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[13804

] Erfurter Bau-Verein (Akt.-Ges.). f Bie 15. ordentliche Generalversammlung nde Montag, den 27. Juni, Nachmittags 5 Uhr, in Steiniger’'s Salon hier statt. _ Tagesorduung: 1) Geschäftsberiht pro 1886. Verwendung des Reingewinnes. Decharge. E 2) Wahl zweier Aufsichtsraths-Mitglieder. 3) Wahl der Revisoren pro 1887.

Die Bilanz, Gewinn- und Verlust-Rechnung, fo- wie der Bericht des Vorstandes pro 1886 liegen von heute ab zur Einsicht der Aktionäre im Kontor des Herrn Stadtrath Gärtner, Anger 63 hier, aus.

Diejenigen Aktionäre, welche sh an der General- versammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien Montag, den_27. Juni, zwishen 4 und 5 Uhr, in Steiniger's Salon vorzuzeigen, oder deren Depo- nirung in genügender Form nachzuweisen.

Erfurt, den 9. Juni 1887.

Der Auffichtsrath.

7D Y . .. 11897?) Zuckerfabrik Neu-Schönsee. Den Inhabern unserer Partialobligationen I, und II. Emission zur Nachricht, daß die Obligationszinsen, sowie die am 3. Januar d. Ï. ausgeloosten Stücke niht mehr bei Leopóld Goldstein & Co., Danzig, sondern bei den Herren von Roggenbucke, Varck & Co., Danzig, außerdem bei deu anderen bekaunuteu Stellen bezahlt werden. Der Vorftaud der Zuckerfabrik Neu-Schöusee.

[4002] Pommersche Hypotheken-Actien-Bank.

Bei der heutigen Ausloosung unserer 4/0 unkündbaren Hypothekenbriefe erster Emission wurden laut notariellem Protokoll folgende Nummern gezogen:

Litt. B. à 1500 A Nr. 191 bis 200, 401 bis 420, 501 bis 510, 541 bis 550, 601 big 610, 681 bis 690, 741 bis 750, 811 bis 820, 881 bis 890, 1031 bis 1040, 1131 bis 1140, 1281 bis 1290, 1511 bis 1520, 1741 bis 1750, 1771 bis 1790, 1871 bis 1880, 1921 bis 1940.

_Die Einlösung vorstehender Nummern findet zu- näst bis zum 20. Juni cr. und dann vom 10, De- zember cr. ab an unserer hiesigen Kasse und vom 10. bis 15. Dezember cr.

in Verlin, SW., Charlottenstraße Nr. 74/75, L bei Herrn Wilhelm Ritter, statt. Am 10. Dezember 1887 hört die Ver- zinsung auf. L Köslin, den 7. Juni 1887. ‘ Die Hauptdirektion.

[von Pommersche

ypotheken-Actien-Vank.

Im Anschluß an unsere bisherigen Ausloosungen 9 9/0 Hypothekenbriefe zweiter Emission, rüdczahl- bar mit 1100/9, kündigen wir hiermit die sämmt- lihen noch nicht ausgeloosten Stücke Läitt. A. à 3000 Mark dieser Emission.

_Es sind dies die Hypothekenbriefe zwischen Nr. 301 bis Nr. 420.

Vorstehende Nummern werden zunächst bis zum 20. Juni cr. und dann vom 8. Dezember cr. ab an unserer hiesigen Kasse mit einem Zu- \chlage von 10 %/% zum Nennwerthe eingelöst.

Am 8. Dezember 1887 hört die Ver- zinsung auf.

Köslin, den 8. Juni 1887,

[14004] Pommersche Hypotheken-Actien-Vank.

tage ab:

Charlottenstr. 74/75, an unserer hiesigen Kasse,

die betreffenden Lokalblätter bekannt ge- | machten Bankhäusern eingelöst.

Die neuen Kouponbogeun zu unseren 429/ unkündbaren Hypothekenbriefen gelangen vom Anfang September cr. ab bei uns und bei obigem Bankhause iu Berlin zur Ausgabe.

Köslin, den 10. Juni 1887.

Die Hauptdirektion.

[13792]

Prinz-Carls8-Hütte Grauel, Hensel & Co. Commanditgesellshaft auf Actien.

In der Generalversammlung vom 23. April dieses Jahres ift beschlossen worden, das Grundkapital der Gesellschaft um den Vetrag von Mark 130 800.— durch Ankauf von Actien (Interims- schcinen) gleichen Nominalbetrages zu vermindern. Nachdem dieser Beschluß in tas Handelsregister eingetragen worden ist, fordern wir in Gemäßheit der Bestimmungen des andelsgeseßbuhes die Gläubiger hiermit auf, sh bei uns zu melden. Rothenburg a. S., den 9. Juni 1887. Der Geschäftsinhaber: F. Koeppen.

I 6) Berufs - Genossenschaften.

[14136] Berufsgenossenschaft

. Q . der chemishen Fndustrie.

