Wittenburg, MeckITIb., [14963] “ Veschluss: Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Zimmermeisters Heinrich Pruß in Wittenburg wird nah er- folgter Abhaltung des Schlußtermins bierdurch aufgehoben.
Wittenburg, den 1. Mai 1930.
Meckl.-Schwer. Amktsgericht.
Berlin. [14964] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Emil Lemberg, Vertrieb von Gürteln und éhnliben Modeartikeln, Berlin W. 50, Tauenßkienstr. 7 a, ist am 8. Mai 930, 11,30 Uhr, das Vergleichsver- ahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Dr. Walter Haupt in Berlin 80. 16, Köpenicker Straße 48/49, ist zur Vertrauensperson ernannt. — 153. V. N. 9. 30 — Termin zur Verhandlung über den Vergleihs- vorshlag ist auf den 7. Juni 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin- Mitte, Neue Friedrihstraße 13/14, III. Stock, Zimmer 170/172, Quergang , anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen 1st auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. 5 Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin- Mitte. Abt. 153.
Bochum. Befauntmachung. [14966]
Neber das Vermögen des Kaufmanns Gustav Brinkmann sen., Schuhwaren- haus, Bochum, Bongardstraße 1, wird heute, den 7. Mai 1930, vormittags 11,30 Uhr, zur Abwendung des Kon- kurses das Vergleichsverfahren erössnet. Als Vertrauensperson wird Rechts- anwalt Günnewig in Bochum bestellt. Termin zur Verhandlung über den Veraleihsvorshlag wird auf den 24. Mai 1930, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zim- mer 45, anberaumt. Der Antrag aus Eröffnung * des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegt auf der Geschäfts- stelle, Zimmer 46, zur Einsicht der Be- tciligten auf.
Bochum,- den 7. Mai 1930.
Das Amtsgericht.
Erlaugen. [14967]
Das Amtsgericht Erlangen hat am 7. Mai 1930, mittags 12 Uhr, das ge- rihtlihe Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Firma Progreß-Werke Hof- mann & Wild, A.-G. in Erlangen- Bruck, eröffnet. Als Vertrauensperjon wurde der Rechtsanwalt Dr. Rudolf Opfermann in Erlangen bestellt. Zu Mitgliedern des Glaubigerausschusjes wurden bestellt Rechtsanwalt Fustizrat Merkel in Nürnberg, Rechtsanwalt Dr. Ostner in Nürnberg, Syndikus Fauh, Vertreter des Gläubigershubßverbandes, e. V. in Nürnberg, Staatsbankdirektor Meixner in Erlangen. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- schlag (Stimmrecht der Forderungen der am Verfahren beteiligten Gläubiger) wurde bestimmt auf Donnerstag, den 5. Qauni: 1920 amm, 5 Ur, im Sißungssaal des Amtsgerichts Erlan- gen. Zu diesem Termin werden alle am Verfahren beteiligten Gläubiger, der Schuldner und die Vertrauens- person geladen. Der Antrag auf Er- offnung des Vergleihsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weite- ren Ermittlungen sind auf der Ge- \chäfts\stelle des Amtsgerihts Erlangen zur Einsihlnahme durch die Beteiligten niedergelegt.
Erlangen, den 8. Mai 1930.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Frankenstein, Schles. [14968]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Richard Klapper zu Frankenstein in Schles. wird heute, am 6. Mai 1930 um 8 Uhr, zur Abwendung des Kon- furses das gerichtlihe Vergleihsver- fahren eröffnet. Als Vertrauensperson wird der- Stadtrat Alfred Reichel zu Frankenstein bestellt. Vergleichstermin wird auf den 3. Funi 1930 um 9 Uhr an Gerichtsstelle, Zimmer 6, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichhsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der wetteren Ermitt- lungen liegen auf der Geschäftsstelle des unterzeichneten Gerichts zur Einsicht der Beteiligten aus.
Frankenstein, den 6. Mai 1930.
Amtsgericht. Fraustadt. | [14969] Vergleichsverfahren. :
Ueber das Vermögen der Firma C. Weidner, Fnhaber Kurt Weidner, Brauereibesiver, Fraustadt, . ist am 7. Mai 1930, 18 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Herbert Riedel in Fraustadt ist zur Ver- trauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausshusses werden bestellt: 1. Rechtsanwalt Dobberstein, 2. der Kaufmann Körner, beide in Fraustadt. Termin zux Verhandlung Uber den Vergleihsvorschlag ist auf den 3. Funi 1930, 10 Uhr, vor dem Amktsgericht in Fraustadt, Zimmer Nr. 10, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Fraustadt, den 8, Mai 1930.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
HZwelte Zentralhandelsregisterbeilage zunt Neihs- und Staatsanzeiger Nr. 109 vom 12, Mai 1930, S, 4,
Gmünd, Schwäühbisch, [14973] Vergleichêverfahren.
