1865 / 304 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ral-Adjutanten General-Lieutenant von Alvenslebên 11, den Gene- ralià la suite General - Major von Treskow zu Vorträgen resp. Meldungen. L :

“Heute fanden militairische Meldungen und die Vorträge des Wirklichen Geheimen Ober - Regierungs - Raths Costenoble und Ge- heimen Ober-Post-Raths von Mühler bei Sr. Majestät Statt, worauf Allerhöchstdieselben dem Staatsminister von Selchow und dem Ober- Pastor der evangelisch-lutherischen Peter-Paul-Kirche zu Moskau von Dieckhoff Audienzen ertheilten und mit der 2-Uhrfahrt nah Babelsberg fuhren, um die neuen Anlagen daselbst in Augenschein zu nehmen. Se. Majestät gedenken mit der £4-Uhrfahrt zurücfzukehren.

Jhre Majestät die Königin wohnte am vorigen Sonn tag dem Gottesdienste in der St. Matthäi- Kirche, an beiden Fest- tagen im Dome bei. Die Weihnachtsbescheerung fand, wie gewöhn-

lich, im Königlichen Palais, das Familien-Diner am ersten Feiertag

bei Jhren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kron- prinzessin statt. Gestern speisten beide Königliche Majestäten in Charlottenburg bei der Königin Wittwe.

Diejenigen Personen, welche Jhrer Majestät der Königin aus Veranlassung des eintretenden Jahreswecchsels ihre Glückwünsche darbringen möchten , werden sich am 31. d. Mts., da die Oberhof- meisterin Gräfin von Schulenburg tiefe Familientrauer trägt und demgemäß an dem sonst üblichen Empfange verhindert ist, darauf beschränken müssen, bei derselben vorzufahren und Karten ab- zugeben.

Bei: den am 22. und 23. Dezember stattgefundenen Prä- sentationswahlen des alten und des befestigten Grundbesizes für das Herrenhaus sind gewählt: von dem Verbande des Landschafts- bezirks Samland mit Natangen, für welchen bisher allein Graf v. d. Groeben-Schwansfeld berufen war: Regierungs-Präsident Graf zu Eulenburg-Wien, Rittergutsbesizer v. Tettau -Tolks und Rittergutsbesißer Graf Lehn dorf-Steinort; von dem Verbande des Landschaftsbezirks Oberland in Stelle des verstorbenen Majorats- besihers v. Kunheim, der Rittergutsbesizer v. Brünneck auf Ja - cobau;¡ von dem Verbande des Landschaftsbezirks Cleve-Geldern mit Nieder-Berg und Nieder-Jülih in Stelle des verstorbenen Frei- herrn v. Wendt, der Graf v. d. Buss\che-Kessel zu Ippen- burg bei Hannover, Besiger des Hauses und Fideikommisses Hack- hausen im Kreise Solingen.

Die beiden wegen des großen Eisenbahnunglücks in Buckau angeklagten und verurtheilten Beamten hatten gegen die Verurthei- lung appellirt. Der Termin vor dem Appellgeriht is, wie die »M. Pr.« meldet, am 21. d. M. gewesen. Der Bahnhofs - Ausseher Nitschke war in erster Jnstanz zu 4 Jahren, der Weichensteller Busse zu 17 Jahr Gefängniß verurtheilt. Das Appellationsgericht änderte das Urtheil erster Jnstanz in 2 Jahre Gefängniß für jeden der Angeklagten um.

Stralsund, 24. Dezember. Gestern Abend isst das Schloß in Putbus ein Raub der Flammen geworden; von den Schägtzen, dem Vernehmen nach,

welche es enthielt, Kunstsachen u. \. w., ist, Des Königs Majestät haben, der

viel gerettet.

Aachen, 22. Dezember.

»Aach. Ztg.« zufolge, den von den Kreisständen der Kreise Mal- medy, Jülih und Heinsberg gefaßten Beschlüssen wegen Beitritts zu der von dem Kreise Düren projektirten Einrichtung einer Bezirks - Jrren-Anstalt und Aufbringung der dazu erforderlihen Mittel Genehmigung ertheilt.

