1865 / 271 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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die Jahre 1866 und 1867. Die beiden ersten Vorlagen sind im Oruck vollendet. Die -Karlsr. Ztg.« theilt zunächst aus der Ver- gleihung der Budgetsäge mit den Nechnungsergebnissen für 1862 und 1863 Folgendes mit:

Der eigentlihe Staatsaufwand für beide Jahre is um 40,700 Fl. unter dem Budgetsay geblieben. Das Rechnungssoll der Rein- einnahme Übersteigt den Budgetsay um 145 Prozent. Darnach mußte das Schlußergebniß ein sehr günstiges werden, und in der That stellt es sich heraus, daß der im Finanzgeseß angenommene Zuschußbedarf aus dem Betriebsfond im Betrage von rund 1,366,300 Fl. nicht nur nicht gebraucht wurde, sondern daß sich noch ein Uebershuß von 1,935,600 Fl. ergeben hal. Der umlaufende Betriebsfond, welcher am 31. Dezember 1861 genau 5,989,709 Fl. 33 Kr. betragen hat, is daher am ‘31. Dezember 1863 auf 7,960,957 Fl. 39 Kr. gestiegen. Woher dieses günstige Ergebniß rührt, und welche Verwaltungszweige dazu beigetragen haben, das ist in einem Quartband ausführlih nachgewiesen, dessen eingehende Prüfung die Stände vorzunehmen haben.

Die Postverwaltung und die Verwaltung, ebenso die Bodensee-ODampfschifffahrts - Verwaltung sind bekanntlih von dem allgemeinen Staatshaushalt ausgeschieden und müssen ihre besonderen Rechnungen führen; aber auch sie haben eine Vergleichung der Rehnungsergebnisse mit den Budgetsäßen vor- zulegen. Darnach war die reine Einnahme der Postverwaltung für die beiden Jahre 1862 und 63 angeschlagen zu 639,596 Fl. ; sie hat aber wirklich betragen 964,160 Fl. 50 Kr., also mehr 324,564 Fl. 50 Kr. Die Reineinnahme der Eisenbahnbetriebs - Verwaltung war nach dem Budget angeschlagen zu 5,361,795 Fl, sie hat sich aber wirklich gestellt auf 6,446,619 Fl. 59 Kr. Auch die Mein - Neckar- Bahn hat eine Mehreinnahme von 27,368 Fl. 25 Kr. geliefert,

und die Bodensce-Dampfschifffahrts-Verwaltung hat im Jahr 1863 |

einen Reinertrag von 21,435 Fl. 36 Kr. abgeworfen.

Bayern. München, 13. November. (N. C.) Jn der Sonnabend-Sihung gelangte der Geseÿgebungs-Ausschuß zu Art. 251, zu welchem mehrere Modificationen eingebracht wurden, Der Artikel wurde s{ließlich nach dem Vorschlage des Königlichen Regierungs - Commissairs dahin angenommen: »Nach geschlossener Abstimmung i|st der etwa vorliegende Urtheils - Entwurf , wie der- selbe nach dem Resultate der Abstimmung benüßt werden kann, abzulesen und, nachdem die ctwa erforderlichen Acuderungen vor- genommen worden sind, vom Gerichte zu genehmigen. Liegt ein Urtheil8entwurf niht vor, oder kann derselbe nicht benüht werden, \so sind mindestens der Urtheilssay und der wesentliche Fnhalt der Entscheidung8gründe sofort niederzuschreiben. Der Urtheilsentwurf oder Urtheils\aß find, wenn das Urtheil nit sogleih nah der Niederschreibung verkündet wird, von sämmtlichen Richtern zu unter- zeichnen.« Dem Art. 252 wurde in folgender Fassung beigestimmt : »Die Verklindung des Urtbeils erfolgt in der Sizung ¿durch wört- liche Verlesung des Urtheils\saßes und der Entscheidungs8gründe oder, wenn lehtere noch nicht vollständig festgestellt sind, des wesentlichen Inhalts derselben. Bei der Verkündung des Urtheils sollen in der Regel alle Richter gegenwärtig sein, welche zu dem Urtheil mit- gewirkt haben. Js dies wegen Verhinderung einzelner Richter un- möglich, so kann die Verkündung dennoch rehtswirksam stattfinden. «