Ueber das Vermögen der Fa. Wagner u. Kocher, o. H., Möbelfabrik in Schwäb. Gmünd, und des Teilhabers Richard Wagner daselbst wurde am 8. Mai 1930, vorm. 8% Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag wurde anbe- raumt auf Mittwoch, 4. Juni 1930, vormittags 11 Uhr, im Amtsgericht in Shwäb. Gmünd, Zimmer 28. Als Vertrauensperson wurde Rechtsanwalt Sattler in Shw. Gmünd bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst Vergleichsvorshlag, Vermögens- übersiht usw. sind bei der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Be- teiugten niedergelegt. — IV 3/30.
W. Amtsgeriht Gmünd.
Grossschönau, Sachsen, [14974]
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handels- gesellschaft E. J. Eichler und deren persönlich haftenden Gesellschafter 1. Frau Erna Teichert geb. Richter, 2, Frau Elise verw. Richter geb. Eichler, 3. Herx Alfred Eichler, sämtlich in Großschönau, wird heut, am 8. Mat 1930, vormittags 10 Uhr, das gericht- liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver- trauensperson: Herr Rehtsanwalt Otto Querfeld in Großshönau. Vergleichs- termine am 5. Funi 1930, vormittags 914 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten aus. Amtsgeriht Großschönau, 8. Mai 1930
Gross Strehlitz. [14975]
Ueber das Vermögen der Firma David Kubaschka in Groß Stanisch ist am 7. Mai 1930, vorm. 10 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Bruno Klashka in Groß Strehliy, Altex Ring, ist zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- schlag ist auf den 27. Mai 1930, vorm. 1014 Uhr, vor dem Amtsgericht in Groß Strehliß, Zimmer 4, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitklungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsiht der Be- teiligten niedergelegt.
Amtsgeriht Groß Strehlit, 7. 5. 1930. Grumbach, Bz. Trier. [14976] Vergleichs8verfahren.
Ueber das Vermögen des Hugo Hey- mann, Kaufmann in Offenbach am Glan, Fnhaber derx handelsgerichtlih nicht eingetragenen Firma Hugo Hey- mann, Manufaktur- und Modewaren, in Offenbah am Glan, wird heute, am
7. Mai 1930, 16 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kur]es eröffnet, da die Firma zahlungs- unfähig geworden ist. Der Rechts- anwalt Bartels in Lauterecken wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Glau- bigerausshuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorschlag wird auf Donnerstag, den 5. Juni 1930, 914 Uhr, vor dem obenbvbezeihneten Gericht, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Grumbach, den 7. Mai 1930. Amtsgericht.
Hamburg. [14970]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrih Anton Matthias Krohn, wohn- haft Hummelsbütteler Landstraße 21, b. d. Eltern, Geschäftslokal: Colonnaden Nr. 66/68, Geschäftszweig: Tabakwaren- fkleinhandel, ist zum Zweck der Abwen- dung des Konkurses das gerichtliche Ver- gleihsverfahren am 8. Mai 1930, um 15 Uhr 32 Minuten eröffnet worden. Zu Vertrauenspersonen sind bestellb worden: 1. beeid. Bücherrevisor Georg Bergmann, Lilienstraße 36, und 2. Bücherrevisor Adolf Fischer, Heinr.- Barth-Straße 18. Zur Verhandlung über den Vergleihsvorschlag is Termin auf Freitag, den 6b. Funi 1980, 10 Uhr 30 Minuten, vor dem Amtsgericht in Hamburg, Verwaltungsgebäude, Dreh- bahn 36 IV, Zimmer 440, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 437, zur Einsichtnahme der Beteiligten nieder- gelegt worden.
Das Amts3geriht in Hamburg.
Hamm, Westf. [14971] __ Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Sally Brandenstein in Bönen bei Hamm, Kreisstr. 143 (Manufaktur- ivaren), ist am 5. Mai 1930, 10 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Dr. Friß Nüsken in Hamm is} gur Vertrauens- person ernannt. Termin gur Verhand- lung über dên erg et oeoeiGlag wird auf den 31. Mai 1930, 11 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Hamm, Borberg- straße 1, Zimmer Nr. 122, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst setnen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Hamm i. W., den 5. Mai 1930.
Die Geschäfts|telle des Amtsgerichts.