Das Grenzschuß - Kommando für die Kreise Aachen und Geilenfirhen is um 55 Mann verstärkt worden.

Die Königliche Regierung macht Folgendes bekannt :

»Es ist der Fall vorgekommen , daß ein behufs Absperrung der hol- ländischen Grenze aufgestellter Militairposten von einem als Jäger geklei- deten Mann, der in Begleitung eines Hundes aus dem Holländischen die diesseitige Grenze zu überschreiten versuchte, insultirt und mit dem ge- spannten Gewehr bedroht worden is. Die Militairbehörde hat sich hier- durch veranlaßt gesehen , die isolirt stehenden Posten zu verdoppeln und mit geladenem Gewehr versehen zu lassen. Wir bringen diese Maßnahme hierdurch zur öffentlichen Kenntniß und warnen cinen Jeden , den Posten geseßliche Veranlassung zum Gehrauch der Waffe zu geben. a

Cleve. Se. Königliche Hoheit der Fürst zu Hohenzollern traf, nach Mittheilung in der »Köln. Ztg.«, am Mittwoch, den 20. d. M,, in Begleitung des Herrn Regierungs - Präsidenten von Massenbach, Kammerherrn von Märken und sämmtlicher Mitglieder der Rheinischen Eisenbahn-Direction, hier ein, begab sich nach Spyck, wohnte dort einem mit der neu eingelegten großen Ponte angestellten Trajektversuhe bei und fuhr alsdann mittelst Extrazuges nach Nymwegen. Nach einer Promenade dur die Stadt kehrte Se. Königliche Hoheit nah Cleve zurück. Die Rückehr nach Düsseldorf erfolgte um 3 Uhr ebenfalls mittelst Extrazuges.

Dorsten, 22. Dezember. (Elberf. Ztg.) Die projectirte Eisen- bahn von Venlo über Wesel und hiesigen Ort, ferner über Münster, Osnabrück nach Bremen und Hamburg hat die Staatsregierung be- reitwilligst zu fördern gesucht und giebt Aussicht, daß die noch vor- handenen Schwierigkeiten in nächster Zeit würden beseitigt sein.

Schleswig - Holstein. Den Christiänsfeld vom 19. Dezember geschrieben: Nach einem ver, geblichen Bemühen der dänischen Agitationspartei

nördlihen Schleswig, ein eigenes Organ in Hadersleben zu gründen, hat dieselbe jet die in Apenrade erscheinende »Freia« zy

ihrem speziellen Organ erhoben. Dies Blatt wurde jedo gleich in den ersten Tagen seiner neuen Würde so maßlos ausfallend gegen die jeßigen Regierungsbeamten, daß dasselbe in eine Brüche von 150. Mrk. verurtheilt worden is. Ob die Bemühungen dieses Blat» tes, bier in Christiansfeld und in Hadersleben und Umgegend An. noncen zu erlangen, den erwünschten Erfolg haben werden , muß sehr bezweifelt werden, da es demselben an Korrespondenzen und sonstigen Mittheilungen, die man heutzutage von einem Blatt vex- langt, durchaus fehlt.

Aus Tondern melden die »Ih. N.« Mitte Dezember: Seit dem 12. d. M. ist eine Poststation in Tinglef eingerichtet; für das reisende Publikum eine längst gewünschte Neuerung.

Schleswig, 20. Dezember. Für Entwerfung eines Lokalstatuts für die Stadt Schleswig und Behufs Einreichung von Vorschlägen zur Regulirung des städtischen Steuerwesens ist jeßt, dein »Alt. Merkur« zufolge, von Seiten des Magistrats eine Kommission niedergeseßt. Schon vor langer Zeit wurde auf Aen- derung des Lokalsiatuts von Seiten der Bürgerschaft hingearbeitet, aber ohne Erfolg. Vorzüglich war die Cooptation, die von Seiten des Deputirten-Kollegiums stattfand, ohne Befragung der Bürger- schaft, ein Gegenstand, der in der Bürgerschaft viele Beschwerden hervorrief.

