1930 / 159 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

* Reichs- und Staatsanzeigër Nr. 159 vom 11, Juli 1930. S. 2, ____Neiechs- und Staatsanzeiger Nr. 159 vom 11, Juli 1930, S, 3,

Z L | ; j ¡erialei - ens liegt in | sondewn Kronenbohrer nüt dicker sechsfach gekerbter ck Die tehnishe Durhbildung der Maske ist unvollkommen, es ; g f: i Die Erxrprobung der Staubschubgeräte (Gruppensa, b und c) s n Ba e a Et y gr ren Staub- herzuscellende Vorbohrloch von rund ú bis S __y E; Zin att eine Speichelabführung zum Schuß gegen Feuchtwerden de® Bekanntmachun E auch die Polenschädenverordnu n g (Verordnung erfolgte i (

4 ; Hiltei espriven mit Brausen | Ümstände und Kosten und erzeugt viel Staub vor K L rheutels. Der Filterstoff ist nit genügend staubdicht. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende : zur Durchführung der Entschädigung auf Grund des deutsch-

für die Verhältnisse des Gäng-Erz-Bergbaus m Si D Vergiiiin Vek, Tee Binden A Dekende eIREA Ele Staubbindung Die Schaumkappe vershmiert sich dur E MWelta (Gruppe d), eingegangen am 27. Dezember 1928, | der Preußischen Gesegsa mmlung enthält s E Sen Liquidationsabkommens) und das Gesetz über die auf der Grube Friedrih-Wilhelm bei Herdorf im Sieger- Einführung der Staubluft in die zur Sonderbewetterung dienen- | geseßten Bohrshmand, der die weitere „Schaumentwid(y!? werber: Richard Pfauy, Berlin-Wilmersdorf. È Nr. 13511 das Geseg über die Feststellung des Hausbaltéplans uflösung des Reichsaus gleihsamts.

land (Friedrich Krupp A.-G. zu Essen, Bergverwaltung den saugenden Lutten ist unzulässig, da hierdurch die Staubgefahr Staubbindung und vas Ee behindert. Die Befesti, Die als gebra fertige State eingegangene Bewerbunhy für das Rechnungsjahr 1930. vom 9. Juli 1930. 7 Der Verwaltungsrat der Reichsmaisstelle hatte auf Grund

ias ka, R gc E arbeiten des Steinkohlenbergbaus vorliegen- | Ux „räumlih vom Ort nah MEUEris Men E E a gg WaeM s renn E zue Beigteiten de Mhesteht pen Steadetriung ele E E U Sumemti- Umfang Bogen. Verkaufspreis 0,20 NM. der Ausführungsverordnung zum Maisgeseß im Interesse der

E den Verhältnisse s f i . i 5 s s es, den Bekke 2 ddt Din geschüßt sind; die | Apparatur sind im Gang und versprechen dur Veruni d O e ende Stoffgewebesheiben, von denen die erste trocken ift, w t deziehen duréh N. von Deer's Verlag (G. Schenck), Berlin einheimischen Geflügelhaltung einen größeren Posten Mais

auf der Versuchsgrube in Gelsenkirhen (Versuhsgruben vollen Staubsammler fonnen an ungefährliher Stelle entleert | obiger Fehler Erfolg. / Y E zweite aber dur einen an der ate befindlihen Feuchtig- de ems raße 35, und durch den Buchhandel. E ermaßigtem Preise zur Verfügung gestellt. ; Die Vertreter

G, m. b. H. zu Berlin). oder zu Tage geschafft werden. : 3. Witu (Gruppe b 4), eingegangen am.5. Dezember 1 ¡ébehalter feucht gehalten wird. Gen „¡Masle seihnet sh dur Verlin, den 11. Juli 1930. E Es Jun gegen diesen DejeNu Einspruch erhoben.

Die Erprobung der Staubshubßmasken (Gruppe d) fand auf Zur Entlastung der Saugvorrihtung und des Staub- | Bewerber: Wilhelm ubbesing, Dortmund-Derne. p o Staubdichtigkeit bei mäßigem Gewicht aus. Der Reichsrat stimmte der Zurückweisung dieses Einspruchs

T L A s te Stau n j ae Ï ; Schriftleitung der Preußischen ( N der Hauptstelle für das Grubenrettungswesen in Essen, im Labora- sammlers ist es erforderli, den Grobstaub, getrennt von der Das aebranchNähig eingesandte Gerät foll den Ber Die Filterflache der Maske ist zu gering, infolgedessen nimmt h g Preußischen Gesezsammlung. dur den Reichsernährungsminister zu.

p E 2 n E n Bohr e W- G : U pi ' wri E Ocobslaubs bietet feine ScswierigteiM mden V Seb füenng M ossen e n0eiebte Büentappe ab/auzer (se: Éinatmungäiderstand bet [ängerer Benuhung in taubreicher Der Reichsrat hatte fich dann mit einer Aenderung A E ; L in Ds s m C04 Schwierig L D 10 5 e Sichiur, ift {nell 3 ( ' ( ( i; C E T E E E TED d A L Y |

Bet sämtlichen Erprobungen wurde die Wirksamkeit der Vor Grobstaubs bietet feine Staubes und die getrennte Abführur 80 Ra C out Duubte Q einvanatiara M j er usführungsverordnu ng zum Mais- rihtungen (siehe Erläuterung 5 des Preisausschreibens) in Zu- | F, chnishe Lösung 5: Ableauken der Abluft dEs Befestigun ‘der Düsentappe its BerbeLcioe Mefftaubes seit 2 E ér 0E Ee Gasglühliht Nues Gesu it De e e gesest zu beschäftigen. : i A EATert Ee N D, Ps : Bohrhammers. Staubabicheidung aus der abgesaugten Staublust ist nige es, Bewerver: Es 0, -Be-Ve Nichtamtliches. Die bisher festgelegten Freimengen im Kleinverkehr mit

