1930 / 159 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 159 vom 11, Juli 1936, S. 4,

handelt. Fn der scharfen Kritik des Abgeordneten Grafen Westarp an der Haltung der Herren Grzesinski, Braun, Sevexing und Genossen anläßlich der Verfügungen über die Eintragung von Beamten beim Volksbegehren eine Beleidigung zu sehen, sei un- möglih. Solche Aeußerungen würden hier im Reichstage nicht einmal einen Ordnungsruf zur Folge gehabt haben.

Bei der Abstimmung wird die Genehmigung zur Straf- verfolgung des Abg. Maslowski (Komm.) durch Aus- zählung mit 151 gegen 101 Stimmen bei 58 Enthaltungen der Sozialdemokraten erteilt. Desgleichen wird die Genehmi- gung zur Strafverfolgung des Abg. Feder (Nat. Soz.) er- teilt; die Genehmigung zur Strafverfolgung des Abg. Grafen Westarp (D. Nat.) dagegen einstimmig abgelehnt. Die Strafverfolgung des Abg. Feder (Nat. Soz.) in einem weiteren Fall und die des Abg. Sch neller (Komm.) wird erteilt.

Die Auss{hußentshließzung wird angenommen.

Hierauf

folgt die Schlußabstimmung BrotgeseLt.

Abg. Simon - Franken (Soz.) gibt namens seiner Fraktion eine Erklärung ab, wonach diese entschlossen gewesen jei, dem Brotgeseß ihre Zustimmung zu geben. Durch die Streichung der Bestimmung des Brotverkaufs nah Gewicht sei ihr dies aber unmöglich gemacht worden. Die Verbraucherinteressen sollten hier zugunsten der Bäckermeisterinteressen preisgegeben werden. Der Redner beantragt namentliche Abstimmung.

Gegen das Brotgeseß stimmen mit den Sozialdemokraten und Kommunisten einige Zentrumsabgeordnete und Demo- fraten, während sich z. B. der Abgeordnete Bernhard (Dem.) der Stimme enthält. Das Geseg wird mit 212 gegen 198 Stimmen bei 11 Enthaltungen angenommen.

Präsident Löbe schlägt vor, die Anträge zur Hilfe für die durch das Bergwerksunglück Betroffenen ohne Aussprache dem Haushaltsausschuß zu überweisen.

Abg. Torgler (Komm.) verlangt jedoch Besprehung der Anträge.

Abg. Dr. Perlitius (Zentr.): Wir haben ebenfalls einen Antrag in Vorbereitung und bitten, alle diese Anträge zusammen erst morgen auf die Tagesordnung zu seben.

Abg. Torgler (Komm.): Hilfe ist sehr shnell notwendig. (Rufe bei der Mehrheit: Na also! Dann verzichten Sie auf Agitationsreden!) Die Besprechung kann sehr {chnell vor sih gehen.

Der Vorschlag des Abg. Perlitius (Zentr.) wird gegen die Stimmen der Kommunisten angenommen, die Anträge werden also von der Tagesordnung abgeseßt. (Pfuirufe“ bei den. Komm.)

Das Haus vertagt sih auf Freitag 3 Uhr: Anträge zum Bergtwerksunglück bei Neurode, Aufwertungshypotheken, Be- reinigung der Grundbücher, Verlängerung des Vermahlungs- zwanges, dritte Lesung des Geseßes über den Reichswirtschafts- rat, türkisher Handelsvertrag.

Die dritte Lesung der Geseße über Aufwertungshypotheken und Grundbücher kann nicht stattfinden, da die Kommunisten Widerspruch erheben.

Die vom Abg. Hergt (D. Nat.) für Freitag beantragte Beratung des Osthilfegeseßes wird gegen die Stimmen der Rechten abgelehnt.

Schluß 414 Uhr.

zum

Parlamentarische Nachrichten.

