[11400]

Grand Hôtel, Actien Gesellschaft.

„Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hierdurch zur ordeutlichen Generalversamm- lung auf Sonnabend, den 18. Juni d. F., Vormittags 9 Uhr, im Grand Hôtel, Alexander- straße 46—48, ergebenst ein.

Tagesordnung : x

Vorlegung der Bilanz und des Geschäfts» berichts. Ertheilung der Decharge, Vorlegung und Ge- nehmigung von Pachtverträgen. Wakhl dreier Aufsichtsrathsmitglieder an Stelle der statutengemäß aus\{eidenden.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach §. 22 unsercs Statuts diejenigen Aktionäre be- rechtigt, welche spätestens am dritten Tage vor dem Versammlungstage bis 6 Uhr Nachmittags ibre Aktien mit doppeltem Nummernverzeichniß bei unserm Vorstand, Alexanderstraße 46—48, devonirt haben. Ueber gesehene Einreichung _der Aktien wird jedem Aktionär ein Legitimationsschein ausge- feriat, der als Einlaßkarte zur Generalversammlung tent.

Berlin, den 28. Mai 1887.

Der Aufsichtsrath der Grand Hôtel Actier Gesellschaft. G. Loewenhaar.

[11502] 3,

Akltiengesellshaft Breslauer Slachtviech-Markt in Liquidation.

Die Auszahlung der Zinsen à 6 °/, des Aktien- kapitals und der Dividende 60 M pro Actie für das Geschäftsjahr 1. April 1886 bis dahin 1887 findet nur gegen Vorlegung der Actien und b Talons bei dem Bankhause Gebrüder Guttentag 5 hierselbst vom 1. Juni 1887 ab statt.

Breslau, am 27, Mai 1887.

Der Aufsichtsrath.

111503] Bilanz der Aktiengesellshaft Breslauer Sihlachtivich-Markt in Liquidation

pro 31. März 1887. Activa.

Herr mann

sih d

1)

a,

1) Grundftüd-

C 2) Utensilien-Conto . 3) Effekten-Conto . e 4) Kassa-Conto .

und Immobilien-

117 493/65 66 T3 302 471/35 Passiva.

Gemäß 8. §8

Berufsgenossenshaft der dur zu

im kleinea T anberaumten

dritten ordentlichen ganz ergebenst cinzuladen. Prüfung Jahr 188

standsmitglieder.

tretung der Genossen gerihten obliegt,

H. L. Knappstein ernannt.

Der Vorstand.

Carl Löbbecke,

1194 Berufsgenossenschaft

der hemishen Fndustrie, des Genossenshafts-Statuts beehrt er unterzeihnete Vorstand die Mitglieder der

emischen Industrie bier- Iuni d. J.,

der auf Mittwoch, den 29.

Vormittags 11 Uhr,

Tagesordnung : nd A

i für das Jahr erfügung des März d. I., betreffend

der Statuten:

die Bestimmung des nach welcher den Ver

9. 39 dahin abzuändern,

jenigen Unternehmer ob, andere Hd

verbindlich mat, die trages für die Zeit, noch nicht entrichtet übernehmen.“

c. im S. 42 den Saß zu streichen: „dem Genossen\chaftsvorstande steht es frei, einen Bevollmächtigten bei den

ih dur

Seststellungsverhandl ungen

vert assen.“

[— und Absay 2 dabin zu fassen:

„Üeber die Seststellung oder

vorstand alsbald {riftli machen.“

cis ——, d. S. 35 Absaß 2 wie folgt zu fassen:

M. 0 1) Aktienkapital - Conto

ab: 259%/o Rüdzahlung

2) Reservefond-Conto . 3) Spezial-Reservefond-

G 4) Gewinn .

246 000|— 61 500 — H

— 181 500|— 30 000 /—

25 571/91 62 399/44

Breslau, am 27. Mai 1887. 7) Erf

Der Aufsichtsrath. Aktiengesellschaft Breslauer 8s) L Silachtvich-Markt in Liquidation. 9)

Gewinn- und Verlust-Conto 10) A pro IL März 1887,

ebet. 11)

12)

M 458/22

6 051/39 33 090/83

1408/66 62 399/44 — 103 405/54

Cafsa-Conto .

Reparatur-Conto Marïft-Conto Abschreibungen . S

für

13) B

Credit. Berli

M 4 771 3 691

a) 10 90

Saldo-Vortrag . ffecten-Conto . Zinsen-Conto.

6) Antrag der

aus8zuloosenden und Vorstandsmitglieder und i Besch

Beschl

Wah Grund abgelehnt hat.

ericht Über Anerbietun rungs-Gesellschaften, b rung nit 2 erungEpflichtiger Perso

„Die

tionsvorstände

d

verschiedenen Sektionen an ehörigen Mit- gliedern bestehende Kommission A Ge-

nossenschaftsvorstandes* 2c.