Hamm, Westf. [14972] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Schneider-
meisters Theodor Schürhoff in Hamm
(Westf.), Ritterstr. 16, ist am 7. Mai 1930, 104 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Rudolf Windmüller in Hamm i} zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- shlag wird auf den 4. Juni 1930, 11 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Hamm t. W., Borbergstraße, Zimmer Nr. 122, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind - der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Hamm, den 7. Mai 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Kosel, O. S. BVeshluß. [14977]
Ueber das Vermögen des Schneider- meisters Wenzeslaus Kuczera in Kosel, O. S., wird auf seinen Antrag, ein- gegangen am 7. Mai 1930, beute, am 9. Mai 1930, vormittags 9 Uhr, das gerihtlihe Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Dipl.-Kauf- mann Walter Melzer in Kosel, O. S., Bahnhofstraße, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- schlag wird auf den 7. Juni 1930, vormittags 9 Uhr, vor dem unter- eihneten Geriht, Zimmer 24, be- my Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen An- [lagen und die Ergebnisse der angen Ermittlungen liegen auf der Geschäfts- stelle, Zimmer 2b, zur Einsicht der Be- teiligten aus.
Kosel, O. S., den 9. Mai 1930.
Das Amtsgericht.
Landau, Pfalz. 14978] Das Amtsgericht Laudau i. d. Pf. hat am 8. Mai 1930, vorm. 10 Uhr, auf Antrag der Frau Mathilde Gobbert geb. Peters, Ehefrau des Shuhmachers Hans Gobbert, Fnhaberin einer Ko- lonialwarenhandlung, in Landau î. d. Pfalz, Haydnstr. 8, wohnhaft, zur Ab- wendung des Konkurses das Vergleichs- verfahren eröffnet. Termin zur Ver- handlung über den Vergleihsvorshlag ist bestimmt auf Samstag, den 7. Juni 1930, vorm. 10 Uhr, im Zimmer Nr. 11 des Amtsgerichts, hier. Als Vertrauens- person ist Rechtskonsulent und Bücher- revisor Reinhold Jung in Landau i. d. Pfalz bestellt. Der Antrag auf Er- offnung des Verfahrens nebst Anlagen und Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, hier, Zimmer Nr. 8, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. L Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Meissen. [14979] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Korbwarenhändlers Karl Koch in bebe A Gasse 40, alleinigen Fnhabers der nit eingetragenen Firma Hermann Oest- Fes, Nachf. daselbst, wird heute, am 8. Mai 1930, nahmittags 3/4 Uhr, das erichtliche Bergleihsverfahren eröffnet. Vertrauensperson: Herx Bücherrevisor Horst cFacob, hier. Vergleichstermin am 24. Mai 1930, vormittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Ge- schäftsstelle zur insiht der Be- teiligten aus. Amtsgericht Meißen, den 8. Mai 1930.
Nabburg. [14980] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Nabburg hat mit Beschluß vom 5. Mai 1930, vormittags 914 Uhr, die Eröffnung des Vergleichs- pur R zur Abwendung des Kon- furses über das Vermögen des Miederèr, Georg, Elektro- und Maschinenbau, Nabburg, angeordnet und den Rechtsanwalt Paul Eichhorn von Nabburg als Vertrauensperson be- stellt. Zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag ist Termin bestimmt auf Mittwoch, den 4. Juni 1930, vor- mittags 9 Udr, im Sißungssaal Nr. 1 des Pegen Gerichts. Der Antrag auf Eröffnung des Verglei ¿verfährens mit Anlagen und Ermittlungen sind zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer Nr. 9, neeranes:.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Neuwied, [14981]
„Ueber das Vermögen des WMöbel- händlers August Lemperß in Neuwied, Rheinstraße 13, ist am 7. Mai 1930, 9 Uhr, das Oer Ion zur Ab- ivendung des onkurses pati worden. ¡N TITARENEIENON ist Handels- sachverständiger Dr. C. S. Fuchs in Neuwied. ermin zur Verhandlung über den eingereihten Vergleichsvor- s{hlag am 27. Mai 1930, 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Hermann- straße 39, Landgerichtsgebäude, Zimmer Nr. 15/13, ex Eröffnungsbeschluß nebst Unterlagen liegt zur Einsicht dex Beteiligten offen bei der Geschäfts: stelle 6. Das Amtsgeriht Neuwied.
