weitere Vortheile zuzuwenden. Die Vor- lage bezweckde, die Süddeutschen zum Eintritt iü die Branni- weinsteuergemeinshaft zu bewegen... Schon jeßt sägten die Süddeutschen : Timeo Danaos et dona ferentes. an solle also ebenfalls vorsichtig sein und die Vorlage einer Kommission von 28 Mitgliedern zur Vorberathung überweisen. E

g p Schluß des Blattes erhielt der Abg. Oechelhäuser as Wort.

— Jn der heutigen (51.) Situng des Hauses der Abgeordneten, eler mehrere Kommissarien beiwohnten, wurde zunächst der Geseßentwurf über das Berg- werkseigenthum in den ehemals Großherzoglihund Landgräflich hessishén Gebietstheilen der Provinz Hessen-Nassau in dritter Berathung ohne Debatte en bloc angenommen. s

Es folgte die zweite Berathung des Gesezentwurfs, betreffend die Abänderung der Verordnung vom 17. März 1839, betreffend den Verkehr auf den Kunststraßen (Gesez-Samml. 1839 S. 80), und der Kabinetsordre vom 12. April 1840, betreffend die Mo-difikation des §. 1 der Verordnung vom 17. März 1839 wegen des Verkehrs auf den Kunst- straßen (Geseß-Samml. 1840 S. 108). :

Der Berichterstatter Abg. Schmidt (Sagan) stellte einen &rrthum des Kommissionsberichtes richtig; es sei nämlich der Kreis Ziegenrück durch Verordnung vom 1. Juni 1876 eben- falls dem Geltungsbereih der Verordnungen von 1839 und 1840 einverleibt, und nit, wie es in dem Bericht Seite 3 heiße, noh jeßt davon ausgeshlossen. Jm Uebrigen empfahl der Referent die Annahme des §. 1 nah dem Kommissions- antrage. Ohne weitere Debatte trat das Haus diesem Vor- schlage bei.

Der §. 2 der Regierungsvorlage lautet :

Das bôchste zulässige Ladungsgewicht beträgt bei einer Felgen-

ihnen no

breite von 5. bis 10 cm . 2000 Kg, 10 bis 15 cm : . 5000 kg, 15 cm und darüber . 7500 kg,

der §. 2 der Kommissionsvorlage: : : i Das höchfte zulässige Ladungsgewicht beträgt bei einer Breite der Felgenbeschläge von

5 bis 63 cm . 2000 kg, 64 bis 10 ecm . . 2500 Kg, 10 bis 15 cm . . 5000 kg, 15 cm und darüber 7500 kg.

Der Abg. Döhring stellte zu dem Kommissionsvorschlage den Antrag:

In der 3. Zeile des §. 2 anstatt „2000 kg“ zu seten : „1500 kg“.

Der Abg. Döhring befürwortete seinen Antrag. i

Die Abgg. Wessel und Boh empfahlen gleichfalls diesen Antrag, Pr die Abgg. Freiherr von Huene und Krebs (Braunsberg) denselben bekämpften. j

Der Abg. Seer trat für den Kommissionsbeshluß ein:

Der E von Rauchhaupt und der Regierungskommissar, Geheime Ober-Regierungs-Rath Freiherr von HZedliy und Neukirh, wandten s\ich Fowohl gegen den Antrag der Kom- mission wie gegen den des Abg. Döhring und erklärten die Bestimmung der Regierungsvorlage für die zweckmäßigste.

Der Abg. Knauer beantragte. tatt „Felgenbreite“ in der Regierungsvorlage, bezw. „Breite"Lr Felgenbeshläge“ in dem Kommissionsvorschlage zu \agèn: „Radkranzbreite““.

Der Regierungskommissar wies dem gegenüber dar- auf hin, daß auch in dem leßten ähnlihen Geseßentwurf vom Jahre 1885 das Wort „Felgenbreite“ \sih befinde und ein dringendes Bedürfniß zur Abänderung der alten Termino- logie nicht vorliege. j

Die Anträge der Abgg. Knauer und Döhring wurden hierauf abgelehnt und der Kommissionsantrag unverändert angenommen, ebenso ohne Debatte die 8. 3 und 4 der Kom- missionsbeshlü}se. L ; Hitter S. 4 beantragte der Abg. Wessel folgenden §. 4a einzufügen :

Die in den §8. 1—4 dieses Gesetes gegebenen Vorschriften finden auch auf Fuhrwerke mit solhen Rädern Anwendung, deren Radkranz nit aus Theilen zusammengesetzt ist, beziebentlih keinen besonderen äußeren Beschlag hat.

Nachdem der Regierungskommissar diesen §. 4a zwar für keine erhebliche, aber immerhin für eine wünshenswerthe Er- gänzung der Vorlage erklärt hatte, wurde derselbe vom Hause angenommen.

Zu F. 5 bemerkte erläuternd der Abg. von Rauchhaupt, daß unter Provinzialverwaltung nur der Provinzial- und der Kreisausschuß zu verstehen seien.

Der Regierungskommissar bestätigte die Richtigkeit dieser Auffassung. :

Der §. 5 wurde darauf in der Fassung der Kommission angenommen; ebenso ohne Debatte die 8. 6—12. :

Der 8§. 13 der Regierungsvorlage, welchem die Kommission zugestimmt hatte, lautete:

Die auf Grund dieses Geseßes von den Gerichten erkannten Geldstrafen fließen zur Hälfte in die Staatskasse und zur Hälfte in die Kasse derjenigen Verwaltung, auf deren Straße der Zuwider- bandelnde betroffen worden ist.

Der Abg. Drawe beantragte, die Worte „zur Hälfte in die Staatskasse und zur Hälfte“ zu streichen, da er nicht ein- sehen könne, warum der Staat die Hälfte der Geldstrafen be- kommen solle.

Der Regierungskommissar meinte, der Grund hierfür liege darin, daß ja der Staat auh die Kosten der Gerichtspflege trage.

Der Abg. Drawe erwiderte, daß doch der Betroffene die Gerichtskosten noch extra zu der Strafe zu bezahlen habe.

Der Abg. von Rauchhaupt sprach ih gegen den Antrag des gp Drawe aus, der aber vom Hause angenommen wurde.