Genossenscaftsvorstand. neun laut §. 13 des Statuts bereits ausgeschiedenen  e ihre Ersaßmänner, lußfassung über die Beibehaltung oder bänderung des Gefahrentarifs. Unse srabsahung EE auverhütungsvorschriften. Beschlußf, i l fonds für das nächste Jahr. Beschlußfassung über die Anlage und Verwal- tung des Reservefonds. ußfassung über die Erhöhung des Beitrags die auf ihn gefallene gejeßlihen

gen von Privatversicße- etreffend die Unfallversiche-

aßwahl für die die

ußfaffung Über einen

cin Mitglied, welches

l als Vertrauensmann ohne

n, den 24. Mai 18 Der Genofsenschafts-Vorstand. I. F. Holt.

Vorsitzender.

heatersaal zu Würzburg Generalversammlung

Für den Bezirk Nr. 7b. Dort d, | Reflinabausae Boum u. Witten / Sei, des ausgeschiedenen Herrn Louis Würfel in Bochum,

in Bochum zum Vertrauens-

wurde an Stelle

nahme der Rechnung für das

2) Wahl eines Aus\chu}es zur nung für das Jahr 1887. 4 ns des Etats

Prüfung der Nech-

1888,

Reichsversicherungsamts vom die Zahl der Vor-

Anträge des Vorstandes, betreffend Abänderung

S, 29 Ziffer 4 zu streichen, trauensmännern die Ver- saft vor den Schieds-

daß an die Stelle L Sabtes nachstehende Bestimmung ritt:

«Die gleiche Verpflichtung liegt dem- l E dessen Betrieb in ânde übergeht, sofern niht der neue Betriebsunternebmer sih schriftli Zahlung des Bei für welche leßterer worden ift, mitzu-

reten

die F 1 Ablehnuu der Entschädigung ist dem Genosfenschafte. Mittheilung zu

eranlagung der Betriebe zu den Klassen des Gefahrentarifs erfolgt unter Berüdsichtigung der Vorschläge der Sek- durch eine aus aht, den

i Sektion VIII, betreffend die obliga- torishe Anstellung von Beauftragten dur dei

den Erlaß allgemeiner

Zuschlag zum Reserve-

nen.

524) 80 832 9 7595 7 83316

103 408/54

Markt-Conto. Pacht-Conto . &utter-Conto.

89

—

Breslau, am 27. Mai 1887. Der Aufsichtsrath. [11188]

V Bei ei [11302]

Oberlaufiter Eisenbahn-Gesellschaft

Nachtem di Aufl) N Si [ausi

actem die Auflösung der erlausitzer Eisen- bahn-Gesellschaft erfolgt ist, sind die Ut bie B dendens\ceine Nr. 2 und 3 zu den Stamm-Priori- täts-Aktien der genannten Gesellschaft entfallenen Dividenden für „die Jahre 1884 und 1885, \oweit e noh rüdckständig, bei den nachstehenden Kassen,

nämlich: i „Zöniglichen Eisenbahn - Hauptkasse zu

a. der Erf

b. der Königlichen Cisenbahn-Hauptkasse — Ab- theilung für Werthpapiere — zu Verlin, Leipziger-Play 17,

e. der Königlichen Eisenbahn - ; Kottbus de isenbahn Betriebskasse zu

gegen Einlieferung der obenbezei neten Dividenden- i Iheine in Empfang zu nebmen, N S stalten Erfurt, den 25. Mai 1887. zur Königliche Eisenbahn-Direktion. wird

a ———— 6) Verufs- Genoff enschaften. [11326]

NorddeutscheEdel- und Unedelmetall- Industrie-Berufsgenossenshaft.

Scction VI. __ Na §. 31 unserer Statuten veröffentlichen wir die

in unserer Section eingetretene Aenderung, wie folgt: .

Seminar

wendung. Rudolf

[11321]

daß unse den Nä

Verl

\cheines Räumen

den 2

Rg

| Add) 40: Ee: B Ao 11 a0 S E attc i ao l E 95ER E I E Ee e P R LRDAET V, I

sucht ein \ eines Fach

Wir bringen bierdur

Die Mitglieder des Kunstvere Zeit der Ausstellung gegen Vorze für ihre Person freien

Die diesjährige sammlung, verbunden mit d der ge gusten Kunstwerke,

E E O E E

8) Verschiedene Vekanntmachungen.

nem

Stadt-Magistrat

urist, welcher fich nah tudiums in einem ftaatswifsen\ch

. No speciell mit nationalökonomi cin und statistischen Arbeiten befaßt hat, geeign B

Gefl. Off. u. F. Mosse, Berlin SW.

Kunsiverein für die Nheinlande

und Westfalen.

r Verein seine diesjä für die Ze 26. Juni

und unter den Ce Gemälden

oosung anzukaufenden Kunstwerke

der Kunsthalle.

uli d. J., Vormittags 11 U

der städtishen Tonhalle hierselbst tatt, Düsseldorf, 0 Mai 18 a

Der Verwaltungsrath. I. A.: Dr. Ruhnke.

Absolvirung

K. 8488 qn

zur öffentlihen Kenntniß,

hrige Ausstell Räumen der Kuntsthalle g stellung in

29. Mai (Pfingsten) bis

ins haben für die ligung des Antheil- Zutritt zu allen

ordentliche Generalver- er Verloosung findet Montag,

aftlichen

ete Ver-

it vom veran- 2. die wählen

br, in

¿zu

Actionaire in Kenntniß zu

lichen Generalversammlung auf den 21. Juni l. dieselbe im Bahnhofslocale der Îo

ihre Anzahl und die Tagesordnung der ni zu beschließen.

