Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

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Berlin, Sonnabend, den 24. Mai, abends. Postscheckkonto: Berlin 41821. 1930

Fuhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

qulurerteilung. i je, betreffend die Ausgabe der Nummer 17 des Reichs-

blatts, Teil T. Preußen.

eilungen über die Verleihung der Rettungsmedaille bzw. be Crinnerung3medaille für Rettung aus Gefahr.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Fem bolivianishen Wahlkonsul in Frankfurt a. M., Peter peyer, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

Beéetanntmaqmun g.

die am 23. Mai 1930 ausgegehene Nummer 17 des hsgeseß blatts, Teil I, enthält:

Yutführungsbestimmungen zum Lebensmittelgeseß: a) Verordnung ufer, vom 10. Mai 1930, b) Verordnung über Kaffee-Grsaß- f: 1nd Kaffee-Zusaßtzstoffe, vom 10. Mai 1930,

Finfzehnte Bekanntmachung über die Wechsel- und Scheckzinsen,

1 19, Mai 1930

Umfang §2 Bogen. Verkaufspreis 0,15 RM. shersendungsgebühren : 0,05 RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin NW. 40, den 28. Mai 1930.

Reichsverlagsamt. J. V.: Alle ckna.

Preußen. Mitte rium dés Jen, Ds Preußische Staatsministerium hat mittels ersen

ey

1 B, April 1930 dem Fabrikarbeiter Wilhelm E e ür

lldingen, Kreis Düren, die Erinnerungsmedaille ilung aus Gefahr verliehen.

dos Preußishe Staatsministerium hat mittels Erlasses 1 8, bzw. 29. April 1930 verliehen:

Die Rettungsmedaille am Bande an: Abolf Sch midtberger, Fahrer, Berlin, nann Liebi g, Buchdrucker, Horas, Landkreis Fulda stDraba, Tischlergeselle, Barwiese, Kreis Osterode, Oftpr.

Die Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr an: lie Neumann, Ehefrau, Ehrenbreitstein, Kreis Koblenz-

Nichtamtliches.

Deutscher Reichstag. 170, Sizung vom 22. Mai 1930.

: N Ode -

j use ide des Reichswehrministers Dr. Groener im E er vat Es des A es A n Wortlaut: ch dem vorliegenden Stenogra

Vin Ÿ Erste Rede. i E en und Herren! Der Herr Abgeordnete Schöpslin h glaub emerkung über den Völkerbund spöttisch gefunden. | M ih habe mit meiner Bemerkung nur eine offensiht- M e festgestellt. Da der Herr Abgeordnete Schöpflin hend für Gade — sicherlih rühmend — als völlig aus- diese L en Landess\chuß dargestellt hat — wir danken ihm N L ennung —, so möchte ih aber doch meine Ansicht h [aben und die Möglihkeiten unserer Wehrmacht Heri N scharf präzisieren. Es wäre sinnlos und ver- e zehn Divisionen zum Angriff gegen irgend- lldemokrat ahbarn zu verwenden. (Sehr richtig! bei den iges oten.) Aber was wir in den Grenzen des Versailler fl f von können und müssen, das ist, unsere Streit- hien Or zubilden, daß sie in Verbindung mit einer zwed- : R glion von Befestigungen in der uns hierfür ge- VMe ein Hindernis für jede fremde Streitmacht be-

deuten, die deutshen Boden betritt. Das ist der einzige Weg, unsere Neutralität zu wahren und zu verhindern, daß Deutsch- land der Schauplaß fremder Kriege werden könnte. Fn diesem Sinne stimme ih der Hoffnung des Herrn Abgeordneten Schöpflin zu, daß unsere Wehrmacht für diese ganz beshränkte defensive Aufgabe ausreichen wird. Nur wenn wir uns gegen einen Angreifer wenigstens kurze Zeit notdürftig wehren können, geben wir in einem Konfliktsfall den überstaatlihen Fnstanzen, dem Völkerbund, die Möglichkeit, einzugreifen und jene Maß- nahmen zur Verhütung von Kriegen in Tätigkeit zu seßen, um die jeßt gerade in Genf mühsam und hoffentlich niht ganz ver- geblich gerungen worden ist, Ein Volk, das nicht mehr den Willen hat, sich zu . wehren, gibt sich selbst auf, (lebhafte Zu- stimmung rechts und in der Mitte) und kein Völkerbund wird einshreiten, um ihm Fesseln abzunehmen, die es sich willig an- legen ließ. (Erneute Zustimmung.) Keiner hat mehr Verständnis als ich für die große Aufgabe der Völkerversöhnung und für ihren Geist, von dem nah der Verfassung unsere Fugend erfüllt werden soll. Aber dieser findet seine natürliche Grenze in dem Selbsterhaltungswillen, (sehr richtig!) in dem Wehrwillen der Nation.

