[58426] Bekanutmachung. Die Aktionäre der Aktiengesellshaft „Städtisches Schwimmbad Friedberg“ werden hierdurch zu der am Miitwoch, den G6. November 190%, Abends 8 Uhr, im Saale des Hotel „Drei Schwerter* in Friedberg stattfindenden Geueral- versammluug eingeladen. Tagesordnung : 1) Gründung der Gesellschaft. 2) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrats. Friedberg (Hessen), am 19. Oktober 1907. ‘Die Grüuder: Karl Stahl, Bürgermeister der Stadt Friedberg, als geseßliher Vertreter ders, Heinrich Ludwig Langs8dorf, Fabrikant, Isidor Stern, Kaufmann, Georg Steinhäußer, Bierbrauereibesigzer, Ferdinand Damm, Kaufmann.

[58432] Bekanntmachung. Oberschlesishe Portland-Cement- und Kalkwerke Aktien-Gesellschaft

zu Groß-Strehlil O/S.

Die Herren Akf1ionäre unserer Gesellshaft werden bierdur zu einer außerordentlichen General- versammlung auf Moutag, den 18. November a. cer. Nachmittags 4 Uhr, nach Breslau, Sigzungsfaal der Breslauer Disconto-Bank, Ring 30, ergebenft eingeladen.

Tagesordnuug :

1) Aufsichtsratswahlen.

2) Statutenänderung. (Herabsetzung der in § 13 Absaß 4 enthaltenen Mindestzahl der Aufsichts- rat8mitglieder von 5 auf 3.)

Zur Teilnahme an der Generalversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts in derselben sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe späteftens am 5. Werktage vor der Genueralversamu- lung ihre Aktien

bei L NERARRLIRENN E in Groß-Strehlitz

O.-§&

bei der Breslauer Discouto-Bauk in Breslau und deren Niederlafsunzeu in Glas, Glei- wit, Kattowiß, Myslowit, Oppeln, Ra- tibor, Zabrze und Ziegenhals, bei G. von Pachaly’s Eakel in Breslau niedergelegt oder biuneu der gleichen Frift glaub- hafte Atteste der Besellschaft eingereiht haben, aus welchen sich ergibt, daß die Aktien bet der Reichs- bank oder einem Notar hinterlegt sind. Breslau, den 19, Oktober 1907. Dr. Hans Vosberg,

[58447]

Mannheimer Aktienbrauerei.

zes nah § 26 der Statuten abzuhaltende dies- rige f bes ordentliche Generalversammlung nde Mittwoch, den 27. November l. J., Nachmittags 6 Uhr, im Gesellshaftslokale B 6, 15 ftatt.

Die Aktionäre werden hierzu eingeladen mit dem Bemerken, daß die Anmeldungen zur Teilnahme ge- mäß § 25 der Statuten spätestens bis zum 283. November l. J. unter Nachweis des Besizes der Akiien auf unserem Vureau hier, oder bei dem Bankhause E. Ladeuburg, Frankfurt a. M., zu erfolgen haben. n E

Tagesordnung : 1) Beratung des Ge\schäftsberihts, der Bilanz \o- wie der Gewinn- und Verlustrehnung. 2) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.#!- 3) Erteilung der Entlastung an Borstand tund Aufsichtsrat. 4) Ersaßwahl für statutengemäß austretende Mit- gliedec des Aufsichtsrats. 5) Wahl der Nevisoren. Mauuheim, den 19. Oktober 1907.

Der Aufsichtsrat. Gl Q, Vorsitzender.

Tue

7) Erwerbs- und Wirtschafts- [58420] genossenschasten.

Die Mitglieder unserer Genossenschaft laden wir

zu einer guféerordentlichen Generalversamm-

lung, welhe am 28, Oktober d. J., um

L Vhr Vormittags, in unseren Bureau Rirx-

dorf, Bergstr. 55—56, stattfindet, ergebenst ein. / Tagesorduuug :

l) Kafsen- und Geschäftsbericht.

2) Beschlußfassung über den Antrag mehrerer Genossen auf Aufiösung ver Genossenschaft und Veräußerung des Vereinseigentums.

3) Ausfluß eines Genossen.

Nixdorf, 15. Oktober 1907.

Ein & Verkaufsftelle des

Kinematographen Besißer Vercins E. S. m.b.H.

