7) Erwerbs- und Wirtschafts- SONaIEAES.
Keine.
8) Niederlassung x. von Rechtsanwälten.
[76409] Bekl'auutmachung.
Gemäß § 47 der Rechtsanwaltsordnung wird hiermit bekannt gegeben, daß bet der ordentlichen Versammlung der Anwaltskammer für den Vezirk des K. Oberlandesgerichts München am 14. ds. Mts.
1) von den ausscheidenden Vorftaudsmitgliedern
der Nehtêanwalt Justizrat Fricdrih Haas, lebens- längliher Reichsrat der Krone Bayern, die Nechts- anwälte, Universitätsprofessor Dr. Löwenfeld, Or. Buhmann und Dr. Zimmermann in München, Justizrat Langesee in Passau wiedergewählt und an Stelle der eine Wiederwahl ablehnenden Nechts- anwälte, Justizrat Shuster und Gebhardt die Nechte- anwälte, Justizrat K. Advokat Karl Gckert und Dr. Heinsfurter in München neugewäblt wurden und
2) der Vorstand
als Vorfißenden den Rechtsanwalt Zustizrat
nes Haas, l[ebenslängliher Reichsrat der rone Bayern,
als ftellvertreteuden Dan den Nechts- anwalt Justizrat Alfred Cert, als Schriftführer den Rehtsanwalt Dr. Zimmer- mann, und als fiellvertretenden Schriftführer den Nechts- anwalt Dr. Heinsfurter gewählt hat. München, den 18. Dezember 1907. Der Präsident des K. Oberlandesgerichts: von Thelemann.
[76408] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Dr. Emil Simon in Düfsel- dorf ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land- geriht zugelassenen Reht8anwälte eingetragen worden.
Düsseldorf, den 19. Dezember 1907.
Königliches Landgericht.
[76411]
Der Rechtsanwalt Dr. Karl Hermann ist in die Liste der beim Landgericht Frankfurt a. Main zuge- lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Fraukfurt a. Main, den 18. Dezember 1907.
Königliches Landgericht.
[76407] VBekanutmachung..
Der Rechtéanwalt Maximilian Siehr von hier ist zur Rehtsanwaltschaft bei dem Königlichen Land- gn zu Jrsterburg zugelassen und heute in die
echtsanwaltsliste eingetragen.
BAREOBRe L den 19. Dezember 1907,
er Landger:chtspräsident.
[76140] Bekanutæaachung.
In dke Liste der beim K. Amtsgerichte Pirmasens zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute unter Nr. 11 der Nechtsanwalt Dr. Wilhelm Wiitmaun mit dem Wohnsiße in Pirmasens cingetragen.
Pirmasens, den 19. Dezember 1907.
K. Amt3gericht.
[73906]
Zeitung ergebenst ein. Die Darmstädter Zeitun und zwar am Nachmittage, jedo so frühzeitig, wird, in die Hände fast aller nserer Leser eitung wird, wie bisher, den hessi erzo eutshen Reihs in hervorragender Weise Reichstags wird regelmäßig
reußishen und anderen konstitutionellen Körperschaften finden eingehende Politit und die inneren Verhältnisse der außerdeutshen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprehende
ehandlung. Ganz besondere Sorgfalt verwendet die
kostenfrei als Beilage ausgegeben; die Teils erfährt mit dem neuen
Die Darmstädter Zeitung will ihren Lesern ein wirtschaftliche und gesellshaftlihe Leben, über alle wichtigeren und bemerken8werten Vorgänge auf diesen
Gebieten wird {nell und objektiv berihtet.
Das Abonnement auf die Darmstädter A BEIO Bringerlohn, 2 h. 99 H; am Expeditionsschalter abgeholt 2 6 20 -; auswärts einschließlich lag 2 70 S; auswärts einsließlich Postaufshlag und /
[8s bemerken wir, daß sich derselbe zufolge der starken ng in allen Gemeinden des Gro fie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlihen Behörden dient, vorzugsweise für Veröffentlihungen eignet, die man zur Kenntnis des ganzen Landes zu brinigen wüns{cht. der d gespaltenen Petitzeile 15, beziehungsweise 18 H für den Raum der 5 - beztehungs-
C E
Postauf
Hinsichtlich des A nzeigentei der Verbreitung der Darmstädter Zeitung Umstandes, daß
Die Einrückungsgebühren betragen für den Raum zeile 25 S, für Anzeigen hiesiger Privatinserenten 10 weise 3 gespaltenen Petitzeile.
Darmstadt, im Dezember 1907.
Redaktion und Expedition [7642)
Die Gesellschafter der Sächsischen Bodengesellshaft G. m. b. H. in Chemniy werden unter Hinweis auf nachstehende Tagesordnung, in Gemäßheit der Statuten, eingeladen, Donnerstag, den 9. Ja- nuar 1908, Nachmittags 4 Uhr, im Sigzungs- zimmer des Chemniger Bankvereins in Chemni, Chemnigzerstraße Nr. 7, zu einer außterordeutlichen Gesellschafterversammlung zu erscheinen.
hemnitz, den 21. Dezember 1907.
dächsische Bodengesellschaft G. m. b. H. Bruno Pieysh, Geschäftsf. Tagesorduunug :
1) Bericht über den Sachstand bez. über die Ver- handlungen wegen Uekerlassung des Altchemniter Areals und Beschaffung weiterer Mittel.
