[54035] Aktiva. Dilau
Grundstüdfonto . . .. M 29 828,—
Abschreibung 29/0 . - - E
#4 265 870, —
Eebäudekonto Sn | 46 248 856,80 Abschreibung 24%. „ 6 222.— Maschinenkonto é 33 820, —
c @s Abschreibung 10%. „ 3 383,— | Elektrishe Anlage... . AÆ 6272,—
Abschreibung 15%. 941,—
FabrikuTensillenkonto ...&A 1,— Zugang 545,60
Abschreibung
Wirtschafisutensilienkonto . Kontorutensilienkonto . . . Sackonto
30 442) -
Abschreibung 20%/
Kassakonto Wechselkonto
Bankguthaben Debitoren in laufender Rehnung
Borräte an Malz und Gerste
Eisleben, den 31. August 1907.
Actien-Malzfabrik Eisleben.
Friedri. Vorstehende Bilanz haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern
in Uebereinstimmung gefunden. _ j Eisleben, den 19. September 1907.
Die Revisoreu des Auffichtsrats: Otto Kramer. F. C. Baumann..
Debet.
M An Gerste- und Vermälzungskosten 953 231 I, Geschäftsunkostenkonto 22 732! Abschreibungen auf: - Grundstückfonto 2%. M 51/,— Gebäudekonto 23% . „ 6 222,— Maschinenkonto 10%. „ 3 383,— Elektri‘he Anlage 15/0 j abrikutensilienkonto . Sadckonto 209%. .. Debitoren A „ Zinsenkonto Neparaturenkonto Reingewinn Verteilung des Reingewinns von U 46 865,53 ab Vortrag vom Jah1e 1906 , 953,04 M. 45 912,49
ab zum Dispositionsfonds. „, 2 300,
M. 43 612,49
ab den Beamten Tantiemen und Gratifikationen e GUOOOA 4 39 324,69
510/— 4 355,20
4%/9 Dividenden den tionären 4 17 324,65
5% dem Aussihtsrat. . . „, 866 23 M. 16 458,42
vom 953,04 é. 17 411,46 39%, Sup:rdividende . . . „ 16 500,— Vortrag auf neue Nehnung « 911,46
+ Gewivnvortrag Jahre 1906
|
1 052 620/81
Eisleben, den 31. August 1907.
Actien-Malzfabrik Eisleben.
Friedri.
Vorstehenden Rechnungsabschluß haten wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten
Geschäftsbüchern in Uebereinstimmung gefunden. Eis! ben, den 19. September 1907.
Die Revisoren des Auffichtsrats: Otto Kramer. F. C. Baumann.
54036]! i In der heutigen Generalversammlung wurden die aus\cheidenden Mitglieder des Auffichtsrats, Herren Stadtrat Wilh. Beinert und Rentier F. Fiedler von hier, wiedergewählt.
Eisleben, den 3. Oltober 1907.
Actien Malzfabrik Eisleben.
Friedri.
‘Mechanische Weberei Ravensberg A. G. Stildeshe b. Bielefeld.
Die Aktionäre unserer esellschaft werden hierdurh zu der am Dounuerêtag, deu 31, Oktober 1907, Nachmitt-gs 34 Uhr, im Sigzungétzimmer der Mekereti stattfindenden 18S. ordentlichen Geueral- versammluug ergebenst eingeladen.
Tagesorduung:
1) Geschäftsberiht mit den Bemerkungen des Auf-
sichtsrats. : 00h
2) Vorlegung der Bilanz und Gewinn- und Verlust-
rechnung. Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Wahl von 2 Rechnungsrevisoren und eines Stell- verireteis, L
5) Anträge der Aktionäre. E
Die Legitimattonskarten werden an diejenigen Ak- tionäre, welhe 3 Tage vorher ihren Aktienbesiß unter Nummernangabe bei unserm Vorftaud oder beim Barmer Bauk-BVereia Hiusberg, Fischer «& Co., Bielefeld, angemeldet haben, gegen Vor- zeigung der Aktien oder der Depotscheine eine Stunde vor Eröffuung der Versammlung im Koutor der Gesellschaft ausgegeben.
Schildesche, den 5. Oktober 1907.
Dex Aufsichtsrat, Louis Merfel d, Vorfißender.
Bilauz pro 31. Augufít 1907.
e Aktienkapitalkonto 25 311|—
242 634 80|
5 331|— “
2 03678 3317/67 88 081/52 236 207/80 133 548/97 70 152/10
837 066/61
| k |
Gewinu- und Verlustkonto pro 31. Auauft 1907.
100 000/— 55 000 — 1 000/— 15 000 —
40 |— 69 161/08
Hypothekenkonto Neservefonds Dispositionsfonds Delkrederekonto | Dividendekonto: nicht erhobene Dividende
Kreditoren in laufender Rechnung Gewinn- und Verlustkonto:
Vorirag vom Jahre 1906
953,04 Reingewinn pro
1907. . . ., , 4591249] 46865/53
837 066/61
Die Superreviforen : E. Reichel. H. Feuerstadck.
