1865 / 296 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Sendungen siherzustellen. Das Publikum ist indeß im Stande, auch seinerseits dazu beizutragen, daß jener ungewöhnlich steigende Verkebr pünftlich bewältigt werde, sobald nicht der überwiegend größte Theil jener Sendungen erst in den leßten Tagen bei den Posten zusammen- trifft. Es ergeht deshalb an die Versender das Ersuchen, die Auf- gabe der Päereien mit Weihnachts-Sendungen nicht auf die lehten Tage und die äußersten Fristen hinauszurücken, vielmehr im eigenen Interesse und zur Beförderung des Gesammt-Verkehrs auf eine an- gemessene frühzeitigere Absendung jener Päckereien Bedacht zu nehmen.

Quz leich wird empfohlen, daß die Signatur und der Name des Bestimmungsorts auf den Packeten recht deutlich und unzweideutig angegeben und etwaige ältere Signaturen, welche sich noch auf der Emballage befinden sollten; von derselben entfernt oder wenigstens unkenntlih gemacht werden.

Berlin , den 2. Dezember 1865.

Der Ober - Post - Direktor Sachße.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 15. Dezember. Se. Majestät der König nahmen gestern die Vorträge des Kriegsministers und des Militair - Kabinets, so wie militairische Meldungen entgegen und empfingen den Kaiserlich mexikanischen Geschäftsträger Sennor Barandieran, welher im Auftrage seines Souverains Sr. Majestät dem Könige den Kaiserlichen Hausorden Überreichte.

Gestern Mittags 2 Uhr geruhten Se. Majestät der König das seit dem Jahre 1850 begründete Königlihe Hausarchiv in Augenschein zu nehmen und den interessantesten Schriftdenkmalen älterer und neuerer Zeit andertl:alb Stunden lang in eingehendster Weise die Allerhöchste Aufmerksamkeit zu schenken. Gleichzeitig mit Sr. Majestät waren Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin der Niederlande ebendaselbst erschienen.

Empfangen und geführt wurden Se. Majestät von dem Wirk- lichen Geheimen Rath und Ober - Ceremonienmeister Grafen von Stillfried, während der Hausarchivar, Geheimer Archivrath Dr. Mär cker die betreffenden Schriftstücke und andere Antiquitäten des Königlichen Hauses vorzulegen die Ehre hatte.

Jhre Majestät die Königin wohnte vorgestern der Trauerfeierlichkeit im Hause der verstorbenen Gräfin Voß bei und ertheilte der Gemahlin des Königlich großbritannischen Botschafters ihre Abschied8audienz. Den Kammerherrndiens| Übernehmen vom 15. bis 31. Dezember die Königlihen Kammerherren Graf Keller uud Graf Kayserling.

JThre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Frau Kronprinzessin begaben sich gestern früh um 710 Uhr nach Spandauer Forst und kehrten gegen 5 Uhr zurück.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz besuchte nach dem Diner Se. Majestät den König und fuhr Abends {8 Uhr nach Brüssel.

In der Begleitung befinden sich der General-Major Freiherr von Loën, der Hauptmann im Generalstabe von der Burg und die Lieutenants Graf zu Eulenburg und von Diesfkau.

Königsberg, 12. Dezember. Die fünfte Sigung des Pro- vinzial-Landtags hatte nur Verbandlungen Über eingereichte Petitionen zum Gegenstande, über welche, wie folgt, beschlossen wurde :

1} Auf eine Petition des Pfarrers Hundt in Kanernick, betreffend die Unterstüßung der von ihm daselbst gegründeten Lehranstalt, wurde in Anbetracht der wohlthätigen Wirksamkeit dieser Anstalt in dortiger Gegend und der erheblichen persönlichen Opfer, welche hierfür vom Pfarrer Hundt gebracht worden, demselben eine Unterstühung von 2000 Thlrn. gewährt.

2) Ueber eine Petition des Agrikultur-Jngenieurs Leßn er in Tilsit: »eine Verordnung zu veranlassen, welche die Bepflanzung der Gemeinde- pläße, der ertraglosen Grundstücke und der sämmtlichen Wege in den waldarmen Terrains verordnete, und dahin zu wirken, daß sachkundige Männer auf die Hebung der kleineren Landwirthschaften hinarbeiten möch- ten«, wurde, da in den zwar anerkennenswerthen Vorschlägen des Pe- tenten keine praktische Handhabe gefunden werden konnte, zur Tages- ordnung Übergegangen.

