gesundheits\{hädliher Farben zur Herstellung von Nahrungsmitteln gleichem Sinne beurtheilt, so daß eine derartige Vorschrift bei der | indem \ie be i s i l l N 4 8milteln, e} C ezwecken, die Verwend Me mtiteln und Gebrauhsgegenständen zu treffen sind, in einem Pes Handhabung leiht auf Zweifel und Schwierigkeiten zur Herstellung gewisser Gegenstände n alen halt S D F Seseve Zufammenzufassen, so daß auch die Verordnung vom 1, Mai | stoßen kann. Es erschien daher zweckmäßig, jene Bestimmung gemäßer Gebrauch es mit sih bringt, daß sie zu dem menfchlidchen tiv c T t _ B E T l a g Ee 2, soweit sie feiner Zeit in Kraft getreten ist, demnähst in | falla zu lassen. Statt dessen ist, um über das Körper in mehr oder weniger nahe und dauernde Beziehung treten.

Wegfall kommen kann. Die Verwendung gesundheitsshädliher | Bedürfniß nicht hinauszugehen, im Entwurf allgemein be- rf j i i i i ; Paervex, ein\hließlich der zur Firirung derselben erforderlihen Beizen, | stimmt, daß alle in Glasuren oder Emails git s E O A E g g Pen Y 7 î n f 7 f Mgen Vie f Be ere B na Jam | L a, Wie E E dem Be: | gonnen au Le Molefofe Leut Sol ge Pert um Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Es ch : l oe ausge)|chlo}en sein Jollen, welhe nsbesondere für die hier in | (eins{ließli der Nouleau id Wnliche F ; 5 1) de de Herliellung von Nahrungs- und Genußmitteln; Betracht kommende Buntpapierfabrikation {wer entbehrlih sind und Sea Strei tete E E / u On e ( : e 6 ; L «lufbewahrung und Verpcckung von Nahrungs- und e ie S E Ie M diesem A, gleichen Bei an unterwirft. Daneben sind die Masken, sowie A 114. Berlin, Freitag, den 13. Mai 1887. e Ee 5 ¿ z E s 1 en, al Ord) De el werden Tonnen. en G®e- f die künstlichen lätter, B il î 5 B 9) bei der Herstellung von Spielwaarea, fünstlihen Christbäumen, fäßen und Umhüllungen sind im Entwurf die Schuzbedeckungen gleih- E E den Begriff Vie Beslcdies Se s E S Vlumentopfgittern und dergleien; 5 E gestellt, welhe in Form von Drahtglocken und dergleichen zur Abwehr | Vermeidung von Zweifeln ausdrücklich aufgeführt Daß bei ‘allen 20 E 4) bei der Herstellung von Tapeten, Vorhängen (eins{Gließlih der | der Fliegen und anderen Ungeziefers sowohl in den Verkaufsstellen der diefen Gegenständen Gesundheitsshädigungen in Folge der Verwendung Gewerbe und Handel. per 100 kg per S Rouleaux und ähnlicher Fensterbekleidungen). Möbelstoffen, Teppichen | Gewerbetreibenden als in den Gastwirthschaften in weitverbreitetem ] arsenhaltiger Farben vorkommen können und thatsählih vorgekommen j 3 G i ltarif-Novell X 21 45 ck ufs F l. Kr. 5 S und dergleichen; e 2 e Gebrauch sind. Die Verwendung gesundheitsshädliher Farben zum find, daß mithin das Bedürfniß besteht, die Vorschriften bey Kaiser- Die neus Loeper Q undartde Dari -MoyoTte In T.-Nr. 76b ist am Shlusse beizufügen: „Franz- S ,__9) bei „Der Herstellung von Bekleidunzsgegenständen, sowie von | Anstrich solher Bedeckungen bringt erheblihe Gefahren für die lihen Verordnung in der angegebenen Weise zu eiveiten rgieb hat die Zustimmung beider Häuser des E L A On vont, Sagnae’, Speiscessig in Fä e S künstlichen, Vlâttern, Blumen und Früchten; E menshlihe Gesundheit mit si, da kleine Theile der aufgetragenen | das in den technishen Erläuterungen wiedergegebene lit tische iy Zudem wir dieselbe nachstehend zum Abdruck bringen, machen Der Zollsaß der T.-Nr. 78a (Speiseessig in Fässern) 130. Gemeine, dite, d. i. Geweke aus Garn Nr. 50 6) beim Anstrich der Wände von Won- und Geschäftsräumen, Farbe beim Gebrauch si ablöfen und in die betreffenden Nahrungs- | Material FTAFGEYENE, eTarische wir darauf aufmerksam, daß das Gesez voraus\ihtlich am | wird E und darunter, auf 5 mm im Quadrat mehr als 38 Fäden der Möbel und fonstigen häuslichen Gebrau chögegenständen; i a S I 1. Juni d. J. in Wirksamkeit treten wird. und jener der T.-Nr. 78b (Speiseessig in Flaschen oder zählend: a _—__) bei der Herstellung von Schminken, Haarfärbemitteln und Daß die Verwendung gesundheits\chädliher Stoffe zur Herstellung eingeräumt ist, findet ihre Begründung darin, daß N S. 1. E No M O sonstigen tosmetisen Mitteln; E : x sogenannter kosmetisher Mittel mit Gefahren für die menschliche | des Befeuchtens in den Mund cingeführt zu werden pfl ¿um Di „. Das Geseß vom 25. Mai 1882, betreffend den allgemeinen Zoll- 10) In der Klasse XIV (Eßwaaren) werden erhöht: C ___9) bei der Herstellung von Briefpapier, Briefumschlägen und | Gesundheit verknüpft ift, wird in den technischen Erläuterungen ein- | Beimengung giftiger Farbstoffe begründet ‘dabaz bei u t tarif des dsterreichish-ungarishen Zollgebietes (N.