igstens von denjenigen Mitteln, die | nachteilig seien.
der Handelsminister nicht wen
Daß man über Arbeitermangel klage, könne nit
wundernehmen, da tvofolg2 der Führung der s{chwarzen Listen ein
pshaftsstatut genommen hat. deln nicht“ ist ja allbekanntî; ter nur meine Anerkennung aussprechen, daß bei der bewußten Gelegenhe
den die Beratung über das neue Knap
Nertreter des Systems „Wir verhan jeßt Gebrauch
sen des Volkes beklagt man es,
ierung so langsam erfolgen, en it. Die fiekalishen
der Tarife
der Staat auf In den weitesten Krei ungen der Neg
erheblicher Teil deutscher
fann dem Handelsminif
er diesen Ansch it direkt und ent-
die Zurückweisung preußische Fiskus mit dem Syndikat, der Minister
erst dann etinscien, wenn {hon Zeit yerlor
rbeiter überhaupt vom Arbeitsmarkt gus. Die Schuld an den hohen L teile der abe ja selbst an-
erkannt, daß er möglichst hohe Gewinne aus dem Bergbau heraus-
treten ist, wenn auch immerhin
d entschiedener hätte set is über das Syndikat
schieden entgegenge 3 ernster wirtschaftliher Konkurrent
noch elwas derber un en noch ste
Gruben geben in ihren Pre
Der Kohlen- hinaus und kommen |
it der Kohlenförderung. {lagen wolle.
Abg. Gothein (fr. Vgg.): Ueber dke Kartelle im allgemeinen will ih nicht sprechen, wie es der Abg. Behrens getan hat. Dr. Spahn möze doch endli einmal seinen geheimniévollen Schreibtish auf- und den uns bereits vor Jahren ver|prochenen edes
g
flen Zusammenhange m drückt, um das Förder!oll sie im Intere
n etner gestrigen Versamm- zu 13 Stunden ichts oser Weise hat sich Reverse
Man muß die Frage aufwerfen, ob rieb überhaupt die Struktur unseres seßes die geeigneten Kräfte Beamtenorganisation, und kein Anreiz,
reis steht im eng 8 wird von oben ge hat es den Obersteigern sehr verargt, da triebsficherbeit sih orga lung in Essen wurde festgest arbeiten müssen.
überhaupt nicht in Betracht. für den kaufmännischen Bet Beamtenkörpers und unseres Beamienge In der Zugehörigkeit zu einer vorgezeihneten Zukunft woeitgehende
zu steigern, und man e der Be- nisiert haben. ellt, daß Steiger bis
ungen wird in rü entwurf vorlegen, den er uns nech heute immer [QuRig ist. €
Mit Eatla x ist zweifelhaft, ob eine Kohlennot oder ein Kohlenmangel
steht. Es
tritt häufig der Fall ein, daß aus einer Angît heraus Bestellungen vorweg gemacht werden, und dann für den reellen Bedarf keine Vor- râte mehr vorhanden sind. Ih habe die Empfindung, daß in manchen
Steiger vorgegangen. \ ere Stellung
Ke mit dem Ver Artikel, den sie nicht
gegen organisierte unterschreiben lassen, daß fie gegen einen und mit
sind, um uns un ch biite, diesen Gesichtspunkt zu von der „Kreuzzeitung“ in die Debatte geworf erwozen wird, Ein solches
faufmännishem Gebiete notwendig auf dem Weltmarkt erwägen, wenn die Frage eines Elektrizitätsmonopols
bande nichts zu tun haben, gelesen haben, protestierten, ebenfalls nicht
zu wahren. I
hbinsichtlich ter Kohlen dieselben Verhältnisse
wiedergekehrt sind wie 1900. Daß der Kohlenmagel nicht auf der Ausfuhr beruht, darin kann ich dem Minister nur zustimmen. Hätte Graf Kanitz nicht nur die ersten Monate dieses Zahres berüdsihtigt, so würde er gefunden haben, daß wir nicht auf 10 Mill. Tonnen Mehrausfuhr in Steinkohlen kommen, sondern nur auf fünf, und daß sich auch in Braunkohlen diesmal ein Plus ergibt. Ich halte
Gegenüber diesen Arbeitstreibereien rten Arbeitsleistungen sprechen, wohl die Unglücksfälle im Berg- sind die Vorbedingungen der In- Die Preise werden künstlich in der sinkenden Konjunktur entsprechend er- Syndikat dafür kein Berständnis. so würde die Regierung die geeigneten
einverstanden seien.
iht ven verminde aber ist es kein Wunder, bau zunahmen. dustrie und auch des Bergbaues. Höhe gehalten, fi mäßigt werden.
