Bei Stimmengleichheit entscheidet das vom Leiter der Wahl zu ziehende Loos.
Ss
Die Wahl kann auch auf andere Weise (durch Aklamation, Handerheben 2c.) erfolgen, wenn niht mehr als der zehnte Theil der Anwes:nden widerspricht.
S 8.
Ueber die Wahl is ein Protokoll aufzunehmen und vom Leiter der Wahl zu vollziehen.
Aus dem Protokoll müssen das Wah!verfahren, die Zahl der erschienenen Stimmberechtigten, die Zahl der auf die ein- zelnen Personen entfallenen gültigen und ungültigen Stimmen, Name, Stand, Beruf, Wohnort der Geroählten, sowie der Grund, weshalb einzelne Stimmzettel oder Stimmen für un- gültig erklärt worden sind, zu ers:h.n sein.
Ebenso sind eventuell in dem Wahlprotokoll die Gründe anzugeben, aus denen einzelne Gemeinder: (Gutsbezirke) nach
. 1, 2, 4 dieser Wahlordnung unvertreten geblieben sind. S 9
S: V Der Leiter der Wahl hat das Wahlergebniß den Erschie- nenen mitzutheilen. Die Gewählten weröen, jofern sie bei der Wahlhandlung nicht erschienen waren, von der auf sie gefallenen Wahl \chriftlih in Kenntniß ge“ebßt. S. 10
__ Streitigkeiten oder Beschwerden, welche sih auf die Gül: tigkeit der vollzogenen Wahlen beziehen, werden vom RNeichs- Versicherungsamt entschieden.
Anlage B. Wahlregulativ, betreffend die Wahl der auf Grund des §. 51 Abs. 4 resp. Abs. 6 des Reichsgeseßes vom 5. Mai 1886 (R.-G.-Bl. S. 132) und gemäß 111, 14 der Ausführungsanweisung vom 4. Juni 1887 zu wählenden Beisiger der Schiedsgerichte und deren Stellvertreter für diejenigen Sektionen, deren Bezirke über die Grenzen Preußens nicht hinausgehen.
S. 1
Innerhalb eines jeden Kreises (Ober-Amtsbezirks) hat Rol Landrath (Ober -Amtuiann) resp. Bürgermeister festzu-
ellen :
a. wie viel Orts- oder Betriebskrankenkassen nah §. 51 Abs. 4 des Reichsgeseßes wahlberehtigt sind,
b. wie viel nah §. 1 des Reichsgeseßes versicherungs- pflihtige und in Betrieben der Genossenschaftsmitglieder be- schäftigte Personen einer jeden dieser Kassen angehören.
__ Die genannten Beamten werden mit der Leitung der Wah! beaustragt. 2
Behufs Ausübung der Wahl übersendet der Beaustragte (8. 1) einer jeden nach §. 1 a dieses Regulativs als wahl- berechtigt ermittelten Kasse einen Stimmzettel nah Anlage C mittelst eingeschriebenen Briefes. Auf dem Stimmzettel wer- den die Berufsgenossenschaft, die Sektion, die wahlberechtigte Kaise, und die nah §8. 1b dieses Regulativs ermittelte Zahl der Mitglieder angegeben.
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S. 9. Sogleih nah Empfang dieses Stimmzettels beruft der
Vorsitzende des Kassenvorstandes nah der für die betreffende Kasse geltenden Geschäftsordnung die Vitglieder des Kassen-
Stimmzettel als gewählt einzutragenden beiden Beisißer, die beiden ersten und die beiden zweiten Stellvertreter.
Außer Vor- und Zuname ist auch der Wohnort des Ge- wählten, sowie der Betrieb, in welhem er E wird,
unter Benußung des Vordrucks in den Stimmzettel einzu- tragen. Darunter ist mittelst Namensunterschrift der Wählen- den zu bescheinigen :
a. daß die wahlberehtigten Mitglieder des Kassenvor- standes in übliher Weise zur Wahl der Beisißer des Schieds- gerihts und deren Stellvertreter eingeladen worden sind,
b, daß mehr als die Hälste der Erschienenen denjenigen Personen, deren Name vorstehend eingetragen sei, ihre Stimme gegeben habe, :
c. daß die Gewählten großjährige, auf Grund des Reichs- geseßes vom 5. Mai 1886 (R.-G.-Bl. S. 132) versicherte, in Betrieben von Genossenschaftsmitgliedern beschäftigte , dem Arbeiterstande - angehörende Personen seien, welche sih im Besiß der bürgerlichen Ehrenrechte befinden und nicht durch rihterlihe Anordnung in der Verfügung über ihr Vermögen beschränkt sind.
O 9,
Spätestens nah Ablauf von zwei Wochen seit Empfang des Stimmzettels ist dieser portofrei an den Beauftragten (S. 1) zurücßzusenden. 8 6
« V,
Stimmzettel, welche niht den richtigen Vordruck tragen, oder nicht unterschrieben sind, sind S
Stimmen, welche auf nicht Wählbare entfallen, oder die Gewählten nicht deutlih bezeihnen, werden nicht mitgezählt. Befinden sih auf einem Stiramzettel die Namen von mehr Personen eingetragen, als zu wählen sind, so sind nu- die Stimmen gültig, welche auf die zuerst und bis zur Erfül‘ung der Zahl der zu Wählenden eingetragenen Namen entfallen.
Ueber die Gültigkeit von Stimmzetteln und Stimmen entscheidet, vorbehaltlich der Beschwerde an das Reichs-Ver- sicherungsamt, der Beaustragte.
Co Der Beausftragte stellt binnen längstens zwei Wochen nach Ablauf der Einlieferungsfrist (8. 5 dieses Regulativs) aus den eingesandten gültigen Stimmzetteln das Wahlergebniß fest. 8. 8.