‘x Weise festgeste ß di Y dung der betreffende BE b : L e E 2 N ; ec: : L 2 e L S E INT MIELUDELTERE Ba cid Ee I R Ea Staubmenge er- Bewerbung Nr. 10. L n Bei der Vorbohrung fehlt eine Unschädlihmachung des Ss Die ganz aus Weichgummi Hergestellten Masken sind teils Deutsches Rei Mais sollen aufgehoben werden, weil damit Mißbrauch getrieben mittelt wurde. Zu Gesa Zweck wurden vor Beginn des Bohrens Das Verfahren, den Auspuff des Bohrhammers dur eine __ Das Gerät erscheint entwickdlungsfähig, wenn die ANAgeAr bon ¿t Watte, teils mit Shwammfilter ausgestattet. Sie sind an tiche ci. worden ist. Ferner soll die Verordnung in ihrer Ausdrucksweise E - Kappe abzudecken, ist seit längerem bekannt; sein Wert liegt | Mängel beseitigt werden. A ch brauchbar. Die Staubabscheidung ist besonders bei der Maske Die Vollsizung des Reichsrats am 10. d. M A derjenigen im Reichsernährungsetat angepaßt werden. 1 î . . . e

d zu bestimmten Bohrzeiten mit dem Owen]chen Staubzähler / eden, ist in 2 eg - } f ; bar. Die Staubabsc ist besond ' e (Caseila me raus "Staubproben diht vor dem Kopf des | darin, daß die Aufwirbelung des Des sowie die Belästi- 4. Gesteinstaubtöter Gehag (Gruppe h gy Zattefilter gut. Die Ausatmungsventile sind besonders sorg» dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutsche Zer Reichsrat stimmte den vorgeschlagenen Aenderungen Liban, T | zu, fügte jedo noch die Bestimmung hinzu, daß die Ver-

J B i p p ‘o î iede î 58 6 D c . M x eiz 4020 Ea ES Ae diesen Proben wurde unter dem | gung der Bohrenden durch die kalte Abluft vermiedcn wird. E gegangen am 31. Dezember 1928, Bewerber: G. Herchert t [tig ( i ; 2 : i F i af 6 Mikroskop. dir Anzahl ber Staubteilhen je cem Luft ausgezählt, | wird ergänzt durh den neuen Gedanken, auch die am Kopf des gesellschaft, Dortmund. “E ei Auswehslung der Shwamm- und Watteeinlagen wechselt | Zeitungsverleger zufolge von dem Vorsizenden Staatssekretär waltung des Betrages zur Förderung des Absatzes landwirt am « * I j i | z L 1 T s ugnisse aus Ueberschüssen der Reichsmaisstelle

das Ergebnis wurde ausgewertet. Dabei war zu berücksihtigen, | Bohrhammers infolge Undichtigkeiten austretende Nebenluft ab- Das gebrauchsfähig eingesandte Gerät saugt den Boh, Mer Grad der Staubabscheidung in weiten Grenzen. Die Masken F oel vom Reichsjustizministerium mit nachstehender An- schaftliher Erze - 8 - e « 9 m J - 0 PRT i e. - Da der Staub hierbei nit beseitigt wird, so ist das Ver- | festigung der Düsenkappe im Bohrloh durch einen an der 6, Md durch Bedeckung des größten Teils des Gesichts auf die Dauer Wir alle stehen unter dem tieftraurigen Eindruck des shreck- | Unier Mitwirkung des Länderaus\husses nah Maßgabe der

daß nah neuerer Anschauung nur die feinen Staubteilchen P NEen zufangen. durch eine im Vorbohrloch eingeseßte Düsenkappe ab. Di: ¿M ließen tros der Nasenseder in der Nasenwurzel niht gut ab und sprache eröffnet:

t ikr. (1 mikr. /100 mm) Größe namentli die ) Uv Y1 A. p s : +- G L T ï ü ini : | : Fo | F e ph p E E beth find. .,_| fahren keine vollständige Lösung; es stellt vielmehr nur eine zu- verschiebbaren Spaltkeil ist Es, , Das Gerät ver Mitiq im Tragen. : lihen Unglücks, das sich im Waldenburger Berglande ereignet Richtlinien vom 24. April 1928 zur Forderung des Absatzes ö "Bartes Bersakreit der Belbincntiiin Mis Staubgcehalts der Luft säblihe Sicherung dar, deren Anwendung neben dem eigentlichen infolge falsher Düsenstellung teilweise seinen Zweck. gig 14. Vorwärts und Fortschritt (Gruppe d), ein- - Eine große Anzahl braver Knappen hat den Tod erlitten in | von Schlachtvieh und Fleisch und vom 27. April 1928 zur gibt, wenn Probeentnahme und Auszählung durch eine wissen- | Verfahren des Bohrstaubshuyes in Frage kommt. lih Grob- und Feinstaubtrennung, Staubabscheidung aus der (egangen am 29. Dezember 1928, Bewerber: C. B, König, Fabrik usübung ihres O Berufs. Es ist das s{werste Gruben- | Förderung des Absatzes landwirtschaftliher Erzeugnisse er- ibt 10 A Droveentaasins Anb KAntA ei Gie Der E gesaugten Staubluft und der Mängel der Vorbohrug gilt dz Er Seuerwehrartikel, Altona-Elbe. unglück, das sich seit langen Fahren in Deutschland ereignet hat. | folgen soll. zeug]

Der Reichsrat genehmigte weiter ohne Einspruch den

¡iber die Wirksamkeit der an einem Betriebspunkt verwendeten Ziffer 3 gesagte. Auch dieses Gerät erscheint entwidlungës Die ganz aus Weichgummi hergestellten Masken sind an sich | Wir alle nehmen tiefsten Anteil an dem namenlosen S mer über d | gf s chmerz, Staubes. möglich und zweckmäßig. cótigteit der Shwammscheiben ab. und ich stelle fest, daß der Reiésrat sih zu Ehren der Verstorbene: Geseßentwurf zur endgültigen Regelung der E x stattung s-