Theil nehmen oder #ch 10. Juni l. J. kasse der Gesellschaft in Warschau,

erbält der Deponent mit dem Quittungsvermerk der bet Depôt, das dritte wird, Â etreffenden

veigeitat,

lung

Actien nah wieder ausgehändigt.

[11033]

[64841]

[11320]

Hülfsfassenfür BeamtederDeutshen | £6) N Reichs -

Die im §. 75 des staatlich genehmigten Statuts vorgesehene findet am Sonnabend, Abends S} Uhr, Postgebäudes, selbft, statt.

T 1) Recbenshaftsberiht für das Jahr 1886. 2) Bericht der 3) Beschlußfassung über

4) Vorlage des Aufsichtsrathes, betreffend Er-

der Actionaire ist wegen unzureiWender Anzahl von angemeldeten Thei

Actionaire lichen Generalversammlung auf den im Bahnhofslokale der Hauptstation Warschau stattfinden wird.

ihre Anzahl und die H Tagesorduung der nit zu beschließen.

Theil nehmen oder si bei derselben E Sun S

Genußscheine bei der Hauptkasse dex häuser zu deponiren:

erhält der

Depot, das dritte wird, mit dem Gesellschafts\tempel verschen, beigefügt.

Actien nach der Generalversammlung gegen Rüdlgabe d i wieder L NL S g geg gade der Depositalquittung Nr. T,

Soolbad Wittekind bei

seit 15, Mai eröffnet. Restauration.

5) Ergänzungswabl des Aufsichtsrathes.

euwahl der Rev'sions-Kommi den Herren Milgticteza it Leit Balage is n iedern mi ï ( in der nähsten Zeit zugehen. E Rechenscaftöberigt Verlin, den 24. Mai 1887. Der Aufsichtsrath. M I Lebte SETI Ulmer Lotterie

Ÿ Ziehung uuwiderruflich am 20. 21. 22

75000 Mart 0

Post- und Telegraphen-

verwaltung Cfrüher Vothe' sche Kassen).

ordentliche Generalversammlung den 25. Juni d, Fe im großen Hörsaale des Artilleriestraße 4 2/b, hier-

agesordnung : | Jun Haupt-Gewinn

Gesammtgewinne 40000 E [58721 l Loos kl'ostet 3 M4

Revisions-Kommission. die Verwendung des in

der Sterbekasse vorhandenen Ueberschusses.

s6änzung der 88, 55 c. und 57 des Statuts.

Ben [11545]

Warschau- Bromberger Eisenbahn-Gesellschaft,

Die auf den 3. Juni l. J. cinberufene AX]I X, ordentliche Gener alvers ammlung

: Stand ‘cehrt si daher, unter Bezugnahme auf §. 30 der Statuten. die SA i daß der wiederholte Termin zur Abhaltung der gedahten XXIX. ordent»

22. Juni cr., 2 Uhr Nachmittags, festgesetzt worden, und dieselbe

Der Verwaltungsrath in Kenntniß zu sctzen,

Die an diesem Tage ersienanen Actionäre sind conf. S. 30 der Statuten, öhe der von ihnea deponirten

zu Stande gekommenen XXIX.

/ S : ohne Rüsidt auf Actien, befugt, über Gegenstände, welche E H ordentlichen Generalversammlung gestanden haben,

Jeder Actionair, welcher an der wiederholt einberufenen XXIX. ordentlihen Genera

vertreten lassen will, bat, insofern di Nachmittags 2 Uhr, | nsofern dies noch

E peeesammlung i U, b mt gesehen, bi mindestens Zweitausend Rubel nominellen Werthes, Actien. e

Gesellschaft in Warschau, oder bei einem der folgenden Bank-

in St. Petersburg: bei der Filiale der Warschane ;

in Verlin: ri der Mitteldeutschen Credit-Vauk „.. Direction der Disconto-Gesellschaft;

in Vreslau: beim Stlesischen Vankverein ;

in Frankfurt a. M.: bei erren M. A. von Nothsczild a | Weiller Söhne; H hshild & Söhne oder Herren

der

in Dresden: bei der Dresdener Vank;

in Leipzig : bei der Leipziger Disconto-Gesellschaft ;

in Amsterdam: bei Herren Lippmann, Nosenthal & Cie. ;

in Brüssel: bei Herren Vrugmann Söhne; -

in London : bei Herren N. M. Rothschild and Sous, oder der Deutschen Bauk,

s Filiale; in Krakau: bei der Galizischen Vank für Handel und JIudustrie;

in Paris bei Crédit Lyonnais.

Die Actien sind mit drei gleihlautenden Nummernbverzeicnissen einzureihen. Eins derselb Deponent mit dem Quittungsvermerk der betreffenden Kasse zurück, das zweite verbleibt beit

der Eintrittskarte zur Generalversammlung

Die Depositalquittungen werden mit den Nummern [., IL, Il. versehen, und die deponirten

dem Deponenten

Warschau, ten 25. Mai 1887. : Der Verwaltungsrath.

