Artikel XI.

Die zu diesem Geseyß erforderlichen Ausführungsvorschriften erläßt der Minister für Landwirthshaft, Domänen und orsten im Verein mit dem Minister für Handel und Gewerbe und dem Minister des Jnnern. : i

Urkundlich unter Unserer Ce Unterschrift

8

und beigedrucktem Königlichen Fnsiege Gegeben Berlin, den 20. Mai 1887.

O. Wilhelm. | von Bismarck von Puttkamer. Maybach. Lucius. Friedberg. von Boetticher. von Goßler. von Scholz. Bronsart von Scellendorff.

Ministerium des Junnern.?

Dem Landrath von Rosenstiel! ist das Landrathsamt im Kreise Koniy übertragen worden.

Justiz-Ministerium.

Dem Ober-Landesgerihts-Rath Fischer in Königsberg ist die nachgesuchte C mit Pension ertheilt.

Verseßt sind: der Amtsrichter Ziehm in Treptow a. T. an das Amtsgeriht in Angermünde und der Amtsrichter Bork in Neurode an das Amtsgericht in Reinerz.

n die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Gerichts-Assessor Dr. Herrmann und ‘der Gerichts-Asse}sor Dr. Haase bei dem Landgericht 1 in Berlin, der Gerichts- Assessor Dr. Domizlaff bei dem Land eriht in Hannover, der Gerichts-Assessor Tücksen bei dem Amtsgericht in Apen- rade, der C Schenk bei dem Amtsgericht in Schönebeck und der Gerichts-Assessor Bay erthal bei dem Landgericht in E A a. M.

Der Ober-Landesgerihts-Rath Hanow in Posen, der Amtsrichter Winter in Biedenkopf und der Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Roepell in Danzig sind gestorben.

Angekommen: Se. Excellenz der Staats-Minister und Minister für Landwirthschast, Domänen und Forsten, Dr. Lucius, von Sigmaringen ;

der Ministerial-Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, Wirklihe Geheime

Ober-Regierungs-Rath Dr. Barkhausen.

Die Nummer 21 der Geseß-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 9209 das Geseß, betreffend die Abgrenzung und Organisation der Berufsgenossenschaften auf Grund des 8. 110 des Reichsgeseßes über die Unfall- und Kranken- versiherung der in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen vom 5. Mai: 1886. Vom 20. Mai 1887: unter

Nr. 9210 das Gesey, betreffend Abänderungen der Kirchen- emeinde- und Synodalordnung für die Provinzen Preußen Ost- und Westpreußen), Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen vom 10. September 1873 und der General-Synodalordnung für die evangelische Landeskirche der acht (neun) älteren Provinzen der Monarchie vom 20. Januar 1876. Vom 21. Mai 1887; unter __ Nr. 9211 das Gesey, betreffend die Theilung von Kreisen in den Provinzen Posen und Westpreußen. Vom 6. Juni 1887; und unter

: Nr. 9212 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend

die Anlegung des Grundbuhs für einen Theil des Bezirks des Amtsgerichts Jork. Vom 11. Juni 1887.

Berlin, den 18. Juni 1887.

Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Didden.

Bekanntmachung,

betreffend die Verloosung der vormals Hannoverschen 4prozentigen Staatsschuldverschreibungen PLitt, 8, für das Jahr vom 1. April 1887/88.

Bei derx am 2. d. M. in Gegenwart von Notar und Zeugen stattgehabten Ausloosung der vormals Hannoverschen Staats|huld- vershr-ibungen Litt. S. zur Tilgung für das Jahr vom 1. April 1887/88 find die nachfolgend verzeihneten Nummern gezogen worden:

Nr. 28 39 151 404 527 676 744 767 835 859 919 1122 1141 1250 1526 1599 1642 1684 1746 1907 1915 1940.

Dieselben werden den Besißern hierdurch auf den 2, Januar 1888 zur baaren Rückzahlung gekündigt.

Die ausgeloosten Schuldverschreibungen lauten auf Gold, und wird deren Rückzahlung in Reichswährung nah den Bestimmungen der Bekanntmachung des Herrn Reichskanzlers vom 6. Dezember 1873, betreffend die Außercoursfezung der Landes-Goldmünzen 2c. („Reichs- Anzeiger“ Nr. 292) fowie nah den Ausführungébestimmungen des R Finanz-Ministers vom 17. März 1874 („Reichs-Anzeiger “

r. 68, Position 3), erfolgen.

Die R werden \{chon vom 15. Dezember d. J. ab gegen Quittung und. inlieferung der Schuldverschreibungen nebst den zugehörigen Zinsshein- Anweisungen und den nah dem 2. Januar 1888 fälligen Zinsscheinen Nr. 5—10 an den Geschäftstagen bei der lden dia hierselbst, von 9 bis 12 Uhr Vormittags, aus- gezahlt.

V Einlösung der Schuldverschreibungen kann auch bei sämmt- lichen übrigen Regierungs-Hauptkassen, bei der Staats\chulden- Tilgungskasse in Berlin sowie bei der Kreiskasse zu Frankfurt a. M. bewirkt werden.

Zu diesem Zweck sind die Sculdvershreibungen nebst den zu- gehörigen Zins\chein-Anweisungen und Zinsscheinen {on vom 1, De- zember d. I. ab bei einer der leßtgedahten Kassen einzureichen, welche dieselben der hiesigen Regierungs-Hauptkasfe übersenden und, nah er- folgter Feststellung, die Auszahlung besorgen wird.

Bemerkt wird:

1) Die Einsendung der Schuldverschreibungen nebst den zu-

ehörigen Zins\hein-Anweisungen und ‘Zinsscheinen mit oder ohne

erthangabe muß portofrei geschehen.