Erwäzung unannebmbar Staat auc das Verhältnis des Koh
die von ihm Kohle k hat vor kurzem eine N
É man n ann ma lensyndikats
Vielleicht prüft der zu denjenigen Betrieben, utsher Industrieller staltet, das Syndikat behauptete zwar, faufmännisch üblich ine derartige, daß_ d
Gesunde Preise »
undfrage darüber währe nur einen d richtig. Die Pceeis-
iejenigen, die sh den Be-
e müssen der
Leider kat Rabatt, und das sei
ermäßtigung is
für die Aufgabe einer Königlichen Eisenbahn-
verwaltung, den Export fünftlich zu fördern. Die Zeiten, wo wir,
Sollte kein Wunder eintreten,
Schritte tun müssen. gar nicht mitkonkurrieren
stimmungen des Syndikats nicht unke t allen Mitteln, die dem Staate
können. Ih bitte den Minister, mi nur um unsere Arbeiter zu
der Kohlen ist nur
eshäftigen, für eine Erleichterung
des Exports durch Ausfuhrtarife sorgen mußten, sind längst vorbei. Man möge endlih einmal unserer langjährigen Forderung nahkommen und billige Einfuhrtarife schaffen, also möglihst die Rohftofftarife auf die Kohlen ausdehnen. Fm Abgeordnetenhause haben wir kräftig
Volksp.): Die Verteuerung in der Vertcuerung aller Gegenstände, rt. Die Kohlenteuerung ist {hon im ersten politik von der Linken vorhergesagt Politik bekämpft und werden fi
Kaempf (fr. pf (f Maßregeln zu ergreifen, die
stehen, bald diejenigen fundenen Lage ein Ende be-
eitig als Kalamität emp
): Daß wir troß der Steigerung Millionen Tonnen im Jahre 1897
zur Verfügun der jeßigen a
Abg. Behrens (wirts{ch. Vag unserer Koblenförderung von 4
die das Leben er- tadium der Schu Wir haben di
ch künftig bekämpfen. Aller- hierfür gewirkt,
und es is eine Kommissicn eingeseßt worden,
allgemeinen Ueberrashung aber blieb alles beim alten,
der Allusion hin, da mdrehen ändern werden. um ihre Härten z ftion8genofse- f elben Gefsidh Kohle bei
ben wir uns Politik im Handu aufgeboten werden, punkt hat mein Fra preisen vertreten, dens
Jahre 1906 gegenwärtig mit Kohlen- liegt hauptsählih daran, der Beteiligungsziffer t erheblich stärfer war zum Vorwurf machen,
Tonnen im
ennot zu kämpfen haben, dikat durch die Festseßung hat, daß die Förderung ni muß dem Syndikat
auf 763 Millionen teuerung und Kohl daß das Kohlensyn dazu beigetragen als der Verbrau. Ich
aber alles Diesen Gesichtss stern bei den hohen Getreide- chtspunkt vertrete i heute auch. der Hochkonjunktur rechtfertigt
Ih verstehe
u mildern. geäußert hat,
Parteten gehört hat, wird ihn wohl in der
es, daß der Minister sich niht direkt dazu wie er ih zu einer Dan E stellt, aber die
ct, die er heute im Deutschen Reichstag von allen Auffassung bestärken, daß
endlich einmal Wandel geschaft werden und eine gesunde Tarifpolitik
Die große Nachf
in keiner Weise, daß die K weren Eiseaindustrie die Förderungê-
es zum großen Nachteil der reise des Syndikats
oblen nah dem Auslande billiger verkauft Gränkungen nicht aufgehoben
eingeführt werden muß.
Fe mehr eine Industrie syndiziert ist, je
mebr die Konkurrenz ausgeschlossen ist, um so gefährlicher ist die denn sie erfolgt von einer Stelle und kann zu dem Zwede erfolgen, im Inlande eine Knappheit herbeizuführen und damit eine Steigerung der Preise. Der Minister hat ausgeführt, daß die Preispolitik der preuplGen Bergverwaltung niht lediglih von
Man hat heute auf die langen Lieferungs
werden als im Inlande. \ ch würde es begrüßen,
verträge mit dem Auslande Liefervngen m dem Grafen Kaniß nur re dem Auslande auh auf die Dagegen bin ih nicht
ine weitere U Mehrverbrauchß von Kohle, wozu die sich in den legten Jahren daß immer mehr Zechen mit Hütiten- wodur ein großer Teil der Der Selbstver-
sti keineswegs niedrig.
fnappbeit ist der außerordentliche noch die Verschiebungen k dadurch vollzogen haben, gesellschaften vershmolzer Förderung dem
hingewiesen. it der Zeit vers{chwänden. die Lieferungen nah terverhältnisse ungünstig einwirken. derselben Meinung in bezug auf d
wenn diese
Verkehr entzogen fiskalishen Interessen g
ührt wird, aber vorwiegend sind diese
gebend gewesen. Ich kann dem Minister persönlich keinen daraus machen, er kann gar nicht anders handeln, wenn er sein Amt konstitutionell auffaßt, denn das preußische Abgeordneten- haus hat ja ausdrücklich die Frflärung seines Vorgängers gebilligt, daß die preußischen Bergwerke verwaltet werden follten vom e eines guten Kaufmanns, also zum Zwecke eines böhstmöglihen Gewinns. Tatsächlich werden die Preise von den Kohlenkonventionen gemaht. Man weiß nicht einmal, wie diese Preise sind; vielfa besteht ja gar feine Oeffentlichkeit. Cs gibt feinen freien Handel mehr mit Kohlen. Die Preise werden jedem einzelnen Grubenbesißer mitgeteilt, und es bleibt ihm überlassen, wie weit er etwa über diese Listenpreise hinaus ehen will. Es if daber unzutreffend, wenn in der Presse die Schuld dem Kohlenbandel beigemessen wird. Alle diese Preitfestsezungen erfolgen dur die Bergwerksbesizer. Die Selbstkosten sind allerdings erheb-
oll würde keinen finanziellen (rfolg au seinerseits mit der- Die Erfahrung hat gelehrt, wohin das führt. der preußische Landeseisenbahnrat beshlöfse,
\stigungstarife aufrecht zu erhalten egen wäre eben
Kohlenausfuhrzoll. Dieser Z haben und dem Auslande artigen Zöllen vorzugehen. Bedauern würde die Ausfuhrvergün niedrigen Kohlenimporttarifen da bei den billigen Futtermitteltarifen. bei der Preisgestaltung der Kohlen mit Der Erfolg hat bisher nit gezeigt, da reden auf das Syndikat etwas erreicht müßten ihrerseits die Kohlen zu e es das Syndikat tut. nicht verfehlen. einen Vorteil haben würden. hozuhalten , ruben mit den Ha
ten HüitenzeHen bringt einen großen Ausfall an einer 14 jährigen Praxis niht im Siande ge- Verbrauch seine Lieferungen und steigender Konjunktur hält es zu g zurü, und bei absteigender Kons hohen Preisen fest. Der Vorwurf, n sind, ist nicht be- Schicht 1901 0,821 t, Das ist talsächlih Bergbau von Jahr zu Jahr durch
Außerdem sind, wie die , immer mehr ausländische wenig leistungsfähig find. onaten ihren Ader bestellt haben, Wenn troßdem
brau der sogenann Kohlenlieferungen Das Syndikat ist troß \ wesen, rehtzeitig dem jeweiligen seine Preise anzupassen. e mit der Förderungésteigerun tur bält es zu lange an den daß die Leistungen gründet. Die Leistung 1904 0,845 t, eine Mehrleistung. die größere Tiese shwieriger geworden. „Rheinisch- Westfälische Zeitung" feststellt herangezogen worden, Leute, die noch vor wenigen leisten natürlich nicht so vie
ein Beispiel geben,
. Die Einführung von so gerechtfertigt, wie Der preußishe Fiskus solite gutem Beispiel vorangehen. ß der Fiskus mit seinem Zu- Die fiskalischen Werke illiaeren Preise abgeben, als e seinen Einfluß auf das Syndikat daß dann nur die Händler davon as Bestreben der Händler, die durch Verträge ndlern vereitelt werden. Auch die fiskalischen Das Geseß von Angebot
Standpunkt
der Bergleute zurückgegange betrug für den Kopf und die 1905 0,850 t, 1906 0,805 t.
