Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 120 vom 24. Mai 1930, S.

ist beabsihtigt, umfassende Staatsorganisation in der Durchführung. Einteilung in dre Ausbildungsjahre: erstes Fahr umfassende Grundausbildung, zweites Fahr Ausbildung nach Waffengattungen, drittes 4Jaÿr Ausbildung von Unteroffizieren und Reserveoffizieren; wbchent- l drei bis vier Stunden und einen Nachmittag in jedem Monat eine größere Uebung, jedes Jahr sechs bis aht Lager- übungen.

Auch die Tschechoslowakei, die Schweiz und England haben entsprechende militärishe Jugenderziehung. Besonders gepflegt wird die Jugendausbildung in den Vereinigten Staaten; ih halte diese Art der Ausbildung für besonders glücklich. Es würde zu weit führen, hier auf alle Einzelheiten einzugehen. Nur möchte ih noch darauf hiniveisen, daß diese Ausbildung in den angelsächsishen Ländern hauptsählih durch freiwillige Aus- bildungsfkurse in großen Ausbildungslagern betrieben wird.

Das Panzershiff B ist auch mehrfach erwähnt worden. Jch darf mix vorbehalten, beim Militäretat darauf zurückzukommen.

Der Herr Abgeordnete Ersing Hat sehr eingehende Aus- führungen über unsere Wehrmacht gemacht, und ih freue mi, ihm sozusagen restlos zustimmen zu fönnen. Der Herr Abge- ordnete Ersing hat ja ebenso wie die Herren KAbgeordneten Brüninghaus und Stücklen die Entwicklung der Wehrmacht in den leßten zehn Jahren eifrig verfolgt und dabei mitgearbeitet. Wenn auch der Herr Abgeordnete Stücklen, diese und jene kritishe Bemerkung gemacht hat, so möchte ich doch annehmen, daß ex innerlih mit den anderen beiden Herren vollkommen einig geht, so daß diese drei Herren, die sich besonders für unsere Wehrmacht eingeseßt haben, eigentlich auf derselben Linie marschieren,

Meine Damen und Herren! Obwohl ih mich schon ein- gehend über die Vorwürfe gegen die angeblich zu hohen Wehr- ausgaben geäußert habe, zwingen mich gewisse Vorkommnunisse gerade der leßten Tage im Jn- und Auslande, diese Frage noch- mals anzushneiden. Es ist von sehr bemerkenSstwwverter franzö- sischer Seite die Bemerkung gemaht worden, daß die HvoHe des diesjährigen deutshen Wehretats geradezu besorgniserregend set. Dazu muß ih sagen, daß die Shlußsumme des diesjährigen Wehretats im Nuybeffekt noh um mehr als 50 Millionen unter dem Nuyeffekt des für die Wehrmacht als Normaljahr anerkannten Etatsjahres 1928 liegt. Demgegenüber betragen, was von einem der Herren Redner hon erwähnt worden ist, was ih aber meinerseits noch einmal hervorheben möchte, die Mehr- ausgaben des französishen Wehretats gegenüber 1929 mehr als 750 Millionen Goldfranken, sind also etwa ebenso hoch wie die gesamten Ausgaben für die deutshe Wehrmacht. (Hört, hört! bei der Deutschen Volkpspartei und rechts.) Wer also Grund zur Besorgnis um seine Sicherheit hat, das zu entscheiden, möchte ih dem Urteil dexr ganzen Welt überlassen. (Sehr gut! in der Mitte und rets.)

Das Betrübendste an diesen Kritiken und Vorwürfen des Auslandes is für mich die Tatsache, daß das Ausland seine Weis- heit zum größten Teil aus Zeitungsartikeln und Broschüren, die in Deutschland ershienen sind, hat. Darüber haben ja shomn einige der Herren Vorredner scharfe Worte gesprohen. Jch möchte im folgenden kurz beleuhten, wie es um die Richtigkeit diesex An- gaben bestellt ist. Fn den Kritiken des Heereshaushalts Deutsch- lands werden die Ausgaben fremder Mächte mit denen Deutsh- lands verglihen. Dabei wird zum Beispiel die Methode an- gewandt, die reinen Heeresausgaben Polens und der Tscheho- slowakei mit den entsprechenden deutshen Heeresausgaben zu ver- gleihen. Daraus wird dann eine Gegenüberstellung der auf den Kopf der Heeresstärke entfallenden Kosten abgeleitet. So wollen die Kritiker die angeblih viel zu hohen deutshen Ausgaben für die Wehrmacht beweisen. Wie falsch diese Kritik ist, ergibt sih aus folgendem:

1. Die Heere Polens und der Tschehoslowakei sind auf der allgemeinen Wehrpflicht aufgebaut; das deutshe Reichsheer ist ein langdienendes Berufsheer. Während die zwangs- läufigen Besoldungskosten für das deutshe Heer über 40 vH der Gesamtausgaben ausmachen, betragen sie bei Heeren der allgemeinen Wehrpfliht nux einen ganz ge- ringen Bruchteil davon. Da sich der Nugteffekt eines Heereshaushalts hauptsächlich in den sählichen Ausgaben ausdrückt, ist er bei Heeren der allgemeinen Wehrpflicht um ein Vielfahes größer als bei Berufsheeren.

. Veberall wird anerkannt, daß alle Ausgaben für die deutsche Wehrmaht tatsählich im Haushalt des ReichSwehr- ministeriums enthalten sind, daß also nicht die Haushalte anderer Ministerien irgendwelche Ausgaben für militärische Zwecke enthalten.

Das Gegenteil ist im den genannten fremden Ländern dex Fall. Das wird von ihnen auch ganz offen zugegeben. Polen führt z. B. die Ausgaben für das völlig militarisierte Grenz[schußkorps im Haushalt des Fnnenministeriums auf (hört, Hört!), für die von ihm ebenfalls militarisierte Grengwacht im Finanghaushalt (hört, hört) und für die militarisierte Jugendausbikldung im Haushalt des Kultusministeriums. (Hört, hört! und Heiterkeit.) Die Gesamtausgaben für die Landrüstung steigern sich so um über % vH. Es ist bekannt, daß Frankreich die gleiche Methode in viel größerem Umfang anwendet. Fn der Tschehoslowakei sind Rüstungsausgaben in Höhe von 500 Millionen in den Haus- halten anderer Ministerien untergebraht. Auch dort fstveigern sih die Heersausgaben dadurch um rund 25 vH. Daß die Ge- samtausgabe in Höhe von rund 4800 Reichsmark für jeden Mann des Reichsheeres im Jahre 1929 niht ungebührlih Hoch ist, ergibt sih daraus, das ist auch hon erwähnt worden —, daß England für jeden Mann seines Söldnerheeres über 5200 Reichsmark ausgibt.