Zst in dem Bezirk der Sektion nur eine nah 8. 5L Abs. 4 des Neichsgesezes wahlberechtigte Orts- und Betriebs- krankenkasse vorhanden, so gelten die in dem Stimmzettel dieser Kasse gültig bezeihneten Beisißer und Stellvertreter in der Reihenfolge ihrer Bezeichnung als gewählte Beisißer uno Stellvertreter des Schiedsgerichts.
Wird der Stimmzettel einer solchen Kasse für ungültig erklärt, odec sind die Bezeichneten oder einzelne derselben nicht wählbar, so hat der Beauftragte eine Nahwahl herbeizuführen.
Wird auch hierbei den geseßlichen Anforderungen nicht rehtzeitig genügt, so ist nah der Vorschrift in §. 53 Abs. 4 des Reichsgeseßes zu S
Sind in dem Bezirk der Sektion mehrere nah §8. 51
frankenkassen vorhanden, so gilt für die Ermittelung des Wahlergebnisses Folgendes:
__Der gültige Stimmzettel resp. die gültigen Stimmen einer Kasse, welcher bis zu 100 in Betrieben der Eenossen- schaftsmitglieder beschäftigte, nah 8. 1 des Reichsgeseßes versicherungspflichtige Personen angehören, zählen einfach; einer Kasse, welcher mehr als 100 und bis zu 500 solcher
vorstandes, mit Ausschluß der Arbeitgeber, zur Wahiï. _Gehört der Vorsißgende zu den Arbeitgebern, so wählt erx | selbst nicht mit. H Die nah §. 3 dieses Regulativs berufenen und er- schienenen Vorstandsmitglieder bezeichnen unter Leitung des Vorsitzenden mit einfacher Mehrheit der Stimmen die in den
Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
A E R O ETD
Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktier-Gesel\ch.
zetteln bezüglich des ersten Beisißers ermittelt, welcher der Be-
Personen angehören, doppelt; einer Kasse, welcher mehr als 500 und bis zu 1000 solher Personen angehören, drei- fach j E Kasse, welcher über 1000 solcher Personen angehören, vier\ah. :
Unter Berücksichtigung dieses verschiedenen Geltungs- werthes der Stimmen wird zunächst aus sämmtlichen Stimm-
Abs. 4 des Reichsgesezes wahlberehtigte Orts- oder Betriebs- |
zeichneten die meisten Stimmen (relative Stimmenmehrheit) auf sich vereinigt hat. Derselbe gilt als gewählt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das von dem Beauftragten zu ziehende Loos. :
Die gleiche Ermittelung findet der Reihe nach für den zweiten Beisißer und für jeden der Stellvertreter statt.
Hat einer der Bezeichneten in der Reihenfolge der Er- miitelung bereits einmal die Mehrheit der Stimmen auf sih vereinigt und erlangt derselbe nochmals die Mehrheit, so gilt nicht er, sondern Derjenige als gewählt, welher nächst ihm die meisten Stimmen (relative Stimmenmehrheit) erhalten hat, eventuell entscheidet das A
Der Beausftragte hat über die Ermittelung des Wahl: ergebnisses unter Zuziehung eines vereideten Protokollführers eini Protokoll aufzunehmen, aus welchem der Name und Wohn- ort der Personen, auf welche Stimmen gefallen sind, die Zahl der auf die einzelnen Personen entfallenen gültigen und ungültigen Stimmen sowie der Grund der Un- gültigkeit von Stimmzetteln oder Stimmen, endlich Vor- und Zuname, Stand, Beruf, Wohnort der gewählten Beisißer und
tellvertreter zu ersehen sind.
Auf etwaige Nahwahlen und auf die nah §. 51 Abs. 7 des Reichsgeseßes demnächst vorzunehmenden Ergänzungswahlen finden die vorstehenden Sen sinngemäße Anwendung.
Streitigkeiten oder Beschwerden, welche sih auf die Gül- tigkeit der vollzogenen Wahl beziehen, werden vom Reichs- Versicherungsamt entschieden.
Anlage C. Stimmzettel für die Wahl von zwei Beisißern des Schied8gerihts und vier Stell- vertretern Seitens der nah §. 51 Abs. 4 des Reichsgeseßes vom 5. Mai 1886 (R.-G.-Bl. S. 132) wahlberechtigten Orts- und Betriebskrankenkafsen.
Berufsgenofsenschaft :
Sektion:
Wahlberechtigte Kasse:
Zahl der in Betracht kommenden Kassenmitglieder !
(Bis hierher von dem Beauftragten ausznfüllen.)
Die unterzeichneten Kassen-Vorstandsmitglieder wählen : Zu Se
1) Beschäftigt im Betriebe des Beschäftigt im Betriebe des in
in Zu exsten Stellvertretern 1) E L Beschäftigt im Betriebe des Beschäftigt im Betriebe des in in
j Zu zweiten Stellvertretern Besczäftigt im Betriebe des Beschäftigt im Betriebe des
min min
: Bescheinigung.
Es wird hierdurch bescheinigt :
a, daß die wahlberehtigten Mitglieder des Kassenvorstandes in übliher Weise zur Wahl der Beisißer des Schiedsgerichts und der Stellvertreter eingeladen worden sind,
b. daß mehr als die Hälfte der Erschienenen denjenigen Personen, teren Name vorstehend eingetragen ist, ihre Stimme gegeben hat,
c. daß die Gewählten großjährige, auf Grund des Reichsgeseßes vom 5. Mai 1886 (RN.-G.-Bl, S. 132) versicherte, in Betrieben von G enossenschaftsmitgliedern beschäftigte, dem Arbeiterstande angehörende Personen sind, welche sich im Besiß der bürgerlichen Ehrenrechte be- finden und nicht dur rihterliche Anordnung in der Verfügung über thr Vermsgen beschränkt sind.