Zu §. 14, der nach dem Kommissionsvorschlage lautete :

In denjenigen Provinzen, in welchen das Gesetz über die allge- meine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (Gesetz-Sammlung 1883, S, 195) nicht Geltung hat, tritt an die Stelle des Bezirks- aus\chusses die Regierung, an die Stelle des Provinzialraths der Ober-Präsident. j

beantragte der Abg. von Rauchhaupt, hinter dem Worte „Pro- vinzialraths“ zu seßen: „(8§. 7)“, und der O Bohse hinter „Bezirksausschusses“ zu segen: „(8 5)“. Mit diesen Amende- ments wurde §. 14 angenommen, ebenso der Rest der Kom- missionsvorlage. i

Bei Schluß des Blattes begann die zweite Berathung des Entwurfs einer Landgüterordnung für den Re- Nou gsbestrt Kassel, mit Ausnahme des Kreises

inteln.

— Ein Gastwirth, in dessen Privatzimmer von Gästen ohne sein Fen ein Glücksspiel begonnen worden ist, ist nah einem Urtheil des Reichs gerichts, Il. Straf- senats, vom 25. Februar d. J., wegen Mitwirkung zur Ver- heimlihung dieses Spiels aus §. 285 des Str.-G.-B. zu be- strafen, wenn er nach erlangter Kenntniß die Fortseßung des Spiels nicht verhindert.

— Die Bestimmung des §. 21 der Konkursordnung: „Wenn in Folge der Eröffnung des Konkursverfahrens die Nichterfüllung einer Verbindlichkeit oder die Aufhebung eines Rechtsverbhältnisses des Gemeinschuldners eintritt, so ist der andere Theil Gt berechtigt, die Rückgabe seiner in das Eigenthum des Gemeinschuldners Üübergegangenen Leistung aus der Konkursmasse zu verlangen. Er kann eine Forderung wegen der Nihterfüllung oder der Aufhebung nur als Konkursgläubiger - geltend machen, *oweit ihm nit ein Anspruch auf abgesonderte Befriedigung zusteht“ e E nah einem Urtheil des Reihsgerichts, Il. Civil- enats, vom 18. März d. F., Anwendung sowohl auf Geld- forderungen, wie auf die Forderung bestimmter Gegenstände, beispielsweise auf die Rüforderung eines Kaufgegenstandes wegen der in Folge nicht geleisteter Zahlung des Kaufpreises geschehenen Auflösung des Kaufvertrages. Jn allen diesen Fällen erhält der privatrechtlich zur Rückforderung Berechtigte nur die auf seinen bezw. in Geld umzuwandelnden Anspruch fallende Dividende. — „Für die Anwendung des §. 21 kommt es ferner nicht darauf an, ob der Gemeinschuldner mit der Erfüllung der in Frage stehenden Verbindlichkeit hon vor der Konkurseröffnung im Verzuge war oder niht. Ebensowenig ist der Umstand entscheidend, ob zur Zeit der Eröffnung des Verfahrens bereits gegen den Gemeinschuldner Klage auf Auflösung des Vertrages erhoben worden war. Ja sogar der Umstand, daß bereits die gerihtlihe Auflösung des Vertrages ausgesprochen worden ist, steht der Anwendung des 8. 21 der Konkursordnung nicht im Wege, sofern das ergangene Urtheil niht {hon zur Zeit der Konkurseröffnung die Rechtskraft beschritten hat. Liegt hon bei Eröffnung des Verfahrens ein rehtsfräftiges Urtheil vor, durhch welches der in Frage stehende Vertrag aufgelöst worden ist, so kann von einer Anwendung der erwähnten Vorschrift allerdings niht die Rede sein.“ Durch dasselbe Urtheil hat das Reichsger icht noch ausgesprochen, daß durch §8. 21 der Konkursordnung nur der Konkursverwalter, niht aber ein etwaiger absondérungs- berechtigter Gläubiger in die Lage versetzt ist, die auf Auf- lôsung eines Vertrages und Rückgabe der in das Eigenthum des Gemeinschuldners gelangten Sachen gerichteten Ansprüche zurückzuweisen.

___— Jn Abänderung der dur die Zeiteintheilung für die diesjährigen Frühjahrsübungen festgeseßten Zeit beginnen auf Allerhöchsten Befehl die Besichtigungen der Regimenter 2c. in Berlin erst um 11 Uhr Vormittags.

— Der General der Kavallerie Graf von Wartens- leben, fommandirender General des IIT. Armee-Corps, hat Berlin bis Mitte Juni d. J. behufs Besichtigung der dem Armee-Corps unterstellten Truppentheile verlassen.

__— Der Königlich portugiesishe Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe, Marquis de Penafiel, hat Berlin seit einigen Wochen verlassen. Für die Dauer seiner Abwesenheit sungirt der Legations-Sekretär Baron de Oliveira als interimistisher Geshäftsträger.

Bayern. Die Münchener „Allg. Ztg.“ meldet über die Rundreise des Prinz-Regenten weiter:

Regensburg, 8. Mai. Bei eingetretener. Dunkelheit veranstalteten die hiesigen Gesangsvereine dem Prinz-Regenten auf Donauschiffen vor der Königlichen Villa eine herrliche Serenade. Das gegenüber liegende Ufer entlang waren Reihen von Fackelträgern aufgestellt, welhe nah dem Ver- hallen der Besänge einen wirksamen Fackelreigen vorführten, und zum Schluß der Ovation brachte Dr. Gerster in patriotischer Ansprache ein mit brausendem Jubel aufgenommenes dreifaces Hoch auf Se. Königlihe Hoheit aus. Der Prinz-Regent spendete den Armen Kelheims 1000 A.

Regensburg, 9. Mai. Heute Morgen halb 8 Uhr hat der Prinz-Regent Regensburg verlassen. Die Fahrt führte durch Spaliere der Schuljugend zum Bahnhof, wo die Ueber- reihung von Blumenbouquets durch Mädchen, die Verabschie- dung von den Würdenträgern der Oberpfalz und herzliche Kundgebungen von Seite des Publikums stattfanden. — Éin Handschreiben des Prinz-Regenten an den Bürgermeister von Regensburg, Hrn. von Stobäus, drückt die Freude Sr. König- lihen Hoheit über die zahlreichen Kundgebungen aus und betont dessen doppelt werthvolle Erinnerung an den Aufenthalt in Regensburg, weil derselbe Gelegenheit bot, mit der Be- völkerung das Andenken an den großen Fürsten zu feiern, E die monumentalen Stätten an den Donau-Ufern geschaffen.

