1930 / 169 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Marienwerder, Westpr. [40431] Vergleich®sverfahren.

Ueber das Vermögen der: 1. Frau Emma. Conrad, Fnhaberin der im Han- delsregister niht eingetragenen Firma „Kupferschmiederei und Zentralheizungs- bauanstalt Wilhelm Conrad in Marien- werder, Speicherstraße 1, 2. ihres Ehe- manns Wilhelm Conrad ist am 17. Juli 1930, 16 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Helmut Hos- mann in Marienwerder, Bismarck- straße 2, ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag is auf den 13. August 1930, 9 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Marienwerder, Wpr., Zimmer Nr. 3, anberaumt. Der An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der SENLILSRENE zux Einsiht der Be- teiligten niedergelegt.

Marienioerder, Wpr., 18. Juli 1930.

Das Amtsgericht.

Meuseclwitz. [40432] Vergleichsverfahren Spiegl, Meuselwitb.

Durch Beschluß des Thür. Land- gerihts Altenburg vom 28. Funi 1930 1st das am 27. Mai 1930 über das Ver- mögen des Kaufmanns Luitpold Spiegl in Meuselwitz, alleinigen FJnhabers: 1. der Firma Luitpold Spiegl in Meuselwitz und 2. der Firma Johannes Höpner in Altenburg, eröffnete Kon- kursverfahren aufgehoben und das Ver- gleihsverfahren eröffnet. Jn diesem Vergleichsverfahren wird hiermit Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag auf Donnerstag, den 14. August 1930, vorm. 9 Uhr, im Amtsgerichtsgebäude, Zimmer 11, be- stimmt. Als Vertrauensperson wird der Rechtsanwalt" Theil in Meuselwiß be- stellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsvexfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegen zur Einsicht dex V.teiligten in der Ge-

shäftsstelle aus.

Meuselwiß, den 15. Fuli 1930.

Das Thüringische Amtsgericht.

München, [40433] Bekanntmachung.

._Am 18. Fuli 1930, 16 Uhr, wurde Uber das Vermögen des Kaufmanns Gerson Jakobus, Jnh. der Fa. Wäsche- haus G. Jckobus, München, Dachauer Straße 9/0, das Ee Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurjes eröffnet. Als Vertrauensperson ist Rechtsanwalt Ludwig Hofmann in München, Herzog-Wilhelm-Str. 4, be- P: Der Vergleichstermin ist hbe- timmt auf Dienstag, den 19. August 1930, vorm. 9 Uhr, im Geschäfts- immer 725/IL, Prinz-Ludwig-Str. 9 in

üUnchen. Zu diesem Termin werden die Beteiligten hiermit geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen Ut auf dex Geschäftsstelle, Zim- mer 741/IV, Prinz-Ludwig-Strx. 9 1n München, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Geschäftsstelle des Vergleichsgerihts München.

Offenburg, Baden. [40434]

Ueber das Vermögen der Firma Johann Tonoli, Fnhaber Josef Tonoli, in Offenburg, Hauptstraße 66, wird heute, am 14. Fuli 1930, nahmittags 5 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet. Rechts- anwalt Dr. Wipfinger in Offenburg wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag wird bestimmt auf

tittwvoch, den 13. August 1930, vormittags 10 Uhr, Offenburg, den 14. Juli 1930, Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Bad. Amtsgerichts. I.

[40435]

Osnabrück. Vergleichsverfahren.

Veber das Vermögen der Firma i Lintker, Osnabrück, Große D 3, ist am 15. Juli 1930, 11 Uhx, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses E worden. Ver- trauensperson: ücherrevisor Hans Wohlers, Osnabrück, Neuer Graben 19. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag: 13. August 1930, 114 Uhr, Zimmer 26. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf dem Amtsgericht, Zimmer 28, zur Einsicht der Beteiligten medergelegt.

