[64318]
Flensburger Export-Brauerei.
19. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am Dienstag, den 3. Dezember 1907, Nachm. 4 Uhr, im Sitzungssaale der Brauerei.
i Tagesorduung:
1) 190607 des Vorstands über das Geschäftsjahr
2) Bericht des Aufsichtsrats und Dechargeerteilung.
3) Wahl eines Mitglieds des Vorstands für den
der Amtsdauer nah ausscheidenden Herrn Jac.
Hansen. 4) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats für den der Amtsdauer nach ausscheidenden Herrn C. Willrath. : 5) Wahl des Ersaßmanns des Aufsichtsrats. Die Eintrittskarten werden am 29. u. 30. Novbr. während der Geschäftsstunden am Kontor der Ge- sellschaft gegen Vorzeigung der Aktien oder Hinter- legungs\cheine verabfolgt. Flensburg, den 8. November 1907. Der Vorftand. A. P. Andresen. Jac. Hansen. P. Korff-Petersen. N. Andersen.
[64315] Erste Oberländishe Dampfbierbrauerei, Aktien-Gesellschaft in Lobenstein.
Zu der am Donnerstag, deu 28. November 1907, Nachmittags 4¿ Uhr, im Hotel Ziehr bierselbst stattfindenden ordentlichen General- versammlung laden wir unsere Herren Aktionäre ergebenst ein. Diejenigen, welche an der Versamm- lung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien behufs Legitimation vor Begiun der Versammlung im Versammlungslokale vorzulegen.
L Tagesorduung :
1) Rechenschaftsbericht des Vorstands sowie Bericht des Aufsichtsrats.
2) Vorlage des Gewinn- und Verlusikontos sowie der Bilanz und Beschlußfassung über Gewinn- verteilung. i ;
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl für den Aufsichtsrat.
5) Beschlußfassung über etwa sonst gestellte Anträge.
Lobeustein, den 10. November 1907.
Der Auffichtsrat. Oskar Froeb, Vorsißender.
[63662) Lothringer Hültenverein Aumeh- Friede. Brüssel. Kneuttingen i/Loth.
Die Herren Aïtionäre werden hiermit gemäß Art. 29 des Statuts zu der am Mittwoch, deu 27. November 1907, Nachmittags 2 Uhr, in den Näumen der Gesellschaft zu Brüssel, 41 Rue Ducale, stattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.
Tage®ëorduuug :
1) Vorkage des Berichts des Verwaltungsrats und Borstands sowie der Kommissäre.
2) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos sowie Beschlußfassung über Ver- wendung des Reingewinns.
3) Wablen in Gemäßheit des Statuts.
4) Verschiedenes. ;
Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind gemäß Art. 30 des Statuts nur diejenigen Aktionäre berechligt, welche ihre Aktien späteftens am 22. November 1907 bei einer der folgenden Bankfirmen hinterlegt baben :
in Cöln: A. Schaaffhauseun’ scher Bankvereiu, Deichmann «& Co.,
J. H. Stein, in Berlin: A. Schaaffhausen’sher Bauk- verein, Nationalbank für Deutschlaud,
in Aachen: Joh. Ohligschlaeger, G. m. b. H.,
in Saarbrücken : G. F. Grohé-Heurich & Co.,
in Trier: Reverchon & Co.,
in Luxemburg: Internationale Bank,
in Brüssel: F. M. Philippson & Cie.,
SanqueInternationale deBruxelles,
Crédit Général Liégeois,
Crédit Général de Belgique,
in Antwerpeu: Wangue Générale Belge, Banque de KReports, de Fonds
Paoblics et de Dépôts,
in Namur : Banque Générale Belge,
in Gent: Banque de Flandre,
in Lüttich: Crédit Général Liégeois,
in Huy: Fabri, de Lhoueux «& Co.
Vollmachten sind bis späteftens am 24. No- vember 1907 bei dem Sitze der Gesellschaft in
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschasten.
Keine.
§8) Niederlaffung c. vos Rechtsanwälten.
[64000] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Jean Lachmann in Berlin, Gitschinerstraße 95/96 wohnhaft, ist am 5. No- vember 1907 in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht IIT in Berlin zugelassenen Reht8anwälte eingetragen worden.
Charlottenburg, den 5. November 1907.
Königliches Landgericht 1I1 in Berlin.
[63977] Vekauntmachung.
Unterm Heutigen wurde der Rechtsanwalt Alfred Escatles in Schongau in der Nechtsanwaltsliste des unterfertigten Gerichts eingetragen.
Am 7. November 1907.
K. Amtéger:cht Schougau. (L. 8.) Schoeller, Gericótsvorstand.
[64001] Bekanutmachung.
Rechtsanwalt Max Eisemaun in Frankenthal wurde unterm Heutigen zufolge freiwilliger Aufgabe feiner Zulaffung als Rechtsanwalt bei dem Land- gerihte Frankenthal in der Rechtsanwaltsliste des gedachten Gerichts gelöscht.
Frankenthal, den 8. November 1907.
9) Bankausweise.
Wo
Reichsbank
vom 7. November 1907. Aktiva.
1) Metallbestand (der Bestand an E kursfähigem deutshen Gelde oder an Gold in Barren oder aus- ländischen Münzen, das Kilogramm ein ju 2784 Æ berechnet) . . .
