ä iht | ebenmäßig daran interessiert ist und \scin muß, daß je eher desto besser i / ür 1907 erwähnt werden mußten, nicht mit Erfolg { als das Doppelte von dem, was wir einsMließlich des auch n i jar vi at Le Maik aber der Postverwaltung \o hohe | billicen Kiautsou für alle S@ußgebiete zusammen aufzuwenden einem Zustande sein N L 4 A t U A E 8 zum cu en c anze ger un n g re ü en aa anze get. Auleihemitiel zur Verfügung gestellt werden, so erscheint es nur | haben. Ih kann nicht bergen, daß ih hierin bei der gegenwärtigen Deus hen Reichs M 4 O Fn A E / gereht, ihr auch die Aufbringung der dafür benötigten Zinsen und | so ungemein Hie Tse e E L A N E eus d da r Ne 4 eten wIOR. : Berlin, Fr eitag, den 9. November 1 Q O7. i ü roßen üßzliche g» i T i R E E A v E ay Vg sehr ernste Sache erblidcke. Einen | lichen Verhältn issen, noch in der St euerkraft E e M E L ca L L M Höhe dauernd oder auch nur auf eine j des deutschen Volkes irgendwie begründet ift, S «a8 | BRUEE T (Bravo! reis.) (Séhluß aus der Ersten Beilage.) fann, daß diese Erfindung aus seinen Reihen gekommen ist. Für bewußt oder unbewußt den Einheitsstaat, den wir nit wollen. Wir lan Puls #0 | prwenben 09 ffa, Well F Aa E ae Ti auf Mita | Sette e e ebldaien Battoinge die Pa falen Sea ri A nr M ietieli | nid gesbrden losen Preußen jt der Shöpser des NReids gewesen. . Nur in einem Pun è ekretär : / reußen ire O vidg it wes Tilgun soll erst im | ausgeschlossen. Wir werden daher ernstlich und allseitig auf Mittel Be binbeten Real Meine Herren, wir haben in früheren Jahren die Schlacken, von | überblicken, so müssen wir do berücksichtigen, daß der Handel unserer | Wir ‘wollen nicht dem preußishen Staat das Nückgrat zerbrehen von diesem Vorgange hier abgewichen: mit der Lügung i zalih sein wird, je rascher desto besser dem Mele Herren! Da die von desi vervaunonen L denen i spra, in dem Gese niht so empfunden, weil wir in der | Kolonien nur "/200 unserer gesamten Einfuhr und Ausfuhr ausmacht. | lafsen. Für die Erbschaftésteuer haben wir nur mit s{chwerem nächsten Jahre begonnen werden. Es beruht dies in Anlehnung an | zu finnen ata M es G S S Berubi E La G zu ver- vorgeshlagene Aenderung des 8 2 des Flottengeseßes mit Hauptsache Vermehrungsbauten hatten. In den leßten Jahren hat Wir können ja die Kolonien niht mehr aufgeben, aber es muß in ihnen Herzen gestimmt; es it tatsächlih keine direkte Besteuerung. Darin die allgemein üblichen Tilgungsgrundsäße in der Erwägung, daß niht | Schuggebiete die ihm fo benötigte inner gung Kräft auf der Tagesordnung steht, o möhte ih Ihrer Be- 3 ich uns aber immer mehr und mehr aufgedrängt, daß diese Frage möglichst sparsam gewirtschaftet werden, namentli muß die Shuß- sind wir einig, daß die Reichéfinanzreform fortgeführt werden muß. n In qute FUONA Men pat e E Her Qua O O e E O Ae n L ite ratung einige Erläuterungen voraus\hicken. Wie die Herren ja Í L g gt, rage | truppe in Südwestafrika möglichst bald vermindert werden. Die Reise | Die Reichsshulden betrugen {hon am Anfang des Jahres : E Aas R ftazfen T 0d 18 jugles Manteniacd on dex [weren Be ter Reihe ei milità einer Regelung bedürfe. I habe auch son seit Jahr und Tag mit | unseres Kaisers nah England können wir als ein Zeichen besserer | 4 Milliarden, deren Verzinsung eine Achtel Milliarde kostet. E een ordentlichen Ginnahmen der Betr b D ltung der Post er- | eines so hohen Reichszuschusses baldmöglichst befreit. gesehen haben werden, hat diese Vorlage in erber L fter, Wir dem einen und anderen Herrn dieses hohen Hauses, welcher sich für die | Beziehungen zwischen eutsbland und England “und als ein | Angesichts der großen dem Reiche, nanientlih in bezug auf die r v ü E E bax Bark von eiwas über Meine Herren, damit will ih die Einzelheiten, über die ih zu | technischen, im bis A G6 Nt if Entwicklung der Marine interessierte, darüber gesprohen. Wir haben Sao es iee eben des en E a Aotverterung E an e E A j li G N i | 11 ono , I warten wir einen wollen dur die Vorlage den 6 also reichlih Zeit gehabt, uns diese Frage zu überlegen. Es war uns klar, | O palten dur das Verhalten der englischen und deutschen Ver- N g

; i t olen von | sprechen hatte, verlassen, um mich nun dem S{hlusse meiner Aus- E : ete t ber Einnabmen für das Reich in Aussicht genommen hat. F 7 uer a ia DIORYOe Enz Tnen E führungen zu nähern. dieselbe Höhe bringen und dauernd erhalten, wie VECNCE E I daß, wenn wir eine gese liche Regelung dieser Frage erlangen wollten, | treter auf dem Haager Kongreß, und wir können es aussprehen, daß | will t feine Vorsläge machen, das ist nicht Sache

