ihnen noch weitere Vortheile zuzuwenden. Die Vor- lage bezwede, die Süddeutschen zum Eintritt iñ die Brannt- weinsteuergemeinshaft zu bewegen... Schon jeßt s en die Süddeutschen: Timeo PDanaos et dona ferentes. an solle also ebenfalls vorsichtig sein und die Vorlage einer Kommission von 28 Mitgliedern zur orre Gir: ey überweisen.

Bei Sthluß des Blattes erhielt der Abg. Oechelhäuser das Wort.

— Jn der Ientigon (51.) Sina des Hauses der Abgeordneten, welcher mehrere Kommissarien beiwohnten, wurde zunähst der Geseßentwurf über das Berg- werkseigenthumin den ehemals Großherzoglichund Landgräflich hessishen Gebietstheilen der Provinz Hessen-Nassau in dritter Berathung ohne Debatte en bloc angenommen. :

E OE die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung der Verordnung vom 17. März 1839, betreffend den Verkehr auf den Kunststraßen (Gesez-Samml. 1839 S. 80), und der Kabinetsordre vom 12. April 1840, betreffend die Modifikation des §. 1 der Verordnung vom 17. März 1839 wegen des Verkehrs auf den Kunft- straßen (Gesez-Samml. 1840 S. 108).

Der Berichterstatter Abg. Schmidt (Sagan) stellte einen Jrrthum des Kommissionsberichtes richtig; es sei nämlich der Kreis Ziegenrück durch Verordnung vom 1. Juni 1876 eben- falls dem Geltungsbereih der Verordnungen von 1839 und 1840 einverleibt, und nit, wie es in dem Bericht Seite 3 heiße, noh jeßt davon ausgeschlossen. Jm Uebrigen empfahl der Referent die Annahme des 8. 1 nah dem Kommissions- ae Ohne weitere Debatte trat das Haus diesem Vor-

age bei.

Der 8. 2 der Regierungsvorlage lautet :

Das höchste zulässige Ladungsgewicht beträgt bei einer Felgen-

breite von 5 bis 10 cm . 2000 kg, 10 bis 15 cm ; . 5000 kg, 15 cm und darüber ._. 7500 kg, der §. 2 der Kommissionsvorlage: Das höchste zulässige Ladungsgewiht beträgt bei ciner Breite der Felgenbeshläge von 5 bis 64 cm . . 2000 kg, 63 bis 10 cm . . 2500 kg, 10 bis 15 cm . . 9000 kg, 15 cm und darüber «its (900. ko.

Der Abg. Döhring stellte zu dem Kommissionsvorschlage den Antrag:

In der 3. Zeile des §. 2 anstatt „1500 kg“,

Der Abg. Döhring befürwortete seinen Antrag.

Die Abgg. Wessel und Boht empfahlen gleichfalls diesen Antrag, E die Abgg. Freiherr von Huene und Krebs (Braunsberg) denselben bekämpften.

Der Abg. Seer trat für den Kommissionsbeschluß ein:

Der he von Rauchhaupt uúd der Regierungskommissar, Geheime Ober-Regierungs-Rath Freiherr von Zedliß und Neukirch, wandten sich sowohl gegen den Antrag der Kom-

„2000 kg“ zu seten:

mission wie gegen den des Abg. Döhring und erklärten die Bestimmung der Regierungsvorlage für die fe Smöbigste.

‘Der Abg. Knauer beantragte. tatt „Felgenbreite“ in der Regierungsvorlage, bezw. „Breite"Vex Felgenbeshläge“ in dem Kommissionsvorschlage zu sagén: „Radkranzbreite“.

Der Regierungskommissar wies dem gegenüber dar- auf hin, daß auch in dem leßten ähnlichen Geseßentwurf vom Jahre 1885 das Wort „Felgenbreite“ \sich befinde und ein dringendes Bedürfniß zur Abänderung der alten Termino- logie nicht vorliege.

__ Die Anträge der Abgg. Knauer und Döhring wurden hierauf abgelehnt und der Kommissionsantrag unverändert angenommen, ebenso ohne Debatte die 8. 3 und 4 der Kom- missionsbeschlüsse.

._ Hinter §. 4 beantragte der Abg. Wessel folgenden 8. 4a einzufügen :

Die in den §8. 1—4 dieses Gesetzes gegebenen Vorschriften finden auch auf Fuhrwerke mit solchen Rädern Anwendung, deren Radkranz niht aus Theilen zusammengeseßt ist, beziebentlih keinen besonderen äußeren Beschlag hat.

_ Nachdem der Regierungskommissar diesen §. 4a zwar für keine erhebliche, aber immerhin für eine wünschenswerthe Er- gänzung der Vorlage erklärt hatte, wurde derselbe vom Hause angenommen.

Zu 8. 5 bemerkte erläuternd der Abg. von Rauthhaupt, daß unter Provinzialverwaltung nur der Provinzial- und der Kreisausschuß zu verstehen seien.

d E Regierungskommissar bestätigte die Richtigkeit dieser uffassung.

Der §. 5 wurde darauf in der Fassung der Kommission angenommen; ebenso ohne Debatte die 8. 6—12.

Der §. 13 der Regierungsvorlage, welchem die Kommission zugestimmt hatte, lautete:

Die auf Grund dieses Geseßes von den Gerichten erkannten Geldstrafen fließen zur Hälfte in die Staatskasse und zur Hälfte in die Kasse derjenigen Verwaltung, auf deren Straße der Zuwider- handelnde betroffen worden ift.

Der Abg. Drawe beantragte, die Worte die Staatskasse und zur sehen könne, warum der kommen solle.

Der Regierungskommissar meinte, der Grund hierfür ‘ge agrit daß ja der Staat au die Kosten der Gerichtspflege rage.

Der Abg. Drawe erwiderte, daß doch der Betroffene die Gerichtskosien noch extra zu der Strafe zu bezahlen habe.

Der Abg. von Rauchhaupt spra si gegen den Antrag des 210g. Drawe aus, der aber vom Hause angenommen wurde.

