Landerwerb und auf Actien
Die Auszahlung der dritten Liquidationsquote Actien unserer Gesellshaft erfolgt mit 16F 9% des Nominalbetrages, d. h. 50 Mark pro
auf die
Stück, vom 25. Mai cr. errn Julius Joseph,
[10357]
stimmig beschlofsen:
L I. Das Grundkapital der Gesellschaft von Thlr. 3 000 000,— = 4 9 000 000,— auf ( 1 800 000,— herabzusetzen und zwar in der Weise, daß von je 5 der gegenwärtigen Aktien nur eine ra erat bleibt und daß demgemäß ein Jeder, welcher der Direktion 5 der gegenwärtigen
örigen Coupons und Talons einreiht, eine derselben mit dem von der Direktion zu
d _— Vollaktie Nr. — gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 26. März 1887 — versehen nebst neuem Dividendenbogen und Talon zurückerhält, während die übrigen Aktien nebst Dividenden- der S A und bid wee t E rundkapital unsere ereins durch Ausgabe von 1200 Priori- ? tätsaktien jede zu 4 1000,— um Á& 1200 000,— zu erhöhen, dieselben zum Pari Course aus- 1m zugeben und den L der reduzirten Stamm-Aktien in der Weise zur Verfügung zu tellen, daß auf S reduzirte Aktien 2. Prioritäts-Aktien entfallen, E Abga Wi au derart vor den übrigen Aktien Tre i: C ( eingewinn na otirung des statutmäßigen Reservefonds
5 9/ Dividende mit Anspru auf Nachzahlung falls in einem Jahre kein Gewinn ret au gewährt, der Rest des Reingewinnes nah Abzug von 10%, welche einem behufs Ergänzung der Vorzugsdividende des zur Ausgabe gelangten Prioritäts-Aktienkapitals zu bildenden Spezial- eser! übern , fowie abzüglih der statutmäßigen Tantième gleihmäßig pro rata des Kapitals als Dividende unter die Stamm-Aktien und Prioritäts-Aktien vertheilt wird, daß ferner bei einer 3) etwaigen Liquidation die Prioritäts-Aktien vorrechtlich aus der Liquidationsmasse befriedigt werden. Nachdem die Eintragung der vorstehenden Beschlüsse in das
fordern wir auf Grund der uns von der Generalversammlung ertheilten des Beschlusses ad I., unsere Aktionäre hierdur auf, ihre alten
unter Beifügung eines arithmetish geordneten Nummern-Verzeicnisses unserer Direktion auf
Zeche Christian Levin zu Borbeck baldigst einzureichen und werden den Aktionären
demnächst die abgestempelten Vollaktien nebst neuen Dividendenbogen und Talons zugehen. gegennahme der alten Aktien und Veranlassung des Weiteren sind au: rillo: zu Cffen, I. Hagenstraße Nr. 20, und das Bankhaus C. W.
Aktien mit den zuge unterzeichnenden Vermerk —
bogen und Talons in dem Dn
II. Das reduzirte
zu bevorrechtigen, daß denselben
von 5 %/o bis zur Höhe von 10 % reservefonds überwiesen werden,
Mit der kostenfreien Ent die Firma Friedr. G
riedrichstraße 23 ierselbst, während der are Geschäftsftunden.
Bauverein in liq.
ab an der Kasse des
vorab aus dem
Scnoedckel jr. zu Berlin W., Schinkelplaß Nr. 5, beauftragt.
Gleichzeitig fordern wir in Ausführung des
spätestens bis zum 30.
meldenden die erforderlihen Zeichnungs\cheine übersandt werden.
dieselben 2 O E u sind 20 E 1887 an dividendenberechtigt. n, welche sowohl bei unserer Direktion als auch bei den vorgenannt i
kann, sind 25 % des gezeichneten Betrages baar Le j E L Zinsen ab 1. Juli cr. in der Zeit vom 1. Juli bis 31. Juli die Aushändigung der Prioritäts-Aktien, sowie die Rückgabe d
„Bezugsrecht auf die Prioritäts-Aktien ausgeübt“ versehenen Aktien.
Auf die vor dem 30. Juni cr. geleisteten Zahlungen werden 5 % Zinsen vom Zahlungstage bis
dahin vergütet, und sind auch Pagen vor diesem Termine statthaft.
Essen, den 18. Mai
Der Auffichtsrath.
Nachdem die in der E P08 E is Dag L 8 der Gorfkfauer Societäts- uerci 2 ?lo)ene Umwandlung der bisher unter der Firma „Gorkauer Societäts-Brauerei““ bestandenen Commandit-Gesellschaft a tien i G
unter gleicher Firma mit dem Sitze in Buren Rue Eci E S
[9965]
Brauerei am 14. Dezember 1886 be
des Königlichen Amtktgerichts in Bezug auf Art. 206a, des H.-G
Gesellschaft auf, sich zu melden.
Die Societäts-Antheilscheine
Durch Beschluß d
leßteren in gleicher
als Stamm-Actien der Actien-Gesellschaft kenntlih gemacht werd von Societäts-Antheilss{einen hiermit auf, ihre Titres N un 4 beizufügen, da eine neue Coupons-Serie ausgereiht werden soll.