Staubschußvorrichtungen. Abführung des vor Ort aufgewirbelten Eine Verbindung der Vorzüge der Bewerbungen 3 und (Mrauhbar und siven gut. Die Staubabscheidung hängt von der | der über zahlreiche Angehörige der Verunglückten gekommen ist, B, Die allgemeine Beurteilung der Bewerbungen. Es erübrigt sich, auf die zahlreihen Vorschläge, die Luft des 5. Johannesburg und Shahthauer (Gru f Die Unzuverlässigkeit der Shwammscheiben in be ug auf | von den Pläßen erhoben hat. pflicht des Reiches für die von den Ländern Die Beurteilung der Bewerbungen erfolgte gemäß dem Preis- Betriebspunktes auf trockenem oder nassem Wege zu entstauben, eingegangen am 99. Roteuckee 1998. Mauer “Flo taubdichte macht die Masken unsicher. Die Masken [chLeßen an Zu der von der Tagetordititng bereits abgeseßten Vor- | Un d Gem el nde n auf dem Gebiete der Krie gss- ausshreiben lediglich vom Gesichtspunkt der Unschädlihmachung einzugehen. Derartige Vorrichtungen sind weder genügend twirk- Aktiengesellschaft, Herne in Westfalen. M Nasenwurzel niht diht ab. lage über die Anrechnung einer längeren als der gesetzlich wohlfahrts pflege geleisteten Aus gaben. des beim Bohren entstehenden Staubes. Der Gesichtspunkt, | sam noch für unter Tage brauchbar. Die beiden vom gleihen Bewerber in gebrauchsfertigen z i5, A—F 1001 bis 1006 (Gruppe d), eingegangen am 22. De- ruhegehaltsfähigen Dienstzeit für den früheren Reichsfinanz- Nach dieser Vorlage werden den Lieferungsverbänden die daß auch der bereits vorhandene Bohr- usw. aub en Gruppe d. stand eingesandten Geräte weisen als gemeinsames wesent 6er 1928, Bewerber: Drägerwerk, Lübe. minister Dr Moldenhauer erklärte da der Vert G Anleihen erstattet die sie zur Finanzierung der i Kriegswohl- Laden des Hanfwerks, beim Abziehen desselben aus Rollöchern, Ï L Í de : : Kennzeichen den besonderen Druckwasser]pülkopf für Naber M 2;: ohne Zeihnung und Beschreibung eingereihten Gummis- es fs At 2 j un Ver Bertreter fahrtspflege aufgenommen haben und die. genehmigt word beim Kippen der Bergewagen usw. schädlich ist und deshalb be- | Verhütung des Eindringens von Os in die f nit Hohlbohrer auf. Bei „ZFohannesburg“ ist der Spültoy M {en sind insofern grundsäßlih brauchbar, als sie Wattefilter | Thüringens, er hätte diese Vorlage beanstanden und Aus- sind: “Nach der Vorlage sollten die vont Rich in Vaviermace kämpft werden muß, konnte nicht berüdsichtigt werden. : Atmungswege der Bohrenden., dem üblichen Bohrhammer fest verbunden, bei „SchalthuM.: Staubabscheidung benußen. Die Befestiqung erfolgt teils shußberatung fordern müssen, falls die Vorlage auf der Tages- geleisteten früheren Erstattungen nur dann in Goldmark um- Auf Grund der vorbezeichneten Prüfungen und Erprobungen Technische Lösung: Staubshuymasken. lose aufgeseßt, was bei abwärts gerichteten Bohrlöchern 4y rch eine bis zum Hinterkopf reichende .Stahlfeder, teils durch | ordnung geblieben wäre. gerehnet werden, wenn diese Erstattungen unter Vorbehalt an- mußte ein er ai: a E E C eie UL bas e Bewerbungen Nr. 11—17. ga g ist. „Di L Ens N Spilwassers in jummizugband. , Die d En L A INA Is Von der Verabschiedung einiger Geseh dur den Reichs- | genommen wurden. Der Reichsrat hat eine Aenderung dahin U 2 rx Gru ¿DanIe ‘C . ge 1 , j i fa E 5 g er Co) e 119 ie Maske be - 1 i 9 x T A E S Fro 5 z E e E R. e p e Want See Tres m T U enen: | gade ante e e S Bt Bg dec | fon R 0e Pruftfie fe e fue e N Ade e dee Mel versiienl Der Nimtungtiiteant | (9g "d dies das deuts pee su erdeben, | deb. Hale in, der Juflotionszeit geleisteten Ersiattungen ; ; s Rhor ‘erfü önne ü t 3 î s i Î i x o N e e L N i Y A . L: n te eu -persi e atents- 2rerces D ( Ï Holdm ger die den Zweck überhaupt erfüllen können und für den Gruben gleichen ausgeschieden werden, bei denen gy ust, Preßluft ode kung des Naßbohrens erforderlich ist, und vermeidet die Schwini A. B. 100 (Gruppe d), eingegangen am 31.- Dezember E s werden sollen. Bei der hohen Summe der zu erstattend B ui Gt ot 1 S iese Verfahre Mängel ein Wasserschleier zwecks Fernhaltung des Staubes vom Gesicht L ; t E E h A B. ppe d), gegang Ï z abkommen, die Aenderung der Satzung des stän- | Verden sollen. Bei der hohen Zumme der zu erstattenden Be- betrieb geeignet sind. Auch diese Verfahren haben gewisse Mängel, : L ; L 2 keiten der zentralen Spülwasserzuführung durch den Bohrhamg 028, Bewerbeï: Hans Goecke, Bochum s l , 4 l ( | träge sollen die Länder und Gemeinden die Erstattune nit j die ch die technishe Ausgestaltung der Vorrihtungen über- | des Bohrenden benußtt wird. Ferner sind alle die Masken für : e. L : l 128, V ver: Dans q . E : digen internationalen Geri t8hofs infolge ( e ) j R stattung t so- Dau Dee: E E s E unter Tage unbrauchbar, die für Mundatmung eingerichtet sind. ee r s iovictung des Spülopses am Bohrer n m Die aus D e lo Ane Tit mit Ges s Beitritts der Vereinigten N as R e E N der Dns soll verzinst und bis Ferner erwies sich, daß die Wirksamkeit einer Bohrstaubschub- | Diese ist für Len im Gegensaß zu ihrer Ver- vershleißt oder durch Quellung zu Bohrerklemmungen i atisher Staubabscheidun N a Qleß e Siebsheden lierung der Verw altungskostenzushüsse L A E rg La En Die aiten Belastung des vorrichtung in keiner ma, dur den Augenschein, sondern nur | wendung beim Gasschußgerät ungeeignet. i es wesentlih verbessert fie besteht jeßt aus einer durch ÎDrutr M. 7 s b od Müll E 5 schi e è- Meiide weit und das Gese über die VorführungausländiscchGer sich spät E 13 Millic L E Bel mige Legen U auf Grund einer wissenschaftlihen Prüfung beurteilt werden Die übrigen Staubshußmasken unterscheiden sich hauptsäch- angepreßten Gummidichtung. 1 Sei geene er “ae s ae E a}/chenwei E Bildstre. g ) | spä g f ¿Filiouen jährli steigern. Mit dieser Vor- kann. Die Luft des Betriebspunkts, an dem gebohrt wird, kann | lich durch die Zusammen eßung und Ausgestaltung des Filters, “Dle Beriveliding, bes Spültöpfe ist an und für sid n ie Staubabs tw M zu Cn es Gebrauchs unzureichend, i streifen. Ta i : E ist E Schlußstrich unter die Erstattungspflichten des noch verhältnismäßig große Mengen gefährlichen Feinstaubes ent- | das den Staub aus der Einatmungsluft zurückhalten soll. Die | neu dis vorliegenden Ausführungen der Bewerbungen Joh? aber mt icdteibs D A E bel Veaerode Gies Der Reichsrat beschäftigte sich ferner mit dem vom Reichs- elches aus der Kriegs- und Nahkriegszeit gezogen. halten, obwohl sie dem Auge \taubfrei erscheint. : : ilter aus fertigen Einlagen von Stoffgewebe oder Drahtgewebe burg und Schahthauer bringen aber wesentliche Verbesserung E E E. "Modellen WElandeten tag mit verfassungsändernder Mehrheit beschlossenen „Genehmigt wurde weiter die „Angleichung einiger Vor- Aus alledem ergab sih folgende allgemeine Beurteilung der aben einen gleichmäßigeren Wirkungsgrad und Atmungswider- Allerdings wird die Bildung von Feinstaub nicht ganz veri lionetwerschlüsse der Siebsatlahfeln uad des Speichelabscheiders Amnestiegese®. schriften der Zivilprozeßordnung kee da schiedsrichterliche