3) Die Petition des zeitigen Proreïtors der Königlichen Albertus- Universität Dr. Friedländer, betreffend die Gewähr einer Summe von 4000 Thlr. aus dem Landtagsdispositionsfonds zur Sicherung der jähr- lih zur Feier des 20. Juli bestimmten Prämiirung wissenschaftlicher Ar- beiten von Studirenden, wurde, da diese Prämiirung durch anderweite Mittel für die nächsten drei Jahre noch gesichert ist, zur Zeit abgelehnt.

4) Bezüglich der Petition der oftpreußishen landwirth- \chaftlihen Centralstelle auf Abänderung der Provinzialgesehge- bung für Abwehr von Viehseuchen wurde der Antrag des Ausschusses: »den Petenten anheim zu geben, die Petition der Königl. Staatsregie- rung und den Häusern des Landtages zu übergeben, da sie die Abände-

Prüfung der angeregten Frage eingegangen, demnächst aber der Aus\c{uk beauftragt, nochmals in nähere Erörterung der vorzuschlagenden Abàä de pungen ais Geseßgebung einzutreten. E 9) Endlich wurden noch zwei Petitionen der Kreis8armenkommtcg der Kreise Wehlau und Jnsterburg, »die Kosten der Ätizienpie für die aus der Landarmenanstalt zu Tapiau entlassenen Detinirten uns resp. die Angehörigen der in der Stadt Drengfurth verstorbenen Mil;

Jnvaliden auf den Landarmenfonds zu übernehmen«, als nicht A motivirt, abgelehnt, da insbesondere aus beiden Petitionen nicht déi

ersichtlih war, ob und wie weit beide Kreise dur solche Kosten wirklich unbilligerweise belastet sind. /

Posen, 14. Dezember. Jn der 8. und 9. Sigung des Pro- vinziallandtags wurde vom dritten Ausschuß über verschiedene An. träge, betreffend das Taubstummen-Jnstitut, berichtet und be, antragt, neben mehreren Gehaltserhöhungen für die Lehrer und Be. willigungen für neue Kurse:

das Bedürfniß, eine zweite Taubstummen - Anstalt zu errichten, an- zuerkennen. Letztere soll in Broinberg angelegt werden , so daß das Vo- sener Justitut aussließlih für Kinder polnischer Zunge (40—50) bestimmt bleibt, das Bromberger für (30—40) Kinder deutscher Zunge. Jur Be- rathung Über den Umbau resp. die Erweiterung des Br. Schullehrer. Seminargebäudes wird eine ständische Kommission niedergeseßt ;

Sämmtliche Anträge wurden angenommen.

Der dritte Ausschuß trug ferner das Referat wegen Erbauung resp. Erweiterung der Jrren-Anstalt zu Owinsk vor und be: antragte :

1) Auf einer zum Ankauf vorhandenen Fläche von 40 Morgen bei Owinsf, angrenzend an den dortigen ummauerten herrschaftlichen Park, soll eine Jrren-Bewahr-Anstalt für 200 Pfleglinge nach neuanzufertigen dem Plane und Kostenanschlage erbaut werden ;

2) die bez. Aerfläche soll von dem Besißer dem Angebote gemäß für 6000 Thlr. gekauft werden ; i

3) die Kosten dieses Ankaufs und zur Bauausführung sollen durch Uebeuwveisung des vorhandenen Departementalfonds im Betrage von

109,000 Thlr. und durch Darlehn aus der Provinzial - Hüfskasse oder durch eine Anleihe mittelst Emission von Provinzial - Obligationen mit möglichst langer Amortisationsfrist beschafft werden ;

4) die ständische Kommission für Verwaltung der Jrren-Heil-Anstalt wird bevollmächtigt, das zur baldigen Ausführung des beschlossenen Land- Ankaufs 2c. Erforderliche in die Wege zu leiten, mit Vorbehalt der Ge- nehmigung des Herrn Ober-Präsidenten Verträge zu schließen und Alles, was zur Herstellung der Anstalt erforderlich, vorzunehmen.