Jn diesem Zusammenhang möchte ih dem Herrn Abge- ovdneten Ersing besonders danken für die Art und Weise, wie er seinerzeit in so ausgezeihneter und sahkundiger Form einigen in Berlin weilenden Mitgliedern der Französishen Kammer über die Wehrfrage und den deutshen Wehretat Aufklärung gegeben hat.

Von dem Herrn Abgeordneten Brüninghaus i} die Unter- bringung der aussheidenden Wehrmachtangehörigen zur Sprache gebraht worden. Das ist leider Gottes ein xecht trübes Kapitel, und ih fürchte, bei der wirtschaftlichen Lage, in der wir uns

Polen. Geseßlicher Zwang

befinden, wird es auch noch einige Zeii so bleiben. Wir sind int leßien Jahre nohmais an die Behörden herangetreten, besonders auch wegen der Versorgung ausgeschiedener Offiziere, aber ohne wesentlichen Erfolg. Die früher zur Verfügung gestandenen Postdirektorstellen unD Lotticriecinnehmerstellen haben wir ganz verloren. Die freie Wirtschaft ist im allgemeinen zwar entgegen- fommend, aber augenblicklich ist sie auch nit in der Lage, dieses Entgegenkommen in die Tat umzuseßen. i

Der Herr Abgeordnete Külz hat davon gesprochen, daß wir im Ministerium zuviel Köpfe hätten. (Heiterkeit.) Jh gehe in der Beziehung mit dem Reichssparkommissar vollkommen eing, und ih habe ja meinen „Scharfrichter“, um diesen nicht ganz schönen aber bezeihnenden Ausdruck zu gebrauchen, den ih im vorigen - Jahre mit Nußten erwendet hatte, mir wieder von seiner Münchener Stelle hierher geholt, damit er in diesem Amt nun weiter seine Erfahrungen erproben könnte. Mir persönlich wäre es das allerliebste, ih hätte ein ganz kleines Reichswehr- ministerium, wie ih ja auch meine Erfolge als Feldeisenbahnchef wesentlich dem Umstand zuschreibe, daß ich an oberster Spihe nur eine ganz kleine Behörde gehabt habe, aber allerdings eine Behörde, die es an Schärfe und Energie gegenüber den unter-

gebenen Behörden, glaube ih, nicht hat fehlen lassen. Wie das Reichswehrministerium entstanden ist, ist es eben aus allen m0og-

lihen Gründen eine res judicata. Man kann unmöglih eine Organisation, die einmal auf einer gewissen Basis aufgebaut worden ist, einfah umkrempeln. Davor möchte ih entschieden warnen. Jch bin bereit und entschlossen, von Fahr zu Jahr auf dem Wege des Abbaues, oder wie Sie es nennen wollen, vorzuschreiten. Aber man muß sich doch darüber klar sein, mit

der Beseitigung von Arbeitskräften allein is es absolut nicht getan. Wenn mit dieser Maßnahme nicht die Beseitigung der

Arbeit, die oben zusammenströmt, Hand in Hand geht, so erreicht man doch immer nur vorübergehend eine gewisse Senkung. Also ih persönlich bin der Auffassung, daß man vor allem au prüfen muß, was man an entscheidender Arbeit den unterstellten Be- hörden übertragen kann. Das ist aber keine Sache, die von heute auf morgen geschehen kann, sondern das bedarf einer längeren Zeit.

Was die Vorbildung derjenigen Leute aus dem Mann- shaftsstand, die wir in den Offiziersstand überführen wollen, anbelangt, eine Frage, die der Herr Abgeordnete Külz zur Sprache gebraht hat, so sind diese Leute aus allen möglichen Schulen hergekommen. Jch kann heute nux mitteilen — vorhin ist eine falsche Zahl von einem der Herren genannt . worden —, daß von den Schülern, die im leßten Fahr hierher einberufen wurden, um für die Offizierslaufbahn vorbereitet - zu werden, drei wegen Nichtbefähigung zu ihrem Truppenteil zurückgeschickt werden mußten. Die zehn Séhüler, die noch verblieben sind, haben jeßt sämtlich das Examen bestanden und kommen am 1. Oktober zur Jnfanterieshule nah Dresden. Wir seyen den Versuch fort. Es sind mehr Anwärter als im vorigen Fahr zur Prüfung angetreten. Die Prüfung haben aber niht alle be- standen. Die Schüler werden nun - im kommenden Lehrgang ausgebildet. Wir wollen aber die Sache auf zwei Lehrgänge mit je einem Lehrjahr Dauer ausdehnen, aus dem ‘einfahen Grunde, weil - das wissenshaftlihe Programm, das den Leuten voriges Fahr auferlegt wurde, meiner Ansicht nach in einem, Fahr über- haupt niht zu erledigen ist. J pexsönlih neige ja überhaupt dazu, man sollte bei dieser Maßnahme nicht allzuviel Wert auf das wissenschaftliche ca legen, sondern vor allem auf die Persönlichkeit, auf den Charakter, auf den ganzen Menschen, ob er verspricht, ein tüchtiger, zuverlässiger Führer zu werden. Welchen Weg wir in dieser Angelegenheit später beschreiten werden, das läßt sich heute noch nicht sagen. Es ist ja alles noch im Versuhe. Zum Kursus der Marineleitung sind sechs Mann für die Seeoffizierslaufbahn und drei für die Jngenieur- laufbahn angefordert. Von zwölf Anmeldungen waren aber nur aht brauchbar. Wir legen natürlich Wert darauf, die erste Aufnahmeprüfung so zu gestalten, daß die Anwärter mit ein- fachster Volksshulbildung sie leisten können.