46976 738,29 « Malzkeimekonto , 16 439,19 „ Gersteabfallkonto, 58 490,29 „ Gewinnvortrag vom Jahre
O
Per Malzkonto 1 051 667
953
_Die Superrevisoreu: E. Neichel. H. Feuerstack.
154369] Deutsch-Oesterreihishe Mannesmann-
röhren Werke Aktiengesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiecrdurch zu der am Douuerstag, den 31. Ofk- tober d. J., Vormictags 117 Uhr, im Sißzungs- saale der Deutschen Bank zu Berlin, Kanonter- straße 22/23, ftattfindenden ordentlichen General- versammluug eingeladen.
Für die Teilnahme an der Generalversammlung sind die Bestimmungen des § 24 des Statuts sowie des § -255 des H.-G.-B,. maßgebend.
Die Hinterlegung der Aktien muß spätestens am Freitag, den 25. Oktober d. J., erfolgen und kann bet folgenden Stellen hewkikt werden :
in T der Deutscheu Bauk, Effekten-
ase, bei der Berliner Haudelsgéesell schaft, bet der Firma v. d. Heydt «& Co,,
in Düsseldorf bei der Kasse der Gesellschaft,
bei der Bergisch-Märkischeu Bank. Tagesorduung :
1) Vorlegung des Geschäftsberihts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Ge- schäftéjahr 1906/07 sowie Vorlegung des Be- rih1s des Auffichtsrats und der Revisoren für die Prüfung der Vorlagen.
2) Beschlußfaffung liber die Genehmigung der Bilanz und die Verwendung des Reingewinns.
3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor- stands und des Aufsichtsrats.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat.
5) Wahl der Revisoren.
6) Verlegung des Siges der Gesellshaft von Berlin nah Düsseldorf (Aenderung des § 1 des Statuts).
Berlin, den 25. September 1907.
Der Auffichtsrat der Aktieugesellschaft Deutsch - Oesterreichische Mauneëmauuröhren-Wercke.
(54044) O Bei der am 30. September d. J. im Beisein eines
Notars ftattgefundenen Auslosung unserer Teil- schuldverschreibungen sind nahstehende Nummern gezogen worden: 176 260 307 494 601 810 884 1538 1883 1947 2121 2260 2274 2474 2546 2563 2811 3393 3579 und 3813.
Die Verzinsung dieser Teilshuldvershreibungen endet mit dem 31. Dezember d. J.
Die Auszahlung des Kapitals geschieht vom 2, Januar 1908 ab mit den Stückzinsen bet dem Bankhause M. Gutkind «& Comp. in Braunschweig.
Braunschweig-Schöninger Eisenbahn
Aktien-Gesellschaft. Klinke.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften.
Keine.
4 8) Niederlaffung x. voi „a, Nechidanwällen.
Der Rechtsanwalt Richard Salinger in Char-
lottenburg, Spreestraße 9, wohnhaft, ist am 28. Sep-
tember 1907 in die Liste der bei dem Königlichen
Landgerichte IIT in Berlin zugelassenen Nechts-
anwäite eingetragen worden.
Charlottenburg, den 28. September 1907. Königliches V adaeridht T[I in Berlin.
[54031] Der zur Nechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgericht mit dem Wohnsiß in Hautha: bei Wald- heim zugelassene bisherige Referendar Dr. Paul Amandus Schwertner in Hartha ist heute in die Nechtsanwaltsliste eingetragen worden. Chemnitz, am 3. Oktober 1907.
Königliches Landgericht.
54073] / Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeibneten Gericht zugelassene Gerichtsassessor Dr. jur. Walter Kleist aus Dramburg is unter Nr. 5 der Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. Demmin, den 4. Oktober 1907.
Königlihes Amt8gericht.
[54029] Der Rechtsanwalt Erih Kanuoldt, hierselbst wohnhaft, ist heute unter Nr. 11 der Liste der bei hiesigem Amtsgericht zugelafsenen Nehtsanwälte ein- getragen. 2 OQuedliuburg, den 1. Oktober 1907. Köntgliches Amts3gericht. [54028] In die Anwaltsliste des unterzeihneten Amts- erihts find eingetragen worden Max August Johannes Malegtke, bisher Rechtsanwalt in Zittau, der bis- herige Affessor Dr. Guido Konrad Steinhäuser sowie die bisherigen Referendare Friedrih Andreas Kurt Gutwasser und Alfred Rudolf Franz mit dem Wohnsigze tn Leipzig. Gelöscht worden it nah Aufgabe der Zulassung der Rechtsanwalt Karl Ernft Nudolf Focke. Leipzig, den 1. Oktober 1907. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt- A machungen.
Die Gläubiger der aufgelösten Firma Zentral-
Regulator für Angebot und Nachfrage G. m.
b. H. werden aufgefordert, fh zu melden.
Schöneberg, Martin-Lutherstr. 53. Der Liquidator:
[54075] Gewerfschaft Wildberg.
