1930 / 105 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Plau, Mecklb. [12725] Beschluß. _ Auf Antrag der Landwirtschaftlichen Handelsgesellschaft, Ges. mit beschr. Haf- tung in Plau î. M., vertreten dur thre Geschäftsführer, nämlih den Kom- merzienrat Chr. Callies in Greves- mühlen und den Kaufmann Friy Möller in Plau i. M., wird zur Abwendung des Konkurses das gerichtlihe Ver- gleichsverfahren am 1. Mai 1930, nach- mittags 5 ÚÜhr, eröffnet. Zur Prüfung der Verhältnisse der Schuldnerin und zur Ueberwachung der Geschäftsführung wird für die Dauer des Verfahrens der Kaufmann Max Strathus aus Ham- burg, jeßt wohnhaft in Plau, zur Ver- trauensperson bestellt. Ferner wird auf Antrag der Schuldnerin zur Unter- stüßung und zur Ueberwachung der Vertrauensperson ein Gläubigeraus\{chuß bestellt, zu dessen Mitgliedern der Guts- besißer Glanyß in Ganzlin, der Rechts- anwalt Reisner in Plau und der Guts- besiver Schliemann in Tönchow bei Wendisch Priborn bestimmt werden. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleichsvorshlag wird angeseßt auf Mittwoch, den 14. Mai 1930, vorm. 10 Uhr, im Schöffensaal des Amtsgerichts. Der Antrag nebst An- lagen liegt auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Be- teiligten aus. Plau i. M., den 1. Mai 1930.

Mecklenburg-Schwerinshes Amtsgericht.

[12726]

Pössneck. Vergleichsverfahren. Veber das Vermögen des Kaufmanns Frânz Kambach in g ra alleinigen «Fnhabers der Firma Frang Kambach in Pößneck, wird heute, am 2. Mai 1930, nachmittags 4,30 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kur}es eröffnet. Als Bertrauensperson wird derx Bürovorsteher Otto Nötlich in Pößneck bestellt. Termin e Verhand- lung und Abstimmung über den Ver- O o ria wird auf Freitag, den 30. Mai 1930, vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Geriht, Zim- mer 13, bestimmt. Verfügungen über ur Masse gener e Gegenstände und orderungen ürfen nux mit Zu- E, der Vertrauensperson er- folgen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens mit seinen An- lagen ist auf der e IT des Amtsgerichts, hier, zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt. Poßneck, den 2. Mai 1930. Thür. Amtsgericht. I.

Ravensburg. [12727]

Am 1. Mai 1930, nahm. 54 Uhr, ist das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Kesenheimer « Nist, off. Handelsges., Automobile Reparatur- werkstätte in Ravensburg sowie des Friv Kesenheimer, Kaufmanns in Ravensburg, und des Karl Rist, Mecha- nikermeisters in Ravensburg, eröffnet worden. Als Vertrauensperson ist Dr. Erich Förster in Ravensburg be- stellt. Vergleihstermin vor dem Ämts- geriht Ravensburg ist bestimmt auf Mittwoch, den 28. Mai 1930, vorm. 8 Uhr. Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleichswerfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Ge- shäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Amtsgericht Ravensburg.

Rendsburg. Beschluß. [12728] Auf Antrag des Kaufmanns Friß Kröger in Rendsburg, Stegen 3 a, wird heute, am 2. Mai 1930, vormittags 10 Uhr, das gerichtliche Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Georg Sibbert in Rendsburg, Holstenstr. 6, wird als Vertrauensperson bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst Anlagen ist auf der Geschäftsstelle des Amtsgerihts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Vergleichstermin: Montag, den 2. Juni 1930, vormittags 11 Uhr. Rendsburg, den 2. Mai 1930. Das Amtsgericht. Beostock, Mecklb. Beschluß. Ueber das Vermögen der Witwe Elise Boldt geb. Maerz zu Rosto, Kl. Wasserstraße 17, wird heute, am 29. April 1930, 18 Uhr, zur Abwendung des Konkurses das gerichtlihe Ver- gleichSsverfahren gemäß der Vergleichs- ordnung vom 5. Fuli 1927 eröffnet. t Vertrauensperfon gemäß 8 10 der ergleihsordnung wird dexr Kaufmann C. Pagel in Rostock bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag am 28, Mai 1930, 9 Uhr, vor dem B IRLER Gericht, Zim- mer Nr. 27. Der Antrag auf bft seinen

[12730]

des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Rostock, den 29. April 1930. Amtsgericht. Rostock, MeckIb. Beschluß. Ueber das Vermögen jährigen Gerda Boldt, geseßlih ver- treten durch Witwe Elise Boldt geb. Maerz zu Rostock, Kl. Wasserstraße 17, wird heute, am 29. Ahr 1930, 18 Uhr, zur Abwendung des Konkurses das ge- zihtlihe Vergleihsverfahren gemäß der

[12731]

der minder-

Dritte Zentralhandelsregisterbeilage zum Neich8- und Staatsanzeiger Nr. 104 vom 6, Mai 1930. S, 2.