Amtsgericht, 6, Osnabrück. Osnabrück. [40436] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma Carl Doutrelepont in Osnabrück, Hasestr. 10, ist am 17. Fuli 1930, 12 Uhr, das Ver-

leihsverfahren zur Abwendung. des

onkurses eröffnet worden. Ver- trauensperson: beeid. Autionator Heinr. Jockheck, Osnabrück, Gutenbergstr. 2. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag: 13. gu 1930, 10 Uhr, Zimmer 26, Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf dem Amtsgericht, Zimmer 28, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. :

Amtsgericht, 6, Osnabrück.

Zweite Zentralhandelêregisterbeilage zum Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 168 vom 22. Juli 1930, S, 4,

Rendsburg. Beschluß. [40437]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Alois Mahler in Schacht-Audorf wird auf seinen Antrag das gerichtliche Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses heute, am 18. Juli 19830, 10 Uhr, angeordnet. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst Anlagen ist auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts pur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt. Der Bücher- revijor Georg Sibbert in Rendsburg, Holstenstr. 6, wird als Vertrauensperson bestellt. Vergleichstermin: Montag, den 18. August 1930, vormittags 10 Uhr.

Rendsburg, den 18. Juli 1930.

as Amtsgericht.

Reutlingen. [40438]

Am 18. FJFuli 1930, nachmittags 5 Uhr, ist das Vergleihsverfahren zut Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Gebhard Bischof, Ma- schinenfabrikanten in Reutlingen, er- offnet worden. Als Vertrauensperson ist auf Vorschlag der Gläubigermehrheit bestellt: Hans Hegel, Treuhänder in Stuttgart, Vogelsangstraße 7. Ver- gleihstermin- i auf Montag, den 18, August 1930, vormittags 9 Uhr, Amtsgerichtsgebäude, Zimmer Nr. 1, Gerihtssaal, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anltgen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen is auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.

Amtsgericht Reutlingen.

Stolp, Pomm. [40439]

Beschluß. Ueber das Vermögen des Fleischermeisters Richard Denzer in Stolp wird heute, am 16. Juli 1930, 10 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da er zahlungsunfähig geworden ist. Der Kaufmann Willy Seefeldt, Stolp, wird zur Vertrauensperson ernannt. Gläu- bigerausschuß: 1, Kaufmann Ziebell, Stolp, 2. Fleischermeister Reinhold Wegner, Groß Brüskow, 3. Fleischer- meister F Dargaß, Schmolsin. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag wird auf den 15, August 1930, 9s Uhr, vor dem oben bezeihneten Ge- riht anberaumt. Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen liegt in der Ge- schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Schriftliche Zustimmung is zu- lässig, sie muß bis zum Schluß der Ab- stimmung dem Gericht zugehen. Stolp, den 16, Fuli 1930, Amtsgericht. Stuttgart, [40440]

Am 17, Fuli 1930, vormittags 87s Uhr, ist das Vergleichsverfahren pen Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Adolf Doh, Jnstalla- teurs in Feuerbah, Marktstraße 46, er- öffnet worden. Âls Vertrauensperson ist bestellt: Bezirksnotar Jäger in Feuerbach, Rathaus. Vergleichstermin 2 bestimmt auf Montag, den 8. August 1930, nachmittags 4 Uhr, vor das S Stutt- gart Il in Cannstatt, Wilhelmstr. 4, IT. Stock, Zimmer 192 (Sißungssaal). Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleithéverfabrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er- mittlungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt,

Württ. Amtsgericht Stuttgart T1

in Cannstatt.

Varel, Oldenb. Beschluß. Ueber das Vermögen. des Kaufmanns Emil Friedrih Johannes gen. Hans Müller, Fnhabers der Firma R. H. Bluhm in Varel, Manufakturwaren, wird heute um 11,15 Uhr das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauens- perjon wird Dr, jur. . Wilhelm Ploß, Syndikus, Hamburg, Kirchenallee 2d, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag wird auf den 16. August 1930, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht, Abt. I, Zim- mer 13, bestimmt. Der Eröffnungs- antrag und die Anlagen sind beim Amtsgericht, Zimmer 17, zur Einsicht niedergelegt.