In Gemäßheit des §. 8 Abs. 7 des Genossen-

schaftsstatuts wird hierdurch unter Bezugnahme auf

unsere Bekanntmachung in Nr. 123 des „Reichs-

Anzeigers“ folgender

Nachtrag zur Tagesordnung

der am 29. Juni in Würzburg stattfindenden

: Genofsenschaftöversammluug

zur öffentlichen Kenntniß gebracht :

14) Beschlußfassung über Unfallverhütungsvor- shriften für die Seifenfabriken im Bezirke der Sektion II.

15) Antrag des Dr. Grüneberg: Die Bekannt- machungen des Gexofsenschaftsvorstandes außer dur den „Reichs-Anzeiger“ auch durch andere in den verschiedenen Sektionen erscheinende Preßorgane wie „Deutshes Tageblatt“, „Kölnische Zeitung“, „Frankfurter Journal“, „Hannoversche Zeitung“, „Breslauer Zeitung“ u. a. zu veröffentlichen.

Antrag Dry. Grüneberg und Gen. : Dem §. 6 des Genossenschaftsstatuts folgenden Zusaß zu geben : „Die Mitglieder des Genossenschaftsvor- standes wohnen der Genofsenscaftsver- sammlung in ihrer amtlihen Eigen- haft bei.“ s ebenso dem §, 22 folgenden Zusaß zu geben : „Die Mitglieder des Sektionsvorstandes wohnen der Sektionsversammlung in ihrer amtlihen Eigenschaft bei.“ Antrag Dr. Grüneberg u. Gen.: den §. 8 des Statuts dahin abzuändern, daß in Absay 1 Zeile 3 statt vier Wochen zwei p E und A B 7 gelte S vier- ehn Tage a age gesetzt werde. Berlin, den 11. Juni 1887 :

Die Hauptdirektion.

Der Genossenschaftsvorstand. I. F. Holt.

12] Die Mitglieder unserer Sektion werden hie

e : auf Dienstag, den 28. Juni cr., Vormi in den kleinen Saal des Hôtels zum \{warzen E hier C G S : Tagesordnung: 1) Festseßung des Verwaltungs-Etats pro 1888 (8. 23 ad 5 des Statuts) ; 2) Vorlegung der Jahresrehnungen und der Jahresberichte pro 1V. Quartal 1885 und pro

1886 (§, 23 ad 5 des Statuts); 3) Wahl des Revisions-Aus\{u}es pro

rdurh zu einer Sektions-Versammlung

1888 (S. 8 Abf. 3 des Statuts);

Die am 1. Juli cr. fälligen Koupons unserer unkündbaren Hypothekenbriefe werden vom Verfall-

in Verlin, SW., bei Herrn Wilhelm Ritter,

sowie während des Juli cr. bei den durch

furt a. M. und das von dieser refssortirende Königliche Eisenbahn-Vetriebs8amt dasélbst über, und sind demgemäß betreffende Anträge, Mit- theilungen und Beshwerden an das Königliche Eisenbahn-Betriebsamt zu Frankfurt a. M. bezw., soweit die Zuständigkeit der höheren Instanz in Srage kommt, an die Königl. Eisenbahn-Direktion daselbst zu richten. / Die vor dem 16. Juni bei dem Königlichen Eisenbahn-Betriebs8amt Main-Weser-Bahn in Kassel

bezw. der Königlichen Eisenbahn-Direkt;

nover bereits auhá L TGeten u Han werden vou diesen Behörden erledig, Uer fie nit in grrgnereN Fôllen unter BenaË soweit

der Antragsteller an die genannten Bebel 9 in

Frankfurt a. M. abgegeben werden. Van Bönigliche Elsenbahn-Direttio nigliche ahn-Di Frankfurt a, M., den 27° Mat oi Königliche Eisenbahu-Direktion.

Statuten zu einer

Gegenstand der Tagesordnung ift:

Leipzig, den 28, Mai 1887.

11150) Allgemeine Unfall-Versicherungs-Bank in Leipzi In der am 23. Mai c. stattgehabten XV. ordentlihen Generalversammlung der R i Unfall-Versicherungs-Bank in Leipzig waren weniger als die Hälfte aller Mitglieder anwesend Le treten und konnte deshalb über Punkt 6 der Tagesordnung (Antrag des Aufsichtsraths auf Liquiteg) fia Bank zum 1. Oktober 1887) ein Beschluß niht gefaßt werden (§8. 38 der Statuten) ion der Die verehrlichen Bankmitglieder werden daher unter Bezugnahme auf 88, 33 und 38 dye

f Dienstag, den 28. Juni 1887, Vormittags 11 Uhr, in Leigni auf Diensfta en 28. Juni ormittag r, in Leipzig im Ha s L Roßtraße Ram eingeladen, wobei darauf aufmerksam gema Tun ees ‘Bortlel L . 37 der Statuten die Legitimation dur orzeigung der Police geschieht und ei : fönlih ersheinender Mitglieder in der Generalverjammlung durch B R nidt per

fd evollmähtigte gestattet ist.

