[68124]
Memeler Actien Brauerei & Destillation. Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden gemäß
24 des Statuts mittags, stattfindenden
geladen.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind laut § 27 des Statuts nur diejenigen berechtigt, welche ihre Aktien bis zum 12. Dezember cr., Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse oder
einem Notar deponiert haben. Tagesordnung : 1) Geschäftsbericht.
2) Bilanz, Gewinn- und Verlustrehnung und Ge-
winnverteilung. 3) Antrag auf Erteilung der Decharge. Memel, den 22. Novembker 1907. Der Auffichtsrat. Herm. Gerlach, Vorsitzender.
[68060] Braunshweigische Actien-Bierbrauerei Streitberg.
Gemäß § 14 unserer Satzungen berufen wir die ordentliche Hauptversammlung unser Gesellschaft auf Mittwoch, den 4. Dezember 1907, pünktlich Morgens 11 Uhr, nah dem „Wilhelmsgarten“
(Marmorsfaal) hierselbst. Tagesorduung: 1) Bericht der Revisoren.
2) Beratung und A unE über den vor- e
chnung8abshlu und Entlastung des Vorstands und Aufi
liegenden Ges{häftsberiht und 3) Ersaßwahl für den Aufsichtsrat.
4) Wahl der Revisoren für das laufende Geshäfts-
jahr.
Die Ausgabe der Eintrittskarten erfolgt gegen Nachweisung des Aktienbesizes am S9. und 30. No- vember sowie D. Dezember d. Js. während é der Braun- \chweigischen Bauk und Kreditaustalt, A.-G.,
der üblihen Geschäftsstunden bei
hier.
Der gedruckte Geshäftsberiht liegt vom 20. cr. ab im Kontor der Brauerei, bei der Braunshweigischen Bank und Kreditanstalt, A.-G, hier sowie bei dem Seeliger in Wolfenbüttel und der Dresdner Bank in Dresden zur Abforderung der
Herrn C. L.
Herren Aktionäre bereit. Braunschweig, den 13. November 1907. Der Auffichtsrat. Richard Sichler. [68119]
Einladung zur ersten ordentlichen General-
versammlung der
Metallwerke Unterweser Aktiengesellschaft
in Nordenham
am 18S. Dezember 1907, Vormittags 10 Uhr, im Verwaltungsgebäude des Norddeutschen Lloyd in
Bremen, Pelzerstraße. Tagesordnung :
1)-Berichterstattung des Vorstands und des Auf-
fichtsrats über das erste Geschäftsjahr.
2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz, Ent-
laftung des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Neuwahl des gesamten Aufsichtsrats § 12 d.
Statuts Abs. 6. 4) Verschiedenes.
Ieder Aktionär, welcher an der Generalversamm- [ung teilnehmen will, hat It. § 18 des Statuts spätestens am 3. Tage vor dem Versamm- lungstage, diesen uicht mitgerechnet, seine Aktien oder bei den durch den Auf- bis nah der Generalversammlung zu binterlegen oder die Hinter- legung bei einem deutschen Notar dadur na(- zuweisen, daß er dem Vorstande der Gesellschaft vor oder spätestens zwei Tage uach Ablauf der Hinterlegungsfrift einen ordnungsmäßigen, die Nummern der Aktien enthaltenden Hinterlegungs- ) 1 Not Verwahrung gibt. Hiergegen erhält er die Eintrittskarte, welche allein zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt. Sogleich nah der Generalversammlung werden die
bei der Gesellschaft
sichtsrat dazu bezeihneten Stellen
schein des deutschen Notars in
Aktien gegen Rückgabe des Hinterlegungsscheines
bezichungöweise die Bescheinigung des Notars wieder
ausgeliefert.
G8 för:ien vertreten werden :
Handlungsfirmen dur ihre Prokuristen, Ehefrauen durch ihre Ehemänner, Minderjähriae oder Pflege- befohlene durch ihre Vormünder, Vereine, Gesells schaften, Korporationen, Institute dur einen threr geseßlihen ftatutarischen Vertreter. In allen sonstigen Fällen kann ein Aktionär nur durch einen anderen \timmberechtigten Aktionär auf Grund \chriftlicher Vollma@t vertreten werden. Die Vollmachten und fonstige Nachweisungen hat der Vertreter vor Be- ginu der Generalversammlung dem Vorfißenden des Auffichtsrats cinzureihen, welcher über deren Zulänglihkeit entscheidet.
Jede Aktie gewährt eine Stimme.
Nordenham, den 21. November 1907.
Der Auffichtsrat.
Dr. Wiegand.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften.
Keine.
“§) Niederlassung c. vos Rechtsanwälten.
[67819] Bekanntmachung. In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Land-
gerihts Bamberg wurde heute Nehtsanwalt Anton Heilingbrunner mit dem Wohnsiße in Bamberg
eingetragen. Bamberg, den 22. November 1907. Königl. Landgericht.
[68059] Bekanntmachuug.
Der Gerichtsassessor Dr. Esch in Barmen ift heute in die Reht?anwaltslisten des Kgl. Amtsgerichts unter Nr. 33 und der Kgl. Kammer für Handels- sachen in Barmen unter Nr. 89 eingetragen worden.
Barmen, den 19. November 1907. z, a
Kgl. Amtsgeriht.
7th Lte
zu der im Geschäftslokale der esellshaft den 16. Dezember cr., 4 Uhr Nach- fiebeuunddreißigsten ordentlichen Generalversammlung hierdurch ein-
hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist Carl Siehr in Insterburg heute gelö\{t worden.