_ 2) Sollte die Abforderung des gekündigten Kapitals bis zum A nit erfolgen, so tritt dasselbe von dem gedachten

eitpunkte ab zum Nachtheile der Gläubiger außer Verzinsung.

Schließlich wird darauf aufmerksam gemacht, daß alle übrigen 34- und 4prozentigen vormals Hannoverschen Landes- und Eisenbahn- Schuldverschreibungen bereits früher gekündigt sind, und werden des- halb die Inhaber der unten verzeichneten, noch nicht eingelieferten,

wit dem Kündigungstermine außer Verzinsung getretenen Hannoverschen

Staatéschuldverschreibungen an die Erhebung der Kapitalien derselben

bei der hiesigen Regierungs-Hauptkasse hierdurch nochmals erinnert.

Hannover, den 6. Juni 1887. ®

: Der Regierungs-Präsident. von Cranach.

Verzeichni ß

der bereits früher gekündigten und bis mehr verzinélihen vormals Hannovers Schuldverschreibungen.

Litt. H. 34 °/ auf 2. Januar 1874 gekündigt: Nr. 830 1866 gefündigt: Nr. 7128

1873 gekündigt: Nr. 4163 ezember 1874 gekündigt: Nr. 4162

Dezember 1874 gekündigt: Nr. 2830 f 1. Dezember 1874 gekündigt: Nr. 14110 Nr. 13934 über 100 Thlr. Courant.

% auf 1. Dezember 1874 gekündigt : Nr. 1464, 1465,

Dezember 1874 gekündigt: Nr. 3644, 4580 über je 200 Thlr. Courant, Nr. 1320 über 100 Thlr. Courant.

et nit eingelieferten, nit en Landes- und Eisenbah ohne Debatte angenommen.

100 Thlr. Courant. [autet :

Litt. N. 34 9% auf 1. Dezember 200 Tólr. Courant, auf 2. I 100 Thlr. Gold, auf 1. D 100 Thlr. Gold.

Litt. EI. 49/ auf 1. 100 Thlr. Courant.

Litt. FI. 49% au 500 Thlr. Gold, Litt. GI. 4 5421 über je 100 Thlr. Litt. HI. 49% auf 1.

Personalveränderungen.

Königlich Preuftische Armee. Beförderungen und eere. Berlin, 4. Juni. v. Stuckrad, Pr. Lt. Nr. 94, aus dieser Stellung, unter gleih- Kommando als Assist. der Comp. Chefs use zu Bensberg, ausgeschieden und zum Plaß-

Rittm. und Escadr Chef vom 3. Garde-Ulan. Regt., vom 1. Juli cr. ab auf sechs Monate zur Dienstleistung bei der Eisenbahn-Abtheil. \tabes kommandirt. Roth, Hauptm. à la suite des Nr. 16 und Direktionsmitglied der Ober-Feuerwerkershu Verhältniß und unter Belassung à la suite des , in den Neben-Etat des Großen Generalstabes Hauptm. und Battr. Chef vom Feld-Art. Negt. unter Stellung à la suite dieses Regiments, zum DireÉtions- Ober-Feuerwerkershule, Ulri ch, Hauptm. vom Feld- Art. Reat. Nr. 1, zum Battr. Chef ernannt.

i bewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 4. Juni. Frhr. v. Sel d, Hauptm. und Plaßmajor in Swinemünde, nsion zur Disp. gest erlin, 11. Juni. v

Ernennun Versetzungen. Im aktiven à la suite des Inf. Regts. zeitiger Entbindun bei dem Kadetten major in Swinemünde ernannt. Berlin, 11. Juni. v. Massow, des Großen General- eld-Art. Regts. le, unter Ent- bindung von diesem gedahten Regiments Mueller,

mitglied der Abschieds

. Othegraven, Major à la suite des Inf. Regts. Nr. 78 und vom Neben-Eetat des Großen Generalstabes, mit Pension und der Uniform des Inf. Regts. N Sec. Lt. vom Ulan. Regt. Nr. 7, mit Pension, Berlin, 14. Juni.

Leitgebel, der Abschied bewilligt. : Frhr. v. Nagell, Pr. Lt. a. D, zulegt im Hus. Regt. Nr. 11, der Charakter als Rittm. verlie Fm Beurlaubtenstande. Berlin, 4. Juni. Pr. i. a. D, zuleßt von der Landw. des Cisenbahn-Regts., der Gharakter als Hauptm. verliehen.

X1UIL. (Königlich Württembergisches) Armee-Corps. Beförderungen und Versezungern. : Brennecke, Königl. preuß, ite des Fuß-Art. Regts. Nr. 5, kommandirt nach das Kommando des Fuß-Art. Bats. Nr. 13 üÜber- Schmid, Hauptm. und Battr. Chef im Feld-Art. Regt. r, 13, à la suite des Fuß-Art. Bats. Nr. 13 gestellt und behufs Dienstleistung als Komp. Chef beim Fuß-Art. Regt. Nr, 10 nah Preußen kommandirt.

Schachert,

Grnennungen, Im aktiven Heere. Major à la su Württemberg,

10. Juni.

Nr. 13, à

Darmstadt, 15. Juni. Locher, Pr. L. a. D., früher im Feld-Art. Regt. Nr 25 unter die Großherzogl. Offiziere à la suite der Art. aufgenommen.

Nichtamtliches.

Deutsches Rei.

l Berlin, 18. Juni. (47) Sißung des Reichstages, Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des Jnnern von Puttkamer, der Staatssekretär des Jnnern,- Staats-Minister von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs-Shatzamts, Dr, Jacobi, sowie andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien desselben beiwohnten, stand zuerst auf der Tagesordnung: Berathung der Petitionen, welche als zur Erörterung im Plenum nicht geeignet erahtet, zur Einsicht im Bureau niedergelegt sind. Die Petitionen wurden für erledigt erklärt.