Autrag des Auffichtsraths auf Liquidation der Vank zum 1. Oktob

Nath den Bestimmungen des §. 38 der Statuten ist diese E

auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlußfähig, do kann die Liquidation nur mit eine Majorität M S ie en A ge 5

er Sißungssaal wird um r geöffnet, und von da ab bis zum Begi i

um 11 Uhr können Eintrittskarten und Stimmzettel in Empfang Sade nn der Verhandlug

- Zur Bequemlichkeit der Mitglieder wird die Verabfolgung der Eintrittskarten nah vorheriz

Prüfung der Legitimation auch \{chon an den vorhergehenden Tagen, am 26. J erige

und 12 Uhr Vormittags im Lokale der Bank, Johannes8gasse 16, auf Wunsch bewirkt.

eneralversammlung ohne Rüsidt r Dreiviertes,

uni jedoch nur ¿wischen 9

Allgemeine Unufall-Versicherungs-Bank in Leipzig. Der S V Auffichtsraths : oeBß.

[13938]

Uebertrag von 1885 für Prämien und Brandschäden. Prämien-Einnahme pro 1886 (abzgl. Ristorni

Restituirte Brandentschädigung . S Gebühren .

Zur Dividende der Bank überwiesen. a. Zinsen

Brandschaden-Reserve Prämien-Reserve .

a, Die Reserve für unvorhergesehene Fälle .

b, Der erwähnte Prämien-Uebertrag . .

c. Der komplettirte Kapital-Reservefond. . d. Das baar und voll eingezahlte Garantiekapital

Am 31. Dezember 1886 laufende Versiherungssumme Im Laufe des Jahres 1886 sind in Kraft gewesen Prämie für 1886 nach Abzug der Ristorni . ._.

Saldo-Vortrag vom Jahre 188. . , , Lebensversicherungs-Prämien mit Gebühren Einlagen für Leibrenten inkl. Gebühren A E E infen der gestundeten Prämien und Vorschüsse . Sonstige Einnahmen . L 5

Für 1 Sterbefall aus 1883 „ 18 Sterbefälle , 1885 e 1259 Ï „ 1886

auf den Todesfall

1 Erlebens-Versicherung .

Pezublte Leibrente Rückvergütungen und zurückgekaufte Policen Rückversicherungsprämien . S ë Verwaltungskotten ;

Ueberschuß.

Gezablte Brandschäden der Rüv e esibermcas- Anstalten *

Deckungsmittel der Anftalt.

Uebersicht des Preußischen Geschäfts.

TIL. Lebeusverficherungs- und Leibrenten-Austalt. Einnahmenu.

Ausgaben.

„ 3 durch Vollendung des §5. Lebensjahres fällige Versicherungen 2 bei Lebzeiten des Versicherten fällige gemischte Versicherungen

: Rechnungs - Abschluß; pro 1886 der Versicherungs-Anstalten der Bayerischen Hypotheken- & Wechselbank in München À L. Feuer-Verficherungs-Anstalt. ñ Am S(lusse des Jahres 1886 laufende Versicherungssumme : ÁÆÁ 1 732 303 613. Einnahmen.

G M 797 628, 68 . , 2263 815, 369 034. 64

E

105 499. 93

33 130. 4

E E E M. 3 569 114,

M 710384, 9 » 1483 158, 73

Ausgaben.

An 1257 Brandbeschädigte gezahlte Brandentshädigungen. . . .

Rüversicherungsprämien, Agenten- Provisionen, Regiekosten, Steuern 2. . S S

b, Prämiengewinn N

» 9394 507, 07 A T3943 14 » 9801627. H

E E S ÁM 3 969 114,

. A 100 000, — „ 801 627, § » 1714 285, 71 » 0 142 857, 14

A758 70. D

. M 699 362 013, — „» 879 354 9783, — 5 906 702, —

1 291 042, 56 936 589, N 306 799, 01

25 340, 10 1 600, 3

. M 6157 345, 2 A 8718717, &

M 1028, 58 » 42528, 58

363 657, 27 4 407214, 6

22 071, 43

127 015, 6 63 022, 91 : 32 825, 60 E. 225 487, (4 . M 250 471, 22

M

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

135.

E

Dritte Beilage

Berlin, Montag, den 13. Juni

1G'F

— er Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Der Znhalt die! int au in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Eisenba

Berlin

Anzeigers SW.,

oer

Den

1. August 1887 ab die Führung der Handels», Ge- nossenschaft8- und Musterregister, cinem jeden für Bezirk, übertragen worden.

Berlin, den 6. Junîi 1887,

seinen

An sämmtliche Justizbehörden.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- nannten die Ertheilung eines Patentes nacgesuht.

Der G

unbefugte Benußung geshügßt. KlassSe-

XII.

Flu

in Linden vor Hannover,

XIV. steu

nicke 1 L

H. 6910. Drebschieber-Anordnung für Kraft-

" mashinen. — Matthew HWesIop in London,

11 Queen Victoria Streer; Vertreter: J. Brandt

& G, W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrih- straße 78.

LKY. c fim

Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

XIX.

Krampen und drehbarer Unterlagsplatte. — Louis Philibert Goffin, Staats-Gijenbahn-Sections- Chef in JIrxelles-Bruxelles, 106 rue de l'abre bénit, und Evariste Vanriet, Staats8-Gisen- bahn-Piqueur in Station Schaerbeef bei Bruxelles ; Vertreter: Johann Hamspohn in Köln, Arndt- ftraße 11. XXXV. U. 1 Schüttrinne ausgebildeter Rücwand. — Gustay Unruh in XXXV1I. F. 3117. Neuerung an Temperatur- Regulatoren. — Fischer & Stiel in Effen a. d. Ruhr.

