Personalveränderungen.
Königlich Sächfische Armee.
iziere, Fähnriche usw. Ernennungen, Beförde- Öi Tad Wtilevan en. Im aktiven Heere. 9. De- er. v. Ehrenthal, Gen. Major und ommandeur der
3. Inf. Brig. Nr. 47, ein Patent eines Dienstgrades verliehen. Geblert, Hauptmann und Komp. Chef im 4. Inf. Regt. Nr. 103, in Genebmigung seines Abschiedsgesuches mit Penfion zur Disp. gestellt und zum Bezirksoffizier beim Landw. Bezirk Glauchau ernannt. Die Oberlts.: v. Hartmann im 4. Inf. Regt. Nr. 103, unter Beförderung zum Hauptm., Mengua ohne Patent, zum Komp. Chef ernannt, Bachstein im 6. Inf. Regt. Nr. 105 König Wilhelm Il. von Württemberg, in das 15. Inf. Regt. Nr. 181 verseßt, "Keyser in der 2. Maschinengewehrabteil. Nr. 19, auf ein Jahr zur Dienst- [eistung beim 2. Hus. Regt. Königin Carola Nr. 19 kommandiert, Frhr. v. Welck im 15. Inf. Regt. Nr. 181 als Erzieher zum
rps versetzt.
A V eaSt im 2. Gren. Regt. Nr. 101 Sale Wilbelm, König von Preußen, zum Oberlt. befördert, Meßner im 6. Inf. Negt. Nr. 105 König Wilhelm I1. von Württemberg, in’ die 9. Maschinengewehrabteil. Nr. 19 verseßt, v. Montbs im 1. (Leib-) Gren. Regt. Nr. 100, vom 1. Januar 1908 ab auf ein Jahr zur Dienstleistung bei der Gesandtschaft in München kommandiert, Frhr. v. u. zu Mannsbah im 2. Hus. Regt. Königin Carola Nr. 19,
berlt. befördert. A Die Hauptleute: Bierey beim Stabe des 1. Feldart. Negts. Nr. 12, unter Ernennung zum Abteil. Kommandeur und Verseßung in das 7. Feldart. Regt. Nr. 77, Friedri, Verwalt. Direktor der Art. Werkstatt, — zu Majoren, vorläufig ohne Patent, befördert, Richter, Battr. Chef im 1. Feldart. Negt. Nr. 12, zum Stabe dieses Regts., Blümner, Battr. Chef im 3. Feldart. Regt. Nr. 32, zum Stabe des 4. Feldart. Regts. Nr. 48, Hedenus, Adjutant der 3, Feldart. Brig. Nr. 32, unter Ernennung zum Battr. Chef, in das 1. Feldart. Regt. Nr. 12, — versezt, Rothe im 3. Feldart. Regt. Nr. 32, zum Battr. Chef ernannt. j Köhler, Oberlt. im 8. Feldart. Regt. Nr. 78, zum Adjutanten der 3. Feldart. Brig. Nr. 32 ernannt. Hielscher, Lt. im 1. Feldart. Regt. Nr. 12, zum Oberlt., Veo Patent, befördert. erg- mann, Oberlt. im 2. Pion. Bat. Nr. 22, vom 1. Januar 1908 ab zur Dienstleistung beim Bekleidungsamt XII (1. K. S.) Armeekorps andiert. S Beurlaubtenstande. 9. Dezember. JIfsensee, Oberlt. der Res. des 1. Jägerbats. Nr. 12, v. Lossow (Döbeln), Oberlt. der Landw. Inf. 1. Aufgebots, Bessell (I1 Dresden), Dberlt. der Landw. Feldart. 2. Aufgebots, — zu Hauptleuten be- fördert. Möller (1 Leipzig), Lt. der Landw. Inf. 1. Aufgebots, zu den Osi neres M Me: des 8. Inf. Regts. Prinz Johann Georg r. 107 zurückverseßt. 7 Befördert : vie Vizefeldwebel bezw. Vizewactmeister: Frhr. v. Miltiß (Meißen), zum Lt. der Ref. des 1. (Leib-) Gren. Regts. Nr. 100, Wili\ch (Chemniy), zum Lt. der Res. des 2. Gren. Regts. Nr. 101 Kaiser Wilhelm, König von Preußen, Pech (Großenhain), zum Lt. der Ref. des 3. Inf. Regts. Nr. 102 Prinz-Regent Luitpold von Bayern, Rent\ch (Meißen), zum Lt. der Res. des 4. Inf. Regts. Nr. 103, Neubert, Papperit, Domsch (Chemniß), zu Lts. der Res. des 5. Inf. Regts. Kronprinz Nr. 104, Felt (Pirna), Engel- mann (Meißen), zu Lts. der Res. des 8. Inf. Regts. Prinz Johann Georg Nr. 107, Gelbhaar (Zittau), zum Lt. der Ref. des Schüßen- (Füs.) Regts. Prinz Georg Nr. 108, Kuhn (Großenhain), zum Lt. der Res. des 9. Inf. Regts. Nr. 133, Kaul (Pirna), zum Lt. der Res. des 12. Inf. Regts. Nr. 177, Eberding (Pirna), zum Lt. der Res. des 13. Inf. Regts. Nr. 178, Bach (Schneeberg), zum Lt. der Nes. des 15. Inf. Regts. Nr. 181, v. Gontard (Pirna), zum Lt. der Res. des Gardereiterregts., Wunderling (Meißen), zum Lt. der Res. des Karab. Negts., Wilisch O) zum Lt. der Nes. des 2. Huf. d res Kzniain Carola Nr. 19, Leistner, Soltau (Il Dresden), zu Lts. der Res. des 1. Feldart. Regts. Nr. 12, Görniÿ (Meißen), Gro! ch, Neumann (Il Dresden), zu Lts. der Res. des 3. Feldart. Regts. Nr. 32, Hir\ch, Fischer, Böhmer, Hößel (IT Dresden), zu Lts. der Res. des 4. Feldart. Regts. Nr. 48, Hempel (Zwickau), zum Lt. der Res. des 5. Feldart. Regts. Nr. 64, umprecht 1II Dresden), zum L. der Res. des 83, Ag Regts. Nr. 78, Swilling (I1 Dresden), zum Lt. der Res. des 2. Pion. Bats. Nr. 22, Bahmannn (Il Dresden), zum Lt. der Res. des 1. Train- Bats. Nr. 12, Klößer (Chemniy) zum Lt. der Landw. Inf. 1. Auf- gebots, Sommer (Großenhain), zum Lt. des Landw. Trains 1. Auf- ebots. v. Löwis of Menar, Lt, a. D., früher im 2. Jägerbat. r. 13, als Lt. der Res. des 4, Inf. Regts. Nr. 103 mit einem atent vom 22. Januar 1903 wiederangestellt und auf ein Jahr zur ienstleistung bei diesem Negt. kommandiert. Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 9. De- ember. Ludewig, Major und Abteil. Kommandeur im 7. Feldart. Regt. Nr. 77, in Genehmigung seines Abschied8gesuhes mit Pension u tee eg un Tragen der rich, Fähnr. im 6. Württemberg, zur Res. beurlaubt. Fm Beurlaubtenstande. bewilligt: Zürner, l, Rittm. der
9. Dezembér.
Landw. Armeeuniform, des Schüten- (Füs.-) Regts Oberlt. der Nes.
der der Ref. Ritterstaedt,
laubnis zum Tragen (Friedrich), Oberlt. rinz Georg Nr. 108,
dienstunfäbigkeit, Camphausen (I Dresden), Hauptm. der Landw. Inf e dey Leuthold (Freiberg), Hauptm. der Landw. Fußart
1. Aufgebots, — diesen beiden mit
Landw. Armeeuniform, Schickert (Döbeln), Hauptm. der Landw
Inf. 1. Aufgebots, behufs Ueberführung zum Landsturm 2. Aufgebots
mit der Grlaubnis zum Tragen der Landw. Armeeuniform, Land
mann (1 Dresden), Hauptm. der Landw. Inf. 2. Aufgebots, mit der des 9. Inf.
