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geseßes seiner Zeit bestimmt und öffentlich bekannt gemacht worden.
Für die niht angemeldeten Betriebe hat die untere Ver- waltungsbehörde die Angaben nach ihrer Kenntniß der Ver- hältnisse zu ergänzen. Dieselbe ist befugt, die Unternehmer nicht angemeldeter Betriebe zu einer Auskunft darüber inner- pas einer zu bestimmenden Frist durch Geldstrafen im Betrage is zu einhundert Mark anzuhalten. S
Jm Uebrigen wird wegen der Anmeldung auf die bei- gesügte Anleitung hingewiesen.
Berlin, den 14. Juli 1887.
Das Reichs-Versicherungsamt. Bödiker.
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ffend die Anmeldung unfallversicherungs- éx Tiefbau: und anderer Vaubetriebe.
r 1 und §. 11 des Bauunfallversicherungsgeseßes 1. Juli 1887 und §. 11 des Unfallversiherungsgeseßzes vom 6. Juli 1884.)
1) Die Anmeldungspflicht erstreckt sich auf die gewerbs- mäßige Ausführung von
a, Eisenbahn-Bauarbeiten,
b, Kanal-Bauarbeiten,
c. Wege- (Straßen-, Chaussee-) Bauarbeiten,
d, Strom-Bauarbeiten,
e, Deich- (Damm-) Bauarbeiten,
t, Festungs-, Meliorations-, Bewässerungs-, Entwässe- rungs-, Drainirungs-, Bodenkultur-, Uferschutz-Bauarbeiten und
g. anderen Bauarbeiten, welche niht unter die Be- stimmungen des Unfallversiherungsgeseßes vom 6. Juli 1884 oder unter die nah §. 1 Absay 8 a. a. O. vom Bundesrath erlassenen Anordnungen fallen.
2) Unter die bereits gegenwärtig versiGerungspflichtigen Bauarbeiten (Ziffer 1 lit. &) fällt die gewerbsmäßige Aus- führung von Bauarbeiten insbesondere insoweit, als Arbeiter und VBetriebsbeamte von einem Gewerbetreibenden, dessen Gewerbebetrieb sich auf die Ausführung von Maurer-, Zimmer-, DachdeckLter-, Steinhauer-, Brunnen- oder Schornstein- fegerarbeiten, auf die Ausführung von Tüncher, Verpuger- R Gypser-, Stuckateur-, Malerx- (Anstreicher-),
laser, Klempner- und Lackirecarbeiten bei Bauten, auf die Anbringung, Abnahme, Verlegung und Reparatur von Blit- ableitern, oder auf die Ausführung von Schreiner- (Tischler:), Einseßer-, Schlosser: öder Anschlägerarbeiten bei Bauten erstreckt, in diesem Gewerbebetriebe beschäftigt werden (Unfall- versicherungsgeseß §. 1 Absatz 2 und 8 und die zur Ausführung des Absatzes 8 von dem Bundesrath gefaßten Beschlüsse; ver- gleiche bezüglih der leßteren die Bekanntmachungen vom 11. Februar 1885, Reichs-Anzeiger Nr. 36 vom 11. Februar 1885, und vom 10. Juni 1886, Reichs-Anzeiger Nr. 136 vom 11, uni 1886).
3) Zu den nach Ziffer 1 lit. g anmeldungspflichtigen Baugewerbetreibenden gehören insbesondere die Ofenseter, Tapezierer (Tapetenankleber), Stubenbohner, sowie Gerwoerbe- treibende, deren Gewerbebetrieb fih auf die Anbringung, Ab- nahme und Reparatur von Wetterrouleaus (Marquisen, Ja- lousien) erstreckt. x
4) Gewerbsmäßig ift die Ausführung von Bauarbeiten. wenn aus dieser Ausführung ein Gewerbe gemacht wird, der Betrieb also zu Zwecken des Erwerbes für einige Dauer erfolgt.
5) Nicht anzumelden sind: :
a, Bauarbeiten, deren Ausführung niht gewerbsmäßig erfolgt (8. 4 Ziffer 1 und 4 des Geseßzes vom 11. Juli 1887),
b, Bauarbeiten, welche von dem Reih oder von einem Bundesstaat als Unternehmer ausgeführt werden (8. 4 Ziffer 2 Ga O
c, Bauarbeiten, welche von einem Koemmunalverbande oder einer anderen öffentlihen Korporation als Unternehmer ausgeführt werden (8. 4 Ziffer 3 a. a. O.),
d, Bauten, welhe von Eisenbahnverwaltungen für eigene R (in Regie) ausgeführt werden (8. 4 Ziffer 4 Absatz 2 oe i, N
e, die laufenden Reparaturen an den zum Betriebe der Land- und Forstwirthschast dienenden Gebäuden und die zum Wirthschaftsbetriebe gehörenden Bodenkultur- und sonstigen Bauarbeiten, insbesondere die diesem Zwecke dienende Herstel- lung oder Unterhaltung von Wegen, Dämmen, Kanälen und Wasserläufen, gelten als Theile des land- und forstwirth- schaftlichen Betriebes, wenn sie von Unternehmern land- und forstwirthschaftlicher Betriebe ohne Uebertragung an andece Unternehmer auf ihren Grundstücen ausgeführt werden (§8. 1 Absay 4 a. a. O.). |
Ebenso gelten als Theile des Fabrikbetriebes und find niht anzumelden die laufenden Reparaturen an den Ge- bäuden, welche zu den im §. 1 des Unfallversiherungs- geseßes vom 6. Juli 1884 gedachten Betrieben dienen, und die zum laufenden Betriebe gehörenden Bauarbeiten, wenn sie von dem Unternehmer des Fabrikbetriebes ohne Ueber- tragung an andere Unternehmer auf scinem Grundstüce ausgeführt werden.