-G.-Bl. Nr. 47), E A E O sonftigem Schreibmaterial, fowie von Lampenschirmen und Kerzen. gehend dargelegt. Im §. 3 find daher auch für diefen Gewerbzweig dieselben Gefahren, wie bei den Nahrungs- und Genußmitteln {e Der wird în nachfolgenden Punkten abgeändert : a eS E S S 8 E E u o A vür die betheiligten Gewerbszweige ist die Frage, welche Farben | entsprehende Vorschriften getroffen. Der Begriff der fosmetischen | es zweckmäßig erscheint sie den für leßtere elenden Bestin, 10 aß 1) In Artikel VI1]1, 3. 9 i an Stelle der Worte „der Kunst Der Zollsatz der T.-Nr. 81 (Sago und agosurrogate, : 31. Feine, d. i. Gewebe aus Garn über Nr. 50 bis von der Verwendung zu den bezeihneten Zween ausgeschlossen werden | Mittel ift nicht. fest abgegrenzt ; eine charfe Trennung von den Dele | 0 law , E L en DesUmmungen und Wissenschaft“ zu setzen „der Kunst, Wissenschaft und des Gewerb- Tapioka, Arrowroot), dann 82 (Teigwerk) von 6 l. E einshließlich Nr. 100: sollen, von cinfneidender Bedeutung. Um den Interessen der In- | mitteln cinerseits und von den Genußmitteln andererseits stößt auf | Eine besondere Berücksichtigung haben im Absaß 2 deg 8& 7 fleißes“. Der Zollfaß der T.-Nr. 84 (Fleischwürste) von 20 Fl. auf A dustrie Rechnung zu tragen und um eine Schädigung derselben durch | mannigfache Schwierigkeiten, Um in dieser Beziehung etwaigen | die in der Färberei, Druckerei und Appretur der Gewebe E Z h 2) Artikel IX, Z. 3 hat zu lauten: | Der Zollsaß der T.-Nr. 85 (Käse) von 10 Fl. auf . b. gebleiht, gefärbt, mehrfarbig gewebt oder be- die zu, erlassenden Vorsriften nah Mögli@feit hintanzuhalten, hat | Zweifein na Möglichkeit vorzubeugen, sind in Klammern diejenigen | wendung kommenden arsenhaltigen Beizmittel gesunden Dieselben Der Proviant der ein- und auslaufenden Schiffe unter den im Der Yollsaß der T.-Nr. 91 (Kakao, gemahlen, Kakao- A eine eingehende Vernehmung von Sachverständigen und von Vertretern | Gegenstände, welde aus\{ließlich von dem Verbote betroffen werden | lassen in dem fertigen Gewebe gewisse Mengen von Arsen zu d H Verordnungswege festge eßten Bedingungen. masse; Chokolade, Chokoladesurrogate und Fabrikate) von „132. Feinste, d. i. Gewebe , Aus Garn über Nr. 100; der betheiligten Gewerbszweige stattgefunden. Dabei ist hauptsählich | sollen, namentli bezeihnet, nämli die fogenannten Gebrauchs- | daß sie an und für si durch das Verbot des 8. 7 bee S M 9) In Artikel X, Z. 4 sind die Worte: „mit Ausnahme von Ver- | 50 Fl. auf . N O S oA ird die E A E Ee 0) zur Erörterung gelangt, ob, in welchem Umfange und In welchen | feifen, sowie die Mittel zur Pflege der Haut, des Haares und der den. Die betheiligten Industriezweige sind jedo auf die Benubeer, zehrung8gegenständen“ zu streichen. 11) In der Klasse XVII (Mineralien) wird die nee): Waaren in Verbindung mit Metallfädn . 16 Zusammenseßungen Farben, welche gefundheits\chädlihe Stoffe ent- | Mundhöhle. Andere nach dem allgemeinen Sprahgebrauch unter den | dieser Beizen angewiesen und würden empfindli{ 00 4) Artikel X11, Z. 1 hat zu [auten : : T.-Nr, 103 b (Erden und mineralische Stoffz, gebrannt, ge- Anmerkung. Steifnete, bobbinetartige i : E halten, in der Industrie zur Verwendung kommen, ob cinzelne dieser Begriff der kosmetishen Mittel fallende Gegenstände, wie beispiels- | werden, wenn jenes Verbot auch hierauf in vollem mf f , Der zum Kultus für arme Kirchen und Gotteshäufer der ver- | s{chlemmt oder gemahlen) zerlegt, wie folgt: 133. Gestickte Webewaaren ; Spiven N S8 Farben wegen ihrer Unlöslichkeit oder mit Rücksicht auf die Ver- | weise Mittel zur Erzeugung von Wohlgerüchen, sollen nach dcker Ab- Anwendung erleiden solite. In fanitärer Hinsicht bi O schiedenen Religionen bestimmten Gegenstände (exkl. der Orgeln), F 134. Sammete und sammetartige Webewaaren (mit wendung schüßender Ueberzüge oter dergleichen als unschädlich ange- sicht des Entwurfs den Vorschriften des 8. 3 nicht unterliegen. lien Belimittel zu rb eblich E Wi e N dann der Materialien zum Baue oder zur Herstellung solcher Kirchen E E E sehen werden können, ob die \chädlichen Stoffe nur zufällige Ver- | Der §. 3 geht nah seiner Weortfassung etwas weiter, als die scheint mit den Anforderungen N Gesundheitspflege E und Gotteshäuser. 12) In der Klasse XIX (Farb- und Gärbestoffe) Posamentier-, Knopf- und A Cu oi 90 unretnigungen der betreffenden Farben sind oder zur Bercitung der übrigen Theile des Entwurfs, indem er niht nur die Verwendung | die Verwendung solcher Beizen zu gestatten, sofern dur entf D n : 2 9. 