Der Haushaltsausschuß des Reichstags beschäftigte sich unter dem Vorsiß des Abg. Heimann (Soz.) in seiner am 9. d. M. abgehaltenen Sihung mit einem Antrag Dr, Breitscheid (Soz.) über Kürzung der Versorgungsbezüge bei Privateinkommen. Hierzu erklärte Reichsfinanzminister Dietrich: Die in dem sozialdemokratishen Antrag behandelten Fragen der Pensions- kürzung und der Höchstpensionen haben shon wiederholt und bei den verschiedensten n L n diesen hohen Ausshuß be- schäftigt. Zuleßt ist im Herbjt vorigen Jahres die Erklärung ab- gegeben worden, daß die Fragen gelegentlich der Neubearbeitung des Reichsbeamtengeseßes geregelt werden sollten. Diese Er- klärung ist überholt worden durch den Entwurf eines Ausgaben- senkungsgeseßes, in dem eine Reihe pensionsrehtliher Bestim- mungen, darunter auch die Frage der A der Pensionen bei Doppelverdienern, geregelt werden soll. s ist nicht mögli ge- wesen, das Ausgabensenkungsgeseß jeßt noch dem Reichstag vor- zulegen, Dieses wird im Herbst geshehen. Die Beratung des Antrags wird daher zweckmäßig bis zur Beratung des Aus- gabenjenkungsgeseßes im Herbst d. F. zurückzustellen sein. Abg. Dr, Herb (Soz.) widersprach auf das entschiedenste diejen Ausführungen und verlangte sofortige Beratung des sozialdemokratischen Antrags. Die Abgg. Torgler (Komm.) und Neubauer (Komm.) schlossen sich diesem Wunsche an. (Die Abgg, "Dv, Cremer (D. Bp), Laverxênz (D. Mal), Leicht (Bayer. Vp.) und Bartschat-(Dem.) äußerten Be- denken gegen die sofortige Beratung. Einmal reiche die Zeit vor der Sommerpause nicht mehr für die gründlihe Beratung eines solchen weittragenden Geseßes aus. Dann müsse aber auch den zuständigen Fachausschüssen des Reichstags, beispielsweise dem Be- amtenaus\s{chuß und, wegen der verfassungsändernden Fragen, dem Rechtsaus[huß Gelegenheit gegeben werden, die Materie ein- gehend zu prüfen. Abg. Ersing (Zentr.) wies darauf hin, daß die höheren Beamten der Länder und Gemeinden in vielen Fallen besser gestellt seien als die Reichsbeamten, meist sogar in Ländern und Gemeinden, wo die Sozialdemokraten aus|chlag- gebenden Einfluß hätten. Deshalb wünschte der Redner, daß ein Pensionskürzungsgeseßp niht nux für die Reichsbeamten gemacht werde, sondern daß eine allgemeine Pensionskürzung in Uebereinstimmung mit den Länderregierungen, also mit dem Reichsrat geschehe. Fnfolgedessen sei es empfehlenswert, die Materie niht durch einen Fnitiativantrag unter Ausschaltung des Reichsrats, sondern auf dem ordentlihen Geseßgebungswege gu erledigen. Abg. Sachsenberg (Wirtsh. P.) betonte, daß jeine Fraktion prinzipiell die Kürzungen der zu großen Pensionen gutheiße. Aber die Materie sei zu wichtig, als daß sie so ohne weiteres übers Knie gebrochen werde. Um zunächst eine Fühlung- nahme der E E mit ihren Fraktionen zu ermög- lichen, beantragte der Redner Ausseßung der Beratung dieser Materie bis zum Freitag. Dieser Vertagungsantrag wurde vom Ausshuß angenommen. Nach Erledigung einiger unwesentlicher Personalfragen in der Finanzverwaltung vertagte sich alsdann der deen auf Freitag. Tagesordnung: Pensionskürzungs- gejeB.

___— Der Rechtsausschuß des Reichstags beendete am 10. d. M. die zweite Lesung des Geseßes über die Bereinigung der Grundbücher und bestätigte dabei im wesentlichen seine Be- sclüsse erster Lesung. Das Gesey wird nun in den nächsten E im Reichstagsplenum zur zweiten Beratung kommen önnen.

Der Verkehrsausshuß des Reichstages befaßte sich am 9. d. M. mit verschiedenen Anträgen, die die Durchführung des Baues verschiedener Eisenbahnlinien zum Ziele haben- und die außerdem \sich mit dem Arbeits-

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beshaffungsprogramm der Reichsbahn befassen. Außerdem wurden aus der Mitte des Ausf Lte Ansragen an die Reichsregierung gerichtet, auf die der Reichs- verkehrsminister «von Guérar dem Nachrihtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge ausführte: Der Bau neuer Linien is volllommen von der finanziellen Lage des Reichs wie der Reichsbahn abhängig. Es fragt sich, inwieweit die Einrichtung von Kraftfahrlinien finanziell s De tehnisch dem Bau neuer Eisenbahnlinien vorzuziehen ist. as die Forderung anlangt, den Eisenbahnbau mit Hilfe der pro- duktiven Erwerbslosenfürsorge zu finanzieren, B muß man be- denken daß hierfür im Etat nur 45 Millionen stehen, von denen ein Teil bereits für andere Zwecke, zum Beispiel für die Sied- lungstätigkeit, in Anspruch genommen ist. Sie würde auch nur für einzelne Bahnen mögli sein; das Reichsverkehrsministerium ist diesbezüglich bereits an das Reichsarbeitsministerium heranz getreten. Am dringlihsten ist aber der Bau von elf Bahnlinien im Grenzgebiet, die bereits im Osthilfegesep enthalten sind. Ueber das Arbeitsbeshaffungsprogramm haben wir mit der Reichsbahn wochenlange Verhandlungen und danach eine Chef- besprehung gehabt, an welcher auch der Reichsbankpräsident be- teiligt war. Bei den Verhandlungen habe ih den Antrag gestellt, daß sih die Reichsbahn mit 350 Millionen Mark an dem Arbeits- beshaffungsprogramm beteiligt. Eine gewisse Hilfeleistung der Reichsregierung ist vorgesehen. Hierbei soll Hand in Hand mit der allgemeinen Preissenkungsaktion der Reichsregierung vor- gegangen und eine Herabseßung der Preise durhgeseßt werden. Der Verwaltungsrat der Reichsbahn hat sich, soweit ih bisher unterrichtet bin, in seiner gestrigen Sißung in Stuttgart bereit erklärt, sih mit 350 Millionen Mark an dem Arbeitsbeschaffungs- Fron zu beteiligen. Was die Höhe der Gehälter der eitenden Beamten der Reichsbahn anlangt, so erklärte der Minister, daß er sich mit der Bitte um Auskunft an die Reichs- bahn gewandt habe und daß er in öffentlicher Rede darauf zurück- fommen werde, sobald er die Anwort erhalten habe. Schon jeßt könne er sagen, daß diese Gehälter ein Vielfahes von den Ge- häâltern der höchsten Reichsbeamten betragen, wodurch der not- wendige Austausch von Beamten des Reichsverkehrsministeriums mit leitenden Beamten der Reichsbahn unmöglih gemacht werde. Die Bezüge der Mitglieder des Verwaltungsrats der Reichsbahn seien bereits wesentlich herabgeseßt.

