Abg. Dr. M üller- Meiningen (fr: Volksp.) ftellt gegenüber dem pu Legien fest, daß er ausdrücklich erklärt habe, man scheine versiohlen das Präventivverbot durch Ale uNe Normen wieder einführen zu wollen, daß seine Partei aber in der Kommission

dafür sorgen wolle, diese Gefahr zu beseitigen. Dem Zentrum und vor allen Dingen dem fra Vorwurf gemacht,

Abg. Trimborn habe er mit keinem Wort __ daß sie sh geaen das Wahlreht der rauen ausgesprohen hâät'en; er (Nedner) habe vo1 der Gleich- tellung der Frauen bezüglich des Vereins- und Versammlungs- rechtes gesprohen. Jn diesem Punkte habe sich der Abgeoronete Trimborn dur seine gestrigen Ausführungen tatsählich in Wider- \spruh geseßt zu seinen Ausführungen von 1902. Was seine angeb- lichen Bart gegen die klerikale Presse anbelange, so habe er gestern in humoristischem Tone gesprohen. Im übrigen habe er aus den Ausführungen des Abg. Spahn entnommen, daß der Führer der Zentrumspartei (Präsident: Das ist niht mehr persönlich !)

Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Ich habe mir den Oldenbergischen Bericht Polier lassen — ein anderer war nicht zu erlangen — and danach meine Ausführungen gemacht.

Zur Geschäftsordnung bemerkt der

Abg. Schwabach (nl.): Dur den Schluß der Debatte ist mir zu meinem lebhaften Bedauern heute die Möglichkeit genommen, op die berechtigten Wünsche der Litauer einzutreten. Jh werde bas n zweiter Lesung nachholen.

Abg. Wommelsdorff (nl.): Jch wollte den Ausführungen des La Hanssen entgegentreten, die er über die Vtrhältnisse in Nord- \{leswig gemacht hat. Jh hoffe, bei der zweiten Lesung hierauf zurückfommen zu können.

Abg. Schirmer (Zentr.): Jch bedauere den Shluß der Debatte, weil ih die großen Bedenken der christlih-nationalen Arbeiterschaft, speziell der cristlihen Gewerkschaften, gegen das Gesey zum Aus- druck bringen wollte, ferner daß es mir nicht möglich war, die \chtefen Setlegungen die gegen die Vereinsgeseße der süddeutschen Sie intbesondere gegen das bayerische, Leben find, zurüdck-

n.

Die Vorlage geht an eine Kommission von 28 Mitgliedern.

Schluß gegen 6 Uhr. Nächste Sißung Donnerstag 1 ÜHr. Erste Lesung der Börsengesehnovelle und der Vorlage, betreffend rleichterung des Wechselprotestes.)

P?

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 5. Sißung vom 11. Dezember 1907, Nachmittags 2 Uhr.

(Bericht voa Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Jnterpellation

der Abgg. Bachmann (nl.) und Genossen:

_„Ist die Königliche Staatsregierung in der Lage, {hon jeßt darüber Auskunft zu geben, in welhem Umfange und nah welchen Gesichtspunkten die in der Thronrede verheißene A ufbe sserung der Beamtengehälter stattfinden so?

Auf die Frage des Präsidenten von Kröcher erklärt der Finanzminister Freiherr von Rheinbaben sich zur so- fortigen Beantwortung der Jnterpellation bereit.

Zur Begründung der Jnterpellation erhält das Wort

__ Abg. Sh tffer (nl.): Die Thronrede hatte uns eine Vorlage über Verbesserungen der Beamtengehälter in Aussicht gestellt. Troß- dem haben wir interpelliert, ob die Regierung auch ernstlih dazu gewillt ist, denn in der vorjährigen Thronrede war uns auch eine Vorlage, das sogenannte Ostmarkengesetz, ange- kündigt, die troßdem in der vorigen Session dana nicht kam. Ih alte aber die Besorgnis, daß die Vorlage noch innerhalb der Regierung scheitern könnte, für unbegründet. Was über die Vorlage bereits in die Oeffentlichkeit gekommen ist, nôtigt ‘uns zu unserer Anfrage, ebenso das, was darüber noch nicht bekannt geworden ist, dessen Bekanntgabe aber wünschenswert «gewesen wäre. Ueber ewifse allgemeine Gesichtspunkte dürfte die Ne terung schon jeßt eine

usfunft geben können, wenn auch die Einzelheiten noch nit fest- stehen. Es handelt sich zum RIE darum, 0b die Erhöhung der Gehälter an den Wohnungsgeldzu chuß anzuknüpfen sei, ob die Zahl der Familienmitglieder berüdsihtigt werden soll, ob die Lehrer den Richtern gleihzustellen sind und dergl. Alle diese Fragen haben im Lande ein Echo gefunden. Deshalb ift es gut, diese Zweifel möglichst bald zu beseitigen und die inrloe für die Neform darzulegen. Wenn es auch nicht Sitte ist, vorher über den Inhalt von Vorlagen Mit- teilung zu machen, so hat doch die Regierung mit dieser Gepflogen- heit selb gebrochen, indem sie mit uns über diese Frage {hon tm vorigen Fahre in der Kommission verhandelt hat. Außerdem ist be- reits manches über die Absichten der Regierung durhgesickert, und dadurch find manche Bedenken entstanden. Die Thronrede selbst spriht von einem Bedarf von über 1C0 Millionen; früher hatte man mehr gerechnet, es muß alfo vershiedenen Beamtenkategorien wieder etwas abgezogen sein gegenüber den ursprünglihen Absichten. Wir tun ein gutes Werk für die Beamten, deren Beunruhigung {hon einen hohen Grad erreicht hat, wenn wir die Regierung schon jeßt um eine Erklärung bitten. So werden wir doch wenigstens für die nächsten zwet Monate bis zur Einbringung der Vorlage die Beamten beruhigen können. Kann die Regierung keine Aus unft geben, fo wollen wir doch wenigstens die Regierung bei dieser Gelegenheit noch- mals dringend bitten, ganze Arbeit ¡u machen, um die Unzufriedenbeit der Beamten zu beseitigen. Wir wollen spätez mit gutem Gewissen vor die Beamten treten und thnen fagen können: es ist nun alles geschehen, was möglich war, ihr habt jeßt keinen Grund zur Un- . zufriedenheit mehr. Wir wollen uns davor hüten, daß nicht etwa erst am Schluß der Session „eine unzulänglihe Vorlage kommt, die wir dann troß ihrer Unzulänglichkeit annehmen müssen, um die Beamten nicht noch ein weiteres Jahr auf die Aufbesserung warten laffen zu müssen. Wir weaden uns vertrauensvoll an den Finanz- minisier um Auskunft, wie weit die Sache bisher gediehen ist.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Dem Wunsche der Herren Interpellanten gemäß bin ih gern bereit, über den Stand der Aufbesserung der Beamten gehälter Auekunft zu geben, soweit mir das im Augenblick mögli ift. Ich werde mir gestatten, die geschäftliche Entwicklung der ganzen An- gelegenbeit darzulegen ; baraus wollen die Herren selber die Grenze er- sehen, innerhalb deren siŸ meine Antwort nur bewegen kann,