Î te bervorheben, die zwar N i tat gewährt, und | s lun. &Xch möchte vor allem zwei Momen wir an der untersten Grenze dessen bleiben müßten, was andere die Vertretung Deutschlands dort dur den Freiherrn von Marschall | einer Partei, sondern der Reichsregierung. Ohne stärkere An- E A ad aen baa ov g Ara der wi in Aussicht fiebende hs noh völlig “ti miteinander wenig oder gar nis 1 lui O, E O Nationen in dieser Beziehung tun. Ih werde ja Gelegenheit haben, gut gewesen it. Troß der Algeciras-Akte haben sich in Marokko in ziehung der breiten B wird es allerdings niht gehen. Das &Fzhres gemäß die BranntweinverbrauMh8abgave s

/ ; ür die Beurteilung der Vorlage selbst von Bedeutung sind. L der leßten Zeit wieder neue bedenkliche Greignisse gezeigt; die Resolution | eine kann ih sagen: ympathisch stehen wir der Branntwein- stempel höher, dagegen Le E 2 d ias E D O ebe, L e i Da cine i die Tatsache, daß wir eine größere Anzahl von in der Kommission diese Behauptung noch näher zu erläutern und | deg Reichstags, daß ihm gedruckte Mitteilungen über den Stand | steuer niht gegenüber; viel näher läge es, das Bier zu besteuern. driger angeseßt als im Dorjahre. eichsbea , .

y : zahlenmäßig zu erhärten. Ich kann jet nur die Versicherung geben, | der auswärtigen Politik zugehen, sollte von der Regierung befolgt Einer erhöhten Besteuerung des Tabaks würden wir nur zu- genannte Börsensteuer nie S ird wohl niemand mehr behaupten wollen, daß es Siffen besigen, die infolge der Entwicklung der Technik „nit | daß wir durchaus an dieser untersten Grenze mit der Vorlage der | werden, damit wir die auswärti e Politik auf Grund von amt- | stimmen, y wenn bie Tabakindustrie, der Tabakbau und Vie Der § 4 des Etatsgesetßzentwurfs sieht eine Bestimmung vor, | diesex Sachlage wird wo N in T le Gle habe Die | mehr auf der Höhe stehen und eines \{hnellecen Ersaßes bedürfen. verbündeten Regierungen geblieben sind. lichen Publikationen besprehen können. Die auswärtige Politik [rbeiter niht geschädigt würden Für notwendig halten wir der zufolge der zur Verminderung der Reichsshuld im Etat für das | mit der weiteren Sanierung der Vel z ks iht, | Das zweite ift die Tatsache, daß wir durch die Art der Berechnung Die Technik ist im dauernden Fluß, und nichts läßt darauf muß für jedes Mitglied des Reichstags eine Hauptaufgabe | eine Herabseßung der Zuersteuer. Die Nettoeinnahme aus NReichsschaßamt eingeseßte Betrag insoweit nicht verwendet werden | verbündeten Regierungen sind hierüber jedenfalls anderer asicht. der Ersazfristen der Schiffe wie sie im Flottengeseß vovgeltriben nde ' n r sein. In unseren Beziehungen 4 Oesterrei is es erfreulih, | der Zuckersteuer ist enorm gestiegen. Wir fordern eine Her- h sjahr 1908 aufzubringenden Matrikular- Ste erahten die Erschließung erhöhter Einnahmequellen niht nur | det H arie! / schließen, daß die Stromgeschwindigkeit dieses Flusses etwa in der | daß auch von österreichischen Abgeordneten ausdrücklich erklärt absetzung der Inlandsteuer im Interesse der zahllosen in der Rüben- soll, als die_im Rednung s N 5 j d ch für dringlih und für unverschieblich. ist, auf die Dauer ins Hintertreffen geraten. y Zukunft eine geringere werden würde. Man braucht nur auf die Ent- | ist, daß sle die deutshe Bundesgenossenshaft hohschäßen. industrie namentlich in den Wintermonaten beschäftigten Arbeiter. beiträge den Sollbetrag der Ueberweisungen um mehr als 40 S auf | für notwendig, sondern au x so weit gediehen, daß Was unsere veralteten Schiffe betrifft, so führt Ihnen diese ilung des Schiffsbaues, des Maschinenwesens, der Waffentechnik, der Fn dem Umstande, daß niht nur durch Verträge unter den Ne- Wir akzeptieren die kleinen Mittel, die zur Aufbesserung unserer den Kopf der Bevölkerung übersteigen. Der Entschluß, Fhnen, meine | Die vorbereitenden Arbeiten sind auch {on jo weil g 1 Tatsache der Flottenverein ja jeden Tag mit drastischen Ausdrücken siti Sit U Stif j ! gierungen, sondern auch aus der Bevölkerung heraus der Bundesgenossen- Finanzen im Etat vorgeschlagen Kind, Ueber die Ausdehnung des diese Bestimmung vorzuschlagen, ift den verbündeten Re- | die Einbringung der erforderlichen Vorlazen beim Bundesrat in A d au ih habe von dieser Stelle aus Gelegenheit ge- Elektrizität usw. zu en, von der ein ja eine Zusammen- | haft Ausdruck gegeben wird, erblicke ih eine Stärkung des ODret- ernsprehnezes freuen wir uns. Bei der Not der Zeit wollen wir

