jeiligten landwirthschaftlihen Interessen chütßend und förderlih sein, ] Widerspruch mit denselben treten, zu sorgen, daß sie dann den ver- | los werdenden Rektifikationszwang nur etwas gethan zu haben seinen, dhe er einerseits E ibt ermäßigte, die Bestimmungen | änderten Verhältnissen gemäß selbft geändert werden. Außerdem sieht, | aber doch nihts wirklich Gutes gethan zu haben L. Die ver- für den Schuß der fkleinen Brennereien insbesondere ausbildete, und | unabhängig von einer Aenderung dieser geseßlihen Grundlagen, der | bündeten Regierungen ihrerseits werden deshalb diesem Gedanken gern indem er andererseits das gesammte Brennereigewerbe der Beschrän- | §8. 2 des Geseges vor, daß alle drei Jahre eine neue Regulirung des- | in einer besonderen sanitätspolizeilihen Geseßgebung gerecht zu werden fung unterwerfen wollte, daß die Produktion über die Grenze der | jenigen Quantums der Produktion zu dem niedrigen Satze, welches | suchen. i S _ ; legten Jahre nit mehr hinausgehen follte. Als Kontingentirung wurde jeder einzelnen Brennerei gestattet sein soll, vorgenommen werden Meine Hrrren, es ist wohl Niemandem zweifelhaft, daß troß dem / diese Beschränkung kurz bezeichnet. Die hierin begriffenen Schuß- | muß, und der Paragraph sichert dabei den inzwishen neu entstandenen | Anschluß, welhen der Entwurf genommen, an ein gewissermaßen s{hon j

: der That die süddeutshe Brennerei vollständig aufhören müssen. | art des württembergischen Brennereibetriebs erfordere be- | rung des Geseges der Export gestalten werde i i igen b v deetes E wenig ü 8 «rage Beispiel | sondere Schonung und besonderen Schuß. Die Brennerei sei daß eia E Theil pognO Arras E E oa el n Nendeca L Ine E E Ne omas N böberen Steuerfat dort nur ein landwirthschaftlihes Nebengewerbe und werde | exportirt werden müsse. Die verschiedenen Steuersäße von Lemi@lagenen Dileraun val Ke clate s ¡u lassen No deu M jay auh nur in kleinem Maße betrieben, theilweise in ganz primi- | 50 und 70 Prozent involvirten {hon eine Reihe von Nach- junkturen des Weltmarktes, die für Deutschland vielleiht kaum | tiver Art. Die Fahl der württembergischen Brennereien be- | theilen. Was den finanziellen Effet dieser Vorlage für Bayern besser werden, und na den speziellen Produktionsbedingungen in ein- | trage zur Zeit 14 400, darunter seien e welche im Jahre | und Baden betreffe, so werde derselbe sicherlih ein sehr guter

zelnen norddeutschen Gebietstbeilen ist es höchst wahrscheinlich, daß | nur bis zu 50 h], und nur 33, welche mehr wie 100 kl pro- | sein: Eine Steuergemeinschaft mit den süddeutschen Staaten ßregeln für die Landwi j ; ; : | S De Í A: |

i ; ; ; * : ' ; : g E Se ; : x t t d n , soweit sie der Landwirthschaft und also dem all als communis opinio erscheinendes Ergebniß früherer Verhandlungen B e fe M tus E ey "Es if Os Log afte duzietea, Es sei darum absolut nothwendig, in dieses Geseg | die aber auch das Bier A Mttehon müßte, wäre s an dex und: mit Entschiedenheit, ¡eidgaelesen als cis Besea 1a cute zu Li seinen, gleiche Berücksichtigung “wil dea die S@wierigkeiten seiner Vereinbarung hier nit geringe sein werden B

mmt. Es ist daher die größte | die entsprehenden Kautelen aufzunehmen... Die Aufreht- | recht wünschenswerth. Da Redner mit den Grundprinzipien Aiacfimbares equivalent für die Belastung, die die Verbrauhsabgabe | bisherigen zu. und daß also wahrscheinlih die Verweisung desselben an eine Kom- A

auf den Branntwein in Aussicht stellte. Andere waren aber so ent- Eine anderweitige Reihe von Maßregeln, die ebenso die Berück- | mission stattfinden wird. Es ist wohl auch nicht wahrscheinlich, daß Ÿ \chieden in der Zurückweisung der sogenannten Kontingentirung, d. h. | \sihtigung, den Fus und die Förderung der landwirthschaftlihen | er ohne Gegner, ohne manche heftige Gegner sein wird; aber das A

dem niedrigen Steuersaß erzeugt werden darf, oder in Bezug auf die Rücksicht e : R : s E i j s : : e : ; +5; ; ; ; ie: a auf die wirthschaftlichen Verhältnisse Württembergs ge- | mission den Wünsche isinni ränkung der gesammten Produktion auf ein bestimmtes | Interessen bezwecken, finden Sie in dem zweiten Abschnitt des Gesez- | lassen Sie mich niht bezweifeln, daß die Mehrheit dieses hohen Differenz irgend einen Irrthum begeben, so ist dieser Irrthum für i eri d E lte des ml@freisinnigen entsprechend E solhem Wiberstreit der Ansichten Mit natürlich die | entwurfs. Es ift dort, abweichend von dem vorigen Sventualéntwnur rets und die Mehrheit der Kommission, die Sie mit den weiteren

die süddeutschen, aber auch für die weniger günstig sifuirten nord- | boten gewesen. Der jeßige Entwurf enthalte [eine billige Berück- | umgestaltet werden. Sollte das niht der Fall sein, so werde 5 E S =6 ; : \ i i Ÿ ä ängni ihtigung südd ältni i i ; L des Entwurfs lgen. nicht eine einfahe Ermäßigung der Maischbottichsteuer vorgeschlagen, erhandlungen betrauen werden, entshlofsen sein werde, zu einem deutschen Brenner äußerst verhängnißvoll. sichtigung süddeutscher Verhältnisse, und er (Redner hoffe, | seine Partei gegen das ganze Geseß stimmen! Verwerfung des Entwurfs um fo sicherer erfolgen (n hig Ÿ ‘dem e E: positiven, möglich\t befriedigenden Ergebniß mit den Regierungen zu- H

orsiht geboten, und, meine Herren, wenn Sie heute entweder in erhaltung des Reservatrechts der Branntweinsteuer beim | dieses Gesezes nicht ei i i l Wel Z hall f : l ( einverstanden sei Bezug auf die Berechnung desjenigen Quantums, was überhaupt zu | Eintritt Württembergs in das Reich sei wesentlih durch die | Vorlage ins Boeaulis Ed iee E

H em gegenüber wi R ist ja i daß das i i ü i ; Der gegenwärtige Entwurf sucht nun die keineswegs aufgegebenen ndern vorgeschlagen, na l 1 i;