Hesterreich. Wien, 15. November. Der bereits gestern tele- grapbisch angezeigte Artikel der »Wiener Abendpost« lautet wörtlich:

Mehrere hiesige Blätter deuten an, daß die Verhandlungen wegen eines Handelsvertrages mit England abgebrochen seien. i die Details der schwebenden Negociationen , deren tägliche Mittheilung auch der in England herrschenden Sitte wenig entsprechen würde, einzulassen, fönnen wir doch auf das bestimmteste versichern, daß die obige Angabe durchaus ungegründet ift. sächlichen Vorausseßungen, aus welchen jene Mittheilung gefolgert wurde. Die Herrn Morier und Beaumont haben allerdings Wien Verlan Mlle e t felt linger Zat belannt, daß Herx Morier, welcher der Königlich großbritannischen Botschaft Behufs temporärer Dienstleistung zugetheilt war, zum ersten Gesandtschaftssecretair nach Athen ernannt worden ist, und es steht keineswegs in Verbindung mit den Unterhandlungen, wenn er sih vor Uebernabme dieses Postens zur Ord- nung seiner Privatverhältnisse nah England begeben hat. Als Bevollmäch- tigter war er an denselben eben so wenig betheiligt, als Herr Beaumont, da zux Unterhandlung in der That nur der Königlich großbritannische Bot- schafter Lord Bloomfield bevollmächtigt erscheint, dem Herr Mallet, Mitglied des Handelsamtes, gleichsam als technischer Beirath zur Seite steht. Zum Schlusse sei noch erwähnt, daß es in der That eben so wenig möglich ist, die verschiedenen Gerüchte im Einzelnen zu verfolgen, als nähere Aufschlüsse über den Stand der Frage zu geben; daß die Königliche Regierung bei ihren Entschließungen lediglich durch das Interesse des Landes bestimmt wird, bedarf wohl nicht erft ausdrücklicher Hervorhebung.

Schweiz. Bern, 13, November. (Köln, Ztg.) Heute Morgen um 9 Uhr waren die eidgenössischen Räthe zu einer zweiten Sihung der Bundesversammlung vereinigt. Es handelte sich, (wie bereits gestern gemeldet wurde,) um die Erledigung der Rekurse der Regierung von Baselland gegen den bundesräthlichen Beschluß, be- treffend die Niederlassung der französischen Israeliten, zu der sich Baselland troß dem Handelsvertrage mit Frankreich nicht verstehen will. Ständerath Dr. Frei von Liestal vertheidigte den Rekurs,

Und nicht minder is dies der Fall bei den that- |

Eisenbabnbetriebs- |

während die Kommission seine Verwerfung beantragte, welchem Ap, e

| trage auch mit großer Mehrheit entsprohen wurde. Es wird si] nun zeigen, ob die Reniteuz der Landschäftler au jeÿt noh fo | dauern wird. Von gewisser Seite wird mit aller Beftimmtheit ü (Saulen daß dieselben es auf ein gewaltsames Einschreiten dul |

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Bundes ankommen lassen werden. Der Ständerath hat beute be E | Fortberathung der Bundesverfassungs-Revision die wichtige Frag:

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| 2 "s g 2h Cc;

| des Veto und des Referendum in Diskussion gezogen.

| rathe wurde diese Frage durch den oben genannten Dr. Frei voy | Liestal angeregt.

esse vor.

So

Stimmen Mehrheit gegenüber den Radikalen. | vollflommene Rube im ganzen Kanton Genf.

Pad

Die unabhängige Liste hat bei den Wahlen durchweg gesiegt.

Richard (radikal) 5760, Daumas als leÿtgewählter Unabhängige: | 98997 Vuy hat das Minimum von 4853. |

1D.

Belgien. Brüssel, November.

Der Präsident, |

| dessen Wiederwahl mit 53 von 73 Stimmen erfolgte, nahm di |

| Wabl an und sagte:

Sie werden mit mir zur Aufrechthaltung

| unserer Nationalität und Unabhängigkeit arbeiten, ohne welche wir

| gerufen. |

| graphen des Cityberichts der »Times« wieder.

nicht mit Ehren zu leben vermöchten.