Varel, den 17. Juli 19830. Amtsgeriht. Abt. 1. Waniavaazeitedaciertiiteitir Ain Zweibriicken. [40442] „Das Amtsgeriht Zweibrücken hat über das Vermögen der Firma Hetn- rih Schöller, Bau- und WMöbel- shreinerei in Zweibrücken, und deren Inhaber: 1. Fohanna Schöller, Witwe, 2. Heinrih Schöller, Kaufmann, 3. Jakob Schöller, Schreinermeister, 4. Jula Schöller, alle in Zweibrücken, heute, am 18. Fuli 1930, nahmittags 6 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses beschlossen. Als Vertrauensperson wird der Syndi- kus des Gewerbevereins Dr. Joers in Zweibrücken bestellt. Vergleichs- termin wird auf Dienstag, den 12. August 1930, vorm. 9 Uhr, Zim- mer 19 des Justizgebäudes, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst den Anlagen und weite- ren Erhebungen sind zur Einsicht der Beteiligten auf. der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer 4, niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

[40441]

Barmen. [40443]

Jn dem Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Firma Johann Scheimann & Co., Möbelfabrik in - Barmen, Schafbrüdckenstr. 39, sowie deren Jnhaber «Johann Scheimann in “Barmen, Kampstraße 30, und Anna Diller geb. Maas in Barmen, Gewerbeschul- straße 113, wird heute, am 19. Fuli 1930, 12 Uhr, an die Schuldner in allgemeines Veräußerungsverbot er- lassen. Ambts3geriht Barmen.

Berlin. 4 [40444]

Das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Simon Stern, Fnhabers des Simon Stern . Möbel- und Warenkredithauses in Berlin N. 4, JFnvalidenstraße 5, ist am 15. Juli 1930 nach rechtskräftiger * Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.

Geschäftsstelle 8 des Amtsgerichts Berlin-Mitte.

Blankenhain, Thür, [40445] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Karl Köllner & Söhne, Kranichfeld, wird aufgehoben, nachdem der Vergleih bestätigt wor- den ist. Die Vergütung der Ver- trauensperson wird auf 850 RM und seine baren Auslagen auf 550 RM festgestellt. f Blankenhain, den 17. Juli 1930. Thüringishes Amtsgericht.

Chemnitz. l [40446]

Das Vergleihsverfahren zux Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Fohannes Otto Müller als bisherigen alleinigen Xn- habers der Fa. Rihard O. Müller Lederhandlung in Chemniy. Brüderstr. 1, Wohnung: Heinrich- Beck-Straße 6, ist zugleih mit der Be- stätigung des im Vergleihstermin vom 10. Juli 1930 angenommenen Ver- gleihs durch Beschluß vom 12. Juli 1930 aufgehoben worden.

Amtsgericht Chemniß, Abt. A 18,

den 18. Juli 1930.

Cöpenick, [40447] Das Vergleihs8verfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Firma Warenhaus Schloß- ark, Hugo Altmann, Berlin-Ober- {chöneweide, Wilhelminenhof Str. 82a, ist durch Bestätigung des Vergleichs im Vergleihstermin vom 10. 7. 1930 aufgehoben. 5. V. N. 24/30. Cöôpenick, den 11. Juli 1930. Amtsgericht. Abt. 5.

Don ars, __[40448] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Albert Schnauß, Jn- habers eines Fnstallations8geshafts in Dillenburg, ist am 17, 7. 1980 infolge 16 Bestätigung des Vergleichs aufge- oben. Das Amtsgericht Dillenburg.

Elberfeld. [40449] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Friedrih Müh- leder, Elberfeld, Grenze, Jnhaber Friedrich Mühleder und Adolf Eardt, Elberfeld, ist infolge Bestätigung des in dem Vergleichstermin vom 10. Fuli 1930 angenommenen Vergleihs am 10. Juli 1930 Rae worden. Amtsgericht, Abt. 13, Elberfeld.

Elberfeld. [40450] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Herbert Dörner, Alleininhabers der Firma Ge- brüder Dörner, Elberfeld, Bremer- straße 6a, ist infolge Bestätigung des in dem Vergelihstermin vom 10. Fuli 1930 angenommenen Vergleihs am 10. Fuli 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht, Abt. 13, Elberfeld.

