[65337] Papierfabrik Kirhberg Act.-Ges., Kirhberg bei Fülich.
Zu der am Mittwoch, den 18S. Dezember 1907, Nachmittags 37 Uhr, im Hotel Disch zu Cöln stattfindenden ordentlichen Generalver- sammlung werden unsere Aktionäre hiermit ergebenst eingeladen. i
Tagesorduung : 1) Vorlage der Jahresrechnung und Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats.
2) Genehmigung der Sahresrechnung und der Ge-
winn- und Verlustrechnung.
3) Erteilung der Entlastung an Vorstand und
Aufsichtsrat.
4) Wahl des Aufsihtsrats.
ur Ausübung des Stimmrechts in der General- versammlung sind nur diejenigen Aktionäre nah dem Statut berechtigt, welhe ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Generalversamm- lung, den Tag der Versammlung nicht mit- gerechnet, bei der Gesellschaftskasse zu Kirch- berg oder bei der Bank für Handel und Ju- dustrie Filiale Hanuover in Hauuover oder bei dem Barmer Bank-Verein Hinsberg, Fischer & Co. in Barmen oder bei der Dürener Bank in Düreu hinterlegen. Statt der Aktien können auch Depotscheine der Reichsbank oder von einem deutshen Notar ausgestellte Depotscheine hinterlegt
werden. g Kirchberg Ae: ülich), 12. November 1907.
er Auffichtsrat.
[69322] j
Eßlinger Brauereigesellschaft in Eßlingen.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur 20. ordentlichen Generalver- sammlung, welhe am Dienstag, den 10. De- zember cr., Vormittags 11 Uhr, im Saale des Hotels „zur Krone“ in Eßlingen stattfindet, ergebenst einzuladen.
Tagesordnung !
1) ZeDage des Geschäftsberichts des Vorstands nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung fowie Bericht des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfaffung über die Bilanz und über die Gewinnverteilung.
3) Entlaftung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Aenderung des § 22 des Statuts.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nah § 25 unseres Statuts diejenigen Aktionäre berech- tigt, welche mindestens drei Tage vor der Ver- sammlung ihre Aktien bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei dem Bankhause Gebr. Arn- a in Dresden oder bei einem Notar hinterlegt
aben. Die Hinterlegung bei einem Notar ist späteftens uach Ablauf der festgeseßten Hinter- legungsfrist dem Vorstand der Gesellschaft durch Vorlage des Dinter en mit genauem “gien der hinterlegten Aktien nahzu- weisen.
Eßlingen, den 12. November 1907.
Der Vorstand. Eug. Kienzle. Paul Ott.
[65328] i Jnselbrauerei Lindau, Aktiengesellschaft
zu Lindau i. Bodensee.
Am Samstag, den 7. Dezember 1907, Vormittags ¿10 Uhr, findet die dritte ordeut- liche Generalversammlung in den Lokalitäten
der Brauerei statt. Tagesorduunug : 1) Vortrag des Geshäftsberihts und Vorlage der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrehnung. 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung des
Geschäftsberihts und der Jahresrechnung des
verflossenen Geschäftsjahres.
3) Beschlußfassung über die Genehmigung der vor- gelegten Bilanz, der Gewinn- und Verlust- rechnung sowie über die Entlastung des Aufe
sichtsrats und des Vorstands. 4) Beschlußfassung über die Reingewinns. 5) Aufsichtsratsneuwahlen. 6) Anträge und Wünsche.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung find diejenigen Herren Aktionäre berechtigt, welhe \pä- testens am 3. Werkiage vor der anberaumten Generalversammlung bei dem Vorstand ihre Aktien vorzeigen oder ein die Nummern derselben
bestätigendes glaubwütdiges Zeugnis über den Besiß (8 30 bezw. Nalhtrag vom
der Aktien hinterlegen. 20. Dezember 1906 des Statuts.) Lindau i. B., den 14. November 1907. Fnuselbrauerei Lindau, Aktieugesellschaft. W. Georg,
Berwendung des
(65334] i Waldauer Braunkohlen Industrie Aktien-
Gesellschaft zu Waldau bei Osterfeld Bez. Halle a. 3.
Hierdurch - laden wir unsere Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung für Monutag, den S. Dezember cr., Nachmittags 1 Uhr, nah Halle a. S., Hotel Stadt Hamburg,
ergebenst ein. Tagesorduung : Beschlußfassung wegen Erwerb und Aufschließung neuer Kohlenfelder. Zur Teilnahme an der außerordentlihen General- versammlung sind diejenigen Herren Akttonäre be- rechtigt, welhe ihre Aktien bis zum 29. No- vember cr. bei den Herren Reinhold Steckuer, Halle a. S., Kühne & Eruesti, Zeitz, oder beim | Vorstande der Gesellschaft auf Fabrik Waldau ! bei Osterfeld, Bez. Halle a. S., deponiert haben oder im Falle der Hinterlegung bei einem Notar binuen gleicher Frist dem Vorftaude die erfolgte Hinterlegung nachweisen. Der Auffichtsrat. H. Bunge.
[65272] „Phönix“, Aktien-Gesellschaft für Stuhl-,
Herd- und Ofen-Industrie, Oberhausen.
