und beigedrucktem Kai

verordnen im Namen, Gesetzes, betreffend die

verpflichtet.

Urkundlih unter Unserer béssteigenhändigen Unterschrift erlichen zznstegel.

Gegeben Berlin, den 21. „Junt 1887. (L. S.) Wilhelm. i von Boetticher.

Verordnung, der

betreffend die Kaution des Kassirers der Legationskasse.

Vom 16. Juni 1887.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c.

des Reichs, auf Grund des 8. 3 des

Kautionen der Bundesbeamten, vom

Juni 1869 (Bundes-Geseßbl. S. 161), im Einvernehmen

mit dem Bundesrath, was agt! Der Kassirer der Legationskasse ist zur Kautionsleistung

8. 2. : Die Höhe der Kaution beträgt Viertausend und zwei:

hundert Mark. L i us unter Unserer Aan Unterschrift und beigedruitem Kaiserlichen s e

Gegeben Berlin, den 16. (L. S.) Wilhelm. von B

D Junî

ismard.

—

Allerhöchster Erlaß,

die Aufnahme einer Anleihe auf Geseze vom 16. Februar 1882 (Rei chs- Gesezbl. S. 39), vom 31. März 1885 (Reihhs-Geseßbl. S. 79), vom 16. Mär g 1886 (Reichs-Gesegzbl[. S. 98), vom 30. März 1887 (Reihs-Gesebbl. S. 148) und vom 1. Juni 1887 (Reihs-G eseybl. S. 204).

Vom 16. Juni 1887,

Auf Jhren Bericht vom 8. d. M. genehmige Jch, daß auf Grund des Geseßes vom 16. Februar 1882, betreffend die Ausführung des Anschlusses der freien und Hansestadt Hamburg an das deutsche Zollgebiet (Reichs-Geseßbl. S. 39), ein Betrag von 4 000 4, auf Grund des Geseßes vom 31. März 1885, betreffend den N des Reichs zu den Kosten des Anschlusses der freien Hansestadt Bremen an das deutsche Zollgebiet (Reichs-Geseßbl. S. 79), ein Betrag von 3 000 000 M, auf Grund des Gesezes vom 16. März 1886, betreffend die Herstellung des Nord-Ostsee-Kanals (Reichs- Geseßbl. S. 58), ein Betrag von 13 000 000 #, auf Grund des Geseyes vom 30. 2a 1887, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwede der Verwaltungeh des Reichsheeres, der Marine und der Reichseisenbahnen, sowie zur vorläufigen Deckung der aus dem Reichs-Festungsbausonds entnommenen Vorschüsse (Reichs-Geseßbl. S. 148), ein Betrag von 45 732 485 6 und auf Grund des Geseges vom 1, Juni 1887, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung des Reichsheeres und für die Vervollständigung des deutschen Eisenbahnnetes im Interesse der Landesvertheidigung (Reichs- Gesepbl. S. 204), ein Betrag von 172 272 485 6, zusammen also ein Betrag von 938 004 970 M dur eine nah den Be- stimmungen des Gesetzes vom 19. Juni 1868 (Bundes-Geseßbl. altende Anleihe beschafft und zu diesem Zweck

Schuldverschreibungen, und fünfhundert Mark, eintausend

betreffend Grund der

D V

war über zweihundert Mark, Mark, zweitausend Mark und fünftausend Mark, ausgegeben

werde. Die Anleihe ist

mit jährli dreieinhalb vom Hundert am 1. Januar und 1. Juli zu verzinsen.

Die Tilgung des Schuldkapitals erfolgt in der Art, daß die durch den Reichshaushalts-Etat dazu bestimmten Mittel zum Ankauf einer entsprehenden Anzahl von Schuldverschreî- bungen verwendet werden. Dem Reich bleibt das Recht vor- behalten, die im Umlauf befindlichen Schuldverschreibungen zur Einlösung gegen Baarzahlung des Kapitalbetrages binnen einer geseßlich festzustellenden Frist zu kündigen. Den Fn- habern der Schuldverschreibungen steht ein Kündigungsrecht gegen das Reich nicht zu. :

Jch ermäctige Sie, hiernach die weiteren Anordnungen zu trefsen und die Reichs\hulden-Verwaltung mit näherer An- weisung zu versehen. :

Dieser Mein Erlaß ist durch das Reichs-Geseßblatt zur öffentlihen Kenntniß zu bringen.

Berlin, den 16. Juni 1887. Wilhelm. von Bismarl.

An den ‘Reichskanzler.

Die Nummer 20 des Reichs-Gesehblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 1724 das Gesetz, betreffend Abänderung beziehungs- weise Ergänzung des Geseves, betreffend die Quartierleistung für die bewaffnete Macht während des Friedenszustandes, vom 95. Juni 1868 Es S. 523), sowie des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im rieden vom 13. Februar 1875 (Reihs-Geseßbl. S. 52). Vom 21. Juni 1887: unter

Nr. 1725 die Verordnung, betreffend die Kaution des Kassirers der Legationskasse. Vom 16. Juni 1887; und unter

Nr. 1726 den Allerhöchsten Erlaß, betreffend die Auf- nahme einer Anleihe auf Grund der Geseße vom 16. Februar 1882 (Rae Bete S. 39), vom 31. März 1885 Reichs- Geseybl. S. 79), vom_16. Márz 1886 E: S. 58), vom 30. März 1887 (Res Se ._ S. 148) und vom 1. Juni 1887 (Reichs-Ge epbl. S. 204). Vom 16. Juni 1887.