Der Sozialpolitishe Ausshuß des Reichstages begann am 10, d. M. die Einzelberatung der Novelle zur Kranken- versicherung. Nah dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger wurde zunächst beschlossen, daß der Eriverb von Grundstücken durch Krankenkassen über einen vom Reichsarbeitsminister festgeseßten Kaufpreis hinaus der Ge- nehmigung des Reichsversicherungsamts bedarf. Ferner wurde das Recht auf freiwillige Weiterversicherung auf Einkommen bis zu 8400 RM ausgedehnt. Ein sozialdemokratishex Antrag, die BersiherungspfliGt in der Krankenversiherung in Anpassung an die Angestelltenversiherung auf Einkommen bis zu 8400 RM auszudehnen, wurde abgelehnt. Die Beschlüsse des Reichsrats zu diesen ersten Paragraphen des Geseßes wurden durhweg vom Ausschuß verworfen. Entsprehend der Vorlage der Reichs- regierung wurde auch die Errichtung oder Eweiterung von Ge- bäuden über einen vom Aa N R Cte festgeseßten Kosten- betrag hinaus der Genehmigung des Reichsversicherungsamts unterworfen. (Der Reichsrat hatte die Genehmigung durch das Oberversicherungsamt gewünscht.) Auf Antrag der Regierungs- arteien wurde die urs ihe Regierungsvorlage auch hin- siGtlic der Genehmigungspfliht für die Errihtung von Zahn- liniken, Erholungs- und Genesungsheimen, Krankenhäusern und sonstigen Eigenbetrieben wiederhergestellt; die Genehmigungs- pflicht für den Betrieb dieser Anstalten, die der Reihhsrat ein- gefügt Hatte, wurde also gestrichen.

Das Geset über die S4 s pi von Jn- landsweizen tritt mit dem 31. Zuli d. Z. außer Kraft. Da die Regierung jedoch den wal my mit dem Vermahlungszwang als geglüdckt betrachtet, so hat sie dem Reichstag ein Geseß vor- gelegt, durch welches der Vermahlungszwang auf unbestimmte Zeit verlängert wird. Vom 1, August jeden Jahres bis zum 31. Juli des folgenden Fahres müssen mindestens 30 vH Jn- landsweizen, vom 1. August bis zum 30. November mindestens 40 vH JFnlandsweizen vermahlen werden. Sobald das Ergebnis der jeweiligen inländishen Weizenernte festgestellt ist, darf der Reichsernährungsminister den Prozentsaß entsprechend dem Ernteausfall ändern. - Hat eine Mühle mehr als diesen Prozent- saß vermahlen, so kann der Reichsernährungsminister auf An- trag bewilligen, daß der vorgemahlene Fnlandsweizen ganz oder zum Teil auf die im Funi und Fuli zu vermahlende Menge an- gerechnet wird. Der Volkswirtschastliche Ausshuß des Reichstags nahm diese Novelle am 10. Fuli gegen die Stimmen der Sezial- demokraten und Kommunisten unverändert nah der Regierungs= vorlage an.

_— Ein Unterausshuß des Aeltestenrats des Reichstags be- schäftigte sih gestern mit dem Notopfer der Reichstag s- abgeordneten. Grundsäglih stimmte der Unterausshuß diesem Gedanken zu. Es steht jedoch noch nicht fest, ob die Kürzung der Reichstagsdiäten durch eine Aenderung des Diäten- geseßes oder durch Einbeziehung der Reichstagsabgeordneten in die Notopferbestimmungen der Deckungsvorlagen vorgenommen werden soll, Fm übrigen haben sich jeßt die Fraktionen zunächst noh einmal mit der Angelegenheit zu beschäftigen. Ein end- gültiger Vorschlag wird wahrscheinlich erst gemacht werden, wenn sich L läßt, ob und in welcher Form das Notopfer der Beamten Gesey wird.

Ne. 28 des Miniftertal-Blatts ir die Preußishe innere Verwaltung vom 9. Juli 1930 hat folgenden Fnhalt: Allgem. Verwalt, RdErl. 3. 7.,/ 25. 6. 30, Teilnahme von Beamien an der Nationalsozial, Deutschen Arbeiterpartei u. der Kommunist. Partei Deutschlands. RdErl. 3. 7. 30, Bestätigung von Kommunalbeamten. Kommunal- verbände, RdErl. 1. 7. 30, Preuß. Ausf.-Ges. zum Finanz- Ausgleichs8geseß usw. RdErl. 30. 6. 30, Ankündigungssteuer. RdErl. 3. 7./25. 6. 30, Teilnahme von Beamten an der National- sozialist. Deutshen Arbeiterpartei u. der Kommunist. Partei Deutschlands. . RdErl. 3. 7. 30, Bestätigung von Kommunal- beamten. RdErl. 4. 7. 30, Gemeindebeschlüsse gem. §8 16 u. 30 des Zuständigkeitsges. Gemeindebestand- und Ortsnamen- Aenderungen, Polizeiverwaltung. RdErl. 28. 6. 30, Organisation der politishen Polizei. RdErl. 1. 7. 30, Ausstellung von Führungszeugnissen bei Bewerb. um Beamtenftellen. RdErl. 28. 6. 30, Kommentar zum Gaststättenges. von Kerstiens. RdErl. 3. 7. 30, Kosten für. Teilnehmer an Lehrg. bei den Pol.- u. Landjäg.-Schulen. RdErl. 30. 6. 30, Vergütung f. Be- nußung von Kraftfahrzeugen d. staatl. Polizei. RdErl. 3. 7. 30, Ausstatt. d. Landj. mit kriminalist, Gerät. RdEr!l. 4. 7.- 30, 5, u. 6. Lehrg. ¿.- Heranbildung von Lehrpersonal für die Schieß- ausbildung Bek. 27. 12. 29, Deutsche Arzneitaxe 1930. RdErl. 1. 7. 30, Krankenbewegung bei der Pol. RdErl. 1. 7. 30, Krankenbehandlunaskosten bei der Pol. Verkehrswesen, RdErl. 30. 6, 30, Automobilsportl. Veranstalt. auf öffentl. Wegen. RdErl. 3. 7. 30, Wegereinigungsge\s. RdErl, 3. 7, 30, Zu- lassung von Luftfaæhrtunternehmen. Verschiedenes. Reichsindexziffer. Neuerscheinungen. Zu beziehen durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin ‘W.8, Mauerstr. 44. Vierteljährlih 1,80 RM für Ausgabe A (zwei- seitig bedruckt) und 2,40 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt).