Von Herrn François ist dec Wunsch ausgesprohen worden, wir möchten bei der Aufstellung des nächstjährigen Etats An- lagen beilegen, die die Gliederung und Stärkung der anderen Armeen im großèn und ganzen übersichtlih zur Kenntnis bringen. Fch werde prüfen, ob sih das bewerkstelligen läßt. Die Besserung dec Unterkunft, die, glaube ih, vom Herrn Abgeordneten François zur Sprache gebraht worden ist, ist ja meine ganz persönlihe Sorge. Es geschieht, was menschenmöglih ist. Aber es hapert natürlich immer und überall an den Mitteln. Letten Endes sind ja solhe Sachen doch wesentlich nur zu machen, wenn wir einmal eine gewisse Freiheit in der Verwendung der Mittel haben, wenn wir niht von Jahc zu Jahr hinausschieben müssen und die Dinge sich von Jahr zu Fahr vershlehtern.

Freiwillige aus den beseßten Gebieten, meine Damen und Herren, nehmen wir besonders gern, und wir wünschten nux, es würden recht viele kommen. Wir geben alle Erleichterungen, die in dieser Beziehung möglich sind. Es sind ja auch hinsichtlih der ärztlichen Untersuchung {hon Erleichterungen eingetreten, und wir könnten nur wünschen, daß das beseßte Gebiet sich recht stark bei der Reichswehr beteiligt.

Was die Zusammenlegung der Garnisonen anbelangt, so ver- weise ih auf Beilage 6 des Etats. Es ist in diesem Etatjahr nur Militish gefordert. Dafür soll ein Remontedepot dorthin kommen. Jch habe ja darüber im Ausschuß Ausführungen gemaht. Es soll in Militisch auch durch die Wegnahme der Garnison kein Jnterregnum, keine Zwischenzeit eintreten.

Was die Vergebung von Arbeiten an Mittelstand und Hand- werk anlangt, so stoßen Sie bei mix ganz offene Türen ein. JFch würde es sehr begrüßen, wenn wir auf diesem Gebiet noch mehr erreichen könnten, als wir bisher {hon zu erreihen bemüht waren. Denn auch ich bin der Auffassung, daß alles geschehen muß, um einen guten, gesunden Mittelstand und einen guten, gesunden Handwerkerstand uns zu erhalten.

Die Ausführungen des Herrn Abgeordneten v. Lindeiner- Wildau waren so streng sahlich und uns so aus dem Herzen gesprochen, daß ih ihnen nur in allen Punkten beistimmen kann. Wir müssen die überparteilihe Plattform für die Wehrmacht und für den Wehretat aufrichten. (Beifall rechts und in der Mitte.)

Zweite Rede.

Jch stehe niht an, zu erklären, daß die Aus Herrn Abgeordneten Künstler unerhört sind. (Hör Er urteilt ohne Kenntnis meiner Bemühungen Beweggründe und greift in ein noch s{chwebendes Jch stelle demgegenüber fest:

Erstens: ih habe von meinen Erklärungen i. Munitionsschiebung nichts zurückzunehmen. Jch werde a bestehen, daß das gerichtlihe Verfahren bis zur leßten dm durhgeführt wird. V

Zweitens: ih werde, wie ih {hon bei meiner ersten Aeuße ausgeführt habe, gegen jeden etwaigen Schuldigen der Vehry rücksihtslos einschreiten, N

Drittens: die Behauptung, daß von seiten des Reithên ministeriums das Gerichtsverfahren vershleppt worden ei S ich auf das allershärfste zurück. Es ist das Gegenzz y Wahrheit. (Hört, hört!) rechts.) Gegen die Vers{hleppyy, y gerihtlihen Verfahrens habe ih mit allen Mitteln gekämpit J bin dabei auf die eigenartigstèn Widerstände gestoßen (hör: 1, bei den Sozialdemokraten), Widerstände, die jedenfalls u | meinem Ministerium gelegen haben. "A

Viertens: ih bedauere es aufs tiefste, daß der Her geordnete Künstler hier Dinge berührt hat, von denen er gy weiß, daß ih ihm auf diesem Wege nicht folgen kann. Loy y Angehörigen einer bis vor kurzem verantworilih in der Regiery vertretenen Partei bezeihne ih das als Gipfel der Lay, wortungslosigkeit. (Rufe von den Deutschnationalen: Bray! Rufe von den Sozialdemokraten: Unverschämtheit! Unvershänt gegenüber dem Parlament! — Glocke des Präsidenten.) :

171. Sißung vom 23. Mai 1930. (Bericht d. Nahhrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverlegyt

Präsident Lö be eröffnet die Sißung um 3 Uhr y spriht dem Abg. S Mulgÿ- Bromberg (D. Nat.), dessen Y ein Rosenstrauß \{hmüdckt, den Glückwunsch des Reichstags seinem 70. Geburtstag aus. (Beifall). -

Die zweite Beratung des Haushalts desReigi wehrministeriums wird dann fortgeseßt.

Abg. Döb r i ch (Christlihnat. Bauernp.) wünscht eine bes Son e und theoretische Dona, der zur Enllasy ommenden D en für die Landwirtschaft, | freulih sei besonders die straffe Haltung der Soldaten, die Zeu von guter Os ablege. Der Redner wendet si gegen} Soldatenmißhandlung, man dürfe aber niht allzu empfinl sein. Früher gz. B. zur Zeit der dreijährigen Dienstzeit, k zwar ein rauher, aber herzliher Ton eherrsht. Ersparnisse di man nicht am unrechten Ort, vor allem niht beim Manönt machen suchen. Die Ausbildung der Reichswehrangehörign| erfreulich. rff vongede Wert lege seine Fraktion neben guten theoretischen landwirtschaftlihen Aus ildung au auf i