Berlin, den 24. Juni 1887.

Kaiserliches -Post-Zeitungs-Amt. Didden.

Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Charakter als

lau und dem prakti Heidewilxen, im Kreise Trebnit, Rath zu verleihen;

Wahl gemäß, als Bürgermeister dieser ( Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen.

Uebernahme in das Ressort der Verwaltung zum Regierungs-A}essor ernannt ae, Wars ichar

Bünger am Gymnasium in Görliy zum selben Anstalt ist genehmigt worden.

eine öffentliche See zur Stifters er Einladung

um Notar für den Bezirk urt a. M. mit Aus\{luß Anweisung seines E in Frankfurt a. M.,

des Landgerichts zu Düsseldorf, mit Anweisung seines sies in Dormagen, ernannt worden.

wird für die Mitglieder der nahgenannten Wittwen- und Waisen-Anstalten Folgendes bekannt gemacht.

erwähnten Geseßes Reichskasse leisten, , Anstalt auszuscheiden, oder in derselben zu verbleiben. Dieselben

fönnen | Versicherungssumme auf jede beliebige durch die

Rest

Ermäßigung der Versicherungssumme aber nur für den nuar oder 1. Juli jedes langen — für jeden Wege hierher,

dem Rechtsanwalt und Notar Wiebalck in Dorum den

ustiz-Rath, dem Kreis-Physikus Dr. Hermann Scchwahn zu Bres- \{hen Arzt Dr. Hermann Stahr zu den Charakter als Sanitäts-

ferner ; : ín den Rechtsanwalt und Notar Lashhke in Kyriß, der von

Stadtverordneten-Versammlung zU Lauban getroffenen Stadt für die geseßliche

Ministerium der geistlichen, Unterricht s- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der Gerichts-Assessor Wever zu Koblenz ist bei seiner geistlihen und Unterrichts-

in

Kreises Montjoie, gegenwärtigen

stock

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem in Jmgenbroih wohnhaften Kreis-Thierarzt rause, ist, unter Entbindung von S Amt und unter Anweisung seines Wohnsißes

Neustadt i. H., die Kreis-Thierarztstelle des Kreises Olden-

burg i. H. verliehen worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Kreis-Bauinspektor, Baurath Süßmann zu WVitt- ist in gleicher Amtseigenshast nah Hoyerswerda, und

der Kreis-Bauinspektor Rhenius zu Neustadt D.-Shl gleiher Amtseigenschaft nah Wittstock (Regierungsbezirk

Potsdam) verseßt worden.

Die Beförderung des ordentlichen Lehrers Dr. Oberlehrer an der-

3

andelsregister-Beilage wird Nr. 25 der

pu der heutigen ei veröffentlicht.

enregister- Bekanntmachungen

Königliche Akademie der Wissenschaften.

Die Königlihe Akademie der Wissenschasten hält am

onnerstag, den 30. d. M, Nachmittags um 5 Uhr, Feier des Jahrestages ihres

Leibniz, zu wel der Eintritt auch ohne besondere

durch Karten freisteht. Berlin, den 23. Juni 1887. Der vorsißende Secretar der Königlichen Akademie der Wissenschaften. Mommsen.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Dr. H umser in Frankfurt a. M. ist des Ober-Landesgerichts zu Frank- der Hohenzollernschen Lande, unter

V

., Un Notar für den Bezirk

remer zum Wohn-

der Gerichts-Assessor

Kriegs-Ministerium. Bekanntmachung. Mit Bezug auf den d 96 des Reichsgeseßzes vom 17. Juni

._J., betreffend die h orge für die Wittwen und Waisen on Angehörigen des eihsheeres und der Kaiserlichen Marine,

a. Königlich preußische Militär-Wittwen- Pensions-Anstalt.

1) Mitglieder dieser Anstalt, welche auf Grund des vor-

Wittwen- und Waisengeldbeiträge an die

sind berechtigt, nah ihrer Wahl aus der

Anstalt auch die bisherige t Zahl 75 ohne theilbare Marksummé ermäßigen. : | 9) Anträge auf Ausscheiden sind zu jeder G L