L . denn sie sind von der Notwendigkeit allernädhster Zeit wird erfolgen köanen. Bevor dieser hierüber | V0r Augen, Un / : ¿a obie'Agie: eingestellt fassung, wenn ich den Ausdruck brauen darf, ein Mikrokosmus ist, | bundes. In unseren inneren Verhältnissen müssen wir die Grund- | nichts dagegen einwenden, taß diesmal von der Schuldentilgung Abs gierungen nit M Bewe E S t, bin ich [bstredend auch nicht in der Lage habt, au8zuführen, daß diese Schiffe nicht mehr in die Linie eingeste um überzeugt zu sein, daß dasjenige Schiff, welches heute erbaut wird, | lagen unserer Verfassung, auf denen der Reichstag beruht, erhalten. | ftand genommen wird. Wir sichern damit der Reichskafse 24 Millionen. und der Dringlichkeit der vorgeschriebenen Tilgung der Reichsshuld | Beschluß gefaßt hat, bin se 4 : L | werden können, obgleich ih sie nicht für so \{chlecht halte, wie es der 3 Von wesentliher Bedeutung ist, daß allerseits die Anschauung An dem Grundgedanken des Schuldentilgungsgesees halten wir jedo um so mehr überzeugt, als auch für 1908 wieder erhebliche Anleihe- über den Inhalt der Vorlagen dem Reichstage nähere Mitteilungen FTöttenverein tus (Hört hört! links.) nah 29 Jahren gerade so ea sein wird, wie die Schiffe aus herrscht, daß wir in Deut land freiheitlicher ih entwickelnde fest. Nach den siegreichen Erfolgen unserer Armee in Südwestafrika bedürfnisse obwalten, und eine wesentliche Besserung hierin für die | zu machen. (Rufe: Schade!) Ueber eines aber möhte ih hon | igs: ‘bié 96 cähri ¿ im Geseg vorgesehene Lebenbdauer den actziger Jahren es heute sind. Einrichtungen und freiheitlihere Geseze haben müssen. Ich be- wird es hoffentlich gelingen, die Kolonie zu pazifizieren und es im ad n fannt werden kann. (Hört, hört !) heute feinen Zweifel lassen: eine direkte Neihs\steuer werden Ihnen A Ls Jayrig i A V Meine Herren, es braucht sicherlich keiner von den Herren zu | finde mich damit in Uebereinstimmung mit dem Abg. Heckscher, der | Laufe der Zeit dahin zu bringen, daß sie sich selbst erhalten kann. a g g e til ah Elie ll soll nur von demjenigen die verbündeten Regierungen ‘nit bringen. (Bravo! rechts. Hört, unserer gli A so führt A fruc iti R a fürhten, daß er mit der Vorlage der verbündeten Regierungen etwa Auf s i Q S 8 di e aneT ne Pes ene Deer ttt E ui ti n großer E nel MESE e ein eine Schuldentitgun L i 2 lage der verbündeten egierungen aus, da e e er uffassung von der Unsrethe n Deutschland haben, und da em Eisenbahnbau in den Kolonien muß fortgefahren werden. er vorgenommen werden, dem die Anleihe zugute kommt. Hat der | hört! links.) Ich will mih in die Frage der verfassungsrechtliGen unserer Linienschiffe, beim Ausscheiden, tatsä chlich 30 Jahre ist. Meine zu viel ga AA e SRN T E L L sie glauben, daß der Deut]che in feinem Vaterlande kaum noh ein | Voranschlag des Etats ist allerdings sparsam aufgestellt worden; aber Sculdner keine eigenen Mittel zur Tilgung so geht es nit an, diese | Zulässigkeit hier nicht vertiefen und in dieser Hinsicht nur nebenbei bere Nationen ihre Schiffe nah etwa 20 jähriger hohen Hause die dringende Empfehlung aussprehen: halten Sie da? | freies Wort riskceren dürfe. Und das ist sogar in Süddeutschland | natürli behalten wir uns vor, eine große Zahl von einzelnen S n ieb Die verbündeten Regierungen | bemerken, daß auf die ZFnitiative des Reichstags hin die frühere Klausel | Derten, wenn Quer tändi Flottengesey, um das uns viele andere Nationen beneiden, auf der | selbs die Anshauung; auch in Süddeutshland glaubt man, daß man 2° tionen noch besonders zu prüfen. Auf keinen Fall darf aber die Tilgung einem anderen zuzuschieben. Vie Ver un L ves Reicés l ' Reichsfteuern ni@t eingeführt \ind* in den neuen Art. 70 | Dienstzeit aus der Liste streichen, dann {heiden sie vollständig aus, Höhe, das Flottengeseß, welches für eine konsequente und systematische | dort freiheitliher lebe, als wir hier im Norden. Der Zusammen- rhaltung unserer Wehrkraft leiden. In bezug auf die gate waren bei ihrer Zustimmung zu dem die Schuldentilgung es Rei esolange iht mehr mit aufgenommen wurde. dann existieren sie eben nicht mehr. Wenn unsere Schiffe nah Entwicklung unserer Flotte meiner festen Ueberzeugung nah die gehörigkeit des Reichs ist es nit förderlih, sondern abträglih, | Lage haben die Monarchenbegegnungen der jüngsten Zeit _die regelnden § 4 des mehrerwähnten Reformgeseßes davon ausgegangen, | der Reichsverfassung ni r g 95 jähriger Dienstzeit zum Ersay herankommen, dann dürfen wir erst siherste, wenn nicht einzige Gewähr bietet! wenn Bewohner des Südens bei ihrem Verkehr mit Oesterreih | Hoffnung auf die Erhaltung des Weltfriedens erzeugt, und gegenüber

ï Rei l igene i ialdemokcatie hat \chon vor Jahren die ch sagen müssen, daß man dort freiheitliher lebe als im Reich. | der Entwicklung der Dinge in Marokko haben wir in bezug auf die durch dieses Gesetz würden zugleih dem Reiche so viele neue eige Meine Herren, die Sozialdemokra hat \ die erste Rate des Ersayz\chiffes fordern, dann vergehen noch weitere d ages bat ' bereits das allgemeine Wahlrecht eingeführt. Jn | auswärtige Politik das Beriracia, das sle mit -Auger Bor-