(Ort und Datum.)
(Unterschrift der Wähler.)
N2wangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. i E E l Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. c c Î ¿V N él ér Nerloosung, Zinszahlung 2c. von öffentlichen Papieren. 4+
6. Berufs-Genossenschasten. E 7, Wochen-Ausweise der deutshen Zettelbanken. 8, Verschiedene Bekanntmachungen.
9, Theater-Anzeigen. A 10. Familien-Nachrichten. |In der Börsen-Beilage.
| [16934]
Steckbriefs-Erledigung.
[17103]
iy \ .
1} Steckbriefe
und Untersuchungs -Sachen. [16935] Steckbrief.
Gegen den unten beschriebenen Händler Paul Johann Oesterreich, welcher flüchtig ift, ift die Üntersucungshaft wegen wiederholter Unterschlagung und Urkundenfälshung in den Akten U. R. II. 395, 87 verhängt.
(Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Untersuchungsg-fängniß zu Alt-Moabit 11/12 abzuliefern.
Berlin, Alt-Mceabit Nr. 11/12 (NW.), den 24, Juni 1887. l Der Unrtersuchungsrichter bei dem Königlichen Landgerichte I. 0
Johl.
Beschreibung: Alter 34 Jahre, geb. 2. 5. 53 zu Gollnow, Kr. Naugard, Größe 1 m 68—70 ecm, Statur \chlank, Haare blond, Stirn frei, Bart dunkelblonder Schnurrbart und Fliege, Augenbrauen blond, Augen bläulih, Nase gewöhnlih, Mund ge- wöhnlich, Zähne gut, Kinn länglich, Gesicht länglich, Gesichtsfarbe etwas blaß, Sprache Thüringer Dialekt. [17105] Steckbrief.
Gegen den unten beschriebenen Dienstknecht Fried-
rich Weber von Mehlen, welcher flüchtig ist oder sich verborgen hält, ist wegen Diebstahls eine Ge- fängnißstrafe von 3 Wochen zu vollstrecken.
Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in dat nächste Gerichtsgefängniß abzuliefern, auch als- baldige Nachridt anher zu geben.
N. Wildungen, den 25, Juni 1887.
Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung L.
Beschreib Alter 3d Jah Statur f
eschreibung: er 35 Iahce, Statur \{lank, Größe 1,80 m, Haare blond, Stirn hoch. ;
[17104] Sieckbriefs-Erneuerung.
Der hinter die angeblichen Kartoffelhändler Carl Bredlow und Otto, Beide aus Frankfurt a. O., am 3 Februor 1887 in Nr. 33 (55041) dieses Blattes erlassene Steckbrief, wird hiermit erneuert,
Berlinchen, den 27. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht.
Der gegen die unvereheliht« * atlilde Schmidt in den Akten J. IVa. 635. 8E und J. IVa. 182. 87 unter dem 26. Mai 1887 erlassene Steckbrief wird zurückgenommen.
Berlin, den 24. Juni 1887. Staatsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht T.
[17102]
_ Der unter dem 29. Mai 1385 binter den am 7, Avril 1865 zu Swinemünde geborenen Arbeiter Hermann Johann Julius Stange in den Akten II. J, 718/85 erlassene Steckbrief ist erledigt. Gleichzeitig wiro be1aerft, daß dem Steckbrief eine Personenverwechselung zu Brunde gelegen hat.
Berlin, den 25, Juni 1887. Königliche Staatsanwaltschaft beim Landgericht II.
[16936] ŒSrledigung einer offenen Strafvollstreckungs-Requisition.
Die in Stü 114 Nr. 8522 hinter den Wehr- mann Dragoner Gustav Adolph Phiïcx aus Vicß unter dem 22. April 1885 erlassene und in Stütk 132 Nr. 13512 unter dem 1. Suni 1887 erneuerte offene Strafvollstre.kungs-Requisition ist eiledigt.
Landsberg a. W., den 23. Juni 1837.
Königliches Amtsgericht.
Der Knecht Hans Frredrih Johann Striggow, 30 Jahre alt, zuleßt (n Büßow wohnhaft, wird be- \chuldigt,
als beurlaubter Reservist ohne Erlaubniß aus- gewandert zu sein.
D s gegen §. 360 Nr. 3 des Strafgeseh-
us.
Derseibe wird auf
Dienstag, den 30. August 1887, Vor1nittags 10 Uhr, vor das Großherzogliche Schöffengericht hierselbst zur Hauptverhandlung geladen.
Bei unentschuldigtem Ausbleiben wird derselbe auf Grund der nah §8. 472 der Strafprozeßordnung von dem Großherzoglichen Landwe!)r-Bezirks-Kom- mando zu Wismar ausgestellten Erklärung verurtheilt werden. | [13515]
Vügtow, den 8. Juni 1887.
Der Großherzogl. Mecklenbucg-Schwerin\sche
Bekanntmachung.
Durch Beschluß der IV. St'afkammer des König- lichen Landgerichts zu Posen vom 21. Juni 1887 ist auf Geund des §. 140 des Straf-Gese Buches und §. 3:6 Straf-Prozez-Ordnung daë im eutschen Reiche befindliche Vermögen des Angeklagten, wehr- pflichtiger. Colonistensohnes Joharn Coda, genannt Zarth, zuleßt in Lippe Colonie, geboren daselbst 12, Mai 1866, zur Zeit in Ame::ika, katholisch, mit Beschlag belear worden, was hiermit mit dem Be- merken öffentlih bekannt gemacht wird, daß Ver- fügungen über dasselbe der Staatskasse gegenüber nichtig sind.
