Material in genügender Vollständigkeit zuzuführen, ersuche ih Ew... . . ergebenst, gefälligst das Weitere zu veranlassen. Berlin, den 13, Juli 1887. Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. von Goßler. An sämmtliche Herren Ober-Präsidenten (an jeden besonders).

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Königliche Regierungs-Baumeister Salzmann in Marienwerder ist zum Königlichen Bauinspektor ernannt und demselben eine tehnishe Hülfsarbeiterstelle bei der Königlichen Regierung daselbst verliehen worden.

BetanntmaMUn q:

p

Das nah Maßgabe des Gesehes vom 27. Juli 1885 (Gesez-Samml. S. 327), betreffend Ergänzung und Abände- rung einiger Bestimmungen über Erhebung der auf das Ein- kommen gelegten direkten Kommunalabgaben, von der unter- zeichneten Behörde festgeseßte kommunalsteuerpflichtige Rein- einkommen aus dem Betriebsjahre 1886 resp. 1886/87 beträgt:

1) für die Holsteinishe Marschbahn 307 078,50 M 2) Dortmund-Gronau-Enscheder Eisen- o O 20000

„ „ Ostpreußishe Südbahn . . 27000000 ; „ „ Marienburg-Mlawkaer Eisenbahn 674 100,09 „ 5) „ ,„ Hoyaer Eisenbahn . .__. 10400,00 „

) „ ¡,„ Kronberger Eisenbahn 10 500,00

L „ y Eisern-Siegener Eisenbahn . 59 000,00 Rhene-Diemelthal-Eisenbahn 668/95 „ 252 00000 „,

"” I”

4 ,"” 1 9 „ „ Alt-Damm-Kolberger Eisenbahn 10) „ „ preußischen Strecken der Halber- stadt - Blankenburger Eisenbahn (antheilig an dem Gesammt-Rein- einkommen dieser Bahn von 108 000 6) . e 11) bezüglich der preußischen Strete der Groß- herzoglih oldenburgischen Eisenbahn Ol- denburg—Leer würde eventuell ein Rein- einkommen aus dem Betriebsjahre 1885 in Frage gekommen sein von und aus dem Betriebsjahre 1886 ein desgleichen in Betracht kommen von 3369,00 „ Aus dem Betriebe der preußischen Strecken der Groß- herzoglich oldenburgischen Eisenbahn Osnabrük—Quakenbrück und Jhrhove—Neuschanz is ein kommunalsteuerpflihtiger Reinertrag per 1886 nicht erzielt worden. Berlin, den 18. Juli 1887. Königliches Eisenbahn - Kommissariat. Ben sen.

68 094 52

.

11 574,00 ,

Bei der heute auf Grund des Gesetzes vom 30. Mai 1856 (Ges.- und Minist.-Bl. S. 181) in Gegenwart eines Notars zum Zweck der Schuldtilgung öffentlich bewirkten Ausloofung von Hol steinishen Domanial-Obligationen sind die nachbezeih- neten 19 Stücke gezogen worden:

Titt, A, Nr. 7 17 und 20.

D B N 4 I 0 220 230 299 20 4E 442 443 487 507 509 und 521.

Litt, D, Nr. 40 und 44.

Dieselben werden den Besißern mit der Aufforderung zum 31, Dezember d. I. gekündigt, die in den ausgeloosten Obli- gationen verschriebenen Kapitalbeträge vom 2. Januar 1888 ab gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen mit den Zinsscheinen zu den Fälligkeitsterminen vom 31. Dezember 1888 bis einschließli 1901, also mit je 14 Stück, bei unserer Hauptkasse zu erheben. Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird von dem zu zah- lenden Kapital einbehalten. :

Mit dem 31. Dezember d. J. hört die Verzinsung obiger Do- manial-Obligationen auf. :

Formulare zu den Quittungen werden von unserer Hauptkasse unentgeltlich verabfolgt.

Bon den ncch unseren Bekanntmachungen vom 23. Juni 1885 und 21. VSuni 1886 ausgeloosten Holsteinishen Domanial-Obligationen find Litt. C. Nr. 30 bezw. Litt. C. Nr. 7 bisher noch nicht zur Ein- lösung gelangt. Eine Verzinsung derselben findet vom 1. Januar v. I. bezw. vom 1. Januar d. I. ab niht mehr ftatt.

Schleëwig, den 20. Juni 1887.

Königliches Regierungs - Präsidium. Grisebach.

BetannmaGu n gen, die Unfallversiherung betreffend.

Ministerial-Verordnung, die Ausführung des Reichsgeseßes über dieUnfall- versicherung der bei Bauten beschäftigten Per- sonen, vom 11. Fuli 1887, betreffend. Vom 18. Juli 1887.

Mit Höchstlandesherrlicher Genehmigung bestimmen wir in Äusführung des Reichsgeseßes vom 11. Juli 1887, be- treffend die Unsfallversicherung der bei Bauten beschäftigten Personen, hierdurch Folgendes : |

Es sollen im Sinne des angeführten Reichsgesetes

gelten: : a. als „höhere Verwaltungsbehörde“ der Fürstliche Landrath,

b, als „untere Verwaltungsbehörde““, „Gemeindebehörde“, „&rts-Polizeibehörde“ und als die nah §. 22 des Reichs- geseßes „von der Landes-Centralbehörde bestimmte Behörde“ in Stadt- und Landgemeinden der Gemeindevorstand, in Guts-, beziehungsweise Domänen- und Forst-Polizeibezirken die Guts-, beziehungsweise Domänen- und s

c, in den Fällen des §8.8 A n 1 und 2 des Reichsgeseßes als die zur erstinstanzlichen Entscheidung berufene „Aufsichts- behörde der Gemeinde“ der Bezirksaus\huß und als obere Dan für Rekurse gegen Entscheidungen des Bezirksaus- usses das Ministerium, Abtheilung des Jnnern, für Rekurse pen Entscheidungen des Gemeindevorstands als der Aufsichts-

ehörde einer Krankenkasse der Bezirksauss\chuß. 2 :

Die nach 8. 11, 15 und 41 des Eingangs gedachten

Reichsgeseßes, verbunden mit 8. 11 Abs. 3, §8. 35 Abs. 2 und

S. 82 Abs. 2 des Unfallversiherungsgeseßes vom 6. Juli 1884 verhängten Geldstrafen fließen in die Kassen derjenigen Behörden, von welchen sé verhängt worden sind, die nah . 44 des Reichsgeseßcs vom 11. Juli 1887, verbunden mit . 85 Abs. 2 des Unfallversicherungsgeseßes verfügten Strafen aber in die Fürstlihe Staatskasse. Sondershausen, den 18. Juli 18387. Fürstlich \{warzburgisches Ministerium. von Wolffersdorff.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 22. Juli. Se. Majestät der Kaiser und König begaben Sich, wie „W. T. B.“ aus Bad Gastein meldet, gestern Abend nah 8/7 Uhr zu der Gräfin Lehndorff, welche zu Ehren Sr. Majestät eine Soirée veranstaltet hatte. '

Heute Vormittag 10 Uhr machten Se. Majeftät eine Aus- fahrt auf dem Wege nah Böckstein.