Essen, Ruhr, [40451] Das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Willy Falk, Essen, alleiniger JFnhabèr dex Firma S. Mansbacher Nachf., Essen, Limbecker Straße 44 (Pub- und Modehaus), ist durch Beschluß vom 16. Juli 1930 auf- gehoben worden, da der Vergleich ange- nommen und bestätigt worden ist. Amtsgericht Essen.

Freiburg, Breisgau. [40452]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma F. Kah in Frei- burg i. Br., Fnhaberin Frida Kat in Freiburg i. Br., Friedrichstr. 13, wurde nach Bestätigung des Vergleichs auf- gehoben. :

Freiburg i. Br., den 17. Juli 1930.

Bad. Amtsgericht. A3.

Friedberg, Bayern. [40453] VBetanntmacung.

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen 1. der offenen Handelsgesell- haft Hans Kraßer & Comp., Bank- geshäft in Friedberg in. Bayern mit Zweigniederlassung Augsburg, 2. deren persönli haftender Gesellschafter: a) Aeu Krater, Bänkier in Friedberg, b) Max Droßbach, Bankier und Diplom- kaufmann in Augsburg, Volkharstraße 8, ist am 8. Fuli 1930 nach Bestätigung des Vergleichs au gehoben worden.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Friedberg in Bayern.

Fürstenberg, MeckIb. [40454] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Klein in Fürstenberg (Meckl.) ist zuglei mit der Bestätigung des im Vergleihs- termin vom 3, Juli 1930 ange- nommenen Vergleihs durch Beschluß von demselben Tage aufgehoben. Fürstenberg (Meckl.), 8. Juli 1930. Medckl.-Strel. Anitsgericht. Hannover. [40455] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Reinhard Berndt alleiniger Fnhaber: Kaufmann Rein- hard Berndt in Hannover, An der Weide 6 A, ist nach Bestätigung des Ver- gleihs aufgehoben. Amtsgeriht Hannover, den 14. 7. 1930.

Hannover, [40456]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Dr. Johannes Rathje, Druckerei und Verlag der Han- noverschen Landeszeitung, all. Fnhaber: Dr. phil. Johannes Rathje- in Hannover, Runde Straße 11/12, ist nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Amtsgericht Hannover, den 15. 7. 1930.

Herne. Befanntmachung. [40457] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Otto Engelke in Herne, Wilhelmstraße 21, ist infolge der Bestätigung des Vergleihs aufgehobe:1 worden. Herne, den 10. Juli 1930. Das Amtsgericht.

Jessnitz, Anhalt, [39673] Vergleichs8verfahren.

Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft Gebrüder Biermann în Feßniß (An- halt) ist aufgehoben, nachdem der angenommene Vergleich bestätigt worden ist.

«Jeßniß, den 14. Fuli 1930.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Johannisburg, Ostpr. [40459] Das Verglecihsverfahren, betreffend den Kaufmann Alex Bischburg, «Fohannisburg, ist nach zustande- gekommenem und beîtätigtem Vergleich aufgehoben. «Fohannisburg, den 14. Fuli 1930. Amtsgericht.

Karlsruhe, Baden. [40458] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Karl Storsberg, Uen Hermann Braunsdorf in arlsruhe, Zirkel 25a, und deren Znhabers, sowie die Verfügungs- beshränkung über das Vermögen g nah erfolgter Bestätigung des Ver- gleichs vom 13. Funi und 9. Zuli 1930 aufgehoben worden. Karlsruhe, den 17. Fuli 1930. Geschäftsstelle des Amts- gerichts. A 9. Landau, Pfalz. [40460] Das Amtsgeriht Landau i. d. Pf. hat das auf Antrag der Anna Hannig ledig, in Landau i. d. Pf., Jnhaberin der Firma „Alexander Kohl“ Kurz- waren-, Modewaren- u. Trikotagen- handlung in Landau i. d. Pf., zur Ab- wendung des Konkurses eröffnete Ver- gleihsverfahren mit Beschluß vom 19. Fuli 1930 nah Bestätigung des at- genommenen Vergleichs aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Leipzig. [40461] Das am 12. Funi 1930 eröffnete Ver- gleihsverfahren zwecks Abwendung des onkfurses über das Vermögen der Fuma „Morks & Co.“ Gesellschaft mit eshränkter Haftung, Abzahlungs- ge]chäft in Leipzig, Pfasfendorfer Straße Nr. 1 (Geschäftsführer: Kauf- mann Paul Morks in Leipzig), ist in- folge der Bestätigung des im Ver- gleihstermine vom 11. Zuli 1930 an- genommenen Vergleihs durch Beschluß vom gleihen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, Abt. Il A1, den 16. Fuli 1930. i