Kiel, 23. Dezember. Holsteinshen Blättern zufolge hat die Landesregierung in diesen Tagen eine Kommission , bestehend aus den Herren Prof. Ra vit, Prof. Dr. Seelig, Banquier Dr. Ah[, mann und Obergerichts - Advokat Rendtorff zur Begutachtung der Vorschläge wegen Regulirung der Münzverhältnisse des Landes ernannt; insbesondere um sich darüber zu äußern ¡ ob unter gegen- wärtigen Verhältnissen eine gesetliche Regulirung der Münzverhält- nisse wünschenswerth und nothwendig ist und eventuell , welche Be- stimmungen zu diesem Zweck zu treffen sein möchten.

Lippe. Detmold, 23. Dezember. (Wes. Ztg.) Eben wurde die Vorlage der Regierung wegen der westfälis{h-holländischen Eisenbahn einstimmig abgelehnt, dagegen ein Vermittlungsvorschlag angenommen , der sh unausführbar erweisen wird, insofern die Geldmittel für die Zweigbahnen Lage-Lemgo und Lage-Herford ver- mittelst einer Prioritäts8anleihe beschafft werden sollen, wozu die Ein- willigung der übrigen Actionäre erforderlich sein wird. Auch selbst diese Bedingung is an die Bewilligung einer Bauprämie (530,000 Thlr.) von Seiten Preußens- geknüpft. Die Direction der Friedrih- Wilhelms-Nordbahn hat 15 Millionen zugesagt, wie gestern in der Sigzung per Telegramm gemeldet wurde; sie wird also eine General- versammlung zu berufen haben, um diesen Beschluß zu sanctioniren. Die Regierung hält diesen Vorschlag für ausführbar. Der Land- tag hat sich bis zum 3. Januar vertagt.

Frankfurt a. M., 23, Dezember. Die offizielle Mitthei- lung Über die Bundestagssigung vom 21. Dezember lautet: Der Bundesversammlung wurden die Vollmachten des neu eintretenden Königlich württembergischen Bundestagsgesandten, Staatsministers Grhrn. v. Linden vorgelegt und von derselben als richtig anerkannt. Eben so nahm sie Kenntniß von einem Abschieds\chreiben des abberufenen Königlich württembergischen Gesandten, Staats- raths v. Reinhard, und genehmigte den Entwurf einer ent- sprehenden Erwiderüng. Von dem Militairaus\{husse wur- den Vorträge erstattet, welhe sich auf die Jahresrehnun- gen der Bundesfestung Ulm von 1862 und der Bundesfestung Rastatt von 1863, auf die Reserven für die Proviantfonds der Bun- desfestungen, und auf das Arbeitslokal der Bundes-Liquidations- Kommission bezogen. Der Wittwe eines früheren Bundeskanzl[ei- pedells ward eine Unterstühung bewilligt, und einem früheren Marineregistrator die seither gewährte Beihilfe auf weitere drei Jahre zuerkannt,

Baden. Karlsruhe, 23. Dezember. (Karlsr. Ztg.) Jhre Königliche Hoheit Prinzessin Friedrich von Hessen traf gestern Nachmittags, von Baden kommend, zum Besuch Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin ein und nahm Absteigequartier im Großherzoglichen Schloß.

Höchstdieselbe is heute mit dem Schnellzug, in Begleitung des ältesten Sohnes, welcher von Dresden kurz zuvor angekommen war; nach Baden zurückgekehrt.

Bayern. München, 22. Dezember. (N. C) Jhre Majestät die Königin von Sachsen is diesen Nachmittag aus Dresden hier eingetroffen und wird bis nach der bevorstehenden Entbindung Gre Tochter, der Gemahlin des Herzogs Karl Theodor, hier ver- weilen. :