Erlaubnis zum Tragen der Uniform der Ref. Offiziere Regts. Nr. 133.
die Oberärzte der Res. : Dr.
Böhmig, Dr. Bode, Dr. Grenser, Dr. Nahmmacher,
Wagner (Paul),
, Biese, Dr. Adam, Dr. R e Feldmann (Il Leipzig), Dr. Claußnißer (Meißen), Dr.
2 lemming, Dr. ofmann Dane Dr Geitner (Schneeberg),
I L . e B cte der Landw. 1. Aufgebots:
M Dr. Wey n
r. Le
Meisenbur g (1 Leipzig), Dr. Bank (Plauen). Ñe s. Fefufs Sau bnis bine Tragen der bisherigen Uniform der Abschied bewillig Beamte der Militärverwaltung.
Durch Verfügung des Kriegsministeriums. va ie TAEN 19 Militär erichts Militärgerihts\{hreibergehilfe 9, Div. Nr. 24 unterm 1. Dezember d. J. Ee, Dur Allerhöchsten Beschluß. 25. L Stabshornist des 1. Pion. Bats. Nr. 12, der Titel Militärmu
dirigent verliehen.
Regts. Uniform zur Disp. gestellt. Inf. Regt. Nr. 105 König Wilhelm 11. von
Der Abschied
f a age der Res. des 1. Jägerbats. Nr. 12, es. des 1. Hus. Regts. König Albert Nr. 18,
Da N hufs Ueberführung zum Landsturm 2. Aufgebots mit zee fe Müller
des 5. Feldart. Regts. Nr. 64, — wegen überkommener Feld- und Garnifon-
der Erlaubnis zum Tragen der
itätskorps. 9. Dezember. Zu Stabsärzten befördert: Rade “s Preuß (Annaberg), Dr. Krahl (Baugen),
Dr. Berg (Chemnitz), Dr. Beßler (Döbeln), Dr. Grimm, Dr. r
Dr. Kunstmann, Dr. Heyde, Dr. Kaiser, Dr. Groß- E SE Lou En n, Dr. Butter (Il Dresden), Dr. ee, r.
Dr. Zimmermann, Warneck, Dr. Zschodck e,
D n (Wurzen); Dr. Braune (Chemrißt), Dr. Kufs (Döbeln), Dr. Kneisel, Dr. Ullrich (Il D1esden), Dr.
ig (Bauten), Dr. Jühling (Borna), Stabsärzte See tübeung zum Landsturm 2. Aufgebots mit der
28. No- reibergehilfe auf Probe, als eim Stabe des Gerichtsherrn der
ovember. Lange,
l
t.
f-
Fortsezun l treffend enderung des Bör
d. Bl. berichtet rvorden.
zur Umgehung an. der Einwand aus bleibt da Treu und Glauben, wo Kaufmann,
ein Lump betrachtet.
der Börse gehabt, dann würde er seine befserung bezeichnen [Geidung
namenil
unter der sozialistishen Gesellschaft
die zahlreihen Untershlagungen in
handels in Getreide bätte die
nehmen. gründlich geändert ?
Sagte dran ist, geht \
Börse wieder frei zu geben. Man
jünglingen
find solche
rundsäßen festgehalten wird;
erheblie Bedenken.
register eingetragen sind, denen der Au
entschieden gegen den Terminhandel
schaften des Kupfermarktes, gegen die genommen haben, müssen uns warnen,
Aeußerungen
scharfen
die früheren yon Kardorffs gegen
daß es der selbst der ia Börsenverhältnisse Wenn in den breiten lihe Anschauungen haben,
demokraten : Daher haben Sie Herr
daß i ] Liebermann von Sonnenberg, erklärt gebot mit aller Entschiedenheit der Bankier Warbur an das auf, was die Börse 1870 Börse in keiner Weise vaterländisch
anerkannt worden, der ausführte, vaterländisher gezeigt habe, daß aber nicht beteiligt habe und sich \chäfttlebens nicht zu beteiligen pflege, sei. Als es ih darum handelte, dem
Dee 4
erhebli Maße an der ift. Die „Frankfurter Zeitung"
einflußlos EUE sei.
Stein, der im Kampf gegen das Stein hatte aber keine Vorliebe
S PAvE gegen an fi zulässige Ge
der einen sol Sypieleinwand achtet. Die Kommission wird den Versuch maden
e nung von den Verhältnissen Rede nicht gehalten haben.
Der Entwurf enthält ja einige Bestimmungen, die au wir als Ver-
können. Unsere definitiven Entscheidungen über das Geseß im ganzen aber müssen wir uns hier nah dezr endgültigen Ent-
der Vorlage in der Kommission vorbehalten. ch darauf an, wie weit die Konservativen mit ihren Mehr- forderungen auf Vershärfungen und Strafbestimmungen durchdringen.
Abg. Dr. Böhme (wirth. Vgg.) : Wir werden für Kommissions- beratung stimmen, ohne allzu große Hoffnung, daß a! l Gese etwas wird, und zwar aus entgegengeseßten Gründen wie der Abg. Singer, der die Moralität an der Börse zurückgeführt hat auf die gegenwärtige bürgerliche Gesellschaft.
rößten wirtshaftlichen Aufschwüng hatten zu der Zet hrer ( a Mat feine Börse bestand; aus volfswirtschaftlichen Gründen ist es also sicherlih nicht erforderli, jeßt die „geknebelte hat von 20jährigen Börsen- ehört, die Börsenengagements bis zu 5 Millionen hatten; Zustände etwa wünschenswert ? ] c \pekulationen auch zur Vershleuderung von Arbeitergroshen geführt, wie im Falle des Ortskrankenkassenkassierers Demuth Wir sind mit der Rechtsprehung des Reichsgerihts in Termin- Ren zufrieden und' wollen, daß an den von ihm Ae un, diesen auch bei der Formulierung der Vorlage gerecht zu werden. Die Fassung des § 50 (Börsentermingeshäfte) hat daher für uns Wir verstehen vor allem nicht, warum werker oder kleine Gewerbetreibende, auch wenn sie ins Handels- nit m den t Poren eit von zulässigen Börsentermingeshäften in Getretde na i Der Begriff „Hand-
wir
und Mühlenfabrikaten gestattet werden soll. Be l werker“, der sonst so \trittig ist, findet sich hier plöglich in einem Geseß von solher Tragweite angewendet. Y Spekulation fördern und keine Spekulanten züchten, 1 Spekulation ist im allgemeinen unsittlih; daher sind wir au E Oba u E
ilen. Die Erfahrungen der amerikanischen freien Börse, die Machen- aue F s fogar die Börsenblätter Stellung dieses Gebtet frei zu geben. Sehr ation in ch nehme auch an, daß
in
Börse herrscht, so ist das wesentli auf das vaterländishen Forderungen zurückzuführen.
in Hamburg vortrug,
einem Vertreter der nationalliberalen Partei,
Gnflnbtos. Gemein 1 ran rit fo viel von dem liberalen Minister nker!
tum den preußishen Staat rettete. für die Börse und das Judentum.