L E 0 »@ S \ F 2 Fi s s _, än e Ï x R: e D o ; e s N G N f 0 Y onfor ] c Verfahren des Bohrstaubshußes in Bergwerken: Rebe Ko (Bewerinidg ie, U ce a i 6. Total (Gruppe b 4), eingegangen am 18. Dezember 1Mind undiht. Dieser Verschluß ist an späteren Modellen durch Jn der ENMUARL Eng des Reichsrats hatte ein Teil der | Verfahren an das Genfer Abkommen von 1927.

Gr ea. i g j j j ¿Si n Bewerber: August Mehring, Linden a. d. Ruhr. dershraubung erseßt. Die Ausatmungsventile sind unzweckmäßig | Länder geglaubt, da der Reichstag das Gesetz mit Zweidrittel- Schließlich genehmigte der Reichsrat den Noten- Verhütung der Bil E G ntrockenemStaub im baben an 1G ele mei Ea U m Mee E e BorriBtitng ft nur als Bef réibeens und e n gebildet, unwirksam und undicht. mehrheit beschlossen hatte, sich diesem Beschluß nicht widerseßen | w e chsel über die deutsh-französishe Ueber« Bób lv s Technische Löósu ng: Wasserspülung | maske zu schwer und unhandlih. eingereiht. Sie soll, wie die unter Ziffer 3 und 4 bescriebn 17. Delt a (Gruppe d), eingegangen am 31. Dezember 1928, | zu sollen. Andere Länder hatten eas Bedenken gegen das Ge- | 6j Unt, Hie deu Warezaustaush zwishen dem Saar- : der Bohrlochsohle. Wichtig ist bei jeder Staubshuzmaske: Leichte Atmung, Ab- } Geräte, den Bohrstaub unter Trennung von Grob- und FiWewerber: Johannes nug, Castrop-Rauxel. Ae je und beantragten, Einspruch zu erheben. Bei der Abstimmung gebiet und dem deutschen Volke behandelt. daes Ne 6 führung des Speichels, bequemer Siß und dihter Ans{hluß an | staub durch Absaugung des Feinstaubes aus einer im Vorbohli Die als gebrauchsfähige Aluminiumblehmaske mit Plüsh- | ergab sich im Aus\{huß jedoch Stimmengleichheit, so daß die Aus- Bewerbung Nr. 5. Ï das Gesicht. Gerade der erstere Gesichtspunkt wird im allgemeinen befestigten Saugkappe unschädlih machen. Es können alle Mtoffabdihtung eingegangene Bewerbung überträgt den Grund- | schüsse beantragten, von der Einlegung des Einspruchs abzusehen. —— Das Verfahren des „Naßbohrens“ ist bekannt und E noch zu wenig beachtet; infolgedessen wächst der Widerstand {nell | lihen Bohrgeräte mit S meckenbohrern benußt werden. jedanken der Delbag-Viscin-Großstaubfilter Abscheidung des Die Ausschüsse des Reichsrats hatten jedo auch die Frage Der Reichsrat hält Freitag, den 11. Juli 1930, 5 Uhr lich brauchbar. Das Spulwasser kann durch den Hohlbohrer oder | it zunehmender Staubabscheidung. Zur Verringerung des Dem an und für sich richtigen Grundgedanken haftet \MStaubes dur Hindurhleiten durch eine Schiht ölüberzogenex | geprüft, welche Mehrheit im Plenum des Reichsrats für die Er- nachmittags, im Reichstagsgebäude rw Vollsizung x neben dem Bohrer durch ein besonderes Spülröhrhen zugeführt Atemwiderstandes ist eine möglichst große wirksame Filterflähe, | Mangel der Vorbohrung ohne Staubschuy an. Die vorge\{lage pelluloidringe auf das Kleinfilter der Maske. Der Gedanke Jas des Einspruch8 erforderlich ist Vebereinstimmung 9% U Ut Pn» werden. Jm ersteren Fall kann die Zuführung entweder durch wie sie von einigen Bewerbern vorgeschlagen wird, wichtig. Ausgestaltung ist, insbesondere in bezug auf Absaugung u rsheint entwicklungsfähig, zumal das „Maskengewicht gering ist. | herrschte in den Lies darüber, daß das Geseß verfassumgs- eine den Kolben des Bohrgeräts durhseßende Längsbohrung oder Jedoch wird das Tragen der Masken, sobald bei körperlicher | Niedershlagung des Feinstaubes, mangelhaft. Die eingereichten Masken passen sich zu wenig der Gesichts- ändernden Charakter habe, und zwar weil das Recht der Be- durch eine Querbohrung in einem besonderen dem Bohrgerät Anstrengung der Bedarf an Atemluft wächst und die Schweiß- 7. Mi n g o (Gruppe b 4), eingegangen am 17. Dezenber 14Merm an und schließen daher t staubdiht ab, die Staub- | gnadigung den Ländern u1d nicht dem Reich zustehe. Fm vor- aufgeseßten Spülkopf erfolgen. S ie erhöhte | Absonderung stärker wird, immer unbequem bleiben. Als ein | Bewerber: Wilhelm Klein, Wattenscheid. bsheidung ist infolge unzweckmäßiger Gestaltung des Filter- | liegenden Fall handelt es sih obendrein um eine Aenderung eines Der erschwerten Handhabung des Bohrgeräts steht die er d } ideales Bohrstaubsubmittel können die Masken daher nicht an- Die gebrauchsfertig eingereihte Vorrichtung will wi: (Mpers und Verwendung zu großer Ringe mangelhaft. Gesetzes, das bereits mit verfassungsändernder Mehrheit zu- Deutscher Reichstag Bohrleistung gegenüber. Auf gute Abdichtung der Boten L | gesehen werden. Sie snd vielmehr nur so lange unentbehrlih, | unter Hiî er 3, 4 und 6 aufgefü rten