. Ja - Jahres zulässig. Dieselben ge- Interessenten bef onders — auf dem

welcher in den demnächst zur Veröffentlihung zu dem obengedachten

von Wartegeld- derartigen

beim Verbleiben in der

gelangenden Ausführungsbestimmungen E bezeihnet werden wird. Die Empfängern und Pensionären ausgehenden fönnen der die Bezüge derselben zahlenden Kasse zur Weiterbeförderung übergeben werden. Zu belegen ist von dem Antragsteller der Antrag auf Austritt mit dem Aufnahmescheine beziehungsweise den Aufnahmescheinen, der Antrag auf Pensionsermäßigung mit demjenigen Aufnahme- E dessen Versicherungssumme ermäßigt, beziehungsweise ee Aufnahmescheine, dessen ‘Versicherungssumme ganz aufgehoben werden soll. Können Aufnahmescheine nit bei- ebraht werden, weil sie den Betheiligten abhanden gekommen ind, so genügt eine diesfällige Erklärung in dem Antrage. 3) Jn den Fällen, wo es sich um Ermäßigung der Ver- sicherungssumme eines Aufnahmescheines handelt, wird der für jene Summe festge)ebte halbjährliche Beitrag verhältniß- m äßig ermäßigt. Der Jnteressent erhält an Stelle des ein- gelieferten Aufnahmescheines einen anderen, auf die ermäßigte Versicherungssumme und den ermäßigten Beitrag lautenden Aufnahmeschein. i : 4) Die bisherigen Beiträge müssen in Fällen des Austritts bis Ende desjenigen Monats, in welhem der diesfällige schriftliche Antrag hierher gelangt, in Fällen der Pensions- ermäßigung bis zum Ablau desjenigen, mit dem 1. Januar oder 1. Juli beginnenden albjahres, in welchem der dies- fällige schriftliche Antrag hier eingeht, entrichtet werden. Bei dem Eingange derartiger Anträge noch bis Ende September d. J. werden indeß die bisherigen Beiträge nur bis Ende Juni d. J. eingezogen werden. 5) Den betreffenden Mitgliedern gegenüber bleiben die Verpflichtungen der Anstalt bis zu denjenigen Zeitpunkten in Kraft, bis zu welchen die Beiträge nah 4 zu entrichten sind. 6) Eine Vergütung für den erfolgten Austritt oder die erfolgte Pensionsermäßigung ist in keinem Falle zulässig. b. Vormals Kurfürstlich e U Militär- Wittwen- und Waisen - Anstalt und vormals Herzoglich nassauische Offizier-Wittwen- und Waisen-Kasse. 7) Den Mitgliedern dieser beiden Anstalten ist nur der gänzliche Austritt aus denselben, aber nicht der Rüccktritt in eine geringere Beitragsabtheilung beziehungsweise die Beitrags- leistung von einem niedrigeren, als dem zeitigen pensions- fähigen Diensteinkommen gestattet, weil die für die beiden Anstalten geltenden Statuten die Höhe der Wittwen- und Waisen- Pensionen von Dienstrang, Diensteinkommen und beziehungs- weise Dienstzeit der Mitglieder abhängig machen. Gi den Aus- tritt findet das vorstehend unter 2, 4, 5 und 6 Gejagte ent- M Bd daß die Belegung mescheinen unterbleibt, da

Anträge

sprechende Anwendung, mit der der diesfälligen Anträge mit Aufna solche nicht ertheilt sind. Berlin, den 22. Juni 1887. General-Direktion der Königlich preußischen Militär-Wittwen-Pensions-Anstalt.

Kaiser und König maten heute die erste im offenen

den Prinzen l Corps, General der Infanterie von Vortrag des Wirklichen

Ministers, Staatssekretärs gehaltenen Plenarsizung ertheilte der Bundesrat nachstehenden , entwürfen Branntweins ; Bauten gesundheits\hädli ; rungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen ; über die Rechtsverhältnisse

wegen Abänderung der Allerhöchsten Vollziehung werden vorgelegt werden : der Entwurf

Nichtamtliches. Deutsches Reidch.

Preußen. Berlin, 24. Juni. Se. Majestät der

Spazierfahrt

Wagen.

Demnächst empfingen Se. Majestät Se. Königliche Hoheit

Georg, den fommandirenden General des Garde- l Pape, und hörten den

Geheimen Raths von Wilmowski.

ät die Kaiserin und Königin

— Jhre Mazjest Mittwoch von den in Baden-Baden

erabschiedete Sih am

anwesenden hohen Verwandten und traf gestern Nachmittag mit Gefolge in Koblenz ein.

— Jn der am 23. d. M. unter dem o E Staats: des Junnern von Va U ab-

den vom Reichstage angenommenen Geseß- die Zustimmung: über die Besteuerung des betreffend die Unfallversiherung der bei beschäftigten Personen ; über die Verwendung er Farben bei der Herstellung 2c. von Nah-

der deutshen Schußgebiete; und Gewerbe-Ordnung (Jnnungswesen). Zur

eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Geseßes über den Verkehr mit Nahrun smitteln, Genußmitteln und Gebrauchs: N der Geseßentwurf wegen Ergänzung des Geseßes, etreffend die Postdampfschiffsverbindun en mit überseeischen Ländern ; und die S für Elsaß-Lothringen über die Ernennung und Besoldung der Bürgermeister und Bei- geordneten und über die Anwendung abgeänderter Reichs geseßze auf landesgeseßliche Angelegenheiten Elsaß- Lothringens. Ueber die Gesetzentwürfe, betreffend die Unfallversicherung der Seeleute und anderer bei der Seeschiffahrt betheiligten Personen, und, betreffend die BVe- steuerung des Zuckers, soll in einer der nächsten Sigungen Beschluß gefaßt werden. Die beiden vom Reichstage an- genommenen , auf Anträgen aus der Mitte des Hau)es beruhenden Geseßentwürse zux Abänderung der Ge- werbe-Ordnung (Arbeitershußbestimmungen und 8. 100e des Gesezes) wurden den Ausschüssen für Handel und Verkehr und für Justizwesen zur Vorberathung überwiesen. Ebenfalls den zuständigen Ausschüssen wurden übergeben: der Entwur des statistischen Waarenverzeichnisses und des Verzeichnisses der Massengüter, und die Vorlage, betreffend die Beförderung von Leichen auf Eisenbahnen. Mit der vom Ausschuß für Handel und Verkehr vorgeschlagenen Abänderung E R für die Statistik der Krankenkassen erklärte si die Versammlung ein verstanden, nahm von dem Beschlusse des Reichstages zu der Rechnung der Kasse der preußischen Ober-Rechnungskammer für das Ciattione 1884/85, soweit dieselbe den Rechnungshos\ des Deutschen Reichs betrifft, sowie den Ergebnissen der Erhebungen über die Beschäftigung gewerblicher Arbeiter al Sonn- und Festtagen Kenntniß und beschloß, die Eingabe eines Cigarrenfabrikanten wegen Befreiung V: Betriebes von der Unfallversiherungspf ht als geseßlih unstatthast ab- zuweisen. Einer ingabe des Jnnungsverbandes deutscher Schmiede-Jnnungen zu betreffend das Prüfung®- wejen im Hufbeschlage, Beamten wegen Anrechnung einer längeren als der geseßlid pensionsfähigen Dienstzeit bei Festsezung seines Ruhe ehalts wurde feine Folge gegeben, die beantragte trafrehtliche Verfolgung einer Beleidigung des Bundesraths durch die Presse abgelehnt, das Gesuch zweier Geschäftsfirmel! in Süddeutschland wegen Ersatzes des ihnen aus dem Al {lub von Holzankaufsgeschäften mit der deutschen Civilver- waltung zu Nancy im Fahre 1870 erwachsenen Schadens dem Reichskanzler überwiesen. Endlich wurde der Reichs-Schuldenverwaltung und der Verwaltung des Reichs-Jnvalidenfonds nah den Beschlüssen des Reichstages bezüglih der vorgelegten Rechnungen für das Etatsjahr 1884/85 die Entlastung und dem Gesuche eines Seemann? um Zulassung zur Steuermanns-Prüfung ausnahmsweise di Genehmigung ertheilt.