XL.

Aluminium. —

Un

XLIUL. B.

Be Un

o T: mecanische Telephone. — George Washington Lord in Boston, Massa. V. St. A.; Ver- treter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. _

XLV. L. 4214. Neuerung an Pflanzlocste{h- maschinen. —

Ne

M. 5020. Stedlingsschneider mit elastisher Rolle; Zusaß zum Patent Nr. 39556. — Firma JFoseph Mayer, Juhaber Wug0 Lautier in Görliß, Leipzigeritr. 2,

S. 3786. Parajiten-Vertilger. — Robert Sequin in Nüti, Kanton Zürih, Schweiz; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Gen-

thi

_W. 4492. Ein si selbst öffnendes Pferde- e Séloß. — Joseph Wimmer, Bezirks- PY XLVYIT.

—

Weg 132.

hnen enthalten find, erse

Genossenshafts-, Zeichen- und Muster-Regiftern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen

entral-Handels-Register für das Deutsche Reich. «a: 15

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel tägli. — Das

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für

auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

und Königlich Preußishen Staats-

Abonnement beträgt L 4 50 4 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Naum einer Drutfzcile 30 s.

— Einzelne Nummern kosten 20 S. —

Bekanntmachung Amtsgerichten in Zanow und Bubliß is vom

Der Justiz-Minister. Friedberg.

Patente.

Patent-Anmeldungen.

egenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

Verfahren zur Darstellung von

F. 3107. — Alexander Feldmann

ormagnesium.

B. 7673. Auslösende Scleppschieber- erung für Dampfmaschinen. — Paul Bren- & Co. in Berlin, Markgrafenstr. 19.

B. 6479. Bogen-Einführer. — Burrell Whitman in Little Falls, Grfsch. Her- er, Staat New-York, V. St. A.; Vertreter:

G. 3991. Shienenbefestigung mittels

458. Elevatorbeher mit zur

Lübe.

N. 1551. Verfahren zur Darstellung von Curt Netto in Dresden,

denau-Str. 16. :

6938. Apparat für Coordinaten- stimmungen. — Karl Bruns in Lügelstein, terelsaß, Kreis Zabern. — ¡ 46076. NRokbrförmige Aushänger für

Heraann Laass «& C0. în ustadt-Magdeburg.

neritr. 8,

¡ierarzt in Vilsbiburg, Niederbayern. R. 4151. Neucrung an Gasmascinen. Fritz Richter in Magdeburg, VBreiter

LX A

eing

XIT

Russell tnd Patrick Henry Cragin in Penn Yan, Staat New- York, B. St. A. ; Ver- treter : 1 Königgrägterstr. 43.

Klasse. E LX. L. 4172. Neurung an Geschwindigkeits- regulatoren. — Robert LatowsKi, Eisenbahn-

Straße 39. LXEV. M. spülern. — John MasSs0n in Haëla LXVE. mühlen. — Naunyns\traße 56. LXVIEIE. S, Jörger in Karl8ruhe-Mühlburg i. B.

Cigarrenkisten und ähnliche Behälter. — Dr. W Schultz in Magdeburg, Breiterweg 211.

Oberförsterei Hundeshagen bei Zirke, Posen.

Thorsten Nordenfelt in Parliament Street, Westminster, England; Vertreter : Julius Moeller in Würzburg, : LXXVII. B. 7572. Spiel;eugubhr. — François Emile Bralot und Pierre Foliot in St. Colombe sur Richard Lüders in Görliß.

Gewicht der Karten den Geber beim Skatspiel anzeigt. — Paul Franke in Leipzig.

LXXXTEHL, — Chr. Bauer und G. JaissIe in Stutt-

g

Gebrüder Württemberg.

John Jerger, 42 Fore Street, und Robert Wm Devonport, England; Vertreter : Brandt & Fude in Berlin 8W., Königgräterstr. ba. LXXXIX. M. 4898. Verfahren und Apparate zum Osmosiren von Melasse und anderen Flüssig- feiten. — Wilkelm Middendorf in Shönin- gen, Braunschweig. i Berlin, den 13. Juni 1887,

Auf die nahstehend bezeihneten, im „Reihe- Anzeiger* an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit

Klasse.

fesseln. X XADL.

1886. : XLIX. W. 4128, Wertjeug zur Bearbeitung

LXXVIE. lihen Figuren. 27. Berlin, den 13. Juni 1887,

Robert R. Schmidt in Berlin SW.,

in München, Soethe-

an Flasen-

ch i. K.

H. 6607. Neuerungen an PleistWe Robert Eübner in Berlin,

as&inenmeister i. P.

