1930 / 171 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Geschäftszimmer des hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht aus,

Schlochau, den 21. Zuli 1930.

Der Konkursverwalter. A. Soldin.

Sensburg. [41039] „n dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Louis Rieß in Sendsburg is zur Prüfung der nach- träglih angemeldeten Forderungen Ter- min auf Montag, den 18. August 1930, vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Sensburg anberaumt. Sensburg, den 17. Zuli 1930. Amtsgericht. Abt. 6.

Sondershausen, [41040] " Beschluß.

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Robert Döring in Sondershausen ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berüdcksihtigenden Forderungen der Schlußtermin auf Sonnabend, den 16. August 1930, vormittags 914 Uhr, vor dem Thür. Amtsgericht, IV, in Sondershausen bestimmt.

Sondershausen, den 17. Zuli 1930.

Thür. Amtsgericht, IV.

Stadtlengsfeld, Beschluß. [41041] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Gastwirts Arno Walther in Dermbach wird nach Abhaltung des Schluß- termins und Verteilung der Masse auf- gehoben. Stadtlengsfeld, den 22. Juli 1930. Thür. Amtsgericht.

Stuttgart. [41042]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Vulkanisierung A. Schmalzhaf G. m. b. H. in Stuttgart, Retraitestr. 13, ist nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schluß- verteilung durch Beschluß vom 18. Zuli 1930 aufgehoben worden.

Württ, Amtsgericht Stuttgart I. Uelzen, Bz. Hann.

[41043] Beschluß.

Das3 Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Friedrih Schulz, Jnhaber der Firma Ernst Heinrih Schulz in Uelzen, wird, nachdem der in dem Ver- gleihstermin vom 30. Zuni 1930 an- genommene Zwangsvergleich durch recht3- kräftigen Beschluß vom 30. Zuni 1930 R ist, hierdurch aufgehoben.

mitsgericht Uelzen, 19, 7, 1930.

Waldenburg, Schlea, [41044] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Otto Klinkhart (Jnhaber eines Kolonialwarengeschäfts) in Weißstein, Schles, Altwasserstraße 1, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Die Ver- gütung der Gläubigerauss{ußmitglieder wird wie folgt lesrgeseßt: Reimann 26,— RM, Pollack 15,— RM. Waldenburg, Schles, den 10. Zuli 1930. Das Amt3gericht.

Weimar. [41045] Konkursverfahren über das Vermögen des Bankiers Hermann Johannsen in Weimar. Das Verfahren wird aufgehoben, O Schlußverteilung stattgefunden at. Weimar, den 21. Juli 1930. Thür. Amtsgericht.

Weimar. [41046]

Konkurs Bauhütte Weimar, Soziale

Baugesellschaft m. b. H. in Weimar. Das

Konkursverfahren wird aufgehoben, nach-

dem der Schlußtermin abgehalten worden

‘Mund die Schlußverteilung stattgefunden

at.

Weimar, den 21. Juli 1930. Thür. Amtsgericht.

Anme, Erzgeb. [41047] Zur Abwendung des Konkurses über das Verr1ögen des Möbelhändlers Wil- A Konrad Bieber in Aue, Ernst- apst-Straße 35, wird heute, am 21. Juli 1930, nahmittags 44 Uhr, das gerihtliche Vergleichsverfahren er- öffnet. Vertrauensperson: Herr Bücher- revisor Strobel, Hier. Vergleichstermin am 19. August 1930, vormittags 1014 Uhr. Die Unterlagen uen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten aus. Amtsgericht Aue, den 21. Fuli 1930.

Berlin. [41048] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Hyan, alleinigen Fnhabers der Firma Walter Hyan, königlicher Hof- lieferant, Berlin SW. 11, Hallesches Ufer 21, Fabrik für Hörsaal- und Theatergestühl, ist am 20. Juli 1930, 19 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. 154. VN. 53, 30. Der Kaufmann Theodox Baudach, Berlin- Oberschöneweide, Helmholbstr. 18, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs: vorshlag ist auf den 18. August 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte, Neue Friedrichstr. 13/14, IIT, Stock, Zimmer Nr. 203, Haupt- gang A, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten ntieder- gelegt. U Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 154,

Berlin. [41049]

Ueber das Vermögen der Firma Sticereifabriken Kellmann und Detsinyi Aktiengesells haft in Berlin SW, 19, Oberwasserstraße 14 (Herstellung und Vertrieb von Stickereien, Spiven und verwandten Artikeln) ist am 21. Zuli 1930, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. 83. V. N. 53. 30. Der Konkursverwalter Dr. Frißb Maas in Berlin C. 2, Bischofstraße 27/8, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- shlag ist auf den 20. August 1930, 12 Uhr, vor dem Amtsgericht in Berlin-Mitte,- Neue Friedrichstr. 13/14, ITI. Stock, Zimmer Nr. 111/2, Quer- gang 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der wei- teren Ermittlungen sind auf der Ge- shäfts\telle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Geschäftsstelle 83 des Amtsgerichts

Berlin-Mitte.

