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Im Sanitäts-Corps. 6. Juni. Dr. Kapff, Stabs- und Bats. Arzt des Füs. Bats. Inf. Regts. Nr. 126, mit Pension und der Uniform des Sanitäts-Corps, Dr. Bayr, Stabsarzt der Landw. im 2. Bat. Landw. Regts. Nr. 123, Dr. Willemer, Assist. Arzt È S Mes Res. im 2. Lat. Landw. Regts. Nr. 119, der Abschied

ewilligt.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. Fn Jm Laufe des gestrigen Nathmittags empfingen Se. Majestät der Kaiser und König den zur Begleitung des Prinzen Wilhelm kom- mandirten General-Lieutenant von Hahnke sowie Jhre König- lihen Hoheiten den Prinzen und die Prinzessin Wilhelm.

— Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin sind, wie „W. T. B.“ meldet, nebst Prinzessinnen - Töchtern an Bord der Yacht „Victoria and Albert“, mit 25 Salutshüssen be- grüßt, gestern Abend in Sheerneß angekommen. Heute früh erfolgte die Landung und die Weiterreise mittelst Sonderzuges.

Jhre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten trafen heute Vormittag um 10 Uhr in Port Victoria ein und begaben Sich mittelst Extrazuges nah Anerley, in der Nähe des Krystall- Palastes.

— Der Sqghlußberiht über die gestrige Sigung des Reichstages befindet fich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (43.) Sizung des Reihs- tages, welcher der Staats-Minister Dr. von Scholz, der Staats- Minister von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs-Justizamts Dr. von Schelling sowie andere Bevollmächtigte zum Bundes- rath nebst Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident zunächst mit, daß die Darlegung der Ergebnisse der Erhebungen über die Beschäftigung gewerblicher Arbeiter an Sonn- und Feiertagen eingegangen sei.

Erster Gegenstand der Tagesordnung war: die Fort- seßung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Gesegßes, betreffend die Besteuerung des Branntweins, auf Grund der Berichte der XV. Kommission.

__ Die Diskussion wurde über den §. 43, dessen Berathung gestern ausgeseßt war, eröffnet. Derjelbe lautet :

Aller am 1. Oktober d. I. innerhalb des Gebiets der Brannt- weinsteuergemeinschaft im freien Verkehr befindlibe Branntwein unterliegt nach näherer Bestimmung des Bundesratbs der Verbrauchsabgabe in Form einer Nachsteuer von 0,30 A für das Liter reinen Alkohols.

Von der Natfteuer befreit bleibt:

1) Branntwein, welcher zu gewerbliden Zwecken eins{ließlih der Elssigbereitung, zu Heil-, zu wifseñüshaftliden oder zu Pußtzs, Heizungs-, Kob- oder Beleultungszwecken verwendet wird:

2) Branntwein in Mengen von nicht mehr als 190 1;

3) Branntwein, welGer nahweiétlih gegen Erlegung des Zoll- betrages von 125 bezw. 180 Æ für 100 kg vom Auselande einge- führt worden ift.

_Für die Zeit vom Tage der Verkündung des gegepwä! tigen Gesetzes ab bis zum 39. September d. F. wird

a, der Betrieb jeder Brennerei mit Ausnahme der Hefe-

brennereien auf drei Viertel des Umfanges desjenigen Betriebes be- s{ränkt, welchen dieselbe in dem entsprechenden Zeitraume des Vor- jahres gehabt hat, : _ b. die Maischbottihfteuer auf das Dreifache des bisherigen Sates und dementsprechend die Steuervergütung für Branntwein, welcher aus dem deutsden Zollgebiet auëgeführt wird, auf 48,03 für das Heftoliter reinen Alkobols festgeseßt, Hefebrennereien unterliegen jedo nur einer Erböbung der Maisbottichsteuer um 100 %/%, andere Geireidebrennereien einer sollen um 175% des bisherigen Sates.

Die Bestimmungen des §. 3 Absatz 3 de finden auf die Stundung der Nacbsteuer m dung, daß der Bundesrath ermächtigt ist, weiterg eintreten zu lafen.

Hierzu lagen vor zwei Anträge des Abg. Witte vor:

G43.

1) ad a binter „Hefebrennereien“ einzuscieben :

„Qualitätsbrennereien und Melafsebrennereien.“

2) binter 6 folgenden Zusaß zu maten:

Soweit Brennereibesiger nachweiëlich vor dem 7. Iuni d. I. von ihrer Branntweinproduktion auf Lieferung bis 1. Oktober d. X. zu festen Preisen verkauft baben, soll denselben der Brennereibetrieb in dem dazu erforderlichen Umfange zu dem biéherigen Maischraums- Steuersaye von 16,01 Æ gestattet werden.

TI. in dem Geseßentwurf, betreffend die Besteuerung des Branntweins na den Beschlüfsen der Kommission — Nr. 177 der Drucksachen — in §. 43 nah dem erten Absatz folgenden neuen Abfaß einzuschieben:

Die Entrichtung der Nacfsteuer lieg steuerpflihtigen Branntweins ob. Für Bra Grund von Verträgen, die nachweiëlich vor dem 7. Juni d. X. geschlofen find, in der Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezembe an einen anderen Inhaber übergebt, ist die Nabsteuer vom § zu erheben, wofern der Verkäufer diesen Branntwein am 1. tober d. J. bei der Steuerbehörde anmeldet. Der Nachweis dur alle in der deutshen Civilprozeßordnunga zugelassenen Berweié mittel erbraht werden, j

zwei Anträge des Abg. Spahn: ___ 1) in §. 18 Alinea 2 die Worte: „festgestellt, daß eine De- fraudation der Verbrauhsabgabe nit stattgefunden hat, oder wird“ zu ftreidben ;

gegenwärtigen Gesetzes der Maßgabe Antoen- ebe

nde Erleichterungen

i

nntwein, welcher auf

5 +2 M O T; ck 5 A 9 Ra 2 orb j 2) in S. 391 Alinea 1 Zeile 5 binter „findet“ einzufügen: | at A E ; E

G E | der Finanz-Vinister eine möglichst milde Ausführung der | Nachsteuer in Ausficht gestellt habe, und empfahl die von ihm |