Posen, den 27. Juni 1387.
Königliche Staatsanroaltschaft.
I E S E C T Z WEE
2) Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.
[17007] Aufgebot.
Das auf den Namen der Séhneidergesellen Albert Ehrhordt in Halle a. S. auégestellte Sparkassen- buch Nr. 9202 der Sparkasse tes Saalkreises über 110 M ist ang:blih verloren gegangen. Auf Antrag des Schneidermeisters Friedrih Ehrhardt in Oppin- SFnwenden wird dasselbe hierdurch aufgeboten und der E des Buches aufgefordert, spätestens in em au
deu 26. März 1888, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimrner Nr. 31, anberaum- ten Termine seine Rechte bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden und das Sparkassenbuch vor- zulegen, widrigenfalls dasselbe für kraftlos erklärt werden wird.
Halle a. S., den 18. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. Bourwieg.
[17006] Aufgebot.
Das auf den Namen der Louise Brandt aus Mansfeld in Halle a. S., Sophienstraße Nr. 4, bei Gutsche ausgestellte Sparkassenbuch Nr. 26 586 der
Amtsanroalt.
städtishen Sparkasse zu Hale a. S. über 66,64 M. ist angeblich verloren gegangen.
Auf Antrag der verehelihten Bahnarbeiter Ohme Louise, geb. Brandt, in U a. S., JIägerplatz Nr. 29a, wird dasselbe hierdurch aufgeboten und — E desfelben aufgefordert, spätestens in em au deu 26. März 1888, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtëstelle, Zimmer Nr. 31, anbe- raumten Termine scine Rechte bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden und das Sparkaffenbuch vorzu- legen, widrigenfalls dasselbe für kraftlos erklärt werden wird.
Halle a. S., den 21. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. Bourwieg.
[11881] Aufgebot. Folgende Sparkassenbüher der Sparkasse des Mae T : j
a, Nr. 436 resp. 176, jeßt 3077, über seit dem 27. Dftober 1876 gemachte Einlagen des minderjährigen und jeßt verschollenen Joseph Banka — am 24. April 1386 auf 169,06 6 nebst Zinsen validirend,
b. Nr. 1156 über die am 21. November 1881 gemachte Einlage des Minorennen Anton Spanowski — am 24. April 1886 auf 177,25 M nebst Zinsen validirend,
werden hierdurch ada, auf den Antrag des Pflegers, Kanzelisten Marian Ornowski zu Neumark, vertreten dur den Rechtsanwalt Michalek, ad þ. auf den Antrag des Vormundes, Besißer Ioseph Gawronski zu Samplawa aufgeboten. Es werden hierdurch alle Diejenigen, welche auf die bezeihneten Sparkassenbücher Ansprüche erheben wollen, aufgefordert, dieselben spätestens im Auf- gebotstermine den 20. Dezember 1887, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden und die Sparkassenbücher vorzulegen, widrigenfalls dieselben für kraftlos erklärt werden werden. Neumark, den 14. Mai 1887, Königliches Amtsgericht.
[5713] Der Ortsvorsteher August Throne zu Gorden bat
das Aufgebot des für seine minorenne Tochter Therese Throne daselbst au®gefertigten _Sparkafsen- buchs Nr. 7436 über 126,82 F der Kreissparka}]e zu Liebenwerda, welches angeblich verloren gegangen ist, beantragt : :
Der Inhaber des Buches wird deshalb auf- gefordert, spätestens im Ausgebotstermine è den 5. November 1887, Mittags 12 Uhr, bei dem unterzeihneten Gericht (Zimmer Nr. 9) seine Rechte anzumelden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls das letztere wird für kraftlos erklärt werden. O
Liebenwerda, den 7. April 1887.
Königliches Amtsgericht. T.
[5639] Aufgebot. i Auf den Antrag des Restaurateurs Albert Pohrt zu Spandau werden die Inhaber der angeblich ge- \tohlenen Westpreußishen Pfandbriefe 1, Serte Em. B. Litt. B. Nr. 8117 über 2000 A, Litt. C. Nr. 17 364 und 23 067 über je 1000 4. und Litt. E. Nr. 2435 und 2436 über je 309 #4 aufgefordert, ihre Rechte auf die Pfandbriefe spätestens im Auf- gebotstermine am 5. November 1887, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer No 9 anzumelden und die Pfandbriefe vorzulegen, widrigen- falls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird. Marienwerder, den 7. April 1887. Königliches Amtsgericht. I.
[17004] Aufgebot.
Auf den Antrag dec Handlung Heimann Ring zu Ratibor wird der Inhaber des angeblih ver- lorenen, von dem Königlichen Haupt: Steuer-Amt zu Ratibor am 11. Novembcr 1879 ausgestellten Lager- \cheines über die Seitens der Antragstellerin im Haupt-Steuer-Amt zu Ratibor erfolgte Niederlegeng eines Fasses Arak, fignirt M. C. 3271, aufgefordert, seine Rechte auf diesen Schein spätestens im Auf- gebotstermine
deu 15. Dezember 1887, Vormittags um 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gecicht anzumelden und den Schein vorzulegen, widrigenfalls derselbe für kraftlos erklärt werden wird.
Ratibox, den 25 Juni 1887.
Königliches An Abtheilung IV. Fülle.