Unter Hinweis auf § 21 unserer Statuten laden
wir hierdurch unsere Aktionäre zur ordentlichen
Generalversammlung unserer Gesellschaft nah
Oberhausen in unser Geschäftslokal auf Donnerstag,
den 5. Dezember 1907, Vormittags 10 Uhr,
mit folgender Tagesordnung ein:
1) Berichterstattung des Vorstands über den Ver- mögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft sowie über die Ergebnisse des verflossenen Ge- \häftsjahres und Bericht des Aufsichtsrats über die stattgehabte Prüfung des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung.
2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Nerlustrechnung für das verflossene Geshäftsjzhr und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
3) Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Borstands und des Aufsichtsrats.
4) Aufsihtsratswahlen. Diejentgen Aktionäre, welche das Stimmrecht in
der Generalversammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien ohne Dividendenscheine spätestens am dritten Tage vor der Generalversammluvg bis Abends 5 Uhr, den Tag der Hinter- legung und den Tag der Gener«lversamm- lung nicht mitgerechnet, bei der Kasse der Ge- sellschaft oder bei der Bauk für Handel und Industrie in Berlin oder bei dem Barmer Baukvercin in Barmen zu hinterlegen. Oberhausen, den 13. November 1907. „Phönix“, Aktien-Gesellschaft für Stuhl-, Herd- und Ofen-Judustrie. Der Vorftand. Müllenstiefen. Dribbush.
[65269] Uktienbrauerei Fürth vorm.
Gebr. Grüner in Fürth.
zu der am Montag, den
chaft
einzuladen. Tagesorduung:
nebst sowte des Vas d des Aufsichtsrats.
winnrerteilung.
4) Auffichtsratswah[. 5) Abänderung des § 17 Abs. 1 der Statuten.
Aktien ohne Couponsbogen bis
10. Dezbr. cr. im Bureau der Gesellschaft oder
Nürnberg oder
bauk in München oder bei den Herren Gebr. Arnhold in Dresden
nachzuweisen. Fürth, den 11. November 1907. Der Vorftaud.
Kal. Bayr. Kommerzienrat, Vorsizender des Aufsichtsrats.
[65016] Debet. Bilan é
An Conto „ Kassakonto „ Wechselkonto „ Effektenkonto „ Debitorenkonto: Malzaußenstände „# 490 313,—
Bankguthaben 601 907
Säkekonto Warenyorräte
._„ 111 594,86 1 53 162
Malzfabrik Schweinfurt A. G.
ro 31. August 1907.
A 1 378 338 A Per Aktienkapitalkonto 43 057/95 „ 141 764/46 66 550|—
Herm. Grüner.
Kredit.
M 750 000 492 000 409 261 100 000
81 105
Schuldverschreibungskonto . Erneuerungsfondékonto Reservefondskonto Dispositionsfondskonto . . Arbeiterunterstüßungsfondskonto . 16 855 Schuldverschreibungszinsenkonto . 3915 Sqguldvershreibungstilgungskonto 525 Kreditorenkonto 300 497 Gewinn- und Verlustkonto : Vortrag von 1905/06 M 16 196,87
Bruttogewinn pro : 1906/07 2 5LLG 400/10 130 621
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gefell- 16. De-
zember a. c., Vormittags L1¿ Uhr, im Bureau der Brauerei, Nosenstraße 14 dahter, stattfindenden 12. ordentlichen Generalversammlung ergebenst
1) Vorlage des Geschäftsberihts des Vorstands ewinn- und Verlustrechnung und Bilanz 2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Ge- 3) Entlastung des Vorstants und des Aufsichtsrats.
Diejenigen Aktionäre, welhe an dieser General- versammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre b
spätestens bei den Herren Nathan & Co. hier und in bei der Bayer. Hypotheken- und Wechsel- gegen Ausstellung einer Stimmkarte zu hinterlegen
oder deren anderweitige Hinterlegung resp. deren Besiß nah den Vorschriften des § 22 der Statuten
Si A I& H
[65321]
[65331]
2
jen die
Wir beehren uns, unsere Herren Aktionäre zu der am Dienstag, den 10. Dezember 1907, Vor- nittags 102 Uhr, im Lokale unserer Bank zu Berlin, Herwarthstr. 4, stattfindenden aufterordeut- lichen Generalversammlung ergebenst einzuladen.
Aenderung der Saßung, und zwar:
Berlin, den 14. November 1907.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf
Sounabend, 10 Uhr, Friedrihstraße 103, Savoyhotel, ergebenst
eingeladen. 3 Bericht über die Lage der Gesellschaft.
Empfangzbescheinigung eines Notars nebst einem doppelten Nummernverzeichnis bis zember 1907, Nachmittags 6
Gesellschaftskafse, Berlin, den 12. November 1907.
7) Erwerbs- und Wirtschafts-
Deutsche Lebensversiherungsbank Actiengesellschaft zu Berlin.
Tagesorduung :
a. § 1 Pos. b: Streichung des Wortes „un-
mittelbare“. b. Aenderung des § 29 hinsihtlih der Gewinn- berechtigung der Versicherten.
Der Aufsichtsrat. Hedderich.
Admiralsgarten-BVad. deu 7. Dezember 1907, Vorm.
Tagesorduung:
Neuwahl des Aufsichtsrats.
ur Ausübung des Stimmrechts sind nur die- gen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder Hinterlegungssheine der Reichsbank oder eine
um 4. De- hr, bei der riedrihstraße 102, hinterlegen.
Admiralsgarten-Bad. Der Vorftaud. Norden. Rachwalsky.
genossenschasten.