Straubing, 9. Mai. Der Prinz-Regent hielt soeben seinen Einzug in die überaus festlih geshmückte Stadt und begab sih zunächst zum Rathhause, woselbst die Begrüßungen Seitens der Behörden stattfanden und Bürgermeister Harlander die Begrüßungsansprache hielt. Die massenhaft vertretene Landbevölkerung feterte vereint mit den N den Regenten auf seiner Fahrt durch die Stadt mit stürmischen B und Hurrahrufen. Um 10 Uhr erfolgte die Abfahrt na assau.

__ Pajsau, 9, Mai. Der Prinz-Regent traf um 101/, Uhr hier ein und wurde . von dem zahlreih versammelten Publikum mit stürmishen Hochrufen empfangen. Am Bahnhofe waren der Statthalter von Oberösterreih, Freiherr von Weber, mit dem Da N maun von Schärding, Hrn. von Hebenstreit, welche gestern Nachts hier eingetroffen und im Bucher'schen Hause abgestiegen waren, als Vertreter des Kaisers von

esterreih anwesend, ferner die Vorstände der hiesigen Militär- und Civilbehörden und viele andere distinguirte Persönlich- keiten. Nach der Begrüßung und Vorstellung erfolgte unter Kanonensalven und Glockengeläute, wie auch unter Spalier- bildung von Vereinen und ulen der Einzug in das Hotel Spahn, wo der Prinz-Regent Wohnung nahm.

Sachsen. Dresden, 9. Mai. (Dr. J.) Der König und die Königin empfingen heute Nachmittag in der Villa zu Strehlen den Prinzen und die Prinzessin Komatsu von Japan, welche zur Zeit hier weilen. Jhre Kaiserlichen Hoheiten nahmen hierauf an der Hoftafel Theil, zu welcher au die Herren und Damen des Gefolges Einladungen er- halten hatten.

__ Meckleuburg-Schwerin. Schwerin, 9. Mai. (M. Lie Die Großherzogin Marie und die Herzogin Elisabet

haben sih heute Morgen nah Berlin begeben, um die dort eintreffende Großfürstin Maria Paulowna von Ruß-

land zu begrüßen. Wie verlautet, wird die Großfürßtin ; Laufe des morgigen: Tages mit der Großherzogin Marie ux Zhrer Hoheit der Herzogin Elitabeth zu einem kurzen Besu hier eintreffen. L Braunschweig. Braunschweig, 8. Mai. (Hann. Cour Die Feier des Geburtstages des Regenten ist des Programm gemäß verlaufen. Sehr imposant war der Fa. zug, welchen die Studirenden brachten, und der Zapfenstreitz: am Vorabend des Geburtstages. Der Prinz empfing dey Ausshuß der Studirenden und spra, demselben \einey Dank aus. Nah Auflösung des Zuges versam: melten sich die Studirenden zu einem Kommers in Behnecke’'s Saalbau. — Heute Morgen 8 Uhr ¿x schienen die Liedertafeln „Männer-Gesangverein“ und „Euterp- im Schlosse zu einem dem Regenten darzubringenden Mor en: ruß. Nach beendigtem Ständchen empfing der Prinz die Âor tände der Liedertafeln in einem anstoßenden Zimmer und beauf. tragte dieselben, den Vereinen seinen Dank zu überbringen. N Sóluß des Morgengottesdienstes, dem im Dome das Stagtz. Ministerium, die Mitglieder der staats: und städtishen Behörden die aktiven sowie die Reserve-Offiziere beiwohnten, fand die Parad: auf dem S(loßplag statt, welche der Regent, begleitet von seine; beiden ältesten Söhnen und einer glänzenden Suite, abnahm. Um 12 Uhr versammelten sich die Mitglieder des Staatz Ministeriums und der gesammte Hofstaat im Schlosse zur Gratulationscour; um 1 Uhr erfolgte die Abreise Jhrer Königlichen Hoheiten nach Blankenburg. Festdiners finden heute bei den Ministern, im Offizier-Kasino und im „Deutschen Hause“ statt. Jm Hoftheater hat als Festoper an Stell; von Gluck's „Armida“ Rofsini’s „Wilhelm Tell“ treten müssen,

Oesterreich - Ungarn. Pest, 9. Mai. (W. T. V) m Unterhause wurde heute die Handels- und Shhiff: fahrts-Konvention mit Dänemark ohne Debatte gé: nehmigt und ebenso die provisorishe Handels-Kon: vention mit Griechenland angenommen. An letzter knüpfte Enyadi einige Bemerkungen über die allgemein: Handelspolitik und schrieb die bevorstehende abermalige E: höhung der Getreidezölle in Deutschland der österreihish-ungari: schen Shugzoll-Politik zu. Enyadi wünschte sodann, das Haui möge die Erwartung aussprechen, daß die Regierung bestreb: sein werde, auf das Zustandekommen eines Tarifvertragi mit Deutschland hinzuwirken. Der Minister Széchénni erklärte: er sei auch heute nit in der Lage, nähere Aufschlüss: geben zu können ; es werde Alles geschehen, um das Jnteress: des Landes zu wahren. Das Haus werde seiner Zeit daz Ergebniß der Verhandlungen beurtheilen.

Schweiz. Bern, 8. Mai. (Bund.) Die vom Bundes rath zur Vorlage an die Bundesversammlung nunmehr fest: gestellten beiden Zolltarif-Vorlagen betreffen: 1) sol: Tarifänderungen, welche im Jnteresse der einheimischen Pre: duktion als nothwendig erscheinen; 2) eine Reihe von Aende: rungen, meist gebundener Positionen, welhe die Gewinnung einer geeigneteren Basis für Vertragsunterhandlungen bezwecken ; 3) Abänderungen einzelner Tarifbestimmungen, die sonstwie aus einem oder dem anderen Grunde sich als wün: schenswerth oder zweckmäßig herausgestellt haben. Die wesen! lichsten Aenderungen fallen auf die Kategorien: Holz, Leder, Nahrungs- und Genußmittel, Spinnstoffe (inklusive Kon fektion), Thiere, Thonwaaren und verschiedene Waaren: keine oder bloß unwesentlihe Aenderungen erleiden di Kategorien: Abfälle und Düngstoffe, Chemikalien, land: wirthschaftlihe Erzeugnisse, literarishe, wissenschaftliche und Kunstgegenstände, mechanishe Gegenstände, Metalle, mine ralishe Stoffe, Dele und Fette und Papier. Jm Ganzen sind für 118 von den 415 Tarifnummern Modifikationen beantragt und zwar bei 102 Positionen im Sinne der Erhöhung, béi 3 Positionen im Sinne der Ermäßigung des Ansates ; alles Uebrige betrifft textuelle Aenderungen.