„sofern sie nit unter §. 381 b fallen* ;

3) Im §. 391 Abjsaß 2 zuzufügen:

_ eSür diejenigen Getreidebrennereien, welche nack dem 1. Oktober

1887 zur Hefebereitung übergehen, erfolgt die Bemessung der dem

niedrigeren Abgabesaßze unterliegenden Branntweinmenge nach den für die Leftebenden Hefebrennereien geltenden Grundsätzen“ ;

4) in §. 391 a, Zeile 6, nah „dem“ einzufügen „na Nr. 1“:

__ 9) in §. 43 Absat 3 Zeile 1 die Worte „Tage der Ver-

_kündung des gegenwärtigen Gesetzes ab“ zu erseßen dur: „1. Juli“. ein Antrag der Abgg. Dr. Meyer (Halle) und Dr. Miguel : an das leßte Alinea des §. 43 folgenden Saß anzuschließen :

_ „Insbesondere kann derselbe den Melafsebrennereien, soweit ab- geschlofsene Verträge dazu Anlaß geben, die Brennerei über das vorbezeinete Maß hinaus und zu dem einfahen Maisbottit- fteuerbetrag gestatten.“

zwei Anträge des Abg. Freiherrn von Huene:

Der Reichstag wolle beschließen:

Ss S. 45 im zweiten Atsaß die Nummer 2 zu fassen wie olgt:

2) Branntwein, im Besiß von Gewerbetreibenden, welche die Erlaubniß: baben, Kleinbantel mit Branntwein ¿zu treiben und ein Lager nit über 1009 1 besitzen, die Menge von 500 1 in jedem einzelnen Falle, in allen übrigen Fällen nur Branntwein in Mengen nit über 10 1;

t dem Inbaker des nahe |

IT §. 43 Absag 3 ad a am Schlusse hinzuzufügen :

gatte \finngemäßer Anwendung der Bestimmungen des §. 2

aß 2“. ein Antrag des Abg. Böhm:

Der Reichstag wolle beschließen :

in §8. 43 Absa 2 die Nr. 2 wie folgt zu fassen:

2) Branntwein in Mengen von nicht mehr als 40 1, welche sh im Besiß von Wirthen oder Branntweinhändlern befinden, „oder 10 1 im Besiß von anderen Haushaltungsvorständen.

ein as des Abg. Szmula:

Der Reichstag wolle beschließen:

dem 8. 43 ad 4 zuzufügen:

Rum, Arrac, Cognac, welcher in Flaschen lagert, sowie die Vor- räthe an Branntwein bei den Kleinhändlern, welche dieselben nach- weislih bis zum 1. November d. I. brauhen und welche im _Höchstbetrage 1000 1 reinen Alkohols nit übersteigen dürfen. ein Antrag des Abg. Lieber:

Der Reichstag wolle beschließen:

I. in §. 43 Absay 2 hinter Ziffer 3 einzufügen:

4) diejenigen Bestände von Branntwein, welche nachweislich vor dem 7. Juni d. I. auf Lieferung bis 31, Dezember d. I. ver- fauft sind;

5) die Lagerbestände der Ligueurfabrikanten, Destillateure, Gast- und Schankwirthe an fertigem Trinkbranntwein, Liqueur, Rum, Arrac und Cognac, insoweit dieselben nachweislich das Maß der regelmäßigen Vorrätbe nicht übersteigen.

II, im §. 43 Absaß 3 am Ende zuzufügen :

Soweit rennereibesißer nachweislich vor dem 7. Juni d. I. erst zu erzeugenden Branntwein auf Lieferung bis 1. Oktober d. J. zu festen Preisen verkauft baben, bleibt ibnen der Betrieb ihrer Brennerei in dem dazu erforderliben Umfange zu dem bisherigen Sate der Maischbbottichsteuer gestattet.

Zu dem bisherigen Saße der Maischbottichsteuer it der na vorstehender Vorschrift beshränkte Betrieb aub denjenigen land- wirthschaftlichen Brennereien gestattet, welbe Getreide verarbeiten und in einem Jahre nicht mebr als 150 h1 reinen Alkobols er- zeugen.

ein Antrag des Abg. Rae:

Der Reichêtag wolle beschließen :

den Antrag der Kommission zu §. 43 sub b abzulebnen ;

eventuell :

den R 3 ad bh des §. 43 wie folgt abzuändern:

„Die Maischbottichsteuer wird auf das Dreifacbe des bisberigen Satzes und dementsprechend die Steuervergütung für Branntwein, welcer nahweislih mit diesem dreifaben Steuersaße belastet ift und aus dem deutschen Zollgebiete auëgeführt oder zu gewerblichen Zweden einschließli der Essigbereitung verwendet wird, im leßteren Falle jedoch nur insoweit, als der Bundesrath von der ihm dur §. 1 des Gesetzes, betreffend die Steuerfreibeit des Brannt- wein® zu gewerblihen Zwecken, vom 19. Juli 1879 (Reihs-Gesetbl. Seite 259) ertheilten Befugniß Gebrau gemackt hat, auf 48,03 #4 für das Liter reinen Alkobols festgeseßt. Hefebrennereien u. #. w.