Keine.
[6 be
[6 N
[
2284 781
d An Bilanzkonto 130 621
130 621
Auszahlung.
ewinu- und-Verlustkonto.
Oberndorf-Schweinfurt, den 11. November 1907. Der Vorstand.
W. Georg.
50) 9 284 781
H 87
E 97) Per Vortrag von 1905/06 „ Bruttogewinn pro 1906/07
97 '
130 621
_ 11442
10
197 Die Dividende wurde wieder auf LO °/6, wie im Vorjahre, festgeseßt und gelangt sofort zur
anwälte heute eingetragen.
Max Eisemannmn. Nürnberg genommen.
[65028]
Nechtsanwalt Johann Bernhard Siegfried Hoff- mann in Sayda ist in die hiesige Anwaltsliste ein- getragen worden.
[65030] Der bisherige Gertichtsassessor Dr. Ismar Lands- berg aus Berlin ist zur Nechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassen und heute in die Uste der Rechtsanwälte eingetragen worden.
[65286] Der Rechtsanwalt Justizrat Mayer in Aachen Rechtsanwalt bei dem Königlichen Landgerichte in Aachen aufgegeben ; fein Name ist in der Liste der zugelassenen Rehtsanwälte
gel3\{cht worden.
8) Niederlassung 2. vou Rechtsanwälten.
5029] Bekauntmachung. Der Rechtsanwalt Keferstein ist in die Liste der im hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechts»
Goslar, den 9. November 1907. Königliches Amtsgericht.
5032] Fn die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts ürnberg wurde heute Eng ragen der Rechtsanwalt
Derselbe hat seinen Wohnfiß in
Nürnberg, den 12. November 1907. Der Präsident des K. Landgerichts.
Der beim Königlichen Amtsgericht Sayda zugelassene
Sayda, am 11. November 1907. Königliches Amtsgericht.
Bekanutmachung.
Spandau, den 9. November 1907. Königliches Amtsgericht.
at seine Zulassung als
Aachen, den 9. November 1907. Der Landgerichtspräsident.
65031] Bekanntmachung.
ChaGatlenburg, den 11. November 1907. Königliches Landgericht IIT in Berlin.
U E A A E S E G E 2STD A F D G DAI E G AIT Li E L
9) Bankausweise.
Keine.
Der Rechtsanwalt Karl Reiners in Charlotten- burg, Kantstraße 14, ist verstorben und in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht IIT in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelö\{cht worden.
[65036] Bekanntmachung. Fn der Gefellshaftsversammlung der Gesellschaft „Triplex, Gesellschaftmit beschränkter Haftung“ e A vom 22. Juli 1907 is einstimmig be- offen: Fn Abänderung des Gesellschaftsvertrags wird das Stammkapital der Gesellschaft von 6 500 000 auf 6 140000 herabgeseßt und zwar dergestalt, daß die Geschäftsanteile der bisherigen Gesellschafter a. bei Herrn Bergrat Sasse statt „6 250 000
4. 70 000, b. ‘bei Saline Schweizerhalle statt O O GROUO c. bet Herrn Dr. Vis statt 46 48 000 # 13 000, d. bei Herrn Hugo von Glenck statt
«18000 R ee ae l QODO
betragen. Dieser Beschluß wird hiermit öffentlih bekannt
gemacht und werden zugleich die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden, Lüneburg, den 11. November 1907. Der VEA Lees,
chad.
[65035] Die Vaugesellschaft für Lolat - Eiseubetou
Gesellschaft mit beschränkter Fozuna Tempel- hof ist dur Gesellshafterbeshluß vom 6. No- vember 1907 aufgelöt worden. Zum Liquidator ist der beeidigte Bücherrevisor Oskar Krause, Berkin, Stegliterstr. 23, bestellt. Jch fordere hiermit alle Gläubiger der Gesellschaft auf, sh bei der Gesell- {haft zu melden.
Tembpelhof, den 6. November 1907.
Oskar Krause, Liquidator.
[64326]
Die Firma Electrishe Zinkwerke, Gesellshaft mit heschränkter Haftung zu Duisburg-Hochfeld ist dur Beschluß der Geiger aufgelöft worden.
Wir fordern hierdurch die Gläubiger der Gesell- schaft auf, sih bei derselben zu melden. Duisburg-Hochfeld, den 6. Novewber 1907.
Electrische Zinkwerke
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Liquidatoren : Carl Scholten. Carl Grundhoff.
[65287] Die Steiueisendecken-BVaugesellschaft mit be-
\chräukter Haftung zu Berlin, Nr. 3793 Abtei- lung B des Handelsregisters des Königlichen Amts- gerihts Berlin-Mitte, ist aufgelöft. Die Gläubiger der Gescllschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Verlin, den 13. November 1907.
Der Liquidator: Marx Henninger.
(65034] | l Preußische Boden-Credit-Actien-Bank. Status am T Oktober 1907.
Kassa und Wechsel Guthaben gegen dedckun Effektenbestand Darlehen auf Hypotheken . . . Debitores \ M Erworbene Hypotheken abzügl. amortisierter Beträge. . . Kauttonseffektendepot
Eigenes Bankgebäude N hu u. Sparfondsanlagekto. Nobilien und Utensilien . . . _»
Effektenbe-
Aktienkapital
Reservefonds
Extrareservefonds ; S i S4 Amortisationszushlagsfonds Ik Disagio- und Zinsreferve . . . Agiokonto gemäß § 26 des Hypo- therenbantgeleges Pensions- u. Sparfondsreferve Ünkündbare Hypothekenbriefe, aus- \chiüteßlih der im eigenen Be- fiße der Bank befindlichen M 5 535 525,— dergl. . . Kautionen
Dividenden und Coupons . . . Kreditores Diverse Passiva
Berlin, im November 1907. Der Vorstand.