Deutscher Reichstag.
73. Sigung vom 13. Dezember 1907, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)
der ersten Maas
\ bleibt die erhebt,
müssen, diese Bestimmung aus dem Gesey zu entfernen. der Abg. Dr. Bitter nur eine blasse Ah
mit der
der Gesetzentwürfe, be- engesezes und leihterung des Wechselprotestes. | Ueber den Anfang der Sigzung ist in der gestrigen Nummer
Abg. S inger (Soz.) fortfahrend : Verschiedene Beslimmungen der Novelle find geradezu unverständlich und undurchführbar und reizen Dies gilt namentlich von der Bestimmung, daß
Grund des Bür Spiel und Wette auf Seun® haft i l Moral? wird als
Es kommt
aus diesem
Wird es etwa Moralität
der Börse anders gestellt sein? Denken Sie doch gefälligst an
sozialdemokratischen
amburg
in
werden alles
Wir
zum Schaden der deutshen Textilindustrie ist die Spekul amerikfanischer Baumwolle ausgeschlagen. ) das Verlangen nach Aufhebung des bisherigen Verbots des Termin- handels in Bergwerks- und Jndustriepapieren keinen Erfolg haben wird. Das Zentrum hat ja hon gestern Stellung genommen, und Grafen Kaniy und
diesen Terminhandel haben niht das mindeste an Beweiskraft eingebüßt. Wenn so viel über den Differenzeinwand geredet wird, so sollte man doch eine Enquete darüber veranstalten. Der hohe Diskont hat mit dem Börsengesey nihts zu tun. Wir treten der Börse niht mit Scheuklappen' gegenüber; von uns stammen die verschiedenen wenig shmeihelhaften Charakteristiken der Börse nit, sondern von Leuten, die mit der Börse in engstem Verkehr und Zusammenhange standen. Hat doh der Abg. Paasche davon ges Spekulation zunähst auf die Differenz ankomme, und Sozialdemokrat Schönlank hat einmal unsere deutschen mit dem Panamismus Frankreichs verglichen. Massen unseres Volkes, ta eitive B erwille gegen die emente an der Eh Verhalten der Börse bei (Ruf bei den Sozial- ja das Wahlgeld bekommen !) Der
des
ickgewiesen haben. zurügewie| frischt die Erinnerung Damals hat si 7 Lasker d
war. gezeigt.
daß das Volk die
nach der Natur
Konkurrenz zu {afen und mit deutshem Kapital die ausbeute in Rumänien und Rußland zu fördern, die Betätigung des deutschen Kapitals erfreut, [aer hat sih aber das deutshe Kapital mit dem amerikanishen Petro
war au kein vaterländisches Verhalten. Die Mißftimmung gegen die
eht allerdings zum großen “l au darauf zurü,
war die
das jüdische
schrieb einmal, da
wah besucht un
dem A
waltungen ! Der Abg. Singer meinte, das Verbot des Termin- ie Y / Getz1eidepreise in die Höhe ge- trieben; er vergißt, daß vor dem Verbot vielfach an der Börse Treibereien der Getreidepreise stattfanden, wie sie später nicht vorkamen. Was die Ausführungen des Abg. Semler anlangt, so weiß ih nit, ob sie dem entsprehen, was die Mehrheit seiner Partei denkt. l er vorgebraht hat, widerspricht sehr erheblih dem, was früher die meisten seiner Fraktionsgenossen über diese Frage gesagt haben. hat das Börsengeseß ein Tendenzgeseß genannt. Es ist noch nit fehr lange her, es war am 19. Januar 1900, da hat der Graf Driola über das Börsengeseß ganz anders gesprochen. Der Abg. Semler meinte, das Börsenregister werde „Gott sei Dank“ vershwinden, die Abschaffung sei eine „befreiende“ Tat ; auch in dieser Beziehung haben seine Partei- genossen früher ganz andere Anschauungen vertreten, so von Cuny, der das Register eine Konzession an die Börse nannte, Büsing und Lucas. Der Abg. Semler spra auch von dem „sittlihen Zorn“, der die Börsenleute über das Register erfaßt habe. ( mentalen Tönen von dem Niedergang des Bankier-Mittelstandes ; Dr. Paasche ließ sih noh 1898 in ganz anderer Tonart über dieselbe Frage ver- r Der Abg. Semler steht also ganz allein; er steht in shneiden- dem Widerspruch zu dem, was seine Paiteigenossen früher vertreten haben; hat denn auch die nationalliberale Partei ihre Meinung derart Der Bankiertag in Semler einen imponierenden Eindruck gemacht haben. wir hätten jeßt ein Börsengesez, aber keine Börse. chon aus der Tatsache hervor, daß wir den Zeit, als nach
Er sprach in senti-
foll
Dort hieß es, Was an dem
Und haben niht Börsen-
Hamburg ?
wollen feine denn die
der den Zuruf machte, scheint nicht unterrichtet zu sein
n der vorigen Session der Rene lunserer eia An-
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große Dane ih e wenn ein Gewinn nicht fichtbar amerikanishen Petroleum eine
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Stein {rieb einmal an Wilhelm von Humboldt, die Geldgeshäfte in Wien feten nicht so einfußreis, weil die leitenden Bankiers nicht so bedeutend seien, wie die Chefs der großen Handelsgesellshaften und Banken der ostindischen Kompagnie in London und in Amsterdam, . die niht bloß ihre merkantile Ehre wahrnähmen, sondern auch im Parlament Einfluß zu Gunsten der Nation übten ; es seien Bankiers mit Bânkiers\eelen und jüdishen Bankiersscelen. Wir werden das Gesey prüfen, aber nicht Volksinteressen den Börseninteressen opfern, sondern wir werden uns an ein anderes Wort des Ministers Stein Seen : Ein Le reiner, tapferer Sinn erhält die Staaten, nit eihtum und Aufklärung.
Abg.’ von Saß-Jaworski (Pole): Von links und rechts sind s{chwere Bedenken gegen die Vorlage geltend ge- macht worden; wir stehen aber nicht ohne weiteres auf einem ablchnenden Standpunkt, sondern wir sind einverstanden mit der Tendenz der Vorlage. Wir erkennen gern an, daß die Börse ein wihtiges Glied der Volkswirtschaft ist, es kommt darauf an, die berechtigten Wünsche auf Befestigung von Treu und Glauben mit den berechtigten Wünschen des Publikums gegenüber der Börse in Einklang zu bringen. Im ganzen könnten wir nur wünschen, daß die Regierung au fernerhin so gut begründete Vor- lagen brächte wie diese. Leider können wir dies von anderen nicht behaupten.