Der Herr Abgeordnete Schöpflin hat ferner keine Aus- s{chöpfung des Vertrags von Versailles gewünscht. (Abgeordneter Schöpflin: Aus finanziellen Gründen!) — Aus finanziellen Gründen! (Abgeordneter Schöpflin: Und aus wirtschaftlichen!) Meine Herren, so einfach liegen natürlich die Dinge nicht. Gewiß kann man aus, der Not eine Tugend machen, wenn man aus der im Verhältnis zu reihlihen Kavallerie durch entsprechende Be- waffnung und Ausbildung eine hohwertige Waffe macht, die zu besißen wir froh sein können; oder man kann aus der anscheinend unmöglithen Aufgabe, ein Schlachtshiff von 10000 Tonnen zu konstruieren, doch eine Lösung finden, von der uns die Sach- verständigen der ganzen Welt bescheinigen, daß wir aus einer uns zugemuteten Dummheit eine Klugheit gemacht haben, von der die Welt lernen kann. (Sehr gut! und Bravo! rechts und in der Mitte.) Der Geist läßt sich eben niht in Fesseln shlagen. Aber an gewissen Grundtatsachen, wie der zwölfjährigen Dienst- zeit, dem teuren Freiwilligenheer und dergleihen kann man nun einmal nit vorbei und auch an der Frage nicht, ob wir die im Vertrage von Versailles gelassenen Möglichkeiten nur deshalb niht ausshöpfen wollen, weil sich gegen ihre, wie man heute zu sagen pflegt, hundertprozentige Zweckmäßigkeit manche Bedenken anführen lassen. Jh glaube, diese Frage muß grundsäßlih bejaht werden, sobald die in Frage stehenden Rüstungsmaßnahmen einen Kräftezuwahs für die Landesverteidigung bedeuten. Dieser Kräftezuwachs kann ja unter den Fesseln, denen wir durh den Vertrag von Versailles unterworfen sind, auf anderem Wege nicht erreiht werden.

Das aktuellste Beispiel ist in dieser Beziehung immer wieder der viel umstrittene Ersaybau der Linienschiffe, und da ist es do wirklih nicht zu bestreiten, daß der Verzicht auf diese Schiffe, ja der Verzicht auf die ganze Flotte, wie ihn die ganz fanatischen Flottengegner fordern, uns auch nicht eine Kanone mehr für das Landheer einbringt (sehr rihtig), daß praktisch der Verzicht auf die Flotte oder auch nur auf die Linienschiffe eine bedeutende, durch nichts zu erseyende Kraftminderung der Landesverteidigung bedeutet. (Sehr wahr!)

Was nun die Behauptung des Herrn Abgeordneten Schöpflin anbelangt, der Sozialdemokratischen Partei sei von einer ZU- sicherung, der Reichswehretat solle im Fahre 1930 wieder auf den Nuygeffekt des Fahres 1928 gebracht werden, nihts bekannt, so darf ih dazu folgendes bemerken. Jch habe mich in der ent- scheidenden Kabinettssißung des Jahres 1929 mit den ein- shneidenden Streichungen des vorjährigen Etats nur unter der Bedingung einverstanden erklärt, daß ein derartig unzureichender Haushalt nur einmaliger Natur sei und der Wehrmacht von 1930 an wieder ein Etat zugebilligt würde, der ihr den Nugteffekt des Haushalts 1928 gewährt. Diese Bedingung ist protokollarish fest- gelegt. (Hört, hört! bei der Deutschen Volkspartei!) Jch habe auch im vorigen Jahre am 15. Juni in diesem hohen Hause ‘eine ähnliche Erklärung abgegeben. Mir ist außerdem bekannt, daß die sogenannte Streichkommission der Regierungsparteien volles Verständnis für meinen Standpunkt gehabt hat. Jch glaube, der damalige Reichsfinanzminister Herr Dr. Hilferding wird dem Herrn Abgeordneten Schöpflin näheres über seine Unterhaltung mit dem führenden Mitglied dieser Streichkommission mitteilen (Hört, hört! und Heiterkeit vechts und in der Mitte. —

können. j s Jch habe von der Fraktion gesprochen!

Abgeordneter Schöpflin: — Erneute Heiterkeit.) Die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Schöpflin über unsere Beziehungen zu Rußland haben mih nah meinen. Er- klärungen im Auss{huß aufs lebhafteste überrasht und befremdet.

Jm übrigen stimme ich durhaus dem zu, was der Herr Ab- geordnete Ersing über diese Frage ausgeführt hat. Jch kann mir uicht helfen, Herr Kollege, ih hatte den Eindruck, daß Fhnen bei Fhren Ausführungen selbst nicht ganz wohl war. (Sehr gut und Heiterkeit rechts.) Eine pro-bolschewistische Aeußerung werden Zie jedenfalls aus meinem Munde noch nicht gehört haben, und mein Vorgehen gegen jeden, aber auch jeden kommunistischen Einfluß in der Armee sieht auch nicht gerade nah besonderer Vorliebe für den Bolschewismus aus.