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Gesundheitswesan, Tierkraukheiten und Abspye maßregeln.

Der Ausbruch der MaLul- und Klauenseug,

vom Zeantralviehhof in Berlin am 9. Juli 1930 amtlih

worden.

Das Erlöschen der Maul- und Kl

ist vom Schlaht- und Viehhof in Dresden am 9, amtlich gemeldet worden.

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Handel und Gewerbe. Berlin, den 11. Juli 1930.

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London, 10. Juli. : von England vom 10. Juli (in Klammern Vergleich zum Stande Sterling: Notenumlauf 363 800 (

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. (Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe“ \. i. d. Ersten Bil!

Verantwortl. Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenb!

Verantwortlih für den Anzeigenteil: J. V.: Oberrentmeister M eyer in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (J. V.: Meyer) in Tei

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Druck der Preußishen Druckerei- und Verlags-Aktiengel : Berlin, Wilhelmstraße 32.

Sechs Beilagen

(einshließl, Börsenbeilage und zwei Zentralhandelsregi

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Nichtamtliches. (Fortseßung aus dem Hauptblatt.) Handel und Gewerbe,

estellung tür Kohle, Koks und Briketts B39 1930: oberer: Gestellt 18 872 Wagen, nit

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Die Clefkftrolytkupfernotierung der Vereinigung für Xe Clektrolvtkuvfernotiz stellte sid laut Berliner Mbeibuna v R T. B,“ am 11. Juli auf 110,00 6 (am 10. Juli auf 475 M) für 100 kg.

Berlin, 10. Juli. Preisnotierungen für Nahrungs- ¡ttel. (Einkaufspreise des Lebensmitteleinzel- ndels für das Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) “tiert dur öffentlich angestellte beeidete Sachverständige der dustrie- und Handelskammer zu Berlin und Vertreter der Ver- quderscaft. Preise in Reichsmark: Gerstengraupen ungeschliffen, „4 0,44 bié 0,49 Æ, Gerstengraupen, ungescliffen, mittel 0,48 : 055 M, Gerstengrütze 0,394 bis 0,404 Æ, Haferflocken 0,41

0,43 M, Hatergrütze 0,45 bis 0,47 Æ, Noggenmehl 0/1 0,28

1994 f, Weizengrieß 0,53 bis 0,55 #, Hartgrieß 0,51 bis 63 M, 000 Weizenmebl 0,394 bis 0,50 # Weizenauszugmeb]l 100 kge-Câden br.-t.-n. 0,90 bis 0,54 Æ Weizenauszugmehl, ise Marken, alle Packungen 0,54 bis 0,63 4, Speiseerbjen, ine —,— bis —— M, Speiseerbsen, Viktoria 0,34 bis 0,37 , veiseerbien, Viktoria Yiesen 0,37 bis 0,42 (, Bohnen, weiße, ttel 0,44 bis 0,46 #Æ, Langbohnen, ausl. 0,51 bis 0,56 , nien, fleine, leßter Ernte 0,50 bis 0,60 4, Linsen, mittel, leßter nte 0,60 bis 0,72 F, LUnjen, große, leßter Ernte 0,72 bis 96 #4, Kartoffelmebl, - juperior 0,32 bis 0,33 4, Mafkaroni prtgrießware, lote 0,90 bis 1,00 4, Meblschnittnudeln, loje 0,65 ¿ 081 #, Ciershnittnudeln, lose 0,90 bis 1,30 A Brudcreis 94 bis 0,33 4, Mangoon - Reis, unglafiert 0,33 bis 0,35 5, jam Patna-Neis, glafiert 0,50 bis 0,56 , Java-Tafelreis, glasiert bs bis 0,68 Æ, Mingäpfel, amerikan. prime 1,10 bis 1,15 Æ, on. Pflaumen 90/100 in Originalkisten —,— bis —,— 4, Bosn, aumen 90/100 in Säckden —,— bis —,— , entsteinte boën. fiaumen 80/89 in Originalkistenpackungen —,— bis —,— &, erif, Pflaumen 40/50 in Originalkistenpackungen 0,86 bis 0,89 , ultaninen Kiup Caraburnu # Kisten 0,78 bis 0,86 4, Korinthen oice, Amalias 0,88 bis 0,90 4, Mandeln, süße, courante, in Ballen 50 bis 2,60 Æ, Mandeln, bittere, courante, in Ballen 2,46 bis 50 #, Zimt (Cassia vera) ausgewogen 2,30 bis 2,50 e, Kümmel, l, in Säcken 1,00 bis 1,02 #, Pfeffer, ichwarz, Lampong, aus- wogen 3,50 bis 3,80 4, Pfeffer, weiß, Muntok, auêsgewogen 3,90 ¿ 460 «e, Nohfaffee, Santos Superior bis Extra Prime 3,68 : 4,16 f, Rohkaffee, Bentralamerikaner aller Art 3,90 bis 5,76 #, östfaffee, Santoë Superior bis Extra Prime 4,60 bis 5,16 H, tóstfafice, Zentralamerikaner aller Art 4,92 bis 7,30 4, Nöstroggen,