1887.
Höhe.
Gorfkau per Ströbel, im April 1887. A Gorktauer Societäts-Brauerei.
Gorkauer Societäts-Vraucerei.
Der Vorstand: F. Setdel, Der bisherige Geschäfts-Juhaber : W. Br. von Lüttwi t.
Vilanz am 22. Dezember 1886.
Activa.
Anlage-Conten (Mobilien und Immobilie Ne und Betriebsbesiände . T
ußenstände . Cassa-Bestand Cautionen (Eigene) . . Gewinn- und Verlust-Conto .
Actien-Capital . ypotheken-Capital . onsortial-Conto
Cautionen (Fremde) .
Diverse Creditores
Delcredere-Conto
00 Zellerthaler Dampf-
Activa.
Werth der Maschine . Baar in der Kasse. Reservefond .
Stammantheil beim ‘Vorschußverein
Kirhheimbolanden .. Werth des Strohbinders
Dem Reservefond wurden überwiesen .
und der A obige .
Passiva.
Gorkauer Sociectäts-Brauerei. W. Br. von Lüttwißt.
Vilanz vom 31. Dezember 18886. é (V 6 500|—
163/33 1 200|—
400|— 1400|— 9 663/33
Actien-Capital . Reingewinn .
und soll eine Dividende nit vertheilt werden.
Debet.
Betriebsunkosten-Conto . Maschinenversicherungs-Conto . Personalversiherungs-Conto Statutenmäßige Abschreibung . N
Gewinn- und Verlust-Conto.
General-Einnahme-Conto
1 200/—
-
I. Damm, Vorstand.
Abstempelung vermerkt
eschlusses zu II. unsere Aktionärc hierdurch auf
Zuni 1887 unter Vorlage ihrer convertirten Stamm-Aktien
das mit jenem Tage erlöschende Bezugsrecht auf die zur Ausgabe gelangenden Prioritäts-Akti bei unserer Direktion zu Borbeck oder deu vorbenannten Siemeit number, 5 R
Der Rest von 750% muß zuzüglich 5 % cr. eingezahlt werden und erfolgt demnächst er convertirten mit dem Stempelvermerk:
Der Vorstand.
e i ( Kreis Schweidnitz, in dem Gesellschaftsregist
B le t I geanat Me veröffentlichen ait a j b „B. | „In Gemeinschaft mit dem persönli d - schafter von diesem mit der Anmeldung eingereihte Bilanz, und fordern aleichzeitig vie Bild eie
sollen dur Aufdruck eines Stempels folgenden Wortlauts: ] : er Generalversammlung vom 14. Dezember 1886 eine Actien-Gesellschaft umgewandelt und gilt gegenwärtiger Antheils\{hein als Actie der
_Uund fordern wir daher die Inhaber s einzusenden und gleihzeitig den Talon
Dreshmaschinen-Gesellschaft.
Bei Erhebung dieser Quote is den vorzulegenden
Stücken, ‘auf welchen die geleistete Zahlung durch t wird, ein doppeltes, arith-
metisch geordnetes Nummernverzeihniß beizufügen. Berlin, den 21. Moi 1887, [10364
Landerwerb und Bauverein auf Actien in liq. Dr. Jausel. Julius Joseph.
Essener Bergwerksverein „König Wilhelm“.
In der ordentlihen Generalversammlung unseres Vereins vorm 26. März d. Is. wurde ein-
andelsregister stattgefunden hat, ] rmätigung, behufs Ausführung Aktien nebst Dividendenbogen und Talons
worauf den An-
Bei der Zeichnung auf
ist die Gesellschaft in
M.
750 980 77 122 460/20 23 518/03 1 562/99 6 000 — . |__103 629/69 “T0085 151 68
|
b | 328 g0o12 925 750|— 375 295/40
6 000|— 71 106/28 1 200|— 1008S T5158
Passiva. k S 9 150|— 9513/33
9 663/33 t 350.— „ 163.33 A 513 33
Credit.
M S 3 700¡—
3 700|—
[10391] ; Der Vorstand der unterzeihneten Aktien-Gesell- haft beruft auf i:
den 17. Juni dieses Jahres, Nachmittags 3 Uhr,
im Konferenzsaale der Fabrik, cine General- versammlung der Aktionäre.
Tagesordnung: :
Neuwahl für die statutenmäßig ausscheidenden
Mitglieder des Aufsichtsrathes.
Actienzuckerfabrik Trendelbush b. Helmstedt,
den 19. Mai 1887. Der Vorstand.
6) Berufs - Genoffenschaften.
[10406] Sections-Versammluug
o nag, den 13. Juni a. e., Mittags 12 Uhr,
estaurant Arens (vorm. Klette),
Berlin NW., Karlstr. Nr. 27.
Tagesordnung :
1) Abnahme des Rechenschastsberihts für 1885 und 1386 nebst Wahl von 3 Rechnungs- Revisoren pro 1887.