Zu F. 14, der nach dem Kommissionsvorschlage lautete :

In- denjenigen Provinzen, in welchen das es Über die allge- meine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 ( efez-Sammlung 1883, S. 195) ni{t Geltung hat, tritt an die Stelle des Bezirks- ausshufses die Regierung, an die Stelle des Provinzialraths der Ober-Präsident.

beantragte der Abg. von Rauchhaupt, hinter dem Worte „Pro- vinzialraths“ zu seßen: „(8. 7)“, und der O Bohs hinter „Bezinksaus\husses“ zu segen: „(§. 5)“. Mit diesen Amende- ments wurde §. 14 angenommen, ebenso der Rest der Kom- missionsvorlage.

Bei Schluß des Blattes begann die zweite Berathung des Entwur}s einer Landgüterordnung für den Re- N Medi Kassel, mitAusnahme des Kreises

inteln.

die „ZUr Hälfte in älfte“ zu streichen, da er nicht ein- taat die Hälfte der Geldstrafen be-

— Ein Gastwirth, in dessen Privatzimmer von Gästen ohne sein Pn ein Glücksspiel begonnen worden ist, ist nah einem Urtheil des ReMageri 619, IT. Strxaf- senats, vom 25. Februar d. J., wegen Mitwirkung zur Ver- heimlihung dieses Spiels aus §. 285 des Str.-G.-B. zu be- strafen, wenn er nach erlangter Kenntniß die Fortsezung des Spiels nicht verhindert.

— Die Bestimmung des §8. 21 der Konkursordnung: „Wenn in Folge der Eröffnung des Konkursverfahrens die Nichterfüllung einer Verbindlichkeit oder die Aufhebung eines Rechtsverbältnisses des Gemeinschuldners eintritt, so ist der andere Theil nicht berechtigt, die Rückgabe seiner in das Eigenthum des Gemeinschuldners übergegangenen Leistung aus der Konkursmasse zu verlangen. Er kann eine Forderung wegen der Nichterfüllung oder der Aufhebung nur als Konkursgläubiger geltend machen, soweit ihm nit ein Anspruch auf abgesonderte Befriedigung zusteht" E nah einem Urtheil des Reihsgerichts, Il. Civil- enats, vom 18. März d. F., Anwendung sowohl auf Geld- forderungen, wie auf die Fordérung bestimmter Gegenstände, beispielsweise auf die Rückforderung eines Kaufgegenstandes wegen der in oge nicht geleisteter Zahlung des Kaufpreises geshehenen Auflösung des Kaufvertrages. Jn allen diesen Fällen erhält der privatrechtlich zur Rüdckfforderung Berechtigte nur die auf seinen bezw. in Geld umzuwandelnden Anspruch fallende Dividende. — „Für die Anwendung des 8. 21 fommt es ferner niht darauf an, ob der Gemeinschuldner mit der Erfüllung der in Frage stehenden Verbindlichkeit hon vor der Konkurseröffnung im Verzuge war oder nicht. Ebensowenig ist der Umstand entscheidend, ob zur Zeit der Eröffnung des Verfahrens bereits gegen den Gemeinschuldner Klage auf Auflösung des Vertrages erhoben worden war. Ja sogar der Umstand, daß bereits die gerihtlihe Auflösung des Vertrages ausgesprochen worden ist, steht der Anwendung des 8. 21 der Konkursordnung nicht im Wege, sofern das ergangene Urtheil niht {hon zur Zeit der Konkurseröffnung die Rechtskraft beschritten hat. Liegt schon bei Eröffnung des Verfahrens ein rehtsfräftiges Urtheil vor, durch welches der in Frage stehende Vertrag aufgelöst worden ist, so kann von einer Anwendung der erwähnten Vorschrift allerdings nicht die Rede sein.“ Durch dasselbe Urtheil hat das Reichsger icht noch ausgesprochen, daß durch 8. 21 der Konkursordnung nur der Konkursverwalter, nicht aber ein etwaiger absondérungs- berehtigter Gläubiger in die Lage versetzt ist, die auf Auf- lösung eines Vertrages und Rückgabe der in das Eigenthum des Gemeinschuldners gelangten Sachen gerichteten Ansprüche zurüczuweisen.

___— Jn Abänderung der durch die Zeiteintheilung für die diesjährigen Frühjahrsübungen festgeseßten Zeit beginnen auf Allerhöchsten Befehl die Besichtigungen der Regimenter chc. in Berlin erst um 11 Uhr Vormittags.

— Der General der Kavallerie Graf von Wartens- leben, fkommandirender General des III. Armee-Corps, hat Berlin bis Mitte Juni d. J. behufs Besichtigung der dem Armee-Corps unterstellten Truppentheile verlassen.

— Der Königlih portugiesische Gesandte am Allerhöchsten Hofe, Marquis de Penafiel, hat Berlin seit einigen Wochen verlassen. Für die Dauer seiner Abwesenheit sungirt der Legations-Sekretär Baron de Oliveira als interimistisher Geschäftsträger:

Bayern. Die Münchener „Allg. Ztg.“ meldet über die Rundreise des Prinz-Regenten weiter:

E 3. Mai. Bei eingetretener. Dunkelheit veranstalteten die hiesigen Gesangsvereine dem Prinz: Regenten auf Donauschiffen vor der Königlichen Villa eine herrliche Serenade. Das gegenüber liegende Ufer entlang waren Reihen von Fackelträgern aufgestellt, welche nach dem Ver- hallen der Besänge einen wirksamen Fadckelreigen vorführten, und zum Schluß der Ovation brachte Dr. Gerster in patriotischer Ansprache ein mit brausendem Jubel aufgenommenes dreifaches Hoch auf Se. Königlihe Hoheit aus. Der Prinz-Regent

spendete den Armen Kelheims 1000

Regensburg, 9. Mai. Heute Morgen halb §8 Uhr hat der Prinz-Regent Regensburg verlassen. Die Fahrt führte dur Spaliere der Schuljugend zum Bahnhof, wo die Ueber- reihung von Blumenbouquets durch Mädchen, die Verabschie- dung von den Würdenträgern der Oberpfalz und herzlichste Kundgebungen von Seite des Publikums stattfanden. — Ein Handschreiben des Prinz-Regenten an den Bürgermeister von Regensburg, Hrn. von Stobäus, drückt die Freude Sr. König- lihen Hoheit über die zahlreichen Kundgebungen aus und betont dessen doppelt werthvolle Erinnerung an den Aufenthalt in Regensburg, weil derselbe Gelegenheit bot, mit der Be- völkerung das Andenken an den großen Fürsten zu feiern, welcher die monumentalen Stätten an den Donau-Ufern geschaffen.