5 estand an Reichskassenscheinen .
3 ¿ „ Noten anderer Banken
4) Wechseln
6 Lombardforderungen .
6 Effekten
0) sonstigen Aktiven . .
Vasfiva.
8) Das Grundkapital
9) Der Reservefonds
10) Der Betrag der Noten
11) Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten
12) Die fonstigen Passiva
Berlin, den 9. November 1907. Reichsbaunkdircektorium. Koch. von Glasenapp. Frommer.
Schmiedicke. Korn. Maron. von Lumm.
von Grimm.
[64016]
730 437 000 93 256 000 18 877 000
1 306 144 000 79 495 000 92 950 000
100 485 000
180 000 000
64 814 000 umlaufenden 1 562 345 000
539 459 000 7ò 026 000
O ——
10) Verschiedene Bekannk- machungen.
[64006] Bekanntmachung. Wir bringen hierdurch zugleich im Namen der mit uns in einem Pathtverhältnis stehenden Gesellschaften Oesterreichische Nordweft-Dampfschifffahrts- : Gesellschaft,
„Elbe“, Dampfschifffahrts. Actien-Gesellschaft, Deutsch-Oefterr. Dampsschiffahrt, Act. Gef, zur Kenntris, daß der gegenwärtige niedrige Wasser- stand in Verbindung mit den dadur hervorgerufenen erheblichen Verkehrösftörungen die Aufrechthaltung eines regelmäßigen Schiffahrtsbetriebes nicht mehr zuläßt. Außerdem erfordert die nah der Wetterlage drohende Frostgefahr entsprechende Sicherhbeitsyor- fkehrungen. Wir sehen uns daher veranlaßt, auf Grund des § 117 unserer Verfrachtung8bedingungen unseren regelmäßigen Schiffahrtsbetrieb mit heute für geschlossen zu erklären und gelangen damit gemäß § 113 unserer Verfrachtungsbedingungen unsere sämtlichen Frachtverträge sowohl im Schlepper- als auch im Eilgutverkehr zur Aufhebung.
Dresden, den 9. November 1907.
Vereinigte Elbeschiffahrts- Gesellschaften Aktiengesellschaft.
Schnitzing. Grünwald.
[63278]
A. 1) Vortrag aus dem Vorjahre 2) Ueberträge (Reserven) aus jahre :
Schadenreserve
dem Vor-
Unfall
der Feuer Unfall
3) Prämieneinnahme, abzüglich
Ristorni 3 923 710
250 386 4) Kapitalerträge:
a, Zinsen 4 53
5) Gewinn aus Kapitalanlagen : a. Kursgewinn :
2. realisierter
8. buchmäßiger b. fonstiger-Gewinn 6) Sonstige Einnahmen : Aktienübertragungsgebühr . . .. 7) Verlust
Gesamteinnahmen . . A. Aktiva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht
eingezahltes Aktienkapital
2) Sonstige Forderungen:
a. Ausstände bei Generalagenten beziehungs8- weise Agenten
. Guthaben bei Banken
c. Guthaben bei anderen Versicherungsunter- nehmungen
d. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
e. anderweit (Darlehn)
3) Kassenbestand
4) Kapitalanlagen :
Wertpapiere
5) Inventar
6) Verluft
Gesamtbetrag . «
K. Landgericht.
[64002] Bon der Deutschen Bank und der Dresdner Bank,
hier, ijt der Antrag gestellt worden, nom. Frs. 30000 000 gleih 424270000 414 9/6 Obligationen Nr. 1—30 000 über je Fr. 1000 = Á 809 der Bank für Orientalische Eisenbahnen in Zürich
¿um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen, Berlin, den 8. November 1907.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky.
[64325]
Bremerhavener Zeitung Zeitungsverlag
und Druckerei L E mit beschräukter Haftung. Die Herren Besißer von Anteilsheinen unserer Gesellshaft werden zu der am Dienstag, den 26. November a. c., Nachmittags 5 Uhr, in Löhrs Hotel zu Bremerhaven sta!tfindenden X1IL. ordentlihen Generalversammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tage®orduung : 1) Vorlage der Bilanz und Dechargeerteilung. 2) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. Bremerhaven, den .9. Novbr. 1907. Der Auffichtsrat. W. Schnibbe, Borsigender.
[64324]
Die ordentliche Mitgliederversammlung des brandenburgischen Hilfsvereins für Eeisteskranke zu Gberswalde findet am Dounerstag, den S8. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, in der hiesigen Landesirrenanstalt statt.
Tagesorduung : Bericht für das Geschäftsjahr 1906. Norlage der Jahresrechnungen 1904/6. Wahl des Aufsichtsrats. Eberswalde, den 10. November 1907. Der Vorftaud
des Brandenburgischen Hilfsvereins
für Geisteskranke. Der Vorsitzende: Der Shriftführer : Dr. Zinn. Jonas.
(63585) Wekaunntmachung.
Die Gesellschafter der Firma J Carl Hauptmann G. m. b. H. in Leipzig-Reudnitz, Eilenburgerstraße 11, haken am 5. November 1907 die Liquidation dieser Gesellshaft beschlossen und Herrn Ewald Kaeßler in Leipzig, Hospitalstraße 22, als alleinigen Liquidator bestimmt.