Ortelsburg. : [14982] Cr Meihavertahven.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Erich Berg in Friedrihshof wird heute, am 5. Mai 1930, 17 Uhr, das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Kanfuain Arthux Marenfski in Ortelsburg wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag wird auf Donnerstag, den
5. Juni 1930, 10 Uhr, vor dem unten bezeihneten Geriht anberaumt. Ortelsburg, den 5. Mai 1930. s Amtsgericht.
Rottweil. [14983]
Am 7. Mai 1930, nahmittags 4 Uhr, wurde das gerihtliche Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses uber das Vermögen des Karl Vetter, Fnhabers eines Schuhwarengeschäfts in Schwenningen a. „, Dauchinger Straße 8, eröffnet. Vergleichstermin: Freitag, den 6. Juni 1930, nahmittags 5 Uhr. Vertrauensperson: Karl Geyer, Kaufmann in Schwenningen a. N. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen is auf der SrfGatonene des Amtsgerihts zur Einsicht der E e niedergelegt.
Rottweil, den 7. Mai 1930.
W. Amtsgericht.
Treuen. [14984]
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Porzellanmalers Karl Anton Mai in Treuen, Gerber- straße 12, wird heute, am 7. Mai 1930, nahmittags 5,30 Uhr, das gerichtliche Vergleihsverfahren eröffnet. Ver- gleihstermin am 2. Jum 1930, nach- mittags 3 Uhr. Vertrauensperson Herr Rechtsanwalt Dx. Wenke, hier. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht, der Beteiligten aus. Amtsgeriht Treuen, den 7. Mai 1930.
Vechta. [14985] Berge Edrsaßnen,
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Schröder in Vechta, Jnhabers der eingetragenen Firma D. röder in Beta d D. Swhröder, Zweigniederlassung in Schneiderkrug, ist am 8. Mai 1930, 17 Uhr, das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt und Notar Frye in Vechta is] zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag is auf den 5. Juni 1930, vorm. 10 Uhr, vor dent Amtsgeriht in Vechta, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst Linen Anlagen und das Egebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten meder- gelegt. Es 1st ein Gläubigerausshuß bestellt. — V. N. 1/30.
Vechta, den 8. Mai 1930. Amtsgericht Vechta.
Velbert, Rheinl. [14986]
Beschluf. : h
Ueber das Vermögen der nicht ein- getragenen Firma Karl Woelm u. e 2 in Heiligenhaus, Fnhaber Karl Woelm jun. in Heiligenhaus, wird heute um 12s Uhr das Vergleich®verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Rehts- anwalt Hermann Becker in Düsseldorf, Theaterstraße 3, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihs- vorshlag wird auf den 2. Juni 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 1, bestimmt. Der Antrag auf Er- offnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist in der Ge- shäftsstelle, Zimmer Nr. 12, des Amts- gerihts zur Einsicht niedergelegt.
Velbert, den 7. Mai 1930.
Amtsgericht, Wiesbaden. [14987] Vergleich8verfahren.
Ueber das Vermögen des Nassauischen Betonbau- und Kunststeinwerkes Philipp Mehler in Wiesbaden, Loreley- ring 5, ist am 6. Mai 1930, 12 Uhr, das Vergleih8verfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor August Kaufmann in Wiesbaden, Schulberg 17, ist zur Vertrauersperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ser ETLE ist auf Dienstag, den 3. Juni 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Wiesbaden, Kirch- gasse 15111, Zimmer Nr. 208/9, anbe- raumt. Dër Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren. Ermitt- lungen find auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
iesbaden, den 6. Mai 1930. Die CAPSIREE, R Amtsgerichts.
Zwönitz. [14988] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handels- gesellshaft in Fitma C. E. Weytel in Meinersdorf i. Erzgeb. wird heute, am 9. Mai 1930, nachmittags 3 Uhr, das gerihtlihe Vergleichsverfahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Bücherrevisor Friedrih Förstner in Chemniß, Morih- straße 23. Vergleihstermin am 4. cFFuni 1930, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Zwöniß, 9. Mat 1930.
Biberach a. d. Riss. [14965]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mögen 1. der offenen de Be leeldali Firma Nachbauer & Co., Bankgeschäft in Biberah/Riß, und deren Zweig- niederlassung in Ochsenhausen, O.-AÀ. Biberach, 2. deren Fnhaber: des Ban- (Rig Michael Abenstein in Biberach Riß)
und dex Rentamtmannsivitive /
——,.