Großbritannien und FJrland. London, 6. Mai. (A. C.) Die Königin empfing vorgestern die in London weilenden Vertreter der Kolonien auf der Kolonial: konjerenz, welhe Jhrer Majestät eine Ergebenheitsadress überreichten.

Der Kronprinz von Dänemark traf gestern, über Vliessingen kommend, in London ein, um dem Prinzen und der Prinzessin von Wales einen Besuch abzustatten.

Bis jezt sind 130 Amendements zu dem ersten Paragraphen der Verbrech en-Bill und weitere 200 Amende ments zu den übrigen Paragraphen der Vorlage vermerkt.

Aus Birma wird dem „Reuter’shen Bureau“ gemeldet:

Simla, 5. Mai. Die indischde Regierung gedenkt si die Be fugniß vorzubebalten, daz Ruktinen-Monopol in Birma wieder auf zunehmen, indeß bei voller Wahrung aller örtliGen Rechte. Es if entschieden worden, daß die militärische Polizei in Ober-Birma aué 17 000 Hindus und 6000 Birmanen bestehen soll. Von Ersteren sint bereits 11 000 angeworben und nach Birma geschickt worden ; der Rest folgt Ende dieses Monats nach. Alle militäris{en Posten werder dann allmäßlich von der Polizei abgelöst werden.

— 7. Mai. (A. C.) Die Kolonial-Konferenz hielt

gestern wiederum eine Sißung unter dem Präsidium dei F

Kolonialsekretärs Sir Henry Holland. Die Vermehrung deë australishen Geshwaders wurde genehmigt und die Legung eines Telegraphenkabels zwishen Vancouver und Australien befürwortet. Ferner faßte die Versammlung den Beschluß, der Königin anzuempfehlen, in Anerkennung der Einigkeit des britishen Reichs den Titel : „Königin dés Vereinigten König- reihs von Großbritannien und-Jrland und der Kolonien und Dependenzen desselben“ anzunehmen. — Heute besuchen die Delegirten Cambridge. Am Montag findet die Schluf- sibung der Konferenz statt.

—— 10. Mai. (W.T. B.) Die im Unterhause gestern Nal- mittag 5 Uhr wieder aufgenommene Berathung über den er {en Artikel der irishenStrafrecht sb ill wurde bis heute früh 41/2 Uhr fortgeseßt und, nachdem der erste Abschnitt des ersten Artikels shließlich durch Debattenschluß (Cloture) erledigt worden 1var, vertagt. Jm Laufe der Berathung wurde der Debattenschluß zwei Mal mit großer Majorität angenommen. Als der erste Lord des Schaßes, Smith, zum dritten Mal den Debattenshluß beantragte, erklärte der Sprecher den Antrag für niht zulässig, weil das zur Berathung stehende Amendement diskutirt zu werden verdiene. — Im Laufe der Sizung theilte der Unter - Staatsfekretär Gorst mit: dér Emir von Afghanistan ‘habe jüngst die Festungswerke von Herat verstärkt. Bis jezt sei kein Plan angenommen, die Eisenbahn von Quetta bis nah Kandahar auszudehnen. — Der Unter-Staatssekretär Fer- gusson erklärte: Belgien prüfe ernstlih den Bericht des

englischen Handelsamts, betreffend die Vergewaltigung fremder Fi cer in der Nordsee, und erkenne völlig die bestehenden

belstände sowie die Nothwendigkeit von Maßregeln zur Abhülfe an. — Die von Bradlaugh beantragte Bill, wonahh statt der Ableistung eines förmlichen Eides im Parlament und vor Gericht eine eidesstattlihe Versicherung zulässig sein soll, wurde in zweiter Lesung gleihfalls mehrere Stunden berathen, und s{ließlich die Debatte vertagt. tag

Frankreih. Paris, 7. Mai. (Fr. C.) Die Kammern nehmen am nächsten Dienstag ihre seit dem 6. April unter- brochenen Sißungen wieder auf. Jn der Deputirten- kammer steht das Militärgesez oder wenigstens die zwei ersten Theile desselben, die Rekrutirung und die Stellung der Unteroffiziere betreffend, auf der Tagesordnung. 23 Redner haben sih zur Debatte einschreiben lassen; 5 derselben gehören der Linken und 18 der Rechten an. Der größte Theil der Legteren find Gegner Boulanger's; der Vorlage günstig sind Millerand, Jamais, Hanotaux und Mérillon.

Seit einigen Tagen ijt Frankreih wieder um einige Kolonialbesißungen reiher. Einerseits hat es in Australien auf der Jnselgruppe Wallis (nordwestlih von der Jnselgruppe Bougainville) seine Flagge aufgepflanzt. Die größten dieser Jnselhen sind Urea und Nafkuatea. Urea ist sehr fruhtbar und hat 3500 Einwohner. Mit der Königin der Fnseln wurde 1842 cin Handels- und jeßt ein Annexionsvertrag geschlossen. — Nach einer Depesche aus Bathurst (English-Senegambien) hat Frankreih den Küstenort Baddiru beseßt, dessen s{chwarzer Beherrscher Saide-Mattsé sih auf das englische Gebiet geflüchtet hat.

— 9, Mai. (W. T. B.) Der Minister-Präsi- dent Goblet hat ein sehr entgegenkommendes Schreiben an die Budgetkommission gerichtet, in welhem er derselben mittheilt, daß er sich der Kommission zur Ver- fügung stelle, um mit derselben gemeinsam die Ersparnisse, die ihm vorgeshlagen werden würden, einer Prüfung zu unterziehen. Die Budgetkommission beschloß nach Verlesung dieses Schreibens mit 12 gegen 9 Stimmen, Hrn. Goblet zu ersuchen, mit ihr über diese Angelegenheit zu konferiren.

