Elemente vor, überall gibt es einzelne, die ihrem Beruf, ihrem Stande, ‘ihrem Kreise zur Unehre gereichen. (Sehr wahr! rets.) Das Vorhandensein solher Elemente aber bedeutet noch keine sittliche Verkommenheit des ganzen Standes, des ganzen Kreises. Nur wenn die Gesellschaft solche Zustände wissentlih duldet, wenn sie niht si felbst reinigt, macht sie sich einer Mitshuld s{uldig. (Sehr richtig !) Gott sei Dank stehen aber unser Adel wie unser Bürgertum, unsere mili- tärischen Kreise wie unsere bürgerlichen Berufe so ehrenwert da, daß Aus- \chreitungen einzelner sie nicht beschmußen können. (Bravo! rets.)

Der Herr Abg. Spahn schien sich darüber zu wundern, daß diese Vorgänge niht früher zur Kenntnis der obersten Stelle gebraht worden wären. Ih glaube, daß unsere militärishen Instanzen in dieser Beziehung kein Vorwurf trifft, daß sie sih kein Versehen und keine Nachlässigkeit haben zushulden kommen lassen (Zuruf links), das wird Ihnen der Herr Kriegsminister in der nähsten Sitzung darlegen. Wenn aber gefragt worden ist, warum der Reichskanzler Seine Majestät den Kaiser nicht früher informiert habe, so erwidere ih, daß mir etwas Tatsächlihes oder auch nur Greifbares erst im Frühjahr dieses Jahres zur Kenntnis gebracht worden ist. Man hat gesagt, warum Seiner Majestät dem Kaiser niht wenigstens die Artikel der „Zukunft“ vorgelegt wären, wo gegen gewisse dem Hofe nahestehende Persönlichkeiten s{chwere Anschuldigungen erhoben wurden.

Meine Herren, das zu tun, war der dem Throne nächst stehende hohe Herr

wohl berehtigt. Der Kronprinz erfüllte einen Akt der Pietät gegen seinen Kaiserlichen Vater, er handelte im Interesse des Landes, als er die Aufmerksamkeit des Vaters auf diese Angriffe lenkte. Seine Handlung war keine offizielle, kein Staatsakt. Ein verantwortlicher Minister befindet sich aber in einer anderen Lage. Ein verantwort- lier Minister kann so schwerwiegende Anschuldigungen nur erheben, wenn er au in der Lage ist, für solche Beschuldigungen gleichzeitig Beweise vorzulegen. (Sehr richtig!) Was wird in unserer Zeit nit alles geklatscht und gelogen! (Sehr richtig!) Bin ih nicht selbs der Gegenstand unwürdiger Verdächtigungen, sinnlofer Ver- leumdungen gewesen? (Lebhafte Rufe: Sehr wahr!) Auf bloße Beschuldigungen hin konnte der Reichskanzler nicht einschreiten! Als mir Seine Majestät der Kaiser zum ersten Male von der Angeleégen- heit gesprochen hat, habe ich Seiner Majestät gesagt, er dürfe jeßt weder rechts noch links sehen, sondern müsse nur daran denken, den Sgild des eigenen Hauses und den Shild der Armee rein zu halten. Das war Seiner Majestät aus der Seele gesprochen. (Lebhaftes Bravo!)

Meine Herren, ich komme nun zu dem Thema „Kamarilla“. Da möchte ich mich zunächst gegen den Versuch des Herrn Abgeordneten Spahn wenden, mir eine in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ erschienene Notiz in dem Sinne anzuhängen, als ob durch dieses Entrefilet das Thema „Kamarilla“ erst allgemeine Beachtung gefunden hätte. Was habe ih denn vor fast einem Jahre an dieser Stelle gesagt? Ich sagte: Kamarilla ist kein deutsches Wort, Kamarilla is eine fremde Giftpflanze, und man hat nie versucht, diese Giftpflanze in Deutschland einzupflanzen ohne großen Schaden für die Fürsten und großen Schaden für das Volk. Zwei Negationen ergeben eine Bejahung; es is mir niemals eingefallen, das Vor- handensein von Kamarillen an deutshen Fürstenhöfen in der Ver- gangenheit in Abrede zu stellen. Aber gerade dies, die Leugnung der geschichtlihen Existenz einer Kamarilla in Deutschland, wurde mir ein halbes Jahr später in den Mund gelegt. Ein Leiyziger Blatt, die „Leipziger Neuesten Nachrichten“, zitierten wiederholt meine da- malige Aeußerung unter Anführung nur der einen Negation und unter Weglassung der anderen, sodaß ih ungefähr das Gegenteil von dem gesagt haben follte, was ich in Wirklichkeit gesagt hatte. Bei der großen Verbreitung des Leipziger Blattes wollte ih nicht, daß der Irrtum sich zur Legende auswachse, wie mir das \chon wiederholt passiert ist. Man hat mir ja mehrmals Aeußerungen in den Mund gelegt, die ih niemals getan habe, deren Sinn und Tendenz mir \sogar immer vollklommen fern gelegen haben; ich erinnere nur an das mir angedihtete Wort: „Nur keine inneren Krisen!“ Ih wollte also niht in den Augen Tausender “gebildeter Leser im Lichte der Unkenntnis historisher Vorgänge da- stehen. Darum \{chrcieb ih an den Rand des betreffenden Zeitungs- ausshnittes — ih habe ihn hier und finde ihn wohl nachher —: „Un- sinn; habe ich nie gesagt! Vido meine Rede vom so und so vielten; sofort dementieren!“ Auf diese einfache Weise ist jene Notiz in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ entstanden. Als dann der Ver- such gemacht wurde, einen Zusammenhang zu konstruieren zwischen dieser Notiz ‘der „Norddeutshen Allgemeinen Zeitung" und den An- griffen gegen den Fürsten Eulenburg, hat die „Norddeutshe All- gemeine Zeitung“ verschiedene Artikel anderer Zeitungen abgedruckt, in denen ganz zutreffend ausgeführt wurde, daß ein solcher Zusammenhang nicht bestehe, und daß der Reichskanzler Lediglih die Vaterschaft eines unhistorischen Wortes abgewehrt habe.