enügende präfkti e Ausbildung. Eine oe der politis Atmosphäre hinsihtlih dr Reichswehr sei chi wünschen sie bleibe aber leider eine Utopie, wie die Ausführungen dei ordneten o bewiesen hâtten Anzuerkennen sei die t äßigung des Abgeordneten Schöpflin bei seiner Kritik, V er aber sage, die Reichswehr sei niht p s{hwach, wie sie in hingestellt werde, die Munitionsbestände seien größer dli egeben werde, so sei es kein Wunder, wenn das Ausland [ü Aeußerungen ausnuße, um immer weiter: zu rüsten. Dies waffnung müsse auf der Höhe sein, um im Ernstfall nitt Katastrophen zu E Es dürfe daher nicht an falscher Lt gespart werden. ie Verautwortung an- ungenügender Wi rüstung trügen diejenigen, die an einer ungenügenden Auérist huld seien. Genera ad von Seeckt habe gesagt, eine a reichende Rüstung sei an sih keine Kriegsdrohung, sondern d Garantie für die Aufrehterhaltung des Friedens. Dageget| in der Vorenthaltung einer ausreihenden Rüstung eine unn bare Kriegs ide enthalten. Von einem Angriffsheer könne n bei unserer Reichswehr angesichts der Rüstungen unserer Nah niht reden. Der Redner sucht dies durch Gegenüberstellun! Rüstungszahlen der einzelnen Länder nachzuweisen. Die Kä um den Panzerkreuzer B seien mehr als ein Theater. (Zul Deut Der Aufrüstung in der ganzen Welt stehe die Abristi Deutschlands als einzigen Staates gegenüber. Das Au fuße dabei gerade auf dem Material der Friedensgeselllh e richtig! rets.) Die Aeußerung des Ministers über l Völkerbund sei durchaus nicht spottisch aufzufassen gewejen; 2 \scheinend s sie aber der Linken Une unangenehm gewesen. (4 Na [Soz.] erhält wegen des Zurufes: Sie haben gelogd einen O Mussolinis Go brel en deuteten da in, daß er das „Nie-wieder-Kriegs-Geschrei“ als Utopie 0 e Linke habe damals, als ihr die Macht in die Hände gefa war, versäumt, das Volk zum nationalen MMberitars aufzu (Großer Lärm links.) äre dies geshehen, dann ständ deutshe Volk jeßt anders da.

Damit ist die Aussprache über das Landheer beeid

Es folgt die zweite Beratung des Marineetal! Den Ausschußbericht erstattet Abg. St ü ckl en (Soz)

Reichswehrminister Dr. Groener: Meine Damen l Herren! Eine jeden Seemanns Herz wird besonders duth Frage berührt: wird das Schiffsmaterial erneuert, oder si" verdammt bis in alle Ewigkeit auf den alten Kähnen zu ies Zur Beantwortung dieser Frage ist vielleicht ein kurzer E ganz nüßlih. Jm Gesey vom 23. März 1921 seßte der Reid den Schiffsbestand der Reihsmarine folgendermaßen fest: " Linienschiffe, sehs Kleine Kreuzer, zwölf Torpedoboote und 0 Zerstörer. Der Ersaß dieser Schiffe und Fahrzeuge ist nah M Friedensvertrag zulässig: nah 20 Fahren für Linienschis| j Kreuzer, nah 15 Jahren für Torpedoboote und HZerstôrtl Ausführung des Friedensvertvrags wurden später je gwei Rd : schiffe für die Linienschiffe und Kreuzer und je vier Res für die Zerstörer und Torpedoboote zugestanden. Der n dierung des Kriegs dem Deutschen Reiche verbliebene Besi Kriegsschiffen war bereits bei Kriegsende völlig veraltet. in finngemäßer Erfüllung des Gesehes vom 23. März * der Kreuzer- und Zerstörerklasse Schritt für Shril? A worden. Die Linienschiffe haben in der Zwisenzeit ein ? von 24 und W Jahren erreiht, während uns 20 gahre Q standen waren. Mit der Forderung der Mittel für den Panzes\chiffes A ging die Reichsregierung im Fahre Ersay der Linienschiffe vor.

Diese nühterne Aufzählung besagt anderes, als daß alle Regierungen und die «usi rungen stehenden Mehrheiten des Reichstags gruntsäß des f und entschlossen waren, das Schiffsmaterial im Rahmen nid, trags von Versailles zu erseyen. Jch scheue mi aub E S benen

*) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hecvorgehow der Herren Minister, die im S cilente wiedergegebel sind

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Neih8- und Staatsanzeiger Nr, 120 vom 24, Mai 1930, S, 3

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„sprechen, daß in diese durhaus folgerihtige Entwicklung erst auézu "tischen und vor allen Dingen Wahlgründen eine andere Fereingetrogen worden ist. Seit der unglücklihen Wahl- le Pangershiffe gegen Kinderspeisung haben die Verhand- paro n um den Ersaÿbau unseres veralteten Schiff8materials den f Boden leider verlassen und eine Schärfe angenommen, ., niemand mehr bedauert als ich. Deshalb aber auch mein die 7 erneutes Streben, diese Verhandlunge: allen agitatorishen

ceshmadcks zu entkleideæ und wieder in ruhige Bahnen ein- Bi Bielleiht gelingt das dureh eine Verständigung aller irteien dieses hohen Hauses auf ein langfristiges Bauprogramm. hr rihtig! bei der Wirtschastspartei.)

“nach der im HaushaltSausschuß über diese Frage geführten

„cchendez Aussprache möchte ih mich hier auf folgende kurze Es, die ich im Einvernehmen mit dem Herrn Reichs- langer abgebe, beshränken. ‘ d :

Die jevige Reichsregierung wird den Beschluß der vorigen Reichsregierung durhführen und mit dem Etatsvoranshlag für 1990 einen Plan vorlegen, in dem für eine Reihe von Fahren die Ersaybauten der Marine festgelegt sind und in dem au der Ersaßbau der Linienschiffe vorgesehen ist. Jn diesem Plane wird demnah auch für das Etatsjahr 1931 eine erste Rate für den Bau des Panzerschiffs B enthalten sein.