Unter Hinweis hierauf werden die Gläubiger eingangs genannter Gesellschaft hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche bis zum 20. November 1907 bei dem Unterzeichneten anzumelden. Leipzig-Reudnitz, den 5. November 1907.
I. Carl Hauptmann G. m. b. H. In Liquidation :
104 964/35 37 75565
10
90 233/90 2/—| 94765190
1 800
Der Hauptbevollmächtigte :
Ewald Kaeßtler.
The Fine Art & General Insuranece C°
A. Eivrnahme. Gewinn- und Verlusftrechnu1na für das Gef
A
67 456/35
j
1) Rückversicherung8prämten
Nl Rückversicherer : 142 20 a. gezahlt 8 zurüdgestellt 4 174 096/10 | RükversiZerer : a, gezahlt
8. zurüdfgestellt
3) Abschreibungen auf : a. Immobilien b. Inventar
4) Verlust aus Kapitalanlagen : a. Kursverlust :
8. buchmäßiger_ b. sonstiger Verlust
b. fonftige Verwaltungskosten 6) Steuern und öffentlihe Abgaben
Feuerlöschwesen : b. freiwillige b. Beamtenpensionsfonds
| c. Kaypitalanlagenzeservefonds d. Vortrag Gut
4 479 800/35 Bilanz per 31. Dezember 1906.
Aktienkapital
972 4517 992 237176
93 604/15
Schäden Sonstige Passiva: a. Guthaben
nehmungen
855 1 620 948/15 7 595 25
2 903 524/20 68 000/—
Reservefonds Spezialreserven :
|
I 11 260 067/60 Umrewhnunçs!urs L 1 = M 20.
châft«jabr vom L Jaruar 1906 bis 31. Dezember 1906
2) a. Schäden aus den Vorjahren, abzüglih des Anteils der
b. Schäden im Seschäftejahr, abzüglich des Anteils der
c. Forderungen (zweifelhafte Ausftände) a, an realisierten Wertpapieren
5) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Nükversicherer : a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten 2c.
a. auf geseßliher Vorschrift beruhende
8) Gewinn und dessen Verwendung : a. an die Aktionäre (beziehungsweise Garanten)
neue Rehnung
Ueberträge auf das nähste Jahr, nach Abzug des Anteils der Rükversicherer : für angemeldete, aber noch nicht bezahlte
anderer Versicherungsunter-
b, Agenturen Saldi c. Ausstehende Unkosten d. Nicht erhobene Dividenden
a. Zweifelhafte Ausftände b, Kapitalsanlagereservefonds — c. Reservefonds f. Bonus Policen
Deutscher Kunstverein.
Die Verlosung der für das Jahr 1907 ange- kauften Kunstwerke findet statt am Donnerstag, den 28. November 1907, Nachmittags Sz Uhr, im Bureau des Herrn Justizrats und Notars Dr, Johannes Koffka, Mohrenstraße 591. Berlin W. 64, den 10. November 1907, Pariser
Play 4. Der Vorftand. [62928
] Eisfelder Kupfer-Gewerkschaft.
In Gemäßheit des Gesetzes, betreffend die gemein famen Rechte der Besißer von Schuldverschreibungen vom 4. Dezember 1899, berufen wir eine Versamur lung der Gläubiger unserer Obliaations- anleihe vom 7. Dezember 1303 auf den 30. No- vember 1907, Vormittegs 11 Uhr, nah Hannover, Kastens Hotel, zur Beschlußfassung über folgende Tages8orduung :
1) Neuwahl eines Treuhänders gemäß § 1189
2) Antrag der Schuldnerin:
a. die Obligation9zinsen für die Zeit vom 1. Juli 1907 bis 30. Junt 1210 zu erlassen, evtl. die Zinsen für den vorbezeihneten Zeitraum zu stunden bis zum Eintritt einer Ausbeute- zahlung seitens der Schuldnerin,
. den Termin vom 1. Juli 1908 für ten Beginn der Auslosung der Teilschuldverfchrei- bungen zum Zwecke ter Rückzahlung tes Dar- lehns um 5 Jahre, mithin auf den 1. Juli 1913, hinauszuschieben.
Nach § 10 des Gesetzes vom 4. Dezember 1899 werden bei der Beschlußfassung in der Gläubiger- versammlung nur die Stimmen derjenigen Gläubiger, welche ihre Schuldvershreibungen späteftens am zweiten Tage vor der Versammlung bei der Reichsbank, bei einem Notar oder bei einer anderen, durch die Landesregierung dazu für geeignet erklärten Stelle hinterlegt haben, gezählt.
Das Stimmrecht kann dur einen Bevollmäch- tigten ausgeübt werden; für die Vollmacht ist eine \{riftlihe Form erforderli und genügend.
Glücfsbrunn, S.-M., 1. November 1907.
Eisfelder Kupfer-Gewerkschaft. Der Grubenvorftaud. [63643]
Die Berliner Zeitungs - Automaten - Gesell- schaft mit beschränkter Haftung zu Berlin ist in Liquidation getreten. Ich fordere die etwaigen Gläubiger auf, ihre Forderungen bei der Gesell- schaftskafse Cöln, Corneliuéstraße 2, anzumelden.