Der Pariser »Abend-Moniteur« vom 15. November sagt, daj | die über den Zustand des Königs der Belgier umlaufenden he unrubigenden Gerüchte jeden Grundes entbehren.

und werde derselbe bald nah Brüssel zurückkehren.

Großbritannien und Jrland. London, 14. November, Die Nachricht von der Kriegs - und Blokade-Erklärung S panien? gegen Chili hat in unsern kommerziellen Kreisen Erstaunen hervor Die Auffassung, welche jene Nachricht in den Geschäfts kreisen gefunden hat , spiegelt sich ziemlich getreu in cinem Para: Die Folgen eine

|

| Blokirung der chilenishen Häfen für den Handel Englands sind

| de8halb besonders unliebsam, weil Chili der Haupt - Kupferlieferant

| | |

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Ohne uns auf |

für England is. Von den 67,000 Tonnen Kupfererz , welche im | vorigen Jahre importirt wurden, kamen 20,600 aus Chili. Neinen | Kupfers verschiffte Chili 304,080 Ctr. nach England, während der ganze Jmport nur 498,980 Ctr. betrug.

Auf die Polizisten Hughes und Doyle, welche bei der Verhaf tung des James Stephens und anderer Fen ier mitgewirkt hat] ten, ist in Dublin, als sie in das Polizeigebäude eintreten wollten, ein Attentat gemaht wordgn. Hughes wurde von einer Kugel in die Schulter, Doyle in den Rücken getroffen. Von den Thätern hat man feine Spur, man glaubt, daß die Shüsse aus einem Fen- ster gefeuert worden sind. Luby und anderen Feniern gegen den Lord-Statthalter gerichtete An- flage abgewiesen. | j

Frankreich. Paris, 15. November. folger Dupin's ernannt worden ist.

Spanien.

kranfen bestimmten Sâle geschlossen worden, weis, daß die Epidemie in entschiedenem Abnehmen begriffen ist.

Portugal. Aus Lissabon, »Der Kriegsminister Graf Torres Novas is gestorben.

Jtalien.

liens immer größeren Anklang. Jn Livorno sind ebenfalls Schritte zur Einseyung einer solchen geschehen, und Urbino, der Geburtsort Raphaels, hat seinen agronomischen Fonds zur Errichtung einer Volksbank überwiesen.

Florenz, 11, November. Gerade zu der Zeit, wo die Kon- kordats-Gerüchte verbreitet wurden, hat der Kultus-Minister ein Cir- fular an die Präfekten und General-Profuratoren erlassen, das zeigt daß der Minister in der kirchlihen Reorganisation des Landes {on bald selbstständig vorgehen wird. Herr Cortese weist in diesem vom 93. November datirten Aktenstücke darauf hin, daß dic Diöcesen einestheils in ihren Beziehungen zum Staate, als

\m Stände,

Wegen vorgerückter Zeit ward die Verhandlun E auf morgen vertagt. Außer der Genehmigung des ständeräthlide, Beschlusses, betreffend die Errichtung eines eidgenössischen Genera, Stabsbüreau’s, kam heute im Nationalrathe nichts von Inte,

Der »Schw. Merk.« meldet aus Bern, 14. November: Di P Independentenliste in Genf is ganz durchgegangen mit etwa 100 0 Bis gestern Aben)

Aus Genf, 13. November, wird demselben Blatt mitgetheilt: |

Tag Zis E aa Ti J Von | | 11,669 gültigen Stimmen erhielt Chenevière (unabhängig) 6899 |

4: i 5 Die Kammer ha | | das Büreau der vorigen Session wiedergewählt. |

LULIY erUchle 1ede1 In dem Gesund: E heitszustande des Königs sei durchaus keine Veränderung eingetreten F

Der Gerichtshof bat die von Clark: |

: : 0 Die »Francc« meldet | | daß Mr. Delangle, erster Vicepräsident des Senats, zum Nach- |

Die Madrider »Correspondencia« vom 12, No- |

vember zeigt an, daß die Sanitäts-Kommission, bei welcher der Cor- |

regidor den Vorsiß führt , beschlossen hat, man könne am nächsten F Sonnabend ein Tedeum singen lassen, um für das Verschwinden der Cholera dem Himmel zu danken. Jn dem allgemeinen Kranken- hause zu Madrid sind bereits drei der zur Aufnabme von Cholera- cin deutliher Be-

