3176
verurtheilt worden, innerhalb der nächsten zwei Jahre nah der Verurthei- lung eine fernere Uebertretung der Bes der Fischerei-Ordnung begeht. 9
Die auf eigenen dienstlichen Wahrnehmungen beruhenden Angaben der auf Lebenszeit oder mit dem Anspruche auf lebensLlängliche Versorgung an- gestellten vereidigten Fischerei-Auffichtsbeamten haben , wenn sie an den ver- häugten Geldstrafen und Konfiskaten keinen Antheil haben, auch sonst keine Denunzianten-Belohnungen beziehen, in allen Fällen, in denen es sih um
die Strafe bloßer Uebertretungen im Sinne des Z. Theils des Strafgesehz-
buchs handelt, volle Beweiskraft bis zum Gegenbeweise.
Die Aufsichtsbeamten haben den nach Analogie der Feldpolizei-Ordnung
vom 1. November 1847 §. 51 zu N Eid gerichtlich zu leisten.
Wenn der Angeschuldigte in Fällen des §. 51 die Einrede vorbringt, daß er zu der ihm zur Last gelegten Hantlung berechtigt gewesen sei, so fommen die Bestimmungen des Gesehes über das Verfahren in Wald-, Feld- und Jagdfrevelsachen bei Civil-Einreden vom 31. Januar 1845 (Ge- sez-Samml. S. 95) zur Anwendung.
Schlußbestimmungen.
Uebertretungen, welche vor das nämliche Polizeigeriht gehören, können anter fortlaufenden Nummern in einem Verzeichnisse zur Anzeige gebracht werden, welches der Polizeianwalt mit seinen Anträgen dem Gericht dem- nächst übergiebt.
C DE
Alle früheren, den Fischereibetrieb in den im §. 1 genannten Gewässern betreffenden Geseße und Verordnungen sind aufgehoben,
Wo in irgend einem Geseze auf die leßteren verwiesen wird, treten die Vorschriften dieser Fischerei-Ordnung an deren Stelle.
Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beige- drucktem Königlichen Jnsiegel.
Gegeben Baden-Baden, den 30. August 1865.
(L. S.) Wilhelm.
vonBismarck- Schönhausen. vonBodelschwingh. von Roon. Gr. von Jgenpliy. von Mühler. Gr. zur Lippe. von Selchow. Gr. zu Eulenburg.
Allerhöchster Erlaß vom 2. September 1865, betref-
fend die Konvertirung der von der Societät zur
Regulirung der Gewässer im nördlichen Theile des Kreises Lübbecke emittirten Obligationen.
Auf Ihren gemeinschaftlihen Bericht vom 24. August d. J. will Jch genehmigen , daß die von der Societät zur Regulirung der Gewässer im nördlichen Theile des Kreises Lübbecke auf Grund der Privilegien vom 4. Oktober 1854 und 9. Oktober 1858 ausgege- benen 190,000 Thaler Obligationen au porteur, soweit dieselben noch im Umlauf sind, eingezogen und vom 2. Januar 1866 ab mit einem von fünf Prozent auf vier Prozent ermäßigten Zinssah wieder ausgegeben werden.
Baden-Baden, den 2. September 1865.
IV il h elm.
Für den Finanzminister : Graf zu Eulenburg. Graf von Jhenplit. von Selchow. An den Finanzminister, den Minister für Handel, Gewerbe
und öffentliche Arbeiten und den Minister für die land- wirthschaftlihen Angelegenheiten.
Ministerium für SHaudel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Ta QU 0 Vom 1. Oktober 1865 ab beträgt für den Verkehr zwischen preußischen und s{hwedischen Post-Anstalten das Porto für den ein- fachen frankirten Brief 4 Sgr. 6 Pf. und für den einfachen un- franfirten Brief 6 Sgr.
Berlin, den 27. September 1865.
General - Post - Amt. von Philipsborn.
