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30. Juni 1930, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgeriht Chemniy, Abt. A 18, den 31. Mai 1930.
Cöpenick, [23921]
Ueber das Vermögen der Firma Warenhaus Schloßpark Hugo Altmann zu Berlin-Oberschönewetde, Wilhel- minenhofstraße 82a, ist heute, 10 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses eröffnet. ; zur Verhandlung über den Vergleichs- vorschlag ist ns den 2%. Juni 1930,
114 Uhr, Zimmer 37, bestimmt. Der i oe M Berlin |
Direktor artin Pintus zu SW. 48, Wilhelmstr. 131/132, ist zur Vertrauensperson ernannt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig- ten niedergelegt. — 5. V. N. 24. 30. Cóöpenick, den 28. Mai 1930. Das Amtsgericht. Abt. 5,
Duisburg. / [23922] Eröffnungsbeschluß.
Ueber das Vermögen des Kauf- manns Max Windmann, Allein- inhabers der Firma Max Wind- mann in Duisburg, Friedrih-Wilhelm- Plak 11, wird heute, am 31. Mai 1930, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Rechts- anwalt Ruben in Duisburg bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag wird auf den 1. Fuli 1930, 11 Uhr, Saal 85, Erdgescyoß, an- beraumt.
Amtsgericht in Duisburg.
Frankfurt, Main. Vergleich8verfahren. Ueber das Vermögen der offenen Han- delsgesellshaft in Firma S. u. A. Weil in Frankfurt a, Main, Kaiserstr. 53, ist am 28. Mai 1930, nahm. 6 Uhr, das Vergleichêverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechts- anwalt Rudolf Löwenthal in Frank- furt a. M., Goethestr. 27, ist zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- shlag ist auf Mittwoch, den 25. Juni 1930, 104 Uhr, vor dem Amts- gericht in Frankfurt a. M., Zeil 42, I. Stock, Zimmer Nr. 22, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Frankfurt a. Main, den 28. Mai 1930. Die Geschäftssteue des Amtsgerichts. Abt. 179,
Frankfurt, Main, Vergleichs8verfahren. Ueber das Vermögen der offenen Han- delsgesellschaft in Firma H. u. D, Hey- mann in Frankfurt a. M., Play der Republik 45, ist am 830. Mai 1930, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet wor- den. Der Rechtsanwalt Dr. Ludwig Vial in Frankfurt a. M., Goethestr. 17, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver- Oos ist auf Samstag, den 28. Juni 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Frankfurt a. M., Abt. 17, Zeil 42, I. Stock, Zimmer Nr. 22, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- Iungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Frankfurt a. M., den 30. Mai 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt, 17%.
[23923]
[23924]
Hamburg. [23925]
Ueber das Vermögen 1. der E Handelsgesellshaft in Firma Ernst Rickertsen, Fmport und Großhandel in Kolonialwaren und Kaffee, Hamburg, Brandstwiete 4, 2. des Kaufmanns Ernjst Rickertsen, Hamburg Werderstr. 66, 3. des Kaufmanns Georg Emil Andreas Rickertsen, Wohldorf b. Hamburg, ist zum Zweck der Abwendung des Kon- kurses das gerichtliche Vergleichs8ver- fahren am 2. Juni 1930 um 13 Uhr 45 Minuten eröffnet worden. Zu Ver- trauenspersonen sind “Bu worden: der Rechtsanwalt Dr. Heinrih Gott- \halck, Hamburg, Neß 1, und der Bücher- revisor Louis Müller, Hamburg, Ritter- straße 34. Zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist Termin auf Frei- tag, den 27. Funi 1930, 13 Uhr 30 Mi- nuten, vor dem Amtsgeriht in Ham- burg, Verwaltungsgebäude, Drehbahn Nr. 36 IV, Zimmer 440, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 437, zur Einsichtnahme der Beteiligten nieder- gelegt worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hannover,
Ueber das Vermögen Bernhard Fleck in Langenhagen, Bahn- hofstr. 25, alleiniger Fnhaber: Fabri-
tant Albin Fleck in Hannover, Laves- |
oe 37, Fabrikation von Eisenbahn- aternen und Blechemballagen,
Heute, am 3. das Vergleihsverfahren zur Abwen-
Termin |
[23926] | der Firma |
wird ' Juni 1930, mittags 12 Uhr, | ist 15 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Ab-
Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reich8- und Staatsanzeiger Nr. 129 vom 5, Juni 1930, S, 4,
dung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Wolter, Hannover, Georgstr. 16, wird zum Vertrauens- mann bestellt. Termin zur Verhandlung | über den Vergleihsvorschlag am 1. Juli | 1930, vorm. 10 Uhr, hierselbst, Am Justizgebäude 1, Zimmer 32, Erdgeschoß. Der Antrag auf Eröffnung nebst An- lagen und das Ergebnis etwaiger weiterer Ermittlungen liegt auf der Ge- chäftsstelle der Abt. 62a zur Einsicht | der Beteiligten aus. Amtsgericht Hannover.