Vergleihsordnung vom 5. 4 2 eröffnet. Zur Vertrauensper}on gemäß S 10 der Ver geihgordnang wird der E C. Pagel in Roîtock bestellt.

ch| Termin zur Verhandlung über den Ver-

gleihsvorshlag am 28, Mai 1930, 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zimmer Nr. 27. Der Antrag auf Er- offnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Rostock, den 29. April 19390. Amktsgerichk. Rostock, Mecklb. [12732] Veschluf. : Ueber das Vermögen der minder- jährigen Käthe Boldt, geseßlich vertreten durch Witwe Elise Boldt geb. Maerz zu Rostock, Kl. Wasserstraße 17, wird heute, am 29. April 1930, 18 Uhr, zur Ab- wendung des Konkurses das gerichtliche Vergleichsverfahren gemäß der Ver- gleihsordnung vom 5s. Juli 1927 er- offnet. Zur Vertrauensperson gemäß 8 10 der Vergleihsordnung wird der Kaufmann C. Pagel in Rostock bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag am 28. Mai 1930, 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- riht, Zimmer Nr. 27. Dex Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Ge- shäfts|telle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. : Rostock, den 29. April 1930. Amtsgericht.

Schwetzingen. [12733] Uéber das Vermögen der Firma Brauch & Guttenberger in Schiweßingen, Jnhaber Heinrih Brauch, Landwirt in Heppenheim a. d. W., Geschäftszweig: Malzfabrik, wurde heute vormittag 9 Uhr das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet. Ver- trauensperson ist: Steuersyndikus Dr. W. Merle in Heidelberg. Vergleihs- termin ist am 19. Mai 1930 vor dem Amtsgericht, I. Stock, Zimmer Nr. 3. Schweßingen, den 2. Mai 1930. Bad. Amtsgericht. T.

Waecertrildingen. a ULOS

Das Amtsgericht On hat am 1. Mai 1930, nahmittags 4 Uhr, zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Spezereihändlers und Gärtners Gustav Abelein in Langfurth

öffnet und Vergleichstermin auf Sam$- tag, den 17. Mai 1930, vorm 1024 Uhr, im Sitzungssaal, Zimmer Nr. 4, an- beraumt. Als Vertrauensperson ist der Bücherrevisor Ludwig Friedrich in Dinkelsbühl, Segringerstr. 25, bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind G der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 6, zur Einsicht der Res niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Ahlen, Westf. [12735] Vergleichsverfahren.

Das Vergleich8verfahren über das Ver-

berg zu Ahlen i. Westf. ist heute nah Bestätigung des angenommenen Ver- a aufgehoben worden. Ahlen, Westf., den 24. April 1930. Das Amtsgericht.

Altenburg, Thür. [12736] Das Vergleihsverfahren über das Ver- mögen der Textilwarenhändlerin Käte NRöttiger, genannt Reutlinger, in Alten- burg ist nah der gerichtlihen Bestäti- gung des im heutigen Vergleichstermine angenommenen Vergleihs wieder auf- gehoben worden. Altenburg, am 30, April 1930. Thüringisches Amtsgericht.

Arolsen. [12737] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Kurt Küster in Kuolsen ist, nachdem der im Vergleichstermin vom 2. Mai 1930 angenommene Ver- gleih sogleih bestätigt ist, aufgehoben. Amtsgericht Arolsen. 1 V. N. 3/39,

Augsburg. [12738] Das Amtsgeriht Augsburg hat mit Beschluß vom 1. Mai 1930 das Ver- Pebversairen zur Abwendung des onkurses über das Vermögen des Dath- deckermeisters Karl Kaiser in Augsburg, Maxplay B 42, als durch bestätigten Verglei beendet K. R. 21/30. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

[12739] Bad Homburg v. d. Höhe, Das Vergleichsverfahren über das Ver- mögen der Firma Fakob Nehren, Nahf. Max Simon (Haushaltungs- und Spiel- sachen) in Bad Homburg v. d. H. ist nah bestätigtem Vergleich ch ehoben. Bad Homburg v. d. H., 23. April 1930. Das Amitsgerichht. Abt. 2.

[12740] Bad Homburg v. d. Höhe, Das Vergleihsverfahren über das Ver- mögen des Hoteliers Heinrih Bauser in Oberursel-Hohemark und E a. Main ist nah bestätigtem Vergleih aufgehoben. Bad Homburg v. d. H., 30. April 1930,

aufgehoben.