Der Liquidator : Heinrich Trimborn. [63660]
Die Gesellshafterversammlung vom 4. November 1907 hat die Herabseßung des Stammkapitals von 90 000 6 auf 60 000 # beshlessen, und werden die Gläubiger der Gesellshast aufzefo: dert, sih bei der Firma in München, Denningerstraße 88, zu melden.
Kunststeinwerk München G. m. b. S. Der Gescchöftsführer.
1 London. B. Ausgabe.
M p Á A
2 045 696/85 2 049 874/75
Feuer 2c. | 4 17790
Unfall
150
156 94
422 757/50
j j
617 384/25
70 325/50 124 013/10
49 819/70] 1 072 722/55 I E |
7 964/70
451/30 43 178/15 | — 4 606
100 835 |
512 883 613 718|— | 41 205 60
7) Leisturgen zu gemeinnüßigen Zwecken, insbesondere für das |
8611
1 000
74 000 20 000 165
546 908 641 074
4 479 8001|: B. Pasfiva.
173 832
763 493/75 62 432/50 100 331/90]
1915 928 173
2 000 000
5 000 90 000 22 153/15] 117 153/18
|__640 908 11 260 067
Gesamtbetrag . .
Carl Wilhelm Schröder.
[64278]
9 611/10
M 269.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts- onkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisen
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag,
bahnen enthalten
den 11, November
1907.
Vereins-, Genossenschafts. Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Waren- nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (1. 26,
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche N kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche Expedition des Deut
en Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
ezogen werden.
om „Zentral-Handelsregister für das
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klassenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen»
and der Anmeldung ist einsiweilen gegen unbefugte
enuzung ges{üßt. : 2b. H. 36 911. Misch- und Knetmaschine mit auf einem Wagen drehbarem Bottih und Einrich- tung zum Kuppeln des Bottihs mit dem Antrieb. Hagen «& Rinau, Bremen. 13. 1. 06. 4a. B. 44 992. Lampe für hängendes Gas- glühliht mit Vorwärmung der Sekundärluft zroif Hen Glode und Zugglas. Adolf Bachner, Berlin, Bülowstr. 58. 22. 12. 06. 4a. P. 19 894. Schußkorb für Invertgasglüh- lihtförper, der aus Metall hergestellt ist, das mit einer die rashe Orydation verhütenden Schicht über- Pn Julius Pintsch Akt.-Ges., Berlin.
0 O Ac. Sch. 26 926. Gasdruckrealer, bei welhem mittels einer vom Gas bewegten Schwimmerscheibe bei steigendem Gasdruck die Gatdurhtrittsöffnungen verengt werden. Carl Schlöfser, Stuttgart, Hohen- heimerstr. 1. 8. 1. 07. : 4d. Sch. 26 151. Vorrihtung zum Oeffnen und Schließen eines unter Federwirkung stehenden Nentils an Gaslampen mittels eines Uhrwerkes zu vorbestimmten Zeiten. Carl Schlöfser, Stuttgart, Eichstr. 12. 23. 8. 06. 4g. V. 6984. Regelungsdüse für Jnvertbrenner. Moriy Vesper. Düfseldorf, Ackerstr. 10. 30. 1. 07. 7c. H. 37 347. Verfahren zur Herstellung einer Rillenverbindung zwishen \tarkwandigen eisernen Röhren, insbesondere für Druckleitungen. Wilhelm Haas, Karl Gerzábef u. Alois Lampel, Florids- dorf b. Wien; Vertr.: Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin 8W. 11. 8. 3. 06.
Sb. G. 25 015. Vers(luß für Trocken- oder Dämpfkammern zur Behandlung laufender Textil- S Fohn Ernest Gray, New -Mills, ngl.; Vertr. : Pat. - Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weibe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 3. 6. 07. Für diese Anmeldung ist ne der Prüfung gemäß