| Herzberg, Harz. [23927] | Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrih Janssen, Fnhabers der Firma W. Hermann Heidelberg in Bad Lauter-
berg im Harz, wird heute, am 31. Mai | 1939, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren | zur Abwendung des Konkurses er- öffnet. Der Kaufmann Alex Rudolph in Herzberg am Harz wird zur Ber- trauensperson ernannt. Der Termin zur Verhandlung über den Vergleihs- vorshlag wird auf den 23. Funi 1930, 10 Uhr, Zimmer 5 des Amtsgerichts, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Herzberg a. Harz, den 31. Mai 1930. Amtsgericht.
Königsberg, Pr. [23928] Ueber das Vermögen der offenen Handel sgesellschaft Friy Cohn (Bau- waren-Großhandlung), hier, Sattler- gasse 5, ist am 30. Mai 1930, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauens- person: Kaufmann Sally Weißbrem, e: Glufstr. 4. Termin zur Verhand- lung über den Vergleihsvorshlag F auf Mittwoh, den 18. Funi 1930, 9 Uhr, Zimmer 124, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Königsberg, Pr., Hansaring. Leobschütz. [23929] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Josef Kretshmer in Waissak wird auf dessen am 20. März 1930 eingegangenen Antrag heute, am 31. Mai 1930, mittags 12 Uhr, das gerichtlihe Vergleihsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Kaufmann Bruno Golombek aus Leob- shüß ernannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag wird au] den 20. Funi 1030, 11 Uhr, anberaumt, — 2 V, N. 4/30. Amtsgericht Leobshüß, 31. Mai 1930.
Limbach, Sachsen, [23931] Zur Abwendung (des Konkurses über das Vermögen der nichteingeiragenen offenen Handelsgesellschaft in Firma rhimioa & Otto in Röhrsdorf bei hemniy wird jg am 31, Mai 1930, vormittags 10 Uhr, das gerichtliche Ver- gleih8verfahren eröffwmet. Vertrauens- person: Herr R.-A. Dr. Alfred Fleiß, Chemniß, Poststr. 8. Vergleichstermin am 2B. Juni 1930, vormittags 11 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Ge- schäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten aus. Amtsgericht Limbach, Sa., 31. Mai 1930.
Linen, : [23932]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns David Katenstein zu Dortmund-Derne, Altenderner Straße 60, ist am 28. Mai 1930, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Hugo Heide zu Dortmund ist zur Vertvauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über dew Vergleih8vorshlag wird auf den 24, Juni 1930, 11 Uhr, vor dem Amts8-
raumt. Dex Antvag auf Eröffnung des
Verfahrens nebst seinen Anlagen und
das Ergebnis der weiteren Ermittlungen
ia auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Lünen, den 28. Mai 1930. Das Amtsgericht.
Malgarten. Sefchluß. [23933]
Ueber das Vermögen der Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma Heune & Co. mit beshränkter Haftunc in Bramsche wird heute am 31. Mai 1930, 4 Uhr nachmittags, das Ver- gleihsSverfahren zur Abwendung des
onkurses eröffnet. Zur Vertrauens- person wird bestellt der Diplom-Kauf- mann Kurt Lange, Hamburg 1, Fischer- twiete 2 (Chilehaus A). Termin zur Verhandlung Über den Vevrgleichs- vorshlag wird auf den 28. Juni 1930, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Malgarten anberaumt. Der Ántrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen ist in der Ge- shäfts\telle des Amtsgerichts nieder- gelegt,
Amtsgeriht Malgarten, 31. Mai 1930. Offenbach, Main. [23934] Vergleichs8verfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Bete & Co., Lederwarenfabrik gzu Offenbah a. Main und deren Fnhaber a) Otto Bete, b) Friy Stein daselbst, am 27, Mai 1930, nahmittags
geriht in Lünen, Zimmer 13, anbe- p
9 | Konkurses eröffnet worden.