Bonn. Vergleichsverfahren. [41050] Ueber das Vermögen 1. der Firma Geschwister Menken in Bonn, 2. des Kaufmanns Moriß Winter in Köln- Ehrenfeld, Piusstr. 56, ist am 19. Juli 1930, vorm. 10 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Treuhänder Lud- wig Sternberg in Köln-Sülz, Arnulf- straße 5, ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag is auf den 13. Auguft 1930, 15 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Bonn, Wilhelmstr. 23, Zimmer Nr. 85, anberaumt. Der An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei- ligten niedergelegt. Bonn, den 19. Fuli 1930. Die Ge Galtonene n Amtsgerichts. 1 L: D,

BresIanu. [41051] Veber das Vermögen des Kaufmanns Markus, genannt Max Langer (Schnitt- waren- und Wäschehandel) in Breslau, Klosterstraße 37, ist am 17. Fuli 1930, 18 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet wor- den. Der Geschäftsführer Dr. Alfred Ote in Breslau, Theaterstraße 1, wivd zur Vertrauensperson ernannt, Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag is auf Montag, den 18. August 1930 um 11 Uhx vorx dem Amts3geriht in Breslau, Museumstr. 9, II, Stock, Zimmer Nr. 299, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen oto auf der Geschäftsstelle zur Einsicht er Beteiligten niedergelegt.

Breslau, den 17. Fuli 1930.

Amtsgericht. (42 V. N. 36/30.)

Bublitz. [41052] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Schuh- machermeisters Johannes Schwahn in Bubliß, Lange Str. 346, a am 21. D 1930, 11 Uhr, das Vergleihsverfahren gur Abwendung des Konkurses eröffnet, a der Schuldner a lungsunfähig ge- worden ist. Der Rechtsanwalt Arnold in Bubliß ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag ist auf den 21, August 1930, 1A Uhr, vorx dem Amtsgericht in Bubliß, Zimmer Nr. 4, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Bubliß, den 21. Fuli 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Chemnitz. [41053] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Bruno Emil Weickert, all. Jnh. d. Fa. Bern- hard Reichel Nachfolger, Strumpf- großhandel, in Siegmar, Hofer Straße Nr. 63, wird heute, am 21. Fuli 1930, vormittags 8 Uhr, das geri“tlihe Ver- gleih8verfahren eröffnet. Vertrauens- person Herr Diplomkaufmann Dr. Esenwein, hier. Vergleihstermin am 21, August 1930, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Ge- schäftsstelle zur Einsicht der Betei- ligten aus. Amtsgeriht Chemniß, Abt. A 140, den 21. Juli 1930.

Essen, Rubr. [41054]

Zur Abwendung des Konkurses uoer das Vermögen des Kaufmanns Fo- hannes Wolters in Essen, Holsterhauser Straße 41, Fnhabers der im Handels- register nicht eingetragenen Firma Josef Schüling, Fnhaber Johannes Wolters, Essen, Gemarkenstraße, gegcn- über der Kirche (Kurz-, N u, Woll- warengeschäft), ist am 18. Fuli 1930, 12 Uhr, ein gerihtlihes Vergleihs' ‘r- fahren eröffnet. Vertrauensperson: Bücherrevisor Friedrih Bopp in Essen, Fdastr, 14: Vergleichstermin am 15. August 1930, vorm. 11 Uyr, an der Gerichtsstelle, Zimmer 33, Der An- trag auf Eröffnung des Vergleichsver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Amtsgericht anae- it, Ermittlungen sind auf der Ge- châftsstelle zux Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Amtsgericht Essen.

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 170 vom 24, Juli 1930, S, 4,

Frankfurt (M.)-Höchst. [41055] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Fnhabers der Firma Konfektionshaus Hugo Levy in Hochst a. M., des Kaufmanns Hugo Levy in Ffm.-Höchst, ist am 19. Zuli 1930, 11,30 Uhr, das Vergleihsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Mohr in Ffm.-Höchst ist zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- shlag ist auf den 13. August 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht 1n Ffm.-Höchst, Zimmer Nr. 1, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Eraebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Ffm.-Höchst, den 19. Fuli 1930.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 6.