9. November, wird telegraphirt: H

al Die Errichtung der Volksbanken, womit Turin |} und Mailand vorangegangen, findet auch an anderen Punkten Jta-

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n der bürgerlichen Gewalt anerkannte Einheiten, mit Nehten und | Frs. Jm Ganzen werden gegenwärtig ca. 800 Emigranten von V ichten andererseits aber in ihrem rein firhlichen Charakter be- | der französishen Regierung unterstüßt. Die warschauer Polizet P iei werden fönnen. Jn der ersteren Eigenschaft ist ihre Existenz | will ermittelt haben, daß eins jener fünf Opfer, welche bei der Ï weifelhast politischen Und administrativen Zweckmäßigkeitsgründen | großen Manifestation am 27. Februar 1861 in Warschau beim tergeordnet. Der Staat beansprucht daher unter diesem Gesichts- | blutigen Zusammenstoß mit dem Militair fielen und drei Tage dar- A, für die Abgrenzung der Diözesen das entscheidende Wort, | auf mit so großem Pomp und unter Betheiligung der ganzen Stadt "ährend er sih um die rein kirhliche Eintheilung des Landes nicht | auf dem Powonskower Kirchhofe beerdigt wurden, heute noch am kümmert. Er wird demgemäß untersuchen lassen, wie viele Diözesen | Leben ist. Es ist dies der Zimmergeselle Karl Brendel, dessen Tod dem Bedürsnisse des Landes entsprechen und welches die geeignetste | von der damaligen Bürger - Delegation bescheinigt und dessen Begrenzung derselben sei. Diese neuen Bisthümer würden alsdann | angebliche Leiche 24 Stunden hindurch im Saale der Bür- aus\chließlich vor den bürgerlichen Gesezen Anerkennung und bei der ger-Ressource im Hotel de l’Europe öffentlich ausgestellt und Staatsdotation Berücksichtigung finden, während es dem römischen | von Tausenden aus allen Ständen besucht wurde. Nach Stuhle natürlich anheimgestellt bleibt, sür rein kirchliche Zwece noch | den Ermittelungen der Warschauer Polizei hatte derselbe sich mehr Bischöfe zu ernennen. Der Minister will mit einer so wih- | bei der gedachten Maunifestation stark kompromittirt, aber tigen Maßregel nicht übereilt zu Werke gehen und fordert daher die | nur eine [leichte Verwundung davon getragen. Um sich den Ver- Präfekten und Prokuratoren zur sorgfältigen Untersuchung der Lo- | folgungen der Polizei zu entziehen, hatte er sich zunächst nah dem fal-Verhältnisse auf, die natürlih für manche Provinzen mehr Rü- Kreise Ostrolenfa gewendet und war später in seine Heimath nach sicht auf die Traditionen und die Volksmeinung erfordern. Jm | Breslau zurücgekehrt. Der Polizei-Präsident von Breslau ist neuer- Allgemeinen möchte man für jede Provinz nur einen Bischofssiy | dings von dem Ober-Polizeimeisier von Warschau ersucht worden, errichten. | den Adr it r ete A E zu pri Anderer-

/ E Zar er Polizei Nachforshungen angeste um zu Griechenland. Das am 2. d. M. gebildete neue Mi- E R ge ;

l s A ; L | erfahren, wer unter Brendels Namen zugleih mit den vier bei den nisterium, dessen Zusammensegzung bereits telegraphisch früher gemel- | Straßentumulten am 27. Februar 1861 gefallenen Personen beerdigt det wurde, bestehend aus Deligeorgis (Advokat und Deputirter worden ist. Diese Nachforschungen haben bis jegt noch zu keinem von Missolunghi ) , Präsident und Vcinister des Auswärtigen j | Resultate geführt.