Das Amtsgericht. Abt. 2.

19271 :

das gerichtlihe Vergleihsverfahren er- | j

mögen des Kaufmanns Julius Wein- |

[12741]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen: 1. der Firma „Philipp Kaul Söhne“ in Bad Kreuznah, 2. der Firma „Gebr. Kaul“ in Bad Münster am Stein ist nah Bestätigung des Vergleihs vom 12. Véärz 1930 am 24. April 1930 auf- gehoben worden.

Bad Kreuznach, den 24. April 1930.

Amtsgericht. Geschäftsstelle 2.

M —————__—_—

Báallenstedt. [12742] Das gerichtliche Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Hotelbesißgerin Frau Louise Weber geb. E in Gernrode, Harz, wird aufgehoben, nah- dem ein Vergleich zwishen der Schuld- nerin und den Gläubigern geschlossen und dieser vom Gericht bestätigt worden ist. Ballenstedt, den 29. April 1930. Anhaltishes Amtsgericht.

Berlin. ; [12743] Das gerichtlihe Vergleihsverfahren über das Vermögen des Sattlermeisters »enri Schröder in Berlin-Tegel, Ber- iner Str. 10, ist heute nah Abnahme und Bestätigung des Vergleichs auf- gehoben worden. 27. V. N. 8. 30. Berlin, den 30. April 1930. Amtsgericht Berlin-Wedding. Abt. 27.

Beuthen, O. S. __ [12744] Das EREN I IVros über das Vermögen des Kaufmanns Paul Wita- linsky in Miehowiß, Reptener Str. 2, ift nah Bestätigung des Vergleichs auf- geren worden. mtsgericht Beuthen, O.S,., 24. 4. 30.

[12745] Bischofswerda, Sachsen, Das Vergleichs8verfahren zux Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Schuh- und Pantoffel- fabrikanten Edwin Roch in Srosharian Nx. 107B ist zugleich mit der Bestäti- gung des im Vergleihstermin vom 24. April 1930 angenommenen Ver- gleihs durch Beschluß vom 30. April 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht Bischofswerda, 30. 4. 1930.

Chemnitz. [12746] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft in Birma Adolph Shumann Handel mit Lederwaren in Chemniß, rFakobi- kirhplaß 1, und deren Gesellschafter 1. Max Schumann, ebenda, 2. Kurt Schumann, ebenda, Kyffhäuserstraße Nr. 19 Ill, ist zugleich mit der Be- stätigung des im Vergleihstermin vom 28. April 1930 angenommenen Ver- gleihs durch Beshluß vom gleichen Tage aufgehoben worden.

Amtsgeriht Chemniß, Abt. A 18,

den 30. April 1930.

Crimmitschau, : bren Das gerichtliche Vergleihsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Oscar R. Mehlhorn, Gesellshaft mit be- chränkter Haftung, chweinsburg 1. Sa. (Spezialfabrik für Gewächshaus- bau, Heizungsanlagen, Negenanlagen, Fe ial in Schweinsburg-Pl., auptstraße Nr. 36, eröffnet worden ist, ist zugleih mit der Lana des im Vergleichstermin vom 25, April 1930 angenommenen Vergleichs dur Beshluß vom 830. April 1930 auf- ehoben worden. Termin zur Ver- ündung einer Entscheidung über die für die Vertrauenspersonen festzuseßen- den Vergütungen wird auf Freitag, den 23. Mai 1930, vormittags 8% Uhr, bestimmt. ; Crimmitschau, den 30. April 1930. Das Amtsgericht.

Dillenburg. _ [12748] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Adolf Nickel in Nanzenbach is am 25. 4. 1930 infolge der Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.

Amtsgericht Dillenburg.

Düren, Rheinl _[12749] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Witwe Karl Führer, Alleininhaberin der Firma Carl Führer u Düren, Wirtelstr. 17, ist nach Be- fätigun des Vergleihs vom 23. April 1930 ausgehoben. Düren, den 30. April 1930. Amtsgeriht. Abt. 6.

Ebersbach, Sachsen. [12750]

Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen a) der offenen Handelsgesellshaft in Firma Mascheck & Walter in Eibau, b) der persönlih haftenden Gesellschafter der unter a genannten Firma: 1. des Kaufmanns Ernst Alfred Mascheck in Eibau, 2. des Kaufmanns Julius Rein- hard Walter in Eibau, 3. der Frau Else verw. Mascheck geb. Schniebs in Eibau, 4. der Frau Charlotte Larraß geb. Mascheck in Hartau b. Chemniy, ist gu- gte mit der aus des im Ver- gleihstermine vom 30. April 1930 an- genommenen Vergleichs durch Beschluß vom 30. April 1930 aufgehoben worden.