Presse I Hrboben, uet cie E E E ierung A “E me O E E Min L/y Uher vertagte nH-das Haus auf Mittwoch 1 Uhr. iele E Tabélei ‘Wegen t erreichen, zunächst also bude eine uster, das auh in Württemberg {on Nachahmung gefunden | sammenzuwirken. An uns, an unserem Entgegenkommen wird es nit

Gesetzgebungswegen auf die Preisbestimmung einzuwirken namentli Ln e kein Präzi über N dd A E ; is d S ablun, Der Entwurf \{lägt Ihnen vor, für den | hat, die Maishbottichsteuer zu reformiren. fehlen, kommen Sie uns auh entgegen. ¿ dann nit, wenn eine fünstlihe Preissteigerung damit erzeugt werde ad ie Els S Gothri YEYEer l orddeutshland, ebenso _— Die Rede, welche der Staats-Minister Dr. vonScholz F größeren Theil des Konsums, insbesondere also für eine Jahresmenge Wir haben dabei zunächst auch das im Auge gehabt, daß mit : : - Meine Herren, dieser Einwand ist ja gewiß in mancher Beziehung Br] Die ¿Lothringen ein so hes erhalten habe, als | bei der gestrigen ersten Berathung des Ges eßentwurfs, ff von 4+ Litern reinen Alkohols auf den Kopf der jeweiligen Bevölke- | einer solchen Gestaltung dieses Theils des Gesehentwurfs der Ansluß — Jm weiteren Verlauf der gestrigen (51.) Sißung t bestehend, aber man darf doch bei objektiver Würdigung der Sachlage es in DIE Branntweinsteuer emeinschaft aufgenommen | betreffend die Besteuerung des Branntweins hielt rung, eine Verbrauhsabgabe zu erheben in der Höhe von nur 50 Z | der süddeutshen Staaten an die norddeutshe Branntweinsteuergemein- | des Hauses der Abgeordneten kam zur zweiten Be- nit außer Acht lassen, daß die Branntweinbrennerei {hon seit langem worden sei. Die württembergishen Brennereien hätten | hatte folgenden Wortlaut : ” M pro Liter reinen Alkohols, für den darüber hinausgehenden Theil aber | haft ungemein erleichtert zu werden \{heint. Wir unsererseits legen rathung der Entwurf einer Landgüter-Ordnung für

in shwere steuerlihe Banden geschlagen ist, während fast alle anderen erade in Norddeutshland ihr Hauptabsaßgebiet und Der Gesegentwurf, der heute bier einer ersten allgemeinen Be- eine solche von 70 3, zwischen beiden Abgabensäten also eine Differenz | auf einen folchen Anschluß großen Werth, wie wir das bei den | d en Regierungsbezirk Kassel, mit Ausnahme des

Erwerbszweige sich in dieser Beziehung völliger Freiheit erfreuen, | könnten leiht geschädigt werden durch eine wver- | rathung unterzogen werden foll, beruht im Wesentlichen auf Den Ee- wie L U oten, R de co E U Seiten oil ie poli, Kreises Rinteln. /

und die Branntweinsteuer zu erhöhen, ja zu vervielfältigen, so liegt | wihtigen Punkte sei auch das politishe Moment nicht | anderweitige ergiebigere Besteuerung des Branntweins. Eine Ver- E Mee, B O i Os A lkranaglan brauche ih Ihnen, meine Herren, hier nit näher darzulegen; die | und die ganze Vorlage abzulehnen ; von den früher erlassenen

: . M . ch . , , Q ., Wt S X ; 4 2 LA 2: . . L E Staats E S a E E De a H o as as auch hier ein starkes mätiges end N ne os B eihstage über diese sehr s{wierige Aufgabe 34 Millionen giebt und daß daher 34 Millionen. Mark das Geschenk | wirth\scaftlihe wird Ihnen ebenso gegenständlih sein, wenn. Sie sih | Landgüterordnungen habe der Bauernstand keinen Gebrauch artige Stmertiredet mt Deus of L G bee S E and haben G welches die Glieder des Deutschen Reichs Feiberen Ber Ms s Ren Regierungen als Ergebniß der F darstellen, welhes der Entwurf den Brennern und zwar, wie | nur einen Augenblick eine Vorítellung machen wollten von einer | gemacht, weil kein Bedürfniß dafür vorhanden sei; auch im brenner hat. i pad e Für Lis ene Aufgaben des Reichs müsse man die gewinnen sein daß üben der bei Lebalte nd mers) (el i R E n C e m L Nedunng Me | sMliedend, wie sie lein MUEE n eltie Babe BerbrenBtabaale ‘in V es n Vie ane Glaiów) meinte. ein Angl

Eine weitere beahtea2werthe Seite liegt in der eigenthümlichen erforderlihen Mittel beschaffen. Unter diesen D apuntien reformirenden Maishraum- und ‘Bron iltuee ane, {dan er fen N den Sool Merse O Malliplitali die | inen, Theile dis Reis ¡6 siera Wir wollen deöhalt, dieien An, L E be C Oren bi Gesen

Wenn nun der Staat daran geht, diese Bande noch stärker anzuzichen | shiedenartige Behandlung Württembergs. Neben diesem | gebnissen der früheren Verhandlungen des Reicstages über eine E L oil uit beser Le vou Ric H e A ride a OR velitifte B icke Bei 8. 1 bat der Abg. Gößmann, diesen Paragraphen

t Le Boe E eg s. S ist ja diese u von Med lens E empfehlen, aß das | beim Uebergang des Branntweins in den freien Verkehr zu erhebende Ver- E Fi die A i if übersehen es \chluß i fen Die A Siaclen nARE legt A W werde dur Einführung der Landgüterordnung in Hessen j fie wicderbolt Veo u Me ots Os E Ae Der Abg. von Cegielski trat für ao if b braucchsabgabe eingeführt wird Ueber einen dahin gehenden Geseßentwurf die Diffetenz von 20 M. pro Héktoliter ja überhaupt gar nit voll | Reservatreht nah der Verfassung von unserer Gemeinschaft ausge- keinesfalls entstehen, au wenn kein Gebrauch davon gemacht L Brennerei ist innig mit den Interessen der Siudes bie oen ein und sprach die Hoffnun ah Y E tionsberathung | hatten si die verbündeten Regierungen im vorigen Srühjahr schon geeinigt, M ¡ur Multiplikation herangezogen werden könnte, wenn es sih um so | {lossen sind, mögli und ecwünsht mahen. In dieser Beziehung werden sollte, und deshalb müsse man dem von dem Provinzial- '

