N Deutsches Reid.

Í | Königlich Preußischer

und

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taats-Anzeiger.

Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an;

SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Uummern kosten 25 s.

e/ Q 154.

i Das Abounement beträgt vierteljährlich 4 Æ 50 s. ) | i für Qerlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition

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Insertionspreis für den Rain eifer Dru6zeile 30 5: Juserdte

und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Verlin. SW,, Wilhelmstraße Nr. 32.

nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reihs-Anzeigers

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1887,

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Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : f den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur An- » legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Ordens-Jnsignten h zu ertheilen , und zwar: der Fürstlih waldeckischen Verdienst-Medaille: (N dem Maurermeister Bartholme zu Obermarsberg im P Kreise Brilon ; A des Commandeur kreuzes des Königlich spanischen Ordens Jsabella's der Katholischen: j dem General-Sefkretär des Bochumer Vereins für Bergbau \ und, Gußstahl-Fabrikation, Friy Baare zu Bochum ; Y des Ritterkreuzes desselben Ordens: \ | dem Kaufmann Otto Hauck zu Frankfurt a. M. ; s | des Ritterkreuzes des Königlich schwedischen Wasa-Ordens: dem Kaufmann und Königlih s{chwedisch - norwegischen

Vize-Konsul Schröder-Lund zu Memel ;

des Komthurkreuzes des Königlich portugie-

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x sishen Ordens der Empfängniß Unserer Lieben

Frau von Villa-Viçoja und

| des Königlich serbischen Takowo-Ordens

zweiter Klas!e: | dem Banquier und Königlich portugiesischen General- 5 P Q A 5 - Q F .

Ronsul Baron Ludwig von Erlanger zu Frankfurt a. M. ;

f des Commandeurkreuzes des Königlich belgischen f Leopold-Ordens: dem Geheimen Kommerzien-Rath Stumm zu Halberg

h im Kreise Saarbrücken; sowie Ï þ des Ritterkreuzes des Königlih griehishen | : : Erlöser-Ordens:

dem Banquier und Königlich griechischen General-Konsul Adelssen zu Berlin. i

Se. es ias der Kaiser und König haben Aller- gnädigst geruht :

dem Marine-Auditeur Dr. Herz in Charafter als Justiz-Rath zu verleihen.

Wilhelmshaven den

Fa Se. Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht,

die Ernennung der nachfolgenden Mitglieder des Patentamts :

des Direktors der Münzstätten, Conrad,

des Geheimen Admiralitäts-Raths Brix,

des Direktors der Reichsdruckerei, Geheimen Ober-

Regierungs-Raths Busse,

des Professors an der hiefigen Technischen Hochschule

Consentius,

des Professors an der hiesigen

Hochschule, Dr. Delbrück,

des Professors an der hiesigen Technischen Hochschule,

Dr. Dörgens,

des Geheimen Bergraths im Ministerium der öffent-

lichen Arbeiten, Gebauer,

8) des Professors am Polytechnikum in

gierungs-Raths Dr. Hartig,

9) des Lehrers an der hiesigen Berg-Akademie, Geheimen E Bergraths Dr. Wedding

auf weitere fünf Fahre zu erstrecken.

Landwirthschaftlichen

Dresden, Re-

Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes,

betreffend Postdampfschiffsverbindungen mit ecishen Ländern, vom 6. April 1885

über} Vom 27. Funi 1887.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,

König von Preußen 2. verordnen im Namen des Reis, nah erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reihhstages, was folgt :

Der Reichskanzler wird ermächtigt, den Kurs der Anschluß- weiglinie im Mittelländishen Meer abweichend von der im . 2 des Gescues, betreffend Postdampfschiffsverbindungen mit überseeishen Ländern, vom 6. April 1885 (Reichs-Geseßbl. S. 85) enthaltenen Bestimmung festzuseßen.

Urkundlih unter Unserer L Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Znstegel.

Gegeben Berlin, den 27. Juni 1887. (L. S.) Wilhelm. von Boetticher.