2) Beschlußfassung über ev Liquidation und die ev. weiter einzuleitenden Schritte.
3) Wahl eines neuen Geschäftsführers.
4) Allgemeines.
9) Antrag auf Abänderung der Statuten.
Die Firma : [75671] Torfwollpateutverwertung (System Geige) G. m. b. H. in Berlin E ist in Liquidation getreten, und weren die Gläu- biger aufgefordert, fih bei derselben zu melden. VBerliu, d:n 9.- Dezember 1907. {Der Liquidator: R W Arthur Kräzer.
è
Einladung zum Abonnement. Bei dem bevorstehenden Quartalswe{|el laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter
erscheint einmal täglih (mit Ausnahme der Sonn- daß fie noch an demselben Tage, an dem sie ausgegeben im Groftherzogtum Hessen gelangt. Die Darmstädter | ] den Angelegenheiten, E
tum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen, behandeln. auf das rascheste und genaueste Bericht erstattet :
Darmstädter Zeitung die interessanten und lehrreihen Mitteilungen der Großh. Zentralstelle der Landesftatiftik werden Ausgestaltung des Quartal eine wesentlihe Vervollkommnung.
[76410]
Der Rechtsanwalt Dr. Konrad Naumaun ist auf setnen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht T in Berlin zugelaffenen Rehtsanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 16, Dezember 1907.
Königliches Landgericht L.
H Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt- A machungen.
Von der Bank für Handel und Industrie Filiale Hannover, der Firma Hermann Bartels, der Filiale der Dresdner Bank in Hannover, der Hannoverschen Bank und der Firma Cphraim Meyer & Sohn ist
der Antraq gestellt worden, & 7000 000 409% seitens der Inhaber
unkündbare Obligationen der Hannoverschen Landes-Kredit-Anftalt in Haunover, Nü zahlung bis 1914 ausgeschlossen — unter Pro- spektbefreiung — ¡um Handel an hiesiger Börfe zuzulassen. Hannover, den 19. Dezember 1907. Die Sachverständigen-Kommission
(Zulassungsstelle)ander Börse zu Hannover. Siegfr. Müller.
Aug. Basse. [75674]
In der Generalversammlung vom 30. November ds Js. wurde beschlossen :
T. das Stammkapital von M 85 000,— um den Betrag der im Besiß der Gesellschaft befindlichen Anteile von M 13 000,— auf 4 72 000,— herab- zusetzen,
IIL. das Stammkapital von 4 72 090,— auf 4 36 000,— herabzusetzen, sodaß fortan sämtliche Gesellshaster nur mit der Hälfte der eingezahlten Beträge beteiligt sind.
Die Gläubiger werden gemäß § 58 des Neichs- geseßes, betr. die Gesells%aften mit beschränkter Haftung, aufgefordert, sh zu melden.
Vacuum Reiniger 6. m. v. s. Frankfurt a. M.
[75675] Bekanutmachung.
Durch Beschluß der Gefellshafterver sammlung vom 21. November 1907 i die Elektromobil- Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin oufgelöft, und bin ich zum Liquidator der Gesell, schaft bestellt.
An die Gläubiger der Gesellschast ergeht die
Aufforderung, ihre Ansprüche bei mir anzuwelden. Berlin, den 19. Dezember 1907. K. Fischer.
Bergmannstr. 109. [75393] |
Die „Pucg“/ Gesellschaft für sclbîttätige Licht/- | bilder-Reklame m. b. H., Berlin W. 66, Leipiiger- | straße 115/116, hat \sich dur Mitgliederbes{luß | aufgelöft, und werden die Gläukiger erfudt, ibre | Ansprüche bei dem Liquidator B. Thormanry, | Berlin, Waßmannstr. 31, geltend zu machen. ;
und Fetertage),
ungsweise den Nachrichten aus dem Groß- und ebenso die Angelegenheiten des Verhandlungen des Deutschen die Verhandlungen der Berücksichtigung. Die äußere
ezie
Ueber die
auch auf ihren Depeschenteil; Feuilletous und des volkswirtschaftlichen zuverlässiger Begleiter sein dur das politische,
Zeitung kostet vierteljährlich: in Darmstadt, Bestellgeld 3 Æ 12 „.