RNRKE N E R D R E Wi SSCECO S UR S R D EREE A
[67814] ist bei uns der Antrag auf Zulaffung
¡um Handel und zur Notierung an der hiesigen Börfe ene worden.
[67388]
wird am Sonnabend, den §0. November 1907, zu Hamburg, in den Scharlah, Westphal, Poelchau, Lutteroth, O. Schar- la, BZippelhaus 18, Nobelshof I, 3 Uhr, stattfinden.
sammlung beizuwohnen wünschen, Artikel 30 des Gesellschaftsstatuts aufgefordert, ihre Anteile oder Genußscheine mindestens 3 Tage vor dem festgeseßten Termin bei nachstehend benannten Stellen gegen Empfangsbescheinigung zu hinterlegen
vember 1907 ab zur Verfügung der Anteilinhaber :
[68130]
der Flaschenfabriken 6. m. 6. 9.
bandes ver Flaschenfabriken G. m. b. H. werden hier- durch zu der am 6. Dezember 1907, Vormittags 9 Uhr, im Parkhotel, Düffeldorf, stattfindenden Gesellshafterversammlung eingeladen.
[67817] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Amtsgeriht Dt.-Krone zugelaffenen Rechtsanwälte ist heute der NRechts- anwalt Karl Wagner, hier, eingetragen worden. Dt.-Krone, den 21. November 1907. Königliches Amtsgericht.
[68056] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Ernst Haese zu Kottbus ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen
Rechtsanwälte eingetragen worden. Kottbus, den 21. November 1907. Der Landgerichtspräsident.
[68055] Vekanutmachung. In die Liste der bei dem K. Landgerichte Straubing zugelassenen Rehtsanwälte wurde heute der Rechts- Ai Ioseph Hartmair, wohnhaft dahier, ein- getragen. Straubing, den 20. November 1907. Der Präsident des K. Ei Landgerichts Straubing. as.
[67820] Der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Sarrazin ist auf seinen Antrag in den Listen der bei den Land- gerihten T, II und IIT Berlin zugelassenen Rechts- anwälte gelö\{t worden. Berlin, den 21. November 1907. , Königliches Landgericht 1, II, ITLI.
[68058] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt August Hasse in Görlitz ift in der Liste der Rehtsanwälte beim Amtsgeriht und beim Landgericht Görliß gels\{t worden.
Görlitz, den 21. November 1907.
Köntgliches Landgericht.
[67818] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Walter Kabilinski hierselbst ist auf seinen Antrag in der Liste der hier zuge- laffenen Rechtsanwälte heute gelö\{t worden.
Graudeuz, den 19. November 1907.
Königliches Amtsgericht.
[68057] Bekanntmachuug. In der Liste der zur RNehtsanwaltschaft bei dem
der Nechtsanwalt und Notar, Geheimer Justizrat
Insterburg, den 21. November 1907. Der Landgeri®§tspräsident.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Versciedene Bekannt- machungen.
Bekanntmachung. Von der Direction der Disconto-Gesellschaft bier
von nom. 14 000 000,— 49/5 ige, vor dem 1. Januar 1917 unverlosbarer und unkünd- barer Hypothekenpfaudbriefe der Wiüirttem- bergischen Hypothekenbank in Stuttgart
ankfurt a. M., den 22. November 1907. Die Kommission
für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
Gesellschaft Süd-Kamerun.
Die achte ordentliche Generalversammlung
Räumen der Herren Dres.
Nachmittags
Tage®êordnung : 1) Bericht des Direktoriums und der Revisoren. 2) Genehmigung der Bilanz neb der Gewinn- und Verluftrehnung ver 31. Dezember 1906 sowie Entlastung der Direktoren. 3) Wahl der Reviforen. 4) Wahken zum Direktorium. Die Gesellshaftsmitglieder,
welche Ner-
Iaut
dieser werden
in Hamburg bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, in SLINE bei Herren F. M. Philippson & As in Berlin bei der Direction der Discouto- Gesellschaft. Der Bericht sowie die Bilanz stehen vom 16. No-
in Hamburg auf dem Bureau der Gesellschaft, alte Gröningerstraße 6 1, in Brüfsel bei Herren F. M. Philippson & Co,, 44, Nue de l’Industrie. Der Vorsitzende : Dr. Scharlach.
Europäischer Verband
Die Herren Gesellshafter des Europäishen Ver-
Tagesordnung :
1) Wiederholung des Beschlusses der 1. Gesell- \chafterversammlung bezl. Erhöhung des Stamm- fapitals.
2) Abänderung der Satzungen, soweit dieses der Vertrag mit der Owensgesellshaft bedingt.
3) Abänderung des Nachtragsvertrags zum Owens- vertrag.
Europäischer Verbaud der Flascheufabriken
G. m. b. H.
[65674]
[66738] Bekanntmachung.
Die im Jahre 1907 vorzunehmenden Wahlen der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin und der Mitglieder der Finanzkommission finden
Freitag, den 6. Dezember 1907,
Sonnabend, den 7. Dezember 1907,
Montag, den 9, Dezember 190%, je von Vormittags 106 Uhr bis Nachmittags 4 Uhr, im Kommissionssißungszimmer des Börsen- gebäudes, Eingang Burgstr. 25 dur das Vestibül rechts eine Treppe hoch, statt.
Verlin, den 14. November 1907.
Die Aeltesten der Kaufmannschaft
von Berlin. Kaempf. Weigert.