Da die am 27. Juli cr. e Obligationären- versammlung niht beschlußfähig war, laden wir hier- mit die Besiger unserer 44% und 59/% Schuld- verschreibungen auf Dienstag, den 5. November 1907, Nachmittags 37 Uhr, nah Cöln, Hotel Monopol, zu einer Versammlung auf Grund des 3 des Bren betr. die gemeinsamen Rechte der Ug von ‘Schuldverschreibungen, ein.
e Schuldverschreibungen müssen bis spätestens am zweiten Tage vor der N MINE bet der Reichsbank oder bei einem Notar hinters
legt sein. Tagesorduung :
Beschlußfassung über die Abänderung des Ein- lösungstermins unserer Schuldverschreibungen. Mit hohachtungsvollem Glüdauf !
Der Grubenvo:r staud.
F. Eich. Ed. Waskowsky. C. Zöllner,
[54366] Einladung zu der Mitgliederversammlung des
Unterstüßungsvereins der Berufsarbeiterinnen der
Inneren Mission auf Dieustag, den 29. Ok-
tober, Nachmittags 5 Uhr, nah Berlin N,
Borsigstraße 5, Marienheim 1 (Elisenzimmer).
Tagesorduung :
1) Geschäftsbericht mit anshließender Besprehung.
2) L ad des Schatzmeisters und Entlastung des- elben.
% Vorstandswahl (§ 15 und 16 der Satzungen).
4) Wahl ber Rehnungsprüfer.
5) Aenderung des Statuts (Ergänzung von § 4 Absay 2).
6) Aufnahmegesuche. ;
7) e epung von Unterstüßungen.
8) Weitere Werbetätigkeit.
9) Verschiedenes.
Der Vorftaud
des Unterstlißungsvereins der Berufs-
arbeiterinnen der Inneren Mission. W. Sqeffen. Um vorherige Anmeldung bis zum 25. d. M. bei unserer Geschäftsftelle, Berlin W. 30, Nollendorfstr. 17, wird freundlichst gebeten.
[53725] Union Fundustrie Gesellschaft
Ut, D. S. in Cöln.
Die Gesellschaft is in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterzeihneten Liquidator einzureichen.
H. Lemper, Liquidator, Côln, Riehlerstr. 21.
[54074] Ausweis
Oldenburgischen Landesbank
mit Filialen in Brake, Burg a. F., Eutin, Varel, Vechta und Wilhelmshaven vom 30. September 1907.
Aktiva.
s M. 419 460.87 7 047 802,33 e 2649 545,94 « L1G O e 9050 000,— G 155 000,—
Kafsebestand . R G ao eo Kontokorrentdebitoren VSBLENNUNGBLON O» S 4 6 Bankgebäude und Safesanlagen Nicht eingeforderte 60 9/6 des ftienkapitals . ee T — E t Ed 319 635,20
M. 43 184 958,97
Pasfiva. Aktienkapital . L 41) Einlagen : Regierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen 4
Einlagen von
E - . y 25 628 451,04 inlagen auf Scheckonto , 83074 678,57
#6 3 000 000,— 646 656,63
7 649 339,63
e 36 292 469,24 Kontokorrentkreditoren . . . . ,„» 1342.194,25 Diverse . i a e 1943 238,80
6. 43 184 558,97 Oldenburgische Landesbank.
Carl G. Liebenow. [54033]
Berlin für ihre nahgenannten Mitglieder abges{chlo}
1) Jahresgesellshaft 1843 Klasse T Nr. 6832/3 für
Jakob Barth, geb. am 11. Juni 1841 in Breslau,
2) Jahresgesellshaft 1843 Klasse T Nr. 6834/5 für Raimond Barl1h, geb. am 16. Januar 1843 in Breslau,
3) Jahresgesellshaft 1853 Klasse 1 Nr. 2724 für Adolf Philipp Friedrih Albreht Fischer, geb. am 27. Oktober 1841 in Mückenburg, mit dem Vorbehalt des Rentenbezuges för die Mutter Adolfine Fischer, geb. Neumann, in Frankfurt u D,
4) Jahresgesell saft 1842 Klasse 1 Nr. 22234 für Friedrih Wilhelm Alexander Köhler, geb. am 1. Juni 1831 in Sorau,
Säcilie König, geb. am 2. Mai 1841 in Breslau,
6) Jahresgesellshaft 1843 Klasse 1 Nr. 11251 für Antoinette Friederike Kurz, geb. am 5. März 1835 in Gemünd,
gewtesen ist, da
oder Rechte gegen die
Berlin W, Kaiserhofstraße 2, den 15. Direktion der Preuß
M, Steinthal, Vorsitzender.
Dr. Krönig.
D
5) Abcedgelell[haft 1842 Aale I Nr. 9688 für
Merkel. tom Dieck.