Glauchau. [41056] Das durch Beshluß vom 19, Mai 1930 angeordnete gerihtlihe Ver- gleihsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Mahla & Graeser, Aktiengesell- haft, Papier- und Cellulose-Fabrik mit Holzschleiferei in Remse (Mulde), eröffnet worden ist, ist zugleih mit der Bestätigung des im Vergleichstermine vom 2. Juli 1930 angenommenen Ver- gleihs durch Beshluß vom heutigen Tage aufgehoben worden. Es ‘werden festgeseßt: an Vergütung für die Ver- trauenspersonen Dr. Müller und Dr. Esenwein je 2000 RM, an Bar- auslagen für Dr. Müller 59,25 RM, an Dr. Esenwein 342,60 RM. VV 11/30. Amtsgeriht Glauchau, 7. Juli 1930. Hanau. [41057] Vergleichs8verfahren.

Ueber das Vermögen der Firma Leo van Elkan, Herrenkonfektion in Hanau, Nürnberger Str. 40, alleiniger 7Fn- aber Leo van Elkan in Hanau, wird eute, am 18. Juli 1930, vorntittags 0 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da Zahlungsunfähigkeit vorliegt, Der Kaufmann Heinrih Eichel in Hanau wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den e Ner enos wird auf den 9. August 1930, vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Hanau, Nuß- allee Nr. 17, Zimmer Nr. 21, an-

beraumt. /

Hanau, den 18. Juli 1930,

Harzgerode. [41058] Ueber das Vermögen der Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma „Mägdesprunger Eisenhüttenwerk G. m. b. H. zu Mägdesprung im Harz“ wird heute, 10 Uhr, das Vergleihsverfahren gemäß Gese vom 5. Juli 1927 er- offnet, Vergleichstermin: 16. August 1930, vormittags 11 Uhr. VertrauenS®- person: Rechtsanwalt und Notar Hur- 4 in 24 au. ; arzgerode, den 21. Juli 1930. Anhaltisches Amtsgericht.

[41059] Vermögen der Firma Louis Krebs in Kob enz wird heute, am 17. Fuli 1930, 10 Uhr, das Ver- leihsverfahren zur Abwendung des onkturses eröffnet, da die Firma E Zahlungen eingestellt. hat. Der Ge- shäftsführer Dr. Zinhen in Koblenz wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschla wird auf den 16. August 1930, 9 Uhr, vor dem unter- eichneten Gericht, Saal 6, anberaumt. er L auf Eröffnung des Ver- [OFGS nebst seinen AER sind auf er Geschäftsstelle des. Amtsgerichts, Zimmer 59, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. (VN. 15/30/5.)

Koblenz, den 17. Juli 1930.

Preußisches Amtsgericht.

Kusel, : [41060] Das Amtsgeriht Kusel hat am 19, Fuli 1930, vorm. 11 Uhr, das ge- richtliche De O N zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Anna Schwaab, Ehefrau des Kaufmanns Eugen Schwaab, 7Fn- haberin eines Kolonial- und Manu- fakturwarenge Le in Ulmet, er- offnet und Vergleichstermin bestimmt auf Mittwoch, den 13. August 1930, vorm. 9 Uhr, Zimmer 8 des Amts=- gerichts Kusel. Der Antrag auf Er- offnung des Vergleihsverfahrens mit allen Anlagen und die Akten über das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amts- gerichts Kusel zur Einsicht der Schuldnerin und der beteiligten Gläu- biger niedergelegt.

Kusel, den 21. Zuli 1930.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts,

Ludwigshafen, Rhein. [41061]

Das Amtsgericht Ludwigshafen a. Rh. hat am 21. Buli 1930, nahm. 5 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns August Weber, unter der e, Q niht eingetragenen Firma N. F. Weber in Ludwigshafen a. Rh.-Mundenheim, Hauptstraße 15, ein Manufakturwarengeschäft betreibend, eröffnet. Vergleihstermin: Donners=- tag, den 21. August 1930, nahm. 3 Uhr,

Koblenz. Ueber das

im Amts d Seiner 20 zu Ludwigs- hafen a. Rh., Zimmer 208. Vertrauens- |

person: Dipl. - Handelslehrer Georg Ulmer in Ludwigshafen a. Rh., Heinig- straße 54. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Amtsgerihts dahier niedergelegt. Amtsgericht Ludwigshafen a. Rh.

Meuselwitz. [41062] Vergleihsverfahren Mäder, Meuselwitß.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Richard Mäder in Meuselwiß wird heute, am 21. Juli 1930, vormittags 9 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag wird auf Donnerstag, den 21. August 1930, vormittags 9 Uhr, im Amtsgerichtsgebäude, Zim- mer 11, bestimmt. Zur Vertrauens- perjon wird der vereid. Dipl.-Bücher- revisor Dipl.-Kaufmann Walter Brescher in Altenburg bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegen zur Einsicht der Beteiligten in der Geschäftsstelle aus. Das Konkursverfahren Mäder ist durch Beschluß des Thür. Landgerichts Alten- burg vom 18. Fuli 1930 aufgehoben.

Meuselwitz, den 21. Juli 1930.

Das Thüring. Amtsgericht.