Leipzig. [40462] Das am 16, Juni 1930 eröffnete Vergleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Friy Panier in Probst- deuben, all. Fnhabers der Firma Radio- Großvertrieb „Friß Panier“ in Leipzig C 1, Pfaffendorfer Straße 13, mit den weigstellen in Leipzig, Berliner Straße 1, Nürnberger Straße 50, Peters- steinweg 18, Lindenauer Markt 7, sowie in Chemniß, Morißstraße 283, ist infolge der Bestätigung des im Vergleichs- termin vom 11. Fuli 1930 angenom- menen Vergleihs durch Beschluß vom 12. Juli 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht, Leipzig, Abt. 11 A 1, den: 18. Fuli 1930. Malgarten, [40463]

Vergleihsverfahren Heune & Co,, Bramsche, nah Bestätigung des Ver- gleihs am 18. Juli 1930 aufgehoben.

Amtsgeriht Malgarten. Menden, Kr. Iserlohn. [40464] Bekanntmachung.

In dem Vergleihsverfahren über das Vermögen des Jnhabers eines Manufaktur-, Kurz-, Weiß- und Woll- warengeschäfts Wilhelm Schnabel zu Lendringsen ist das Verfahren nach be- stätigtem Vergleich aufgehoben.

Menden, Kr. Fserlohn, 17. Juli 1980.

Das Amtsgericht.

Mohrungen. (¿A

Das Vergleichsverfahren übe M Vermögen des Maurer- und Zin G meisters Eugen Mertens in Fr; wird nah Bestätigung des pg menen Vergleihs vom 9, Jyf/ W aufgehoben. “l Bj

Amtsgeriht Mohrungen, 16. Jy; 18

Mühlhausen, Thür, 4946 In dem Vergleihsverfahren s, wendung des Konkurses über dgs z mögen der Gewerbebank Mühihayis Th., ist die Vergütung der Ve 3 perjon auf 1000 RM, seine A auf 50 RM festgeseßt. „Mühlhausen. Th., den 16. Mai 1 Amtsgericht. 4 Münster, Westf. [408 Das - Vergleichsverfahren über v Vermögen der Firma Hermann forf, Münster i. W., Emdener Sh » und deren alleinigen Fnhaberz [t mann Viskorf, daselbst, wird gehoben, nahdem der im Termin zuz 17. d. M. angenommene Vergleig d rihtlich bestätigt worden it. Münster i. W., den 18. Juli 19 Das Amtsgericht. i

H eisse. i [049 Das Vergleihsverfahren über Vermögen des Tabakwarenhän osef Fiedler in Ritterswalde, u Neisse, wird nah Bestätigung des L gleihs vom 28. Junt 1930 aufgeho Amtsgericht Neisse, den 14. Juli 16

N euwied, [404

Das - Vevgleichsverfahren über Vermögen des Händlers Heinri zj in We1s b. Engers wird nah Besi gung des Vergleih8vorschlags gehoben.

Neuwied, den 11. Juli 1930.

Amtsgericht. Oberkirch, Baden. [400

Im Vergleichsverfahren über Vermögen des Kaufmanns Wilhe Schindler in Oberkirh wurde der gleich am 30. Juni 1930 bestätigt y das Vergleihsverfahren aufgehoben,

Oberkirch, den 10. Juli 1930.

Bad. Amtsgericht.