wendung des Konkurses eröffnet wor- den. Der Rechtsanwalt Dr. Kay zu Offenbah a, Main ist zur Vertrauens=- pen ernannt. Termin zur R ung über den Vergleihsvorschlag ist auf Donnerstag, den 19. Juni 1930, vorm. 114 Uhr, vor dem Amtsgericht in Offenbah a. Main, Zimmer Nr. 70, anberaumt. Der Antrag auf Eröff- nung des Verfahrens nebst seinen An- lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle zur Einsiht der Beteiligten niedergelegt. Î i Offenbach a. Main, den 27. Mai 1930. Hessisches Amtsgericht.
Offenbach, Main. [23935]
Vergleich8verfahren. Ueber das Vermögen der irma Heinrih Tresser, G. m. b. H., Leder- warenfabrik zu Offenbah a. Main, ist am 2. Mai 1930, nahmittags 4 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt SeRos zu Offenbach a. Main ist zur Vevrtrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag T auf Don- merstag, den 3. Juli 1930, vorm. 1014 Uhr, vor dem Amtsgericht in Offenbach a. Main, Zimmer Nr. 70, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst jeinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten INSITIIEREE, Offenbach, a. Main, 28. Mai 1930. Hessisches Amtsgericht. Oppeln, [23936] Beffentliche Bekanntmachung. Ueber das Vermögens des Kaufmanns Alfred Czeh in Oppeln, Eichstr. Nr. 1, wird auf seinen Antrag heute, am 31. Mai 1930, 11 Uhr, das Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Konkurses las LelcaneriSoerion Drogerie- besißer E. Rumpel in Oppeln. Ein Gläu- bigeraue A ist mos bestellt. Termin zur Ver andlung Ü er den Vergleihs- vorshlag am 2. Fuli 1930, vorm. 11,30 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer 74. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zim- mer 62, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. — 6. V. N. 6/30. Amtsgericht Oppeln, den 31. Mai 1930.
Rheinbach. Beschluß. [23937]
Ueber das Vermögen der Witwe des Schreiners Jean Hövel zu Mecenheim, geseßlich vertreten R S thren gerihtlich bestellten Pfleger, den Fabrikanten Josef Ruland daselbst, wird heute, am 30. Mai 1930, vormittags 11 Uhr, das Vergleih8- nr Dean ur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Kaufmann Fakob Reuter in Meckenheim wird zur Vertrauens- Ss ernannt. Termin zur Verhand- ung über den Be nor ag wird auf den 24, Juni 1930, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer Nr. 13 anberaumt. Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleihs8verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen werden auf der Geschäftsstelle 3 zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.
Das Amtsgericht in Rheinbach.
Singen.
[23938] Vergleichsverfahren.
Veber das Vermögen des Robert Riede, Meßgermeister und Schweine- mästerei in Hilzingen, ist am 2. Juni 1930 das Verg E zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet worden und Vergleichstermin zur Ver- handlung über den Vergleihhsvorshlag auf Dienstag, den 24. Juni 1930, vormittags8 10 Uhr, vor dem Amts- geriht Singen-Hohentwiel, Zimmer 18, anberaumt. Der Diplomkaufmann Dr. Ernst Waldshüß in Singen a. H., Rathenaustraße 4, ist zur Vertrauens- erson ernannt. Der Antrag auf Er- elung des Verfahrens nebst seinen Anlagen is auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Singen a. H., den 2. Juni 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Stendal. [23939] Vergleichs8verfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Grih Schinkel in E Pie ist am 2 SGuui 1930, 16,30 Uhr. das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Der Kon- kursverwalter t in Stendal, Grabenstraße 21 a, ist zur Vertrauens- per ernannt. Termin zur Ver- handlung über den Vergleihsvorschlag ist auf den 30. Juni 1930, 9:4 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Stendal, Zimmer Nr. 20, anberaumt. Der An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittelungen sind auf derx Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.
Stendal, den 3. Funi 1930.
Das Amtsgericht.
Ahaus, : [23940] Das Vèrgleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns F. Vornholt in Ahaus ist nach Bestätigung des Vergleihs vom 20. Mai 1930 auf- gehoben. (haus, den 23. Mai 1930. Das Amtsgericht.