Was nun die Rüge, betreffend die Verteilung der Unter=- stüzungsgelder, anlangt, so gebe ih gerne zu, daß das, was da vorgetragen worden ist, niht in der Ordnung ist. Jch werde dafür sorgen, daß solche Dinge niht mehr passieren und werde persönlich die Frage der Unterstüßungen überwachen.

Mißhandlungen, meine Damen und Herren, sind leider immer noch vorgekommen. Aber vielleicht interessiert Sie doch, aus der Statistik der wegen Mißhandlung Verurteilten zu entnehmen, daß wir gewissermaßen auf dem Wege der Besserung sind. Seit dem Jahre 1926/27 sind die Verurteilungen wegen Mißhandlung von 35 Fällen auf 18 zurückgegangen, also auf rund die Hälfte. Sie ersehen daraus, daß wir uns die denkbarste Mühe geben, diesem tollen Unfug der Mißhandlungen den Garaus zu machen, und ih bin der erste, der mit der größten Schärfe dabei mit- wirkt. Vielleicht illustriert auch noch folgendes die Situation. Während wir im Jahre 1926/27 noch sechs s{chwere Fälle hatten, ist im Jahre 1928/29 überhaupt kein s{chwerer Fall mehr vor- gekommen.

Dann hat der Herr Abgeordnete Schöpflin über die Rekru- tierung gesprohen. Fch glaube, meine Herren sind oftmals nicht ganz zufrieden, wenn ich in allen diesen Fragen der Rekrutierung, sowohl des Ersates der Mannschaften, wie des Ersaßzes der Offiziere, in der shärfsten Weisé persönlich eingreife. Jch be- halte diese Fragen dauernd im Auge, und wir geben uns die denkbarste Mühe, Schäden abzustellen. Aber wir müssen doch auch zugeben, daß das Verfahren, wie es zurzeit im Gange ist, sich im allgemeinen durchaus bewährt hat, daß es sich immer nur um Einzelfälle handelt, und daß diese Fälle, wo irgend etwas nicht in Ordnung war, meist auch, wie das bei solchen Sachen häufig der Fall ist, noch übertrieben dargestellt werden. Das Formular, das cin Marinegeneralarzt benußt hat, will ih nicht kennzeichnen, aber diese Formulare werden eingezogen.

Ueber die Grundstücksverkäufe ist folgendes zu sagen. Zahl der heereseigenen Liegenschaften ist durch die den Verfailler Vertrag ergänzenden Abkommen mit den Kontrollkommissionen beschränkt. Entbehrlihe Grundstücke mußten abgestoßen werden und find in den Besitz der Allgemeinen Finanzverwaltung über- gegangen. Die Mehrzahl der Verkäufe erfolgt daher durch den Herrn Reichsfinanzminister. Fn den Fällen, in denen das Reichs- wehrministerium selbst Liegenschaften verkauft, ist jeder Verfauf in allen Einzelheiten, insonderheit bezüglich der Preisbildung, von der jedesmaligen Zustimmung des Reichsfinanzministers ab- hängig.

Mit den Grundgedanken der Ausführungen des Abgeordneten von Lettow-Vorbeck bin ih durchaus einig. Besonders kann ih all dem zustimmen, was er über die Jugendausbildung gesagt hat. Dieses Thema ist auch von anderen Rednern angeschnitten worden, und auh ih habe es bei meiner Eingangsrede erwähnt. Aber bei dem hohen Jnteresse, das für diese Frage offenbar in diesem hohen Hause vorhanden ist, möchte ih doch noch einige Ausführungen dazu machen. Wie gesagt, ih halte die Erhaltung und Förderung des Wehrwillens in allen Schichten der Be- völkerung, vor allem in der. Jugend für eine der wichtigsten Aufgaben des Reichs und. der Länder. Fn diesem Zusammen- hang darf ich eine kurze Uebersiht über das geben, was in der militärishen Jugendausbildung bei anderen Staaten geschieht. Fn Sowjetrußland besteht geseßliher Zwang. Bis zum 15. Fahre Schul- turnen, auch Schießen, vom 16. bis 19. Fahre förperlihe und Waffenausbildung, vom 19. bis 21. Jahre 180 Uebungsstunden, dazu eine mehrwöchige Lagerübung.

Jtalien. Der Staat hat das Monopol für die Fugend- ausbildung den faschistishen Organisationen übertragen. Vom 8. bis 14. Jahre nur Körpevshulung, vom 14. bis 18. Jahre Körperschule und Waffenausbildung, vom 18. Jahre faschistische Miliz.

Frankreih. Gesetlicher Zivang ist dort beabsichtigt, und zwar soll der Aufbau im Rahmen der großen Heeresreform er- folgen. Vom 6. bis 16 Lebensjahr allgemeine körperliche Er- tüchtigung nah bestimmten Lhrplänen, vom #6. Lebensjahre bis zur Militärdienstzeit militärische Vorbildung in 3 Gruppen: erste Gruppe militärische Grundausbikdung, ziveite Gruppe Aus- bildung nah Waffengattungen, dritte Gruppe Ausbildung zum Unterführer.

Die ill