Das würd Dazu ist der
Es ist nicht ri fiskalishen
wie alte Bergleute. lich gestiegen,
das beweist die Statistik. Der Abg. Mollken-
buhr sprach von Uebershi@ten in den Eisenbüttenwerken , er
Gruben müssen Musteranstalten sein. und Nachfrage war nur bot hatten,
erordentli günstiges ethoden bringen die Zwar sind die
so ist das ein auß Die Arbeitsm rankheiten mit fich.
die Leistungen gestiegen sind, Zeichen für unsere Bergleute, aroße Zahl von Unfällen und K
als wir ein freies An-
so lange gültig, feine Syndikatsbildung vorhanden war.
weiß nicht, unmöglih sind.
\hihten bei der Art dieses Betriebes
daß Ueber Wenn also die Löhne steigen mußten,
so sind sie doch nit in dem Maße wie die Preise der Lebenß mittel gestiegen. Diese leßtere Preissteigerung is auch keined wegs eine vorübergehende. Die Preise, die der Kohlenbergbau nimm,
Kohlensyndikats is eine ganz außer- Segen stiften in der aber nicht Maß halten in or in unserem |!
ie Gewalt des Rheinischen Syndikate können einen aroß
erung der Produktion. der Preispolitik, dann MWirt\chaftsleben.
Fahren recht gut gestiegen, nittlich elfjährigen Verkürzung fo fann man do die hohen uer des Bergmanns hren ist ec. durchschnittlih bergfertig.
leute in den leßten öhne mit einer durchs der Lebensdauer erkauft werden müssen, hne nicht bemängeln. Die durch\{ch beträgt jetzt 45 Jahre,
Löhne der Ber
ordentliche. aber wenn diefe
erechtigter Fakt
ind fie kein oblenkontor hat mit Industriellen Nerträge
sichern einen
nittlite Lebensda Daß auch ohne Synd
und mit 41 Ja
Gewinn, der über den regulären weit hinaus ikat die Prise in gleichem Maße ge-
ein würden, ist zwohl denkbar, die Gefahr aber ist, daß die hohen Preise durch das Syndikat aufrecht erhalten werden zu einer Zeit, wo die Konjuvyktur dies nicht mehr retfertigt, Der Minister will abwarten, ob die Preispolitik des Syndikats \ auch nach eingetretenem Konjunkturrückzang bewähren wird. Das er- innert mi an die s{ône Geschichte von der Kinderfrau, die das
der Willkür des Kohlensyndikats preisgaben. ltet Maß! Die Kohlenfrage davon fo fehr berührt, daß Alle berechtigten Faktoren müssen
nter den Bergleuten etwa 20000 Ausländer. 40 000 Bergleute notwendiz sind, um den das Ausland zu produzieren, fo handelt das es unsere Kohlenschähe mit ausländischen
Aukferdem hat die Preispolitik des 8land billiger die Kohlen für seine Produktion.
Im Ruhrrevier haben wir u Wenn berechnet wird, daß UVebershuß an Kohlen für Syndikat nicht national, wenn Arbeitern für das Ausland fördert. Syndikats die Folge, zur Verfügung
llen Syndikaten zurufen: Ha Ft eine so wichtige, jeder Deut ih die Ueberzeugung ausspreche: um die vorhandenen Härten Or. Stresemann (nl.): Zusammenhange
ch möchte a
lenfrage mu
amten wirtsha daß das Au
lichen Lage. hat als die inländische
mit unserer ges aß dur die
2A werden im ] Kind zu baden hatte: wenn das Kind im
Wasser blau wurde, dann
war das Wasser zu kalt; wurde es rot, dann war das Wasser zu warm. Der Fiskus hat ja {hon auf Jahre mit dem Syndikat abgeschlossen! Daß ein Rückgang eintreten muß, ist un- zweifelhaft, wenn ih auch niht direït von einer Krisis sprechen will.