5101. Neuerung

1429. Súloßfalle, — Frauz

Sch. 4683. KGlarnmershloß für Kästen,

XIX. G. 3933. Ladevorritung für Jagd- ewehre. — Goldammer, &orst-Afsefsor in Provinz

N. 1554. Zünder für SprenggesGosse. — Domitr. 34.

Seine, Frankreih; Vertreter :

F. 3217. VBoerrihtung, welhe durch das

B. 7694. Zange für Uhrmaer.

art. F. 1461. Neuerung an Taschenuhren. — Junghans in Schramberg,

J. 1566. Zeitmesser mit Läutevorritung. — Stephens, 34 Catharine Street, in

N Patentaumit. [14081]

tü ve. Versagung von Pateutenu.

etreten.

IN. R. 3864. Einmauerung von Dampf- Vom 24. Januar 1887.

Z. 810. Verfahren zur Herstellung von Formen}für Dampfershrauben. Vom 9. Dezember

von Oberflähen fester Metalle. Vom 6. De-

zember 1886. :

L. 3951. Bilderbuch mit beweg-

Bom 27. Januar 18387.

Kaiserliches Patentamt. [14C82]} Stüve.

Ertheilung von Patenten.

Besen und Bürsten. — F. I. Goekht in Frei- berg, Sachsen, Obernhauerstr. 3. Vom 15. Ja- nuar 1887 ab.

Klasse. l

IX. Nr. 40285. Maschine zum Einziehen der Borstenbüschel in Bürstenhölzer. — C. GUts- N in Eutrißsh b. Leipzig. Vom 7. Mai 1886 ab.

. Nr. 40333. Stellvorrihtung an Vohner- bürsten. — A. Frech in Stuttgart. Vom 5. De- zember 1886 ab. j ;

X. Nr. 40 280. Herstellung ciner Zünderkohle

zu Heizzwecken. — U. Gründler in Franffurt

a. Main, Kirgasse 11. Vom s, Februar

1887 ab. :

XI. Nr. 40307. Borribtung ¿zum Verstellen

des Messerhalters an Papiershneidemaschinen. —

K. Krause in Leipzig, Insel-Str. Vom 20. Fee

bruar 1887 ab. j :

XULV. Nr. 40 279. Zwangläufige Ventil-

steuerung. — H. Wiänmann in Münden.

Augustenstr. 39. Vom 16. Januar 1887 ab.

XV. Nr. 40 270. Auselegeapparat für _Buch-

druckshnellpressen. — C. Märtl in Münten.

Vem 18. November 1836 ab. :

XIXK. Nr. 40 339. Eisenbabn-Querschwelle aus

metallenen Schienen. — E. C. Davis 1in

Croofkíton, Grafschaft Polk, Minnesota, V. Sk.

A. ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

Vom 26. Oktober 1886 ab. .

X X. Nr. 40 286. Verbindung von Greifer und Bremse bei Straßenbahnen mit Seilbetrieb. — J. H. Pendleton in Brooflyn und C. Tiers in New-York, V. St. A.; Vertreter: F, E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienîtr. 3. Vom 20. Oftober 1886 ab, l L

Nr. 40 290. Selbitthätiges Alarmsignal für Eisenbahnen. — M. WecKking in Dortmund, Südwall 15. Vom 8. Dezember 1886 ab. Nr. 40300. Neuerung an Kloßbremsen; Zusaß zum Patent Nr. 36439. — li. Maey in Züri, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 19. November 1886 ab.

Nr. 40322. Einrichtung an elektirishen Eisenbahnen zur Ausschaltung tiefliegender Leitungéschienen bei \steigendem Grundwasjer. — E. E. Ries in Baltimore, Marvland, N, St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Ksöniggrägerstr. 43. Vom 9. No- vember 1886 ab. : S

XXUI. Nr. 49 340. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rofanilingruppe dur Kon- densation von Paranitrobenzaldeßyd mit Kokblen- wasserstoffen. — Dr. F. Stolz in München, Arcis-Str. 1. Vom 7. November 1886 ab.

XXIII. Nr. 40 264. Kombinirte Filtershicht zum Filtriren von Oel und anderen Flüssig- feiten; III. Zusaß zum Patent Nr. 38 008, — A. Keelluer in Neumüblen b. Kiel. Vom 31. Juli 1886 ab. :

Nr. 40265. Verfahren zur Gewinnung fester kcystallisirter alkoholartiger resp. âtherartiger Körper, fowie freier Oelsäure aus den Äbgängen von Körnerfrüchten. — L, Rappaport in Breslau, Friedri Wilhelmstr, 13, Vom 15. September 1886 ab.

XKXV. Nr. 40 261. Masdine zum FleWten von drei oder mehr Strähnen aus fasrigen oder an- derem biegsamen Material. — N. Fraser in Arbroath, Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in Benlin 8W., Königgrägerstr. 101. Vom 9, Mai 1886 ab. ,

Nr. 40318. Mühleisen - Anordnung am MWirkstuhle — Säwbsishe Strumpfnaschinen-

Richter & Winkler in Leipzig-Reudnig.

Vom 14. Januar 1887 ab.

Kliasse.

XXXIXK. Nr. 40273. Verfahren zur Her-

tellung von washechten farbigen Mustern auf

Celluloid, — E. D. J. Neupert in Altona.

Vom 830. November 1886 ab. L

XL. Nr. 40 315. Neuerung an Flammöfen. —

M. M. Bair in Paris 67, Avenue des Champs

Elysées; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier,

i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltste. 6.