? Abg, Dr. Hahn (Hosp. d. Kons.) : Leider war gestern Graf Kaniß dur sein Unwohlsein verhindert, als konservativer Redner seine Rede zu Ende zu halten. Ih möchte meiner Freude darüber Ausdruck geben, daß der Abg. Kaempf gleih nah der Rede des Grafen Kaniß \o freundschastlihe Worte gefunden und dem Grafen Kaniß so gute Wünsche für baldige Genesung gewidmet hat. Diese Worte haben einen vorzüglichen Eindruck gemacht. Ich bin zu meiner Freude in dec Lage, Ihnen mitteilen zu können, daß das Befinden des' Grafen \sich Gott sei Dank wesentlih gebessert e und daß er sih nah dem Feste wieder an den Verhandlungen beteiligen wird. Graf Kani fing damit an, daß er von der augenblicklichen wirt- schaftlichen Lage und der Lage der Börse sprach. Augenscheinlich war er im Begriff, Vergleiche zwischen früher und jeßt anzustellen. Sie wollen gestatten, daß ih das meinerseits tue. Wenn man die Börsen- blätter liest oder die Klagen der Männer hört, die der Börse nahe stehen und thr Verständnis entgegenbringen, oder das verfolgt, was auf dem leßten Bankiertage in Hamburg gesagt worden ist, dann möchte man wirklich zu dem Glauben kommen, daß dur das Bôörsengeseß von 1896 unserem deutshen Wirtschaftsleben, dem ganzen deutshen Volk die {chwersten Wunden beigebraht worden wären, als ob das nationale wirtschaftlihe Leben dadur irreparabel getroffen wäre, als ob unter den bemitleidenswerten Mitbürgern an der Börse eine Art Notstand entstanden wäre. Man hat bisher immer von’ den notleidenden Agrariern gesprohen. Vielleicht wird man jetzt von notleidenden Börsianern sprechen. Wie find nun die Wirkungen des Börsengeseßes von 1896 gewesen ? Wir woaren, als dieses Gese erlassen wurde, mitten in einem wirtschaftlichen Auf- \{chwung. Diesem Aufshwunge hat das Sens keinen Eintrag getan. Erst 1900 kam es zu einer Kcisis, die auf einer Ueber- produktion beruhte: ‘Es i} gar keine Frage, daß die Börse unter dem Geseß von 1896 so viel Freiheit der Bewegung erhalten hatte, daß sie durch Erweckung von Hoffnungen im Publikum, durch zu weit gegangene Emissionen zur Verschärfung der Krisis beitrug. Der MNiedergang von 1900, 1901 beshränkte sih aber niht auf Deutsch-. land, er war auch sonst in der Welt zu beobahten. Troy des Vor- handenseins des Börsengeseßzes haben “wir Jahre gehabt, in denen die Arbeitslöhne ge|tiegen find, in denen die Preise für die industriellen Produkte in die Höhe gingen, in denen die Börsen außerordentlihe Verdienste erzielten, in denen die Banken erheblich Höhere Dividenden gezahlt haben als früher. Es waren glüdcklihe Jahre für die Börse. Bestätigt wird diese Tatsache durch ein Buch des Regierungsrats Martin, dessen Ausführungen in allen Details ich mir nit zu eigen mae. (Der Redner teilt aus dieser Schrift eine ganze Reihe von Zahlen mit.) Es geht aus diesem Buch hervor, daß die Loui der neubegründeten Banken im Vergleih zu den Jahren vor rlaß des Börsengesezes sehr erheblich pee ist. Dasselbe gilt von der Emission deutscher und ausländischer Papiere. Man kann hier geradezu von einer glänzenden Entw iung [rede Das wird auch ein so versierter Herr wie der Abg. Kaempf nicht bestreiten können. Ich will ihn niht weiter angreifen, denn wir stehen gerade vor dem Feft. Ein weiterer Beweis für meine Behauptung ist auch die Verdoppelung der Stempelabgaben. 1896 wurden 15 Millionen und jeßt werden 30 Millionen erzielt. Die Einnahmen aus den Schlußscheinen sind von 13 auf 20 Millionen gewahsen. 1896 hatten wir 146 Groß- banken ; diese find auf 188 gestiegen. Das Grundkapital ift von einer Milliarde 52 Millionen auf 2 Milliarden 220 Millionen gestiegen. Der Abg. Kaempf mag es mir niht übelnehmen, aber ich weiß genau, wie er in Agen Augenblicke denkt. Er denkt, diese Konzen- tration des Großkapitals geht gerade auf das Börsengeseß von 1896 zurück. (Zustimmung links.) Sie sehen, wie richtig ih geraten habe. as ist aber nicht der Fall, die Konzentration des Großkapitals liegt weiter zurück, sie hat ganz andere Ur- sahen. Die Großbanken unterboten die kleinen Banken, sie maten die Geschäfte billiger, sie boten auch dem Publikum größere Sicherheiten bezügli der Depots. Ich will keine Namen nennen, aber eine Reihe von Privatbanken war nit in der Lage, die Depots herauszurüen. Die Großbanken nahmen die Inhaber kleinerer Geschäfte als Mit- glieder in ihre Aufsihtsräte hinein, es war das eine Renten- und Einnahmenversicherung für die kleineren Banken, es vereinigten ih fleinere Firmen mit großen. Also, die Zusammenballung der großen Kapitalien steht außer Zusammenhang mit dem Börsengeseß von 1896. Auch die Landwirtschaft hat entschiedene Borteile gehabt von dem Börsengeseß von 1896, indem in die Preis- bildung mehr Steligkeit hineinkam. Nah den Untersuchungen des Professors Ruhland betrugen die Schwankungen beim Weizen von 1887 bis 1896 für das Jahr 19 4, nah dem Gesey nur 9 M Beim Roggen war das Verhältnis wie 26 zu 7. Die S@wankungen in England und Amerika waren viel größer, die Berliner Börse stand viel günstiger da dank dem Börsen- gese von 1896. Die Zahl der Börsenbesucher ist denn auch an der Berliner Börse außerordentlih gewachsen, überall ein Blühen und Gedeihen der Börse. Man beklagt sich darüber, das deutshe Kapital set angesihts der Unsihherheit der Geschäfte ins Ausland getrieben worden. Fm Inlande blieb doch noch Spielmöglichkeit genügend erhalten ; man brauht \ich nur ins Börsenregister eintragen zu lassen, und Papiere blieben für das Ultimodifferenzgeshäft auch noch genügend übrig, Eisenbahn-, Bankaktien usw. ; au die internationale Arbitrage hatte noch Objekte genug zu ihren Spekulationen. Aber die Wüns, der Börsenfirmen gingen weiter. amals waren es gerade die Leiter der großen gewerblißen Unternehmungen, die den Ferminhandel in ihren Papieren nicht wollten, weil fie nicht von der Börse abhängig werden wollten. Der Abg. Erzberger gibt mir recht; ich freue mich, ein so wertvolles Zeugnis aus diesen MNeihen für mich zu haben. Wenn der Termin- handel in diesen Papieren zugelassen ist, geht die Spekulation los, und das Publikum wird über den Löffel barbiert. Nun ist es die Meinung weiter Kreise der Börse, der weniger guten Elemente dort, daß das Publikum zu diesem Zwecke da sei. Diesmal ist nun ein solher Einspruch wie 1896 von den Leitern der Groß- betriebe niht mehr erhoben worden. (Zwischenruf d. Abg. Er zberger: Wahlgeshäft !) Das verstehe ih niht ganz, aber ih habe dafür die Erklärung, daß diese Leiter mehr und mehr in die Aufsichtsräte der Banken El efrigéiontk find; mehr und mehr erseyt heute anderseits die haute finance die Aufsichtsratsstellen in den großen gewerb- lien Unternehmungen. Es seinen sich außerdem auch viele alte Feindshaften in neuere Frenndschaften verwandelt zu haben ; ih denke dabei an die ungemein börsenfreundlihe Rede des früheren Abg. Beumer in Hamburg, so börsenfreundlih, wie man fie sonst nur von sozialdemokratisher Seite zu vernehmen gewohnt war.