Straubing, 9. Mai. Der Prinz-:Negent hielt soeben seinen Einzug in die überaus festlih geshmücte Stadt und begab si zunächst zum Rathhause, woselbst die Begrüßungen Seitens der Behörden stattfanden und Bürgermeister Harlander die Begrüßungsansprache hielt. Die massenhaft vertretene Landbevölkerung feierte vereint mit den Einwohnern den Regenten auf seiner Fahrt durch die Stadt mit stürmischen Hoch- und Hurrahrufen. Um 10 Uhr erfolgte die Abfahrt

nah Passau. Der Prinz-Regent traf um 101/; Uhr

hiesigen

__ Pajsau, 9, Mai. hier ein und wurde . von dem zahlrei versammelten Publikum mit stürmishen Hochrufen empfangen. Am Bahnhofe waren der Statthalter von Oberösterreich, Freiherr von Weber, mit dem Bezirkshauptmann von Schärding, Hrn. von Hebenstreit, welche gestern Nachts hier eingetroffen und im Bucher'schen Hause abgestiegen waren, als Vertreter des Kaisers von Oesterrei anwesend, ferner die Vorstände der hiesigen Militär- und Civilbehörden und viele andere distinguirte Persönlich- keit:n. Nach der Begrüßung und Vorstellung erfolgte unter Kanonensalven und Glockengeläute, wie auch unter Spalier- bildung von Vereinen und Schulen der Einzug in das Hotel Spahn, wo der Prinz-Regent Wohnung nahm.

Sachsen. Dresden, 9. Mai. (Dr. J.) Der König und die Königin „empfingen heute Nachmittag in der Villa U Strehlen den Prinzen und die Prinzessin Komatsu von Japan, welche zur Zeit hier weilen. Mee Kaiserlichen Hoheiten nahmen hierauf an der Hoftafel Theil, zu welcher auch die Herren und Damen des Gefolges Einladungen er- halten hatten.

, Meckleuburg-Schwerin. Schwerin, 9. Mai. (M. Anz.) Die Großherzogin Marie und die Her ogin Elisabeth haben si heute Morgen nach Berlin begeben, um die dort eintreffende Großfürstin Maria Paulowna von Ruß-

land zu begrüßen. Wie verlautet, wird die Gro in f Laufe des rge Tages mit der Großherzogin Masi in Zhrer Hoheit der Herzogin Elisabeth zu einem kurzen Besug hier eintreffen. Î Braunschweig. Braunschweig, 8. Mai. (Hann C

Die Feier des Geburtstages des Rae iur Programm gemäß verlaufen. Sehr imposant war der Fat. zug, welchen die Studirenden brachten, und der Zapfenstreis, am Vorabend des Geburtstages. Der Prinz empfing do Ausschuß der Studirenden und sprach, demselben seinen Dank aus. Nah Auflösung des Zuges versam: melten sich die Studirenden zu einem Kommers in Behnecke's Saalbau. — Heute Morgen 8 Uhr «x. schienen die Liedertafeln „Männer-Gesangverein“ und „Euterpe“ im Schlosse zu einem dem Regenten darzubringenden Mor en: ruß. Nah beendigtem Ständen empfing der Prinz die Doe

stände der Liedertafeln in einem anstoßenden Zimmer und begyf tragte dieselben, den Vereinen seinen Dank zu überbringen. Nag Schluß des Morgengottesdienstes, dem im Dome das Staatz: Ministerium, die Mitglieder der staats- und städtischen Behörden die aktiven sowie die Reserve-Offiziere beiwohnten, fand die Parade auf dem Schloßplaz statt, welche der Regent, begleitet von seinen beiden ältesten Söhnen und einer glänzenden Suite, abnahm Um 12 Uhr versammelten sich die Mitglieder des Staats: Ministeriums und der gesammte Hofstaat im Schlosse zur Gratulationscour; um 1 Uhr erfolgte die Abreise Jhrer Königlichen Hoheiten nah Blankenburg. Festdiners finden heute bei den Ministern, im Offizier-Kasino und im „Deutschen Hause“ statt. Jm Hoftheater hat als Festoper an Stelle von Gluck's „Armida“ Rossini's „Wilhelm Tell“ treten müssen,

Oefterreich - Ungarn. Pest, 9. Mai. (W. T. Y Im Unterhause wurde heute die Handels- und Schiff: fahrts-Konvention mit Dänemark ohne Debatte ge: nehmigt und ebenso die provisorische Handels-Kon- vention mit Griehenland angenommen. An leßtere knüpfte Enyadi einige Bemerkungen über die all emeine Handelspolitik und {rieb die bevorstehende abênnálige Er: höhung der Getreidezölle in Deutschland der österreichish-ungari: schen Schutzoll-Politik zu. Enyadi wünschte sodann, das Haus möge die Erwartung aussprechen, daß die Regierung bestrebt sein werde, auf das Zustandekommen eines Tarifvertrags mit Deutschland hinzuwirken. Der M inister Széchényi erklärte: er sei au heute nit in der Lage, nähere Aufschlüsse geben zu können ; es werde Alles geschehen, um das «nteresse des Landes zu wahren. Das Haus werde seiner Zeit das Ergebniß der Verhandlungen beurtheilen.

Schweiz. Bern, 8. Mai. (Bund.) Die vom Bundez- rath zur Vorlage an die Bundesversammlung nunmehr fes: gestellten beiden Zolltarif-Vorlagen betreffen: 1) sole Tarifänderungen, welche im Jnteresse der einheimischen Pro: duktion als nothwendig ersche:nen; 2) eine Reihe von Aende: rungen, meist gebundener Positionen, welche die Gewinnung einer geeigneteren Basis für Vertragsunterhandlungen bezwecken ; 3) Abänderungen einzelner Tarifbestimmungen, die sonstwie aus einem oder dem anderen Grunde sih als wün: schenswerth oder zweckmäßig herausgestellt haben. Die wesent: lichsten Aenderungen fallen auf die Kategorien : Holz, Leder, Nahrungs- und Genußmittel, Spinnstoffe (inklusive Kon fektion), Thiere, Thonwaaren und ver]hiedene Waaren: keine oder bloß unwesentliche Aenderungen erleiden die Kategorien: Abfälle und Düngstoffe, Chemikalien, land: wirthschaftlihe Erzeugnisse, literarische, wissenschaftliche und Kunstgegenstände, mechanische Gegenstände, Metalle, mine ralische Stoffe, Oele und Fette und Papier. Jm Ganzen sind für 118 von den 415 Tarifnummern Modifikationen beantragt und zwar bei 102 Positionen im Sinne der Erhöhung, bä 3 Positionen im Sinne der Ermäßigung des Ansazes : alis Uebrige betrifft textuelle Aenderungen.