; Die Gehaltsaufbesserung, wie sie für 1908 geplant ist, ist eine so große und umfassende, wie sie bisher noch nicht bewirkt worden ist. Als mein Amtsvorgänger, der Finanzminister von Miquel, seine Auf- befserung der Beamtengehälter vornahm, hat er dies in großen Etappen getan und im Verlauf einer ganzen Reihe von Jahren; es ist die Zeit von 1891 bis 1899 dahin gegangen, bis die Beamten- aufbesserung in allen ihren Stadien dur{hgeführt war. Wir wollen dagegen, nahdem wir 1906 eine Aufbesserung der Wohnungsgeld- ws{chüfse der Unterbeamten um 5009/9 mit einem Kostenaufwand von 84 Million bewickt und im laufenden Jahre, 1907, eine Besser- stellung der Beamten des Außendienstes in thren Gehältern mit einem Kostenaufwand von 174 Zillion vorgenommen haben, für das Jahr 1908 einen generellen Plan für die Besserung der Dienstbe¡üge der Beamten vorlegen, der eine allgemeine Neuord-

hälter der Unterbeamten, soweit sie nlcht in diesem Jahr bereits berüdsihtigt sind, durchweg auh der mittleren Beamten und etnes großen Teils der höheren Beamten umfaßt. Daß ein Plan so weiten Umfanges mit sehr großen Arbeiten, mit sehr großen Schwierigkeiten verbunden ist, glaube ich, liegt auf der Hand, und wir sind frühzeitig an die Vorarbeiten für diesen umfassenden Plan herangetreten. Ich habe die Ehre gehabt, in der Sizung der Budgetkommission vom 7, 14. und 15. Mai d. F. den einstweiligen Plan, den ih hegte, vor- zulegen, und die Budgetkommission hat in ihrer großen Mehrheit diesem Plan ihre Zustimmung erteilt. Dieser Plan konnte naturgemäß nur ein vorläufiger fein und ohne jedes Obligo für mih wie vor allem für die Staatsregierung. Denn für uns felbst fehlte es damals vielfa an den nötigen Ermittelungen, die noiwendig sind, um den Plan im einzelnen festzulegen, an den Vorermittelungen über die verschiedene Gestaltung der Dienstverhältnisse bei den ein- lelnen Kategorien, die verschiedenen Anforderungen hinsihtlich der Schulbildung, der Fachbildung, der dienstlichen Obliegenheiten, des früheren oder fpäteren Aus\cheidens — kurzum all die Unterlagen, die dazu notwendig sind, um zu einer angemessenen Gchaltsregulierung zu kommen, und es fehlte vor allem an den Unterlagen zu einer Be- s{lußfassung der Staatsregierung, sodaß ein endgültiger Plan noh niht aufgestellt werden konnte. Diese Beratungen der Budgetkom- mission, an die sih die Plenarberatung des 5. Juni anschloß, ist für die Staatsregierung von hohem Wert gewesen; denn wir haben aus diesen Beratungen mannigfahe Anregungen empfangen. Auf Grund dieser Anregungen ist ein ausführliher Entwurf einer Besoldungs- ordnung im Finanzministerium aufgestellt und am 4. Juli allen übrigen Ressorts mitgeteilt worden. Dann liefen von allen Ressorts die Gegenäußerungen dazu ein, die natürlich in dem einen oder anderen Punkt nah den verschiedensten Richtungen Abänderungen wünschten, Aeußerungen, die naturgemäß zum Teil zu ganz verschiedenen Resultaten gelangten. Um alle diese vershiedenen Dinge auszugleichen und zu einer Uebereinstimmung zu kommen, haben sodann in nahezu anderthalb- wöchiger Sißung vom 23. September bis 4. Oktober die verschiedenen Ressorts mit meinen Kommissaren zusammen im Abgeordnetenhause getagt, und es is gelungen, eine große Anzahl einzelner Punkte bei diesen Beratungen endgültig zu erledigen. Eine ganze Anzahl anderer Fragen blieb noch übrig, und über diese ist fortgeseßt zwischen den anderen Ressorts und dem Finanzressort, teils s{riftlih, teils mündlich, verhandelt worden.

