Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 109 vom 12, Mai 1930, S. 2,
Parlamentarische Nachrichteu. :
‘nt Haushalisausschuß des Reichstages wurde am 9. d. M. E Vorsiß des ÄÂbg. Stüdcklen (Soz.) der Haushalt es Reihswirtshastsministeriums beraten, Ler erihterstatter Abg. von Raumer (D. Vp.) schlug dem Nal-
ür Rereins deutsher Zeitungsverleger zufolge vor, rihtenbüro des Vere euts Messe 400 000 Mark, für das
ü örderung der Leipziger Me M ir d ice Messoweser 100 000 Mark einzuseßen. (Der EEUYETAE atte 800 000 Mark für die Leipziger Messe beantragt.) DAE Die ilfe für die Amerikastudenten soll dagegen von 50 000 Mark äuf 100 000 Mark erhöht werden. #FUr die fremdsprahliche Aus- bildung der Beamten des Ministeriums beantragte der Bericht- êrstatter die Einseßung von 10 000 Mark. Bei der Annahme dieser Vorschläge werde eine Ersparnis von 636 000 Mark ein- treten. Abg. Dr. Köhle r (Zentr.) stellte aus den Erläuterungen des Etats mit Bedauern fest, daß danach die Saarverhandlungen niht den erhofften s{hnellen Fortgang genommen haben. Der Redner ersuchte um Auskunft über den Umfang und die Wirkung der Maßnahmen zur Exportförderung, vor allem der Bins- verbilligung für Exporteure. Die badischen Sägewerke am Ober- rhein ständen unter den Wirkungen des Handelsvertrags mit der Schweiz vor dem Ruin. Der sofortigen Hilfe bedürfe au dringend die sehr notleidende Automobilindustrie auf zollpoliti- hem Gebiete. Die leßte Zoll- und Steuererhöhung Habe diese Industrie, die im Grenzland Baden sehr wichtig sei, in eine \hwere Situation gebraht. Bei der Schrottausfuhr bestehe leider eine starke Monopolisierung zum Schaden der mittleren und kleinen Betriebe. Das Ministerium habe sih zwar bemüht, sparsam zu wirtshaften. Der Erfolg sei aber ee N worden durch die Stellenvermehrung im Ministerium. Die Aus- lösung des Ministeriums für die beseßten Gebiete dürfe nicht zu einer Ueberbeseßung der übrigen Ministerien führen. Abg. Dr. Reichert (D. Nat.) trat gleichfalls für Ersparnisse in der Stellenbesebung ein. Das gelte besonders für die Kartellstelle, die in der jeßigen Wirtschaftsdepression s{werlich soviel Arbeit haben dürfte, wie in Zeiten aufsteigender Qr, Was die Genfer Wirtshaftsverhandlungen betreffe, so könne Deutsh- land zwar die Bestrebungen für eine internationale Vereinheit- lihung der Zollnomenklatur mitmachen, aber es könne nicht einem Zollfrieden zustimmen, denn die gegenwärtige Wirtschafts- depression könne nur überwunden werden, wenn Deutschland seine handelspolitishe Freiheit behalte. Das gelte auch für die Frage der Anschaffung der Ein- und Ausfuhrverbote. Das Mais- monopol und das Zündholzmonopol jeten Betwweise gezue, daß solche internationalen Vereinbarungen, betreffend Aufhebung der raktish nicht durhgeführt werden könnten. Die at begutahteten industriellen Zollände- rungen müßten mit aller Beshleunigung dem Reichstag vor- gelegt werden. Bei der Subventionierung von Wirtschafts- betrieben müsse unbedingt dafür Sorge getragen werden, daß feine Vershärfung der Konkurrenz seitens unterstüßter Betriebe gegen die übrigen Betriebe pad: pa ge könne. Es müsse auch der von Dr. Curtius früher aufgestellte Grundsaß durchgeführt werden, daß die Betriebe der öffentlihen Hand auf das un- erläßlihe Mindestmaß beschränkt würden und keinerlei teuerliche Begünstigung zum Schaden der Privatwirtschaft aufrehterhalten werde. Sehr bedeutsam wäre die vom Arbeitsminister Dr. Steger- wald in seiner leßten Rede gemachte Feststellung, daß über 12 Mil- lionen Menschen, also ein Fünstel des deutschen Volkes, Zu- wendungen aus öffentlih-rehtlihen Mitteln O im Betrage von 13,9 Milliarden Mark þro Fahr. Diese Zuwendungen aus öffentlihen Mitteln verteilten sih folgendermaßen: PeRungen an Arbeitslose 4200 Millionen Reihsmark, Fnvaliden- und Knappschaftsrenten 3800 Millionen Reihsmark, Zahlungen an Kriegsbeshädigte 2400 Millionen Reichsmark, o ahr LpLege 1500 Millionen Reichsmark, Zahlungen an Unfallrenten 1000 Mil- lionen Reichsmark, Pensionäre 1000 Millionen Reihsmark; ins- stellun pro Zar 13 900 Millionen Reichsmark. Diese Fest-
Einfuhrverbote, tif vom Reichswirtschaftsrat
tellungen des Reich8arbeitsministers Dr. Stegérwald hielt der Redner für die wichtigste Charakterisierung der gegenwärttgen Wirtschaftslage. Wenn Dr. Stegerwald eine „aktive Reallohn- politik“ forderte, so müßte darauf hingewiesen werden, daß die deutschen Arbeitnehmer in den leßten Jahren sowohl höhere Nominallöhne erhielten und ferner durch den Rüdckgang der Lebensmittelpreise in eine bessere Lage gekommen seien, während in der gesamten Wirtschaft Verluste und Zusammenbrüche si äuften. Wenn es gelingen s M agt vg v mit den haupt- Gibli@sten Kostenelementen die Preise der deutshen JFndustrie zu senken, dann würde unsere Landwirtschaft und unser Export ganz anders dastehen als heute. Das könne aber nicht erreiht werden, wenn niht auch die Lohnfrage zwecks Ueberwindung der Wirtschaftsnot angefaßt werde. Bei der Osthilfe dürfe nicht nur die Not der Landwirtschaft berücksihtigt werden, sondern es müsse I bald au der Notlage von Gewerbe und Jn- dustrie im Osten Rechnung getragen werden. Abg. von Raumer (D. Vp.): Jun unserer Handelspolitik hat sich gezeigt, daß wir mit den Methoden der Vorkriegszeit niht weiterkommen. Das orthodoxe Meistbegünstigungssystem E sih praktish nur durh- ühren, wenn es ergänzt wird durch Kontingentierungen in