Masiert, in Säcken 0,35 bis 0,40 4, Nöstgerste, glasiert, in Säten 39 bis 0,40 (4, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 0,52 bis 0,54 4, afao, stark entölt 1,80 bis 2,50 &, Kakao, leiht entölt 2,70 is 3,00 , Tee, hines. 7,92 bis 9,00 4, Tee, indisch 8,90 is 12,00 e Zuder, Melis 0,57} bis 0,587 #, Zucker, Naffinade 9 bis 0,64 Æ, Buder, Würjel 0,64 bis 0,71 Æ, Kunsthonig

¿ kg-Packungen 0,60 bis 0,64 fÆ, Zuckersirup, bell, in Eimern 73 bis 0,80 Æ, Speifesirup, dunkel, in Eimern 0,60 bis 0,75 M, Varmelade, Vierfrucht, in Eimern von 124 kg 0,75 bis 0,76 4, flaumenkonfiture in Eimern von 123 kg 0,90 bis 0,96 X, Erd- ertonfiture in Eimern von 123 kg 1,66 bis 1,70 4, Pflaumenmus, Eimern von 123 und 15 kg 0,78 bis 0,89 4, Steinsalz in üden 7,4 bis 8,6 e, Steinsalz in Pacungen 9,8 bis 13,0 , ledefalz in Säcken 10,8 bis —— Æ, Siedesalz in Packungen 13 bis 0,15 4, Bratenshmalz in Tierces 1,25 bis 1,28 46, Braten- malz in Kübeln 1,26 bis 1,30 .4, Purelard in Tierces, nordamerik, 18 bié 1,20 4, Purelard in Kisten, nordamerik. 1,19 bis 1,21 , erliner Nohschmalz in Kisten 1,32 bis 1,36 4, Syveisetalg —,— bis —#, Margarine, Handelêware, in Kübeln, T 1,32 bis 1,38 Æ, 11 1,14 E 1,26 Æ, Margarine, Spezialware, in Kübeln, 1 1,58 bis 1,92 M, [1,39 bis 1,42 #Æ, Molkereibutter Ta in Tonnen 3,26 bis 3,28 46, Molfereibutter Ia gepadt 3,38 bis 3,49 M, Meolkereibutter Ila in onnen 3,14 bis 3,24 M, Molkereibutter [Ia gepadt 3,26 bis 3,36 M, iélandsbutter, dänishe, in Tonnen 3,36 bis 3,44 4, Auslands-

lter, dänische, gepackt 3,50 bis 3,58 f, Corned beef 12/6 Ibs. per iste 79,00 bis 76,00 Æ, Spedck, inl., ger. 8/10—12/14 1,80 bis

0) e Allgäuèr Stangen 20% 0,62 bis 0,74 M, Tilsiter Käse, lfett 1,50 bis 1,80 Æ, eter Holländer 40% 1,58 bis 1,78 A,

1. Untersuhungs- und Strafsachen, 2. Ee. e

ote

3. Au

L Oeffentliche Zustellungen,

5. Verlust- und Fundsachen,

6. Auslosung usw. von Wertpapieren, 7, Aktiengesellschaften,

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 11. Zuli

eter CEdamei 40 9% 1,66 bis 1,88 , eter Emmenthaler, vollfett

2,96 bis 3,10 #, Allgâuer Romatour 20 9/9 0,96 bis 1,10 4, Ia

den SENE er Lr A 24,00 Æ, gezuck. Kondens- î ver e bis 38,00 Æ, Speises

1.35 bis B 1 veiseöl, ausgewogen

, Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten.

Devisen.

Danzig, 10. Juli. (V: T. B,) (Alles in Danziger Gulden. Noten: Lokonoten 100 Zloty 57,59 G., 57,74 B. Scheds: ante 29,01 G., * Auszablungen: Warschau 100-Zloty- Auszahlung 57,62 G,, 57,76 2:.,, London telegraphiibe Auszablung 29,01} G., —— B. 100 Reichsmarknoten —_,—_ G., —, ,

„Wien, 18, Juli. (W, £, B. Amnerdam 284,23, Berlin 168,58, Budapest 123,74, Kopenhagen 189,35, London 34,384, New York 706,75, Paris 27,794, Prag 20,963, Zürih 137,26, Marknoten 168,33, Lirenoten 37,21, Sugoslawisde Noten ——, Tichecho- |lowafilce Noten 20,942 Polnische Noten —,—, Dollarnoten 703,80, Es wediime Noten —,—, Belgrad 12,528. _ Noten un evifen für engs. Im Juli guf DAUNs gesdhlofsen. Peng E E A E ¿ Prag, 10, Juli. (W. T. B.) 803,921 Zürich 654,85, Oslo 9032, 163,972 Madrid 397,50, Mailand 176,514, New York 33,703, Paris 132,61, Stockho!m 905,65, Wien 476,00, Marknoten 8032, Polnische Noten 3773, Belgrad 59,74, Danzig 657,00. Im Juli und August Sonnabends ges{lossen.