Was für außerordentlihe Schwierigkeiten in der Sache liegen, wollen Sie gütigst daraus ersehen, daß wir in Preußen niht weniger als 261 000 etatsmäßige Beamte mit einer Besoldung von nahezu 500 Millionen Mark haben. (Hört, hört!) Die Besfoldungs- verhältnisse sind im einzelnen sehr verschieden gestaltet aus historishen und dienstpragmatischen Gründen: aus historishen Gründen, weil sie vielfach noch die Sonderheiten der Landesteile widerspiegeln, aus denen si{ch die Monarchie allmäßliß zu- sammengeseßt hat, und aus dienstpragmatischen Gründven, weil kaum ein Staat wie der unsrige so verschiedene Kategorien umfaßt. Wir haben erstens die Beamten der allgemeinen Staatsverwaltungen und {hon unter diesen naturgemäß große Verschiedenheiten; die Beamten der Justizverwaltung, der inneren Verwaltung, der Finanzverwaltung, des Kultusministeriums usw. haben natürlich ihre Gehaltsregelung zum Teil nah abweichenden Grundsäßen erfahren. Sodann haben wir die Beamten der Betriebsverwaltungen, z. B. der Bergwerke, der Cisenbahnen mit ihren ganz eigenartigen, mehr aus den Gesichts- punkten des Betriebes ge\{öpften Bedürfnissen. Es ist also klar, daß zwischen den Beamten der eigentlichen Staatsverwaltungen und der Betriebsverwaltungen naturgemäß vielfach große Unterschiede obwalten. Machte {hon die Herstellung etner gleihmäßigen Besol- dungsaufbesserung S{hwierigkeiten, so kam hinzu, daß in der Budgeikommission mein Plan durchaus Billigung fand, wenn mögli, zu einer Minderung der großen Buntscheckigkeit unserer Besoldungsordnung zu kommen und zu einer Einschränkung der über- mäßig großen Anzahl von Klassen unserer Beamten. Wir haben gegen- wärtig von diesen 261 000 Beamten, die wir besitzen, 258 000 in Gehalts- säâgen, die nah Dienstaltersstufen auffteigen, und zwar sind sie in niht weniger als 126 verschiedene Gehaltsklassen verteilt. (Heiterkeit) Meine Herren, nach dem Plane, den ich in der Budgetkommission entwidelt habe, und der die Zustimmung in der Budgetkommission fand, baben wir uns bemüht, hier Wandel zu {hafen und größere Klarheit und Einheitlihkeit in der Klassenfestseßung zu erreichen, und wir find bereits von 126 verschiedenen Gehaltsklafsen auf 54 gekommen (hört, hôrt !), haben also die Gehaltéflassen auf weniger als die Hälfte herab- geseßt. Aber, meine Herren, nun können Sie sich denken, welche Schwierigkeiten es mate, die einzelnen Kategorien von Beamten in diese großen Gehalts#klafsen einzugliedern. Diejenigen Klassen, die jeßt hon ein hohes Gehalt hatten und in die Klassen einrangiert werden sollten, mußten naturgemäß eine geringe Gehaltsaufbesserung er- fahren, während diejenigen Kategorien, die niedrigere Gehälter hatten, eine viel höhere Gehaltsaufbesserung erfahrea mußten, wenn anders wir einheitliche Kategorien herstellen wollten. Daß das bei der ganzen Vielseitigkeit der preußishen Staatsverwaltungen nihcht leiht dur- zuführen war, werden mir die Herren nahfühlen, die wissen, mit welher Nachdrüklichkeit und Lebhaftigkeit jedes preußishe Refsort für seine Beamten eintritt. (Heiterkeit.)

Meine Herren, wir haben uns nicht nur bemüht, diese Beamten- klassen mit aufsteigenden Gehaltssägen zu vereinfachen, sondern auch diejenigen Beamtenkategorien mit Einzelgehältern wesentlich in der Zahl zu vermindern. Auch dieses ist gelungen. Besondere Schwierigs keiten bot eine Reibe von Beamtenkategorien, die \ih einer ganz eigentümlichen Gehaltsregelung erfreuen, die nämli nicht nah Dienst- altersstufen aufsteigen, z. B. Professoren und Dozenten an Universi- O T Ne Hosisqulez, Landwirtschaftlihen Hochshulen, Berg- ademien usw. In: ähnlichen Verhältnissen befind . B. die Kreistierärzte. LEE MRRRAN Nie E Dazu kam, meine Herren, daß wir mit der Regelung der Ge- hälter der Beatuten notwendig auch eine Regelung der Bezüge der Diâtare vornehmen mußten. Jh halte sogar die Aufbesserung der Bezüge der Diätarien für eine der dringlichsten Forderungen (fehr rihtig!), da ihre Bezüge für die jeßigen Verhältnisse niht mehr aus- reihen. Au hier bestehen in den einzelnen Verwaltungen vollkommen bershiedene Grundsätze für die Diâätarten, deren wir etwa 14000 an der Zahl haben. Auch hier haben wir uns bemüht, in dieses Chaos etwas mehr Gleihmäßigkeit zu bringen und den Versuch zu machen, zu einigermaßen gleihartigen Grundsäßen -in den vershiedenen Ressorts

nung des Wohnungsgeldzuschusses, eine generelle Aufbesserung der Ge-

zu kommen.

Meine Herren, da ergab H ferner als Jnzidenzpunkt dieser ganzen Aufbesserung der Gehälter ter Beamten der Wuns, wenn mögli bei dieser Gelegenheit, wenn auch nicht zu einer Aufhebung so doch zu einer Modifizierung des Kommunalsteuerprivtlegs der Beamten zu gelangen, (Hört! hört!) Es ist eine überaus s{wierige Materie, meine Herren, — s{chwierig namentiih deshalb, weil die Belastungsverhältnisse in den einzelnen Ort ja vollkommen verschiedene find. Wir siad in dec Arbeit begriffen, einen Weg zu suchen, ob sich nit die gerechtfertigten Anforderungen der Kommunen mit den berechtigten Wünschen der Beamten vereinigen lafsen, und ich fkann allerdings niÿt verhehlen, daß das wiederum mit einer erheblichen Belastung der Staatskasse verbunden sein würde. Denn wir können naturgemäß den Beamten nit ein Plus in den Kommunalsteuern gegenüber dem gegenwärtigen Zustande auferlegen. (Sehr richtig! links) :

Nehmen Sie dann endli hinzu, daß neben dieser Aufbesserung der Gehälter der Beamten einherliefen die Arbeiten zur Aufbesserung der Gehälter der Lehrer und der Geistlichen, und daß wir auh diese Verhandlungen stets in eine gewisse Parallele stellen mußten mit der Aufbesserung der Beamtengehälter, so werden Sie es mir glauben, daß ein Maß von Arbeit sich ergab, welches selbst für das Finanz- ministerium, das einen Packen zu tragen gewöhnt ist, übermäßig groß war, und es ist nur der Hingebung meiner beiden aus- gezeihneten Mitarbeiter zu danken, des Herren Unterstaats- sekretärs Dombois und des Herrn Geheimen Finanzrats Nölle, wenn diese Schwierigkeiten zum großen Teil überwunden sind und, was den Rest anbetrifft, wie ih hoffe, auch noch überwunden werden.