[67815]
Chemishe Werke Friß Friedlaender
Gesellschaft mit Tes Haftung in erlin.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 31. Ok- tober 1907 ist die Firma in „Chemische Werke Dr. Albert Friedlaender“ geändert worden. Die Gesellschafter haben ferner beschlossen, das Stammkapital der Gesellschaft von 2000 000 M um 1950000 M auf 50000 G herabzusetzen, sodaß die Geschäftsanteile fortan nur noh /,6 ihres bisherigen Nominalwerts betragen. Gemäß § 58 Ziffer 1 des Geseyes vom 20. April 1892 werden die Gläubiger der Gefellshaft hierdurch aufge- fordert, si bet derselben zu melden.
Berlin, den 31. Oktober 1907.
Die Geschäftsführer : Dr. Friedlaender. Rosinsky.
[67383] Wir machen hiermit bekannt, daß das Stamm-
kapital unserer Gesellshafi von A 30 090,— auf é 20 000,— laut Generalversammlungsbeshluß vom
13. cr. herabgeseßt worden ist, und fordern unsere
Gläubiger auf, sch bei uns zu melden.
Wolmirstedt- Magdeburg, den 19. Nov. 1907.
Könneke, Grams & Wartemann
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Wartemann.
__ Bekanntmachung. Unsere Gefellschaft ist laut Beschluß der General-
verfammlung v. 15. Okt. 1907 in Liquidation ge- treten. Zum Liquidator ift der Unterzeichnete bestellt worden. fordern wir hiermit (gemäß § 65 des Ges. betr. d. G. m. b. H.) auf, fich bei uns zu melden.
Die Gläubiger unserer Gesellschaft
Bremen, 11. November 1907.
Thüringer Juduftrie-Werke, Gesellschaft mit
beschränkter Haftung in Liquidation. W. Krüger, Liguidator.
[67423]
Etwaige Forderungen an endstehende Firma find
bei Verlust des Anspruchs innerhalb 3 Wochen geltend zu machen.
Fabrik landw. Maschinen u. Geräthe
Friedrih Waldt «& Co, G. m. b. H. i/Liquid.,
VBensbhcim, Desen.
[66301] Gemäß § 65 Abf. 2 des Ges., betr.
die Ä haften m. beschr. Haftung, wird hiermit zur Viel
lihen Kenntnis gebracht, daß die Firma Fa feuerfester Steine Gesellschaft mit beshrüag Haftung in Mehlem a. Rhein in Liquidation getreten ist. Es See zugleih an die Gläubiger der Gesellschaft die Aufforderung, si bei dem Unters zeichneten zu melden. Der Liquidator : Jean Rech, Fabrikdirektor.
[67816] Deutsch-Westafrikanische Bank.
Monatsausweis per 31. August 190. Aktiva.
—..
M Ausstehende 75 9/6 des Grundkapitals | 750 0002 L L R S 752 58979 VIONTOULDADERN A 585 089 45 Gedeckte Forderungen an Handelsfirmen 85 778/45 Bestand an Wechseln abzüglih Diskont | 1 448 056/50 Inventarkonto ( ¿
N i A 2 053/70 Avaldebitoren #4 214 000,—
3 623 567/82
: Pasfiva. D S 1 000 000| T N 15 000|—. Täglich fällige Verbindlichkeiten. . . | 2412 715/85 An Kündigungsfrist gebundene Ver-
b 136 245/12
Uebershüsse auf Gewinn- und Verlust- fonto jowie auf Provisions- und Zinsenkonto, nah Abzug der Hand- lungêunkosten, Steuern x. . . .,
Avalkreditoren « 214 000, —
j 59 606185
j atmen
3 623 567/82
[67813]
Finanzierungs u. Vermittlungébank G. m. b. H. Charlottenburg, S{hlüterstr. 25. Inventur pr. 1. Januar 1907.
Aktiva.
t E A M 1 025, —
10% Abschreibung. . _, 102,50A 92250 Außenstand, Einlagekapital .. e: 44 500 — A a e C e 28331 SETLUIL DD, Saat L A 2 „…. BE90.19
é 21 946,— i Passiva. M N M 1 946,— Vermögensbestand 1906: Einlagekapital L Bo Q e 20000 — M 21 946 — L Bilanz. Geschäftsvermögen p. Januar 1906 . 4 20 000,— Brut Pro Januar 10e 6 290,19 p. Januar 1907 Geshäftsvermögen e t 15 655,81 abzal. Kreditoren .. „ 196.— 1370931
P en i é 20 000,— Die Richtigkeit vorstehender Inventur und Bilanz beglaubigt durch persönliche Unter)chrift: Der Geschäftsführer:
Ludwig Blumenreich.
Administration dela Dette Publique Ottomane.