6) Nicht versicherungspflichtig und daher niht anzumelden
ist die Ausjührung von Bauarbeiten, bei welcher der Unter- 8 a und ohne Gehülfen oder sonstige Arbeiter thätig ist. ) D ihegen ist die Versicherungspflicht begründet, wenn ein Familienangehöriger des Unternehmers als Gehülfe oder sonstiger Arbeiter in dem Betriebe beschäftigt wird: mit Aus- nahme der Beschäftigung der Ehefrau, welche niemals als eine von ihrem Ehemanne beschäftigte Arbeiterin gilt.
Jm Uebrigen ist die Anmeldungsyfliht weder von der Zahl der in dem Betriebe beschäftigten Arbeiter, noch von der Art desselben (Handbetrieb, Motorenbetrieb 2c.) abhängig.
7) Personen, welche nicht gewerbsmäßig Bauarbeiten aus- führen, unterliegen der Anmeldungspflicht niht, wenn sie einen Bau durch direkt angenommene Arbeiter im Regiebetriebe ausführen lassen.
83) Bei der Anmeldung ist der Gegenstand des Betriebes genau zu bezeicnen.
9) Jn der Anmeldung ist ferner die Art des Betriebes genau zu bezeichnen, insbesondere ob derselbe lediglih ein Handbetrieb is oder unter Benußung elementarer Kräfte (Wind, Wasser, Dampf, Gas, heiße Luft 2c.) erfolgt.
10) Unternehmer von Baubetrieben der in Ziffer 1 be- zeichneten Arten, welche {hon gegenwärtig einer Berufs- genossenschaft angehören — z. B. wegen der Ausführung von Maurer-, Zimmer-, Brunnen- 2c. Arbeiten oder wegen der Be- nußung einer Arbeits- (Feld:) Bahn oder wegen eines anderen
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versicherungspflichtigen Nebenbetrieves (z. B. eines Stein- bruchs) 2c. —, haben bei der Anmeldung anzugeben, ob der jeßt angemeldete Baubetrieb den Haupt- oder den Nebenbetrieb bildet, und welcher Berufsgenossenschaft der Betrieb bereits angehört.
Es ist vies deshalb erforderlih, weil mit dem Jnkraft- treten des Geseßes vom 11. Juli 1887 diejenigen schon bisher versicherungspflichtigen Betriebe, welche den Nebenbetrieb von Unternehmern der unter dieses Geseh fallenden gewerbsmäßigen Bauarbeiten bilden, aus den auf Grund der bisherigen Geseße gebildeten Berufsgenossenschaften (für Baugewerbetreibende, Straßenbahnen 2c.) ausscheiden (8. 9 Absatz 3 a. a. O.).
11) Zur Anmeldung verpflichtet ist der Unternehmer des Betriebes oder sein geseßliher Vertreter. Als Unternehmer gilt der Baugewerbetreibende, für dessen Rechnung der gewerbs- mäßige Betrieb erfolgt. ;
12) Die Zahl aller in dem Betriebe durchschnittlih beschäf- tigten versicherungspflichtigen Personen muß in der Anmeldung angegeben werden, einerlei ob dieselben Fnländer oder Ausländer, männlichen oder weiblichen Geschlechts, ob sie erwachsene Arbeiter oder jugendliche Personen mit oder ohne Lohn sind, obsie dauernd oder vorübergehend beschäftigt werden. Beamte mit mehr als 2000 C Jahresarbeitsverdienst sind niht mitzuzählen. Tan- tiemen und Naturalbezüge, leßtere nah Ortsdurchschnittspreisen berechnet, bilden einen Theil des Jahresarbeitsverdienstes.
13) Bei Betrieben, welche regelmäßig nur eine bestimmte Zeit des Jahres arbeiten, ist die anzumeldende „durhschnittliche“ Arbeiterzahl diejenige, welche sih für die Zeit des regelmäßigen vollen Betriebes ergiebt.
14) Als in dem Betriebe beschäftigt sind diejenigen anzu- melden, welche in dem Betriebsdienste stehen und Arbeiten, welche zu dem Baubetriebe gehören, zu verrichten haben, ohne Rücksicht darauf, ob die Verrichtung innerhalb oder außerhalb der etwa vorhandenen Betriebsanlage erfolgt.
15) Die Anmeldung hat zu erfolgen ohne Unterschied, ob es sich um einen Neubau oder um die Unterhaltung und Wiederherstellung von Bauwerken handelt.
16) Für die Anmeldung wird die Benuzung des nach: stehenden Formulars empfohlen.
17) Jst ein Unternehmer zweifelhaft, ob er seinen Be- trieb anzumelden habe oder niht, so wird derselbe gut thun, die Anmeldungsfrist niht unbenugt verstreichen zu lassen, wenn er ficher sein will, den aus der Nichtanm-ldung eines versicherungspflichtigen Betriebes sich ergebenden Nachtheilen zu entgehen. Hierbei bleibt ihm unbenommen, in dem For- mulare, Spalte „Bemerkungen“, die Gründe anzugeben, aus denen er die Anmeldungspflicht bezweifelt.