Bom 5. Juni 1886 ab.

Nr. 40316. Metalllegirung.—J. Webster in Fern House, Solihull Lodge, Holly Wood bei Birmingham, England; Bertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 12. Juni 1886 ab.

XLII. Nr. 40 295. Vorrichtung zur elektrischen Vebertragung der Angaben von Meßinstrumenten. — Dr. P. Moennich in Rofteck i, Meckl. Vom 27, Juli 1886 ab.

Nr. 40298. Kombinirte Schub- und Scraubenlebre. — Sautter & Messner in Aschaffenburg. Vom 23. Oktober 1836 ab.

Nr. 40 299. Elektrise Anzeigevorrichtung für veränderlihe physifalishe Größen. — Sie- mens & Halske in Berlin SW., Mark- grafenstr. 94. Vom 3. November 1886 ab.

Nr. 40 305. Nasenklemmer mit Lorgnette- balter. — G. Linkel in Nürnberg. Vom 28, Januar 1887 ab.

Nr. 49 313. Wärmeregler für Flüssigkeiten. — Fr. Rassmus in Magdeburg, Wallfir. 2b, Vom 6, Februar 1857 ab, -

Nr. 40 324. Selbstthätiger Schauftellungs- apvarat. — Th. Ceoper in Great Nyburgh, Norfolk, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 31. Dezember 1386 ab.

XLLIV. Nr. 40282. Knopf mit Vorrichtun

zum Festflemmen desselben am Stoff. — F.

Weiger in Oberndorf. Vom d. Februar

1887 ab. -

Nr. 40 283. Riemenschnalle. — I. HMa- zelton in New-York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8SW., Königgrägerstr. 101. Von 16. Februar 1887 ab. : S

Nr. 40 311. Matrize für Knopfpressen und dergl. — C. H. Röhl in Berlin S0., Köôp- nickerstr. 3. Vom 15. Januar 1887 ab. XLVI. Nr. 40335. Mit Komprefsionsladung

gesveiste Züudvorrihtung für Gasfkraftmaschinen.

— Ulr, R. Maerz in Berlin SW. 19, Seip-

zigerstraße 67. Vom 11. Januar 1887 ab.

XLVEL. Nr. 40287. Gelenktreibriemen aus Papier oder Pavpe. — Boeckmühl «& Karthaus in Barmen-Ritterehausen. Vom 28, Oftober 1886 ab.

LI. Nr. 40 312. Neuerung an der Einrichtung zum Dämpfen einzelner Saiten bei Saiten- instrumenten; Zusaz zum Patent Mv, 20900 H. Lindemann in Klingenthal i, S. Vom 17. Januar 1886 ab. —

LIIL. Nr. 409303. Verfahren zur Hersteliung von Peptonpräparaten mit Hülfe des bet der Teiggährung sich bildenden Fermentes. — A. Brann in Wiesbaden, Vom 7. Dezember 1886 ab.

LIV. Nr. 40288. Maschine zur H erstellung von Leisten und dergl. aus Holzs{chlif. — A. G. Hähre und 0. G. Häkre in Drammen, Norwegen; Vertreter : C. Fehlert & G. Lonbier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. s. Vom 10, November 1886 ab.

Nr. 460 323. Bricfkasten mit Vorrichtung

fabrik Adolf Weidler in Siegmar, Saÿfen. Vom 8. Juli 1886 ab. X XKVI. Nr. 40 262. d 0. Ruppert in Hamme b. Bochum. 9, Juni 1836 ab. Nr. 40 263. Gasreiniger. — 0. Ruppert in Hamme b. Bohum. Vom 9. Juni 1886 ab. Nr. 40 310. Prei Regenerativ-Gas- . — Friedr. Siemens in Dresden. : r S Dezember 1886s ab. Charlottenburg. Vom 23. März 1886 ab. ; KXVIL. Nr. 40296. Vorrihtung zum Aus- | LK. Nr. 40 294. Neuerung an Regulatoren. saugen der Luft aus Hebern mit \sih_ nit ent- — J. Bêehé jr. in Hückeswagen. Bom leerendem Wasservershluß. — St. f. Wright 22. Februar 1887 ab. E in Nr, 49 Talbot Street, Southport, England; | LKTV. Nr. 40 274. Ergänzbarer ens für Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Porzellan», Glas- und gu I F Vom 2. Septemher 1886 ab. H. 0. SyIllwasSechFy in Kiel, Berg-Str. 9. XXXK. Nr. 40267. Mastdar:nspiegel. — Dr. Bom 18. Dezember 1886 ab.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nahgenannten eia Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Dic Burogung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt: P. R. 40 266 — 40 340. Klasse. ; 5 TIX. Nr. 40 268. Kravatte, — A, WHavrenickK in New-York, V. St. A.; Vertreter: R. Lüders | , in Görlig. E Ee O 0 D S. 3741. Swmierbüchsen-Füllvorrihtung mit | TV. Nr. 40317. Neuerung an Gasfackeln. — I M i Sonnenthal, H. Wellington in Brooklyn, New-York, in Firma E. Sonnenthal jun, in Berlin. V. St. A.; Vertreter : Il. M, Rotten in Berlin - W. 4643. Wellenlager mit vier verstell- NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 16, Zuni baren, durch zwischenliegende Keilstüce verbun- 1886 S nd

dene . — Ernst Wortmann in| , Nr. Neuerung an Petroleum- s A gasfadeln. — 0. Schmidt, i. F. W. Hanisch

x ü & Co. in Berlin NW., Schiffbauerdamm 25. S n Ea A E E Mia 29 Oktober 1886 ab, ifi W. g. Watson in Matteawan, Dutbeß Co. | „, Nr. 40 275. Flaschenfüllvorrihtung mit

