Großhaudel8preise von Getreide au deutschen und fremden f VBörsenplätzen für die Wo he vom 25. bis 20. November 1907

nebft entsprechenden Angaben für die Vorwoche. 1000 kg in Mark. (Preise für-greifbare Ware, soweit nit etwas anderes bemerkt.)

Deutscher Reichstag.

64. Sißung vom 3. Dezember 1907, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

F l n Punkt der Tagesordnung: Beratun

ni 1907 in Cettinje unterzei

neten Hande ahrtsübereinkunft

en dem Deutschen i dem Fürstentum Montenegro ergreift das Wort der

Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Schoen:

Meine Herren! Die Begründung des Ihnen vorliegenden Handelsabkommens mit dem Fürstentum Montenegro mag Ihnen auf den ersten Blick etwas bescheiden und mager erscheinen. In der Tat haben wir über diese Vorlage wenig zu sagen. Besondere Um- stände, welche in diesem Augenbli den Abschluß einer Handels- übereinkunft mit dem Fürstentum Montenegro nolwendig gemacht haken, liegen niht vor. Insbesondere sind wir au, wie es in der Denkschrift erwähnt ist, nicht in der Lage — und zwar mangels \tatifti- scher Angaben niht in der Lage, Ihnen ziffernmäßig nahzuweisen, wie weit -der jezige vertragslose Zustand zwischen Deutschland und Montenegro dem deutshen Handel zum Nahteil gereiht. Ebenso sind wir nit in der Lage, Ihnen zu berechnen, welhe Vorteile dem deutshen Handel aus dem Vertrage erwahsen werden, um dessen Ge- nehmigung die verbündeten Regierungen bitten.

Der Wert des Vertrags liegt demgemäß hauptsählich in der Zukunft. Er ist abgeschlossen im Hinblick auf eine Hebung des Witrtschaftslebens in dem Fürstentum Montenegro, welche nah uns vorliegenden Nachrichten zu erwarten ist. Er ift abgeschlossen nament- lih und hauptsächlich in Hinsicht auf etwaige uns nachteilige Zoll- maßregeln, zu welchen \sich die montenegrinische Regierung veranlaßt sehen könnte, und ebenso im Hinblick auf etwaige Zollabkommen mit anderen Staaten, welche Montenegro abschließen könnte. Durch die jeßt in dieser Uebereinkunft festgelegte Meistbegünstigung für den deutschen Handel, für deutshe Waren und für deutsche Schiffe ist eine Sicherheit dafür gegeben, benachteiligt und unter allen Umständen nicht ungünstiger als die- jenigen anderer Staaten behandelt werden. wird, wie wir hoffen, der deutsche Handel ih beleben.

Die Uebereinkunft kann nah dem, was ih gesagt habe, auf be- sondere Bedeutung nicht Anspruh machen; sie mag Jhnen aber als ein weiterer Beweis dafür gelten, wie sehr die Kaiserliche Regierung bestrebt ist, den Kreis der Handelsbeziehungen Deutschlands mit dem Auslande zu erweitern und zu verbessern. (Bravo! rets.)

Abg. Storz (d. ,) wei o j A Mel olt.) weist auf den geringen Ein- und Aus reichishen Ausfuhrstatiftik \ich auch erhebliche „die aus Deutschland nah Montenegro gehen. der wihtigere Einfuhrhafen von Montenegro, einzige Hafen von Montenegro selbst, aus Montenegro

- Berlin. Moggen, guter, gesunder, mindeftens t.

er do

M auntinin

cher, mittel

cher, amerik, rumän., mitt E A. lzer, mittel ,

ester Boden en, eis

Mais, ungarischer { R R

Budapest. Mittelware

Gerst Futter- ,

00D. D. D006 S

Odessa. 6 kg das bl ;

q. O 0410,05 S

Roggen, 71 bis 72 k

Weizen, Ulka, 75 big vornherein

0 gen, A bis 72 kg das hl * Se Unter diesem Schuß

oguen lieferbare Ware des laufenden Monats (

Antwerpen. Donau-, mittel

man wisse nur, daß in der öiter- Mengen von Waren Cattaro sei solange Antivari, nicht wesentlih verbessert sei. nach Deutschland etwas Schaffelle Der wertvollste Einfuhrartikel, Montenegro nach Deutschland gekommen sei, sei Wi Vertrag begründe verbältnis zwishen Deuts{hland und wichtig werden für die deutshe Industrie, namentlich für bauten, die in Antivari vorgesehen seien, bauten. Man \prehe von einer französischen aber seien von der montenegrinishen Regierung De liche Zugeständnisse zemaht worden. Abg. Ortel (nl.) s{hildert ein und die staatlihen und wirtscaftli Montenegro; er weist darauf hin, von 160 000 Seelen sich auf 9000 Quadratkilometer verteile, daß zwar das Land auch Schulden habe, in fortshreitender Entwicklurg befände, Straßen- und Eisenbahnbauten geplant feten. Vertrage nit entge Abg. Molken wie es mit der Grenzs wie sih die

Amsterdam. Pi und Wolle eingingen. amerikanis, r Winter- E i

nun das Meistbegünstigungs- Montenegro, und das könne A C E die Hafen- und für die Eisenbahn- in dieser Richtung utschland wesent-

chend die Bevölkerungsverhältnisse en Einrichtungen des Fürstentums daß die Bevölkerung des Landes

énglishes Getreide, eis aus 196 Marktorten azette averages)

Liverpool. sehr dünn gesät sei,

roter Winter- Nr. 2 ; ; / e

und namentlih Bedenken ständen dem

hr (Soz.): Es wäre interessant zu erfahren, egen Montenegro gehalten werden foll, tbegünstigung und die Au oder Ausdehnung der Grenzsperre mit Artikel

__ Damit {ließt die Generaldisku in zweiter Lesung im ein der Regierung ohne d angenommen.

_ Es folgt die Beratung der Denkschrift über die Aus- führung der seit dem Jahre 1875 erla Eine Debatte findet nicht statt. daß durch die Vorle stimmungen genügt ist.