Mörs. [41063]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Gerhard Otten in Rheinhausen-Hoch- emmerich wird heute, am 15. Juli 1930, vormittags 11 Uhr 40 Minuten, das Vergleichsverfahren eröffnet. Termin zur Abstimmung über den Vergleihs- vorshlag wird auf den 9. August 1930, vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 22, bestimmt. Als Vertrauensperson wird der Rechtsanwalt Hansen in Rhein- hausen bestellt.

Mörs, den 15. Juli 1930.

Amtsgericht.

München. [41064] Bekanntmachung.

Am 19. Juli 1930, vorm. 11 Uhr, wurde über das Vermögen der Firma Soldan, Walter, Musiksalon in Mün- den JFnhaber Walter Soldan in Mün-

en, Wohnung: Liebigstr. 23/11, Ge- shäftsräume: Theatinerstr. 47/1, das ge- vihtlihe Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson ist Rehtsanwalt Dr. rale Ulrich in München, Ludwig- straße 5/III, bestellt. Der Vergleih8- termin ist bestimmt au ontag, 11. August 1930, vorm. 9 Uhr, im Ge- häftszimmer 722/11, Prinz-Ludwig- Straße 9 in München. Fu diesem Ter- mine werden die Beteiligten geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- AleLbAberfabrolts nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen find - auf der Geschäftsstelle,

immer 741/TV, Prinz-Ludwig-Str. 9 in tünchen, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Geschäftsstelle des Vergleichsgerihts München. Oberhausen, Rheinl. [41065] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma Jean Bauer, Weiß- und Wollwaren- al Oberhausen, Marktstraße 32, Sn aber Kaufmann Fean Bauer eben- da, wird heute, am 19. Juli 1930, 12 Uhr das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Faßbender in Oberhausen wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläubigerauss{huß wird nicht be- en, Termin zur Verhandlung über en Vergleihsvorshlag wird auf den 13. August 1930, 10% Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zimmer 21, an- beraumt. Der Antrag auf bi eines des Vergleihs8verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermitt- lungen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten offen.

Oberhausen, Rhld., den 19. Fuli 1930.

Das Amtsgericht.

Zweibrücken. : [41066] Das Amtsgericht Zweibrücken hat über den Nachlaß des am 28. Mai 1930 verstorbenen Kaufmanns Jakob Hof- mann, Fnhabers der Firma Noe und Hofmann in Zweibrücken, heute, am L Full L080 Vormitiags 11 Uhr 15 Minuten, das Liquidationsvergleichs- verfahren zur Abwendung des Nachlaß- fonturses beschlossen. Als Vertrauens- person wurde der Bücherrevisor E. Roos in Zweibrücken bestellt. Vergleichs- termin wird auf Donnerstag, den 14. August 1930, vorm. 9 Uhr, Zim- mer 19 des Fustizgebäudes, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst den Anlagen und iveiteren Ermittlungen sind zur Ein- La der Beteiligten auf der Geschäfts- telle des Amtsgerichts, Zimmer 4, niedergelegt.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Auerbach, Vogtl. [41067] Das Ge Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Tiefbaumeisters riedrich Oelshlägel in Rodewisch i. V,, ernesgrüner Straße 36 B, alleinigen Jnhabers der handelsgerichtlich einge- tragenen Firma Friedrich Oelschlägel in Rodewisch i. V., Bahnspedition-,

Kohlenhandel- und Tiefba in Rodewisch i. V., erbfunlen R ist zugleih mit der Bestätigune A Vergleichstermin vom 18 s angenommenen Vergleihz U {luß vom 18. Juli 1939 N Ÿ Auerbach i. V., den 18. Juli Das Amtsgericht, M

Barmen. f Das Vergleichsverfahren jz Vermögen der Firma Vergnüe, palast „Groß Varmen“ G, in Varmen, Gemarkerufex 9/14 nach Bestätigung des Verglei è,

19. Fuli 1930 aufgehoben words Amtsgeriht Barmen. gr

Berlin-Lichterfelde, U

Das Vergleihsverfahren me] Vermögen der Frau Else Cohn 4! inhaberin der nit Hhandelzg. ies eingetragenen Firma Wilhelm F; Nachfolger, Berlin-Lankwig + Wilhelm-Straße 27, ist nah und Bestätigung des Vergleige ® 15. Juli 1930 aufgehoben word

Berlin-Lichterfelde, den 16. Jy y

Das Amts3gericht. (10. V. N. 43)

Coburg. Î [410 Das Amtsgericht Coburg hat dzy leihsverfahren zur Abwendun Konkurses über das Vermögen dez 9, manns Facob Edelmuth, Ing eines Manufaktur= & Moder geshäfts in Coburg, Viktoria nah Bestätigung des Vergleihs Beschluß vom 19. Fuli 1930 aufgehg Coburg, am 21. Fuli 1930. Geschafts\telle des Amtsgericht,