Was nun die Gegenwart angeht, die Zeit Kaiser Wilhelms I1., so kann ih nur wiederholen, was ih vor einem Jahre gesagt habe, nämli, daß ich es für unbillig und ungerecht halte, von einem Ring unverantwortliher Ratgeber um unseren Kaiser zu \prehen. Meine ‘Herren, Versuche einzelner, Einfluß zu gewinnen, die kommen überall vor (Sehr rihtig!), in jeder Fraktion, in jeder Familie, in jeder Firma, in jeder Fabrik, überall da, wo man ih bemüht, irgend eine maßgebende Person, mag sie nun Fraktions- vorstand oder Familienvater, Industrieller oder Gutsbesißer sein, in der einen oder anderen Richtung zu beeinflussen. Als unser Kaiser vor einigen Jahren den verdienstvollen Leiter der Hamburg-Amerika Linie, Herrn Ballin, einige Male bei sih sah, sprach man von einer Ballin-Kamarilla. (Heiterkeit.)

Nun denke ih nicht daran, zu leugnen, daß hböfische Kamarillen in der Vergangenheit an Höfen vielen Schaden angerichtet haben, von Tiberius mit seinem Sejan bis zur Favoritenwirtschaft des vorigen Jahrhunderts. Aber wie muß ein Monarch beschaffen sein, unter dem eine Kamarilla sih entwickeln und Einfluß gewinnen kann ? — denn eine einflußlose Kamarilla ist ja überhaupt keine Kamarilla. Die erste Voraussetzung für das Gedeihen dieser Giftpflanze ist doch Ab- geschlossensein und Unselbständigkeit des Monarchen. (Sehr richtig !) Nun hat man ja ünserem Kaiser manchen Vorwurf gemaht, wie man jédem Menschen diesen oder jenen Vorwurf mat ; aber, daß er fich abs{chlö}e im Verkehr, und daß er keinen eigenen Willen hâtte (Große Heiterkeit), das is meines Wissens ihm noch niemals vorgeworfen worden. Also, ih denke, es ist an der Zeit, das Gerede und Geraune und Geflüstere über Kamarilla nun endlih einzustellen, (Sehr gut !)

Werfen wir dies Wort dahin, wo es hingehört, nämlih in die Ver- gangenheit ! 2e

Da ih nun einmal das Wort ergriffen habe, will ih mich noch gegen einen Vorwurf wenden, der mir gerate in der dem Herrn Abg. Spahn nahestéhenden Presse immer wieder begegnet, gegen die Behauptung, als ob ih vor bald einem Jahre die Auflösung des Reichstags betrieben hätte, um mich gegen perfönlihe Angriffe, gegen Intrigen zu \{chüßen. Die Auflösung des Reichstags hatte mit Kamarilla, mit Intrigen und mit allsolhem Zeug nicht das aller- mindeste zu tun. (Sehr xihtig!) Ih habe den verbündeten Re- gierungen die Auflösung des Reichstags vorgeschlagen, weil die Zentrums- partei, nahdem sie durch Verwerfung des Reichskolonialamts, durch die Verweigerung der Mittel für den Bahnbau Kubub—Keet- manshoop, durch Einmischung in die inneren Beamtenverhältnisse der Kolonien, durch den Vorstoß des Herrn Abg. Roeren gegen dea neuen Kolonialdirektor (Unruhe in der Mitte) die Geduld der Regierung auf eine harte Probe gestellt hatte (Lebhafter Wider- spruch in der Mitte), weil die Zentrumspartei nah allen diesen Vex“ gängen am 13. Dezember die Regierung in einer nationalen Frage eigensinnig ihre Macht fühlen lassen wollte. (Stürmischer Wider" spruch in der Mitte. Lebhafter Beifall rechts und links.) Ein Reichskanzler, der vor diesem Antrag zurükgewihen wäre, ein Reichs- kanzler, der sich diesem Vorgehen unterworfen hätte, der hätte nicht nur das Vertrauen der verbündeten Regierungen, der hätte Ehre und Reputation verloren. (Lebhafte Zustimmung rechts und links.)