B: 88 Z dem Unionsvertrage vom 14 13, 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 21. 7. 06 anerkannt. j Sc. A. 13706. Walzendruckmaschine mit Drucktypen für Gewebe und andere Stoffe. John Freeman Ames, Cleveland, Ohio, V. Skt. A.; ertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 10. 06. Sd. F. 23034. Washmaschine mit selbst- tätiger, durch den beim Kochen der Wäsche ent- widelten Dampf erfolgender Wäschebewegung. Hein- rich Freise, Bochum, Dorstenerstr. 213. 19. 2. 07. Sd. M. 30 036. Walzenwashmaschine. Ludwig Meyer, Wandsbek. 25. 6. 06. 9. T. 12379. Zahnbürste. Paul Tietge, Berlin, Marburgerstr. 16. 29. 8. 07. L2c. M. 33 931. Rührwerk für Kriftallisier- gefäße. Fa. Jul. Kuappe, Maschinenfabrik, Berlin. 13. 2. 07. 12i. O. 5430. Vorrichtungen zum Aufbewahren, Bewegen und Leiten heißer Stickoxyde. Dr. Wilhelm Oftwald, Groß-Bothen. 12. 11. 06. 120. R. 23 980. Verfahren zur Darstellung der neutralen Kamvfersäurealkylesler; Zus. z. Pat. 189 840 J. D. Riedel Akt.-Ges., Berlin. 5. 2, 07. 129. C. 15 414. Verfahren zur Darstellung einer 1- Amino-2- oxynaphatolindisulfosäure. Chemische Ae R Frankfurt a. M. 18. 2. 07. 13b. R. 25 192. Selbsttätiger Dampfwasser- rüdckspeiser. August Riedel, Neumünster i. H. 2. 10.07. 15g. J. 9688, Vorrichtung zum Einführen von Briefumschlägen in Schreib-, Adressier- oder ähnliche Maschinen. Frau Laura Lucretta Jeukins, Gol- dington b. Bedford, Engl. ; Vertr.: Max Schüße, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 22. 1. 07. 15g. U. 3009. Umschaltevorrihtung für die Papierwalze von Schreibmaschinen. John Thomas Underwood, New York; Vertr. : A. B. Drauy u. W. Schwaebsh, Pat.-Anwälte, Stuttgart. 1. 12. 06, L8Sa. Sch. 26 683, Dichtungsring für Heise windschieber. August Schäfer, Neu - Delsburg b. Peine. 1. 12. 06. i f 20f. K. 33 760. Bremsgestänge für Hand- und Kraftbremse. Dr. Ing. Erwin Kramer, Berlin, Bevernstr. 2. 23. 1. 07. : 20f. L. 21 932. Steuerventil für elektris und durch Luftdruck gesteuerte Luftbremsen. Larivière, Paris; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 15, 12. 05. s 20h. B. 46 921. Neinigungsvorrihtung für die Böden von Förderwagen. Baugesellschaft ae Fizeire Aulagen, Akt.-Ges., Düsseldorf. 201. B. 46 439. Saltung elektromagnetischer, entwéder durch die als Stromerzeuger wirkenden Motoren oder dur cine andere Stromquelle erregter Bremsen für elektrisch betriebene Fahrzeuge oder úüge. Rudolf Braun, Manchester; Vertr.: C. ieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, at.-Anwälte, Berlin NW. 40. 17. 5. 07. 201. F. 21 312. Einrichtung zur Steuerung
elektrisch betriebener Züge. Felten & Guillegaume- Lahmeyerwerke A. G., Frankfurt a. M. 14. 2. 06. 201. H. 41195, Einrichtung zum Umkehren der Bewegungsrihtung von elektrisch betriebenen Hängebahnwagen. Stegfried Held, Charlottenburg, Windscheidstr. 21. 17. 7. 07.
21a. A. 14225. Staltung für Fernspre- ämter mit selbsttätigem Schluß- und Ueberwachungs- zeichen. Aft.-Ges. Mix & Genest Telephon- und Telegraphen- Werke, Schöneberg. 25. 3. 07. 21a. A. 14535. Sthaltung für Fernspreh- ämter mit Zentralbatterie vnd einteiligen Vielfach- flinken bzw. einteiligen Verbindungss\töpseln, bei denen die Uebertragung von der Teilnehmerdoppel- leitung auf die Stöpseleinfachleitung mit Hilfe eines Uebertragers geschieht. Afkt.-Ges. Mix & Genest AONEG und Telegraphen-Werke, Schöneberg. 2Lla. B. 43760. Fernsprehumschalter für Nebenstellenzentralen, in welhem für jede Amts- ans{lußleitung mehrere Klinken oder Schalter zum direkten Verbinden der Amtsleitung mit den ver- schiedenen Nebenstellenleitungen vorgesehen find. Bertil Brander, Halensee, Auguste Viktoriastr. 5.