Wir haben nunmehr einen Befoldungsplan aufgestellt. Sh könnte thn den Herren zeigen; er umfaßt 203 Seiten (Heiterkeit); wir werden ihn in den nächsten Tagen dem Staatsministerium jus gänglih machen. :

Meine Herren, es kam dann noch ein sehr wesentliches Moment hinzu. Wir konnten ja naturgemäß niht für uns allein vorgehen, sondern mußten uns in steter Fühlung mit dem Reiche halten. (Sehr richtig! rechts.) Es würde ja in höhftem Maße unerwüns{t ein, wenn im Reiche und in Preußen eine verschiedene Regelung des Diensteinkommens stattfände. Es ist - den Herren bekannt, daß im Reiche die Servisklasseneinteilung am 1. April 1908 ihre Wirksamkeit verliert, und daß das Reich, einem Wunsche des Reichstags entsprechend, den Versuchß gemacht hat, eine neue Orts- klasseneinteilung aufzustellen, die siŸ an die tatsählich gezahlten Wohnungsmieten anschließt. Man hat sich von allen Beamten Daten geben laffen, wie hoh si die effeltive Wohnungsmiete stellt, und hat daraus Durschnittssäze für die einzelnen Gemeinden berechnet. So ist man zu einer neuen Einteilung der Ortsklassen gekommen, die dem Staatsministerium vor wenigen Tagen zugegangen ist. Es wäre ge- wiß sehr unerwüns{cht, wenn wir etwa in Preußen eine andere Orts- klasseneinteilung vornehmen wollten als im Reich (Zustimmung), das würde zu fortwährenden Vergleichungen zwischen den Neichébeamten und den preußishen Beamten führen. Wir sind also binfihtlih der Ge- staltung des Wohnungsgeldzuschusses in Preußen mehr oder weniger ab- hängig von der Regelung im Reiche. Die gleiche Abhängigkeit liegt vor bezüglih der Gestaltung der Besoldungsverhältnisse; auch für die Reichsbeamten ist jeßt vom Reichsshayamt ein Plan aufgestellt worden, und es finden über diesen Plan im Laufe dieses ‘Monats kommissarische Beratungen statt.

Sie wollen aus diesen kurzen Darlegungen ersehen, meine Herren daß gegenwärtig eine Beschlußfassung des Staatêminifsteriums über den preußischen Befoldungsplan noch nit bat stattfinden können ; Ste wollen ferner daraus ersehen, daß auch über die Geftaltung des Wohnungsgeldzuschusses im Reiche ein Beschluß noh nit gefaßt ift, und ebenfowenig über die Gestaltung der Besoldungsverhältnifse der Reichsbeamten.

Bet dieser geshäftliGen Lage der Sache bin ich außersttande, eine Antwort darauf zu geben, nah welchen materiellen Grundsätzen die Regelung des Wohnungsgeldzushusses und der Beamtengehälter erfolgen foll. Aber i glaube, es wird den Herren Interpellanten doch einigermaßen zur Beruhigung dienen, was ich {on eingangs meiner Ausführungen gesagt habe, daß ein genereller Plan aufgestellt werden soll, der alle Unterbeamten umfaßt, das Gros der mittleren Beamten und den größten Teil der höheren Beamten. Wenn der Herr Begründer der Interpellation aus der Bemerkung der Thronrede, daß die Auf- wendungen für die Aufbesserung der Gehälter der Beamten, Lehrer und Geistlichen etwa 100 Millionen betragen werde, den S{hluß ge- zogen hat, daß wir hinter den 110 Millionen zurückbleiben würden, die ich in der Budgetkommission angegeben habe, fo ist dieser Schluß irrig. Es ist niht üblih, in der Thronrede ohne ganz genaue Unter- lagen feste Zahlen anzugeben, sondern man hat in der Thronrede nur die runde Summe von 100 Millionen genannt. Ich kann Ihnen aber versichern, meine Herren, daß von der Absicht einer Reduktion der von mir in der Budgetkommission angegebenen 110 Millionen nicht die Rede ist. (Bravo!) Meine damalige Angabe, daß der Mehrbedarf sih auf etwa 110 Millionen belaufen würde, hat si als ziemlich zutreffend erwiesen. Die Anforderungen werden ih vielleiht etwas verschieben hinsihtlih der verschiedenen Kategorien, Beamten, Lehrer, Geistliche; tatsählich aber werden wir die 110 Millionen für Beamte, Lehrer und Geistliche gebrauchen, ja, sie wahrscheinlich noch etwas übersteigen. Ich habe also damals, obwohl mir genaueres Material nit vorlag, doh so ziemlih das richtige getroffen.

Meine Herren, Ste wollen aus den ganzen Darlegungen, die ih die Chre hatte Jhnen zu machen, ersehen, wie große Schwierigkeiten die ganze Regelung bietet, und daß wir es im Finanzministerium an Mühe nicht haben gebrechen lassen, um diese Angelegenheit so zu fördern, wie es irgend möglich ist. Wir werden au ferner alle Kraft einfegen, um die Vorlage dem hohen Hause so bald zu unterbreiten, wie es möglih ift. Wenn der Herr Vorredner mit einem Appell an unser Wohlwollen für die Beamten ges{hlofsen hat, so glaube i, aus aufrihtigem Herzen versihern zu können, daß es an diesem Wohl- wollen bei der Staatsregierung nit fehlt. Meine Herren, wir werden tun, was für die Beamten gegenwärtig möglich ist innerhalb der Grenzen- die eben für alle Aufbesserungen gezogen find. (Lebhafter Beifall.)

Auf Antrag der Abgg. Fischbeck (fr. Volksp.) und Dr. A S nl. ndet ei j - pellation statt. 0. (0). MADeR VIIE- MEIPEENNG , deE, ailer

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen

M 295.

{Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikonf.): Die Er- flärungen des Finanzministers waren recht allgemein. Wir sind der Meinung, daß hier niht halbe Arbeit gemacht werden foll, sondern daß für eine Reihe von Jahren hinaus gründliche Arbeit geschehen nh! Ih zweifle niht daran, daß die Staatsregierung volles Wohl- wollen für ihre Beamten hat, und hoffe daher, daß die Vorlage, die uns die Regierung bringen wird, ohne besondere Veränderung von uns angenommen werden kann, damit Ruhe in der Beamtenschaft

eintritt.