Auf andere Fragen, die im Laufe der Debatte noch berührt worden sind, behalte ich mir vor, demnächst zurückzukommen. (Leb- haftes Bravo! rechts und [inks, Zischen in der Mitte.)

Abg. Bassermann (nl.) nimmt unter großer andauernder Bewegung und Unruhe des ganzen Hauses das Wort; seine ersten Aibiübtungen grhen in dem Lärm, den der Präsident erst nah mehr- maligem Läuten einigermaßen beschwihtigen kann, verloren. Der Redner wendet sich zunächst der Novelle zum Flottengeseß zu und führt darüber etwa folgendes aus: Seit dem ersten Flottengeseß find die Anforderungen an den Schiffsbau von Periode zu Periode gestiegen. Aus einer reinen‘ Landmacht hat sich Deutschland auch zur Seemacht entwidckelt infolge der Kolonialpolitik und der Ausdehnung unseres O: Der viel angefohtene Flottenverein hat aufklärend in der Bevölkerung gewirkt. Heute ist das Verstäntnis für die Not- wendigkeit einer starken Kreuzerflotte und Auslandsflotte Gemein- gut d¿r Nation geworden. Ohne eine solhe Flotte würden wir zu einer Nation zweiten Ranges herabsinken. Der Forderung der Flottenvorlage, die Lebensdauer unserer Schiffe von 25 auf 20 Jahre herabzuseßen, stimmen wir zu, da die Sachverständigen aller Nationen die heute geltende Lebensdauer für zu lang erklären, zuinal bei den häufigen Aenderungen der Technik. Unsere Technik kann nit vor geseßlihen Bestimmungen Halt mahen. Entsprehend der Entwicklung aller Marinen müssen auch wir möglichst rasch ein Doppelgeshwader von Linienschiffen erreihen, und zwar von Schiffen mit großem Deplacement und ftarker Armierung und Be- waffnung. Man ist sogar so weit gegangen, die Schiffe der Braun- \chweig-Klasse und Preußen- Klasse als minderwertig zu bezeichnen. Das {ind sie nun zwar gegenüber den neueren Schiffen wohl, aber wenn man alle solche Skifte als minderwertig erklärt, \o gilt das niht nur für die deutsche Marine, fondern auch für die sämtlichen fonfurrierenden Marinen. Im Verfolg der Beseitigung mancher Miß- verständnisse durch den Auttaush dec Meinungen zwischen deutschen und englischen Journalisten usw. hoffen wir, daß diese Floiten- Vorlage auch in England ohne A aufgenommen werden wird. Im Militäretat begrüße ih die Eiaführung praktischer neuer Uni- formen, die den Mann im Felde unkenntliher mahen. Mit ps e dieser Uniformen werden sich auch Er|parnisse E lassen. Ebenso wird es noch manch andere Dinge im Milit sparnisse gemaht werden köniten. Es gibt z. B. Kommandanturen die ebenso eingezogen werden könnten wie die in Frankfurt. Erfreuli ist auch die Entwicklung der A die fi nach und nah den Verbänden einfügen. In bezug auf die Luftschiff- fahrt kann ih mich den Worten der Anerkennung für den Grafen Zeppelin in vollem Umfange anschließen, und auch meine Freunde geben der Rede darüber Ausdruck, daß Deutschland hier an der Spiße der Nationen marschiert, und daß es dem Grafen Zeppelin näch jahrelangen Versuchen gelungen d sein Lebenswerk mit einem solchen Erfolge abzuschließen. uf die Kolonial- politik einzugehen, wird Gelegenheit sein, wenn bei den Kolonial- etats der Staatssekretär sein Programm entwickelt hat, wie er ih auf Grund der Eindrücke, die er auf seiner Reise gewonnen hat, die Weiterentwicklung unserer Kolonien denkt. Was die Finanz- lage anbetrifft, so hat auch meine Fraktion darüber eingehend Be- ratungen gepflogen. Die Ausgaben des Reiches sind gewiß von Jahr zu Jahr gewachsen. Wir haben sie bewilligt nah reifliher Prüfung in der Budgetkommission, weil sie notwendig waren. Daß unsere Schulden über die vierte Milliarde hinausgehen, ist wohl bedauerlich ; aber da dem Reiche für unabweislihe Ausgaben laufende Mittel niht zur Verfügung standen, so mußten folhe auf Anleihe über- nommen werden. Die Schulden wachsen aber niht nur in Deutsch- land, sondern dieselbe Entwicklung beobachten wir auch in Frankreich, England, Oesterreih-Ungarn und Rußland, deren Schultenziffern weit über die des Deutschen Reiches hinausgehen, selbst bei Berücksichtigung der Schulden der deutshen Einzelstaaten. Zept ergibt sich im Etat ein Defizit von rund 200 Millionen. Nach dem, was wir in der Presse gehört haben, soll dieses einmal unter Heranziehung des Brannt- weins und dann dur etne Zigarren-Banderollesteuer gedeckt werden. Meine politishen Freunde find bereit, in eine Reform der Brannt- weinbesteuerung einzutreten mit dem Endziel, durch diese Reform dem Reiche weitere Mittel zuzuführen. In welcher Form sie si abspielt, ob in der Form des Monopols, oder ob man in anterer Weise die Geseße über die Branntweinbesteuerung ändert, darüber müfsen wir uns die Entscheidung vorbehalten. Die Bedenken, die gegen ein Monopol vorliegen, sind vor allem, daß die Verwaltung eines Monopols eine tüchtige kaufmännische sein müßte, und daß wir nit das vollkommene Vertrauen haben, daß es kaufmännish gemacht werden wücde. Das würde auch gegen den Gedanken eines Spiritus- monopols sprechen, vor allem aber au gegen den eines Elektrizitäts- monopols, von dem ja auch in der Fei die Rede gewesen it. Wenn man aber an ein Monopol denkt, so könnte es nur Aussicht auf Annahme haben, wenn man damit die Einführung einer direkten Reichssteuer verbände. Was die Zigarren- banderollesteuer anlangt, so sind meine politischen Freunde der A ear die Zeiten einer Heranziehung der Zigarrenindustrie verpaßt \ind. Die Zigarrenindustrie hat ih in Deutschland in einer sehr glücklichen Weise entwickelt, nur /z4 der Betriebe sind Großbetriebe, im übrigen ist diese Industrie dezentralisiert. Der Arbeiter, der in einer Fabrik gearbeitet hat und sich nur ein paar C anshaffen kann, wird cin kleiner Fabrikant und 1ückt in die