S S0 D S -ck 0 Wt. Q

Frage der Mei frehterhaltung

1 des Vertrages

ssion. Der Vertrag wird zelnen und darauf unter Zustimmung ritte Beratung sofort im ganzen

Gerste, Futter- (

amer an., bunt C S La Plata, gelber

D e A

ssenen Anleihegesegze. Der Reichstag erkennt an, ung der Denkschrift den ges

Weizen, Lieferung8ware | etlichen Be-

gemeine Rehnung über den Reihshaushalt chnungsjahr 1903 wird der Rechnungskommission

siht der Reichs- 6 bemerkt der

Es sir d im Etat des Auéwärtigen Amts Kurtere und Depeschen Ersparnisse gemaht worden. arnisse wird man niht umhin können, zuzugestehen, viel Reichsmittel dur das viele Umherziehen der Ge- Eine sehr große Anzahl der Herren be- ch die Kosten erhöht werden.

S 0 900 S S

Neu Yorlk. roter Winter- Nr. 2 . E 0-0 0 S

Lieferungsware T para a S

für das Re übergeben. Jn der ersten Beratung der Ueber aben und -Einnahmen für 190 bg. N osk e (Soz) : für Reisekosten, Trotz dieser Ersp daß noch viel zu sandten verausgabt werten. findet sich auf Urlaub, wodur den Konsulaten Ersparnisse hervorgetreten sind, zurückzuführen, daß die Interessen der Deut fo gründlich wahrgenommen werdên, zelne Posten niht dauernd bes sind große Etatsübe:shreitungen durch Verse Diese Mehrausgaben sind erhebli dem Etat scheint, da die Buchung der Verseßung Sachverhalt zu verschleiern geeignet ift. sind zu verzeihnen bei den Ausgaben namentli für die Mundverpflegung des Heeres, ostverwaltung. Die endgültige eichètag hat da eigentli nit den eines Voranschlages. Die Gesamtsumme der en beträgt niht weniger als 34 Millionen. fordert den allershärfsten Protest heraus.

Die Uebersicht wird der Rehnungskommission überwie cht der Einnahmen und Ausgaben chou für 1906 ohne Debatte.

aus die Generaldiskussion des um Flottengeseß fort.

e Redner aller Parteien haben mit Ret | Lui chuldenwirtschaft des Neihes niht so weiter | er Reichskanzler hat recht mit der Behauptung, g nicht würdig sei und dem wirtschaftlichen ! Bolkes widersprehe. Schulden Es ift bedauerlih, da

0:0: 0:10 90ck ‘6

Buenos Aires. j Durhschnittsware .

T6. ck40 S

103,34 105,13.

1) Angaben liegen nit vor. fo ift dies darauf : [hen im Auslande nicht wie es notwendig ist, daß ein-

Bemerkungen. eßt gehalten worden sind.

1 Imperial Quarter ist für die Weizennotiz an der Londoner 504 Pfund engl. gerechnet; orten des Königrei eimishes Getreide (Gazette averages) ift zen = 480, Hafer = 31 1 Bushel Weizen = 60, 1

1 Pfund englisch = 453,6 g; L Mais =— 2000 kg. G

ung von Gesandten größer, als es nah s8kosten unter einem

r die ais a

nittspreise 1 Imperial Quarter d engl. ange

1 Laft Roggen = 2100, Weizen = Bei der Umr nung der Preise in Reichswährung sind die

agesangaben im „Reit elkurse an vage:

duktenbörse = entstanden an 196 Marti ermittelten Dur | anderen Titel den kolossale Etatéübers der Heeresverwaltung, bei der Marineverwalt Aufstellung des Postetats durch den mehr Wert als Etatéüberschreitunge

chreitungen ung und bei de

aus den einzelnen wöchentlihen Durchschnittswo Grunde gelegt, und zwar für âr London und Liverpoo

ermittelten iner Börse zu len und Budapest die Kurse auf Wien, die Kurse auf London, für eu York die Kurse auf Neu York, für Odefsa und Riga die Kur rpen und Amsterdam die Kur Buenos Aires unter Bercücksichtigung der

hicago und ebenso die Uebersi

Schußzgebiets Kiauts

Darauf seßt das Etats und der Novelle Abg. Kret h (dkonf gesagt, daß es mit der gehen könne, und d daß diese Versch Interesse des deutschen leihter gemacht als bezahlt. sekretär niht mit seinen Steuerprojekten hervortreten 1

auf diese Pl au e Goldpyrämie. Berlin, den 4, Dezember 1907. Kaiserliches Statistisches Amt.

van der Borght.

nd allerdin der Schah-

haben es doch nicht mit Preielien der einzelnen Reichsämter ü tun, sondern nur mit Vorlagen des Bundesrats, und es wäre

noch schöner, wenn man hier im Reichstag Gelegenheit geben wollte die Projekte der einzelnen Neichsämter gegenseitig auszuspielen Der Abg. Bebel will ein Deszendentenfteuerhen oder eine Rei

_vermögen- und Einkommensteuer, das ist für den Anfang gan scheiden. Er will die Einkommen über 100000 A mit 10 % be,

neue Steuervorshläge kämen, und dann wird er wohl das etwas hoh Eristenzminimum von 100 000 A etwas herabdrüdcken wollen, vie[, leiht bis 3000 A Bei den Liberalen soll eine große Schwärmey| für direkte Steuern bestehen ; ih habe aber mit liberalen Männer gesprohen und den Eindruck gewonnen, daß diese Shwärmere namentlich bei den Geschäftsleuten nicht annähernd fo groß if,