Das 43ste Stück der Geseß- Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter
Nr. 6179 die Fischerei - Ordnung für den Regierungsbezirk Stral- _ sund. Vom 30. August 1865; und unter » 6180 den Allerhöchsten Erlaß vom 2. September 1865, be- treffend die Konvertirung der von der Sozietät zur Re- gulirung der Gewässer im nördlichen Theile des Kreises Lübbecke emittirten Obligationen. : Berlin, den 2. Oktober 1865. Debits-Comtoir der Gesez-Sammlung.
Wrinisteriunc der geistlichen , Unterrichts: und Medizinal - Angelegenheiten.
Der bisherige Privatdozent, Gerichts-Assessor Dr. H. R. Göp- pert in Breslau, ist zum außerordentlihen Professor in der juristi- hen Fakultät der Königlichen Universität daselbst ernannt worden.
Der bisherige Privatdozent Dr. H. W. G. Waldeyer in Breslau ist zum außerordentlichen Professor in der medizinischen Fakultät der Königlichen Universität daselbst ernannt worden.
j Der Ober-Lehrer Dr. Schmiß an dem Gymnafium zu Düren ist an das Gymnasium an Marzellen zu Cöln verseßt worden.
Bei dem Sophien-Gymnasium in Berlin is die Beförderung des aua Lehrers Dr. Dieliß zum Ober - Lehrer genehmigt worden.
Der ordentliche Lehrer Dr. Langen bei dem Gymnasium an Marzellen zu Cöln is als Ober-Lehrer an das Gymnasium zu Düren berufen worden.
Bei dem Gymnasium zu Quedlinburg ist der ordentliche Lehrer Dr, Merkel zum Ober-Lehrer befördert worden.
Der Buchhalter Renÿmann is zum Rendanten der Joachims-
| thalshen Schul - Haupt- und der Alumnatskasse in Berlin ernannt
worden.
ee r S
Finanz-Ministerium.
Wenn maun a
Durch dié Bekanntmachung vom 28. Februar d. J. i das durch die Bekanntmachung vom 12. Februar 1863 erlassene Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen und Kriegsmunition über die Grenze gegen Rußland und das Königreich Polen hinsichtlih des Bleies, Schwefels und Salpeters in Bezug auf die Grenze gegen Rußland aufgehoben worden. Diese Aufhebung des früheren Ver- botes wird nunmehr , auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 13. d. M, auf die Grenze gegen das Königreich Polen ausgedehnt, dergestalt, daß fünftig die Ausfuhr und Dur{fuhr von Blei, Schwe- fel und Salpeter auch über die Grenze gegen das Königreich Polen gestattet ist. Soweit das durch die Bekanntmahung vom 12. Fe- bruar 1863 erlassene Verbot nicht durch die gegenwärtige Bekannt- machung und die Bekanntmachung vom 28. Februar 1865 aufge- hoben ist, bleibt es auch ferner in Kraft.
Berlin, den 26. September 1865.
Der Finanz-Minister. von Bodelschwingh.
Abgereist: Se. Excellenz der Staats- und Minister für Han- l Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Graf von Jhenplih, nah anzig. Se. Excellenz der Staats-Minister, Minister des Krieges und der Marine, General-Lieutenant von Roon, nach der Jahde.
_Verlin , 2. Oktober. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem Geheimen Kanzlei - Diätarius Meißner die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Oesterrei Majestät
| thm verliehenen Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens zu ertheilen.
‘Tage einzustellen.
3177
| reichischen Staatsfontrolewesens und sind bei den Buchhaltungs- und Kon-
| | | |
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 2. Oftober. König trafen in Baden den 29. Nachmittags ein.
dem Berge Kaiserstuhl im Freiburger Kreise unternommen und in Achern gespeist.