[11546]

Warschau- Wiener Eisenbahn-Gesellschaft.

l. J. einberufene AXIX, ordentliche Generalversammlung

der Actionaire is wegen unzureihender Anzahl von angemeldeten Theilnehmern nicht zu Stande gekommen.

Die auf den 2. Juni

Der Verwaltungsrath beehrt sh daher,

eben unter Bezugnahme auf §. 26 der Statuten, die Herren

daß der wiederholte Termin zur Abhaltung der gedachten XXIX. ordent» ‘e 2 Uhr Nachmittags, festgeseßt worden, und

zar|hau stattfinden wird. Actionaire sind conf. §8, 26 der Statuten, ohne Nücksiht auf Über Gegenstände, welche auf der

Höhe der von ihnen deponirten Actien, befugt, t zu Stande gekommenen XXIR. ordentlichen Generalversammlung gestanden haben,

Jeder Actionair, welcher an der wiederholt cinberufenen XXIX. ordentlichen Generalversammlung

bei derselben vertreten lassen will, hat, sofern dies noch nihcht geschehen, bis zum

Nachmittags 2 Uhr, mindestens vierzig Stück Actien oder Genußscheine bei der Haupt- , oder bei einem der folgenden Bankhäuser zu deponiren:

in St. Petersburg: bei der iliale der Warscha S ; G. Sterky «& Sohn; F schauer Handelsbank, oder bei Herren

in Verlin: bei der Mitteldeutschen Credit-Bank, oder der Direction der Disconto-Gesellschaft ;

in Breslau: beim Schlesischen Vankvereiu ;

in Frankfurt a. M.: bei Herren M. A. v i i ; J: Weiller Söhne; 4 on Rothschild & Söhne, oder bei Herren

in Dresden: bei der Dresdener Vank;

M Anzig g bei E Seipgiger Disconto-Gesellschaft ;

i !eerdam: bet Herren Lippmann, Nosenthal of in Vrüssel: bei Herren Brugmanu Söhne: s O

in B A Herren N. M. Nothschild ' and Sous, oder der Deutschen Bank, ,

in Krakau: bei der Galizischen Bauk für Handel « Juadustrie ;

„in Paris bei Crédit Lyonnais. Die Actien sind mit drei gleichlautenden Nummerverzeinifsen! einzureihen. Eins derselben Kasse zurück, das zweite verbleibt beim

der Eintrittskarte zur Generalversamm-

den Nummern I., 11, 111, versehen und die deponirten Rückgabe der Depositalquittung Nr. I. dem Oeboenien

Hauptstation War Die an diesem Tage erschienenen |

mit dem Gesellschafts\tempel

e Depositalquittungen werden mit der Generalversammlung gegen

versehen,

D

Warschau, ten 24. Mai 1887. Der Verwaltungsrath.

‘

alle a. S.

ufenthalt, vorzüglihe, curgemäße Die Vade-Direction. x

Romantische Lage,

n auigenehmer, billiger Logis 2c. dur :

d

“aus Statt u. ots Ê

| U E o 1 Wth Tilviitne;Rägeadatai

“ Ehrendiplom Amsterdam.,

K

zum Deutschen R

M 123.

Dritte Beilage

eich

Berlin, Sonnabend, den 28. Mai

s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger.

1887.

— PDer8Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus erseaalnca cnfblten sind, erscheint au in einem besonderen

Central-Handels3-Re

Deutsche Reih kann dur D Reichs-

Das Central - Handels - Register für das Berlin auch dur die Königliche Expedition des Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

———

non

Patente.

Patent-Anmeldungen.

ir die angegebenen Gegenstände haben die Nach- Ae die Ertheilung eines Patentes nachgefucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benugzung ges{üßt.

K, 3219. Rüttelsieb. — Gebr. Pseiser

in Kaiserslautern. v n 6649, Deckel- und Bodenwalzwerk

mit E — Wilh. WHüsemann in Bünde, Westfalen.

e 6704. Verfahren und Apparate zum Reinigen von Blechen nach dem Verzinnen oder Verzinken derselben. —Müstener Gewerk- schast in Hüsten bei Arnsberg, Westfalen; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions- Rath in Berlin

x. D. 3003. Einrichtung zum Auffangen und Ansammeln des Staubes bei der Förderung ge- trockneter Kohle. — (G. Dorn, Direktor der Greppinke Werke bei Bitterfeld.

S. 3650. Verfahren zur Verbesserung und Konservirung von Nuß-Würfelkohlen durch Bil- dung eines Üeberzuges, sowie zur Nußbarmachung des Siebkleins durch Formen zu Briquettes unter Anwendung von Borsäure oder Borax. — G. SpiecKer in Bonn und Friedr, WHüppe in Remscheid.

A E 2231. Verfahren und Apparat zur

Herstellung von arsen- und ecisenfreier Shwesel-

fäure, Richard Curtius in Duisburg

Rhein. ‘

: n 6760. Neuerung bei dem Verfahren

und den Apparaten zur Darstellung von Schwefel-

säure-Anhydrid durch Kontaktwirkung. — Emil

Hänisech, z. St. in Nosdzin O/Schl. und Dr.

