreulichsten Erscheinungen, wel{e unsere par- lamentarishe Geschichte aufweist. Auf die Forderung der hohen Summe von einer Drittelmilliarde (333 Millionen) Mark zu mili- tärishen Zwecken war das Land in keiner Weise vorbereitet. Inner- halb dieser Summe befanden sich 250 Millionen, welche mit der eben erfolgten wesentlichen Verstärkung des Friedensstandes und der Cadre- zahl des Heeres außer Zusammenhang standen und zu außerordent- lichen Aufwendungen für Festungs-, Kasernen- und Eifenbahn- bauten, sowie für bessere Ausrüstung des Heeres und zur Erböbung seiner S{hlagfertigkeit bestinmt waren. Ließ au die erste Lesung der Vorlage im Plenum, welche zu deren Verweisung an eine Kommission führte, keinen Zweifel daran, daß der Geseßz- entwurf im Großen und Ganzen zur Annahme gelangen werde, 10 durfte man doch darauf gefaßt sein, daß der kritishe Geist unserer oppositionellen Parteien seine ganze Kraft daran seßen werde, die Nothwendigkeit wenigstens eines Theiles der Forderungen in Frage zu stellen und Herabminderungen zu erwirken. Hr. Rickert hatte si bei der ersten Lesung dahin auêgesprochen, daß die Regierung als Aequi- valent für ihre P erngen wenigstens eine Herabminderung der Dienstzeit zu gewähren habe. In einzelnen Organen des Ultramon- tanismus und der äußersten Linken ward eine Sprache laut, die leb- haft an die Konflikftszeit erinnerte. In der Berliner „Volkszeitung“, dem „Organ für Jedermann aus dem Volke“, lafen wir was folgt:

. . „Das Volk hat am 21. Februar einen „militärfrommen“ Reichstag erwählt, der die Tasche offen halten soll, wenn der Kriegs- Minister bineinzugreifen sich gedrungen fühlt . . . . Gewarnt worden sind die Wähler überreihlich; wenn sie troßdem nicht gehört haben, so werden sie eben fühlen müssen, und der Militarizmus müßte nicht er selbst sein, wenn er nur einen Augenblick zögern wollte, die Citrone bis auf den lezten Tropfen auszuguetschen. .. . Der Militarismus ist ein System, eine Weltanshauung, die, wenn ibr alle Schranken aus dem Wege geräumt werden, wie es durch den Ausfall der Wabl vom 21. Februar gesehen ist, eben auch alle ihre Konsequenzen ziehen muß. . .. An jenem Tage konnten die Wähler die {wachen Bande, welche den Militariëmus bis dahin noch fefselten, etwas schärfer an- ziehen; sie baben tiese Bande statt dessen vielmehr völlig gelockert, und die natürlihen Folgen stellen sich natürlich ein. Einen kost- spieligercn Luxus bat Fd unser armes Volk nie gegönnt, als da es die Kartellmehrheit in den Reichstag shickte.“ S : N Ganz denselben Ton {lug die fortshrittlihe Wochenschrift „Die

ation“ an: „Die Wähler werden noch oft zu eingehenden Betrachtungen darüber veranlaßt werden, ob es weise gewesen ist, bei den legten Reichstagswablen so zahlreihe Stimmen für die Vertreter der Re- gierungsparteien abzugeben. Immer neue shreckhafte Ueberrashungen tauben auf und ftôren selbst den guten, nationalgesinnten Bürger in seiner Rube, die er sih glücklih durch scin Votum erkauft zu haben saubte. Das Septennat ist bewilligt, und das Septennat sollte den rieden bedeuten. Mehr wie den Frieden wollte der gute Bürger nit; allein jeßt beginnt man ihm zu sagen, daß seine Sicherheit erft gewährleistet ift, wenn neue riesige Bewilligungen für das Militär zur Verfügung geftellt werden. Die Situation ift unbehaglich, fo un- bebaglich, daß selbst die Nationalliberalen besorgte Mienen aufseßen und no& nit reht wissen, wie sie es ermöglichen sollen, sich gleih-

hält ; er wird als Strafe für seine chwaen Nerven furchtbar zahlen müfen.“

Unter solchen Verbältniffen ist es wabrlih eine freudige Ueber- raschung, daß die Kommission, in welher mit Ausnahme der Sozial- demokraten alle Parteien vertreten waren, die gesammte Vorlage binnen kürzester Frist durchberathen und einstimmig gutgeheißen hat, so daß auch im Plenum des Reichstages eine nahezu einstimmige Votirung derselben zu gewärtigen ist. Es zeugt dies nit nur dafür, daß die an fich ja enorm hoben Forderungen der Militärverwältung unwiderleglich begründet und auf das Notbwendigste bemessen waren, sondern ganz besonders auch dafür, daß in unserem öffentlihen politishen Leben ein anderer Geist die Oberhand gewonnen hat.