— Die Bestimmung des §. 18 Abs. 2 des Nachdruck# gesezes vom 11. Juni 1870: „Die Bestrafung des Nad drucks bleibt ausgeschlossen, wenn der Veranstalter desselben auf Grund entschuldbaren, thatsä lichen oder rehtlihen J! thums in gutem Glauben gehandelt hat“ — findet, nah eines Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafsenats, vom 15, Apli d. J., auch Anwendung auf den strasrechttiLen Jrrthum dée Veranstalters , sofern er entsculdbar ist, wobei in® besondere die Person des Veranstalters in wi weit ihm die Kenntniß und die Tragweite der W stimmungen des Nahdrucksgesebes zugemuthet werde! darf — zu berüsichtigen sein wird. — Der Pro essor von hatte im Jahre 1882, während er deutscher Reichsangehörigt! war, ein demnächst von der Wiener Velvedere-Galerie ans? faustes Bild „Die Lautenschlägerin“ gemalt. Der Kun

Berlin, und dem Gesuche eines

—

den Gerichts-Assessor Havenstein zum Staatsanwalt zu ernennen ; sowie

Hammer.

händler W. stellte nun im Jahre 1885 in seinem Laden is

rlin, wo er den Verkauf von Oelgemälden betreibt, ei “ccbisdung dieses Bildes ohne Genehmigung des Ur! ebers am Verkauf aus, und wurde wegen Nachdrus C 25 jz Gesebes vom 11. Juni 1870) angeklagt. Die Straffammer spra ihn frei, weil er nicht vorsägßlih condern fahrlässig gehandelt habe; „der Angeklagte leugne, gewußt zu haben, daß er durch die atung jener Nah- ildung si Da mache, und habe dieses Bewußtsein und zamit eine vor ägliche Zuwiderhandlung gegen das Gesetz om 9. Januar 1876 um jo weniger festgestellt werden können als die Behauptung des Angeklagten, daß in Wien zahlreiche Aagbildungen des K.'schen Werkes auf Porzellan, Bon- jonnièren 2c. 1m Vertriebe seien, ohne daß für sie eine Ge- rehmigung des Autors oder der Belvedere-Galerie eingeholt zur den Autor selbst bestätigt worden sei.“ Auf die Revision des Ztaatsanwalts hob das Reichsgeriht das Urtheil der Straf- ammer auf, indem es begründend ausführte: „Nach all- gemeinen strafrehtlihen Grundsäßen würde den Thäter weder ver Rectsirrthum über den Begriff der Nachbildung, noch der ,tsirrthum über die Entstehung und die Dauer des lrheberrehts vor der Strafe der vorsäßlihen That schüßen venn ihm sämmtliche Thatumstände bekannt waren, an welche das Geseß den Begriff der Nachbildung und des Urheber- rets énüpft. Aber hier greift der Grundsag des §. 18 Abs. 2 des eseßes vom 11. Juni 1870 ein. Es ist erwogen, daß weder die Rechtsbegriffe der Gesetze, betreffend die Urheberrechte 0 einfah Und allgemein bekannt seien, wie die der auf dem Sittengeseße beruhenden allgemeinen Strafgeseße noch die Auslegung ihrer Vorschriften so einfah und dem allgemeinen Verständniß zugänglich sei, wie bei diesen. Wesent- lz mit Rücksicht hierauf ist durch den §. 18 Abs. 2a. a. O. dem Fechtsirrthum au in Bezug auf das Strafgeseß hier eine veitergehende Berücksichtigung zugestanden, als bei den Straf- taten gegen die allgemeinen Strafgesetßze, aber unter der in jedem Falle zu prüfenden Vorausseßung, daß der Rechtsirrthum ntshuldbar, wobei es neben anderen Umständen namentlich uh auf die Person des Thäters ankommen wird. — — — die Straffammer konnte annehmen, daß der Angeklagte ent- weder thatsählih geirrt, indem er aus der im Urtheil er- nähnten ungehinderten Verbreitung von Nachbildungen in Pien auf die Genehmigung des Urhebers zur Vervielfältigung und Verbreitung seines Werkes geschlossen, oder daß er rechtlich geirrt, indem er aus der behaupteten ungehinderten und straf- losen Verbreitung nicht genehmigter Nachbildungen in Wien in Julande, auf die Straflosigkeit solcher Verbreitung au in Berlin, im Auslande, geschlossen. Dies würde einen Jrrthum iber das Strafgesey darstellen, der dem Angeklagten nah dem Grundsaße des 8. 18 Abs. 2 zugute kommen könnte, aber nur venn er entshuldbar, wobei die Person des Angeklagten als Kunsthändler zu berücksihtigen gewesen wäre. Ob die Straf- fmmmer von diesen rehtlihen Gesichtspunkten ausgegangen it, läßt das angegriffene Urtheil völlig im Unklaren.“