2. n e „… | wird die T.-Nr. 109 zu lauten haben: 139. Dochte; Gurten, Treibriemen, Schläuche; Netze M Farben dienen oder wesentliche Bestandtheile derselber bilden; ob die | der bestimmte Stoffe enthaltenden Farben, sondern die Verwcndung | Vorschriften dafür gesorgt wird, daß einerseits das ia h, Me ,_ Der dem im §. 1 erwähnten Geseße beiliegende Einfuhr-Zolltarif 109. Farbhölzer : S \hädlichen Stoffe in der Farbe nur in fo geringer Menge enthalten | der in Betraht kommenden Stoffe felbst ohne Rücksicht darauf, ob tigen Geweben nur in einer weniger \chädlihen Form si v rfi Ne wird in nachstehender Weise abgeändert: E 16) In Klasse XX11] (Flachs, Hanf, Jute 2c.) find, daß sie gefundbeitlich als unbedenklih erscheinen; ob eine Ent- | sie Bestandtheile einer Farbe bilden, verbietet. Dies mußke un des- | und daß andererseits die Menge desselben si in a G1 e 1) In Klasse IV (Zucker) ift hinter T.-Nr. 20 aufzunehmen : b, verfleinert (d. i. gerafpelt, gemahlen, geschnitten) 1 treten folgende Veränderungen etm : fernung der s{ädlichen Stoffe tehnisch ausführbar it, endlich ob die willen geshehen, weil die fraglihen Stoffe zum Theil nicht dazu | hält. Zu diesem Behufe \chreibt der Entwurf vor, daß Ghvebe Lor per 100 kg i c. verkleinert, E Der Zoll der T.-Nr. 137 c (Flahs- und Hanfgarne; Verwendung der fraglichen Stoffe, beziehungsweise der dieselben ent- | dienen, dem kosmetishen Mittel eine gewisse Färbung zu verleihen, | in Rede stehenden Art zur Anfertigung der im 8 7 M D &l, Kr. 13) In der Klaffe LX (Gummen und Harz e) wird Garne nit besonders benannte: gezwirnt) wird erhöht von haltenden arben, sür die &ndulirie entbehrlih ist? i sondern demfelben beigemisht werden, um ihm die den Zwet des neten Gegenstände nur verwendet werden dürfen, wenn e Anmerkung zu T.-Nr. 20, Melasse für bereits der Zollsa der T.-Nr., 116 (Asphaltmastix, Asphal1bitumen) E Ent Auf den M S Grundlagen ist der vorliegende demnäcstigen Gebrauchs bildende färbende Kraft zu geven, und weil Arsen in nicht wasserlöslicher Form und nur bis zu 2 M bestehende Brennereien, bis 1. August 1888 gegen Erlaubniß- erhöht B O Ea O N | Die T.-Nr. 1374 erhält folgende Fassung: ntwurf ausgearvette o M welher sich in jetnem Inhalte von es zweifelhaft sein kann, ob hierin die Verwendung einer Farbe auf 100 gem enthalten. Die Festseßung einer Marimal S scheine unter den im Verordnungswege festzuseßenden n der T.-Nr. 118 (Copalharz, Damarharz u. f. w.) 137 d Linengarn für den Detailverkauf adjustirt : demjenigen der Kaiserlichen d vom 1. Mai 1882 hauvpt- im Sinne der in den 8. 1 und 2 gegebenen Vo:schriften zu ist hier nicht zu umgeben, da es an i einem anderen Mittèl C S I e L. einfa . E I m E L finden ift. L — e fehlt, um etwaigen Mißbräuchen mit Erfolg entgegen:utreten 2) In der Klasse VI (Getreide 2c.) laben die 14) Die Kla #\ fe XX1 (Mineralöle, dann Braun- 2 e 2 T T f: ‘7 als gesundheits\{ädlich zu betrachten- Bezüglilß der Spielwaaren (§. 4) unterscheidet sih der (Entwurf | Zur Herbeiführung einer gleihmäßigen Handhabunz dieser Vorschrift T.-Nrn. 23 bis 27 zu lauten, wie folgt : kohlen- und Shiefertheer) erhält folgende Fassung: Die Anmerkung hinter T.-Nr. 137 wird gestrichen. den Stoffe thunlichst vollständig zu gestalten, find in dasselbe drei | von den Vorschriften der Kaiserlichen Verordnung vom 1. Mai 1882 ist es erforde:lih, über das zur Ermittelung des Arfcngehaltes E Getreide: 119. roh mit Ausnahme der in T.-Nr. 120 genannten Der Zollsaß der T.-Nr. 139 (Graue Packleinwand weitere Stoffe ausgenommen worden, nämlich neben dem seiner Kost- hauptsächlich dadur, daß eine größere Zahl von Verbindungen der | wendenre Verfahren nähcre Bestimmungen zu erlassen Welle fi A 23, Mais, Hirse, Heidekon. A oder zu Beleuchtungszwecken ohne vorausgegangene mit u. f. w. wie bisher) wird erhöht von 2 FL[. auf spieligfkeit wegen nicht haufig geen Uran, die beiden gesundheits- | an sich als shâdlih erkannten Stoffe von de:n Verbote ausge1ommen wohl auf die Menge des zur Untersuchung zu verwendenden Gutvebss 29 (bis). Gerste, Hafer . e | Destillation verbundene Raffinirung oder Reinigung nicht Die Anmerkung hinter T.-Nr. 139 wird lauten: fhädlich wirkenden Theerfarbstoffe (Dinitrokresol und Korallin). ijt. Während die Kaiserlihe Verordnung einc folhe Ausnchme — | gls auch auf die Art und Weisc der quantitativen Feststellung des 24. Weizen, Spelz, Roggen, Halbfcuht verwendbar : E E Anmerkung. Gebrauchte signirte Säcke aus grauer Anmerkung 1. Für den Bcdarf Dalmatiens und a, \chwere, deren Dichte bei 120 R. 830 Grade Paleinwand, welche zum Füllen mit Getreide eingeführt und gefüllt binnen zwei Monaten wieder ausgeführt werden,