Apparate den BohriuS D, Gesichtspunkte für die weitere Entwicklung des Bohr- pan gekommen war, das also auch nur mit der gleichen Mehr- G Î Teile ist zu ahten. Ein Mangel des Verfahrens ist, daß Verun- bis geeignete Bohrstaubshußbgeräte (Gruppe a und b) zur Ver- | unter rennung von Grob- und Feinstaub durch Absaugun | staubshuges eit abgeändert werden kann. Die Meinungen gingen jedo in 196. Sizung vom 10. Juli 1930. reinigungen des Wassers die Spülung verstopfen und unterbrechen; fügung Aber, Feinstaubes aus einer im Vorbohrloch Heleltigien Saugkappe ü A uße s den Ausschüssen darüber auseinander, , welche Mehrheit im : j A j i dies kommt namentlich bei Verwendung von Spülröhrchen des i E ; ; shädlih machen. Es können alle üblihen Bohrgeräte 1 Tas Preisausshreiben hat die Frage des BoHrstaubshuyes | Reichsrat erforderlih sei. Nah der Reichsverfassung bedürfen | (Bericht d. Nahhrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger.) leiht vor. : : j C. Die mit einem Preis oder einem Lob ansgezeichneten Schneckenbohrern benußt werden. / Uer ckage zwar nit vollkommen gelöst, jedoch in mehrfacher VerfassungSänderungen auch im Reichsrat einer Zweidrittel- Präsident b e eröffnet, während sich die Abgeordneten Für Aufbrüche, steile Ueberhauen und dergleichen ist das Ver- Bewerbungen. Dem Grundgedanken haften die bekannten Mängel der (Minsiht wesentlih gefördert. : mehrheit. Die Minderheit der Ausshüsse war der Auffassung, von ihren Pläßen erheben, die Sißung mit folgender An- fahren wegen der Belästigung der Arbeiter durch die Feuchtigkeit Durch die beshriebenen Prüfungen und Erprobungen wurden ari ohne Staubshuy an. Die vom Bewerber gewählte f Zunächst ist dur die praktischen Erprobungen und nament- | der Einspru enthalte keine Versagung der Zustimmung, sondern N , SiBung mit unbrauchbar. aus der großen Zahl der Bewerbungen einige ermittelt, deren | führungsform ist nicht zweckmäßig, insbesondere in bezue Mb dur die f aßige Bestimmung des Reststaubgehalts der er bedeute lediglih ein Suspensiv-Veto. Daraus folgerte die sprache: - E : L : Gruppeb Grundgedanken nah dem zu B Gesagten richtig ist. Jedoch er- | die Absaugung des Feinstaubes durch Anschluß an eine sauMinatmungsluft festgestellt worden, daß für den Grubenbetrieb Minderheit, daß einfahe Mehrheit zur Erhebung des Einspruchs Meine Damen und Herren! Ein furchtbares Unglück, wie L Z S i l stretenden | füllte auch von diesen Bewerbungen keine die gestellten Be- | Wetterlutte. u die an sih bekannten Verfahren des Naßbohrens und der genüge. Die weitaus überwiegende Mehrheit der Ausschüsse | es sih in gleiher Schwere seit Jahren in Deutschland nicht er- Abführung des aus dem F S G dingungen der Wirksamkeit und Brauchbarkeit vollkommen. Da- 8. Shaum (Gruppe b 2), eingegangen am 14. Septtenen Staubabsaugung sowie das neue Ver een der Staub- | war jedoch mit der herrschenden wissenshaftlihen Meinung in | eignete, hat gestern auf der Wenzeslaus-Grube in Hausdorff bei MINANEN her wurden denjenigen, die dem Ziel verhältnismäßig am nächsten 1928, Bewerber: Franz Scholz, Graz, Oesterrei. indung an Schaum voll brauchbar sind. Das Uge Ee rigen der Staatsrechtsliteratur der Auffassung, daß die Nichterhebung | Neurode hundert schlesische Arbeiterleben dahingerafft, zahlreiche Diese Gruppe, zu der rd. 80 vH der gesamten Bewerbungen kommen, Teilpreise zugesprochen; einige andere Bewerbungen, bei Die nur aus Beschreibung und Zeichnung bestehende # E g enn en S alle in Cane Me Men Ee e des Einspruhs einer Zustimmung zu dem Geseß gleihkommen | andere Bergleute verleßt und zahllose Familien in Trauer ver- gehören, umfaßt alle Verfahren, mit denen der Staub an der | denen dies in geringerem Maß der Fall ist, erhielten lobende Er- werbung verfolgt den gleihen Gedanken der Beseitigung des 8 red Ube ohren und d FEERBEREng er Bela Ls ing würde und daß daher eine Mehrheit von einem Drittel der set. Der Betriebsrat und die Berginspektoren Haben sih bisher Bohrlochmündung auf trockenem oder nassem Wege erfaßt und | wähnungen. Îm folgenden werden diese Bewerbungen beschrieben | staubes am Entstehungspunkt durch Bindung an einen kleb rone Ten ie Len ie Ae "i : On E ire Reichsratsstimmen zur Erhebung des Einspruchs genüge. vergeblih bemüht, an den Unglücksherd vorzudrigen, um die Ür- abgeleitet werden soll. und die Gründe für die zuerkannte Auszeichnung dargelegt: fieifen Schaum, wie die Bewerbung 2. Die Anfidr enden durch die entstehende Feuchtigkei me! a Staatssekretär Weismann wiederholte im Reichsrats- | sahen des Einbruches der Kohlensäuregase festzustellen. Wir