1 S 00. 21a. H. 40837. Mikrophonkapsel. Paul Hardegen, Berlin, Luisen-Ufer 44. 31. 5. 07.
21a. S. 22916. Tnduktions\pule mit 3 Wick- lungen, insbesondere für Fernsprehanlagen mit in- direkter Mikrophonschaltung. Stanislaus Henry Sauvé u. Jakob Henry Robbins, Spokane, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. O1. 19:0. 00. 21a. T. 12119. Swaltung für Fernsprech- hauptstellen, deren Abfrageapparat von den Leitungen biw. von dem Abfrageschlüfsel der jeweils benußten Stöpselshnur selbsttätig durch ein von den Ueber- wachungszeihenrelais der Stöpselschnur abhängiges Differentialrelais abgeschaltet wird. Telephon- Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Char-
lottenburg. 24 5. 07. 21a. T. 12443. Elektromaanetisches Nelais mit zwei Ankern. Telephou Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 28. 9. 07. 21b. D. 17479. Zirkulationssystem für eine aus zweizelligen Elementen bestehende galvanische Batterie mit gesonderten ifolierten Kanälen. Decker Electrical Maguufacturing Company, Wil- mington, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 9. 06. 21b. S. 24 090. Säuredichte Anschlußvorrich- tung für die Leitungédrähte galvanisher Primär- und Sekundär-Elewente u. dergl. Dr. Kenneth Rawlings Smith, Totnes, Engl. ; Vertr. : H. Neu- bart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 5. 2. 07. 21b. Sch. 277418. Trockenelement mit Durch- lüftungskanal. Anton Schneeweis, Berlin, Chaussee- straße 45. 8. 5. 07. lc. F. 20967. Verfahren zur Herstellung elektrisher Widerstandskörper aus einem Gemisch aus guten und \{lechten Leitern. Fabrik elek. trischer Zünder, Ges. m. b. H., Cöln. 30. 11. 05. 2c. F. 23 217. Verfahren zum Regeln von durh Dynamomaschinen gespeisten Motoren. Felten « Guilleaume-Lahmeyerwerke Act.-Ges., Frankfurt a. M. 20. 3. 07. 21lc. F. 23661. Shtaltanlage für mehrere Stromerzeuger. Felten & Guislleaume-Lah- meyerwerkfe Act.-Ges., Frankfurt a. M. 6. 6. 07. 21c. H. 40509. Sleifkontakt, insbesondere für eleftrishe Meßinstrumente und Widerstandsfäge. NOTLRLRN «& Braun Akt.-Ges., Frankfurt a. M. L 4 Or, 21c. J. 9877. Entlastungsnippel. Gebr. Jaeger, Schalksmühle i. Westf. 20. 4. 07. 21c. L. 21592. Kontaktvorrihtung mit von einem Pendel bewegten Kontaktbürften. Rudolf MOLELMIBIEE Magdeburg-Buckau, Halleschestr. 15a. S. 0. VD, 5, Ble. N. 8723. Fsolator für Hochspannungs- anlagen, bei welchem das an einem Ende konisch er- weiterte, mit ciner Isoliershiht umgebene metallishe Kernstück in eine Tragmuffe eingepreßt is. John Paul Nikonow, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Brückmann, Rechtsanwalt, Berlin, Blücher- fitáße 8. 1 11. 06 S1lc. St. 11 939. Staltvorribtung für die zeitweise elektrishe Beleuhtung von Treppenhäusern, Korridoren und ähnlihen Räumen. Ernst Stocker, Luzern, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kahß, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 14. 3. 07. 21d. B. 46 934. Verriegelungsvorrihtung für den Kurischließer von Hochspannungsdrehstrom- motoren. Bergmann-Elektricitäts-Werke Aft.- Ges, Berlin. 5. 7. 07. 21d. Sch. 26 694. Einrichtung. zum Betriebe von Bogenlampen- und Glühlampenstromkreifen für niedere Spannung. Walter Schäffer, Berlin, Lindenstr. 18/19. 3. 12. 06. / 21f. A. 14379. Leuchtkörper für elektrische Glühlampen. Allgemeine Elektricitäts-Gesell- \chaft, Berlin. 30. 4. 07. E 21f. K. 34 840. Gestügte Metallfadenglüh- lampe mit hufeisenförmigen Fäden ; Zus. z. Anm. K. 33 982. Dr. Hans RKuZel, Baden b. Wien; Vertr. : pr F, Ephraim, Pat.-Anw., Berlin SW 11. 81. 9, O6. 23f. B. 45 770. Vorrichtung zur Marmorie- rung und zur Abkühlung flüssiger Seife. Stefano Barabino fù Gerolamo, Sampierdarena b. Genua, Ftal. ; Vertr. : G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 13, 11. 3, 07.
In