Das Erträgniß der Steuern im Monat April bleibt hinter dem Voranshlage um 3 Millionen zurück, aber übersteigt dasjenige im April 1886 um 2 Millionen Francs. Das Ergebniß der vier ersten Monate d. F. ist um 12 Mil- lionen geringer, als im Budgetvoranshlag angenommen war, und übersteigt das Ergebniß der gleihen Periode des Vor- jahres um 14 Millionen. i

Wie die „Agence Havas“ meldet, unterzeihnete der Präsident Grévy ein Dekret, betreffend die Einbringung eines Gesegentwurfs über einen Mobilisirungs- versuch, welcher im Oktober stattfinden soll. Das be- treffende Armee-Corps soll erst im leßten Augeublick be- stimmt und unter denjenigen im Westen oder Süden ge- wählt werden.

— 10. Mai. (W. T. B.) Die Zeitungen sind der An- sicht, daß das leßte Votum der Budgetkommission den Charakter einer Annäherung zeige; immerhin bleibe jedo die Lage derartig gespannt, daß eine Verlängerung derselben den Rücktritt des Kabinets oder die Demission der Kommission nah sih ziehen könnte. — Der Minister-Präsident Goblet wird morgen mit der Budgetkommission eine Be- rathung abhalten.

Rumänien. Bukarest, 9. Mai. (W. T. B.) Der König ist heute Atend 10 Uhr von Jassy hier wieder ein- getroffen. Am Bahnhof hatte sich außer den Spitzen der Civil- und Militärbehörden eine zahlreihe Volksmenge zur Begrüßung des Königs eingefunden.

Serbien. Belgrad, 9. Mai. (W. T. B) Die Königin wird sich mit dem Kronprinzen Alexander am 12. Mai, unter dem Namen einer Gräfin Takovo reisend, nah Falta in der Krim begeben und nach sechs- pis siebenwöchentlihem Aufenthalt daselbst hierher zurück- ehren.

Amerika. Washington, 7. Mai. (R. B.) Präsident Cleveland gab gestern im weißen Hause ein offizielles Diner zu Ehren der hier weilenden Königin Kapiolani von Hawaii.

New-York, 9. Mai. (W. T. B) Prinz Friedrich Leopold von Preußen ist heute hier angekommen und wird auf dem Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Eider“ die Rückreise von hier nach Deutschland antreten.

Zeitungsftimmen.

Dem „Hamburgischen Korrespondenten“ wird über die Branntweinsteuervorlage aus Berlin geschrieben:

. ._. Erwägungen gewictigster Natur sprechen für eine Verstän- digung zwischen den nationalen Parteien und der Regierung. In der freisinnigen Preffe wird mit einer Art von Hohn prophezeit, es werde demnächst das Zrstandekommen der Branntweinsteuervorlage als eine nationale That“ bezeichnet und damit mancher Widerspru gebrocen werden. In der That aber verlangen ganz ähnli: Gesichtspunkte, wie sie bei dem Septennat in Frage waren, gebieterisb auch auf diesem Punkte ein vositives Ergebniß. Galt es dort, das eine Fun- dament der Sicherheit und Stärke Deutschlands so auszubauen, daß es der verstärkten Bedrohung von Außen vollauf gewachsen ift, so gilt es jeßt, den anderen GBrundpfeiler des deutshen Staats- wesens, seine Finanzen, so zu verstärken, daß er die Wucht der militärischen und kulturellen Aufgaben des Reiches zu tragen verinag. Die Lösung dieser Aufgabe ift um fo dringlicher, als gerade nah der Finanzscite eine der größten Schwächen des deuten Volkes liegt, an der zum Theil auch das alte deutsche Reich erst kränkelte, dann einging. Wie es das Ziel des rastlosen Strebens des Fürsten Bismarck ist, dieses Element der Sck{wäte dur reibere Ausgestal- tung der Finanzen zu beseitigen, so ist es auch ret eigentlich die Aufgabe einer ausgesprochenen nationalen Mehrkbeit , den hierfür in erster Linie geeigneten Weg, die rationelle Besteuerung des Brannt- weins, gangbar zu machen. In diesem gemeinsamen Ziele und seiner nationalen Bedeutung liegt ein geradezu zwinagender Antrieb zur Ver- ftändigung. Wenn anders wir richtig unterrichtet sind, ist eine solche zwischen den Gliedern der nationalen Mehrheit zwar noth niet formell abgeshlofsen, allein bei den Verhandlungen do eine so weitgehende Uebereinstimmung erzielt, daß eine Vereinbarung mit Bestimmtheit erhofft werden darf.

— Die „Magdeburgische Zeitung“ schließt einen Artikel über denselben Gegenstand mit dem Sage: ;

Neben billiger Rücksicht auf die Landwirtbschaft des Ostens kommt es vor Allem darauf an, für die Bedürfnisse des Reicbes und der Einzelstaaten zu sorgen, die unabweislich sind, und wofür si Sprit und Zucker als die einzigen Artikel darbieten.

_ — Die „Danziger Allgemeine Zeitung“ schreibt über die Erhöhung der landwirthschaftlihen Zölle:

Von freisinniger Seite scheint „ein großer Petitionssturm in Szene geseßt werden zu sollen, um die im Abgeordnetenhause dur den Antrag von Minnigerode angeregte Erhöhung der landwirthschaft- lihen Zölle zu hbintertreiben. „An das Land tritt jeßt wiederum die ernste Pflicht beran, die Stimme zu erheben“, schreibt die „Danziger