Duisburg-Ruhrort. (Um Das Vergleichsverfahren über 4 Vermögen der Firma Christian Mig Manufaktur-, Weiß- Und Wollwar geschäft, sowie deren Fnhaber Chrii Müller in D.-Meiderich, Stahlítr, ist am 17. Fuli 1930 nah bestätig Vergleich aufgehoben. Amtsgeriht Duisburg-Ruhrort,

Hagen, Westf. [410 Das Vergleichsverfahren über Vermögen der Genen Handelsge haft Gebr. Nagel und deren per lih haftenden ellschafter: a) 9 mann Wilhelm Nagel, b) Fabri n Schmelzer in Priorei is n stätigung des angenommenen gleihs aufgel»oben. Hagen, den 16. Juli 19830. Das Amtsgericht.

Kreuzburg, O. S. (40

Das Vergleichsverfahren über | Vermögen des Kürschners Georg Y gebauer in Kreuzburg (Oberschl) nah Bestätigung des Vergleichs 1 8. Juli 1930 E gen Amtsgeri Kreuzburg G l), den 17.) 1930. 3 V. N. 3/30.

Beam [410 Das Vergleichsverfahren zur f wendung des Konkurses über ht Vermögen des Kaufmanns Carl Ü mann in Firma Carl Tödimar in Magdeburg, Otto - von - Guerilt Straße 89, ist nach bestätigtem L gleih aufgehoben. Magdeburg, den 18. Zuli 1990, Das Amtsgericht. A,

Münstér, Westf. [M

Das Vergleichsverfahren über d Vermögen der Firma Encke Nathfcly Münster i. W., Hammer C Nr. d und ihres alleinigen Jnhabers mann Hottenrott, daselbst, wird aus hoben, nachdem der im heutigen Tern] angenommene Verglei gerihtlih | stätigt worden ist.

Münster i. W., den 19. Juli 1990.

Das Amtsgericht.

Northeim, Hann. i [4108 Das Vergleichsverfahren über N Vermögen des Zimmermeisters rich Sander in Elvershausen is 1! Bestätigung des Vergleichs am 12, Jl 1930 aufgehoben. e A Amtsgeriht Northeim, 15. Juli 1

(d zur Abwe Vermöge d dere

Quedlinburg.

Das Vergleichsverfahren dung des Konkurses über das der Firma Otto Gaupp, hier, un ori Inhaber, des Kaufmanns Fen Fel mann und seiner Ehesftau, N geb. Gaupp, hier, ist nah gerihtos

estätigung des Vergleichs am 1°. 1930 aufgehoben. i

Amtsgericht Quedlinburg.

SchwarzenbekK. ¿s [us Das Venrgleichsverfahren über Firma Tabel & Sauer in Wohltot deren Fnhaber Johannes und N Tabel, beide in Wohltorf, witd 4 erfolgter Bestätigung des Verg aufgehoben. : 1990. Schwarzenbek, den 16. Fuli Amtsgericht.

Villingen, Baden. d Das ‘Ver Tleihsverfahren Kontrd

Vermögen des Kaufmanns ah L

Rebholz in Bad Dürrheim ill erlei

stätigung des abgeschlossenen “eden.

am 1. Zuli 1930 aufgehoben 990 Villingen, den 17. Fuli 19.

Bad. Amtsgeriht.

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[4108 über

Deutsche

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Berlin, Freitag, den 25. Zuli, abends.

Fuhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

mungen 2c.

dnung zur Ausführung des Gesetzes über die Vorführung

sländisher Bildstreifen. [eidung der Kaliprüfungsstelle, betreffend die Shächte und

stigen Grubenbaue der Kaliwerke Vienenburg IL und löhrig-Schacht.

Preußen.

teilung über die Verleihung der Rettungsmedaille und r Erinnerung8medaille für Rettung aus Gefahr.

zmimahung, betreffend Diplomprüfung für den mittleren inst an wissenschaftlihen Bibliotheken und den Dienst an olfsbibliothefen.

untimahung gemäß § 35 des Hauzsarbeitsgeseßes.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat den Reichsgerichtsrat Dr. oßmann von dem Amt des Präsidenten der Reichs- jplinarlammer Berlin T entbunden und an seiner Stelle Senatspräsidenten beim Kammergericht Dr. Orgler Int,

gn Vertretung des Reichsministers des Auswärtigen der Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Bülow 10. d, M. den neuernannten ständigen Geschäftsträger Nicaragua Dæ. Roberto Gonzalez zur Entgegen- me seines Einführungsschreibens empfangen.

B-eLoLLD nung i Ausführung des Gesetzes über die Voxr- führung ausländischer Bildstreifen. Vom: 15, Juli 1930.

Auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Vorführung aus- tischer Vildstreifen vom 15. Juli 1930 (RGBIl. 1 S. 215) d nach Zustimmung des Reichsrats und des Bildungs- usses des Reichstags hiermit verordnet:

l. Allgemeine Bestimmungen.

S Le Auéländische BVildstreifen, die zur öffentlihen Vorführung ynland bestimmt sind, sind bei der Anmeldestelle für aus- he Filme anzumelden. Der öffentlihen Vorführung von streifen werden Vorführungen in Schulen, Klubs, Vereinen inderen geschlossenen Gesellschaften gleichgestellt.

H 8 2. ländische Bildstreifen sind solche, die niht von einem deutshen Staatsangehörigen oder Ger Gesellschaft hergestellt sind, die nach deutschem Kehte mit dem Siße in Deutschland errichtet ist S 6: oder 2, bei denen die Atelieraufnahmen und soweit die Art des verfilmten Gegenstandes es nicht erfordert auch die Außenaufnahmen nicht in Deutshland hergestellt sind i oder : d. deren Manuskript, bei Tonfilmen auch deren Musik, niht von einem Fnländer verfaßt sind T n O « Xren Regisseux kein Fnländer ist x é oder 9. bei denen nicht die Mehrzahl der Mitwirkenden inner- Vei halb der einzelnen Beschäftigungsarten JFnländer sind. ths der Verfilmung eines bereits erschienenen literarischen Gg als Manuskript im Sinne des Abs. 1 Ziffer 3 das

V. Juendern im Sinne des Abs. 1 Ziffer 3—5 werden solche ge siupland ansässige Personen gleichgestellt, die deutscher

s kfulturellen oder künstlerishen Erwägungen fann der

en des 9 des Innern im Einzelfall einen nah den Bestim-

ifen ej Abs. 1 Ziffer 3—5 als ausländish geltenden Bild- inem inländischen gleichstellen.

Spielfilme sind N; O | L

lung „e sind Bildstreifen, die eine durhlaufende Spiel- \ enthalten, um derentwillen der Bildstreifen her-

(lt ift. E Und Kulturfilme sind solche, die volksbildend oder be- Q Tad, Jedoch veliee die Eigenschaft eines Spielfilms haben onfisy,, qMisse zum Zwecke der Berichterstattung darstellen. en sind diejenigen Bildstreifen gemäß Abs. 1 und 2, anz oder teilweise die mit den Bildvorgängen ver-

Anzeigenpreis für den Naum einer einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 K. Geschäftsstelle Berlin SW. 48, einseitig insbesondere ist darin au anzugeben, welche Wor f (einmal unterstriGen) oder dur

strichen) hervorgehoben werden sollen. Befri vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein.

fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 2K, i Anzeigen nimmt an die Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge druckreif einzusenden, etwa durch Sperr - Fettdruck (zweimal unter- stete Anzeigen müssen 3 Tage

beshriebenem Papier E e

Posftschectkonto: Berlin 41821.

1930

bundenen Geräusche, Sprache, Gesänge oder die dazugehörige Be- Se gleichzeitig (synhron) mit dem Bilde dts mecanisde S zu Gehör „gebraht werden. Die Wiedergabe der Geräusche Sprache, Gesänge oder Musik mittels Platten, die nicht aus\ließlich zur Verwendung bei der Vorführung des Bild- streifens angefertigt werden, begründet nicht die Tonfilm- eigenschaft. 8 4. Vor Abschluß von Verträgen, durch die Rechte auf Vor- ührung ausländischer Bildstreifen an andere, die a Bild- treifen selbst vorführen oder im eigenen Namen vorführen lassen, übertragen werden (Filmverleih), muß der Bildstreifen einmal öffentlich oder vor Jnteressenten in Deutschland vorgeführt worden sein. ; 8 6.

,_ Vorbehaltlich der Bestimmungen der 88 9 und 12 sind nux die Filmverleiher S 4) anmeldeberetigt. Erleidet aus tat- ählihen oder ret ichen Gründen ein Filmverleiher eine Be- [chränkung seiner Verfügungsfähigkeit, so TEU von dem Qttuntt des Eintritts dieser Beshränkung ab das Recht, weitere ildstreifen anzumelden. Bei der Anmeldung sind die erforderlichen Angaben zu machen und auf Ersuchen die notwendigen Unterlagen beizu- bringen, aus denen sich das Vorhandensein der Voraussetzungen der § 7 Abs. 1 und 2, § 8, § 9 Abs. 2, 88 10, 11 und 12 evarvtr,

8 6.

Der Reichsminister des Fnnern erteilt dem Anmelde- berehtigten gemäß den Bestimmungen der 88 7 bis 12 eine Bescheinigung des JFnhalts, daß gegen die Vorführung des Bild- streifens nah seiner Zulassung dur die Filmprüfstelle Bedenken nicht bestehen.