nicht verderben, so haben sie dafür den zureihenden Grund, dit Sache sieht gut aus und kostet nihts. Der Bundesrat wird e hoffentlih niht mit ansehen, daß den Einzelstaaten die Grundlage ihrer Existenz genommen werden. Jn den Einzelstaaten will man 0 die Eee und Einkommensteuer erhöhen, der preußis Finanzminister hat uns {hon darauf vorbereitet. Weite Kreise der Steuerzahler sind durhaus v mit diesen Steuer erhöhungen einverstanden. Als in adbsen 1903 die Ein Loutienfteues um 20 9% erhöht wurde, shlachteten die Sozial, demokraten bei den damaligen Reichstagswahlen dies für ih aus und \sprahen nur von der ea, und das Ergebnis de Wahlen von 1903 in Sachsen ist ja bekannt. Eine Ueberraschung war mir der Frontwehsel der Nationalliberalen. Der Finanp minister hat darauf hingewiesen, daß der Abg. Büsing für diese Partei vor niht langer Zeit eine andere Stellung eingenommen hat. Jch gebe die Hoffnung nicht auf, daß die nationalliberal: Partei darin noch nicht ihr leztes Wort gesprochen hat. Mir wollen uns auf die einzelnen Steuerprojekte nicht einlassen, um nicht die Neibungéflähen zwishen den Blockparteien dur eine s{charfe Stellungnahme für oder gegen zu vermehrey, Wir bekunden damit, daß wir ents{chlossen sind, die BlockXpolitik dez Reichskanzlers, soweit sie sich mit unseren Grundsätzen vereinbaren läßt, ehrlih zu Ren und dieser Standpunkt sollte von anderer Seite nicht unnôt ß erschwert werden. Wenn aber gesagt ist, daß dem alten liberalen Zug, der dur Süddeutschland geht, der günstige Wahlausfall zu verdanken geh so habe ich bei meinen wiederholten Besuchen von Süddeutshland von diesem liberalen Zug nichts bemerkt. Wir sollten die Dinge rubig abwarten, und es sollte sich keiner zu großen Hoffnungen hingeben; dann wird er wenigstens keine Enttäuschungen erleben. Wir sind mit dem Wahl. ergebnis im großen und ganzen zufrieden, aber wir könnten doch noch eine größere Anzahl von Fraktionsmitgliedern ertragen, Wir sollten uns hinsichtlich des Wahlergebnisses für die einzelnen

Reichskanzlers findet, der sagte, weder der Liberalismus babe die günstigen Wahlen herbeigeführt noch die Konservativen, sondern das ganze deut|che Volk. Dann kann si jede Partei das herausnehmen, was ihr paßt. Mit Aera Befriedigung hat uns erfüllt, daß der Redner der Freisinn gen Volkspartei Dr. Wiemer, obwohl er den Standpunkt seiner Partei mit allem Nachdruck aufrecht erhielt, do alle Schärfe gegen die Konservativen vermied. Der Abg. Schrader hat dagegen noch fürzlih im Berliner Tageblatt erklärt, er sei der legte, der dem Blo eine Träne nahweinen werde. Und eine noch hätt Tonart finden wir bei dem Abg. von Payer, bei dem der traditionelle Groll gegen Preußen noch eine hervorragende Rolle spielt, Solche Aeußerungen der Unzufriedenheit mit Preußen sind ja schr {chäßbares Material; aber ein Staat mit 40 Millionen Einwohnern hat do wohl das Necht, seine Politik selbs zu machen. Die Herren in Süddeutschland follten sfich dech auch einmal daran machen, die Striften eines Treitschke zu studieren, Treitshkes, der ganz besonders zu einer Abwägung der beiderseitigen Vorzüge berechtigt war, denn er steht als Sachse zwishen Nord- und Süddeutschland und ist außerdem als Sachse helle. Der Kollege Bassermann hat zum Falle Gâädke und zum Falle Liebknet hier Stellung genommen. Ob der Fall Gädke zu einer folhen Stellungnahme von Partei wegen ge- eignet war, ist zweifelhaft, denn der Abg. Bassermann mußte si sagen, daß seine Kritik bei den Konservativen Mißstimmun erregen würde, Die Ansicht des Abg. Bassermann wird au in gemäßigt liberalen Blättern, so den Leipziger Neuesten Nachrichten niht gebilligt. Die Mitteilun des Briefes, den Gâädke an den Kriegsminister gerichtet Vat, wird vielleißt auch bei Bassermann nachträglich Zweifel aufkommen laffen, ob er rihtig gehandelt hat. Der Abg. Bassermann bezeichnete es als unerhört, daß der Staatsanwalt Freiheitsstrafe gegen den Obersten a. D. Gâdke beantragte. Sollte etwa eine Geldstrafe von 3 oder 15 Æ eine Sühne für die Titelanmaßung sein ? Gâdke, der Mitarbeiter des Berliner Tageblatts, wollte jeßt den Kriegs- minister zum Duell zwingen; das ist doch ein starkes: Stück für den Mitarbeiter eines Blattes, das das Duell, namentli in der Armee, in Grund und Boden verdammt. Das ganze deutsche Offizierkorps legt keinen Wert darauf, mit Gädke noh ein gemeinsames Band zu haben. Es mag ja der Kampf ums Recht sein, der Gâädke antreibt, ih den Titel Oberst zu erstreiten. Durch die Behandlung des Falles Liebknecht hat der Abg. Bassermann dem Abg. Heine einen Teil seiner Kritik des RNeichsjustizamts vorweg zu nehmen geglaubt, aber erreiht hat ‘er diesen Zweck nicht, denn die Sozialdemokraten haben den Fall au behandelt und werden ihn weiter behandeln. Die Ausführungen Liebknehts auf den Parteitagen in Jena und Essen werden dem Abg. Bassermann, wenn er sie liest, beweisen, daß er die Partei darauf hindrängen wollte, sih der antimilitaristishen Propaganda mit aller Kraft anzuschließen, und nur mit Mühe ist es gelungen, dort zu verhindern, daß solche Be- {lüfse gefaßt wurden. Wenn Liebknecht den Soldaten den Militärdienst verekeln und das Heer als Waffe gegen den äußeren und inneren Feind stumpf machen will, so_ist das doch das gefährlichste Unternehmen, was man sich gegen Staat und Gesellschaft denken kann. Wenn ein Jurist, der auf seine juristishe Kunst vertraut, der von berostratishen Instinkten getrieben wird, darauf ausgeht, das Deutsche Reich heerlos zu machen, so kann das do unmöglich ein weniger gefährlihes Unterrebmen fein, als wenn das irgend ein verkommenes Subjekt unternimmt. Wenn dem niht anders vorzubeugen ist, muß man eben die Gesetze vershärfen. Der Abg. Bebel hat wiederholt erklärt, daß er die Monarchie, wie sie in England besteht, der Republik in Lgutreis vorziehe. Bebel wäre danah auf dem Wege zum Monarcisten. Die Anzeichen, daß der Revisionismus an Einfluß gewinnt, mehren sih ja allerdings. at do Dr. Südekum in den Sozialistischen Monatsheften seine enossen ermahnt, sich etwas konzilianterer Formen im Verkehr zu befleißigen. Danach könnte es shéinen, als ob der Geist des seligen Knigge auch in die Sozialdemokratie eingezogen wäre. Zur Steuer dèr Wahrheit möchte ich aber doch einige Stilproben aus der sozialdemokratischen Presse vortragen, wie ie troß der Bemühungen des Dr. Südekum immer noh vorkommen. Der jozial- demokcatishe Volkswille in Hildesheim (Zuruf: Gibt's ja gar niht!) — dann ift er {hon wieder eingegangen! — Die Leipziger Volkszeitung hat beim Tode des Abg. von Kardorff ihr Register ganz besonders \{charf ziehen zu müssen geglaubt: „Ein rauer Sünder is gestorben .…... der s{chmußigsten einer.“ er Redakteur dieses Blattes, Mehring, chrieb 1880 noch gegen die Sozialdemokratie in der Gartenlaube; da las man die allerschlimmsten Beshimpfungen der Sozialdemokratie. (Der Redner verliest einen längeren Pasfsus. Die Könige berger Volkszeitung verbrach anläßlich der Enthüllung des Denkmals der Königin