Auflage, ßherzogtums und des
der 3 gespaltenen Petit-
[76081] Die ordentliche Delegiertenversammlung vom 10. Dezember. 1907 hat an Au mitgliederu und Ecsaßmännuern neugewählt: fichtsrats, : „Brauereidirektor-Schüller-Burgstädt- als-2,- Ersa Brauereidtektor Stein-Hanrover als 2. Ersaßmann des Brauereidirektors Karstens-Hannover, Biauees direktor Meyer-Wandsbek aks 2. Ersaßmann des Brauereidirektors Adloff-Hamburg, Kommerzienrat Bod: Würzburg als 2. Ersaßmann des Brauereidirektors Walter-Kulmbah, Kommerzienrat Mildner-Münthen als ordentlihes Mitglied des Aufsichtsrats, Brauereibesiter Thomaß- München zum 1, Ersa ls Braueretdixektor Hecker-München zum 2. Erfaßmann, Braueretbesizer A. Weixler als ordentliches Mita des Aufsichterats, Brauezeibesiger Schmi?tt-#Zugsburg zum 1. Ersaßmann, Brauereidirektor Heufelder-Au g burg ‘zum 2. Ersaßmann, Kommerzienrat H. aenis-Faisers!autern als ordentliches Mitgli 08 b:sfiger Schüller-Beutben zum “1. 'Grsaßmann, Brauereibesißer Jacobsen-Kiel zum 2. Grsaßma Vilanz und Gewinn- und Verlustkonto per 30. September 190 L
mann des Brauereidirektors Wagner-Chemni r '
Namen d. Konti Saldi der Bruttobilanz : S L Nettobilanz Debet. Kredit. | Debet. | Kredit. | Aktiva. | Passiva, O ———— Handlunrgs3unkost.-Konti . . 43 529/24 43 529/24 Mobiliar- u. Utens.-Konto 3 732/30 373 30 3 359|— Gt 393 160/30 [5 087/80 378 072/50 Kapitalzinsénkonto. . 39/95 39/95 M N 418/21 418/21 Deutshe Bank, Konto A. . 6 855/70 6 85570 V: ¿ „Ros B 22 578/30 22 578 30| Boykottentschädgs.-Konto . 997 343/57 997 343/57 Effektenzinserkonto . . 10 665/70 10 665/70 Kontokorrentkonto. . 1017 233/38 1017 233/38 Peutscze Bank, Sonderkonto 332 470|— 332 470|— PDispositionéfondskonto . 44 117/24 43 90254 214/70 Meservèfondolonto .… 63 171/25 4 462 05 58 709% 1 467 657/57] 1 467 657/57] 59 030/29] 59 030/29] 1 408 627/28] 1 408 627/98
Berlin, den 1. Oktober 1907.
Boykottshußverband deutsher Brauereien, V. a. G. Rechtsanwalt a. D. Peltasohn.
Administration dela Dette Publique Ottomane,
[76402] Revoenus Voncéódés par Iradé Impérial du 8/20 Dácembre 1881.
26 me Exercice — Situation du mois d’Août 190%. Rocettes E Total au Total au Moers} ruten: |gj.A oft 1907181 A oft 10004 Diftérene Impôts rutes es moI1Ss T 7E Sa sur 1906 du mois J précédents N DODL. del’Exercice 1907 1906 Ltq. Ltq. Ltq. Ltq. Ltq. | +3 (Tabacs (recouvrements d'’ar- O S T s R ITEN E L E E — p H E 120 869/4] 507 286/64| 628 156/04] 578 433/18] 49679286 S{Timbre . 31 628/54] * 151 075/70} 182 704/24| 182 826|75]— 12251 S Spiritueux 33 028/36 92 811/91| 125 84027] 128 915/41|— 3 075/14 = |Pêcheries . 4 603/54 19 442/55 24 046/08 24 538/23] — 49216 O L 19 343/81 98 902/351 118 246/16 96 390/941+ 218562 Surtaxe Douanière 3%. .. 74 255/01 43 191/78] 117 446/79 — [— [4+ 117 44679 c (Redevance de la Régis . . — |—} 375 000|- J“ 375 000|—| 8375 000|— E {Part de Bénéfice, part de | | | Zl TOndatburs, a E _— — E a [E _ M Tribut de la Bulgarie, rem- | | | placé, jusqu'à fixation, par | | | al Ltq. 100000 à prélever | [3 | D sur Dîme des Tabaecs 11 636/0971 130 456/73] 142 092/80| 126 294/85 +— 1579795 i © [Excédent Revenus de | | =| Chypre, remplacáé par | | Tj Ltq. 130000 sur solde | | s) Dîme des Tabacs ou traites | | C sur la Douane A 51 298| — _— 51 298 51 298|— — |- æ& [|Redevance de la Roumélie | | | Él Orientale R 12 668/86] 63 344/30} 76013|16} 76013/16 — |- æIDroit sur le Tumbéki en | | ch4} traites sur la Douane 25 000|— — Ur 25 000|— 25 000|— _ Parts contributives de la | Serbie, du Monténégro, de | la Bulgarie et de la Grèce e E Es 7 —_ |— r H Recettes diverses , E oren 2 393/81 7 30779 9 701/60 8 962/48] «739112 Bénéfice sur vente des Monnaies | | | en Province E 878) 14 2 835/33 3 713 47 2 764/594 948/88 Total 357 603/53] 149165508] 1879 2ck8/61| 1 676 487/59[4- 202 771/02 Solde actif du Compte „Tré- | E | RONOHIOE , 4 de e E 1 809/60 9 722/69 7 532/29 4 973|79|+ 2 558/60 Total Général 389 413/13] 1 497 37777] 1 886 790/90] 1 681 461/38[4+ 205 329/52 Frais d’Administration Centrale a S Cie 38 340/16 40 196/35 Frais des Provinces (Personnel, Frais d’exploitation eb diYers)P E Ce L E 291 514/81] 219 020/02 Débets des Provinces « . . ,, 4 001/02 4 703/85 Restitution à la Régie des Tabacs 25 000|— 25 000| — Solde passif du Compte „Trésorerie“ 9 4 e 1 250/15 Total 318 855/99] 290 170/37 Provision en Europe et à Constantinople pour le service de la Dette Convertie Unifiée E 826 375/88} 1) 856 213/84 Sommes employées pour Amortissement des Obligations de la Dette Convertie Unifiée et des Lots Turcs . 227 294/08] 238 69761 M Caen E D 9514 264/95 296 379/56 Total 1886 790/90] 1 681 461/38
1) dont Ltq. 215 250 provision Obligations de Priorité 4909/6 convoerties,
Constantinople, le 3/16 Décembre 1907. Pour le Oonseil d’Administration:
Un des membres du Conseil: Toesta.