Osnabrück. \ [4000

Das Vergleihsverfahren Tieman# Langewand, Osnabrück, ist durh stätigung vom 12. Juli 1930 been Die allgemeine Verfügungsbeshtiy kung gegen die Schuldner ist au hoben.

Amtsgericht, 6, Osnabrüd,

Sehleiz. _Veschluß. (4045 Das Vergleihsverfahren zur M wendung des Konkurses über das Wi mögen des Kurzwarenhändlers Vall Rotermundt in Schleiz wird aj hoben, nachdem der Vergleich any nommen und bestätigt worden ist. Schleiz, den 17. Fuli 1930. Thüringisches Amtsgericht. Schwerte, Ruhr. [4009 Beschluß. Z Das Vergleichsverfahren über d Vermögen des Kaufmanns Ew Jakobs, Eisen- und Metallwaren |} Holzen bei Schwerte, wird nah folgter Bestätigung des Vergleichs bat 24. Mai 1930 aufgehoben. Schwerte, den 16. Fuli 1930. Das Amtsgericht.

Spandau. [4004 In dem Vergleihsverfahren U das Vermögen der offenen Hand gesellshaft Ofenfäbrik Dr. Sadlot j Co. in Velten, Bößower Straße 1 ist in dem Vergleichstermin 10 14. Fuli 1980 der angenommene W glei bestätigt worden. Jnfolge Bestätigung des Vergleihs wird dd Verfahren aufgehoben. Spandau, den 14. Fuli 1930. Das Amtsgericht.

Stuttgart. [40M Das Vergleihsverfahren zur wendung des Konkurses über das L mögen des Karl Schwörer, Bil! meisters in Stuttgart, Königstr. Inhabers der Konditorei und 7 Kaffees Königstr. 46 (Mittnah! E und Calwer Str. 60, in Stuttqln wurde durch Beschluß vom 17. G 1930 nah Bestätigung des angen menen Vergleichs aufgehoben, l Württ. Ämtsgeriht Stuttgart ®

Waltershausen. 4 08 Das Vergleichsverfahren übt! alal Vermögen des Schuhwarenhä" Gustav Merbach in Waltershau)2 Mo aa de ange ergleihs aufgehoben worden. Waltershausen, den 14. Juli 10 Thüringisches Amtsgericht. 2 n Wissen, Sieg. [40° _ Vekanntmgchung. zj Das Vergleichsverfahren über Vermögen des Kaufmanns Leid Lorsbah in Gebhardshain, Mind des daselbst unter dem gleichen i ir betriebenen niht handelsgerit fakt getragenen Kolonial-, Manu wurd! und Konfektionswarengeschäftt 7 nh durch Beschluß vom 14. Juli 18 Vel’ lr Pas - s angenommenen gleichs aufgehoben. / Wissen, Sieg, den 15. Juli Amtsgericht.

1930.

Deutscher Reichsanzeiger

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Junhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. dnung über Neuwahl des Reichstags.

nimahung über die Ernennung des Reich8wahlleiters. hntmachung über den Londoner Goldpreis. nimahung über die Aenderung der Branntweinübernahme-

ise für das Betriebsjahr 1929/30.

ilng über die Ausgabe des Nautischen Jahrbuchs oder hemeriden und Tafeln für das Jahr 1981. gen, betreffend die Ausgabe der Nummern 28 und 29 des

ihsgesezblatts, Teil T.

Nichtamtlichen Teil

eine Uebersiht der Einnahmen des Reichs an Steuern, óllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April bis 30. Juni

1930 veröffentlitht.

Amtliches.

Deutsches Reich. Beroronung

über die Neuwahl des Reichstags.

Vom 18. Juli 1930.

uf Grund des § 6 des Reichswahlgeseßes vom 6. März

(XGBl. I S. 159) witd verordnet: Die Hauptwahlen zum Reichs eptember 1930 statt. Berlin, den 18. Juli 1930. Der Reichspräsident. vonHindenburg.

tag finden am

Der Reichsminister des Fnnern.

Wirth.

DEeTanntmaGun

g

rdie Ernennung des Reichswahlleiters.