Nusweis
892 473. 719 548.
O dD gn cen
132 000.
[65037]
zu Sondershausen per 31. Oktober 1907. Aktiva. Kassenbestand . 4 E «6 0 Cffelten… . -
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[64696] Bekanntmachung.
Deutschland zu Berlin i. Liqu. (E. §. 135
L
„Wohlfahrt“ Kranken-Kasse für ganz
Mitgliederversammlung am 20. Dezember, Vorm. 11 Uhr, Invaliden - Str. 129, Eingang Borsig-Str., 11 Tr. Beschluß über Einstellung des
Kontokorrentsaldo Lombarddarlehn . . . - Bankgebäude und Mobilien . . Nicht eingeforderte 6009/9 des Aktienkapitals . A P C
). | Aktienkapital . Akzepte . . Depositen . . - Reservefonds . E O C E
Passiva.
Liquidationsverfahrens. Die Liquidatoren. *
[64336] Aktiva.
An Kassakonto
„ Wechselkonto Diverse Debitoren Utensilienkonto
Bexlin, im November 1907.
Per Stammanteilkonto „ Diverse Kreditoren
584 694/07
Bauk für Haudelsverkehr G. m. b. H. ! Res Gottschalk.
6 556 390. 10
4 120 000. — 4 683 117. 21
414 000. — 1 317 636. 46
372 654 997. 76 132-000; — 500 000. — 714 B —
6 391 093 042. 53
E E
341 847 007. 50
9 025 564. 25 989 431. 53 5 915 017. 35
6 391 093 042. 53
der Shwarzburgishen Landesbank
. #6 237 266. 01. 1474 745. 34.
824 010. 55.
3 575 515. 69. „1210100. 138 003. 75.
« 1 500 000. —, 178 801. 49.
E E E E 6 9 144 445, 83.
#4 2500000. —. „ 338 300. —. „ 5 796 379. 01.
108 487. 78.
401 279. 04.
6 9 144 445. 83.
444 694/07
zum Deutschen Reichsan
M 282
zeihen, Patente, Gebrauchsmuster,
onkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen
Vierte Beilage zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 14. November Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterre@ Vereins-, Taae Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Waren
ahnen enthalten
1907.
nd, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handel8register sür das Deutsche Reich. (1. 2724)
Das Zentral - Handelsregister fr das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. — Der
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Selbstabholer au dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
Vom „„Zentrol-Handelsregister für vas Deutsche Reich‘‘ werden heute die Nru. 272
Bezugspreis beträgt L A 80 nsertionspreis für den Raum einer Drudcfzeile
A. und 272 B.
ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
30 S.
ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ift jedesmal das Aktenzeihen angegeben. Der Gegens ftand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ge\&©ütßt.
Ad. B. 45 170, Vorrichtung zum Auslöschen von Rundbrennerlampen mittels einer Löschkappe, f an eine un n Mete Ee geführte Shuh-
ange angelen ‘ 0 usch, Nödelheim b. Frankfurt a. M. 12, 1. 07. s@ h A907 B. 43 469. Petroleumglühlihtbrenner mit vollem Außenflansch am oberen Dochtrohrende. Brendel & Loewig, Berlin. 25. 6. 06.
Ga. O. 5465, Wärme- oder Trockenkammer zum gleichmäßigen Verteilen der Luft für Malz- darren u. dgl. Emile Orval, Brüssel; Vertr. : G, Fatakv u. E. Wolf, Pat.-Anwälte, Berlin 8. 42. 6b. K. 34 439, Verfahren zur Herstellung von sogenanntem Fichtensprossenbier. Albert Kinumle, Kiel, Holtenauerstr. 125. 3. 1. 07.
6b. L. 22597. Verfahren zur Vorbereitung voy zur Herstellung von Bierwürze bestimmtem Ge- O N uard Lapp, Berlin, Kurfürstendamm 47. p M A: Si M p e aus
en. eutsche ahlbottich - Gesellschaft m. b. H., Ahlen i. W. 17. 8. 06. O Sa. Sch. 25 982. Vorrichtung zum Bieichen und Färben von Faserstoffen. Jean Schmitt und Ernst Haudschin, Belfort, Frankr. ; Vertr. : A. Elliot, Laa Tuiv erba B 48. 20. 7. 06.