Le Président: Adam Block.
4
der Darmstädter Zeitung.
[73618]
ed, Brauerei, F nn,
pour la dernière Echéance de Septembre 1906 des
zum Deutschen Reichsanzei Berlin, Montag, den 23, Dezember
Hen Handels-, Güterrechts-, Vereins, Genossenschafts. Zeichen-, Muster- bahnen enthalten
M¿ 304,
„Der Inhalt dieser Beilage, zeihen, Patente, Gebrauhhsmuster, Kon
in wel kurse,
cher die Bekanntmachungen aus den sowte die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisen
Sechste Beilage
Zentral-Handelsregister
Das Zentral- Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
andelsregister für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden. i
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“
kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
nd, erscheint auch in einem
nsertionspreis für den Naum etner
und Börsenregistern, besonderen Blatt unter dem Titel
sür das Deutsche Reich. (x. 3014,
Das Zentral - Handelsregister für das Deuts S eun neeis beträgt L Æ 80 4 für das Vierteljahr. DrudFzeile 30 4,
werden heute die Nrn. 304A4., 304B., 304C. und 304 D. ausgegeben,
ger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1907.
der Urheberrehtseintragsrolle, über Warea-
Reich erscheint in der Regel tägli. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 A4. —
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nac- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents naSges t. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{dügßt.
La. R. 23525. Förder- und Klaubetrommel zum Trennen von Gemischen aus flachen und Förnigen Körpern. * Wilhelm Rath, Mülheim a. Nuhr, Hiag- bêrdiie. 190. 5, 11. 06:
2b. F. 23 5183. Teigknet- und Mishmaschine. Robert Fiering, Cöthen i. A. 11. 5. 07.
2b. W. 26 801. Ausstechform für Cakes. Nudolf Wolski, Berlin, Winterfeidtstr. 15. 6. 12. 06. 3a. V. 7135. Strumpfband mit Strumpf- halter. Veuus Manufacturing Company, e Bort; Vertr. : M. Smet, Pat.-Anw., Aachen.
4d. A. 13858. Elektromagnetish gesteuertes Drehschieberventil für Gasfernzünder. Karl Abel u. Friedrich Pervesler, Wien; Vertr.: N. Deißler,
r, G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SWOl 10.12/06. 4d. B. 44 082. Gasfernzünder mit im Brenner- kopf vershiebbarem Zündmittel. Heinrich Virnbach, Wien; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.- Anwälte, München. 13. 9. 06. 4d. B. 44 128. Elektrische Fernzünd- und Lösch- vorrihtung für Gasbrenner, bei welcher der Strom für den die Zündung bewirkenden Platindraht dur den den Brennerhahn steuernden Elektromagnetanker eingeshaltet wird. Heinrich Virubach, Wien; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmnann, Pat.-An- wälte, München. 17. 9, 06.
Für diefe Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Vesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 21. 6. 05 anerkannt. 4d. E. 11555. Elektromagnetisher Gasfern- zünder mit einer die Hauptflamme zündenden Neben- flamme. G. Peters & Co., Charlottenburg. 6. 3. 06. 4g. K. 33354. Heizbrenner für flüssige Brenn- stoffe. Fa. Carl Kaltschmid, berriexingen, Post Groß-Sa{senheim, Württh. 1. 12. 06. 4g. M. 30 640. Sauerstoff-Gasglühlichtbrenner. Rudolf Mewes, Berlin, F Uy Bal ten, 14, 21. 9. 06. 4g. N. 9209. Shtalenbrenner für Spiritus. R. Nagel’sche Metallwaren - Fabrik, Wien; Vertr. : Dr. B. Alexander-Kat, Pat.-Anw., Berlin W130 109: c 07;
Für diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß Uebereinkommen mit Oesterreich-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 10. 8. 06 anerkannt. 6b. B. 46855. Bhrauverfahren. Breker, Cöln, Spiesergafse 19. 27. 6. 0 \
Für diese Anmeldung is bei der Prüfung
gemäß Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterrei vom 1. 2. 07 anerkannt. 6b, H. 40 647. Maishefilter zur Entnahme filtriecter Maishe aus Gärbottichen zwecks Unter- fuhung. Wladislaus Hoffman, Seeger b. Schmiegel, Prov. Posen. 6. 5. 07. Sa. A. 14 472. Vorrihtung zur Herstellung von Zeugriemen aus mehreren Lagen miteinander verklebter Stoffbänder. Aktieselskabet Driv- remmefabriken „Dana“, Lyngby b. Kopenhagen; Vertr. : Max Gugel, Pat.-Anw., München V. 29. 5. 07. 8b. F. 23 448, Vorrihtung zum Breitstcecken von Gewebebahnen. Frank Eee? „ Rams- bottom, Engl. ; Vertr. : R. De ler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemedcke, at.-Anwälte, Berlin SW. O1. 00. 407,
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Untonsvertrage vom S die Priorität auf
Grund der Anmeldung in England vom 9. 5. 06 anerkannt. l
Se. H, 41 507, Trotenfilter für Staubsauger. Rudolph Siemssen, Eydtkuhnen, u. Martin Hirsch- feldt, Berlin, Spenerstr. 9. 23, 8. 07.