Der Vorftaud.

Borsigender des Aufsichtsrats.

Arndli Ruoff:

[58135]

Rechnung und Vilanz des Eichsfeldischen Viehverficherungs - Vereins (e. G. m. u. H.) in Heiligenstadt für vas Geschäf:sjahr vom L. April 1906 bis 31. März 1907,

L. Gewinu- und Verlustkonto für das RNechnungsjahr vom 1. April 1906 bis 314. März 1907.

Einnahme. 1) Prämieneinnahme für direkt ge\{lofene Versicherungen . ; L 2) Nebenleistungen der Versicherten : a. Eintrittsgelder 28,— b. Policengebühren 44,89 c. anderweit 47,60 | 3) Erlss aus verwertetem Vieh 4) ria anf abzüglich der verausgabten A A 5) Sonstige Einnabmen (Beiträge der Bersicherungskiassen zu den Verwal- tungéfkoften) is

Einnahme .

9 424/99

120/40 94|—

193/92

1 641/20 7 474/42

InTL. Bilanz für das Rechnungêjahr vom L. April 1906 bis zum 31. März 1907.

Aktiva. 1) Kassenbestand 2) Kapitalanlagen : a. Sparkafsenguthaben

D OUDEE E

Aktiva . . [12 310/39

Der Verein zählte am 1. April 1906

im Geschäftsjahr 1906/7 sind neu zugetreten

ausgeschieden sind .

sodaß der Verein am 1. April 1907 noh zählt.

Heiligenftad!, den 15. Oktober 1907.

Der Vozstaud des Eichéfeldischen Viehverficherungs-Vevreins (e. G. m. u. H.). Dr. Koppen.

H. Kellner.

1) Entschädigungen, einschl. der MNegu-

2) Zum Reservefonds. 3) Verwaltungskosten I L Da 4) Sonstige Ausgaben (Beiträge der Ver-

5) Gervinn

720/87 1) Passiva (Stulden in der 7 550/84}f 2) Reservefonds

: [2187/68] 3) Gerwoinnübertrag 3) Geschäftsanteile S | 1 851 S 4) Geschäftsanteile e si

Ausgabe.

lierungsfosten abzüglich des Anteils der Nüversicherer Ie T Ge

622 1 733

19 96

sicherungsflassen zu den Verwaltungs- TOIAN) L

1]

7474/42

Ausgabe . . Pasfiva.

Schweine- | 2187/68 7715/84

derfsheruns)

[58440]

(Mitgliederversammiung) auf

nah Leipzig berufen. Universität.

Der Vorstand des Deu:schen Anwaltvereins.

[58162] Vorladuug.

“ Nachdem ich durch Erlaß des Königlichen Regie- rungóyräfidenten zu Koblenz vom 25. September cr. zum Kommifsar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffeuilichen Wassecgenossenschaft in dem Gemeindebeairk Roes ecnannt worden bin, habe ich zur Erklärung übér den Plan und über die Saßung sowie zur Wabl von Bevollmäwtigten auf Mittwoch, deu 6. November 1907, Nach- mittags L Uher, im Saale der Wictin Wiüroe Peter Schmißz zu Noes Termin anberaumt, zu welchem dite Beteiligten unter der Verwarnung, daß die Niht- ersheinenden oder Nihtabstimmenden demjenigen zu- stimmend angesehen werden follen, wofür die WMehr- heit der abgegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen werden.

Beglaubigte Abschrift dieser Vorladung ift zur Einsicht der. Beteiligten bei dem Gemeindevorsteher ¿u Noes niedergelegt.

Carden, den 7. Oktober 1907.

5 Der Kommissar: EMelsheimer, Bürgermeister.

(E TTSE A

Gn

[57814]

Die 2. Predigersteïle an der St. Petrikirche hterselbst ist am 1. Oktober d. Js. vakant ge- worden.

Das mit der Stelle verbundene Ermnkommen be- steht neben freier Wohnung von 8 heizbaren, 2 nicht heizbaren Zimmern nebst Zubehör aus einem Grund- gehalt von 2400 A und einer Grundgehaltszulage von 300 A4 Die Wahl erfolgt durch ein Wahl- tollegium, bestehend aus dem Magistrat, dem Kirchen - vorstand und zehn gewäbßlten Gemeindemitgliedern.