H. Heye, Vorsigender des Aufsichtsrats, |
[67812] Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881. 26me Exercice — Situation du mois de Juillet 1907. Naobitas g: wee Total au Total au L 5 biibés Aas ete 31 Juillet | 31 Juillet Différence Empôts du mois 1 nofoádaitts 1907 1906 sur 1906 del’Exercicel 13 Aoûit 1907113 Aoûit 190€ Lit Ltg. Ltg. Ltq. Ltg. «s (Tabacs (recouvrements d’ar- 2 O 2 i — — — — — —— eyes e mi —— M e j 120 090/821 387 195/82| 507 286/64] 447 804/57|+ 59 482/07 S OTO a ch4 j 31 925/19 119 150/51 151 075/70 151 849/70|— PTA 5 Spiritueux S | 15 5865: 77 225/36 92 811191 90 374/42|+ 2 437149 — O. 4 o o 04 3 299/12 16 1874 19 4425: 22 4891/93] — 3 047/38 Soie . A aa ay 44 790/12 54 112/23 98 902/35 83 209/24|+ 15 693/11 Surtaxe Douanière 3%. ., ) 43 191/78 — - 43 191/78 — - |+- 43 191/78 Q Redevance de la Régie -— - 375 000|— 375 000 375 000|—| jübivi — Q Part de Bénéfice, part de S TONdATeUrA. ele. . 4 _- — — - — — — _ — Tribut de la Bulgarie, rem- placé, jusqu'à fixation, par ol Ltg. 100000 à prélever ® 1 gur Dîme des Tabaces 14 572/371 115 884 130 456/731 114289/99|4 16 168/74 = [Excédoent Revenus ck11 Chypre, remplacé par A Ltg. 130000 sur solde a) Díîme des Tabacs ou traitaes S) sur la Douane é — — — E [Redevance de la Roumóélie B Oenhale ; . » » 12 668/86 50 675/44 63 344/30 63 344/30 — ——. ‘z IDroit sur le Tumbóki en p traites sur la Douane — s Parts contributives de la | Serbie, du Monténégro, de la Bulgarie et de la Grèct u m us Ho Recettes diverses . . 1701/19 5 606/60 7 30779 7295774 12/02 3énéficesur vente des Monnaies en Provinces 654/20 2181/13j 2939/33 2 070/414 764/92 m } renn — j — Total 298 436/20] 1 203 218/88] 1 491 655/08] 1 357 728/38|4- 1833 926|75 Solde actif du Compte „Tré | Sorerie” ,„ 1 312/24 4 410/45 5 72269 2 789|/9-14 2 932 70 Total Général 289 748/44] 1 207 629/33] 1 497 377177} 1 360 518/32|4- 136 859/45 Frais d’Administration Centrale p 0A 31 891/94 33 819/85 Frais des Provinces (Personnel, Frais d’exploitation et divers) . E 205 41283 170 016/59 Débets des Provinces . . Ó 3 438/86 3688/33 Restitution à la Régie des Tabacs 25 000 25 000 Solde passif du Compte „Trésorerie“ — I 2590/15 , Total 269 703/63) 2833 770/92 Provision en Europe et à Constantinople pour le service | de la Dette Convertie Unifióe j P A s Sommes employéóes pour A mortissement des Obligations | de la Dette Convertie Unifióe et des Lots Turcs 168 774/854 171 909/39 En Caisse 1062 899/299 954 838/01 Total 1 497 37777] 1 360 618/32
1) Cette somme repréósente les versements efffectuós par PAdministration des Douanes
à PAdministration de la Dette Publigue Ottomane du 29/12 Juillet au 81/13 Août 1907.
Constantinople, le 3/16 Novembre 1907,
Le Próésident: Adam Block.
Pour le Gongsi! d’'Administration: Un des membres du Conseéil: Commandant L, Berger,
- Sf, A. 14 610,
Siebente
Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 25. November
i 280.
Der Inhalt dieser Beila
L ge, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts jeihen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, fowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmacungen der Eisen
bahnen enthalten
-, Vereins-, alo flensGafts,, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Waren- nd, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1907.
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (x. 2804)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
Patente,
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.) 1) Anmeldungen. aenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung
eines Patents nachgesucht. Hinter ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Segen-
y +5 - f r 707 1279 fe G. - 4 Rand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte |
E Es I L 4/419 213-41.
Benußung geschügt.
3a. D. 18237, Zweiteilice Korsettschließe.
Nicolas Damon, Lyon, Frankr.; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 21. 3 07
3e. J. 9848. Stengel für künstlihe Blumen |
Berfahren zur Herstellung
und Blätter und E F S. 9421.
e et » Q 14 selben; Zu. z. Anm.
- u R
Fulius Jacobson,
Berlin, Naunynstr. 42. 10. 4.07. : 4g. D. 16 312. Brennerkopf für _Gasheiz- | wee. Gustav Detfinyi, Berlin, Holsteiner Ufer 15/16. 6. 10. 05.
5d. M. 27 L171. Entfernen des beim Gefstein8bohren entwidelten Staubes. The Mine Duft Removal Syndicate, Limited, London; Vertr.: Hans Hei- ann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 22. 3. 05. Sd. E. 12286. Waschmaschine mit auf Wiege- fufen angeo1dnetem Waschbehälter. Wilbelm Euscher, Bielefeld. 29. 1. 07. Sd. F. 23395. Wäschetrockenvorrihtung, bei der das Trockengut ununterbroGen über Trodken- rahmen geführt wird. Leonhardt Fellner, Wil- helm Miller u. Joh. Baptiste Escheulohr, Aug?- burg. 23. 4. 07. / Sd. Sh. 28 212. Stnappvershluß für ab- nehmbare Griffe. Carl Schmidt, Sendlingertorp[. 1, u, Otto Dobel, Aeußere Wienerstr. 102, München. L 8, 07.
R i Staubsammelvorrihtung zum
Meß- und Drudcktvorrihtung für Gewebebahnen. Allgemeine Maschinen- «& Apparate-Gesellschaft A.-G., Zürich, Schwetz; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. G 7. 07,
12i. C. 15479. Verfahren zur Herstellung von Chlorverbindungen des Kalks und konzentrierten Calciumhypolhloritlösungen. Chemische Fabrik Griesheim-Electrou, Frankfurt a. M. 9. 3. 07. 12i, G. 25 266. BLerfahren zur Darstellung bon Natriumperborat aus Natriummetaborat und Wafserstoffsuperoryd. Dr. C. v. Girscwald, Halen- see d. Berlin, Karlsruherstr. 29. 19. 7. 07.