use in Meruel einen Artikel, der dieses Denkmal die „Schandsäule în Memel“ nannte. Die Staatsanwaltschaft ist jeßt dagegen vorgegangen; das ganze deutsche Volk veru: teilt einmütig ein | folhes S fogenannter Volksblätter. Ich möchte die verbündeten Regierungen bitten, wenn mit den geltenden geen Vestimmungen nicht auszukommen ist, wenn es "_nicht mögli ist, das Empfinden der deutschen gesitteten Kreise im

lasten, aber er 18 t selbst, es würde niht lange dauern, bis wied, t

Wenn diese Wählerkreise den Führern vorläufig das Konjzeht f

Parteien auf folgenden Punkt einigen, der auch die Zuftimmung des |

ere M

eutshen Reich vor derartigen Pöbelhaftigkeiten zu shügen, hier eine D einzubringen, nach der derartige Ad reiten auf das allershärfste bestraft werden. Wir werden die Herren in diesem

use vor die Entscheidung stellen, ob sie mit ihrem Namen afür eintreten wollen, ob sie diese Yubenhaftigkeit, diesen gemeinen Ton, der der Kultur der deulshen Nation unwürdig ist, weiter in Deutschland dulden wollen. Der Akg. Heine hat in den Sozialistischen Mae den Wunsch geäußert, die parlamentarischen Reden der sfoztaldemokratishen Abgeordneten möchten etwas kürzer werden. Mit diesem kezerishen Gedanken wird er wohl wenig Glück haben. Der Abg. Dr. David hat über alles möglihe und noch etwas mehr gesprochen, seine Rede war ebenfalls getragen von Groll und Haß gegen Preußen. Preußen is ihm die bête noire. Ueber die Kamarilla weiß ‘ex natürlih