Etwaige Bewerbungen sind bis zum S0. No- vember d. Js. demn unterzeichneten Vorsißenden des Wahlkollegiuns einzureichen.

WVuxtehude, den 16. Oktober 1907. “A5

Namens dcs Kirchenvorftauds : ;- Dr. Beyer, Landfchafisrat.

s X --

Deutscher Anwaltvereiu.

8 wird ein außerordentlicher Autwaltstag

Sounabeud, den 23. November 1907, Vormittogs 9 Uhr, Bexrsammlungso1t: Aula der

Tagesordnung:

1) Beratung und Beslußfassuna über die Stellung zum Entwurf cines NReichögesetzes, betreffend die Abänderung ber Gerichtsverfassung, der Reichs- zivilprozeßordnung und der Gebüßrenordnung für Nehtsanwälte.

__ Berichterstatter:

1) Herr Rechtsanwalt Dr. Max Hahenburg in Mannheim,

2) Herr Nechisanwalt Dr. Nobert Hinrichsen in Güstrow.

2) Wahl einer Kommission zur Vorbereitung von Aenderungen der Satzungen des Deutschen An- waltvereins.

Leipzig, den 18. Oktober 1907.

Erythropel, Geh. Justizrat,

[58415] Bekanntmachung.

Wir geben hiemit bekannt, daß die Bankfirma S. Nosenbusch, hier, im Auftrage der Bayerischen e r in München bei uns den Antrag ge-

ellt hat,

«(6 15 000 000,-—- 4% ige unverlos- bare Hypothekeupfandbriese und weitere 46 10 000 000,— 4 9/gige unverlosbare Hypþpo- thekeupfaudbriefe der Vayer. Handels: bank in Müuchen zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulaffen. Augsburg, den 18. Oktober 1907.

Bulassungsstelle für Wertpapiere an der

Börse zu Augsburg. Max Schwarz, Vorsitzender.

[57471]

Zu der am 31. Oktober, Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Dn Iustizcats Dr. Neïison, Berlin W., Behrenstrafie 24, {tattfindenden aufter- ordentlichen Gesellschafterversammlung laden wir hiermit unfere Gesellschafter ergebenst ein.

Tagesorduuung: K

1) Ermächtigung der Geschäftsführung zum Ab-

{luß eines Abkommens mit Herrn Dr. Vollbeÿr.

N Beschluß über Liquidation der Gesellschaft.

3) Diverses.

AYRLSRREULA: den 16. Oktober 1907.

riegstecchuitk,

Gesellschaft mit beschräukter Haftung. von Wentzel, Vorsißender des Aufsichtsrats.

[58418]

Die „Union“ Verlklags-Gesellschaft mit be- schränkter Haftung zu Frankfurt a. M. hat sich aufgelöft und sind eventuelle Forderungen sofort bei dem Liquidator Emil Schnell, Güntherêburg- allee 86, anzumelden.

[58417!

Durch Beschluß der Gesellshafterversammlung vom 2. Mai 1907 ift die Sapo-Kastanol-Co_, Sesell- schaft mit beschränkter Haftung aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellsh2ft werden aufgefordert, sich zu melden.

Hannover, den 20. Oktober 1907.

Die Liquidatoren.

[58144]

Forderungen an die Artopan Werke G. m. b. H. Beriin, Alexandrinenstr. 105, sind bis 31. Of- tober a. e. bei dem untensteßenden Liquidator geltend zu machen.

Berlin, 19. 10. 07.

Löwenberger, Nettelbeckstr. 7 1 l.

[57752]

In der am 12. Oktober f\tattaefundenen ordentlihea Gesellshaftervecsammlung der Serum - Gesellschaft mit beschräukter Hastung zu Berlin,

ist die Liquidation dieser Gesellshaft bes{lofsen worden.

Ich fordere demgemäß hierdurch die Gläubiger der Serum-Gesellschaft auf, bei mir ihre Forderungen \hriftlich anzumelden.

Berlin N W. 7., Friedrichstraße 138, 15. Oktober 1907. Der Liquidator :

außer-

Vorsitzender.

Gustav Manning.

[58416]

Administration dela Dette Publique Ottomane.

Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881.

26me Exercice — Situation du moiîs de Juin 1907.

Recettes brutes du mois

Impôts des

Ltq.

| Rocettes brutes

précédents del’Exercice Ltq.