reise des Mititelstandes ein. Diese Entroicklung zu unterbrehen tragen wir sehr große Bedenken. Der Gesichtspunkt, da eine Zigarrenbanderollesteuer für die kleinen und mittleren Be- triebe unerträglich sein wird, hat wohl in fcüheren Jahren auch die verbündeten Regierungen abgehalten, ihr näherzutreten. Es war schon ein derartiger Entwurf fertiggestellt worden; er liegt aber in den Akten des Reichsshaßamtes begraben; auch die in Amerika angestellten Ermittelungen brahten der Regterung die Ueberzeugung bei, daß diese Art von Tabakfabrikatsteuer für Deutschland niht passe, Greist man bei dieser Steuer kräftig zu, so muß notwendig ein Rückgang des Konsums eintreten, und die Steuer wird nichts einbringen. Wie wir diese Steuer stets zurück- gewiesen haben, so tun wir es auch heute, und wir legen gerade

etat geben, wo Er- |°

Wert darauf, {hon heute diese Erklärung abzugeben, um der in den lezten Jahrzehnten sehr stark beunruhigten Tabakindustrie die Ruhe endlich wiederzugeben. Daeselbe gilt von der angeregten Biersteuer und der dadurh in Permanenz erklärten Beunruhigung der Brauindustrie. Ein Jnitiativantrag meiner Partei fordert eine Warensteuer. Eine wirkliche Finanzreform ist aber «nur denkbar wenn gleichzeitig eine direkte Reichösteuer eingeführt wird! Man spriht von dem föôderativen Charakter des Reiches, mit dem sih eine direkte Reichs\steuer nicht vertrage. Jch kann diesen Ne unkt als rihtig niht anerkennen. Man ord ja au der Erbs atel den Charakter einer direkten Steuer ab, obwohl dieser gar nicht ernst, lih bestritten werden kann. Das Reich ist darüber auch nicht unter, gegangen und wird nicht untergehen, wenn andere direkte Reichs\teuern eingeführt werden. Der Gedanke der Ausdehnung der Erbschafts\teuer auf Deszendenten und Ehegatten hat allerdings keine große Sympathie gefunden, und au gegenwärtig sind die Aussichten dafür nicht groß, Die Reichseinkommensteuer müßte, wenn sie kräftige Erträge bringen i au den Mittelstand ergreifen, und das wäre vielleidt ehr E Bliebe also die Vermögensfteuer, die B empfehlen, ie Besteuerung des fundierten Vermögens, Dabei wird man von etner Belastung der breiten Maffen wohl nit reden können. Jn einer Zwangslage befinden wir uns übrigens keineswegs; denn es bleibt do bestehen, daß im Falle der Unzuläng, lihkeit der eigenen Neichseinnahmen der Nest auf die Matrikular- beiträge geshlagen wird. Diese zu vermindern, muß ja gewiß dag Bestreben der fämtlichen Po reg r At sein; aber ohne Ein- führung einer direkten Reichssteuer bin ih nit gesonnen, diefe Ver- minderung herbeiführen zu helfen. von Di e in der Presse der Ausdehnung der Reichserbschaftssteuer das Wort geredet. Wenn man die Matrikularbeiträge niht innerlich reformieren will, so fönnte das vielleiht dadurch geschehen, und es ist der Vorschlag au gemaht worden, die norddeutshen Kleinstaaten an den preußischen ea L A zu beteiligen. Die „Kreuzzeitung" hat die Ein- führung etnes Reichseinkommensteuerkatasters empfohlen, um dadur eine Grundlage für eine . Abstufung der Matrikularbeiträge nah der Leistung fähigkeit der einzelnen Staaten zu gewinnen. Den Fonds für die Errichtung einer Arbeiterwitwen- und Waisen- versicherung einzuziehen, kann auh die s{chlechte Finanzlage kein Anlaß sein; diese Errichtung ist bei der Beschlußfassung über den Zolltarif verheißen worden, und an diesem Versprehen muß au festgehalten werden. Die Aufbesserung der Beamtengehälter if in Aussicht gestellt; angesihts der Steigerung der Lebensbedüfnisse und der erböhten Kosten der Lebensführung ist sie notwendig. In den Beamtenkreisen ist vielfah Unzufriedenheit über die Behandlung der Organisationen und der Koalitionsbestrebungen vorhanden. Der Koalitionsgedanke liegt in der Luft; er macht si in allen Teilen der deutschen Arbeiter: schaft geltend, au bei den Arbeitern, die auf nationalem Boden stehen, Die Erkenntnis von der Notwendigkeit der Koalition dringt auß beim Mittelstand, den Landwirten, der Industrie mit ihren Kartellen dur, und daß er sih s{hließlich auch bei den zum Teil sehr s{lecht bezahlten Beamten geltend macht, muß man nicht so tragish nehmen. Der Abg. Spahn hat auch die auswärtige Politik gestreift. Es ist harakteristish, daß jeßt die Maroklofrage sehr ruhig be- handelt wird. Die Haager Friedenokonferenz, von der befürchtet wurde, sie könne den Frteden stören, ist befriedigend verlaufen, dank vor allem auch unserem deutshen Vertreter, dem Freiherrn von Marschall. Es is nihcht zu leugnen, daß in den in Frage kommenden Staaten ftärkere Rüstungen zu Lande und zur See vor- handen find, de3halb verlangen wir auch eine stärkere Flotte. Die Marokkofrage und die Algecirasakte werden ja beim Auswärtigen Amt eingehend