20. C. 14372. Verfahren zur Darstellung don Fettsäureisobornylestern aus Pinenhydrochlorid
oder -bromid; Zus. z. Pat. 184635. Chemische Fabrik von Deydeu Akt.-Ges., Nadebeul b. Dresden. 16. 2. 06. : S 14b. S. 21375. Umsteuerung für Kraft-
maschinen mit umlaufendem Kolben. Necrman Rogers Smith, Seattle, Washington; Vertr.: Dr. B. Alerander-Kay. Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 15. 7. 04. 15d. D. 18 909. Bogenabstreifvorrihtung für Séablonendruckmaschinen mit umlaufender Trommel. A. B. Dick Compauy, Chicago; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 13. 24. 8. 07. : 15g. V. 40 367. Tabellenschreibvorrihtuna für Schreibmaschinen. Lee S. Burridge, New York; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Verlin SW. 11. 30. 6. 05. ; _ Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß G L ils L dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten bon Amerika vom 17. 11. 04 anerkannt. 15g. St. 11 864, Tabellenschreibvorrihtung für Streibmashinen. E. C. Stearus Compauy, Oyracuse, V. St. A. ; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, br. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin S. L 119. O7. 15g. W. 28 174. Papierführung?vorrihtung sur Schreibmaschinen mit ebenem Druckwiderlager. Vermann Wiedmer u. Maria Wiedmer, geb. Müller, Bruchsal i. Bad. 3. 8. 07. 1Ta. P. 17 369. Kondensatoranlage zur Er- ¡telung eines hohen Vakuums. Charles Algernon arsons, Newcastle. on: Tyne, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 6. 05. 18b, B, 43 088. Elektrischer NRinnenofen zum Umshmelzen und Umwandeln von Roheisen in Fluß- eilen oder Flußstahl nebst Betriebêverfahren. Jegor Iorael VBroun, Rombach i. Loth. 11. 5. 06. 18e. S. 24 352. Vorrichtung zum Härten von Kragenzähnen, bei wel(her der Oberfläche der Härte- ulgkeit an der Härtungsöstelle eine dem Kragzzen- Inde entsprehende Krümmung gegeben wird. G. Zion Seelemann «& Söhne, Neustadt a. d. Orla. G Os V, 2We. W. 27 009. Zur Selbstentladung ein- gerihteter Cisenbahngüterwagen mit dur die Seitenklappen in der Verschlußstellung gesicherten Nenklappen. Waggou-Fabrik Akt-Ges. vor- T P. Herbraud & Cie. ; Cöln-Ehrenfeld. à 1. 07, 20i. V. 46 00x, Vorrichtung zum Anzeigen der Betriebsunfähigkeit eines Ausldsewerkes für Luftdruckbremsen. Jacques Pierre de Braam, aris; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Marx Wagner L (D, remke, Pat. - Anwälte, Berlin 8W. 183.
di, M. 29 980, Haltestellenanzeiger. Peter
| 20i.
Fir die angegebenen Gegenstände haben die Nacß- | motiven; Zus. z
Y 7 A 4 der Klafsenziffer |
des | f n a f . ; O - .
¡ Staaten von Amerika vom 21. | sprehämter ; Zus
am Bohrloch |
die Köntgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich““ werden heute die Nrn, 280
Joseph Maun, Pittsburgb, Penns., V. St. A.; Vertr. : M. Schmetz, Pat.-Anw., Aachen. 11. 6. 06. 20i. Z. 4934. Vorrihtung zum Anzeigen der für eine einzustellende Fahrstraße falsch liegenden Weichen. Zimmermann & BVuchloh, Berlin- Borsigwalde. 1. 6. 06. Z. 5302. Signaleinrihtung für Loko- | Pat. 162 005. Ferdinand Graf von Zeppelin, Berlin, Nürnbergerpl. 25. 26. 4. 07. 20f. B. 45 418. J/solierhülle für elektrische Leitungen, insbesondere Kontaktischienen elektcischer William Henry Baker u. Jesse Petersou, Lockport, New Bork; Vertr. : M. Schmet, Pat.-Anw., Aathen. 5. 2. 07. L Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
Unionsvert Sw N dem ntons2dertrae vo P N Ie TIOT11: O
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten S 21. 3. 06 anerkannt.
K. 35441. Gespräh8zähler für Fern- z. Pat. 179 802. Kjiobenhavus Telefon-Aktieselskab, Kopenhagen; Vertr. : Georg Mundt, Charlottenburg, Salzufer 7. 14. 8. 07. _ 2la. M. 30916. Staltungsanordnung für selbsttätige Fernfprehämter mit Zweiwählerbetrieb ¡um Einstellen der Vorwähler mittels eines Gruppen- shaltwerkes ; Zus. z. Pat. 176 834. Friedrih Merk, Charlottenburg, Lohmeyerstr. 5. 1. 11. 06.
2lc. F. 23555. Einrichtung an Umfschaliern, Motoranlaffern und ähnlihen Zwecken dienenden Apparaten. Felten & Guilleaume-Lahmeyer- werke Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 21. 5. 07. 21c. M. 30 004. Stöpselsicherung mit mehreren
21a.
mittels Schaltkurbel nacheinander einzuschaltenden Schmelzdrähten. Wincenty Magtka, Vechelde b. Braunschweig. 29. 6. 06.
21lc. St. 11425. - Eisendübel zur Befestigung von JIfsolierrollen. Ant. Stromberg, Hüsten ì. Welif. 25.7. 06.