Annaberg, Erz . [23941]
Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Arnold Frank, G. m. b. H. in Annaberg und Neustadt i. Sa. ist zu- eis mit der Bestätigung des im Ver- gleih8termine vom 28. Mai 1930 an- genommenen Vergleihs durch Beschluß vom gleihen Tage aufgehoben worden.
Annaberg, den 31. Mai 1930.
Das Amtsgericht.
Braunschweig. __ [23942] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Händlers Simon astrow in Braunschweig, Frankfurter Str. 72, ist infolge Bestätigung des im Ver- gleihstermin vom 27. Mai 1930 an- genommenen Vergleichs aufgehoben. Sau oe, den 31. Mai 1930. Geschäftsstelle 2 des Amtsgerichts Braunschweig.
Breslau. _ [23943] Das Get über das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Piutti in Fa. F. Friede in Breslau, Gartenstraße 19, L nah Bestätigung des angenommenen Vergleihs durch Be- {luß von heute aufgehoben worden. Breslau, den 26. Mai 1930. Amtsgericht. (42 V. N. 29/30)
Charlottenburg. [23944] Das Vergleihsversahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Josef Einfeld, Char- lottenburg, Danckelmannstr. 3 (Einzel- andel mit Glas, Dprgeran und Spielwaren) ist durch Beschluß des Ge- richts vom 23. Mat 1930 aufgehoben worden, da der Zwangsvergleih an- genommen und bestätigt worden ist. ._ Charlottenburg, den 23. Mai 1930. Die E O Amtsgerichts. Abt. 40.
Erfurt. [23945]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma, offene Handels- gesellschaft _„Meqchanishe Wäschefabrik Krug & Siebert, in rfurt, Prediger- straße Nr. 8/9 ist nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Erfurt, den 31. Mai 1930.
Das Amtsgericht. Abt. 16.
Frankfurt, Main. [23946] _ Veschlufs in dem Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Fröhlich, alleinigen Fnhabers der Firma Hermann Fröhlih, Groß- handel in Kurz-, Weiß- und Woll- waren in Franksurt a. M., Bäcker- weg 54: 1. Der in dem Vergleihstermin vom 17. Mai 1930 angenommene Ver- Ne wird hierdurch bestätigt. 2. {Fn- olge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben. Frankfurt a. M., den 24. Mai 1930. Das Amktsgericht. Abt. 17 b.
Fraustadt. [23947]
Jn dem Vergleihsverfahren über das Vermögen des Gutsbesißers und Rittmeisters a. D. Arwed Staroste in Kaltvorwerk, Kreis Fraustadt, wird neuer Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag auf den 19. Juni 1950, 1134 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 1, an- beraumt.
Fraustadt, den 2. Juni 1930,
Amtsgericht.
Gehren, Thür. [23948]
Das T IN T über das Vermögen des Manufaktur- und Mode- warenhändlers Oskar Rosenthal in Großbreitenbah ist am 25. April 1930 nah Bestätigung des Vergleichs aufge- hoben worden.
Gehren, den 26. April 1930.
Thüringishes Amtsgericht.
Goch. Í [23949] __Veschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Johann Mölders in Uedem: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 26. Mai 1930 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Fnfolge der Be- igung des Vergleichs wird das Ver- ahren ‘aufgehoben. # Goch, den 27. Mai 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Hagen, Westf. [23950] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Ehefrau Schreinermeister Ludwig Wolf Christine geb. Hafner zu Hagen ist nach Bestätigung des ange- nommenen Vergleihs aufgehoben. Hagen, den 28. Mai 1930. Das Amtsgericht.
Halle, Saale. [23951] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Drogeriebesißers Max Rädler in Halle, Rannische Str. 2, ist rechtskräftig infolge der Zurücknahme des Antrages eingestellt, der Konkurs aber mangels Masse nicht eröffnet worden.
Halle, den 30. Mai 1930.
Das Améütsgeriht, Abt. 7,
Kamenz, Sachsen, [23952] Das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen: 1. der offenen Handelsgesell- haft in Firma Bruno Kloß & Sohn, e ne und Tuchfabrik in Bernbruch bei Kamenz, 2. deren £Fn- Siari a) den FOLNLEUR Karl einrich Bruno os in Kamenz, b) den Fabrikbesiger Walter Kloß in
f {f
.