: Budapetn1, 10. Juli. (W. L. B.) Alles in Pengs. Wien 80,681, Berlin 136,274, Züri 110,90, Belgrad 10,12. Im Juli und August Sonnabends ges{lossen.

„5 Zondon, 11. Juli. (W. T. B.) New York 486,52, 123,64, Amsterdam 1209,75, Belgien 34,83, Ftalien 92,88,, 20,39, Schweiz 25,04}, Spanien 41,45, Wien 34,44, L:

Paris, 10. Juli. (W. T. B.) (Anfangs notierungen. Deutschland 606,25, London 123,654, New York 25,413, Belgien 39200, Spanien 299,50, Stalien 133,15, Schweiz 493,75, Kopenhagen —,—, Holland 1022,00, Oslo 680,50, Stockholm 683,00, Prag —,—, Rumänien 15,10, Wien 35,95, Belgrad 45,30, Warshau —,—.

Paris. 10 Juli (W. T. B) (Sch!ußkurje.) Deutsch- land 606,75, Bukarest 15,15, Prag 75,50, Wien 39,90, Amerika 29,421, En land 123,65, Belgien 355,00, Holland 1021,75, Stalien 133,19, Schweiz 493,50, Spanien 300,00, Warschau —,—, Kopen- hagen 681,00, Oslo 681,00, Stockholm 683,25, Belgrad —,—.

Z ZUrichG, 10, Zuli, (W. T. B) Paris 20,254, London 259,044, New York 514,80, Brüssel 71,90, Mailand 26,957, Madrid 60,50, Holland 206,95, Berlin 122,772, Wien 72,67, Stockholm

138,30, Oslo 137,90, Kopenhagen 137,90, Sofia 3,74, Prag 15,27,

anen T, Danaren STRLA Belgrad 9,12}, Athen 6,67, anbu 00, zukarest 306,00, elfingfors 12,95, U Aires 185,50, Japan 254,50. ua of E

Ori, 11 Juli. (W. T. B.) Paris 20,253, London 25,04, New York 514,75, Brüssel 71,93, Mailand 26,96, Madrid 60,50, Holland 207,00, Berlin 122,824, Wien 72,71, Stockbolm 138,35, Oslo 137,90, Kopenhagen 137,90, Sofia 3,73, Prag 15,273, Warschau 97,70, Budapest 90,174*), Belgrad 9,124, Athen 6,671, Istanbul 244,00, Bukarest 306,00, Helsingfors 12,952, Buenos Aires 185,00, Japan 254,004. *) Pengs.

Amsterdam, 10. Juli. (W. T. B.) Berlin 59,324, London 12,091/1 4, New York 2481/5, Paris 9,78}, Brüssel 34,74, Schweiz 48,31, Italien 13,03, Madrid 29,274, Oslo 66,622, Kopenhagen 66,623, Stockholm 66,85, Wien 35,15, Prag 7,384, Helsingfors —,—, Budapest —,—, Bukarest —,—, Wars{hau —,—, Vokohama —,—, Buenos Aires —,—.

Kopenhagen, 10. Juli. (W. T. B.) London 18,15, New York 373,50, Berlin 89,12, Paris 14,77, Antwerpen 52,21, Zürich 72,60, Rom 19,66, Amsterdam 150,30, Stockholm 100,374, Délo 100,05, Helsingfors 943,00, . Prag 11,12, Wien 52,80.

Stockholm, 10. Juli. (W. T. B.) London 18,104, Berlin 88,773, Paris 14,64, Brüssel 52,05, Schweiz. Pläße 72,35, Amsterdam 149,70, Kopenhagen 99,724, Oslo 99,724, Washington S201, Helsingfors 9,374, Nom 19,54, Prag 11,09, Wien 52,65.

Osl[lo, 10. Juli. (W. L. B.) London 18,16, Berlin 89,15, Paris 14,75, New York 373,37, Amsterdam 150,25, Zürich 72,50, Helsingfors 9,44, Antwerpen 52,25, Stockholm 100,40, Kopenhagen 100,05, Nom 19,65, Prag 11,12, Wien 52,80. j

Moskau, 10, Juli, (W. T..B3— (Îy T\cherwonzen.) 1000 engl. Pfund 944,57 G., 946,47 B., 1000 Dollar 194,15 G., 194,53 B., 1000 Neichs:nark 46,30 G., 46,40 B.

Amsterdam - 13,558, Berlin Kopenhagen 203ck, London

aris Zerlin Buenos

v

Öffentlicher Anzeiger.

8. Kommanditgesellihaften auf Aktien, 9. Deutsche Nom algelei@alten,

10. Gesellshaften m. b. H.

11. Genossenschaften,

12. Unfall- und Inbvalidenversicherungen, 13. Bankausweise,

14. Verschiedene Bekanntmachungen.

-

nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

L330

Silber (Schluß)

Loudon, 10. Juli. (W. T. B.)

Silber auf Lieferung 16,00.

y Wertpapiere. rankfurt a. M., 10. Juli. (W. T. B.) Frarkft. 152,00, Oesterr. Cred.-An1t. 27,80, Aschaffenburger Buntpapier 111,00, Cement Lothringen 73,00, Dt\{ch. Gold u. Silber 142,50, Franki. Masch. Pok. 25,00, Hilpert Armaturen 95.00 Ph. Holzs mann 85,75, Holzverkobluna 89,60, Wayvkß u. Frevtag 75,50.