Aufruf. Am Schlusse des Jahres 1906 waren die zehn leßten, d. h. die am 1. Januar der Jahre 1897 bis 1906 fällig gewordenen Renten aus folgenden bei der Preußischen Nenten-Versicherungs: Anstalt in
enen Versicherungen :
7) Jahre8gesellshaft 1842 Klasse 1 Nr. 16428 für Marie Sophie Gustave gesch. Matz, geb. Nöd- mann, geb. am 28, Juli 1842 in Stoltenhagen,
8) Jahresgesellshaft 1849 Klasse 111 Nr. 59/61 für Emilie Henriette Dorothee Emma Prozen, geb. am 9. Dezember 1823 in Brandenburg a. H,,
9) Jahresgesellshaft 1846 Klasse T Nr. 3456 für Anna Marie Gertrud Söhnulein, geb. am 9, Februar 1838 in Paderborn,
10) Jahre sgesellshaft 1868 Klasse 1 Nr. 1808 für Magdalene von Tempelhoff, geb. am 24. Juli 1865 in Graudenz,
11) Jahresgesellshaft 1839 Klasse 1 Nr. 23056/57 für Wilhelm Karl Den tato Weber, geb. am 21. März 1839 in Arnstadt, mit dem Vor- behalt des Renten- und E E Zt Le anges für den Vater, Kaufmann Friedrih Karl Weber in Arnstadt,
12) Jahresgefellshaft 1841 Klasse 1 Nr. 52/53 für Nosalie A MiY verehl. gew. Woclf, geb. Löwe, geb, am 22. Jult 1837 in Prenzlau,
A RLLEE und find auch bis heute unerhoben geblieben, ohne daß der unterzeichneten Direktion nah- die vorgenannten Mitglieder noh leben oder verstorben oder für tot erklärt sind. : Auf Grund der für die Jahresgesellshaftsversicherungen maßgebenden Bedingungen der Preußischen Renten- Versiherungs-Anstalt werden deshalb die vorgenannten Mitglieder und alle diejenigen, welchen etwa sonst Ansprüche oder Rehte aus den obenbezeihneten Versicherungen zustehen, spätestens am L. November 1908 der unterzeichneten Direktion entweder das Leben oder den Tod oder die M derjenigen Mitglieder, aus deren vorgedachten Versicherungen sie thre Ansprüche reußische Renten-Versicherungs- Anstalt herleiten, “ada well Veisicherungen durch Beschluß der unterzeichneten Direktion mit der Wirkung für erloshen erklärt werden werden, daß alle Ansprüche und Nechte aus ihnen gegen die Anstalt erlöschen.
hierdurch aufgefordert,
pril 1907.
ishen Renten-Versiherungs-Anstalt.
Hartung.
Engels.
en, widrigenfalls diese
M 239.
Fünfte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 7. Oktober
ahnen enthalten
1907.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Gllerremen Vereins-, non sa Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberretseintragsrolle, über Waren-
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen ind, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handel8register sür das Deutsche Reich. (1. 2394,
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Negel täglich. — Der
_ Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer au dur die Königliche Expedition des Deutschen RNeichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 2394., 239 B., 239C., 239 D. und 239 E. ausgegeben.
Patente.
{Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgésucht. Hinter der Klassenziffer
ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegens ‘
stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt. 3b. T. 12194. Handshuhhbalter. Harry Teb- bitt, Paris; Vertr. : Pat. -Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weiße, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Wexitn. SW., 19, 21. 6: 07.
Für diese Anmeldung ist bei 20 Prisung gemäß
: 20. 3. 8î / L: dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankrei vom 13. 12. 06 anerkannt.
4a. St. 9884, Geshlossener Halter für Lampen- glockden, insbefondere für Hortzontal- und Fnvert- lampen mit oberer Abzugsöffnrung für die Ver- brennung8gase und seitliher Oeffnung zur Aufnahme des Brennerrohres sowie für die Zufuhr frischer Luft zu dem Brenner, dessen Mündung etwa in der Mitte der oberen Hälfte der Glocke liegt. Therese Steiuicke, geb. Karwinsky, Berlin, Pariserstr. 55. 10, 11. O0
4f. B. 46 751, YAbbrennmaschine für Glüb- strümpfe. Leo Berg, Berclin, Königstr. 29. 17. 6. 07. 4g. C. 14 833. Petroleumglühlihtbrenner mit einem den Brennerkopf in mehreren übereinander liegenden Ringen umgebenden Verdampfer. Lejbusz Cwajgiel, Kielce, Nußl.; Vertr.: ‘A. Loll u. A. Vogt, Pat .-Anwälte, Berlin W. 8. 27. 7. 06. 4g. K. 32048. Borrihtung zum Befestigen des Brennermundstückes an der Mishrohrmündung bei Invertbrenne:n. Neue Kramerlicht - Gesell- schaft m. b. H., Charlottenburg. 12. 5. 06.
5a. T. 11794, S{hlammbühse mit Deckel; Zuf. j. Pat. 177 393. Hermann Thurandt, Bernau t N. T L 0G
6b. P. 19249, Kolonneneinrihtung mit ge- zackten, abwechselnd konkav und konvex angeordneten Böden. Franz Pampe, Halle a. S., Richard Wagnerstr. 33. 1. 12. 06.
Gc. H, 39 593, Apparat zum Nütteln und Drehen von Schaumweinflashen nah der Flaschen- gärung. Wilhelm Haberer, Bad Dürkheim a. H.
D. 1, U
Lc. K. 34838. Vorrihtung an Dosenfalz- mashinen mit umlaufenden Falzwerkzeugen zum selbsttättgen Ein- und Ausrücken dieser Werkzeuge nach erfolgtem Anbeben des Dosenaufsxttellers. Karges-Hammer, Maschinenfabrik, Akt.-Ges., Braunschweig. 31. 5. 07.