. V. 7085. Mangel- oder Plättmaschine. Res Mangie M Lowell B. S Ae:
ertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.-Anw Berlin SW. 11. 4. 4. 07. Ie 10b. H. 39755. Verfahren zum Trocknen von i A T N aaas a Briketts; Zus. z. Pat. 48. to Hörenz, Dresden, otens hauerstr. 43. 23. 1. 07, x Fl 12i. P. 18S OLO. Verfahren zur Verhinderung der Denitrierwirkung im Gay-Lussac-Absorptions- apparat. Hugo Pctersen, Wilmersdorf b. Berlin, Lee O 28. 12. 05.
f. B. 42209. Verfahren zur Beseitigun des Schwefelwasserstofs und Cyanwasserstoffs ba ber Destillation des Gaswassers. Dr. Julius Vecker, Frankfurt a. M., Gutleutstr. 204. 10. 2. 06. 13a. St. 12019, Dampfkessel mit einem an einen vorderen Flammrohrkesselteil rundum an- Been A C Hexe OoleTanuuer aus- mündenden öhrenbündel. arl Stroomanu, Berlin, Alt-Moabit 82 B. 11. 4. 07. as 15d. G. 24626, Farbband-RNRotationsdruck- maschine zur Herstellung \{chreibmaschinenähnlicher Drude. Harry C Gammeter, Cleveland, Ohio, V. St. A. ; Vertr.: C Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 3. 07. ibun nv v ori Soda vond r E dr mit
ngendem empelarm. Marx Sielaff, 7 Spenerstr. 23. 18. 2. 07. j ata 16. M. 25578 Verfahren zur Herstellung eines Düngemeh!s aus Phosphoriten oder Mineral- phosphaten. Walther Mathesius, Berlin, Lietzen- So S 2, 6. 04,
Ô . 19 075. Fangvorrihtung für Förder- wagen, Josef ProtÍa u. Rudolf Havelka, Schwaz, Böhmen ; Verir.: W. J. E. Koh, I. Poths u. Dr. W. Pogge, Pat.-Anwälte, Hamburg. 24. 10. 06. 20[, B. 43 880, Zugsteuerschaltung für elektrische Akkumulatorenlokomotiven. Otto Böhm, Berlin, Dorotheenstr. 44/45. 18. 8. 06. 21a. B. 46 697. Feldtelephoneinrichtung mit Summer- und Weckeranruf. Hermann Berliner, 0) E! Emil Kohn, Berlin - Karlshorst. 2la, G. 23766, Staltungsweise der Licht- bogen zur Erzeugung von elektrishen Shwingungen ; Zus. z. Pat. 161 828. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie, Berlin. 16. 10. 06.
g W. 27 640, Gesprächszähler, bei welchem le Fortshaltung des Zählwerkes durch den Anker eines Elekiromagneten erfolgt. Rubin Weecsler, Berlin, Tauenzienstr. 20. 26. 4. 07.
N F. 20 027, Galvanishes Element ‘ nah em Leclanhótypus. Heinrih Femerling u. Wil- helm Pörêcke, Hamburg, Haidberg 16. 13. 12. 05. SEr A. 14 209, Klemmleiste, bei welcher Shraubenfedern die Verbindung von ODrahtenden vermitteln. Aft.-Ges. Mix «& Genest, Telephou- s Telegrapheu-Werke, Schöneberg. 20. 3. 07.
Ic, F. 23486. Shußschaltung für Gleich- und Wechselstromleitungs - Systeme. Felten «& Guilleaume-Lahmeyerwerke Akt.-Ges., Frank- furt a. M. 6. 5. 07.
Ae, L. 23344. Shchaltanordnung zum Um- ¡halten einer zur Notbeleuhtung dienenden Lampe el der Hauptstromquelle auf eine Ersatstromquelle. Gu Lion & Tugendhat, Berlin. 20. 10. 06. S c. Sch. D7 883, Selbsttätiger Schalter zum
duag He zwischen mit einander in Ver- endung tehenden elektrishen Leitern gleiher Po- Aus Hch. Scheukel, Darmstadt, geckarstr. 5, 21d. E, 9936. Wechselstrom - Kommutator- maschine mit paarweise kurzgeshlossenen, sogenannten
420.
Seigel, Viernheim, Hessen.
Doppelbürsten. Felten & Guilleaume-Lahmeyer- werke A.-G., Frankfurt a. M. 5. 4, E e 21d. F. 23784. Einrichtung zum Ausgleich von Belastungs\{hwankungen in Anlagen mit asyn- chronen Motoren. Felten & Guilleaume-Lah- meyerwerke A.-G., Frankfurt a. M. 8. 7. 07. 28b. P. 18 992. Lederabshärfmaschine. The Peerlef Machinery Company, Boston, Masfs., V. St. A. ; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 13. 2. 10. 06. 296. V. 6679, Verfahren zur Herstellung von Zellulofeprodukten aus Kupferoxydammontakzellulose- Roon Ae ane Aeyalkalilauge als Fâll- el ereinigte Glauvzstoff-Fabrik Ge, Elberfeld, 3: 8. 06 don TaBeIte E . N. 34480. Verfahren zur Herstellun ha!tbarer, klar bleibender Lösungen der S N An; meldungen K. 32773 und K. 32941 der Kl. 30h beshriebdenen Bakterienfette in wasserfreiem Oel. Kalle & Co. Akt.-Ges., Biebrich a. Rh. 16. 4. 07. 34b. K. 35592. Brotdose mit selbsttätiger Hebevorrichtung für das Brot. Paul Otto Köhler, Letpzig-Lindenau, Merseburgerstr. 54. 31. 5. 07. 34g. N. 23227. Strandkorb aus Korbgefleht mit herausnehmbarem Fußschemel und umklappbarem pn Moriy Richter, Berlin, Wilhelmstr. 29.