Se, M. 29 327, Staub- und Kehrichtsauger.
Franz ; W
HEMmAG
Melichar, Brandys a. d. Elbe: Vertr. : . I. E. Koch u. J. Poths, Pat.-Anwälte, Ham- burg 11. 6. 3. 06. 8E, d 19 091, Verfahren zur Herstellung einer Shlichte für Garne und andere Textilwaren aus Stärke und Chlor oder Hypochloriten. Louis Paechtuer, London; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.-Anwälte, München. 29. 10. 06. 9, S, 23 540. Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung von Ankern in den Bohrlöchern von Bürstenkörpern, Sächs. Kardätschen-, Bürsten- «& Pinsel - Fabrik Ed, Flemming «& Schönheide i. Erzgeb, 20. 10, 06. L0a. O. 5406. Verkohlungsofen mit mehreren Retorten zur Verkokung von Corf, Lignit und Holy, Oberbayerische Kokswerke und Fabrik chemi- er Produkte Act.-Ges., Beuerberg, O.-Bay.
11b. Sch, 25 296. Kantenschrägs neldemaschine für Karton, Pappe u, dgl, Nobert Schlitze, Leipzig, regeste, 1% 1 0/08 1b. T, 117083, Wapterbe chnetdemaschine. Marx Thomas, Neu-Lichtenberg b, Berlin, Friedrich- straße 70, 12, 12. 06,
12d. W. 25 986. Verfahren zum Abschetden
hon Del aus mit diesem verunreinigten Flüssigkeiten,
¿. B. aus O oepaser: Julius Werremeier, 00.
Lengerich i. W. 12i. B. 45 088. Verfahren zur Darstellung von festem Zinkhydrosulfit. Vadi che Anilin- «& Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 3. 1. 07. L2i. F. 22424, Verfahren zur Darstellung von Wafserstoffsuperoxyd. C. A. F. Kahlbaum, Chemische Fabrik, Berlin. 20. 10. 06. 12. P. 18 998. Verfahren zur Gewinnung lösliher Ferrocyanverbindungen aus Gasreinigungs- masse oder anderen Ferrocyaneisenverbindungen in unlösliher Form enthaltenden Massen durch Auf- {ließen mit Kalk. Camille Petri, Straßburg i. E., Gailerstr. 18. 4. 10. 06. L2u. B. 43998. Verfahren zum Ausziehen von Vleioryd aus bleioxydhaltigen Erzen oder Hütten- produkten mittels Zucker. Jules Babé, Honfleur, rankr., u. Wilhelm Witter, Hamburg; Vertr. : . Tenenbaum u. Dr. Heinrich Heimann, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 13. 3. 9. 06. L2n. M. 30 489. Verfahren zur Gewinnung von Zinnoxyd. Hermann Mühlinghaus, Wies- baden, Blumenstr. 9, u. Fa. Th. Goldschmidt, Effen a. d. Ruhr. 28. 8. 06. 120. C. 15 314. Verfahren zur Darstellung von chlorfreiem, festem Camphen. Chemische FTRUnIE uy Actien vorm. E. Schering, Berlin. 0 Lo . L2q. D. 16 749. Verfahren zur elektrolytishen Darstellung von Hydrazokörpern ; Zus. z. Pat. 181 116. Friedrih Darmstädter, Darmstadt, Befsungerstr. 39. 102,00;
L2q. F. 23 742, Verfahren zur Darstellung von Oryanthrarufin bzw. Orychrysazin; Zus. z. Anm. #. 21115. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 28. 6. 07.
12q. W. 24 808. Verfahren zur Darstellung von Zfovalerylsalicilsäure. Dr. Gustaßb Wendt, Stegliß. 25. 11. 05. 13a. M. 29 528. Verfahren zur Erhaltung einer möglihst gleihmäßigen Temperatur der ab- ziehenden Heizgase bei Dampfkesseln mit auss{alt- baren Kesselteilen. Max Mannesmanu, Remscheid- Bliedingshausen. 4. 4. 06.
13b., M. 32 883. Vorrichtung zur abseßenden Speisung von Dampferzeugern mit augenblicklicer
Verdampfung. Georges Mennesson, Troyes, Frankr. ; Vertr. : Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 8. 07.
13d. K. 35082. Dampfwasserableiter mit Schwimmtopf und einem das Auslaßventil be- wegenden Kolben. Gebr. Körting Alt.-Ges., Linden b. Hannover. 28, 6. 07.