Nah § 8 des Reichswahlgeseßes vom 6. März

1924

Dl, I S, 159) wird der Präsident des Statistischen Reichs- Geheimer Regierungsrat Professor Dr. Wagemann

Reichswahlleiter und dexr Direktor

jzamt Geheimer Regierungsrat Meisingevr

im Statistischen zum

vertreter des Reichswahlleiters ernannt. i ür den Fall der Behinderung des Reichswahlleiters und 6 Stellvertreters wird das Mitglied des Statistischen

jéamts Oberregierungsrat Dr.

u \ ch

mit der Wahr-

ung der Geschafte des Reichswahlleiters beauftragt.

Verlin, den 21. Juli 1930.

Der Reichsminister des Fnnern.

Wirth.

Veran tmahuin den Londoner Goldpreis gemä s iur Durchführung des Gese beständige Hypotheken vom 29. | (RGBI. 1 S. 482).

U Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingold für ein Gramm Feingold demnach . .

g

ß § 2 der Ver- es über werts-

Sni 1923

32,8259 pence.

Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt-

n im R er einer im Reichsanzeiger erfolgten

bebt,

Verlin, den 23. Juli .1930. Reichsbank - Direktorium. Fuchs. Nordhoff.

L Bebtraüüntmachun iger die Aenderung der Bra Vernahmepreise f

jah r 1929/30.

eihsanzeiger in Berlin erscheint, biszeins{ließlih des

Neuveröffentlihung

g . nntweins-

ür das Betriebs-

Ner E der Bekänntmachung vom 17. Zuli 1930 (V 7102

N Ila unter 2) angegebene vorläufige Abzug vom

êingrundpreis für den vom 20. Juli 1930 ab in

9 pg prennereien hergestellten Branntwein in Höhe für das Hektoliter Weingeist ist endgültig.

‘Uin, den 22. Juli 1930.

Reichsmonopolverwaltung für Branntwein.

Nebelung. Die vo

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m Reichsverkehrsministerium besorgte Ausgabe des \ i oder Epheme-

Tafeln für das Jahr 1931 zur Be-

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führungsanweisung zu 1980. Â

DoeranntmacchGung.

Die am 22. Juli 1930 ausgegebene Nummer 28 des Reichs8gesehblatts Teil Il enthält: die fünfte Ergänzung der Anstellungsgrundsäße (Grundsäße für die Anstellung der Jnhaber eines Vérfdrqunas eines), vom 16. Fuli 1930;

die vierte Ergänzung der Allgemeinen Ausführungsanweisung zu den Anstellungsgrundsäßen, vom 16. Juli 1930;

die Bekanntmachung der neuen Fassung der Anstellungs- grundi e (Grundsäße Fa die Anstellung der D ubaber eines Ver- orgungsscheins), vom 16. Juli 1930, und

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

a

die Bekanntmachun

d

Umfang: 54 Bogen.

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I enthält: Regelung des Kraft-

1930

der neuen Fassung der allgemeinen Aus- en Anstellungsgrundsäßen, vom 16. Juli

Verkaufspreis: 0,90 RM. Postversendungs n: 0,08 RM für ein Stü Berlin NW. 40, den 23. Zuli 1930. Reichsverlagsamt.

ei Voreinsendung.

Dr. Kaisenberg.

Bekanntmachung, Die am 22. Juli 1930 ausgegebene Nummer 29 des Reichs8gesebblatts Tei die Verordnung über Aenderungen der fahrzeugverkehrs, vom 15. Juli 1930, und die Bekanntmachung der euen der Verordnung über Kraftfahrzeugverkehr, vom 15. Juli 1930.

Verkaufspreis: 0,60 RM.

Ueberficht der Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April 1930 bis 30. Juni 1930.

oreinsendung.

Dr. Kaisenberg.

(R E N E S E S S Ie I S S IE N R RN A E S TI E T E E M IE mNEE e D E I I i is 5E

—————

Aufgekommen sind

Bezeichnung dêr Einnahmen im Monat

Zuni 1930 Reichsmark [Npf.

Laufende Nr.

vom 1. April 1930 bis 30. Juni 1930 Reichsmark [Npf.[ Reichsmark [Rpf.