der ani von Monopolgeseßen. Unter diesen Umständen werden wir die Genfer Zollfriedensbestrebungen nicht mitmahen können. Festhalten sollten wir an dem System der Exportförderung, das sich gut bewährt hat. Die Subventionierung von notleidenden Betrieben darf nicht dazu führen, daß die gesunden Betriebe mit Hilfe der Subvention wieder konkurriert werden. Die Sub- ventionspolitik hat sich überhaupt totgelaufen, und wir sollten in Zukunft harthörig werden gegen Forderungen dieser Art. (Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Die gegenwärtige Krise S wir nur überwinden können, wenn alle Bestandteile der Wirtschaft bei dieser Aulgane zusammenwirken. Beim Reichs- tatistishen Amt waren Reformen möglih durch Zusammen- Pad und dur die Beschränkung der Statistiken auf die wirk- i t\haft wihtigen Gebiete. Wenn bei dem Neubau des Reichsstatistishen Amts Mord verfahren wird, dann ließen sich dadur auf die Dauer Ersparnisse erzielen. Das M Ra rge e mit dem Kartellgeriht hat die Ein- heitlihkeit unserer Rehtsprehung stark ershüttert. Hier müssen wir zu einer Aenderung kommen. Abg. Tarnow Bit bestritt, daß die Starrheit der Lohntarife die Besserung der Wirt al Gee hindere. Die Tariflöhne sind gar nit \tarr, sondern elastisher als die Preise. Zuzustimmen L der Forderung des Arbeits- ministers nah einex aktiven Real tor Aae Jett scheint die Zeit gekommen, wo das Wirtschaftsministerium viel aktiver werden muß in der Preiskontrolle, Preisüberwahung und Preisbeeinflussung. Gerade in der jeßigen Depression zeigt sih, welchen unheilvollen Einfluß die Herrschaft der Kartelle auf die Preise übt, Während der Jndex der freien Beroin stark gefallen ist, bleiben die von Kartellen beeinflußten Preise auf der alten Höhe. Das Wirt- \haftsministerium sollte alle Möglichkeiten der Kartellverordnung gegen diesen Zustand anwenden. Die Kartellordnung bedarf frei- lih einer Ausgestaltung, wenn sie ; einflussen soll. De der Tie i b eziechung sehr lehrreîich. s ha n Abkiemn Erfolg durchgeführt worden. Alle Voraus- segungen für eine wesentliche Stier, soie waren gegeben. Statt dessen hat aber der Linoleumtrust, sowie er die Monopol-
lih für die Wir
sie die Preispolitik günstig be- f ik Er Fn dieser N ist die Rationali-
macht in der Hand hatte, die Preise um 16 bis 17 vH erhöht. Der Nu en der Rationalijierung ist also nicht der Voltswiristaft, ondern dem Profit der E puge eden Das Wirt- [Baftsministerium at die s e, einer solchen Preispolitik entgegenzutreten. Viele Beispiele lassen sich Le anführen, daß die Kartelle duxch Ueberpreise die Mittel gewinnen, mit denen Be die wegen Unrentabilität s\tillgelegten Betriebe entschädigen.
irx brauchen eine vers hs Kartellgesezgebung und Kartell- oute Abg. Marie Lüders (Dem.) wünshte die baldige zorlegung derx Handelsverträge mit Oesterceih und Polen,
Ueber den Stand der Nerhapdtungen mit Rumänien und Ungarn sollte Auskunft gegeben werden. Die Zollwünsche bestimmter -Jn- dustrien sind häufig shlecht begründet. Die Bedenken gegen das Sum der Meistbegünstigung wachsen aud bei uns. Die Me- thode der segen iges Abschließung durch hohe Zölle halten wir für bedenklich. Das Ministerium sollte dem Bauwesen mehr Auf- merksamkeit als bisher zuwenden. Der Wegebau leidet unter der Schwierigkeit, die vielen dabei beteiligten Fnstanzen des Reiches, der Länder und Gemeinden unter einen Hut zu bringen, Wir stehen geradezu vor dem Zusammenbruch des deutschen Wegebau- wesens. Auf dem wichtigen Gebiet der Konjunkturpolitik der Beschaffungsbehörden ist leider bisher nichts irgendwie po Förderndes geshehen. Das Messewesen muß gefördert werden. Wir könnten 400000 Mark für die Leipziger Messe und 200 000 Mark für die übrigen bewilligen. Nähere Aufklärung wünschen wir über die Tätigkeit des Reichskuratoriums für Wirt- schaftlihkeit. Notwendig ist eine shärfere Kontrolle der Ver- wendung von Reichssubventionen. Das Reichswirtschaftsgericht sollte allmählich aufgelöst und in das Reichsverwaltungsgericht übergeführt werden. Beim Reichskartellgeriht wünschen wir eine Verfahrensänderung, um Mißbräuche zu verhindern. Das haus- wirtschaftlihe Referat des Ministeriums hat leider bisher wenig von sih hören lassen. Reichswirtshaftsminister Diet ri ch : Den Anträgen des Berichterstatters können wir zustimmen. Zur Reform des Rcichsstatistishen Amtes ist eine Kommission gebildet worden, an deren Spiße der Abg. Dernburg treten soll. Jh {verde alle Bestrebungen unterstüßen zur Herabseßung der Kosten des Amtes und zur Verständigung mit Preußen, um eine Doppel- arbeit auf dem Gebiete der Statistik zu vermeiden. Die Präsi- dentenstelle im Reichswirtschaftsgeriht werden wir zunächst nur provisoris beseven, denn auch ich bin der Meinung, daß wir auf diesem Gebiet zu größerer Rechtseinheitlichkeit kommen müssen. An unserem heutigen Zollsystem werden wir momentan nichts ändern können, denn unser Vertrag mit den Vereinigten Staaten von Nordamerika bindet uns bis zum 1. Oktober 1935 an das Meistbegünstigungssystem. Zun diesem Zeitpunkt aber werden wir zu einem anderen System kommen müssen. Darum werden wir uns für die Zeit nah dem 1. Oktober 1935 freie Hand sihern müssen. Die Exportförderung geht in der Richtung der Uber gen Länder, die Exportgarantie mehr nah der Richtung der Oststaaten. Wir werden mit den Randstaaten Rußlands und den Nalhfolgestaaten Oesterreichs in engere Wirtschaftsbeziehungen kommen müssen, besonders mit Polen und Rumänien. Auf dem Wege des Maismonopols können wir die Wirtshaftsbeziehungen mit den Donaustaaten verbessern, ohne mit irgend jemand in Konflikt zu kommen. Der Vertrag mit Oesterreih ist nur ein Teilausschnitt davon. Die Verträge mit Oesterreich und Polen liegen jeßt im Reichsrat und werden demnähst dem Reichstag pugehen, Gewisse Sorgen macht uns noch der Vertrag mit Finn- and. Die Reallohnpolitik wird ganz von selbst gefördert werden durch die Wirkungen, die der ae S der Love ge L naturgemäß auf die übrigen Preise haben muß. Das abfällige Urteil über die Subventionspolitik untershveibe i. Diese Politik korrumpiert auf die Dauer den Betrieb. Es is wirt- schaftspolitisch kein Vorteil, wenn man eine kranke Werft sub-