Pivegard Nachbauer în Othsenhausey -A. Biberach, wurde dur Beshlut vom 7. Mai 1930 nah Bestätigung u angenommenen Vergleichs aufgehog,, Amtsgericht Biberah/Riß. m Charlottenburg. [14969 Das Vergleihsverfahren zur Ah; wendung des Konkurses über das Vor mögen des Kaufmanns Erih Marti, wicz, Alleininhabers der Firma Exis Markiewicz, Einrichtungshaus, 4 Charlottenburg, Kurfürstendamm 27 ist durch Beshluß des Gerichts yoy 1. Mai 1930 aufgehoben worden, dg der Doi angenommen und he, tätigt worden ist. Charlottenburg
( den 5. Mai 1939 Die j
Geschäftsstelle des Amtsgeriz Abt. 40/18. S
Dresden,
Das Vergleichsverfahren wendung des Konkurses über mögen der Handelsgesellschaft Gejellschaft mit bejchränkter Haftung* Holzhandlung in Dresden - Leubniß Dohnaer Straße 108, ist zugleih mi der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 2. Mai 1930 angenommenen Vex, gleihs durch Beschluß vom 2. Mai 1939 aufgehoben worden.
Amtsgericht Dresden, Abt. Il, 8. 5. 1939
[14999] zur Ah, das Ver- ,Parbsh
Düsseldorf-Gerresheim. [1499]
In dem Vergleihsverfahren über daz Vermögen des Buchdruckereibesißerz Hugo Gater in Düsseldorf-Benrath wir) der in dem Vergleichstermin von 2. Mai 1930 angenommene Verglei hierdurch bestätigt und das Verfahren aufgehoben.
Düsseldorf-Gerresheim, 7. Mai 1939 Amtsgericht. Duisburg. [14999 Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mogen der Firma Chr. Artmann in Duisburg, Bungertstraße 22, wird auf- gehoben, da der Vergleich geschlossen
und bestätigt worden ist. Amtsgericht Duisburg.
Duisburg. [14993]
Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mögen des Bauunternehmers Karl Dedner in Duisburg, Friedrih-Wil- helmStraße 62, wird aufgehoben, da der Vergleih geschlossen und bestätigt worden ift.
Amtsgericht Duisburg.
Duisburg. [149]
Das Vergleihsverfahren zur Äbwéen- dung des Konkurses über das Ver- mögen der Firma H. Silbermann, offene Handelsgesellshaft in Duisburg, Universitätsstraße 20, wird aufgehoben, da der Vergleich- geshlossen und be- stätigt worden ist.
Amtsgericht Duisburg.
Gleiwitz. [14995]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Richard Leppich, Möbelgeschäft und Kunstwerk- a in Gleiwiß, Ring 23, ist nah Be- tätigung des Vergleihs durh Beschluß vom 3. Mai 1930 ausgehoben. Amts geriht Gleiwiß, den 5. Mai 1930. — 6. V. N. 5/30.
Hamburg. [1499]
Das über das Vermögen 1. der offenen Handelsgesellshaft in Firma M. Granauer & Co., Kl. Reithenstraßt Nr. 11, -Hths. T1, Futegewebe und Sä, 2. des Kaufmanns Ludwig Caesar Martin Granauer, eta 15 TI, und 3. deé Kaufmanns Wilhelm Paul Martin Maibaum, Bramfelder Straße 90 [, eröffnete gerihtlihe Vergleihsverfahren ist nach gerihtlicher Bestätigung des Vergleihs aufgehoben.
Hamburg, den 2. Mai 1930.
Das Amtsgericht.
Triberg. [149] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Karl Klausmann, Kv lonialwarenhandlung in Porr Schw., wurde am 15. April 1930 na Bestätigung des Vergleihs aufgehobe!. Triberg, 8. Mai 1930. Amtsgericht.
Zwickau, Sachsen. [1408]
Das Vergleihsverfahren zur Abwe dung des Konkurses über. das G mögen des Kaufmanns Ernst Leberch Blätterlein in Zwickau, Reichenbaht! Straße 33, Fnhabers einer Schokoladen und Zuckerwarengroßhandlung unit! der Firma Otto Oertel, ebenda, is zl gleiÓ mit der Bestätigung des im Ver gleihstermin vom 3. Mai 1930 ang“ nommenen Vergleihs durch Beschluß vom 8. Mai 1930 aufgehoben worde Amts3geriht Zwickau, den 8. Mai 199.
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Berlin, Dienstag, den 13. Mai, abends.
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Juhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. öshen eines Exequatur. : rordnung über die Neubekanntmachung der Eichgebühren- ordnung und der Bekanntmachung, betreffend die Verkehrs- fehlergrenzen der Meßgeräte._ anntmachung der neuen Fassung der Eichgebührenordnung. efanntmachung der neuen Fassung der Bekanntmachung, etreffend die Verkehrsfehlergrenzen der Meßgeräte.
Preußen. nennungen und sonstige Personalveränderungen. nordnung, betreffend die 13. Aenderung der Ausführungs- anweisung zum Nennweti- und Lotteriegeses.