18) Schließlih werden die betheiligten Betriebsunter- nehmer noch besonders darauf aufmerksam gemacht, daß, wenn sie die vorgeschriebene Anmeldung nicht bis zum 1. Sep- tember 1887 erstatten, sie hierzu durch Geldstrafen im Be- trage bis zu einhundert Mark angehalten werden können.
Formular für die Anmeldung. S Bezirk der unteren Verwaltungs- V E Bezirk der höheren Verwal- Gemeinde- (Guts-) Bezirk . .. tungsbehörde .. ..….
auf Grund des §. 11 des Bauunfallversicherungsgeseßes vom 11. Juli 1887 in Verbindung mit §. 11 des Unfall- versicherungsgeseßes vom 6. Juli 1884.
) Nov 4 Name E 9 _Hahl der durch- vis Gegenstand G schnittlich beschäf-] Bemer- u 6 ¿ des des tigten E ; h nlernehmerd l} utt o2 x Igatt org l rungSpflihtigen | fungen. F) F 2 02 9 ohog f e (Firma). Betriebes. *) [Betriebes **) Personen. ***) 4 2 3 4 5 Es S
(Unterschrift des zur Anmeldung Verpflichteten.)
*) Z. B, Strom- und Wegebauarbeiten.
Bei m?hreren Betrieb8zweigen ift der Hauptbetrieb zu unter- streichen. S
*») Z B, Betrieb mit Dampfkraft, Gasmotoren.
***} Die Anmeldung hat auch dann zu erfolgen, wenn weniger als 16 versiherunge\ flihtige Personen (Arbeiter und solche Betriebsg- beamte, deren FJahreéarbeitsverdienst an Gehalrx oder Lobn zweitausend Mark nicht ürersteigt) beschäftigt werden. i
+4) Beispiele: „Bereits angemeldet auf Grund des Gesetzes vom 6. Juli 1884,“
„Der Wegebaubetrieb is der Hauptbetrieb. Der Unternehmer gehört wegen der bei dem Wegehau herzustellenden gemauerten Dur(h- lâfse der Nordöstlihen Baugetve:ks-Berufsgenossenschaft an.“
oder:
„Die Erdarbeiten (Eiscnbahndammschüttung, Herstellung von Eisenbahneinschnitten) bilden den Hauytbetri:h. Die dabei zur Ver- wendung kommende Arbeitsbahn gehört der Straßenbahn-Berufs- genoffenschaft an.“
Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.
Deutsche Jäger-Zeitung. (J. Neumann, Neudamm.) Nr. 28. — Inhalt: Rathschläge zur N2ucht deutscher Vorstehhunde. Von Hauptmann a. D. Sch{midt-Niederhirshfeldau, Kreis Sagan. (Schluß.) —- Aus dem Tagebuche eines Blatojägers. Von Hanns von Kadih. IV. — Des Jâgers Plauderstül hen : Kritishe Birsch- gänge im Gebiet der Hundedressur, (Fortschung aus Nr. 10 dieses Bandes.) -— Aus der Jagdtashe: Der wilde Puter als jagdbares Wild in Deutschland. Aus dem Jagdschuß. Vereinsnachrichten. Kynologishes. Brief- und Fragekastzn. — Inserate.
Preußishes Verwaltungs-Blatt. (Otto Drewiy in Berlin N, Monbijouplay 10). Nr. 40. — Inhalt: Kommunal- steuerpfliht und Kommunal-Forensa!steuervfliht des Kommanditisten. — Polizeilihe Anordnung betr. Erbreiterung eines Bürgersteiges. — LBerpflichtung der Stadtgemeinde bezw. der Hauseigenthümer zur Her- stellung und Unterhaltung des Bürgersteiges. — Neuanlegung eines öffentlihen Weges mittelst Umwandlung ciner Privatstraße in eine öffentlihe Straße. — Kriterium für dic Deffentlichkeit eines Flusses. — Räumungspsliht der Uferbesitzer eines Privatflusscs. — Die Klage
gegen Anordnungen der Wasserpolizeibehörde wegen Räumung von Gräben 2c. — Die Rectsgültigkeit der Baupolizeiordnung für Berlin vom 15. Januar 1887, — Die Art der Verkündigung ortspolizeiliher Vor- \criften, sowie die Formen, von deren Beobachtung die Gültigkeit derselben abhängt. — Berathung mit dem Gemeindevorstande oder Zustimmung desselben zum Erlaß ortspolizeiliher Vorschriften. — Ergänzung der vom Gemeindevorstande versagten Zustimmung zum Erlaß ortspolizei- licher Vorschriften. — Herstellung eines örtlichen Baurechts im Wege der Polizeiverordnung. — Einwand gegen den Inhalt einer Bau- polizeiordnung. — Patronats - Erwerbsgründe. — Hierzu Beilage Nr. 32, enthaltend u. A.: Vertheilung des Einkommens aus einem fich über mehrere Gemeinden erstreckenden Land- und Wassertransport- Gewerbebetriebe auf die einzelnen steuerberehtigten Gemeinden; im Gastwirth8gewerbe beschäftigte Personen als Dienstboten und als Gewerbegehülfen resp. Gehülfinnen; Pfandleihgewerbe- Kontravention z Straßenpolizet-Kontravention ; Stellenvakanzen. ;
Verhandlungen des Vereins zur Beförderung des Gewerbfleißes. (Berlin, Verlag von Leonhard Simion.) 1887. VI. Heft. — Inhalt: Abhandlungen: C. Vermischte Abhandlungen. — Die Technik der Weißblechfabrikation. Von Wilh, Stercken, Ingenieur und techn. Hülfsarbeiter im Kaiserlichen Patentamt. — Hierzu der Sitzungsberiht vom 6. Juni 1887.