Hes : 7 ; “r ; é E Ti iweghahn. — Zabel & Co. in Quedlin» L. S Einwalzen von| , Nr. 40327. Pneumatischer Lampenlöscer. N. Y.; Vertreter: E. & W. Pataky in Berlin Zweiwegbß L E R N G, L Tin U Ladd in Lon- — N Dresden Amalienstr. 3. Vom N OGIAPeene, 41. Vom 30, September h as 28 Pas ta tät ; : idt in Ber- . Februar 1887 av, ab. ; ; S E E E lin E: E S 5 i r. 40 337. Lmmnpencylinder. — F. Malt- Nr. 40 271. Irrigator mit Druckvorrichtung. Schiffe; 2 Zusaß a d I ea P etatant M. 4841. Maschine zum Geraderiten von hoŒ in Bonn. Vom 8. Februar 1887 ck. — Fráulcia Marrian Prince Browne in N S E. L A , and. öhren. — Philip Medart und William | VI. Nr. 40 314. Selbstthätige Entleerungsvor- London, Nr. 9 Blandford Square; Vertreter : o ft Ho TOUa6 Almgtertbllv-Ginsteds Medart in St. Louis, Missouri, V.St.A. ; Ver- rihtung für Apparate zum Darren von Malz, Wirth & Co. in Frankfurt a„M. Vom 19, No- L Bos r G SIabta in Riladebura Meltke- treter: Julins Moeller in Würzburg, Domitr. 34. Trocknen von Getreide, Sämereien und dergl. — vember 1886 ab. : j ai i af ‘6 Vom 30. September 1886 ab LI. S5. 1468. Neuerung an Spieluhren. — J. Milne in Aberdeen, Stadt und Grafschaft Nr. 40277. Standgefäß mit Tropfvor- ae A E a: E Arthur Junod in Ste Croix Schweiz z Ver- in Nordbritannien; Vertreter: C. Pieper in rihtung und um den Gefäßhals umgeschliffenen U É ZIutbniGe F l Silkeborg Vénematk: A aa S N e E S 10 out M D N lfte. 8 Doi R A Vertreter: H. Knoblanch & Co. in Berlin SW., 2 i av. nover, € r. 9. . f s F A1 d 7, N r C “71496 Musikinstrument mit glockenför- | , Nr. 40 321. Verfahren zur Herstellung von | KRRXLI. Nr. 40 289. Grafitirmaschine. — Nag Selbitthäti Da E ebe nigen Körpern zur Tonerzeugung. — E E n GOERLS, E 9 nue L E M ERO in Leipzig. Vom „ü ‘Alciasecin Z N at S es . 8. Jones in Dymchurch, Kent, England ; ue d’'Enghien un . Se nt, 12 Nu : / ; 2 E lfêbeim b. Wien, Märze 90 Vertreter: I. E W. v. Nawrocki Bassano in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in | KXXY. “Nr. 40 301. Hebevorrihtung für Weickum in Nudolfsheim b. W Es 01

4) Neuwahl für den ausgeloosten Schiedsgerihts-Beisit d res. S (S. 47 leßter Abs. des Gesetzes und §8. 33 ad 3 N Hd S

9) Ergänzungswahl für das verst ions - % itgli (8. 23 ad 4 des Statuts). erstorbene Sektions - Vorstands Mitglied Bergrath Kahlen

I i i s î i 1 ; 2. - Vas Su) ein Cinladungsshreiben geht jedem Mitgliede der Sektion noch besonders zu (8 8

Waldenburg, den 4, Juni 1887. er Vorftand

D der Sektion V. der Kuappschafts-Berufsgenossenschaft.

gez. Jßmer. A | - unerbobene Leibrenten .

E E Werth der Lebensversi spolicen ult. 1886: S8) Verschiedene Vekanntmachungen. E a, D A

b. Prämienübertrag . Werth der Leibrenten ult. 1886 . Dividendenfonds G Gewinnreserve . . Staatsgebühren-Saldo

XLVYILI. M. 6765. Planetenradgetriebe mit fest- stehendem oder beweglihem Hohlrad und mit Drehungsübertragung dur eine rotirende Kurbel- \hleife oder durch eine Oldham’sche Kupplung. — Gg. Hoefer, Jngenieur und Assistent an der Königlichen Kreis-Realshule in Würzburg.