Diese Anträge wurden abgelehnt und der eventuelle Antrag angenommen:

Eine ständische Kommission zu ernennen, welche die Gebäude und die Ackerfläche der Anstalt in Kowanowko einer genauen Untersuchung unter- wirft und darüber dem nächsten Provinziallandtag berichtet. Die aus 9 Mitgliedern bestehende Kommission wurde sofort gewählt.

Merseburg, 14. Dezember. Aus den Verhandlungen des nun- mehr geschlossenen sächsischen Provinzial-Landtags is noch nachzu- tragen, daß derselbe in 2. Sizungen, einer Morgensißung und einer Abcndsißung, am 7. Dezember über die Allerhöchste Proposition, die Grundsteuer - Veranlagungskosten betreffend, verhandelte. Bei den stattgefundenen Berathungen ist die Erwägung, daß der Staat durch die neu regulirte Grundsteuer eine erhebliche Mehreinnahme beziehe und daß es daher billig sei, daß derselbe auch die Kosten für das Verfahren trage, durch welches ihm diese Mehreinnahme zugeführt worden, in den Vordergrund getreten und es haben daher die Stände zunächst den fast einstimmigen Beschluß gefaßt, Se. Majestät den König allerunterthänigst zu bitten:

»Die durch die Veranlagung der Grundsteuer entstehenden Kosten im Wege einer Staats - Anleihe oder in sonstiger Weise definitiv auf die Staats - Kasse übernehmen und zu diesem Behufe den beiden Häusern des Landtages die erforderlichen Vorlagen machen lassen zu wollen

demnächst aber für den Fall, daß Seine Majestät Sich hierzu nicht bewogen fühlen sollte, zu dem Beschlusse sh vereinigt, die fernere allerunterthänigste Bitte vorzutragen: »beiden Häusern des Landtages einen Gesehentwurf vorlegen lassen zu wollen, welcher den §. 6 des Gesehes vom 21. Mai 1861 dahin er- gänzt, daß der Theilnahme - Maßstab für die Tragung der Grund- steuer - Veranlagungs - Kosten für jede einzelne Provinz geseßlich festge stellt werde. «

Zu diesem zweiten Beschlusse hat sich der Provinzial - Landtag durch den Umstand veranlaßt gesehen, daß die für die Provinz Sachsen, ausschließlich der 4 altmärkishen Kreise, aus8geworfene Quote von 1,236,013 Thlrn. Grundsteuer - Veranlagungskosten denjenigen Betrag an Kosten weit Übersteigt, welchen die Veranlagung der Pro- vinz zur neuen Grundsteuer in Wirklichkeit nur verursacht hat. Die obengedahte, der Provinz Sachsen, mit Ausschluß der Kreise Oster- burg, Stendal, Gardelegen und Salzwedel überwiesene Kostensummec von 1,236,013 Thlrn. ist vom Königlichen Finanzministerium nah dem Maßstabe der aus der Veranlagung der Grundsteuer sich er gebenden Grundsteuerbeträge bewirkt worden, prägravirt aber die Provinz ganz außerordentlih, denn die wirklichen Grundsteuer- Veranlagungskosten der Provinz haben betragen :

1) für den Reg.-Bez. Magdeburg 268,766 Thlr. 28 Sgr. 1 Pf. E » Derievtd Ia » 119 D f Erfurt I B s 2,

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rung allgemeiner Landesgesehße betreffe«, abgelehnt und auf die materielle

mithin zusammen 768,102 Thlr. 8 Sgr. 2 Pf.