Großbritannien und Jrland. London, 6. Maï (A. C.) Die Königin empfing vorgestern die in Londor weilenden Vertreter der Kolonien auf der Kolonial: konjerenz, welhe Jhrer Majestät eine Ergebenheitsadresi überreichten.

Der Kronprinz von Dänemark traf gestern, üter Vliessingen kommend, in London ein, um dem Prinzen un der Prinzessin von Wales einen Besuch abzustatten.

Bis jeßt sind 130 Amendements zu dem erster Paragraphen der Verbre en-Bill und weitere 200 Amende ments zu den übrigen Paragraphen der Vorlage vermerkt.

Aus Birma wird dem „Reuter’schen Bureau“ gemeldé:

Simla, 5. Mai. Die indisde Regierung gedenkt °ch die Pe- fugniß vorzubebalten, daz Ruktinen-Monopol in Birma wieder auf zunehmen, indeß bei voller Wahrung aller örtlichen Rechte. Es if entschieden worden, da5 die militärische Polizei in Ober-Birma 5 17 000 Hindus und €000 Birmanen bestehen soll. Von Ersteren irt bereits 11 000 angeworben und nah Birma ges{hickt worden; d Rest folgt Ende dieses Monats na. Alle militärischen Posten werde dann allmäblih von der Polizei abgelöst werden. |

__ — {. Mai. (A. C.) Die Kolonial-Konferenz hielt gestern wiederum eine Sißzung unter dem Präsidium dé Kolonialsekretärs Sir Henry Holland. Die Vermehrung dé australishen Geschwaders wurde genehmigt und die Legung eines Telegraphenfabels zwischen Vancouver und Australien befürwortet. Ferner faßte die Versammlung den Beschlus, der Königin anzuempfehlen, in Anerkennung der Einigkeit déé britishen Reichs den Titel: „Königin dés Vereinigten Könis- reihs von Großbritannien und-ZFrland und der Koloni:r und Dependenzen desselben“ anzunehmen. — Heute besuchen die Delegirten Cambridge. Am Montag findet die Schlu sißung der Konferenz statt.

—— 10. Mai. (W.T. B.) Die im Unterhause gestern Na mittag 5 Uhr wieder aufgenommene Berathung über den er t 7 Artikel der irishenStrafrechtsb ill wurde bis heute früt 41/2 Uhr fortgeseßt und, nahdem der erste Abschnitt des erften Artikels schließlich durch Debattenschluß (Cloture) erledigt worden 1var, vertagt. Jm Laufe der Berathung wurde de: Debattenschluß zwei Mal mit großer Majorität angenommen Als der erste Lord des Schaßes, Smith, zum dritten Ma! den Debattenshluß beantragte, erklärte der Sprecher den Antrag für niht zulässig, weil das zur Berathuns stehende Amendement diskutirt zu werden verdiene. F Im Laufe der Sigung theilte der Unter - Staatsfekretär Gorst mit: der Emir von Afghanistan habe jüngst dit Festungswerke von Herat verstärkt. Bis jetzt sei kein Plan angenommen, die Eisenbahn von Quetta bis na& Kandahar auszudehnen. — Der Unter-Staatssekretär Fer: gusjon erklärte: Belgien prüfe ernstlih den Bericht deé

i andelsamts, betreffend die Vergewaltigung fremder engliséen H der Nordsee, und erkenne völlig die bestehenden Ÿ telstände sowie die Nothwendigkeit von Maßregeln zur Abhülfe an. — Die von Bradlaugh beantragte Bill, wonach statt der Ableistung eines förmlichen Eides im Parlament und vor Gericht eine eidesstattlihe Versicherung zulässig sein soll, wurde in zweiter Lesung gleihfalls mehrere Stunden berathen, und schließlich die Debatte vertagt. tigt ——Frankreich. Paris, 7. Mai. (Fr. C.) Die Kammern nie am nächsten Dienstag ihre seit dem 6. April unter- brohenen Sißungen wieder auf. Jn der Deputirten- fammer steht das Militärgeseß oder wenigstens die zwei ersten Theile desselben, die Rekrutirung und die Stellung der Unteroffiziere betreffend, auf der Tagesordnung. 23 Redner haben sh zur Debatte einschreiben lassen; 5 derselben ehören der Linken und 18 der Rechten an. Der größte Theil der Letzteren sind Gegner Boulanger's; der Vorlage günstig sind Millerand, Jamais, Hanotaux und Mérillon. its

Seit einigen Tagen ist Frankreich wieder um einige Kolonialbesißzungen reiher. Einerseits hat es in Australien auf der gn elgruppeWallis (nordwestlih von der Jnselgruppe Bougainville) seine Flagge aufgepflanzt. Die größten dieser Fnselhen sind Urea und Nakuatea. Urea ist sehr fruhtbar und hat 3500 Einwohner. Mit der Königin der Jnseln wurde 1842 cin Handels- und jeßt ein Annexionsvertrag geschlossen. — Nach einer Depesche aus Bathurst (English-Senegambien) hat Frankreih den Küstenort Baddiru beseßt, dessen s{chwarzer Beherrscher Saide-Mattsé sih auf das englische Gebiet geflüchtet hat.

— 9. Mai. (W. T. B.) Der Minister-Präfi- dent Goblet hat ein sehr entgegenklommendes Schreiben an die Budgetkommission gerihtet, in welhem er derselben mittheilt, daß er sich der Kommission zur Ver- fügung stelle, um mit derselben gemeinsam die Ersparnisse, die ihm vorgeshlagen werden würden, einer Prüfung zu unterziehen. Die Budgetkommission beschloß nach Verlesung dieses Schreibens mit 12 gegen 9 Stimmen, Hrn. Goblet zu ersuhen, mit ihr über diese Angelegenheit zu konferiren.