»Alt. Nachr.« tvird aus

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24. Dezember. (N. C.) Jhre Majestät die Kaiserin von Oesterr ei ch empfing aus Anlaß ihres heutigen Ge- hurtsfestes die Aufroartung und die Glückwünsche der sämmt-

en Prinzen und Prinzessinnen. Se. Majestät der König, welcher seine Gemächer heute noch nit verläßt, übersandte der Kai- erin cinen prachtvollen Blumenstrauß. Diesen Morgen wurde die Frau Herzogin Sophie, die Gemahlin des Herzogs Karl Theo- dor in Bayern, von einer Prinzessin glücklich entbunden ; fast gleich- zeitig meldet eine telegrapbishe Depesche die Entbindung der Erz- herzogin Maria Theresia, der Gemahlin des Herzogs Philipp von Württemberg, von einer Prinzessin und einem Prinzen. Diesen Vormittag ist Graf von Hompesh auf seinen Gesandt- shaftsposten am Königlich italienischen Hofe nah Glorenz abgereist.

25. Dezember. Der auf heute, Vormittags, anberaumt gewesene öffentliche Kirchengang des Königs in Begleitung des großen Cortèges ist wegen des Unwohlseins Sr. Majestät unter- blieben. Die Frau Herzogin Sophie und die neugeborene Prin-

zessin befinden sich nach dem heutigen Bülletin vollkommen wohl ; |

die feierliche Taufe der leßteren wird morgen, Mittags, im Herzog Max - Palast in Gegenwart der Königlichen Familie stattfinden. Tauspathinnen sind Jhre Majestät die Königin - Mutter und Jhre Majestät die Königin von Sachsen.

Hesterreich, Wien, 23. Dezember. Die »Wiener Ztg.« bringt folgende Mittheilung:

Se. K. K. Apostolische Majestät haben mit Allerhöchster Entschließung |

ddo. Ofen, 20. Dezember d. J. allergnädigst zu bewilligen geruht, daß die Hereinbringung der Ersazansprüche des Staates gegen die in Galizien seit dem Beginne des Jahres 1863 wegen der Verbrechen des Hochver- rathes, des Aufstandes und Aufruhres und der Störung der öffentlichen Ruhe verurtheilten Personen auf die Gerichts- und Verpflegskosten be- hränkt und alle bezüglich der weitergehenden Ersazansprüche vorgenom- menen Pränotationen und sonstigen Sicherstellungsmaßregeln aufgelassen werden. Von den Landtagen liegen nachsteheende telegraphische Mit- theilungen vor: E 5 Linz, 22. Dezember. Der Antrag Seyrl und Genossen, das Geseh vom 18. Oktober 1865 über die Branntweinbesteuerung sei für Oberösterreich niht anwendbar und von nachtheiligen Wirkungen für die Landesinteressen, wird dem Vei fassungsauëschusse zugewiesen; über den Antrag Wurmb's auf Aenderung der Geschäftsordnung bezüglich der Wahlen in die Ausschüsse des Landtages wird der Uebergang zur Tages- ordnung beschlossen. Nächste Sizung 3. Januar. Salzburg, 22. Dezember. / die Frage der Jnkamerirung des landschaftlichen

ehemalige Residenz des Bischofs von Chiemsee, in das Eigenthum des

Landes zur Adoptirung in ein Landhaus übergeht und eine jährliche, | ] de fei ( Rektor der Universität Sk. Andrews Font Dotati Zeite der Staasregierung geleistet wer- Mill werde seine Wah zum Rektor der Universik t. A1 N E ee a nue L diaa _nicht annehmen, erweist sich als unbegründet. Mill wird im Laufe

den soll. Zugleich sprach der Ausschuß im Namen des Landtages dem Staats- und Finanzministerium, dann dem Landeschef seinen innigen

Dank für das freundliche Entgegenkommen in dieser Angelegenheit aus. |

Der Landeschef drückt die Freude über diesen Dank aus und giebt das

Versprechen , nah Kräften im Jnteresse des Landes in Bezug auf die

Berichterstatter Peitler | eigenen Augen in Paris gesehen haben wollen, nicht den Glauben

Dotation bei der Staatsregierung zu wirken. 4 A erwähnt die glückliche sung der zwei Lebensfragen des Landes, nän- lich die Regelung der Forsi- und Jnkamerirungsfrage, und spricht die Hoffnung aus, daß die Regierung auch bei der l {hen Organisirung den Juteressen des Landes entsprechend vorgehen werde.