ch gestern und heute d
Wie ein roter Faden zog ang des Rückganges der
Debatte, daß wir am An Wenn wir damit renen müssen, Kohlenpreise nicht es natürlih nur in h find die Verhältniss
in außerordentli ird durch deren albzeugindustrie Arbeiter im NRuhrrevier, ch der Kroaten und Galizier, hat die deutshe Arbeiter-
Stahlwerksverband stehen Kosten unserer Fexrtigindustrie w starke Gntwickl
Koblensyndikat und enger Fühlung. Zusammenw
Konjunktur stehen. dann ist es klar, daß die steigenden find. Syndikatsbildungen gibt nicht in der fertigen Industrie, e viel zu vielgestaltig. Es ist eine ganz in Westfalen der Typus
irken eine sehr Die Zahl der ausländ namentlich der Italiener, aber au d auf 7,42 9% im Jahre 1906 gesteigert ;
mehr bloß „unbequem“
der Rohstoffindustrie, Wir werden über den Umshwung der Konjunktur leichter alt
früher hinwegkommen, weil wir fkapitalkräftiger geworden
sind;
aber s{chwer genug wird uns der Uebergang gemacht werden bel
, daß die großen Betriebe
[sche Auffi falle u Ls asicie sind. Auch die R
der deutshen Jn Der Gesundheitszustand
entsprechend zurückgegangen. diesen massen-
egiezcung hat sich durch dexr Nuhrbergarbeiters
üsse und des Zentral- diesen hohen Getreide-,
Fleish- und Kohlenpreisen. Der Rückgang
ist teilweise sogar {on da ; wie wir ihn überstehen, hängt auch von der Entwicklung der Preise ab, und da ist es zu \pät, wenn der Minister
einisch - westfälishen Ein In bezug au n Standpunkt vertreten,
die einseitigen rh verbandes bestimmen lassen. Molkenbuhr eine
Arbeitern durchaus niht geroonnen. diesen Zuzug b-günstigt, so können wir
haften Zuzug von auéländifchen Wenn das Kohlensyndikat gleihwohl Ausland billiger zu produzieren,
die Kartelle hat der Abg. mit dem Kirdorf wohl
mständen zu einer Fahr und Tag warten will, um zu sehen,
bloß um für das
ob das Kindlein rot odér
blau geworden ist; er muß das wirtschaftliche Barometer selbst an sehen und sich überzeugen, daß wir nicht mehr auf der Höh
d. Die Kartellbildung kann unter U wir sind aker der Meinung, da tvermehrbaren Güter nit mehr das
zufrieden sein wir Verbilligung führen, dem Gebiete der nich
Seit einigen Wochen ist unter über die Behandlung, welche die enangelegenheit angedeihen lassen.
einen folchen Zustand nur beklagen. der Arbeiterschaft die Grre Grubenbesißzer der Knapp)
ß Monopole auf
Recht haben, der Situation
sind und jür die \{le{tere Zeit vorsorgen müssen.
Wenn der Handelsminister heute erklärte, er wolle die Arbeiter in keiner Weise in ihren Rechten beschränken, so freue ih mi über den Umschwung. Früher herrshte im Handelsmir isterium ein gan anderer Ton, da hieß es, wer nit parieren will, fliegt aus dem V triebe. Hoffentlih macht der Minister seinen Einfluß im Bundesra auch zu Gunsten der Postbeamten geltend.
zierauf wird Vertagung beschlossen. ersónlih bedauert der
heraus ihre Verwaltung der Allgemeinheit, haben, wenn von ertigter Gebrauch gemacht wird. meiner politishen Freunde, und ir an die Frage herangetreten, ob iner unangemefssenen Autbeutung fönnen. Ein Monopol in dem Sinne einer der Produktion besteht nicht. Wir haben haben Staatsgruben, die den größten Aber es ist mit Recht die Fra
\{hen Grundsäßen ch den Forderungen unterzuordnen
ledigli aus privatkapitalifti zu regeln, sondern daß sie si repräsentiert d
ten elf Jahren bereits verstanden, , die sie eigentlih Neuerdings wollen fie das sogenannte
Die Grubenbesiter haben in dén leß etwa 31 Millionen an Beiträgen zu sparen hätten zahlen müssen.
ftorishes Recht, darüber ist die Erbitterung be- chenden Konjunktur sollten die Berg- der Arbeiterschast erfüllen. loseste diese Wünsche ab. ts{reitenden Konzentration entgegenzuarbeiten, nftoslaat drin sein.
ur den Staat,
len ein ungerechtf Das ist die einstimmige Ansicht unter diesem Gesichtspunkt find w wir bei dem Kohlensyndi der Konsumenten sprehen vollständigen Beherrshung Staatsverwaltungen, Outsider darstellen.
die Knappschaftskasse : überdies den Bergleuten ein altes hi Kindergeld betreffend, nehmen
Troß der wei billigen Wünsche s rüdsihts
Großlk’apital
sonders groß. herren die dessen aber lehnen sie auf Wenn wir nichts tun, dur das
fat von e
Abg. H u e (Soz.), dur die Vertagung um die Möglichkeit g“
e aufgeworfen; kommen zu sein, dem Minister na@zuweisen, daß auch unter
seiner
Amtsführung die Arbeiter in ihren Nechten verkürzt würden.
werden wir bald mitten im Zuku den Bergbau zu verstaatlichen der Preise des Syndikats dur itt dazu bilden. fönnte sehr wohl den betreffenden S
ch- Westfälischen Vorherrschaft Der Handels- rx Verwaltung der
sider dahin gewirkt, dem Rheini und anderen Vereinigungen d diese Frage ist mit nein beantwo
verwahrt, daß i
haben diese Qut Kohlensyndikat
at sich dagegen
Genehmigun ch die Negierung mu j der Staatsbehörde yndikatsverhandlungen beiwohnen ;
der Festsezun
den ersten S abzuhalten,
Ein Vertret n Vertreter Generaldeb
Präsident s{hlägt vor, morgen feinen Schwerinsl0 sondern einen Folchen erst nah A Tung det atte des Etats abzuhalten.
Abg. Singer (Soz.) will hiergegen keinen Widerspruch erheben hält cs aber für wünschentwert und notwendig, daß in Zukunft le, sequent Schwerinstage E werden, damit nit der Verde
maßgebend gewesen daß der Gedanke der en auch einmal zurüdck-
Ansicht au nicht ier hatte das
Rücksichten allein sind unsererseits der Auffassung, der Staatsbetriebe unter Umständ n Interessen der Allgeme dikats steht nach unserer
Staatsbetriebe eine Preispolitik,
dann wäre wenigstens die Möglichkeit vorhanden, da ndikat betriebete, verhindert Abgesehen von einigen kurzen ein- die Rede des Ministers dahin, daß rft alles am besten sei.
wie die jeßt vom S
Abg. Or. Höf \{ränkenden Erklärungen, eigentlich auf dem Kohl
el (Rp.): Nahrung finde, da
at hinter de sicht bestehe,
reiserhöhung des Syn x Die anderen
nach Bewilligung der Diäten die Ab- die Sessionen abzukürzen.