— S. M. Shiffsjungen-Schulschiff „Ariadne“, Kom- E See R S ist am 22. Juni cr. in dartmouth eingetroffen un eabsihtigt, am 28.

Nonats wieder in See zu gehen. Ms E

Münster i. Westf., 23. Juni. (W. T. B D

: i s : : S B) D Geheime Ober-Regierungs-Rath Overweg ist vom Provinziel Undtag zum Landes-Direktor gewählt worden.

Bayern. München, 23. Juni. (All t Endresultat der Landtags-Urwahl in Mün At vit 28 Wahlmänner des Wahlvereins der liberalen und nicht ultramontanen Wähler, 47 Wahlmänner der Centrumspartei und 38 Wahlmänner der vereinigten Sozialdemokratie und Demokratie auf. — Die Urwahl in München II bunte heute mit dem_ im 1. Bezirke mit 111 gen ¡8 sozialistishe Stimmen in einem vierten gange erfolgten Siege der 5 liberalen Wahlmänner- | ndidaten beendet werden. Jn Würzburg T ist Gleichheit N Zahl der Wahlmänner zweier Parteien eingetreten. Die par hat 5 Sige in Ober-Bayern, 1 in Nieder- Bayern (Passau), 1 in der Ober - Pfalz (Regensburg) k in Schwaben (Augsburg T) verloren, d. h. 8 an N erat Parteien und 1 an einen Angehörigen un- tsimmter Parteirihtung. Die Wahl von Anhängern der Vnauzeitungs-Politik wird ihren Verlust voraussihtlih um 7 gter, wenigstens in dem Sinne, daß sich die Zahl & Angehörigen der Centrumsfraftion um 7 vermindert. b Jn Straubing sind 734 liberale Wahlmänner, L der vom fatholishen Kasino aufgestellten Wahl- E in Nördlingen 61 liberale und konservative Ph männer gegen 16 fklerikale gewählt. — Bay- a weist 32 Nationalliberale und 6 Deutschfreisinnige V Jn Speier siegten die Liberalen gegen die Centrums- N — Jn Kronach gingen die von den Liberalen auf- p ellten 10 Wahlmänner durh, wodurch die liberale Wahl S R E E — Wie aus i et wird, hat der Wahlkreis Au Centrums-Wahlmänner gewählt. : E

Hessen. Darmstadt, 23. Juni. (Darmst. Zt Die tse Kammer berieth heute den E bie gend die Vorbildung und Anstellung der Geist- El en. Nah längerer Debatte, an der sich__ der g as-Minister ace, Bischof Haffner, Herr von Stark, V Menburg-Birstein, Prälat Habicht und Freiherr von de zu Herrnsheim betheiligten, wurde Abs. 1 und 2 V ut, 7 nah der Regierungsvorlage einstimmig nt gegen 4 Stimmen (die des Bischofs Haffner, Fürsten en -Ervas) e Freiherrn Ludw. von Riedesel und Grafen

bah:-Erbah) ebenfalls an i

p, tfallé genommen. Ein Antrag des fursien Menburg-Birstein auf Streichung der Art. 12 Und 13, r von Bischof Haffner empfohlen wurde,

) S wu timmen abgelehnt. E Aan

Oesterreich-Ungarn. Wien, 22. Juni. (Wien. Abd j Ungarn nehmen die Reichstagswahlen vaueend E: öffentlihe Jnteresse in Anspruh. Bis heute Mittag # Mare 397 Bezirken die Wahlergebnisse bekannt. Von fi ewählten gehören 253 der liberalen Partei, 43 der ge- | isten Opposition, 70 der äußersten Linken, 10 der anti- | den Fraktion an; außerdem wurden 9 Nationale und wendig gewählt. Jn vier Bezirken sind Stichwahlen