i E : E s Men. Das Verfahren, die Abluft und die Nebenluft des e : deshalb in di A blick ¿idt die un- e x i : - M ( Hr 4 mit über den Bohrer gestreiftem Düsenring gewährt gege E j : i lenum Heute den Antrag der Preußishen Staatsregierung, | kennen deshalb in diesem Augenblick noch nich genau die un Technische Lösung1: Niedershlagen desStaubes am 4 “Denis 1928, : Bewerber: Beltiobaführee Foanben ja ? Med ion Wol i cpammers oder der lig Gie CUNEHRZeN enh atte; d E, Amnestiegeset Einspruch einzulegen. Die Preußische | heimlihen Ausmaße des Unglücks, wir wissen nit, inwieweit

: : 2 einhold | der Schaumkappe der Bewerbung 2 den Vorteil des Schu mm = T ; ; Z 1 [ ut } N i: durhch Bespriben mit asser. Schreiber, Neunkirchen, Kreis Siegen. shußes vom Beginn der Bohrung an ohne Vorbohrloch. Mine L Bote E O D Ernt, T g ap S T Mj egierung befürchtet von einer Ausdehnung der Amnestie eine | menshlihes Vergehen oder even zu dem Unglück beigetragen

Die Verfahren des Zerstäubens von Wasser, Bespriyen des Das sorgfältig ausgeführte betriebsbereite Gerät isff als Mangels eines gebrauhsfertigen Modells war die ErprMW./: ; weitere Vermehrung der Elemente der Unruhe im Lande. Die | hat, inwieweit unbeherrshbare Naturgewalten die Ursache ge- Stoßes usw. werden zwar seit längerem vielfah angewendet. Sie einzige L E Rettene S A gur enes T der Schaumbildung und S Enns unmöglich. Die W B ivar d e A es Bobesiaubi R E Zahl der zu amnestierenden Personen ist zwar niht groß, aber | wesen sein fönnen. Wir En zue B Dea Augen sind aber nah den durchgeführten Versuchen wirkungslos. Der taubabsaugung in engen Gesteinsüberbrühen brauchbar. Es be- | hängung des Düsenringes dur Haltestangen am BohrhanWW ben werden - jedo sind sie folkuae teh als feine | gerade diefe Personen sind geeignet, auf zahlreihe andere an- | blick darauf beschränken, a Es es E en um p gefährlihe Feinstaub wird nicht gebunden. fob aus dem den Bohrer umfassenden drehbaren Staubsaugteller | oder an besonderer Fußstüße ist nes, Die gei i ¿se älle heclanpten e My; Mewe vigpai ‘Verfügung feuernd zu wirken. Zum mindesten ersheint der preußischen ge E TRAL E STUEEn es Ung üds Js ersuchen, In ; » : Nied l des Staubes | mit Saugrohr, der Siebvorrichtung, der Grobstaubab ührung, der | Form der Schaumbildung dur einfahes Gegeneinandetl!! ehen. t egierung der gegenwärtige Zeitpunkt für eine solhe Maßnahme ngehörigen und den Ver O F E E Technische Lösung2: Nie ERTAAAgER e Saugdüse und dem ausziehbaren Staubabfallrohr. esentlih ist | von Druckluft und s{haumbildender VANgteit reiht na ° 2as Bestreben muß dahin gehen, die nah diesem Verfahren | ungeeignet. Eine derartig weitgehendé Amnestie paßt für Zeiten Men und die Versicherung abzugeben, daß a ems pr durch Bindung an Schaum. die Sichtung des Bohrstaubes in Fein- und Grobstaub mit ge- Versuchsergebnissen niht aus, um dauernd einen gleich wbeitenden Vorrichtungen in bezug auf Wirkung und Brauch- | der Ruhe, aber nicht für Zeiten der Unruhe. Die preußische Re- ie Not werden lindern müssen, die dieser shwere Schlag über Bewerbungen Nr. 2 und 8. trennter Abführung des leßteren. Das Gerät ist für die Arbeit | steifen feinblasigen Schaum zu erzeugen, wie ex zur Feinsul eit nah den unter B und C dar elegten Gesichtspunkten zu | gierung kann die Verantwortung für diese Amnestie niht mit- | das ohnehin son als Elendsgebiet bekannte Me Ste: Das Verfahren, Bohrstaub an der Bohrlochmündung an | in unverbauten Ueberhauen zusammen mit der Bohrhammerstüße | bindung nötig ist. tessern. Daher empfiehlt sih die Errichtung einer Prüfstelle, | übernehmen. heraufbeschworen e Ie e E E E, einen am Betriebspunkt erzeugten Schaum zu binden und da- | auf eine Bohrsäule aufgebaut. ; 9. Mensch T La C S (Gruppe b 4), eingegang U der alle neuen Vorritungen auf Wirksamkeit und betrieb- Der Vertreter der Provinz Ostpreußen, Freiherr von Gayl, | tag E an e E "e bn erelihes Mitgefühl mien Md E machen, ist neu und nah den Versuhsergeb- | Die Ausführung stellt eine wesentliche Da S Ver, | 31. Dezember 1928, Bewerber: Gustav Hampel, Westerhalt, v? Brauchbarkeit nach einheitlichen Grundsäyen erprobt werden. | exklärte, er könne sich materiell dem Antrage nicht anschließen. d f Beda, D t Bot off e sers Ibermitvin =— nissen grundsäßlih wirksam. Wichtig ist ein möglichst sparsamer C anu der bereits bekannten Vorrichtung der Maschinenfabrik Münster. : , derner ist das Preisgeriht zu der Auffassung gelangt, daß | Au habe er erheblihe Bedenken dagegen, daß eine Mehrheit en Ee und den Betroffenen selbst zu übermitteln. Schaumverbrauch, um eine Belästigung der Arbeiter sowie eine Mönninghoff GmbH. in Bochum dar. Sie ist aber immer noch Die nur als Zeichnung und Beschreibung eingereiht p Vit der Anwendung von Staubschußvorrichtungen allein die | von einem Drittel genügen solle, um den Einspruch zu erheben. | I danke Fhnen. Behinderung des Bohrens selbst zu vermeiden. shwerfällig. Die Feinstaubabsaugung wird zit dauernd voll | xichtung will, wie die unter Ziffer 3, 4, 6 und 7 angeführten tage des Bohrstaubshußes unter Tage nicht zu lösen ist. Da } Er ersuchte deshalb zunächst um Entscheidung über die Frage, n reichend; jur Erle au abführung und ihr Vershluß ist unzu- | räfe, den Bohrstaub unter Trennung von Grob- und FeMme: mit Li gewissen Reststaubgehalt, der für die Einatmung | welche Mehrheit erforderlich sei. sli