itung* in_ ibrer gestrigen Abendausgabe. „Die breite Masse des

olkes müsse sich rühren und in zahlrei unterschriebenen Petitionen laut und vernehmlich protestiren“. — Weshalb? Daß die bisherigen Zölle die „breite Masse des Volkes“ nicht nur nicht belastet baben, sondern, daß seit Einfübrung derselben die Preise für fast alle landwirths{aftlihen Produkte rapide gefallen find, sollte doch wahrbaftig keines Beweises mehr bedürfen, und ebenso ist es nach den gemachten Erfahrungen klar, daß auch eine weitere mäßige Erböbung jener Zêëlle zu keiner Vertbeuerung der wittigsten Lebensmittel führen wird. Wir können den Rundblick, wel&en der Herr Minister Dr. Lucius im Abgeordnetenhause auf den gegen- wärtigen Stand der Preise für Weizen, Roggen, Schweineshmalz, Zucker, Spiritus, Butter 2c. warf, an dieser Stelle im Einzelnen nit wiederholen und begnügen uns darum mit dem Beispiel, daß einem Weizenpreise von 264 4 für den Doppelcentner im Jahre 1873 cin folder von 162 Æ für 1885 und 157 A für 1886 gegenüberftebt, und mit der Wiedergabe des Schlukßergebnisses der Darlegungen des Ministers, wonach die Reineinnahmen aus der Landwirtbschaft in ten leßten Jahren im Allgemeinen um 259% ge- sunken sind. Hinzufügen wollen wir noch, was der Berit über den Zustand der Landeskultur des Centralvereins Westpreußen für 1885 tonitatirt. Es heißt in diesem Berihte: Die Preise nach den Danziger und Königsberger Notirungen für Weizen ergeben für 1881 209, für 1885 einen Rückgang auf 141 A, find also um über 3099/6 geringer; für Roggen 1881 184, 1885 129 , für Spiritus 1881 99,70 #, 1885 40,23 &# Ein weiteres Sinken ift seitdem cingetreten für Wolle von 146 in 1881, auf 115 in 1885, also au bier eine Abnahme um über 309%/o; Zucker 1581 32,70 S, 1885 23,70 M

Von einer Aufrechterbaltung der irrthümlichen Vorstellung, daß unsere landwiribs{aftliden Zölle als Schußzölle dienen und daß mit ihnen, wie die „D. Z.“ behauptet, eine einzelne Klafse der Bevölkerung zu Ungunsten der breiten Masse gefeßgeberiïch bevorzugt worden sei, jollte angesichts solber Zabien do keine Rede tuehr sein, und wenn die Ehrlichkeit zu den politisWen Betricbsmitteln der Freisinnigen gebörte, würde diese Partei heute zugestehen müßen, daß das Sckdlagwort von der Vertheuerung der rothwendigen Lebens- bedürfnifse durch die Zölle, mit der sie ihre Wahlagitation Jahre lang bauvtsählich flott gehalten bat, cine die Unwahrheit war. Wenn fo die landwirthschaftlichen Zölle bisber ledigli als Finanzzölle gewirkt und wobl den Steuerzahlern im All- gemeinen Erleichterung, aber nicht der Landwirths{aft Hülfe gebracht baben, so wird indeffen doch billigerweise erwartet werden dürfen, daß sie weniastens von jeßt ab auf einem Fuße eingerichtet werden, der die Verhinderung eines noch weiteren Sinkens der Preise und dur Zurückdämmung der Übermächtigen Konkurrenz des Auslandes die Wiedergewinrung eines erträalichwen Preisniveaus verbürgt. Die Berufsstatistik bat festgestellt, daß 45 %%, also nabezu die Hälfte der gesammten Bevölkerung, direkt von der Landwirtbschaft leben, und ebenfalls fehr bedeutend ift die Zabl derjenigen, welce indirekt ibren Erwerb in derselben finden, ja man tann sagen, daß von dem Gedeiben der Landwirth\{aft das Wohl und Wehe des ganzen Vaterlandes ab- hängt; ihre Blütbe ist namentlich auc zum Gedeihen der Industrie und des Handwerks nothwendig.

— Der „Berliner Börsen-Zeitung“ wird aus Dort- mund u. d. 8. Mai gemeldet :

Der Eisenbahnmarkt bat sib auc in der verflossenen Woche niht wesentlih gegen die Vorwoche verändert, indem im Allgemeinen eine befriedigende Beschäftigung der Eisen- und Stablwerke andauert und die Preise unverändert geblieben sind. Die in der Mitte Jan::ar d. I. plößlich durch politishe Beunruhigungen unterbrochene Regsam- keit der Nachfrage will sih aber noch nicht wieder einstellen, vielmehr wird das seitdem hberrschende Mißtrauen selbst dur kleine an und für sich unbedeutende Zwischenfälle in der Politik wah erhalten und die Unternehmungs- und Kauflust behindert. Trotz alle- dem aber ist das Frübjahrsgeschäft in diefem Jahre ungleich lebhafter und vor allen Dingen bei durhweg besseren Preisen auch lohnender a!s im vorigen, und wird der Rechnungs: abschiuß der Werke für das 1. Semester d. I. ohne Zweifel wesent- li günstiger ausfallen als derjenige für das 2, Semester v. I. Was nun die einzelnen Geschäftszwetige betrifft, so hat ich im rhbeinis- westfälishen Bezirk im Nobeisengeshäft cin regelmäßiger Absatz bei unveränderten Preisen erhalten. In der kür;lich abgehaltenen Ver- sammlung des Roheisenverbandes wurde die fecnere Beibehaltung der bestehenden Notirungen beschlossen und die Errihtung eines Verkaufs- Svndikats ins Auge gefaët, um unliebsame Preisshwankungen zu

verhindern. . Im Walzeisengeshäft hat si eine rege Be- schäftigung in Stabeisen und Facçoncisen erhalten und wenn

auch bei den Käufern eine Abneigung gegen lange Kontrakte fort- besteht, so laufen doch die Aufträge zur Deckung des näbsten Bedarfs zablreich genug ein, um den bestehenden Betrieb voll und ganz auf- recht zu erhaiten. Im Blechaeschäft haben die Nufträge in letzter Zeit sih stetig vermehrt, die Preise sind daher auch als fest zu be- zeiwnen und dürften demnächst erhöht werden. Die Drahtwalzwerke sind noch für die nähsten Monate mit Aufträgen versehen und wird

Ausfuhrpreise weichend sind, fo wird eine Vereinigung unter den Werken zur gemeinschaftlichen Festseßung derselben angestrebt. Im Stabhlgeschäft sind die betreffenden Etablissements befriedigend beschäftigt, inébesondere auch in Eisenbahnmaterial, da sie vielfa wieder belang- reiche Bestellungen für das Ausland erhalten haben. Für inländischen Bedarf schen au wieder größere Submissionen in Aussicht. Für die Maschinenfabriken, Gießereien und Kefselshmieden gehen neue Auf- träge etwas zahblreiher ein und sind namentli die Werkzeugmaschinen- fabriken und Röbrengießereien lebhaft beschäftigt. — Der Absatz an Koblen und Koks bat sich in den lezten Wochen weiter geboben und ist wesentlich größer als in der entsprechenden Zeit des Vorjahres, namentli aber in Koks. Die Preise behaupten sich gut.