24c. P. 18264. Druckregel - Vorrichtung, die den Zutritt von Brenngas entgegengeseßt der Druk- böhe im Dampfkessel regelt. Eugen Pizzi, Turin, Ital. ; Vertr. : G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.- Anrcâälte, München. 9. 3. 06. 25a. K. 35 781. Nadelbett für Strickmaschinen. Hermann Arthur Klemm, Harrison, New York, u. James Duncan Leys, Yonkers, New York; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 30. 9. 07. 28b. G. 24294. Maschine zum Bearbeiten E Hen und Fellen. Albin Groß, Hof a. S. 30i. L. 23045. Verfahren zur Desinfektion mittels flühtiger Desinfektionsmittel im Kreislauf- betriebe; Zus. ¿. Pat. 171605. F. H. E. Leh- maun, Eilenburg P. S., u. Dr. Franz Schmidt, Hamburg. 13. 8. 06. 3lc. S. 23 908. Verfahren zur Herstellung von Gußstücken aus el oder Stahl. Charles Spitkopf Székely Sr, New York; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 68. 29. 12. 06. 32a. H. 40070. Ventileinrihtung für Glas- blasemashinen. Noble Washington Hartman, Toledo, Ohio, V. St. A.; Vertr. : A. Elliot, Pat - Anw., Berlin SW. 48. 19. 2. 06. 32b. F. 23073. Verfahren zur Herstellung eines Sprossengerippes für Kunstverglasungen. Ignaz von der Forft u. Paul von der Forft, Münster i. W., Sgillerstr. 13. 26. 2. 07. 34b. B. 46762. Gerät zum Schälen von Stangengemüse, mit einer Anzabl federnder, mit Schneidkanten versehener Stäbchen. Fa. J. H. Becker, Hannover. 19. 6. 07. 34b. D. 18711. Als Tafelgerät dienende Zitroaenpresse. Centa Doll, geb. Beland, Darm- Nadl: Kirhstr. 0. 9, «V6 34e. K. 34601. SHohlring zum Tragen von Vorhbängen. Gotthard Kraft, Degerloh b. Siutt- dau. 29. 4. Of. : 34e. L. 23124. An einem in die Fensternische eingeklemmten Rohr befestigte Vorrichtung zum Auf- hängen von Vorhängen. Carl Lehnert, Marrxloh, Kr. Ruhrort. 4. 9 06. 34i, H.40 143. Vorrichtung zum Aufbewahren oder Vorführen von Landkarten oder Jngen. Wilhelm Hachmeifter, Scharrel b. Neustadt a. NRübenberge. 6. 3. 07. 35a. E. 12 S801. Schwenkbühne für Füllörter oder Hängebänke; Zus. z. Anm. E. 12 348. Heinrich Eigemaun, Essen, Ruhr, Henriettenstr. 13, u Nichard Schütz, Essen-West. 17. 8. 07. 35a. M. 32927. Sicherheitsvorrihtung für Fördermaschinen ; Zus. z. Pat. 185 691. Ernst Koch, Herne i. W. 27. 9. 06. 35a. K. 34409. Sicherheitsvorrihtung für ördermaschinen; Zus. z. Pat. 185 691. Ernst Koch, e L. 16 1 07. 35a. N. 9109. Fangvorrihtung für Förder- förbe mit Hilfeseil. Friedrih Nellen, Essen, Ruhr, Witteringstr. 16. 27. 5. 07. 35a. St. 12130. Sicherheitsvorrihtung für Aufzüge mit Pendelhebeln. Augusto Stigler, U j Bertr.: N. Gail, Pat.-Anw., Hannover. 2D, Or 35b. M. 32 119. Blechtransportkran. Mär- fische Maschinenbauanftalt Ludwig Stuckeu- holz A. G., Wetter, Nuhr. 22. 4. 07. 35b. M. 32639. Masselbrehanlage. Mär- fische Maschineubauanstalt Ludwig Stucken- holz A.-G., Wetter, Ruhr. 5. 7. 07. 35b. W. 27 700. Vorrichtung zur Verhinderung des Schwankens der Last bei Hebezeugen. Wilhelms- hütte, Aft.-Ges. für Maschineubau & Eisen- gießerei, Waldenburg i. Schles. 6. 5. 07. 37a. P. 18 745. Verfahren und Vorrichtung zum Tränken von Wänden, Steinen und anderen Baukörpern mit erwärmten Fettstoffen. Ljubomir Popovitch, Belgrad; Vertr.: Dr. B. Alexander- Katz, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 23. 7. 06. 37b. G. 24268. Einrichtung zur Befestigung von nagelbaren Dübeln in Decken oder Mauern. VFulius Grevé, Breslau, Herderstr. 11. 28. 1. 07. 38d. H. 39 429. Vorrichtung zum Zuführen von Nägeln (Dübeln) mit zwei Spiyen zur Ver- bindung von Bretichen unier Anwendung eines die Nägel einzeln aus einem Behälter entnehmenden {hwingenden Sektors. Fa. H. Halbertsma Bzu., Grouw, Friesland, Holl.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW., 61. 11. 12. 06. 40a. K. 31 726. Verfahren zur Darstellung von Metallen, Metalloiden oder Legierungen; Zus. z. Pat. 179 403. Titan-Ges. m. b. H., Dresden. 42f. §.39 975. Selbsttätige Wage. Henuefer Maschinenfabrik C. Reuther & Reisert m. b. H., Hennef a. d. Sieg. 19. 2. 07. 42g. H. 39 894. Shalldose für Phonographen, die von einem in die Oeffnung eines Membran- trägers passenden Ring getragen wird. Ernesto Herrmaun, Berlin, Willdenowstr. 4. 11. 2. 07. 42k. O. 5179. Einrichtung zum Messen der durch eine Wellenleitung übertragenen Kröfte mittels eines beiderseitig ngespantión Stabes. Giovanni Of}fanna, München, Giselastr. 6. 17. 4. 06. 43a. W. 26 841. Gitter oder Fahwerk mit Längs- und Querleisten zum Zählen von Münzen, Marken und ähnlichen sheibenförmigen Gegenständen. Axel Ulrik Westfelt, Stockholm; Bertr. : C. Röstel L M % Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. «Lk V0, 44a. B. 45 901. Sicherung für Krawatten-,
A E beträgt L A S0 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 -.