Von diesem Geist sind auch diejenigen Parteien nicht unberührt geblieben, welche gegen die aus den Wablen siegreih bervorgegangene Mehrheit mit allem Feuereifer angekämpft haben. Selbst Herr Richter, der in der Kommission des aufgelösten Reihstaces Alles darangeseßt batte, dem Kriegs-Minister seine Ueberlegenbeit in mili- tärishen Dingen klar zu machen. der in endlosen Verhandlungen alles und jedes bestritten hatte, was für die Nothwendigkeit einer Ver- stärkung der nationalen Webrkraft geltend gemacht wurde, wird plöt- li ganz Éleinlaut. Noch vor wenigen Tagen sprach ih die „Frei- sinnige Zeitung“ sehr abfällig darüber aus, daß die Prüfung des Nawtra2gs:Etats in der Kommission „viel zu summarish“ betrieben werde, wobei sie natürlich nit unterließ, den Delegirten der Fraktion einige Winke mit dem Zaunpfahl zu geben. Heute aber erklärt sie sehr sanftmüthig:

_ „Aus den Gesammtverhandlungen der Kommission hat si ergeben, daß jene Sensationsnahrihten, wonach die Forderungen des Nach- tragé-Etats eine verdeckte Mobilmachungêanleibe darstellten (?), völlig auf Erfindung beruhen. Zu dem Zweck der Mobilmac{ung ruhen au ktefanntlich 120 Millionen Mark im Reicbs-Kriegsshatz. Aucch bieten die Forderungen des Nachtrags-Etats feinen Anlaß zu einer neuen politishen Veunrubigung. Es sind ähnliche Forderungen militärte{chnischer Art, wie ße im Jahre 1873 bei Gelegenheit des Retablissements nach dem Kriege gestellt und bewilligt worden sind.“ Beachtenêwerther noch ist die Haltung des Centrums. Hr. von Huene war Berichterstatter der Subkommission, welche über die sekretesten Dinge mit dem Kriegs-Minifter zu verhandeln hatte. Er gab die Erklärung ab, „daß der Kriegs-Minister solche Aufschlüsse Uber die Forderung gegeben babe, daß die Subkommission einstimmi sowobl die Notbwendigkeit der Bewilligung anerkannt habe, als au die absolute Gebheimhaltung selbst vor den übrigen Mitgliedern der Butgetkommiision für geboten erachte“. Soweit Hr. von Huene über Einzelheiten Andeutungen machen ducfte, carafterijirten f seine Aus- führungen als warme Befürwortung anstandloser Bewilligung. Bei der ersten Lesung im Plenum war das Centrum die einzige Partei, die nch schweigend verhielt; es warcn also immer noch Zweifel an seiner Haltung berechtiat. Jet zeigt sih ein vollständiger Umschwung. Ehe- dem stand das Centrum in feiner aroßen Gesammtheit allen auf Ver- stärkung unserer Heereskraft gerichteten Forderungen vrinziviell ab- lebnend gegenüber, ohne auf die Frage von der Nothwendigkeit und Zweck- mäßigfkeit überhaupt einzugehen. So namentlich der Vorlage von 1880 gegenüber, welche, da sie die Heranziehung eines Theiles der Ersatreservren zu kurzer Einübung in Antrag brachte, selbst für die Bekämpfer des Militarismus einen gewissen Reiz hatte. Angesichts der dem aufgelösten Reichstage unterbreiteten Vorlage mußten aller- dings der öffentlihen Meinung mit Nothwendigkeit Zugeständnife ge- mat werden, der noch immer strifkt oppositionelle Standpunkt der Partei fand indeß seinen genügenden Ausdru in der für die Regierung unannebmbaren Beschränkung der Geltungëdauer des Gesetzes. Nun- mebr ist dieser Standpunkt verlassen. Gewiß kann es nur mit Genugtbuung begrüßt werden, wenn das Centrum, fo lange es in seiner beutigen Stärke überhauxt Bestand bat, der prinzipiellen Oppo- sition entsagt. Unsere Hoffnung geht freilich dabin, daß die katho- lishe Bevölkerung Deutschlands bei künftigen politishen Wablen mehr und mebr davon ablassen wird, sich aus der großen Gesammtheit konfessionell auszufondern. .