Centralblatt für allgemeine Gesundheitspflege. 6. und 7. Heft. (Bonn, Emil Strauß.) — Inhalt : Ueber die Grenz- zahl des in spirituösen Getränken zulässigen Fuselgehalts. Von G. Bodländer und J. Traube (Hannover). — Zur Reinheit des Trinkbranntweins. Von Dr. A. Baer (Berlin). — Entgegnung, betr. den neuen Desinfektionsapparat in Düsseldorf. Von Walz und Wind- scheid. — Kontinuirlich-selbstthätige Luftprüfungen auf Kohlensäure. Bon H. Wolpert (Nürnberg). — Bericht über die Thätigkeit der chemishen Versuchsstation in Bonn. Von Dr. Stuter (Bonn). — Die neue Kanalisation der Stadt Wiesbaden. Von Dr. med. F. Staffel (Wiesbaden). — Nachweisung über Krankenaufnahme und Bestand in den Krankenhäusern aus 54 Städten der Provinzen West- falen, Rheinland und Hessen-Nassau pro Monat März 1887, — Sterblichkeitsstatistik von 53 Städten 2c. pro Monat März 1887, — Nachweisung über Krankenaufnahme 2. pro Monat April 1887, — Sterblichkeitsstatistik von 54 Städten 2c. pro Monat April 1887, — Kleinere Mittheilungen. — Literaturberichte.
Die Arbeiter-Versorgung. Centralorgan für die Staats- und Gemeindeverwaltungsbehörden, Vorstände der Krankenkassen und Berufsgenossenschaften. (Herausgegeben von I. Schmit zu Berlin C., Alexanderstraße 36a.) Nr. 19. — Inhalt: Die Unfallversicherung der bei Bauten beschäftigten Personen. 11. — Die Jnvaliden-, Wittwen- und Waisfenversorgung der Arbeiter. IIT. — Entscheidungen zum Krankenversicherungsgeseß: Zur Anwendung des §. 50 K.-V.-G, — Entscheidungen des Reichs-Versiherungsamts. Bescheide und Be- {lüsse: Ueber die Zulässigkeit einer Kautionserhebung (§. 17 Ziff. 7, F. 74 U.-B.-G.). — Geltendmachung der genossenschaftlichen Forde- rungen im Konkurfe. Zur Anwendung des §. 101 U.-V.-G. — Kleinere Mit- theilungen: Central-Kranken- und Sterbekasse der Shuhmacher und verwandten Berufsgenossen Deutschlands zu Hamburg. — Abschluß der Allgemeinen Ortskrankenkc.e zu Koblenz pro 1886. — Rech- nungsabschluß der Ortsfrankentassen T.—XVIII. zu Leipzig und Um- gegend auf die Zeit vom 1. Ianuar bis 51. Dezember 1886. — Re- sultate der Betriebskrankenkafse der 1. Sektion der Baudeputation zu Hamburg. — Entwickelung der Ortskrankenkasse zu Schönebeck a. d. E. — Sprechsaal: Ueber die Krankenversicherungspfliht städtischer Krahnenarbeiter, — Briefkasten.
Gesundheit, Zeitschrift für öffentliche und private Hygieine. (Verlag von G. L. Daube u. Co. in Frankfurt a. M.) Nr. 11. — Inhalt: Original : Aufruf. — Rieselfelder in Freiburg i. B. — Vebersihten: Die sanitären Verhältnisse in Mähren (Oesterreich). —- Verhalten der Bakterien in kohlensaurem Wasser. — Mineral- quellen, Bäder und Kurorte: Grafenstein am Flensburger Golf in Schleëwig-Holstein. — Wasserheilanstalt zu Michelstadt im Oden- wald. — Besprechungen neuer Schriften: Die klimatische Behandlung der Lungenschwindsucht. — Die Nordseebäder auf Sylt, Westerland, Marienluft und Wenningstadt. — Feuilleton: Geistes- und Körper-
pflege in den Entwickelungsjahren. — Verschiedenes. — Anzeigen. Zeitschrift für Forst- und Jagdwesen. Berlin, Verlag von Julius Springer. 7. Heft. — Inhalt: Abhandlungen : Zur
Bertilqu1g der wurzelbrütenden Hylesinen und des großen braunen Müsselläfers auf den Kiefernkahlschlagflähen. Vom Professor Dr. Altum. — Ueber den Einfluß des Streurehens auf den Holz- bestand. Untersuchungen der preußischen Hauptstation des forstlichen Bersuchsresens. Voin Professor Dr. N — Die Wirkung der Streuentnahme auf Sandboden. Von E. Ramann in Ebers- walde. — Die Beseßung der rheinisc-westfälischen Kommunal-Ober- förster-Stellen. — Welchen Umständen ist der Verlust des Rothwildes im groß-n Theil von Deutschlands Wäldern beizumessen und was ist vornehn.lih zu beachten, wenn seine Konservirung oder Vermehrung beabsiktigt wird? Vom Forstmeister von Jonquières zu Frankfurt a. O, — Mittheilungen: Ueber die Vorausbestimmung der künftigen Holzpreise. Vom Oberförster Ney. — Urkunde über die Besitz- ergr-ifung der Steile eines Forstknehts im Hagenauer Forst von 1515. Mörgetheilt von C. E. Ney. -—- Zur Lösung der Waldwerthrehnungs- frage. Vom Ober-Forstrath Frey zu Darmstadt. — Zur Berechnung des Inhalts von Vaumstämmen. Von Dr. Schubert. — Raupen- parafiten, Von Eckstein. — Statistik: Die deutschen Eisenbahnen, und die preußishen Staatseisenbahnen im Besonderen, in den Jahren 1883/84, 1884/85 und 1885/86. Vom Forst-Assessor Goebel. — Zu- samrnenstellung des im Bezirk des Königlich preußishen Hof-Jagd- Ams in der Jagd saison 1886/87 erlegten Wildes und Raubzeuges. Vom Vize-Ober-Jägermeister von Heinze zu Berlin. — Literatur. — Notizen: Kahlhirsh. Vom Oberförster Meyer zu Grünaue. — Ein interessanter Fall aus der Schneebruchpraxis. Vom Ober-Forst- meister Krce.ft zu Hannover. — Nadelholzfaßdauben zu Cementfässern. Veo:n Königlichen Forst-Afessor Alerander Schmidt. — Verzeichniß der bis 27. Mai 1887 für die Wilhelmsstiftung zu Groß-Schönebeck einzegangenen Beträge. —— Berichtigung. i i