, ventioniert, damit sie eine pet auch krank macht (lebh. Zu-
stimmung). Bei der Osthilfe joll die Lastensenkung für die Land- wirtschaft auch auf Gewerbe, Handel und ndustrie ausgedehnt werden. Das Kernproblem unserer Wirtschaft ist die Arbeits- losenfrage. Es ist unerträglich, wenn wir Jahr für Fahr über eine Milliarde ausgeben ohne jeden Wert mit der Wirkung, daß die Empfänger dieser Gelder demonralisiert werden. Die Aufgabe ist, diese ERNENEN Menschen produktiv zu A tigen. Doktrinär ist freilih dieses Problem nit zu lösen (lebhafte Zustimmung). Abg. Dr. Dessauer (Zentr.): Das Wirtschaftsministerium soll nah unserer Auffassung so etwas sein wie eine General- direktion der Firma Deutsches Reih. Es soll die Willens- bildungsstelle für die Führung der deutshen Wirtschaft werden. Die O in Deutschland kontrastiert kraß mit der Exportförderung in Amerika und England. Bei uns gibt es einige U aber es werden immer nur von Fall zu Fall Pfeiler errihtet, ohne daß ein einheitlihes Gebäude entsteht. Hier brauchen wir eine organische Zusammenfassung. Wenn für die wis ae FForjGung zur Förderung der Wirtschaft ganze 50 000 RM bewilligt werden, so ist das weniger als nichts. Aus einer wirksamen Förderung dieser wissenschaftlichen Arbeit könnten der deutschen Wirtschaft Milliardengewinne erwachsen. Die Förderung der Kapitalsbildung wird sich erst nah einem langen Zeitraum erfüllen können. Jeßt aber brauchen wir eine planmäßige Organisation für die pflegsame, e fältige Herein- nahme von Auslandskapital und sür die Fedaxberelnbaluna deutschen ins Ausland abgewanderten Kapitals für die Not der Beit. Was die Beratungsstelle für Auslandsanleihen geleistet hat, war manchmal die reine Parodie auf die Organisation, die wir E und bet der auch mit der Reichsbahn und anderen Stellen zusammengearbeitet werden muß. Abg. Ewert (Komm.) führte aus, die amtliche vent Wirtschaftspolitik diene einseitig dem S rc i einzelner Kapitalistengruppen, \{chädige aber die Fnteressen der arbeitenden Schichten des olkes. Abg. Sahsenberg Gir ch. P.) ging auf die Dortmunder Rede des Arbeitsministers Dr. Stegerwald ein. Die Politik des Reichs- avbeitsministeriums und des Reihswirtschaftsministeriums muß auf einen Nenner gebracht werden, am besten wäre die Zu- sammenlegung beider Ministerien. Lehten Endes ist die frühere Koalition daran ae, daß die Grundauffassungen des Wirt- ns r. Curtius und des Arbeitsministers Dr. Wissell zu N voneinander abwichen. Eine einheitlihe Politik beider Ministerien, selbst wenn sait 100 progentig richtig ist, ist besser, als wenn nach zwei verschiedenen Richtungen gezogen wird. Jn der Produktionsförderung bleiben wir leider bithor u sehr an der Oberfläche Wir geseh- von der Hand in den Mund. Die Rationalisierung laut
leben auf diesem Gebiet geberi praktisch leider in den meisten Fällen auf Vertcustung hinaus.
aften.
Die Fndividualwirtshaft wird dadurch mehx und mehr erdrückt. Der Aluminiumtrust ist beispielsweise niht als ein eEs tlicher rio, 48 betrahten, denn hier wird nur dur eine rü sichis ose Preisdiktatur eine tatsählich nicht vorhandene Wirtschaftlichkeit vorgetäusht. Fm Kreditwesen hat die Konzentration besonders unheilvoll gewirkt, denn durch die Ausschaltung der Privat- bankiers wird auch der wirtschaftlich notwendige Jndividual- und Privatkredit_ beseitigt. Deutshlands Wirtschaft is auf die Sörderung der Qualitäts8arbeit angewiesen, um auf dem Welt- markt konkurrenzfähig zu bleiben. die Förderung des Handwerks. Wir haben in Deutschland sechs Millionen Handwerksbetriebe. Aus dieser Zahl ergibt sih schon die Fa Bee für die Qualitätsarbeit so notwendigen Schicht. Bei den ‘Rohstoffen sollte im S A der Gesamtwirt- Got der Grundsaß dur A werden: großer Umsay, kleiner
ußen! Der Kritik der Subventionspolitik können wix uns anschließen. Wir werden einer weiteren Subventionierung der Schichauwerft nicht zustimmen. Für die T müßte) vielmehr geschehen als bisher. Dabei sollte aber auch das Auswärtige Amt mitwirken, dessen R eA oft genug die Fggentelige Wirkung erreiht haben. Das Reichs- Ea he Amt ist überseßt. Hier wäre Abbau und
aon notwendig. Für den Großstraßen- und Kanalbau sollte Auslandskapital herangezogen werden. Abg. Wienbeck (D. Nat. Pran größere Förderung des Mittelstandes. Man sollte die Gemeindehaushalte einer shäxferen Kontrolle unterziehen und darauf hinwirken, daß die Konkurrenz der Pee Hand auf ein erträglihes Maß herabgeseßt werde. Die Hauszinss\teuererträge sollten [rver ausgeshüttet werden, damit sie zur Belebung des Baumarkts rechtzeitig nuybar gemacht werden könnten. Jmmer größer würden die Umsäye der Waren-
Dazu L in eer Linie.