— Eine für kommunale Sparkassen und für Jn- haber von Sparkassenbüchern wichtige Entscheidung ist vom Reichsgericht, VI. Civilsenat, durch Urtheil vom 5. Mai d. J., gefällt worden. Derselben liegt folgender Fall zu Grunde: Nach §. 3 der Sparkasse-ODrdnung für Bauten ver- tritt die Stadtgemeinde alle Verbindlichkeiten, welche ihre Sparkasse-Anstalt gemäß dieser Ordnung übernimmt. Zum Rückempfang der Einlagen erklärt &. 15 der Sparkasse-Ord- nung die Produktion des Buchs für genügend. Unter der Ueberschrift „Verloxene Bücher“ bestimmt jedoch §8. 16, daß auf die Anzeige eines Einlegers von dem Abhandenkommen seines Buchs die Direktion der Anstalt dessen Verlust öffent- lich bekannt machen und den etwaigen {Fnhaber auffordern soll, feine Ansprüche daran binnen 3 Monaten zu melden, daß aber, wenn das Buch während dieser Frist von einem Andern produzirt wird, der Vorgang der Gerichtsbehörde mitzutheilen ist u. f. w. — Die Ehefrau des Lederhändlers St. in Bautzen produzirte der Sparkasse am 16. Januar 1886 ein auf den Namen des Mannes ausgestelltes Quittungsbuch über eine Einlage von 1800 # und kündigte dieselbe. Als der Ehe- mann einige Tage später der Sparkasse den Verlust seines Buches anzeigte, wurde ihm dieses mit der Auf- forderung mitgetheilt, weitere Schritte zu thun, widrigen- falls seiner Ehefrau gezahlt werde, Der Letzteren ist am 17. April 1886 gegen Ausantwortung des von ihr ‘oroduzirten Quittungsbuchs die Einlage nebst Zinsen aus- Jezahlt worden. St. klagte nun gegen die Stadtgemeinde

auf Ausstellung und Aushändigung eines Sparkassenbuchs |

über 1800 M nebst Zinsen und erstritt in beiden Jnstanzen obsiegende Urtheile. Die Revision der Stadtgemeinde wurde vom RNeichsgericht zurückgewiesen, indem es begründend aus- [ührte: „Der Berufungsrichter macht die Entscheidung des Streitverhältnisses mit Recht von der Frage abhängig, ob der C 16 der Spark.-Ordn. auf dasselbe Anwendung finde. Er bejaht dieselbe, indem er ausführt: Wenn auch in der Ueberschrift dieses Paragraphen nur von „ver- lorenen“ Büchern, dem Wortlaut nah olg anscheinend nicht von solchen die Rede sei, welhe dem Einleger durch dritte Personen weagenommen seien, so gebe doch der Zweck und JFnhalt dieser Bestimmung unzweideutig an die Hand, daß unter den verlorenen (abhanden gekommenen) Büchern alle Diejenigen verstanden werden müssen, decen Fnhabung der Einleger auf irgend eine, von seinem Willen unabhängige Weise verloren habe, gleichviel, ob dabei die rechtswidrige Thätigkeit eines Dritten mitgewirkt habe oder nicht.“

Württemberg. Friedrichshafen, 20. Juli. (St.-A. f. W.) Der Kön1g und die Königin empfingen heute den Besuch des Großherzogs und der Großherzogin, sowie des Erbgroßherzogs und der Erbgroßherzogin von Baden. Höchstdieselben trafen gegen 2 Uhr hier ein, nahmen an der LZasel Theil und kehrten gegen Abend wieder nach der Mainau zuxück.

Mecklenburg-Schwerin. Schwerin, 21, Juli, (Mel. Anz.) Der Großherzog wird sih morgen von Ludwigslust nah Neukloster, zur feierlihen Enthüllung des von mecklen- burgischen Lehrern dem Andenken des hochseligen Groß- herzogs Friedrich Franz 11. auf dem dortigen Seminar- hof errichteten De nkmals , begeben und am Nachmittag von dort zum Aufenthalt in Schwerin eintreffen. Die Großherzog- lichen Kinder werden ebenfalls von morgen an in Schwerin Aufenthalt oehmen.

Lübeck, 20. Juli. (Wes. Ztg.) Die dem Bürger- ausschuß zugegangene WVereinsgeseß - Vorlage ist folgendermaßen begründet :