Abg. Dr. L (nl.): Ih muß es bedauern, daß der Finanzminister so allgemeine Erklärungen abgegeben hat, und ich \chließe mich dem Wunsche meines Vorredners an, daß bezüglich der Beamtengehälter einmal bald ganze Arbeit gemacht wird, weil sonst innerhalb der Beamtenschaft eine große Bewegung entstehen würde. Mir \cheint es auh, daß die von dem Finanzminister dafür vors gesehene Summe von 110 Millionen ausreichend ist. Nehmen wir an, daß die oberen Beamten um 1099/0, die mittleren um 12# 9/ und die unteren um 15 9% aufgebessert . werden, so würde das ein Mehr bedeuten von 7800000 #, resp. 27 und 26 Millionen, zusammen 61 Millionen, dazu für Diätare 9 100 000 #4 Die weiteren Aufwendungen für Oberlehrer, Wohnungsgeldzuschüsse würden das Mehr auf 92 Millionen erhöhen, sodaß also mit allen Weiterungen eine Aufbesserung mit 110 Millionen durchaus gut möglich ist. Ich hoffe, daß nach den Worten des Ministers eîne Vorlage recht bald an uns gelangt.

Abg. Graf von der Gröben (kons.): Auch meine politischen Freunde bedauern lebhaft, daß die Regierung uns eine Beamten- besoldungsvorlage nit gleich vorgelegt hat ; denn eine solche Vorlage kann hier im Landtage nicht übers Knie gebrochen werden. Kommt die Vorlage im Rahmen eines besonderen Gesetzes, und ist sie nit mit dem Etat verknüpft, so kann auch das Herrenhaus die Ginzel- Sollte es nicht gelingen, die Vorlage vor dem 1. April noch einzubringen, so hoffen wir, tee e rüd- wirkende Kraft besißt. Mancher Beamte mag mit Rücksicht auf seine Familie forgenvoll in die Zukunft blicken, aber es ist Sache des Staates, dafür zu arbeiten, daß diese Sorgen von ihm genommen werden. Wir bedauern auch mit Nücksiht auf den Einfluß, den die Vorlage auf den Etat haben muß, daß wir darüber noch nichts haben erfahren können. Ueber die Einzelheiten zu diskutieren, halten wir nah den Erklärungen des Finanzministers niht für zweckmäßig und sind ganz der Meinung des Finanzministers, daß wir nur pari passu vorgehen können. Wir haben das Vertrauen zu der Staatsregierung, daß sie ganze Arbeit machen wird. L

Abg. G yßling (fr. Volksp.): Die Erhöhung der Gehälter liegt nicht allein im persönlichen Interesse der Beamten, sondern au des Staates selbst, denn der Staat hat ein Interesse daran, daß er zu- friedene Beamte hat. Die Antwort des Ministers befriedigt uns infofern, als der Staat mit dem Reih in Fühlung bleiben will. Es is dringend erforderli, daß die Aufbesserung pari passu im Neich und in Preußen geht. Daß die Frage schwierig ist und vieler Arbeit bedarf, ist richtig, aber wäre es nicht rihtiger gewesen, wenn die Regierurg etwas früher den Wünschen der Beamten nah- gekommen wäre? Es ist ein wahrer Sturm von Petitionen der Be- amten über das Haus ergangen. Es ift erfreulich, daß die Zahl der Gehaltsklafsen auf 54 vermindert worden ist. Das wird in den Be- amtenkreisen Freude erregen. Erfreulich ist au, daß die Regierung das Beamtenprivileg bei der Kommunalbesteuerung aufheben oder wenigstens mindern will. Auf die Frage des Wohnungsgeld- zushusses will ih nicht eingehen, nachdem wir uns in der Budget- kommission eingehend darüber unterhalten haben. Jch bitte jeden- falls die Regierung, diese Frage nochmals wohlwollend in Erwägung zu ziehen. Durch den Nanu allein werden wir allerdings nicht zu einer Befriedigung der Be- amten kommen; wir müssen auch die Gehälter selbs erhöhen. Der Wohnungsgeldzushuß ist ja nihcht eine Vergütung für die Wohnung, fondern er soll die Teuerungsverhältnisse in den ver- chiedenen Orten ausgleihen. Die Unterscheidung zwishen Provinzial- beamten und Lokalbeamten entspricht niht mehr den Anschauungen, die wir heute haben. Zu berücksichtigen find vielmehr nur die Vor- bildung und die Obliegenheiten der einzelnen Kategorien; aber völlig leih ist es, ob ein Beamter in der Provinzialverwaltung oder ofalverwaltung beschäftigt ist. Ferner ift eine Unterscheidung zwischen verheirateten und unverheirateten Beamten nicht richtig. Schon f di Bismarck hat diese Unterscheidung abgelehnt, er hat ge-

a

heiten prüfen.

sagt, daß die unverhetirateten Beamten die besten seien, weil fie nicht dur Familienangelegenheiten abgezogen würden. Auch in der Revision der Arbeitslöhne in den \staatlihen Werkstätten müßte Preußen an der Spiße marschieren. Gleichzeitig mit der Aufbesserungs- vorlage für die Beamten müßte auh die Vorlage über die Lehrer- gehälter vorgelegt werden. Wir glauben gerade, daß der Landtag diesmal früher berufen sei, um sich zunächst mit der R vorlage beschäftigen zu können. Ferner müssen die Kommunen ihrerseits wissen, wie die Frage im Staate erledigt wird. Die Kommunen sind in dieser Hinsicht vielfach dem Staate vorangegangen. Fonung me dem Reiche muß au in der Deckungsfrage genommen werden. VDhne Hinblick auf die Finanzen im Reiche können wir die Deckungsfrage nicht erledigen, und meine Freunde haben im Reiche porsdlage für die Finanzreform gemacht. Jn der Hue der Gehälter der Geist- lichen stehen wir prinzipiell auf dem Standpunkt, daß die Geistlichen ihre Gehälter von den Kirchengemeinden erhalten sollen; allerdings fôönnen die Gemeinden staatlihe Beihilfen bekommen. Aber die Rechte der Patronate dürfen damit nicht verknüpft werden, wle es jeßt die Generalsynode getan hat. (Präsident von Kr ö cher verhindert den Redner an weiteren Ausführungen darüber.) Ich bestätige dem

räsidenten, daß das niht zur Sache gehört. Jch hoffe, daß im

ebruar eine Vorlage kommt, die im Interesse der Beamten und des

Staates liegt.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben!