hausfonzerne zum Schaden des Kleingewerbes. Die Fra
Handwerk und Gewerbe sollten einheitlich im Reichêwirst ministerium zusammengefaßt werden. Das Berufsaushi{/ geseb sheine sich in der bisherigen Form nit dursezzs assen. Der Minister sollte dafür sorgen, daß in diesem g) wenigstens der Shuß des Lehrvertrags gefert werde, Abe & Westarp (D. Nat.): Wir legen größten Wert darauf, da
Bindungen auf längere Zeit in den Handel8verträgen ni tá gegangen werden. Leider bringt der finnische Vertras “i Bindungen bis 1937. Wir sollten uns bemühen, die vorhan: Bindungen zu lockern. Dem in Genf vereinbarten zollpolit Waffenstillstand können wir nicht zustimmen. Die Zolländery, engen sollten so shnell bearbeitet werden, daß der Reigs ih noch vor der Sommerpause damit beshästigen kann; H
Dr. Hilferding (Soz.): Die Genfer Konvention ist qug A
die deutshe Handelspolitik eine Schicksalsfrage, denn es
darum, ob die liberale Handelspolitik Englands und der übri westeuropäishen Staaten aufrechterhalten werden kann, F. hat die deutsche Jndustrie das größte Jnteresse. Es wäre dez unverständlih, wenn sie gegen die Genfer Konvention ankäng würde. Ein Abgehen vom System der Meistbegünstigung nj den Protektionismus fördern, der gerade den deutschen Jy essen sehr O sein würde. Die Sogzialdemok würden einer Aufhebung des jeßigen Systems den stän Widerstand entgegensezen. Die Handelsverträge miß, tabiler gestaltet werden. Das kommunale Anleibens ollte aufmerksam beobahtet werden, Die Reichsbank j, auch Auskunft geben über den Stand der Golddiskontä Abg. Rau ch (Bayr. Vp.) {loß sich dem Widerspruch des y Reichert gegen die Genfer Konvention an. Deutschland ly in seiner jeßigen Lage nicht seine Wirtschaft der Doktrin
Freihandels zum Opfer bringen. Der Kapitalflucht muß 4 gegengetreten werden durch Wiederherstellung des Bankgeh nisses und durch eine Reform des Aktienrehts. Dabei muß
dem Minderheitsaktionär ein größerer Shuß gewährt wei Die Konzentration des Bankwesens und die Ausschaltung
Privatbankiers hat sehr s{hädlich gewirkt. Jm Futeresse @ wirksamen Exportförderung sollten unsere Außenhandelsvet tungen und Konsulate as dem Beispiel Englands dem Lj sHastsministerium unterstellt werden. Das Auswärtige Amt andelt diese Vertretungen etwas sem ite: FÜr die § seßung dieser Stellen sind aber die besten Kräfte gerade g genug. Wir legen den größten Wert auf die baldige Dur in M {on vor langer Zeit angenommenen E auf Bela gabe einer Statistik übér die Verteilung der öffentlichen Y träge. Das ist auch wichtig für die Feststellung, ob das Handy seiner Bedeutung entsprehend an der Ausftragsvergebun teiligt ist. Die Mittel für das HoudwertEforlhungtn sollten vermehrt werden, damit diesem E später au
Seminar angeschlossen werden kann. bg. Dr. Dernbu (Dem.) bat, Yas Ergebnis der Enquetekommission nitt 1
den bisherigen Teilveröffentlihungen zu beurteilen. Dieses L
ür das Millionen ausgegeben worden sind, kann der Ci Wirtschaft nubßbar gemaht werden. Daran arbeitet die einge Die deutshe Exportförderung wird q -
land. Die dringliste Y
ondern rordenilih vi
Unterkommission. durch den Kapitalmangel in Deut abe ist jeßt ar: v Kapitalbildung, rganisali Der Golddisfkontbank kann dabei eine außerordentlich wid Aufgabe zufallen. Sie kann auch die unktion eines Resertd für die die Valuta leisten. Abg. Pfeffer (D. Vp.) wüns eine TLUNE der Frage, ob die Stillegungs8verordnung in) jeßigen Ausmaß ohne Schädigung der Wirtschaft weiter du geführt werden könne. — Damit war die
n der Einzelberatung begründete Abg. Tarn (Soz) folgende Entschließung: „Der Zuschuß von 500 000 Rui mark an das Reichskuratorium Ée Wirtschaftlichkeit wird mit Maßgabe bewilligt, daß das Reichskuratorium ge alten ist: seinem Vorstand und seinen Aus e eine stärkere Beteilizl
ussprache bee
von Arbeitnehmervertretern herbeizuführen; b) den Fragen Rationalisierung auch hinsihtlih der sozialen und gesundheitlid Auswertung stärkere und dauernde Aufmerksamkeit e ar und hierfür einen besonderen Ausshuß ins Leben zu rufen sd ein entsprehendes Referat einzurihten. — Das Reichswirts{hi! Mee wird ulgeloreee: a) den Rechnungshof zu ersi die Verwendung der Reichsmittel durch das Reichskuratot ür Virischaftlichkeit im Etatsjahr 1929 und 1930 einge l is ins einzelne durhzuprüfen; b) bis zur Etatberatung ür 18 einen Plan zux Umorganisierung des Reichskuratoriums 1 Mirza ume im Sinne einer Zentralisierung aller deut Rationalisierungsaufgaben bei dieser Stelle unter Umwandll des Reichskuratoriums in ein D oen: an, etwa im 2 der Deutschen Forshungsgemeinschaft, vorzulegen.“ Abg. Math Wurm (Soz.) bedauerte, daß von dem beim Kuratorium f Wirtschaftlichkeit seit zwei Jahren bestehenden Referat für gu wirtschaft noch nit einmal ein Arbeitsplan bekannt sei, d den Untersuchungen würden leider die an diesen Fragen meisten interessierten Vertreterinnen der E nicht hi ezogen. Abg. Marie Lüders (Dem.) wünschte eine geotd! echnungslegung des Reichskuratoriums, die jest fehle. Ays Gebiet der L auswirtscaft hapere es mit der Arbeit des toriums. — Die sozialdemokratische Entschließung wurde anl men. — Abg. Hein ig (Soz.) spra sih gegen die vom B erstatter beantragten 400 000 Mark für die Leipziger Mess ! die ein gesunaes Unternehmen sei und niht eines dau ushusses bedürfe. Abg. Dr. Köhler (Zentr.) erklärte, f unde würden die 400 000 Mark nur als eine einmalige ? abe bewilligen und die vom Berichterstatter für die übt Messen und Ausstellungen beantragten 100 000 Mark abl Abg. Marie Lüders (Dem.) stimmte für ihre uus 1} Leipzig geforderten 400 000 Mark nur unter der Bezeichnut) einmalige Ausgabe zu. Hierauf wurden die 400 000 Mark fl Leipziger Messe als einmalige Ausgabe bewilligt. — \ Steinkopff (Soz.) r aus, beim Reichs Tatistise 9 Uen Fationalis ialistishe Zellen. Beim Begräbnis l! Abteilungsdirektors habe das Amt den Kranz nicht mit der ll üblichen s{chwarz-rot-goldenen Shleife, jon mit einer 1h Seile versehen. Minister Dietrich erklärte si bet aterial des Abg. Steinkopf zu prüfen und eine Unte? Abg. Roßmann (Soz.) führte Beschwetdt es Personals des Reichsstatistischen Am
Er stühte sich dabei auf Angaben det 2! inister sagte eine Na um Kapitel „f
einzuleiten. die Behandlung die Vorgeseßten. ERTES des Amtes. Der er Arbeitsverhältnisse im Amte zu. — Z but aufsihtsamt für Privatversiherung“ brachte e Der s (Dem.) den Zusammenbruch der Frankfurter Allgemeinen i siherungs A.-G. zur Sprache, bei dex 107 Millionen z entstanden sind. În diesem Falle und beim Zusammenbr9 Vaterländischen Feuerversicherungs-Gesellshaft habe si, f ; daß das Reichsaufsichtêamt nicht die Dispositionsfähigkeil 1 um durch rechtzeitiges Eingreifen solche dur unzu Geschäfte verursahten Zusammenbrüche zu verhindern. die deutshe Versicherungspolice kein Vertrauen meh nieße, so wäre das ein shwerer Schaden für den hen Kredit. Notwendig sei eine gründliche J Aufsihtsamts, damit f in ukunft nit sol) j chamenden Fälle wiederholten, wie ste leider vorgekomm i 3on den Deutshnationalen war eine Entschließung einges die die M ENIETUAG auffordert, dem Reichstag in einer Vent vollen Einblick in die Vorgänge beim Zu ammenbruh def f, Pier Gesellshaft zu geben. Reichswirtschaftsninister Din timmte der ntsQlie ung zu. ie Denkschrift werde iwer einem Monat dem Re ddt vorgelegt werden. Vie No e keit einex Reform des cichgauffi amts sei vom Min schon anexrkanni worden. Abg.