Amtsgericht Ebersbach, Sa., den 30. April 1930.

Gera. [12751]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Schlossermeisters Max

Schuster in Gera-Zwöhen ist nach Be- stätigung des Zwangsvergleihs auf-| gehoben worden. s Gera, den 2. Mai 1930. Das Thüringische Amtsgericht.

Gernsbach, Murgtal. [12752] Das Vergleichsverfahren über das Ver- mögen der Firma Kah u. Klumpp, offene Handelsgesellshaft in Gernsbah, und deren Gesellschafter Kaufmanns Kasimir Kat in Gerusbach und Kaufmanns Dr. Helmuth Kaß in Lübeck wurde nach er- folgter ggen mi i er Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Gernsbach, 2. Mai 1930. Amtsgericht.

Greiz. [12753] Das Vergleihsverfahren über das Ver- mögen des eegisten Karl Albrecht in Berga a. Elster ist bei Bestätigung des Vergleihs aufgehoben worden. Gre den 2. Mai 1930. hüringishes Amtsgericht.

Hagen, Westf. [12754] Das Vergleichsverfahren über das Ver- mögen 1. der offenen Handelsgesellschaft Griesenbeck u. Co. zu Rummenoÿhl, 2. deren A haftender Gesellschafter a) Ww. duard Griesenbeck, b) Walter Griesen- beck, beide ju Rummenohl, c) Adolf Ebeling zu Westhofen ist nah E gung des angenommenen Vergleichs E agen, den 1. Mai 1930. Das Amtsgericht.

Hainichen. [12755]

Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Oswald Kuhn in Mobendorf, alleinigen Jn- abers der Firma Oswald Kuhn (Watte- abrik) in Mobendorf, Belage ivorden ist, ist zugleih mit der Bestätigung des im Vergleichstermine vom 29. April 1930 angenommenen Vergleihs durch Beschluß vom gleihen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Hainichen, 29. April 1930. Hamburg. [12756]

Das über das Vermögen habers eines Haus- und Bt@engeräte- prt Albert Hermann Carl Behrens, wohnhaft M 7, Geschäftslokal: Emilienstr. 22, eröffnete gerichtliche Ver- R ist nah gerichtlicher Be- tätigung des Vergleichs aufgehoben.

Hamburg, 25. April 1930.

Das Amtsgericht.

Kolberg. [12757] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Frau Margarete Otto 1n Kolberg wird nach Bestätigung des Ver- gleihs hiermit aufgehoben. Kolberg, den 28. April 1930. Amtsgericht.

Küstrin, [12758] __ Eröffnung des Vergleich8verfahrens über das Vermögen der Firma A. Zickelbein & Söhne in Küstrin am 2. Mai 1930, 12 Uhr. Vertrauens- person: Kaufmann Tolke in Küstrin-N. Vergleichstermin: 27. Mai 1930, 9 Uhr. Der Antrag nebst Anlagen liegt bei uns, Zimmer 11, zur Einsicht aus. Küstrin, den 2. Mai 1930. Das Amtsgericht.

Leipzig, [12759 Der Eröffnungsbeschluß vom 29. April 1930, betreffend das Vergleihsverfahren über den Kaufmann Kurt Keller in Leipzig, wird dahin berichtigt, daß er JFnhaber der f irma „Nobert Keller“ ift. Amtsgeriht Leipzig, Abt. nAL den 30. April 1930.

Leipzig. s [12760] Das am 21. März 1930 eröffnete Vergleihsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Rauchwarenhändlers Emanue Sah, alleinigen Fnhabers der handelsgericht- lih „eingetragenen Firma „Emanuel Saß“, Rauhwaren und Kommission in Leipzig, Markt 17 (Wridatwdbaak a Berliner Straße 2, Hof links, 1. Stock, werk), ist infolge der Bestätigung des im Vergleichstermin vom $25. April e Me avg drren C erdieits durch om gleichen 2 ' worden. gleichen Tage aufgehoben

mtsgericht Leipzig, Abt. I A1

den 30. April 1930. l

Lewin. 5 [12761] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der glienen Handels3gesell- [haft Gebrüder Wagner in Satisch ist infolge Bestätigung des im Vergleihs- termin am 5. April 1930 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 5. April 1980 aufgehoben. Vn 1/30. Amtsgericht Lewin, den T7. April 1930.

Mannheim. [12762] Das Vergleichsverfahren übex den Nachlaß des verstorbenen Kaufmanns August Appler in Mannheim, K. 3. 6 ist aufgehoben. Mannheim, den 1. Mai 1930. Bad. Amtsgericht. B.-G. 5,

Ortelsburg. [12763] Das Vergleichsverfahren aur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mogen des Kaufmanns Leo Echt in Ortelsburg, JFnhabers der Firma H. Gotthilf & Co., ist heute, nah ge- richtliher Bestätigung des Vergleichs aufgehoben, E Ortelsburg, Ostpr., 30. April 1930. Preuß. Amtsgericht. l

des Fn- f.