. besser Bescheid als der Reichskanzler. Er sagte ferner, früher hätte

man die Sozialdemokraten als Neichsfeinde, als Feinde der Reichs- einheit bezeichnet, jeßt aber als die größten Freunde der Reichseinheit. Die Liebe der Sozialtemokraten und des Abg. David zum Reich ist die Liebe des Naubtiers gegenüber seinem Opfer. Sie möchten uns ans Herz drüdcken, daß uns dabei der Atem ausgeht. Bei allen diesen Tiraden spielten natürlih die oftelbishen Junker und die Polenvorlage eine große Rolle. Der Abg. Dr. David ist ja natürlich dex nächste dazu, über die Sache zu sprechen. Die preußishen Sozialdemokraten haben bei ihrer Landes- versammlung durch den Mund eines threr Genossen, der es wissen kann, gesagt: was wissen wir denn von Preußen! Das ift das ein- zige absolut wahre Wort, das je ein Sozialdemokrat aufgestellt hat. Was wissen Sie von Ren Gar nichts. Sie wissen davon so viel, wie der Blinde von der Farbe. Die Wogen Ihrer Bewegung werden sih an dem Felsen Preußen brechen, und alles Schimpfen und Hetzen gegen Preußen bestärkt uns nur in der Gewißheit, daß wir uns auf dem richtigen Wege befinden. Der Abg. David meinte, die Sozialdemokratie könnte ch die Enteignungsvorlage der preußishen Regierung zum Muster nehmen; aus Gründen des ôffentlihen Wohls könnte jedes Eigentum enteignet werden. Er hat uns niht verraten, ob man uns denn auch voll entschädigen wird, wenn man an eine soitaldemokratishe Enteignung des bürgerlichen Eigentums herangeht. Der Abg. David meinte, Kriege dürften nur ge- führt werden für Lebensinterefsen der Nation. Auf meinen Zuruf : Wer entscheidet darüber, vielleicht der sozialdemokratishe Parteitag, antwortete Dr. David: Das deutshe Volk. Das wird ja wunderhübsh werden. Wenn das Deutsche Reich einen Krieg zu führen hätte, dann arbeitet der Bundesrat eine Vorlage aus, der Reichstag tritt zusammen, ein Redner der Sozialdemokratie behauptet, eine so mangelhafte, so wenig substantiterte Borlage wäre noch niemals vom Bundesrat vor- gekommen und nahdem wir eine Woche und mehr beraten haben, wird eine Kommission niedergeseßt zur gründlihen Be- ratung der Vorlage der Regierung. Wenn wir dann die zweite und dritte Lesung noch überstanden haben, ohne daß uns der Feind in unseren Beratungen stört, dann können wir von großem Glüdck sagen. Neu und überrashend war auch die Ansicht, daß unsere Sozialpolitik einen arbeiterfeindlihen Charakter trage und noch einen arbeiterfeindliheren unter dem neuen Staatssekretär. Er sagte weiter, wir hätten für die früheren sozialpolitischen Vorlagen nicht gestinmt, wenn sie niht arbeiterfeindlihe Bestimmungen ent- alten hâtten. Das klingt fo, als hätten wir mit diesen Gesetzen die Arbeiter ärgern. wollen. Solhe Aeußerungen beweisen zur Evidenz, wie recht wir damit hatten, vor der trügerischen Hoffnung zu warnen, daß es gelincen werde, die fozialdemokratische Arbeiterschaft für die bürgerlihe Gesellschaft zurückzugewinnen. Der Abg. David erbost \ih sehr über die Bemerkung des Staatssekretärs, daß er dafür sorgen wolie, daß sozialpolitishe Einrihtungen niht benußt würden für Parteizwecke. Der Staatssekretär hat mit keinem Worte darauf hin- gedeutet, daß diese Einrichtungen gerade für sozialdemokratishe Partei- zwecke gebrauht werden. Der Abg. David hat das aber sofort erkannt. Wenn der Abg. Pauli meinte, daß 90 9% aller Krankenkassen zu partei politishen Zwecken mißbraucht werden, so will ich mih auf die Zabl nicht festlegen, aber ih könnte Jhnen aus meiner eigenen Praxis als Dezernent für soziale Geseßzebung einer Negierung doch mitteilen, 2aß derartige Fälle vorkommen, und ich würde Ihnen, wenn mir niht die Amtsvershwiegenheit den Mund vershlö}se, einige recht bezeihnende Fälle vorführen. Vielleicht läßt der Staatssekretär als früherer Oberpräsident der Provinz Brandenburg eine Razzia unter den Magistraten machen und uns das Ergebuis mitteilen. Er- kundigen Sie \fih doch über die Vorgänge in Luckenwalde und Chaziottenburg, Sie können bei den Beteiligten meinen Namen nennen. Der Abg. David meinte dann, als er von König Demos \sprach, das Volk in Preußen sei nur der Lastträger. Das Volk“ in Preußen, ih meine die Industriearbeiter, trägt nicht die geringsten Lasten. Kein Staat in der ganzen Kulturwelt leistet soviel für die Arbeiterbevölkerung wie Preußen, und belastet es so wenig mit Steuern wie Preußen. Der Adg. David beshwerte sh über die fort- geseßten Eirgr!ffe der preußishen Minister tin das Koalitionsreht der Beamten und CEifenbahnarbeiter. Mir war es neu, daß die Beamten ein Koalitionsrecht haben. Das könnte Ihnen außerordentli gefährs- lih werden. Wena eines Tages die ganzen Staatssekretäre streikten, bâtten Sie keinen, den Sie angreifen können, dann erstickten Sie ja. In Preußen regiert die Rg, und Minister, die fih ihrer Berantwortung für Handel und Verkehr bewußt \ind, können es nicht zulassen, duß auf den Wink eines s\oztaldemokratischen Parteibonzen alle Näder stille stehen. Energish kehrt ih die Sozial- demokratie von allen gewaltsamen Mitteln ab. „Friedlihe Durh- dringung“ ist die Losung, „die Waffen nieder“, fogar die russischen Terioristen werden dazu veranlaßt, ihre Waffen niederzulegen, und ¡war so rücksihtsvoll und heimlih, daß man am besten davon nichts merkt. Aber sie haben sie nit sorgfältig genug aufbewahrt, und deshalb hat die Polizei recht, wenn sie meint, daß die Parabellumpistolen und Patronen in der Bewahrung der preußishea Polizei besser auf- aehoben sind, als bei einem sfozialdemokratischen Stadtverordneten. Die {chlimmen Agrarier sollen natürlih an allem {huld sein, daß der Bankdiskont fo Ls ist, daß in Amerika die Banken zusammen- krachen, daß die Ernte der ganzen Welt {lecht geraten is. Der Abg. Bebel führte auch die Tatsache vor, daß infolge der Lebensmittel- verteuerung Tausende von Kindern in Berlin kein Mittagessen hätten. Das kann gewiß die unheilvollsten Folgen haken, aber die Grliade dafür sind andere, die Fabriken liegen so weit von den Wohnungen entfernt, daß die Eltern in der kurzen Mittagspause nicht in die Wohnung kommen können, fo daß die Hauptmahlzeit, was ih hygtenisch für vollkommen falsch halte, des Abends eingenommen wird. Wenn die Leute in Berlin, wo die besten Löhne gezahlt werden, nicht genug Brot und Fleisch kaufen können, fo sollte der Abg. Bebel anregen, daß die Beiträge für die Gewerkschaften und die Parteibeiträge etwas herabgeseßt werden. Die Unterstüßungen seitens der Gewerfshaften sind ganz minimal. Warum ziehen denn die Leute nach Berlin und bleiben nicht auf dem Lande, wo die Nahrungsmittel billig sind? Wenn die Leute im Osten ihre Wohnung haben, ihr Deputat, ihr eigenes S{hwein, so sind sie nit mehr von den Brot- und Fleishpreisen in Berlin abhängig. (Nuf : Reitpeitshe !) Erzählen Sie uns doch nicht immer die alte Geschichte von der NReitpeitshe. Ein Gutsbesißer, der heute noch seinen Vorteil so wentg versteht, daß er mit der Peitsche regiert, verdient selber die E nicht nur wegen seiner Brutalität, sondern auch wegen seiner Dummheit. Diese Fälle geben wir Ihnen preis, denn sie liefern nur Wasser auf Ihre Agitationsmühle und schädigen den Landwirischaftsstand. Bei den jeßigen Preisen sollen ih die Agrarier die Taschen füllen; tch habe mir die Taschen ver- chiedener Agrarier angesehen und von Füllung nichts gesehen. Die Not der Caprivischen Handelsverträge wird noch jahrelang auf der Landwirtschaft drücken. Die Verschuldungsstatistik zeigt die große Be- an der Landwirtschaft. Das Leben ist der Güter hôchstes nicht, der Uebel größtes aber sind die Schulden. Am drückendften ist für die Landwirtschaft der Arbeitermangel, wie selb der Abg. Büsing einmal anerkannt hat. Hoffentlih haben wir die Unterstüßung feiner Partet bei den Mitteln zur Abhilfe der Arbeiternot, Durch Schaffung von Kleinbesiß allein wird diese Frage nicht gelöst, denn

erade der kleine Besi leidet am \ckchwersten darunter, Knechte und e find niht mehr zu bekommen, wo Kühe eine zu füttern sind; die Bauerntöchter ungern in ihrem Stande, sie heiraten lieber den Lehrer oder kleinen wo sie sicheres Einkommen des platten Landes if für unser ganzes und im preußishen Landta Der Abg. Bebel