: L : ; Z ; Nachdruck gefordect : ee j Abg. Dr. Spahn (Zenlr.): Was zunächst auffallen mußte, 2 Mittel zur Verfügung gestellt, daß auch die Schuldentilgung aus Einführung direkter Reichssteuern mit besonderem gel 4 Jahre mit dem Bau des Shhiffes, mit Probefahrten usw., bis das t d in d tigen Rede des Schaßzsekretärs und Preußen bringt man die Enteignungsvorlage ein. Diese Vor- iht und im Bewußtsein unserer Stärke unsere Interessen diesen bestritten werden könne. Diese Annahme ist bedauerliherweise |} und in thr finanzpolitisches Parteiprogramm ‘aufgenommen. Dle ver- Ersagsiff in die Front eingestellt werden kann, sodaß bas zu er- v R e eide Las Q 9 Ly ¿M0 Hasel A4 uns Pren hi aueidliehlid E aaabische n E Tais, iinclmen with. R Le da e ERgO bisher nit erfüllt. Die verbündeten Regierungen era@hten es aber | folgt dabei die ausgesprochene Tendenz, auf diesem Wege am snellsten sezende Schiff tatsählich 29 bis 30 Jahre alt geworden ist, bis es war er hoffnungsfreudig, und heute? Heute ift auch der \{chwärzeste | die Enteignung ift ein de S A in das Eigen- | Aufgaben nur gerecht werden, wenn es militärisch stark Pari ist.

” z i Bundesstaaten i t elangen. (Sehr richtig! ; Lage, einen Ausweg zu den. ute | tumsreht, wie es durch das che Geseybuh geschaffen ist. | Der Reichskanzler kann \sich darauf verlafsen, daß unsere artei in nit für angängig, mge T M E Bundetsiaaten | und füßersien zum GLRWE R : aus der Liste gestrichen werden kann. ani A E Malo “ur ‘Einführung S bes Ét tentilang Man sollte doch den Schein vermeiden, als ob man Ungleichheiten | dieser Hinsicht den notwendigen Forderungen zustimmen wird. Mit

; ; ih wird der erste Anlauf i

die direkten Steuern zu erhöhen oder Anleihen aufzunehmen oder gar | rets.) Die tiefbedauerlihe Finanznol, au Der M: das, Vie Meine Herren, diese Art der Berehnung war in der Vorlage der ; 5 i ) | in das allgemeine Recht hineintragen will. Dieser Schein aber mu roßer Befriedigung haben wir aus dem Munde des Staatssekretärs selbst die eigene Suldentilgung suspendieren zu müssen, nur damit | befindet, hat leider dahin geführt, daß der Wuns | rhüadeten Regierungen zum ersten Flottengesey nicht enthalten, iebt tulaenomen i E Die D abaaina 0s, sih einftellen, aa man ein solches Gese einbringt. Gerade Ls Jaden vernommen, daß die verbündeten Regierungen an fr bis- das Reich mit der Tilgung feiner Schulden beginnen könne. nach Einführung direkter Neichssteuern nun in weitere Kreise dringt Sie is erst bei den Beratungen in der Kommission von dem Cithellorimà tritt dabei dem {hon vorhandenen Defizit noch hinzu. bei den Süddeutshen muß ein solher Gedarke unangenehm berühren. herigen Wirtschaftspolitik festhalten wollen. Dann werden wir auch

* ; litifern Anklang findet, die jene fozial- ‘eht eine Anleihe von 260 Millionen aufgenommen, Die Frage des Bedürfnisses eines solhen Vorgehens kann ih nit | die \chwere Geldkrifis überstehen, über die noch bei unserer Inter- Aber noch eine weitere Erwägung bam hietbei in Betrie. Ta S M e ‘dh ien a man sih aber auch verstorbenen Heren Abg. Dr. Lieber in das Gese A S e Va n R Matrifkularbeiträge stattlih erhöht | anerkennen. Die polnische Bewegung berührt niht den Bestand des | pellation zu sprehen sein wird. Zur Fortführung der Sozialpolitik dem Reiche keine Mittel zur Schuldentilgung zu Gebote standen, | demokratije Ani worden. Es liegt mir durhaus fern, dem Herrn Dr. Lee werden. Dabei sind die Einnahmen in einer Weise etatisiert, daß Reichs ; kein vernünftiger Mens glaubt, daß die Polen einen | ift der Staatssekretär des Innern erfreuliherweise in die Provinzen

hätte sie formell nur . zu Lasten der zu stundenden ungedeckten | der ganzen Tragweite der erhobenen Forderung voll bewußt ? Ih etwa das Motiv unterlegen und damit sein großes me rage, ob sie wirkli crueiht werden, vom Staatssekretär selbst Aufstand machen werden. Seit unserem Aubeinandergehen hat | gegangen, um an Ort und Sholle Beratungen zu pflegen. Fu. bezug

i Ln “ baren Unzulänglichkeit der direkten Steuerquellen ; ten Flottengeseßzes s{chmälern las den mußte. Die Reichs\huld beträgt bereits | fi ein Wechsel am Bundesratstish vollzogen, Graf Posadowsky | auf die sittlihen Verfehlungen der jüngsten Zeit verlangen wir vor Matxrifkfularbeiträge erfolgen können. Da aber die Ausgabe materiell | will von der ofen 2 vet Winiet- Verdienst um das Zustandekommen dés ersten Flottenge]eß ofen gelassen wer mußte. g I An O E Tan Be * sadîn, von allen E@eibaut | allem, daß mit der größten f x Aae O T Oa Giiilcati- hätte geleistet werden müssen, so wäre dies sür 1908 nur durch In- | zur gleichzeitigen Speisung der Haushalte des Reichs, der Ginze zu wollen (Hört, hört! in der Mitte), das Motiv, daß er durch diese 4 300 000 000 M; die erzinsung wird 145 Millionen oder É E M \ folge A an ailen Deuts fen Árbeiterkon gel de Setten Mon Fs Wehen a Person, L R O Vas O