Das Erträgniß der Steuern im Monat April bleibt hinter dem Voranschlage um 3 Millionen zurü, aber übersteigt dasjenige im April 1886 um 2 Millionen Francs. Das Ergebniß der vier ersten Monate d. J. ist um 12 Mil- lionen geringer, als im Budgetvoranschlag angenommen war, und übersteigt das Ergebniß der gleihen Periode des Vor- jahres um 14 Millionen. i :

Wie die „Agence Havas“ meldet, unterzeichnete der Präsident Grévy ein Dekret, betreffend die Einbringung eines Geseßentwurfs über einen Mobilisirungs- versuch, welcher im Oktober stattfinden soll. Das be- treffende Armee-Corps soll erst im leßten Augenblick be- stimmt und unter denjenigen im Westen oder Süden ge- wählt werden. : ; «

— 10. Mai. (W. T. B.) Die Zeitungen sind der An- sicht, daß das leyte Votum der Budgetkommission den Charakter einer Annäherung zeige; immerhin bleibe jedoch die Lage derartig gespannt, daß eine Verlängerung derselben den Rücktritt des Kabinets oder die Demission der Kommission nah sich ziehen könnte. — Der Minister-Präsident Goblet wird morgen mit der Budgetkommission eine Be- rathung abhalten.

Rumänien. Bukarest, 9. Mai. (W. T. B.) Der König ist heute Abend 10 Uhr von Jassy hier wieder ein- getroffen. Am Bahnhof hatte sih außer den Spizen der Civil- und Militärbehörden eine zahlreihe Volksmenge zur Begrüßung des Königs eingefunden.

Serbien. Belgrad, 9. Mai. (W. T. B.) Die Königin wird sich mit dem Kronprinzen Alexander am 12. Mai, unter dem Namen einer Gräfin Tafkovo reisend, nah Falta in der Krim begeben und nah sehs- bis siebenwöchentlihem Aufenthalt daselbst hierher zurück- kehren.

Amerika. Washington, 7. Mai. (N. B.) Präsident Cleveland gab gestern im weißen Hause ein offizielles Diner zu Ehren der hier weilenden Königin Kaptolani von Hamwaii.

New-York, 9. Mai. (W. T. B.) Prinz Friedri Leopold von Preußen ist heute hier angekommen und wird auf dem Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Eider“ die RNückreise von hier nah Deutschland antreten.

Zeitungsftimmen.

Dem „Hamburgischen Korrespondenten“ wird über die Branntweinsteuervorlage aus Berlin geschrieben: :

. ._. Erwägungen gewichtigster Natur sprehen für eine Verstän- digung zwischen den nationalen Parteien und der Regierung. In der freisinnigen Prefse wird mit einer Art von Hohn prophezeit, es werde demnächst das Zrstandefommen der Branntweinsteuervorlage als eine nationale That“ bezeichnet und damit mancher Widerspruch gebrochen werden. In der That aber verlangen ganz ähnlich: Gesichtspunkte, wie sie bei dem Septennat in Frage waren, gebieterisÞd auch _auf diesem Punkte ein vositives Ergebniß. Galt es dort, das eine Fun-

dament der Sicherheit und Stärke Deutschlands so auszubauen, daß |

es der verstärkten Bedrohung von Außen vollauf gewachsen ift, so gilt es jeßt, den anderen Grundpfeiler des deutshen Staats8- wesens, seine Finanzen, so zu verstärken, daß er die Wucht der militärischen und fulturellen Aufgaben des Reiches zu tragen verinag. Die Lösung dieser Aufgabe ist um so dringlicher, als gerade nah der Finanzscite eine der größten Schwächen des deutschen Volkes liegt, an der zum Theil auch das alte deutsche Reich erft fränfelte, dann einging. Wie es das Ziel des rastlosen Strebens des Fürsten Bismarck ist, dieses Element der Schwäche durch reihere Ausgestal- tung der Finanzen zu beseitigen, so ist es auch recht eigentlich die Aufgabe einer ausgesprochenen nationalen Mehrheit , den hierfür in erster Linie geeigneten Weg, die rationelle Besteuerung des Brannt- weins, fiabte zu machen. In diesem gemeinsamen iele und seiner nationalen Bedeutung liegt ein geradezu zwingender Antrieb zur Ver- ständigung. Wenn anders wir richtig unterrichtet sind, ist eine solche zwischen den Gliedern der nationalen Mehrheit zwar noh niet formell abgeschlossen, allein bei den Verhandlungen doch eine so weitgehende Uebereinstimmung erzielt, daß eine Vereinbarung mit Bestimmtheit erhofft werden darf.

— Die „Magdeburgische Zeitung“ schließt einen Artikel über denselben Gegenstand mit dem Sayhe:

Neben billiger Rücfsiht auf die Landwirtbschaft des Ostens kommt es vor Allem darauf an, für die Bedürfnisse des Reiches und der Einzelstaaten zu sorgen, die unabweislich sind, und wofür sich Sprit und Zucker als die einzigen Artikel darbieten.