Hut- und ähnlihe Nadeln. Julius Böhme, Frank- furt a. M., Bockenheimerlandstr. 142. 25. 3. 07. 45a. S. 22460. Sadatreihendruckwalze mit einzeln beweglihen Druckrollen. Josef SFkora, Stkenö&k b. Neubydzow, Böhmen; WVertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 14. 3. 06. 451. N. 8414. Verfahren, Hohmoor kultur- fähig zu machen. Norder Kalkmühlen, G. m. b. H., Süderneuland b. Norden. 25 4. 06. 451. P. 15 439, Verfahren zur Nußbarmahung von Elektrizität für die Pflanzenkultur. CEugòne Pilsoudéski u. Cugène Ragofin, St. Petersburg ; Vertr.: Dr. B. Oettinger, Pat.-Anw., Berlin SW. O c Ll: 03. 46a. O. 5299. Explosionskraftmashine. Olof Ohlfson, Södertelje, Schweden; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 13. 7. 06. 46c. W. 27 175. Brennstoffeinführungsvor- rihtung für Verbrennungskraftmashinen. Sven Gustaf Wigelius, Eskilstuna, Schweden ; Vertr. : . C. Glaser, L. Glaser, D. Hering, E. Peiß u. . Hallbauer, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 2. C6. 47b. B. 46 346. Verfahren zum Sichern von aus einem wellenförmig verlaufenden Metallband bes stehenden Kugelführungskörben in Kugellagern. Berliner Kugellagerfabrik, G. m. b. H., Berlin. 8. 5. 07. 47e. W. 26 918. SMmierpresse, bei welcher das Antriebsrad mit der Kolbenspindel durch eine unter der Wirkung einer Feder stehende Kupplung gekuppelt gehalten wird. Hermann Winter, Halle a. S., Langestr. 24. 29. 12. 06. 47g. F. 22 940. Zur wahlweifen Verbindung eines Arbeit8zylinders o. dgl. mit einem Raume höheren Drudtes oder einem Raume niedrigeren Druckes dienendes Doppelventil. Felten «& Guilleaume-Lahmeyerwerke, Akt.-Ges., Franks- Ita N ol L O 47g. G. 23 846. Selbsttätig sh s{chließendes Ventil mit einem durch den Leitungsdruck bei der Ventilöffnung bewegten, den Wasserdurchfluß ab- \sperrenden Kolben. Wilhelm Geiduer, Lambrecht,
Pfalz. 3. 11. 06.
49c. G. 23738. Gewindeschneidkopf zum Schneiden von Gewinde in mehreren Schnitten. Paul Gottschalk, Essen-West, Ohmstr. 1. 10. 10. 06. 49f. D. 17437. Wasservershluß-Sicherheits- ventil für Leitungen brennbarer Gase mit einem ge- \{lossenen und einem offenen Wasserbehälter. Drägerwerk Heinr. & VBeruh. Dräger, Lübed, Drägerwerk, u. Ernst Wiß, Grießheim b. Frank- urt a. M. 211 9, 06.
51d. A. 13374, Mewhanishes Musikinstru- ment mit durch Anblasen und durch Anschlagen zum Ertönen zu bringenden Zungenstimmen. The Aeoliau Company, New York; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 11. 7. 06. 52a. K. 32954. Zweifaden-Ueberwendlihnäh- maschine mit horizontal arbeitender Nadel, faden- tragender Zirkelnadel und Stecher. Julius Köhler, Limbach i. S. 2. 10. 06.
52a. R. 24381. Umlaufender Fadenauf- nehmer für Nähmaschinen mit selbsttätiger Regulie- rung für dünne und die Stoffe. Gustav Robin- sohu, Dresden-Löbtau, Kesselsdorferstr. 28. 22. 4. 07. 52a. T. 12057. Führungsvorrihtung für den Stoff zur Herstellung einer zur Stoffkante parallelen Naht. Reinhold Treptow, Wörtherstr. 5, u. Louis Keil, Schönhauser Allee 177 a, Berlin. 8. 5. 07. 53b. L. 23472. Verschluß für Konservierungs- gefäße. Dr. Wilhelm Longinus, Trier, Vieh- marit 16. 24 10, 0.
53i. G. 19939, Verfahren zur Gewinnung einer Speisenwürze mit Fleishgeschmack. Ludwig Graf, München, Sedanstr. 13. 17. 5. 04.
55c. B. 47 052. Verfahren zum Egalisieren der Stofffasern vor dem Auflauf auf das Papier- mascinensieb; Zus. z. Anm. B. 45983. Ernst Böhm, Gernsbah, Bad. 16. 7. 07.
55d. R. 24 857. Drehknotenfang für die Papter- fabrikation. Paul Reinicke, Côthen, Anh. 24. 7. 07. 57a. O. 5313. Packung für photographische Schichtträger, bestehend aus einer Deckleiste und einer abziehbaren Hülle, deren offenes Ende zur Herstellung des lihtdihten Abshlusses von den freien Kanten der Dekleiste umshlossen wird. Optische Austalt C. P. Goerz Akt.-Ges., Berlin-Friedenau. 26. 7.06. 57a. V. 6983, Zusammenklappbarer, nah Art einer Kafsette anfügbarer und n mit einer Kassetten- bahn ausgerüsteter Ansay für photographisdbe Ka- Berat, E aas Vollmaun, Berlin, Rosenthalerstr. 58. 58b. D. 17 008. Presse für Pastillen, Tafeln und ähnlihe Formen. Dühring's Pateut- maschinen-Gesellschaft, Berlin. 21. 4. 06. 59b. J. 8315. Vorrichtung zum selbsttätigen Entlasten von Kreiselpumpen mit Hilfe eines auf der Pumpenachse angeordneten Entlastungskörpers, der mit dem Pumpengehäuse einen besonderen Negelungsraum bildet. Jakob Jversen, Charlotten- burg, Wilhelmpl. 1a. 8. 3. 09.
63e. L. 22872. Antriebs- und Umsteuer- mehanismus für Motorwagen u. dgl. Walter John Loyd u. William Priest, Birmingham, Engl. ; BVertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 7. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom D 00 die Priorität
auf Grund einer Anmeldung ‘in England vom 10, 8, 05 anerkannt.