341. M. 32262. Unmlegbarer Zahlteller mit im Auslauf pendelnd eingebautem Sammeltrichter. Toni Majchrowicz, Lothringerstr. 48, u. Christian Jensen, Hochstetterstr. 20, Berlin. 13. 5. 07. en Qn 31. QEE. Teile Sangborri Gn mit n den Keilen gelagerten Rollen. cih Maire, A A Ls 15. 5 07. G iz z 2. orrichtung zum Festhalten der Blockform und Ausstoßen des E n uus D i iat e die Ausgleicgrube ; Zus. z. Pat. 161 854. Fa. Ludwig Stuck u Wetter a. d. Nuhr. 7. 2. 06. 8 Stuten 35c. D. 17800. Windwerk mit zwei auf be- fonderen Wellen sißenden, gegenetnander verdrehbaren Trommeln. Duisburger Maschinenbau Uct.- M, Em, Bechem «& Keeiman, Duisburg. 37d. “D. 16 295. Bei einem Brande selbst- B E A ERO Haptentter E Diat t a rüfsel; Bertr.: Dr. D. La 2 Anw, A SW. 61. 828. 9. 05 ERES a. L. 23 637. Vorrihtung zum Auz3schnelden von Kreisbogenstücken aus Hölzern. : L Oitersweter, Bad. 21. 12. V6 E Se. . 32124. Hobelbank für Lehrzwecke. Michael Mayer, Lucile Grahnftr. 1, u. Michael Beyrer, Gallmayer str. 4, München. 22. 4, 07. 38f. E. 12467. Vorrichtung zum NRundhobeln von Radkränzen, NRiemscheiben, Wagenrädern und ähnlihen hölzernen walzenförmigen Körpern. Jean MUMEULLRRE Höchst a. Ve,, Königsteinerstr. 9. 39a. S. 20 896. Verfahren zur Herstellu von Gebrauhsgegenständen aus S E William “} Se n Mor, Pennÿ)., u. J, S. Rosen- al, Baltimore, Maryland; Vertr. : Hans E S Berlin SW. 11. 20. 3. Gan E i . 24632. Meßrad mit Zählwerks3- antrieb durch Schnecke. Adolf Friedri Ò Berlin, mere, 16/18. A e Ae i t. 11646. Geshwindigkeitsmesser mit einem dur Wirbelstrôme verdrelien Vils, Ner lter Stauder, Meilen-Zürih; Vertr. : J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 11. 06. 43a. Sch. 26 985, Kontrollkasse mit mehreren Geldbeßältern, Zuf. z. Pat. 185 653. Schubert & UVIEE LISRFCARENIGNIIE, Akt.-Ves., Chemniß.
45e. M. 32486. Shtleudermaschine mit über einander angeordneten, umlaufenden Tellern, über welche von innen nah aufen ein Luft- oder Ga9- strom streibt, zum Zerkleinern, Reinigen oder zu sonstigem Behandeln von Stoffen, welhe durch die a rieseln. Fcißy Müller, Eßlingen a. N. 45f. B. 46555, Blumentopfmansch{ette aus “g ér abge Wilhelm Brase, E u 0 D 45f. M. 31 987. Sich s\elbsitäti [ießende und wieder öffnende Falle für Nagetiere ius Miuge, Wonfowo, Posen. 2. 4. 07. 45k. S. 24622. Vorrihtung für Jnsektens vernihtung innerhalb gelBofener Räume. Hermann «Di U 46c. E. 11545. Verbrennungskraftmaschine mit einem als Verdampfer dienenden Einlaßventil. Electric Voat Company, New York; Vertr. : Otto Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 1. 3.06. vot b fn iDinen D reg für Ex- osionskraftmashinen. Otto Pape, Berlin, Schiff- has Zu Se L: 07, 9 I A 47h, G 505. Kugellager mit Einfüll- öffnung und Vershlußstück, Hugo Borchardt, Berlin-Charlottenburg, Kantstr. 31. 13. 2. 07. 47c. C. 14 916, Neibungskupplung, bei welcher das mit der treibenden Welle fe\stverbundene shrauben- förmige Band gegen die Innenseite einec Trommel gepreßt wird. Compagnie Belge de Cou- structiou d’automobiles Ufines „Pipe““ u. Otto
Pfäuderx, Cureghen-Brüfsel; Vertr : A. Elliot, Me 4 San QE R 27. 8. 06.
c, . 39. NReibungskupplung mit hohl- zylindrisher Reibungsfläche des Gei ode, lungdteils. Maschineufabrik Oerlikou, Oerlikon, Schwetz; Vertr.: M. Mint, Pat.-Anw., Berlin
SW. 11. 20, 10. 06.