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2) Die von dem Neichstage seinerzeit beanstandeten Vorschriften | abgesche ‘ersp ad 2 1 5 ; G über die zur Aufl nd Verpacku! Nab ù gesehen von Schwerspath, Chromoryd und Zinnober — nur für vorhandenen Arsen zu richten haben werden. Indessen k i z üsbew Berpac 10 3 6 D; ‘7 / O E 4 / : ( ten U i l S ann ( 4E L L De Ne i N . R: S c7 c E E und N von Nahrungs- und Genuß- | Zinkweiß und Chromgelb (chromfaures Blei) machte, sind im Ent- zweckmäßig erscheinen, diese Vorschriften in das eses E der quarnerishen Inseln kann die Kaiserl. Königl. Regierung (Tausendstel der Dichte des reinen Wassers) üher- : ührt E Anb A E aE Et m E agen und E die Spiel» wurf auch noch die im S. 2 Absaß 2 bezeichneten Stoffe, sowie ferner | da dieselben mit den &5ort\chritten der Wissenschaft und Technik fort- im (invernehmen mit der Königl. ungarischen Regierung ¡tetgt E 2 — | unter den im Verordnungswege vorzuzeihenden Bedingungen Me et "i h c] e R O E E, indem Tür eine Reihe von Ber- Schwefelantimon und Schwefelkadmium, Vleioxyd, Bleiweiß und die | geseßt im Einklang erhalten werden müssen. Der Entwurf legt daher die zollfreie Einfuhr der nachbenannten Getreidegattungen, E lich n Fab atis S jen n E offe die Deciendung u den frag- | in Wasser unlösklichen Zinkverbindungen unter gewissen Voraussezun- | dem Reichskanzler die Befugniß bei, die in der bezeichneten Nichtung und zwar: Mais bis zur Maximalmenge von jährli s en O E E ec E E ist. E die Crwägung | gen zugelassen. Yußerdem findet die „ Borschrift des §. 10 auch | ecforderlichen Anordnungen zu treffen. / 80 000 Mtr.-Ctr. und Weizen und Hirse bis zur Marimal- A E aß N tbe N Sarbzubereitungen von auf die Spielwaaren Anwendung. Diese Bestimmungen fommen Im §. 9 ist die Anwendung arsenhaltiger Farben zum Anstrich menge von jäbrlid 20 000 Mtr.-Ctr., über einvernehmlich i roh, c O PeElid ] Ger, e verl werden können, während ihre »er- | den Interessen und Wünschen der Spielwaarenindustrie weit von Fußböden, Wänden 2c. der zum dauernden Aufenthalt von zu bestimmende Zollämter und unter einvernehmli jeweilig mit Destillation v H ang C ; A E menslige Gesundheit nit | entgegen, indem eine große Zahl derjeuigen Farbzubereitungen, deren | Menschen bestimmten Näume (Wohn- und Geschäftsräume) und von | festzuseßenden näheren Modalitäten bewilligen. verwendbar . ; gebleid E S O A E A bedient und welche sie ohne Nachtheil nicht entbehren | häuslichen Gebrauch8gegenständen untersagt; das Verbot ist jedoch — Anmerkung 2. Für die Einfuhr von Getreide ser- S eto C. Damast aller Art, auc roh E E, Sou der Gefäße 8 N E zu O e k on E E des S. T aicht betroffen wird. | auf Wasser- und Leimfarben beschränkt, da bei den in Oel oder Firniß bischen Urfprunges im Grenzverkchre aus E E 21. E i er D e S n Der Zollsay der T.-Nr. 146 E Kanten ; gestickte anb genommen if, Ca gen A en H risten es En wurfs wird „daher cine Schädigung verriebenen Farben die Gefahr einer Gesundheits\{chädigung eine fs | ungarish- und bosnisch-serbishe Grenze „Letvenn dte Dl e i. | b Mz tftände Es A Mi uw S ‘rtillati e, Webewaaren) wird erhöht von 200 1. auf O 3) Das absolute Verbot der als cesundheitsfchädli% erkannt M S auc) gegenüber 2E Konkurrenz des | geringe ist, daß keine Veranlassung vorliegt, der Verwendung folcer f der Ne. 23 „ind 24 O l allgeineinen Zolltarifes vom au ) A stande von der Mineralôl-Destillation e Die Anmerkung E 148 hat zu lauten: Aude Stoffe würde zur Folge haben, daß aud solche Farben von S n Bilderbücle, E eur A E L O die Bilderbogen, Facben zu den in Rede stehenden Zwecken aus sanitären Gründen 25, Mai 1882 (R.-G.-L 1 E L i Ce Me E Anmerkung. L E E wendung ausges@lo\sen us Wale ae Sl Æ n fee L e O A E inder a8 einen entspzehenden entgegenzutreten, Im Uebrigen weicht der 5. 