Deutscher Reichsanzeiger reußisher Staatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 2K, einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 K. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle Berlin 8W 48, Wilhelmstraße 32. Alle Drnckaufträge
nd auf einseitig beshriebenem Papier vollig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin au anzugeben, welche Worte etwa durh Sperr- druck (einmal unterstrihen) oder durh Fettdruck (¿weimal unter- strichen) hervorgehoben werden follen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage ‘vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein
1930
Kamenz ist zugleih mit der Best des im Vergleichstermine vom 31 1930 angenommenen Vergleichs Beschluß vom 31. Mai 1930 aufg worden.
Amtsgeriht Kamenz, 3. Juni F
Königsberg, Pr, d Das Vergleichsverfahren über Vermögen 1. der offenen Handel: var d Paul Wedell, hier, Hoffz traße 18, 2. des Kaufmanns edell, 3. der Frau Luise Wede Roß, ebenda | roßbandel mit und Fetten), ist nach Bestätigun ongenommenen Zwangsvergleich; boben worden. M mtsgericht Königsberg, Pr., 30, F
Liegnitz. l Das Vergleichsverfahren übt Vermögen r Handelsfrau Reichert in ridilid Breslauer &
tem ochentag a res geh is vierteljährli Ï e Postansia „nehmen u ate an, in Berlin T Seide. aud die Geschäftsstelle S8W 48, Wilhelmstraße 32
Nummern kosten 30 #W/, einzelne Beilagen kosten 10 Hy. 2 egen gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschließli des Portos abgegeben. Fernspreher: F 5 Bergmann 7573.
Erscheint an
wird nach gerihtliher Bestätigu am 26. Mai 1930 angenommeney gleichs aufgehoben.
Amtsgericht Liegniy, 26. Mai
Lobenstein, Thür. | Vergleichsversahren, betr. Geißer's Kaufhaus, Blankenstein: dem der Vergleih vom 29. Mär; bestätigt worden it wird das gleihsverfahren aufgehoben. Di: gütung der Vertrauensperson, mann Christian Is er in f E wird auf 300— RM luslagen auf 3,85 RM festgeit Lobenstein, den 30. Mai 193)
Thüringisches Amtsgericht,
Mainz. | Ee L
Das Vergleihsverfahren übe
Vermögen der offenen Bands
[vat in Firma Georg Dauth,
andlung in Mainz, ist infolge d
stätigung des Vergleihs aufgeh(| Mainz, den 30. Mai 1930. Hessisches Amtsgericht,
Berlin, Freitag, den 6. Zuni, abends. Postschectkkonto: Berlin 41821.
Amtliches.
Deutsches Reih.
Festseßung von Preisen für Zündwaren (Welthölzer).
Auf Grund des § 32 des ündwarenmonopolgeseßes vom 29. Januar 1930 (RGBl. 1 S. 11 werden nah Anhörun des in §8 31 Abs. 3 vorgesehenen Ausschusses folgende Preise festgeseßt: Für Welthölzer beträgt bis auf weiteres der Uebernahmeprets, — d, h. der Preis, zu dem die Monopolgesellshatt die Ware von der inländischen Fabrik frei Waggon nächste Eisenbahnstation der Fabrik oder frei in den der Fabrik nächstgelegenen Verlade- hafen nah Wahl der Monopolge!ellschast übernimmt, abgesehen von der Zündwarensteuer, 145 Reichsmark für die Normal- kiste einshließlich Verpackung.
der Monopolpreis, d. h. der Preis, zu dem die Monopolgesellschaft die Zündwaren für den Jnlandsbedarf an den Händler frahtfrei nach der Vollbahn- oder Wasserstation des Bestellers verkauft, unbeschadet ihres Nehts, Rabatte zu gewähren, 290 Reichs- mark für die Normalkiste einschließlich Verpackung und
. 130.
Juhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
ung von Preisen für ee (Welthölzer). itmachung, betreffend Genehmigung einer Aenderung des [llshaftsvertrags des Deutschen Kalisyndikats. j cht der Prägungen von Reichs silber- und Reichspfennig- zen in den deutshen Münzstätten bis Ende Mai 1930.
RNReichsbankgirokonto.
der Kleinverkaufspreis im Inland für das Paket zu 10 Schachtela mit je etwa 60 Hölzern 35 Reichspfennig. Berlin, den 6. Juni 1930. Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Trendelenburg. Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Schäffer.
Bekannttmaqung Der Reichskalirat hat auf Grund des § 48 der Vor- schriften zur Durchführung des Geseßes über die Regelung der Kaliwirtshaft vom 18. Juli 1919 nachstehende Aenderung des Gesellschaftsvertrages des Deutschen Kali- \syndikats G. m. b. H. genehmigt:
8 4 Absag 1 Say 1 erhält folgende Fassung: L : Das Stammfapital der Getellschaft beträgt 1 596 450 Reichs- mark und ist voll gezahlt.