Dazu kommt für Ruß- Frankreih hat nur 40 Mill. Ein- wohner, in der Aushebung steht es hinter uns weit zurück, es mu auf untaugliches Material zurükgreifen. die vierten Bataillone ein, das Geseß konnte nicht dur Au in der Artillerie kann es Frankreich j Für die Kavallerie und die reitende Artillerie besteht in Diese. ist nicht genügend.

alles andere tun wird, als Krieg zu führen, u melken und | land- die japanishe Gefahr. t heiraten. nur erri tb rankre ührte aben. Die Entyôölkerung olkstum von Bedeutun ‘wérden wir uns demnächst dam prach das große Wort gelassen aus : die Dummen sind immer in der Mehrheit. Die Sozialdemokraten be- a auch immer, daß fie bei den leßten Wahlen die Auf dem Dresdner Parteitag ce : Ga ads rung der Partei in Anspruch. ehrheit ist dumm, die Dummheit regiert in der sozialdemokratishen Partei. Der Abg. Bebel hat ferner gesagt, daß die Teuerungsverhältnisse die Wahlen beeinflussen werden. Wenn die Zukunft des Deutschen Reihes auf so \chwankenden Grund- lagen beruhte, so würde ih das bedauern ; eine so vorübergehende Er- wie die Teuerung kann den gesunden Sinn des Volkes nicht fo verwirren, daß es anders wählt, als seine Ueberzeugung ist. Der Abg. Bebel sagt ferner, die Ausgaben aller großen Staaten für die NRüstun seien erheblih vermehrt, und Hunderte von Millionen würden jährli dafür ausgegeben. Dann hat er aber die Schlußfolgerung vergessen, daß Deutschland verpflichtet ist, gleihen Schritt mit den anderen Großmächten h Landarmee ,

niht mit uns aufnehmen. ankreih die zweijährige Dienstzeit. Frankreih seine Verbündeten? Rußland if ausgefallen, und England kommt auch niht in Betraht. Man muß {hon auf den Mond gehen, um den Verbündeten zu finden. Der R gedanke in Frankreih ist zu den Akten gelegt. Konferenz haben wir mit Ret über die Abrüstung nichts gesagt, daß Costarica, Venezuela, Uruguay und araguay mitstimmen sollen über die Heeresstärke Deutschlands. der die nächstbeteiligten europäischen Staaten, einerseits der Drei- bund, anderseits der Zweibund, könnten sich über diesen Gedanken vereinbaren. Allerdings können die beteiligten Staaten nicht ver- pflihtet werden, ihr Heeresbudget um so und so viele Prozent das stärker ist als notwendig, und dazu sind wir nicht rei e mit Ernst erwägen. wir uns fragen köônnen,

beschäftigen.

timmen gehabt haben. Bebel über aber doch für die Masse die Damit hat er proklamiert: die

Bedeutung Auf der Haager

ist unmöglich,

herunterzuseßgen, Aber ein Heer, artet zur Soldatenspielerei aus, enug, und deshalb muß man diese Fra

eltpolitik hat sich so vershoben, da ob wir nicht fogar einseitig damit vorgehen follen, denn wir sind heute die stärkste Kriegsmacht der Welt. üben, denn es kommt nit allein auf die Menge der Soldaten, Kanonen und Schiffe, sondern ebenso auf die finanzielle Kriegsbereit- schaft an, und darin stehen wir ungünstiger als Frankreich oder England. Der Friede wird wesentlih dadurch erhalten, daß man zur Nachbarlandes Vertrauen hat. wenig befriedigt, betrahtet man mit Mißtrauen und hält uns für einen Polizeistaat, in dem die Gewalt sich alles erlauben darf. Wenn wir uns niht wie andere Staaten die Sympathien des Auslandes erworben haben, so liegt das darin, daß uns eine freiheitlihe Politik fehlt. Weil unser Volk sih die Gewalt gefallen läßt, glaubt man, fich auch eine Gewaltpolitik nach außen gefallen lassen / Wenn Fürst Bismarck gesagt hat : Macht geht vor Necht, so trifft das häufig zu, aber es als Prinzip auszusprechen, ist neu. Das heißt Legalisierung des Unrechts. Vertretung des Freiherrn von Marschall im Haag hatten wir uns Sympathien erworben, sind aber {on wieder im Begriff, sie zu Ich weise nur darauf hin, wie ein österreichischer Ab- geordneter im Neichsrat in Wien gegen unsere Polenpolitik protestiert und wie der Präsident des Reichsrats gemeint hat, daß der öôfter- reihishe Minister des Auswärtigen verpflichtet sei, sh der Sache an- Eine solhe Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten muß mit aller Schroffheit zurückgewiesen werden, aber wir müssen uns klar sein, daß die Stimmung des öôsterreihischen Volkes dur unsere Politik der Enteignungsvorlage und des § 7 des Vereinsgesetzes aufs äußerste erbittert ijt. Unsere polnischen Abgeordneten sind zu klug, um an jenen Kundgebungen mitshuldig zu sein. j Posen foll aber in einer Protestversammlung in einer galizishen Stadt den Vorsiß geführt haben. fondern auch die Nuthenen, die italienishen Abgeordneten, die Christlih-Sozialen und die Sozialdemokraten haben die deutsche So leichtfertig dürfen wir über solhe Miß- stimmungen in dem uns am nächsten stehenden Nachbarlande, mit dem uns historishe und traditionelle Freundschaft verbindet, niht hinweggehen. Ich sprehe mein Befremden über die Haltung des Reichskanzlers aus; in dem Augenblick, wo die Liberalen im österreichischen Reichsrat sich gegen diefen Vorstoß, gegen die deutsche Politik wehrten, spra er ein Wort aus, das in diesen Kreisen aufs bitterste em das Wort von den Herbstzeitlosen. War es klug, unsere in Oesterreih mit diesem Wort wieder vor den Kopf zu stoßen? Wir haben keine anderen Freunde und follten sie niht kränken. Unseren deutshen Brüdern in Ungarn ist unsere Polenpolitik ein sie sagen sh: wenn ihr in Deutsch- in Ungarn machen, Politik treibt,

ausreichende Wir könnten weise Sparsamkeit

dem Kriegsminister Erklärung,

er gegen die Schuldigen, die zu Lastern aufreizen, unnachsihtig

d geseßlih Zuchthausstrafe nicht Berücksichtigung L uten

anzudrohen , Uns aber, deren innere ( Die Schmußliteratur, die unzühtiger Bilder hat einen großen Umfang an- Das deutshe Volk hatte bis jeßt den Vorzug, ein Für Zucht und Chre und deren Wieder- terstellung A en wird auch die Aufgabe dieses Reichstages sein.