S Oven; g aus, daß der Entwurf in der | derselbe ist dem Reichstage, neben dem am 16. Mai 1886 vorgelegten ein einfaches Exempel handelte. Es is dabei ganz übersehen der Ein- | haben unsere jeßt vorgeschlagenen Bestimmungen keine Abweichung | Und Kommunal:Landtage mit i Majorität ausgesprochenen L

sie dient dazu, wenig- oder unfruchtb der öde Flä issi ä j ; i E f ; ; machen, und sie diet insbesoudete Ant) damm, den beme ta Sni als O die "Fn een De E die allgemeinen big Bn a L nicht ebenfalls zur verfafsungs- fluß, welchen die Transportkosten des Spiritus bis auf den nächsten | von dem, was wir früßer vorgeschlagen haben, und brauche ih deshalb | Wunsche nah einem solchen e nahkommen. Das Gesetz zu verbessern und die Landesprodukte zu vermehren. Meine Herren, ständig b efri obi erejjen der Landwirthschaft voll- E bekannt he E eg t worden, aber doch damals son Weltmarktplaß bedingen, und beinahe um diese vollen Transportkosten | jeßt auch nicht näher darauf einzugehen. bewirke auch keine tiefgehenden Rechtseingriffe; es diene nur die Fürsorge für die Landeskultur war von jeber und immer «ls etne B L e. ; : Hi L 4 Waltas Verb arn H dem Namen „Eventualentwurf eringer würde die Wirkung der Differenz überhaupt nur sein können. Wir haben zu einer solhen Veränderung, meine Herren, ferner | zur Erleichterung dessen, was von den hessishen Gutsbesizern Aufgabe der Regierungen erahtet worden, soll sie beute ein Verbrechen __ Der Abg. Hasenclever meinte, in dem bevorstehenden Jnter- isi t gen Verhandlungen des Reihhstages Und seiner Kom- Es ist aber dann auch übersehen, daß nihts, weder die Theorie noch | durch die Erwägung uns bestimmen lassen, daß gerade dur solhe | als wünschenswerth erahtet werde sein! Mise Daten, ble Cen ber fbertige B essenkampf komme das Volk {hlecht weg, das Volk sei es, aus mission mil, 1a vorzugsweise erörtert worden. Jst nun auch in- die Erfahrung, dafür sprehen kann, daß der Vortheil dieser Differenz | Vorschriften, wie sie die bayerishe Geseßgebung über die Maisch- Der Aba. Schneidc flärt “s § die freifinnige Partei enblid dite do: welt aud e dent M i dessen Haut die Riemen geschnitt irden. D E N ¡wischen der Reichstag neugewählt worden, so werde ih doch einen | [ allein den B Theil werde. Wie bei jeder | bottih- und Branntweinmaterialiensteuer in Verbindung mit einer | „e 299. neider ertlärte, daß die freisinnige Partei n dem Momente, wo der g en würden. Dur die Vorlage | unmittelbaren Zusammenhang zwischen dea ORRS LNDO VEN Ge De, LOFENNEN M QYEIE WETE, Zie Vet E g dieser Gesetzgebung verneinend gegenüberstehe. Die Beseitigung

intritt Sü Si On of iri 4 Er l : jeßigen mit den damali j inri i i f i i ält, ei i i l : ; N - Eintritt Süddeutschlands in die Branntweinsteuergemeinschaft so ernst | werde der Spiritus vertheuert und damit für das Volk ver- Verhandlungen insoweit anzunehmen t daß ih Ä Vie Pren beraten En xa on _eEol I IEVE TLvIer D S aaa Ea des kleineren Grundbesißes und die Bildung größerer Grund-

zur Erwägun tellt ift, in Bet i ; e h: it ei i ivelli i i : i : L E J meine Herren, M bet vén Mle L Ge j N s Ma A A Ileeuna E E einen a a bekannte anknüpfe, von ihnen als etwas wesent- E, n aa die Ad 20 A M Hektoliter lihen Brennereien und damit der Landeskultur zu gute komme. Wir | komplexe halte sie hon im Prinzip für nicht erstrebenswerth. Königlich preußische Herr Finanz-Minister Ihnen näher dargelegt hat ganz gut, aber sol dü 710, wure das am Ende elanntem ausgehen kann. Die damals beifällig aufge- Differenz gewähren, nicht blos die Brenner, sondern auch die übrigen | erreichen mit der fakultativen Fabrikatsteuer, welche \ih hier sehr | Es sei doch auffallend, daß gerade aus den Gegenden, wo cine Rolle gespielt, und nach meiner Meinung mit Ret, ' liche S rid n 5 ünnten S Ee der eigent- i dean des vorjährigen Eventualentwurfs, also die Interessenten mehr oder weniger Antheil nehmen. In welhem | wohl anfügen läßt, deren Anfügung als ein Fortschritt gegenüber dem | Tausende von Morgen sich in einer Hand befänden, die Klagen _F , der sei ihm, der an stärkeren Trank ge- g der Maischraumsteuer und die Einführung einer E das der Fall sein wird, das kann heute Niemand si anheischig | vorjährigen Entwurfe erscheint, daß endlich die alten und gerehten | über die Noth der Landwirthschaft so laut erschallten ; im Westen, 4

Ledtntg5 dw as

ia ir A BROÓa Au en: O4 Me ‘uer 2

Andererseits wird man sich die Frage vorlegen müssen: “ c, D * t ; 5 S s ; Was geschieht, wenn wir einfah die Branntmeinsteuer er- Dur MeA O Die Gefahr liege also vor, daß der Schnaps B T Le E E bdabe hon beim Uebergang des Brannt- machen, in Ziffern darzulegen, das wird lediglih die Erfahrung erst | Klagen der Getreidebrennereien und insbesondere der Hefenbrennereien | wo der kleinere Besiß vorherrsche, fühle man die Krisis nicht so

böhen, ohne der Branntweinbrennerei irgend welchen gesetz- | D le gefälscht werde, und das sei gesundheitsshäd- | : ; pr, sind nun ebenso die Grundgedanken des zeigen können. Jh bin überzeugt, es wird sehr anders kommen, als | aus der Welt geshaffft werden, — ein Punkt, für den wir au früher ; alten ; G O | lien Schuß zu gewähren? Diese Frage läßt si on lih. Dem Kartoffelspiritus gebe man jeßt {hon den A E Entwurfs und auch ihre Ausgestaltung im Einzelnen die Herren meinen, welche hier aus Abneigung gegen den Stand der | hon Interesse bekundet haben und den wir jeßt dur diesen Entwurf e: S a aer Mle SidlaE L A E