9 von den vorher- i E N i u n E im (Élveve, dire Dile 880Ovad Werten nalne ele n Füllen mit E und gefü Í u unreinigungen und nur in fo geringen Mengen enthalten d En N S aß R 7 Q h E R sugeza «l, Um jeden _Dweifel | gehenden Paragraphen inscfern ab, als er sich nicht nur auf die Grenzöezir t is höchstens 1 M e L etven vetm l 8 Stb el U eS Bl s gt, ge t er Ltonalken wieder ausgeführ e en, unter den in \ädlihe Wirkungen auf die menfchli Wer dhuit , daß O daran auszush ießen, aß au diefe Gegenstände den Borschrifken des | nm Verkauf bestimmten Gegenstände bezieht, fondern die ; Bezuge von Getreide aus meistbegünstigten Nahbarländern, Und roty ih ge €, dant mterote, E Berorduungbwege vorzuzeichnenden Bedingungen und Kon- A a Fe us E nd rie Jejun E nicht Hervor- Paragraphen unterworfen sein sollen. Unter „Tuschfarben“, in | Verwendung der arsenhaltigen Farben zur Herstellung des auf Cr!aubnißschein unter den im Berordnungêwege Vor- mit animalischen oder vegetabilishen Oelen oder trolen . H g u G : E Der In ustrie würde hierdurch die Ber- | einzelnen Gegenden Deutschlands auch «Mal-“ oder „Kolorir- | Anstrihs von Fußböden 2c. schlechthin untersagt. Die Begrün- P zuzeichnenden Bedingungen und Kontrolen, die Zölle der Nr. 29 Fetten . S S Die Zollsäße der T.-Nr. 151 (Seilerwaaren) werden O e D Ee Od gemadt farben genannt, sind hier folche Farbzubereitungen zu _ ver- } dang hierfür liegt darin, daß es fi in den Fällen des 8. 9 zumeist * und 24 des allgemeinen Zolltarifes vom 25. Mai 1882 . E E L netto erhöht bei: en, M aß entMetdende gesun! veitlice : Usihten dafür geltend stehen, welche ausschl ießlich dazu bestimmt sind, als Splel- | niht um die Anfertigung von selbständigen Gegenständen zum Zweck Wi (R.-G.-Bl. Nr. 47) vis zum 31. Dezember 1887 in Kraft. c. leite, von urd unter der Dichte von 880 Graden 10 — a, Seile, Taue, Stricke, au gebleiht, getheert von gemacht werden könnten. Um den hieraus der Industrie erwachsenden zeug sür Kinder zum Bewalen von Bilderbogen und dergl. zu | der demnächstigen Verwerthung mittelst Verkaufs handelt, sonder : 2 E : E 2 netto E Nachtheilen vorzubeugen, ist eine Bestimmung (§. 10) aufgenommen, | dienen, und welche in der Form von Farbsteinen als Wasserfarben | uur die nachträgliche Ausführung cincs Anstrihs an Gegenständen, / Hülsenfrüchte: Anmerkungen, 1) Die Verbrauchsabgabe (R.-G.-Bl. P E O folcher Farben mit gewissen Beschrän- E der N A E S be ichungsweise an Theilen von folchen, welche bereits aus l i 26. O Us e n E l L E Bin A M j Hinter der T.-Nr. 151 a wird folgende Anmerkung neu G Cr: : E / enl, were arn und fur ih höheren Zwecken, wie beispielsweise | Hénden des in daue )rivatbesig Üüberg ; : 24, Mehl un ahlproduktie (gerollle, ge- 21e | G eau s : d au aufgenommen : 4) Gndlich hat der Entwurf verschiedene Erweiterungen gegenüber | zum Viterrihte, zur Herstellung von Bauplänen, E ae Ce E e j shrotete, geshälte Körner; Graupen, Grüße, Gries) aus dasjenige mittelst Naffinirung (Retnizung) in den in Neichs- __ Anmerkung. Kokos- u. dergl. Fasern zu Strängen S a, r. nuegen und dergl. dienen follen, fallen dagegen nicht unter den §, 4, | incegrirender Bestandtheile von Gebäuden, welche letzteren nur felten j , Getreide und Hülsenfrühtn, L O e zusammengedreht (Kokosgarn u, dergl.) zur Fabrikation von _ a. Das Verbot der Berwendung arfenhaïtiger Farben zur Her- und, zwar auch dann nit, wenn sie ausnahmsweise Kindern als | a!s „zum Verkauf bestimmt“ anzusehen fein werden. Wenn über- / 3) In Klasse VII (Gemüse, Obst 2c.) treten des Zollaus\{lusses von Triest dargestellte Mineralöl gus- Decken u. dergl. auf Erlaubnißschein unter den im Ver- . O n O O eeldungsgegen fänden ist ausgedehnt zuf Spielzeug in die Hände gegeben werden; vielmehr findet in folhen | kaupt auf dem hier in Betracht kommenden Gebiete ein wirksamer Ñ folgende Aenderungen ein: : E E N O S l O 12ER ordnungswege vorzuzeichnenden Bedingungen und Kontrolen frei. S hrt riese, ZSeppiMe, lünstlihe Blätter und Blumen, Fllen der §. 6 des Entwurfs Anwendung. Zur Herstellung von | ¡anitärer Schußz erreiht werden foll, so kann dies nur in der Weis ; Der Zollsat der T.-Nr. 29 (Weintrauben, frische, für 570 Grade, aber nit 3850 Grade überschreitet. : 1) Sh e U L, Q Schreibmaterialien, Kerzen, ferner hinsichtlich der Wafser- und Leim- Spielwaaren werden häufig au Fabrikate der în den S8. 7 und 8 e\hehen, daß die Verwend der als ges its\hädli E den Tafelgenuß; Ananas) wird erhöht von 5 Fl. auf 2) Robecs und zu Beleachtungszwecken ohne voraus- /) In Klasse XX1V (Wolle, Wollengarn farben auf die Herstellung des Anstrilhs von Fußböden, Wénden bezeichneten Art, vamenllih Gewebestoffe Papier, Tapeten 2 O E n T O A N gelundheitsfchädlid zu betra : “ Der O der T.-Nr. 30 (Nüsse und Haselnüsse, gegangene Raffinirung oder Reinigung niht verwendbares Wollenwaaren) treten folgende Modifikationen ein: Decken, Thüren und Fenstern der Wohn- und Geschäftsräume, von wendet. Es würde für die Spielwaaren-Industrie e O L A Allertt Be G L U A U perboten wird. j trocken oder ausgeschält) und 31 (Feine Tafelgemüse, fris) Mineralöl rumänischer Erzeugung, dessen Dichte bei 129 R. Die T.