„Die auf Grund eines Bes(hlusses der vormaligen deutsche; Bundesversammlung vom 13. Juli 1854 am 8. November desselben Iahre® hierselbst erlassene Verordnung, das Vereinsweseu betreffend, ist durch Rath und Bürgershluß vom 21. März 1870 wiederum aufgehoben worden, weil die in derselben enthaltenen Ve- \{ränkungen des Verecinsrehts als den Grundsäßen eines freien Gemeinwesens widerstrebend anerkarnc werden mußten. Der Senat hicli damals einen Ersatz für jene Verordnung nicht für erforderli, insbesondere auch weil voraussichtlich das Vereinswesen im Norddeutschen Bunde demnächst eine einheiclihe Regelung durch die e Po ano finden würde. Wenngleih nur. die unter dem 16. April 1871 erlassene Berfassung des Deutschen Reichs im Artikel 4 Nr. 16 die Bestimmung enthält, daz der Be- aufsihtigung Seitens des Reichs und der Gesetzgebunç, desselben auch die Vorschriften über die Presse und das Vereinswesen unter- liegen, so isi leßteres bisher toch noch nicht Gegenstand der Reichs- Geseßgebung geworden. Inzwischen hat si aber die Zahl derjenigen Vereine, welche sich mit öffentlichen Angelegenheiten beschäftigen, ganz erheblih vermehrt, und ebenso finden zahlreiche Versammlungen statt, in denen derartige Gegenstände zur Erörterung gelangen. Bei solchen veränderten Ver êltnissen wird nun freilich davon abzuschen sein, aufs Neue fo einshränkende Bestimmungen zu treffen, wie sie in der ein- gangs gedachten Verordnung enthalten gewesen sind, Auch wird gegenüber der in Aussicht stehenden reichs8geseßlihen Regelung des Bereinswesens die landesrehtliche Ordnung des vorliegenden Gegen- standes ih darauf zu beschränken haben, für Vereine, welche sih mit öffentlichen Angelegenheiten beschäftigen, und für öffentlihe Ver- sammlungen, in welchen derartige Materien erörtert werden sollen, gewisse polizeiliche Vorschriften aufzustellen, weïhe die Sicherung und Aufrechthaltung der Ordnung bezwecken und ermöglichen. Ju dieser Richtung aber scheint es nah den seither gemachten Er- fahrungen und in Yeberein stimmung mit den in anderen Bundes-

staaten bestehenden Vorschriften angezeigt, daß das bisher beobachtete Verfahren, nach welchem dem Polizciamt fast von allen öffentlichen Versammlungen vorher unter Angabe der Tagesordnung Anzeige ge- macht wird, auch von den hier gegründeten Vereinen meistens die Statuten aus freiem Antriebe eingereiht werden, eine geseßliche Grundlage erhält, die niht allein die Befugnisse, sondern ganz be- sonders auch die Pflihten der Polizeiverwaltung ihrem Um- fange nach genau begrenzt. Aus diesen Gesichtspunkten ist an der Hand des Bremer Geseßes vom 20.—22, März 1871, das Vereins- und Versammlungsrecht betreffend, der Entwurf eines Ge- seßes, betreffend die Vereine und die öffentlihen Versammlungen, be- arbeitet worden, dessen Einzelbestimmungen einer besonderen Begrün- dung nit bedürfen werden. Der Senat beabsichtigt, diesen Entwurf zur Mitgenehmigung der Bürgerschaft zu verstellen, sieht jedoch, auf Grund des Art. 70 der Verfassung, zunächst der gutachtlihen Erklä- rung des Bürgerausscusses über denselben entgegen.“

In der heutigen Sipung des Bürgerausschusses wurde der Geseßentwurf nah kurzer Debatte an eine Kommission verwiesen.

Großbritannien und JFrland. London, 21. Juli. (A. C.) Die Königin wurde bei ihrer Ankunft in Cowes, von der deutschen Kronprinzessin und deren drei Töchtern. begrüßt. Jhre Kaiserliche Hoheit kehrte alsdann, begleitet von dem Kronprinzen, nah der Königlichen Yacht „Victoria and Albert“ zurü.

Der Prinz von Wales is} von der Königin zum britischen Admiral honoris causa ernannt worden.

Prinz Devawongse von Siam traf gestern, von Berlin kommend, in London ein. Am nächsten Sonnabend begiebt derselbe sich über Liverpool nah New-York, um von dort nah Siam zurückzukehren.

Das Unterhaus setzte in seiner gestrigen Nachmittags- sizung die Berathung des C ivilbudgets fort und erledigte E fünfstündiger Diskussion wiederum mehrere Posten des- elben.

Lord Salisbury's Erklärungen im Carlton- Klub werden von der Presse im Allgemeinen mit Befriedi- gung entgegengenommen. Die „Times“ schreibt: „Das Zugeständniß von Aenderungen in derx Landbill ift weniger durch die Furcht diktirt, die Verbündeten möchten. in einem tritishen Augenblick fahnenflüchtig werden, als durh den Wunsch, nichts zu thun, was die Stellung der liberalen Unionisten und damit den Werth ihrer Allianz shwächen könnte. Die Maschinerie, wie in den richter- lich festgesezten Pachtzinsen intervenirt werden sol, steht noch nicht endgültig fest; aber es werden sich s{chwerlich unüber- windlihe Schwierigkeiten zeigen, um den Wünschen der unionistischen Partei zu entsprehen. Das Verfahren der Re- gierung hat die Anerkennunz der liberalen Unionisten gefunden, und der Hauptangriff der Opposition wird sih von jeßt an vamentliG dagegen richten, daß die Landbill nicht umfassend genug ist.“

— 21. Juli. (W. T. B.) Vom Oberhause wurde heute die Bill, betreffend die Buttersurrogate, in zweiter Lesung angenommen; die Entscheidung darüber, ob die Butter- surrogate Margarine oder Butterine genanni werden sollen, wurde dex Einzelberathung der Bill vorbehalten.

m Unterhause erklärte der Unter - Staatssekretär Fergusson auf eine bezügliche Anfrage: der noch übrige Theil des diplomatishen Schrifiwechsels über die egyptishe Konvention werde in nächster Woche vorgelegt werden — Hierauf wurde die Debatte über die von dem Führer des Unterhauses, Smith, beantragte einmonatlihe Sus- pensicn des Deputirten Tanner wegen Beleidigung des Deputirten Long fortgeseßx. Tanner erklärte : Long's Anschuldi- gung genen ihn sei ungenau ; er bedauere indeß die gegen Long ge- brauchte1 Ausdrücke und ziehe dieselben zurück. Smith hielt diese Erklärung Tanner's für nicht genügend und beharrte bei dem Ar.trage auf Suspendirung Tanner's. Gladstone be- kämpfte, Lord Hartington unterstüßteden Antrag Smith's. Der

Sprecher des Hauses erklärie auf die an ihn gestellte -

Anfrege: er halte Tanner’'s Entschuldigung für genügend. Der Antrag Smith's wurde in Folge dessen zurüdck- gezogen. — Bei Berathung des Antrags, zur Diskussion übr die einzelnen Artikel der irischen Landbill überzu- gehen, ertheilte der General-Sekretär für Jrland, Balfour, »ie Zusicherung, daß er während der Parlamentsferien eine Úntersuchung betreffs der auf dem irischen Grundbesiß haftenden Hypotheken und Familienlasten an- ordnen werde. — Fm weiteren Laufe der Debatte brachte