othein Kreth war gewiß gut gemeint, aber keine großzügige Etatsrede. bg. Kreth: Habe ih auch gar niht in Anspruch genommen !) arauf kommt es auch gar nit an. Detailreisenden in politishen Artikeln. Neuesten Nachrichten“, der rechls und links {reibt nach Bedarf und Mitarbeiter der „Deutschen Tageszeitung“ ist, ein gemäßigt liberales Blatt genannt. Das mag man glauben in Stallupönen, oder wo Sie her find. Auch was der Abg. Bassermann über den Fall Gädke auszeführt hat, hat der Abg. Kreth ganz fals{ch verstanden.

Verführern

Verbreitung genommen. sittenstrenges Volk zu sein.

des Abg.

Es war die Rede eines Durch die ausgezeichnete Der Abg. Kreth hat die

das Organ des Or. Liman,

Bassermann hatte fi darüber ß ein Staateanwalt gegen Gädke, der von 3 Ge- richten freigesprohen war, also den guten Glauben in vollem Maße beanspruhen konnte, Freiheitsstrafe zu beantragen für gut fand. Gâädke hat eine einwurfsfreie Dienstzeit hinter sich; er wird nur aus politischen Motiven verfolgt. ihn endlich doch verurteilen möchte, ihrer Sprüche.

beshwert, daß

Die Suche nah einem Gericht, Ein deutscher Pole aus entspriht niht der Auf den Brief Gâädkes an den Kiiegsminister will ih niht eingehen; der Kriegs- minister hätte seine Sache führen können auch ohne beleidigende Ausdrückez, aber das berechtigte den anderen nah meiner Meinung noch nit, seinerseits beleidigend zu werden; er hätte an die ordent-

lihen Gerichte gehen

Richtige anerkannt; „Schandfleck der Justiz“

Nicht nur die Polen und

Polenpolitik verurteilt.

. Im Falle Liebknecht auf Zuchthausstrafe bg. Kreth hat zwar nicht von aber er ließ doch das Urteil gegen Liebkneht für ein unrihtiges hält; Nach dem Almanach hat der Abg. Kreth allerdings in Königsberg Iura studiert, aber, wie dazu bemerkt Zuchthaus konnte nur werden, wenn die strafbare Handlung aus ehrloser Gesinnung ent- Das konnte aber nit festgestellt werden, und also konnte nicht auf Zuchthausstrafe erkannt werden. urteilung der antimilitaristishen Agitation bin ih mit dem Abg. Basser- mann einverstanden; sogar die Sozialdemokraten selbst verurteilen sie. Der Versuch des Dr. Liebkneht war ein Versu mit untauglichen Der als Korpsstudent Jura studiert habende Abg. Kreth hinsihtlich des Koalitionsrechts

das einzig

gesprochen, funden wird,

esten Freunde

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greift also das Reichsgericht an.

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Furt 7E

als Korpsstudent.

Schlag ins Gesicht, j land diese Politik treibt, was sollen wir man gegen unsere Nationalität und deutsche Blockpolitik wird gefährdet, entschieden ste

sprungen war. In der Ver- s wenn wir

Neichsvermögenssteuer des Bundesrats, aber der Bundesrat hätte sich, ehe er uns den Etat vorlegte, {lüssig machen sollen. Wenn das der Abg. Kreth in seiner Bescheidenheit gegen die Regierung er das Wescn der Der Kanzler belastet den Block ishen Polenpolitik, mit der Enteignungsvorlage. Ist Schlag ins Gesicht unserer Ueberzeugung ? Wie können wir alten Liberalen mit unserem Namen eine derartige Politik deden? Wir leiden ja im Lande darunter, und wir danken dafür, daß man uns diese Politik an die Rockschöße hängt. Vereinsgeseß enthält eine Menge kleinlicher der § 7 diejer Vorlage wiegt weit alles auf, an Vorteilen

verwechselt auch die Begriffe Vereinsreht ein Eingriff in ihre politishen Rechte. Deutschland darf niht aus dem engen Gesichtsfelde von Stallupönen- Goldap-Darkehmen beurteilt werden. seinem Urteil über die Wahlen in Gegensaß zu vielen seiner eigenen Parteifreunde ; der Abg. von Oldenburg hat geradezu ausgesprochen, daß das nationale deut|che Schwein den leßten Wahlfeldzug habe. Weiter auf die Nede des Abg. Kreth einzugehen, verlohnut nicht. Der Etatsentwurf für 1908 präsentiert sh sehr ungünstig. Deutsche Neich ersheint nah ihm wie ein reiher Geshäftêmann , der vershwenderisch lebt, offene Tafel hält, darüber nahlässigt, seinen Kredit überspannt und {ließli fliden muß, führen zu können.

ihnen verkümmern, doch schon über die Deckungsvorschläge

nicht einsieht, Etatsberatung nicht erfaßt hat.