2) N Mupallma über den Etat für das Jahr
Wabl der statutgemäß ausscheidenden Vor-
standsmitglieder und deren Ersatßmänner.
4) Wahl der Vertrauensmänner und deren Stell- vertreter.
5) Wahl von Beisitgern und Stellvertretern zum
Schiedsgericht. 6) Wahl von Delegirten zur Genossenschafts- versammlung. Landsberg a. W., den 20, Mai 1887, Nordöstlihe Eisen- u. Stahl- Berufs-Genossenschaft.
IL. Section. Otto Paucks\ch, Vorsitender.
[10407] Sefktionsversammlung.
Am 12. Juni 1887, Nachmittags 23 Uhr, findet die diesjährige Sektionsversammlung im gelben Saale des Vürgermuseums fiat iu Stuttgart
att.
aa Tagesordnung euthält folgende Gegen-
ände:
1) Verlesung des Protokolls der leßten Sektions- versammlung.
2) Geschäftsberiht für das Jahr 1886.
3) Rechenschaftsberiht für 1886. Antrag des Vorstandes auf Ertheilung der Decharge.
4) Neuwahl von 2 Mitgliedern des Sektions-
%
5) Wahl eines Beisigers zum Schi :
6) nier Grsagmänner, e hiedögeridt und ahl einer Prüfungskommissi
prüfung der brewnung über sion aur Vor-
2 1288 luyfaffung über den Gat für das Jahr
8) Bestimmung über den Ort der nächst [lien Sektionsversammlung, Men orteits 9) Besprehung etwaiger Anträge aus der Mitte der Versammlung. Stuttgart, den 20. Mai 1887.
Deutsche Buchdrucker- Verufsgenosseuschaft.
Sektion 1V. (Südwest). Der Vorstaud : Carl Grüninger, Vorsigender. Ê
O”
8) Verschiedene Vekauntmachungen.
A : ¿ ALLS Nachdem da reis-Physikat des Krei Lüchow durch den Rücktritt des bisherigen d habers in den Ruhestand zur Erledigung gekommen ist, ersuche ih qualifizirte Bewerber um die vakante Stelle, mir ihre bezüglichen Gesuche nebst Zeug- nissen und Lebenslauf bis zum 20. Juni d. J. gefälligst einzureichen. Lüneburg, den 16, Mai 1887.
Der Regierungs-Präfident.
Lodemann.
[10397]
Ausschreiben.
In Hanau is — in Folge Ausscheidens des seit- herigen Inhabers — die Stelle eines S beeBüraee meisters neu zu beseßen. Die Zeitdauer ist zunähst auf 8 Jahre, der Gehalt auf Sechstausend Mark und Tausend Mark statt einer Dienstwohnung be- timmt worden.
Bewerber, welche die Qualifikation zum Ricter- amt oder höheren Verwaltungsdienst besißen (8. 37 Abs. 3 des Gesetzes über die allgemeine Landes- verwaltung vom 30. Juli 1883), wollen ihre Mel- dungen unter Darlegung ihrer Personalien dem E bis zum 20. Juni d. J. zugehen afen.
Hanau, 18. Mai 1887. Der Vorsteher des Gemeinde-Aus\chus}ses. H. Weishaupt.
[64021]
Carbolineum-Anthracin empfiehlt als wirksamstes Imprägnir- u. Anstrichmittel
vorstandes und deren Stellvertreter.
d. hem. Fabrik Gustav Schallehn, Magdeburg.
[10361]
Rentenanstalt auf Mittwoch, den 22,
einzuladen.
2) Neuwahl von fünf Mitgliedern und
Monats ab in Empfang genommen werden. Stuttgart, den 20. Mai 1887.
[10362]
haben, werden anmit zu der f
eingeladen. Die Verhaudlungs-Gegenstände find:
3 mandeur Correnti, J liedes des Verwaltungsrathes.
Y B gsrath der Statuten).
vertreten lassen wollen, haben ihre Aktientitel entwed der Hauptkasse der Gesellshaft in Luzern oder G
dagcgen Eintrittskarten zur Generalversammlung.
kommen lassen.
Aktionären vom 20. Juni d.
nnd Livorno zur Verfügung stehen. Luzern, den 16. Mai 1887.
Generalversammlung
der
Allgemeinen Renten- Anstalt zu Stuttgart.
/ Nachdem die Rechnung des Jahres 1886 geprüft ist, erlaubt sich der Verwaltungsrath i - ziehung des § 150 der Statuten die nah § 145 der leßteren stimmberechtigten Mitglieder V e
e L OUEE S ° i i n Juni d. J., Vormittags 11 Uhr in das Anstaltsgebäude, Tübingerstraße Nr. 16 hier, zu der diesjährigen a L e
Die Gegenstände der Tagesordnung sind:
1) Abhör der leßten Jahresrehnung nebst den Anträgen wegen Vertheilung ei ivi r / ht i g einer Dividende auf die verschiedenen Betheiligungsformen und Beantragung der A s versiherungsform mit sofort beginnender Leibrente in A e Be P e Wir nehmen in dieser Beziehung auf den Rechenschaftsbericht Bezug.
den regelmäßigen Geschäftsbetrieb, fünf Ersaßmännern für den Gesellschaftsaus\chuß.