Christides (Mitglied des Staatsraths), Minister der Finanzen; | | i Zaimis (Mitglied des Staatsraths, Deputirter von Kalavrita und | Schweden und Norwegen. Laut Nachrichten des ciner der drei Abgesandten nah Kopenhagen im Jahre 1863 zur »Wolsf schen Büreaus« aus Christiania hat das norwegische Einholung des Königs), Minister des Jnnern Grivas (Infanterie- | Storthing den Handelstraktat mit Frankreih ohne Vorbehalt ge- Lieutenant , Deputirter von B N | nehmigt. ten nach Kopenhagen und einer der Chess der Mittärre in | i tig A ey / ( t: ai n Jahre 1862), Kriegsminister; Kalliphrona (Deputir- O E K a s g i p E R A ter von Athen), Minister des Kultus und öffentlichen Unterrichts; | dem seit fünf T equss el Á J D 000 Sble bévilliat Mauromichalis (Jnfanterie-Lieutenant und Deputirter von La- | {müdckung, wozu 6 O vor N, V F tAtEGeBduibis midt fonien, Mainot), Minister der Marine, hat nachstehende Proclamation N d T C “fbrlico A rtlverft: »an das griechishe Volk« erlassen. H enug. r L | i T hr der Refor- M »Mitbürger! Nachdem wir die Mission, mit welcher uns der König | tätsfest zur Erin nerung E N A e Bégeh betraut angenommen haben , wird uns in der Erfüllung derselben die | mation in Dänemark in einer in Folge ; j: po R ege E Stimme des Volkes als Führer dienen, welches so lebhaft wünscht, unter | heiten der jüngsten Vergangenheit besonders emer ire is dem Scepter seiner Majestät die constitutionelle Regierungsform blühen | ergreifenden Weise statt. Der Saal i} mit Holzschnittgetäfe un ¡u sehen, Wir werden mit Beständigkeit an dieser Aufgabe arbeiten, Arabeskenmalereien in wahrhaft geschmackvoller Weise, meist nach damit in einer soliden und dauerhaften Weise sich im Lande ein politischer | den Zeichnungen des hiesigen Malers Hilger, eines gebo- Qustand ausbilde, der geeignet ist, das griechische Volk und die Freunde " renen Schleswigers , geschmückt, indem noch für sieben kolossale

Griechenlands zu ermuthigen. Denn ein solcher Zustand allein kann | historische Wandgemälde Felder freigelassen sind. Der Jnhalt dieser

iejeni rstellen , welche der Beginn des nationalen : / : Ó e Í ô E e dea e A R A Grundlage des öffentlichen | Gemälde it noch nicht festgestellt und wird der Reichstag zur Voll

dredits i Wir »elli or Allem an die Deputirtenkammer, führung derselben noch einmal 29/000 Thlr. zu bewilligen baben. e boi kil h damit das constitutionelle Regime | Die Füllungen des die untere Hälfte der Wände bekleidenden D befestigt werde durch legislative Acte und durch Beispiele, welche | getäfels in vorzügliher Schnigung “sind bestimmt, allmálig urch auf eklatante Weise Zeugniß ablegen von einem, unabhängigen | Helportraits ausgezeichneter Universitätslehrer erseht zu werden. Die weisen und würdigen parlamentarischen Zustande. Wir wenden uns | heutige Feier hatte die ganze akademische Welt, sämmtliche Professo- an das Volk, daß es uns helfe, die öffentliche Ordnung wieder herzu- | ren, den Rector magnificus, Prof. Clausen, an der Spitze, und die

; erd icht erlauben, daß die politischen Jnteressen ihren | q _900 S ; 9 ‘0 ersammelt, so da lau, vok warten Oa ay ¿N lichen Ahaabam ersizeden.( 00 900 Stromes nebst vielen Anderen vers ¡ \o daß