: von 500 000
einig (Soz) ersu! M
Neihd: und Staaëöanzeigex Nr, 109 vom 12, Mai 1930, S, 5,
R 4 it der Reform des Aufsichtsamts niht erst bis zur ginister, 3 Aktienrehts zu warten. Das Aufsihtsamt sei jahre Refo in der Presse auf die Vorgänge in der Frankfurter Gesell- ang warnend hingewiesen worden, ohne daß es sich darum Pa orte. bg. Dr. Köhler (Zentr.) erklärte, mit der bloßen ümmerte. mehrung sei die Reform des Aufsichtsamts niht ge- Pert Das Mißtrauen gegen die Geschäftsfü — Aufsichts- Mo 3 sei so verbreitet, daz das Amt {hon bon sich aus wirst e Denkschrift hätte herausgeben sollen. Der Minister müsse fine eiserner Energie Sauen und beim Aufsihtsamt nach dem M bten sehen. Die Abg. Dr, Reichert (D. Nat.), Dr. Emer D. Vp.) und von Raumer (D. Vp.) kritisierten
leihfalls in sharfer Weise die Geschäftsführung des Reichs- fsichtsamts und verlangten eine s{leunige Reform. Die von
0 Seutschnationalen eingebrahte Entf lesung wurde an- nommen. — Zum Kapitel „Reihswirtshastsgeriht“ erklärte
finister Dietrich, diese Einrihtung werde abgebaut und werdende Stellen würden nit wieder beseßt. T eine An-
E des Abg. Dr. Köhler (Hentr.) wurde mitgeteilt, daß von 5 500 000 Mark zur Förderung des deutshen Außenhandels durch Zinsverbilligung für Darlehen an deutshe Exporteure im rflossenen Jahre nur 13 000 Mark verbraucht worden sind.
Daraufhin wurde der in den Me ieigen Etat eingeseßte Betrag Mark auf 13 000 Mark vermindert. — Nah Ab-
lehnung verschiedener Aenderungsanträge der Kommunisten arde ‘der Haushalt des Reichswirtschaftsministeriums und des Reichswirtschaftsrats mit dem vom Berichterstatter, Abg. von Raumer (D. Bp.) beantragten Aenderungen (abgesehen von den Messeforderungen) bewilligt. Am 10. Mai kommt der Haus- halt seie Reichsjustizministeriums zur Beratung.
| t
Gesundheitswesen, Tierkraunkheiten und Absperrungs- maßregeln.
Der Ausbruch und das Erlöschen der Maul- Klauenseuche ist vom Zentralviehhof in Berlin am
d "Mai 1930 amtlich gemeldet worden.
1 9,
r
Handel und Gewerbe. Berlin, den 12. Mai 1930.
Telegraphis®Ge Auszahlung. C —— — / 12, Mai
10, Mai Geld Brief Geld Brief 1,609 1,613
1,608 1,612 4,176 4,184
4,173 4,181 2,068 2,072 2,070 2,074 20,86 20,90
20,86 420,90 20,342 20,382 20,343 20,383 4,1865 4,1945
4/187 4,195 0/497 0,499 | 0,4955 0,4975 3/8566 3,864
3,8566 83,864 168,40 168,74 168,48 168,82 5,435 5,445
5,435 95,445 58,40 58,52 58,405 58,525 2,487 2,491
2487 9,491 73,14 73,28
73,16 73,30
81,32 81,48 81,32 81,48 10,544 10,564 10,542 10,562 21,95% 21,995 21,945 21,985 7,403 7,417 7,403 7,417 41,78 41,86
41/78 41/86 112,00 11222 | 112,00 112/22 18,78 18,82
18,78 18,82 111,98 112,20 111,99 112,21 1642 16,46
16/415 16/455 12,408 12428 | 12407 12,427 92,03 92,21 | 92,03 92,21 80/64 80,67 80,83 81,02 81/02 81,18 3/037 3'036 3/042 51,07
51/15 51/26 112,29 112,51 |} 112,29 112,51- 111,44 111,66
111,49 111,71 59,04 59,16 59,056 59,17
Ausländis{he Geldsorten und Banknoten.
Buenos-Aires ap.-Pef. Canada apo de Fepan A en
uro «o. gypt. Pfd. Konstantinopel rk. & ot, «a New York . . « Rio de Janeiro Uruguay . « « Amsterdam-
Rotterdam . | 100 Gulden i.
. | 100 Drachm. Hrüssel u. Ant-
werpen . « «| 100 Belga Bucarest. . « . | 100 Lei Budapest „ „ « | 100 Dengò Danzig. « « - « | 100 Gulden lsingfors . « | 100 finnl. 4 talien . … . «| 100 Lire 100 Dinar
Jugoslawien . Kaunas, Kowno | 100 Litas 100 Kr.