Die Bescheinigung gilt nur zugunsten des Anmeldenden zur Verwendung im eigenen Betriebe mit Ausnahme der nach § 9

erteilten Besheiniguug, die den Anmeldeberechtigten befugt, die Rechte aus der Bescheinigung einmal zu übertragen.

Ein stummer Bildstreifen, für den eine Bescheinigung nah Abs. 1 erteilt ist, bedarf erneuter Anmeldung, wenn er nach- träglich die Tonfilmeigenschaft gemäß § 3 Af 3 erhält.

IT- Spielfilme.

S T7,

Für jedes Spieljahr, beginnend mit dem 1. Fuli 1930, wird die gesamte Zahl der für Spielfilme zu erteilenden Bescheini- gungen festgeseßt. Von vier Siebenteln dieser Gesamtzahl werden den Anmeldeberehtigten Bescheinigungen in dem Umfang erteilt, in dem sie während des leßten Kalenderjahres erstmalig zensierte deutsche Bildstreifen im Verhältnis zu deren Gesamtzahl erstmalig verliehen haben.

Sollen Bildstreifen nicht für ganz Deutschland, sondern nux bezirksweise vertrieben werden (Bezirksverleih), so werden den anmeldenden Bezirksverleihern Zwischenbescheide * entsprechend den vorstehenden Bestimmungen erteilt. Bei Vorlage von fünf Zwischenbescheiden wird eine Bescheinigung* nah § 6 Abs. 1 mit der Maßgabe erteilt, ‘daß diese nux zur Verwertung des ange- meldeten Bildstreifens im S Bezirksverleih der anmelde- berehtigten Bezirksverleiher berechtigt.

88.

Der Anmeldeberechtigte ist befugt, an Stelle eines langen Spielfilms fünf kurze Spielfilme bis zu einer Bildlänge von je 200 Metern oder drei kurze Spielfilme bis zu einer BVildlänge von je 500 Metern Negativ zur Anmeldung zu bringen.

8 9.

Ueber weitere zwei i 4 im f f Abs, 1 Sag 1 fest- eseßten Gesamtzahl wird, wie folgt, verfügt: : gs! Baben ‘verta Staatsangehörige oder Gesellschaften, die nah deutshem Rechte mit dem Sive in Deutschland gegründet sind, das außerdeutshe Aufführungsrecht von deutschen Spiel- filmen, über deren Weltvertrieb sie verfügen, nah dem Ausland verkauft, den Verkaufserlös ganz oder teilweise erhalten und sind diese Bildstreifen im Lande des ausländischen Käufers angemessen zur öffentlihen Vorführung gebraht worden, so erhalten e die Berechtigung, ausländische Spielfilme über den Rahmen des § 7 hinaus anzumelden. Ueber diese Anmeldungen werden Bescheinigungen nah § 6 Abs. 1 in dem Lung ae in dem der Anmeldende während des leßten Produktionsjahres mit seinem Gesamtauslandserlös am deutshen Gesamtauslands- erlós beteiligt ist. /

1. Fanuar jedes Fahres zu erteilen.

Nl. Lehre und Utt u r ftlme.

8 10.

Bescheinigungen über die Anmeldung von Lehr- und Kultur- filmen werden erteilt, wenn der Anmeldeberechtigte nachweist, daß er noch nit verlichene, neu hergestellte deutsche Lehr- und Kulturfilme von ungefähr doppelter Bildlänge im eigenen Be- triebe gleichzeitig verleiht. Werden die Bildstreifen nux. zur Vor- führung“ in Schulen und Vereinen oder nuv zur Vorführung in offentlichen Lichtspielhäusern verwertet, jo ist dies ausdrüdlich in der Titeleinleitung des Bildstreifens anzugeben; für diese Fälle genügt es, wenn das im ersten Sage bestimmte Verhältnis bei einer dieser Verwertungsarten gewahrt bleibt. - : i

Für ausländishe tönende Lehr- und Kulturfilme können Be- \heinigungen unter den V ba Vichzeitigen Verleihs der doppelten i deutsher Lehr- und Kulturfilme erteilt iverden. L fönnen diese entsprehend den Bestimmungen der §§ 7 bis 9 a

Bildlänge tönender

Spielfilme behandelt werden.

Diese Bescheinigungen sind nicht vor dem |

Auf Antrag

Vorausseßungen des Abs. 1 nur auf Grund ;

L

IV. Wohenschau und Werbefilme. E TE

Bescheinigungen über die Anmeldung von Bildstreifen, die

zum Zwecke der Berichterstattung Tagesereignisse zur Darstellung

bringen (Wochenschau, Aktualitäten) oder vorwiegend der Reklame dienen und nur . vor bestimmten Personenkreisen vorgeführt werden sollen (Werbefilme), können ohne Beschränkung erteilt werden. Fn der Titeleinleitung dieser Bildstreifen sind jedoch die vorliegenden Eigenschaften ausdrücklich anzugeben, auch wenn nur Teile der BVildstreifen zur Vorführung gelangen.