Die dritte Berathung der allgemeinen Rehnung über den Reihshaushalt für das Etatsja hr 1883/84, auf Grund der in zweiter Berathung unverändert ange- nommenen Anträge der Rechnungskommission,

die dritte Berathung der Uebersicht der Reichs- für das Etatsjahr 1885/86 auf Grund der in zweiter Berathung unverändert angenommenen Kommissionsanträge,

die dritte Berathung des Entwurfs eines Geseges, betreffend die Abänderung des Gese Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genu Gebrauchs gegenständen vom 14. Mai 1879, auf Grund der in zweiter Berathung unverändert angenommenen Vorlage wurden ohne Debatte erledigt.

Es folgte die dritte Berathung des Entwurfs eines Gesetzes für Elsaß-Lothringen, Ernennung und Besoldung derBürgermeister und Beigeordneten, auf Grund der in zweiter Verathung unverändert angenommenen Vorlage.

Nath kurzen Ausführungen des Abg. Johannsen, in denen derselbe vor der Annahme der Vorlage warnte, wurde das ebenso ohne Debatte in

der Entwurf eines Geseßes für Elsaß- , betreffend die Anwendung änderter Reichsgeseße auf landesgesevlihe An- gelegenheiten Elsaß-Lothringens, auf Grund der in unverändert angenommenen Vorlage. / sih die dritte Berathun eines Geseyes, betreffend die Unfal der Seeleute und anderer bei betheiligter Personen auf Grund der Beschlüsse zweiter

Gn der Generaldiskussion bat der Abg. Graf Holstein, in nächster Zukunft einen Geseßentwurf, betreffend die Unfall- versicherung der Fischer vorzulegen, welche diesmal vom Geseh ausgeschlossen seien.

Der Direktor im Reichsamt des daß es zu große Schwierigkeiten gema dieses Gese hineinzubringen, zumal man anders hätte regeln müssen, als dies für die Seeschiff Die Regierung bemühe \ih ch die Fisher der Wohlthaten dieses Geseves

In der heutigen

Ausgaben und -Einnahmen

es über den mitteln und

betreffend die

Geseg unveränder dritter Berathung Lothringen,

t angenommen;

zweiter Berathun Hieran schlo des Entwurfs ersiherung

der Seeshiffahrt

nnern, Bosse, erklärte, t hätte, die Fischer in die Beitragspflicht

aber, einen

schehen sei.

finden, um au

theilhaftig zu machen. Wie dies gesche — eal abzusehen. gesehen werde, sei jegt f

Jn der Spezialdiskussion wurden §8. 1—23 unveränder

Bei §. 24, welcher nach dem Beschlusse der Kommis

Non

Zur Wahl eines isorisdien G

ur Wahl eines provisorishen Genossenschaft zur Beschlußfassung über das Statut werden die Betriege standes und von dem Reichs-Versicherungs8amt unter Angabe der ihnen zust 1 Ds Stimmenzahl zu einer Generalversammung (konstituirenden Ga, iy shaftsversammlung) scriftlih geladen. Für die Ladungen enossen, Angaben des neuesten Handbuhs für die deutsche Bote die sowie die Verzeichnisse (§§. 22 und 23) maßgebend. ne

Die Schiffseigenthümer führen für je zwei Mann der »,z dem neuesten Handbuch für die deutshe Handelsmarine ih S ps den Besaßung eine Stimme, Für jedes Fahrzeug, welches nt à em Handbuch für die deutshe Handelsmarine verzei ist fac der Laguna Je eine E irt e L Mle

ndere Betriebsunternehmer führen für je zwei E S as Gi le zwet versiherte er

[bwefende können sich dur erufsgenossen, dur ihren ® vollmächtigten oder Korrespondent-Rheder (S. 18) E ; Mehr als ein Drittel sämmtlicher vertretenen Stimmen und E als 500 Stimmen dürfen in einer Person nicht vereinigt ves

Die Generalversammlung findet in Gegenwart eines Vertreter: des Reichs-Versicherungsamts statt, welcher dieselbe zu Gö die Wahl des aus cinem Vorsißenden, zwei Schriftführern u mindestens zwei Beisigern bestehenden provisorischen Genossenschaîts, vorstandes herbeizuführen und, bis dieselbe erfolgt ist, die Verband: lungen zu leiten hat. Der Vertreter des Reichs-Versicherungsamtz muß auf sein Verlangen jederzeit gehört werden. Bis zur Ueber nahme der Geschäfte dur den auf Grund des Statuts gewählten Vorstand hat demnächst der provisorishe Genossenscaftsvorstand die Genossenschaftsversammlungen zu leiten und die Geschäfte de Genossenschaft zu führen. i R

Ueber die Verhandlungen ist ein Protokoll aufzunehmen, wel: ches die gestellten Anträge und die gestellten Beschlüsse enthalten muf Das Protokoll ift innerhalb einer Woche nach der Generalversammlun; durch den provisorischen Genossenschaftsvorstand dem Reichs-Ver- siherungsamt einzureichen.