Schluß gegen 7 Uhr. Nächste Sißung Mittwoch 1 Uhr
rfordernissen des Syndikats. H den Vordergrund zu treten.
igen Kohlenpreise nicht auch r {ließli noch dankbar sein Koblenpreise im natürlichen Ver-
[lswirtshaftlihes Erziehun ejenige des
m Einklange mit den E allgemeine Interesse in ( meinte, es sei zweifelhaft, ob die je segensreich wirkten. für diese hohen Preise. lauf von Angekot und aber als ein vo steigerung ebenso wie di Abhilfemittel betrifft, isttmmen, da
Widerspruch erhoben, und Auffassung des Ministers
eine Kalamität, die im (Fs macht do cinen eigentümlichen t endenwollende Züge mit Kohlen be- , während bei uns in Süd- 1 Reiches Kohlenteuerung be- ill ich mi nit näher auslassen ; Syndikate können Nüßliches eseitigen wir
ben {on dagegen
Fraktionsgenossen können sich der sih hier um
Graf Kani | Redner aus dem Hause ha
(Erste Lesu vertrag, di leichterung
auch meine nicht anschließen. ganzen Deutschen Reiche besteht Eindruck, wenn Tag laden nah
Danach könnt Es handelt
der Schweiz und Italien fahren deutshland und den anderen Teile Ueber die Kohlensyndikate w hon zur Genüge ges{cheben. nd aber große
solche Preis
Grafen Kaniy nit darin be ß ein Ausfuhrzoll dazu
Plus, das wir gegenwärtig hab Auswüchse entstanden,
daß wir das
4
ng der Vorlagen, betreffend den Versicherun derungen und die
e Sicherstellung der Baufor des Wechselprotestes.)
Preußischer Landtag.
Herrenhaus. y
1. Sißung vom 26. November 1907, Nahmittags 3 Uhr.
Wenn der Abg. Molkenbuhr bestritten hat, der Kohlenteuerung einen Vorteil hab die Löhne der Bergarbeiter wes metarife sind durhau3 unberechtigt, es eht, wie die Saarkohle bis na ird, während in Deutschland für die-
führen würde, ranlossung h
daß die Arbeiter von doch nicht zu bestreiten, daß höht worden sind. Die Ausnah macht böses Blut, wenn man si
Demgegenüber hat {on enzen unseres nit deen. Kohlenverforgung nd auf böhmische
Lande behalten werden. der inister darauf hingewiesen, d MWirtschaftsgebiets mit Im Königreich in einer ganz au
aß sih die Gr den politishen Grenzen find wir in bezug auf die
ßerordentlih chwierigen Lage.
Der bisherige
(Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) Erste Vizepräsident Freiherr von Ma
teuffel eröffnet die Sihung, mit folgenden Worten: ü
Schweiz für 40 transportiert w lbe Strecke 70 Æ Fracht bezahlt rüher gerechtfertigt finden, aben wir Kohlen im eigen en deshalb nicht mehr in die he
ch ersuche die Herren, \ì ul mit IMnir einzustimmen in den Ruf: „Seine ajestät deri vi
unser Allergnädigster König lebe hoch!* (Die Mitglieder des Hauses stimmen dre
ortige Industrie erheben wird. . Rheinische die Frachten nicht zur Ver- daß der jeßige
e Kohle angewiesen, auf Zeit selb Anspruch s mit Rücksicht auf Graf Kanig
und österreichisch
Kohle tebt un gung. Wenn
werden. Ausnahmetarife konnte man Veberproduktion bestand, heute aber en Lande nôtig, und die Ausnahmetarife
dafür eintreten wollte, Die hohen Preise
utige Zeit.
von Ihren Pläßen zu erheb Ratset
y und Herr Wilhelm I…L., inl
n den Ruf ein.) 3 “ Als provisorishe Schriftführer fungieren die L
Dr. von Burgsdorff, Dr. Johannsen, raf von Hu!
Czapsfi und Graf von Arnim-Boigzenburg.
so reürde er ben. Cin Ausfuhr- n “hervorrufen, niht ‘von
s zur Elbe weitergeführt wird, r sächsischen Indust: Gegenmaßregel pon welcher Seite eine: Veranlassung, unsere lären, mit welchen - dauere aüßerordentlih, daß
umpfkanal bi
Liait ben Dank de d die Industrie. Die Kalamität verbot wird entschieden chwedisher Seite ‘allein; agen, denn wir habe bewerber auf ‘dem
nahmen sie uns bei
en den kleinen Konsumenten un t, daß besondere Maßnahmen notw der Tat um eine Frage des na
U des 8 roßer Unr N fische Kohle
t sich i andelt sh Pier
Korfanty (Pole) weist unter darauf hin, daß die Ausnahmetarife nament
d. Gs ld Wohl-
Weltmarkt darüber: auf kommen können. Ich
(Shluß in der Zweiten Béilage.)