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Menn nun von der Provinz, anstatt dieser Summe, 1,236,013 |

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Thlr, und zuzüglich des Antheils der Altmark 1,346,957 Thlr.

verlangt werden, so würde die Provinz fast das Doppelte derjenigen Kosten zu tragen haben, welche sie wirklich veranlaßt hat. Wenn- leich nun die Provinzialstände sich der Hoffnung hingeben, daß die Grundsteuer-Veranlagungskosten werden auf die Staatskasse über- nommen werden, oder daß dieselben doch in einer die Provinz weni- er belastenden Weise auf dieselbe werden repartirt werden, so faßten dieselben do in eventu und in Befolgung der ihnen zugegangenen Allerböchsten Proposition den Beschluß: S t daß die Vertheilung der der Provinz auferiegten Summe, wie die der übrizen Provinzial-Lasten, d. h. nah der Seelenzahl, auf die einzelnen Kreise vorzunehmen sei, denen es überlassen bleibe, die betreffende Quote als Kreislast weiter zu vertheilen, oder aus etwa bei ihnen bestehenden Fonds zu entnehmen. / ‘i Schließlich vereinigte der Landtag sich zu dem Beschlusse : daß, falls die Provinz wirklich zur Aufbringung einer so starken Summe genöthigt wäre, an Seine Majestät den König die Bitte zu richten sei,

den für die Einziehung der Grundsteuer-Veranlagungskosten intendirten |

10jährigen Zeitraum auf das Doppelte verlängern zu wollen.

Dahlen, 13. Dezember. Die hiesige Stadtverordneten - Ver- sammlung bat vor cinigen Tagen nah dem Vorgange von Glad- hach, Odenkirchen und Rheydt ebenfalls sich für den Fortfall des Einzugsgeldes vom 1. Januar k. J. ab erklärt. Jnnerhalb des Kreises Gladbach ist also Viersen die einzige Stadt, welche diese Ab- gabe noc fortbestehen läßt.

Aachen, 12. Dezember. Jn der gestrigen Gemeinderaths- |

Sigung theilte, den »Cöln. Bl.« zufolge, der Vorsigende, Oberbürger- meister Congyen, ein Anschreiben des Bürgermeisters , Grafen von Nellessen mit, in welchem derselbe den Entwurf einer event. Stiftung vorlegt, und zur Erbauung von E gen ein Kapital von 30,000 Tblrn. fundiren will, wenn die Stadt ihrerseits die resp. Baupläße schenken und zu den Bauten ein zu amortisirendes Kapital bei dem Verein zur Beförderung der Arbeit- samkeit vermitteln würde. Zur Vorberathung wurde das Projekt dem Finanz-Comité überwiesen und hiermit im Zusammenhang und zur Erledigung des betreffenden Antrages des Herrn Hoyer beschlossen, in der nächsten Sitzung ein besonderes Comite von fünf Mitgliedern zu erwählen, welches der Frage über Ecbauung von Arbeiterwoh- nungen im Allgemeinen näher treten l a

Coln. 14. Dezember. Das fünfzigjährige Stiftungsfest des ostyreußischen Füsilier-Regimenis Nr. 99 wurde von demselben am 12. und 13. d. Mts., nach Mittheilung in der »Köln. Zlg'e/j in echt patriotischer Weise begangen. Am (2. Dezember, Nachmittags 4 Uhr , versammelte sich das Offizier-Corps des Regiments 1m Saale des Militair-Casino's am Neumarkt, um die cingeladenen Gâste und ehemaligen Mitglieder des Regiments zu empfangen. Es waren erschienen: der Divisions - Commandeur Generai na Den v. Gärtringen , der Brigade-Commandeur General-Major V. O thal, der Kommandant General-Major v. Frankenberg, die L Regiments - Commandeurc General a: D. v. Plehwe Ha, Van Zom mandeur des 2. Garde-Regiments Oberst v. Pape, Oberst-Lieutenant

e d e 4 -— rh & Muelenz, Major von Henning und mehrere Hauptleute, Lieutenants, |

Aerzte und Zahlmeister. Außerdem hatten ibr ae Regiment 4 gesucht der Oberst a. D. von Schubert, der Que f : von Voß, der Major a. D. von Hochwächter und der 6 en- Unteroffizier Felsh, die im Jahre 1815, bei Sea des egi- ments, aus s{wedischen Diensten, dem Regimente Engelbrechten, in preußische Dienste übertraten. So manche Erinnerungen aus E heren Zeiten , heiterer und ernster Art , wurden Me _ausgetausc und rasch war die Stunde bis zur Theater - Vorstellung ver-

ronnen. Herr Direktor Ernst war den Wünschen des Fest- |

Comité’s entgegengekomumen, indem er sämmtliche Pläße e Theaters dem Regimente zur unentgeltlichen Verfügung [E te un