13d. N. 9199. Auss@lußkappe zum Verbinden bon ringförmigen innen und außen bebeizten Ueber- higerrohren mit der Dampfein- und -austrittskammer. Naum Notkine, Moskau; Vertr.: C. Sc{hmidtlein, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 15. 7. 07.
13g. S, 41 044, Dampferzeuger, insbesondere für Fahrzeuge. Eduard HinckÆ, Lüttich; Vertr. : I. Plan, Pat.-Anw., Cöln. 26. 6. 07.
I5a. P. 18 503. Vorri@iung für Matrizen- feß- und Zeilengießmaschinen zum Sammeln mehrerer, gleihzeitig nebeneinander gegossener, kurzer Zeilen. General Compofing Company, G. m. b. H., Berlin. 15, 5, 06.
15d. H. 40 630. Tiegeldruck- und Prägepresse mit drehbarem, mehrere Preßstellen besitzenden Arbeitstisch. Josef Horn, Kößschenbroda. 4. 5. 07. I5e. G. 25 166. Einrichtung zum Aufstapeln bedruckter Bogen. Willi Geuzow, Berlin, Franseckistr. 12. 28. 6. 07.
15g. R. 24932. Elektrishe Schreibmaschine mit ständig umlaufendem Typenträger; Zus. z. Pat. 183 204. Ludwig Ruland, Gr.-Lichterfelde. 8. 8. 07. 15g. S. 22993, Tasten- und Typenhebel- anshlagwerk für Schreibmaschinen. The Smith Premier Typewriter Company, Syracuse, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, P. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Änwälte, Berlin DNW. 40.27, 08,
LSa. D. 18 536. Verfahren zur Herstellung von geformten und gesinterten Briketts- aus einem Gemisch von Erz o. dgl., Sintermittel und Melasse; Zus. z. Pat. 191 020. Or. Friedrich Wilhelm Diinkel- berg, Wiesbaden, NRüdesheimerstr. 10. 27. b. 07. 19d. K. 33605. Vorrichtung zur Befestigung des Brückenbelags mit doppelt rehtwinklig abge- bogenem Sperrbügel. Josef Kohu, Wien ; Vertr. : MUH M, Goldbeck, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. O Le C
20a. H. 40916. Nollentried mit Kurven- schienen für Streckenförderungen mit endlosem Seil. Eduard _Heitmann, Berlin, Frelligratbstr. 14.
L OE,
20a. + 18 §830, Vlerräderlges Laufwerk für Drahtseilbahnen. J. Pohlig, Akt.-Ges., Cöln- Zollstok. 16, 8. 06. 20c, K, 34 825, Seiten - Entladewagen mit lofer Bodenplatte; Zus. z. Pat. 150 729. xthur Koppel, A.-G,, Berlin. 20. 12. 06. j
20d, H, 38 546, Getriebeanordnung für durch Dampf, Preßluft o. dgl. angetriebene Fahrzeuge. Dofenao. ern, Akt-Ges, für Lokomotivdau, Düsseldor «Grasfenberg. 18, 8. 06.
D0Oe. + 28179, Ku Plung mit Deso und an eine drehbare Scheibe angeshlossenem Haken. Peter Wehle, Dresden, Görlißerstr. 41, b, 8. 07. 20f, K, 34 0380, Bremszylinder « Aus oder Œnlaß für Lustbremsen, Gebr, Körtiug A..G.,
Linden b, Hannover, 22. 2. 07.
20f. M. 31 343. Abshlußventil an Brems- luftleitungen von Eisenbahnfahrzeugen. Hans A. Martens, Hohenzollernstr. 18, u. Ernst Mücke, Feldstr. 45, Posen. 5. 1. 07.
20i. O. 5524. Vorrichtung zum selbsttätigen Oeffnen und Shließen von Cisenbahnschranken. Franz Owsiuski, Krushwitz, Kr. Hohenfalza. 4. 2. 07. 20k. M. 33 229, Kontakteinrihtung für Treidel- lokomotiven an Verladebrücken. Maschinen- «& Dampfkesselfabrik „Guilleaume Werte“ G. m. b. H., Neustadt a. d. Haardt. 23. 9. 07.
21a. M. 32172. Einrichtung zur drahtlofen Uebermittelung von Nachrichten. Joseph Murgas, Wilkes-Barre, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 29. 4. 07;
21a. T. 12017. Staltung für Fernspre(- haupt- und Nebenstellen in Verbindung mit Aemtern nah dem Zentralbatterie- oder Scchlußzeichensystem, bei welcher das Schnursystem der Hauptsteile sowohl zur Verbindung der Nebenstellen mit dem Amte als auch der Nebenstellen untereinander benußt wird. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 23. 4. 07.