[53705] Aufgebot. :
Der Erbpähter Johann Jacobs voni Gehöfte Nr. 11x, zu Bülow hat das Aufgebot des am 27. Suni 1874 über ven für ihn Folio 1 des Grund- und Hypothekenbuches der Büdnerei Nr. I. zu Bülow eingetragenen Betrag vcn 600 H zu 4 9% Zinsen ausgestellten Hypothekenscheins beantragt. Der In- haber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Mittwoch, den 7. September 1887, Vormittags 11 Uhr, l vor dem unterzeihneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine seine Rehte anzumelden und die Ur- Funde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Rehna, den 21. Januar 1887.
Großher: ogl. Mecklenburg-Schwerinsches Amtsgericht. ez. R. Eberhard.
Zur Beglaubigung: Reisener, A -G -Aktuar. [17903] i |
Todeserklärungs-Ausgebot.
Auf den Antrag des Rechtsanwalts JIungclaussen in Altona als Vormund wird der am 16. Juni 1817 in Altona geborene, seit vielen Jahren unbe- kaant abwesende Wilhelm Dusch, ein Sohn der weil. Eheleute Zeichenlehrers Anton Car! Dusch und «Friederike Wilhelmine Clisabeth, geb. Timmermann, in Altona, für welchen hierselbst ein Vermögen von ca. 5300 A vormundschaftlih verwaltet wird, hier- ducch aufgefordert, si bis zu dem auf den 12. Ok- tober 1887, Mittags 12 Uhr, anberaumten Termine bei dem unterzeihneten Amtsgericht zu melden. widrigenfalls derselbe auf Antrag des Vor- mundes für todt erklärt und mit scinem Vermögen dem Gesetze gemäß verfahren werder. wird.
Zugleih werden mit Ausnahme der bekannten Erben Ale und Jede, welhe Erbansprüche und Forderungen an den G Verschollenen und dessen Vermögen zu haben vermeinen, hierdurch gerichtlich aufgefordert, ihre Ansprüche und Forde- rungen bei Vermeidung der Ausschließung spätestens bis zu dem anberaumten Termine hier anzumelden.
Altona, den 24. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
[17005] Ausgebolt.
Der Schlosser Theodor Mocha aus Ratibor- hammer, geboren am 7, Februar 1847, Sohn des Scchmiedes Iosef Mocha und dessen Chefrau Caroline, geborenen Dziewior zu Kolonie-Hammer, welcher ih im Frühjahre 1876 von seinem Wohn- orte entfernt hat, wird auf Antrag seines Vor- mundes, des Gastwirths Einst Plewig zu Ratibor- hammer aufgefordert, sih späte|tens im Aufgebots- termine :
den 11. Juli 1888, Vormittags 9 Uhe, bei dem unterzeihneten Gerichte zu melden, widrigenfalls seine Todeserklärung erfolgen wird.
Ratibor, den 8. Juni 1887. :
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. gez. Kluczny. [17008] Bekavntmachung.
Der am 2. Januar 1832 zu Darfeld geborene Schmiedegesell Johann Caspar Jeusfeld, welcher im Fahre 1851 nach Amerika ausgewandert ist, wird auf den Antrag seines Bruders, des Kötters A. H. Jeus- feld zu Kspls. Billerbeck, aufgefordert, sich spätestens in dem auf
den 14. April 1888, Vormittags 11 Uhr, an Biesiger Gerichtsstelle anberaumten Aufgebots- termine zu melden, widrigenfalls derselbe für todt erklärt werden wird.
Coesfeld, den 18, Juni 1887.
Königliches Amtsgericht. Beglaubigt: Meienbro, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[17017] Gr. Amtsgericht Villingen.
Nr. 8335. Gr. Amtsgericht Villingen hat heute beshlossen:
Mathias Bösinger, Uhrenmater von Brigach, seit 1871 an unbefannten Orten abwesend, wird für ver- \chollen erflärt und werden dessen muthmaßlichen Erben: Otto Bösinger, Schreiner von Brigach, wohnhaft in Vöhrenbah, und Theodor Bösinger, Musikwerkmacher von Brigach, z. Zt. in Lenzkirch wohnbaft, gegen Sicherheitsleistung in den fürforg- lihen Besit des Vermögens des Math. Bösinger eingewiesfen.
Dies veröffentlicht :
Villingen, den 24. Juni 18387.
Der Gerichtsschreiber : Huber.
[17032] Nr. 6844, Das Großh. Amtsgericht hat unterm Heutigen beschlossen:
Der am 15. Februar 1840 geborene Mathias Weisser von Reichenbach wird, da das mit dies- feitigem Beschluß vom 1. Mai 1885 Nr. 4674 angeordnete Ermittelungsverfahren ergebnißlos war, für verschollen erklärt, und werden dessen muthmaßlichen Erben gegen Sicherheitsleistung in ven fürsorglichen Besiy seines Vermögens eingesetzt.
Triberg, den 22. Juni 1887. Der Gerichtéschreiber M Gr. Amtsgerichts: KoPp\.
[17031] Nr. 6881. Das Großherzoglihe Amtsgericht Triberg hat unterm Heutigen beschlofsjen:
Der am 2. September 1811 geborene Josef Friedrich Aberle von Hornberg wird, da das mit dies\eitigem Beschluß vom 26. Mai 1885 Nr. 5203 angeordnete Ermittelungsverfahren ergebnißlos war, für verschollen erklärt, und werden dessen muthmaßlichen Erben gegen Sicherheitsleistung in den fürsorglichen Besiy seines Vermögens eingeseßt.