Velfour die in der Versammlung der Konservativen

am 19. d. angekündigten Amendements ein, unter anderem die zeitweilige Ermäßigung der Pachtzinsen während der nächsten 3 Jahre. — Das Haus beschloß, die Einzel- berathu.ng vorzunehmen, die alsdann auf Montag anbe- raumt wurde.

ranfreich. Paris, 21. Juli. (W. T. B.) Bei der Berathung der Mobilmachungs- Vorlage in der heutigen Sißzung des Senats erklärte der Kriegs- Minister: er glaube, daß der Mobilmachungsversuch günstig. cusfallen werde; sollten sih einige Mängel herausf{tellen, so werde man denselben abzuhelfen suchen. Er übernehme die volle Verant- wortlichkeit für die Vorlage vor dem Senat und vor dem Lande. General Arnaudeau bezweifelte das Gelingen des Ver: suhs und machte Ausstellungen in Bezug auf die Güte des militärishen Materials. Der Kriegs-Minister erwiderte: das Alles habe sih geändert, seitdem General Arnaudeau aus der Armee geschieden sei. General Canrobert erklärte: die Angelegenheit sei einmal angefangen, und mehrere frühere Minister sowie der jeßige Kriegs-Minister hätten den Mobilmachungsversuh als nothwendig bezeichnet; er werde unter diesen Umständen für die Vorlage stimmen. Der Senat nahm darauf den Gesetzentwurf mit 172 gegen 82 Stimmen an. Ebenso fand die Vorlage wegen O eines technischen Arbeiterraths An- nahme.

Die Deputirtenkammer beschloß heute nah langer Berathung der Vorlage, betreffend den Bau der Pariser Stadtbahn, mit 258 gegen 221 Stimmen, auf die Be- rathung der einzelnen Artikel nicht einzugehen. — Der Schluß der Session der Kammern erfolgt wahrscheinlih morgen.

— 21. Juli. (Köln. Ztg.) Die Regierunz wird das Parlament um die Ermächtigung ansuchen, Niel- münzen zu 20, 10 und 5 Centimes an Stelle der Kupser- münzen schlagen zu lassen. — Der „Bund von 1889“ beschloß in feiner vorgestrigen Versammlung, daß jedes Mitglied einen einmaligen Beitrag von 20 Fr. und einen Monatsbeitrag von 50 Ct. zu bezahlen habe. Hierauf wurde ein Central- Auss{huß ernannt ; derselbe besteht aus 15 Abgeordneten,

darunter Clémenceau, Lockroy, Achard, Barodet, Came- linat, A. de la Forge, Tony Revillon, Madier de Montjau, Yves Guyot; fünf Senatoren, fünf Gemeinde- räthen und zehn Journalisten, darunter Camille Pelletan („Justice“), Eug. Meyer („Lanterne“), Menier (,Rappel“), Rochefort (,„JFntransigeant“), Lalou („France“), Camille Drey- fus („Nation“), Simon (,„RNadical“).

_ Ftalien. Livorno, 21. Juli. (W. T. B.) Der König ist heute Nachmittags hier eingetroffen und enthusiastis ch empfangen worden. Se. Majestät bestieg später die König- liche Yacht „Savoya“ und ließ das hier vor Anker liegende Marinegeschwader Revue passiren. Nach der Revue stieg der König unter den Salutschüssen der Schiffe, an denen si auch das hier vor Anker liegende amerikanische Kriegs\chiff „Pensacola“ betheiligte, wieder ans Land, besuchte dann das Atelier Orlando, empfing später den Bischof und die Behörden und ließ die Vereine der Stadt, die in festlichem Aufzuge erschienen, an sih vorüberziehen. Abends 7 Uhr trat der König die Nückreise an. Von der Bevölkerung wurden dem König überall, wo er sich zeigte, enthusiastishe Ovationen dargebraht. Dem Geschwader hat der König seine Be- friedigung über die Leistungen bei dem heutigen Seemanöver aussprechen lassen.

Serbien. Belgrad, 21. Juli. (W. T. B.) Mehrere Zöglinge der Akademie, welche anläßlich des französischen Nationalfestes am 14. d. M., unter Führung des Lehrers der französischen Sprache, sih zu dem französischen Gesandten begeben und denselben zu der Feier beglück wünscht hatten, wurden vom Schulkommando mit Disziplinarstrafen belegt. — Bei einem sich hier aufhaltenden Herzegowiner ist eine Proklamation, die zu einem Aufstande in Bos- nien auffordert, gefunden worden; derselbe wird aus- gewiesen werden.

Zeitungsstimmen.