Total au 30Juin 1906 13 Juillet 1907 1906 Ltq. Ltq. Ltg.

Total au

30 Juin 1907 Différence

E sur 1906

555/87 1 851|— Passiva . . [12 310/39 1 t Mitglieder,

4 ”

D wre Mitglieder,

. „1663 Mitglieder

8) Niederlassung 2c. vot Me Rechtsanwälten.

Fn die Liste der beim Landgericht T in Berlin zu- gelassenen Rechtsanwälte is der Rechtsanwalt Dr. Harry Rose in Berlin, Linienstr. 149, eingetragen worden.

Verlin, den 14. Oktober 1907.

Der Präßfident des Landgerichts 1.

58142] [ In die Liste der beim Landgericht T in Berlin zu- j gelassenen Rechtsanwälte ist der Nehtsanwalt Lothar Zuchors in Berlin, Frankfurter Allee 75, eingetragen worden. Berlin, den 14. Oktober 1907. Der Präsident des Landgerichts I.

58139] 5 Der Rechtsanwalt Richard Salinger ¡zu Char- [lottenburg is in die Liste der bei dem hiesigen Amt3gericht zugel«ssenen Recktanwälte eingetragen. Charlottenburg, den 17. Oktober 1907. Königliches Amtsgericht.

[58161] Bekfanutmachung. L Der Gericht8assesscor Ernst Gierlichs in Düsfsel- S ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land- gerihte zugelaffenen RNehtsanwälte eingetragen worden. Düsseldorf, den 16. Oktober 1907. Königliches Landgericht.

[58140]

Der Rechtsanwalt Dr. Ludwig Meirowsky ift auf seinen Antrag in der Liste der beim Landgericht l in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Berliu, den 16, Oktober 1907. #4

Königliches Landgericht Tg

[58143})

Opitz in Dresden ift infolge Aufgabe seiner Zu- laffung zur Rehtsanwaltshaft beim K. Landgericht Ren in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden.

[58160] in Traunstein in der Nehhtäanwaltsliste des. K. Lands

erichts Traunstein wurde unterm Heutigen wegen Aufgebung der Zulaffung gelöst.

[57809]

hafter aufgelöst. aufgefordert, sich bei dem unterzeihneten Liquidator zu melden.

Der Rechtsanwalt Oberjustizrat Ferdinand Richard

Dresden, am 16. Oktober 1907.

Der Präsident des K. Landgerichts. Bekanatmachung.

Die Eintragung des Rehtsanwalts Karl Wochinger

Trauusteiu, den 16. Oktober 1907. Der Kgl. Landgerichtspräfsident : Hofmockel.

5 pr (recouvrements d'’ar-

Assignations Diverses

Recettes diverses S Bénéficesur vente des Monnaies

Solde actif du

126 596 29 399 18 533

3 328 51 426 187 500

O e S Redevance doe la Régie , Part de Bénéfice, part de TONOALEUTS, QUG s S 5 Tribut de la Bulgarie, rem- placé, jusqu'’à fixation, par Ltq. 100 000 à prélever gur Dîme des Tabacs Excédent Revenus Chbypre, remplacé par Ltq. 130000 sur soldoe Dîme des Tabacsou traites gur la Douane N Redevance de la Roumélie Orientaloe «flo T6 14 R G Droit sur le Tumbéki en braites sur la Douane , Parts contributives de la Serbie, du Monténégro, de L la Bulgarie eù de la Grôcs

de

v Taae

1579 603

82

en Provinces 80

260 9599/08 89 751101 58 6911/90 12 859/35

2 685/37

187 500|—

38 006

4 026 1577

| 387 195/82 344 184/28 43 011/54

119 150/51| 122 72611 3 575/60 77 225/361 76 584/58 640/78 16 187/43) 18 593/10 2 405/67 54 112/23) 56 034/56 1 922/36 375 000|—| 375 000|— Ge Theo

j

115 884): 12 258/95

| 6 094 4874

1618

5 606 9 181

78 33

562/36

456 492/98

2 537

Total i Compte „yTré-

sorerie“ , 69

746 765 1 872

90 1155 136

76

1 203 218 48 082/59

| 1 846/38

4 410 2 564

Total Général 458 990/67

| 748 638/66

1 207 629/33] 1 157 700|: 49 928/97

9) Bankausweise.