112i, W. 23782. Verfahren zur Darstellung von Stickitoffsauerstoffverbindungen durch Cinwirken- lassen elektrisher Eniladungen auf Luft oder andere, freien Stickstoff und Sauerstoff enthaltende Gas- gemishe. Westdeutsche Thomasphosphat-Werke, G. u. b, H., Berlin. 25, 7. 02.
120, K. 30554. Verfahren zur Darstellung der 3-Ory (1) thionaphten - 2 - Karbonsäure; Zus. ¿3 Anm. F. 20170. Kalle & Co., Akt.-Ges., Biebrich a. Rh. 18. 10. 05.
13d. M. 29905. Heizrößrenkessel mit im unterbrochenem Heizröhrensystem liegender Ueber- bigerkammer. Karl H. Merk, Halensee b. Berlin, Ningbaknstr. 124. 6. 6. 06.
13b. Z. 5145. In die Rau§hkammer ein- g*bauter Ueberhißer für Lokomotiv- und Lokomobil- kessel. L Zobel, Bromberz, Fischerstr. 8. 18. 12. 06. Ac, St. 9561. Hydraulische Fernstellvorrihtung zum Einstellen der Absperr-, Negulter- und Umschalt- organe von Dampfturbinen. Bernhard Stein, Berlin-Schöneberg, Hauptstr. 151. 20, 5, 05. 15e. Sch. 26 698. Vorrichtung zum Abheben einzelner Bogen von einem Stapel für Druck- und ähnlihe Maschinen. Otto Schneider, Tegel, Sclicp-rstr. 58. 4. 12. 06. :
LSa. A. 13 721. Einrichtung zur Verhinderung eines Entweichens des Flugstaubes aus dem Hochofen. Julius Auburtin, Oettingen in Lothr. 29. 10. 06. 20c, K. 34 S821. Elektrishe Lärmvorrihtung zum Anzeigen zugemachter, aber niht gesicherter Eisenbahnwagentüren. Jan Kolipiúski, Pleschen t, Me, 0, O7, 20c. M. 30644. Aus gelenkig miteinander verbundenen Teilen bestehende Runge für Langholz- wagen. Ernft Mehlhorn, Zwickau i. S., Spiegel- straße 5, 24. 9 06.
20c. Sch. 27 116. Eisenbahnselbstentlader mit pendelnd aufgehärgtem Wagenkasten. Martin Schulze, Heilsberg, Ostpr. 5. 2. 07.
20e. B. 45 234. Haken mit mehreren, hinter- einander liegenden Spißen für Kupplungen von Eisenbahnfahrzeugen. Frederik VBlackith, Herbert Dunkerley u. Reginald Bowden Parsons, Kingston-upon-Hull, Engl. ; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 1. 07. 20... M. 30 532. Vorrichtung zur Sicherung der gleihen Höhenlage von Kupplungen über Schienen- oberkfante. Hermann Mey, Schwerin i. Meckl. 5. 9,06. 20f. O. 5659, Steuerventil ohne Schnellwir- kung für Einkammerdrucklufthremsen, insbesondere für Güterzüge. Georg Oppermaun, Hannover, Am Schiffgraben 29. 5, 9, 06.
21a. E. 12334, Verfahren zur Erzeugung ungedämpfter elektrisher Shwingungen, Simon
Eisenstein, Kiew; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.- An, Derlin V9 142 07
21a. E, 12640. Verfahren zur Erzeugung ungedämpfter elektrisher Schwingungen; Zus. z. Anm. E. 12334. Simon Eisenstein, Kiew; E E von Offowski, Pat.-Anw., Beclin W. 9. 2a. G. 23211. Sender für selbsttätige Sthnelltelegraphie mit gelochtem Streifen. The Gell Telegraphic Appliances Syndieate, Ltd., London; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 11. 05,
21a. K. 34384, Verfahren zum telegraphi- hen Doppelsprehen über Linien von hoher Kapazität. Isidor Kitsée, Philadelphia; Vertr.: M. SŸhmey, Pat.-Anw., Aachen. 5. 4. 07.
2La. L. 24159. Anordnung zur Zeichengebung mittels elektromagnetisher Wellen. C. Lorenz, Akt.-Ges., Berlin. 10. 4. 07.
21a. T. 11.593. Staltung für die Dienst- fernspreher in Fernsprehämtern, bei welcher der Dienstfernspreher eines Arbeitsplaßtzes wes Ab- fragens und Mithörens seitens der Bearmfken ab- wehselnd an jeweilig benußte Schnurleitungen an- ges{lossen wird. Telephon Apparat Fabrik E, Zwietush & Co., Charlottenburg. 31. 10. 06. 21a. W. 27 161. Sthaltung für Fernspre{- nebenstellen mit selbsttätig in die Ruhelage zurück- gehendem Umschalter, durch welchen die Verbindung einer beliebigen Nebenstelle mit der gemeinsamen
Amtsleitung bewirkt wird; Zus. z. Pat. 173 643.
Hermann Wienholt, Emden i. H. 7. 2. 07.