Zweite Beilage 1zeiger und Königlich Preußishen Sta
Berlin, Mittwoch, den 27. November
zum Deutschen Reidhsan
alsanzeiger. E
siedlungskommission immer wieder erhoben wird, elt darin,-
sie nur das Deutshtum des platten Landes ie die ted Handwerker, Kaufleute und sonstigen Gewerbetreibenden in den Städten zu wenig berücksihtige. Ih habe in diesem hohen Hause zu wiederholten Malen erklärt, daß ih die Förderung des städtischen Deutschtums selbstverständlich auch als einen der wichtigsten Punkte unserer Ostmarkenpolitik betrachte. Ich habe mich im Eingang meiner Ausführungen au heute wieder zu dieser Ansicht bekannt und darauf hingewiesen, daß die Königliche Staatsregierung sich dauernd bemüht hat, dieser Aufgabe gerecht zu werden. An Bereitwilligkeit, au das städtishe Deutshtum zu festigen und zu stärken, fehlt es uns wahrlih nit; aber feine Stärkung kann nicht so unmittelbar dur staatliche Unternehmungen herbeigeführt werden, wie die Vermehrung deutscher Bauern. Dem Bauern, den ih zu angemessenem Preise und unter sonstigen normalen Verhältnissen, wie sie die Ansi-dlungskommission in ihren Kolonien \s{afft, auf einer Wirtschaft von 40 Morgen an- siedele, verschaffe ih damit eine gesiherte Existenz. Der ÎIndusirie- arbeiter, der Handwerker, der Kaufmann braucht Arbeitsgelegenheit einen Kundenkreis, um zu leben; die kann ihm der Staat allein duk
direkt niht hafen und sichern; hier sind dem , tt des Staates enge Grenzen gezogen. Uar E
: Es darf au nicht vergessen werden, daß der Rü i Städte nicht bloß in den Cte a S E anderen Landesteilen beobachtet wird, daß überall gerade die tüchtigsten am meisten Neigun A cas I A zeigen, und daß diese BebltrercnnetS iti reußishen und pose ä a i et agr posenschen Städten bis vor kurzem gerade Um so erfreulicher sind die günstigen mittelbaren die von den Anfsiedlungen auf die ihnen benachbarten En Ube gehen, und die sich, wie das die Jhnen zugegangene Denkschrift nach- Der Rückgang des s werks in diesen Städten kommt allmäbliG Ain S vie deutshen Gewerbetreibenden \püren, wie das von den verschiedenen Ortsbehörden dankbar bezeugt wird, die Belebung von Handel und Wandel durch die Kaufkraft der zahlreihen Ansiedler, die an die Stelle der Großgrundbesißer und ihrer bedürfnislosen polnishen Arbeiter ge- treten sind. Ganz besonders erfreut sich bei der regen Bautätigkeit der Ansiedlungskommission und ihrer Kolonisten das Baugewerbe eines lebhaften Aufschwungs. Ich glaube daher, daß, zumal bei der immer shärferen Boykottierung der deutschen Gewerbetreibenden dur die Polen nichts dem Deutschtum der Städte mehr zustatten kommen kann als ein Kranz deutscher Bauerndörfer, der sich um das städtische Weichbild [egt Ihre volle Wirkung für die Vermehrung der deutschen Einwohner ae E O Ls litt ray 50 freilich erst in späterer gen, wenn die Nachkommen städtisWhen Nahrungen umsehen. E E Auch auf dem Lande hat die Ansiedlungskommi die Anseßung neuer Kolonisten bes@ränkt. Tae aid: end Versuh gemacht, die rechtliche Sicherung des Besißes in deutscher Hand, wie sie bei den Anfiedlungsrentengütern geschieht, auf den alt- eingesefsenen Bauernstand auszudehnen. Eine Handhabe hierfür ges währt ihr die starke Vershuldung des kleinen Grundbesißzes. Wird doch in Westpreußen und Posen für zweite Hypotheken vielfach noch eine Verzinsung von 5 bis 69/9 gezahlt, die bei der augenblicklichen Lage des Geldmarktes siherlich keine Tendenz zur Ermäßigung zeigt. Die Ablösung dieser lästigen Hypotheken und ihre Umwandlung A E ues E E, bietet für den bäuerlihen Besißer so große orteile, daß er dabei bereitwillig de ä nicht a einen Polen zu verkaufen. E L E ur Durchführung dieser Regulierung is im 9 ür Posen die Deutsche Mittel ftandskafse, für Slotpecali V, Sabie 1008 die Deutsche Bauernbank gegründet worden. Die Tätigkeit dieser beiden Gesellshaften, an denen der Staat mit Kapital beteiligt ift Ra iu Ca Mie {nell ausgedehnt. é oß der kurzen Zeit ihrer Wirksamkeit bereits die Besißer 70 000 ha deutshen Bauernlandes die Regulierung Cat f a Endergebnis eine wesentlihe Erleichterung der Zinsenlasft, die Er- sezung kündbarer Privathypotheken durch tilgbare Darlehne öffent- liher Kreditanstalten, also die Einleitung einer Ents{huldung und vor allen Dingen die Sicherung der sämtlichen regulierten Besitzungen für die deutshe Hand durch Eintragung - eines wirksamen staatlichen Wiederkaufsrechts in das Grundbuch ift. Dies Verfahren foll durch den § 7a des Geseßentwurfs unter etwas veränderten Bedingungen auch auf den deutshen Großgrund« besi ausgedehnt werden. Denn nah Ansicht der Regierung können wir gerade in der heiß umstrittenen Oftmark den selbstwirtschaftenden deutschen Großgrundbesizer, der auf politishem und technischem Gebiet G eiden 6 O Nachbaren übernehmen und sich in der erwaltung betätigen soll, a E rat g gen f m wenigsten entbehren. (Sehr Eine radikale Aufteilung des Großgrundbe ü cl t mag ero pas durchaus ietitt E Rar, Ia r gen Mischung von Groß- und Kleinb verständige Ansiedlungspolitik dort O ORHT E (Sehr richtig!) Gelingt es, durch die Regulierung dem alt A S g eingesefsenen deuts{hen leihtern und seine Güter gegen Hand zu sichern, Gebiet beschritten,
| M 282.