21a. T. 12025. Staltung für Fernspre- ämter, bei welher die ankommenden Teilnehmer- anrufe dur eine besondere Abteilung, welche nur die Abfrageklinken der Teilnehmer enthält, an die Arbeitsplätze einer zweiten Abteilung, bei der \ich die Vielfachklinken der Teilnehmer befinden, verteilt
werden. Telephon Apparat Fabrik E. Zwie- tusch «& Co., Charlottenburg. 25. 4. 07. 21b. Sch. 27 061. VWVerbundelektrode für
regenerierbare galvanishe Elemente. Georges Schauli, London; Vertr.: Goldberg, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 15:9: 06: 21d. B. 42 607. Verfahren zur Ladung und Entladung von mit asynchronen Measchinen gekuppelten Schwungmassen. Rudolf Braun, Manchester; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u, G. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 23. 3. 06. 21d. D. 17956. Elektromotor, bei dem ein in den Feldmagneten taucender Ankerkern in hin- und bergehende Bewegung versetzt wird. Deutsche Telephouwerke G. m. b. H., Berlin. 12. 1. 07. 21b. D. 18 260. CEinbau von Elektroden in galvanishe Elemente. Decker Electrical Mauu- acturing Company, Wilmington, V. Skt. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 9. 06. 21d. E. 12851. Wewselstrommaschine; Zus. z. Anm. E. 12835. Elektrizitäts-Actien-Gesell- schaft vorm. W. Lahmeyer & Co., Frank- furt a. M. 6. 9. 07. 21d. F. 21144. Einrichtung zur selbsttätigen Spannungsregelung von Gleihstrommaschinen mit aufgehobener Ankerrückwirkung; Zus. z. Pat. 193 220. Felten & Guilleaume-Lahmeyerwerke Akt.- Gef., Frankfurt a. M. 13. 1. 06. 21d. F. 22487. Zwishenmaschine zur Er- zeugung von Gleichstrom bezrenzter Stärke. Felten Guilleaume - Lahmeyerwerke Akt. - Ges, Frankfurt a. M. 31. 10. 06. 21d. F. 23 135. Einrichtung zur Fernhaltung stôörender Einflüsse bei der Uebertragung von Zeichen mittels elektromagnetischer Wellen. Reginald Aubrey Fessenden, Washington; Vertr.: Dr. W. Karsten N ; E Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. » D, VÉ. 21d. L. 21 923. Staltung für Einphasen- Kommutatormotoren, ‘welhe aus einem Mehrphasen- neß gespeist werden. Benjamin Garver Lamme u. Clarence Renshaw, Wilkinsburg, Penns., V. St. A. ; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 13. 12. 05. 21d. L. 25084. Staltung für S Kommutator-Motoren, welche aus einem Dreiphasen- ney gespeist werden. Benjamin Garver Lamme u. Clarence Renshaw, Wilkinsburg, Pens., V. St. A.; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin N W. 40. 13. 12. 05. 21d. M. 30 410. Kübleinrihtung für Kollektoren mit Shrumpf- oder Umfassungsringen. Maschinen- fabrik Oerlikon, Oerliklon, Schweiz; Vertr. : M. Miytz, Pat.-Anw., Berlin SW. 1118,95, 06, 21d. S. 24 368. Staltung für Wechselstrom-
Kollektormashinen mit U nas, oder remderregung, Siemens - Schuckert erke, « M, b. H., Berlin. 25. 3: 07.
21d. S, 24 854. Sthalteinrihtung zum An- lassen und Negeln von Drebstrommotoreu in Stern- {altung beim Betrieb mit Einphasenstrom; Zus. z. p 182 388. Siemens-Schuckert Werke G. m. - D., Berlin. 28. 6. 07.
21d. Sch. 26076. Verfahren zur Erzeugung leihbleibender oder in bestimmtem Sinne ver- nderliher Spannung mittels Dynamomaschinen wechselnder Drebzahl. Otto Schaller, Stegliß b. Berlin, Albrechtstr. 39, 11. 8. 06. L
Mf, P. 20 571. Metallfadenglübhlampe. Charles Pauli, Goldau, Schweiz; Vertr.: Th. Haudske, Berlin SW. 61, 12. 10. 07.
21f. S. 24467, Elektrishe Glühlampe. Sociótó Lacarridre pour la Fabrication des Lampes Úlectriques à Jucandescence, Paris; Vertx.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 1b. 4. 07.
21g. + S5 UL0, Einrichtung zur Erzeugung von tntgenstrablen mittels eines von einer Wechsel- stromguelle über elne Ventilzelle und einen elektro- ytishen Unterbrecher gegenen Induktoriums. Reiniger, Gebddert «& Schall Akt, - Ges, Grlangen., 16, 9, 07,
22d, C, U 228, Verfahren zur Darstellung
eines echten olivegelben Sulfinfarbstoffs. Leopold ENE & Co., G. m. b. S., Franffurt a. M.
22e. C. 14855. Verfahren zur Darftellzng roter Küpenfarbstoffe. Leopold Caffella «& Co., G. m. b. S., Frankfurt a. M. 6. 8. 06.
22e. N. 33690. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. K. 33689. Kalle & Co., Aft.-Ges., Biebrich a. Rb. 16. 1. 07. 22h. T. 11 939. Verfahren zum Härten von Teer, Teerprodukten, Harzen und Harzprodukten. O Trillich, München, Prinzregentenpl. 21.
23f. C. 15 072. Seifenformmaschine, bei der das Ausstoßen der Seifenstangen durch Druckluft geschieht. Krefelder Seifenfabrik Stockhausen «& Traiser, Crefeld. 7. 11. 06.