Meine Herren! Ih glaube mih vorhin doch ganz deutlich aus- gesprochen zu haben, daß wir gleichzeitig mit der Frage der Auf- besserung der Beamtengehälter diejenige der Lehrer und Geistlichen behandelt haben, sodaß ich die Zweifel des Herrn Vorredners nicht recht verstanden habe, ob wirkli die Lehrerbesoldungsvorlage mit der Vorlage wegen der Beamtenaufbesserung eingebracht werden würde. Ein Beschluß des Staatsministeriums liegt hierüber auß noch nicht vor, aber ih gehe persönlih allerdings davon aus, daß die Vorlagen wegen Beamtenaufbesserung, Lehreraufbesserung und Aufbesserung der Geistlichen gleihzeitig dem hohen Hause vorgelegt werden, weil eine Vorlage mehr oder minder die andere beeinflußt und für alle dret Vorlagen die Deckungsfrage einheitlih gelöst werden muß.

Meine Herren, ih sehe davon ab, dem Herrn Vorredner auf das Gebiet des Oberkirhenrats und der Generalsynode zu folgen — ih gestehe ganz ehrlich, ih bin über die Fragen niht informiert —, aber das erlaube ich mir hervorzuheben, ich meine, fie hat mit dem Gegenstande sehr wenig tun. Es handelt sich darum, ob wir irgend

Zweite Beilage

Berlin, Donnerstag, den 12. Dezember

einen Grund haben könnten, die Staatsbeihilfen, die wir den Lehrern geben, den Geistlichen zu versagen. Erkennen wir an, daß manche Gemeinde niht imstande sind, allein die Aufbesserung der Lehrer- gehälter durchzuführen, so, glaube ih, entspricht es nur dem Volks- bewußtsein und unserem eigenen wahrhaftigen Interesse, daß wir au die Kirchengemeinden in die Lage setzen, die Gehälter der Geistlichen aufzubessern. (Sehr richtig!)

Abg. Herold (Zentr.): Wir haben alljährlih Petitionen von den Beamten bekommen und über Gehälteraufbesserungen beraten. Im vorigen Jahre wurde die Erklärung des Finanzministers mit Freuden begrüßt, daß eine e Aufbesserung erfolgen soll, und wir freuen uns jeßt, daß die Vorlage im Februar kommen soll. Allerdings wäre es erwünscht gewesen, daß fie früher kam, um die Beamten zu be- ruhigen und das Haus in den Stand zu seßen, eingehend darüber zu beraten. Scllte die Vorlage aber nicht bis zuw 1. April verabschiedet werden können, so müßte sie jedenfalls rückwirkende Kraft erhalten. In erster Linie müssen die Unterbeamten aufgebessert werden. Wenn zwischen yerheirateten und unverheirateten Beamten nicht unterschieden werden kann, so wäre doch eine Abstufung nah der Zahl der Familten- angehörigen mögli. Man kann allerdings einwenden, daß die Arbeit des Beamten bezahlt wird, und daß dafür die Zahl der Kinder gleichgültig ist. Aber neben der Leistung muß doch auch das Bedürfnis berücksichtigt werden; denn es dürfen nicht Beamte in Notstand geraten, weil fie eine starke Familie haben. Bei den Umzugskosten wird ja ein solcher Unterschied \chon gemacht. Wir haben- den dringenden Wunsch, daß diesen Gesichtspunkten Rechnung getragen wird. Selbstverständlich ist, daß dann auch auf die Verhältnisse der Arbeiter in den Werk- stätten Nüksiht genommen wird; die Arbeiter in den Staatswerk=- stätten dürfen nicht \{lechter gestellt werden als im Privatbetrteb. Das muß die Staatsverwaltung ihrerseits tun, denn eine Einwirkung des Parlaments darauf ist s{chwierig. Eine möglichst gleihmäßige Gestaltung der Beamtengehälter îin möglichst wenig Gehaltsflafsen ist WlinsGenowett, um die gegenseitige Unzufriedenheit der Beanitenkategorien zu beseitigen. Jch wünsche au, daß gleih- zeitig mit der Beamtenvorlage die Vorlage für die Lehrer kommt.

Abg. Broemel (fr. Vgg.): Es wird niemand geben, der niht aus den Worten des Ministers den vollen Ernst und die Absicht herausgehört hat, ganze Arbeit zu machen. Das ist aber auch ganz besonders nötig, denn bisher hat die Regierung in Gehaltsfragen eine recht unglücklihe Haltung gezeigt. Jahrelang hieß es, daß die Gehaltsaufbesserung mit dem Ende der 9er Jahre als abgeschlossen zu betrahten sei, daß höchstens noch einzelne Klassen auf- gebessert werden könnten. Wir find seitdem in einen wirtschaft- lihen Aufs{hwung auf allen Gebieten gekommen, aber allein die Beamten sind davon ausgeschlofsen geblieben. Der Minister sagte, daß die Unterbeamten aufgebessert werden sollen, soweit sie nicht {on in diesem Jahre berücksichtigt seien. Wir müssen uns aber hüten, irgend einer Beamtenkategorie ein {chweres Unrecht zu tun, es bedarf auch für diese eben erwähnten Beamten einer weiteren Aufbesserung. Die Erbitterung in der preußischen Beamtenschaft ist groß darüber, daß man im Reiche Teuerungszulagen gewährt hat, in Preußen aber niht. Das enge Zusammen- arbeiten des Neihs und Preußens auf diesem Gebiete muß noch rasher vorwärts gehen. Bei der geplanten Vereinheitlihung der Beamtenklassen soll man nicht das Schema über die Sache stellen; es wäre zu bedauern, wenn dadur vielleiht eine große Zahl von Beamten „nur eine fehr geringe Auf- besserung erführe. Es handelt sich bei der Aufbesserung nit allein um die Interessen der Beamten, sondern um ein allgemeines Serie denn der Staat muß Beamte haben, die der Sorge über- hoben sind. — Die Verzögerung der Regierung muß das Haus wieder que Gen indem es die Vorlage rechtzeitig zur Verabschiedung

ringt.

Damit ist die Jnterpellation erledigt.