Erkenntniß des Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenzkonsflikte,
Se. Majestät der | Deñ 30. brach--| 1 ‘de Köniali testà j ß j co, | einer formellen Aufhebung und Auslösung der bestehenden Buchhaltungen ten beide Königliche Majestäten mit der Großherzoglichen Familie, | Tonne: via idr: 0 206 E Me
wie früher , auf dem Lande zuj dieses Mal wurde die Fahrt nach |
!
angeordnet oder genehmigt worden sind , die den Bau leitende Be- |
hörde berechtigt ist, die dazu erforderlichen Feldsteine von den an die Chaussee angrenzenden Grundstücken gegen Vergütung des Werthes entnehmen zu lassen, und daß gegen eine solhe Anordnung der Be-
hörde der Rechtsweg unzulässig ist.
neue Rettungsboot wurde vorgestern Nachmittags bei Brösen probirt und von den vielen der Probe beiwohnenden _Sachverständi- gen als sehr zweckentsprechend anerkannt. Auch für die Lootsen- Anstalt zu Neufahrwasser soll auf der Werft des Schiffsbaumeisters Klawitter ein solches Boot, das bei etwaigem Kentern sich stets wie- der aufhebt, gebaut werden. : Schieswig-: Holstein. (Hamb. B. H.)
Msögeltondern, 25. September.
öflerreichishes Kommando eine Kriegscontribution von 16,000 Thlr. |
R.-M. eingetrieben, welche zum größten Theil in Staatspapieren eingeliefert wurde. Wie wir erfahren, is die ganze Summe mit den erwachsenen Zinsen, wie der Friedenstraktat bestimmt, am legten Sonnabend (23sten d. M.) den Eigenthümern zurücerstatte. Kiel, 29. September (Kiel. Ztg.) Gestern lief das Königlich preußische Dampfkanonenboot »Cyclop«, von Alsen fommend, wohin es die Fregatte »Gefion« begleitet hatte, im hiesigen Hafen ein. — Der »Scorpion« wird demnächst nah Alsen abgehen. Mecklenburg. Schwerin, 30. September. Die e Gegenwart des Staats - Ministers von Oeryen durch Unter- zeihnung des neuen Vertrages geschlossen worden, welcher gestern als das Resultat von fast vierwöchentlichem Unterhandeln zur end- ültigen Feststellung gelangte. ] Gi E M 29. September. Es geht uns, wie die » Karlsr. Ztg.- mittheilt, die Nachricht zu, daß der Präsident des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten, Frhr. v. Roggen- bach, in den lezten Tagen auf seinen bereits früher ausgesprochenen Wunsch eines Rütritts von dem innehabenden Amte zurückgekom- men is. Wie wir vernehmen, hat Se. Königl, Hoheit der Groß- herzog geruht, in Berücssihtigung der dafür geltend gemachten Gründe, diesem Ansuchen stattzugeben. Î é sönliher Natur, theils nehmen solche ihren Ausgangspunkt in be- stimmten, von den Anschauungen der Majorität der Zweiten Kam- mer abweichenden Ansichten des Frhrn. v. Roggenbach über die Me- thode der Behandlung wichtiger innerer legislatorischer und consti- tutioneller Fragen. Eine Aenderung des bisher von der großherzog- lihen Regierung innegehaltenen Systems ist durch diese Personal-
veränderung im Ministerium nicht bedingt. | i i Bnareeich. Wien, 30. September. Die heutige »Wiener
Zeitungch«
eine Verord ung des Staatsministeriums vom
L : y bring Aufhebung der Kreisbehörden in