__ Die „Elberfelder Zeitung“ bringt folgenden Artikel über „unsere Wirthschaftspolitik“:

So oft wir Gelegenbeit hatten, die praktishe Wirthschaftéyolitik unserer Reichsregierung gegen Angriffe zu vertheidigen, so geschah dies keineswegs aus\chl1eßlich mit Rücksicht auf jene Angriffe, welhe von der verbissenen Mantwesterpartei unternommen wurden, in deren Mitte die der strikten Negation crgebenen Verschworenen sich bewegen. Es giebt „gute Leute aber schlechte Muvsikarten“, die bis heute als eifrige Vectreter der im Jahre 1871 inaugurirten Wirthschaftspolitik gelten konnten, allein nuw1mehr, nach- dem sich Sywptome der Besserung gezeigt haben, es für passend erachten, \chleunigst ihre bisher bewahrten Ansichten über Bord zu werfen und ihrer Sehnsucht nah einer gründlichen Aen- derung dieser Politik in der kräftigsten Weise Ausdruck zu verleihen. Es wird von diesen Üngedulbdigen darauf hingewiesen, daß ein Staat nach dem anderen, von den Ideen des engherzigsten Protektionismus er- gciffen, durch willkürlih einseitige Auélegungen bestehender Be- stimmungen feinen Markt gegen die auswärtige Konkurrenz abzusperren suhe. Ob und inwieweit Deutschland auf dem Gebiet seiner Wirth- schaftépolitik sts den richtigen oder einen irrigen Standpunkt ver- treten habe, das — meinen diese Herren irrthümliher Weise — käme hier gar richt in Betracht : auf jeden Fall sei es nun an der L daß die internationale Zollpolitik wiederum in freibßeitlicere s ahnen einlenke, und daß Deutschland keine Gelegenheit versäume, im Nathe der Völker seinen Einfluß nach Kräften zu Gunsten einer Besserung der Verhältnisse auf diesem Gebiet geltend zu machen. Derlei Bestrebungen sind absolut unzeitgemäß und aus eben diesem Grunde gefährlich. Sie gleichen den Wünschen. des Halbgenesenen, der si gleich in den erften Tagen der Refkonvaleszenz leichten Herzens die bedeutendsten Anstrengungen zutraut, weil scine Wünsche eben den Kräften vorcngeeilt sind. Die Krankheit hat den Körper der deutschen Industrien und des Handelsverkehrs in Folge der lange Jahre hindurch fortgeseßten leihtsinnigen Lebenêweise mächtig ergriffen; ungeheuerer Anstrengungen bedurste «8, um die zerrütteten Kr«fte wieder einigermaßen in Ordnung zu bringen, dem Körper mwtieder neues Leben einzuhauchen, nahdem die gefährlichen Krisen, sorgsam überwacht, mit weiser Vorsicht überwunden worden waren. (Fine neue Lebensweise, eine vollkommene Veränderung in den“ Gewohnheiten wurde zur Bedingung gemaht und s fehlte nicht an \chlechten Rathgebern, welhe theils aus Mangel an Verständniß, theils aus Böswilligkeit dem Kranken die Behandlungsweise zu ver- leiden, ibm das Zutrauen zu seinem Arzte zu benehmen eifrigst be- müht waren. Loangsam aber siher hat \ich der Genesungsprozeß vollzogen; mit der wachsenden Einsicht, daß der Arzt auf dem rechten Wege sih_ befinde und daß die Rathschläge der guten Freunde zum mindesten irrthümkliche genannt werden dürften, hat die Besserung sih mächtig geltent gemacht, die Lebensfreudigkeit und die Lust am Schaffen ist dem Kranken wiedergekehrt, und {on sinnt er, wie er nach vollendeter Kraakkeitszeit die Tage der neu gewonnenen Ge- sundheit, der wiederer!angten Kraft verwenden werde. Unter solchen Umständen ist Vorsicht doppelt und dreifach nöthig, damit kein Rüt- fall die cben wiedergewonnenen Kräfte wieder vernihte. „Noch ist Deutschland,“ schreibt dec Jahresberiht für Aachen und Burtscheid, „nicht auf allen Gebieten der Industrie im Stande, die fremde und besonders die englishe Konkurrenz zu bestehen. Um dieses Ziel zu erreichen, bedücfen die in Betraht kommenden Industrie- ¿weige, sofern sie an sih lebensfähig sind, eines ausreichen- den Schußes gegen die gemaltige auswärtige Konkurrenz, bis es ihnen gelungen ist, hinreihende Widerstandsfähigkeit und höhere Absat- gebiete zu erwerben. — Jn England, dem Lande der Massenproduk- tion, sind in den leßten Jahren sehr große Anstrengungen gemacht worden, die zu manchen Fortschritten und Erfolgen geführt haben. Etablissements, die durch ihre veralteten Einrichtungen oder dur ihre minder günstige Lage niht mehr konkurrenzfähig waren, sind dort aufer Betrieb gestellt. An ihrer Stelle sind andere Anlagen in Thätigteit getreten, welhe, mit den vorzüglihsten maschinellen Ein- rihtungen versehen und durch ihre Lage an Wasserstraßen oder Eisen- bahnen zu sehr billigem Transport befähigt, bedeutend billiger als die alten Anlagen zu produziren und ein lohnendes Geschäft zu machen vermögen.“

— Die „VBerliner Politishen Nachrichten“ schreiben : : Dem _ s{weizeris{chen Industrie- und Handelsdepartement vor- liegende Fachberihte aus den Kreisen der dortigen Gewerbevereine erkennen einen der Hauptgründe für die Ucberlegenheit der deutschen Konkurrenz sowohl auf dem Weltmarkte, als auf dem Markte der engeren \{chweizerishen Heimath in der besseren Fach- bildung, auf welche neuerdings bei uns, und zwar mit Recht, ver- stärktes Gewicht gelegt wird. Die Fortbildungs\hulen und die Er- rihtung vorzügliher Fachbildungs\hulen hätten dem deutschen Hand- werk und Gewerbe aufgeholfen vud eine Stellung verschafft, die zu überwinden im Konkurrenzkampf äußerst \{chwer falle. Auch im Hin- blick auf die Ausnußung der großen und kleinen Hülfsmittel zur Absaßvermchrung, wie Verkaufshallen, Musterlager, Ausstellungen,

“ Reisende wird das deutsche Beispiel als ein mustergültiges und na{h-

abmenswerthes bezeichnet.

Reichstags - Angelegenheiten.

Straßburg i. E.,, 21. Juli. (W. T. B) Amtliches Er- gebniß der heute hier stattgehabten Reihstagswahl an Stelle des verstorbenen Abg. Kablé, Gültige Stimmen sind abgegeben 7694; davon erhielt Rechtsanwalt Emil Petri hier (deutschfrdl. Elf.) 6474, General-Feldmarschall Graf von Moltke 1163 Stimmen; Petri ist sonach aewählt. An nicht beschriebenen, ungültigen Stimm- zetteln wurden 2936 abgegeben.

Statistische Nachrichten.