besprohen werden; jedenfalls kontrastieren die jetzigen Verhandlungen sehr mit der Zeit, als man mit stolzem Schif hinausfuhr. Den Wuns, daß uns das Material über die Marokko- frage augängig gemast wird, teilen wir. Was die innere Politik an- langt, fo ist bei dem Rücktritt des Grafen Posadowsky, dessen Tätigkeit als langjähriger Führer der deutschen Sozialpolitik auch von uns voll anerkannt wird, - die Frage erhoben worden, ob dieser Rücktriit eine Aenderung in der bisherigen Sozialpolitik bedeute. Ich freue mi, daß von Anbeginn an das von der maß- ebenden Stelle auf das entschiedenste bestritten worden ift. ch möhte hoffen, daß unter der Verwaltung des neuen Leiters des Reichsämts des Innern eine Reihe von sozialen Aufgaben, die spruchreif sind, möglihst bald und energisch ihre Lösung finden. Es is eine Reihe von G -seßentwürfen angekündigt, die bereits unter dem Grafen Posadowsky vorbereitet waren, und die nunmehr unter Ueberwindung Ee Widerstände im preußischen Staats- ministerium an den Reichstag gelangen werden. Das wäre ein Beweis, daß die Sozialpolitik niht \tillsteht. Einen zweiten Beweis dafür finne ich in dem Verhalten des Zentralverbandes deutscher Sndustrieller, der allezeit mit mir sehr unsanft umgegangen ift. Er hat in seiner jüngsten Tagung eine Reform der Krankenkassen- geseßzgebung gefordert und ih bereit erklärt, mitzuwirken bei der Witwen- und Waisenversiherung der Arbeiter und bei der Ver- sicherung der Privatbeamten, und seinen Widerspruh fallen zu lassen gegen eine weitere Ausdehnung der Bestimmungen über die Sonntagsruhe auf die Heimarbeit. In diese Verhandlungen spielt ja das Wort von dem Herrenstandpunkt hinein. Daß in den einzelnen Betrieben Ordnung herrshen muß, daß einer kom- mandieren muß, ist selbstverständlih, das wird man auch im sozialdemokratishen Zukunftsssttaat so halten müssen. Unter einem Herrenstandpurkt versteht man aber etwas anderes. Der preußische Handelsminister sagte damals, wir wollen Kameraden der Arbetter sein, und Kirdorf sagte, der Industrielle i der erste Arbeiter seines Betriebes. Der erste Schritt zu einer Verständigung ist das Verhandeln des Arbeitgebers mit den Organisationen der Arbeiter. Das eigene Interesse des einzelnen Industriellen führt zu folhen Verhandlungen. Das System der Tarifverträge baut sid immer weiter aus, und der Herrenstandpunkt if auf die Dauer nicht aufrecht zu erhalten. Ein weiterer Fortschritt is der Berliner Axpéiterkongtel worin \ich die Hirs - Dunckershen und riftli organisierten Arbeiter zusammenscharten. Wir begrüßen es, daß bei dieser Konferenz der Staatssekretär des Innern erschienen ist. Die Arbeiter müssen das Gefühl haben, daß die Regierung sie hör!. Natürlich werden die Arbeiter Forderungen erheben, fie werden sie ebenso energisch erheben, wie das von anderer Seite bisher geschehen ist; aber der Unterschied ist der, daß jene auf nationalen oden stehen. Diese auf nationalem Boden organisierten deutschen Arteiter müssen auch bci den Vorarbeiten für die Vereinfachung des sozialen Versicherungsgeseßes ebenso gehört werden, wie die Gewerkschaften, die politishen Hilfstruppen der Sozialdemokratie. Ih empfehle dem Staatssekretär, in dieser Richtung vorzugehen. Nah wie vor sind wir der Auffassung, a die fozialpolitide Mater:te in einem eigenen Reichsamt oder doch Abteilung des Reichsamtes des Innern zusammengefaßt werden müsse; baldigst sollte ein Gesey über die Arbeitskammern vorgele werden, da darüber die Vorarbeiten abges{chlossen sein müfsen. Vf Frage der Rechtsfähigkeit der Berufovereine hat ja viel von ihrer PEGT verloren, nachdem das Neichsvereinsgeseßz vorgelegt worden ist. ie Sozialpolitik ist bestimmt, Wunden zu heilen, welche die große Entwicklung der Industrie naturgemäß {lagen muß ; auf der anderen Seite wird alles, was wir in dieser Richtun tun, durch einzelne Vorgänge nicht gerade paralysiert, aber do \chlecht gemacht, was wir gut zu machen gedachten, da möchte | auch meinerseits ein Wort über den Prozeß Moltke-Harden sage, Darüber sind wir alle einig, daß das deutsch2 Volk ein tiefes De dauern, Ekel und Abscheu erfüllt hat über manhes, was in dieset rozeß zutage gekommen ist. Es ist flar, daß Verfehlungen yon \fizieren gegen Untergebene in der deutshen Armee niht vorkommtn dürfen. atürlih gehen fclche Dinge aufgebausht in die aut ländishe Presse über und lösen dort merkwürdige I über die deutsche Sittlichkeit aus. Auch in Deuischland selbst werden 1! solche Vorgänge ausgeshlachtet. Wir find dem Reichskanzler dank bar für den sittlihen Ernst, mit dem er heute diese Frage behan und manches richtiggestelt hat. Jch nehme an, daß der Krieg? minister uns noch genauëre Mitteilungen machen wird. Jede Gener