Der Rechenschaftsberiht kann auf dem Bureau der Anstalt und bei den Agenten von Ende dieses
Der Verwaltungsrath.
Gotthardbahn.
Einladung zur Generalversammlung.
Die Herren Aktionäre der Gotthardbahn, beziehungsweise die h. Negi izeri Kantone, welhe sich zur Verabreihung von Subventionen für die Gotibarvt e e Ne E eere
ünfzehuten ordentlichen Generalversammlun den 27. Juni d. Js., Vormittags 10 Uhr, im Naa in Chic CHREE A
1) Abnahme des 15. Geschäftsberichtes der Direkti 5 Jahresrehnungen und Bilanz für das Jahr 1886. M
5 B a s ne E zu eben Dividende. ur die im Austritt befindlihen Mitglieder d ; Herren A. Salomonsohn, Direktor Dietler, Geh. Rellecii Ra Dire:
ande e Ingenieur Tortarolo und Ingenieur Ma i für die dur den Hinschied des Herrn Stähelin-Brunner clédiate Sielle clb tit
ahl von 3 Mitgliedern und 3 Suppleanten der Rechnungsprüfungskommission (Art. 53
Die Aktionäre, welche der Versammlung beiwohnen oder si durch andere Aktionäre in derselben
wenigstens 2 Tage vor dem Versammlungstage bei
nten erwähnten Zablftellen, der. Wottüabbabe Vi 6 Tage vor dem Versammlungstage bei den
Frankfurt a. M. und sonstigen von der Direktion ¿u genehmigenden
bei der Deutschen Effekten- und Wechselbank in Bankhäusern niederzulegen, und erhalten
Den Tit. Regierungen der \ubventionirenden Kantone werden wir ihre Stimmkarten zu-
Die unter Ziffer 1 und 2 der Traktanden erwähnten Vorl i Re(tnungsrevisoren den Tit. egi den der subventionirerden Fanione beil Lfd i ogt A . an in
Gotthardbahn, nämlich der Hauptkasse der Gesellscaft B S ¡Dae Baut a den Sant auern Zahn u. Cie. und R s nk in Vern, der Aargauis i y i
in Schaffhausen, der Banca CirGAla Dicieoso ir U ‘r B O E, e Dae i O, t a De Vary & E in Neuenburg, :
f, ferner bei der Direktion der Diskonto- i i im j
1 G C und dem LS Gaafiba fenden Be ee zl Berin, dem Bankhause S. Oppenheim jun. . @ er Filiale der Bank für del i
Nationalbank des Königreichs Italien in ee Sorten Tnate A
und französischer Ausgabe bei den Zahlstellen der in Luzern, der Schweizerischen Kreditanstalt in . Kaufmann in Basel, der
der Banca della Svizzera Italiana dem Bankhause Lombard, Odier & Cie. in dem Bankhause M. A. von Rotbschild 4 M. , endlich bei der Turin, Genua, Mailand, Venedig, Neapel
Namens des Verwaltungsrathes der G tth : Der Präsident: H. Rieter. n: Der Sekretär: Schweizer.
zum Deutschen Reichs-A
M 118,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vierte Beilage
Berlin, Montag, den 23. Mai
I Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Negiftern, über Patente, Konkurfe, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen. der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheini au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. «:. 1184)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih erscheint in der Regel tägli. — Das
Abonnement B 1 4 59 »# für das Vierteljahrr. ür den Raum einer Drudcklzeile 30 S.
Insertionspreis
nzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1887.
— Éinzelne Nummern kosten 20 S. —
——
Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reich“ werdeu heut die Nrn. 118 4. und 118 B. ausgegeben.
Patente.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benußung geschüßt.
Klasse.
I. K. 5184. Apparat zum Formen von bieg- famen Stoffen. — Isaac Benjamin Kleinert in New-York, V. St. A. z; Vertreter : C. Fehlert & G. raus, in Firma C. Resseler in Berlin S8W.,, Anhalîstrafe 6.
VI. L. 4166. Ventilations - Jalousie - Einrich- tung an der oberen d von Malzdarren. — Johannes Linz in Rawitsch, Prov. Posen.
VIII. C. 2153. Verfahren zur Herstellung von gemustertem Sammt oder Plüsh,. — C. M. Chwalla’'s Söhne in SWien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstraße 80.
„ R. 4158. Vorrihtung_ zum Anzeigen der Dehnung der Waare an Spann-, Rahm- und Trockenmaschinen. — Firma Rudolph & Kühne, Maschinenbagu-Anstalt in Berlin N., Pankstraße 24.
W. 4688. Vorrihtung zum Trocknen von mehreren übereinander gespannten Gardinen, Srigen, Tüllen und dergl. — Gebrüder Wolf in Plauen i. V _ l
X11. B. 7571. Dampfkesselfeuerung mit seit- lihen Entgasungskanälen. — Hermann Böttger in Dresden, Kaulbachstr. 25.