beantworten, sie läßt sich beantworten aus den Erfahrungen, | nehmeren Namen Kornbranntwein ; un | hrt zum Theil wörtli, mit den Bestimmungen des vor- F Brenner die Opposition einzuseßen beshlossen haben. Das ist allein | zu unserer Genugthuung als mit erledigt ansehen können. e e s , die wir bei * uns und anderwärts gemacht baber en er lustig in die Welt. Dies werde 08 S lagge Jegee en Ns überein, so daß ich wohl sagen darf, Sie finden jeßt zu débaiwten it iten S wird diese Differenz Eine Verschärfung, eine üblere Situation wird dur diese Bestim- | wenn man sie mit dieser Gesezgebung verschonte; sie würden 1 Herren, die Mehrzahl der Branntweinbrennereien wird, jeden gesez- | wenn, wie im Abgeordnetenhause vorge\hl N ift ller ren per annten wieder, den ih Ihnen niht erst ab eine für die Brenner günstige Tendenz der Preis- | mungen allerdings den gewerblichen Brennereien bereitet. Aber, meine | dafür sehr gern alle Wohlthaten der Staatshülfe preisgeben. ? lichen Schuges entkleidet, bei einer wesentlichen Erhöhung der Brannt- | erl öht würden. D adi rgeshlagen, die Kornzölle nit üben, ellen brauchen werde und so auh nit vorstellen will, um bildung unterstüßen und herbeiführen. Das, meine | Herren, soweit es sich um die bestehenden gewerblihen Brennereien | Man möge die Hand von einer Geseßgebung lassen, von der j weinsteuer einfah aufhören. Nicht wenige Gegenden werden veröden Sf l n. Dann scädige man nicht nur die Tasche der na überflüfsiger Weise Ihre Geduld zu ermüden. Desto geneigter, Herren, wollen wir aber auch und das müssen wir | bandelt, wird denen dur die Betheiligung an der Produktion des | Niemand Gebrauch machen wolle. oder ganz bra liegen, ganz abgesehen davon, daß eine Reibe von ätberisve: 8 Lane au deren Gesundheit. Gerade die ge 0 i ee ein, mir einige Minuten Aufmerksamkeit zu wollen. Branntweins zu dem Sayte von nur 50 4 nah dem Verhältniß ihrer Der Abg. Hellwig bemerkte, er gehöre selbst dem kleinen Gütern und Grundstücken an Werth herabsinken werden, Anderer- erishen Dele, die Fuselöle shadeten dem Körper am runden fti betb S Ani die hauptsählicsten Verände- „Wir“, sage ih, ich will mich dabei zunächst nur betraten als | bisherigen Steuerleistung eine ebenso große, vielleicht noch größere | hessishen Bauernstande an, sei aber der Ansicht, daß das seits werden sich in den günstigeren Produktionscentren riesige Anstalten meisten, und damit werde man künftighin umsomehr den Schnaps | ;z 9 ö orhebe und begründe, die inzwischen an dem vor- ein Mitglied der preußishea Regierung, der es vorzugsweise | Entschädigung gewährt als den übrigen Brennereien, und .soweit ge- G iel A d d d d bitt dess bilden — wir haben au dafür genügend Beispiele — ; dexen Besitzer ersezen. Dadurch werde die ganze Branntweinbesteuerungs- hrigen Entwurfe die verbündeten Regierungen vorgenommen haben. zufommt, für die Kulturverhältnisse ihrer östlihen Landestheile | werbliche Brennereien noch nit bestehen, sondern erst vielleicht be- A N SISEROUNS, MISEIE I0OE0e, - UNO VUNe ‘um Dojsen würden den Markt beherrschen und den Rahm abschöpfen. Es werden | frage zu einer eminent sozialen Frage, denn die Arb it e bedeutsamste und auffallendste dieser Veränderungen habe eine wahsame Fürsorge zu üben und diese nit ruiniren zu lassen | gründet werden, haben sie unserer Meinung nah auf einen besonderen Annahme. A ¿ E wenige rei werden, viele mehr oder minder verarmen. jeien es, welhe den Schnaps bei Ausübur rveller | id zuerst die Beshränkung des finanziellen Zieles hervor- im Laufe der Zeit, unter dem Wechsel der Gesetzgebung. Die | Schutz, auf eine besondere Rücksiht keinen Anspru; denn wir Der Abg. Dr. Langerhans führte aus, die Klagen über Wenn Sie die Anlage B des Entwurfs sich näher ansehen, fo schweren Berufs in gewissen Q P ttäte usübung ihres | zuheben, welhes dem gegenwärtigen Gefeßentwurfe gesteckt ist. Der Sorge, die wir in dieser Beziehung haben, daß die großen weiten wollen, wenn wir das Beste des Landes zu Rathe ziehen, do die | die Mannigfaltigkeit des Erbrehts seien shon so groß, daß werden Sie mir zugeben, daß wir uns bereits auf einer shiefen Ebene | und wenn Ls Gesu uantitäten genießen müßten; | vorjährige Entwurf, der eventuale wie der prinzipale, wollte, wie Flächen unseres Vaterlandes, welche jeßt dem Kartoffelbau, mit ihm | Ansicht niht aufgeben, daß es niht förderlih ist, gewerblihe Bren- | man dieselbe niht noch vermehren müsse; man erschwere damit befinden, Ob die Konsumenten dann besser fahren, darüber hege ih ba man die Gesundheit der Arbeiter unter- | Sie ih Eee wollen, meine Herren, in einer dreijährigen Pro- im großen Umfange der nationalen Arbeit, mit ihr der Landeskultur, | nereien in diesem Sinne weiter anzulegen und dadur die Bemühungen | nur die Einführung eines einheitlihen deutschen Erbrechts. nah den Erfahrungen, welche wir in Bezug auf die freie Konkurrenz | Zraoe, 10 Uuntergrabe man auch den Kern des Volkes. Man | gression eine Berbraucsabgabe von anfänglih 40, dann 80, endlich mit ibr der Gesammtheit nüßen, — ih sage, diese Sorge ist uns | zu paralysiren, welhe wir zum Schuß und zur Förderung der land- | Man verfolge ja aber auch mit den Landgüterordnungen einen auf anderen Gebieten gemacht haben, in aller Bescheidenheit die erheb- thäte besser, statt eine Erhöhung der Schnapssteuer vorzu- 120 -§ für den Liter reinen Alkohols erzielen „Und ging auf den einc absolut pflihtmäßige, die nie und nimmermehr aufzugeben ist. | wirth\chaftliGen Brennereien uns haben angelegen sein lassen. anderen Zweck als den gerechter Erbvertheilung; man glaube lichsten Zweifel. 