24a. B. 47 309. Feuerungs8anlage mit mitt- lerem durchbrohenen Rohr zur Abführung der Ver- brennungsgase. Luther Simeon Bush, New York;
Vertr. : Dr. B. lexander-Kaß, Pat.-Anw., Berlin W119. 20, 8. 06. 24c. D. 17715. Ventil zur Leitung von ge-
werblihem Gas. I, er romy,
Victor Defays, Brüffel; Vertr. : E Pat.-Anw., Berlin SW. 68.
25a. W. 28 557. Einslellvorrihtung für das beweglihe Kurvenstück des S{loßtellers von Nund- striÉmaschinen. Wildman Manufacturing Company, Storristown, V. St. A.: ‘ Vertr. : M. Schmeyt, Pat.-Anw., Aachen. 14. 10. 07. 25b. B. 45 190. Lißenflehtmashine mit vierflügeligen Treibern im Räderkreise und ftellen- weise an die Gangbahn angeschlofsenen, kreuzweise ins einanderliegenden hufeisenförmigen Umlauftellern. Vartels Dierihs «& Co., G. m. b. H. in Barmen mit Zweigniederlaffung, Berlin. 15. 1, 07. 28a. T. 11284. Verfahren zur Herstellung eines pergamentartigen, wafserbeständigen Produktes aus Darmoberhaut. Zephyrlederfabrik G. m. b. S, vorm. Trencfmauu «& Co., Schöneberg b. Berlin. 14.6. 06.
28b. G. 24397. Maschine zum Mustern des Leders. Albin Grof, Hof i. B. 16. 2. 07.
20f. K. 33185. Massiergerät zur Behandlung der Ohren mit vom Anker eines Elektromagneten bewegtem Massierorgan. Charles Kahn, London ; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin S8W. 61
C 14, 0B 30g. E. 12355. Presse zum Füllen von Tuben, Suppositorien und Bougies aller Art.
Hubert Endemann, Wien; Vertr. : Menzel, Pat.- Anw., Berlin N. 4. 20. 2. 07. 30x. K. 33 060. Grundplatte für durch einen Druckluftball zur Wirkung gebrachte Vorrichtung zur Abgabe medizinisher Flüssigkeit. Or. Frit Klein- sorgen, Elberfeld. 19. 10. 06. 30k, W. 26 718. Zusammenleghbarer, bheizbarer Irrigator mit einem den Flüssigkeitsbehälter durh- seßenden Abzugskanal für die Feuergase. Theodor Wilhelm, Frankfurt a. M., S{loßstr. 75. 16. 11. 06. 32b. C. 15 87x. Verfahren zum Verspiegeln durchsihtiger Gegenstände; Zus. z. Pat. 178 520. Chemische Fabrik von Heyden Akt-Ges, Nadebeul b. Dresden. 18. 7. 07. 34e. R. 24 741. Gardinenhalter für zweiteilige SETomes. Leo Reder, Essen, Ruhr, Brandstr. 25. 34e. T. 11 851. Zwetarmiger, durch Fußdruck zu bedienender Türheber. Reimer Thoms, Schles- wig, Friedrichstr. 54. 11. 2. 07. 34f. W. 28 044. Verstellbarer Bilderrahmen mit geteilten, ausziehbaren Schenkeln. James A. Watt u. Alexander W. Watt, Wilkes Barre, Deunl V. Skt. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander-Katz, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 6. 7. 07. 34g. H. 40825. Geteilter, auf Blattfedern E Matraßenboden. Adolf Hamers, Heisede. ¿G C. 34g. S. 41591. Als Tragbahre verwendbares Feldbett. Hans Höhue, Iserlohn. 2. 9. 07. 334i. F. 22981. Mit einem Shreibpult ver- einigtes Klavier. Cäsar Förster, Löbau i. S. 9. 2. 07. 34i. W. 27326. Aus einzelnen Abteilen zu- Are Schrank. Samuel Tuybill Walton, ew Ba Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Pm len, A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 34l. D. 17948. NRührvorrihtung für Kon- ditoreizwecke. Hermann Dittrich, Shöneberg, Martin Lutherstr. 65. 11. 1. 07. 35a. H. 41 397. Treibscheibenförderung. Eduard Heitmann, Berlin, CreSigraite: 14. 9. 8. 07. 35a. T. 12315. Einstellvorrihtung für Förder«
n, Karl Teichmaun, Salzdetfurth b. Hildes enn. 6. 8. 07. 35b. H. 38816, Velozipedkran. Hermann
Honnef, Diedenhofen. 24. 9. 06.
35c. C. 15915. Klemmvorrihtung an Seil- rollen zum Heben von Lasten. James Leslie Coleman u. Liston Bliß Manley, Dulutb, V. St. A.; Vertr.: Mh S. Hamburger, Pat.-Anw.,
Berlin W. 8. 1. 8. f 39b. « 9391. Verfahren zur Herstellung plastisher Massen aus tierishen Abfällen. A. Gavan Jurig, Tottenham, u. Herbert Edward Me. Krell, TEUEn La : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin 8W. 48, 39b. T. 11 016. Verfahren, um die in den Sulfitcelluloseablaugen enthaltenen festen organ Bestandteile in Wasser \{hwerlöslich oder unk
K es Dr. Ernst Trainer, Langen,