V, Sonderfälle Straf- und Uebergangs bestimmungen.

a 8 12.

Ausländische Tes von besonderem fünstlerishen oder fulturellen Werte oder solche, die wegen ihrer technishen Neue- rungen der Entwicklung des deutschen Lichtspielwesens zu dienen geeignet sind, können auch von Personen, die nicht Verleiher sind, Qr einzelne Vorstellungen angemeldet werden. Die nah § 6 Abs. 1 erteilten Bescheinigungen bleiben bei der Regelung der S8 T bis 10° außer Ansaß.

& 13.

Wer die nah § 5 Abs. 2 geforderten Angaben unrichtig macht, oder wer falsche oder gefälschte Unterlagen vorlegt. oder wer einen Bildstreifen ohne die vorgeschriebene Bescheinigung oder entgegen den Bestimmungen der §8 4, 5 Abs. 2, 6 Abs. 2 und 3, § 7 Abs. 2 legter Sat, § 10 Abs. 1 Say 2, 88 11 und 12 in den Verkehr bringt, vorführt oder vorführen läßt, wird gemäß è 2 des Gesetzes über die Eng ausländischer Bildstreifen

estraft. Außerdem kann die Erteilung weiterer Bescheinigungen ausgeseßt oder verweigert werden. j S 14

Für das Spieljahr 1930/31 (d. h. vom 1. Juli 1930 bis 30. Zuni 1931) wird die Zahl der tür Spielfilme zu erteilenden Bescheinigungen auf 210 (zweihundertzehn) festgeseßt. Ueber ein Siebentel dieser Zahl verfügt der Reichsminister des Fnnern nah billigem Ermessen, um etwaige bei der Erteilung von Bescheini- gungen für die Vorführung von Tonfilmen entstehende Härten auszugleichen.

Von den nah §§ 7 und 9 zu erteilenden Bescheinigungen berechtigt der dritte Teil zur Anmeldung von Tonfilmen, im übrigen zur Anmeldung von stummen Bildstreifen.

Für das Spieljahr 1930/31 wird der im § 7 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 getroffenen Regelung der Durchschnitt der beiden lebten Kalenderjahre zugrunde gelegt.

8 15.

Der Reichsminister des Fnnern kann im Falle einer wesent- lihen Veränderung der Lage des Filmmarktes oder aus anderen wichtigen Gründen über die im § 14 Abs. 1 Say 1 festgeseßte Zahl von 210 (zweihundertzehn) hinaus weitere 20 Bescheinigungen nah billigem Ermessen erteilen, um etwaige bei der Erteilung von Bescheinigungen entstehende Härten auszugleichen.

Berlin, den 21. Fuli 1930.

Der Reichsminister des Fnnern. Dv, Wirth,

Die Kaliprüfungsstelle hat in ihrer Sizung am 18. Juni 1930 entschieden :

Die Schächte und sonstigen Grubenbaue Kaliwerke Ben en ura IT und Röhrig-Schacht find durch den am 8. Mai 1930 erfolgten Laugeneinbruch nicht

dauernd unbrauchbar geworden. i

Gs liegt daher kein Anlaß vor, der Preußischen Bergwerks- und Hütten-Aktiengesellshaft, Berginspektion Vienenburg, die Bes teiligungsziffern beider Werke gemäß Ziffer 1 der Ausführungs- bestimmungen vom 26. Februar 1924 zu § 78 Absayz 4 der Durch- führungsvorschriften sofort zu entziehen. :

Dagegen ist bei beiden Werken eine Lieferungsunterbrechung ein- getreten, und zwar bei dem Nöhrig-Schaht am 18. Mai, bei Vienenburg IL am 28, Mai 1930.

Vexlin, den 23. Juli 1930.

J. V.: Gante.

Vorstehende Entscheidung ist der Preußischen Bergwerks- und Hütten - Aktiengesellshaft, Zweigniederlassung Salz- und Braunkohlenwerke in Berlin, Friedrih-Ebert-Straße 10, am 24. Juli d. J. zugestellt worden.

J. 4: Sh weisfUrth.

der

Preufsßen.

Ministertum des Uner, Das Preußische Staatsministerium hat mittels Erlasses vom 26. Juni 1930 dem Polizeioberleutnant Fohannes

| Kanig in Berlin und dem Tischlergesellen Erih Pohl in

Neumarkt in Schlesien die Erinnerungsmedaille für Rettung

aus Gefahr und f

mittels Erlasses vom 28. Juni 1930 dem Hotelvolontär Karl-Heinz Meier in Siegburg die Rettungsmedaille am Bande verliehen.