„ G. 4229. Druckanzeiger, Warnungs- und Sicerheits-Vorrichtung für Dampfkessel. — C. Goetseh in Berlin SW., Teltower Str. 7.
„ K. 5395. Neuerungen an Gliederkesseln. — Curt Kind in Berlin W., Steglißerstr. 3, und P. Köhler in Liegniß.
Sch. 4462. Verbindung zwischen Rohr- bôden und Mantel bei Röhrenvorwärmern. — Albert Schneider in Magdeburg.
„ W. 4787. Zugregulirungs - Vorrichtung für Dampfkessel. — Wilh. Weber in Hannover, Marschnerstr. 48 T1. i
XEV. F. 3181. Neuerungen an Rundschieber- steuerungen; Zusaß zum Patent Nr. 31 242. — J. R. Frikart in Lille, Frankreih; Vertreter : Eugen Gugel in München. :
„ M. 5110. Steuerung von Maschinen mittelst des Arbeitskolbens; Zusay zum Patent Nr. 39953, — K. «& LTh. Möller in Kupferhammer b. Brackwede i. Westf. .
W. 4783. Drehschiebersteuerung für Dampfpumpen. — Nieolai WernekKineckK, stud. techn. in Berlin, Langestr. 8.
XV. B. 7102. Typenschreibmashine. — John Becker in Boston, 50 Hartford Street, Maf}s., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. /
„ W. 4655. Typen-Ablegemaschine. — Tohn London Me. Millan in Slion, Grafschaft Herkimer, Staat New-York, V. St. A.; Ver- treter: F. C. Glaser, Königliher Kommissions- Rath in Berlin SW., Lindeustr. 80.
XXI. U. 6664. Neuerung an Telegraphen- Klopfern. — Henry Alonzo House und Henry Alonzo HWonuse jr. in Bridgeport, Grafschaft Fairfield, Connect., V. St. A.; Vertreter: Es B Co. in Berlin SW,, Königgrätßer-
raße ;
XX1II. E. 1921. Verfahren zur Darstellung von geshwefeltem Resorcin (Thioresorcin). — Ewer «& Pick in Berlin W., Französishe- straße 53.
„ F. 3059. Verfahren zur Darstellung von alfylirten §8-Naphtylaminsulfosäuren. — Farben- fabriken vorm. Frieâär. Bayer «& Co. in Elberfeld.
„ F. 3113. Verfabren zur Darstellung von Wollebordeaux und blauschwarz färbenden Azo- farbstoffen aus alkylirten Naphtvlaminfulfosäuren. — Farbenfabriken vorm. Fr. Bayer & Co. in Elberfeld. Ï
XXXK. Seh. 4525. Messer mit zerlegbarem Griff. — J. Sehmitt in Oênabrüdck.
XXXAV. B. 7482. MWästhe - Klammer. — Gebr. Buttermileh in ÿ§alle a. S., Land- wehrstraße 8/9. e
e. Sch. 4566. o C aungapparat. — Carl Schlottig in Olbernhau, Salsen.
. Z. 856. Johannisbeeren-Abstreifvorrihtung. — Otto Zimmermann in Kalk bei Deuß.
XXXV. G. 4101. Vorrihtung zum Heben und Transportiren von Möbeln. — LErnst Graetz in Neusellerhausen und E. Ferd. Reinhold in Neustadt bei Leipzig.
XXXIXK. L. 4175. Vorrichtung zum Auf- lagern von Perlmuttermusheln während der Bearbeitung mit der “G — Albert Lehmann in Berlin, Köpeniderstr. 147.!
XLV. Sch. 4498. Hufeisen mit auswe(hsel- karer Unterlage zum Schuße gegen das Aus-
leiten der Pferde. — Oswald Schmidt in
erlin, Fehrbellinerstr. 28.
XLVII. B. 7329. Vorrihtung zur Herstellung von Façonstücken aus weihem Moos-Torf für Rohrumhüllungen. — Carl Brader in Olden-
burg.
„ J. 1499. Durch Luftdruck und Flüssigkeits- sâule in die Ferne wirkende Auslöfevorri tung. — Franz Jerrmann in Berlin W.,, Wil- helmstr. 46—47,
Klasse.