[Die

16/4

yp.-Bank

Hamburg, 10. Juli. (W. T. B.) (Schlußtkurte.) Kurie der mit „T“ bezeihneten Werte find Terminnotierungen.] Commerz- u. Privatbank T 140,00, Vereinsbank T 121,50, Wübedck- Büchen 72,50, Hamburg-Amerika Paketf. T 98,90, Hamburg-Süds amerifa T 153,00, Nordd. Lloyd T 98,50, Calmon Asbest 19,00, Harburg-Wiener Gummi 67,00, Alsen Zement 150,00, Anglo-Guano 90,00, Dynamit Nobel T 76,00, Holítenbrauerei 169,00, Neu Guinea 365,00, Otavi Minen 42,50. Freiverkehr: Sloman Salpeter 75,00.

Wien, 10. Juli. (W. T. B.) (In Schillingen.) Völker- bundsanleihe 107,75, 4 9% Galiz. Ludwigsbahn —,—, 4 9/9 Nudolfs- bahn 5,93, 4 % Vorarlberger Bahn 6,00 3 % Staatsbahn 120,30, Türken1ose 18,25, Wiener Bankverein 18,00, Oesterr. Kreditanstalt 47,50, Oesterr. Kreditanstalt 1927 —.—, Ungar. Kreditbank —,—, Staatsbahnaktien 34,95, Dynamit A.-G. A. E. G. Union ——, Brown Boveri —,—, Siemens - Shuckert 186,60, Brüxer Kohlen —,—, Alpine Montan 23,45, Felten u. Guilleaume SLZA, Krupp A.-G. —,—, Prager Eisen —,—, Rimamurany 84,80, Steyr. Werke (Waffen) 3,01, Skodawerke 3,10, Steyrer Papiert. —,—, Scheidemandel —,—, Leykam Josefsthal 4,50, Aprilrente —,—, Mairente —,—, Februarrente —,—, Silberrente 1,80, Kronen- rente 1,76. Im Juli und August Sonnabends aeschlossen.

Amsterdam, 10. Juli. (W. T. B.) Amtiterdam\he Bank 181,00, Notterdamsche Bank 1065, Deutsche Reichsbank, neue Aktien —,—, Amer. Bemberg Certif, A —,—, Amer. Bemberg Certif. B —,—, Amer. Bemberg Cert. v. Pref. —,—, Amerikan. Glanzstoff Vorzugs 58,75, Amerikan. Glanzstoff common —,—, Wintershall 173,00, Norddeutshe Wollkämmerei —,—, Vereinigte Glanzstoff —,—, Montecatini 212,50, Deutsche Bank Akt. - Zert. —,—, T7 9% Deutsche Reichsanleibe —,—, 7 °%/% Stadt Dresden —,—, 64 9/0 Kölner Stadtanleihe —,—, Arbed 105%/,z, 7 9/9 Nhein- Elbe Union —,—, 7 9/9 Mitteld. Stahlwerke Obl. —,—, 64 %% Siemens-Halske 104,25, 7 9/9 Verein, Stahlwerke 902, Rhein.- Westf. Elektr. Anl. 1023, 79/4 Deutsle Rentenbank C. v. Obl, 96,50, 6 9/9 Preuß. Anleihe 1927 —,—, 6 9/9 Gelsenkirhen Goldnt. 1934 961/15, 54 9/0 Deutsche Reichsanleihe 1965 (Young) 88,50.

,

'

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

, London, 9. Juli. (W. T. B.) Am 2. Tage der 4. Kol os nialwollauktionsferie kamen 10065 Ballen in guter Auswahl zum Angebot. Bei besserer Konkurrenz wurden etwa 8000 Ballen abgeseßt. Auf dem gestern erreihten niedrigeren Preis- niveau war die Tendenz etwas stetiger, gewaschene Kreuzzuchten stellten sih heute 10 vH niedriger als auf der letzten Auktionsserie. Feine leichte Kreuzzuchten aus Neuseeland wurden zu 124 4 ziemli gut an den heimischen Handel abgesezt. Halbzuhten brachten 134 d und Merino Slipes 154 d. Für 1chweißige Stückewollen zeigte Deutsh- land zu 95 vH niedrigeren Preisen als auf der leßten Auktionéserie gute Nachfrage. Gewaschene Merinos aus Queensland, Marke „Winslade“, brachten 30 d, Käufer war der beimisde Handel. Für beste Kammwollen im Schweiß aus Geelong, Marke „Miissionsbank“, wurden 18 4 bezahlt.

London, 10. Juli. (W. T. B.) Bei der Fortsezung der 4. diesjährigen Kolonialwollauktionsserie aelangten am 3. Tage 10250 Ballen aus8gezeihneter Auswahl zum Angebot, von denen bei guter Konkurrenz 8000 Ballen Absaß fanden. Es fanden insbesondere feine Sorten Beachtung und die Grundstimmung konnte als stetiger bezeihnet werden. Merinowollen aus Sidney im Schweiß Marke „Ningha" wurben mit 19, aus Victoria Marke „Nippondale" mit 185 bezahlt. Gewaschene Merinowollen aus Queensland Marke „Winberg“ wurden zu 294 und gewaschene Victoriawollen Marke „Manfred zu 245 zugeschlagen. Neuseeland-Kammwollen im Schweiß „Tekoa“ erzielten 137. Schneeweiße Kappwollen wurden zum größten Teil zurüdgezogen. Schweißige fanden jedoch stärkeres Interesse und die erzielten Preise lagen 74 bis 10 vH unter denen der leßten Auktionsserie. i

Bradford, 10. Juli 1930. (W. T. B.) macher und Garnverbraucher sind nit geneigt, tätigen, doch blieben die Preise unverändert.