-Nr. 154 erhält folgende Fassung : Fensterläden und dergleichen, fowie von häuslichen Gebrauhszegen- lästigungen führen, wenn dies Fabrikate im Falle e A ente rab E O C wird erhöht von 2 G1. 90 Kr. auf | E 200 Grade Lbersteigt (Nr. 1198), in der Einfuhr über die Vi R e l S trenge if terliegen it i i ung, bezi Zwei N E _ S TeNv. 32 (Gemüse und Obst, nit beso 2 rumänise ( gegen Urs R E if Vigognegarne : ständen. e : E e __| Verwendung strengeren Vorschriften unterliegen sollten, als irc | seiner eigenen Wohnung, beziehungsweise an den für feinen eigenen | In T.-Nr. 32 (Gemüse und Obst, nicht besonders be rumänische Grepze gegen Urfprungscertifikate auf Srlaubniß- F Garne aus groben Thierhaaren (Rindviebbaaren b, Die Berwendung arsenhaltiger Beizen und Girirungsmittel | Allgemeinen für dieselben in den S8. 7 und 8 vorgeschza Gebrau bestimmten häuslichen Gebrauch8gegenständen einen Anstrich nanntcs) wird der Zollsaß der Bestimmung unter b (ge- scheine unter den im Verordnungswege festzuseßenden Be S big m S U E n a U Vedrucken von Geweben ift dur cine besondere | ist. Um dies zu vermeiden, ist im Absaß 3 des §8, 4 vor- | mit arsenhaltigen Wasser- oder Leimfarben ausführt oder auéführen ë# trocknet oder zubereitet u. f. w, mië unverändertem Wort- S E E 0 l in der jährlihen Maximalmenge - E S E L der sogenannten kosmetishen Mittel (H A daß verartige Gegenstände, anch wenn sie zur Herstellung | läßt. Allein dies kann als ungerechtfertigt nit betrahtet werden h laute N A E E 2 Fl. 50 Kr. auf : O S b. Mohair-, Alpacca- (auch mottled Alpacca-) und | t p f ¡ ° 1 ; ; Bes ° î 13 0 terlot f ; e - O1 , B «S D en : . L U färbemittel, Schminken 2c.) ist in ben Berets der zu ca A A Ves A E e 4 E E | d Deliaat, nicht anderweitig E Diese Dahresmaximalmenge M A N L e doile An R O e a E : O L j itli S us | feiner Familienangehörige ¡ähr sei i | 33 (bis). Lei : Obst E cath vertretenen Königreiche und Länder und die Länder ‘olle (Lestgarn) i er. 30 ); alle die N d ‘die einzelnen Vorschriften des Entwurfs ift, abgesehen von L S A O Au Mever e e E O8 Ae 4 A L Goinobat O unaaoiscen ebe ab dem durchschnittlihen Bezugs- E S A a Einfuhr über , toe T C, : , e s L - l s L F Be , I U 4 D s S “ , S Hana S Cx 4 2 Q; A M e 2 e l i: E den in Betracht kommenden tehnishen Fragen, welche in den bei- um so gerinafügige Mengen „der fraglichen Gegenstände handelt, daß | dadur h ‘u dauernbent Aufenthalt h den B O O l getrocknet (rit gebrannt)“ gestrichen. verhältnisse der Jahre 1884 und 1885 vertheilt. A Ga E s O 4 D ; s! ge\ügten Erläuterungen näher erörtert sind, Folgendes zu bemerken : eine Gefundheits\hödigung nit zu befürchten ist. Die Gründe, aus nöthigten Personen einen berehtigten Anspruch auf sanitä Se / T.-Nr. 35 hat zu lauten: 3) »naffinirte, für industrielle Zwecke als Lösungs- und D Urne, nid) E Oenannte aro ein ads Im §. 1 sind Hinsidtlich der Nahrungs- und Genußmittel der | welhen es zweckmäßig erscheint, die künstlichen Christbäume und die | Die beregte Erweiterung der im L 9 et benen B E 8 4 99. Frifche Zierblumen und -Blattwerk, geschnitten Crtatenenmel bestimmte Mineralöle, untec der Dichte 2 e E: E L e des §21 der Kaiserlichen Verordnung Vlumentopfgitter den Spielwaaren gleihzustellen, sind in den teh- | bei den Strafbestimmungen im §. 12 unter Nr. 3 entsprehenden Aus- : , 39 (bis), Lebende Gewächse; Cichorienwurzel, getrocknet, von (f S N e N Verordnungswege Cos E Vauáte 0 b voufit N h ai bs L A E das Verzeich- nischen Grläut-rungen dargelegt. druck gefunden. 7 (nicht gebrannt) C \ vorgeze:chneten Bedingungen und Kontrolen . S oder mehrdrähtig: i | uß der als ge eins\chädlich zu Stoffe, wie berei ür di n Buch» tei | 4 f j N : : / lasse VII 5 á ieb Kt g: Aibnt eine C erfabten E L E FS- J bis 4 nete Segen ingen N Gl O E it e E N A O n N / abn W Zollsähe E S a Terif: 15) Die Kla \\e XXII (Baum wolle, Garne und H A Ls c i 4 ‘4 “ 3 c E ov : A d: t J „V SSUS Ss L ch- S l j j . e 2 L - , 6 e c D r, 4! io S d der Nahrungs- und Genußmittel strenge Anforderungen zu Ausschluß acfenhaltiger Farben; weitergchende Beschränkungen ershei- | Betracht kommenden tehnishen Gesichtspunkte {ind in den Erläute- J nummern erhöht: Waaren daraus) erhâlt in den Nrn. 124 in 135 folgende G N e i e, a tellen, da einerseits diese Gegenstände zur unmittelbaren Aufuahme | nen üm Hinblick auf die gecinge Menge, in welcher dabei die Farben rungen näher beleuchtet. À Fassung: Sue: E A ' , / 124. einfa, roh: 1. bi? Nr. 45 metrisch .