4c. V. 6510. Elektromagneti Kuppk mit in einer besonderen Hülse h Rd Stoff angeordneter Wicklung. „Vulkan“ Ma- \chiuenfabriks.Akt.-Ges., Wien; Vertr.: O.Sieden- topf, Pat.-Anw., Berlin SW. 12. 5. 4. 06. A S. 24408. Sghloß zur Herstellung von eicht und \chnell lö8baren, gegen unbeabsihtigte Lösung gesicherten Verbindungen aller Art; Zus. z. Bs, S 23 985. Hugo Simons «& Co., Cöln. 47f. K. 34 197. Rohrverbindung, bei der ein- iva A A oder Balken zur ung kommen. b. Nikolai O.S. 16. 3. 1 A G ae ¿ . 22612. Ausgleihvorrihtung für Dampfleitungen u. dgl. mit einem quer zur l ld rihtung angeordneten, an beiden Enden mittels Kugelgelenkes geführtem Ausgleihrohr. Franz Seiffert & Co. Akt.-Ges., Berlin. 10. 4, 06. A S, 1 OBA R es Stopfbüchsen- E D 10 ; Hörde i 0 T, So E g. . 18 032. GEntlasteter Absperrschieber. A Iman S E: C. E . Springmann, . Stort u. E. ; „Un- wälte, Berlin NW. 40. 1. 2. 07. Verle, D 49e. S. 24136, Dampfdrucküberseßer für Schmiedepressen und andere hydraulische Arbeits8- maschinen. Hugo Sack, Nath b. Düsseldorf. 23. 1. 07. 51d. S. 21400. Tasteninstrument mit durch Glektromagnete gegen eine ständig umlaufende An- Sriits, Bee nel L Irving Bell » adelphia; Bertr.: A. Elliot, „Anw. Berlin Sw. 48. 22. 7. 05. e M . M. 29 760. Fadenabzugsvorrihtung für Fädelmashinen. Maschiuenfabrik K l, Chem- nigotappel. 14. 5. ia | M LES a. E. 12245. Hand-Auslösevorrihtung für den Objektivvershluß bei Handkameras unter ir wendung des bekannten, aus biegsamem Hohlstrang und darin geführtem Zug- oder Druckglied bestehenden Aus[dösers und unter lösbarer Festlegung des freien Ls des : AttG an Sr per, Heinrich rnemaun „Ges. für Camera. Fabrikatio I regte TuSben-A 1E E 07. F ! „ D. s orrihtung zum Dämpfen der Rückshwingung von Wagenfedern; Zus. z. Pat. 183 951. Arthur Dutrieux, Le Quesnoy, Frankr. ; c H 5 H. Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin W. 57. Für diese Anmeldung E bei der Prüfung gemäß [9 3 p
dem Unionsvertrage vom 77 T2000 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 22. 8. 06 anerkannt. 9 s
63b. G. 24 89L, Kupplung für Deichselstangen. Franz Gudenschwager, Berlin, Schulstr. 6. 11. 5.07. 63e. H. 39 809, Niemenscheibenwehselgetriebe mit mehreren ineinander vershiebbaren zwangläufig miteinandec verbundenen Hohlsheiben. Wilhelm Henke, Zuffenhausen. 30. 1. 07. 63c. V. 6737. Antriebvorrihtung für Motor- fahrzeuge. Cólestin Vigneaux, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander-Katz, Pat.-Unw., Berlin SW. 13. 8.9.06. 63e. A. 12756. Wagenrad. Joseph Alloatti, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, i 2 S 10. 1: 00 :
3h. K. 32 834, Gabelsheide für Fahrräder. Nudolf Krouenberg, Ohligs, Rheinl. 8. 9. 06. G4a. D. 18326. Flaschenvers{luß mittels Daumen und Haken. Auguste Dorgaus, Paris; “a N Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W.8. 64a. H. 41012, Feuchtigkeit auffaugender yierios aus Holzstoff. Richard Hüneke, Demmin.
G4a. J. 9595, Falzvers{luß für Blechgefäße. Charles Joviguot, Paris; Vertr.: H. S IEE Pat.-Anw., Berlin W. 57. 19, 12. 06.
Für diese Anmeldung ift a der prisana gemäß dem Unionsvertrage 20. d. 89 Prioritàä
P'SRQ E apa: T 12, 00 die Priorität au run er Anmeldung in Frankreich vom 6. 7. 06 bezüglih des Anspruchs 1 anerkannt. 67a. W. 27 390. Gitterartiger Werkstückhalter mit veränderlihen Halteöffnungen für Maschinen U DefMlelen s Q e Hohlaläsern.
eder aëshüttenwerke G ibbeln,
Wiede, Ruhr. 13. 3. 07. 9 68a. M. 31 937. Aufliegendes Kastens{loß mit als Riegel zu benutender, hebender Falle. Walther Meskendahl, Nadevormwald. 25. 3. 07. G8a. P. 19572. Baskülschloß mit einem zur Drehung der Baskülscheibe dienenden, senkrecht zu den Baskülriegeln stehenden Schlüsselriegel. Ferdi- nand Páder, Budapest; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 61. 20. 2. 07. 68b, C. 15301. Versenkbarer Türanschlag. S a0o s E oRMPLE, HOR M - Biere - Brüffel; zertr.: E. y. Nießen, Pat.-Anw., Berli , b0. 12. 1. 07. p "N 68b. K. 34 387. Vorrichtung zum Verriegeln von Türen u. dgl. mittels eines Niegels und einer Sicherheitskette. Friy Karsten, Karlshorst. 6. 4. 07. 6Sc., D. L7 288. Sctharnierband für rechts- und linkögehende Türen, Fenster, Deckel u. dgl. dige ny Dierker, Darmstadt, Arheilgerstr. 82. TOd. J. 10 065. Vorrichtung zum Auftragen von Klebstoff. Theodor Jegler, Werdau i. S. 8. 7.07.