Der Abg. Kreth stellt sich in ih nur sageu,

mit der preu

gt. Auch das neue olizeibestimmungen, und was die Vorlage \onst

selbst den nie einen Zweifel

ein Geschäft ver- überall pumpen notdürftig weiter So das Neich mit seinen Militär-, Marine- und Kolontalausgaben, wo ein großer Luxus getrieben wird, während die Gelder dafür aufzutreiben immer s{chwerer wird. Jeßt sind wir so weit, daß wir niht mehr wissen, woher die Ausgaben decken. dem Geschäftsmann führt ein solhes Gebaren zum Bankrott; im Reiche müssen dadurh die Finanzen ruiniert werden. Beziehung hat gestern mein Freund Schrader eine wiiklih große muß man doch o oberflählich behandeln nanzminister wies auf das glänzende Kriegslasten Er hätte aber hinzuseßen

der Kanzler darauf, Keil in den Block getrieben. darüber gelassen, daß wir für dergleihen niht zu haben find. diesem § 7 wird ein zweites Irland in unserem deutschen Vaterlande Die Rede des Kanzlers war stellenweise ebenso dunkel Er wollte uns gewiß keine Schmeichelei sagen, als er von Asphaltliberalismus sprach, ih möchte ihn dringend bilten, deutlicher zu fagen, was er damit meint. deutungen über die Verschiedenheiten der preußishen und der Block- litik waren sehr dunkel; tat\ählich bot er uns Blumen, nichts als Wir konnten au bisher niht vermuten, da im Reichstage und im preußischen Landtage nicht identi er hat das jeßt aber angedeutet. t unsere Bescheidenheit

In dieser |} wie die alten Propheten.

die Sale Auch seine An- hineinsteigen, Abg. Kreth. Beispiel Englands Milliarden Schulden gedeckt habe. s müssen, wann England diese Schuldentilgung vornahwm, nämlich nit früher, als nachdem es einige Jahre zum Freihandel übergegangen

sondern Großlandwirtschaft nd bereit, in der Finanzfrage der Nechten bei der Brannt- weinsteuer so weit entgegenzukommen, daß wir die Liebesgabe ratenweise aufheben wollen. liebsten würden wir die Liebes- Für eine weitere Ausdehnung der Verbrauchs- Was die Erbschaftssteuer betrifft, so wären wir dafür, die JIntestaterbshaft von der zweiten Linie kein Familienzusammenhang auf das Neich zu übernehmen. D fo vor direkten Reichssteuern? Das Reich#gericht hat mir gegenüber dem Schatsekcetär recht gegeben und die Tantiemensteuer für etne direkte Reichssteuer erklärt. Schahsekretärs

Der preußische F die Politik

ch sein sollte, Wir wollen niht bloß Blumen, er wir wollen auch greifbare Zu- Beinahe 30 Jahre ist konservativ und reaklionär regiert worden ; die Konservativen haben alles Erreichbare erreicht. Der Abg. von Liebermann hat sih auch noch zu den Hungrigen gerehnet; es gibt eben Leute, die immer hungrig find. arishen Standpunkt Weise zur Geltung gebracht. \chließlih, wenn die Rechte ret behält, allein die Sozialdemokraten Schweineglück aber fest an unseren so vertreten , wird eingewendet werden können. Neberall wird in nach altem Schema eingeschritten. k Uhland heraufbeshworen, er sollte ibn eifriger studieren; Ubland hat das Wort geprägt von einer gewissen Politik: „Das Wappen ist die Schnecke, Scildhalter ist der Krebs", aesagt: „Soll der Bürger fi

und Großindustuie.

Der Abg. Roesike bat den

sechs bis acht Jahren reunde den Liberalen gegenüber in

meine persönlihe Ansicht; nz aufheben. nd wir niht zu haben. \prihwörilih nahweisbar ist, i fürhtet man sich denn denn die Dinge tatsächlich ? u Fürst Bülow hat den Namen te im Sinne des gehoben werden. sodaß die Einzel-

Konsequenterweise mü Tantiemensteuer Wollen Sie die Matrikularbeitiäge verbessern, staaten erleihtert werden, fo haben wir nich1s dagegen. es nun mit Ersparnissen ? Edlen wert, die Zahl der Beamten zu vermindern. hat sich Verdienste erworben um die Verringerung des Schretbwerks. immer mehr zentralisiert vermehrt worden; als Bergbeamter kenne ih orderungen des Heeres und der Marine werden etwas \ läßt sih jeßt noch nicht Lebensdauer

Dasselbe gilt au

Ubland hat auch noch tut ibm seine

zum Geist erdeben, r bloß \{chöne

Hier im Neichôtage baden wir dis Worte gehört; es ist ja ein Vergnügen, die Reden des Kanzlers zu mebr Inhalt haben, wenn auh Auf die Frage

Es wäre wirklich des Shweißes der reiheit not.“ Herr von Miquel hôren, wir wollen aber etwas ] vielleicht die Form etwas weniger s{ön ausfällt. des preußishen Wahlrechts ist er mit keinem-Worte eingegangen. Alle Geseße werden doch von Preu Bundesrat kommen, und das preuß vom preußischen Landta Preußen mit seinen 40 entsckeiden ?

und das Schreibwerk

Es i#|st aber Ob wir an den

a ausgearbeitet, die an

Se Minifterium is abhän . Kreth \priht von dem gro ber baben etwa die 40 Millionen

Clique, und das durch ein Wakblreht, das zum

Meint der Reichskanzler etwa, das preußische Vol Leistungen dur dieses Wahblunreht gelohnt? Von diesen Fragen können wir nicht loskommen, obne die Löfu Können wir das Ganze ni x so nehmen wir es au scrittweise, aber wir verlangen, daß tin Daz oktroyierte Wahlrecht von 1850 i mw ein Bewets dafür, daß Matt vor Necht geht; es besteht troß feines

hinaus ihre Be-

eine bestimmte von den Schiffen.

ung unökonomisch ift. Unsere Soldaten sind doch \{ließlich Söhne des Volkes, und wir Krieges die besten Waffen die Hand geben. Der Abg. Bebel hat einmal denselben Stand-

zur Berteidigung des Weil wir ein so kônnen

el ihnen im sei für feine

darum handelte, dieser Fragen gibt es

Vaterlandes die erforderlihen Mittel zu bewilligen. gutes Gewissen in dieser Beziehung haben, fragen, ob die politische Lage fordert, daß wir dieses MNußland i} innerlih fo ges

w s f enn es sich keinen Fortschritt.

roße Heer er- | Anfang gemacht wird.

wächt, daß es

halten, das wir haben.