Die Beschlüsse der Generalversammlung werden nah Stimmen mehrheit gefaßt. Bei Stimmengleicheit giebt die Stimme de Vorsitenden den Aus\clag. ;

erklärte auf eine Anfrage des Abg. Woermann der Direktor im Reichsamt des Jnnern Bosse, daß §. 24 dahin zu verstehen sei, daß bei der Wahl des Genossenschaftsvorstandeë der Eigen: thümer für jedes Schiff mindestens eine Stimme haben joll: Der 8. 24 wurde angenommen, ebenso die Wß. 25—% ohne Debatte. Zu 8. 36, welcher lautet :

Durch das Statut kann bestimmt werden, daß für die zur Genossenschaft gehörigen WBetriebe je nach der Größe der mit der selben verbundenen Ünfallgefahr entsprechende Gefahrenklassen zu bilden und über die Höhe der in denselben zu leistenden Beiträge Bestimmungen zu treffen sind (Gefahrentarif). Wenn das Statu solhe Bestimmungen enthält, so muß dasselbe auch über das bei der Veranlagung zu den Klassen des Gefahrentarifs einzus{lagende Verfahren Vorschriften treffen. Die Aufstellung und Abänderunz des Gefahrentarifs liegt der Genossenschaftsversammlung ob, Die selbe kann jedo diese Befugnisse einem Ausschusse oder dem Vor stande übertragen : e

bemerkte der Abg. Witte, daß es im Jnteresse der Konstruktion der Gefahrenklasse wünschenswerth gewesen wäre, das Gese noch ein Fahr hinaus zu schieben; jet werde es {wer sein, das Material dafür soglei vollständig hecbeizuschaffen.

Der §. 36 wurde unverändert angenommen und ebenso ohne weitere Debatte en bloc der Rest der Vorlage.

Es folgte die dritte Berathung des Entwurfs eines Gt: \sepes, betreffend die Besteuerung des Zuckers, au Grund der Beschlüsse zweiter Lesung. :

Der Abg. Dr. Meyer (Halle) erklärte, daß er angesichts det Stimmung des Hauses auf die Einbringung von Anträgen verzichte. Die Mehrheit für den Geseyentwurf [6 ja do g sichert, und man könne Dank ernten nur für jedes Wort, da man vershweige. /

Der Abg. von Bennigsen wies darauf hin, daß die Zuer industrie sich nah Einführung der neuen Steuer in bedrängt Lage befinden werde, so daß ihr jeder Vortheil zugewendt werden müsse, der ihr ohne Schädigung der Steuereinnahme! zugewendet werden könne. Redner wies dann darauf hin, da Nachrichten über die Lage des Weltmarktes für die Fndusiri von großer Bedeutung seien, weshalb es sich empse [e, darau Rücksicht zu nehmen, daß die Berichte über die uckersteut möglichst vervollständigt würden. Es komme dabei wenig! auf die europäishen Staaten an, deren Verhältnisse ja allg? mein bekannt seien, als vielmehr auf die überseeischen Märkti Es wäre zu wünschen, daß die Regierung in die Zukerländel, namentlich nach Java und Kuba, Leute entsenden möge, wel? si über die Verhältnisse des Zuckerbaues in jenen Gegend! unterrichteten. :

Der Staatssekretär Dr. Jacobi erklärte, daß die Regieru diese Wünsche in Erwägung ziehen werde. :

Darauf wurde ohne weitere Spezialberathung die Vorlag! en bloec angenommen.

Es folgte die dritte Berathung des Gef egentwur!? betreffend die Abänderung der Gemwerbeordnu!s

Der Abg. Miquel erklärte Namens der nationalliberal! Partei, daß er auf die Einbringung des Antrages, verz) welcher bestimmt gewesen sei, die kommunalen Einrichtung! namentlich der Fortbildungsschulen, zu shüßen gegen die ar! kurrenz der E Redner sprach die nung aus, daß die Behörden dafür sorgen würden, daß folge A non der Gemeinden keine Schwierigkeiten berei würden.

Jn der Spéezialdiskussion wurde zum §. 100m, wes gewisse Kategorien von Arbeitgebern von der Beitrag! befreit, ein Antrag gestellt, solche Arbeitgeber, welche (M Verein angehörten, der ähnliche Einrichtungen getro]sen had ebenfalls vom Beitrag zu befreien. hgt

Der Antrag wurde mit 131 gegen 128 Stimmen aug lehnt und die Vorlage unverändert angenommen.

Es folgte die dritte Berathung des Antrages del Abs Biehl, Ackermann und Genossen, betreffend die Aenderu® des §. 100 E der Gewerbeordnung, wona den gu gen die Privilegien dieses Paragraphen verliehen wes Ad wenn ihnen mehr als die Hälfte der Arbeitgebt! gehört. Der Abg. Struckmann erklärte sih gegen den Antr weil er ein Mißtrauen gegen die Behörden ausdrüde. d Der Abg. von Kleist-Repow dagegen führte aus, dli sih hier nur darum handele, die elbstverwaltung del © nungen zu stärken. wid

Darauf wurde der Antrag mit 139 gegen 131 Sti! f angenommen. Für denselben stimmten das Centrum und

n eschlossen, und die Konservativen mit Ausnahme des olen L Fer; gegen denselben stimmten die Freisinnigen und bs; [demokraten geschlossen, die Nationalliberalen mit Aus- es Abg. Leuschner (Sachsen) und die Reichspartei mit Abgg. Bayha und Grumbt. olgte die Berathung des Berichts über die Kerhängung des kleinen elagerungszustandes iber Spremberg. :

Der Abg. Hasenclever behauptete, daß der Bericht mehr- de Unwahrheiten enthalte, um die ganze Sache aufzubauschen. V werde davon gesprochen, daß anläßlih des Begräbnisses “niger Sozialdemokraten Demonstrationen stattgefunden hätten, E in dem angegebenen Umfange nicht richtig sei. Man lazeihne ferner Arbeiter als beschäftigungslos, um sie aus-

Mien zu können. Au daß einzelne Bürger Drohbriefe npfangen hätten, sei nit erwiesen. /

Der Abg. Singer meinte, der Umstand, daß Niemand

m Regierungstische die Maßregeln zu_rehtfertigen unter- ehme beweise, daß man dazu niht im Stande sei. x Der Staatssekretär von Boetticher entgegnete, das Geseß shreibe vor, daß die Regierung die Mahreaent mittheile und begründe. Das sei geschehen, und eine Debatte darüber nicht " i i;

e Präsident erklärte, daß durch die Vorlegung der genkshrift dem Gese Genüge geschehen sei.