0

G t 0 t dentlihen Einnahmen erreichen. e anderen Worten: bis zum Juli 1911, zu welchem Zeitpunkt die in | auch s{chon vergègenwär "g", bündeten Regierungen beabsihtigte Maß hinaus verlängern wollte ritete, können ebensogut gegen den Bundesrat gerichtet orgángers fortführen werde. In dieser Erwartung sehen wir allen | Erklärungen im mburger Fremdenblatt ich nit verlesen will. 1908 zu stundenden Matrikularbeiträge erst fällig werden, hätte das | Einrihlungen auf dem Gebiete der Geseßgebung, der BAELNA nth sondern Herr Dr. Lieber hat es damals einfa als eine Lücke, als werden, der niht rechtzeitig für die Deckung feine Vor- | seinen Vorlagen mit voller Ünbefangenheit entgegen und hoffen, | Wir wollen hoffen, daß mit Suenan auf diesem Gebiete einge-

” üßten, i inheitliße und j; : s __ 1872 ie Last öll den K daß wir zu ihm in ein ähnliches Vertrauensver ältnis kommen | {ritten wird. Es wird alles darau ankommen, daß die staatliche Reich eine \ch webende Schuld aufnehmen müssen, um einen Teil | der Kontrolle getroffen werden müßten, um eine einh d einen Mangel im Gese empfunden, daß keine genaue Berehnungüart ae E m L 2 ra E tre Zoo E R non werden, Me Maia - Grafen Pojadowsty, Möoe der Staatssekcetär [n drachagreift. Bezüglich der finanziellen Ad becctan her

: ; : ; î Steuerlasten in allen Einzelstaaten zu ver- | ¿- ; ar. Diese Lücke wollte ; i ü l

der konsolidierten Schuld tilgen zu können. Zu einem finanziell | gerechte Verteilung der D für die Ersaßfristen in demselben enthalten war. ese Lücke wo! fretär als gewaltiger Schritt auf dem Wege | von Bethmann Hollweg na den Worten des Kaisers in Münster | neuen Flottenvorlage genügt uns die Begründung, die wir gehört arb wirtschaftlih derart anfehtbaren Verfahren hat man fh nit | bürgen und vat Reich vor Schaden zu bewahren? Man bere! T er ausfüllen, und er hat das ja etatêtehnisch auf die bestmöglihe F iy N E Midisncuzes Et und mit Net. Aber | verfahren, daß es sein Wuns und Wille bleibe, daß auf tem | abn, noch nit; wir erwarten, daß in der Kommission weitere entschließen können. doch niht auf den Vorgang der Reichserbschaftösteuer. Einma Weise getan. Ich würde auch heute niht in der Lage sein, Jhnen wie stark haben sich inzwischen die Reichsausgaben vermehrt ! Gebiete der sozialen Fürsorge l i ved werde an den Grundsäßen, | Aufklärung gegeben wird, und behalten uns unsere Stellungnahme

; i i darzul mir k ä iber 300 Milli b ; die | die in der Bots aft des unvergeßlichen großen Kaisers niedergelegt | noch vor; aber dem Grundgedanken der Vorlage stimmen wir zu. Es Nun i in einem Teile der Tagespresse darauf hin- | ist diese, wie ich {hon zu wiederholten Malen darzulegen eine bessere Berehnungsart vorzuschlagen. Nur muß die Lebensdauer E Unt ho e E PSA S E T fab fa a bedauerlidhe Gir hat uns der Sommer | kommt darauf an, die F viderungen der Marineverwaltung mit der

L s ; 4 \ fie Steuer (Lachen bei den Sozialdemokraten), t bracht d Damals s i ; ä N z L i ewiesen, daß gegenüber dem § 4 des Etatsgesebes die Ein- | gestattete, leine dire i; mit dieser Berehnungsart in Einklang gebracht werden. amalf, die 2ölle, die mit 50 Mill. Mark mehr angeseßt mit den Enthüllungen über die Kamarilla ebraht. Das Gerücht | Leistungsfähigkeit des Bolkes auszugleihen. Auch in der Heeresyer- avs der Tilgungsraten im Ctat des Schapamtes un- | und dann stirbt der Measch bekanntli in seinem Leben |} „eine Herren, waren ja diese Fragen nicht so herausgearbeitet, nit F [1H sehr fragen oe tatsdlis bringen werden. Als wir aues über den Einfluß einer Kamarilla auf den Monarchen hat ja durch | waltung muß möglihste Sparsamkeit herrschen, A sie mit der

; 5 ¿ / iterkeit.) Eine direkte Reichssteuer auf Ein- : j ü r die Rei i die Aussage des Fürsten Eulenburg und Aeußerungen Seiner Majestät | Stärkun unserer Armee vereinbar ist. Das Luftschiffwesen hat er- gerechtfertigt sei und einer künstlichen Verschlehterung des Etats bezw. | nur einmal (Große Heiter d so geklärt, wie heute, und Herr Dr. Lieber hat nit übersehen, antwortung für die Reichstagsbeshlüse noch mit trugen, haben wir sag F g Srunerbin stnd dur den Proze freuliche Forts britte gemacht, und wir haben mit Stolz empfunden,

Me i “ n q 8 alljährlihes L R e etn t if S i an Sicherheit und Klarheit verloren. Erhöhung der ungedeckten Matrikularbeiträge gleichkomme. Hierauf | kommen oder Vermögen würde aber do ein fortgeseßtes alljährlihe welches die Wirkung dieser Berechnung in späterer Zeit sein würde. stets an dem Grundsage festgehalten, rue Aas E as s n n F wn Fut euleaburg eine Rolle spiele, Zustände p Bree freu le chland in ller Arbeit die fle Stelle” daria belounnen