(S{hluß in der Zweiten Beilage.)
Zweite Beilage
zum Deutschen Neihsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
M 297.
{Schluß aus der Ersten Beilage.)
Vom nationalen Standpunkte glaube ih darüber mein tiefes Bedauern ausdrücken zu müssen. Mehr und mehr gerät das ganze wirtschaftliche Leben in die Abhängigkeit der Börse. (Zwischenruf bei den Sozial- demokraten: Zollpolitik!) Wir sind jeßt bei der Börse. Mehr und mehr wird das ganze wirtshaftlihe Leben von einigen Dußend Personen beherrscht. Es liegt mir fern, Namen zu nennen, am wenigsten solche, deren Träger dem Hause angehören. Es foll da Herren geben, die zwei Dutzend Aufsichtsratsposten inne haben. Jch sage das ohne Netd, aber ih glaube, als Volksvertreter verpflichtet zu sein, darauf hinzuweisen, welche Besorgnis im Lande die Konzentration des Kapitals in einigen wenigen Händen erregt, daß man schon zu fürchten an- fängt, daß wie in Amerika auch bei uns die Generalgewaltigen der Börse entscheidenden Einfluß auf die Geseßgebung gewinnen. Können wir demna verantworten, das Verbot des Terminhandels tn Montan- werten und Fabrikaktien wieder aufzuheben? Ich persönlih könnte mich niht dazu entschließen. Die Klage der Börsianer ging weiter dahin, daß die Erhebung des Differenzeinwandes Treu und Glauben untergrabe, Wir verurteilen alle das Sviel. Es hat Fälle gegeben, wo ruhige Bürger durch Bankiers zu Ultimo-Termingeschäften ver- führt worden sind. (Zwischenrufe links.) Ja, warum sie fie machen ? Das ist die richtige freisinnige Auffassung, die mich bei Ihnen, Lan Schrader, gar nicht wundert. Bwilkenrufe) Ah so, der ¡Herr Gothein war es . . . ja, jene Bürger haben diese Geschäfte gemaht und kamen zu spät zur Einsicht; es sind eben nicht alle als gerifsene Morgenländer zur Welt gekommen. Ein paar Lehrer in Hildesheim waren zu solhen Geschäften ver- leitet worden und erhoben, um wenigstens etwas zu retten, für ihre Angehörigen den Differenzeinwand. Würden Sie als Berater oder Vormund, um noch Vermögensobjekte zu retten, nicht auch unter allen Umständen den Einwand erhoben haben? Die Lehrer find zur Untersuhung gezogen worden, weil fie gespielt haben — gewiß, das ist gerecht und weil sie sch des Einwands bediert haben. Solche Fälle passieren zablreich im Lande, und eine Statistik über die Fälle, in denen ein gewerbsmäßiger Spekulant einen ander-n betrogen hat, und in denen ein Spekulant Unglüdliche verleitet hat, würde ergeben, daß die Zahl der leßteren Fälle größer ist. Wir wollen das &esey über den Terminhandel so gestalten, daß nicht der rüdcksiht»-los Schlaue Privilegien erhält, den Unerfahrenen, Leichtgläubigen und Leichtsinnigen mit Hilfe des Gesezes auszubeuten. Bezüglich des Exports von deutshem Kapital in das Ausland macht uns die Vorlage leider keine Zahlenangaben. Eine Eingabe der Handelskammer Harburg an den Regtierungépräsidenten zeigt aber die Machenschaften und Prafktifen, wie das Publikum zur Spekulation in ausländishen Papieren ver- [Teitet wird. Dana treiben Bankhäuser in der Umgegend von Hamburg einen lebhaften Hausierhandel mit Wertpapieren und Be- zugsscheinen. Jnhaber von Bankgeschäften gehen von Haus zu Haus und überreden die Landleute zu Auslandsspekulationen. Die Ein- gabe sagt, daß dadurch nicht allein die Betreffenden geschädigt werden, sondern auch das solide Bankges(äft, das die Kunden verliert. Zur Warnung muß ich hier die Firma Callmann aus Hambura nennen, die Niederlassungen in Cuxhaven, Eimsbüttel, agdeburg, München, Nienburg, Breslau usw. hat; ste wverschickt Offerten ‘für südafrikanische Goldminenaktien zu 1 Pfd. Strl. Jch möchte die Regierung fehen, die bei uns Aktien zu 20 # zuließe. Die Firma gibt gleichzeitig eine Zeitung heraus, den Ratgeber zum Bezug von Wertpapieren, die sogar einer Reihe von Kreis- blättern und anderen Organen beigelegt wird. Jn diesen von interessierten Bankgeschäften herausgegebenen kleinen Blättern wird das Publikum verleitet. (Zwischenruf des Abg. Arendt.) Der Abg. Arendt sagt — mit Recht: das is Bauernfang. Die Banken erbtieten sich schon sechs Wochen vor der Fällizkeit der Coupons, diese ohne jeden Abzug einzulösen, und be- rechnen nur eine Provifion von 10/0. Das Publikum glaubt also, sehr billig bedient zu werden, und macht deshalb Abschlüsse in aus- ländishen Wertpapieren. Die Firma Callmann Brothers in London veröffentliht z. B. über südafrikanishe Goldminen Kursvergleiche für die Zukunft, und das Publikum glaubt, niht besser tun zu können, als möglichst viele von diesen Shares zu kaufen. So wird z. B. für die International Metal Company eine Dividende von 20—25 9% in Ausficht gestellt, daran aber ein so vorsichtiger Vorbehalt geknüpft, daß das Publikum den tieferen Sinn der Worte niht versteht, der Bankier aber jede Verpflihtung von sih ab- wendet, Geshähe gegen diesen Abfluß deutschen Kapitals in das Ausland etwas, so würden wir darüber niht mehr zu klagen haben. Ueber das bestehende Börsengeseß hat aber nicht nur die Böise, sondern vor allen Dingen die Landwirtschaft zu klagen Veranlassung. Der Terminhandel in landwirtschaftlißen Produkten, ter verboten ift, blüht in Berlin weiter, wenn auch nit mehr in dem früheren Um- fang. § 50 der Vorlage erhält das Verbot aufrecht, man hätte aber gut getan, zwishen dem Lieferungsges{chäft