Es folgten nunmehr Wahlprüfungen. (Schluß des

Blattes.) _— Der Sqhlußbericht über die gestrige Sizung des Reichstages befindet sih in der Ersten Beilage.

— Jn dem Ea E T S M nahmen hließlih der Ereditirten eträge) an Zöllen und (n baftlich en VerbrauHhs steuern sowie anderen Einnahmen im Deutschen Reiche zur Anschreibung gelangt: Zölle 953 797 209 M (im Vergleih mit der Ein- nahme im vorigen Etatsjahr + 18 791 732 M), Tabasteuer 10524 574 M6 (+ 646 587 M), Budersteuer 44 435 275 A (+ 55 037 330 M), Salzsteuer 40 147 240 A6 (+ 799 294 M6), Branntweinsteuer 42 292 964 (— 5 704363 M), Ueber- angsabgabe von Branntwein 102493 f (— 95123 A), rausteuer 21 131 029 (+ 1509093 F), Uebergangs- abgabe von Bier 92 252 210 M (+ 253089 A); Summe 414682994 M (+ 1 327 639 6). — Spielkartenstempel 1143 509 A (+ 17 129 M), Wechselstempelsteuer 6 576 545 H. _— 51508 M), Stempelsteuer für a. Werthpapiere 4949216 MÆ (+ 958848 M), b. Kauf- und sonstige Anschaffungsgeschäfte 7 937 541 Mé (+ 2906 614 M), c. Loose zu Privatlotterien 765 904 M (+ 61 230 6), Staatslotterien 6195 689 J (+ 578 476 E), Post- und TZelegraphen-Ver- waltung 179 853 963 H (+ 7 611 714 M), Reichs-Eisjenbahn- Nerwaltung 47 182 331 M (+ 2059 816 M6).

Die zur Reichskasse gelangte Fsstt-Einnahme ab- züglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten be- trägt bei den nachbezeihneten Einnahmen für das Etats- jahr 1886/87: Zölle 939 453 992 M. (+ 16 777 502 A6), Tabaësteuer 9 627 791 M (— 9536 844 Á6), Zuckersteuer 15048 789 6 (— 3 023 954 C), Salzsteuer 39 41 552 M, (+ 824 867 A6), Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein 36 158 268 M (— 1 413 884 46), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 19801 776 A (+ 1493421 46), Eumme 352 632 168 A (+ 14121 108 A). — Spielkarten- fiempel 1088 307 M (+ 31 978 M).

— Der Landes-Eisenbahnrath, welcher am 17. d. M. zu seiner ersten diesjährigen Sizung hierselbst versammelt war, hat über eine größere Anzahl, von dem Minister der öffentlichen Arbeiten ihm zur Begutachtung vorgelegter Anträge, betreffend Gewährung von Ausnahmetarifen, berathen.

Die Gewährung der Ausnahmetarife wurde theils -befür- wortet, theils für bedenklih erachtet. Von allgemeinerem Interesse war der Antrag auf Gewährung ‘eines Ausnahme- tarifs für amerikanisches Kiefernho lz im Verkehr von den Elb-und Weserhäfen nach rheinischen und westfälischen Stationen. Mit erheblicher Mehrheit spra sih der Landes-Eisenbahn- rath gegen einen derartigen usnahmetarif aus, von welhem er insbesondere eine Beeinträchtigung der heimischen forstwirth- {haftlihen Jnteressen befürchtete. — Jm vergangenen Jahre batte der Landes - Eisenbahnrath die Einführung von Ausnahmetarifen für Eisenerz- und Kokessendungen befürwortet, um einem der bergbautreibenden Bevölkerung des Lahn-, Dill: und Sieggebiets drohenden Nothstande thunlichst vorzubeugen. Dem Vorschlage war durch Einführung ermäßigter Tarife für Eisenerze von“ der Lahn, Dill und Sieg nah der Ruhr und für Kokes in umgekehrter Rihtung seit dem 1. August 1886 entsprohen worden. Es lagen nunmehr zahlreihe Anträge vor, welche eine Ausdehnung der ermäßigten Erztarife auf andere Empfangs stationen, insbesondere an der Saar, be- fürworteten, sowie solhe, welche eine Erweiterung der in den Ausnahmetarif aufgenommenen Ver sandt stationen wünshten. Der Landes - Eisenbahnrath befürwortete in leßterer Beziehung die Aufnahme der — dem Bahn- gebiet zuzurehnenden — Stationen Hungen, Lich, Grün- berg und Micke in den Ausnahmetarif , den übrigen An- trägen gegenüber sprach er sih ablehnend aus. Ein Mitglied des Landes-Eisenbahnraths konnte übrigens die erfreuliche Mit- theilung machen, daß einer der Hauptzwecke der vorigjährigen Ausnahmemaßregel insofern erreiht sei, als die Durch- shnittslöhne der Bergleute im Lahngebiet seit Einführung der Tarife und Vermehrung des Absayzes der betreffenden Gebiete fih wesentlich erhöht hätten. Jm zweiten Vierteljahr 1886, also vor dem Ausnahmetarif, habe der Durchschnittstagelohn 138 M. betragen, {hon im dritten Quartal sei derselbe ge- stiegen und im April 1887 habe er bereits die Höhe von 1,75 M. erreicht.