21d. F. 22080. Verfahren jur Regelung des
Wendepolfeldes bei Wechfelstrom-Kollektormaschinen. Felten & Guilleaume Lahmeyerwerke A. G., jFrankfurt a. M. 3. 06 21e. R. 23934. Schaltung zur Verbindung einer beliebigen Anzahl von Stromverbrauchern mit einem gemeinsamen Meßinfirument. Gebr. Naacke, Aachen. 28. 1. 07.
21f. A. 14439. Haltervorrichtung für Glüß- lampen mit hängenden, bügelförmigen Metallglüß- fäden; Zus. z. Anm. A. 14181. Allgemeine Elektricitäts-Geseülschaft, Berlin. 18. 5. 07.
1 S 06 L . VO
21f, F. 23 674. Regelungêmagnet für Difes- rential-Bogenlamven. Felten & Guilleaume Lahmeyerwerke Akt.- Ges., Frankfurt a. M. 14. 6. 07.
21g. S. 21. 7S6. Verfabren zur Umwandluna
A or! trr
von elektrishem Strom. Robert Grifsou, Berlin, Sächsishestr. 2. 28. 4. 05.
24e. D. 17451. Gaserzeucer mit Metallherd, bei dem der Herd von oben nah unten breiter wird. Jules Jean Deschamps, Paris; Vertr. : A. Serfon v. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 8. 06. 24i. H. 39 580. Zugregler mit Sperrung der Feuertür bei offenem Rauchscieber. Carl Haslinger,
j Laa a. d. Thaya, Nied.-Oesterr.; Vertr.: Paul Rückert, Pat.-Anw., Gera, Reuß. 31. 12.06. 30k. A. 13805. Ampullensprize. Moritz
Affsseuheim, Paris, u. Dr. Waldemar Müller, Caffel, Leipzigerstr. 19; Vertr.: Dr. H. Hederich, Pat.-Anw., Caffel. 26. 11. 06. 3Llc. R. 22257. Sandstrablgußpußzmaschine mit feststehenden Düsen in umlaufender, innen mit Shraubengängen beseßter Trommel. Emil Schem- maun, Kabel i. W. 3. 2. 06. : 31lc. R. 23273. Quer geteilte in der Mitte verjüngte und mit zylindrishen Endteilen versebene Gußform ; Zus. z. Am. R. 23 134. Heinrih Reißig, Crefeld-Bockum, Schönwasser- Allee 33. 8. 9. 06. 34e. B. 47255, Befestigung für Vorhänge; Zus. z. Pat. 156 207. Wolfram Boecker, Barmen, Haspelersir. 7. 7. 8. 07. _
35a. R. 24035. Staltung für elektris be- triebene Aufzüge mit Fußbodenschalter. Alwin Reich, Berlin, Zimmerstr. 34. 13. 2. 07.
35b. M. 30 385. Greifvorrihtung für Blôcke versiedener Länge. Mannheimer Maschinen- fabrik Mohr & Federhaff, Mannhe:im. 15. 8. 06. 36d. F. 23 043. Schornsteinaufsatz, bestehend aus einem in die Schornsteinmündung etinzuseßenden Rahmen, der von unten in einen etwas größeren Mantel von rechteckigem Querschnitt hineinragt. Albert Foerfte, Berlin, Courbidòrestr. 11. 20. 2, 07. 37a. G. 23206, Verfahren zum Ausfüllen vou Rissen und Höhlungen in Mauerwerk oder Gestein durch Einpumpen von Zementbrei in Ver- teilungskanäle. Albert Gagg, Konstanz. 18. 6, 06. 37f. L. 21427. Grabhügelverkleidung aus armierten Kunftf!einplatten. Fr. H. Lehnert, CTLe Mane, Bienertstr. 24. 17. 8. 05.
38g. E. 12448. Verfahren und Formstempel- presse zur per von Korken aus mit einem Bindemittel angefeuhteten Korkabschnitten oder „Abfällen. Joh. Gottlob Ebinger, Kirchdorf, Kremsthal; Vertr.: Dr. L. Gottsho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 21. 3. 07.
42c. F. 22721. Vorrichtung zum selbsttätigen Oeffnen und Schließen von Stromkreisen dur eine Kompaßnadel mit Hilfe einer Kontaktyorrihtung, welche mit der Kompaßnadel zeitweise in Berührung tritt. Theodore Marsball Foote, Allston, Mass, V. St. A.; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW. 68, 14. 12. 06.
—
Das Zentral - Handelsregister Ür das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. — Der
M sngap reis beträgt L A 80 n
42c. F. 23 133, Verfahren zur Ortsbestimmung von Schiffen mittels wellentelegraphisher Signale. Reginald Aubrey Fessenden, Washington; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 6.. 3. 07.
42c. G. 23388. Vorrihtung zum Anzeigen des Standes von Flüssigkeiten in geschlossenen Be- bâltern durch Druckveränderung. George William Gregory, Noxbury, u. Morris Martin. Malden,
V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw,, Berlin SW. 61. 25. 7. 06. 42c. K. 34 080, Ausleger für Tiefenmeßvor-
rihtungen. Kelvin «& James White, Ltd., GSla8gow; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 6. 06.
42h. S. 38531, Selenphotometer ; Boe à. Pat. 191 075. Heinrih Bumb, Berlin, Hohen- staufenftr. 23. 15. 8. 06.
42h. T. 11 243. Vorrichtung zur Ausführung des Einftellverfahrens für photographische Apparate ; Zuf. j. Pat. 178988. Dr. Walther Thorner, Berlin, Wilhelmstr. 118. 25. 5. 06.