(Schluß aus der G ß er Ersten Beilage.) Vor allem, meine Herren, ist es der Königlichen Ansiedlungs-
kommission, die doch .. den Kernpunkt der deutschen / Verteidi s stellung im Osten bildet, möglich gewesen, ihre Aasiéblunidittia: keit zu beschleunigen und - umfangreiher zu geftalten An vor 5 Jahren in Aussicht geftellt hatte. 3 ahren vor 1902 die Zahl der jährli angesiedelte sich nur langsam vermehrte und niemals über 700 E, Wu verstärkte sich von 1902 an der Zuzug Ansiedlungslustiger erheblich. Es wurden 1902: 1200, 1903 : 1476, 1904: 1480, 1905 : 1527. 1906: 1588 und 1907 etwa ebensoviele Bauernfamilien angésett, außerdem noch etwa 500 Arbeiterfamilien, im ganzen in den legten 6 Jahren mehr als 9000 Familien. Das ist ungefähr doppelt soviel als L L vorangegangenen Jahren seit 1886 zusammen. neller, als es vorauszusehen war, hat sich dement auch der Ansiedlungsfonds wieder erschöpft. Bevor die Bin Staatsregierung mit neuen Forderungen zu seiner Auffüllung an den Landtag herantrat, hielt sie \sich für verpflichtet, die in 20 jähriger Tätigkeit bisher erzielten Wirkungen der Ansiedlungspolitik eingehender N Q N Ra war, zur Darstellung zu bringen, Diesem ede dien e Ihnen im Sommer zugegan
ano gangene Denkschrift. Staatsregierung L CANLE weiteren Kreisen
gliedern des Landtags zur Kenntnis bringen, sondern sie ; wollt
auch auf die Hindernisse und Schwierigkeiten hindeuten, e ih be E Ep: Ha dieser Politik in den Weg stellen und zu deren eberwindung nihcht nur neue Geldmittel, sondern Maßnahmen erforderli sind. E
Was die Leistungen der Anfiedlungskommission a
im ganzen bis zum 31. Dezember 1906 rund B a D M Kommission erworben und davon rund 235 000 ha ausgegeben worden Die Gesamtzahl der in Ansiedlungsdörfern und -Gütern ansässigen Deutschen mit ihren Familienangehörigen hat in diesem Sommer die Hunderttausend überschritten; sie vermehrt \ich jährlich reihlich um circa 10 bis 12090 Köpfe. Die Zahl der neu begründeten deutschen Dörfer betrug in der leßten Zeit jährlich etwa 50, im ganzen 315 Dieses Ergebnis kann schon einen Vergleich mit der folonisatorischen R AROEN des D vertragen, der während seiner 46 jährigen
erung im ganzen Staatsgebiet an
Aae e Ui E g ländlichen Kolonisten etwa Doch beweisen Zahlen hier allein nicht viel, und es ist da festzustellen, daß dank der sorgfältigen Meliorierung d 1 A Grundstücke, der Verbesserung der Verkehrswege, der Auéstattung der Gemeinden und der mäßigen Bemessung der Rente die Neuansiedler wirtschaftlicher o finden und, mit ihrem Los zufrieden, L a aus ihrer Heimat sorgen. Nur etwa drei Viertel Prozent der Renten find im leßten Jahre rückständig geblieben ; nur 1009/6 der Ansiedler- stellen haben einschließlich der Erbfälle seit 1886 ihren Besißer
Der Erste Vizepräsident gibt bekannt, daß das i anläßlich des Heimganges Seiner Königlihen il I Großherzogs von Baden Seiner Majestät dem Kaiser und owie Zhrer Königlichen Hoheit der Gro ie Ae e Hauses und zur Gebu [ rinzen Seiner Majestät und dem Kronpri die Glückwünsche des Hauses Gab Draeo Mat S darauf ein E a E werden verlesen e agesordnung steht die Konstituierun Hauses, die Wahl des Präsidiums und Ver Schriftthhue
Erster Vizepräsident Freiherr von Manteuffel bemerkt daß ex an Stelle des bisherigen U is Fürsten zu FInn- und K
or b í der Fürst aber mitgeteilt habe, vak et m Ed aderneht u Pri a g ; gu Gesundheitszustand sei wieder der- arl aus E Dol Tus ottes Hilfe nah Neujahr wieder in Auf Vorschlag des Freiherrn Lucius von Ballh
ürst zu Jnn- und Kn ausen dur 2 e
räsidenten Ao eteingüle, | R teuffel erklärt im Namen des Fürsten, daß dieser die Wahl
Gleichfalls auf Vorschlag des Freiherrn Luci Z hausen wird zum Ersten As E el durch Afkklamation wiedergewählt, und E er A 1 n Dank annehme.
i izepräsidenten wird Wirklicher Ge- heimer Rat Becker durch Akklamati i ählt: dieser nimmt die Wahl A Dunk iti, A : Na 009
Zu Schriftführern werden auf Vorschlag" des Freiherrn E Qi A Me : ind von Fi i von Hutten-Czapski, Dr. Johannsen, von Dla Graf ven Seidliß-Sandreczki und Veltman durch Akklamation wieder-
ßherzogin von Während in den
ri des jüngsten
hausen heute und morgen den
Freiherr von Man-
bisherigen Erfolge
von Manteuf insbefondere
dieser erklärt, da und kapitalkräftigsten Elemente
Lucius von Ballhausen die burg, Dr. von Burgsdorff,
weist, hon jeßt vielfach zeigen.
Erster Vizepräsident Freiherr von Manteuffel erklä daß die. Beschlußfähigkeit des ertlürk, ers gil s p ßfähigkeit des Hauses au ohne Namensaufruf
amit ist das Haus konstituiert; Seiner Majestät d | König und dem Abgeordnetenhause wi N M ting Bu gemacht E davon die vor- L Z T. Nä te Si j R (Geschäftliche Mitteilungen) igung Mittwoh,? 2 Uhr.
i Haus der Abgeordneten, 1. Sißzung vom 26. November 1907, Mittags 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)
| Eingegangen sind ein Gese nahmen zur Stärkung des
ohne Ausnahme
E betreffend Maß- eu ums in den Pro- estpreußen und Posen, und einige Meliae Dee
Der Präsident des Hauses in d ; : von Kröcher erteilt das obre dem er vorigen Session A von Men des Staatsministeriums, Reichskanzler Fürsten
Meine Herren!
Die Budgetkommission dieses hohen Hauses hat Jahren ja selb durch den Augenschein A a E En siedlungen überzeugt, was mir meine Dienstgeshäfte zu kieinem Bedauern bisher noch nicht gestattet haben. Jh glaube nah dem was ih innerhalb und außerhalb dieses hohen Hauses gehört babe, daß das Geschaffene als ein hervorragendes Kulturwerk auch von bés jenigen Herren anerkannt wird, die der Ansiedlungspolitik der Bi 64 Staatsregierung niht zustimmen.