Schluß 4 Uhr. Nächste Sihung . Donnerstag 11 Uhr. (Polizeikostengeseß; Jnterpellation wegen Rechtsverlegung und Kontraktbruhs ausländischer Arbeiter.)

Literatur.

Der ausgezeihneten farbigen Wiedergaben von Ge- mälden, die von der Kunstanstalt Trowißsch und Sohn in Frankfurt a. O. herausgegeben werden, konnte an dieser Stelle hon wiederholt anerkennend gedacht werden. Es Liegt jeßt wieder eine Reihe ‘neuerer Bilderreproduktioner. vor, unter denen die des Ge- mäldes , Wiese im Wolkenschatten" von Pans von Volkmann besonders hervorgehoben zu werden verdient. er Karlsruhec Meister, der es so glänzend versteht, gerade {lichte deutsche Landschaftsmokive zu monumentaler Wirkung zu bringen, s{ildert in ihm ein Stück Zu Natur, wie wir es täglih am Wege sehen: ein von weißen Blüten übersätes, sanft zu einem baumbestandenen dunklen Höhenrücken ansteigendes weites Wiesengelände, auf das vom blauen Himriel leuhtende {were olkenmassen einen mähtigen Schattenstreif werfen — am kristallhellen Horizont kontrastieren wirksam dazu goldgelbleuhtende Felder, und über dem duftenden Blütenmeer der Wiese tummelt sich wohlig ein Gewimmel \{chwarzer Schwalben — das Ganze ein echtes Stück weiter, stiller, tiefer deutscher Sommereinsamkeit. Jn seiner genauen Faksimile- wiedergabe des Originals, die doch niemals das Weich-traumhafte des Gesamteindrucks durch au ene Herausarbeitung von Details ftôrt, an Leuchtkraft, Frische und Dauerhaftigkeit der Farben steht auch diesc3 Bild auf der Höhe moderner farbiger Reproduktions- kunst. er Preis von 25 4 muß in Anbetraht der Größe des Bildes (Farben dru 48 K 69 am) als mäßig be- zeichnet werden. Auch die übrigen Veröffentlihungen der Firma zeigen, daß sie auf dem Gebiete des künstlerishen Buntdrucks eine hervorragende Stelle einnimmt. Eine Ergänzung zu dem Volks manns{hen Bild stellt das kleinere (Pr. 12,50 46) „Kinder im blühenden Mohnfeld" dar: cine Farbensymphonie in Rot und zugleih eine sommerliWe Kinderidylle von intimem, warmem O Marte Die eierlihe Stille des verlöshenden Abends und die der Mondnacht childern die beiden Karl Quarck „Abendgang“ und Müller-Kurzwelly „Waldsee“ (Pr. je 25 #4). Erwähnt sei ferner von den Neu- ersheinungen eine woh gngene Wiedergabe der berühmten Böcklinschen „Toteninsel* (36 x 684 cm Pr. 25 #), ein großes Kniestück Kaiser Wilhelms 11. in Gardekürassieruniforra, sehr geeignet für Kasinos, Versammlungssäle n: (694 K 104 cm. Preis 35 « das I. N. Wehle1he „Und sie folgten ihm nah“, ein modernes ild aus dem Leben Jesu (Pr. 12,50 und 25 #4), endlih die deutshen Waldbilder : „Birken“ von Rau (25 G und die kleineren: „Herbst“ und „Winter“ von Dinger (Pr. 12,50 ,46). Al diese Bilder können für (20 Salon als ein vornehmer Wandshmuck, an dem man dauernd feine Freude hal d empfohlen werden; sie sind in jeder besseren Kunsthandlung zu haben. s

— Der Verein zur Verbreitung guter volkstümlicher S{hriften erläßt ein Pretsausschreiben, dessen wesentliche Be-

Saaten lauten: 1. Es sollen Musterlisten zu vier verschiedenen Volksbibliotheken aufgestellt werden, d. einfahe Ver-

Staalsanzeiger. : ___ 1907.

zeihnisse der Büchertitel mit den zugehörigen Ladenpreisen, von denen die Titel fortlaufend zu numerieren und die e e am Schlusse zu addieren sind. Hierbei wäre jedoch noch zweierlei besonders zu be- rüdsihtigen: a. die Wertsummen der vier Büchersammlungen — bei denen nur gebundene Exemplare in Frage kommen dürfen — sollen 100 MÆ bei der ersten und kTleinsten, 250 #4 bei der zweiten, 500 #4 bei der dritten und 1000 # bei der“ vierté@ und größten be- tragen, wobei ein ganz geringes Mehr oder Weniger allerdings nicht ins Gewicht fallen würde. Þþ. Die vier Bibliotheken müssen I dem Verhältnis zueinander stehen, daß die erste in der zweiten, die zweite in der dritten und die dritte in der vierten ganz und genau enthalten ist, die Ergänzung der einen zux andern si also shematisch ergibt. IL. Es sollen gleiherweise Musterverzeichnisse zu drei verschiedenen Hausbüchereien für Arbeiter-, Handwerkerfamilien usw. aufgestellt werden, und ¿war derart, daß (wiederum bei gebundenen Exemplaren) die Gesamtkosten der kleinsten Bücherei 25 46, der nähst rößeren 50 G und der dritten 100 A betragen. Das unter 1b Gesagte gilt auch hier. In beiden Fällen find je drei Preise für die drei besten Leistungen ausgeseßt. Im Falle T: 1000 M als erster, 500 A als zweiter und 300 4 als dritter Preis; im Falle IT: 700 Æ als erster, 500 G als zweiter und 200 M als dritter Preis. — Bei vorwiegender Berücksichtigung der Unter- haltungsliteratur (Klassiker, Romane, Novellen, Erzählungen, Ge- dichte, Volks- und Jugendschriften, Dramen und Märchen) follen die anderen Gebiete der Literatur mehr oder weniger in Frage kommen, hingegen Werke mit ausgesprochen politisher oder konfessioneller Tendenz grundsäßlih ausgeschlossen sein. Als äußerster Zeitpunkt für die Einsendung der Listen ist der 31. Januar 1908 bestimmt. Die Sendungen, die in bekannter Art mit einem Kennwort zu versehen sind, werden von der Geschäftsstelle des Vereins zur Verbreitung guter volketümliher Schriften, Berlin W. 57, Mansteinstr. 6, entgegens genommen.