XLVII. M. 4983. Neuerung an dem dur Patent-
Anmeldung M. 4579 geshüßten Excenter- oder
Kurbelshubgetriebe; Zusaß zur Patent-Anmel-
dung M. 4579. — Hermann Moehring und
Albert Pflüger in Frankfurt a. Main,
Ulmensftr. 7. ;
XLIUX. B. 7288. Mashine zum Swneiden von Gewinden an Schraubenbolzen. — Martin Bischoff in Cdwelm i. W. i
. M. 5033. Selbstt%ätige Hobelmaschinen- g — 0, Müller in Neuschönefeld . Leipzig. '
LI. B. 7107. Elektropneumatik für Orgeln. — Brüder Edmund Brauner und Wilhelm Brauner und Friedrich Brexler in Wien; Vertreter: Richard Lüders in Görliß. i
H. 6581. Instrument zum LTransponiren von Wusiknoten. — Georges Henri Huard
in Paris; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8,,
Oranienstr. 57. :
„ L. 3981. Verrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten; Zusaß zum Patent Nr. 33 782, — Fabrik Leipziger Musikwerke, vorm. Paul Ehrlich & Co. in Gohlis bei Leipzig. E
„ L. 4082, Vorrihtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten; Zusay zum Patent Nr. 33 782. — Fabrik Leipziger Musikwerke, vorm. Paul Ehrlich & Co. in Gohlis bei Leipzig. s
, Z. 844. Neuerung an Bälgen für Accor- deons und ähnlihe Musikinstrumente. — W. Zielke in Thorn. :
LX. S. 3770. Neuerung an indirekten Ueber- tragern. — Sächsische Masckhinen- sabrik zu Chemnitz in E
LXII. K. 5373. SZweirädrizes Fahrrad anit zwei verstellbaren Radachsen. — August KKTätzer in Sinn b. Herborn.
„ R. 4087. Selbstthätige Wagenbremse. — L. Rouvaux in Namur, Belgiea;z Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW.
LXV. T. 1888. Apparat zum Reinigen der Aufenwände von fahrenden Schiffen. — Theodor Thorsen, Sciffsfapitän in Arenda!; Ver- treter: Dr. G. Krause in Côthen.
LXVII. H. 6488. Siherbßeits\{Gloß. — Simeon J, Hicks und John W. HicKs in Chicago, Illinois, V. St. A. ; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrägerstr. 43 I.
. K. 4891. Rotirende Zuhaltungen bet E — August Kleinau in amburg.
é . 3336. Thürschließer. — Conrad Köster in SZrankffurt a. M., Alte Mainzer- gasse Nr. 21. E
„ W. 4415. Thürgehänge mit selbsithätiger Sließvorrihtung nebst Zuschlagshinderer. — F. W. Wallner jr. in Bonn. i
LX&X. S. 3721. Bleistifthalter; Zusaß zu der Patent-Anmeldung 8. 3681. — Jacob SBDear in Fürth, Bayern. ;
LXXXK. A. 1539. Mashine zum Herstellen von Ziegeln und dergl. — James Colwell Anderson in Highland Park, Lake County, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Ankhbalistr. 6. :
. W. 4525. Abschneideapparat für Falz- ziegeln. — Oskar Wetzer in Heröbrud bei Nürnberg.
LXKXXI. L. 4230. Neuerung an Seilbahn- wagen. — Georg Lauer in Leipzig-Gohlis, Möeteruschestraße 23.
LXXXVILI. Sch. 4548. Neuerung an Drahtzwickzangen. —- F. H. Schilbach in Leipzig. N Berlin, den 23. Mai 1887.
Kaiserliches Pateutamt. Stüve.
Versagung von Patenten. : Auf die nachstehend bezeihneten, im „Reihs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. XXXIV. C. 2031. Kugellager für ODreh- \cheiben, Msbelrollen und dergl. Vom 14. Ok-
tober 1886, 6301. Jauhenablaßhahn. Vom
XLV. H. 20. Dezember 1886. : „ M. 4736. Säemaschine in Verbindung mit Pflug. Vom 27. Dezember 1886, LXXX VI. B. 6969. Neuerungen an Ketten- add für Webstühle. Vom 13. September Berlin, den 23. Mai 1387. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Ps rolle ist unter der angegebenen Nummer ‘erfolgt :
P. R. 40 029 — 40 092. IKlasse. Ix. Nr. 40 052. Zopfhalter. — W. Kramer
[10281]
[10282]
in Kattenstroth b. Gütersloh. Vom 25. Dezem- ber 1886 ab.
Elasse.
TV. Nr. 40 045. Neuerung an Petrolcumlampen-
brennern. — Sehwintzer & Gräff in
Berlin, Sebastianstraße 18. Vom 25. Februar
1886 ab.
Nr. 40 048. Selbstthätiger Auslöschapparat für Lampen. — E. Phillips in London, 84. Bishopsgate Street und 6. U. FunekK in London, 27. Palmerston Buildings old Broad Street, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW.. Anbaltstr. 6. Vom 3. Oktober 1886 ab.
Nr. 40 049. Rundbrenner für Petroleum mit seitliher Brennflähe des Dochtes. — A. Cautius in Berlin 0., Fruchtstr. 73. Vom 19, Oktober 1886 ab.
Nr. 40 053. Verstellbarer Lampenschirm. — Hohenstein & Lange in Berlin N, Prinzenallee. Vom 29. Dezember 1886 ab. WVIEE. Nr. 40 047. Apparat zum Galliren, Ab-
\spülen, Waschen, Trocknen, Färben u. f. w.
wollener Kammzugbobinen. — S0ciété War-
mel frères in Val des Bois, Gemeinde
Warmeriville bei Reims, Frankrei; Vertreter:
Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 23, Sep-
tember 1886 ab.