Kopenhagen . Lissabon und
Oporto . « « | 100 Escudo Dio... « «Do E aris .. . e «100 Frs.
id. . « o «TIVD E
Sia
Island) « « E. L S(hweiz . « « s o f Spanien .… Stocktholm und
Gothenburg. Lalinn (Reval,
Estland). « « Vien A ‘i
1 Milreis 1 Goldpeso
100 isl. Kr. 100 Latts 100 Fres. 100 Leva 100 Peseten
100 Kr.
100 estn. Kr. 100 Schilling
12, Mai 10. Mai Geld Brief Geld Brief 20,34 2042 | — —
419 491
4,166 4,188 4,1566 4,176 1,575 1,595 0,476 0,495
20,305 20,386
191 1,93 58/31 58/55
, 111,78 112417 100 Gulden 81,14 81,46 100 estn. Kr. — — 100 finnl. 100 Frs. 100 Gulden 100 Lire 100 Lire 100 Dinar 100 Latts 100 Litas 100 Kr. 100 Schilling 100 Schilling
Sovereigns . gjrG-Stüde old-Dollars . merikanische: 000—5 Doll. 2 B Ren tgentinishe . nsilianiske . Canadische . . Englische: große X u. darunter ürtishe. . uni S
ulgari 7 Din * Danziger, . - Estnishe. N 5 ranzösische . cllindisde v
talienische :gr. ¿00 bire u. dar. gugoslawische . ettländishe. , llauishe orwegishe . esterweig : gr. R = ch. u.dar. umänische: neue 500 Lei ei | 100 unter 500 Lei | 100 dci Sgwedische . „ | 100 Kr, weizer:große| 100 Fres. parisgudar. 100 Fres. me 1 Üdedo Nimmt O 100 Kr.
u.1000K, 500 Ar, u, dae 100 Kr.
Kr, u, dar. Îngarise , , ;| 100 Pengò
4,209 4,188
4,189
4,168 4,158
1,575 1,595
20,315 20,395
1,93 1,95 58,30 58/54
111,73 112,17
10,46 10,50 16,416 16,475 168,11 168,79 21/98 2206 21,98 22,06 7,395 T,415
O P
16,415 16,475 168,06 168,74 21,98 22,06 21,98 22,06 7,40 TA2
59,16 59,32
E: 112,17 58,92 ai 59,29
59,08
2,46
112,03 80,94 81,03 51,00
12,405 12,43 73,00
2,48 anin
112,47 112,52 81,26 81,22 81/35 81,36 51/90 51,20
12,465 12,45 12,49 12,46 73/30 —
4,178 -
Na dem Bericht der
gesellschaf
staalen berrschenden überaus \chwierigen Wirtschaftslage ei "t sählich auf der Ausfuhr beruhende Steigerung s Umilhe feveit ix tehnishen und pharmazeutischen Chemikalien wie in medizinischen
Spezialpräpara
ländischen allerdings
10 000 NM, Z
Als Vortrag auf neue ! — Nach dem
Aktiengese Jahresumsa vorjährige 8
Preisen, die i
der der Gesellschaft es nicht gelin gestalten dur
werde ihr Ausfuhrges{äft nur noch
ten. Durch Vereinbarungen zwischen in- und aus-
rstellern gelang es, bei einigen pharmazeutischen, weniger ( i den tehnischen Fabrikaten der Gesellschaft, dem wiietes Sinken der Preise Einhalt Puter Hinzurechnun
öbe bon 125 165 den der Vorstand beantragt, wie folat zu verwenden : anteil auf 10 000 000 RM 500 000 NM,
zu tun und eine Besserung anzubahnen. des Gewinnvortrags vom 1. Januar 1929 in M ergibt \ich ein Üeberschuß von 864 304 RM, „6 vH Gewinn- ) Saßungsmäßige Vergütung an die Wohlfahrtseinrihtungen 20 000 RM. echnung bleiben 324 304 RM.
Jahresberiht der Eisenhüttenwerk Thal [lschaft, Thale am Harz, stellte E dur
uweisun
_auf etwa 26,9 Millionen RM und hat damit die e Höhe von 26,4 Millionen RM überschritten. Umsaßsteigerung wurde in der roßen Teils der Produktion im
Diese auptsahe durch den Absaÿz eines xportmarkt bewirkt, allerdings bei
ch noch ungünstiger stellten als im Inlandsges{äft.
Der Bericht weist darauf hin, daß dur das i ältni Rate R ur das bestehende Mißverhältnis
ationsfosten die Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt stark ge\{wächt sei, und wenn e, die Fabrikationsverhältnisse wieder günstiger zu Abbau der bisherigen Industriebelastungen, dann eine Frage der Zeit sein,
E die Absaßmöglichkeiten für viele Artikel dur erhöhte Zoll-
ranken und
seeishen Absatzgebieten ohnehin mehr und
Vergrößerung der Eigenproduktion in den über-
mehr eingeengt werden.
Die über Betrieb verbuchten Verluste auf e any Haben im
E mit 85 026 NM eine bisher nicht ge um großen Teil handele es sich da
mit denen die stand, die der
; E erreicht, um alte angesehene Firmen, Gesellshaft jahrzehntelang in Ges C aterb E Yngunst der wirtschaftlißen Verhältnisse zum Opfer
fielen, Einschließlich des Vortrags aus vorjähriger Rechnung in Höhe
von 109 885 NM b
des Berichtsjah
visionen und allgemeine Ges{äftsunkosten 976 358
etrug der UebersGuß aus dem Ges{häftsbetrieb res 2149803 NM. Es erforderten Gelêlter Pro- RM, Steuern
718 739 RM, Zinsen 215 327 RM, die Abs{reibungen auf Anlage-
Tonten 640 903 RM, so daß
ih ein Verlust von 401 525 NM
ergibt, Im laufenden Jahr machte \sih die wirts{haftlihe Depression
fühlbar; gegen
über normalen Verhältnissen \ind die Umsätze zurück-
geblieben. Die vorliegenden Aufttoge befriedigen, do lassen die Ab-
rufe hierauf zu wünschen übrig.
uch hinsihtlich der Verkaufspreise
ist eine Besserung nit zu verzeichnen.
rische
1000
a nahme
Bern, 12. Mai, N
Franken:
W. T. B.) Wowhenausweis der Shweize- tionalbank vom 7, Mai (in Klammern Zu- im Vergleich zum Stande am 30. April) in Aktiva. etallbestand 578 788 (Zun. 19),
Golddevisen 371 388 (Abn. 19 645), Wechselbestand 36 285 (Abn.