45c. S. 39463, Kartoffelerntemaschine mit einer umlaufenden Siebtrommel mit zwei in etn- anderliegenden Schneckengängen. Otto Hübner, Berlin, Kleiststr. 40. 14. 12. 06.
45c. St. 12082. Vorrichtung zum Dengeln von Sensen. Franz Strobl, Feldkirch, Vorarlberg; Bertr.: Eduard M. Goldbeck, Pat.-Anw., Berlin
E 4. 0,9, 07.
45h. O. 5615. Fishwehr. Carl Oelker, Alten-Celle. 25. 4. 07.
46c. C. 13 943. Verfahren und Vorrichtung
¡ur Ueberwachung der Beschaffenheit des für Gene- ator-SGasmaschinen zu liefernden Gases und zur bftätigen Bestimmung des zweckmäßigsten Mischungs- verhältnifses zwishen Gas und Luft. Emil Capi- taine, Reisholz b. Düfseldorf. 18. 9. 05. 46c. S. 37898. Kühler für Motorfahrzeuge. Julius Heifig, Berlin, Auguststr. 26. 11. 12. 03. 46c. P. 18095. Elektrisher Zündapparat. Edouard Pellorce, Courbevoie, Frankr.; Vertr. : A. B. Draug u. W. Schwaebsch, Pat.-Anwälte, Stuttgart. 26. 1. 06. : : Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
dem Unions8vertrage vom 1412. 00 die Priorität
axf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 17, 6. 05 anerTannit 47h. R. 21882. Riemengetriebe mit Spann- rolle. Louis Roger, Noisy-le-Sec b. Paris; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin S. n 1L 11. 00. 49a. B. 18256. Klemmfutter für Werkzeug- maschinen zum zentrishen Festspannen von verschteden starken zylindrishen Werkstücken. Pratt & Whitney Company, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 3. 06. 5 49b. V. 6369. Antriebsvorrihtung für Scheren mit s{wingendem Messerhebel zum Schneiden von Blech, Rund-, Vierkant-, Profileisen u. deral. Arthur Vernet, Dijon, Frankr.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 19. Î. 06. h
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom ï 0 12. 7 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreichß vom 9. 2. 05 anerkannt.
5Uc. P. 17 386. Vorrichtung zur mechanischen Verstärkung der Töne bet Musikinstrumenten, Phono- graphen, Grammophonen und Telephonen dur ein von einem \{chwingenden Stück des Instruments be- wegtes Luftrelais; Zus. z. Pat. 183 776; Charles Algernon Parsous, Newcastle-on-Tyne; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 26. 6. 05. 5d. P. 19983. Beckenbefestigung für Orchestrions; Zus. z. Pat. 168 806. Popper «& Co., Leipzig. 29. 5. 07.
51d. Sch. 26 663. Elektromagnetische Spiel- vorrichtung für Tasten- und andere Musikinstrumente ; Zuf. z. Pat. 182 536. Friedrih Schübbe, Berlin, Kolonitestr. 22. 29. 11. 06. L 53l. G. 25 337. Zerteilungsvorrihtung für Bonbonmassestangen; Zus. z. Pat. 152 381. Richard Gäbel, Dreéden, Pirnaischestr. 19. 5. 8. 07. 54g. G. 24 874, Straßenorientierungsvorrich- tung. Johannes Gurski, Friedrihsfelde b. Berlin.
07
7,0 Reklamevorrihtung an
54g. W. 26386. i . dgl. rederick John Walton Sena o E London; Vertr. :
u. Longinus Vivian Rogers, M. W. Wilrich, Pat-Anw, Berlin SW. 13. 22. 3. 05. 55d. N. 24 311. ODrehknotenfang ohne NRad- antrieb für die Papierfabrikation. Paul Reinieke, Côthen, Anh. 6. 4. 07.
57a. Sch. 26 725. Kassette für Dreifarben- photographie, bei der die Platten famt ihren Fil tern auf einem drehbar gelagerten und durch Federkraft gedrehten Träger d befinden, um nacheinander in die Belichtungsstellung gebraht zu werden. Job. Adam Scherer, Cöln, im Weichserhof 2. 7. 12. 06. 58b. K. 31 5083. Presse für stauiges Matertal. Alexander Kumpfmiller, Hemer i. Westf. 8. 3. 05. 63b. A. 14 538. Wagenuntergestell für vier-
rädrige Fahrzeuge. Act. Ges. §. F. Eckert, Lichtenberg b. Berlin. 17. 6. 07. 63b. B. 46182. Wagenbremfe mit beim
Zurüdthalten der Zugtiere auf die Radnaben wirken- den Bremsorganen. Paul Vernhard, Zabrze. 20. 4, 07.
A, 280B., 280C. und 280 D. ausgegeben.
ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 §. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
63b. F. 22905. Achsfederaufhängung. Fahr- zeugfabrik Eisenach, Eisenah. 26. 1. 07.
63d. D. 18110. Wagenrad mit federnder Nabe. A. J. Debry fils As3niòres, Frankr. ; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin Wi 8 207 07
G3e. L, 222438. Auswechselbare Befestigung
einer Lederbereifung für Straßenfahrzeugräder. Hein- rih Lamprecht, Jauer, Schlesien. 20. 2. 06. 63i. H. 37 375. Hinterradnabe mit Freilauf, Brems9vorrichtung und mit mehreren Ueberseßungen. Ludwig Albert Hermaun, Hamburg, Hohe Bleichen 15. 12. 3. 06.