Berlin, den 6. Juni 1930. Der Vorsigende des Reichskalirats: Dr, Aer,
Preußen. ungen und sonstige Personalveränderungen. igung eines Zeitungs8verbots.
ichtamtlichen Teil
Mannheim. | Das Vergleichsverfahren übe
L Ra der deutsche Wortlaut des Zusabprotokolls zum deutsch-
kräftiger Bestätigung des Vet ederländishen Zoll- und Kreditvertrag vom 26. November
hiermit aufgehoben. Mannheir I25 veröffentlicht. 0. Mai 1930. Bad. Amts ® B.-G. 5.
Niesky. 1 Das Vergleichsverfahren ük Vermögen der Firma Paul La Niesky, O. L., Vns Kaufman! Langner, ebenda, ist durch L vom 27. Mai 1930 nebst besti Vefesry, O. L, den 27. Mai 15 tlesky, O. L., den 27. Mai 1 ; Die Geschäftsstelle des Amtszeril 1. Im Monat Mai 1930 A i sind geprägt worden in:
Das Vergleihsverfahren übt Vermögen der Firma Heinrih phal Nachfolger D. Gehrmann, E g xFnhaber Dietrih Gehrmann in M N ist nah Bestätigung des Verglei nhütten .
31. Mai 1930 aufgehoben. Ret Amtsgericht Peine. Me E / G 6 s Summe 1. NBorher waren geprägt *) . . - .
Gesamtprägung ; Hiervon sind wieder eingezogen «'«
Bleiben « - » è .
chen Münzstätten bis Ende Mai 1930.
Uebersicht der Prägungen von Reichssilber- und Reichs pfennigmünzen in den deuts
S E A E T E T ZA E R LÉ E E EE - INickelmünzen Aluminiumbronzemünzen Kupfermünzen
Ein- Fünfzig- Füntzig- Bee _Fünk- e Ein- Reichsmark- | NReichspfennig- | Reichspfennig- Reidhsptennig- | Reichépfennig- } Reichspfennig- | Reichspfennig- ftüde - stüde tüde Ade stüdte stüde ftüde NM
RM RNM NM NM RNM
Silbermünzen Drei- Zwei- Reichsmark- | Neich8mark- stüde \tüde RNM NM
2 113 410 548 340 223 500 391 170 237 900 318 630
3 832 950 167 324 184
171 157 134 1 194 198
169 962 936
Fünf- Neichsmark- 'Ftüdé NM
3 223 805 281 200 149 000 425 600 122 000 263 400
4 465 005 315 269 425
319 734 430 34 595
319 699 835
5 000 800,02 | 4309 786 — 5 000 800,02 337 639,73 1 501,20 811,91
4 999 298,82 4 336 827,82
Pforzheim. M Das Vergleichsverfahren übt Vermögen des Kaufmanns Otto Gold- & Silberwaren in Pfo Rennfeldstr. 28, Alleininhabe Firma Otto Becker in Pfo wurde nah Bestätigung des Ven heute aufgehoben. ' Pforzheim, den 26. Mai 1930| Amtsgericht. A I.
Rendsburg. Beschluß. | Das Vergletchsverfahren zu
geana M Br es üb : j ermögen es aufmanns ‘ .
Kröger in Rendsburg, Stegen 31 Ene
ator w, M E 2: Jun Finanzministerium.
a î ‘48 E, s e , .
stätigt ene ergleich geri Die Nentmeisterstelle bei der staatlichen Kreiskasse in E den 2. Juni 1930
as Amtsgericht,
97 682 960,80
27 682 960,80 3 086,75
27 679 874,05
62 195 224,80
62 195 224,80 9 237,30
62 185 987,90
109 859 100,—
109 859 100,— 105 430 885, —
4 428 215,—
65 024 852, —
65 024 852,— 3 537,—
65 021 315,—
295 000 000
295 000 000 37 695 093
257 304 907
900 000 000
200 000 000 37 800
199 962 200
*) Vgl. den Reichsanzeiger vom 6. Mai 1930 — Nr. 104,
Berlin, den 5. Juni 1930. Hauptbuchhalterei des Reichsfinanzministeriums. Di e.