durch seine Gesellschaft » Wallensteins Lager « meisterhaft darstellen licß. Ein Ball des Offizier-Corps im Militair-Kajino_ beschloß M Feier des 12. Dezember. Am 13. Dezember, Vormittags um 11 Ubr, war das ganze Negimeut zum Appel au| dem Naa H melt j der Regiments-Commandeur Obersi von, Sg ANET. s ite) nach cinem furzen Abriß der Geschichte des Regiments, ein Hv al Se. Majestät den König aus, wobei das Regiment 40s Mor prásentirte und die Fahnen gesenkt wurden j dierauf E ae nere Divisions-Commandeur die gute Haltung des Regiments hervor, qn sprach die Ueberzeugung aus / daß dasselbe fich jo wie n au im Kriege bewähren würde. U ; fam fa i graphische Depesche vom Kriegs - Minister , das E wi zu befehlen geruht, daß die Mannschaften dex D. und “8 “s pagnie das Band mit der Inschrift : _»FUr Auszeilnung u ehe maligen schwedischen Leib-Regiment Konigin fortan am O dürften. Es folgte nun der Vorbeimarsch Bua mit ryr Uber, worauf die Compagnieen sich in ihre Kasernen ean e sie fesilih bewirthet wurden. Das Offizier - Corps D Ne 6 oie versammelten sich um 2_Uhr zu einem Diner im senn N

geshmücten fleinen Gürzenich - Saale. Der E 6A mandeur begann die Reihe der Toaste mit dem auf Se. Majestà

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den König,- worauf die Nationalhymne und dann eine Reibe anderer Toaste folgte. Den Schluß derselben bildete die Erinnerung an die im Regimente gestandenen und bereits verstorbenen Kame- raden, angeregt durch dea Major a. D. v. Hochwächter, in zum Herzen sprechenden ergreifenden Worten.

Scoleswig - Holstein. Sonderburg, 12. Dezember. Gestern Morgen marschirten nach der »Ny Sönderb. Avis« die bis- her bei den Schanzarbeiten beschäftigten Militair- abtheilungen von bier ab und gestern Nachmittag räckie das hier garnisonirende Bataillon vom 61. Regiment wieder cin. Es heißt, daß ein Theil der Mannschaften des Garnisonbataillons in Verbindung mit den Civilarbeitern die leyte Hand an die beinahe vollendeten Schanzarbeiten legen soll.

Die hiesigen Blätter veröffentlihen folgende Bekann t- machung des Bürgermeisters Toosbuy vom 11. Dezbr.:

»In Veranlassung des am heutigen Tage stattgebabten Ausmarsches der zu den Befestigungs-Anlagen hierher kommandirt gewesenen Königlich preußischen Truppen-Abtheilungen is von dem Kommando derselben dem unterzeichneten Bürgermeister zu erkennen gegeben, daß Selbiges nur mit großer Befriedigung seine Anerkennung rücksichtlih des guten Verhält- nisses, welches während der Zeit der Anwesenheit jener Truppen zwischen denselben und den hiesigen Bürgern geherrscht hat, aussprechen könne, und liègt dem Unterzeichneten die angenehme Pflicht ob, Solches der Einwohner- schaft mitzutheilen. «

Angeln, 5. Dezember. (J. N.) Vor einigen Tagen waren

| in Cappeln die Gutsobrigfkeiten der verschiedenen Güter des ersten

Angeler adeligen Güterdistriktes durch die Distriktsdeputation versam- melt worden, um sich über die für diesen Distrikt am zweckmäßig- sten einzurihtenden Schaubezirke für Wasserlösungs-Angele- genheiten zu berathen. Solche Bezirkseintheilungen find in ein- zelnen Gegenden unseres Herzogthums in Gemäßheit des vom vor- maligen dänischen Ministerium für das Herzogthum Schleswig pro- visorisch publizirten Wasserlösungsgeseges bereits vor längerer Zeit eingerichtet worden. Die ganze Angelegenheit fam darauf durch den Krieg ins Stocken und is von der jezigen Regierung so weit wieder ausgenominen worden, daß die weitere Ausführung einzelner Vor- arbeiten und Maßregeln zur praktischen Durchführung des so hoch-

| wichtigen Gesetzes den resp. Beamten übergeben worden ist.