4

Ratzebuhr, Pomm, [12764]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Ritter; piybelizers «Julius Schütz in Hohenholz ijt nach Bestätigung des Vergleihs aufgehoben. g Amktsgericht Raßebuhr, 1. Mai

Riedlingen. [12765] Das Vergleihsverfahren zur Ahb- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Firma Xaver Menz, Nahf, Pihaber Hans Waltner, Modehaus in uchau a. F., wurde durch Beschluß vom 4. April 1930 nah Bestätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben, Württ, Amtsgericht Riedlingen.

Riedlingen. [12766]

Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Firma Viktor Keller, Fnh, einer Wäschefabrik in Buchau a. F., wurde durch Beschluß vom 25. März 1930 nach Bestätigung des angenom- menen Vergleichs aufgehoben.

Württ. Amtsgericht Riedlingen.

Riesa, : [12729]

Das gerichtlihe Vergleichsverfahren, das zur Vbtcendang des Konkurses über das Vermögen des Warenkredithaus- inhabers Emil Josef Kaluscha in Riesa, Schloßstraße 19, eröffnet wordem ist, ist ae mit der Bestätigumg des im

ergleichstermin vom 5. April 1530 E ere t durch Be- {luß vom 30. April 1930 aufgehoben worden.

Riesa, den 30. April 1930,

Amtsgericht.

1939,

KRosenb orm O. S. [12767]

ea Jn dem Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Viktoria Nowaßki in Rosen- berg, Oberschles, wird der Verglei bestätigt. Das Vergleichsverfahren wird aufgehoben. 2 VN 2/30.

ofenberg, Oberschles., 30. April 1930,

Das Amt3gericht.

Sandersleben, Anhalt. [12768] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Frau Martha Krüger geb. ille in Sandersleben wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 30. April 1930 angenommene Ver- gleich bestätigt ist, hierdurch aufgehoben, Sandersleben, den 30. April 1930. Anhaltisches Amtsgericht.

[12769] Schwarzenfels, Bz. IKassel, Beschluß. | Fn dem Vergleichsverfahren über die Firma Paul Turban in rFossa wird der Vergleih vom 31. Mäxz 1930 nah Ein- ang der Bürgschaftserklärungen der rüder Friy und Karl Turban in Garß (Oder) geerihtlich bestätigt. Das Ver- (E Boe Nen zux Abwendung des onkurses über das Vermögen der oben genannten Firma wird aufgehoben. Schwarzenfels, am 28. April 1930. Amtsgericht. Schweidnitz. _ Beschluß in dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Schlesischen Papierfabrik Aktien-Gesellschaft in Ober- weistrizg: 1. Der in dem Vergleichs- termin am 26. April 1930 angenommene

1] Vergleih wird hierdur bestätigt. 2. Jn-

folge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben. Schweidniy, den 26. April 1930. Amtsgericht.

Schweidnitz. Beschluß. [12771]

In dem Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das BVer- mögen des Kaufmanns Heinrih Gruhn in Schweidniy haben nach dem am 2. Mai 1930 erfolgten Tod des Gemein- | uldners die Erben den Vergleichsvor-

lag vom 25. März 1930 aufgenommen. Jhre Erklärung liegt auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht aus. Neuer Vergleichs- termin ist auf den 16. Mai 1930 um 8 Uhr anberaumt.

Schweidniß, den 3. Mai 1930.

Amtsgericht.

Siegen. [12772]

Das Vergte Merten über das Vermögen der Maschinenfabrik Wilhelm Jung în Geisweid wird nah gerihk- liher Bestätigung des abgeschlossenen Vergleichs atsgehobon,

Siegen, den 29. April 1930.

Das Amtsgericht.

Wansen. [12773] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmann Martin Swarsensky in Wansen: 1. Der in dem Vergleichstermin am 25. April 1930 angenommene Vergleich wird hiek- durch bestätigt. 2. Jnfolge der Bestätl/ gung des Vergleihs wird das Verfahren aufgehoben.

Amtsgericht Wansen, 29. April 1990.

Zweibrücken. [12774]

Bekanntmachung.

Das am 22. April 1930 eröffnete Vet- gleichsverfahren über das Vermögen dek weibrücker Dampfziegelwerke Jakob Gebhard, Jnh. Frau Edith Düppré, is nah Bestätigung des angenommenen

Vergleichs aufgehoben. Zweibrücken, den 2. Mai 1930. u Geschäftsstelle des Amtsgerichts, ¿s

Nr. 105.