Schweiz. Bern, 23. Juni. (W. T. B.) Die

der Artillerie bewilligt und den B A : undes : auiiragi, auch für die Neubewaffnung der Ee rtillerie Anträge vorzulegen. — Der Bundesrath hat heute die S weder iihe Nordostbahn für ge- r arf erstarki erklärt, um den Umbau der Eisen- e voprdtpa Thalweil — Zug, Buelah — Schaffhausen und appersweil—Zürih vorzunehmen und ihre Vertragsver- PEN tungen für den Bau der Eisenbahnlinien Koblenz—Stein W Ezweilen—Schaffhausen zu erfüllen. Das Eisenbahn- ent ist beauftragt, unverzüglih einen Antrag — ie e toias, in welcher der Bau der einzelnen Linien ge- ay A FOREAT, — Der A hat mit 60

e en den neuen Zolltarif mi erhöhten Zollsäßen angenommen. T is

Großbritannien und JFrland. London, 23. Juni L , 23. Juni. S T. B.) Jm Lager von Aldershott fand Cie: e S vue über 14 500 Mann statt, welher Se. Kaiserliche und A Hoheit der Kronprinz des Deutschen Reichs O Preußen und mehrere andere Fürstlichkeiten bei- Der König von Sachsen sowie Se. Königliche i der A Wilhelm von Preußen und eee e G ichkeiten sind heute in Windsor eingetroffen und mit en üblichen Ehrenbezeugungen empfangen worden. Abends fand im S(hlosse ein großes Galadiner statt, nah welchem Ge Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin es Deutschen Reichs und von Preußen per Extrazug nah A 00d E __ Der Kronprinz Rudolf von Desi i seine A C) Sn ade angetreten G _ — (A. C.) Jn der gestrigen Sißung des 1 \ kündigte E an, er werde i 19. Sill len Antraa stellen, daß nah dem Ermessen des Hauses die ausländische Konkurrenz so schädlich und die Lage der Staatseinkünfte jo unbefriedigend geworden sei, daß eine Reform des fis- kalishen Systems Englands nothwendig sei. __ Jn Frland is die Feier des Jubiläums der Königin S Ruhestörungen abgelaufen. Jn Cork machte er Pöbel den Versu, die Fenster des glänzend illuminirten Gebäudes der konservativen Union einzuwerfen. Die Polizei schritt jedoch energish ein. Jn dem Handgemenge wurden über 100 Personen verleßt. Von den Munizipal- gebäuden wehten s{hwarze Fahnen und viele Nationalisten trugen Trauerflor am Arm. Gruppen von Loyalisten und Nationalisten zogen Abends dur die Straßen. Erstere sangen „Gott shüße die Königin“, Leßtere „Gott s{hüße Jrland““. Jn A O A A veranlaßte die Jubiläums- antiloyale Kundgebunge! ie das s shwarzer Fahnen 160 e : R

__ Frankreich. Paris, 22. Juni. (Franz. Corres Die Deputirtenkammer verwies vorgestern im a Verlauf der Berathung des Armeegeseßzes den Artikel 8 an den Ausschuß zu genauerer Fassung zurü. Art. 9 der Vorlage nah welchem Angehörige des aftiven Heeres kein Stimmretht ausüben dürfen, außer solchen, die sih in regelmäßigem, d. h. mehr als 30tägigem, Urlaub befinden, wurde angenommen. Gestern gelangten zunächst Art. 5 und 8, welche zurückgelegt worden waren, zur Besprehung. Bisher wurde ein Rekrut in die algerishen Straf-Compagnien eingestellt wenn er wegen einer ehrlosen Handlung zu zwei Jahren oder mehr Gefängniß verurtheilt worden war. “Der neue Entwur seßt das Minimum der Gefängnißstrafe, welche eine solche Maßregel na sich zöge, auf vierzehn Tage an. Art. 5 wurde angenommen. Desgleichen Art. 8, der alle organisirten Corps, Feuerwehr- mannschaften wie Turnvereine, in Kriegszeiten unter den Schug des Kriegs- oder Marine-Ministers stellt. Das Amendement des Admirals Dompierre d'Hornoy, welches dem Mißbrauch der Jnsignien von Graden steuern sollte, mit denen namentli die Turner freigebig sind, wurde verworfen. Die Berathung \chritt darauf bis zum Art. 17, betreffend die Auf- hebung der meisten bisherigen Befreiungen, fort. Ribot be- kämpfte diesen Artikel, zu welchem 0e Abänderungs- vorschläge vorliegen, im Jnteresse der Familie; man dürfe die 50 000 jährlich nothwendigen Befreiungen nicht der Willkür der „örtlichen Politik“ überlassen. Um jeden Preis eine zahl- reiche Armee haben zu wollen, sei thöriht; die Armee müsse auch stark sein, und das sei bei zweijährigem Dienste nicht er- reihbar. Der Kriegs-Minister Ferron vertheidigte den Art. 17 dessen erster Au arat Pn wurde. / 23. Juni. ._T. B.) Der päpstlihe Nuntiu Rotelli überreihte heute dem Minn reo seine Beglaubigungsshreiben und hob dabei die besondere Zuneigung hervor, welche der Papst gegenüber Frank- reih, als der ältesten Tochter der Kirhe, und dessen Volk hege. Gleichzeitig gab er dem Wunsche des Papstes nach Aufrehthaltung und Befestigung des uten Einvernehmens zwishen Frankreich und dem Zatikan Ausdruck, da hierdurh die gemeinsamen Jnteressen einen wirksamen Schug finden würden. Präsident Brévy dankte für die von dem Nuntius ausgesprochenen Gesinnungen und versicherte den Nuntius, daß er für die Aufrechthaltung da A A ar Le ls n Vatikan bestehen- en eziehungen auf die herzlihe Mitwir - zösischen Regierung zählen könne. / E

Griechenland. Athen, 23. Juni. (W. T. B. ehemalige Gesandte in Bukarest, Marco s f Ln Gesandten in Wien und der frühere Deputirte lahos zum Gesandten in Berlin ernannt worden.