(wie in deu Kommissionébes{lüfen). ein Antrag des Abg. Dr. Buhl: Der Reichstag wolle beschließen: 8. 43. In dem Antrag der Herren Dr. Meyer (Halle), Dr. Miguel — Nr. 200 1 der Drucksachen — das Wort „Melafse- brennereien“ zu erseßen durch das Wort „Brennereibetricbe“. _ Der Abg. Meyer (Halle) führte aus, bezüglich der Nach- steuer gebe es zwei Wege: entweder man erhebe sie in dem vollen Betrage von 70 Z, dann brauge man feine besonderen beshränkenden Vorschriften für die Brennereien, oder man verzihte ganz darauf und verbiete gleichzeitig jede Produktion bis zum Jnkrafttreten des ganzen Gesezes. Die Kommission habe einen Méêttelweg gewählt: sie hgbe einen niedrigeren Betrag der Steuer vorgeschlagen und belästige die Brennereien dur eine Beschränkung ihres Betriebes. Auf die fiskalischen Interessen sollte man in dieser Frage keine Rücksicht nehmen. Hätte man die Nachsteuer unterlassen, so würde sih die Tendenz, welhe {on vor der Einführung des Gesezes den Spiritus auf den Preis bringen wollte, welhen er nah Einführung des Gesetzes haben würde, mit der andern aus- geglichen haben, welche den Preis nit sofort steigern wollte. Auf diese Weise wäre das Geseg ohne jeden plög- lihen Stoß in Kraft ‘getreten. Man behaupte, der Verzicht auf die Nachsteuer sei ein Geschenk an einzelne Interessenten. Der Kommissionsvorschlag enthalte ebenfalls ein Geschenk, nur an andere Jnteressenten. Man sollte fragen, was der Majorität bequemer sei. Die Petitionen, welche die Nachsteuer bekämpften, zählten Hunderttausende von Unter- schriften. Die freisinnige Partei werde die Nachsteuer ablehnen; würde ne angenommen, so werde die freifinnige Partei für jede Erleichterung, die vorgeshlagen werden sollte, stimmen.

_ Der Abg. von Helldorf bemerkte, die Kommission habe bei ihrem Vorschlage fiskalische Jnteressen niht im Auge ge- habt; sie habe versuht, zwishen den Interessen des Handels

und denen der Produftion einen Mittelweg zu finden, der | beiden Theilen gleihe Vortheile und gleihe Nachtheile brächte. | Allerdings würden die Brennereien durch die Beschränkung | der Produktion etwas belästigt, aber die Uebergangszeit würde | ja nur drei Monate dauern. | ‘ Der Staats-Minister Dr. von Scholz führte aus, die | | Nachsteuer sei niht blos gerechtfertigt, sondern durhaus noth- | wendig; fie sei auch gar nit so belästigend, wie man fie dar- | stelle. Gegenüber den Vorschlägen der Kommission rathe er davon ab, einzelne Jnterefsenten mit besonderen Vortheilen zu | - | bedenfen, uns bitte, von den vorliegenden Anträgen möglichst | ¿i | wenige anzunehmen. : | Böhm annehmbar, ebenso jei der Antrag des Aba. Racke an- | nehmbar, soweit er sich auf die Gleichstelung des zu gewerb- | lihen Zwecken verwendeten Spiritus mit dem erportirten be- | | E. Jm Uebrigen werde e bemüht sein, die | Nachsteuervor| er S / H : | Na rvorschristen mit möglihster Shonung anzuwenden. | ernannte Wirkliche Geheime Rath Graf zu Solms-Son!

Allenfalls wäre der Antrag des Abg.

Der Abg. Witte sprach seine Freude darüber aus, daß

gestellten Anträge.

Der Abg. Freiherr von Huene empfahl die Annahme |

seines Antrages und die Ablehnung aller anderen Anträge.

mission bildeten ein einheitlihes Ganze, an welchem man nicht

rütteln dürfe. Es seien alle Jnteressen nah Möglichkeit be- | rüdckfihtigt worden. Der Abg. von Huene habe au von der | Annahme aller anderen Anträge abgerathen, außer dem |! eigenen. Aber auch dieser Antrag sei bedenklich, weil er zur | Folge haben würde, daß die größeren Läger in kleinere von |

1000 1 aufgelöst, und die Jnhaber größerer Läger so begünstigt

reien finngemäße Anwendung finden sollten. Der Antrag Witte sei vom juristishen Standpunkt aus nothwendig. Den

Vortheil von der Nachfteuer würde in diesem Falle der Käufer |

des Branntweins haben, deswegen sei es auch berechtigt, daß man ihm die Nachfsteuer auferlege.

Der Abg. Lieber meinte, der Beschluß der Kommisßan c. . folgerihhtiger, als die Regierungsvorlage. Diese gn A zur Zeit schon vorhandenen Bestände ebenso, wie diejenias welche im Laufe der nähsten Monate bis zum Inkraft des Geseßes erst produzirt werden sollten. Die Kommis. habe die ersteren Vorräthe etwas milder behandelt, die u dagegen mit einer höheren Maischbottichsteuer g 5 Redner empfahl dann seinen Antrag, betreffend À Berücksihtigung der vor dem 7. Juni abgeschlossenen Lie rungsverträge und betreffend die Steuerfreiheit des d,“ wöhnlichen Vorrath gewisser Gewerbetreibenden nit ge steigenden vorhandenen Branntweins. F

Damit {loß die Diskussion. Von allen Anträgen, y- sih auf den ersten Theil des §8. 43 beziehen, wurden nur L Anträge Witte und Böhm, leßterer einstimmig, angenom Sämmtliche anderen Anträge wurden abgelehnt. J

_Es folgte nunmehr die Berathung des von der 9. mission beshlofenen Zusagzes. n

Der Abg. von Wedell - Malhow bat , alle Ant abzulehnen und es ledigli bei den Beschlüssen der Kommisis zu belassen. (Schluß des Blattes.) A

— Nach der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestell

in der Zweiten Beilage veröffentlihten Nachweisung über 4 im Monat April d. J. auf deutschen Bahnen («s {ließlih der bayerishen) beförderten Züge und de Verspätungen wurden auf 40 größeren Bahnen bezw. Bab fomplexen mit einer Gesammtbetriebslänge von 3257318 L, befördert: An fahrplanmäßigen Zügen: 13 912 Cours und Schnellzüge, 128 625 Personenzüge, 62 970 gemishte 2 und 113268 Güterzüge; an außerfahrplanmäßie Zügen: 2917 Courier-, Schnell-, Perfonen- und gemi& üge und 18 389 Güter-, Materialien- und Arbeitszüge, 5