JFnitiativantrag aller Parteien mit Ausnahme der Kommu- nisten und Nationalsozialisten angenommen worden ist, er-
stattete den Ausschußbericht der - — stellvertretende Reichsratsbevollmächtigte sür Braunschweig, Dr. h. c. Boden. Er führte aus, daß gegen diesen Gesegentwurf, der die Gesamtzahl dec Mitglieder des Verwaltungsrats der Deutschen Reich8post von 40 auf 41, nämlih um ein ? eichstag8- mitglied, erhöhen will, der Reichsrat Einspruch erheben müsse. Y E Das Postfinanzgeseß 4 e ausdrücklih die Zahl von höhstens
gegengewirkt werden. Die Ausschüsse haben an dem Ent- | 40 Mitgliedern. Die Erhöhung der Zahl um ein Mitglied, weil wurf der Reichsregierung mehrere Aenderungen vorgenommen. | eine neugebildete Partei des Reichstags (Christlih-Nationale Die Verhältnisse liegen in dèn einzelnen Reichsteilen so verschieden, | Partei) ein Mitglied im Verwaltungsrat haben wolle, müsse daß nur die Länder einheitliche O für die Beschaffenheit | ¿xnsten Bedenken unterliegen, da gerade jeßt das Bestreben dahin der Milch treffen und ein Erhizungs- oder Tiefkühlungsverfahren | gehe, die Zahl der Sive im Parlament und in allen ähnlichen vorschreiben können. Die Abgabe von Milch im Handel aus- | Gremien zu vermindern, und in dem Ausgabensenkungsge]ebß vor- “ nahmslos unter die Erlaubnispflicht zu stellen, erschien den Aus- | gesehen werden solle, für den Verwaltungsrat der Reichspost die {hüssen zu weitgehend, sie S daher den Handel mit Milh | Mitgliederzahl auf die Hälfte herunterzujeyen. Die Vermehrung in Flaschen mit festem Verschluß, er Le S zerstört wird, | dex Reichstagssiße verleße die bisherige Parität zwischen Reichsrat von der Erlaubnispfliht. Die Anzeigepflicht für den Landwirt, | und Reichstag, die bisher stets festgehalten worden sei, in dem wenn er Mil innerhalb seiner /Betriebsstätte abgibt, wurde | ursprünglichen Geseg mit je 7 Siyen und in der Novelle von 1926 gestrichen. Ferner wurde die Bestimmung eingeseßt, eh das Reih | mit je 10 Siyen. Das fei für den Reichsrat grundsäßlich nicht den Ländern den aus dem Vollzug des Gesehes erwachsenden per- | annehmbar, zumal jede weitere Parteineubildung im Reichstag sönlichen und sählihèn Aufwand zu erseyen hat. Der Bericht- | den Vorgang noch verschärfen könne. Au abgesehen vom Reichs- erstatter beantragte die Zustimmung des Reichsrats zu dem Geseb- | rat trete eine unerwünschte Kräftevershiebung im Verwaltungs- : entwurf mit den Ausshußänderungen. rat ein insbesondere gegenüber den Vertretern der S und
i i i i i ; i i be immer 2 Sive mehr als Reichs- Ein Antrag Hamburgs, die Bestimmung über die Milch- des Verkehrs, diese Gruppe ha i E S i : i î it eih8rat gehabt... Auch zuungunsten dieser Gruppe Sgose t Ee gu streichen, IAO, E O genügende S m E e Reichsratsausshüsse hätten sich nicht verhehlt, daß der Jniativgeseßentwurf die Unterschriften nahezu sämtlicher Parteien des Reichstags trage, aber sie gingen davon aus, daß Reichstag wie Reichsregierung an diesen vorgetragenen ‘ernsten Bedenken nit vorübergehen können. Demnach beantragt der Berichterstatter, gegen den Geseßentwurf Einspruh einzulegen. Der Reichsrat beschloß einstimmig nach diesem Antrag. Zu der Mitteilung des Reichsfinanzministers über Ver - äußerung von reihsetigenen Grundstücken in Mainz berichtete L Ministerialdirektor Dr. Brecht (Preußen). Er erklärte, daß es sih um die Veräußerung eines Grundstücks für 397 000 Æ an die Stadt Mainz und eines größeren Grundstücks im Werte von 8,7 Millionen, der aber auf 5,6 Millionen eres worden ei, an eine offene Handelsgesellschaft handele. Die Ermäßigung lei erfolgt, weil bei einer etwaigen allmählihen Abstoßzung des