_ — Das „Marine-Ver.-Bl.“ veröffentliht folgende Nach- rihten über A oe (das Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang von dort). S. M. Kreuzer „Adler“ 22./5. Apia 1./6, (Post: station: Sydney [Australien].) — S. M. Kreuzer „Albatroß“ 15./1. Matupi 15./5. — 2./6. Brisbane 3./6. — 10./6. Sydney. (Poststation: Sydney [Australien’.) — S. M. S. „Ariadne“ Kiel 12./6. — 15./6. Christiansand. (Poststation : bis 25./6. Dartmouth, vom 26./6. ab Vigo [Spanien].) — S. M. Fahr- zeug „Caurus“ 20./4. Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelms- aven.) — S. M. Knbt. „Cyclop“ 12./6. St. Paul de Loanda. Poststation: Kamerun.) — S. M. Vermessgsfhrzg. „Drache“ 21./5. Wilhelmshaven 7./6. — 10./6. Wilhelmshaven 15./6. (Poststation: Emden.) — S. M. Fahrzeug „Falke“ 4./6.

Wilhelmshaven 13./6. (Poststation: Wilhelmshaven.) —

S. M. S. „Friedrich Carl“ 25./7. Kiel 6/6. — 9./6. Wilhelmshaven. (Poststation : Wilhelmshaven.) — S. M. S. „Gneisenau“ T7./6. Swinemünde. (Poststation: bis 22./6. Swinemünde, vom 23./6. ab Zoppot.) — S. M. Kreuzer „Habicht“ 21./5. St. Paul de Loanda 21./5. — Leßte Nah- riht aus Lagos vom 10./6. (Poststation: Kamerun.) — S. M. S. „Hansa“ 9./5. Kiel. (Posistation : Kiel.) — S. M. Knbt. „Hyäne“ 24./4. Zanzibar. 1./6. — 9./6. Mozambique 11./6. (Post- station: bis 28./6. Capstadt, vom 29./6. ab St. Vincent [Cap Verdische Jnseln]). — S. M. Knbt. „Fltis“ 10./6. Perim 10./6. — 11./6. Aden 15./6. (Poststation: Hongkong.) — S. M. S. „König Wilhelm“ 24./5. Kiel. (Poststation : Kiel.) — S. M. Fahrzeug „Loreley“ 23./5. Konstantino el. — Letzte Nachricht von dort _8./6. (Poststation : Konstan- tinopel.) — S. M. S. „Luise“ 10./2. Kiel 6./6. — 9./6. Eckernförde 14./6. (Poststation: bis 22./6. Korsör, vom 23./6. bis 28./6. Kiel, vom 29./6. ab Warnemünde.) S. M. Kreuzer „Möwe“ 24./4. Zanzibar. 16./6. (Poststation: C M. S. „Moltke“ 7./6. Swinemünde. (Post- tation: Swinemünde.) — S. M. Pzrfhrzg. „Müde“ 18./5. Wilhelmshaven 14./6. (Poststation: Wilhelmshaven.) — S. M. Kreuzer „Nautilus“ 5./6. Singapore 7./6. — 11./6. Batavia 12./6. (Poststation : Aden.) — S. M. S. „Niobe“ 27./5. Kiel. 6./6. — 8./6. Horton [Norwegen] 106. (Poststation: bis 20./6. Coabwes [Jnsel e vom 21./6. ab Rothesay [Schottland].) — S. M. S. „Nixe“ 8./D. Gibraltar. 93/5. — 923./58. Tanger 2.6. — 2./6. Gibraltar 5./6. (Poststation: bis 20./6. Falmouth a, vom 21./6. ab Dartmouth [England].) — S. M. Av. „Pfeil“ 11./5. Kiel. (Poststation : Kiel.) — S. M. Vermessgsfhrzg. „Pommerania“ 13./5. Kiel. (Poststation : Kiel.) — S. M. S. „Prinz Adalbert“ 8./5. Eckernfêrde 2./6. (Poststation : Zoppot.) "S. M. S. „Sachsen“ 25./9. 86. Kiel. (Poststation : Kiel.) — S. M. S. „Stein“ 10./5. Kiel 6./6. — 7./6. Eckernförde. (Poststation: Kiel.) — S. M. Knbt. „Wolf“ 13./5. Canton. — 3./6. Hongkong 6./6. — 8.,/6. Amoy 9./6. — 12./6. Shanghai. (Poststation Hongkong.) — Kreuzer- geshwader : S. M.S. „Bismarck“(Flaggschiff), „Carola“, „Olga“, „Sophie“ 9./6. Sydney (Poststation: Sydney [Australien ].) — Torpedoboots-Flottille : S. M. Av. „Blitz“, S. M. Torpedo- Divisionsboot „D. 2“ und S. M. Torpedoboote „S. 25“ bis „8. 30“ 13./6. Wilhelmshaven 17./6. (Poststation: Wilhelms- haven.) — S. M. Torpedo-Divisionsboot „D. 1“ 27./3 Danzig 1./4.— S. M. Torpedoboot „Jäger“ 31./5. Kiel. (Post- station: Kiel.) — S. M. Torpedoboote S4, „S. 6“ 6./5. Kiel. (Poststation: Kiel.) — S. M. Torpedoboote „S. 16“ und „S. 19° 15./5. Kiel. (Poststation: Kiel.)

Dampfer „Salier“ mit Ablösungskommando für S. M. Kreuzer „Albatroß“ 6./6. Adelaide 6./6. — 8./6. Melbourne 9./6. — 11./6. Sydney. — Dampfer „Hohenzollern“ mit Ablösungskommando für S. S. „Olga“ «(„Bismarck“ und „Sophie“) 2./6. Port Said 2./6. — 3./6. Suez 6./6. — 11./6.“ Aden 11./6. — Dampfer „Preußen“ mit Ablösungs- fommando für S. M. Knbt. „Wolf“ 2./6. Antwerpen 4./6. — 15,/6. Port Said 15./6.