anzen wurden 734 228 924 Achskilometer bewegt, von der 222 719 268 Achsfilometer auf die fahrplanmäßigen Züge n Personenbeförderung entfallen. Es verspäteten von » 205 507 fahrplanmäßigen Courier-, Schnell-, Personen: 1 gemishten Zügen im Ganzen 1585 oder 0,77 Proz. (g 0,64 Proz. in demselben Monat des Vorjahres und 0,465 Ls im Vormonat). Von diesen Verspätungen wurden jedo f durch das Abwarten verspäteter Anschlußzüge hervorgerufz so daß den aufgeführten Bahnen nur 980 Verspätunzz (= 0,48 Proz.) zur Last fallen (gegen 0,30 Proz. im Vormon:: Jn demselben Monat des Vorjahres verspäteten auf t eigenen Strecken der in Vergleich zu ziehenden Bahnen rx 1953 305 beförderten fahrplanmäßigen Zügen mit Person: beförderung 837, oder 0,43 Proz., mithin 0,05 Proz. weniez Jn Folge der Verspätungen wurden 573 Anschlüfe versäurt

egen 517 in demselben Monat des Vorjahres und 444 iy Sas Wird eine Gruppirung der Eisenbahnen n den auf je eine Anshlußversäumniß entfallenden Zugyz spätungen vorgenommen, so fommen in erster Reihe i Königliche Eisenbahn-Direktion zu Erfurt (62 Anschlußversiux nisse auf 88 Verspätungen) mit 1,42, die Unterelbesche Ein bahn (2 Anshlußversäumnisse auf 3 Verspätungen) mit 1, die Elsaß-Lothringischen Eisenbahnen (56 Anschlußversäumnif auf 101 Verspätungen) mit 1,80, während die Königlit Eisenbahn-Direktion zu Altona (10 Anschlußversäumnisse a 60 Verspätungen) mit 6,00 die Königlih Sächsischen Stati eisenbahnen (2 Anschlußversäumnisse auf 17 Verspätunga} mit 8,50, die Königlih Württembergishen Staatseisenbahn (2 Anshlußversäumnisse auf 51 Verspätungen) mit 25,0 ti lezten Stellen einnehmen, und auf 9 Eisenbahnen 25 Lr spätungen ohne Anschlußversäumnisse, und auf 9 Eim bahnen weder Verspätungen noch Anjchlußversäumnisse rc gekommen sind.

— Jn einer Klage auf Rücktritt von einem Kaufvertrage wegen Hausshwamms in dem zu gehörigen Wohn- und Wirthschaftsgebäude hat das Reit: geriht, V. Civilsenat, durch Urtheil vom 9. März d. Þ folgenden Sag ausgesprochen: Die Vorschrift des §. Th. I Tit. 5 des Allg. Landrechts: „Sind die Fehler einz ner Stüce so beshaffen, daß dadur der vertragsmäßige 6 brauch des ganzen Jnbegriffs vereitelt wird, so fann Uebernehmer von dem Vertrage wieder abgehen“ — verlang nicht eine gänzliche und absolute Gebrauchèverhinderung, i dern nur eine Vereitelung des vertragsmäßigen Gebrau# des Ganzen.

— Jn Bezug auf die Bestimmung des §. 2 des Pre

, 1 H

| 13. April d. Z,,

schen Mobiliar-Feuerversicherungs-Gesezes vom §8. Mai 1% wonach ausnahmsweise bei solchen faufmänni0!: Waarenlagern und anderen großen Vorräthen, wv einen Werth von mindestens 10 000 Thalern haben, zul" ist, Versicherungen auf einen und denselben Gegentu®! bei verschiedenen Versicherungsgesellshaften zu nehmen, X das Reichsgeriht, 1. Civilsenat, durch Urtheil 7 ausgesprochen, daß bei Waarenlagern, d: Bestand nach Größe und Werth einem steten Wechsel unt? worfen ist, die mehrfache Versicherung zulässig is, wenn ® muthmaßlich höchste Betrag mindestens 10 000 Thlr. B hat. Jst die geseglich und statutarisch erforderliche Anzeig! bereits bestehenden Versicherung bei anderweiter Versichert unterlassen, bei der Prolongation dieser Versicherung

| nahaecholt worden, so wird dadurch diese Verficherung r

wirt{am.

- s ee L C — Der zum Botschafter am Königlich italienischen L (zaun: è an d 7 ae z E . s » walde ist in Rom eingetroffen und hat die Gejchästt *

Botschaft übernommen. — S. M. Kreuzer „Adler“, Kommandant Kort? Kapitän von Wietersheim, ift am 22. Mai cr. in Apia F

| getroffen und beabsihtigte, am 1. Juni cr. wieder in F!

Eine Nachsteuer sei nothwendig, um jede shädliche Spekulation | zu verhüten. Der Abg. Dr. Miquel bemerkte: Die Anträge der Kom- |

Prinz-Regent Luitpold wird im September zum Besu

zu gehen.

Bayern. München, 14. Juni. (Allg. Ztg.) T der Königlichen Villa Ludwigshöhe bei Edenkoben in der f erwartet. Vermuthlih wird der Regent daselbst einigt 7°

verweilen.

L Württemberg. Stuttgart, 14. Juni. (Sw. M2, Der Prinz Hermann von Sathsen-Weimar wird

f was E | Zu Tubilá fei i i ê - würden. Annehmbar sei jedoch der andere Antrag Huene, | zu den Jubiläumsfeierlihkeiten nach London begeben

daß die Vorschriften über die landwirthschaftlihen Brenne- |

_ Hessen. Darmstadt, 12. Juni. (Leipz. M e kirhenpolitishe Vorlage wird am 16. d. M. 5 Zweiten Kammer jur Verhandlung kommen. Sobal Zweite Kammer ihre Berathung zu Ende geführt haben u ird die Erste Kammer fich zur Berathung der Vorlagt ammeln.

-Coburg-Gotha. Coburg, 13. Juni. (Goth.