__ Nach Mittheilung des Statistishen Amts der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in ver Woche vom 10. Juli bis inkl. 16. Juli cr. zur Anmeldung gekommen: 256 Ebe- \chließungen, 899 Lebendgeborene, 35 Todtgeborene, 743 Sterbefälle. — Naq Heft 1I1/IV der „Zeitschrift des Königlih preußischen Statistischen Bureaus“ (Jahrgang XXVT) sind im preußischen Staat während des Jahres 1885 1 108509 Kinder geboren worden. Von diesen waren nah dem Familienstand der Mütter 1 017 296 oder 91,77 % eheliche und 91 213 oder 8,23 % unebelihe; nah dem Dlaubensbekenntniß der Mütter 699 047 oder 63,06 ©/0 evangelische, 397 031 oder 35,82 %% fatholishe, 2121 oder 0,19 9/6 jonst christliche und 10 310 oder 0,93% israelitisde. Unter den evangelischen be- fanden si 632883 oder 90,54 9% ehelihe und 66 164 oder 9,46 9% uneheliche; unter den fkatholishen 372 301 oder 93,77 9%, chelihe und 24 730 oder 6,23 9/0 uneheliche; unter den sonst hristlichen 2061 oder 97,17 9/0 eheliche und 60 oder 2,83% uneheliche, und unter den igcaelitishen 10051 oder 97,49% ebeliche und 259 oder 2,51 % un- ehelihe. Das Verhältniß zwishen den chelich und unehelih Ge- borenen war somit am günstigsten bei den israelitishen, am wenigsten günstig bei den evangelischen. — Es famen an ehelich (Geborenen auf je 100 der ort8anwefenden weiblihen Bevölkerung 7,05, der evangeli- ichen 6,79, der katholischen 7,64, der sonst christlichen 4,79 und der israelitishen 5,40 Demnah war der Kindersegen am crößten bei den fatholishen Ehefrauen, am geringsten bei den sonst christlichen, während die evangelischen uad die israelitishen die zweite bezw, dritte Steile einnahmen. — Unter den evangelischen Geborenen befanden sich 669 954 oder 95,84 % Lebentgeborene und 29 093 oder 4,16 °%/9 Todtgeborene, unter den fatholishen 382446 oder 96,53 9/6 Lebendgeborene und 14585 oder 2/,679%/9 Todtgeborene, unter den font chrisilihen 2044 oter 96,37 2/% Lebendgeborene und 77 oder 3,93 %/o Todtgeborene und unter den sraelitischen 9698 oder 96,49 5 Lebendgeborene und 353 oder 3,51 %/9 Todtgeborene — unter den ehe- lic) Geborenen überhauvt 978 106 over 96,15 %% Lebendgeborene und 39 190 oder 3,85 9 Todtgeborene, unter den unehelih Geborenen überhaupt 86 295 oder 94,61 % Lebendgeborene und 4918 oder 5,39 9% Todtgeborene, endli unter den Geborenen überhaupt 1 064 401 oder 96,02 9/6 Lebendgeborene und 44 108 oder 3,98 9/9 Todtgeborene. Das Verhältniß der Lebendgeborenen zu den Todtgeborenen war am qün- stigsten bei den israclitischen Geborenen, sodann bei den sonst christ-

. lichen, den fatholischen und am ungünstigsten bei de. evangelischen — Dem fstatistishen Werk der staatlihen geologi\hen Abthei- |

lung der Vereinigten Staaten von Amerika: „Mineral resources of the United States“ (1885), entnehmen wir abichließend fol- gende Angaben: Der Werth des gewonnenen Kobalt wird für 1885 auf 65 373 Doll. ge\chägt ; davon entfallen auf Kobaltoryd 19 373 Doll. (8423 Pfd.). — Manganerze wurden im Werthe von 207 599 Doll. gefördert. — Von chromhaltigem Eisenerz: wurden 2700 t im Werthe von 40 000 Doll. produzirt; der Verbrauch nimmt stetig zu zur Her- stellung von doppeltchcomsaurem Kalium und Natrium ; Rohmaterial dazu wird auch aus Klein-Asien eingeführt. — Die Pro- duktion von Aluminium \tieg von 1800 Goldunzen in 1884 auf 3400 Unzen in 1885 (Werth 2550 Doll.). Aluminiumbronze wurde in einer Menge von 4500 Pfd. fabrizirt. — Bausteine wurden ungefähr in der gleihen Menge wie in 1884 produzirt im Wertbe von 19 000 000 Doll. Die Nachfrage, und in Folge dessen die Pro- duktion von Ziegeln und Mauersteinen nahm gegen das Vorjahr zu: dieselben stellten in 1885 einen Werth von 35 000 009 Doll. dar. Die Kalkproduktion stieg von 27 000 000 Barrels in 1884 auf 40 000 000 in 1885. Die Produktion von Cement aus Naturstein erhöhte fi bis auf 4 000000 Barrels (à 300Pft.), repräsentirte aber nur einen Werth von 3200000 Doll, Kimnstlicher Portiandcement ergab 120000 Barrels(à 400Pfd.) im Werthe von 292500 Doll. Das Gesammterzeuzntf in Cement ergab 4 150 000 Barrels im Wertbe von 3 492 500 Doll. gegen 3 720 000 Doll. in 1884, — Der Werth der in 1885 produ- zirten amerifkanishen Edelsteine belief sich auf 69900 Doll. Außer- dem wurden noch für 140 000 Doll. Goldquanz zu Mustern, Zier- rathen und Schmuckgegenständen verkauft. — Der Umsaß in Mühl- steinen hat seit der Einführung der Malzmühlen bedeutend nach- gelasjen; es wurden ungefähr für 109000 Doll. produzirt. Schleif- steine wurden im Werthe von 500 000 Doll, produzirt. — Phosphate wer- den hauptsächlih in Süd-Carolina gewonnen ; dieselben erreichten ein Ge- wicht von 437 856 long tons im Wert 5e von 2 846 064 Doll. — An Gips wurden 172 800 t im Werthe von 959 600 Doll. gewonnen. — Die Gesammtproduktion an Salz betrug 7 038 653 Barrels (à 230 Pfd.), d. h. 523 716 Barrels mehr als in 1884. Der Werth batte fich um 732 887 Doll. erhöht und belief sich auf 4825 345 Doll.,, zum Theil in Folge des erhvhten Werthes der Michigan- Produkte und theils in Folge der erhöhten Produktion im westlichen New-York. — Die Gewinnung von Brom stieg von 281106 Pfd. in 1884 auf 310000 Pfd. (Werth: 89900 Doll) in 1885. — Borax wurde nur in Kalifornien und Nevada gewonnen und zwar in einer Menge von 8 000 000 Pfd, d. h. 1000 000 Pfd. mehr als in 1884. Der Preisrückgang drückte aber den Werth gegen 1884 um 10000 Doll. kerab, so daß der Werth nur 480000 Doll. betrug. — Die Produktion an Schwefel betrug nur 700 t im Werthe von 18 000 Doll. — An Kies wurden 49 000 t gefördert (Werth 220 500 Doll.) und 47500 t eingeführt; die Produktion an Schwerspath be- trug 15 000 t im Werthe von 75 000 Doll. — Die Glimmer- produktion nahm ab; dieselbe betrug nur noch 92000 Pfd. im Werthe von 161000 Doll. Die Förderung von Feldspath betrug 13 600 t im Werthe von 68 000 Doll. Von Asbest wur- den 300 t gefördert (Werth 9000 Doll.). Die Asphaltproduktion blieb ziemli unverändert ; sie erreichte 3000 t (Werth 10 500 Doll.). — Der Werth der verkauften Mineralwasser ist in 1885 etwas geringer gewesen als in 1884. Derselbe betrug in 1885: 9 148 401 Gallouen im Werthe von 1 312 845 Doll. gegen 10 215 328 Gallonen im Werthe von 1459 143 Doll. in 1884, — Der Gesammtwerth der in den Vereinigten Staaten geförderten mineralischen Produkte wies in den Jahren 1883 und 1884 einen kontinuirlichen Rückgang auf ; dagegen machte sih in 1885 wieder eine Zunahme bemerkbar. Der Gesammtwerth betrug in 1885: 428 520 356 Doll. gegen 413 214 748 Doll, in 1884.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