Da wir uns, wie ih annehme, über dieses Bauprogramm und die damit zusammenhängenden militärishen und politischen Fragen hei Vorlage dieses Programms sehr eingehend unterhalten werden, fann ih heute wohl auf weitere Ausführungen darüber yerzichten. s : S 5

Dagegen möchte ich an die Einsicht dieses ‘hohen Hauses gppellieren, wenn ih mich wärmstens für die Wiedereinstellung der Bausumme für den Kreuzer „Leipzig“ einseße, auf die die Marineleitung zugunsten der ersten Rate des Panzerschiffes B yerzihtet hatte. Die militärishen, aber auch die wirtschaftlichen mnd wersttehnishen Gründe dafür sind bekannt.

Fn den leßten Tagen ist den Mitgliedern dieses hohen Hauses ne Broshüre von Herrn Alboldt vorgelegt worden, der fih, ih weiß nicht mit welchem Recht, den Titel „Marinesahverständiger des Reichstagsuntersuchungsauss{usses“ zugelegt hat, eine Stellung, die es meines Erachtens nicht gibt. Jch habe diese Yroshüre pflichtgemäß studiert und dabei festgestellt, daß es sich vorwiegend um olle Kamellen handelt (Heiterkeit in der Mitte mnd rets), um Behauptungen, die zum großen Teil shon früher, zum Teil auch bei den leßten Ausshußverhandlungen eine Rolle gespielt haben und durch den Chef der Marineleitung widerlegt worden sind. Jch bin aber selbstverständlih bereit, auch hier nohmals Auskunft zu geben, falls Anfragen von seiten der Herren Feihstagsmitglieder ergehen. Außerdem habe ih noh eine s{chrift- lihe Widerlegung der Alboldtshen Behauptungen aufstellen lassen und stelle sie den Mitgliedern dieses hohen Hauses, die Jnteresse daran haben, gern zur Verfügung. (Zuruf von den Sozial- demokraten.) Auf zwei Punkte der Alboldtshen Broschüre will ih aber hier eingehen.

Alboldt behauptet, daß das deutsche Flottenbauprogramm statt zu internationaler Rüstungsbeshränkung der Auftakt zu einer allgemeinen Seeaufrüstung werden würde. Dazu is zu sagen,

aus P

daß der einzige Staat, der in durhsichtiger Absicht auf die deutschen“

Schiffsbauten anspielt und Gegenmaßnahmen ankündigt, Frank- reich ist, das in London bekänntlich ein Flottenprogramm von §00 000 Tonnen angekündigt neu bauen will. Auch die anderen Großmähte, mit Ausnahme Englands, haben ein solches Neubau-, das heißt an sich Ber- mehrungsprogramm. Die Endzahlen find: England und Amerika twa 1100 000 Tonnen, Japan 700000 Tonnen, Frankreich 804000 Tonnen, während Deutschlands möglichste Höchstsumme 120000 Tonnen beträgt. (Hört, hört! rechts.) Von unparteiishen Peobachtern des Auslandes werden diese Tatsachen auch durhaus anerkannt. Zum Beispiel führte erst kürzlih ein Mitglied des englischen Unterhauses in der Debatte über den Flottenvertrag aus: Vir sind durch den Versailler Vertrag zur Herabsetzung der Küstungen verpflichtet. Wenn wir unsere Rüstungen nit ver- mindern, wie können wir dann erwarten, daß Deutschland seine Verpflichtungen exfüllt! Die Nationen Europas sind in dieser hinsihti ihren Verpflichtungen Deutschland gegenüber nicht nahgekommen. ehr richtig! in der Mitte und rechts.) : : Sie müssen damit rechnen, daß später einmal eine Reaktion darauf erfolgt. ; Der zweite Punkt der Alboldtschen Broschüre, auf den ih ingehen möchte, ist seine Behauptung, daß andere Mächte, vor (len Dingen England, ihre Marineausgaben im Gegensaßÿ zu Deutschland stark herabgemindert hätten. Wie steht es damit in Virklichkeit? Eine starke Herabsezung der englischen Marineaus3- ieben hat nur in den Jahren 1919 bis 1921 stattgefunden (hört, hört! rechts), um wieder auf den normalen Friedensstand zu lommen. Seit 1922 hat si der englishe Etat bis 1929 ungefähr in der gleichen Höhe gehalten. Die englischen Marineausgaben betrugen 1914 20 vH — nit, wie Alboldt sagt, 24,5 vH — des Gesamthaushalts, 1929 14 vH und nicht, wie Alboldt sagk, 67 vÿ. Jn Deutschland betrugen sie im Jahre 1913/14 13 vH, 1929 1,7 vH. (Hört, hört! rets.) Um die groteske Lächerlichkeit ll dieser Verdrehungen darzulegen, nur einige Zahlen über das jehige Kräfteverhältnis der Flotten, soweit es sich um Schiffe ider Boote unter 20 bzw. 16 Jahren handelt. England verfügt über 287 Schiffe mit 1,929 Millionen Tonnen, die Vereinigten Staaten über 343 Schiffe mit 1 020 000 Tonnen, Fapan übéx 212 Eiffe mit 738 000 Tonnen, Frankreich über 180 Schiffe mit 000 ‘Tonnen, Ftalien über 161 Schiffe mit 303 000 Tonnen, peutshland über 16 Schiffe mit 36 000 Tonnen. (Hört, hört! in tr Mitte und rechts.) Damit genug von der deutschen Selbst- ringlimpfung, die man nur aufs tiesste bedauern kann. (Sehr hr! in der Mitte und ret.) é Nun ¿u einem erfreulicheren Kapitel, der Entsendung von iffen ins Ausland. Meine Damen und Herren, derartige ‘aao geschehen selbstverständlih nie ohne Zustimmung, häufig nöt auf ausdrücklihe Anregung des Auswärtigen Amts. Jh desagt au bei dieser Gelegenheit betonen, was ih schon häufig R e: es gibt keinerlei Sonderpolitik des Reichswehr4 lihen Nez Die Reichswehr ist stets nur Organ der verantiwwort- ihsleitung. Jch wäre dankbar, wenn diese Grundthese