San n batte der neu ernannte Königlih groß-

0 nische Geschäftsträger am hiesigen Hofe, Mr. Ralph

:1hanke, die Ehre, in feierlicher Audienz von dem Herzog V pfangen zu werden und seine Kreditive zu überreichen.

eih-Ungarn. Wien, 13. Juni. (Wien. Abdp.) pt Die Wahlbewegung von Tag zu Tag Met Fortschritte. „5m Ganzen sind 413 Abgeordneten- Mandate zu vergeben, für welhe bis zum 9. d. M. nicht iger als 685 Kandidaten in Bewerbung getreten nd. roth gehören 372 der liberalen Partei, 88 der gemäßigten G osition, 154 der äußersten Linken und der Rest den übri- gen Fraktionen an. s s ‘ederlande. Haag, 14. Juni. (W. T. B. ie A e hat den Geseßentwurf der Regierung, das Rahlrecht provisorisch auszudehnen, so lange das “on der Verfassung vorgeschriebene Wahlgeses noch nicht vorliegt, angenommen. Die Zahl der Wähler wird dadur in 130000 auf 300 000 erhöht. Wähler sollen diejenigen fein welhe entweder eine persönliche Abgabe ohne irgend einen Nachlaß oder 10 Fl. Grundsteuer bezahlen, oder die, welche eine eigene Wohnung haben.

lgien. Brüssel, 14. Juni. (W. T. B.) Die gnt ontanten kammer hat die Gesegentwürfe über ti Anlage von Befestigungen an der Maas mit 81 ¿gen 41 Stimmen angenommen. 6 Mitglieder enthielten h der Abstimmung.

Großbritannien und JFrland. London, 13. Juni. (A. C.) Der Herzog und die Herzogin von Connaught ind aus Jndien, Prinz Albert Victor von Wales aus Gibraltar und die Prinzesfin Louise (Marquise von Lorne) aus Deutschland hier angekommen. Heute kehren auch der Herzog und die Herzogin von Edinburg hierher zurü. * — 14. Juni. (W. T. B.) Fm Unterhauje erflärte Fergusson auf eine Anfrage Piergill's, ob die Nachricht der Times“, daß die Popularität und das Ansehen des Emirs von Afghanistan vollständig erschüttert fien und daß derselbe ohne Englands Fntervention u seinen Gunsten demnächst fallen müße, sih_ e- fâtige, daß diese Meldung durch die lezten Nach- iden in feiner Weise bestätigt werde. — Jm weiteren Verlauf der Sißzung wurde der Antrag an- genommen, daß der Sprecher als Vertreter des Haujes der Jubiläumsfeier in der Westminsterabtei am 21. d. beiwohnen solle. Darauf trat das Haus in die Berathung des Artikels 6 der irishen Strafrechtsbill ein, welcher den Vizekönig ermächtigt, gefährliche Gesellschaften zu verbieten. :

Frankreich. aris, 14. Juni. (W. T. B.) Jn der bádiien v der Deputirtenkammer richtete d'Aillières, von der Rechten, eine Anfrage an die Regierung über die Petition von Post- und Te- legraphenbeamten, in welcher die durch den Minister Granet vor seinem Rücktritt vorgenommenen Ernennungen als mißbräuchliche bezeichnet werden. Der Conseil-Präsident Rouvier erwiderte, die Ernennungen seien nicht ungesezmäßig, es jeten 1n- dessenUnregelmäßigkeiten vorgekommen, unddeshalb sei eineUnter- suhung angeordnet worden. Wenn die Ernennungen den Vor- shriften zuwider erfolgt sein sollten, so würden sie widerrufen werden. Der Minister spra sich mißbilligend über das Vor- gehen der Unterzeichner der Petition aus, welche sich nicht nur an die Regierung, sondern auch an die öffentliche Meinung rihteten. d'Aillières nahm von dem Versprehen des Ministers, eine Untersuhung anstellen zu wollen, Aft, der bisherige Minister der Posten und Telegraphen, | Granet, vertheidigte seine Amtsführung. Als hierauf d’Aillières erwidern wollte, erklärte der Kammer-Prästdent den Zwischen- fall für erledigt. Jm weiteren Verlauf der Sißung erwiderte der Ackerbau-Minister Barbe auf eine Anfrage Lesage's, er glaube, daß die gegenwärtige Hausse der Getreide- preise nur eine vorübergehende sein werde. Die Ernte fei günstig, deshalb glaube er niht, daß es angäng1g sei, die Zushlagstare von 5 Fr. für die Einfuhr von Cerealien aufzuheben. Ducoudray beantragte die Auf- hebung der Zuschlagstare und verlangte die Dr in glichkeit für seinen Äntrag. Der Minister bekämpfte die Dringlich- feit, welhe darauf mit 322 gegen 201 Stimmen abgelehnt wurde,

Spanien. Madrid, 14. Juni. (W. T. B.) Jn der Deputirtenkammer wurde von einem Abgeordneten ein Antrag auf, Einführung eines Zuschlags zum Einfuhrzoll auf fremden Alkohol eingebracht.

Ftalien. Rom, 14. Juni. (W. T. B.) Der Kriegs- Vinister Bertole Viale brachte in der Deputirten- kammer eine Kreditvorlage von 20 Millionen ein zu Militärzwecen in Afrika für 1887/88 und für die ung eines besonderen Truppen-Corps zum Garnisondienste in Afrika. :

Der neue deutsche Botschafter am italienishen Hofe, Graf Solms, ist heute hier eingetroffen.

Griechenland. Athen, 14. Juni. (W. T. B.) Nach amtliher Mittheilung ist der bisherige Gesandte am Berliner Hofe Nangabé abberufen und Marc Dragumîis,

ruder des Ministers, zum Nachfolger bestimmt.

Serbien. Belgrad, 14. Juni. (W. T. D.) Der „Polit. Corresp.“ wird bestätigt, daß das neue Kabinet Ristic seine Hauptaufgabe in der Konsolidirung der serbishen Finanzen bei strenger Erfüllung aller finanziellen Verbindlichkeiten Serbiens erblide. Alle gegen- theiligen Meldungen werden als tendenziós zurüdck- gewiesen. Was die internationalen Beziehungen angehe, jo wolle das Kabinet die bestehenden Beziehungen nach keiner Richtung hin gefährden und die vorhandenen guten Beziehungen womöglich noch besser gestalten. Das Kabinet beabsihtige ferner eine zeitgemäße Reform der Verfassung dur die große Skupschtina unter Erweiterung der konstitutio- nellen Freiheiten durchzuführen. — Die Minister haben sich heute dem König vorgestellt und ihre Aemter übernommen.