Max Schroeder in Neumühl—Hamkorn,

Rheinland. : D

XIIL. H. 7032. Vorrihtung zur Wafserreini- gung für Dampfkessel. — John Wesley HWyatt in Newark, High Street 793, Grf\{ch. Essex, New-Jersey, V. St. A. ; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW. 4

L. 4274. Speisewasser - Vorwärmer. — Alexander Mac Laine in 1 Oucens Elms, Belfast, County of Antrim, Irland; Vertreter : J. Brandt & G, W. y. Nawrocki in Berlin, W.

M. 5148. Luftzuführung bei Dampfkessel- Feuerungen. — Robert Marshall- und Lionel Gye, Beide in London, Gngland; Vertreter : F. C. Glaser, Königliher Kommissions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. —

XVII. F. 2972. Luftpumpe für Kältemaschinen. — Fenry Albert Fleuss in Newtown, Insel Wight, England; Vertreter: Julius Möller in Würzburg. : E

F. 3158. Vakuum-Cismaschine für Hand- betrieb, — Henry Albert Fleuss in Newtown, Insel Wight, England; Vertreter: Julius Möller in Würzburg.

M. 5048, Rührwerk zur Entluftung des Wassers. Maschinenfabrik Deutsch- land in Dortmund.

V. 1081. Buffereinrihtung an Gaskom- prefsionspumpen. — De La Vergne Re- srigerating Machine Company (In- corporated) in New-York, 157 Bank Street; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräterstr. 101. :

XVIII. L. 4043. Verfahren zur Herstellung einer festen und zähen Stahlart, genannt Faser- eisen, — Alberto Laude Long in Stockton-on- Tees, Yarn Lane, und Richard Howsoen in Middlesborough-on-Tees, Southfield _Terrace, England; Vertreter: U. & W. Pataky in Berlin SW,, Königgrägerstr. 41. / :

XXI. R. 4093. Thermoelektrische Batterie für technishe Zwecke. — Eugen Raub in Berlin SW., Alte Jacobstr. 38. :

XXII. F. 3055. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung der Beta-Naphtylamin-Delta- monosulfosäure; Zusaß zum Patent Nr. 39 925. — Farbenfabriken vorm. Fr. Bayer «&

Co. in Elberfeld.

« P, 3099. Verfahren zur Darstellung von Metadiamidodiphensäureäthern ; Zusaß zur An- meldung P. 3052. Dr. Ludwig Paul in Fürstenberg a. Oder. : XIV. E. 1938. Sunfken- und Aschenfänger ; Zusaß zum Patent E. 1816. Friedrich Ebeling «& Co. in Bernburg a. d. Saale.

» F. 3123. ‘Reinigungsvorrihtung für Schorn- steine. F. A. Fichtner in Dresden, A., Strehlenerstr. 5.

XXVE T 20s, Control-Apparat für Gas- reiniger, — E. Ledig in Chemniß, Wilhelm- straße 14.

a 5000. Automatisher Druckregulator für den Abfluß von Flüssigkeiten und Gasen. — J. Morin, 26 rue de Constantinople, L, van Effffenterre, 2? rue de Navarin, und E Thiercelin, % rue de Navarin, in Paris; Vertreter: Ernst Liebing, in Firma Alfred Lorentz Nachf. in Berlin 8W., Lindenstr. 67.

XXVIIL. V. 994. Neuerung an den im Patent Nr. 24 824 geschütßten Abschab- und Aus- reckwalzen; Zusaß zum Patent Nr. 24 824, — Cornelius We7y1 in Worms.

XL. St. 1679. Neuerung in dem Verfahren

_—

XLIL.

den Handels-, Blatt unter dem Titel

alle Post - Anstalten, für und Königlih Preußishen Staats-

dazu. — Carlos StoIp in Santiago de Chile, Cassilla 944; Vertreter : Frau Fr. Ch. Stolp in Potsdam, Russische Kolonie 13.

Iasse.

P. 3268. Ouecksilber-Luftpumpe. S “Léon Pontallié in St. Malo, Frankreich,

Dep. Ille-et-Vilaine; Vertreter: f, & W.

Pataky in Berlin SW.,, Königgräzerstr. 41. XLVII. K. 5394, Seilscheiben aus zusammen- genieteten Blechstreifen. — Julius Köster in Bittau i. S. i

M. 5036. S{lau(fkupplung mit Ueber- wurfmutter und mit an den Schlauchenden und Rohrstutzen vernähten Leder- oder Gummi-Ueber- zügen, — Peter MoIz, Sattler in der König- lichen Eisenbahn-Werkstatt Karthaus in Trier, Jüdemerstr. 8.

S. 3657. Shraubenradgetriebe ohne Achsen- druckd in der Shneckenspindel. Georg Simony in Königsberg in Pr. ; :

W. 4682. Shmiergefäße mit Betriebs- bewegung zur Aenderung der Lage der Ausfluß- öffnung. — Emil 4. Wahlström in Darm- stadt, Hochstr. 28 p.,, und Robert Friese in GSrankfurt a. M. S - : XLIX. R. 4179. Bohrfutter für Spiral-

bohrer mit Schneiden an beiden Enden.