— Bei dem vorliegenden 43. Jahrgang von P. Stühlens Ingenieurkalender für Mashinen- und Hüttentechniker für 1908, neu bearbeitet von C. Franzen und K. Mathse (Ver- lag von G. D. Baedeker in Essen), sind das für den vorigen Jahrgang gewählte handliche Format und die praktische AÄn- ordnung beibehalten unter Aufrehterhaltung des Preises von 4 M Neu gufgenommen find die „Regeln für Leistungs- dersuche an Gasmashinen und Gaserzeugern"“. Der erhöhten Deo von Elektromotoren Rehnung tragend, haben die Ver- fasser die bisher in dem Abschnitt „Elektrotechnik“ enthaltenen An- g en über diese Krastquellen zu einem besonderen Kapitel in dem

bschnitt „Motoren* umgestaltet. Jm übrigen haben sie sich bemüht, den Text dur entsprehende Ergänzungen und Zusätze auf der Höhe zu erhalten, sodaß das alte Urteil über den Kalender, daß er für jeden Ingenteur und Techniker das denkbar Brauchbarste bietet, au für den Kalender für 1908 Gültigkeit hat.

— Weber's Furisten-Kalender für 1908, bearbeitet von dem Rechtsanwalt Dr: A. Kallmann (Verlag von Erich Weber in Berlin) M 2,50, ist soeben erschienen. Mit wiederum vielfach er- weitertew, R erneuertem Inhalte sucht der Kalender in seinem 3, Jahrgang seinen Zweck zu erfüllen, bequem und ohne Zeitaufwand das so leiht entfliehende Wissen zu befestigen und mühelos den Erwerb neuer Kenntnisse zu ermöglihen. Die Texte bestehen über- wiegend in Ausarbeitungen und Zul attterLngta aus dem geltenden Reichsreht; sie find mit Rücksicht auf die Bedürfnisse der Praxis ausgewählt und ziehen in weitgehendem Maße die Rechtsprehung des Reichsgerihts heran. Biographische, literatur- und kulturgeshichtlize Skizzen, Rechts\sprihwörter und Ausfprühe über Reht und Juristen wurden, soweit fle interessant ershienen, eingefloGßten. Unter den Gedenktagen find neben den Geburts- und Sterbetagen hervorragender Juristen die Daten der wichtigsten Geseze und Verträge der Reichs- und der Bundesstaaten, in kleinerem Umfange au des Auslands sowie für Juriften bedeutungsvolle Ereignisse verzeihnet. Schließlih vermögen zahlreiche Abbildungen verstorbener und lebender Rechtsgelchrter sowie von hervorragenden in- und ausländishen Juslizgebäuden und Bilder aus der deutshen Rechtsgeshihte das Interesse der Leser auch nach dieser Seite hin zu befriedigen. Der Kalender, in Abreißform hergestellt, eignet sich in uer vor- nehmen und gediegenen Ausstattung auch besonders als Festgabe.

— _Die Weihnachtsnummer der „Modernen Kunst" enthält sechs farbige Kunstblätter und zahlreihe S{warz-Weiß-JUuftrationen. Sie geben in bunter Reihenfolge das Leben zur Weihnachtszeit im Palast wie in der Hütte, in Gesellshaft und einsamer Schneeland- schaft, bei reich und arm nach Gemälden von Carl Larfson, Rudolf Henneberg, Gari Melchers, Nico Jungmann und andern wieder. Mit dem Bilderschmuck wetteifert der textlihe Teil, der von einem Weihna@tslied eingeleitet wird, den Zauber dieser hohen Je fest- zuhalten. Eine Weihnachts\kizze aus dem I LM E „Durch Sturm und Schnee“ ' veröffentliht Carl von Schimmelpfennig, der Humor einer „Weihnachtsbesherung wider Willen“ spricht aus H. Aeckerles Humoreske, die Weihnahtsmusik auf EUReE und in Kirchen, in Schule und Haus \{ildert Heinrich Vollrat Shumacher und Edmund Edel plaudert über „Weihnachten in der Großstadt", wie es zu Großvaters Zeiten war und heute ift.

KNUrz e Ae tagen neu erschienener Schriften, deren Besprehung vorbehalten bleibt. Einsendungen sind nur an die Redaktion, Wilhelmstraße 32, zu rihten. Rücksendung findet in keinem Falle ftatt.

Meine Steinauer. Eine Heimatgeshihte von Wilhelm S R sen. 2,50 4, gebdn. 3,50 # Stuttgart, Deutsche Verlags- anstalt. Der Trommler von DAUNIE T aus der Nord- mark von Johannes Dose. it zahlreihen Abbildungen von Kunstmaler Friy Bergen. 2. Aufl. Eleg. gebdn. ünchen, AOL W. Dietrich. eshihten und Bilder Der Ara nen dil, ft. 1 bis 3, Auf der a Ne gefunden. Von Pfarrer Joachim Ahble- mann. — Frau Peters und ihr Flickverein. Von Ina Romundt. — Jn der Heide. Von A. Rinneberg. reis pro Heft 0,15 « Potsdam, Stiftungsverlag. eiträge zur v orre orm Ao r TTER Heiligen- und Reliquienverehrung. Von Or. theol. Hermann Siebert E ernngen und Ergänzung zu Janfsens Geschichte des deutschen olkes, VI. Bd. 1. Heft). Gr. 8° (X11 und 64). 2 K Freiburg i. Br., Herdershe Verlagsbuchh. Aus Kanzlei und Kammer. Erörterungen zur Iurialn Del und Verwaltungsgeshihte im X111.,, X1V. und XV. Jahrhundert von Paul Maria Baumgarten. Bullatoros, Taxatores,. Domorum. Cursores. Gr. 8° (XVIII. u. 412). 20 A Frel- burg i. Br., Herdéèrshe Verlagsbuchh. Ursprung des Lebens aus mechanischen Prinzipien. Von Dans assarge. 1,50 # Berlin N. 4, Hessishe Str. 8,

Schober. Grundriß der Sozialreform. Von August Engel. treitverfahren und die

4 A Paderborn, Ferdinand öningh. Das englische bürgerliche

Leute A orm. Von Dr. Wilibald Peters

4 #« Berlin W. 8, Mohrenstr. 13/14, Franz Vahlen.