23. September 1865 iti die izien, in welcher es Helpt: Galzlenean VaRE M in Galizien mit Krakau werden als ent- \cheidende Jnstanz in Angelegenheiten der politischen Verwaltung mit 31. Oktobcr 1865 aufgelö} und haben ihre Amtswirksamkeit an diesem Qur Ueberwachung Und Controle der Geschäftsführung bei den Bezirksämtern, zur Wahrung der Jnteressen des öffentlichen Dienstes und zur Vollziehung der diesen Dienst oder sonstige öffentliche Angelegen- heiten betreffenden Anordnungen der Landesstelle wird in jedem Kreisorte der Kreisvorsteher als überwachendes und nöthigenfalls vollziehen- des Organ des politischen Dienstes zurückbleiben, welcher nebstbei die Kom- mission für die Grundlastenablösung und Regulirung im Kreise in der bisherigen Art zu leiten und bis zur Einführung des neuen Organismus der Behörden auch die Geschäfte der direkten Besteuerung / dann des vffent- lichen Sanitäts- und Baudienstes in der bisherigen Weise fortzuführen haben wird. Außerdem wird der Kreisvorsteher die Rekrutirung im Kreise zu [ei- ten, den Vorsiy bei der Militairbefreiungs - Kommission zu führen und die ibm in diefer Beziehung durch den Amtsunterricht für die Heeresergänzung zugewiesene Kompetenz auszuüben und dit unmittelbare Leitung des in der Kreisstadt befindlichen politischen oder gemischten Bezirk8amtes zu überneh-
men haben. S E dati
— Oie »G. C.« 1chrelvt: :
A erfahren wir aus ganz verläßlicher Quelle, daß der K. K. Bot- hafter in Rom, Freiherr von Bach/ Allerhöchsten Orts die Enthebung von diesem Posten nachgesucht hat, und daß dieser Bitte von Sr. Majestät An willfahrt worden ist. Freiherr von Bach dürfte, wie uns angedeutet wird, vor der Hand ohne weitere dienstliche Bestimmung bleiben.
asselbe Blatt meldet: Ä I Kreisen des Finanzministeriums und der obersten Kontrole-
órd fti si i i t wi i it den behörde beschäftigt man si, wie uns versichert wird, nachhaltigst mit bali fen Celeilerüngen in dem verwickelten Geschäftsgange des öster-
N nber. (M. Ztg.) | Telegraphen - Konferenz zu Schwerin isst heute in |
Es sind dieselben theils per- |
trolebehörden im Allgemeinen durchgreifende Geschäftsvereinfachungen und auf Grund derselben auch mögliche Personalreductionen und Ersparnisse in Auésicht genommen. — Die von einer Seite gerüchtweise gemeldete Absicht
Dr. Adolf Maria Pinfkas, Landes-Advokat in Prag, Land- tags-Abgeordneter für die Kleinseite Prags und Beisiger des böhmi-
t “a, A t . „,__| schen Landes-Auéschusses, ist am 28. September Abends in seiner — “Die Nummer 35 des »Justiz-Ministerialblatts« enthält ein " Villa auf dem Laurenzi-Berge bei Prag im 66. Lebensjahre nah  | längerem Krankenlager an d ämi ieden. worin ausgesprochen wird, daß hei Chausscebauten, welche vom Staat | g s fenlage er Urämie versch
Einen sehr wesentlichen Antheil nahm er auch am Zustandekommen der böhmi- {hen Hypothekenbank. Zugleih versah Pinkas dié Jntendanz des deutschen Landestheaters, dann das Referat über die Grundentlastungs- Angelegenheiten und über die Landeskassen. Diese seine enorme vielverzweigte Thätigkeit mochte auch den Keim des Todes in ihm
Danzig, 30. September. (W. Ztg.) Das für Leba bestimmte gezeitigt haben. Schon seit Jahren an Urämie leidend, kam die
Krankheit vor 14 Tagen zum vollständigen Ausbruche. Alle ärzt- lichen Bemühungen erwiesen sich als vergeblich.
Triest, 28. September. (Triest. Ztg.) Se Majestät der Kaiser hat die neue Adjustirungs-Vorschrift für die Kriegsmarine genehmigt, nach welcher die Distinctionen, die sich bisher an den Aermeln be-
| fanden wie bei der Landarmee, an den Kragen sihtbar gemacht | werden,
/ : cu l itai i j i i it lâ r Zeit Befanntlih wurde am 30. Aptil v. J. durch ein | Capitain mit Majorscharakter, die bekanntlih seit längerer Zei
Gleichzeitig soll die Einführung der Charge Korvetten-
aufgehoben war, in Aussicht stehen.