frei.

E E b. leichte von und unter der Dichte von 830 Graden 2040 Die T.-Nr. 142 wird lauten : : | netto 142. Leinenwaaren gemustert, bis 20 Kettenfäden auf 120. rob, zu Beleuchtungëzwecken ohne vorausgegangene 5 mm: erbundene Raffinirung odec Reinigung O : O b. gebleicht, gefärbt, mehrfarbig gewebt oder bedruckt L 3

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300

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frei.

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in den mershlihen Körper bestimmt sind, fo daß die Gefahr einer Verwendung finden, im Interesse der Gesundheitspflege nicht Bei der Fä l; ¿fti ( 1M , ( 1 : ivendu! / u geboten. Bei der Färbung von Pelzwaaren kommen zwar gifti i E c c E i: Gesundheitss{ädigung besonders nabe gelegt ist, andererseits die Die fogenannten Tuschfarben (Mal-, Kolorirfarben) werden viel- | in Anwendung, allein dies geschieht in ciner Art und Weile L f B a 2 M a. bis Nr. 12 englis . 2 Wee N on. i: S b. über Nr. 12 bis Nr. 29 eglsch g . Garnc, nit besonders benannte, gebleiht, gefärbt,

Färbung in der Regel vermeidlih ist, wo sie aber üblih, mit | fa) von den Fabrikanten in den öffentlichen Anpreisungen und auf | fanitäre Gefahren nit mit sich bringt, wie denn auch Fälle von J 48, (Rülber) von 1 Fl guf i | j i | c. über Nr. 29 bis Nr. 50 english. bedrudt, doublirt oder mehrdrähtig : E S

ungefährlichen Farben bewirkt werden fann. Mit Rücksicht | den Etiquetten als giftfrei oder in ähnlicher Weise bezeichnet, weil | Gesundheits chädigungen durch gefärbte aaren sei id L S H ist 8 e Kaiserlihen Verordnung enthaltene Ausnahme- crfahrungsmäßig das Publikum geuecigt ist, so!chen Farben, bei denen A e “Die L n Q O E: O) In der K N IX (Thiere, an dere) werden U : aen in 8 i Sal E A Veugor bedenklicher es die Gefahr einer Gesundheitsshädigang für ausgeschlossen hält, deu Vorschriften auf die Pelzwaaren ausdrücktlih auszuschlicßen, wie es im : 2e he E u O O Llu 8 124 (bis) doublirt O E 2 E a Gie M P M 4 / 4 Q A in | Vorzug zu geben, Wenn gleichwohl derartig bezeichnete Tuschfarben, | §. 11 geschiebt, ist um deswillen erforderlich, weil dieselben an sich in E U Bi 1 Ste [thi frische) { I 1a e Il a. bis Nr. 12 englis Anmerkung zu 0 und f. Jn der Wolle gefärbte Mibünaea tbal S V G ar en, e e diese Ver- | wie es nicht „selten vorkommt, gesundheits\chädlihe Stoffe enthalten, | der Regel zu den im §. 7 aufgeführten Gegenständen gehören und / D uf S 10 Fl a E a erhöht von 1 Fl. auf 2 Fl., b. über Nr. 12 kis Nr E S melirte einfache und doublirte Grœ. Genußmittel E 2 1g L erf L ung von ahrungs- und | so wird die in einer solden Beschaffenheit liegende Gefahr wesentlih | unter Umständen auch von den 88. 2 und 4 betroffen werden können. ps O sl. auf 25 Fl. 100k c. über Nr. 29 bis Nr. 60 S Anmerkung zu f. Teppich-Kettengarn, bedruckt, auf schrift des E 0 e e wer y A O die Bor- erhöht. Denn einerseits lassen \ich häufig Eltern tadurch bewegen, Der §. 12 des Entwurfs enthält die erforderlichen Straf- D Pera ge d. über Nr. 60 englis E N Grlaubnißschein unter den im Verordnungswege vorzuzeich- Sive aur als B j erjenigen Farben, welche die A solche aen den Kindern zum Spielen zu überlassen; andererseits | androhungen, welhe einer weiteren Erläuterung nit zu bedürfen f 6) In der Klasse X (Thieri Vote) E 125. einfah oder doublirt gebleiht oder gefärbt: nenden Bedingungen und Kontrolen T Abt nal u B ugen if die G u Jetnger acenge ent- | pflegen uch Erwachsene beim Gebrauche der ausdrüdlich als giftfrei | scheinen. Der §. 13, welcher \ih mit der Einziehung der vorshrifts- (: iti f n U 3 d L N a ee S Et von a, bis Nr. 12 englis : : Der Zollsaß der T.-Nr. 156 b (Fußteppiche, E e auf die Herstellung der Nahrungs- bezeibaeten Farben diejenige Vorsicht außer Acht zu lassen, welhe im | widrig hergestellten Gegenstände beschäftigt, lehnt ih an die ent- 7 1 æ[ 50 D l N s ; b. über Nr. 12 bis Nr. 29 englis. — | auch bedructt) wird erhöht von 40 Fl. uf... Der &. 