21lc. S. 22154. Verfahren zur Isolierung von Leitungen aus Aluminium oder Aluminium- legierungen. Felix Singer, Berlin, Regensburger-
rae 26. 16. 2: 07.
21d. F. 23795, Belastungsausgleih bei Wechselstromanlagen. Felten & Guilleaume- Lahmeyertwverke A.-G., Frankfurt a. M. 11. 7. 07. 21d. H. 37 797. Dynamoelektrishe Kupplung. Heinz aale Charlottenburg, Leibnißftr. 33. 22b. F. 22529. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Anthracenderivaten. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber- red, 12. T1 06.
25c. C. 15795. Antriebsvorrihtung für die Vorschubschraubenspindel von Umspinnmaschinen. Paul Conrad, Breslau, Neue Weltgasse 37. 21. 6. 07. 28b., U. 3096. Verfahren zur Herstellung von Lederriemen, die aus einer Anzahl s{hmaler, neben- einander befestigter Längsstreifen bestehen. Edmund Aubril Usina, Eaft Orange, New Iers-y, V. St. A. ; Vertr.: C Röôstel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11, 30. 3. 07;
30a. W. 27 118. Kystoskop mit einer plan- sphärischen Frontlinse. Reinhold Heinrih Wappler, New York; Vertr. : Ed. Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 30. 1. 07.
30fk. M. 21696. JInhalationsvorrichtung zum Gebrauch in der Oeffentlichkeit. Fernand Mouf}aud u. Henri Rivier, Paris; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 23. 2. 07.
8Llc. S. 40089, Verfahren zur Herstellung von dihten Stahl- oder anderen Metallblôcken dur mehanisden Druck in sich nach_ oben verjüngender Form. Adolf Hoffmaun, Düsseldorf, Bismarck- straße 70. 28. 2. 07.
33b. B. 45398. Vershluß für Neisekörbe, Koffer o. dal. Fa. Josef Beer, Olmüß; Vertr. : G. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berun S 11. 4. 2, 07.
33d. H. 40 S872. Pitenträger. August Victor Heine, Gymnasiumstr. 19, u. Ernst Kugler, Band- straße 1, Stuttgart. 26. 2. 07.
34c. W. 27358. Geshirrspülmaschine; Zus. z. Pat. 168 750. Julius Weinberg, Hölderlin- straße 10, u. Otto Fromme, Mainzerlandstr. 259, Frankfurt a. M. 9. 3. 07.
34f, B. 45 564. Kleiderhalter, bestehend aus aneinander liegenden federnden Klemmschleifen. Ben- jomin Jay Buc@Æingham, Chicago; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 19. 2. 07. 34g. D. 17574, Bun Liegen und Sißten dienendes Polstermödbel. Friederike Deußemn, geb. Luck, Cöln, Blaubach 11. 22. 9. 06.
34g. K. 33 886. Bettsofa. C. August Kühl, Hamburg, Altonaerstr. 15. 8. 2. 07.
341. H. 40 2083. Vorrichtung zum Grgreifen hoch- geleyener Gegenstände. Hans Hixt, Gräß. 13. 3. 07. 34l. R. 24 171. Kohtopfdeckel mit Wecker- vorrihtung. Hermann Nigele, Dresden, Blener- IIaRe 1, 18,3, 07, 35b. B. 43698. chHellingkrananlage; Zus. z. Pat. 189 300. - Veurather Maschiuenfabrik Akt.- Ges, Benrath. 23. 7. 06.
35b, D. 17337. Mehrfahe Seilbellinganlage. Duisburger Maschinenbau-Akt. Ges. vorm. Bechem «& Keetmau, Duisburg. 24. 7, 066. 35c. V. 44151. Bremfe für Hebezeuge mit Lüftmagnei und einer zum Anziehen und Lüften der Bremse dienenden Handfsteuerung. Benrather Maschinenfabrik Akt.-Ges., Benrath. 20. 9. 06. 36a. T. 11185, Grudeofen mit einem oder mehreren aus je zwei Seitenplatten sowie aus Herd- platte und Deckplatte auseinandernehmbar gebildeten E Hermann Tänzer, Leipzig, Albert- straße 10. 25. 4. 03.
36c. B, 41968. Verfahren zum Heizen und Lüften von Räumen, bei dem die Temperatur dur Mischen der heißen Luft mit kalter Luft geregelt wird. Franz Veck, Brüssel; Vertr.: C. Fehlert,
Bezugspreis beträgt T ( §0 - für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 S. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
¡ G. Loubier, Fr. Harmsen u. Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 36c. M. 32221, Kessel für Wasserheizung; Zus, aws 162 800. Gustav Meyer, Nürnberg. a
36c. S. 22711, Dampfheizung8anlage mit Vorrichtung zur Absaugung der Luft. Frank Shurtleff u. Edward Henry Sleight, Moline, V. St. A.; Vertr.: W. Wagnex, Berlin SW. 13. 30. 4. 06. 38b, B, 46 S817. Maschine zur Holzbearbeitung. Iosef Brenta, Brüssel; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 24, 6. 07. 39b. K. 32662. Verfahren zur Herstellung von Kunstleder. Josef Folter, Hölstein, Schweiz ; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.-Anwälte, Münachen. 13. 8. 08s. 40a. E. 11865. Verfahren und Ofen zum Sulfatisieren von gepulverten, zinkhaltiaen, abge- rösteten Kiesen. Arthur Edelmaun, Charlotten- burg, Kantstr. 159. 24. 7. 06, 40a. L. 20096, Verfahren zur Verhüttung von’ Eisen, Zink, Blei 2c. enthaltenden Erzen. Max Liebig, Gelseokirhen. 26. 9. 04, 40c. S, 22 929. Verfahren zur Verarbeitung sulfidisher Zinkerze durch unter Luftabs{hluß vor- genommene Elektrolyse mittels eines unter Zusatz von Kohlenstoff hergestellten, die Erze aufnehmenden S(whladckerbades. Frederick Titcomb Snyder, Oak Park, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 15. 6. 06.