un höre ih ja oft sagen, der Vorsprung der Bevölkerungszunahme sei fo groß, daß er s durch T a nit wieder eingeholt werden könne ; die Polonisierung der gemischt-
E Der Gesetzentrourf, betreffend Maßna E S{huße des Deutshtums in den Provinzen Posen und E / der Jhnen bereits durch die Thronrede vom 8. Januar angekündigt | worden war, und den ih hiermit diesem hohen Hause überreiche, be- Î weist Jhnen, daß die Königlihe Staatsregierung in der Ostmarket- i T E E für die rihtigen hält, die Fürst Bismarck im
E Jahre eingeschlagen hat, und d
geaen tin h aß sie fest entshlossen ift, diese j Die vornehmsten Aufgaben dieser Politik, deren überzeu , k: hänger und Träger ih immer gewesen bin und heute mehr B Ds habe ih bereits vor fünf Jahren vor diesem hohen Hause eingebend k dargelegt. Jh habe damals ausgeführt, daß neben einer zielbewußten | Siedlungstätigkeit, die unzweifelhaft das wirksamste Mittel zur Ver- And unserer Osftmarken sei, die Erhaltung und Kräftigung A vorhandenen deutshen Grundbesißes mit allen Mitteln anzustreben | 2 Ih habe weiter betont, daß besonders auch die Stärkung des eutschen Bürgertums, des deutshen Mittelstandes in den Städten } unerläßlih sei, um diesen Kulturträgern ihren deutsden Charakter zu | Ich habe ferner die allgemeine V sdaftlie und Tkulturelle Hebung der östlichen Landesteile mit aaen gemischter Bevölkerung als eine durhaus notwendigye Vor- ngung dafür bezeichnet, daß das Deutsche in Jhnen fest wurzeln E Freude am Leben gewinnen könne. e Aufgaben hervorgehoben, die den preußischen Beamten, den i, {hen Lehrern in den \{chwierigen Verhältnissen des Ostens zu- a und es notwendig machen, dort besonders tüchtige Kräfte zu enden und sie in ihrem Wirkungskreis heimisch werden zu lassen. Si meinen Ausführungen aatöregierung dank der verständnisvollen Unterstüßung des wt notwendigen Geldmittel uns bewilligt hat, en Worten Taten folgen lassen; ih erinnere hier nur an gewährten Gehaltszulagen Schaffung von
Gegenmaßregeln unaufhaltsam selbs vor i A Zahlen nicht gerade zu sanguinishen Hoffnungen berechtigten.
einige Aufzeihnungen benutzen, die ich mir joy der M, U ns gemacht habe, um nichts zu übersehen und ein möglichst vollständiges durch von Zahlen beleuhtetes Bild der tatsählihen Verhältnisse geben zu können. Jh hoffe, daß es auf diese Weise mir auh möglich sein wird, bei der Einbringung dieser wichtigen Vorlage unnötige Polemik zu vermeiden und Ihnen in aller Ruhe und Sahhlichkeit die zwingenden Gründe darzulegen, welche die Königliche Staats- regierung veranlaßt haben, in dem vorliegenden Gesetzentwurf Jhnen so tief einschneidende Maßnahmen vorzuschlagen.
In der Sitzung vom 13. Januar 1902 sagte ih:
Die Gesamtbevölkerung der Provinz Posen hat {ich seit der Volkszählung von 1890 bis zu der von 1900 um zirka 7} 0/9, vers A A polnishen Bevölkerung beläuft ih dabei
0, rend die Zunahm iet 0 e Zunahme der Deutschen nur auf as Bild ist aber ein anderes, wenn man die Er
Volkszählung von 1905 berücksichtigt. Es haben R S e 1900 in der Provinz Posen die Deutschen um 43000 Köpfe, das sind 9,97 9/0, die Polen um 59 000 Köpfe, das sind 5,08 9/6, vermehrt- Der Anteil der deutschen Bevölkerung is von 38,07 0/6 auf 38,32 9/6 gestiegen, der der polnischen hat sich von 61,32% auf 61,21 9% ver- mindert. Diese Zahlen mögen an und für sich noch nicht viel be- sagen; sie gewinnen aber an Bedeutung, wenn man sih gegenwärtig hält, daß die Deutschen in der Provinz in den leßten 5 Jahren \ich ebenso stark vermehrt haben wie vorher in 20 Jahren, und daß sie ih in den ländlihen Ortschaften des besonders stark besiedelten Ne- gierungsbezirks Bromberg auch {hon absolut stärker vermehrt haben Es \cheint hiernah die Hoffnung bere(tigt, daß durch die Ostmarkenpolitik der Regierung in der Provinz Posen die seit 1867 bestehende Verschiebung der Bevölkerungsziffer zu ungunsten des Deutschtums allmählich zum Stillstande gekommen ist.
Ein ungerechter Vorwurf, der gegen die Tätigkeit der An-
fortshreiten. 5 Jahren
Es haben bei ihnen bisher
erhalten oder wieder zu erobern.
Und ih habe endlich die
Nur in einer
ihr Ziel sehen.
in Erziehungsbeihilfen, gen Mietswohnungen, an die fortshreitende Entwicklung des Eisenbahnbaues,
Wasserstraße
der Verkehrswege, E tmnung der wichtigsten Y R durch den Ausbäàu des Holzhafens von Brahemünde, an die : tung der wissenschaftlichen Anstalten dur die Bibliothek und useum zu Posen, durch das landwirtschaftliche Kaiser Wilhelm- L s bei Bromberg und die Technische Hochschule in Danzig; an Kaisers egung des Festungsgeländes in Posen, auf dem sich das neue L loß erhebt; an die weitgehende Unterstüßung deutsher Hand- M Gewerbetreibender in den Städten; an die Förderung des bit ungs\{hulwesens, die Begründung des Kreditinstituts für she Hausbesitzer und anderes mehr.
insbesondere Sghuldenlaft
den Uebergang in polni so hat die ite E lun E re Wirksamkeit nation
ebenso wichtig werden kann wie bei der Gründung neuer fe ry Selbstyerständlih bedarf sie zur Erfüllung dieser neuen Aufgaben au größerer Geldmittel. Hierdurch und dur die verstärkte Besiedlung erklärt sich die Höhe der für ihren Fonds erbetenen Auffüllung, wobet für die Staatsfinanzen von Bedeutung ist, daß die für die Regulierung aufgewendeten Summen ih wesentlih höher verz Neuansiedlungen festgelegten Beträge.
als die Polen.
insen als die in den