Im Entwurf des Reichshaushalts- plans ist die Einnahme für das Nechnungsfahr 1930 veranschlagt auf

Neichsmark

2 3

5)

A. Besit- und Verkehrsteuern.

a) Fortdauernde Steuern. Einkommensteuer : a) aus Lohnabzügen !) NRM 115 598 262,98 b) Steuerabzug vomKapitalertrage , 23 158 555,43 O) ARDEIE «o oi 6 « 80 275 136,69

330 534 467 75 605 578 295 530 196

zusammen . . . RM 169 031 954,20

ab: Underanteil ?) « 122 623 114,76 522 101 831

701 670 242j

Reichsanteil 46 408 839

Körperschaftsteuer NRNM 6718 474,40 E m Abel , e S 4 5 038 855,80

123 071 611 92 303 708

Neichsanteil . . . 1679 618 Vermögensteuer . « N 20 903 365 Aufbringungsumlage i di SE N aradoNeuer G f

rbschaftsteuer Ep S Umsaßsteuer oe o V 20020 10029 ab: Underanteil E 6 006 050,17

6 704 006 930 383 164 69 114 949

Reichsanteil 14014 117

Grunderwerbsteuer 8) RM 2594 859,22 ab: Ländéranteil .. .. 2491 06485 |

8 372 186 8 037 298

103 794

2 585 208; 1 098 801 1991 267

Neichéanteil . .

Kapitalverkehrsteuer : a) Gesellsha|tsteuer . « b) Wertpapiersteuer

5 teuer « i i c) Börsenumsagsteu y 61 154 396

fee L L RM 19612 755,54 Kraftfahrzeugsteu S1 154 396

ab: AUnderanteil . . „18828 245,32

Reichsanteil . 784 510 Versicherungsteuer S 5 457 961

tt- und Lotteriesteuer: Nennwett- un \ E

|

1589 915,38

1 693 732,65

talisatorsteuer . _«RM D ee M 5 484 438

andere NRennwettsteuer . . .

3 283 648,03 10 016 065

; n -==D0N zusamme 3152 302,11

9 615 422/ :

ab: Länderanteil .. 2 131 345 4 499 857 3314 327

14 069 726 12 904 070

Neichsanteil

c) Lotteriesteuer | Wechsel steuer E E Beförderungsteuer :

a) Personenbeförderung . «

179 568 411

30 767 902 120 446 344 70 000 000

90 289 844 161 268 215

334 887

9 797 375 3 752 022 5 956 151

2 446 175 17 035 848

400 642 13111 281 10 275 973

42 384 573 38 985 693

61 80 19

02 87

3 000 000 000

| 2 133 750 000

866 250 000 500 000 000 375 000 000

125 000 000 480 000 000 350 000 000

90 000 000 1 187 000 000 _ 856 100 000

830 900 000 40 000 000 38 400 000

1 600 000

50 000 000

16 000 000

42 000 000 239 100 000 229 536 000

9 564 000 65 000 000

} 36 000 000

__34 560 000

1 440 000 995 000 000 50 000 000

190 000 000 190 000 000

b) Güterbeförderung 136 650 818

b) Einmalige Steuern.

Steuer zum Geldentwertunggausgleihe bei Schuld-

125 727} 62

726 821 344

536 210

49

80

3412 754 000

4 000 000

verschreibungen (Obligationensteuer) .

Summe b. .. 125 727] 62

536 210

80

á 000 000

87 01

136 776 545

E Qu 158 139 633

Dazu Länderanteil .

72T 357 559 759 881 431

29 05

3416 754 000 3 167 346 000

294916 178] 88

Bruttoeinnahme

1) An Lohnsteuer sind 920 198 178,54 RM. 2). Nah

die von Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten: i

1 487 238 986

34

6 584 100 000

: im Monat Juni 1930 = 1 150 653,73 RM; in der Zeit vom l. April 1930 bis 30. Juni 1930 = Ge: dis an die Serwi doit usw. Versicherung aus der Lohnsteuer zu zahlenden Beträge. *?) Hierin ist