Gegen den im Abgeordnetenhause gestellten Antrag auf Erhöhung des Zolles für gekämmte Wolle von 2 H auf 20 # pro Doppelcentner nimmt in der „Leipziger Monat s- \chrift für Textil-Jndustrie“ der Vorsigende des Vereins deutscher Wollklämmer und Kammgarnspinner, Hr. ¿Franz Dietel, das Wort und sagt:

._. . . Nath den beigegebenen Motiven ist der Antrag im Inter- esse der deutshen Wollkämmereien gestellt worden; daß aber die Ini- tiative zu dem Autrage von diesen selbst ausgegangen fein sollte, ift faum anzunehmen, dern in dem „Verein deutscher Wollkämmer und Kammgarnspinner“, der \sich wohl in erster Reihe mit einer fo wichtigen Frage zu beschâftigen gebabt hätte, ist bisber mit keiner Silbe der Ein- führung eines böberen Zolls auf gekfämmte Wolle gedaht worden! Ganz unmittelbar sind es au nit die Wollkämmereien selbst, welche bei der Er- böbung des gedachten Zolls interessirt sind, denn diese industriellen Anstalten sind nicht die eigentlichen Konsumenten der rohen Wolle, welche sie verarbeiten, sondern sie verkämmen dieselbe nur im Lobn, theils für Kammgarnspinnereien, welche mit eigener Kämmerei nit oder niht ausreichend ausgestattet sind, zum größten Theil aber für Zwischen- bändler, welche die robe Wolle ankaufen, sie in den Lohnkämmereien Ee verkfämmen lassen und die so gekämmte Wolle wieder ver- aufen.

__— Den „Wochenberichten der Leipziger Monats- \hrift für Textil-Jndustrie“ wird zur Lage des Ber- liner Konfektionsgeshäfts aus Berlin u. d. 1. Mai, geschrieben :

Nichts ift eingetreten, welches uns Veranlassung geben könnte, unsere Berichterstattung, welhe sich über die Geschäfstélage der Konfektion seit einigen Wochen in günstigster Weise ausspricht, zu verändern. Wir sahen ebensowohl wieder eine große Anzahl Käufer an unserem Platze, wie Bestellungen reichlich einliefen, troßdem ar- * beitet man ziemlich vorsihtig. Der Bedarf, der sich vor Ostern nicht hervorwagen konnte, ist seitdem um fo stärker hervorgetreten, derselbe hat oder wird doch in nächster Zeit seine Hauptbefriedigung gefunden haben, wenn aub die Verkaufszeit ih bis Pfingsten hinauszieht ; daraus erflärt sh die Vorsiht, mit welcher unsere Konfeftion augenblickli{ operirt. ... Der Gesammteindruck des Geschäfts ist jedenfalls augenblicklich ein sehr lebhafter... . . Die Haupt- aufmerkfsamkeit unserer Konfektion wird bereits durch das

Wintergeschäft in Anspru genommen, man arbeitet Tag und Nacht an der Fertigstellung der Kolleftionen. .…. . . Auch das amerikanische Geschäft hat begonnen. . . . Der Stofffabrikation sind von hier an- wesenden amerikanishen Käufern in leßter Woche größere Aufträge, und zwar sowohl auf Stoffe als auf Krimmer zugegangen. Diese Beschäftigung ist auch nöthig, da sie sowohl für die hiesize Kon- fektion als auch für England nur_ sehr mäßig beschäftigt ist. Die Trikotwaarenfabrikation Reht ihre Ordres wachsen, sie sind derselben von englisher Seite, als auch wiederum von amerikanisher Seite zu- gegangen. Ao liegen fanadishe Aufträge und folche aus dem regelmäßigen Kundengeschäft vor. . ..

Die „Berliner Börsen-Zeitung“ schreibt: _

In Lothringen und Luxemburg, fowie auch in Rheinland-West- falen erhält sich in der Eisenindustrie eine befriedigende Thätigkeit , au werden die Preise im Allgemeinen gut behauptet. Nur in Fein- blechen, Walzdraht und Stahlschienen find F elargCgande zu ver- zeichnen. Im Kohlengeshäft an der Saar und Ruhr besteht ein reger Verkehr fort, und auch im Koksgeshäft ist eine Zunahme des Ver- fandes nach dem Inlande und Auslande zu konstatiren. Dabei sind die Preise fest und langsam steigend, Auf dem Schlesishen Montan- marfte dauert ein reger Verkehr im Roheisengeshäft an, und zwar sowohl für die Ausfuhr, wie auch für heimishen Bedarf. Die Preise sind fest und theilweise anziehend. Im Walzeisengeschäft ist die Errichtung des Verkaufssyndikats von dem günstigsten Einfluß auf die Ent- widckelung des Geschäftéganges gewesen, doh trägt dazu auch die be- vorstehende Zollerböhung in Rußland bei, den Absaß dorthin zu ver-