; a : : ¿ : »Mir werden das Budget des Königreichs unserer Finanzlage ent- | der Saal s E E, ag gar D sprechend regeln, indem wir dem Prinzipe beistimmen, daß ein Staat mit | erschien y | gefo gt on : O se i L O einer strengen Oekonomie regiert werden müsse, ohne Nachtheil für den | Kultusministers Kammerherrn 2 osen rn L / i / e: ¡Bo öffentlichen Dienst, welcher auf eine harmonische und systematische Weise | zwölf Ubr und nahm in einem Sessel zur Rechten des Ka rS/ vereinfacht werden wird, und daß die Abgaben mit Gerechtigkeit vertheilt | dem Rector magnificus gegenüber, Plaß. Es wurde darauf eine und auf alle Klassen der Gesellschaft und auf alle Einkünfte erstreckt wer- | Cantate von Heiberg mit Musik von Weyse von Studirenden ge den sollen. Auch glauben wir, daß es möglich sein wird, die Mittel zU | sungen, worauf der Professor Ussing eine Rede hielt, die in ein- finden, welche den nationalen Wohlstand beben, und dem BDolke die Wahr- fach geschmadckvollem Vortrage sich über das Verhältniß der Munli s P E 90a dg AUgaN e Cer Be IROHIA 008 V D | zur Religion, zur Reformation und der Wissenschaft M ar A naunen werden darauf gerichtet sein, das Werk der | am Shlusle in A ¿ E S e Ln N A Union der jonischen Jnseln zu vervollständigen und den gegenwärtigen tische Lage des Vaterlandes veruhr E ge e ie E Qustand dieser Jnseln zu verbessern, damit die Annexion deren glorreiche | {ütternde Begebenheiten, zerrissen ei lebendigem L N / L Kämpfe rechtferlige, und daß Griechenland Hoffnungen erwecke und sich | schon vorher im Rathe der Völker, nun not einer geworden, l seiner Bestimmung würdig zeige. Ueberzeugt, daß der öftere Wechsel | es möge si wieder aufrichten durch seine geistige Bildung welche unabhängig sei von der Größe oder Kleinheit seines Territoriums.

Von der polnischen Grenze, Ztg.« geschrieben: Dem »Dziennik pozn.« zufolge ist das Benehmen der französischen Regierung gegen die polnische Emigration in legter Zeit freundlicher und wohlwollen- der geworden. Unterstüßungen aus Staatsfonds werden an bedürf- tige Emigranten in größerem Umfange und in höheren Beträgen gewährt. Die Generale erhalten je nach Bedürfniß monatlich 100 bis 150 Frs., die übrigen Grade bis zum Gemeinen 35 bis 100 |

Nußland und Polen.

unter den Beamten des Staats eine Geißel des öffentlichen Dienstes ist, T : Wie wir erfahren, werden jeßt die lauenburgischen Archi-

wir an dem Prinzip festhalten, daß die öffentlichen Beamten ihre Pslich- | 5 | Der jehige Kriegsminister, Oberst Neergaard, ist zum Gene-

auf die großen politischen und socialen Fragen ausübt, und uns auf den

mit Vertrauen die Regierung des Staates in die Hand, um/ soviel es | gestern abgehaltenen Kabinetsrathe legte Hr. Seward sein Ant- zur Entscheidung der gegen die britisGe Regierung erhobenen An- L O 0d der amerikanischen Regierung, für die durch den Kreuzer »Alabama« Marine-Minister Well es Befehl gegeben, alle Panzerschiffe seefertig

daß derselbe die Grundlagen des parlamentarischen Systems untergräbt | : und das Volk der Vortheile einer guten Administration beraubt, werden | valien auf Verlangen des Grafen von Bismarck zur Absendung von : ' «L C4 S G ten entschieden erfüllen und dann ihres Postens e en hol. ¡non hier au8gesondert und demnächst abgesandt werden. i ih ü i dem mächtigen Einflusse, welchen die zeit | i wir endlich überzeugt sind von ¡tig flusje, | vil din A E 83 bellenischen Volks und auf die Gesinnungen stüßen, | E E E L Ti L Ee M U Sanbeauna fund gegeben, nehmen wir Amerika. New - York, 4. November. Jn el s epesche d 8 s abhâ i iten, daß di ißige Herr 4 i irl Russells lehte Depesche an Hrn. Adam von uns abhängt, dahin zu arbeiten, daß die regelmäßige Herrschaft guter wortschreiben auf Ear D Hrn. au Gesehe hergestellt werde. Athen, 2. November 1865.6 vor, in welcher der Vorschlag gemacht worden war, eine Kommisston i i i : f den, ver- ríihe einzusegen. Wie der Vorschlag ausgenommen worden, Pia noch niht; man vernimmt nur; daß Hr. Seward das Recht i nts{hädi n, von Neuem angerichteten Verheerungen Entschädigung zZU fordern, fark betone. Dem New - Yorker »Herald« zufolge hat der Ï iegsminister dem Verkaufe von militairi- zu machen, während der Krieg® ì n hen Transportmitteln und Krieg8material Einhalt thun läßt. Der