4 schlagen, Mittel und Wege zu suchen, um das Volk von der ae M hinaus einer reinen Mehreinnahme von rund |ff J sage aber au, wie ih glaube mit volllommenem Ret, „wir“ In einem weiteren Punkte, meine Herren, werden Sie auch | damit die bäuerlichen Besltungen einheitlih in den Händen der Meine Herren, den verbündeten “ Regierungen ist nichts mehr | Schnapspest, der ein großer Theil zum Opfer falle, zu be- , Ltllionen Mark. Der dieëjährige Entwurf will es für den F wollen das und „wir“ müssen das wollen, indem i dabei absehe von | Fortschritte in dem jeßigen Entwurf gegen den vorjährigen erblicken: | Bef [t fö . außer At gela} d daß ferngelegen als eine unzulässige Begünstigung einzelner Klassen. Sie | freien. Vorläufig stimmten ‘die Sozialdemokraten aus dies weitaus großeren Theil des Konsums bei einer Verbrauchsabgabe von meinem partikularistisch-preußischen Standpunkt und mich in diesem | nämlich darin, wie er gegenüber den Rohspiritus verarbeitenden Ge- esiger erhalten zu fönnen ; außer gELAIIEIT WELDE ganz, Da erstrebten, indem sie Ihnen das gegenwärtige System — bei | Gründen, wie auch im Prinzip gegen di ses Gese: lejen | nur 50 S, für den übrigen Theil des Konsums von 70 4 für den Augenblick als Sprecher des Bundesraths betrachte. Meine Herren, | werben und dem Spiritushandel bemüht ist, die mit der Verbrauhs- | dieses Vorgehen zu den härtesten Ungerechtigkeiten führen müsse. der Auésihtslosigkeit eines einfaheren — in Vorschlag brachten, | ih dazu stellen würden y s E ieses Geseg; wie sie Liter reinen Alkohols bewenden lassen und nur einen finanziellen Effekt weitaus der wichtigste Punkt in den Verhandlungen, dic der Bundes- | abgabe untrernbar verbundenen neuen Belästigungen möglichst leicht Die Berusung auf die Wünsche des Provinzial- und Kom- [ledigli den Schuß der wirthshaftlih Schwächeren und die Erhal- mission komme und an biet er Entwurf aus der Kom- |* von annähernd 100 Millionen Mark erreichen. rath über dieses Geseß gepflogen hat, war die Frage: Sind die Vor- | und ertragbar zu machen; insbesondere auch durch die Läger und die | munal-Landtages wiege niht shwer, wenn man bedenke, wie tung der Brennereien in einem lebensfähigen, den allgemeinen Inter- z : amendirt worden sei, werde davon ab- Daß es si hierbei niht um eine veränderte Stellungnahme der theile, welche der Gesetzentwurf zur Erhaltung der Brenner, zur Er- | Kreditbestimmungen, die in dieser Beziehung vorgesehen sind. Die | {nell und flüchtig die ganze Berathung dort erfolgt sei. Der | essen des Staates entsprehenden Zustande. Die verbündeten Regie- o wie er dann aussehe. Das Volk sei von dieser Steuer- | verbündeten Regierungen in Bezug auf die Reichssteuerreform über- haltung der mit der Brennerei verbundenen landwirthschaftlihen | Hauptsahe in dieser Richtung wird " ja von den Ausführungs- | Abnahme der spannfähigen Güter in einem Theil des Bezirks | rungen sind hierbei in dankenswerther Weise vielfach der baverifGeèn vorlage ebenso wenig erbaut, wie er; gebrannt Kind scheue haupt und auf die oft dargelegte Gesammtaufgabe derselben handelt, Betriebe vorsieht, groß genug, sind sie irgend weitgehend genug, | vorschriften noch erst abhängen und dort vorzusehen sein, die Aus- stehe die Zunahme derselben in einem anderen gegenüber. und württembergischen Geseßgebung gefolgt, und sie konnten dies um | eben das Feuer! ist in den Motiven der Vorlage son bemerkt. Es sind dafür viel- um Süddeutschland an die norddeutshe Brennerei gemein- | führungsvorschriften werden nah diesem Winke des Geseßes selbst in | Man solle erst die Wirkung der für andere Viovin en so eher, als wir wenigstens bislang nie als Agenten der norddeutschen (Während der Rede des Abg. Hasenclever hat der Reichs- mehr dringlie prattishe Erwägungen maßgebend gewesen, \haftlich anschließen zu können, um diesen für Süddeutschland | demselben Sinne zu geben sein. Sollte aber von der'einen oder anderen l Landagüterord L ten; Ges die nicht h 5 Großbrenner in der öffentlihen Meinung figurirten. kanzler Fürst von Bismarck den Saal verlassen.) insbesondere, meine Herren, die Hoffnung, daß \o zu einer baldigen sehr wichtigen Schritt thun zu können, ohne die Gefahr, die | Seite die Meinung vertreten werden, daß noch vorher in dem Gesetze erlassenen Landgüterordnungen abwarten, Gesepe, die nicht no h- Meine Herren, mit dem §. 1 des Entwurfs steht der §. 44, wo- Der Abg. Grad gab ein Bild von der Lage der B fördersamen und abschließenden Cinigung über die schwierige und kom- dortige Landwirthschaft und die dortige Brennerei preiszugeben? Es | selbst weitere Sicherungen für diesen Theil der Interessenten gegeben wendig seien, seien s{hädlih. S : na die mit einem niedrigen Steuersaß belegte Produktionsmenge in | weinbrennereien Elsaß-Lothringens, wel r vage der Drannt- | vlizirte Frage der Branntweinbesteuerung leiter und sicherer zu ge- wird boffentlih \i{ch Gelegenheit bieten, bei der Spezialdiskussion über | werden könnten, so werden Sie die verbündeten Regierungen zu dem Der Regierungskommissar, Ministerial - Direktor Dr. Süddeutschland auf 3 1 pro Kopf bemessen werden soll, in engstem | ten Theil é Aera iet , welche zum weitaus größ- | langen sein werde, und die Ueberzeugung, daß damit ein zur Zeit diese Punkte nicht blos die Herren hier, denn hier, glaube ih, werden | möglichst weitgehenden Entgegenkommen bereit finden. Denn, meine | Michelly, wies darauf hin, daß außer dem Provinzial- und Zusammenhange. Der Vorschlag dieser Bestimmung, welche gleit)- | gensaënd hüt wü d n jeten. Wenn aber diese niht | vor allen anderen wichtiger nothwendiger Erfolg son voll erreicht es wenige sein, die S in einer anderen Ueberzeugung ih be- | Herren, nichts liegt uns ferner, nihts ist unbegründeter als der Ge- | Kommunal-Landtage, sowohl die Verwaltungs- als auch die falls manchen Mißverständnissen oder Mißdeutungen unterlag, er- g tell ge|QUßI würden, so werde deren Existenz in Frage | werden kann: die wirklich materielle Bedeckung der unabweislichen finden, sondern auch die öffentlihe Meinung gründlih darüber zu be- | danke, daß wir etwa diesen