Sachsen. Dresden, 17. Juni. (Dresd. Journal.) Die Königin wird sich morgen nah Reichenau und sodann nach Klagenfurt zu einem längeren Besuche des Erzherzogs Karl Ludwig und der Erzherzogin Maria Theresia, sowie des Erzherzogs Otto und der Erzherzogin Maria Josepha begeben.

Württemberg. Stuttgart, 18. Juni. (W. T: D) Der König ist heute zum Sommeraufenthalt nach Friedrichshafen abgereist.

Hessen. Darmstadt, 17. Juni. (Darmst. Ztg.) Bei der gestern in der Zweiten Kammer begonnenen Be- rathung der kirchenpolitischen Vorlage bemerkte der Staats-Minister Finger: Die Regierung hege die Zuversicht, daß sie in der Vorlage, die zur Diskussion stehe, ein Friedenswerk eingeleitet habe. Sie hege die Zuversicht, daß dieses Friedens- werk mit Hülfe des hohen Hauses gelingen werde, sie hege insbesondere die Zuversicht, daß, wenn eine Uebereinstimmung beider Kammern in Bezug auf diese Vorlage erreicht sein werde, damit Ruhe in viele seither beunruhigten Gemüther einkehren und ein Zusammenwirken von Staat und Kirche bezüglich der gemeinsamen Aufgaben ermögliht werde. Der Moment zur Revision sei in Folge des Entgegenkommens der Kurie und des Bischofs von Mainz herangerückt. Die Vor- lage habe, von einzelnen Wünschen abgesehen, die Zustimmung der Kirhe. Unveräußerliche Rechte des Staates blieben gewahrt. Dem Auss\huß spreche er den Dank der Regierung für die Geschäftsbehandlung aus. Die General-Diskuision, an welcher sich die Abgg. Frank, Schröder, Friedrich und Möhn betheiligten, wurde auf heute vertagt. Bei Schluß der Generaldebatte bezeihnete heute der Staats-Minister Finger den Entwurf als ein Werk gegenseitigen Vertrauens und bat durch Annahme desselben den Frieden herzustellen. Jn der Spezialdebatte wurde alsdann der Gesetzentwurf in der Fassung der Regierung einstimmig angenommen.

Sachsen - Weimar - Eiscnach. Weimar, 7. U. (Th. C.) Der Großherzog und die Großherzogin be- eben \sih in der nähsten Woche auf einige Tage nah Dorn- Mia, woselbst der Geburtstag des Großherzogs im Kreise der Familie gefeiert wird.

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 17. Juni. (W. T.B.) Der Herzog ist heute na ch England abgerei|t.

Reuß j. L. Gera, 17. Juni. (Th. C.) Heute fand hier eine Konferenz von Vertretern der thür1ng1- schen Regierungen zur Berathung von Volks schul- Angelegenheiten statt. An derselben nahmen Theil : der Staats-Minister Dr. Stichling und Regierungs-Rath Rothe für Sachsen-Weimar, Staatsrath Gebhardt für Gotha, Ge- heimer Regierungs-Rath Bandler für Coburg, Ober-Schul- rath Schlaikier für Meiningen, Geheimer Regierungs-Rath Vogel für Altenburg, Geheimer Regierungs-Rath Hauthal für Rudolstadt, Geheimer Rath Dr. Vollert für Reuß.

Oefterreih-Ungarn. Wien, 17. Juni. (W. T. B.) Die Resultate der Wahlen zum ungarischen Par- lament sind bis jet folgende: 90 Liberale, darunter Minister-Präsident Tisza, die Minister Treford, Fejervary, Barroß und Fabinyi, die Staatssekretäre Weckerle, Berze- wiczy, Telesky und Gromon und der Präsident des Abgeord- netenhauses Pechy; ferner 10 Angehörige der gemäßigten oko, 12 (Unabhängige und 4, die keiner Partei angehören. — Die heute beendigten Wahlen zum kroati) chen

Landtage ergaben 86 Anhänger der Regierungspartei u!?d 19 Oppositionelle; einige Wahlen stehen noch aus. Jn A wurden durchgehends regierungsfreundliche Kandidaten gewählt.

Schweiz. Bern, 15. Juni. (Allg. Ztg.) Der Nationalrath seyte gestern die Berathung der Zotltarif- abänderungen fort, welhe durhweg nah den Anträgen des Ausschusses angenommen wurden. In der heuti- gen Sitzung des Nationalrath) gab der Bundes- rath Hammer, welchem in seiner Eigenschaft als Chef des eidgenössishen Finanzdepartements die Vollziehung des dur Volksabstimmung vom 15. Mai genehmigten Alfohol- gesetzes übertragen ist, offiziellen Au {luß über den Modus der Anhandnahme und Durchsührung die}es Mandats. Danach soll aus dem Auslande, abgesehen von einigen ganz feinen Marken, im Allgemeinen nur Rohspiritus bezogen werden, und zwar sind als Bezugsquellen vorab Deutschland und Oesterreih-Ungarn in Aussicht genommen. Möglicherweise werden später auch starke Weinankäufe behufs Umdestillirung gemacht werden. Betreffend die Ankäufe im Jnland, bemertte der Redner, es müsse, bevor solche efffeftuirt werden können, die Fabrikation organisirt werden, was voraussichtlich bis zum Ende der Kar- toffelernte möglich sei. Für die Entschädigungsfragen, betreffend die Expropriirung der bisherigen großen Privat- und Gesell- \haftsbrennereien, sei das eidgenössishe Justiz-Departement mit Untersuchung und Bericht beauftragt ; es werde beabsichtigt, für die Entshädigungen ein Kommissariat aufzustellen. Vor- läufig sei der Ankauf von günstig an Eisenbahnen gelegenen Depots für den Verkauf in Aussicht genommen. Endlich sei eine bundesräthlihe Botschaft in Vorbereitung, betreffend Be- \hafung des nöthigen Betriebskapitals im Betrage von 10 Millionen Franken.