Milch-Zeiiung. Organ für die gesammte Viechhaltung und das Molkereiwesen. (Heinsius, Bremen.) Nr. 27, — Inhalt: Ver- suc)e mit dem Laktokrit. Von Dr. W. Eugling und Dr. von Klenze. —- Die zweite Wanderversammlung und die erste Wanderausstellung der deutschen Landwirthschafts-Gej}ellschaft in Frankfurt a. Mo Ansteckende Hausthierkrankheiten. Oesterreih-Ungarn. S bgavlung geaen den Rothlauf der Schweine. — Ausstellungen. Thiershau im Bezirk des Angler Viehes. — ODesterreih-Ungarn. Landwirthschaft- liche Ausstellung (internationale) in Prag. — Frankrei. Internatio- nate Ausstellung von milchwirths{chaftlihen Geräthen in Besançon. — Allgemeine Berichte, Zu den Berliner Central-Markthallen. — Zur Nindvichzuht in Mecklenburg. — Viehhandel, Viehmarkts- notirungen 2c. — Direkter Export von Meiereiprodukten. — Statistik. Zrsammenstellung der Preise für Molkereiprodukte in den Jahren von 1877---1887. — Geräthe-, Maschinen- und Baukunde. Ein neues Huf- beshläg zur Verhütung des Ausgleitens der Pferde. — Patente. — Biologie, Ueber den Actinomyeces musculorum der Schweine. — Verschiedene Mittheilungen. — Literatur. — Unterrihtswesen. — Brennerei-(Molkerei-)Berufsgenossenshaft. — An- und Verkäufe von Vieh. — Marktberichte. — Anzeigen.
AXVE. F. 3266.
XXXP. M. 4616. Formmaschine mit ungb-
AXXUIV., Bl. 6896.
XXXVIE. B. 7667.
XLIL. B. 7381. Geshwindigkeitsmesser. —
XLIV. K. 5500. Lösbarer Knopf für Kleider,
XLV. D. 3019. Neuerung an Milchwärmern ;
„ SÉ 1745. «» W. 4813. Neuerung an Raubthier-Fang-
XLVIL. F. 3109. Mecanismus zur Parallel-
„ _W. 6936. Vorrichtung zum Absperren von | : Dampf-, Wasser- oder Gasleitungen von ent- | LRXX1IU]U]. M. 4916. Chronometerhemmung.
N 162,
E Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 14. Juli
T
; Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Eisenbahnen enthalten sind, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Berlin auch dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs-
Anzeigers SW,, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
rch alle Post - Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats-
Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Regiftern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen
das Deutsche Reith. (x. 1624,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt T1 4 50 Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 4.
Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reich““ werden heut die Nrn. 1624. und 162 B. ausgegeben.
Patente.
Patent-Ánmeldungen.
ur die angegebenen Gegenstände haben die Nah-
genannten die Ertheilung eines Patentes ncchgesuch{t.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benußung ges{hütßt.
Klasse.
VI. F. 2996. Rührwerk für cinen Teller- apparat zum Keimenlassen und Trocknen von Malz. — John Washington Free in Boston,
Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertreter:
Wirth & Co. in Frankfurt a. Main. VII. ©. 2211. Verfahren zuc Herstellung von Walzdraht. — Julins Coninx in Düsseldorf, Elisabethstr. 17. IX. W, 4821, Bürste mit als Handhabe dienender Deckelhülle. — Aug. Wasmuth und Otto Werr in Ottensen, Rainweg 5. X]. R. 4068. Verfahren zur Darstellung der bydrorylamindisulfonsauren Alkalisalze und von Oydrorylamin aus leßteren. — Dr. F, Raschig
ia Ludwigshafen a. Rh. XIIL. H. 7155. Kefselanlage. — W. Herbert in Waldenburg i. S(h[.
«„ T. 463, Wasserstandszeiger mit Klinken- bemmung für die Vershlußvorrihtung. — Ludwig Uhmann in Plauen—ODresden, Kaiterstr. 2. XX. N. 1575. Aufschneidbare Weichenstelivor- richtung. — Wilhelm NöKel in Ratingen bei Düsseldorf. XXI. B. 7776. Leitunggabzweigung mit Sicherheitsschalter für elektrische Leitungen. — Bielefelder Nähmasechinensfabrik Hengstenberg «& Co. in Bielefeld.
j 2» 2212. Borrihtung zum Heben und Senken der Elektroden galvanisher Batterien. — Ch. G. Curtis, Sch. S. Wheeler und F, 6. Crocker in New-York; Vertreter : (Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler
in Berlin.