Robert Henry Read in London, 8 Great

George Street, Westminster ; Vertreter: G. Brandt

in Berlin, Kochstr. 4.

W. 4741. TIrans8portable Hand-Bohr-Ma- schine. Fritz Wegener und Hubert Bennison Churchill-Longman in Bres- lau; S A Fritz Wegener in Breslau, Schicßwerderstr. 44 I. :

E 4750. Ausfütterung von Metallkapseln mit polirten Metallshalen. — Otto Wollen- berg in Berlin, Luckauerstr. 11.

LI. F. 3219. Pedal-Deckel für Orgeln. —

James Samuel Foley, Nr. 51 Pearfon Street

in Chicago, Cook County, Illinois, V. St. A.

und Joseph Ruse, Nr. 68 King Street West

in Toronto, Ontario, Canada; Vertreter: Wirth

& Co. in Frankfurt a. M.

K. 5343. Vorrichtung zum Auswe(hseln der Walzen an Musikwerken, genannt Metallophons. — Carl Max Kleider in Klingenthal. :

L. 3941. Mechanismus zum mechanischen Spielen von Saiten- und Stahlfeder-Instru- menten; Zusaß zum Patent Nr. 35 691. Aktiengesellshaft Fabrik Leipziger Musikwerke, vorm. Paul Ehrlich & Co. in Gohlis bei Leivzig. e

W. 4635. Vorrichtung zur Bezeichnung der zu spielenden Noten. — von Wedelstaedt in Berlin, Königin Augustastraße 28 I. E

LIL. H. 6689. Knopflochapparat für Näh- maschinen. — Frank C. Hall in Philadelphia, V. St. A. ; Vertreter: Brydges & Co., Berlin SW, Königgräßerstraße Nr. 1011 :

«„ _W. 4770. Treiber für Nähmaschinen- Schiffen. — Joseph Wertheim in FSranf- furt a. M. : :

LIV. Seh. 4623. Apparat zum Klauenvershluß von Pappkastenecken; IL. Zusaß zum Patente Nr. 35 111. — Jean Scherbel und Teodor Remus in Dresden, e

LV. H. 6750. Knotenfänger mit selbstthätiger Reinigung. — Kar! Hemmer, i. F. Gebrüder Hemmer, in Neidenfels. L

LXITII. B. 7243. Halslager für den Natken von Fahrrädern. — Isaac Watts Boothroyd und Philipp Ludwig Carl Friedrich Renouf, 47 Farringdon Road, London EC.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kes- seler in Berlin SW. E

Sch. 4572. Vorrichtung zum selbstthätigen Auslösen der Lenkstangen an Fahrrädern. — Waldemar Schröter in Delitsch.

St. 1751. Neuerungen an Lenk- und Brems- vorrichtungen für Fahrräder. 7 O Strobel in München, Landwehrstr. Nr. 18.

LXVIII. B. 7428. Sierheits\chloß. — F. E. Baum in Chemniy. S

„ S. 3767. Befestigung der Pfeifen für Ein- steckschlösser. — Salomon Simson in Düssel-

orf.

LXXII. C. 2248", Vorrihtung zum Ab- feuern zweier Läufe mit einem Abzuge. — Wilh. Collath, in Firma G. Teschner & Co, Diner nadel-Centralfeuer-Gewehr- und Patronenfabrik in Frankfurt a. Oder. :

LXXIV. K. 5444. Kontakt für Alarm-Vor- rihtungen. — Firma J. F. Klentze & Co. in Hamburg, Kirchenallee 54.

LXXV. K. 5308. BSerfahren zur Darstellung von Magnesia und hochprozentiger Chlorwasser- stoffsäure oder Chlor aus Magnesiumhlorid bezw. Magnesiumoxychlorid unter Zusaß von Chlor-

- calcium. — Franz Konther in Berlin N, Kesselstr. 39ITIL,, L. / —

eer O. 891. Kuppelung für Drahtseil- bahnen. — Theodor Otto in Sch(hfeudit. i

LXXXV. B. 7508. Zimmerflofet mit Bidet. — Magnus Eduard Emile Bruun von Neergaard in Neustreliß.

Berlin, den 28. Mai 1887. Ae Patentamt. üve.

[11481]

Versagung von Patenten.

zur elektrolytishen Gewinnung von Metallen aus Erzen und Schmelzprodukten und Einrichtung

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reihs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten

Insertionspreis

Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten.

Klasse. :

XIII. B. 6933. Anordnung von Speisewasser- Vorwärmern auf Shmelzöfen. Vom 2. Dezem- ber 1886. :

« D. 2802. Platten für borizontale Zwischen- wae in Dampfkesseln. Vom 16. Dezember

6.

LV. Sch. 4053. Sulfitstof - Kocher. 4. Oktober 1886. f LXVII. D. 2634. Apparat zum Seifen von Spiegelgläsern mit ruhendem Unterstein und ewealiden Obersteinen. Vom 25. Oktober 1886.

LXX. Z. 832. Apparat zum zeitweiligen Zu- sammenheften von Briefen und sonstigen losen Blättern; Zusaß zu dem Patente Nr. 10445. Verlin, den 28. Mai 1887. Kaiserliches Patentamt. [11482] tüve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die D rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt :

i P. R. 40 093 — 40 186. Klasse.