— Die „Danziger Allgemeine Zeitung“ schreibt über die Erhöhung der landwirthshaftlichen Zölle: j Von freisinniger Seite scheint ein großer Petitionésturm in Szene geseht werden zu sollen, um die im Abgeordnetenhause dur den Antrag von Minnigerode angeregte Erhöhung der landwirthscaft- lihen Zölle zu hintertreiben. „An das Land tritt jeßt wiederum die ernste Pflicht heran, die Stimme zu erheben“, {reibt die „Danziger eitung“ in ihrer gestrigen Abendausgabe. „Die breite Masse des Solkes müsse sich rühren und in zahlreich unterschriebenen Petitionen laut und vernehmlich protestiren“. — Weshalb? Daß die bisherigen Zölle die „breite Masse des Volkes“ nicht aur niht belastet haben, sondern, daß seit Einfüßrung derselben die Preise für fast alle landwirthschaftlichen Produkte rapide gefallen sind, sollte doch wahrhaftig keines Beweises mehr bedürfen, und ebenso ist es nah den gemachten Erfahrungen klar, daß au eine weitere mäßige Erhöhung jener Zélle zu keiner Vertheuerung der wichtigsten Lebensmittel führen wird. Wir können den Rundblick, welchen der Herr Minister Dr. Lucius im Abgeordnetenhause auf den gegen- wärtigen Stand der Preise für Weizen, Roggen, Schweineshmalz, Zucker, Spiritus, Butter 2c. warf, an dieser Stelle im Einzelnen nicht wiederholen und begnügen vns darum mit dem Beispiel, daß einem Weizenpreise von 264 #4 für den Doppelcentner im Jahre 1873 ein folher von 162 Æ für 1885 und 157 M für 1886 gegenübersteht, und mit der Wiedergabe des Schlußergebnisses der Darlegungen des Ministers, wonach die Reineinnahmen aus der Landwirthschaft in ten lezten Jahren im Allgemeinen um 25°/o ge- sunken sind. Hinzufügen wollen wir noch, was der Bericht über den Zustand der Landeskultur des Centralvereins Westpreußen für 1885 konstatirt. Es heißt in diesem Berichte: Die Preise nah den Danziger und Königsberger Notirungen für Weizen ergeben für 1881 209, für 1885 einen Rückgang auf 141 Æ, sind also um über 30% geringer; für Roggen 1881 184, 1885 129 Æ, für Spiritus 1881 55,70 Æ, 1885 40,23 A Ein weiteres Sinken ist seitdem eingetreten für Wolle von 146 in 1881, auf 115 in 1885, also au hier eine Abnahme um über 30% ; Zucker 1581 32,70 4, 1885 2370 # Von einer Aufrechterhaltung der irrthümlichen Vorstellung, daß unsere landwirthscaftliden Zölle als Shußzölle dienen und daß mit ihnen, wie die „D. Z.“ behauptet, eine einzelne Klasse der Bevölkerung zu Ungunsten der breiten Masse gefeßgeberisch bevorzugt worden fei, jollte angesihts solcher Zahien doch keine Rede mehr sein, und wenn die Ehrlichkeit zu den politischen Betricbsmitteln der Freisinnigen gehörte, würde diese Partei heute zugestehen müssen, daß das Sclagwort von der Vertheuerung der rothwendigen Lebens- bedürfnisse durch die Zölle, mit der sie ihre Wakblagitation Iahre lang hauvtsählich flott gehalten hat, cine dide Unwahrheit war. Wenn fo die landwirthschaftlihen Zölle bisber lediglich als Finanzzölle gewirkt und wohl den Steuerzablern im All- gemeinen Erleichterung, aber nicht der Landwirthschaft Hülfe gebracht haben, so wird indessen doch billigerweise erwartet werden dürfen, daß sie wenigstens von jeßt ab auf cinem Fuße eingerichtet werden, der die Verhinderung eines noch weiteren Sinkens der Preise und dur Zurückdämmung der übermächtizen Konkurrenz des Auslandes die Wiedergewinnung eines erträglichen Preisniveaus verbürgt. Die Berufsstatistik hat festgestellt, daß 45 °/o, also nabezu die Hâlfte der gesammten Bevölkerung, direkt von der Landwirtbschaft leben, und ebenfalls sehr bedeutend ist die Zahl derjenigen, welche indirekt ihren Erwerb in derselben finden, ja man kann sagen, daß von dem Gedeihen der Landwirthschaft das Wohl und Wehe des ganzen Vaterlandes ab- hängt; ihre Blüthe ist namentlich auch zum Gedeihen der Industrie und des Handwerks nothwendig.

— Der „Berliner Börsen-Zeitung“ wird aus Dort-

mund u. d. 8. Mai gemeldet: s

Der Eisenbahnmarkt bat sih auch in der verflossenen Woche nicht wesentlich gegen die Vorwoche verändert, indem im Allgemeinen eine befriedigende Beschäftigung der Eisen- und Stahlwerke andauert und die Preise unverändert geblieben sind. Die in der Mitte Januar d. I. plöuli) durch politische Beunruhigungen unterbrochene Negsam- keit der Nachfrage will sih aber noch nit wieder einstellea, vielmehr wird das seitdem herrschende Mißtrauen selbst dur kleine an und für sich unbedeutende Zwischenfälle in der Politik wah erhalten und die Unternehmungs- und Kauflust behindert. Troy alle- dem aber ist das Frühjahrsgeshäft in diesem Jahre ungleich lebhafter und vor allen Dingen bei durchweg s besseren Preisen auch lohnender als im vorigen, und wird der Rechnungs- abs{luß der Werke für das 1. Semester d. I. ohne Zweifel wesent- li günstiger ausfallen als derjenige für das 2, Semester v. J. Was nun die einzelnen Geschäftszweige betrifft, fo hat sich im rheinisch- westfälishen Bezirk im Noheisengeshäft ein regelmäßigec Absay bei unveränderten Preisen erhalten. Jn der kürzli abgehaltenen Ver- sammlung des Roheisenverbandes wurde die fecnere Beibehaltung der bestehenden Notirungen beschlossen und die Errichtung eines Verkaufs- Syndikats ins Auge gefaët, um unliebsame Preis\hwankungen zu verhindern, ._ Im Walzeisengeshäft hat“ sich eine rege Be- schäftigung in Stabeisen und Fagçoneisen erhalten und wenn auch bei den Käufern eine Abneigung gegen lange Kontrakte fort- besteht, so laufen doch die Aufträge zur Deckung des nächsten Bedarfs zahlrei genug ein, um den bestehenden Betrieb voll und ganz auf- recht zu erhalten. Im Blechgeschäft haben die Aufträge in letzter Zeit ih stetig vermehrt, die Preise sind daher auch als fest zu be- zeidnen und dürften demnächst erhöht werden. Die Drahtwalzwerke sind noch für die nächsten Monate mit Aufträgen versehen und wird bis dahin eine Wiederbelebung der Exportnachfrage erwartet. Da die Ausfuhrpreise weichend sind, so wird eine Vereinigung unter Den Werken zur gemeinschaftlichen Festseßung derselben angestrebt, Jm Stahblgeschäft sind die betreffenden Etablissements befriedigend beschäfiigt, insbesondere au in Eisenbahnmaterial, da sie vielfa wieder belang- reiche Bestellungen für das Ausland erhalten haben. Für inländischen Bedarf ftehen auch wieder größere Submissionen in Aussicht. Für die Maschinenfabriken, Gießereien und Kessels{chmicden gehen neue Auf- träge etwas zahlreic;er ein und sind namentlich die Werkzeugmaschinen- fabriken und Röhrengießercien lebhaft beschäftigt. — Der Absay an Koblen und Koks hat sih in den leßten Wochen weiter gehoben und ist wesentlich größer als in der entsprehenden Zeit des Vorjahres, namentli aber in Koks. Die Preise behaupten sich gut.