Triberg, den 22. Juni 1887. Der E A Amtsgerichts. O
[17030] : Nr. 6880. Das Großh. Amtsgericht hat unterm Heutigen beschlossen: : Der am 28. März 1835 geborene Christian Lehmann von Reichenbah wird, da das mit dem diesseitigen Beschlusse vom 13, Mai 1885 Nr. 5027 angeordnete Ecmittelungsverfahren ergebnißlos war, für verschollen erklärt und wird die Gr. Generalstaatsfasse in Karlsruhe als Erbfolgerin im Sinne des L. R. S. 768 gegen Sicherheitsleistung in den fürsorglihen Besitz seines Vermögens eingeseßt. Triberg, den 22. Juni 1887. Der Gerichtsschreiber N Gr. Amtsgerichts Kop.
Jm Namen des Königs! Verkündet am 15. Juni 1887.
Anders, Gericts|chreiber.
Auf den Antrag: 1) des Bücters Christian Schiffer von Bendorf, 2) des Peter Krumscheid dasel, als NVormund der Minderjährigen Theodor und Elisa- betha Schmidt, 3) der Wittwe Stephan Röser von Bendorf, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Neu- wied durch den Amtsrichter Herzfeld
für Recht:
Die Hypothekenurkunde vom 21. Dezember 1570 über die im Grundbuche von Bendorf Bd. 21 Art. 1027 und 1028 Abth. 111 eingetragene Hypothek über 48 Thaler 23 Sgr. 4 Pf., verzinslich zu 9 “/o, zu Gunsten des Christian Schiffer zu Bendorf und zu Lasten der Eheleute Heinrih Schmidt und Anna, geb. Krumscheid, daselbst, wird für fraftloë erflärt. Die Kosten des Verfahrens werden dem (Christian Schiffer auferlegt.
[16823]
[16828] Bekanntmachung.
Die Hypothekenurkunde über 60 Thlr, cingetragen auf Grund des Kontrakts vom 6. Oktober :.847 und den Nachträgen vom 27. Oktober 1848 und 24. Fe- bruar 1849 für Anton Kaczmarek in Abtheilung III. Nr. 1 auf dem Grundbuchblatt Bacdo Nr. 29, wird für kraftlos erklärt.
Wreschen, den 21. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht. [16824] Bekanntma:hung.
Durch Ausschlußurtheil vom 9. Juni 1887 ist der Hypothekenbrief über das Abtheilung TII. Nr. 3 auf oem Grundstücke Band 111. Blatt Nr. 98 des Grund- bus von Groß Soldekow für den Kaufmann J. S. Aron zu Panknin aus der Schuldverschreibung vom 9. Juli 1879 mit 450 #& nebst 5 9/0 Zinsen ein- getragene Darlehn für kraftlos erklärt,
und ferner sind die unbekannten Berechtigten der Hypothekenpost von 80 Thlr. 26 Sgr. 65 Pf., welche Abtheilung 111. Nr. 1 auf demselben Grundstücke für die Geschwister Pauline Wilhelmine Johanne und Albert Friedrih Wilhelm Sticlow als Erb- theile von je 40 Thlr. 13 Sgr. 34 Pf., zu 5 % verzinslich, aus dem Erbrezesse vom 28. Februar 1862 und 17. November 1883 ohne Dokument ein- getragen steht, mit ihren Ansprüchen auf diese Hy- pothckenpost ausgeschlossen.
Schlawe, den 11. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht.
N 5 16834] Bekanntmachung.
Durch Urtheil des unterzeihneien Gerichts vom 13. Juni 1887 sind folgende Urkunden:
1) die Hypothekenurkunde über 1000 Thlr. Darlehn des Mühlenbesitzers Karl Grudde aus Gallingen, eingetragen in Abtheilung 111. Nr. 15 des der Bâäkermeisterfrau Wilhelmine Rehan gehörigen Grundstücks Bartenstein, Mälzenbräuerhaus Nr. 135, gebildet aus dem Hypothekenbuchsauszuge vom 6, Mai 1870 und der notariellen Schuldurkunde vom 17. Ja- nuar 1870, : :
2) der Grundschuldbrief über 1500 M, eingetragen für den Met Ger Franz Krause aus Minten in Abtheilung 111. Nr. 9 des demselben gehörigen Grundstücks Minten Nr. 18,
für kraftlos erklärt.
Vartenstein, den 15. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht. Il.
1 [16821]
In der Aufgebotssache Heitrih F. 7 — 1886 hat das Königlihe Amtsgeriht zu Salzkotten am
20. Juni 1887 für Recht erkannt:
1) Die Hypothekenurkunde über die im Grundbuch von Verne Band 43 S. 216 Abtheilung 111. Nr. 3 eingetragen gewesene und von dort zu Band 9 Blatt 43 (Eigenthümer Josef Heitrich in Verne) Abtheilung 111. Nr. 1 übertragene Post: „Zwei- hundert neun und achtzig Thaler sechs Silbergroschen Abfindung für die Geschwister Anton Josef, Juliane Bernardina und Katharina Heitrih zu Verne, und zwar für jedes 96 Thlr. 12 Sgr., und freier Unter- halt bis daß dieselben sich selbst ernähren fönnen und cine Kaution von drei und neunzig Thalern wegen der Swichtungs\hulden laut Urkunde vom 18. Jannar 1858; eingetragen zufolge Verfügung vom 22. Februar 1858.“
wird für kraftlos erklärt. e 2) Die Kosten werden dem Antragsteller Iosef Heitrich auferlegt.
[16839] Jm Nameu des Köuigs!
Auf den Antrag : der Wi:the Carl Flechner und Andreas KrzyZan zu Sgofowo, vertreten durh den Justizrath Gerlach zu Samter, :
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Samter dur ch
den Amtsrichter Knappe für Recht :
Der über die im Grundbuche von Sskowo Vlatt
Nr. 12 in Abtheilung 11]. Nr. 6 für den Krüger
Andreas Mikolajczak zu Chelmno eingetragene, mit
6 9/9 verzinsliche Darlehnsforderung von 300 # aus
der Schuldverschreibung vom 26. Januar 1875 ge-
bildete Hyvothekenbrief, de dato Samter, den
96. Januar 1875, wird für kraftlos erklärt.
Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den
Antragstellern zur Last gelegt.