___ Serbien. Belgrad, 22. Zuni. (Pr.) Die Staats- finanzen-Ueberprüfungs-Kommission beziffert die außerordent- lihe Staats\chuld mit 7 und die ordentliche mit 278 Mil- lionen Dinar. on der mit 11 Millionen bezifferten außer- o Staatsschuld sind 4 Millionen als bezahlt aus-

Schweden und Norwegen. Stockholm, 20. Juni.

(Wes. Ztg.) Die \{hwedishe Regierung hat den spani Handelsvertrag (gültig bis 1. November n iee

Zeitungsstimmen.

Die „Berliner Zeitungs-Corres ( | ¿ - ponden reibt : ._._. Wenn sich die Get bei Beurtheilung des Fürsten e do lediglich an feine Worte und Handlungen hätte halten wollen, wie viel Zeit und Mißtrauen hätte dann erspart werden k8nnen! Ia, wenn man si jeßt wenigstens allerseits daran gewöhnen wollte,

en Räthe haben ohne Diskussion

télden eidgenössis ie Neubewaffnung des Auszuges

9000 Fr. für

seine Worte wörtlih zu nehmen und ihnen nicht allerlei Kleinlich- keiten und Erbärmlichkeiten unterzulegen, welche M d e Ehr:

lihkeit und Aufrichtigkeit dieses großen, truglosen Charakters fei Stelle finden, so wäre es um Vieles icerlih i H wesentli befr est gs ficherlich immer noch wesentlih ordert Fürst ismarck die Besten des deutichen Volks auf, i zu agen, ihm in dieser und jener Frage Borsläge A taa so ist das iherlich ernsthaft zu nehmen, wie er doch nun oft genug bewiesen hat. Wir erinnern bier nur an das Entgegenkommen welches er den verschiedenen Arbeiter-Versicherungs8vorschlägen, dann den Wünschen von Industrie und Handel in Bezug auf unser neues Zollsystem, dann Hamburg und Bremen in der Freibafenfrage, endli den verschiedenen Vorschlägen zur Erhöhung der finanziellen Ein- nahmen des Reichs und vielen anderen Tagesfragen entgegen gebracht hat. Gerade in dem leßterwähnten Falle offenbart si aufs Klarste einmal welch geor Spielraum bei uns für eine freie, gemeinnützige Initiative vorhanden ift, und dann, wie cmpfänglich jeder Reichskanzler für eine Beihülfe aus der Bürgerschaft ift.

_ Wie nun der Reichékanzler in die diplomatishe Technik der aus- wärtigen Politik in zunähst verblüffender, dann aber fast allerseits anerkannter und auch nahgeahmter Weise das früher dort als un- zünftig gemiedene Element der Wahrhaftigkeit und Offenherzigkeit einführte, so hat er in die gouvernementale Technik der inneren Politik das sonst mit bureaukratishem Hohmuth gemiedene Entgegenkommen für reformatorishe Wünsche und Vorschläge des Publikums eingeführt Allen ist bekannt, daß er die Sozialdemokaraten im Reichstage oft genug aufgefordert hat, ihm praktis auéführbare Reformvorshläge zu ma cen, daß er so häufig die Freisinnigen angegangen hat ihren Wünschen bezüglich der inneren und äußeren Verwaltung des Reichs doch endli einmal eine fonkrete Gestalt zu geben! Aber alles war vergeblich; beide Parteien braten entweder nach Logik und Verstand E A N V „oder E verzichteten auf jeden Beitrag zur L webenden Fragen, sie j der Nichtlö\ A A Verwirrung leben, L E O

ie erhaben steht nun Fürst Biemarck jet abermals - 0 & ihm gelungen ift, mit der Volksvertretung eine ae H innahmen des Reichs aus Branntwein und Zucker zu verein- aren, welche es möglich machen, dem weiteren Ausbau des Reichs einen neuen Impuls zu verleihen! Sollte das die inneren wie äuße- ren Gegner des Reichs nit endli bewegen, ihre Feindschaft ruhen zu lassen, nahdem fie das Nußtlose ihres Bemühens erkannt und ge- sehen, wie das deutsche Volk zu seinem Kanzler steht! i