u dem Neuroder Bergwerksunglück sind bereits zwei Ent- ungen eingegangen. Eine sozialdemokratishe Entschließung

D eR Technische Lösung 3: Trockenes Auffangen des | reichend; zur Entlastung des Staubabscheiders muß der ganze | dur Absaugung des Feinstaubes aus einer im Borbohrl® etfügbaren Luft gerehnet werden mu so komntit es darauf an inz Swleswi j ersucht die Regierung, sofort mit ausreichenden Mitteln einzu- ) : : : : s gunç( add g , l : ivig - Holstein, Dr. : E O S Staubes. Gecthene abgeleitet werden, und zwar in der Weise, daß der festigten Paugrapyt unschädlih machen. Es können alle üb" der den Bolirbemanaen bedienende Mann nicht unmittelbar an eh erer Fei dire Sans Led Si t pons V ge- | greifen, um den Angehörigen und Verunglückten in ihrer

Die seit längerem bekannten und auch angewendeten Ver- | Grobstaubsammler während des Bohrens nicht besonders bedient ohrgeräte mit fahren, den Bohrstaub auf trockenem Wege ohne Absaugung ab- | zu werden braucht. Der Staubfangteller sollte noch beweglicher Se Grundgedanken ha zuführen, s wirkungslos, da der flugfähige U tzciond nit | ein, Um sih an die rauhe Gesteinsoberfläche besser pa len, bohrung ohne Ci erfaßt wird. Sie bieten au bei einer an sih möglihen Ver- | Die Abscheidung des Feinstaubs aus der abgesaugten Staub n besserung der Geräte keine Aussicht auf Erfolg. ist zu umständlih und nicht wirkungsvoll genug. düse mit dem unzweckmäßig gestalteten Feinstaubwa

n er Vohrlochmü i inriht U z ; ri a ; i weren Not beizustehen, die kommunistishe Entschließung er- Men daber Mie Kre Med der M seien S ndung gg Wh euti rige m: Ag altun nud klärt. Die Ausschüsse Zülten ja g GnG Pech Me n ie Vei die Ries sofort den vorläufigen Betrag von einer aubshuy an. Die gewählte Ausführun? : ptge/ dben wird. Hierdurhch werden auh die S ädigungen der Er fler 1a A dabe AG an dee Abititmng beteiligen 5 illion Mark bereitzustellen. Beide Entschließungen sollen am uft | ist mangelhaft; besonders hinsihhtlih der “a u dee e ätiglet Gelenke und Nerven LLLES e bei Ge pag vie Mit 50 gegen 9 Stimmen des Landes Thüringen und der Ende der heutigen Tagesordnung zur Beratung kommen. e nei in i ögli y en die vom [ : ; » b 2. Bergmannheil (Gruppe b 2), eingegangen am ; ezen cdgerit ies way: / Mars Sctes Mena rei Ta eine gute | preußishen Provinzen Ostpreußen, Brandenburg, Pommern, Auf der Tagesordnung steht zunächst die Beratung des Technishe Lösung 4: Absaugen des Stauhes, 24, Dezember 1928, Bewerber: Minimax-Aktiengesellshaft Berlin 10. Hurrikan (Gruppe b 5), eingegangen am 7, D Zonder-) Bewetterung des Betriebspunktes ein wichtiges zulst- Grenzmark Posen-Westpreußen, Hannover Westfalen und | Berichts des Geschäftsordnungsausshusses über Anträge auf Bewerbungen Nr. 1, 3, 4, 6, 7, 9. | N gd 928, : x- g 1928, Bewerber: Julius § . tver i Essen-Rüttenshe 0 ® Mittel für die ‘tebführung des in der Luft säwedenden Rheinprovinz beschloß darauf der Reichsrat, daß eine Mehr- | Genehmigung zur Strafverfolgungverschiedener Das Verfahren, den Staub trocken mit Hilfe eines durch Das gebrauchsfähige Gerät besteht aus dem Schäumer, der b s MOAR Er E Oa aDte r 4 en Il Be ppe taubes ist. heit von einem Drittel für die Erhebung des Einspruchs ge- | Mitglieder des Reichstags. Der Ausshuß hbe- brau bb, seugten Unterdrucks abzusaugen, ist bekannt und Verbindungsleitung mit der Schaumre elung und der in einem | e tmäßige Neues g Age L ‘Be \Hrhammertopf ausl. dies Preisgeriht wünscht, daß die noch verfügbaren 9300 K | üge. Jhrer Stimme enthalten haben sich die Länder | antragt die Genehmigung zur Strafverfolgung der kommu- brauchbar. : Borbohrloch zu befestigenden Schaumkappe. Die Vorrichtung h nd R ay vie Ca A F E Sri [uftsaugW Ube d, weiteren in vorstehender Richtung durhzuführenden Ver- Witriterber Mecklenburg-Schwerin, Oldenburg und der | nistishen Abgeordneten Schneller und Maslowski, ; e M S S E für g M der: E in E Stag A jedem Dea pa an der Prtlurt: aba dana E E Abluft dur A Abblaserohr nach der Ort? © verwendet werden. Beivin S leswig-Holstein Für die Erhebung des Ein- | des nationalsozialistischen Abgeordneten Feder und des eien auf etnem bvejonderen Haltegestell, für andere Betrte oder bei freier Bohr ammersührung brauchbar. ie Preßlusft- x : t wird. ¡F s : ilen. lägt fm allgemeinen in einem Vorbohrloh befestigt. Die lehtere Be- les zum Schäumer bedarf eines Druckregelers. Der am Gestein abgelentt und damit zugleih zur ft am Bohrhammerto qclit pruchs wurden 28 Stimmen "Macke E bai Lee der Mui J g ze es aae e gi main ei Bade. ppa anom. 3 - 1 , ,