„ K. 5248. Eine automatishe primäre Batterie. — Charles Edonard O’Kkeenan in St. Cloud bei Paris; Vertreter: T. Brandt & G. W, v. Nawrocki in Berlin. Sitherheits-Gashahn, — Alfred Fuchss in Dortmund, 30 Bismarkstr.
„ M. 7124, Gas-Scnittbrenner. — W. Th. Hoppe in Weißensee bei Berlin, Königs- Chaussee 62,
bärgig von einander wirkenden Stampfern. — Maîthew Robert Moore in Shndianopolis Indiana V. St. A. Nr. 450 Bellefontainc Street ; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0,, Alexander- straße 25.
«„ P. 1878. Neuerungen am Formverfahren für Röhren- und anderen Maschinenguß, welcher stehend geformt wird. — Karl Thien in Warschau ; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4.
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für Lampen und sonstige Gegenstände. — John
Charles Wollings in Boston, Mafssahh.,
V. St. A. ; Vertreter: Robert R. Schmidt in
Berlin SW., Königgräterstr. 43.
L Hydraulische Versen- kung für_Theater. — Fritz Brandt, Ma- schinerie-Ober-Inspektor der Königlichen Theater in Berlin.
«„ Sch. 4569. Neuerung an Rolljalousien. — Adolf Sehultz in Berlin 80,, Brücken- straße 13a.
Joseph Boyer in St. Louis, Missouri, V. St. A. ; Vertreterin: Firma Carl Pieper in Berlin SW. :
„M. 6819, Geldkasse mit automatischer Zabl- und Verschlußvorrihtung, — Ernst Hummel] in Lüdenscheid.
„ O0. 933. Neuerung an Reißfedern, — Christian Anselmnus Fritz Orleb in 46 Eaft Sirth South Street Salt Lake City, Utah, V. St, A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions-Nath in Berlin 2c.
Man{etten, Kragen u. \. w. — Ernst Korte in Barmen.
Zusatz zum Patente 40455. — Vierks & Möllmann in Osnabrücf,
„ S. 3801. Sicherheitshaken ‘zum Befestigen von Vieh 2c. — Herman1 Sommer in Schön- feld, Reg.-Bez. Liegniß.
Melkungsverfahren auf pneu-
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bewegung unter Verkleinerung oder Vergrößerung der eingeleiteten Bewegung, sowie mit Verviel-
fältigung derselben. — Eduard Frankenberg | LXXX. S, 3789.
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LXXVI. S. 3831. Befestigungsvorrichtung für
LXXVIL. Kk. 5536. In der Höhe verstellbares,
LXXVILIV. D. 2917. Verfabren, Nitroglycerin
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„ F. 3247. Bleistifthalter, — Johann Faber in Nürnberg. „ S. 3824. Bleistifthaltee. — Moritz
Sachs in Nürnberg.
«» U. 472. Halter für Häkelnadcln u. dergl. — Firma Ullmann & Engelmann in Fürth, Bayern.
LAXXIE. K. 5407. Neuerung an dem unter
Ne. 32 665 ges{hüßten Werkzeug zum Fräsen von
Sohlenrändern und Absätßen. —- John küeats
und Charles Horatio Eeats in Franffurt a. M.,
sowie Socrates Keats in Winterthur, Schweiz;
Bertreter: F. Edmund Thode & Knoop in
Dresden.
LXKV. C. 2195. Kübl-Vorrihtung an Co- lonnenapparaten zur Abscheidung von Bicarbo- naten. — William B. Cogswell in Syracufe, County of Onondaga, State of New York, V. St. A.; Vertreter: C, Fehlert & G. Loubier, n N C. Kesseler in Berlin SW., Anhalt-
raße 6.
„ W. 6904. Ofen zur Zerseßung von Metall- chloriden zum Zwecke der Gewinnung von Salz- säure resp. Chlor und von Metalloxyden. —- Dr. Chr. Heinzerling und Dr. J, Schmid in Zürich; Verireter: Karl Kilian in Biedenkopf, Provinz Hessen-Iassau.
»„ L. 4161. Verfahren zur Darstellung von Actalkalien und Hydraten der alkalishen Erden. — Felix Paul Ernest de Lalande in Paris, Rue de la Montagne, St. Genevière 34; Ver- treter: C. Fehlert & G. Loubier. in Firma C. Kesseler in Berlin SW., 11 Anhaltstr. 6.
Doppel- oder zwischenschenklige Sägezähne an
J Abdichtung von Schieber. entlastungsplatten. — C. Prött in Witten
„ W. 4854. Vorrichtung zur Befestigung von Niem’cheiben und Rädern auf Wellen oder zur Kuppelung zweier Wellen. — Louis Wetzell
Maschine zur Herstellung
Scienenstühlen versehen sind. — James Riley
L. D. 2990. Selbstthätige Ein- und Abfstell-
vorrichtung der Mablwalzen an Walzenstühlen.
LT. A. 1524. Mechanishes Musikwerk mit seit-
Spieltish. — Johann Otto Werold, in Firma
LAAXV. Nr. 27 758. Firma M. Lutzner
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erlcschen. IlasSse.