des Landesausschusses vertagte sich der Landtag bis zum 28. Dezember. Triest, 22. Dezember. Jn der gestrigen Sißung des Görzer

Landtages wurde die Dankadresse an Se. Majestät anläßlich des

September-Patentes mit 13 gegen 6 Stimmen angenommen. Der Jstrianer Landtag vertagte sich bis 11. Januar. \

24. Dezember. Das neueste Reichsgeseÿblatt enthält nach- stehende Kaiserliche Verordnung vom 22. Dezember 1865, wirksam für das ganze Reih, mit Ausnahme der _Königreiche Rg Kroatien, Slavonien, des Großfürstenthums Siebenbürgen und der Militairgrenze : A

S U die zur Milderung eines eingetretenen Nothstandes den Hülfs- bedürftigen zugewendeten Unterstügungen ihrem Zwede MOE Man werden, finde Jch mit Beziehung auf Mein Patent vom 20. ( (ans 1865, nah Anhörung Meines Ministerrathes, zu verordnen, wie folgt:

l. Gelder und Naturalien, welhe zur Milderung des in Men Lande oder Landestheile eingetretenen Nothstandes aus Staats- N Landesmitteln oder anderen öffentlichen Fonds an einzelne Personen oder an Gemeinden als Unterstüßungen oder als rüdzahlbare p ige d as gewiesen oder verabfolgt werden, können weder durch Verbot o Bi: cution getroffen, noch dur Verpfändung oder Abtretung ihrer Be

mung entzogen werden. : j l IL Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Kundmachung in

Wirksamkeit. A Die »Wiener QZtg.« bringt folgende Mittheilung: Séè. K K. S Bde Majestät haben von der vom Landtage Ie Königreiche Galizien und Lodomerien und des Großherzogthum

O Í d- Krakau in seiner Sißung vom 25. November d. J. beschlossenen Kun N des atis, u Treue und des loyalen Sinnes “idi e Entschließung vom 14. Dezember d. J, ferner von u Inf Me vom Landtage der Markgrafschaft Jstrien votirten Dan e n 8 N täts. Adresse mit Allerhöchster Entschließung vom 15. Dezem fett ft besonderem Wohlgefallen allergnädigst Kenntniß zu nel g ,

Se. Majestät den Kaiser aus.

Dex Spezial-Aus\chuß berichtet über | Vermögens und | empfiehlt die Annahme des Ausgleiches, wonach der Chiemsee-Hof, die

oliti- | : / Be f 4 y "denn in Jrichtown , einem kleinen Orte in der Nähe von Dublin,

Klagenfurth, 22. Dezember. Nach Erledigung einiger Vorlagen | hat sie gestern Nachforschungen anzustellen begonnen.

Dur Verordnung des Finanzministeriums vom 16. Dezem- ber c. wird bekannt gemacht, daß vom 1. März 1866 anstatt der bisherigen Stempelmarken aller Kategoricen unter einem Gulden, mit alleiniger Ausnahme jener zu einem Kreuzer, neue Marken in Gebrauch kommen und die bisherigen von da ab jede Gültigkeit verlieren. Die Umwechselung derselben gegen neue hat in der Zeit vom 1. März bis 31. März 1866 zu geschehen.

Von den Landtagen wird berichtet:

Salzburg, 23. Dezember. Der Landtag beschloß , es sei an das Staatsministerium die Bitte zu richten, baldmöglichst cin allge- meines Geseg bezüglih des Bettel- und Vagabundenwesens zu erlassen. Die Gemeinden seien zur kräftigen Handhabung der Lotalpolizei in ihrem Wirkungskreise aufzufordern. Auf Antrag des Petitionsaus\{usses wurde beschlossen, die Gemeinden zu verstän-

| digen, daß bei fünftigen Landtagssessionen alle Petitionen an den

Landtag längstens bis zum zehnten Tage nach Eröffnung der Sihun- gen eingereiht sein müssen, widrigenfalls sie bei diesem Landtage feine Erledigung finden können. Zum Schlusse sprach der Landeshauptmannstellvertreter Ritter von Mertens dem Landeschef im Namen des Landtages den Dank für dessen freund- liches Wirken im Interesse des Landes aus, wirft einen Rüblick

auf die Verhandlungen dieser Session, deren Erfolge er als sehr

günstige schildert, und brachte \chließlich ein dreimaliges Hoch auf Der Fürst - Erzbischof v. Tarnoczy danfte im Namen der Versammlung sowohl dem Landeshauptmann Ritter v. Weiß für dessen taktvolle Leitung der Verhandlungen, als auch dem Landeëhauptmannstellver|reter.