Bulgarien. Sofia, 14. Zuni. (W. T. B.) Ein Tele auten der Ait Havas“ meldet: Riza Bey theilte der ‘ egentschaft mit, daß die Pforte die Einberufung der Sobranje für nicht opportun halte. Der Zusammen-

W. T. B.) Die Gesetze, betreffend die Erhöhung des Ein Co riatts auf Näh- und Strickgarn auf 6 Gold- m w pro Pud Brutto, sowie betreffend die Erhöhung der ölle auf ausl indinen aco treten am 3. Juni a. St. 15. Juni n. St.) in Krast. :

M 15. S (W. T. B.) Der „Moskauer Zeitung“ zu- folge beendete die beim Handels- und Manufaktur - Departe- ment eingesezte Kommisfion zur theilweisen Revision des

olltarifs ihre Arbeiten, nahdem die Erhöhung des Ein- d prol auf Baummwollengarn und Stärke entschieden war.

Afrika. E ten. Alexandria, 12. Juni. (A. C.) Ein T i d Bureau Reuter meldet: Die Schwieri g- keiten zwishen Frankreih und England in Bezug auf die Wiederbesezung gewisser egyptisher Richter- posten wurden heute endgültig beigelegt. Frankrei wird auf der Ernennung eines Nachfolgers des verstorbenen M. Sar- eaud nicht bestehen, während M. Bellet seinen gegenwärtigen osten als französischer Vicerichter des Appellhofes bekleidet, und verzihtet mithin auf die Ernennung eines zweiten französischen Appellrichters. Die egyptische Regierung macht si verbindlich, einen Franzosen als Nachfolger M. Vacher's in dem General- Prokurator-Posten für die 18 Monate, die zur Vollendung des Amtstermins von M. Vacher noch erforderlich sind, zu er- nennen.

Zeitungsftimmen.

Die „Kölnische Zeitung“ äußert über den „deuts freisinnigen“ Antrag, die Branntweinsteuer-Vorlage erst gleich- zeitig mit Aufhebung des Kaffeezolls Gesey werden zu lassen:

Daß die deutschfreisinnige Partei unter diefer Bedingung für das Gesetz stimmen würde, ist freilih nit zu erwarten, aber sie bat doH wieder etwas, was sie bei künftigen Wahlagitationen verwerthen zu fönnen bot. Eine Steuervermehrung wird aus dem einsacen Grunde vorgenommen, weil das Reih mehr Geld braucht und die

Einzelstaaten der Entlastung dringend bedürfen. Mehr als das in nächster Zeit Notbwendige werden auch die in Aussicht stehenden neuen Einnahmen rit liefern, und es wäre widersinnig, die Wirkung der neuen Einnabmebeshafung dadurch aufzuheben oder abzuschwäcen, daß man bestehende Einnahmen abshafft, zumal, wenn sie das Volk so wenig als drücende Last emvfindet und die Ermäßigung des Preises der Waare in Folge der Aufhebung des Zolles fo zweifelhaft ist wie beim Kaffeczoll. Üeber die Wirkung von Zöllen auf Lebens- mittelpreise konnte man bei den Getreidezöllen Erfahrungen machen, die den ganzen volfkswirthschaftlihen Katehismus der deuts{freisinni- gen Partei erschüttert haben.

Jn ähnlihem Sinne wird dem „Hannoverschen Kourier“ von hier zu den Steuerverhandlungen geschrieben :

Die Deuts chfreisinnigen glauben zu guterleßt E Trumpf ausgespielt :u haben, indem sie die Aufhebung des Kaffeezolls als Ersaz für die Branntweinvertheuerung verlangen. Sie werden mit ibrem Antrag s{werlich viel Glück haben. Es ist eine seltsame Zu- muthung in einem Augenblick, wo man mit der größten Mühe einen Weg gefunden bat, dem Reiche die unumgänglich nöthigen neuen Einnahmen zu verschaffen, eine sichere alte Einnahme von 50 Millionen Mark aufzuheben, zumal eine solche, die keinen Menschen drückt und deren Abschaffung sih, wenn überhaupt, so günstigenfalls in einer unmerk- lichen Preisminderung von wenigen Pfennigen für das Pfund Kaffee äutern würde. Die dentscfreisfinnige Partei weiß natürlich ganz gut, daß Niemand ihren Vorschlag ernst nimmt, sie thut es auch felbst nit; es soll nur wieder Stoff zur Agitation gesammelt werden.

— Die „Magdeburgische Zeitung“ schreibt :

Der Beginn der zweiten Lesung über die Branntweinsteuer hat einerlei Ueberrashungen gebracht. Der §. 1 der Vorlage ift nah langen Debatten zwar, aber ohne jede Veränderung von dem Reichs- tage mit gewaltiger Majorität angenommen worden, Und da An- träge von einer Seite, von der eine Einwirkung auf den Gang der Verhandlung zu erwarten ist, niht vorliegen, so wird auch das Steuergeseßs im Ganzen in allen wesentlichen Punkten un- verändert nah den Beschlüssen der Kommission erledigt werden. Die Thatsache selbst wird in weiten Kreisen unseres Vaterlandes ge» mischten Gefühlen begegnen. Die Bedenken, die an dieser Stelle ]. Z- gegen das Gese vorgetragen worden sind, haben, wie die beim Reichstage eingelaufenen Bittgesuche beweisen, lebhaften Widerhall ge- funden. Wir fönnen auch nit verhehlen, daß das Ergebniß der Berathungen in der Kommission weit entfernt davon gewesen ist, diese Bedenken zu beseitigen. Troßdem haben die Dinge si so gestaltet, daß die, welche diesem Steuergeseße die Zustimmung jeßt versagen, eine ungleih schwerere Verantwortung auf sich nehmen, als die Ver-

eidiger desselben. : :

E aus\chlaggebende Moment liegt unseres Grahtens_ in der Gestaltung unserer Finanzen. Die Bedürfnisse des Reichs sind von Fahr zu Jahr und nicht erst unter der Herrschaft der gegenwärtigen Majorität, was vielleiht zu betonen von Interesse ift, angewachsen. Die Lage bat si inzwischen nur insofern verändert, als sich in diesem Augenblicke auch die Möglichkeit ergeben hat, für die entstandenen Mehrausgaben eine andere Deckung zu beschaffen, als ste biéher bei den fruhtlosen Bemühungen, eine Vermehrung der Einnahmequellen herbeizuführen, gewählt werden mußte. Darin wird ein ernsthafter Politiker feinen Nachtheil erblicken können. :