1205), Lombards 48 783 (Zun. 2787), Wertschriften 47 115 Korrespondenten 27 629 (Abn. 4 MENE |
(Abn. 1361).
Notenumlauf 377 566 (Abn. 38 717
189 849 (Zun.
Wagen am 10. Mai
gelie — Wagen. — Am 11.
293 Wagen,
ie Ele deuts „W, T. B. 119,25 M) für
N
e Clektrolytkup
n Me ungen der Preisberi
un. 24 903), 8663), Sonstige Aktiven 21 078 Eigene Gelder 34500 (unverändert), tägli fällige Verbindlichkeiten
36 095), sonstige Passiven 29 153 (Abn. 543).
p
estellung für Kohle Koks und Briketts 930: Nu brrevier? Gestellt 21 706 Wagen, nit Mai 1930: Ruhrrevier: Gestellt nit gestellt — Wagen.
# iwer
assiva.
Tap e Tup Tore Flexun der Vereinigung fi
ernotiz stellte sich laut Herlinez Meldung des
am 1% Mai auf 121,60 4 (am 10, Mai auf Q
tstelle beim
Landwirtscchaftsrgt stellten sich die Schlacht-
in Reichsmark je Zentner Lebendgewiht wie folgt:
( j 72S |
#
Fe,
4 : e ee;
e000. 976. s e Ÿ I *
E O E Gs e S A S
y Sauen
Speise
vom 10. Mai 1930:
E Ww z ¿ L 7000009, r. 2-006 e ooooo
Berlin m taes Stuttgart . un un 9. Mai 6, Mai 6, Mai
I 569—60 56—60 51—58 I §95—68 50—5 46—49 51—b4 42—48 — 46—50 30—40 vab 55—57 50—54 48—50
44—47
® g i 7 n I eee o.0r.9..- 2 s - T. 2e oooooooooo ooooooo 00!
L 1
E d
[- +9 S;
53—bd4 44—b0 50—b2 38—43 46—49 32—37 44 —49 44—47 37—42 34—43 21—34 26—34 25—28 15—25 53—55 iee:
50—52 48—52 43—48 45—47 40—49 aqu t
A A QL0N
6 Mw 86-99 (2650 6066 II 62—63 62—65 I L ia
IT 47—50 48—53 40—48 40—45 20—30 63—64 62—62,5 64—65 63—63,5 64—65 63,5—64,5 63—64 56—62
50—53
40—46 - 30—38 23—29 18—22 53—56
e
eo ooo
O,T'P A0 Tp O Tp O
® O T Ao P N O
Dazu Sz A
61—62 56—57
"eee 0000000 00078, eco ooooooo 00%
fette. Bericht der Firma Gebr. Maute, Berlin, Butter: Der Markt verlief weiterhin
E Kopenhagen ermäßigte am 8. d. M. die Notierung um a
8 Kr.,
Imö um 6 Kr. für 100 kg. Berlin ging am gleichen
Tage für 1. Qualität um 5 #, für IT. und abfallende Qualitäten
um 3M für den Zentner,
zurück. Die drückten die ländischen
bis 1,41 M, MAERR ent
Die heutigen
läßen weiterhin au preile des Großhandels {ind heute per íInlandsbutter la Qualität 1,44 bis 1,47 M,
age. — Schma1z: Auch im weiteren Verlauf der Berihtswo behi lt der Markt seine ruhige Haltung bei unveränderten Preisen bei. Eine Besserung der Kons,
Hamburg um 3 S für den Zentner Konsumnachfrage ist etwas lebhafter geworden, doch reihliden SZufuhren von allen in und aus- f den Markt. Die Verkaufs- fund in 1-Zentner-Tonnen: _ITa Qualität 1,35 Auslandsbutter Dänische 9s bis 1,55 M, fleinere
sprehender Aufshlag. — Margarine: Stille E e
umnachfrage ist niht zu verzeihnen. otierungen sind: Prima Westernshmalz 61,00 4,
I. D. NRiedel-E. de Haën Aktien- ! ikanishes P in Tierces i r Berl iv, L Gei E A1 En amerifanisches Purelard in Tierces das Jahr 1929 troy der in Deuts{land und zablreihen Auslands- |
62,00 M, kleinere Packungen 62,590 4, Berliner Bratenshmalz 66 M, deutsches Schweines
[hmalz 72 M, Liesenshmalz 70 4.
Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten.
Devisen.
Danzig, 10. Mai. (W.T. B.) (Alles in Danziger Gulden.) Noten: Lokonoten 100 Zloty 57,70 G., 57,84 B. — Schecks: London 25,01 G, —,— Bi — Auszablungen: Warschau 100-Zlotys 2e giablung 57,67 S. er L B ras telegranbishe R lung
j - ——— B., Berlin telegrapbis 00 Reichss marknoten 122,70 G., 123,00 B Ie ARRREY n
Wien, 10. Mai. (W. T. B.) Amíterdam 284,77, Berlin 168,87, Budapest 123,74, Kopenhagen 189,20, London 34,394, New Bork 707,65, Paris 27,754, Prag 20,962, Zürich 136,92, Marknoten 168,62, Lirenoten 37,08, Jugoslawishe Noten 12,45, Tscheho- |Towakishe Noten 20,923, Polnische Noten 79,17, Dollarnoten 704,75, Ungarische Noten 123,964*), Shwedishe Noten —,—, Belgrad 12,508, — *) Noten und Devisen für 100 Pengs.
Prag, 10. Mai. (W. T. B.) Amsterdam 13,58,45, Berlin 805,25, Zürich 653,324, Oslo 9025/2, Kopenhagen 902,75, London 163,96, Madrid 413,50, Mailand 176,974, New York 33,75, Paris 132,384, Stockholm 905,25, Wien 475,974, arknoten 804?/s, Polnische Noten 377?/z, Belgrad 59,634, Danzig 657,00.
Budapest, 10. Mai. (W. T. B.) Alles in Pengs. Wien 80,682, Berlin 136,51}, Zürih 110,734, Belgrad 10,11.
London, 12. Mai. (W. T. B.) New Vork 485,86, Paris 123,86, Amsterdam 1207,43, Belgien 34,818, Italien 92,67, Berlin 20,363, Schweiz 25,10, Spanien 39,85, Wien 34,44, Buenos
Aires 43,06.
Zürich, 12, Mai. (W. T. B.) Paris 20,264, London 26,104, New York 516,75, Brüssel 72,05, Mailand 27,09, Madrid 63,00, Holland 207,90, Berlin 123,284, Wien 72,88, Stockholm 138,60, Oslo 138,20, Kopenhagen 138,20, Sofia 3,74, Prag 15,31, Warschau 57,85, Budapest 90,274*®), Belgrad 9,124, Athen 6,70, Konstantinopel 245,00, Bukarest 307,00, Helsingfors 13,00, Buenos Aires 199,00, Japan 255,00. — *) Pengs.