eitig als unabhängige Volksvertreter und als „nationalgesinnte Männer“ zu bewähren. Es ist eine ernste Lehre, die der Wähler er-

stärken. Die Preise sind deshalb auch fest und fteigend. Die Zink-

preise haben sich in Folge vermehrten Bedarfs wieder befestigt, während Blei wegen der matten Londoner Notirungen weichend ift. Im Koblengeschäft hat der Absay seit Eintritt der milderen Witte- rung etwas nagelafen, und ist daher aub die Förderung einge- E worden. Die Preise sind indeffen bisher unverändert ge- ieben.

Die „Deutsche Shirmmacher-Zeitung“ meldet:

Der große Umschwung unserer deutshen Industrie seit den 70er Jahren bewirkte nicht nur das Aufblühen unseres Erporthandels nah außereuropäischen Ländern, sondern selbst bei den Dae sowie bei den überwiegend nah französishen Sitten und Gebräuchen lebenden Belgiern und Niederländern fanden die Erzeugnisse unserer Industrie Beifall. / Besonders verschaften sich feinere Holzwaaren. Spielwaaren in gefärbtem Holz und Blech, Nickel- und euivre poli-Waaren, Band- artifel, fertige Konfektion, Tuche, accordeons, Goldleisten, Knöpfe, Solinger Stahl- und Eisenwaaren 2. \chnell Eingang. Auch Schirmwaaren deutshen Ursprungs, sowie Gestelle, Stoffe 2c. werden in neuerer Zeit in den Niederlanden und Belgien eingeführt. Nicht nur wegen ihrer Billigkeit finden diese Waaren Zuspruch, sondern au hauptsächlich, weil der deutsche Fabrikant seine Waare dem Geshmack eines jeden Landes entsprechend herzustellen weiß. Aus diesen Gründen sind wir den Engländern, welche nur die in ihrem Lante als gut und modern anerkannte Waare auf den Weltmarkt bringen, eine recht fühlbare Konkurrenz geworden. L Eine noch bedeutendere Absaßzfähigkeit nach diesen Ländern ift gewiß nicht ausgeschlossen; es fei denn, daß man béi dem Konkurrenz- bewerb, welcher sich in einigen Branchen fühlbar macht, das falsche Prinzip im Auge hat, nur billigste Waare und in Folge dessen au mangelhaftere Fabrikate in den Handel zu bringen; wodurch s\chließ- lich das Renommee für ganze Industriegegenden vollständig ver- loren geht.

Letzteres zu verhüten muß das Grundprinzip sein, beim Handels-

verkehr mit benachbarten Ländern, welche niht zum deutschen Zoll- gebiet gehören. . ..

Statistische Nachrichten.

Das soeben zur Ausgabe gelangte Märzbheft der Monat s- befte zur Statistik des Deutschen Reichs enthält folgende Nachwei)e: 1) Ein- und Ausfubr der wichtigeren Waaren im ersten Vierteljahr dieses Jahres, und im Monat März insbesondere 2) über- seeisbe Auswanderung für dieselben Zeiträume, 3) Durchschnittspreise wichtiger Waaren im Großbandel für den Monat März, 4) Be- triebserzebnifse der Rübenzucerfabriken für die Zeit vom 1. August bis 31, März; für März insbesondere diese Nachweise, sowie über versteuerte Rübenmengen, 5) Zabl und Art der am Schluffe d. Js. 1886 vorkbandenen Niederlagen für unverzollte Gegenstände.

Gewerbe und Handel.

In der gestrigen Generalversammlung der Weimarischen Bank waren §760 Aktien durch 58 Aktionäre vertreten, Die ein- zelnen Gegenstände der Tageëordnung wurden programmmäßig erledigt ; in den Aufsichtsrath wurden Haase (Weimar), Sternberg (Berlin), Smidt (Karlsrube), Ernft (Hungen), Gottschalk (Frankfurt a. M.), Müller (Freiburg i. B.) gewäblt.