Triest, 24. Dezember. Der fällige Lloyddampfer is mit der ostindisch-chinesischen Post heute Vormittag aus Alexandrien hier eingetroffen.

Velgien. Brüssel, 23. Dezember. (Köln. Ztg.) Der Senat hat sih heute auf unbestimmte Jeit vertagt, nahdem er seine Tagesordnung durch Genehmigung der Budgets und des Armee- Kontingents für 1866 erschöpft hatte. Bei Gelegenheit des Justiz» Budgets gab der erste Vice-Präsident, Herr d’Omalius d’Halloy, im Namen der Rechten die Erklärung ab, daß dieselbe unter den gegen- wärtigen Umständen keine politishe Debatte eröffnen wolle und deshalb aus rein administrativen Rücksichten ein bejahendes Votum abgeben werde. Der König hat seinem Sohne und Nachfolger, der bisher den Namen Graf von Hennegau führte, den als nunmehrigem Thronerben ihm gebührenden Titel als Herzog von Brabant ertheilt.

Großbritannien und Jrland. London, 22. De- zember. Das eine Zeit lang verbreitete Gerücht; John Stuart

des nächsten Monats nah St. Andrews kommen, um seine An- trittsrede zu halten.

Die irische Polizei läßt sich von den mit so großer Sicherheit auftretenden französischen Berichterstattern, welhe Stephens mit

rauben, daß das entwichene Fenierhaupt noch irgendwo in Jrland abzufassen sei. Sie scheint sich im Besiße einer Spur zu erachten;

Von der Special-Kommission in Cork is Ch. U. O'’Connell zu 10 Jahren Zwangsarbeit verurtheilt worden. Ehe die Strafe ausgesprochen wurde, hielt der von der Jury für \{chuldig erklärte Fenier eine hef- tige Rede und bemerkte, als das Urtheil gefällt worden: » Jch hoffe, vor der Zeit wird es {hon zu einem Austausch von Gefangenen kommens.

Die der Fälschung russischer Banknoten angeklagten Russen und Polen sind gestern shuldig gesprochen und verurtheilt worden, und zwar Holchester als der Hauptschuldige zu 12, Berens zu 7, Davis zu 5 Jahren, Silberman, ein noch junger Mann, und Beyer, der seine Schuld bekannt hatte, jeder zu 15 Monaten Zwangsarbeit. Braun wird wegen Gravirung einer Platte zum Notenfälschen, #o wie wegen »Vershwörung« in Anklagestand geseht werden. Der Richter war erbötig, ihn gegen Bürgschaft auf freien Fuß zu sehen. Es hat sich aber gestern noch Niemand gefunden, der für ihn Bürg- schaft leisten wollte. fi (N

23. Dezember. Se. Majestät der König von Portugal und der Prinz von Wales haben Osborne; wo sie vorgestern Abend zu einem Besuche bei der Königin angekommen waren, gestern Morgen wieder verlassen. Der Prinz begleitete den König, welcher nach Paris zurüreiste, bis Dover und fehrte dann nach London zurück, Die Weihnachtstage wird er in Sandringham zu-

ingen. : N dem Fenierprozesse zu Cork is eine Freisprechung er- folgt. O'’Callaghan Holmes O'Reardan, welcher früher Wachtmeister in cinem englischen Husaren-Regimente war, war dur das Zeugniß eines der Denunzianten beschuldigt , fenische Exercitien geleitet zu haben ; u. ein anderer Spion wollte ihn haben sagen hören , daß er aus Amerika 200,000 Fenier nach Jrland bringen werde. Die Ge-