Statistische Nachrichten.

Gemäß den Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesund- heitsamts sind in der Zeit vom 24. bis 30, April er. von je 1000 Bewohnern, auf den Jahresdurchschnitt berehnet, als gestorben gemeldet: in Berlin 21,3, in Breslau 34,1, in Königsberg 30,0, in Köln 24,6, in Franffurt a. M. 20,2, in Wiesbaden 25,9, in Hannover 19,0, in Kassel 2,5, in Magdeburg 24,7, in Stettin 26,5, in Altona 21,9, in Straßburg 23,2, in Mey 17,2, in München 31,0, in Nürnberg 31,7, in Augsburg 36,3, in Dresden 22,9, in Leipzig 19,7, in Stuttgart 14,3, in Karlsruhe 26,5, in Braunschweig 24,1, in Hamburg 23,9, in Wien 31,2, in Pest 33,3, in Prag 37,1, in Triest 23,6, in Krakau —, in Basel —, in Seaset 25,8, in Amsterdam 25,5, in Paris 27,4, in London 18,3, in Glasgow 24,9, in Liverpool 27,0, in Dublin 31,3, in Edinburg 202, in Kopenhagen 22,6, in Stockholin 29,9, in Christiania 19,4, în St, Petersburg 38,6, in Warschau 27,0, in Odessa —, in Rom —, in Turin —, in Venedig 31,1, in Alexandria 422, Ferner in der Zeit vom 3, bis 9, April du, j in New-York 42,2, în Philadelphia 24,2, in Baltimore 19,5, in Kalkutta 24,3, in Bombay 23,1, in Madras 36,0,

In der Berichtswoche hat die Sterblichkeit in den meisten Groß- städten Europas wieder abgenommen, Von den deutschen Städten melden besonders die größeren Städte der niederrheinishen Niederung kleinere Sterblichkeitsverhältnißzahlen, Gering war die Slerblichleit außer in diesen Städten (Barmen, Elberfeld, V edorh, GaGtn) aud in Frankfurt a, M, Hannoyer, Stullgarl, Meh, Leipzig, Kiel,

Berlin, Halle, London, Edinburg, Christiania u a, Eine für

die Jahreszeit ungewöhnlich hohe Sterblichkeit (über 30,0 pro Mi So Jahr) haben von den deutshen Städten Breslau, Königsberg, Danzig, München, Nürnberg, Augsburg. — Unter den Todesursahen haben in Folge der milderen Tempe- ratur , die in der Berihts8wohe in Deutschland vor- herrshte, afute Entzündungen der Athmungsorgane erheblich ab- enommen, nur in wenigen Städten, wie in Breélau, Köln, Königs- erg, Krefeld, Magdeburg, Nürnberg war die Zahl der Sterbefälle eine größere als în der vorangegangenen Woche. Dagegen famen Darmfkatarrhe und Brechdurchfälle der Kinder in gesteigerter Zahl zum Vorschein und führten in Berlin, Breslau, Hamburg, Danzig, Königsberg, Nürnberg, Wien, St. Petersburg, Warschau u. a. in größerer Zahl zum Tode. — Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Gesammtsterblihkeit war im Allgemeinen eine etwas erhöhte; von 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, in Berlin 65, in München 117 Säuglinge. — Von den Infektionskrankheiten zeigten Masern, Unterleibstyphen, Kindbettfieber und Keuchhusten eine Stei- gerung der gemeldeten Todesfälle und Erkrankungen, während Scharlach, Diphtherie und Poctentodesfälle seltener zur Anzeige ge- langten. — Masern traten in München, Augsburg, Köln, Danzig, London, Wien, Stockholm und St. Petersburg zahlreicher als Todes- ursahe auf, während sie in Berlin, Paris, Liverpool abnabmen. ahlreihe Erkrankungen an Masern wurden aus Breslau, Wien, dinburg, Stockholm und aus den Regierungsbezirken Düsseldorf und Stettin gemeldet. — Das Scharlachfieber zeigte in Berlin, Köln, Danzig, London, St. Petersburg cine Abnahme, nur in Königsberg eine Zunahme der Sterbefälle. Erkrankungen kamen in den meisten Orten in ähnliher Zahl wie in dec Vorwoche zur Anzcige, nur in Wien und in Christiania war die Zahl der- selben eine größere. — Die Sterblichkeit an Diphtherie und Croup war besonders in Dresden, Leipzig, Hamburg, Nürnberg, Magdeburg, Kassel, Stettin, Elberfeld, Paris, London, Kopenhagen, Warschau eine geringere, in Berlin, München, Breslau, Altona, Prag, St. Petersburg dagegen eine etwas gesteigerte. Neue Erkrankungen an Diphtherie wurden jedo aus den meisten der_ genannten Orte in rößerer Zakbl gemeldet. Im Regierungsbezirk Swhleëwig nahm die ahl der Grfranfungen ab. — Todesfälle an Unterleibstyphus waren in Paris, London, Warschau vermindert, in St. Petersburg vermehrt ; aus Berlin fam kein Todesfall zur Anzeige“ in Hamburg und St. Petersburg hat die Zahl der neuen Erkrankungen zu- genommen. — Sterbefälle an Flecktyphus wurden aus Amiter- dam 2, aus Warschau 1, Erkrankungen aus dem Regierungsbezirk Marienwerder 7, aus Stockholm _ 6, aus St. Petersburg 3 mit- getheilt; au wurden aus St. Petersburg 2 Todes- - und 3 Erkrankungsfälle an Rückfallsfieber berichtet. — Aus Meß und Chemvriß wird je 1 Todesfall, aus Berlin eine Erkrankung an epidemisher Genicckstarre gemeldet. — Dem Kindbettfieber erlagen in London 10 Frauen. — Rosfenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut kamen in St. Petersburg, Berlin, Wien, Kopenhagen häufig zum Vorschein und riefen in St. Petersburg auch eine größere Anzahl von Todesfällen hervor. — Der Keuchhusten forderte in London mehr, in Berlin, Paris, Liverpcol weniger Opfer. — Vereinzelte Todesfälle an Pocken wurden aus Wien und aus den Vororten Wiens, ferner aus Graz, Lemberg, Lyon, mehrfache aus Königsberg, Triest, St. Petersburg, Warschau zur Anzeige gebracht; aus Pest wurden 7, aus Prag 10, aus Paris 12 Pockentodesfälle berichtet ; Erkrankungen aus Breslau 2, aus dem Regierungsbezirk Marien- werder 3, aus Wien und St. Petersburg je 7, aus Pest 21.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