und dem Differenzgeschäft zu unterscheiden. Das Lieferungogeschäft auf Zeit ift eine Notwendig- keit; in dieser Form muß Kohle und Eisen verkauft werden und muß auch der Landwirt sein Getreide verkaufen können. Mancher Landwirt is gezwungen, sein Getreide {hon vorher auf Termin zu verkaufen. Der § 48 des Geseßes von 1896 mahte keine scharfe Untersheidung zwishen diesem er- laubten Lieferung8ges{häft und dem Ultimodifferenzgeschäft. Auch der § 50 der orlage macht diese Unterscheidung nicht. Die darin aufgeführten Ausnahmen heben das Verbot in gewisser Weise wieder auf. Augenscheinlih foll danach der Landwirt im Lieferungs- geschäft verkaufen können, aber man könnte auf die Idee kommen, daß er auch Ultimodifferenzgeshäfte mahen dürfe, wenn er nur ‘nit sein eigenes Quantum Getreide überschreitet. Den Kreis bder Personen, die Ultimozeshäfte mahen dürfen, werden wir noch weiter einengen müssen. Jedenfalls enthält der § 50 noch große Unklarheiten. Ferner wird das Verbot des QDifferenzgeshäftes in Getreide nur Erfolg haben, wenn die gestelte Sicherheit zurückgefordert werden kann in den Fällen, wo das Geschäft verboten ist. Was verboten ist, darf niht wirksam werden. Sodann werden wir, um das Verbot wirksam zu machen, den Deklarationszwang einführen müssen. Gs soll danach nicht etwa veröffentliht werden, wieviel Meyer, Kohn oder Müller mit Roggen gehandelt haben, ondern nur 2 Feststellung des Bure notiert werden, in welchem
mfange Geschäfte gemacht sind, damit ein rihtiger Kurs auf mittlerer Linie festgeseßt werden kann. Die Landwirte nehmen keinen Anstand, bekannt pt geben, welhe Mengen von Getreide ihren Be- siver gewechselt haben. Warum soll also der Handel ein Privilegium aben, die Mengen nicht anzugeben? Ferner werden wir das Verbot des Ultimogeshäfts nicht wirksam machen mit erhöhten Stempel- abgaben, sondern nur durch gerihtlihe Strafen. Durh die Vor- lage erhält die Börse geradezu neue Privilegien, denn es handelt nach dem § 50 um F Böirsianer und F Neutrale, während nach dem Gese von 96 500/69 Börsianer und 50 9/9 Neutrale waren. Dem Urteil der Kreuzzeitung, das diese beim Bekanntwerden des Malte fällte, die Novelle wäre ein formalistishes und ftilistisches Meisterroerk, kann ih mich nicht an/Gließen Jenes Urteil läßt
Berlin, Sonnabend, den 14. Dezember
von denen einmal der Schaßsekretär von Thielemann spra. Wenn man die Spekulation ins Auge faßt, so finden wir, daß auf der einen Seite Schranken gegen das Spiel aufgerihtet werden, während sie auf der anderen Seite wieder successive umgerissen werden. Die S8 02, 54 und 58 werden in dieser Beziehung einer sorgfältigen Prüfung in der Kommission unterworfen werden müssen. Der § 52 wird so formuliert werden müssen : „Ein Börsengeschäft, das gegen ein vom Bundesrat erlassenes Verbot verstößt, ist nihtig.* Das Recht auf NRüforderung der Depots wird unbedingt erhalten bleiben müssen. Es wäre nur recht und billig, nit bloß die Börse, sondern ps das Publikum zu {ühen, denn die Börse ist eine Ein- rihtung nicht allein für die Börsianer, sondern auch füc das Wirt- schaftsleben, das ganze deutsche Volk. An der Börse werden die S gemacht für die wichtigsten Artikel, namentli auch ür Getreide. An der Börse fließen die Ersparnisse des deutschen Volkes zusammen. Es werden deshalb eine Reihé von Forderungen gestellt weiden müssen, die Graf Kaniß von 1891 bis 1896 erhoben hat, z. B. Trennung der Depositen- von den Unternehmerbanken, Ein- richtung einer Reichsemissionsstelle, um den Nat unbeteiligter Personen bei der Anlegung der Ersparnisse des deutshen Volkes zu hören. (Lachen links.) Sie lachen, weil Sie kein Verständnis für diesen großzügigen Gedanken haben. (Erneutes Lachen links.) Ih verzichte ein für allemal darauf, mit dem Abg. Gothein über derartige Fragen tes nationalwirtschaftlichen Lebens zu kämpfen. Von diesen Gesichtspunkten aus muß die Kommission zu Werke gehen. Ich beantrage, die Vorlage einer Kommission von 28 Mitgliedern zu überweisen. Diese wird die Klagen der Börsianer untersuchen und, foweit sie für berechtigt befanden werden follten, zu berüdsihtigen haben. Sie wird aber ebenso die Klagen des Publikums, weiter Kreise des Gewerbes, der Industrie, der Landwirtschast, dec Sparer zu berücksihtigen und die mittlere Linie zu finden haven. Meine politishen Freunde sind bereit, mit voller Hingebung sich an der Ver- besserung dieses Gesetzes zu beteiligen.
Abg. Dove (fr. Vagg.): Der Vorredner nahm Bezug auf das Weihnachtsfest. Jch hatte mehr den Eindruck einer FastnaGlutn ung ih will ihm auf dieses Gebiet nicht folgen. Mit dem Abg. Arendt halte ih es für falsch, von M reunden und Börsenfeinden hter zu sprehen. Die Börse ist eben ein notwendiges und sehr wichtiges Institut unseres wirtschaftlichen Organismus; daher werden wir bemüht sein, sie in die Lage zu verseßen, die ihr zugewiesenen Funktionen voll zu erfüllen. Die Börse ist ja von jeher einer aroßen Abneigung begegnet; es ist aber beczeihnend, daß der Urheber des Autdruckes „Giftbaum“ ohne die Börse die Ver- staatlihung der preußischen Eisenbahnen gar niht hätte durhführen können. Jh will“ als Jurist über die Börse sprehen. Der Abg. Dr. Bitter hat zwar auch als Jurist gesprochen, aber er ist Doctor utriusque, und mir schien, daß er mehr die
1907.