hat und hiervon 400 000 Tonnen-

meiner Auffassung in Zukunft bei den Herren Kritikern Berück- sichtigung fände; sie können si dann viele ihrer schönen Aufsäße Uber „Verderbliche Reichswehrpolitik“, „Segensaß zwischen Außen- und Wehrministec“ und dergleichen mehr ersparen. : Eins darf ih dabei allerdings aus\prechen — und ih weiß mich dabei mit dem Herrn Außenminister volllommen eins —: diese ewige Sorge, was das Ausland zu diesem oder jenem mili- tärishen Schritt, soweit sie sich natürlich im Rahmen des Ver- trags von Versailles halten, sagt, ist läherlich und unwürdig. (Sehr wahr! in der Mitte und rechts.) Wir tun das, was wir vom deutshen Jnteresse aus für rihtig halien, und damit basta! (Lebhafte Zustimmung in der Mitte und rechts. — Zuruf von den Sozialdemokraten: Aber was Jhnen angenehm ist aus dem Ausland, veröffentlichen Sie [elbst !) : Im übrigen kann ich über die Wirkung des Flottenbesuchs im Mittelmeer darauf verweisen, daß in spanischen, italienischen und griehishen Zeitungen die begeisterte Aufnahme der deutschen Schiffe eingehend geschildert und das tadellose Verhalten und mustergültige Auftreten der Offiziere und Mannschaften stets hervorgehoben wird. Und wie diese Stimmen, so lauten auch die Urteile deutsher Reichsvertreter in allen Ländern über die Kreuzerbesuche und die Auslandsftimmen der deutshen Kolonien durchaus günstig. Danach kann man die Wirkung der Auslands- reisen in folgenden Punkten zusammenfassen: einmal Erhaltung des Heimatgedankens und Zusammenshluß der Auslandsdeutschen, Erhaltung der deutschen Sprähe (Lachen und Zurufe links), dann Stärkung der Stellung der Auslandsvertreter, und zum dritten allgemeine Kulturpropaganda für Deutshland durch das Zeigen unserer blauen Jungens und unseres neuesten Schiffsmaterials, das in Auslandsstimmen sehr anerkennend besprochen wird, Pro- paganda für die wiedererstehende Zuverlässigkeit und Leistungs- fähigkeit deutsher Jndustrie und Wirtschaft, Zeugen deutscher Tüchtigkeit und deutshen Strebens. (Bravo! bei der Deutschen Volkspartei und rets.)

Wb, Sgge redi (Soz.): Die Argumente des Ministers für die erste Rate für den Panzerkreuzer „B“ können mih und meine Fraktion nicht überzeugen. Wie kann man dem Volke zu- muten, jeßt annähernd 400 Millionen für Ersazbauten zuzulegen. Die Weltgeltung Deutschlands kann niht durch Panzersciffe er- reiht werden, sondern nur dadurch, daß man dem Volke die Lebenskraft gibt, über die heutige shwere Zeit ungebrochen hinwegzukommen. Der vernünftigste g, De zu helfen, ist niht der Bau von Panzerschissen, sondern die asfung von lebensfähigen Siedlungen in den menschenleeren Randgebieten. Neben dem Heer auch noch die Marine in dem geforderten Maß auszubauen, geht über unsere heutigen Kräfte. Eine wirkli militärische Stärkung durch die Panzerschiffe ist niht zu er- warten, Wer will denn beweisen, daß der 10 000-Tonnen-Kreuzer wirklih ein gelungener Wurf ist? Die Aussichten über seinen Wert gehen jedenfalls que auseinander. Wir wollen erst einmal die Erfahrungen mit dem ersten Panzerkreuzer abwarten. Und wer hindert unsere Gegner, auch solche Schiffe zu bauen! Der m at kann uns jederzeit wieder mit dem gleichen Typ über- treffen. Mit der Bereitwilligkèit au der alten Regierung, ein festes Marineprogramm vorzileçen, ist diese Regierung nur thren verfassungsmäßigen Rechten nächgekommen, da der Reichstag Es ein solches Verlangen gestellt hat. Darin liegt ja auch urchaus n feine Zustimmung zu dem Fnhalt dieses Pro- gramms. Die Wehrmacht muß geri ein, sie muß si aber au fest in der Hand des Staats befinden. Jhre Kosten sollèn sich der E RO des deuts{en Volks anpassen. Die gestrige Rede unseres Parteigenossen Künstler war wahr- Wies und selbstloser als die des Abgeordneten von Lindeiner- ildau. Noch bleibt viel zu tun. Die Einseitigkeit der geistigen Einstellung des Offizierkorps findet durhaus niht unjere Sympathie. Die Einstellung liegt în dem Rekrutierungssystem begründet; Arbeiter und Handwerker finden sich nicht im Marineoffizierskorps, Den Volksoffizieren sollte dexr Minister größere Beachtung schenken. Bei den Auslandsreisen sollte man nicht die einfahen Soldaten an Bord zurückhalien, während die oberen Grade von ps ¿zu Empfang gehen, Die Zersehungs- arbeit mißbilligen auch wir; aber der Kampf dagegen darf auch nicht übertrieben werden. Schuld an diesen HZersezungs- bestrebungen ist ebenfalls ein falshes Rekrutierungssystem. Man nimmt heute allzu gam den Nahwuchs des Heeres vom Lande, der dann den rädikalen Bestrebungen erliegt, Die Möglichkeit von Abstrichen ist ernsthaft nachzuprüfen. Das deut he Heizöl ist zu teuer. Man könnte auf das billigere cue T zurüd- reifen, Gewiß müssen wir im Ecrnstfall vom Ausland unahb- ängig sein, aber vielleiht kann einmal nachgeprüft werden, ob nicht au diese deutshen Oellieferanten billiger liefern können. Wir erkennen an, daß der Minister auf seinem Wege, die Wehr- macht aus der politishen Drecklinie herauszuziehen, ein gutes Stü vorwärtsgekommen ist. Es muß aber dafür gesorgt werden, daß sich die Aufwendungen im Rahmen der allgemeinen Leistungsfähigkeit des Volks halten.