Erwerbskreisen minder theilnehmend, | Gerichtsbehörden des Bezirks gutachtlich gehört worden seien folgte einerseits, weil \sich bei der Verschiedenheit der bisherigen ejlelt, Jm Uebrigen habe er bei der gegenwärtigen Finanz- Mehrausgaben des Reichs und die Beseitigung des von Jar zu |ff lehren, daß es ein völlig verfehlter und unbegründeter Vorwurf ist minder fürsorgend gegenüberständen als wie den Brennern; der Unter- und sich einstimmig zu Gunsten des Geseßentwurfs geäußert Gefseßgebungen ein annähernd billiger und diskutabler Maßstab für | (age des Reichs, durh welche eine Erhöhung der Matrikular- | Lahr sih erneuernden Uebelstandes, daß in den Einzelstaatea außer- egen die preußische Regierung, daß sie \sich in dieser Beziehung einer | \hied in der Behandlung hat si nur dadur ergeben, daß bei den hätten die Austheilung überhaupt nicht finden ließ, und andererseits in der beiträge herbeigeführt werde, gegen eine Erhöhung der Braunnt- ordentliche Hülfsmittel angewendet werden müssen, um zur Balan- Misouideren auf uneingestandenen Motiven beruhenden, tadelnswerthen | Brennern es \ich zum großen Theil um einen der Regie- d iernb r ih N s der fon- Erwägung, daß der sddeutshe Brenner voraussichtlich nie- | weinsteuer als solcher nichts zu erinnern. Redner sprach * | zîrung des Etats zu fommen. Bevorzugung irgend eines bestimmten Standes in unserer Bevölke- | rung kCundgewordenen , allgemein und öffentlih fundgewordenen Der Abg. von Stiernberg sprah sih Namens der kon- mals in die Lage kommen wird, noch zu dem höheren Steuer- | der Rednertribüne und war daher auf der J [lî O Lon Lebteres, meine Herren, ist, wie Sie wissen, in Preußen, dem rung befleißige. Die preußishe Regierung ist in dieser Beziehung | Nothstand handelt und daß ein gleiher Nothstand bei servativen Partei für die „Borlage E E saße in lohnender Weise zu. brennen. Abgesehen hiervon, | sehr shwer verständlich ournalistentribüne größten Bundeëstaate, in dem Maße der Fall, daß wir troy aller erade von demselben, dem landesväterlihen Willen und Herzen ent- | den übrigen von mir eben erwähnten Érwerbszweigen zur Zeit, iermit {loß die Diskussion über F. 1. Der §. 1 wurde A hierbei auch dringende gescäftlihe Rücfsihten maßgebend; Der Abg. Witte bemerkte, über die F , _ _, | Sparfamfkeit und Einschränkung, die vielfah nicht den Beifall der sorediviidéa Gedankengang durchdrungen wie die Vertreter der süd- | Gott sei Dank, niht vorhanden ist. Im Uebrigen werden die | darauf angenommen, ebenso ohne Debatte der Rest der Vorlage. E vie geht niht wohl an, die in §. 2 vorgesehene Subrepartition der Kontingentirung eine V b Uver die ¿xrage, wie sih bei Landesvertretung findet, seit Jahren niht umhin gekonnt haben, zur deutschen Staaten, und in dem Zusammenwirken Beider ist das, was | Kreise, welche bei der Verarbeitung des Branntweins und bei dem Es folgte e die Berathung von Petitionen, G ie zur Zeit ungefähr 45 000 süddeutshen Brenner von hier aus 100 1 g 1g eine Verbrauhsabgabe von 50 M pro | Balanzirung unseres Budgets die Einnahmen desfelben dur Anleihen wir zum Schuße der Brennereien und der Landwirthschaft in diesem | Branntweinhandel betheiligt sind und dabei jeßt ihr gutes gesichertes | und stand zuerst der Bericht der Kommission für das Ge- 1 oder nach einem ganz eng begrenzten Maßstabe vorzunehmen, und dies d zu einer solchen von 70 M stellen werde, darüber habe Ne vermehren. Für das laufende Jahr find wir zu einer zur Ergänzung Gesetze vorschlagen, als das Minimum im Bundesrath angenommen | Auskommen haben, sich darüber nicht täuschen dürfen, meine Herren, | meindewesen über die Petition des Gemeinderaths von meist Qb des als die Produktion der süddeutshen Brenner, welche | as Haus Seitens des Finanz-Ministers, des Abg. Oechel- | Xr ordentlihen Einnahmen des Staatshaushalts-Etats aufzunehmen- worden, welches nah dieser Richtung hin erforderlich ift. daß die Shhußmaßregeln, welhe wir zur Erhaltung der Brennerei in | Beckingen a. d. S,., betreffend die Gemeindebesteue- Si b sstt- und Weintresten brennen, „außerordentli wandelbar ift. häuser und au des Abg. Gamp, der aber eigentli sahlich den Anleihe im Betrage von 40 Millionen Mark genöthigt. Und, Meine Herren, es ist ja auch ganz verfehlt, in dieser Beziehung | ihrer gegenwärtigen Verfassung, in ihrer Distribution über das ganze des Eis nbahnfiskus ur Diskussion Ste brennen oft jahrelang gar nichts; in einem günstigen Jahre aber erheb- | zu dem Geseß sehr wenig gesagt habe, die Ansicht gehört, daß meine Herren, ih darf im Vorbeigehen das erwähnen, die Herren aus Ausführungen zu machen, welche es als etwas Ungeheuerliches, sonst | Land, in ihrer zahlreichen mannigfaltigen Gliederung treffen, daß das B ON Le Ad A liche Quantitäten, je nahdem etwas wächst oder nicht. Die Menge von drei | für die größeren Brenner die Zwischen)tufen 0 (9 | Preußen werden das ja Alle felbst in bester Erinnerung haben, es niht Vorkommendes hinstellen, wenn dur eine geseßliche Maßregel Alles auch Schritte zum Besten der Rektifikateure und Händler sind. Die Gemeinde - Kommission beantragte, in Anbetracht Likern proKopf entspricht ungefähr der zurZeit inBayern produzirtenMenge | so gut wie vershwinden würden. J d De (V A | ist, daß bei einem Landes-Etat, der insgesammt auf über 1300 Millio- | ein großer Produktionszweig im Lande vor Benahtheiligung, vor | Würde eine andere Entwickelung eintreten, meine Herren, würde, sei | dessen, daß in Bezug auf die Berücksichtigung der Petition und L oe E als die Produktion in Württemberg und Baden; | gesagt, daß das Gese durch den a D g eule habe man | nen Mark si beläuft und zwischen der Regierung und der Landes- Untergang geschüßt wird. Es ist die ganze Analogie der Shußyzoll- | es unter dem Druck der allgemeinen Konkurrenz, sei es unter dem | aus etwaigen Billigkeitegründen der Jnstanzenzug nicht