Statistisce Nachrichien.

Gemäß den Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesund- heitsamts sind in der Zeit vom 24. bis 39. April cr. von je 1000 Vewohnern, auf den Jahresdurchscnitt berechnet, als gestorben gemeldet : in Berlin 21,3, in Breslau 34,1, in Königsberg 30,0, in Köln 24,6, in Franffurt a. M. 20,2, in Wiesbaden 25,5, in Hannover 19,0, in Kassel 2,5, in Magdeburg 24,7, in Stettin 26,5, in Altona 21,9, in Straßburg 23,2, in Mey 17,2, in München 31,0, in Nürnberg 31,7, in Augsburg 36,3, in Dresden 22,9, in Leipzig 19,7, in Stuttgart 14,3, in Karlêrube 26,5, in Braunschweig 24,1, in Hamburg 23,9, in Wien 31,2, in Pest 33,3, in Prag 37,1, in Triest 23,6, in Krakau —, in Basel —, in Brüssel 25,8, in Amsterdam 25,5, in Paris 27,4, in London 18,3, in Glasgow 24,9, in Liverpool 27,0, in Dublin 31,3, in Edinburg 20,2, in_ Kopenhagen 22,6, in Stockholm 29,5, in Christiania 19,4, in St. Petersburg 35,6, in Warschau 27,0, in Odeffa —, in Rom —, in Turin —, in Venedig 31,1, in Alexandria 42,2, Ferner in der Zeit vom 3. bis 9. April cr. : in New-York 42,2, in Philadelphia 24,2, in Baltimore 19,5, in Kalkutta 24,3, in Bombay 23,1, in Madras 36,0. -

In der Berichtswoche hat die Sterblichkeit in den meisten Groß- städten Europas wieder abgenommen. Von den deutschen Städten melden besonders die größeren Städte der niederrheinishen Niederung kleinere Sterblichkeitsverhältniß;ahlen. Gering war die Sterblichkeit außer in diesen Städten (Barmen, Elberfeld, Düsseldorf, Aachen) au

in Frankfurt a. M., Hannover, Se Met, Leipzig, Kiel, Berlin, Halle, London, Edinburg, Christiania u a. Eine für

die Jahreszeit ungewöhnliG hohe Sterblihkeit (über 30,0 pro Mille und Jahr) baben von den deutshen Städten Breslau, Königsberg, Danzig, München, Nürnberg, Augsburg. — Unter den Todeësursahen haben in Folge der milderen Tempe- ratur, die în der Berihtêwohe in Deutschland vor- herrshte, afute Entzündungen der Athmungsorgane erheblih ab- enommen, nur in wenigen Städten, wie in Breélau, Köln, Königs- erg, Krefeld, Magdeburg, Nürnberg war die Zabl der Sterbefälle eine größere als in der vorangegangenen Woche. Dagegen famen Darmfkatarrbe und Brechdurchfälle der Kinder in gesteigerter Zahl zum Vorschein und führten in Berlin, Breélau, Hamburg, Danzig, Königsberg, Nürnberg, Wien, St. Petersburg, Warschau u. a. in größerer Zabl zum Tode. — Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Gesammtsterblichkeit war im Allgemeinen eine etwas erböbte; von 10 000 Lebenden starben, aufs Iahr berechnet, in Berlin 65, in München 117 Säuglinge. — Von den Infektionskrankheiten zeigten Masern, Unterleibétyvphen, Kindbettfieber und Keu{busten eine Stet- gerung der gemeldeten Todeéfälle und Erkrankungen, während Scharlach, Diphtherie und Podentodesfälle seltener zur Anzeige ge- langten. — Masern traten in München, Augsburg, Köln, Danzig, London, Wien, Stockbolm und St. Petersburg zablreiher als Todes- ursahe auf, während sie in Berlin, Paris, Liverpool abnabmen. Fomreite Erkrankungen an Masern wurden aus Breslau, Wien, Sdinburg, Stocktbholm und aus den Regierungsbezirken Düsseldorf und Stettin gemeldet. — Das Scharlachfieber zeigte in Berlin, Köln, Danzig, London, St. Petersburg cine Abnahme, nur in Königéberg eine Zunahme der Sterbefälle. Erkrankungen kamen in den meisten Orten in ähnlicher Zahl wie in dec Vorwoche zur Anzcige, nur in Wien und in Christiania war die Zahl der- selben eine größere. — Die Sterblichkeit an Divbtherie und Croup war besonders in Dresden, Leipzig, Hamburg, Nürnberg, Magdeburg, Kassel, Stettin, Elberfeld, Paris, London, Kopenhagen, Warschau eine geringere, in Berlin, München, Breslau, Altona, Prag, St. Petersburg dagegen eine etwas gesteigerte. Neue Erkrankungen an Diphtderie wurden jedo aus den meisten der genannten Orte in rößerer Zaëtl gemeldet. Im Regierungsbezirk Schleëwig nahm die Zahl der Erfranfungen ab. — Todesfälle an Unterleibstyvhus waren in Paris, London, Warschau vermindert, in St. Petersburg vermebrt; aus Berlin kam kein Todesfall zur Anzeige“ in Hamburg und St. Petersburg hat die Zahl der neuen Erkrankungen zu- genommen. — Sterbefälle an Flecktyvhus wurden aus Amster- dam 2, aus Warschau 1, Erkrankungen aus dem Regierungsbezirk Marienwerder 7, aus Stockbolm 6, aus St. Petersburg 3 mit- getheilt; aud wurden aus St. Peterëburg 2 Todes- _und 3 Erkrankungefälle an Rückfallsfieber berihtet. — Aus

Mes und Chemyritß wird je 1 Todesfall, aus Berlin eine Erkrankung an epidemisher Genickstarre gemeldet. —

Dem Kindbettfieber erlagen in London 10 Frauen. — Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut kamen in St. Petersburg, Berlin, Wien, Kopenhagen häufig zum Vorschein und riefen in St. Petersburg au eine größere Anzahl

von Todesfällen hervor. — Der Keuchhusten forderte in London mehr, in Berlin, Paris, Liverpcol weniger Opfer. — Bereinzelte