Antwerpen, 5. Mai. (W. T. B.) Wollauktion. (Sch{hluß.) Angeboten wurden 1167 B. Buenos-Ayreswollen, wovon 324 B. verkauft wurden; ferner 794 B. Montevideo-Wollen, von denen 376 B. verkauft wurden. Geschäft \{leppend, wenig Käufer, Preise für Laine mère 10 bis 15 niedriger gegen die Januar-Auktion.

Bradford, 5. Mai. (W. T. B) Wolle ruhig, williger, Garne rubig, Stoffe unverändert.

Submisfionen im Auslande.

Italien. 1) 12. Mai. Direzione costr. naval, R. Marina in Neapel: 420 cbm Bretter aus Tannenholz, Voranschlag 31200 Lire (bereits ein Mal vergeblich ausges chrieben).

2) 13. Mai. Ebendort. 200 cbm Pitch-chine-Holz. Vorans{lag 17 000 Lire. : 3) 12, Mai. Direzione costr. naval. R, Marina in Venedig:

a. 442% kg Minium in Pulver, 2212,50 Lire, b, 12170 , Blei in Platten, 0,50 Lire für das Kilogramm, c. 30009 „, Bleiröhren, 0,55 für das Kilogramm.

Ferner in Aussicht stehend:

4) Bei der Direktion der Mittelmeerbahn in Mai land. Verdovpelung der Bahnstrecke Pontegalera—Palo, Linie Rom— Pisa, Voranschlag 1 271 000. Darunter 81300 Lire für eiserne Träger und 626 200 für anderweitige A usrüstung des Oberbaues (aus\{ließlich Mauerung und Erdarbeiten). _

5) Ebendort. Zu der für den 7. d. M. angesagten Sub- mission von 1000 Stück Güterwagen sollen, dem Vernehmen nah, nur italienishe Firmen zugelaffen werden; dagegen stände für die Verdingung des dritten Looses von gleihfalls 1000 Stück Güter- wagen eine internationale Konkurrenz in niht ferner Aussicht.

6) bei der Direktion der adriatishen Eisenbahn in Florenz: Ausrüstung der Strecke Loggia—Lucera, speziell der Station Lucera, mit Mechanismen, Voranschlag 18 000 Lire, nämlich: 2 Distanz- signale mit beweglihen Disken. 1 Drehscheibe zu 5,50 m Durch- messer. 2 Reservoirs aus Schwarzbleh. 1 hydraulischer Krahn mit beweglihem Halse. 1 Hand-Aspirationspumpe. 1 Brüken- waage zu 25 Tonnen, System Bianco-ODchessi.

1) 10. Mai, 2 Uhr Nahm. General-Zolldir ektion zu Rom. Lieferung von Leinwand an die Tabackmanufaktur zu Rom, u. z. 80000 m zu 77 cm und 50000 m zu 65 cm Breite. :

2) 13. Mai, 10 Uhr. Ministerium der öffentlichen Arbeiten zu Rom und Präfektur zu Aquila. : i

Arbeiten und Lieferungen für die Regulirung der ersten Sektion des Aterno in einer Länge von 4365 m. ;

Voranschlag 162 010 Fr.; vorläufige Kaution 5000 Fr.; end- gültige Kaution 1009/0 der Gesammtsumme. :

3) 15. August. Gemeindeverwaltung zu Mailand.

. Herstellung einer Trinkwasserleitung. Voranschlag 7 000 000 Fr.

1) 18. Mai, Nachmittags 3 Uhr. Militärwerkstatts-Direktion zu Turin. Lieferung von Geschirren für Saltel- und Handpferde (Kummet-, Brustblattgeshirre) von \chwarzem Leder. Näheres an Ort und Stelle : e A

2) 14. Mai, Vormittags 10 Uhr. Territorial-Direktion des Militär-Kommissariats des IX. Armeecorps zu Rom. Lieferung von 4000 Stück Hängematten - Gestellen (84000 Lire), 4000 Stüdck Materatzen-Trägern (22000 Lire), 4000 Stück Materagenfutter (20 400 Lire), 4000 Stück Kopfkissenfutter (3200 Lire) und von 52 000 kg Wolle zu Materaßen (130 000 Lire). Näheres an Ort und Stelle.

Rumänien.

12, Mai. Ministerium der öffentlihen Arbeiten zu Bukarest. Herstellung einer Brücke, Voranschlag 37 540 Fr. Wiederherstellung 2c. von 34 Brücken, Anschlag 11395 Fr.

Verkehrs -Anftalten, amb , b. Mai. (W. T. B.) Der Postdampfer O t Aale San Pad tfa rt-

Aktiengesellschaft is, von New-York kommend, heute Mittag

auf der Elbe eingetroffen.