2, welcher fi S Aufbew o Allgemeinen den Tuschfarben gegenüber geboten erscheint und in der Regel | sprehenden Vorschriften des Nahrungsmittelgeseßes an, während im M d crbält die T Nt. 68 folgend O c. über Nr. 29 bis Nr. 50 englsch. In T.-Nr. 158 (Wollene Webewaaren, nicht besonders E R O a e O a e ufbewahrung und Ver- auch beobahtet wird. Zur Vermeidung dieser Gefahren die sämmtlichen | §,. 14 die Bestimmungen des leßteren über die Veröffentlihung der j M Eg M ch8 C 1 Vfl aaen f A : d. über Nr. 50 englisch E ; benannte) wird als neue Unterabtheilung hinter b aufge- Ümhüllungen beschäftigt “welt von 14 bezüglichen Borshriften een vent nit N O n Babe, i i U G M S U s O R N [ a, im natürlichen Zustande - i 126. drei- und mehrdrähtig, roh gebleict oder gefärbt R Gewicht 200 d ees r: a s i j j l , l angängig, w eraus den abrikanten in der | erlegten Geldstrafen au Ur den ¡Fall der Verurtheilung auf Grund der e L ? O 97 f Tyerfa iustirt+ F j c. im Gewichte von 2 und weniger per 1 qm, e O S Bun 1. Mai 1882 zunächst in- Wahl der Rohmaterialien für jene Farben weitgehende Beschränkun- | im Entwurf enthaltenen Bestimmungen für anwendbar 1 Flat werden. M 7 % e E M G ier 0 E N O ee : auch bedruckt. . # E E N : 1 . 110 untd Umbúllungen ändererfcits Mde M 7 Gefäßen einerseits gen erwachsen würden. Auch liegt zu einer solchen Maßregel eine Im §. 15 ist ein bestimmter Termin für das Inkrafttreten des D é U säure Palmiti s jur ; Paraffi E Baumwollwaaren; S Die T.-Nrn. 159 und 160 erhalten folgende Fassung : oben Erwähnung gefunden hat len 83 vel 0 Dele ces | Wubreiende Veranlafsung nicht vor, da durch Anwendung gehöriger | Entwurfs noch nit festgeseßt, da die Bestimmung desselben von dem 2 69. G. h Wallrath A N 128, Gemeine glatte, d. i. Gewebe aus Garn Nr. 50 159, Sammete und sammetartige Gewebe (mit auf- der Schwierigkeit der Grenzbestimmung P a trtbin ausgeschlossen vi Q I d fol Ers ate e wi n U Ui A e id, R e n 7 Elainfáure E und darunter, auf 5 mm im Quadrat 38 Fäden oder weniger E Der E Mes Flor); Band-, v 1 ) ) . Es erscheint vieln Ugend, für jolhe Tusche | abschicdung gelangen wird. Um den betheiligten gewerblihen Kreisen M T e O Ra eMMetde I E Dle Gas 2 - i 1eühert: ojamentier-, Knopf- und Wirkwaaren e A Va ien v O ist Hierdurch vor- | farben, welche gesundheitsshädliche Stoffe enthalten, die Bezeichnung genügende Zeit zu lassen, sih mit der Fabrikation auf die neuen Vor: M Q A und Feltgemenge, nicht besonders be E R : 160. Bedruekte wollene Webewaaren (mit Ausnahme D R A gesundbeits\chätl ier 0s me Kaiserliche Verordnung als giftfrei zu verbieten, wie es im S. 6 geschehen ist, Diese Vor- [riften einzurihten und mit den vorhandenen Waarenbeständen zu j n A Si N T D i l v g. 5 N blcibt e der unter Nr, 166, 1580 und 169 genannte) e 0 Lai Fall besWräntes ollte N e 8 n a M E Gefäße auf {rift ist übrigens nicht dahin zu verstehen, daß nur der Gebrau | räumen, wird das Geseß nicht vor Ablauf eines Iahres nah seiner a ) F Ne U (Olivenöl u. \. w A be änd t C Der Zollag der T.-Nr. 161 (Shawls u. |. w. mit un- e Bie Aen Gren Ua Y 6 s und Weise der Auf- | des Wortes „giftfrei* untersagt sein solle, das Verbot erstreckt sich | Publikation in Wirksamkeit treten dürfen. 2 8 der L,- ie bish von d Nl, auf an een d. mehrfarbig gewebt, bedruW : verändertem Wortlaute wie bisher) wird erhöht von M ‘Gefäßes befürdten läßt, ist n Aeu eins Tor in gzu Inhalt vielmehr auf jede Art der Bezeichnung, welche geeignet ist, beim M ortiaute e T Me 73 (Rübsl O 129. Gemeine, gemusterte, d. i. Gewebe aus Garn Nr. 50 150 G M niht enthalten. Die Frage, ob unter gewissen Din na fundbetotarri ge Stef nid balt E 08 vrvliberteit "Wortlaute wie bisher) von 2 Fl. uf und darunter, auf 5 mm im Quadrat 38 Fäden oder vat E E L ESEE va 10 F Ui Filz- 50 Giftstoff in die Nahrungs- oder (Genußmittel übergehen kann, wird, Die 88, 7 und 8 beruben im Wesentlichen auf denselben Gesichts- E y erhöht. weniger zählend, gemustert : i E N O wie die Erfahrung gezeigt hat, von den Sachverständigen nicht immer in punkten, M der §. 4 der Kaiserlicher Verertmne on 1. tei 1889 Q Ae E A e ane D. cit O Vat E e ne O

andere,

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