Abg. von Bartenwerffer (D. Nat.): Das Ergebnis der Abrüstungskonferenz besteht nit in einer Äbrüstung, sondern eher in einer Aufrüstung. Der Völkerbund hat ¿9 als ungeeignet ur Lösung der Abrüstungsfrage erwiesen und kann nur als zZFn- strument gegen die federberitellung der en fe des Deutschen

eiches bezeihnet werden. Au die meisten Feindstaaten sind ja von seinem Wirken ebenfalls unbefriedigt: Ftalien tat, was es für sein Land als Ae erahtet, Amerika rüstet erheblich auf. Auf Deutschland wird keine Rücksicht genommen; unsere angeblihe Gleihberehtigung 7 nur ein hrase. Es nüyht uns nichts, daß wir das Recht auf unserer Seite haben, sondern es muß hinter diesem o auch eine Macht stehen. Man wird über uns auch weiter zur Tagesordnung übergehen, wenn wir nicht endlih daran denken, unsere Macht auszubauen. Dem Heer sind auf Grund des Versailler Vertrages die Hände gebunden, aber die Marine is noch ausbaufähig; bei ihr muß der Hebel angeseßt werden. Die deutsche Flotte hat auf ihren Auslandsreisen gezeigt, daß sie Dis A und Sinn für Ehre hat. Als seher na hat sih be diesen Auslandsreisen das unmoderne, veraltete Schiffsmaterial erwiesen, das im Ausland Mitleid und Schaden- reude hervorgerufen hat. Hier ist eine Aenderung notwendig.

ir müssen in der Lage sein modernes Material zu zeigen. Damit werden wir aus unsere Bündnisfähigkeit wieder S Die Regierung muß den Mut zur Führung haben und Stetigkeit in ihren Entshlü}fsen eigen. Einmalige Neuanscfaffungen sind billiger und wirtsha a p als ewige Ausbessecungen, die nihts Ganzes schaffen. Die arine ist auch ein produktives Unter- nehmen, das viele Arbeitsmöglichkeiten bringt und den Bestand e Werften gewährleistet. 80 vH der Anforderungen ent- fallen auf die Löhne. Wenf die Re EMnE En ihrer „Partei- ebundenheit“ spricht, so möge fie au den Mut zur Tat zeigen. ie Marine is gewissermaßen der rechte Flügel des Heeres. Machen Sie diesen Flügel stark, Herr Rei swehrminister! Lösen Sie insbesondere das Dstseeproblem wie ussolini die Lösung der Mltcliecieaite mit aller Energie betreibt. Sicherung der Neutralität und Shuß Ostpreußens sind große Aufgaben unserer Marine. Auch troß des Kello aktes besteht für uns noch das Notwehrrecht. Wir wollen ni ; laß der Feinde werden und fordern auch deshalb den Ausbau der Flotte. Es war eine Untexlassungssünde der Regierung, daß sie bisher kein fest- tehendes Flottenprogramm vorgelegt hat. Jeyt entspinnt L jedes She der ibe Kampf, und immer wieder jpielt dabei der besondere

teilig aber -

Hinweis auf die dauernde Notlage des Reiches eine Rolle. Der Ausbau der Marine wird au erheblih dazu beitragen, die Zahl der Arbeitslosen, die jeyt {on 34 bis 4 Millionen beträgk, zu verringern. Auch deshalb treten wir für das Panzers [chiff B und für den weiteren Ausbau der deutschen Flotte cin.

Abg. Graf zu Eulenburg (D. Nat.) bespricht die Frage des Panzerschiffes vom Standpunkt des Schußes für Ostpreußen und beruft sih dafür auf die Stellungnahme des Reichsprasi- denten. Fm Osten habe man das Entstehen des jeßigen Kabinetts mit einer gewissen Skepsis betrachtet. General Groener habe ein gutes Buch über den Generalstabshef Sclieffen geschrieben, dieser habe gesagt: „Macht mir den reten Flügel stark!“, Die Bevölkerung des Oftens verlange, daß niht beim Panzershiff am unrehten Plaß gespart werde und daß sie niht immer neuen Belastungsproben unterworfen werde. Sie erwarte von Herrn Groener, dem Schüler Schlieffens, den Schuß des Ostens nah dem Wort: „Macht mir den rechten Flügel stark!“

_Abg. Wegmann (Zentr.): Die Fragen der Auslands- reisen der Deckoffiziere, des Mannschaftsersaßes usw. sind alle Fahre besprochen worden, und ih möhte das niht wiederholen. Unser Marineetat liegt in diesem Jahre noch unter dem Etat von 1926. Die persönlihen Ausgaben waren zu hoh im Ver- hälinis zu den sächlichen Ausgaben, und dieses Verhältnis hat ih jeßt noch weiter vershlebtert. Von den 194 Millionen Marineausgaben entfallen in diesem Etat allein 70 Millionen auf die persönlihen Ausgaben. Wir müssen mit dem Abbau der Marineverwaltung vorwärts schreiten und “mindestens im nächsten Jahr zu einer Vereinfachung des allzu großen Apparals fommen. Der Anteil der Katholiken an den Offiztiersstellen der Marine ist noch zu gering. Bei den Mannschaften ist das Ver- hältnis etwas besser, nämlich evangelishe 81 vH, Katholiken 18% vH. Der Minister behauptet eine rein sahliche Auswahl der Offiziere, aber in der katholischen Bevölkerung hat man den Eindruck, daß hier mit zweierlei Maß gemessen werde. Die Ausführungen des Abgeordneten Eggerstedt gegen das Panzer- chiff könnten ebenfogut gegen eine deutshe Flotte überhaupt gemacht werden. Jch habe für uns zu erklären: Meine Fraktion lehnt die vom Reichsrat nachträglih eingeseßte erste Baurate für das Panzerschiff B zur Zeit ab; nachdem sih der Reichswehr- minister und die Marineleitung damit abgefunden haben, daß erst im nähsten Etat die erste Rate für das Linienschiff ge- fordert werden sollte, konnte meine Fraktion sich niht von der Notwendigkeit der Aufrechterhaltung des Reichsratsbeschlusses überzeugen. Wir werden aber bemüht sein, die Wiedereinseßung der 2,9 Millionen zu erreihen. Dazu habe ih namens meiner N noch zu bemerken: Sowohl bei der Generaldebatte zum