Kiel, 12. Dezember. Der Herr Statthalter hat am beutigen Tage folgende Resolution, betressend eine Regulirung der Münz- verhältnisse der Herzogthümer, an die Landedregierung erlassen : | ; E E

»Aus dem gefälligen Bericht der Landesregierung vom heutigen Tage, betreffend die von mir in Vorschlag gebrachte Erlassung cines provifo- rischen Gesehes wegen Einführung des nah dem 14 Thaler Fuß und des nah dem 30 Thaler Fuß ausgeprägten Thalers als Landesmünze, speziell auch zur Abwendung derjenigen Nachtheile , welche hinsichtlich der im Umschlag n. J. zu leistenden Zahlungen wegen Mangels an Species-Münze cintreten möchten, babe ich unter Anderem entnommen, wie die Landesregierung die mehrfach mir vorgetragene Befürchtung nicht theilt, daß es in dem bevorstehenden Umschlage an der erforderlichen Species- Münze fehlen werde, vielmehr der Ueberzeugung ist, daß die Geschäftsver- hältnisse ohne Störungen und Opfer in der angegebenen Richtung sich er- ¿digen würden, daß es daber an genügender Veranlassung fedle, die Münz- verhältnisse schon zu dein nächsten Umschlag zu reguliren, zumal für einen großen

il der zu erledigenden Geschäfte die nöthigen Maßregeln {on getrossen

wären und es bei der Kürze der Zeit um so bedenklicher erscheinen müsse, durch ein in privatrechtliche Verhältnisse cingreifendes Geseß neue Bestimmungen zu treffen, indem es si auch nicht um die Abwendung eines allgemeinen, das ganze Land treffenden Nachtbeils handeln könne , sondern höchstens um etwaige Verluste einzelner. Jh habe alle Ursache, anzunehmen, daß die Candedregierung bei der Erstattung ihres ausführlichen und P virten Berichts die demselben zu Grunde gelegten thatsächlichen Verhäált- nisse genügend konstatirt und einer eingehenden Prüfung unterzogen hat, und da ih derselben ein besseres Urtheil über die in Betracht kommenden Verhältnisse beimessen muß, als ich bei der Kürze der mir anvertrauten Verwaltung des Landes mr zurechnen darf, will ih auf- den Antrag der Landesregicrung eintreten, und von der wie bekannt mehrfach beantragten Erlassung des erwähnten Gesehes zur Zeit abschen. Dagegen bin und bleibe ich entschlossen, E Abtrennung der Herzogthümer Schleswig - Holstein“ von dem Königrei

Dänemark geschehen, auch die völlige Unabhängkeit derselben T dänischen Münzsystem zu sichern, und die Münzyverhältnisse für Holstein als Bundesland in Uebereinstimmung mit den den Ma des E zogthums entsprechenden deutschen Münzverhältnissen zu E e da nach Verlauf des bevorstecenden Umscblags fein genügen er San zur sofortigen Erlassung dieses Gesezes gan aa dies N n ; eie durchzuführen, daß bis zur Jnkrafttrctung des Gesege e E Publication eine angemessene Frist gelassen werde, damit allen, we _ U interessirt, die Gelegenheit zur Ordnung und Abwielung mg tontraft- licher Verhältnisse gesicheit bleibe. Sch ersuche daher die are m nach Maßgabe meines Schreibens vom S D Mi binnen spätestens

Wochen mich mit entsprehenden Vorschlägen wegen Reg der Münz- verhältnisse für das Herzogthum Holstein zu verfehen, und GOGIGRA den Entwurf für ein unter Vorbehait der Genehmigung der Stände zu er- lassendes Geseh mir zur Begutachtung zu unterbreiten. Schließlich Ne ich die Landeëregierung, um die Jrrtbümer zu be E welche aus L in der Presse enthaltenen Mittheilungen, daß die Münzverbältnisse bi zum bevorstehenden Umschlag regulirt werden würden, entstehen möchten, dies Schreiben durch das Verordnungsblatt gefällig unverzüglich zur öffent-

lichen Kunde zu bringen.

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