ein Zugeständnis an den Liberalismus ist, wie es der Reichskanzler hinstellte. Diese Frage aber unter das Zeichen der Blopolitik zu stellen, \cheint uns äußerst I, Der Börse gegenüber wird au ein fonst blockfreundliher Mann Rückgrat besißen dürfen. Wenn wir hören müssen, unter dem G-seß von 1896 sei die Börse ver- kümmert, desorganisiert, so nüßen doch solche Uebertreibungen der Börse nicht. Wo sind denn die Beweise dafür ? Sehen wir nicht in Berlin und in den anderen deutschen Großstädten die glänzenden Bank-« paläste einen nach dem anderen erstehen?“ Solche Uebertreibungen rufen nur die Opposition erst recht hervor; es muß doch den „nots- leidenden“ Börsianern auch einmal die Gegenrehnung präsentiert werden. Auf dem Hamburger Bankiertage wurde erwähnt, daß durch die Bank- brühe im engeren Sinne das Publikum bisher „nur“ 20 Milltonen vérloren habe. Und wie stand es 1870 mit der patriotischen Börse ? Von 100 Millionen, die aufgenommen werden follten, wurden nur 9 Millionen aus den Kreisen der großen Börsenleute gezeichnet; der Cggntfurter Rothschild und andere kamen erst nachher, als die ersten iege erfohten waren. Die Reformpartei kann einen so rashén Stimmwechsel niht mitmachen, wie er bei den Nationalliberalen eingetreten ist; wir können niht heute Kreuzge! und morgen Hosianna! rufen. Auch der liberale Volfkswirt Roscher hat mit Bezug auf den Terminhandel von der Shwindelwolke gesprochen, welche die reellen Geschäfte umhüllt. Hat man erft angefangen mit dem Abbrôckeln, fo wird alles daran geseßzt werden, um damit fortzufahren; gibt man diefem Volke nur den kleinen Finger, so nimmt es die ganze Hand. Die erste Ernte hat die Börse noch nicht herein, sie sollte nicht so unklug hon jeßt nah der zweiten s{hielen. Nicht das große Publikum drängt auf die Verabschiedung dieser Novelle, auch nicht die Industrie — die „Rheinish-Westfälishe Zeitung“ hat sich stets als Gegnerin des Börsenshwindels bekannt —, bleiben also bloß die Bankiers selbst. Die Verluste dur Differenzeinwand,* über den Sie so viel [reien, stellen doch nur einen ganz kleinen Teil des Naumes dar, den die Börsenjobber dem Publikum Fahr für Jahr unter dem Schuß des Geseßes abnehmen. Das Unmoralische liegt in der Ver- leitung zum Spiel ; die Konsequenz der Börsenspielerei ist eben viels« fach, daß Unbeteiligte hineingezogen werden. (Der Redner führt als Beispiel u. a. den Marienburger Bankdirektor Wolke an.) Besonders {arf hat man gegen das Börsenregister vom Leder gezogen. Nan mag über bas E streiten, aber wenn das Gesetz nicht geändert wird, und die Börse den festen Willen des Gesehz- gebers erkennt, wird sie sih schon darein fügen. Wenn im Ausland, namentlich in London, vielfah mit deutshem Gelde spekultert wird, fo hat das englishe Volk in seiner Gesamtheit herzlich wenig davon. Jedenfalls ist es besser, die Spieler treiben draußen im Auslande ihr Unwefen, als wenn wir ihnen im Inlande Freiheit schaffen, weil dann noch weit s{werere Verluste an Nationalvermögen bet uns eintreten mögen. Jch bedauere gewiß, baß die Bankiers in den
Anschauungen des Kanonischen Nechtes zur Geltung brachte ; ch will gegen diescs nicht polemifieren, es hat große Vec- dienste, es hat bhumanisierend auf unser Recht gewirkt, aber in wirtischaftliher Beziehung hat es große Fehler. Es hat die Grenze zwishen Recht und Moral verwechselt. Gewiß ist es sehr viel edler, Geld zu verleihen, ohne Zinsen zu nehmen, aber die Menschen sind nun einmal keine Engel, und das Kanonische Necht hat nur erreicht, daß an die Stelle des Zinsennehmens Surrogate geseßt wurden, sodaß man um so mehr zahlen mußte. Die Klagbarkeit der Differenzgeschäfte ist immer noch das beste Mittel gegen Auswüchse. Der Abg. Bitter hat vielfachß Spekulationen und Spiel miteinander vermischt, er ging allerdings davon aus, daß eigentlich der Handel etwas nicht recht zu Billigendes sei. Je mehr nun das wirtshaftlihe Leben und das Kulturleben sih komplizieren, desto feiner werden die Organisationen, die dazu nôtig sind, und die feinste Orga- nisation stellt der Terminhandel dar. Jn New York besteht doch kein Terminhandel, und troßdem die Krise. Jh habe überhaupt nicht recht verstanden, was der Abg. Hahn mit allen seinen Ausführungen über diese Verhältnisse beweisen wollte. Alles das hatte mit der Börse gar nichts zu tun. Für die Schlechtigkeit der menschlichen Natur kann man eine Institution nicht verantwortliß machen. Gerade der Aus\{luß der Konkurrenz, hohe Zölle oder Monopole find am wenigsten geeignet, hier zu bessern. Es ist absolut verkehrt, dem Terminhandel eine preisdrückende Tendenz zuzuschreiben. Der Abg. Böhme hält die Spekulation überhaupt für etwas Verwerfliches. Ich will mit ihm darüber niht streiten, jedenfalls steht seine Meinung im Widerspruch mit der hervorragender Nechtslehrer. Was das Börsenregister betrifft, so bestand früher ein Wettlauf um die Vaterschaft dieser Erfindung. Heute gilt beinahe der Sah : la recherchse de la paternité est interdite. Warum hat man das Börsenregister überhaupt AARREYrt Die Eintragung nütte nichts, wenn der andere sich nicht eintragen ließ. Die Gleich- stellung des Handelsregisters ist an sich ein gesunder Gedanke, aber dur eine Hintertüre werden seine Vorteile wieder beseitigt. Wenn man erst untersuhen will, ob jemand in das Handelsregister gehört oder nicht, dann bringt man eine Rechtsunsiherheit wieder herein, die man durch das Handelsregister beseitigen wollte. Der Abg. Singer warf uns Jnkonsequenz vor." Bei der gegenwärtigen Kon- stellation können wir doch nicht auf die Zukunft eines Börsengesetzes warten, und wenn wir den- Terminhandel im ganzen niht bekommen können, jo sehen wir wenigstens zu, ob wir niht erträglihe Zustände für das Zeitgeshäft herbeiführen können. Wir wollen Be- stimmungen treffen, die den Schlußshein gegen die Eventualität der Rechtsprechung siherstellen. Der Abg. Böhme hat die Rechtsprehung des Neichsgerihts gelobt, andere, Professor Laband, Professor Dernburg, haben sie angegriffen. Der Kollege Böhme verkennt die
Neichsgerihts auf diesem Gebiet überall dem entspriht, was der Gesetzgeber gewollt hat. Die Geseßgeber von jener Seite, die Abgg. Gawp und Graf Kanihz, haben ausdrücklich erklärt, daß keiner yon ihnen bei Erlaß der Bestimmungen über das Verbot des Termin- handels davon ausgegangen fei, daß dadurh jedes einzelne Termin- geschäft verboten sein solle, sondern, daß lediglih verboten “sein follte die Benußung der Börseneinrichtungen. uf Ginzelheiten will ich mich nicht einlassen, obwohl darüber noch sehr viel zu sagen wäre, namentli in bezug auf die Zulassung von Staatspapteren usw. Jch yvermeide auch Erörterungen über das Justitut der Börse und über konfessionelle Verhältnisse, die in unpassenver Weise herangezogen sind. Wir treten in objektiver Weise und von dem sachlihen Gesichts« | e punkte an den Entwurf heran, Fehler zu verbessern,« die das Börsen- geseß für unser Vaterland gehabt ‘hat. l A) Zimmermann (d. G): Die Ausführungen des
Abg. Bitter mögen dem Kanonishen Recht niht ganz ent)prochen haben, sie entsprehen aber dem Nechtsbewußtsein, wie es im Volke lebt, das die Grenzen zwis{Wen Recht und Moral nicht verwischen will. Die Verleitung zum Spiel ist nah Goar Meinung durhaus auch geseßgeberish zu bekämpfen, der Schwache, der niht genügend Unterrichtete, soll ges{chügt werden. Wir sind für Kommissions- beratung, obwohl außerordentlich s{chwere Bedenken gegen das
ustandekommen“ des Gesetzes vorhanden dee JIn' dieser ablehnenden Su find wir durch die Rede der Li
er Abg. Kaempf wollte eine Währungsdebatte ausschließen ; der | d rage anzuschneiden. Wo liegt der tiefere tund dafür, daß man es do
hin. Wir find der Auffassung, daß die Vorlage den ausespr
daher heute {hon die Vorlage annehmen, beantragen aber N Verweisung an eine Kommission von 14 Mitgliedern, weil vie
wirkliche Sachlage, wenn er behauptet, daß die Nechtsprehung des | doch von einer anderen Seite Bedenken erhoben werden könnten, deren Erörterung am besten in einer Kommission stattfinden würde.