V. Nr. 21 076. Neuerungen an dem magneti-
patentirten magnetishen Sicherheitslampen - Ver- V. Nr. 33 479, Ringförmige Shwebebühne zur VE. Nr. 17 972. Apparat zur Destillation unter WHHE. A. Nr. 29 228,
XTHUR. Nr. 11 163, Speisevorrichtung, verbunden
XIV. Nr. 2574. Neuerungen an Brotherhood-
XV. Nr. 33 048. XVIL. Nr. 33112.
XIX. Nr. 36 493. Befestigung von Eisenbahn-
XX. Nr. 30 300.
XAKTL. Nr. §4 220. Galvanisces Element. XAMTV.
«„ Nr. 39487. Schornsteinaufsaß mit Ein-
XXV. Nr. 18401. Neuerungen an der Lamb'- « Nr. 34 205. Ausrück-Vorrichtung an Fleht- AXX. Nr. 32498. Urinal mit Sicerheits-
XXXTV. Nr. 193. Butter:naschine, « Nr. 3149.
den Walzen für Maschinen zum Oeffnen von Fasermatecrialien. — Ezra SyKkes von der Firma John Sykes & Sons in Huddersfield, Yorkshire, England, und Eli Wilkinson in Marsden bei Huddersfield; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.,
um einen mittleren Zapfen drehbares Billard. — Joseph Köstner in München.
zu gelatinire:, — Deutsche Spreugstoff- Uctien-Gesellschaft in Hamburg.
: ; Abschneideapparat für Ziegelmaschinen. — Franz Seisarth in Annen i. Westf
— August Ernst Müller, Profeffor der
in Berlin W., Taubenstr. 7.
XXXV. Nr. 37 907.
XXAXVL=. Nr. 36756. XXXAXVIL. Nr. 19543. Vorrichtung zum Fest-
XL. Nr. 33 101. Sclhwefelasphalteisen-Legirung. ALIT. Nr. 33491. Zählwerk mit Nullstellung
Technologie in Passau, Altstadt Nr. 237.
Klasse. LXXXVTI. St. 1743.
— A. Stender in Riesenburg W -Pr. Berlin, den 14. Juli 1887. Kaiserliches Patentanit. Meyer.
Uebertragung von Patenteu.
Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs - Anzeiger bekaunt gemachten
Patent-Ertbeilungen sind auf die nahgenannten Per- fonen übertragen worden. Klasse.
LIX. N-. 19147. Carl Merz in Frankfurt
a. M. Neuerungen an Kgapselgebläsen. Vom 27, Oktober 1881 ab. « Nr. 21 998. Carl Merz in Frankfurt a. M. Neuerungen an Kapselgeblösen; Zusatz zu P. R. 19 147, Vom 12. ÎIuli 1882 ab, „ Nr. 28209. Carl Merz in Franffurt a. M. Neuerungen an Kapselgebläsen; II1I, Zusay zu P. R. 19 147. Vom 24. Januar 1884 ab.
«& H. Gumtow, Jnhaber I. Lutzner, in Berlin, Wasserzerstäubungs - Mundstück. Vom 9. Januar 1884 ab. Berlin, den 14. Juli 1887. Kaiserliches Patentamt. [19831] Meyer. Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
schen Verschluß an Sicherheitslampen für Berg- werke. i „ Nr.23 703. Modification des unter Nr. 21 076
\{lusses; Zusatz zum Patent Nr. 21 076. Ausführung von Schachtausmauerungen.
Luftleere. Nr. 19 §41. Neueruagen in der Fabri- kation von Wachstach. : . Neuerungen an horizontalen Koksöfen mit horizontalen Gasfkanälen.
mit Absperr-, Speise- und Speiseregulirungs- apparat für Dampfkessel und für Behälter, ges füllt mit gespannten Dämpfen.
Nr. 23 928, NRNohrschlange, welche einen ge- neigten Not umgiebt.
schen Dreicylinder-Maschinen, «„ Nr. 33 942, Entlaslungsventilc für die Ein- und Auslafventile von Dampfmaschinen. Neuerung an Manuskript- haltern. Entlüftung des Wassers zur Krystalleisfabrikation mittelst eines Wasscr- strahlapparates. „ Nr. 35 044. Vorrihtung zur Bewegung des Wassers in Gefrierzellen zum Zweck der Her- stellung von Krystalleis.
fchienen in Stühlen mittelst Feder 1nd Svar- nungsbolzen. Weichen stellriegel-Borrich- tung zur ceniralen und lokalen Weichenstellng, abhängig vom Patcute Nr. 8861 Ficçur 3,
Nr. 30 741. Neuerung an Abzweigungen von Seilstraßenbahnen.
1 Nr. 29 076. Feuerungsanlage zum Verbrennen von Gerberlohe.
cihtung zum Auffangen und Einschließen von Nuß.
schen Strickmaschine. maschinen. lüftung und Heberablaßschlauch.
Anwendung der als Butter- maschine patentirten Konstruktion für andere Zwectez Zusay zu P. R. Nr. 193.
Nr. 3434. Rotirender Verschlußdeckel an Buttermaschinen; 11. Zusaß zu P. R. Nr. 193.
Nr. 32 735. Sceuer-Mascine.
Nr. 32 868. Justirbarer Ständer für Bilder und Spiegel. Schieberano-dnung bei Pumpen zur Förderung von pulver- oder M aen Materialien, inskesondere Trocken- ohle. Neuerung an Koch- herden.
stellen von Fensterflügeln.
Nr. 28 433. Vorrichtung zum Oeffnen, Ein- stellen und Schließen von Dachfenstern.
für Meß- und Aufschlagemaschinen.
Webstuhl zur Her- stellung von Matten aus Rohr oder Holzstäb chen. XLVA. N. 30 564.