Bon Rechts Wegen.
Samter, den 24. Juni 1887
Königliches Amtsgericht.
[16827] Jm Namen des Königs!
Verkündet am 22. Juni 1877. Hellweger, als Gerichts\chreiber.
Auf den Antrag der verwittweten Frau Guts- besißerin Wictoria von Garczynska, gebornen Pinkowska, zu Goscieszyn, vertreken durch den Rechtsanwalt Gromadzinski zu Tremef}en, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Tremessen durch den Amtsrichter von Cchaust für Recht :
Der Hypothekenbrief über die in dem Grund- buche von Goscieszyn Nr. 4 in der 1II. Abtheilung unter Nr. 10 für die Wictoria Pinkowska einge- tragenen 500 Thlr. = 1500 M, bestehend aus einer Ausfertigung der Verhandlungen vom 26. Februar 1862 und 25. September 1865, dem Eintragungs8- vermerke und einem vollständigen Hypothenbuchs- auszuge, wird für kraftlos erklärt.
Die Kosten des Verfahrens werden der Antrag- stellerin auferlegt. L
v. Echauft.
[16836] Im Namen des Königs! Nerkündet am 18, Juni 1887,
Carl, Gerichtsschreiber. Auf den Antrag : i
1) des Bauern Eduard Spiecker zu Gutsdorf,
9) der Wittwe Quade, Auguste, geb. Lenz,
zu Kallies,
' erkennt das Königliche Amtsgericht zu Kallies durch
den Amtsrichter Kienitz für Recht: : 1) das Hypothekendokument vom 21, Juni 1852 über die auf dem Grundstück der Bauer Eduard
Spiecker's{chen Eheleute Gutsdorf Band I. Blatt Ne, 7 in Abtheilung 11. unter Nr. 5 sür den Bauern Friedrich Wilhelm Pehl zu Hassendorf zu 19% verzinslich eingetragenen 200 Thlr.,
2) das Hypothekendokument vom 10. Februar 1858 über die auf dem Gruntstück der Wittwe Quade, Xuguste, geb. Lenz, Kallies Band 1Fÿ. Blatt Nr. 180 ir Abtheilung 111. unter Nr. 6 für den Tuchappre- teur Christoph Martwig zu Stettin zu 4/0 verzins- li eingetragenen 600 Thlr.,
3) das Hypothekendokument vom 1. Juni 1859 über tie auf demselben Grundstück in Abtheilung TII. unter Nr. 7 für den Posterpediteur Karl Gottlieb Harder zu Kallies zu 5 %/o verzinslich eingetragenen 30 Thlr, -
werden für kraftlos erflärt ;
4) die Rechtsnachfolger des verstorbenen Tuch- appreteurs Christoph Martwig zu Stettin, bezügli der für Letzteren auf dem Grundtük Kallies Band IV. Blatt Nr. 180 in Abtheilung 111. unter Nr. 6 aus
inslih eingetragenen Darlehnshypothek von §00 Thlr.
werden mit grn Rechten und ÄAnsyrühhen auf diese Post ausgeshlo}jeu.
E Bon Rechts Wegen,
Kien it.
16842] l In der Aufgebots\sahe Obergassel F. 10, 86 bat das Königliche Amtsgericht zu Salzkotten am 90. Juni 1887 für Recht erkannt: — Ó
1) die Hypothekenzweigurkunde über diejenigen vier- hundert Thaler nebst 5 9/0 Zin'en vom 26. Februar 1867, welche dur Cession vom 26, Februar 1857 dem Kolonen Arnold Stratmann zu Dorfbauerschaft bei Delbrück von der auf dem Grundbuhblatte de-s Conrad Obergassel zu Unter-Cichen Band 44 S. 226 des Grundbuchs von Boke Abth. TI1 Nr. 16 einge- tragenen Post „Zweitausendfünshundert Thaler Dar- lehn gegen vier, und bei dreimonatlichem Zinsverzuge fünf Prozent Zinsen für den Landwirth und Leib- züchter Heinrich Gertoberens yulgo Großehagen- brock zu Bernholte aus der Urkunde vom 4. März 1865 eingetragen zufolge Verfügung vom 15. März 1865* abgetreten sind, wird für kraftlos erklärt.
9) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antragsteller Conrad Obergassel auferlegt.
[17015] | i:
Das nachstehende, am 16. Juni 1887 verkündete Aus\chlußurtheil : E
Im Namen des Königs!
In der Paul’shen Aufgebots\sahe erkennt das Königliche Amtsgericht zu Pöliß durch den Ants- richter Wolff i,
für Ret:
Die Rechtsnachfolger deë Daniel Himmler werden mit den Ansprüchen auf die im Grund-
buch von Pöliß Band 11. Seite 3 Nr. 56
Abtheilung 11. Nr. 1 eingetragene Hypotheken- post von 120 Thalern ausgeschlossen. Die Kosten des Aufgebotsverfahreus fallen dem Antragsteller zur Last. wird bierdurch öffentlih bekannt gemacht. Pölitz, den 16. Juni 1887. Königliches Amtsgericht.
[17011] Bekauntmachung.
Dur Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Kosel vom 23. Juni 1887 is für Recht erkannt worden:
Das über die für Joseph Wrobel auf Blati 23 Raschowa Abtheilung 111. Nr. 5 noch eingetragenen 926 Thlr. 28 Sgr. 4 Pf. Kaufgelder lautende Hy- yothekeninstrument wird für kraftlos erkläct.