er- E A i uktion baben Sie in keiner Weise zu befürchten, und Interessen entstanden sei. N zwingenden Druck nationaler | vertretung so sehr im Einvernehmen eas ist, tros dieser M Gesetzgebung für die Industrie, meine Herren, welhe ebenso dafür | hinzukommenden Druck der Geseßgebung, die Branntweinproduktion | {höpft sei, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen. Sa O ebe, A O nicht, weil in diefen Staaten die hätten heutzutage i el. un, die nationalen Jnteressen großenGesammtsummedesEtats nihteineeinzigeZiffer, 4 spricht, daß wir hier zwar niht genau dieselben, jedoch den anderen | eine andere, in gewissem Sinne natürlihe Entwickelung nehmen, die Dem gegenüber beantragte der Abg. Lehmann, die Peti- S a E ie Ausdehnung der Kartoffelbrennerei über- Uo R zulage Immer einen sehr realen Hintergrund Für | "iht ein einziger Titel dieses Etats bei der Berathung Verhältnissen durchaus entsprechenden Maßregeln zum Schute der | vielen Brenuereien mehr und mehr vershwinden und \ih reduziren |' tion der Staatsregierung zur Berüksihtigung zu überweisen d p Uge n, und weil, was die Materialbrennerei betrifft, alles | (Ne eform der Branntweinsteuer könnte er sich wohl ent- des Landtages abgeändert worden is, sondern daß der ge- inländishen Brennerei auwenden, Es ist das, meine Herren, hier auch | auf 29, 30 große Anstalten, die das Ganze versorgten: dann, meine | und begründete diesen Antrag, gegen welchen \ih jedo die degfall abhängt, ob ein gutes Obst- und Weinjahr ist oder nit. Die | heiden, immer aber müßte sie gipfeln in einer Entfernung sammte Etat in dieser Dobe genau Ziffer für Ziffer so angenommen um so bedenklicher, als gerade hier ein Moment hinzukommt, welches | Herren, würden au die Rektifikateure und Händler das Ende ihrer Regi 8 sf isare,’ G Ober-Regierun 3:Rath Nöll und esfa A gewordenen Befürchtungen sind deshalb meiner Meinung der Maischraumsteuer und Ersezung derselben dur ch di worden ift, wie ihn die Regierung vorgelegt hat — ein Beweis, meine sonst bei Schutzöllen eher Sorge crregt hat: die Rückwirkung auf jeßigen angenehmen Situation gekommen sehen. Deshalb if ihr erga as 3-R n Glei O G A bescheidene "Vortheil sbeclid nit Aber Bali E In Bezug auf die Kontrolvorschriften uno Bean "Srunbsühe seiner Aen E ttnib, E M / an E p A E Fen SQuyzolten in der p es Interesse as gter Zeit mit. inbegriffen Les den Schuhmazregein E A M ußwort das T Abg. Jordan f ] is t niß zu den | es thn, daß man ni i ) = i E nt inau8gegangen it. : anchen zu ernsten Besorgnissen veranlassen, ihn zurückhalten ; aber | zum Besten der Brenner. : , j großen Opfern, nete wir zweifellos bringen werden, wenn wir in griffen habe, der alen An S a Meßapparat ge- So lange die wirklihe Bedeckung der nothwendigen Mehr- hier die Bertbéuerung A A h A t etwas, was ! Ic hâtte {ließli niht nöthig, ein Wort noch hinzuzufügen | welher unter Ablehnung des Antrags Lehmann den Ueber- i ft n E . i immer ân a Meßapparat stell s preche, die man nur | ausgaben des Reichs mangelt und so lange die Einzelstaaten ihrer- uns nicht \{reckt, was wir wollen, was wir in gewissen Grenzen für | über einen Mangel, den dieser Geseßentwurf in den Augen vieler von | gang zur Tagesordnung e fahl, wurde der Antrag Lehmann y Zit nit i E di meine Ausführungen s{ließen. Ich gehe zur scheine dies übri pparat jleven tônne. Jn leßter Stunde ters immer wteder und wieder genöthigt sind, in rubiger Zeit solche das Heil des Vaterlandes geradezu als nothwendig erkennen. Um- | Ihnen, meine Herren, wahrscheinli trägt. Denn dieser Mangel is | „auf Berücksichtigung“ mit schwacher Majorität angenommen. ; Eut der E Ara iffe; i L 2s Herren vorhin besprochene Ver- T hab 1€ rigens die Regierung selbst eingesehen Auskunftsmittel zu ergreifen, Anleihen hier und Anleihen dort zu er- soweniger besteht also ein Bedenken gegen eine \{chußzellartige Maß: | ihm genommen mit dem vorjährigen Entwurf, und da ih mir vor- Den lezten Punkt der Tagesordnung bildete die Petition si fa E A A se; ich glaube, es ist dics ein Gegenstand, welcher B , haden. Durh die Berechnung, wie sie die heben, um das regelmäßige Bedürfniß des staatlichen Lebens befrie- # regel, wenn sie auch diese Wirkung hat. enommen hatte, jeßt nur die hauptsählihsten Unterschiede von jenem | des Pastors Rautenberg in Brünninghausen, Regierungsbezirk ; wie Re Du s (rage n Haufe eignet. Es wird gut sein, wenn egterung aufgestellt habe, geschehe zweifelsohne eine digen zu können, erscheint der Finanzzustand des Reis und seiner Meine Herren, keine Regierung zu irgend einer Zeit wird im hervorzuheben, hâtte ich darüber hinweggehen können, will es aber Hannover, und Geuossen, betreffend: die Geunduee- h stelle d Hs t billiger nung vielleicht in der Kommission auf- große Bevorzugung der Großkfartoffelbauer. Das S stem Glieder als ein wesentlihes Moment der Shwäche, auch in Bezug Stande sein, über die vorerwähnten Rücksichten leiht hinweg zu | nicht thun, weil es eine Sache betrifft, die auch den verbündeten Re- e oi “s f dstüdke, üb elhe das Haus J : b L M ll ann in billiger Weise die Frage, wenn si noch Bedenken | der Regierung sei, die landwirthschaftlihen B Yue auf die äußere Sicherheit des Reichs, welches noch länger fortdauern ehen ; ja, ih behaupte, keine politishe Partei, welhe Über die bloße ierungen sehr am Herzen gelegen hat, und ihnen zu neuen ernsten freiheit der Pfarrgrundstücke, über welche das Hau f erhe au o ten, miteinander austragen. : u bevorzugen, den gewerblichen aber das “Leb rénneretlen 4 len, wenig harmoniren würde mit der Fürsorge, die in anderer Negation ‘hinauszugehen tuahtet, welche wirklihe Verantwortung für Erroñgun en in ihrem Schooße Anlaß gegeben hat. Es ist die Frage, | nah_dem Antrage der Kommission für die Agrarverhältnisse 4 nber lo? i tri Frei dur diese Ausführungen mit mehr oder Vier zu machen. Hierzu