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
C c 83
O. . L dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 23. 6. 05 anerkannt. 4Ila. L. 23 581. Vorrihtung zur Herstellung von Hut- und’ ähnlichen Gestellen aus Draht. Arthur Conrad Lederer, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Wèrlin SW. 11. 7. 12, 06. 42b. F. 22979, Vorrihtung zum Abrichten von Kegelbahnbohlen. Vernon Friedl, Hamburg, Hudtwalckerstr. 31. 9, 2. 07. 42c. E. 12433. Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Meerestiefen, bei dem die Ge- \chwindigkeit des Schalles im Wasser als Maß für die Tiefe benußt wird. Albert Franklin Eells, Boston, V. St. A.; Vertr. : M. Schmey, Pat.- Anw., Aachen. 18. 3. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika (am. Pat. 837551) vom 20. 3.06 anerkannt. 42d. M. 30 135. Verfahren zur Aufzeihnung von Bewegungen durch Uebertragung der Bewegungen auf eine Flamme. Dr. Karl Marbe, Frankfurt a. M., Böhmerstr. 18. 9. 7. 06. 42g. C. 15 190. Verfabren zur phonographt- hen Aufnahme oder Wiedergabe einer Mehrheit von Geräuschen und Tönen. Maurice Couade, Toulon, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW, 61. 12. 13. 06. 43a. K. 32475. Kontrollkasse mit einer dreb- baren Zahlplatte und einer Behbälterkette zur Auf- nahme der einzelnen Zahlungen. Georg Adolf Keydell, Magdeburg, Sternstr. 11. 13. 7. 06. 44a. D. 18371. Oeserknopf,. Eermain Desbazeille, Paris; Vertr. : Dr. J. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 22. 4. 07.
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
(0, B7 dem Untonsvertrage vom 5-06 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreih vom 24. 7. 06
anerkannt. 45 264, Zigarettenpapiertäshchen.
44b. B. Edouard Broufsaud u. Alfred Bonfils, Paris;
Vertr.: Dr. W. Haußkneht u. V. Fels, Pat.-An- wälte, Berlin W. 9. 22. 1. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom E E S die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 283. 1. 06 anerkannt. 45a. L. 24574. Kultivator mit federnd ge- lagerten starren Zinken; Zus. z. Anm. L. 23 767. August Loevenich, Pol. 8. 7. 07. 45g. L. 23 961. Vorrichtung zur Erleichterung des Melkens. Georg Lyding, Frankfurt a. M,, Schwarzburgstr. 2—6. 283. 2. 07. 45h. B. 44 272. Tränkvorrihtung für Weide- vieh, mit einer durch das Tier beim Betreten eines beweglih gelagerten Steiges in Tätigkeit geevien ers Franz Bögershausen, Vechta |. Vldenb. 46a. V. 6608. Erplosionskraftmaschine mit drehbar auf der Welle angeordneten, gegenüber- iegenden und paarweis mit einander verbundenen, umlaufenden Schaufeln. Ewald Louis Vervoort, Apeldoorn, Holl. ; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw,, Berlin SW. 61. 13. 6. 06, 46c. F. 2 755. Kühlvorrihtung für Kraft- Moden. m Fahrzeugfabrik Eisenach, Eisenach. 48b. B. 39 002, Verfahren, metallene Gegen- stände für das Ueberziehen mit flüssigem Metall vor- zubereiten. Otto Beier u. Friedrih Hardenberg, Oelde i. Westf. 18. 1. 05. ‘49a. B. 42309. Wechsel- und Wendegetriebe für selbsttätige Drehbänke. John Brophy, Cleve- land, V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts, Pat.-Anw,, Berlin SW. 61. 22. 2, 06,
A. Büttner, Pat.- 1, 06
rut n M mi T me, S Tarss, raubensôrmia gestellten Messern. Michael Kloevvel Côln-Deuy, Siegesstr. 6. 24. 4. O E Gil 52a. E. 11514. Nähmashine. Paul Erng- maun, Dresden-A., Zöllnerpl. 6, u. Wilhelm Papen- fuß, Dresden, Barbarastr. 49. 19. 2. 06. 52a. W. 25325. Spulengehäusesiherung für Doppelsteppstih-Greifernähmashinen. The Singer Manufacturiug Company, Elizabeth, New Jersey, Verwaltung in New York; Vertr. : A. Specht u. I. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 5. 3. 06. 54b. L, 23259. Maschine zur Herstellung voa Papiersäcken. Carl Lüdiun, Zürih; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 10. 06. 54g. H. 38 664, Mehanisch beweglihes Bild. William Henry Hoyt, Stamford, Conn., u. E. J. Horêman Co., New York; Vertr.: M. Minz, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 3. 