Todesfälle an Pocken wurden aus Wien und aus den Vororten Wiens, ferner aus Graz, Lemberg, Lyon, mebrfadbe aus Königsberg, Triest, St. Petersburg, Warschau zur Anzeige gebradbt; aus Peit wurden 7, aus Prag 10, aus Paris 12 Potentodeëfälle berichtet; Erkrankungen aus Breslau 2, aus dem Regierungsbezirk Marien- werder 3, aus Wien und St. Petersburg je 7, aus Pest 21.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

Von dem „Jahrbuch für Entscheidungen des Kammer- gèri{ts in Sachen der nihtstreitigen GeriGbtsbarkeit und in Strafsachen“, herausgegeben voa Reinhb. Johow, Geh. Ober-Justiz-Rath 2c., ersien im Verlag von Franz Vablen zu Berlin vor Kurzem der 6. Bd. (1886). Derselbe zerfällt in 2 Ab- theilungen: I. Sachen der nihtstreitigen Gerichtsbarkeit (S. 3—162) und I1. Strafsachen (S 163—321). Die 1. Abth. beschäftigt sib in 5 Abschnitten: 1) mit den allgemeinen Grundfäßen über die Rechts- mittel der Beschwerde und der weiteren Beschwerde (Nr. 1—T7); 2) mit Erbbescheinigungs- und Nacblaßsahex (Nr. 8—16); 3) mit Bormundschaftsfahen (Nr. 17—29); 4) mit Grundbutblaten (Nr. 30—72); 5) mit Kosten- und Stempelsahen (Nr. 73—T77). Die 2. Abth. (Strafsacben) betrifft: 1) das Verfabren (Nr. 78 u. 79); 2) gewerbepolizeilihe Vorschriften (Nr. 89—84); 3) Stemvel- und Steuergeseße (Nr. 85 — 101); 4) das Preß- und Vereins-Geseßz (Nr. 102—105); 5) Iagd-, Forst-, Fisherei- und Vorfluth-Gesetze (Nr. 106—110); 6) Chaufsee- und Strafvolizei-Gesezc u. Ver- ordnungen; 7) sonstige landesrechtliche Vorschriften (Nr. 114—123). Ein „Anhang“ enthält eine Besprehung der Swrift des LandriÞters Dr. Wolf: „Die Eintragung in das Grundbu zur Vollstceckung einer Forderung sowie zur Vollziehung eines Arrestes und einer einst- weiligen Verfügung, svstematisch dargestellt.“ Den Schluß des 6. Bandes bilden ein alphabetishes Sachregister und ein Verzeiniß der in den 6 ersten Bänden in Bezug genommenen Gesetze, Ver- ordnungen, Instruktionen u. #\. w. — Die Entscheidungen, die das Kammergericht 1886 in den verschiedenen Rechtsfällen getroffen hat, und die îim vorliegenden Bande mitgetheilt werden, sind meist interessant und für den Juristen mehr oder weniger wihtig. — Stließlih bemerken wir noch, daß bei dem vorliegenden 6. Bande

Es E z D i C 8 2 ttavheitor uter art + (EO : N bis dahin eine Wiederbelebung der Ervortnachfrage erwartet. Da die | den Herausgeber als Mitarbeiter unterstüßt baben: für die 1. Ab

theilung der ehemal. Kammergerihts-Rath Schmalz kis zu seiner Ernennung zum Reichsgerihts-Rath und sodann der Kammer- gerichts-Rath Gersting; für die 2. Abth. aber der Kammergerits- Rath Vlümel, welcher aub in den meisten früheren Bänden die Strafsachen bearbeitet hat.

— In R. Schult' u. Co. Verlag- zu Straßburg i. E. ist er- schienen: „Der nächste deutsh-französishe Krieg.“ Eine militärisch-politishe Studie von C. Koettschau, Oberstl. a. D. Theil 11. 256 Seiten groß Oktav. Preis 3,69 Ad — Inhalt: 1) Widmung. — 2) Rüdblick auf den I. Theil. — 3) Die Grenz- frage (Auszug aus der Gescbidte des Elsaß). — 4) Die den Verlauf des Krieges bedingenden Verhältnisse: a. die Seemacht Frankreichs und Deutschlands, b. Stärkeverhältnisse der Landbecre, c. Einfluß der veränderten Lage der Landgrenze und der künstlichen Verftärkung8mittel auf die Bewegung der Heere und den Verlauf des Krieges, d. die Kriegépläne (der Ueberfall des Elsaß), e. die seit 1871 eingetretenen Aenderungen in der Bewaffnung und Kampfweise (die Repetirgewehr- frage, Brisanz-Granaten und Artillerie, Ballonwesen, erweiterte Thâtigkeit der Kavallerie u. \. w.), f. die geistigen Faktoren des Kampfes. — 5) Der Zeitvunkt des Krieges.

— Geschbichte des römiscwen Kaiserreichs von der Schlacht bei Actium und der Eroberung Aegyptens bis zu dem Einbruch der Barbaren von Victor Durxuy. Ueberseßt von Pro- fessor Dr. Gustav Hertzberg. Mit ca. 2000 Illustrationen. 52,— 55. Heft, je 80 „K. Verlag von Shmidt & Günther in Leipzig. — In diesen Lieferungen des interessanten Werkes wird uns unter anderem die Senatssitßung nah der Ermordung Elagabal’s und der Ausrufung des Severus Alexander zum Kaiser überaus anschaulihh gefchildert, und zwar dem Auszuge der Staatszeitung vom 7. März 222 n. Chr. folgend. Fscner werden die öfentlihen Spiele beschrieben und durch meisterhafte Abbildungen uns die aus Elfenbein verfertigten Einlaßbillets für die Theater und Arenen vor Augen geführt. Merk-

würdig ift ferner die Abbildung eines Rennpferdes, nah einem bei Constantine entdeckten Mosaik. : 1 in diesen Heften in Wort und Bild trefflich geschildert. ( das aan fortschreitet, desto deutlicher zeigt sh scin wisfenschaftlicher Werth.

Namentlich das römische Afrika wird Je weiter

— Joseph Baer & Co., Buchhändler und Antiqguare in Frank-

furt a. M. und Paris, haben wiederum zwei Lagerkataloge über ihr antiquarishes Büderlager, 190 und 197, versandt. l enthält unter dem Titel „Bibliotheca juridica et politico-oeconomica, Staatsrecht und Völkerrecht, Politik“ ein Verzeichniß von 1491 Schriften

Katalog 190