Niederlande. Haag, 17. Juni. (W. T. B.) Der

König hat die anläßlich der Ruhestörungen in Amsterdam im Juli vorigen Jahres Verurtheilten begnadigt.

Großbritannien und Jrland. London, 17. Juni. (A. C.) Der Großfürst Sergius von R ußland nebst Gemahlin, der ErbgroßherzogvonSachsen-Weimar, der Herzog von Edinburg und Prinz Dissem es Sultaneh von Persien trafen gestern in London ein, um an der Jubiläumsfeier theilzunehmen.

— (W. T. V.) Ju der heutigen Sitzung des Unter- hauses verließen in Folge des von dem ersten Lord des Schatzes, Smith, am 10. Juni eingebrahten Antrages, nach welchem alle am 17. Juni, Abends 10Uhr, nicht erledigten Amende- ments und Artikel der irischen Strafrehtsbill ohne weitere Debatte zur Abstimmung gebracht werden jollen, um 10 Uhr die

arnelliten den Saal. Es wurde hierauf der Artikel 6 mit 332 gegen 163 Stimmen angenommen. Nach dieser Ab- stimmung kehrten auch die Parteifreunde Gladstone's nicht wieder in den Sißungssaal zurück, worauf sämmtliche Artikel der irishen Strafrechtsbill ohne Abstim- mung angenommen wurden.

Frankreih. Paris, 16. Sni (Gr. C) Das „Journal Officiel“ veröffentliht einen Erlaß des Präsidenten der Republik, durch welchen die Verwaltung des Post- und Telegraphenwesens beim Finanz-Ministerium in eine General-Direktion umgestaltet und den nämlichen Reglements unterstellt wird, wie die anderen Verwaltungs- zweige des Finanz-Ministeriums. Durch ein zweites Dekret wird der Staatsrath Coulon zum General-Direktor der Post- und Telegraphenverwaltung ernannt. Derselbe trat bereits heute sein Amt an. :

In einem heute abgehaltenen Ministerrath legte der Minister des Aeußeren seinen Kollegen den Organisfations- entwurf der indo-cchinesishen Union vor, welcher von der kürzlich ernannten Spezialkommission geprüft wird. Wenn die indo-chinesishe Union durchgeführt ifi, wird der Dienst dem Marine-Ministerium zugewiesen werden. Der Miniïerrath beschäftigte sich sodann noch mit dem Budget von 1888. Die Minister, welche in den leßten Be- rathungen in großen Zügen die neuen Ersparnisse in thren Ressorts angedeutet hatten, werden am Sonnabend ihre definitiven Vorschläge dem Finanz-Minister mittheilen, der den abgeänderten Budget-Entwurf Ende der nächsten Woche in der Kammer einzubringen gedenkt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 17. QURt. (W. T. B.) Das Gesegblatt veröffentliht den jüngst abge- \hlossenen und zunächst bis zum 10. Zuli 1891 laufenden russisch-rumänishen Handelsvertrag, welcher für russische Pferde, Schafe, Ziegen, Fische, Kaviar, Rohleder, Hanfstricke und Petroleum besondere rumänishe Einfuhrzölle stipulirt. Verschiedene russishe Produkte, wie Weizenmehl, Roggen- mehl, Wachs, Seife, Stearinkerzen, wollene Gewebe, rohe Leinwand, Papier, Bauholz, C stände von Holz u. }. w. unterliegen keiner Minimal-Besteuerung nach den zwischen Rumänien und anderen Staaten bereits noch abzuschließenden Konventionaltarifen.

Afrika. Egypten. Kairo, 15. Juni. Ein Telegramm der „Daily News“ meldet: Das zur Abu rtheilung Ben- hassan's, des früheren Commandeurs des 5. Regiments in Khartum eingeseßte Kriegsgericht hielt gestern und heute eine Sizung. Morgen wird noc eine dritte S1gung stattfinden, worauf das Gericht si vertagen wird. Der erste Anklagepunkt gegen Benhassan ist, daß er am 26. Januar 159 die ihm anvertraute Vertheidigungslinie ohrlos dem Feinde übergeben hat; der zweite, daß er Andere veranlaßte, die ihnen anvertrauten Linien zu übergeben, indem er die unter seinem Befehle stehenden Offiziere und Soldaten überredete, gewisse Thore, welche er zu vertheidigen hatte, zu öffnen. Der dritte Anklagepunkt ist, daß er am oder um den 24. Januar herum mit dem Feinde verrätherische Verbindungen unterhalten und die Annäherung der Engländer dem Mahdi verrathon hat, wobei er demselben rieth, in Khartum von emen Dorfe am weißen Nil aus einzurücken, indem er bemerkte, daß dem dort stehenden Regiment Befehl ertheilt sei, nicht zu feuern. Wie früher mitgetheilt, wollte der General-Direktor der Finanzen, Palmer, auf Betreiben der egyptischen Militärbehörden, dietem Obersten und 150 Soldaten seines Regiments, den einzigen, welche aus dem Gemegel in Khartum entkamen, den rüdck ständigen Sold auszahlen. Der an dor Spige des Sudan Finanz-Departements stehonde Franzose Vaillant aber, desen Siegel nöthig waren, weigerte ich, seine Zustunmung zu der Auszahlung zu geben. Daraus ist der gegenwärtige Vroseß entstanden. — Osman Digma foll in Omdurman sein. Die Streitkräfte der Derwische sind in drei Truppenkörver getheilt.

Der erste ist an die abyssinische Gronzo gerüdet, der zwoite