9. 06 55e. H. 39 638. Vorrihtung an Quershneide- maschinen für Papier, Stoffe o. dgl. zum glatten Aufstapeln der geschnittenen Bogen. C. G. Hau- bold jr. G. m. b. H., Chemnitz. 9. 1. 07. 57a. A. 11706. Photographishe MNepro- dukltionskamera, welhe sowohl zur Aufnahme als auch zur Projektion benußzbar ist. John Norman Andersou, Chicago; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 23. 1. 05. 59a. E. 11 820. Saugpumpe mit drehbarem De Franz Eisele, Laiz, Bz. Sigmaringen. 60. P. 20184. Adhsenregler mit regelbarer Umlaufzahl; Zuf. z. Pat. 185 472. Dr. Ing. Rein- hold Proell, Dresden, Rabenerstr. 13. . 6. 7. 07. 63b. R. 24069, Mit Zähnen versehenes N welhes von einer mit entsprehender nnenverzabnung ausgestatteten Schienenbahn um- geben ift. Carl Reuß, Friedberg i. H. 20. 2. 07. 63c. D. 17832. Einrichtung zum Kühlen der durch Reibung erwärmten Antriebteile, intbesond:re bei Motorfahrzeugen. Daimler-Motoren-Gesell- schaft, Untertürkheim b. Stuttgart. 5. 12. 06. G3c. F. 21198, Kardanantrieb für Motor- wagen mit Ausgleichgetriebe in der Uebertragungs- läng8welle. F. J. A. T. Fabbrica Jtaliaua Automobili Torino Societa Auouima, Turin ; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 1. 06. 63c. R. 23 937. Befestigung der Lagerbüchse des Drehzapfens des s{wenkbaren Achsshenkels an der vierkantigen Hohlahse von Motorwagen. Edmund RNRumpler, Berlin, Gitschinerstr. 5. 28. 1, 07. G63c. V. 6242. Stalthebelanordnung für elektrisch betriebene Motorwagen mit drei gleih- achsigen Trethebeln. Société A. Vedrine & Cie., Neuilly, Frankr.; Vertr.: M. Mint, Pat.-Anw., Berlin S8W. 11. 24. 10. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfuug 2 Or
G I 2 05 ¿ gemäß dem Unionsvertrage vom 771576 die Prio-
rität auf Grund der Anmeldung in Frankreih vom 26. 10. 04 anerkannt. 63d. K. 34880. Vorrihtung zum Zusammen- seßen teilbarer Felgen. Hugo Kusterer & Co., Berlin. 6. 6. 07. 63e. H. 38185. Federnder Radreifen für Kraftwagen und ähnliche Fahrzeuge. Arthur Robert Hubbard, London; Vertr.: Dr. Paul Weidinger, Nechts-Anw., Dresden, Pillnizerstr. 43. 28. 6. 06. 63e. M. 28 136. Gleitshuß für Luftradreifen. N Schmargendorf, Misdroyerstr. 13. 63e. S. 23428. Form zur Herstellung von Luftreifenmänteln mit Befestigungsringen aus Draht und Einlage aus Fäden. Société d’Exploitation des VBrevets et Procédés Prosper Nivet, Paris; Bertr.: E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin S W O4. Di. 0. 0D.
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
dem Untonsvertrage vom 4 B00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreichß vom 31. 3. 06 anerkannt. 63e. S. 23974. Mashine zum Aufwickeln eines Fadens auf eine Form ¡wecks Hersiellung der Einlagen von Luftreifenmänteln. Société d’Ex- ploitatiou des Brevets et Procédés Prosper Nivet, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 27. 9. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
d, O
20 dem Unionsvertrage vom 14 12.00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreihß vom 31. 3. 06 anerkannt.
63e. Y. 269, Gummiradreifen mit quer zur Längsrihtung des Reifens verseßt angeordneten Durchbohrungen. Jean Vincent François Amable Yberty u. Emile Baptiste Merigouse, NRoyat-les- Bains, Frankr. ; Vertr.: A. Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 14. 8. 06.
63k. W. 25 899, Kugellager für Radnaben. Carl Weiß, Oberhausen b. Augsburg. 20. 6. 06. 67a. K. 34 045, Abpuß-Schleifs und Polier- maschine; Zus. z. Pat. 186 965. Hermann Korn, Berlin, Briterstr. 34. 10. 12. 06.
6Sa. M. 30604. Sgloß mit links und rechts umlegbarem Fallenkopf. Paul Meyer, Oldenbu g.
17. 9, O 68b. Sch. 272783. Vorrihtung zur Verhütung
von Durchzug in geschlossenen Räumen durch gleih- eitiges Gegenetnanderöffnen zweier oder mehrerer Türen oder Fenster în verschiedenen Wänden des-
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