— Der Wochenshrift „Spinnerei und W ei“ wird aus E 18, Juni, gemeldet : s __In meinem lezten Bericht meldete ich Ihnen, daß die Fabrikati auf unserm Play sich jegt _recht lebhaft N einestheils die vorgerückte Saison dazu drängt, die ' Läger zu _kTomplettiren und anderentheils die Befestigung der Gi preise wesentlibe Schwankungen in den Preisen der Fabrikate nicht mehr hervorrufen kann. Aud sind von größeren Exportordres us einige hübsche Abschlüsse zur Realisirung gelangt, so daß si die Thätigkeit fast auf alle Zweige unserer vielfachen Erzeugnisse erstreckt Den Löwenantheil an der Masse der erzeugten Produkte nehmen jedo noch R A die „wollenen E in Anspruch. S : er in un}erer Branche auf einen längeren Zeitabschnitt zurück- blicken , fann, wird mit gere{chtem Gali S E großartige Bedeutung die „Phantasietücher“ für die ganze Woll- waaren-Fabrikation gewonnen haben; früher war diefer Artikel in den Muster-Kollektionen unserer Fabrikanten nur durch ganz kleine dreieckige und leichte sogenannte Cravattes_ vertreten welche auf Deckmaschinen und Kettenstühlen in leichten Qualitäten und auffâllig bunten Dessins hergestellt wurden und hauptsählich nah Stalien Absatz fanden. Anfangs der 60er Jahre tauhten dann zuerst die sogenannten Deckmascinen — Ananastücher auf, welhe wohl nah Mea und französisden Vorlagen hergestellt worden waren I Fabrikanten jener Zeit begegneten diesem neuen Artikel mit ißtrauen, und zögerten denselben aufzunehmen; sehr bald aber konnte ihn feine Muster-Kollektion mehr vermissen; er wurde bald allgemein, und Fabrikanten und Arkteiter erstrebten mit großem Eifer, soviel als möglich von dem neuen Artikel zu profitiren Mlle Systeme von Stühlen und Maschinen wurden dazu hergerihtet und nahdem Jahre lang Deckmaschine und Kettenftuhl gewetteifert die besten Sachen darin zu liefern, und auh die Stechmascine sih an dieser Konkurrenz betheiligt hatte, tauhte die Naschel auf welche in ihrer Leistungsfähigkeit alle andern Wirkmaschinen in den Schatten stellte, Eine einzige solhe Maschine liefert an einem Tage ein größeres Quantum, als z. B. eine Deckmaschine während einer ganzen Woche. Dadurch wurde der Artikel Tücher für unsere Branche von einer weltbewegenden Bedeutung]; fast alle Länder des Nordens wie der Tropen konsumiren denselben. Nur hindert noch die landesüblihe Sitte und Mode den Eingang des Artikels in die starkbevölkerten asiatischen Reiche, wo nur an den, von Guropáern bevölkerten Küstenpläßen einiges darin abgesetzt wird Wenn diese Länder si einmal europäisher Mode beugen werden, wird daraus für unsere Fabrifation reicher Segen erblühen können und dies vielleicht in nicht sehr ferner Zeit, wenn man erwägt, daß allein zwei hiesige Maschinenfabriken jährlich 250 solcher Rascheln herstellen und diese nah allen Weltrichtungen hin versenden :

Zeit der

Archiv für Post und Telegraphie. Nr. 11. — J : I. Aktenstücke und Aufsäße: Befugniß der Postverwaltung a forderung der auf gefälshte Postanweisungen ausgezahlten Beträge. — Die elektrische Beleuchtung des Standbildes der Freiheit im Hafen von New-York. — Die Postverwaltung des Kaplandes im Jahre 1884. — Landkarten, ihre Herstellung und ihre Fehlergrenzen. (Schluß.) — Die Kongo-Cxpedition von Dr. Oscar Lenz. — II. Kleine Mits- theilungen: Elektrishe Beleuchtung von Eisenbahnzügen. — Tele- graphenwesen von Venezuela. — Die Malbergbahn bei Bad Ems. — 111. Nachruf. — IV. Zeitschriften-Uebez sau. E

Statistische Nachrichten.

Nach dem Jahresbericht des Fabrik-Inspektors fü das Großherzogthum Hessen für 1386 E die Zahl der im Großherzogthum vorhandenen Fabriken und diesen gleichgestellten Anlagen, Bergwerke, Hütten und Salinen am Ende des Jahres 1886 1054. Darunter befanden si 665 mit Dampfbetried, 125 mit sonstigen Betriebskräften und 264 mit Handbetrieb. Die Zahl der im Ganzen beschäftigten Arbeiter belief sich auf 38396 Davon waren 3799 jugendlihe Arbeiter im Alter von 12 bis 16 Jahren, welche in 558 Fabriken beschäftigt wurden 7790 Arbeiterinnen über 16 Jahre und 26 807 Arbeiter über 16 Jahre. Unter den jugendlichen Arbeitern waren 2260 männlichen und 1539 weiblichen Geschlechts. Die Zahl der beschäftigten Kinder im Alter von 12—14 Jahren betrug 105, davon 66 Knaben und 39 Mädchen. Gegen 1884 hat die Zahl der beschäftigten Kinder um 41 abgenommen; die Zahl- der beschäftigten jungen Leute von 14 bis 16 Jahren hat sih gegen 1884 um 127 vermehrt, und zwar wurden 200 männliche Arbeiter von 14 bis 16 Jahren mehr 73 Arbeiterinnen in demselben Alter weniger beschäftigt. Die Zahl der Arbeiterinnen über 16 Jahre betrug 7790, 1043 mehr als 1884, die Zahl der Arbeiter über 16 Jahre 26 807, 2363 mehr als 1884. Unfälle wurden im Jahre 1886 892 gemeldet. Dieselben ver- theilen sih wie folgt: Steinbruch-Berufsgenossenschaft 9, VBerufg- genoltensGa der Feinmechanik 6, Süddeutsche Cisen- und Stahl- s cradaeroten gal 172, Süddeutshe Edel- und Unedelmetal!- Beru FRRO N LGaNs 29, Ziegelei-Berufsgenossenschaft 4, Berufs- genossenshast der cchemishen Industrie 74, Berufsgenossenschaft der Gad- und Wasserwerke 5, Süddeutsche Terxtil-Berufsgenossen- schaft 8, Papiermacher-Berufsgenossenschaft 1, Papierverarbeitungs- Berufsgenossenshaft 14, Lederindustrie - Berufsgenossenshaft 71,

Südwestdeutshe Holz - Berufsgenossenschaft 49, Müllerei - Beruf tsche. Berufsgenc d 9, Müllerei - Berufs- genossenschaft 13, Nébrungsmittel-Industrie-Berufsgenossenschaft 19,