IT. Nr. 40 100. Neuerung an Mis ch- und Rühr- maschinen, — J. Baussart in Pin, Belgien; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin 8W.,, Königgräterstr. 41. Vom 21. Oktober 1886 ab.

« _ Nr. 40 130. Verfahren zur Herstellung von Zwieback. — E. Serrant in Paris; Ver- treter: Wirth & Co. in Franffurt a. M. Vom 10. November 1886 ab. i

T. Nr, 40 129. Zusfammenlegbarer Kleider- ständer. — H. Strauss in Wiesbaden. Vom 30, Oktober 1886 ab. : /

V. Nr. 40177. FSördereinrichtung für Breins- berge. — A. SohwillinsKkKy in Myslowig. Vom 9, Dezember 1886 ab. E

VIL. Nr. 40 095. Fabrikation von _fünstlihen Schaumweinen , moussirenden Obstweinen, moussirendem Cognak und dergl. — E. Musitzky in Budapest V, Bez. Waitner Boulevard Nr. 21; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 13, Juli 1886 ab. S

„ Nr. 40104. Ventilations-Einrichtung an Malzdarren. — C. VöleKkner in Wien, Schwind- gasse 5; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier t. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 6. November 1886 ab. —

VIIE. Nr. 40174. Apparat und Verfahren zum Färben, Waschen und Bleichen aller Arten von Garnen im Strang. — E. Dittmar und 0. Zehmüseh in Brünn, Cyrils8gasse Nr. 8; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 28, Ok- tober 1886 ab. - - e

TX. Nr. 40 094. Fofsung für Reiserbesen. — A. Filsinger în Bodtenheim bei Frank- furt a. M. Vom 11. Januar 1887 ab.

„ Nr. 40159. Pinselborsten-Verlängerung. — J. H. H. Freytag in Wübeck, Vepenau 37. Vom 6. November 1886 ab.

XI. Nr. 40128. Fadenheftmashine. — I. 8. Jones in New: York, Nr. 293 des Broadway; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W,, Gneisenaustr, 110. Vom 19. Oktober 1886 ab.

XTLII. Nr. 40 093. Herstellung theilweise ge- wellter Flammrohre für Dampfkessel. — 8. FoOx in Leeds Forge, New Wortley, Leeds, Grafschaft York, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 15. Dezember 1886 ab. : E

Nr. 40 105. Kombinirte Speisewasserreini- gung und Dampftrocknung. — L. & C. Stein- müller in Gummersbach, Rheinprovinz. Vom 7. Dezember 1886 ab. : -

Nr. 40 131. Tenbrink-Feuerung für Wasser- röhren - Dampfkessel. — L. «& C. Stein- müller in Gummersbah. Vom 12. November 1886 ab. /

Nr. 40134. Wasserstandshahn mit Quer- fanal zum Dur{hstoßen durch die Glasröhre. — J. Roller in Frankenthal, Pfalz. Vom 18. De- zember 1886 ab. :

Nr. 40 141. Innenfeuerung für Dampfkessel. — W. G. A. Weiser in Dresden. Vom 22. Januar 1887 ab. N

Nr. 40 142. Dampfkesselfeuerung für flüssige Kohlenwasserstoffe; Zusaß zu P. R. 38 166. — F. Mörth in Wien VIL, Eu 49; Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8W., Dessauer- ee 33. Vom 25, Januar 1887 ab.

r. 40 152. Neuerung an Apparaten zum Dichten von Siederöhren. — F. 4. Kupser in Se Schillerstr. 11. Vom 14. Oktober 1886 ab.

XIV. Nr. 40 138. Steuerung für veränderliche Expansion und Umsteuerung an Maschinen mit \{chwingendem Cylinder. — J. W. Hartley in Stoke on Trent, Staffordshire, England; Ver- treter: F, C. Glaser , Königlicher Kommissions- Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 31. De- zember 1886 ab. g

Nr. 40 160. Neuerung an der Kühlwasser- zuführungzu Condensatoren. — Sangerhäuser Aktien - Maschinenfabrik und Eisengießerei

Vom

vorm. Hornung «& Rabe in Sangerhausen

Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Regiftern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen

gister für das Deutsche Reich. «:. 1234)

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt A 50 » für das Vierteliahrr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — für den Raum einer Drucfzeile 30 4.

Vom --Central - Handels - Register für das . Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 123 4. und 123B. ausgegeben.

und F. J. Weiss in Basel ; Vertreter : Robert

R. Schmidt in Berlin SW., Königgräßerstr. 43.

Vom 6. November 1886 ab.

Klasse. — |

XITV. Nr. 40 161. Dampfmaschine, bei welcher die Steuerung durch Längsverschiebung des Cylinders bewirkt wird. — F. Dürr in Mün- chen. Vom 7. November 1886 ab. /

« Nr. 40162. Neuerung an einem mit dem Dampferzeuger verbundenen Kleinmotor. N Schmidt in Braunschweig, Leonhardtstr. 48. Vom 9. November 1886 ab. L

« Nr. 40166. Verbindung von Hilfssteuer- \hieber und Expansions\chieber bei Dampfpumpen und dergl. — Malle’scche Maschinenfabrik und Eisengießerei in Halle a. S. Vom 9, Dezember 1886 ab. —

XV. Nr. 40154. Gravirmaschine. — 6. R.

HWogon in Ihe Woodlands Stretford,

Manchester, Grfsch. Lancaster, England; Ver-

treter: Firma Carl Pieper in Berlin _SW.,,

Gneisenaustc. 110. Vom 24. Oktober 1886 ab.