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Geses, betreffend die Abänderung des Geseyzes über den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen vom 14. Mai 1879 ((Reihs-Geseßbl. S. 145);

*Vom 29. Juni 1887, *

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,

König von Preußen 2c. S Ï verordnen im Namen des Reichs, na erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstages, was folgt :

Der §. 16 des Gesetzes, betreffead den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen, vom 14. Mai 1879 (Reichs-Geseßbl. S. 145) erhält folgenden Zusaß:

Sofern in Folge Gegenständen der im À 1 bezeihneten Art eine rechts- kräftige strafretliche * erurtheilung eintritt, fallen dem Verurtheilten die dur die polizeiliche Untersuchun erwachsenen Kosten zur Last. Dieselben find zuglelth mit den Kosten des gerichtlichen Verfahrens festzusezen

und einzuziehen. 2 : E Höchsteigenhändigen Unterschrift

polizeiliher UntersuGung von

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“ Urkundlich unter Unserer und beigedrucktem Kaiserlichen Jnsiegel. Gegeben Berlin, den 29. Juni 1887. (L. S) Wilhelm. *yon Boetticher.

—

Dem Herrn Frederidck von Versen ist das Exequatur als Vize- und D uty-Generalfonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin Namens det“ ihs ¿rtfeilt worden.

/

Der Bundesrath hat in seiner Sizung vom 16, d. M. beshlossen : ; dem Fnnungsverband „Deut}) Bund“ zu Leipzig auf Grund des 8. 104k der Gewerbe- ordnung die Befugniß beizulegen, unter seinem Namen Rechte, insbesondere Eigenthum und andere dingliche Rechte an Grund- stücken zu erwerben, Verbindlichkeiten einzugehen, vor Gericht zu klagen und verklagt zu werden. Berlin, den 29. Juni 1887. i Der Reichskanzler. Jn Vertretung: E ck.

er Tapezierer-

am 22, d. M. mit einer See-

Jn Apenrade wird begonnen werden.

steuermannsprüfung

Die Nummer 22 des Reichs-Geseßblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 1728 das Gesetz, betreffend den Verkehr mit blei- und zinkhaltigen Gegenständen. Vom 25. Juni 1887; unter _

Nr. 1729 das Gese zur Ergänzung des Geseßes, betreffend Postdampfschiffsverbindungen mit überseeishen Ländern, vom 6. April 1885. Vom 27. Juni 1887; und unter

Nr. 1730 das Geseg, betreffend die Abänderung des Ge- seßes über den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen, vom 14. Mai 1879 (Reichs- Geseßbl. S. 145). Vom 29. Juni 1887.

Berlin, den 1. Juli 1887.

Kaiserliches Post-Zeitungs-Amt. Didden.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den Landgerichts-Direktor S chmauchch in Thorn in [eicher Amtseigenschast an das Landgericht in Königsberg i. Pr. zu verseßen ; ferner

den Gerichts-Asessor Max anwalt, und E —

die Gerichts-Assessoren Sasse, Günther, Wollmann, Bingel und Theisen zu Amtsrichtern zu ernennen; sowie

dem Landrath Emil Ernt Friedrich von Eidcke zu Ohlau, und i

dem Regierungs-Rath Vezin in Schleswig bei ihrem Ausscheiden aus dem Staatsdienst den Charakter als Ge- heimer ge! de died / ,

dem Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath ildebrandt in Stettin den Charakter als Geheimer Justige= ath,

dem Staatsanwalt Dr. Otto hierselbst bei seinem Aus- scheiden aus dem Dienst den Charakter als ustiz-Rath, dem Rechtsanwalt und Notar Pezenburg in Frank- furt a. O. den Charakter als JustipRath,

Lehmann zum Staats-

der Receptions-Nummern derjenigen Termine vom 1.

dem zum Geheimen expedirenden Sekretär bei der General- Intendantur der Königlichen Schauspiele ernannten Professor A Taubert den Charakter als Theater-Jntendanturz ath, i i dem Ober-Steuer-Jnspektor Dahlstrôm zu Saarbrüdcken „ bei seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienst den Charakter als Steuer-Nath,

dem Salinenkassen-Rendanten, Faktor Rombexg zu Neu- salzwerk bei seinem Eintritt in den Ruhestand den Charakter

als Rechnungs-Rath, / dem Geheimen Registrator Shmidt im Ministerium für

Landwirthschast, Domänen und Forsten, dem Kreis-Sekretär Brodzina in Sorau bei ihrer Ver- sezung in den Ruhestand,