Kopenhagen, 10. Mai. (W. T. B.) London 18,16, New York 374,00, Berlin 89,28, Paris 14,75, Antwerpen 52,25,
ürich 72,48. Rom 19,70, Amsterdam 150,65, Stockholm 100,37}, sIo 100,074, Helsingfors 944,00, Prag 11,11, Wien 52,82.
Stockholm, 10. Mai. ({W. T. B.) London ¡SHL Berlin 88,974, Paris 14,64, Brüssel 52,05, Shweiz. Pläße 72,20, Amsterdam 150,09, Kopenhagen 99,76, Dslo 99,574, Washington 372,87, Helsingfors 9,395, Rom 19,574, Prag 11,09, Wien 52,65.
OsTlo, 10, Mai. (W. T. B.) London 18,16, Berlin 89,30,
aris 14,70, New York 374,00, Amsterdam 150,55, Zürich 72,45, [singfors 9,44, Antwerpen 52,25, Stockholm 100,35, Kopenhagen 100,05, Rom 19,65, Prag 11,12, Wien 52,80.
M oskau, 10. Mai. (W. T. B.; (In Tf\cherwonzen.) 1000 engl. Pfund 943,30 G., 945,18 B., 1000 Dollar 194,15 G, 194,53 B, 1000 Reichsmark 46,32 G., 46,42 B.
London, 10, Mai. (W. T. B.) Silter (S{luß) 19/6
Silber auf Lieferung 19,25.
Wertpapiere,
Frankfurt a. M., 10. Mai. (W. T. B.) Frankft. Hyp.- Bank 145,50, Oesterr. Cred.-Anst. 29,80, Aschaffenburger Buntpyapier 130,00, Cement Lothringen 77,00, Dt\{. Gold u. Silber 151,00, Frankf. Masch. Pok. 30,75, Hilpert Armaturen 110,00, Ph. Holze mann 99,25, Holzverkohlung 83,50, Wayß u. Freytag 94?/,.
Hamburg, 10. Mai. (W. T. B.) (Schlußkurse.) [Die Kurse der mit „T“ bezeichneten Werte sind Terminnotierungen. Commerz- u. Privatbank T 153,00, Vereinsbank T 124,00, Lübed- Büchen 74,00, Scantungbahn 77 B.*), Hamburg-Amerika Paketf. L 115,75, Hamburg-Südamerika T" 172,00, Nordd. Lloyd T 115,50, Verein. E \chiffabrt entfällt, Calmon Asbest 21,00, Harburg-Wiener Gummi 77,00, Alsen Zement 161,00, Anglo-Guano 56B., Dynamit Nobel T —,—, Holstenbrauerei 172,00, Neu Guinea 370,00, Otavi Minen 51,75. — Freiverkehr: Sloman Salpeter 75,00. — *) in Goldmark,
Wien, 10. Mai. (W. T. B.) (In Stillingen.) Völker- bundsanleißhe 108,40, 4 %/4 Galiz. FRSIaER 3,80, 4 9/9 Nudolfss bahn 6,80, 4 09/6 Vorarlberger Bahn 6,72, 3 9%/ Staatsbahn 25,75, Türkenlose —,—, Wiener Bankverein 18,60, Oesterr. Kreditanstalt 51,00, Oesterr. Kreditanstalt 1927 —.—, Ungar. Kreditbank —,—, Staatsbahnaktien 38,30, Dynamit A.-G. —,—, A. E. G. Union 28,05, Brown Boveri 180,50, Siemens-Schuckert 212,25, Brüxer Kohlen —,—, Alpine Montan 31,00, Felten u. Guilleaume 59,50, Krupp A.-G. —,—, Prager Eisen —,—, KRimamurany 90,50, Steyr. Werke (Waffen) 3,50, Skodawerke 3,85, Steyrer Papierf. 82,590, Scheidemandel —,—, Leykam JIosefsthal 5,40, Aprilrente 2,73, Mairente —,—, Februarrente —,—, Silberrente 1,90, Kronen-
rente 1,88.
Amsterdam, 10. Mai. (W. T. B.) Amsterdamsche Bank 1925/4, Rotterdamshe Bank 107!/z7, Deutshe Reichsbank, neue Aktien —,—, Amer. Bemberg Certif. A 16,75, Amer. Bemberg Certif. B 16,75, Amer. Bemberg Cert. v. Pref. 69,75, Amerikan. Glanzstoff Vorzugs —,—, Amerikan. Glanzstoff common 20,00, Wintershall —,—, Norddeutshe Wollkämmerei , Vereinigte Glanzstoff —,—, Montecatini —,—, Deutsche Bank Akt. - Zert. —,—, 7 % Deutshe Neichsanleibe 105!/,, 7 9% Stadt Dresden —,—, 6409/0 Kölner Stadtanleihe 93,75, Ärbed 105,00, 79% Rhein- Elbe Union 107,25, 7 %/9 Mitteld. Stahlwerke Obl. 89,50, 6# %/o Siemens - Halske 104,25, 7 9/0 Verein. Stahlwerke 897/14, Rhein.- Westf. Elektr. Anl. 102,25, 7 9/4 Deutse Rentenbank C. v. Obl. 97/5, 6 9/0 Preuß. Anleihe 1927 —,—.
Nr. 20 des Neihsministerialblatts (Zentralblatts für das Deutshe Reich) vom 6. Mai 1930 hat folgenden Inhalt: Steuer- und Zollwesen: Verordnung zur Durchführung des Mineral- wassersteuergeseßes. — Verordnung über die Nachversteuerung von Mineralwässern usw. — Verordnung zur Aenderung von Aus- führungsvorschriften zum Zolltarifgeses. — Verordnung über Be- schränkung der Abferäigunasbefugnife,
i ———
Nr. 21 des Reihsministerialblatts (Zentralblatts füx das Deutsche Reih) vom 9. Mai 1930 hat folgenden Inhalt: 1. Konsulatwesen : Ernennungen. — Exeguaturerteilung. — 2. Steuers und Zollwesen: DeR über Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung. — Vers» ordnung über Aenderung der Einfuhrsheinordnung, — 3. Versorgung8- wesen: Verzeinisse der den Versorgungsanwärtern vorbehaltenen Stellen. — Landesversicherungsanstalten. — 2. Nachtrag. — I. Be- amtenstellen, — I1. Stellen, die im Wege des Privatdienstvertrags zu beseßen sind.