XXK. Nr. 40 116. Selbstthätiges Zugdeckungs- signal. — W. J. Tripp in New-York, V. St. A. ; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissions- Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80, Vom 19, Oktober 1886 ab. e L

«„ Nr. 40 120. Vorrichtung zum Lösen selbst- thätiger Kuppelungen an Eisenbahnwagen. — 0. Haegermann in Bochum, Alleestr. 111. Vom 29. Dezember 1886 ab. A

« Nr. 40 179. Seitenkuppelung für Eisenbahn- fahrzeuge. — S. Sudheim senr. in Kassel, 21 große Rosenstr. 1. Vom 7. Januar 1887 ab.

„ Nr. 40 186. Aufschneidbarer Weichenspißen- vershluß. — Firma FJoseph Vögele in Mannheim. Vom 22, Februar 1887 ab.

XXL. Nr. 40 111. Umshalter für Elektro- motoren. — E. T. Higham und D. Wigham in Philadelphia, Nr. 2165 East Cumberland- Street, Pennsylv. V. St. A.; Vertreter : F. C. Glaser, Kgl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Linden|\tr. 80. Vom 8. Juni 1886 ab.

«„ Nr. 40114. Neuerungen an elektrischen Telegraphentastern, bei welchen das Deffnen und Schließen des Contactes in selbstthätiger Weise erfolgt. — R. A. Macready in New-York 44 West 54 Str.; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 11. August 1886 ab. .

«„ Nr. 40115. Neuerung an der Verbindung der Rohrleitungen für unterirdishe Telegraphen- oder Telephonleitungen. Wi E Carl Poulett of Hinton in St. George, Crewkerme, Somerset; Vertreter: (. A. Dittmar in Berlin, Gneisenaustr. 1, Vom 26. August 1886 ab. 4

«„ Nr. 40118. Neuerung an galvanischen Elementen. — Schäfer & Montanus und A. Dun in Franffurt, Main, Elefantengafse 10. Vom 20. November 1886 an. ;

„ Nr. 40 119. Neuerungen an Mikrophonen.

— Siemens «& Halske in Berlin SW,,

Markgrafenstr. 94, Vom 2. Dezember 1886 ab, Nr. 40 146. Neuerungen in der Construction

elektrisher Arbeitsmesser. — H. Behrend in

Charlottenburg, Grolmannstr. 11. Vom 9. Juli

1886 ab.

„ Nr. 40148. Erdbohrer mit Kohlenmikrophon.

— D. Drawbaugh in Gberlys Mills, Pa.,

V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in

Hamburg. Vom 14. September 1886 ab.

Nr. 40 153. Neuerungen an Telephonen. — F. Sprinz und J, Wejtruba in Prag; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions- Rath in Berlin SW., Linden|traße 80. Vom E Doe E _

„ Nr. 40169. Kurzshlußvorrihtung für den Nebenschlußstrom bei elektrischen Bogenlampen. — E. Jamar und H. Chabot in Brüffel; Vertreter J. Brandt in Berlin SW,, Kochstr. 4. Vom 7. März 1886 ab.

«„ Nr. 40172. Neuerungen an dem dur das Patent Nr. 30 207 und Zusatzpatent Nr. 32 244 geschüßten Elektrizitätszähler. — Dr. E. Aron in Berlin W., Nollendorfplaß 9. Vom 3. Ok- tober 1886 ab. ä

XXII. Nr. 40 097. Verfahren zur Herstellung

von gerippten, geprägten und gemusterten Kerzen.

— J, Hamacher in trier. Vom 28. Sep-

temSor 1886 ab.

r, 40 101. Neuerung an dem Verfahren zur Herstellung von Seife unter gleichzeitiger Gewinnung einer glycerinhaltigen Lauge. G. Linget und J. Viaudey in Paris; Ver- treter Robert R. Schmidt in Berlin SW., König- gräßerstr. 43. Vom 22. Oktober 1886 ab. XXTV. Nr. 40149. Funaken- und Aschenfänger.

— Firma Friedrich Ebeling «& Co.

in Bernburg a. d. Saale. Vom 15. September

1886 ab. i XXV. Nr. 40 151. Verfahren und Einrichtung

zur Herstellung von Ringelwaaren auf Rund-

\stühlen. — E. Meyer und 0. Meyer in

Chemniß. Vom 12. Oktober 1886 ab.

X XVI. dir. 40 144. Gegenzug-Gaslampe. E The Platinum Light Company in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin S8W., Anhaltstr. 6. Vom 22, Juni 1886 ab. S

XXVII. Nr. 40125. Einrichtung zur Er-

zeugung von Gegenwind, um das Filtertuch von

Luftreinigungs8apparaten abzustäuben. E.