- Nr. 40055. Bürstmashine. — C. U. Chwalla’s Söhne in Wien VII., Apollo- gasse 4; Vertreter: V. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 15, Januar 1887 ab.
XEV. Nr. 40 040. Neuerung an Dampfmotoren mit dünnschihtigem Dampferzeugungsraum. — O a in Braunjhweig. Vom 14. Juli
ab,
X V. N;c. 40 073. Tvpen-Giecß- und Seßmascine. — E. Codignola in Mailand, Jtalien; Vertreter: Brydges & Co, in Berlin SW,, Königgrägzerstr. 101. Vom 9. Juni 1886 ab.
XX. Nr. 40 043. Magnetishe Kontakther- stellung für Theilstreckenleiter elektrischer Eisen- bahnen. — K. Pollak und G. Binswanger in London E. C. Great Saint Thomas Apoîtle; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrihstc. 78, Vom 12, Novem- ber 1886 ab. —
Nr. 40 986. Neuerung an Signalflügeln mit innerer Beleuhtung für optische Telegraphen. — V, Spicer und J. Schreuder in Pitts- burg, Penns, V. St. A. ; Vertreter : Robert B. Schmidt in Berlin SW,, Königgrägerstr. 43. Vom 27. Juli 1886 ab.
Nr. 40 089. Auffahrbarer Weicßenspiben- vershluß. — Zimmermann & Buchlolën in Berlin N., Uferstr. 6a. Vom 1. Dezember
1886 ab.
Nr. 40 091. Greifer für Straßenbahnen mit Seilbetrich. — A. H. Lighthall in San Francisco, Cal. V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 1. Fe- bruar 1887 ab.
Nr. 40 092. Wagen mit Spurrädern und glatten Rädern. — A. Diekinson in Tram- way-Depot Darlaston, County of Stafford, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Lonbier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Ankaltstr. 6. Vom 8. Februar 1387 ab. /
XX1I. Nr. 409 039. Berfahren zur Herstellung von Elektrodenplatien für Aumulatoren. — Sass & Friederich in Berlin 8, Dresdenerstr. 57. Vom 10, Juli 1886 ab.
XXVI. Nr. 40 030. Neucrungen an Gas- vorlagen und Steigerohren. — 0. Ruppert in Hamme bei Bochum. Vom 9. Juni 1886 ab.
Nr. 40 061. Neuerungen an Regenerativ- Gasbrennern. — J. P. Goulsen in Berlin SW., Yorkstr. 10. Vom 8. Juli 1886 ab.
Nr. 40 067. Neuerung an uassen Gas- messern. — E. Sekrabetz in Wien I. Deutschmeister Plaß 2; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a, Vom 22, Dezember 1886 ab. z
Nr, 40 070. Gaswaschapparat; Zusatz zu P. R. 31 196. — E. Ledig in Chemnig i. S., Wilhelmstr. 141. Vom 11. Januar 1887 ab.
XXÆEX. Nr. 40088. Verfahren und Apparat zum Waschen, Bleichen und Entfetten von Wolle unter Anwendung von sauren Bädern und von Benzin. — Th, Zebrowski in Moskau, Rußland, Ecke der Großen Nikitskaja in der Kislowski'schen Gasse, Haus Tschernew, Woh- nung Nr. 13; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C.,, Alexanderstr. 70. Vom 25. No- vember 1886 ab. x
XXX. Nr. 40 032. Elektrostatishe Kopfbrause. — AÁ.L Herrmann in Chemniß, Sachsen, Neustädter Markt Nr. 5 part. Vom 3. No- vember 1886 ab.
„ Nr. 40033. Apparat zur Einführung warmer Luft oder warmen Wassers in die Höh- [lungen von Zähnen. — Dr, R. Telschow, Hofrath in Berlin, Leipzigerstr. 90, Vom 13, November 1886 ab.
e Nr. 40 036. Fahr-«und ausziehbares Feld- lazareth. — Ed. KKühlstein in Berlin, Vom 21. Dezember 1886 ab. ;
XXXI. Nr. 40 090. Foßnverfahren für zwei- theilige Riemscheiben, Seilheiben oder Zahn- räder. — E. Freytag in*Chemniy, Mittel- straße 4. Vom 21. Dezember 1886 ab.
XXX{V. Nr. 40 057. Lager für Noll- und
Zugvorhangstangen. — F, Ronniger in Leipzig. Vom 30, Oktober 1886 ab.
Klasse. ï
XXXIV. Nr. 40 059. Kleminvorrihtung für Klavierstühle, Notenpulte und Ständer. — 8. Marsden in Hunélet bei Leeds, York, Eng- land; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt
a. M. Vom 14. November 1886 ab.
„ Nr. 40 060. Sicherheits-Garderobenhalter. — H. Kaercher und E, Ringwald in Stuttgart. Vom 16. Januar 1887 ab.
XXXVI. Nr. 40 084. Neucrung an Korb-
rosten. — W. Storp in Essen a. d. Nuhr,
Flach8markt 17, Vom 23. Januar 1887 ab.