Keine.

16) Verschiedene Bekaunt- machungen.

Die Gesellschaft is durch Beschluß der Gesell- Etwaige Gläubiger werden

Homogen-Stahl-Fudustrie G. m. b. H. in Liquidation. Der Liquidator:

Frais d’'Administration Centrale Frais des Provinces (Personnel,

U QIVeNA) oi 6

Débets des Provinces A Restitution à ls Régie des Tabacs j Solde passif du Compte „Trésorerie“ , ,

Total

Provision en Europse et à Constantinople pour le service

de la Dette Convertie Unifiés .

Sommes employées pour Amortiss8ement des Obligations de la Dette Convertie Unifiée et des Lots Turecs . N O 4 e L E 3

Total

Frais d’exploitation

28 2396: 131 937 3147 29 000) —- 1 2501!

189 574

25 149

162 583 2 962 25 000

215 694

149 200 158 183/36

842 733/98] 809 942/53 1 207 629/33] 1 157 700/36

37

Constantinople, le 1/14 Octobre 1907.

Le Présidoent;

Theodore Bloch.

A. Block.

Pour le Conseil d'Administration- Un des membres du Conseil : Marquis Al. Theod oli.

Fünste Beilage

zun Deutschen Reichsanzeiger und KFöniglih Preußischen Staatsanzeiger.

1907.

/à iw

A Sl *

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten

Berlin, Montag, den 21. Oktober

up: bai Ax

nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrets- Vereins-, Genoftenscafts-. Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über

E S Warens-

Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (r. 2514)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden. In

Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

Patente.

{Die Ziffern links bezeihnen die Klasse, 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Gr- teilung etnes Patents nachgesucht. Hinter der Klassen- ¡ier 1st jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{Üüßt. 2a. Sch. 24857. Borrihtung zum Beschiken ausziehbarer Backherde mittels etues auf einem Nahmen bewegbaren endlosen Förderbandes, welches unter Vermittelung einer im Rasten der Herdplatte eingeklinkten Führungsstange der Beroegung der Herd- platte folgt. Ernst Bergmüller, Stuttgart, Neckar- straße 214. 2. 1. 06.

Za. M. 31678. Mashine zum Falten der Werkstücke bei der Herstellung von Wäsche. Mary Gertrude Moore, Boston, Maf, V. St. A.; Vertr.: A. Nohrbach u. W. Bindewald, Pat.-An- wälte, Erfurt. 22. 2. 07. 5

3b. B. 44 331. Beinkleid (Hose o. dgl.). Arthur Michael Burberry, London; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwôlte, Berlin W. 8. 18, 10, 00

3b. W. 27 844. Borrilßtung zum Umwenden von Handschuhen. Anna Wurlitzer, geb. Harnisch, Grlau i. S. 8. 6. 07.

3e. J. 9927. Piele für künstlihe Blumen und Blätter. Julius Facobsohu, Berlin, Naunyn- traße 42, 16,0, 07. 6b. A. 14 029, zur Bereitung von

Wulle, Stuttgart. 29. 1. 07.

76. V. 40290. Mehrfach - Drahtziehmaschine. Charles de Vuyer, La Chandeau par Aillevillers, Frankr.; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. MWelhe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 22. 6. 05.

7b. B. 42361. MNohrschweiß-Walzwerk für die Fertigshweißung stutnpf zu s{chweißender Rohre. NRudolf Vackhaus, Crefeld, Osiwall 268. 27. 2. 06. 8b. J. 10022. Vorrichtung ¿um Abdecken des Saugschlizes von Saugtroknern für Gewebe. Fa. M. Rudolf Jahr, Maschineufabrik, Gera - R. 20.6. O6 Sc. S

Bedrucken

A

und Vorrichtung Aktienbrauerei

Berfahren Bierwürie.