[12770]

Ming folgendes:

F“ dem Wahlleiter einzureichen.

Dié

Deutscher Reichsanzeiger Kapt Preußischer Staatsanzeiger.

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 ÆXK, einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,35 . Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Drudckaufträge «sind auf einseitig beshriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr - druck (einmal unterstrihen) oder durh Fettdruck (zweimal unter- strichen) hervorgehoben werden-follen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein.

1930

S ILDHUIO U GE as oann es Anlage k. (vom Wahlleiter zu vermerken) f (Zu 88 7, 8 der Wahlordnung.)

Kennmwort

E Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis vierteljährlich 9 ÆÆ. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 30 #/, einzelne Beilagen kosten 10 F. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages eins{ließlich des Portos abgegeben. Fernspreher: F 5 Bergmann 7573.

Posftschectkonto: Berlin 41821.

Reichsbankgirokonto. Berlin, Mittwoch, den 7. Mai, abends.

es bei der Genossenschaft zu einer Wahl mit Stimmabgabe nicht kommt, erhalten die Wahlberechtigten durch den Wahl- leiter Nachricht. Berlin, den 3. Mai 1930, i Das Reichsversicherungsamt, Abteilung für Unfallversicherung. Schäffer.

Auszug aus der Wahlordnung:

JFunhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

ahlausshreiben für die Wahl von Vertretern der Versicherten Fir die Unfallverhütung bei der Genossenschaft für reihs- esegliche Unfallverficherung.

anntmachung über den Londoner Goldpreis.

n Nichtamtlichen Teil | A st der Monatsausweis über die Reichsein nahmen und Wahlbérechtigung. Stimmenverhältnis,

«ausgaben im Monat März 1930 des Rechnungsjahres : ] 1929 veröffentlicht. __ “Bei den gewerblichen DerufegenossensPaften, ausgenommen die Knappschasts-Beru s8genossenshaft, werden die Vertreter der Vor-

Versicherten ' von den dem Bereiche der Gewerbe-Unfallversiche- (Nuf-) rung angehörenden Versichertenmitgliedern in den Ausschüssen der Versicherungsanstalten gewählt, in deren Bezirk die QGe- A 3 5 nossenschaft oder die ektion) Mitglieder fa ($ 858 Abs. 1 RVO.).

Bei der Knappscha pu tris Palgs - wrder dal! usw.

Bei den landwirtshaftlihen Berufsgenossenschaften usw.

_ _Yeder Wähler hat nur eine Stimme. Wenu aber die Aus- chüsse mehrerer Des beteiligt sind, seßt das ei i ungsan das Stimmenverhältnis der Wähler in

der büse est, daß es für die Wahlberechtigten der beteiligten Ausschüsse eine Verhältniszahl nah der Zahl der Versicherten und der Zahl der Wahlberechtigten ermittelt (S 858 Abs. 1, $ 1030 Abs. 2 RVO.). Die Zahl der dem einzelnen Wähler zustehenden Stimmen ist gleich dieser Verhältnis abe i _- Bei den gewerblichen BVerufsgenossenschaften fann das Reichs- versiherungsamt gnordnen, daß Ausschüsse von Versicherungs- anstalten, in-deren Bezirke sich nur wenige und kleine Betriebe be- finden, an der Wahl nit zu beteiligen sind ($858 Abs. 1 RVO.). Das Reichsversiherungs8amt macht das Stimmenverhältitis im Reichsanzeiger bekannt.

4, Wählbärkeit.

Wählbar sind nur volljährige Deutsche, die selbst nach der Reichsversicherungsordnung gegen Unfall versichert sind und itt einem Betriebe, welher der Geno jenldalt (Sektion) *) an- gehört, beschäftigt werden ($8 859, 891, 1030, 12 RVO.). Als Ee der Versicherten der Knappschafts - Berufsgenossen-

aft usw.

Nicht wählbar ist ($ 12 RVO.): : S

1. wer infolge strafgerihtlicher Verurteilung die pati

Vorschlagsliste.**) Als Vertreter der Versicherten der (Sektion T) ooooo oco). Berufsgenossenschaft, gegebenenfalls als Ersaßmänner, werden vorges&lagen:

Wohnort (bei größeren Orten Stadtteil), Straße und Hauénummer

Name a) Alter

b) Beruf

Betrieb usw. Familien-

Amtliches.

Deutsches Reich.

Wahlausschreiben

irdieWahlvonBertreternderVerslicherten r die Unfallverhütung ber der Genohjen- aft für LetGSgelebplime: Unfallver]ihes rung (Berufsgenossenschaf}t 68). Vom 3. Mai 1930.