; Qehoen: re eine immer größere Bedeutung nen hat und das uns zu Beanstandungen

* und warum hat

n einer selbständigen '

A lisierung, jedè Uebertreibung ist hier verwerflich. Davon Rede sein, daß unser deut korpys und un e deutsher Adel sittlich verlottert und find. In den Kreisen der Patrioten, in den Kreisen denen alles wehe tut, was das Ansehen des deutschen

tastet,

kann keinè

es Volk, unser deutshes Offizier-

verdorben der Leute, Volkes an-

at man einmal bedauert, daß in der unmittelbaren Um-

ebung des Kaisers ih Personen befanden, die fittlih zu beanstanden nd. Ferner hat man im Anschluß daran die Frage aufgeworfen,

ob nicht in der Informierung der vorkommen, ih meine damit nicht den Reichskanzler, den Kriegsminister, aber im Etat finden \sich andere E einmal das Militärkabinett, das im a au in manch? anderer Beziehung Anlaß gibt, vor allem darin, daß die Regimenter, die nur adli aufweisen, sich ständig vermehren, auch diejenigen deren Kommandeure nur den Junkern angehören. auch das Hauptquartier im Etat. dieje Instanzen von s\olchen Gerüchten

Trift letzteres zu, so ist es bedauerlih, haben sie aber wußt, so ist es bedauerlih, daß sie nicht Kenninis dav

Man hat bedauert, nichts gewußt haben.

llerhöhsten Stelle Verfehlun

hen auch nit militärische Laufe der

e Offiziere egimenter,

ir finden ferner

daß alle

davon ge- on gegeben

haben an Allerhöchster Stelle, und daß es dem Kronprinzen über-

lassen bleiben mußte, seinem Herrn Vater Mitteilung Mir haben au eine Sittenpolizei. einze haben wir in der Kommission gehört, da

zu machen.