23 878. Vorrihtung zum beiderseitigen

gesherier Garnketten; Zus. ¡¿. Anm. S. 22 494 Alfred Salzmann, Friedenau b. Berlin, Lauterstr. 5/6. 2. 10. 06. Si, H. 40 544. Patrone für Persäuresalze und andere chemische Substanzen, welche bei ihrer Zer- sezing aktiven Sauerstoff bzw. Wasserstoffsuperoxyd bilden; - Zus. z. Pat. 190 140. Dr. Max Haase, Berlin, Kastanienallee 70. 28. 4. 07. Si. W. 26 125. WVerfabren zur Hecsleäung etnes bhaltbaren Bleihroassers. Dr. Nichard Wolffen- stein, Berlin, Meinekestr. 24. 3, 8. 06. Sl. D. 17 675. Verfahren zur Herstellung von Kunstleder, vorzügli Sämischleder. Deutsche Pluviufin (Funstieder) Akt.-Ges., Kötiz b. Coswig i. S. 29. 10. 06. 8m. Sch. 25067. Verfahren zum Fixicren der nah der Anmeldung Sch. 25068 aus Dian- thra@inonyl und seinen Dertvaten erbältliGen Pro dukte auf dec Faser. Dr. Roland Scholl, Karls- ruhe, Kochstr. 3. 6. 2. 06. Sn. H. 36672. Verfohren zum Aeßen von Indigaofärbungen mittels Hydrosulfit. Dr. Robert Haller, Traun b. Linz, Overötterr.; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 7, 9.- 05. 10b, f. 29812. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus Holzabfällen. Alexander Kumpf- millexr, Hemer i. W. 8. 3. 05. e Lle. M. 31 530, Briesordner mit Aufreih bügeln. Theodor Menugel, Hannover-Linden, Berg- straße 1B. 81, 1. 07. i 122i. F. 21938. Verfahren zur Darstellung von Schwefeltzioryd. Dr. Rudolf Frank, Grune- wald b. Berlin, Hubertusallee 48. 27. 6. 06. 12i. J. §745, Verfahren zur Darstellung von Zauerstof oder sauerstoffreiGen Gasgemischen aus Perhlorat. Dr. George François Jaubert, Paris; Bertr : Otto Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. D, 10, 0D.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß ; : O dem Unionsvertrage vom 14 192. 00 die Priorität

auf Grund dexr Anmeldung in Frankrei vom 7. 12. 04 anerkannt.

I12i. R. 21 983. Verfahren zur Herstellung von Salzsäure aus molekularen oder ungefähr mole- tularen Mengen von Chlor und Wasserstoff. Jsatah Lewis Roberts, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: C. Pataky u. E. Wolf, Pat.-Anwälte, Berlin 8, 42. 4. 12, 05.

120. M. 34 994, Verfahren zur Darstellung der Phenylthioglykol-o-carbonsäure. Kalle & Co, Akt.-Ges., Biebrich a. Rh. 8. 5, 05.

L2q. J. 9656, Verfahren zur Darstellung von Phenylglycinester, Georges Jurbert u. Conusor- tiuum für elektrochemische Judustrie, G. m. b. H., Nürnberg, 12. 1. 07,

129. W, 26 124, Verfahren zur Darstellung von hydroxyltertey Nitroverbindungen der aromati- hen Reihe, Or. Richard Wolffenstein, Berlin, Meinekestr. 24, u. Dr. Ing, Oskar Vöters, Chare lottenburg, Uhlandstr. 180. 3. 8, 06.

13d, St, 11 §39, Verfahren und Vorrichtung

“Vom „Zentral-Hand elêreg

Belastungskörpers bei elektrishen und magnetisGen Meßgeräten, Hartmauu & Braun Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 8. 8. 07.

BUf. L. 22 880. Lampenfuß für Metallglüh- fäden. Johann Lux, Wien; Bertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fc. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 9. 7. 06.

21h. W. 25 850, Elektrischer Irduktionsofen, iusbesondere für metallurzishe Zwecke, mit vom Magnetrahmen des Tranbformators umfaßter und durchkreuzter, den unteren Teil des Schachtofens bildender Schleife gemäß Patent 183 622; Zus. z. o 183 622. Nils Walliu, Charlottenburg, Kant- traße 159. 9. 6. 06.

24a. A. 14 520. Nauhhverzehrungseinrihtung für Zimmerhei,öfen nah Patent 186542 mit Ab- fsauzung dec über dem [

zum Aufsuchen von undichten Ueberhißerrohren. L. u. C. Steiumüller, Gummersbach, Rheinl. 31. 1. 07. ü3e. L. 22497, Nohrretniger, welher mittels cines elastishen Abdichtungsmittels an der Rohr- roandung anliegt, und bei dem der Bohrerkopf durch einen in einem Gehäuse lagernden Triebkörper in Ümdrehung verseßt wird. Franz H. Lehnert, Dreeden-Plauen, Bieneristr. 33. 18. 4. 06.