; i is 8- und Vermögens8- L / Fo S Deekungsmittel zu bewilligen, und an s , daß d 4 jenes Reformgesezes zu Recht | Eindringen der Reichskontrolle in die Einkommens und deshalb bleibt cs doch Tatsache, daß uns diese Berechnungsart 1 thâllt, von d L i Ei ¿0 Verdienst bat Gra e candibde, : Mid Aci inte betlaeso linge erfüllt ertei muß, bis er geändert oder, verhältnisse aller steuerpfliGngen Sea egen E N ia Vecblivin mit der im Geseh vorgeschriebenen 25 jährigen Lebens- L weites, Vie sn e lassen V waer el ba ex Kasernen E n I T Loleciiltien Be E d Sutana I: ior rit Bro Bee anschen. Mögen wenn auch nur für ein Jahr, außer Krast geseßt ist. Daß die ver- | meine Herren, ist es endli vielleiht nur ein Zufall, daß in den alten dauer in Nacteil allen übrigen Nationen gegenüber bringt. ] den Kosten der Flottenvorlage nicht herangezogen werden. Wir a Verfehlungen gegen das Strafgesepbuh zur E zu legen | unsere Berra tigen über die Finanzlage dem Wohle des Großen bündeten Regierungen für 1908 eine folche Aenderung wünscken und Bundedstaaten, in den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Meine Herren, von diesen Schlacken, von diesem Fehler werden cu neuen E age, Me S itals, vera ibt O E EEIi0s T, a C \ s 1 ie | und Ganzen dienen! Z s x i i E Ä ufen. ar eigen , ' 1 - “ s

Fhnen den bezüglichen Vorschlag îm § 4 des Etatsgesegcs untker- Schweiz, deren Verfassungen E wohl g e L E fol durh die Vorlage der verbündeten Regierungen das F S v iär O. L? E (Sn E e oiekte im einzelnen | Verhalten dem Berdecht solcher Verfehlungen Nahrung gegeben Reichskanzler Fürst von Bülow: breiten, ändert an der zur Zeit noch zu Recht bestehenden Verpflichtung liberalen und freisinnigen Grundlage aus[gelle in ‘N Gese gereinigt werden, und ich zweifle keinen Augenbli, darlegte. In der Presse sind ja einige Andeutungen erfolgt. haben und dies in der Stellung, in der sie amtlich, als Gatte Meine Herren! Ih hatte die Absicht, erst im weiteren Verlauf

Sguldentilgung im Jahre 1908 nit das geringste. Der dazu | nur daran denkt — abgesehen etwa vom Kriegsfalle —, die direkten so wie ich die Ehre gehabt habe, den Herrn Dr. Lieber Genannt ist an erster Stelle das Branntweinmonopol. Wir haben | in Wien und in der Umgebung des Kaisers, gestanden haben. der Debatte das Wort eifen. I sehe mich aber in Ab- zur x Etatsentwurf ein- | Steuern auf das Vermögen und das Einkommen ganz oder teilweise R daß Herr ständig Stellung gegen Monopole genommen. Monopole entsprehen | Dem Kaiser und dem Kronprinzen dankt das deutsche Volk für die er WVebatle da ort zu ergreisen. : erforderlihe Betrag muß!e lle E n P has “E i d auf den Buad zu übertragen ? 10 Wen lab qt Que L M E ér agt L vielleicht überhaupt niht dem deutshen Charakter, jedenfalls aber Raschheit ihres Einschreitens. Bet der Brage der lex Heinze | wesenheit des Herrn Kriegsministers genötigt, mich fogleich gegen gestellt werden. Sollte die Etatsberatung ergeben, daß das hohe | den Einzelstaaten 10 M lten G ir sen hat man | Dr. Lieber selbst diesen Flecken auf dem Slottengesep nit lge niht unter den heutigen Verhältnissen. Monopole sind auch noch | war in der Reichstagékommission der Antrag gestellt, es sollte der- | die Art und Weise zu wenden, wie sch der Herr Abg. Spahn über Haus in seiner Mehrheit gewillt ist, auf den Vorschlag der ver- (Sehr richtig ! rechts.) In jenen allen CRLELDE A Einzel lassen würde, wenn er noch unter uns wäre. (Heiterkeit.) Meine lange nicht bares Geld, sie erfordern zunächst Gntschädigungen, und jenige Arbeitgeber hart bestraft werden, der fein Arbeitsverhältnis Einzelheiten des Prozesses Moltke-Harden und über Zustände in der bündeten Regierungen grundsäglih einzugehen, so können wir uns längst erkannt, daß man die direkten Steuern den EGlnzet- Herren, Herr Dr. Lieber würde diesen Flecken auf dem Gesetz nid es hat si oft gezeigt, daß Monopole lange Jahre hindurch zur wirk- | mißbraucht. Hier haben wir es mit etwas ganz anderem als einem

; ü ; î üsse, wenn die föderativen Grund- |} 5 ; ; i j Bedürfni tauglih waren. Durch Monopole | Arbeitsverhältnis zu tun, hier haben wir einen unsittlihen Ver- Armee ausgesprochen hat. (Bravo! rets.) gelegentlich der dritten Lesung darüber unterhalten, ob es mögli sein staaten oder Kantonen belassen müsse, wenn die fö sißen lassen, das er mit so vieler Liebe und mit \o großem Geschick a Dee E e f a5 (Moe: V M u yole Arbeitoverhä E n ee Dienstgewalt. Dieser e U De dite Abe :Ehilhn bes: bon! Veiseiitizing gane uis

j ener Staaten keinen Schaden leiden sollen. Auf d, ; Leb indur in den Hafen i

wird, jenen Betrag im Etat des Schaßamtes zu streichen und nur | lagen der Verfassung jener h : dur die Klippen des parlamentarishen Lebens hin ur in den roduzenten gegenüber. Monopole wie Branntwein und Tabak | ih niht auf das Gardes du Corps-Regiment beschränkt haben, t Ex hat gemeint, daß Eltern Bedenken tragen mit einem sogenannten Leertitel auszukommen. An der Höhe des | demselben Standpunkie sieben Me eten Mete, N es gesteuert hat. (Erneute Heiterkeit links.) j Fefffen: Geis: sie Geld einbringen sollen, doch immer die Minder- | es wird behauptet, ganze Kavallerieregimenter seten verseucht. e bett E e 4 nisse Mac Sn agaritats ciifenten chronischen Defizits, an dem wir leiden, würde jedoh hierdurch absolut | sie jedem Versuche, die direkten Landessteuern ganz oder teilweise auf Nun gibt es ja, meine Herren, zwei Möglichkeiten, wie man bemittelten. Bei den Steuerprojekten der Regierung, sie mögen Mit welher Besorgnis werden die Eltern ihre Söhne in diese x , Na bier andelt: es fd unt “unerwiejene nichts geändert werden. Denn daß es Ihr und unser Wille sein | das Reich zu übertragen, grundsäglih widerstreben, [o ist das nicht einem Ueberaltern unserer Linienschiffe vorbeugen kann. Das eine sein, welhe sie wollen, muß auch darauf Bedacht genommen Regimenter eintreten sehen. In der Bevölkerung hat man kein | zu lassen. eine Herren, hier handelt e u