Kosel, den 23. Juni 1887.
Königliches Amtsgeriht. Abtheilung TV.
[17010] Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil vom 24. d. M. ist das
e 24. Januar 1854 ) ) — 1854 U
Hypothekeninstrument vom 90. März M 98. März 1857 über die auf Blatt 20 Olbersdork, Blatt 20 und 197 Olbersdorfer Aerstücke in Abth. 111. Nr. 9 resp. 2 und 2 für den Auszügler Joseph Hübner in Olbersdorf eingetragene, zu 59/0 verzinsliche Hypothek von 700 Thalern für fraftlos erklärt worden. :
Fraukenstein, den 25. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht. [17014] Im Namen des Königs! Verkündet am 15. Juni 1887. Humeny, Gerichtsschreiber.
Fn Sachen betreffend das Aufgebot der Hyvotheken- urkunde über 120 Thaler Darlehn, eingetragen auf Blatt 137 Odersch in Abtheilung 111. Nr. 4, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Ratibor durch den Amtsrichter Kluczny
für Recht:
I. Die Hypothekenurkunde über 120 Thlr. Dar- lehn nebst 59/0 Zinsen vont 11. Januar 1861, ein- getragen im Grundbuche in Abtheilung IIT. Nr. 4 des dem Besitzer Windmüller und Bäckermeister Franz Hadamczyk zu Odersch gehörigen Grundstücks Nr. 137 Odersch für die Wittwe Susanna Grittner zu Rösnitz, zufolge Verfügung vom 4. Februar 1867 aus den Schuldverschreibungen vom M Sanuar 1861 resp. 31. Januar 1867, übergegangen mit den Zinsen vom 11. Januar 1867 auf den Anbauer Wilhelm Grittner in Rösniz und eingetragen für diesen zufolge Verfügung vom 7. Juni 1867 auf Grund der Urkunde vom 3. Juni 1867 gebildet aus den Squldurkunden vom 11. Januar 1861 und 31. Januar 1867 und dem Hypothekenbriefe vom 4. Februar resp. 7. Juni 1867 wird für fraftlos erklärt. : i:
T1. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antragsteller auferlegt. E
Beglaubigt: Dudel, Gerichts\creiber.
[17012] Im Namen des Königs! Verkündet am 15. Juni 1887,
Böhme, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Handarbeiters Wilhelm Elstermann, der verehelihten Müller Markus, Sovhie, geb. Elstermann, und des Häuslers Gottlieb Elstermann, sämmtlich zu Hemsendorf wohnhaft, er- fennt das Königliche Amtsgericht zu Jessen, vertreten durch den Amtsrichter Becker,
für Recht :
1) Die Hypothekenurkunde über 375 A Dar- lehn, eingetragen aus der Schuldurkunde vom 13, De- zember 1851 und der Cessionsurkunde vom T0 U 1861 für den Hüfner Gottlieb Korpien in Zemnick in Abtheilung 11. Nr. 1 des Grundbuchs von Jessen Band X. Blatt 488 und Abtheilung II1. Nr. 6 des- selben Grundbuchs Band X. Blatt 484 auf die den Antragstellern gehörigen Grundstücke, gebildet aus dem Hypothekenscheine vom 9. Februar 1852, der
Gession vom 10. Juli 1861 und der obigen Schuld- urkunde, wird für kraftlos erklärt.
9) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens fallen den Antragstellern zur Last.
Aus8gefertigt : Jessen, den 15. Juni 1887. (L. 8.) Böhme, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[16832] _ Bekanntmachung. Durch Aus\ch{lußurtheil des Königlichen Amts- gerichts T. hier, Abtheilung 49, vom 15. Iuni cr.,
(ist das Syarkassenbuch der Städtishen Sparkasse der Urkunde vom 10. Februar 1853 zu 4/9 ver- |
zu Berlin Nr. 109 877 über 167,54 46, lautend auf die unverchelihte Helene Peisan, Akerstraße 142, für kraftlo3 erklärt.
Verlin, den 23. Juni 1887.
Thomas, Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts 1. Abtheilung 43 [16825] Vekauntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des Königlichen Amts- gerihts I. Abtheilung 49 hier vom 15. Iuni jer. ift
das Sparkassenbuch der Städtischen Sparkasse zu Berlin, Nr. 96175, über 476,02 4 lautend auf den Sinstrumentenmaher Julius Grunewald, August- straße Nr. 70 hier für kraftlos erklärt. Berlin, den 22, Juni 1887. Thomas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts T. Abtheilung 49,
[16829] Vekauntmachung.
Durch Aus\{lußurtheil des Königlichen Amts- gerichts I. hier, Abtheilung 49, vom 39. Iuni cr., ist das Sparkassenbuch der ‘tädtishen Sparkasse zu Berlin Nr. 89188 über 158,89 4, lautend auf Gertrud Schoedler, Tochter des Professors Schoedler, Mauerstraße 9, für kraftlos erklärt.
Berlin, den 23, Juni 1837.
Thomas, Gerichtsschreiber, des Königlichen Amtsgerichts 1. Abtheilung 49.
[16826] Vekaüntmachung.
Auf den Antrag des Organisten Franz Pictraszewski zu Pogorzelice hat das unterzeichnete Gericht am 18. Juni 1887 für Recht erkannt: :
Das von der Sparkasse dec „Bank für Land- wirthschaft und Industrie Kwilecki, Potocki & Co.“ zu Posen am 17. Februar 1885 dem
Antragsteller ausge{tellte Sparkassenbuch Nr. 2136,
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