I. Jnfolge der Zuteilung der Schauspiel- und Ver- tügungsbetriebe und der Bewachungsbetriebe zu der Ge- pssenschaft für reichsgeseßlihe Unfallversicherung (Berufs- nossenschaft 68) und der Neugliederung dieser Genossenschaft der Bestand der im Fanuar 1929 gewählten Vertreter der ersicherten, die nach dem $ 891 in Verbindung mit den } 853 ff. RVO. bei der Genossenschaft in Angelegenheiten r Unfallverhütung mitzuwirken haben, durch die Wahl von ersonen, welhe in den genannten Betrieben beschäftigt erden, zu ergänzen.

Die im Fanuar 1929 as die Genossenschaft für die Reichs8=- fallversicherung der Fahrzeug- und Reittier-Haltungen ge- ählten Versichertenvertreter und ihre Ersaÿßmänner ver- eiben für die Dauer der gegenwärtig laufenden Wahlzeit Amte. Sie vertreten in der Genossenschaft die Versicherten, e bei solchen Tätigkeiten beschäftigt werden, welche bei der bteilung T der Genossenschaft versichert sind (Fahrzeug- iltungen), und gelten zugleih als Vertreter der Versicherten d deren Ersaßmänner für die Abteilung I. 2.

IL, Für das Wahlverfahren gilt die Wahlordnung für die bahl der Vertreter der Versicherten für die Unfallverhütung i den Berufsgenossenschaften vom 7. Dezember 1927 AN. 27 S. 554 ff. entsprehend mit der Maßgabe, daß nur ertreter der Versicherten in der unter Ziffer IIT genen ahl aus Betrieben, welche den Abteilungen IT und II1 der enossenschaft angehören, in zwei nah den Betriebsarten der vieilungen gesonderten Wahlgängen zu wählen sind, und zwar

1, in dem einen Wahlgange:

Vertreter der Vers{berten für die Genossenschaft und __ zugleih für die Abteilung I1, 2. in dem anderen Wahlgange: Vertreter der Verfiherten für die Genossenschaft und zugleih für die Abteilung Il.

Ueber die Art der Wahl bestimmt der $ 2 der Wahlord-

usw,

Ver Vorfiand

de... (Name und Sitz der Vereinigung oder des Verbandes).

Unterschriften der Personen, denen die Vertretung zusteht.

(Stempel)

Anlagen: j : oa e o) ZUstimmungserklärungen.

Anlage Ux. (Zu $ 7 Abs. 3 der Wahlordnung.)

Erklärung.

Fch stimme der Aufnahme meines Namens in die Vorschlags- zur Bekleidung öffentliher Aemter verloren hat oder | liste für die Wahl der Vertreter der Versicherten für die Unfall- wegen eines Verbredens oder Vergehens, das den Ver- | verhütung bei der (Sektion *) lust dieser Fähigkeit zuz Folge haben kann, verfolgt 5 wird, falls gegen ihn das Hauptverfahren eröffnet ist; Die Bestimmungen des $ 4 der Wahlordnung vom 7. Dezember wer infolge gerihtlicher Anordnung in der Verfügung | 1927 Amtliche Nachrichten des Reichsversiberungsamts 1927 über sein Vermögen beschränkt ist. Seite 554 ***) sind mir bekannt. Gründe, die meine Wählbarkeit

T aus\{ließen, liegen bei mir niht vor. Aufstellung und A der Vorshlags-

isten,

ür jede Een und für jede Sektion*) sind besondere Porschlagslisten nah dem als Anlage T beigefügten Vordruck auf- zustellen und dem Wahlleiter binnen der im Wahlausschreiben 1 angegebenen Frist einzureihen. Jede Vereinigung und jeder ° Verband darf für die einzelnen Genossenschaften (Sektionen) *) nur je eine Liste einreichen.

n den Vorschlagslisten sind die einzelnen Benannten unter fortlaufender Nummer oder in sonst erkennbarer Reihenfolge aufzuführen und nah Vor- und Zunamen, Alter, Beruf Wohn- ort und Wohnung so deutlih zu bezeihnen, daß über ihre Per- eb sönlichkeit kein Zweifel besteht. Arbeitgebers

Jn die Vorschlagsliste darf nur aufgenommen werden, wer N seine ‘Zustimmung dazu gegeben hat. Mit der Vorschlagsliste E die Erklärungen, der Benannten, daß sie dex Aufnahme threr Namen in die Vorschlagsliste zustimmen, nah dem als Anlage I1I beigefügten Vordruck einzureichen.

Personalangaben: amilienname . . . « S ame (ausgeschrieben) . . « 2 WEVOTER At . « + e E 4, Wohnort . .