i i ür, daß die beid Offiziere entlafsen worden o E ede Me enegesriebene planmäige Schuldentilgung hon | etwa Gigenfim, nei, o reie Nad threr | Bef P nre Ba Flottengesehes, das man ein Sf p erken, dah Mit Wle Jeutsen Arbe Hann petrofen Wien; | fie mi Person. ‘— Rai feiner Med jn Minsie, will dex Kale D e e e chan I# weise dex ia dieser Allo vor ihrem Beginne definitiv wieder aufzugeben, davon kann do im | ihre ernste Verpflichtung. (Bravo! reis.) ah ihrer dammt die Bestimmung des Flottengeseßes, daß man ein Schiff zu Gründen gegen die Reichseinkommen- und Vermögenssteuer und für | keinen Unterschied zwischen den unserm B der beiden Konfessionen

; i inmü b di bedingt gebotene z / i S srat, das sollte v meinheit erhobenen Vorwurf mit Nachdruck und Entschiedenheit Ernste nicht die Rede sein. einmütigen Ueberzeugung wird deshal e unbedingt (T | Ersay erst vorshlagen kann, wenn es seine Lebensdauer dem Gese die Beibehaltung der Matrikularbeiträge. Zuzugeben ift, daß das | machen Das follte auch von un ven "Seit A u 9E. Fe- zurûck. (Bravo! rets.) Gewiß, soweit im Prozeß Moltke-Harden

n oufesfionen nichts geändert sittliche Verfehlungen einzelner glaubhaft gemacht find, L ain, M, " ¿ ¡llt (Bravo!), und ih zweifle

y ; lgen können. Gerade dort fehlt es auch durhaus nit tspricht ; 8 das nicht tut, - den Einzelstaat u haben. Auch die Tatsache, daß der § 1 des Jesuitengesezes noh auch mich mit Ekel und Scham erfü 90!) sein Gesamtbetrag in Höhe von nicht weniger als 260 Millionen Steuern erfo ; forderungen und Anschauungen noch en spr ; wenn e b trikfularbeiträge haben den Vorzug, daß fle en nze staaten er- aG)e, / keinen Au enblick daran, daß von unserer Militärverwaltung alles ge- Mark, zumal bei der gegenwärtigen Lage des Geldmarktes und | an den nötigen Einnahmequellen, dur deren Ershließung wir dem | dann verlangt man s{leunigen Ersay, ganz gleich, welches Lebensalter möglichen, ihre Steuerverhältnifse fo zu regeln, daß die Erhebung immer besteht, spricht dafür, daß die Worte des foiers beim Bundes eben bitt in solche Greuel forro 66 igni autturótien. (Bravo!)

n ina bringen können. Man verwerse t Wi i ältnifsen ihres Landes angepaßt | rat keinen Widerhall finden.

der fortgeleh pn e E Na L u L E eg A g d E L ivor Gan von ihrem L das Schiff besigt. Ich gestehe, meine Herren, diess Vectahien 4 E Ra ian has S han p opiheun e dem Projekt gelesen, die R Abg. von Richthofen (dkonf.): Der Reichs\haßsekretär hat am | Aber ih wende mich gegen die Auffassung, als ob das deutsche Volk und und bedenklich. Wir befinden uns aver E E E s T 0 t t Auch bei dem weiteren Ausbau der indirekten ideal und radikal; nur fchade, daß es unermeßliße Sum hier kommensteuer dur das Reich erheben und auf die Einzelstaaten über- | Schluß seiner Rede mit voller Deutlichkeit zu ear degeen, l das deutsche Heer in ihrem innersten Kern nicht vollkommen gesund wären. keit gegenüber, mit der auch Sie, meine Herren, wie ih vermute, zu | halt überzeugt hat. Au j : 1xswirts{aftlihe und sozialpolitische würde und au noch andere Nahteile im Gefolge hätte, die ih “F tragen zu lassen. Das ist ein ganz unri tiger Standpunkt, denn die Ver- de eds r A Er de E eine El “al fue (Bravo! Sehr richtig !) So wie es niemand gibt, der an dem \itt- rechnen haben werden. Steuern lassen si berechtigle vo Í nit erörtern kann. Dieses Verfahren ist leider in prax! nicht au hältnisse in agrarishen und Industriestaaten sind ganz verschieden | ablehnen. e po g ; lichen Ernst unseres Kaiserpaares zweifelt, das in seinem Familien-

j : - ife. i d fest entschlossen, n abe me N Merten ge ben Solorten, sle vie | Foficnnas (n tdgenbem Mae hrfösign, A, dnene ne | rior. Ser Siaatsrte eo iamirants maß dat 108 F P e ebo pie fernt oda 14 i (6 in diejer Frage das ori tier /‘gcbalienen ‘Stanvpunktes 088er | leben dem ganzen Lande ein shbnes Vorbild gib, so ift auc das nare ermin Ag a Ring dan L E P ltt g d d ck N meisten bedauern. z bee Verbreiterung des Nordositsee-Kanals der Reichstag ih darüber | jede direkte Reichseinkommensteuer zu stimmen, wenn sie von einer deutshe Volk kein Sodom, und in der deutschen Armee herrschen nit Da R E L006 aaparten au nux langsame | der Besteuerung der aaf vas Wie 4 gu E P Der andere Weg, meine Herren, i der, den die verbündeien \{lüssig gemacht hat, daß bei unserer Flotte Schiffe mit größerem Partei im Hause beantragt werden foll, und zwar würden wir uns Zustände wie im sinkenden römischen Kaiserreich. (Bravo !) Und E E E S e font ebes: age S Mnn. Lab ti beer Dana Regierungen gehen wollen, indem sie an dem wohlüberlegten und Deplacement gebaut werden müssen. arüber geht nun der Etat | dagegen erklären, eine solhe Steuer mit einem anderen Finanz- oder ustande .