Amtliches. Deutsches Reich.
Das dem Wahlkonsul von Uruguay in Düsseldorf, Otto \inther, namens des Reichs erteilte Exequatur ist erloschen.
Verordnung
jer die Neubekanitmahung der Eichgebührenordnung und x Bekanntmachung, betr. die Verkehrsfehlergrenzen der Meßgeräte.
Vom 3. Mai 1930. (Veröffentlicht im Reichsgeseßbl. T S. 153.)
Auf Grund der 88 16 und 13 Abs. 2 der Maß- und Ge-
ihisordnung vom 30, Mai 1908 (Reichsgeseßbl. S. 349) ird mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verordnet: Der Reichswirtschaftsminister wird ermächtigt, die Eich- tbihrenordnung vom 24. Mai 1924 (Reichsgeseßbl. T S. 607) id die Bekauntmachuug, betreffend die Verkehrsfehlergrenzen 1 Meßgeräte, vom 18. Dezember 1911 (Reichsgeseßbl. , 1065) in der geltenden Fassung neu bekanntzumachen und bei soweit zu ändern, als erforderlich ist, um sie zu ver- nheitlichen.
Verlin, den 3. Mai 1930.
Der Reichswirtschaftsminister. D. Dre trt
Bekanntmachung der neuen Fassung der Eichgebührenordnung.
Vom 3. Mai 1930, (Veröffentlicht. im Reichsgesebbl. T S. 153.)
Auf Grund der Verordnung über die Neubekanntmachung t Eichgebührenordnung und der Bekanntmachung, betreffend le Verkehrsfehlergrenzen . der Meßgeräte, vom 3. Mai 1930 Neihsgeseßbl, I S. 153) wird die Eichgebührenordnung vom 4, Mai 1924 (Reichsgesebßbl. I S. 607) in der Fassung der trordnungen vom 10. Februar 1926: (Reichsgesebbl. T S. 100), om 29, Juni 1928 (Reichsgeseßbl. 1 S. 193), vom 15. De- mber 1928 (Reichsgesebbl. I S. 412), vom 26. November 1929 Mei8gesezbl. T S. 207) und vom 19. März 1930 (Reichs- fsepbl, T S. 85) nachstehend neu bekanntgemacht.
Berlin, den 3. Mai 1930.
Der Reichswirtschaftsminister. H. Bier i).
Eichgebührenorduung. S1. Allgemeine Bestimmungen. i 1. Die im § 2 festgeseßten Gebühren werden für die Neu- ung (Prüfung und Stempelung) in voller Höhe, für die Prü- [1g ohne Stempelung zur Hälfte erhoben. 5 i A Erweist sih ein Meßgerät schon bei der äußerlihen Be- Pud als unzulässig, so werden bei der Vorlegung an der stelle Gebühren nicht erhoben, auch wenn ein vorhandener “mpel zu entwerten ist. : falisa Lerichtigungsarbeiten, deren Ausführung von der Phy- pi, eenischen Reichsanstalt, Abteilung T für Maß und iti "t, vorgeschrieben ist, sind gebührenfrei. Für weitere Be- G Angsarbeiten, die von ihr gestattet sind, darf eine Vergütung nôherer Bestimmung der Landesregierungen erhoben werden. bird „Lr das Aufbringen einer vorgeschriebenen Bezeichnung Nehgerät Gebühr von 0,10 RM erhoben. Werden auf ein inzelne R. eYrere Bezeichnungen aufgebracht, so a für jede ler p, Oezeihnung 0,10 RM zu berehnen. Die Aufbringung Bü sery 9e [Hriebenen Raumgehalts- oder Gewichtsangabe auf ‘g gersolgt gebührenfrei. ußerbalt L Neueichungen oder Prüfungen ohne Stempelung den Gebüt der Amtsstelle vorgenommen, so ist ein Zuschlag zu e iben N in Höhe von 5 vom Hundert der für die Neueichung er Bete Gebühren zu entrichten. - Als Zuschlag ist mindestens eden s von 5 RM für jeden ‘beanfpruhten Beamten, für j ngefangenen“ Tag und“ von ‘jedem: Antragsteller zu ent- ost ein Beamter von einem Antragsteller-an einem Tage
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iten,
Ee Zerpeunt liègendè Betriebsstellen beanspruht worden, o ist der Mindestzuschlag“ für jede Betriebsstelle besonders in Ansatz zu bringèn.