tat als auch bei früheren Gelegenheiten hat meine Fraktion in vollem Einverständnis mit der Gesamtpartei zum Ausdruck gebracht, daß Deutshland von den Möglichkeiten des Versailler Vertrags zum Schuß der Heimat vollen Gebrauch machen soll. Dazu gehören auch die Ersabbauten der Schiffe. Wir stimmen der Erklärung des Reichswehrministers zu, die ec 1m Einvernehmen mit dem Reichskanzler abgegeben hat, wonach im nächsten Etatsjahre an den Érsaß eines weiteren Linienschiffes gegangen werden joll! Wenn im nähsten Jahre ein Gesamtbauprogramm vorgelegt wird, können wir auch die Werftpolitik erörtern, Vir haben bei den anderen Etats uns mit den dur den Versailler Verirag besonders schwer getroffenen Gebieten im Osten und Westen beshäftigt, und niemand übersieht die Notwendigkeit, in Ost- preußen, Schlesien, Rheinland usw. zu besonderen Maßnahmen

u \hreiten. Dabei vergißt man aber anscheinend, dß am aller- lüwersten durch den Versailler Vertrag die Städte Kiel und Wilhelmshaven betroffen sind, die ja mit der Marine eng vers. bunden sind. Sind wir nit vérpflitet, genau so wie für den Osten und Westen au für diese Städte etwas mehr zu tun?, Fn dexr Broschüre von Alboldt, die im Namen der Deutschen Friedensgese haft erschienen ist, heißt es an einer Stelle, daß unserer Flotte überhaupt ein Gegner fehle, und daß sih daher ihre Aufgaben in Friedensfunktionen, Seepolizei, Vermessung usw. ershöpfen. Wenn unsere Marine keine weiteren Aufgaben hâtte und nit einmal die, die Verbindung mit Ostpreußen ause rechtzuerhalten, dann könnte es niemand im Hause verantworten, für eine solhe Marine jährlih rund 190 Millionen auszugeben: Meine Freunde haben von Anfang an unjerer Marine großes Verständnis entgegengebraht, wenn wir auch Kritik geubt haben. Wir teilen die Ansicht des Ministers, daß angesichts des Rürstungsstandes in Europa und unserer politischen und wirt \haftlihen und geographischen on und vor allem bei der Trennung Ostpreußens vom Mutterlande unjer kleines Landheer einen Kräftezuwahs duxch die Marine braucht. «Wir wollen aber nicht alljährlich Ausgaben für eine Marine machen, die veraltet ist, deren Schiffe Vhon jevt, wie selbst die Sozialdemo- kraten sagen, das Leben der Mannschaften ernsthaft gefährden, Wir begrüßen es deshalb, daß die Regierung im nächsten Jahr ein Marinebauprogramm vorlegen wird. Dann wird dek Reichstag nicht an der Frage vorbeikommen, ob wir überhaupt eine Marine behalten wollen oder nit. Wir aber wollen vete hindern, daß diese sachliche Frage zu parteipolitisher Agitation mißbrauht wird. Unsere Ettiungnahtre ist bedingt durch une seren entshiedenen Willen, unserem olke den Frieden und die Zukunft zu g p (Beifall im Zentrum.) L

Abg. Dr. Neubauer (Komm.) exklärt, alle imperialistishen

Mächte rechneten heute mit einem Kriege. Es handle fis nur noch um den apa fen iu seines Ausbruchs. Wer das Volk mit pazifistishen Phrasen über diese Gefahr hinwegtäuschen solle, sei genau so \{huldig wie die Kriegshezer. Die beste Jllustration

1 Briands Pan-Europa-Propaganda seien die Reden Mussoz finis und Grandis. Auch die Reden Groeners seien ein Bekennte nis zum imperialistishen Krieg. (Zuruf rechts: Und Rußland?) Herr Groener sei auch 21 Monate lan M der e demokratishen Regierung Permann tüller gewesen. Er e sich niht geändert. Der Abgeordnete Künstler habe, gestern nr eine Scheinkanonade geführt, er habe nur eine UAEiGe ole

espielt, aber do nos von Herrn Groener eine sallende Ohre feige erhalten. Ér habe ih heimshicken lassen wie ein mes Junge. (Vizepräsident Esser rügt diese Bezeichnung.) Er O

sid alfo heimshickden lassen wie — ein Sozialdemokrt. S s

latshén bei den Kommunisten.) Der Redner spricht dann wiedeL über geheime deutshe Rüstungen. Fn der Pangzerkreuzerserle fomme eine neue Periode der deutschen im rialistishett

Rüstungspolitik, die die Sozialdemokraten mitma ten. Here Groener könne sich bei seiner imperialistishen Politik auf Ls breiteste Front von Schöpflin bis zu den Nazis stüßen. e Sozia Tr mten S r L b an eis hine! und dürften sich nicht koalitionsunfähig machen. ;

Abg. Brüninghaus (D. Bp.) weist auf Rußland Lw Für den Abgeordneten Dr. Neubauer existiere das Hor 40 isten offenbar überhaupt niht. Der Redner betont, daß die A ? Staaten allein für ihre Luftrüstung mehr rf fais E 4 ch land für seine gesamte Wehrmat. Die Anschauung es Eggerstedt, da Tit Mehrzahl der en und t air

arine reakiionär seien, sei zum mindesten ehr abwegig. a den übrigen Staaten denke nd niemand an Abrüstung, e S Z wenigsten Frankrei. Dessen Grundsaß sei: Erst e Mi gu Ahrüjtung! Besser müßte es O hein: Erst Gere E S dann Abrüstung! Die Freiheit der Meere jet stets eine Sei d : der schwächeren Völker gere, Die von vornherein beabsihtig

; - ; a ftion sei auf der Flottenkonferen doch erreiht worde E oE eabiezung het Tonnenjahl der Ssotten. Von einer, e deutshe Abruüstun erreichenden Abrüstung der anderen E ei aber keine Rede. Gegen etnen Nißbrauch der roten danlde ffote könnte in der Ostsee das einzige Geg as B an 5 2 Flotte sein. Bei dem rsaÿbau des Panze b D eéeetina

unserer Flotte. Von den 75 illionen, die der Bau des Panzer

sich nur um einen ganz Mee Anfang

ciffes kosten würde, würden 75 vH für Arbeiterlöhne verwendet