Die Rechtsgrundsäße in preußishen Bausathen. Aus den Entscheidungen der höchsten Gerichtshöfe zusammengestellt und systematisch geordnet von M. von Oesfeld. Ein Hülfsbuch zur Vrientirung auf dem Gebiete des preußischen Baurechts, Breslau 1887, J. U. Kern’'s Verlag (Max Müller). Preis 6 — Der Herausgeber des vorliegenden Buches, in welchem er die aus der Herrschaft der geseßlichen Bestimmungen von den verschiedenen obersten Gerichtshöfen angenommenen Rechtêgrundsäte, speziell über das preußische Baurecht, systematisch zusammengestellt hat, giebt den Polizei- und Kommunalbehörden, den Baumeistern, Bauunternehmern, Bauhandwerkern, ebenso wie den N eine Basis und einen Wegweiser auf dem umfangreichen Gebiete des preußischen Baurechts an die Hand, soweit dasselbe nicht in den einzelnen provinziellen Bau- ordnungen festgestellt ist, welche aber immerhin auf den wichtigen Grundsäßen des ersteren beruhen und aus diesen heraus ausgelegt werden müssen. Was die Bearbeitung selbst betrifft, so hat der Heraus- geber bei der Anordnung des gegebenen Stoffes das System befolgt, welches die Gefeßgebung selbst bietet. Demgemäß sind die in den Bestimmungen

des Allgemeinen Landrechts fundirten Grundsätze vorangestellt, da diese die Grundlage des preußishen Baurehts für die altländischen Pro- vinzen überhaupt bilden, denen sich dann die übrigen außerlandre(t- lichen theils preußischen, theile Reich8geseße, soweit diese für den preußishen Staat von Bedeutung sind, anschließen. Von ihnen dürste das allgemein geltende sog. Straßenfluchtgesez und vor allem das hohwihtige unv in seiner Auslegung vielfa bestrittene Ent- etgnungsgeseß ein vorwiegendes Interesse in Anspruch nehmen. Eine absolute Vollständigkeit ist selbstredend niht zu erreihen gewesen, ob- wohl der Herausgeber aus bisher unbenüßten Quellen ge\chövft hat; andererseits sind allerdings auch einige wenige durch die neueste Gesetz- gebung bedeutungslos gewordene Nechts\prüche stehen geblieben, u. a. die auf das Zuständigkeitsgeseß vom 26. Juli 1876 und die durch die neue Bau-Polizeiordnung für den Stadtkreis Berlin in Frage ge- stellten Entscheidungen, welhe durch Einklammerung gckennzeihnet sind, Nicht aufgenommen sind dicjenigen Rechtssprüche, wel: das Wasser- und Wegebau-, sowie das Kirchen- und Schulbauten-Recht betreffen. Zur eingehenderen Orientirung dient das beigefügte aus- führliche Sachregister.

— „Der Wucher auf dem Lande. Berichte und Gutachten, veröffentliht von dem Verein für Sozialpolitik. Schriften des Vereins für Sozialpolitik“, XXXV. Leipzig, Duncker und Humblot, Preis ungeb. # 7,60. — Der Verein für Sozialpolitik versandte im Frühjahr 1886 zur Vervollständigung feiner früßeren Berichte über die ländlihen Verhä!tnisse einen Fragebogen, welher mit Angaben über den Wucher auf dem Lande ausgefüllt werden sollte. Zweck desselben war, die Mittel zur Abhülfe des Wuchers auf dem Lande ausfindig zu machen. Diese Untersuchungen follten sh nicht be- \chränken auf den Wuber im engeren Sinne, also den Geld- oder Kreditwucher; sondern sih auf wucherishe Geschäfte aller Art erstrecken, also auf alle Geschäfte, bei welchen unter Ausnutzung der Nothlage, des Leichtsinns, der Unerfahrenheit und Unwirthschaftlichkeit, der eine Theilnehmer zu zukünftigen Leistungen verpflihtet wird, welche zu der gegenwartigen Gegenleistung des anderen Theilnehmers oder zu dem aus dem Geschäft vernünftigerweise zu erwartenden Nutzen in einem mehr oder minder großen Mißverbältniß stehen und die, an und für sich ungerechtfertigt und bedrückend, zu einer {weren Vermögens- \chôdigung oder gar zum wicthshaftlihen Ruin des Verpflichteten führen müsscn. In diesen Beziehungen kommen hier neben dem Geld- und Kreditwucher hauptsächlih in Betracht: der Viehwucher, der Grundstückfwucher und der Waarenwucher. Der Verein stellte also nach allen diesen Richtungen erschöpfende Fragen auf. Während diese Fragebogen zur Erledigung kamen, hatte sich auch auf Veranlassung des Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten, Dr. Lucius, das Preußische Landes-Oekonomie-Kollegium im Derbst 1886 mit der Wucherfrage befaßt und von seinen Mitgliedern

| Berichte über die bezüglichen Verhältnisse in ihren Vereinsgebieten

eingezogen. Die im Laufe des Winters 1886/87 eingegangenen Berichte und Gutachten konnten daher mit Erlaubniß des Ministers durch das Material des Landes-Oekonomic-Kollegiums da ergänzt werden, wo es nicht möglich gewesen war, einen Berichterstatter für den Verein für Sozialpolitik zu gewinnen. Auf diese Weise dürften die vorliegenden Berichte ein ziemlich vollständiges Bild der etreffenden Verhältnisse in Deutschland ergeben, wenn auch natürlich