Für die Ueberlassung der Normale und Prüfungsmittel für ohne Stempelung außerhalb der Amtsstelle darf eine Vergütung nah näherer Bistintmung der Landesregierungen erhoben werden. 6. Kann außerhalb der Amtsstelle eine Neueihung oder eine Prüfung ohne Stempelung niht ausgeführt werden, weil das vorgelegie Meßgerät sih schon bei der äußerlichen Besichtigung als unzulässig erweist oder weil die in der Eihordnung vor- Emen Vorbereitungen (Herrihtung und Reinigung des
tehgeräis. O NSEna von Eichmitteln und von Arbeitshilfe) verabsäumt sind oder weil den Beteiligten sonst ein Verschulden elt, so hat der Antragsteller die halbe Eihgebühr sowie den Zu- schlag nah Maßgabe der Ziffer 5 für das fa sere! zu entrichten.
Sind mehrere Meßgeräte vorgelegt, so sind Gebühren und
ushläge nur für dasjenige Meßgerät zu berechnen, für welches die höchste Gebühr festgeseßt ist; mindestens sind 10 RM AUgeRen unter Anrehnung der aus Eichungen und Prüfungen fälligen Gebühren.
7. Bei allen auge der Amtsstelle stattfindenden Eihungen und Prüfungen ohne Stempelung sowie in den Fällen der Ziffer 6 tragen die Gebührenpflihtigen die aus der Hin- und Rückbeförderung der Normale und der Prüfungshilfsmittel ent- stehenden Kosten.
Auch tragen- sie bei der Hin- und Rütckreise der Eichbeamten die Kosten für die Zurücklegung derjenigen ? arie welche nicht mit Eisenbahnen, Schiffen, Kraftposten oder sonstigen regel- mäßig fahrenden - Verkehrsmitteln E Cge e sind oder be- stimmungsgemäß hätten zurückgelegt werden können.
8. Bet „dex „den. Landesregierungen zustehenden Festsezung der Nacheichungsgebühren dürfen die vorstehend bestimmten Säße niht überschxitten werden. s :
9. Wexden, Meßgeräte, auf welche die Bestimmungen des F 2 niht anwendbar. sind, von der Phvsikali[h-Technishen Reichs- anstalt, Abteilung T für Maß und Gewicht, neu zur Eichung ugelassen,, so ist, diese ea ermächtigt, einstweilen die zw er- ehenden Gebühren festzufeven.
8 2. Eichgebühren.
I, Längenmaße, Meßwerlzeuge und Meßmaschiuêèn für Längen- messung, Flächenmaße, Meßwerkzeuge und Meßmaschinen für Flächenmessung.
. «A, Maßstäbe und Baundmaße,
a) Maßstäbé aus Metall: von“ 1-Meter‘ und’ weniger « e o o « länge ¿late «eet e eis b) Maßstäbe aus anderen Stoffen: von 2 Meter und weniger « längere 6c) Bandmaße: von 2 Meter und weniger « s IONgeE «e d) Präzisionsmaßstäbe “ E B, Meßwerkzeuge und Meßmaschinen für a) Dickenmaßé (Kluppmaße) von jeder Länge b) Meßmaschinen zum Messen von Drahtlängen c) Meßmaschinen zum Messen von Stofflängen « « « 2%— »y Die Gebühren unter-A-und Ba gelten e Maßstäbe, Band- maße und E mit nur einer Gesamtlänge und Einteilung. Für jede weitere Gesamtlänge und Einteilung, auch wenn sie sich auf verschiedenen Seiten der Maße befinden, ist außerdem die halbe Gebühr zu erheben.
C, Flächenmaße, Meßwerkzeuge und Meßmaschinen für .__ Flächenmessung. a) Für jedes Planimeter . . 6,— RM b) für jede Flächenmeßmaschine . - « .- e 20,— ,y IT. Flüssiglkeitsmaße und Meßwerkzeuge für Flüssigkeiten.
: A. Flüssigkeitsmaße. a) Flüssigkeitsmaße in Flaschenform aus Glas (Flaschen aus Glas) von 0,5 Liter und weniger 0,05 RM von mehr als 0,5 Liter bis 2 0,10 10 0,20 : C 0,30
von der Amtsstelle gestellten Neueichungen oder Prüfungen
0,40 RM 4 0d 0,60 ,„ 0,20 y #00: S... E 0 P D: O 040 ,„ | aan » 2, "n
D: D: D 1,— ” Längenmessung. «s: 0,60 RM
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10 ”y ” "” b) andere Flüssigkeitsmaße : von "/, Liter und weniger
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s E . 0,10 0,20
0,30 E
"n s d alli e 4 L V a Vier größere E
B. Meßwerkzeuge für Flüssigkeiten.
a) Meßwerkzeuge ohne Einteilung.