Einnahmen der Schußg

k - ü t m ebiete haben si gegen 1907 allerdings nur kann ih Ihnen die bündige Ps gan it m as festgefügten Organisations- und Entwicklungsplan unserer Flotte S E E E G M L: or dad r painieeey Le Serie N eil 40 flnmen, nen an S len gegen Aas Be dea E gter erc egtos ne E um rund 14 Mills Mark erhöht, dagegen Hauen vie I r 2 „omfenkate e E e Gestalt t Ties V halten und nur dur die D erkürzunig der Lebensdauer unserer R haben, ‘ob dies mit der bestehenden Gesetzgebung zu vereinbaren i einstimmung mit E ne wel e die he Sin vid A und seines Hauses paßt. (Lebhaftes Bravo !) Aus den Verfehlungen um annähernd 24 Mill. Mark ermäßigt werden fônnen. Nun aber | sind, den velressen s legtere auf diejenige Zeit bringen, welhe von Anfang 4 Der Hinweis auf das Beispiel der auswärtigen Staaten hat etwas Bundesstaa! 4 Mo ere ie wegung au Tas Gebiete der | einzelner Mitglieder der oberen Gesellshaftsklassen — mit Recht hat

N Bedi bölebens, auf die Interessen des i int, b b h erfordert Südwestafrika, bei dem ja gti bié, biv Aostihen L LLM ayþ tit Feu L e: aci Neid aut Grand deb M ieine, is r Lia Wihvai bon 261 Mile direkten Bestecierig können die Einzelstaaten ihren Haushalt niht | das der verehrte Herr Abg. Freiherr von Richthofen soeben] aus-

/ i 6fähigkei ä

Maße belastenden Kriegsausgaben endli fortgefallen sind, infolge der L L die. Leisiungöfähigkeit der Steuerträger auf Grund. dex neuen Pläne d Unserer in Aufwand von 201 ML \ | Ordnung halten; Dun del G damit dec hau Maa | vefibet —. aut: ti Sociitea dus Ubae 0 BUONI in großen Teilen des Schubgebietes zur Zeit no herrschenden Unsicher- | tunlisi NE N d ahl von Arbeitern beschäftigt; ih möchte auch hier wieder Einnahmequellen begeben, deren sie auf das dringendste bedürfen, | seuung. der Armee zu schließen, ist ungerecht und töricht beit und der dadur vorläufig noch gebotenen Entfaltung größerer Deshalb darf ih auch zum Schlusse noch der sichecen Hoffnung ten Beil etonen, daß die Arbeiter auetómmlich bezahlt werden müssen. | um den thnen obliegenden großen Kulturaufgaben zu genügen. Le Uo einseitigen und tendenziöfen Verallgemeinerungen. (Sehr ilitärisher Mactmittel nunmehr zu Lasten der ordentlihen Mittel | Ausdruck geben, daß es ungeachtet der im Wege stehenden großen (E Der U E Zum Militäretat bemerke ih, daß, wenn die Erfindung des Grafen | Wer Reichövermögens- und Reichdeinkommensteuer anstrebt, rüttelt | L N Jr lle Berufsständ i in allen Kreisen kommen unwürdige vas “porgf ti um fast 12 Millionen höheren Reihszushuß als im | Schwierigkeiten, die ih keineówegs verkenne, do) gelingen wird und eppelin ch bewährt, dann allerdings das deutshe Volk si freuen ' nah unserer Auffassung an den Grundlagen unseres Reichs; er will | richtig!) In allen Berufsständen, in allen Kr g

s L ; f tändigen und den Der . gesamte Reichszushuß für Südwest- gelingen muß, uns über die Deckungböfrage zu vers

aria Tbee wg ordentlichen Mittel is für 1908 auf | Haushalt des Reichs nachhaltig zu bessern. Ich vertraue darauf um rund 35 Millionen veranshlagt. Das ist nit viel weniger | so mehr, als mit den verbündeten Regierungen auch dieses hohe Haus

durd\chnittlihe Gebrauchsdauer der aus dieser Anleihe zu beshaffenden i ) ; N eine verhältnismäßig nur kurze ist. Ueberdies besteht in Reichszushuß in so gewaitiger e dieser Hinsicht ja seit dem Vorjahre bereits ein gleicher Vorgang | absehbare Reihe von Fahren hinaus einem einzelnen Schußgebiete

2 5TH i i S : Reichsfinanzen nur auf dem dem Reiche ü t des einzelne bisherige System der Matrikularbeiträge nach der Kopfzahl {lecht | jedem einzelnen Staatsmann beherz

Was den nähstiährigen Anleihebedarf selbsi anlangt, #0 l, weni! 1) wolite Samen 1A i nah erfüllt hat. Bei diesem Verfahren nimm? man ven oa in wird, ein besseres an seine Stelle hruar, wo ih zuerst hierüber \prach, \{heint \ich hinsichtlih der

au ein sehr erheblicher Anteil auf werbende Zwecke entfällt, doch | hon dur die Verfassung vorbehaltenen Gebiete der indirekten Linienschiff unter die Lupe und sieht nat, ob es den jezigen Ar sehen. d Or Jute fe O O rit rleribäben ; de Imparität in der Behandlung þ Pa