[19830}
XLEX. Nr. 33 209,
Ne
L ATEE,
LXVI. Nr. 39 641.
Nr. 37 247. Meßzirkel mit cinem dur Schnurtrieb bewegten Zeigerwerke.
Klasse. XLVWV. Nr. 36 935. Zweitheiliger und heraus-
nehmbarer Hufeisengriff. E e x. Geschlossene Heißluft- ma]chi1ne.
AKLVEE. Nr. 10 775. Universal-Rollenhalter für
Drahtzüge.
Nr. 28 582. Kettenverbindungsglied.
Nr. 32998. Nohrkupplung mit \elbst- thätigem Verschluß.
„ Nr. §8831. Absperckolbenschieber mit Be-
und Entlastungsrinne.
„ Nr. 39495. Dreitheiliger Abspecr - Keils
\chieber.
„ Nr. 39 501. Signalpfeife für Dampf oder
Druckwasser, welche durch ein elektrisch, pneu- matish oder mittelst Schwimmergetriebe aus- [ösbares Ventil zum Ertönen gebracht wird.
„ Nr. 39 508, Mitnehmer-Kupplung für Riem-
scheiben auf von diesen getriebenen Wellen mit Feder-Einrückung und Spiralflächen-Ausrückung. Plattstahlzange (Zange für Plättbolzen).
Nr. 34 719. Rohrbiegmaschine.
„ Nr. 39708. Zichvorrichtung zur Herstellung
von Zügen in Geschütrohren und dergl. 28 948, Aufschüttvorrihtung für Muüllerei-Mafschinen.
Nr. 33350. Griesputzmaschine.
Nr. 39 841. Klappenstellung für Sihhte- maschinen mit Rüttelsieb und aus Querkanälen gebildetem Rost.
LI. Nr. 23940. Im Innern liegende Ver-
\{chlußvorrihiung für Harmonika's und dergl. Nr. §7 279. Vorrichtung zum Auswechseln der Walzen an Musikwerken. Nr. 37 325. Neuerung an Flügelmechaniken.
LII. Nr. 28 503. Neuerung an Spulapvaraten
für Nähmascinen. E Nr. 32 724. Oberfadenspannvorrihtung. Nr. 33 769. Neuerungen an Nähmaschinen.
LVEL. r. 36 041. Apparat zur Herstelung
von photographischen Emulsionsplatten,
Nr. 87 587. Neuerung an photographischen Cameras zur Erzielung von mehreren Aufnahmen von gleichen oder verfhiedenen Dimensionen.
LVEIE. Nr. 34 530. Neuerung an Entluftungs-
ventilen für Filterpressen. Nr. 34 650. Saftverdrängungs-Uebersteig- platten für Schlammfilterpressen.
LIX. Nr. 32754. NRotirende Pumpe mit als
Steigrohr dienender hohler Betriebswelle.
Nr. 39516. Schiebercinrichtung für rotirende Maschinen. H Nr. 37 055. Sattelträger für Fahr- rader.
Nr. 37416. Gepäckhälter für Fahrräder. / Neuerung an Fleischs- mühlen.
XX. Nr. 29267. Weiße unzerbreclihe
Schulschreibtafel.
LXXYVY. Nr. 32 792, Leistenkcil-Verschluß. LXXV. Nr. 2709. Darstellung von \chwefel-
faurem Ammoniak aus dem Stickstoff der Bruch- moor? oder Grünlandmoore.
Nr. 11 669. Neuerungen an Apparaten zur Entwicklung von Ammoniak aus Gaswässern.
Nr. 13718. Verfahren und Apparate zur Darstellung von \{chwefelsaurem Ammoniak gus dem Stici\toff der Bruchmoore oder Grünland- moore; Zusaß zu P. R. 2709.
Nr. 18 051. Neuerungen in dem Verfahren und dem Ayparate zur Darstellung von \{chwefel- faurem Amnoniak aus dem Stickstoff der Bruch- und Srünlandmoore; I1. Zusaß zu P. R. 2709. Nr. 38 596. Apparat zur Gewinnung des in dem Spiritus oder in dec Lauge der Elutionen oder der Melasseentzuckerung nach dem Prozeß
Mannonry enthaltenen Ammoniaks.
LAXVE. Nr 32 626. Vorrichtung zum Unter- brechen der Vorgarnzufuhr bei Fadenbruch in Feinspinnmaschinen. LXXVIL Nr. 32 941. \chuhen.
LAKXXIV. Nr. 30359. aan zum Zerkleinern des auszu-
Neuerung an Roll- Vorrichtung an
aggernden Bodens.
LXXXV. Nr. 33 943. Wasserleitungéfilter. LAXAXXVI. Nr. 25326. Kettenspanrvorrih-
tung für mechanische Webstühle. E Nr. 39 597. Web-Vorrichtung der mittelst
Patent Nr. 22 777 geshützten Art. LXXXEX. Nr. 29 039. Kontinuirlic) wirken- des Saturationsgefäß.
Verlin, den 14. Juli 1887.
Kaiserliches Patentamt.
[19832] Meyer.
Berichtigung.
Die im Central-Handelsregister für das Deutsche Reich vom 7. Juli cr. unter Erlöshung 3on Patenten irrthümlih angegebene Bezeichnung des Patents Nr. 32291 Kl. XXII. lautet berichtigt :
„Verfchren zur Darstellung von orangerothen und violetten Azofarbstoffen dur Einwirkung von Diazokörpern auf a-Naphtoldisulfosäure.“
Verlin, den 12. Juli 1887.
Kaiserliches Patentamt.
Meyer. [19833]
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