landwirtschaftlihen Organisationen durch Selbsthilfe um die Hebung, Beschaffenheit und den Absaß der Milch bemüht gewesen seien. Für die Rationalisierung des Molkereiwesens und die Absabförderung habe das Reich seit einigen Fahren nicht unerheb- ; ; E : lihe Mittel zur Verfügung gestellt. Das Reih wolle nun die usingen, Regierungsbezirk Erfurt, ist zu beseßen. ragen der Milchwirtschaft vor allem von der gesund- , i heitlihen, lebensmittelpolizeilihen und veterinärärztlichen
ite aus anfassen, Durh die Schaffung von Standard- ware soll der starken Einfuhr aus dem Auslande ent-
Rosenberg, O. f Bekanntmachun Beschluß. P ge Jn dem Vergleichsverfahre Die Beschwerde gegen das dur den Oberpräsidenten in ae , Vermögen der Kaufm! u am 2%. April 1930 ausgesprochene Verbot der in ¿arie Sklarzik in Rosenberg, M dniz erscheinenden Wochenzeitung „Schlesischer wird de Vergleichstermiß L L E R E mnd ere] hter“ einshließlich des Kopfblattes „Hirschberger (érditrh bestätigt folge M a chter“ ist durch das Reichsgericht, 4. Strafsenat, auf etiguna ves Voral id ¿ed dul des Beschwerdeführers mit der Maßgabe zurückgewiesen gung gleihs wi l gave z g - ahren aufgehoben. — 2 VN 3 „_ daß die Dauer des Verbots auf zwei Monate, bis Rosenberg, Oberschl., 28. Mai eßlih den 20. Juni 1930, ermäßigt wird.
* Amtsgericht. Breslau, den 3. Juni 1930. i ; Dv: Bin Beschluß “ Der Oberpräsident der Provinz Niederschlesien.
In dem Vergleihsverfahr| J. V.: Wesemann. e H. Eismann, Fnhaber Nf
ampfsägewerk und Holzhand!"4 Stolp. i. Pomm., wird die V der Vertrauensperson, Kaufma" Gärtner in Stolp, auf 1700,— F mark einshließlich 33,27 Rel Auslagep. festgeseßt. Stol) 24, Mat 1930. Das Amtsgerk!
Nichtamtliches. _ Deutsches Reich.
er Reichsrat genehmigte in seiner gestrigen Sißung dem Vorsiß des Staatssekretärs Zweigert eine Ver- g des Reichsfinanzministers über rie e der
Unterstützung.
Ein Vertreter der Reichsregierung erklärte sich gegen die Uebernahme der Kosten der Länder. durh das Reich, verzichtete aber darauf, da. der Antrag dahin shon in den Aus- \hüssen abgelehnt sei, einen solhen Antrag zu Men, die Regierung werde dem Reichstag eine Doppelvórlage vorlegen.
Der Gesehentwurf wurde angenommen. “ Der Gesetzentwurf über die Gemeinnügßigkeit
von Wohnungsunternehmungen ivurde geneh- migt, nachdem der Berichterstatter darauf hingewiesen hatte,
Waldenburg, Sachsen. Das Vergleichsverfahren EA des Konkurses über d: mögen des Kaufmanns Georg F Seyfarth in Waldenburg, alls Fnhabers der Firma Martin *F N i 1080 P bEeA Sa., is a “C 48 Ta MAR E L ENLe n äti e nit i aufgehoben e Le B Le E E ; : : daß seit dem Kriege über 1600 neue Baugenossenschaften ent- Sächsisches Amtsgericht Wald" F mh of in ion "Ne L Ee ueperr ang seien und daß ein gewisser Schuy für die Bezeichnung 1930. i em Nachrichtenbüro | Fox Gemeinnügzigkeit gegeben werden müsse.
üÜhrungsbestimmungen zum ünd- nsteuergeseßy ohne Aussprache und beschäftigte sich eingehender mit dem Entwurf eines Gesetzes über und Milt-
den 3, Juni ereins deutscher Zeitungsverleger zuf j : e \ zufolge, darauf hin da rkehr mit Milch und ‘Milherzeugnissen bisher ae lens nderung des Und uneinheitlih geregelt sei, uwd im wesentlihen nur die im Reichstag auf
Veber den Geseßentwurf zur. A e
Reichspostfinanzgeseves, der Grundstinks höhere Einbußen entstehen könnten.