; Ç ; ; j ; ; 25 x : it Hi Die Absaugung der Nebenluft am Bohrhammerkopf Ministerium des Jnnexrn. ; ee : immten: FNguA gart hat den Nachteil, daß während der Vorbohrung, bei gut aftende, dauerhafte, steife, feinblasige Schaum, ‘der mit Hilfe nicht vollständig und dauernd. Der ganze Bohrhammer wird V M f J ür den Einspruch stimmten

i i i i i i ‘Lief S in- : J : ; ; t Ï i i ¿cklenburg- | in den Fällen, in denen der Reichstag die Genehmigung zur Luft stark persiaubt wied, Jedoch besteht “ied E eor Preis: lôfun as Sea ‘Veccctent u eia au de Bautit den Anbau der Absaugungseinrichtung reihlich s{wer. 21 Oen Bau egterungsdirektor DPAALER van dex Me cte E Se dme Aae Cette Strafberfolgung während der Sibßun Aperiodd erteilt hat, auf gericht vorgenommenen Verbesserungen Hoffnung, daß die Staub- umgehenden Arbeiter keine s{ädlihe Wirkung auszuüben. Der 11. Großfilter (Gruppe d), eingegangen am ° epräsidenten i L pi oven "Bad Á Elli ha Ls Sachsen Ey Hessen-Nassau. E die parlamentarischen Arbeiten Rücksicht genommen werden soll, absaugung auch während der Vorbohrung durchführbar ist. Die Schaum bindet Fein- und Grobstaub gut und dauernd und drückt zember 1928, Bewerber: FFole! Schniyler, Bohum. nate R Angerbu E V esheim, der E S, Bube ; : ; Ertl Abg. Pieck (Komm.) erhebt den schärfsten Protest gegen Saugvorrichtung am Bohrer selbst anzubringen, is abwegig, weil auch die Staubentwicklung vor Ort bei sonstigen Arbeiten herab. Die gebrauchsfähige Maske ist eine Äluminiumble ht Wrnannt rg zum Regierungsvizepräsidenten in Gumbinnen Der Reichsrat stimmte ferner dem deutsch-kürki- bia ledite Praxis des Geschäftsordnungäausscusses, die Jmmu« die Führung des Bohrers zu nr behindert wird. Das Ver- Bei einfallend gebohrten Löchern kann ohne Schaumkappe und neumatischer Gummiabdichtung, an die ein durch Jnne Ul worden. | shen Handelsvertrag und dem deutsh-norwe - l ; :

0 2 . S 42e _ E ben. s ; ; E 8 E E Ä A : G g Sai ist; dur dessen N D : : S s ; ; s c : nd- | nität auch in ausgesprochen politishen Fragen aufzuhe L furt euger Fh i j e Sieulnding gear weren M8 s Bohrens an mi | anne, Loe ana Mera eigen M derd)" Y M Der Kegierungavigepräident Dr, N i€ in Seim seinen zu. Er genehmigte ferner Une Verordmmg ‘über das | g reLf Sol, Bat) ist der Meinung, dah fi fei dem

Mehrere Vorschläge gehen dahin, zur Erzeugung des Unter- Die Regelung der Shaumbildung und der Shaumzuführung | fahe Form und die große Filterflähe erscheinen als uchsfetWerseht imes Amtseigenschaft an die Regierung in L rnsberg Ver fahr en des Senats für BVerufskrank- el ) L I Deiies A “a S Le Ge Ra E drucks die Abluft des Ee oder weil die Boleleite u ist now ‘bald Steue die Folge v Bie Le Arbeite ge Pru mi Gre L E R Ltfamfeit orden. heiten beim Reihsversiherungsamt, die ein Etratorctahran anin A Beleidi ung dés: früheren: peinkidden benußen. Sie lassen sich niht verwirklichen, weil die Bohrleistun bindung, bald Schaumvergeudung und Belästigung er Arbeiter iltersto at eine gleichmäßigere si i S, 4 1 ( gun( : Seblgrif zu îtark sinkt. Gs i Pirtsbastlicher, an Frischluft äbgusaugen, : durch übermäßige Schaumentwicklung. Das nur mit einem be- chwamm e lose Watte. vereinfachtes Verfahren herbeiführen soll. Zustimmung fanden | Fnnenministers Grazesinski aufzuheben, um einen Fehlgriff