15h. C. 15784. Stempel mit in hohlem Stempelkopfe drehbar angeordneten Typenscheiben. Arnold Chitil, Wien; Vertr. : M. Löser, Pat.- Anw., Dresden 9. 18. 6. 07.

Füc diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereirkomm-n mit ODesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Prioritäi auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 22. 6. 06 anerkannt. 15h. G. 24 611. Kartenstempelpresse mit für verschiedene Abstemp- lungen verstellbarem Teile. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimerweg 27. 20. 3. 07. 1Sa. M. 30 285. Verfahren zum Schmelzen und Verarbeiten von in einem besonderen Neduktions- ofen erhaltenem Eisenshÿwamm in einem Schmelz» ofen unter einer Schlakendeke. Montague Xtoore, Melbourne, u. Thomas James Heskett, Brunswick, 1 [ Austr.; Vertc.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., | Feuerungen nah Patent 155 289; Zu!. zu k Berlin SW. 13. 31; (.. 00, Pat. Fa. Frauz Marcotty, Schôneterg b. Berin. 19a. St. 11 670, Einrichtung zur Befestigung | 1. 5. 07. e von Eisenbahnschienen auf Schwellen. W. Stieper, |25c. M. 31288. Häfkelmasch:ne zur Kiel, Holtenauerstr. 45a. 17. 11. 06 stellung von Posamenten mit eingzarveiteicn Fa 19d. T. 11 165. Nollbrücke mit einer unab- | stücken. Maschineufabri? Preuß, Bucbhelz î hängig vom Träger heb- und senkbaren Fabrbahn- | 24 12. 06. É : tatel. Carl Tiburtius, Wilhelmshaven, Viktoria- | D6a. M. 31 791, Aufbau einer straße 81. 18. 4. 06. aus feuerfesten Steinen mit abgeteckten 20a. V. 7008. Selbsitätige Syannvorri&tung | Martin & Pagenfteher, S. m. b. H mit Spannscheibe für das Zugorgan an Förder- | beim a. Rh. 7. 3. 07. - bahnen. August Vedder, Düsseldorf, Werstener- | 29a. V. 6615. Borritung zur Ge 99; 19, 2. O7 fünftliher S-ide und zur Wiedergewinnung d 20c. N. 14 197. Vershlußvorrihtung für Ver- | der Herstellung verwendeten Gase. L \{hlußklappen von Gisenbahn-Selbstentladern. Akt,- | Alfred Vittenet, Aurec |. Loire, Ges. für Feld- u. Kleinbahuen-Vedarf vor- | Dr. J. Ephraim, Pat.-Anw., mmals Oreufitein u. Koppel, Berlia. 16. 3. 07. | 18. 6. 06. / 7 20e. H. 39 493. Selbsientlader mit nach ¿wei | S0f. H. 37174. ter für Seiten zu öffnender Bodenklappe. Haunnoversthe | Wand- und Bode! rode 7 Ltaggoufabrik Akt.-Ges., Iicklingen b. Hannover, | Wicszaden, Nerostr. 35/37. 16. 2 u. Wilhelm Hinzpeter, Linden b, Hannover. | 30€. D. 18 138. Borr:@t 18. 12. 06; verdichteter Luft; Zuf. z. Pat. ) 20e. A. 14 573. Seitenpuffer für Eisenbahn- } Dietz, Bad Kissizgen. 2. 3. 0/ fahrieuge. Andreas Albrand, Cassel, Holländischz- | Ska. St. 11616. Lt? straße 16. 26. 6. 07. nußung der Verbrenrungsga! 20f. S. 23 441. George | über den Tiegelinha[t. Philip Skipworth, Sévran, Frankr.; Vertr. : Rud. | a. d. Dder. 27. 109. 06. Gail, Pat.-Anw., Hannover. 1. 10. 06 : 33a. H. 40763. Spaz 201. C. 15 259. Verfahren zum Anlafsen von | Bad Ems. 22. 5. 07. Fahrzeugen mit mehreren Motoren. William | 33c. E. 12357. L Cooper, Pitt?burg, V. St. A. ; Vertr. : C. Pieper, | Nordenèam, Vldenb.

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