Kreis 5. Beschäftigt im Betriebe der (des)

(Stadtteil) . Straße und Hausnummer Firma, Name des

„Die Wahl exfolgt auf Grund von Vorschlagslisten wirt- astlicher Vereinigungen von Arbeitnehmern oder von Ver- unden solher Vereinigungen nah den Grundsäßen der Ver- rail mit Stimmzetteln, die das Reichsversicherungsamt en Wahlberechtigten durch den Wahlleiter zugehen läßt.

Die Wahl ist geheim.“ : m übvigen wird auf die unten abgedruckten $8 3, 4, 7 bis

und 12 der Wahlordnung hingewiesen.

UL Zu.wählen sind :

a) für die Genossenschaft und zugleich für die

Abteilung Il (Schauspiel- und Vergnügungsbetriebe):

5 Vertreter der Versicherten, 5 erste und 5 zweite Er-

safänner, zusammen 15 Personen, die in Betrieben

, beschäftigt werden, welche der Abteilung II angehören;

b) für die Genossenshaft. und zugleih für die [bteilung Il S ite: ;

3 Vertreter der Versicherten, 3 erste und 3 zweite Er-

jatmnnéL, zusammen 9 Personen, die in Betrieben

V beschäftigt werden, welhe der Abteilung IIT angehören.

IV, Zum Wahlleiter hat das Reichsversicherungsamt den Votsißenden des Bortanites der Genoffenschaft für reih8- Die Vorschlagslisten müssen unter Angabe des Namens und esebliche Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft 68) bestellt. | des Sives der Vereinigung oder des Verbandes von den Personen

V. Die nah dem $ 2 der Wahlordnung vorschlags- rieben sein, denen die Vertretung der Vereinigung oder

unter Uen Vereinigungen und: Verbände werden hierdurch des SM Bari ns ift ll mit einem Kennwort versehen - sein, ufgefordert, Vorschlagslisten Jede Vorschlagsliste so \

spät das sie von s ¡anveren tragten ut d Be Ene i i F i 0 Trüägt eine Vorschlagsliste kein Kennwort, so gilt der | | S O A E dacin an erster Sielle S ncanión als Kennwort der Vorschlags8- :

liste.

Anmerkung: Der Vordruck der Erklärung muß den Workt- 8 8. laut des $ 4 der Wahlordnung wiedergeben. Fnhalt der Vorshlagslisten. S Jn jeder Vorschlagsliste sollen mindestens so viel nach $ 4

wählbare Terires benannt werden, wie Vertreter der Ver- sicherten und Ge nah dem Ce E insgesamt zu wählen sind. Die verschiedenen Berufssarten der N soi und die vershiedenen Teile des Bezirks der Genossenschaft (Sektion) *) | po un berüdcksichtigt werden. Bei der Knapp- \chafts-Berufsgenossenschast usw.

*) Bei der Berufsgenossenshaft 68: „Abteilungen“ (zu vgl. Ziffer IT Abs. 1 des Wahlauss\chreibens).

**) Oje Einleitung hat zu lauten: „Als Vertreter der Ver- sicherten der Genossenschaft für reichsgesebßlihe Unfallversicherung (Berufsgenossenshaft 63) und der Abteilung IL oder II[ —, gegebénenfalls als Ersaßmänner, werden vorgeschlagen :*.

i 8 9. : ***) Der $ 4 lautet: (oben abgedruckt). Unzulässigkeit verbundener Vorshlagslisten.

Die Vervindung mehrerer Vorschlagslisten in der Weise, daß sie anderen Vorschlagslisten gegenüber als eine einzige Liste

lten, ist unzulässig. ge st unzulässig 646.

Unterzeichnung und As, der Vorshlags- isten.

Bélanntmachunzg

über den Londoner Goldpreis gemäß $ 2 der Ver- ordnung zur Durchführung des Meines über werfs-

beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 5 Bl I S. 482).

Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingold 84 sh 11} d, für ein Gramm Feingold demnach . « 32,7777 pence.

Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt- machung im Reichsanzeiger in Berlin ersGeint, bis eins{ließlid des Tages, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlihung

vorausgeht. Berlin, den 7. Mai 1930. Neichsbankdirektorium.

listen. Dreyse. Ehrhardt. Die BEMan Ion fönnen spätestens am einundzwanzigsten i

Tage vor dem Wahltage ($ 15) geändert oder zurückgenömmen | E werden.

8 12.

VI. Anschrift des Wahlleiters: „An den Herrn Vor- Aenderung und Zurücknahme

benden des erlaube der Genossenschaft für reichsgeseßliche pesgllversicherung (Berufsaènoftenicaft S) in Berlin-Grune-=- , Salzbrunner Straße 41.“ VIIL. Die Einladung der W

dnung) erfolgt später [hriftlich

der Vorshlags-

lberechtigten G 3 der Wahl-

urch den Wahlleiter, Falls |