kreifen aufgeftellten Forderungen. künftig neben den Notaren und Gerichtsvollzichern au beamten zur Aufnahme von We(hselprotesten berechtigt sein sollen. Der Verweisung an eine Kommission wollen wir nicht entgegen sein.
werden tin manchen stimmen deshalb der
dasjentge über das Wechselrecht. verfahren hat \ich aber das Bedürfnis n Erleichterung immer mehr fühlbar Erleichterung und Vereinfahung au Pullbeamien zur Wefuedkgan von Wes 0
verwaltun nken nur r worden, | des
öônnte man au Auch sonst ist der Gnutwurf durchaus streben der beteiligten Kreise geht. auf eine
Provinzen vershwunden sind, aber das ist niht durch das Gesetz vershuldet, sondern es hat sich hier nur derselbe Prozeß der Auf- faugung vollzogen, wie auf anderen Wirtschaftsgebieten, z. B. bet den Warenhäusern und dem Handwerk. Eine große Bank verschlingt hundert kleine Bankiers, die Großbanken richten überall Depositen- fässen ein und unterdrücken damit die kleinen Bankiers. Das Börsen- gesoy mag kein Meisterwerk sein, sondern der Revision bedürfen, es fragt \ch nur, nah welcher Richtung. Man follte gerade eine weitere Verschärfung in Betracht ziehen. Das Börsenkommissariat ist für die Kaße, es wird überall öfentlich gegen das eseß gésündigt. Im „Berliner Tageblatt“ fordern große Inse-ate zur Umgehung des Gesetzes auf, und dana kräht kein Hahn. Unsere E find doch nit dazu da, daß sie umgangen werden. Die Vor- lage bedeutet ein Zurückweichen vor der Börse, aber draußen im Lande seßt man seine Hoffnung auf den Reichstag, dessen Jnitiative die heil- samen Gesetze gegen den Gründerschwindel zu verdanken sind. Man hofft, daß der Reichstag uns davor behüten wird, daß Zustände wieder- Tommen, die Anfang der neunziger Jahre, wo die Börse, der Gift- baum, wahre Orgien feierte und das Volksvermögen shädigte. Darum sagen wir : Reichstag, bleibe hart, halte fest an den Shußmauern unsères Volksvermögens.
Damit {ließt die Diskussion.
___ Die Vorlage wird einer Kommission von 28 Mitgliedern überwiesen.
__ Es folgt die erste Beratung des Gesehentwurfs betreffend die Erleichterung des Wechselprotestés.
Abg. Perniock (konas.): Ih sehe davon ab, die Vorlage im ein- zelnen zu besprechen. Metne Freunde verkennen aber durhaus nicht, daß die geltenden Pesnurungen mit Rücksicht auf den großen Aufschwung des wirtschaftlihen Lebens speziell in Sündét und Gewerbe veraltet und s{chwerfällig sind und vielfah auch zu kost- spielig ersheinen. Wünshe auf Abänderung sind im Laufe der leßten Jahre vielfach geltend gemacht worden, ESE auch aus der Mitte des Neichstags, und es ist im yorigen Jahre bei der Etatsberatung eine Resolution darüber gefaßt worden. Aber auh aus der Handels8welt find solhe Wünsche gekommen, ich weise nur auf den Beschluß des Deutschen Handelstages vom vorigen e
enen Wünschen Rechnung trägt; Bedenken gegen die Art des Entwurfs liegen unserseits nicht vor, und wir haben auch zu den Organen der
Fung das Vertrauen, daß sie den dur die Vorlage an n
Wir könnten die
eiht
e gestellten forderungen gerecht werden wird.
Abg. Weber (nl.): Die Vorlage entspricht den in den Handels- Insbesondere ist zu begrüßen, daß
die Post-
Abg. Varenhorst (Rp.): Der Wechselverkehr darf niht unnüß
erschwert und verteuert werden, fonst wird au hier das Net aus einer Wohltat zu einer Plage. Darum haben die Kreise des Handels- standes immer wieder verlangt, daß das Wechselprotestverfahren von Weitläufigkeiten befreit werde. Dieser Forderung kommt die Vorlage
ntgegen, und fie ist deshalb mit Freude zu Is Im einzelnen Dane vielleiht noch Modifikationen des Worts als notwendig oder zweckmäßig erweisen. Wir ommissionsberatung zu. Abg. Ablaß (fr. Volksp ): Zu den besten deutschen Gesetzen gehört In bezug auf das Wechfelprotest- einer Vereinfahung und emaht. Die Vorlage. will diese Ÿ dadur gn daß au die elproteîten ermäthtigt werden Bedenklich ist mir hier aber die Besti umu daß die Post berehtigt sein soll, in gewissen Fällen die Uebernahme
ratefles abzulehnen, Damit würde das bun un ‘ igherigen Protestbeamten benachteiligt; ein so Verfahren n Bes
autes der Vorlage
llen.
je aum noch als lo
ih nicht einmal in ora insiht ausrecht erhalten. Jch ver- ie darin klare und bestimmte Begriffe, außerdem widerspricht sich die Begründung. Es herrshen darin die Unstimwmigkeiten,
frage ans Zeitpunkt war überhaupt nicht geeignet, diese Börsen- | k
getan hat ? Was der Handelsminister vorbrachte, hat der
Abg. Bittec widerlegt ; bleibt also nur übrig, daß das Börsengeseß
unter Umständen Verbilligung. tes Wol
protestes, wir finden aber in der Vorlage nur, daß