Bei unseren Beratungen über die es Listen über

lex alle Pi Personen gibt, und daß die Polizei ein ehr \charfes Auge auf diese zum Teil bedauerlihen, zum Teil aber au verbrecherischen

Individuen hat. — das habe ih auch in der „Zukunft“ gelesen — daß

at die Polizei in diesem Falle gar nichts gewußt, e keine Meldung erstattet? Es ist ausgeschlossen ganze Regis

menter verseuht seien. Man hat ferner gefragt, ist das Gesetz gleich-

mäßig gehandhabt, oder hat es vor einigen Personen Ha Dabei war es besonders der eine Fall,

It gemacht;?

der eines Majors,

BNen Namen ih nicht nennen will, der mit Pension ohne Regiments- uniform verabschiedet ist. Dieser Fall kann nicht verjährt sein, und

es entsteht die nachdem sein

Frage : Negimentskommandeur

warum ist man gegen diesen Offizier, unterrihtet worden

war,

nit kriegsgerihtlih eingeschritten, und warum is er nicht ehren-

Verfa

worden.

die fnecht

lassen.

die Sach ihrer an. Juristenzeitung dahin ausgesprochen, ; anwalts nicht angängig, ja ungeseßli den Schein vermeiden,

erihtli verfolgt ?

Wie

Reichsanwalt durfte Auch der Fall Gaedke den Titel Oberst a. D. mit Recht

Er würde dann nicht mit ein. Traf das zu, was behauptet wurde, so mu entfernt werden. Das militärishe Leben ist ja hart, au Offiziere anbelangt. Haben wir do erst kürzlich dienter Admiral seinen Abschied nehmen mu teilurg durch die Zeitungen von der

Beni gegen den

hätte eingeleitet werden müssen. Es ist übel, wenn öffentliher Sihung dargelegt werden, da in jedem und Zeitungen gehalten werden. um der Meinung vorzubeugen, d möglichst öffentlich verhandelt. Aber w das eheliche Leben einzelner Personen sollte man ih do dazu entsließe Dieser Prozeß hat, weiten Kreisen Aufsehen erregt. Staatsanwalt niht eher eingeschritten. Gesetzgeber gewollt haben, Privatklageverfahren zu wehren h e hat mir so gut ge

erwähnten

was seine

Die Broschüre

zte.

at, und dann fallen, jegt nehme ih mich Berschiedene Autoritäten haben sch in der Deutschen daß das Verfahren des Staats- d Man sfollte doch als ob man auf einen Wink von oben ganz anders handelt, als man sonst handeln würde. Ih habe überhaupt den Eindruck, als ob unsere Staatsanwälte nicht immer ein richtiges Empfinden für das Gebotene haben. durch die Verfolgung wegen seiner Broschür wifsen Gloriole umgeben. fann aber Fch bin vollständig damit einverstanden, auf die Finger geklopft wird, wenn sie mit dem Militarismus und der Aufheßung der jungen Rekruten werden sollen, nicht aus ehrloser Gesinnung gehandelt, if klar. ih nit vom Gerichtshof derartig de8avouieren ibt zur Kritik Anlaß. Ob Gaedke oder Unrecht geführt hat, will ich

ch ift.

nit unterlassen.

das

Den Or. Liebkneht hat man e zweifellos mit einer ge- wäre gewiß bald vergessen der Reichsanwalt Zuchthaus beantragen? daß den Sozialdemokraten diese gefährlihe Spielerei

enfion verabschiedet

te er aus der ehört, daß ein ver- eßt geht die Mit- Einleitung des ehrengerichtlihen Offizier, i sole Dinge in ause Kinder sind Es ist gewiß berechtigt, wenn man, aß etwas vertusht wird, vor Gericht enn, wie im Prozeß Moltke-Harden, Gegenstand der Verhandlung wird, n, nit öffentlih zu verhandeln. weitere Entwicklung betrifft, in Man fragt \sich, warum ist der Das kann unmögli der aß ein Angeklagter sich_ zunächst im Tai der Staatsanwalt,

Aber daß Lieb-

Armee was die

{hon längst

do

Leute,

Der

der den

zwangs für die , mehr ausüben.

anderen Staaten vollständig hinterher. zeitige Mehrheit, wie sie aus den Wahlen hervorgegangen ist, alle aben positiv lösen wird.

diese Auf edener Lebensanshauung ergeben,

aus versch servativen und Liberalen auch we einen Zeitpunkt geben, wo man ozialdemokratie zurücktreten läßt. schieht, wird diese Session eine nußbringende sein.

Hierauf tritt Vertagung ein. Persönlich verwahrt si .der ahn dem Reichskanzler gegenüber dagegen,

s verseuht bezeihnet habe. x zierstandes gesprochen,

Zentrum und

Abg. Dr. Sp er selb ganze Regimenter al au nicht von der Ehre des ganzen Offi einzelnen Personen. wenn er ihm nachsage, daß er, eglaubt habe.

sondern immer Reichskanzler auch unterrichtet , Dr. Spahn, vie Kamarillagerüchte ganz anderer Seite, speziell vom Freiherrn von Zedliß geshenen: habe im Gegenteil in einer Versammlung in seinem

drülih erklärt, daß er niht an das Kamarillageschwäß glaube. Ausführungen des Dr. Spahn waren auf der Tribüne nur bruch weise verständlich.)