Eine Reihe von großen Auégaben, die überdies ganz den¡Charalkter dauerhafier Ausgaben tragen, haben in den leßten Jahren auf An- leihen angewiesen werden müssen, ein Ausweg, der kaum als ein Zeichen einer soliden Finanzwirthschaft aegen werden dürfte. Auf der anderen Seite haben wir die Matrikularbeiträge von Jahr zu Fahr si steigern sehen, auch ein Symptom, dessen Erscheinen schwere Bedenken hervorruft. Die Einzelstaaten leiden zum größeren Theil nicht minder wie das Reich an Fehlbeträgen in ihren Budgets, und das einzige Mittel, welches ihnen nah Grriht1ng des Reichs verblieben, dur eine \chärfere Heranziehung der Bevölkerung zur direkten Steuer Decfung für die Fehlbeträge zu schaffen, ist hier und da auch bereits bis an die Grenze des Möglichen ausgenüßt worden. Wenn nun das Reih noch von Jahr zu Jahr mit höheren Forderungen an die Einzelstaaten herantritt, so ist zu besorgen, daß die Wohlthat, die das Neich für alle deutshen Staaten sein follte, leicht zur Plage werden fönnte. i

Ueber die Nothwendigkeit ciner Vermehrung der Einnahmequellen des Reichs kann also in ernsthafter Weise kaum noch gestritten werden, und au daß der Branntwein ein durchaus geeignetes Steuer- objeft sei, ist allseitig anerfannt. Das geschieht ja auch von Seiten der Parteien, welche der gegenwärtigen Vorlage auf das entshiedenste S ad ‘denn der Neichstag vor der Frage, ob er in der Hoff- nung auf eine künftige günstigere Zeit für die Reformirung i: unseres Steuersystems und die Vermehrung der Einnahmequellen des MNeichs einstweilen auf dem bisherigen Wege der Anlcihen und der Erhöhung der Matrikularbeiträge fortshreiten, oder ob er dur die Annahme des Branntweinsteuergeseßes den Finanzen im Reiche endlih wieder eine solide Basis geben wollte. Die nationalliberale Partei hat 8 für den leßteren Ausweg entschieden Sie wird bei die em ihrem Enfkschluß das Urtheil aller besonnenen Wähler nicht zu scheuen brauchen.

— Dem „Deutschen Handelsarchiv“ wird aus Düsseldorf, Mitte April, berichtet :

tritt derselben würde in Europa zu allen möglichen Kommentaren nlaß geben.

i its im leßten Quartal des vorigen Jahres eingetretene Belebura 5 Teschäftlfchen Verkehrs erlangte während des abgelaufenen

Rußland und Polen. St. Petersburg, 14. Juni. .|

Quartals eine weitere Ausdehnung. Namentlih zu Anfang diefes Jahres zeigte B auf fast allen Gebieten des Waarenmarktes eine be- deutend vermehrte Nachfrage, von welher auch die Preisverhältnifse beeinflußt wurden. S S

Do Lage der Eisenindustrie ist zur Zeit eine durhweg (fntiee, und fast auf allen Gebieten derselben herrscht die [e hafteste Thätigkeit. L e _ck R,

Was die Preise anbelangt, so sind gegenwärtig noch kleine Preis- erhôöhungen gegen die im Januar erreihten böhsten Preise zu ver- einen. S e s Im Roheisengeschäft ist die Geschäftslage eine recht günstige, der Absaß ist ein flotter, und da der Bedarf noch immer steigt, so wird die Wiederinbetrieb\tellung ftillliegender Hochöfen von verschiedenen Werken geplant; die Preise sind fest und lohnend. : —

In Gießerei-Roheisen sollen die abgesblossenen Verträge ungefähr die Produktion eines halben Jahres umfassen; auch für Puddel-Roh- eisen ist die Geschäftslage eine sehr günstige; die Aufträge laufen flott ein, und da die Käufer — die Stahl- und Walzwerke S Meiss feine großen Vorräthe hielten, so dürfte auf weiteren starken Abfaß_zu rechnen sein. a Spiegeleisen hat die frühere starke Nahfrage sich etwas abgeschwäht.

Die erke der Walzeisenbranche sind anhaltend gut beschäftigt, und manche sind so stark besetzt, daß sie nah wie vor nur shwer die Lieferfristen einzuhalten vermögen. Insbesondere gilt dies für Stab- eisen, Träger und andere Façonsorten. Die Preise sind dabei feft und noch jüngst für Stakeisen erhöht worden. i

Dieser Umstand ist hauptsählich der Konvention der Rheinisch- Westfälischen Stabeisen-Walzwerke zu verdanken, welche sich im März d. F. nach verschiedenen vergeblihen Versuchen in Düsseldorf vollzogen hat; die meisten Werke sind der Konvention beigetreten. .

._. , Ganz besonders stark sind die großen Schienen-Wal ¿werke beschäftigt; sowohl die Bestellungen der einheimishen Bahnen, wie die von den E brachten für das erste halbe Jahr voll- ständig auêreihende Beschäftigung. j : | In Feinblehen haben einige Werke auf Monate hinaus flotte Beschäftigung, wogegen andere noch etwas mehr Arbeit gebrauchen fönnen. Die Preise haben \sich unverändert gehalten ; der Grundpreis beträgt jeßt 135 bis 145 A Auch Grobbleche haben besseren Abgang [s früher. — E i: Die Drahtwalzwerke waren anhaltend stark beschäftigt; die meisten Walzenstraßen arbeiten bis zur Grenze der Leistungsfähigkeit, allein, da die Aufträge von Amerika in der leßten Zeit sehr geringe waren, dürfte A günstige Lage in der nächsten Zeit wohl nit in dem Grade erhalten. . e S

Die Waggonfabriken sind im Allgemeinen befriedigend beschäftigt, jedo könnten die Preise etwas lohnender sein. i L