Die Kammzugs Neuabschlüsse zu

g

stüde

l, Untersuchungs- „nd Strafsachen.

Steckbrief. Nudi Hans Erich dél geboreu am 16. April 1904 ia au, welcher flüchtig ist oder \ih jen V, hält, ist die Untersuhungshaft m 3 ergebens gegen S 6 des Gelees rut Juni 1914 verhängt. Es wird hleunigit n des erbalten: und dan eilung hierher zu madhen. damburg 36, den S Suli 1930. N ndgeriht. L Üntersuhungörihter : von Döhren.

2, Zwangs- bersteigerungen.

2897] Zivangsversteigerung. K der Zwangsvollstreckung tehend beshriebene Grund-

legene burger

steuermutterrolle Nr.

bäudesteuernußungswert,

eingetragen. Als

damals

am 5. September 10 Uhr, an der Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 1, versteigert werden: 1. Grundbu} von Konstadt Blatt Nr. 99, Gemarkung Konstadt be- Bee in der Kreuz- traße, Kartenblatt 5, Parzelle Nr. 1011/250, in Größe von 1a, 800 f Gebäudesteuernußzungswert, 570, Gebäude- steuerrolle Nr. 26; 2, das im Grund- buch von Konstadt Band IT Blatt Nr. 100, Gemarkung Konstadt belegene Haus- grundstück in der Kirchstraße, Karten- blatt 5 Parzelle Nr. 1012/250, 1237/250, in Größe von 2 a 10 qm, 350 Mf Ge-

mutterrolle Nr. 571, Gebäudesteuerrolle Nr. 27. Der Versteigerungstermin ist am 23. Juni 1930 in das Grundbuch Eigentümer d r Kaufmann Hermann Goy en. in Konstadt eingetragen.

Amtsgericht Konstadt, 25. Juni 1930.

1930, geiragenen

J Aufgebote.

[36898] Aufgebot.

Frau Käte Seyerx, geb. Nüsh, in Perle- berg hat das Aufgebot der Stammaktie B Nr. 130 über 300 NM nebst Gewinn- anteilshein der Prigniger Eisenbahngefell- hatt in Perleberg beantragt. Der FJn- haber der Urfunde wird aufgefordert, fpä- testens in dem auf den 15. April 1931, mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 12, anberaumten Auf- gebotstermin seine Nehte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigentalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Amtsgericht Perleberg, den 7. Juli 1930.

Das im Band II

Der

Grund-

vertreten Grundsteuer-

[36901] Aufgebot.

Der Kaufmann E. C. Strohm, wohn- haft in New York, Vereinigte Staaten von Amerika, hat das Aufgebot des verlorengegangenen Grundschuldbrieses vom 17. September 1926 über die für ihn im Grundbuch von Viersen Band 81 Blatt 3204 iu Abt. Ill Nr. 14 aus der Urkunde vom 16. September 1926 ein»

war

mit

[hließen.

Grundshuld von 21 000 ne beantragt, Der Fnhaber

runde wird aufgefordert, \pä- testens in dem auf den 12. November 1930, vormittags L1 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 11, anberaumten Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung der Urkunde erfolgen wird.

Viersen, den 3. Fuli 1930.

Amtsgericht. Dr. Cohnen. [36899] SERRESE R

Der Grundbesißer Fohannes (Hans) Berger in Gleiwiß, Coseler Straße 509, ; durch die Justizrat Schwarß und Dr. Gleiwiß, hat beantragt, den der Parzellen Kartenblatt 1 und 15 in der Gemarkung Koslow I und Il (Grundsteuermutterrolle tikel 63), bestehend aus 11 a 20 qm und 11 a 50 qm Aer növdlih vom Wege, seinem

_ Der Eigentümer Skr Par- ellen wird aufgefordert, spätestens in m auf den e

11 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- riht, Zimmer 154, anberaumten Auf# gebotstermin sein Recht anzumelden, widrigenfalls er mit seinem Recht aus# geschlossen werden wird. Gleiwiß, den 6. Juli 1980. Amtsgeriht. 3 F 7/29.

36900 ufgebot.

Der Kolon Kokemoor in Oppendorf Nr. 80 hat das Aufgebot zum Zweckê der Ausschliezung des Eigentümers des Grundstücks Flur 7 Nr. 1/97 der Ge- markung Niedeumehnen, eingetragen int Grundbuch von Niedermehnen Band T Blatt 101, gemäß § 927 B. G.-B. bes antragt. Der Auktionskommissar Chri4 stian Ludwig Obermeier, der im Grunds buch als Eigentümer eingetragen ist, wird aufgefordert, spätestens 1n dem auf den 29, Oktober 1930, vor- mittags 9% Uhr, vor dem unterzeich- neten Gericht, Zimmer Nr. 5, anbe- raumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden, widrigenfalls seine Aus82 téliekung erfolgen wird.

Lübbecke, den 3. Zuli 1930.

Das Amtsgericht.

Aufgebotstermin seine

Rechtsanwälte

Huschke in Eigentümer Mr. 14

Ar-

Eigentumsrecht auszu-

September 1930,