K. 5446. Hcbelspannzug mit drei Klemmen zum Spannen von Drahtseilen. — Otto Kösel Sohn in Hannover.

Davon dem Dividendenfond für die Versicherungen mit Gewinn- Antheil überwiesen . L A 40 872, 40 der Gewinnreserve überwiesen „ 16 850, 09 ,

zum Entleeren des Inhalts in Briefbeutel unter bleibendem Verschluß dcs Beutels und Kastens. — St. Dewald in Köln a. Rh, Gro Witschgasse 5 /—/. Vom 10. Dezember 138i ab LV. Nr. 40 308. Verfahren zur Reinigung des Calciummonosulfits, welhes durch Behandlung der gebrauchten Kochlaugen des Sulfitverfahrens mit Kalk gewonnen wird. — Dr. A. Frank in

Gaëwaswerscrubber. — Vom

Davon für Organisationszwecke zurückgestellt .

Davon der Bank zur Dividende überwiesen . s : i: : Uebertrag auf 1887.

Für 1 unerledigten Sterbefall aus 1883 . , e ! : E

„ 16 unerledigte Sterbefälle aus 1886 . e 914. 29

y 98 514, 29

M 599028. 58 v 2 044, 92

M 4 850 498, 99

e 480545, — 5 331 043, 99

1 863 481, 03 76 365. 59 313 452. 37 2915. 60 , 7648 332, 8 ”

a 8718 117. %

M 29 142 857. 19 5 331 043. 9 "R 1 863 481, 0 H 76 365. 69 7 313452, d!

e 36 727 200, 13

Hauptgewinn 75,000 Mark Gesammtgewinne 400,000 Mark

Geldgewiune in Vaar ohne jeden Abzug. Zu der am 20., 21., 22. Juni d. J. unabänderlid tattfindenden Gewinu- Deckungsmittel der A eckungsmittel der Anftalt.

Ziehung der letzten o. L . Das baar und voll eingezahlte Garantie-Capital Ulmer Münsterbau- Lotterie Der erwähnte Werth der Lebens-Vers.-Policen ; sind noh Loose à 3 M zu haben bei der - " - „ Leibrenten . E eva ag ens der Münsfterbau - Lotterie in Ulm v, c . Klemm, Gebrüder Swhultes Die „ Gewinnreserve N O und deren Verkaufsstellen an allen Orten Deutschlands.

[4413]

zugeschickt.

Jedermann

Die Gewinnliste erhält

Ueberficht des Preufßischeu Geschäfts [11931] a. Lebens- erun ; Die Stelle des Oberamts-Phyfikus in Gam- I LRutane ung. Am 31. Dezember 1886 waren 3265 Personen verliert 1 mit E cinen (E E p 27 dem 18, Juni d, A8, | Jm Zube 1886 zur Auiablung efommene Capitain: Meldünen tnito Gl um diese Stelle wollen ihre Len J Ww des zur Zeit zum Bezirke der E E e R A T cincs Gai I SUR Se s Königlichen Cisenbahn-Direk- | Am 31. Dezember 1886 29 Perso Feiprenten Anstalt. E ae n vitae innerhalb 6 | R P tion, Eme Fu. Hes Jm Jahre 1886 bezablte Renten Personen versichert mit . Figmaringen den 23. Mai 1887. Gm R A ichen tjenvayn-De- Verlin, den 10. i 1887. . A RE G60 . Der Regierungs-Präfident. Behobafes u edelereBahn zu Kassel gehörenden / — Der General-Vevollmächtigte Ränder e Wirt — ean Scherbel

Bahnho u Frankfurt a. M. und der rede v. Frank, . t a. M. bis Boeenbeim (einschliezli@) auf | der Versiherungs-Anstalten der Bayerischen Hypotheken: & Wethselbaub F qud Teodor Kemns in Dreèden,

Frankfurt a. M. bis Bockenheim (einschließlich) auf E die Königliche Eisenbahn-Direktion zu Frauk- Großmann. uf s : zuin Patente Nr 98 600. 2 ria

[13116] v. Nawrocki în ge ._ #4 10 467 700. —- s ï 70 600. —

: / A A A : ; s or 18G Str f» OäürHor mit in fesi ebâuse straße 51, und P. SÍp®C in Sranffurt a. M.

N, Gal, AaDA Vedabeca un: S Aae Lea, — M Para elep e oper T, GORE in Chem- | Neue Rotbhofstr. 19; Vertreter : dicma Carl Walther— Vogel in Ober-Entfelden, Cant. niß, Brühl 11. Vom 23. November 1586 ab. Pieper s E RSNnS . Vom Aarau, Schweiz ; Vertreter: Lenz & Schmidt in| „, Nr. 40306. Gelenkyerbindung für Hebe- ar 0A Ss “Téû ies — H MAS Berlin W., Genthinerstr. 8. Vom 28, No- vorrihtungen. — W. Gommert in Berlin 8., M. r. 4 E Dea pee R vember 1886 ab. Brandenburgstr. 73. Vom 19. Januar 1887 ab. ung in Berlin, z Al

Nr, 46 278. Verstellbarer Stielhalter für | KKRXVILIL. Nr. 40 325. Stemm-Maschine. — 29. Sanuar 1887 aÿ.

103 140.

8 330. LIV, Sch. 4594. Verfahren und Einrichtung