Brüssel, 30. September. Brüssel wird dem-
Belgien.
| nächst durch eine Reihe großartiger Bauten vershönert werden , welche | hauptsächlich die Ueberwölbung der Senne zum Zwecke haben.
| Einem Gerüchte zufolge sollen die sraglihen, auf etwa 40 Mil-
lionen veranschlagten Bauten einer englischen Gesellschaft Übergeben werden. — Die Rinderpest scheint leider noch nicht im Abnehmen begriffen; zur Verhütung weiterer Ansteckung sind neuerdings die Viehmärkte untersagt worden.
Großbritannien und Jrland. London, 30. Septem- ber. Heute werden die gefangenen Fenier in Dublin, deren Zahl auf 41 gestiegen ist, vor Gericht gestellt. Jn den Provinzen mehren sich die Verhaftungen; aus Killarney berichtet man von fünf, aus Thomastown von zwei, aus Clare von drei neuen Arretirungen. Queenstown hat eine große Aufregung erlebt. Von der See her ershollen Kanonenshüsse, und da das Feuern ununterbrochen über cine Stunde anhielt, so verbreitete sich das Gerücht, eine fenische Armada sei, von Amerika anfommend, mit der gegenwärtig die Küste verinessenden Kanálflotte ins Gefecht gerathen. Die Bestürzung und die Furcht der Bürger legte sih erst, als bekannt wurde, daß einige Kanonenboote Schießübungen anstellten. Jn dem Hafen von Queenstown ankert jeyt übrigens ein achtunggebietendes Geschwader: die Fregatte »Liverpool« mit 39 Geshüten, das Panzerschiff »Prince Confort« mit 35, der » Frederick William« mit 74, das Flaggenschiff »Hastings« mit 50 Geschüßen und vier Kanonenboote.
In der City is gestern Alderman Phillips (ein Jude) zum Lord - Mayor für das kommende Verwaltungsjahr gewählt worden.
Frankreich. Paris, 30. September. Daß die französischen
" Truppen in Rom nächstens damit beginnen wollen, der September-
Convention gemäß abzuziehen, wird vom »Memorial diplomatique« mit dem Zusaze bestätigt, daß der Abzug allmälig vor sih gehen werde. Bekanntlich is nur von einem Bataillon die Rede, das zunächst nach Frankreich zurückbeordert werden soll. Man darf auch nicht vergessen, daß der » Abend-Moniteur« ausdrüdcklih erklärt hat, die Räumung Roms werde von Seiten Frankreichs »im Einverneh- men mit der päpstlichen Regierung« bewerkstelligt werden. | Der sehr reiche literarische Nachlaß Lamennais, darunter eine höchst interessante Korrespondenz und ein Essay über den Protestan- tismus, soll demnächst veröffentlicht werden.
Italien. Florenz, 30. September. Die »Jtalienische General-Correspondenz« zeigt an, daß in einigen Wochen die franzô- sishen Truppen beginnen werden, Rom zu räumen, und daß pâpst- liche Truppen dieselben an den neapolitanischen Grenzen erseyen werden. Die französische Regierung habe die italienische Hiervon bereits offiziel in Kenntniß geseht. i
König Victor Emanuel is am 27. September, aus dem Lager von Somma kommend, in Turin eingetroffen. e
Der Cultus - Minister Cortese . schreibt vor, daß die religiösen Prozessionen außerhalb der Kirche nicht ohne besondere Ermächtigung
der Präfekten stattfinden dürfen. ‘ ae D September, wird über Marseille gemeldet :
»Die auf den Dezember d. J. verschobene Kardinals - Erhebung ist i 0B t fe f atn , und zwar auf die nächstjährigen Fasten. Msgr. Franchi is nach Deutschland abgereist. Der Gesundheits- zustand des Papstes ist vortrefflich. «
Griechenland. Am 29. September Abends is laut Tele- gramm, der König von Korfu wieder in Athen eingetroffen. Das Budget soll um mehrere Millionen verringert werden.