Da die industriellen Werke seit einigen Monaten wieder vielfach zu Neuanlagen, größeren Reparaturen und Neubauten übergegangen sind, fo baben auc die Eisengießereien, die Kesselshmieden und be- sonders die Maschinenfabriken wieder bessere Beschäftigung zu ver- zeichnen, namentlich solche Fabriken, welche Spezialitäten herstellen und einen bewährten Ruf besißen, wie dies bei einigen Firmen un]eres Bezirks ganz besonders der Fall ist. L

Der Absatz oon Industriekohle hat in Folge der lebhaften Thâtig- feit in der Industrie, namentlich in der leßten Zeit, stetig zugenommen ; auch der Bedarf an Hausbrandkoble war in Folge der lang anhal- tenden falten Witterung größer, als man erwarten konnte. Obwohl

die Preise für Kohle und Koks fest sind, so werfen sie doch nur einen geringen Nuten ab. Um eine Besserung der Preife zu erzielen, haben die Grubenbesißer eine Konvention geschlossen, welche E

rechen

Produktion festgeseßt hat und eine etwa höhere Produktion entf besteuert. : —_ E Die Rheinschiffahrt war besonders zu Ende des Quartals eine recht lebhafte, troßdem aber find die Frachtsäße niht hoh gewesen. Das jüngste Hochwasser hat sih schnell verlaufen und ohne überhaupt eine gefahrbringende Höhe erreicht zu haben. Die Frachten nach Mannheim für eiserne Schleppkähne betragen etwa 3 4, für Holze schiffe etwa 2M, O A und namentlich nah Belgien en die Frachten ret niedrig N E s In Folge der sehr lebhaften Bauthätigkeit haben die hiesigen Holzgeschäfte in diesem Jahre einen bedeutenden Absaß bei ziemli lohnenden Preisen erzielt. Die Zahl der größeren Holzgesckäfte Düsseldorfs ist nicht gering; dieselben hoffen dur die Neuanlegung des bewilligten Hafens an Umfang und Bedeutung noch zu gewinnen.

Die Spinnereien, welche im verflossenen Jahre schr über \chlechte Preise zu klagen hatten, haben in diesem Jahre eine Konvention, ähnli wie in den verschiedenen Eisenbranchen, geschlossen, und hoffen deshalb für die Zukunft auf eine verbesserte Geschäftslage. ;

Die Webereien, welche im vorigen Jahre große Geschäfte bei lohnenden Preisen gemacht haben, befinden sih gegenwärtig in etner etwas weniger günstigen Lage.

Land- und Forstwirthschaft.

Anweisungen für Imker. Lehr- und Handbuch zum nuß bringenden Betriebe der Bienenzucht in den erprobtesten Korb- und Kastenwohnungen, wie zur vernunftgemäßen Vermehrung der Völker Behandlung der Honigstöcke und Erzielung etnes hohen Reingewinnes. Mit Anhang: Verzeichniß der scit dem Jahre 1865 erschienenen bienenwirthscastliwen Literatur. Von H. Gühler. 2. neubearbeitete Auflage mit 33 Abbildungen. Oranienburg 1887. Ed . Freyhoff s Verlag. (Preis eleg bro. 2 A) — Der als Autorität auf dem apistislhen Gebiete bekannte Berfa}er verbreitet fih in der Neubearbeitung dieses Buches auf das eingehendîte über die Theorie und Praris in der Bienenzucht; er beschreibt in flarer Darstellungsweise alles, was einem Imker auf dem Bienenstande zu wissen nothwendig ist. Mit der Gründung oines Bienenstandes beginnend, schildert der Verfasser die Mühen und Arbeiten cines Imkers, so daß er die nußbringend|ten Betriebsarten der Bienenzucht kennen lehrt. Saubere Original-Holzschnitte, wie die neue geschmackvolle Ausstattung des Buchs und das vergrößerte Format verdienen Anerkennung. Das neu hinzugekommenc Berzeinlß der Bienen-Literatur, cine dankenswerthe Arbeit, wird den Bienen- ichtern Interesse abgewinnen. i S ads Ueber bin Sa atenstand in Rumänien wird dem „Poster Llovd” aus Bukarest, 10. Juni, geschrieben: Obgleich der Stand der Frühjahrssaaten immerhin noch einen ausgiebigen Regen ArOrngen könne, so lauten doh die Saatenstandsberihte aus allen T itel n weit günstiger, als man das bei dem diesjährigen rüh zeitigen Eintritt der großen Hite „erwarten, fonnte. “Ver Monat Mai hat eben neben einer Reihe außerordent- lid warmer Tage auch zahlreihe Strichregen und O Nächte gehabt, welche dur reichlichen Thau den „Mangel ger Landregen wenigstens theilweise ersetzten. Ungezieferschaden ist G her außerordentlich wenig zu verzeihnen, und wenn_ auch det Stand der Wintersaaten ein im Allgemeinen “weit besserer als iener der Somméersaaten ist, und die Entwickelung der Maispflanze no nicht so weit vorgeschritten erscheint, um schon iegt einen Schluß auf deren muthmaßliches (Frnte-C rträgniß Zu gestatten, so wird doh das voraussihtliche Ergebniß det Fochsung als das einer Mittelernte bezeihnet, Speziell Weizen 1äßt jogar in jenen Gegenden, wo die Herbstsaat nicht rechtzeitig angebaut worden „war, auf eine gute Ernte hoffen. Durchweg günstig lauten die Nachrichten über den Zustand der Obstgärten. Die Blüthe ging meist ganz obne Störung vor sich und hat die lunge Frucht von Schädlingen äußerst wenig oder gar nihts zu leiden gehabt. Auch der Ansa des Weinstockes ist în den von der Phyl- loxora midt infizirten Gebieten ein hübscher und zusrieden-

stellender. Dagegen scheint es aber, das der Verbreitungökreis der

Phyllorera eher eine Erweiterung als elne Œinengung erfabren hat. L toftens haben die jüngsten Berichte der Phylloxera-Kommission ein Fortschreiten des schädlichen Jusekts in der Nichtung gegen Buzen und Mizil hin konstatirt.