Von dem „Jahrbuch für Entscheidungen des Kammer- gerihts in Sachen der nichhtstreitigen Gerichtsbarkeit und in Strafsachen“, herausgegeben von Reinh. Johow, Geh. Ober-Justiz-Rath 2c., ershien im Verlag von Tranz Vahlen zu Berlin vor Kurzem der 6. Bd. (1886). Derselbe zerfällt in 2 Ab- theilungen: I. Sachen der nihtstreitigen Gerichtsbarkeit (S. 3— 162) und 11, Strafsachen (S. 163—321). Die 1. Abth. beschäftigt si in 5 Abschnitten: 1) mit den allgemeinen Grundsäßen über die Rechts- mittel der Beschwerde und der weiteren Beschwerde (Nr. O 2) mit Erbbescheinigungs- und Nachlaßsachea (Nr. 8—16); 3) mit Bormundschafts\ahen (Nr. 17—29); 4) mit Grundbuch\achen (Nr. 30—72); 5) mit Kosten- und Stempelfahen (Nr. 73—77). Die 2. Abth. (Straffachen) betrifft: 1) das Verfahren (Nr. 78 u. 79); 2) gewerbepolizeilihe Vorschriften (Nr. 89—84); 3) Stempel- und Steuergeseße (Nr. 85 — 101); 4) das Preß- und Vereins-Geseß (Nr. 102—105); 5) JIagd-, Forst-, Fischerei- und Vorfluth-Gefepe (Nr. 106—110); 6) Chaussee- und Straspolizei-Gesetzc u. Ver- ordnungen; 7) sonstige landesrechtlihe Vorschriften (Nr. 114—123). Ein „Anhang“ enthält eine Besprehung der Scrift des Landrichters Dr, Wolff: „Die Eintragung in das Grundbuch zur Vollftreckung einer Forderung. sowie zur Vollziehung eines Arrestes und einer einst- weiligen Verfügung, systematisch dargestellt.“ Den Schluß des 6. Bandes bilden ein alphabetishes Sachregister und cin Verzeichniß der in den 6 ersten Bänden in Bezug genommenen Gesetze, Ver- ordnungen, Instruktionen u. st. w. — Die Entscheidungen, die das Kammergericht 1886 in den verschiedenen Rechtsfällen getroffen hat, und die im vorliegenden Bande mitgetheilt werden , sind meift interessant und für den Juristen mehr oder weniger wichtig. — Schließlich bemerken wir noch, daß bei dem vorliegenden 6. Bando den Herausgeber als Mitarbeiter unterstüßt haben: für die 1. Ab- theilung der ehemal. Kammergerihts-Rath Schmalz bis zu seiner Ernennung zum MNReichsgerihts-Rath und fodann der Kammer- gerihts-Rath Gersting; für die 2. Abth. aber der Kammergerichts- Rath Blümel, welcher aub in den meisten früheren Bänden die Strassachen bearbeitet hat. S

— Ja R. Schulz? u. Co. Verlag- zu Straßburg i. E. ist er schienen: „Der nächste deutsch-französtsche Krieg.“ Sine militärish-politishe Studie von C. Koettschau, Oberstl_ t D Theil 11. 256 Seiten groß Oktav. Preis 3,69 M — Inhalt: 1) Widmung. — 2) Nückblick auf den 1. Theil. — 3) Die Grenz- frage (Auszug aus der Geschichte des Elsaß). — 4) Die den Verlau! des Krieges bedingenden Vorhältnisse: a. die Seemacht Frankreichs und Deutschlands, b. Stärkeverhältnisse der Landheore, e. Ginfluß der veränderten Lage der Landgrenze und der künstlichen Verstärl'ung8mittel auf die Bewegung der Heere und den Verlauf des Krieges, d. dio Kriegôöpläne (der Ueberfall des Elsaß), o. die seit 187 l eingetretenen Aenderungen in der Bewasfnung und Kampsweise (die Repetirgewekr- frage, Brisanz-Granaten und Artillerie, Ballomwoeson, orweiterte Thätigkeit der Kavallerie u. \, w,), f, die geistigen Falkltoten des Kampfes. — 5) Der Zeitpunkt des Krioges.

— Geschichte des römischen Kaiferreiwhs® von dor Schlacht bei Actiuum und der Eroberung Aegyptens bis zu dem Einbruch der Barbaren von Victor Duruy, Uoeberseßt von Pro fessor Dy, Gustav Herkberg. Mit ca. 2000 Zllustrationen. 2,95, Heft, je 80 „K. Verlag von Schmidt & Günthor in Loipzig.

In diefen Lieferungen des interessanten Werkes wird uns untor anderem die Senatssigzung nah der Ermordung Elagabal ® und der Ausrufung des Severus Alerander zum Kai)er überaus _ anschaulich geschildert, und zwar dem Auszuge dor Staakszeitung vom 7. März 222 n, Chr, folgend, Foruer werden die öfontlicheon Spiele boschriebon und dur meisterhafte Abbildungen uns die aus Elfenbein vorfortigten Einlaßbillets für die Theater und Avonoei vor Augon gefübrt. Mork“ würdig ist ferner die Abbildung eines Rennpferdos, nach y cinom bei Constantine entdeckten Mosaik. Namentli) das römische Afrika wird in diesen Heften in Wort und Bild treffli ges{ildertk. Jo woiker das Wak forlschreitet, desto deutlicher zeigt {h fein wiffonsckdaftlicher Werth : N i

Joseph Baer & C o,, Buchhändler und Antiguare in Fran?“ furt a, M und Paris, haben wiederum zwoti Vagerlataloge über idr antiquarishes L Ede, iet und LaN) Vet, I ZOO ' intor dem Titel „Bihliothooa juridioa ot polilica-ooconmio Viatdradt und Völkerre(t, Politik“ ein Verzeichnis; von 1491 S(brifton