67a. Sch. 26 554. Selbsttätige Spiralbohrer- \{chleifmaschine; Zus. z. Anm. Sch. 26 514. Wilhelm Schlapp, Berlin, Gneisenaustr. 49. 10. 11. 06. GSa. K. 33 872, Vorrichtung zum Anschließen von Fahrrädern. Walter Kleutgen, Leipzig, Elisen- straße 14. 6. 2, 07.
68b. N. 9099, Vorrichtung zum Ausbalancteren des Schiebers an Aufztehfenstern. John Nerénu, Stockholm, u. Rhedin, Goldkuhl & Co., Gothen- burg, Schweden; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 5. 07.
68b. R. 24 502. BVorrihtung zum Heben und Halten von Schiebefenstern. Wilhelm Franz Reins- dorf, Markt 17, u. Otto Bockhardt, Kuhturm- straße 15, Leipzig-Lindenau. 14. 5. 07.
G6Sc. L. 24 730. Sthiebetür mit Gegengewicht und gleichzeitig aufgehenden Flügeln. Alice Loreut, geb. Taet, Berlin, Gneisenaustr. 60. 14. 8. 07. 69. F. 23 785. Schere mit aus dünnem Stahl- ble bestehenden, auswechselbaren Schneiden. Iohann Feinenburg, Solingen, Stübchen 32. 4. 7. 07. TOec. §. 41505, Radiervorrihtung. Elsa Heine, geb. Näcke, Cöln - Lindenthal, Dürener- straße 183. 23. 8. 07.
TOe. L. 23233. Eckentasche für Zeihen- und Malunterlagen. Carl von Lom, Cöln-Ehrenfeld, Bogelsangerstr. 102. 1. 10. 06.
72h. R. 22260. Verschluß für Rohrrücklauf- geshüße, bei denen das Oeffnen des Versclufses selbsttätig während der Nücklauf- oder Vorlauf- bewegung des Geshüßrohres erfolgt. Rheinische Metallwaren- und Maschinenfabrik, Düfsel- dorf-Derendorf. 3. 2. 06.
72h. V. 6617. Schnellfeuerwaffe mit Keilver- \{chluß. Vickers Sons & Maxim, Ltd., West- minster; Vertr.: P. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 6L 9. 3. 0D. 74a. St. 123571. Elektrishes Sicherheits- drahtneß. Paul Staedtefeld, Berlin, Allensteiner- ftraße 2. 27. 8. 07.
74b. . 23 362. Verfahren, um dur s{äd- lihe Gase mittels einer Selenzelle selbsttätig ein Signal zu geben; Zuf. z. Pat. 192 557. Heinrich Freise, Bochum, Dorstenerstr. 113. 18. 4. 07. 75b. G. 24141. Verfahren zur Herftellung streifenförmiger Ornamente von gleihmäßiger Breite. Bruno Güuther, Lichtenberg b. Berlin. Nieder- Barnimstr. 4. 2. 1. 07.
77f. D. 18 109. Spielwaren aus Pappe. Hans Denk, Fürth i. Bayern. 25. 2. 07.
S2a. B. 45468. Trockenvorrihtung, bei der die Warenbehälter um eine senkrechte Achse im Kreise drehbar angeordnet find. J. P. Bemberg, Akt.- Ges, Barmen-Nittershausen. 9. 2. 07.
S2a. L. 23682. Heizkorb. Hans Liefßener, Aussig, Oesterr. ; Vertr. : M. Menzel, Pat.-Anw., Berlin N. 4. 31. 12. 06.
S2a. M. 32169. Verfahren zum Trocknen von Waren, namentlich Makkaroni; Zuf. z. Pat. 154 327. Maschiuen - Fabrik St. Georgen b. St. Gallen, Com.-Ges. Ludwig von Süfßkind, St. Georgen b. St. Gallen, Schweiz; Vertr. : Carl Arndt, Pat.-Anw., Braunschweig. 29. 4. 07.
83a. D. 17 648. Vorrihtung zum Aufiiehen von Tascbenuhren durch Schließen des Spring- deckels. Max Drache, Berlin, Gubenerstr. 32. 20. 10. 06.
85h. K. 34005. Durch die Aborttür wan läufig in Wirkung gesetzte Heberspülvorrichtung ; Zus. ¿. Pat. 180 664. Kefselring & Röthenbacher, Straßburg i. E. 20. 2. 07. j
8S6c. G. 25406. Ausftoßsiherung für Web- fühle mit selbsttätiger Spulenauswechselung. Gabler Webstühle Akt.-Ges., Basel; Vertr.: Hermann Kestner, Mülhausen i. Elf. 24. 8. 07.
S6c. K. 29270. Verfahren zur Herstellung von S(hleifenbändern, wie Gardinenbändern, Fransen u. dgl.; Zus. z. Pat. 169 776. Carl Abr. Kruse, Barmen, Allee 126. 28. 3. 05.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung is vom Patentfucher zurückgenommen. 112i. B. 42920. Verfahren zur Entfernung des Schwefels aus den bei der Leuchtgasfabrikation anen Reinigungsmafsen; Zus. z. Pat. 178 020. Se (4 Q,
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 15g. . 12461. Gerät zum Reinigen von Se B ALCNNRUNDER mittels einer drehbaren Bürste. 29. 8. 07. l 27b. Z. 4921. Antriebsvorrihtung für einen
Luftkompressor. 19. 8. 07.
ATG A 708. A ENIE, Wechsel- und degetriebe. 26. 8. 07.
Aen M ‘24306. Verfahren zur elektrolytischen
Entfettung von Metallgegenständen unter Ver-
wendung einer Alkalicarbonatlösung. 9. 9, 07,