des Seitengewehrs am Gewehrschaft. ‘ gerne, dai 20 6; 07 Ia D E a. + 26 690, Vorrichtung zum Ausziehen der Patronenbülsen an Feuerwaffen mit Z en verschluß. George Cornwallis West, St. Albans, Engl., u. Thomas Robert Raney Ashtou, London ; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. DöUner u. M. Seiler Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 11. 06. / 42c. M. 32090. Anseger für Geschütze. Etienne Charles Louis Marzari, Paris; Vertr. : E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 18. 4. 07. 72h. H. 37 967, Abzugsvorrihtung an Ma- N engee Dotprrs E Co., Ld., on; Vertr.: Fr. Meffert u. Or. L. o Anwälte, Berlin SW. 13. 29. 5. 06. Gn E 72h. P. 19125. Feststellung des Magazins im Griff von Handfeuerwaffen mit Hilfe einer E Gahpleder. R gh Pieper, Lüttich; Vezitr. : Röftel u. N. H. Korn, Pat.- â s Sw. L s Pat.-Anwälte, Berlin 2. Sch. 26 610. Sicherheits - Granatzünd mit ein- und autschaltbarer Verzögerung. Serniaien Schuler, Düsseldorf, Jülicherstr. 21. 19. 11. 06. “5a. S. 24428. Einfärbevorrihtung für Ma- {inen zum Bedrucken von Glas-, Porzellan- und San R o eines Au jedem Hub eingefärbten empels. ermann auerbrey, Würtibg, 6. 4, 07. 1: E e. H. 39 743. Einrihtung zur Erweckun der Zllufion des Fahrens in einem seinen Ort nicht verändernden Raume. Timothy Carroll Hurst, S A T New York ; Vertr. : Dr. A. evy u. Dr. F. Heinemann, Pat.-Anwä SW. L L Ee Pat.-Anwälte, Berlin a. . 46 265. Handformkasten zur Her- stellung von Steinen aller Art. Wilhelm E Oberhausen, Feldstr. 119. 25. 4. 07. S0a. F. 220183. Zementsteinpresse mit mittels Steuerwalzen unter Füll-, Preß- und Ausstoßvor- rihtung hin- und hergeführtem Formschlitten. Oskar Febr, Zürich ; Vertr. : Dr. Weidinger, Nechts- anwalt, Dreêden, Pillnitzerstr. 43. 17. 7. 06. SOn. R. 24 248. Zuführungs-Vorrichtung für teramische Massen. Richard Raupach, Maschiuen- fabrik, Ges. m. b. H., Görliß. 25. 3. 07. 80b. K. 34 904. Verfahren zur Verbefferung von Aluminat und Silikat enthaltenden hydraulischen Bindemitteln wie Hochofenshlacken und aus den- selben hergestellten Zementen, P u. dgl. durch Zusatz von Bariumfalzen; Zuf. z. Anm. K. 33 120. Königshofer Cement-Fabrik Aft.- Ges, Wien; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 5. 07. SOc. G. 24 128, Tunnelofen mit aneinander- stoßenden Wagen, die in threr Sohle mit Höhlungen ver’ehen find, die durhlaufende, am Ausfuhrende des Turnels nach der Atmosvhäre zu ofene Kanäle bilden. Albert Andrew Gery, Reading, Pa., V. St. A.; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornkagen, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 31. 12. 06. SO0c. S. 23 178. Verfahren zur Herstellung von Ziegeln, bei dem die Formlinge in derselben Ofenkammer, in der fie zu brennen find, vorher ge- trocknet werden. Alexander Anderson Scott, Knorx- gle s ag Sa E C. Feblert, G. Loubier, F. Oarm}en u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, SW. 61. 9. 8. 06. x E Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom E 12 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 10. 05 anerkannt.
8SIc. R. 24471. Schachtel mit aus einem zu- fammenhängenden Streifen biegsamen Materials be- stehenden Längs- und Querseiten. The Roberts n R, SURGGSA 25. Gl. 1; Bertr.: Dr. B. Alexander-Katz, Pat.-Anw., Berli SW. 13. 7. 5. 07. D R ana SLe. B. 47441. Swnecke mit umlaufendem Mantel. Oékar Brandes, Wolfenbüitel. 22. 8. 07. Slüe. K. 33 840. Vorrichtung zum Befördern von Postsahen und anderen kleinen Gegenständen mittels eines Aufzugkastens in die einzelnen Stock- werke eines Gebäudes. Paul Koeppen, Neuß a. Rh.
2. 2. 07.
SLle. Sch. 26876. Eniladevorrihtung für
Becerwerke. Carl Scheuck, Eiseugießerei und wm. D, Wie
Maschineusabrik Darmstadt G. Verfahren und Vorrichtung
Darmstadt. 31. 12. 06.
S2a. L. 23 280.
zum Trocknen insbesondere von Rebenschnitzeln in einer drehbaren Trommel. Jules Charles Fernand Lafeuille, Château de Quessy par Verguier, Aisne; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 9. 10. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom e F 00 die Priorität auf Grund der Anmeldun t ch Frankrei vom 14. 3. 06 anerkannt. s G s
Aufziebvor-
83b. O. 5552. GElektromagnetif
rihtung für Uhren und ähnliche Triebdwerke. Oneo Year Electric Clock Co, Grundke u. Lazarus, STE e 3. 07.
a. . 14 389. Füllvorrihtung für Sypbons. Albert Johnftone GAMmBLeSs u. Robert Campbell, Edmonton, Middleser, Engl.; Vertr. : F. Pablader u. E. Dipbel Pat.- Anwälte, Frankfurt a. M. 23. 23. 06. 86h. F. 20 035, Maschine zum Einlesen des Fadenkreuzes in Webkeiten. Otto Fischer, Plauen
72a. R. 24 690, Vorrichtung zum Befestigen
i Va Udstr. 9, d, 4, 06,
ta Abs
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