5» Ma hyrt » 12 » »tIm20oTnon (RognonSo nor MhtoNon AIRT V4 ie Nachrichten aus den einzelnen Gegenden verschieden aus ithrlich 1755

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ausgefallen sind. Ueber das mehr oder minder häufize Vorkommen

des Wuchers in seinen verschiedenen Formen is es leider nicht möglich, positive ftatistische Daten zu ermitteln, die Kriminalstatistik zetgt nur die geringe Zahl der zur gerichtlichen Kognition gekommenen ¿alle des eigentlihen Geldwuchers, im Uebrigen ist man auf Stimmungsberihte mit der Sache vertrauter Personen angewiesen. Da die Praktiken des Wuchers überall ziemlich dieselben sind, so muß die Zusammenstellung der Berichte an einer gewissen Gleichförmiagkeit und häufigen Wiederholung derselben Schilderungen leiden, was aber der Natur des Stofes nach niht zu vermeiden war, wenn man nicht statt der Originalbecichte nur einen trockenen Auszug hätte geben wollen. __ Wenn es möglich ist, ein kurzes Gesammtergebniß aus den Bericten zu ziehen so dürfte es dieses sein, daß der Wucher überall verbreitet ist, daß er aber in größerem, gemeinschädlichem Umfange sich nur da entwickelt hat, wo unwirthschaftlihe Formen der Besißverhältnisse, also vor Allein eine keine genügende (Sristenz bietende Zwergwirthschaft oder unwirthschaftliche Charafktereigenschaften in der Bevölkerung weit verbreitet auftreten, ohne daß mit ent- sprechenden Mitteln gegen die Ursachen dieser Schäden angekämpft wird. Neben den trüben Bildern, welche die Berichte von dem wirthschaftlihen Kranksein ganzer Gegenden entrollen, melden sie doch zu, mit welchem Erfolg einzelne Männer und ganze Vereine diesen Schâdern. entgegergearbeitet haben, und zeigen auf diese Weise die zur Bekämpfung des Wuchers einzushlagenden Wege. Die Borbedingung der Besserung ist wie itnmer die Erkenntniß des Uebels und feiner Ursachen 1nd das Aufgeben der Meinung, wie sie nur zu leiht dur die Gewöhnung an bestimmte Zustände erzeugt wird, daß solche Mißstände naturzemäß nund nicht zu beheben seien. Wieviel auch immer dexr Gefeßgebung in der Bekämpfung des Wuchers zufallen mag, allein wird sie diese Aufgabe nie vollständig lösen können: es muß das Mitwirken aller an der Gesundung und Gesunderhaltung unserer wirtóschaftlißenr und gesellschaftlichen Zustände interessirten Bev ölkerungskreif hinzutreten, um nachhaltige Erfolge zu erreihen. — Diesc Andeutungen lassen einen S(luß auf den wichtigen und re!{cn Inhalt desfelber. ziehen.

(Gewerbe und Handel.

Bom sch{lefis{chen Montanmarkt wird der „Vof. Se unter dem 20, Juli berichtet: Die fest: Stimmung im Handel mit bergbaulihen und metallurzischen Produkten übertrug \ich aus der ersten Hälfte diescs Monats auf die neue Bericht3zeit. Dennoch würde mar: feblgehea, wollte man die Erträge der montan-industriellen Thätigkeit innerhalb bestimmter Gruppen hoh veranshlagen. Die Steinkohlengruben prosperiren bei den heutigen Kohlenpreisen mit Aus- nahme einiger günstig situirten Bergwerke wenig oder garnicht, worauf der schon in dea Vormonaten bemerkbar gewordene Widerstand gegen Preis- ermäßigunçcen zu einem guten Theil zurückzuführen ist. Nicht minder batten mancherlei Erz-Gräbereien keineswegs vortheilhafte Erträge aufzuweisen. Im Gegentheil konnten einzelne bei den im ersten Halb- jahr d. J. üblichen Preisen kaum ihre Rechnung finden. Rohprodukte des Cisenhüttenbetriebs kamen eine Zeit lang nicht weit über dic Produktionskosten zu stehen. Die Geschäfislage hat ich jedoch allmählich gedvesert und zwar befonders für un- verarbeitete Metalle, wie für die davon abhängigen Artikel. Ia, Zink behauptet sich mit anderen ähnlichen Produkten auf einem gegen Anfang des II. Quartals d. J. um 1 unh mehr höheren Werthstand. Für geringere und Mittelsorten erhält man 28,20—28,40—23,50 4, für beste Zinkmarken 0,50 A über leßrere Notiz, fr. Wagg. Breslau. Hochgeläutertes Blei bezahlt man theils mit 25—25,50 6, theils höher. — In der Rohbeisen-

| branche stehen vorläufig nur 27 Kokshohöfen im Feuer, nachdem

die Donnersmarckhütte 1 Hochofen ausgeblasen hat. Rechnet man diesen Ausfall und die durch die früher geshehene Außerbetrieb- seßung eines Hochofens Seitens der Oberschlesishen Eisenbahn- bedarssgesellshaft in Abzug kommende Roheisenmenge zusammen, so sinkt die ehedem auf 80000 D.-Ctr. und höher gestiegene Rokcifenproduktion um mindestens 6900 D.-Ctr. pro Woche herab. Es ist dabei aber niht zu überschen, daß i ia ber rücck- liegenden Zeit ziemlih bedeutende Bestände angesammelt haben. Die Preishaltung für Roheisen unterscheidet sih gegen die Vorwoche dadurch, daß die am Markt meist betbeiligten Hochöfner vereint bemüht sind, bessere Erlöse zu erzielen. Für Puddlings- Roheisen sind ca. 4,70—4,75 # zu notiren, für Qual:täts- marken mehr. Zum Eisenguß bevorzugteres Material kommt ¿. Th. auf 5,20 S und darüber zu stehen. Bauguß und Konstruk- tionstheile sind gängige Artikel. Zu den in diefer Beziehung ziemlich rege beschäftigten Werken gehört auch die Donner3ma»ck- hütte. Die führende Rolle auf vem Eisenmarkt fällt andauernd den Walzwerksfabrikaten zu. Für den Geschäftsgang in der Stab- und Handelseifenbranche ist es bezeihnend, daf die vorhandene Waare