den Gerichtsschreibern, Sekretären Langer bei dem Amts- gericht in Bunzlau, Vogt bei dem Amtsgericht: in Grünberg, Sorof bei dem Amtsgericht in Festenberg, und von Bruguier in Landsberg a. W., sowie

dem Sekretär Nitschk y bei ‘der Staatsauwaltschaft des Landgerichts in Kassel den Charakter als Kanzlei-Rath zu ver- leihen; au

in Folge der von der Stadtverordnetén-Versammlung in

Bonn getroffenen Wahl den bisherigen Rechtsanwalt und Notar Dr. jur. Franz Schröder in Lippitadt als besoldeten

Beigeordneten der Stadt Bonn für eine zwölfjährigé Amts- dauer zu bestätigen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

die vortragenden Räthe im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Geheimen Ober-Baurath Kozlowski und Men Baurath Dresel und das Mitglied der Akademie der ünste, Architekten von Großheim in Berlin“ zu ordentlichen, sowie den vortragenden Rath in dem genannten Ministerium, Geheimen Baurath Endell, den Professor an der Technischen Hochschule zu Berlin, Baurath Kühn und das Mitglied der fademie der Künsie, Bildhauer und Professor F. Schaper in Berlin zu außerordentlihen Mitgliedern der Akademie des Bauwesens zu ernennen.

Berlin, den 1. Juli 1837,

Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin- Mutter von Mecklenburg-Schwerin 11t gestern Abend hier eingetroffen, und im Königlichen Schlosse abgestiegen.

Finanz-Ministerium.

Bekanntmachung.

Gemäß §. 36 des Reglements vom 28. Dezember 1775 für die Königliche allgemeine Wittwen-Verpflegungs-Anstalt werden in nachfolgendem Verzeichnisse die Nummern der Receptionsscheine bekannt gemacht, von welchen die Beiträge gegenwärtig für einen, zwei oder drei Termine rückständig sind.

Die Restanten für einen und zwei Termine werden hier- mit aufgefordert, im nächsten Termine, den 1. Oktober d. I die Rückstände nebst der reglementsmäßigen Strafe und dem sodann fälligen Beitrage, aljo überhaupt das Dreifache bezw. das Siebenfache eines Beitrags, zu berihtigen. Die Restanten für zwei Termine, welche dieser Aufforderung keine Folge leisten, werden, soweit ihre Beitragsrückstände nicht event. durch Abzüge vom Gehalt oder der Pension zu berichtigen sind, mit Verlust der versicherten Pensionen aus der Anstalt ausgeschlossen werden.

Den Restanten für drei Termine wird bekannt gemacht, daß sie aus der Anstalt ausgeschlossen und ihre Receptions- scheine ungültig geworden sind.

Berlin, den 27. Juni 1887.

General-Direktion der Königl. Preuß. allgemeinen Wittwen- Verpflegungs-Anstalt. Freiherr von Len8.

Nachweisung

l Interessenten, welbe für die April 1887, 1, Oktober 1886 und 1. April 1886 mit ibren Beiträgen im Rückstande verblieben find.

a. Restanten für einen Termin:

34875 36573 38139 40211 45 018 47 735 48 502 49 508 49 516 50905 53024 53476 53 865 54431 54619 54 852 56 624 57073 57810 59076 59 298 59543 60874 60947 63079 64112 64685 67925 68 309 68582 68647 68708 69 514 69631 70849 71712 7199 72055 72337 72856 73 448 73509 73619 75671 76 360 76411 76563 76820 77 039 77116 77578 79261 80283 83658 83842 85516 85 906 86 059 86630 87127 88 930 a/b 88 962 89013 89 469 S9 960 90 208 90848 91722 92565 92 806 93595 94078 94 079 95074 9% 775 97332 97 382 98 719 98887 99007 100 261 101022 101657 102049 102702 102 935 104 208 104 475 104 606 104700 105596 105 659 106 082 107 075 108 195 108315 108801 109969 110 598 111082 111307 111570 112192. 112741 112855 113649 114421 115 913 b 115965 116076 116340 116948 117 343 117539 118 145 118 304 118472 118523 118575 118608 118 644 118 662.

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