XXXVII. Nr. 40 044. CEinstell- und Ver-
\chluß-Vorrichtung für Dachfenster. Zusatz zum
Patent Nr. 37 036. — Ed. Zimmermann
in Altona, Gr. Gärtnerstr. 118, Vom 12. De-
zember 1886 ab.
X XKXVEIL. Nr. 40 077. Neuerung an Holz- abrihtmaschinen. — Grunert & Lehmann in Leipzig. Vom 26. November 1886 ab.
„ Nr. 40 087. Horizontalgatter. — Schulze «& Schramm in Wendtish-Buchholz. Vom 21. September 1886 ab. :
X LIL. Nr. 40 042. Zeigerwaage mit elcktrischer
Beleuchtung des Zeigerwerks. — M. R. Marelle
in Paris, 43 Rue Turbigo; Vertreter: F. E.
Thode & Knoop in Dreéden, Amalienstr. 3.
Vom 11. November 1886 ab.
Nr. 40 056. Telephon. — W. Me.- Pherson in London; Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8W., Dessauerstr. 33. Vom 24, Ofkto- ber 1886 ab.
Nr. 40 058. Ellipsenzirkel. — Dr. Ad. DBronke, Direktor des Realgymnasiums in Trier. Vorm 10. November 1886 ab.
Nr. 40 081. Luftthermometer. — 0. Knöfler in Leipzig, Sloßplay 1. Vom 1. Januar 1887 ab.
XLIV. Nr. 40 037. Selbstthätiger Cigarren- und Cizarettenverkäufer. — Ch. H. Bingham in Utrecht, Niederlande; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrägerstr. 101, Vom 23. Dezember 1886 ab. :
Nr. 40 050. Vorrichtung an Tabakspfeifen und Ciparrenspizen zum Reinigen derselben. —
E. W. Creecy îin Washington, Carcoran
Buildingz; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrägerstr. 101. Vom 27, Of- tober 1886 ab.
XLVREI. Nr. 40 029. Sißerung von Schrau- benmuttern bei Gestattung beliebigen Losschrau- bens derselben dur Anbringung von Schrauben- fläden an Mutter und Unterlagscheibe. — A. Flamache und E. Picard in Brüffel; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 13. April 1886 ab.
„Nr. 40 031. S{lauchkupplung mit Sper- rung der Rückbewegung der in einandec ges{ch0o- benen Nohrstußen. — F. Henry und L. Lecellier in BVilledieu, Frankreih; Vertreter : R. Lüders in Görliß Vom 3. August 1886 ab.
„ Nr. 40 034. Differentialscchaltwerk für die Drucshraube an Schmierpressen mit Reibungs- sperrung beim Rückgange des Schalthebels. — R. Wittfeld in Aahen, Sandfaulsteinweg 5. Vom 16. November 1886 ab.
XLIK. Nr. 40 675. Sprungfedern - Wickel-
maschine. — W. Gerhardäi in Lüdenscheid.
Vom 9. Oktober 1886 ab.
Nr. 40 076, Fallhammer mit Seilrolle. — E. Hammesfahr in Solingen, Fohe. Vom 23. Oktober 1886 ab. : LI. Nr. 40038. Resonanzboden für Piano-
fortes aus einzelnen in Zwischenräumen von eîin- ander angebrachten Theilen bestehend. — L. Römhildt in Weimar. Vom 11. Mai 1886 ab.
„ Nr. 40 041. Decrescendo- und Crescendo- Zug an Pianinos. — P. Schnueider, i. F. W. Wehage in Braunschweig. Vom 28. Dk- tober 1886 ab.
Nr. 40 046. Doppel - Klaviatur. — Andr. L, Krom in Utrewt, Holland; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhalt\tr. 6. Vom 15. Juli 1886 ab. :
LIV. Nr. 40066. Briesbogen, der zuglei als Umschlag benußt wird. — Fräulein Emma Neumann in Niederlößniß-Weintraube, Villa Prater, Grüne Str. Vom 16, Dezember 1886 ab. : | ;
„ Nr. 40 071. Kantenverbindung mittels Blech- klammern für Pappkasten, Holzrahmen u. dergl. ; 11]. Zusatz zu P. R. 36 196, — J. Scherbel und T. Remus in Dresden, Vom 14. Januar 1887 ab. ;
LV. Nr. 40 064. Lumpenschneider. — 6. F. Busbridge in East Malling Mills, East Malling, Kent, Gngland ; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3. Vom 13. November 1886 ab, L
„ Nr, 40 069. Vorrichtung zum Einpressen von Wasserlinien in endloses Papier. — 8. J. Timohowäitsech in Troißko-Kondrowo, Nuß- land; Vertreter: Brydgos & Co. in Berlin 8W.,, Königgräßterstr. 101, Vom 6. Januar 1887 ab.
„ Nr. 40 072. Maschine zum Talkiren von Papier. — Wohenstein*«& Lange in Berlin N., Prinzen Allee 84, Vom 18. Januar 1887 ab.
LXI. Nr, 40 063. Geschoß zum Werfen von
Rettungélcinen. — A. E. M. du Bourblanec
in Paris, 30 Boulevard St, Germain; Ver-