1. Meßwerkzeuge mit einem Jnhalt
von 1 Liter und weniger von mehr als _
1 Liter bis einschl.
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0,60 f
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2 Liter L 0 s 2,— 3,— 4,— E
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E " " 10 9” 20, "” 50
100
200
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1000 für jede volle vder angefangene S
20
50 100 200 409 600 800
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e e 0 É O 016.6 ®, 0 6 o
von 200 Liter mêhr
Bei Meßwerkzeugen mit mehreren Meßkammern ist die Gebühr für jede Meßkammer zu erheben.
2. Die Gebühr wird verdoppelt, wenn das Meßwerkzeug in der Amtsstelle mit einem anderen Füllgut als Wasser geprüft werden muß. Die Verdoppelung tritt niht ein, wenn das Füll- gut zur Verfügung gestellt wird.
3. Muß die Richtigkeit unter verschiedenen Bedingungen ge- prust werden, jo ist zur Gebühr nach Ziffer 1 ein Zuschlag von 50 vom Hundert zu erheben.
4, Bei Meßwerkzeugen mit Zählwerk wird ein Zuschlag er- hoben von A 0,50 RM jéèuge mit unglét@Garttaër
Einteilung.
Auf den ‘Gesämtinhalt findet Buchstabe a Anwendung. Außer- dem ist ein Zuschlag von 50 vom Hundert zu erheben.
b) Meßwerk
o) Meßwerkzeuge mit gleihartiger Einteilung. _ Zu der Gebühr nach Buchstabe a ist für jeden zu prüfenden Teilabschnitt cin Zuschlag von 10 vom Hundert zu erheben.
d) Milchmaße. Für jedes einfahe Milchmaß a Milchmaße mit zwei Meßbehältern . « « -
0) Meßeimer für Mineralöle,
Meßeimer mit 4 Maßgrößen « « « « « Ep 6 o
"” ” "” S E mehr als 6 Maßgrößen
. . . ‘ s“ a . y " E
IIIL, Fässer. 1. Raumgehaltsermittlung. Fässer von 55 Liter und weniger mehr als 55 bis eins, ,” ” 110 "” 210 410 610
110 Liter 210 7 4M 5 610 ,” ” ” 810 O, I A L » - 1000 Liter für jede volle oder angefangene Stufe von 200 Liter mehr ¿4 2, Taraermittlung.
Für jedes Faß . . 0,
3, Erfolgt die Eihung oder Prüfung ohne Stempelung an der Amtsstelle, so wird für Arbeitshilse und verwendetes Material eine weitere Gebühr in Höhe der Hälfte dexr Gebühren untex 1 oder 2 erhoben.
4. Erweist sich ein Faß während der Füllung oder Nässung als undicht, so ist die Gebühr für Prüfung ohne Stenipelung u erheben. Bei Prüfungen an der Amtsstelle findet Ziffer 3 Anwendung.
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IV, Sohlmaße und Meßwerktzeuge für trockeze Gegenstände. A. Zylindrische Maße.
Von !/, Liter und weniger . L O ONOL L 6 E DIS-S VIEL größere
« 0,10 NM e. 0,20 . 0,30 ¿ S,
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B, Kastenmaße, Lösh- und Ladegesäße, Förderwagen und Förder-
gefäße, Rahmen- oder Aufsezmaße, Kumtmaße, a) Naltenmatße « « - á s b) Lösch- und Ladegefäße P ° c) Förderwagen und Fördergesäße « . d) Rahmen- oder Aufseßmaße ° 0 e) Kumtmaße ¿
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C. Meßrahmen für Brenuholz. Für jeden Meßrahmen a V, Gewißte.
A. Handelsgewichte.
1. Gewichte mit Fustierhöhlung L von 50 Gramm und weniger . 0,29 RY „ 100 bis 500 Gramm « 0,30
1 und 2 Kilogramm. e 0,40 6 Kilogramm, » « N 10 und 20 Kilogramm 0,80 50 Kilogramm. « - » E runs
2. Geivichte ohne Fustierhöhlung von 50 Gramm und weniger „ 100 bis 500 Gramm 1 bis 5 Kilogramm . « 10 und 20 Kilogramm « 50 Kilpgramm . ch «». *
B. Präzisionsgewichte. 5 Gramm und weniger - « «. - 10, bis 50 Gramm. .- «ch » 100 bis 500 Gramm . . « i und 2 Kilogramm A O s 20 50
” ” ,
C, Golödmünzgewichte.
S 0,10 0,20 0,30
A 0,60
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, 6,10 RM
0,20
. 0,40 0,80
1,20 O
Von
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"”
. 0,50 RM
Für jedes Goldmänzgewicht « -