Schluß nah 61/5 Uhr.

dahingestellt sein laffen. gesprochene

jahrelang MRegimentskommandeur

Ueber verschiedene andere Materien wegen nit \prehen. Von einigen derselben wünschen wir dringend, daß sie in Form einer Novelle mö langen. Dazu rechne ih vor allem die Aufhebung des Zeugnis- Diese moderne Tortur sollte man nicht Auch: hinsichtlih der Jugendgerichte hinken wir hinter ch hoffe, daß

Presse.

nur

von

Daß man aber Mann eine Freiheitsstrafe Rock seines Königs mit Ds getragen hat, gewesen will ich der vorgerückten Zéit

egen den viermal frei- eantragt, dén

Mann,

war unerhört.

[ist bald an den Reichstag ge-

die der-

Die Gegensägze, die si

-_

( Nächste Sißung Freitag 1 (Zweite Lesung des Vertrags zwischen dem Deutschen und den Niederlanden, betreffend Unfallversicherung, sezung der heutigen Beratung.)

werden bei iter bestehen; aber es kann do diese Gegensäße aus Rücksicht auf

den Kon-

Wenn das ge-

daß habe

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von Er ahlkreise aus- (De tüd-

Das sei

Reh

Fort-

Verichte von deutschen Fruchtmärkten.

E S P E I E

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Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

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hat die B

Berlin, den 29, November 1907.

21,50

21.20 21,70 22,20 22,00

21,70

A SS

[y O 9° ©

—

S | 18), ¡228 zll Il 1 SES

16,50 16,00 15,30 18,00 17,00 16,30

19,00

—

16,00 16,25 -15,00 15,60 16,20 16,00

17,00 18,40

18,20

entner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet m edeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist,

22,00 21,20 21,80 22,60 22,40

91,20 21.70 21/20

21,00 21.20 22.70

22 40

Keruen (enthülfter Spelz, Diukel, Fesen).

21,80

19,75

19,80 20,20 20,20

20,90 20.20 19/50

20,10 20,10

19,60

16,00 15,40 18,00 18.30 18,00

17,00 16,30 18 50 20,20 19,50 16,00 19,20

16,50 15,20 15,79. 16,40 16,40

16,30 17,00

19,50 15,70 18/40

18,40

Weizen. 22,00

21,60 22,80 23,20 23,00 23 50 21,60 22,00 22,20 24,00 21,50 22,60 23,90 22,20 22,00

22,00 21,60 22,70 22,80 22,40

21 20 22.00 21.20

21,30 22.00 92.70

22,80

— 23,60 22,00 22,20

Roggen. 20,30 20,00 19,50 20,30 20,60 20,60 21,00 21,50 20,60 20,50 20,00 20,50 20,40 20,00 19,80

19,75

20,20 20,40 20,20

20.90 20,60 19/50

20,30 90.10

20,00 erste. 17,20 16,20 15,80 18,50 18,80 19,00 18,50 18,80 16,60 19,30

20,00 16/80

16,20 15,70 18,40 18,50 18,00

17,00 16,60 18.80 20,40 19,50 16,50 19,60

afer. 17,20 17,00 15 60 16,30 16.80 16,80 16,00 16,80 17,50 17,00 19.20 20,00 16,00

16,80 16/50

16,50 15,60 16,20 16,60 16,40

16,30 17:50

19,50 15/80 18.60

18,80 ||

22,00

22,00 23,40 23,40 23,00 23,60 21,60 22,20 24,00 21,70 22,60 23,50 22,40 22,00

23,60 22,60

20,30 20 00 19,50 20,90 20,80 20,60 21,20 21,50

17,20 16,40 16,00 19,00 19,00 19,00 19,00 18,80 17,00 19,50

20,00 17.00

17,20 17,00 16,00 16,80 17,00 16,80 16,40 16,80 18,00 18,00 19,20 20,00 16,20

16,80 1650

Kaiserliches Statistisches Amt.

van der Borght.

12 228

60 50

8 20

46 1 000

1244 1 540

1107 13 446

1030 ¡880 154 386

846 16 800

itgeteilt. Der Durchschnittspreis wird d Punkt (M I ie sechs Spalten, daß

22,00 21,40

23,55

22,00 21,70

21,55 22,70 22,30

23,27 21,98

19,76 19,50

20,27 21,10

20,71 20,00 20,00

20,10 20,10

-

16,00

18,75 16,63

20,29 19/50 16,50

,

16,59 15,40

16,40 16,20

17,17 17,60 19,20 19,31

18,40 16,80

22,60 21,40

23,45

22,40 21,70

18,80 16,25

20,51 20,00 16,80

17,00 15,40

17,27 16,33

17,33 17,50 19,00 19,10

18,76 17,00

aus den unabgerundeten

prechender

21. 11. 21. 11.

21. 11.

21. 11. 27. 11.

21. 11. 21. 11. 21. 11.

21. 11. 21. 11.

21. 11. 21. 11.

21. 11. 21. 11.

21. 11. 27. 11. 14. 11.

21. 11. 21. 11.

21. 11.

21. 11. 14. 11.

21. 11. 21. 11. 21. 11.

21.11. 21. 11.

21. 11. S1. LL

Bl, 11. 27. 11. 21. 11. 21. 11.

21. 11. 21. 11.

oblen et. eriht fehlt.