komme, daß die l eben möglichst | Weise auf das Emsigste dahin angewendet worden ist, um eine positive Beschlußnahme mit zu tragen hat, würde es je auf ih | ob es nit möglih und räthlih wäre, in die Bestimmungen des | sur Tagesordnun überging. , i (Rufe: N alpatrioti cher Färbung etwas zu lange auf ehalten habe | Brennereien die Nü p - va die andwirthschaftlichen die Sicherheit des Reichs nach Außen zu befestigen und gegen jeden M nehmen können, diesen Schuß der Landwirthschaft und den bei der | Gesetzes au eine solhe über den Rektifikationszwang aufzunehmen, Schluß 21/4 Ühr. Nächste Sizung Mittwoch 11 Uhr. : Nein, nein !), so bitte ih um Entschuldigung. Jch bitte dies z idstände als Futter verwenden könnten, |. Angriff zu vertheidigen. Der Effekt dieses Gesetzentwurfs ka Landwirthschaft bestehenden L i \ Denn kä î igst iner Seite den Gesundheitszwecken, die uns aber zu e digen mit F außerordentlihen Wichtigkeit, die ic und L e O gewerblichen doch fortfalle. Auqh der § 2 schließe alsbald der sein, daß dieses eine Moment der Schwäche nter Geseg obne selbe saoeaden Maßregeln zu Stande: die: Tage ‘diefer so E R a Jemand cuibers “fedeh, dienen zu R ineine Regierung der Sache beilegen. Meine Herren, der Entwurf | vielerlei Ungerechtigkeiten in sih, unter anderen die, daß die | Finanzen alsbald vollständi i i i i i iti i wü i i al 4 h eren, 1 , Í nh, aß die ollständig gehoben wird, und der Gesetzentwurf tritt Regierung, die Lage einer solchen politishen Partei würden sehr kurz | könven. Wir haben uns aber doch bei aller Geneigt- o rES, E M wirthsaftlihen und (andwirthschaftlichen Brennereien, welche nah dem. 1. Ari A vollkommen in eine Linie mit jener aeaen orlage Via zu Gäblen fein, s E Pen F Us : heit, nah dieser Richtung hin E Gesetzentwurf aide State s QUGAR, , die Lösung dieser Fragea zum val tr Fa dahin ausfallen, daß 50 1n gewerbliche umgewandelt seien, Branntwein zu dem Gecmion, welche der Reichstag in voller, richtiger üÜrdigung der Un1- Im Uebrigen, meine Herren, ist das, was hier vor- | zubauen, ' sagen müssen, daß ein Rektifikationszwang an irgend Aus den Nachweisungen über die Ein- und Ausfuhr des gereicht. e Deutschlands und seiner Glieder | niedrigen Abgabesate niht mehr herstellen dürften die Bes ere votirt hat. Unter diesem Gesichtspunkte glaube ich, wird geschlagen is, natürlih auch nah der ganzen Konstruktion | einer früheren Stelle nihts nüßt, nur \heinbar nüßen würde, etwa | deutshen Zollgebiets in der Zeit vom 1. Januar bis Ende Der Bundesbevollmäthtigte, Königlid ¡ / JInteressant wäre die Frage, inwieweit die land: lid On ung des finanziellen Effektes der Vorlage als eine wesent- des Gesetzes himmelweit entfernt von der Bezeichnung als „mittel- | so, wie die Regulirung eines Flusses in dem oberen Theile, während | März d, I., welche das Märzheft der Monatshefte zur Finanz-Direktor Schmid ä 4 omglih württembergische wirthschaftlihen Brennereien nur eigene Kartoffel : U ‘E âr e derselben binreihend motivirt erscheinen. alterlihe Privilegien“, als „Monopol“ u. dergl. Der §. 1 des Geseßes | man die unteren Theile fh elbst überläßt. Dann baben die Be- | Statistik des Deutshen Reichs für das Jahr 1887 bringt, bers in die norddeutsc U e: Für den Eintritt Württem: | Spiritus brennen dürften. , Die kleinen Bénneca 2 an Dotae Pai Mate Veränderung, welche die gegenwärtige sieht — und zwar nit als Spielerei, nicht als bedeutungslose Wendung, | wohner an der Mündung eben keinen Nupen davon und das Geld, | läßt si entnehmen, daß die Waaren-Einfuhr im Allgemeinen : nord e Branntweinsteuergemeinschaft sei vor | den großen über einen Kam Drennereten mit ge gegenüber den vorjährigen Entwürfen zeigt, ist in der Art sondern mit dem Ernst, mit dem überhaupt die Geseßgebung \priht | die Mühe, die auf die oberste Regulirung verwendet sind, erscheint | im Vergleich zu demselben Zeitraum des Vorjahres wesentlich ge- allem die Rülkfsicht darauf maßgebend, daß derselbe ohne | großer Fehler d Vor amm zu scheeren, erscheine ihm als u Weise enthalten, in welher wir beabsichtigen, zu- — eine dreijährige Revision der Branntweinmenge, welhe zu dem | nußlos verwendet. Wenn wir nicht eine geseßlihe Bestimmung ver- | stiegen ist. Schädigung dieses Landes erfolgen könne. Der volkêwirth- | Regierung v A s e. Es werde sih, wenn es auch die Sas 6 dem fiskalishen Zwedcke des Gesepes einen niedrigen Steuersaße hervorgebraht werden \oll, und des niedrigen | einbaren (und zu deren Vorbereitung wird es allerdings noch weiteren Was die Einfuhr von Getreide, Delfrüchten und anderen schaftlihe Gesichtspunkt dieser Steuervorlage stehe aub bei | bändler S aO e urch die Vorlage ein Monopol der Groß- Suteres fer dabei betheiligten landwirths aftlihen Ci oRer selbst vor. Es wird damit die Aufgabe der Geseßgebung | Materials und weiterer Erwägungen bedürfen), welhe den Spiritus Ertwuanisien des Landbaues betrifft, so tritt eine Zunahmc bei Weizen, der württembergischen Regierung in erster Ginie, Die Eigen- J Vtheiligt den; dadur würden die kleinen noch weiter Be p B f i itteln. j E fofort gestellt, über diesen den gegenwärtigen Umständen unserer Mei- | von seiner Produktion an bis zu der wirklichen Konsumtion vor Ver- afer, Buchweizen, Hülsenfrüchten, Hirse, Mohn, Raps und Rübsaat eiligt seien. Es frage sih nun, wie sich nah Einfüh: | ziehung ledi fitua Entwurf des vorigen Jahres hatte in dieser Be- nung nah vollständig entsprehenden Ziffern zu wachen, zu verhüten, | unreinigung und Beraiftung hütet, dann würden wir mit einem, an | (auch Kohl-, Hederih- und Rettigsaat), Sesam, Leinsaat, Palmkernen glich zwei Gesichtspunkte verfolgt. Er wollte den be- daß fie bei weiterer Entwickelung der thatfächlichen Verhältnisse in | irgend einer früheren Stelle einzuführenden und dann wieder wirkungs- ! und Koprah, Malz, getrockneten Cichorien, Kartoffeln und Kleesaat,