Steckbriefe und Ugtersuhungs-Saden.

Verkäufe, Vervactungen, Verdingungen 2.

2° fs S D mt

Zwangasvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

Verloosung, Zinszablung x. von öffentlichen Papieren. Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gefeklsch

Berüfs-Benofsenshaften.

9 0 7 Wochen-Ausweise der deutiben Zettelbankeri. | Oeffentlicher Anzeiger. | | L era

10. Familien-Nawritten.

1) Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

[23915]

Der von dem Herrn Untersubungsêrihter bei dem Königlien Landgericht I1. bier unter dem 6. April und 9. Iuni 1886 binter dem ArbeiterPeter Gurski, angebli im Iabre 1846 zu Gorski geboren, zuleßt in Neu-Weikensee wobnbaft gewesen, in den Acten I. J. 208/86. erlaffene Stebrief wird bierdurch er- neucrtr.

Berlin, ten 11. Iuli 1887.

Königlie Staatéanmaltschaît bei tem Landgericht I. [23090]

Die nabstebend aufgeführten Webrpflichtigen:

1) Iacob Rosenthal, geboren am 39. Juni 1856 zu Altpicardi, Handelzmann, zulest wobnhaft zu Quakenbrüdck,

9) Christian Heinrib§ Wehrmaun, geboren am 9. April 1854 zu Minden, Ackersmann, zulegt wohn- baft zu Wobld,

3) Fcbann Hermann Hcinrich Struß, geboren am 3. Mai 1859 zu Webdel, zuleßt wohnhaft daselbst, Dienstknecht

werden besculdigt,

zu Nr. 1 und 2 als beurlaubter Reservist resp. Webrmann der Landwehr obne Erlaubniß ausgewan- dert zu fein,

zu Nr. 3 als Ersaßreservist erster Klaîfe auêge- wandert zu scin, obne von der bevorstehenden Aus- wanderung der Militärbebörde Anzeige erstattet zu baben — Uebertretung gegen §. 3609 Nr. 3 des Strafgesezbuches.

Dieselbe werden auf Anordnung des Königlichen Amtäégerichts bierselbst au?

Freitag, den 7. Oktober 1887,

Vormittags 10 Uhr, öniglide Schböffengeribt zu Quakenbrü Hauptverbandlung geladen. entshuldigtem Ausbleiben werden dies auf Grund der na §. 472 der Strafvrozeßordnung von dem

Ae

em Königlichen Bezirkskommando zu Lingen ausgestellten Erflärungen verurtheilt werden. Quakenbrück, den 1. August 18587. Zerbst, als GeritésMreiber des Königlicben Amtsgerichts.

[23091] Beschluß. _ S Auf Antrag der Königliben Staatsanwaltschaft

wird gegen den Scubmacer Georg Friedrich Riechelmann aus Wettmar, welber binreicend

verdächtig erei t:

als Webrvflichtiger, in der Absicht, ich dem Ein- tritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu ziehen, obne Erlaubniß das Bundes-

bi z n und na erreihtem militär- J j Berhalb deëselben aufzuhalten, Verbrecben gegen §. 140 Str.-G.-B.

das Hauptverfabren vor Straffammer I. des Königlichen Landgerichts bi

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er erselbst eröffnet. Au wird auf Grund der 88. 325, 326 St.-P.-O. das im Deutsdken Reiche befindlibe Vermögen des Angeklagten mit Beschlag belegt. Die Untersuchungs- baft wird nit angeordnet. Hannover, den 21. Juli 1387. Königliches Landgericht, Strafkammer IIa. (Ferienkammer.) gez. Meder. Ey. Lindenberg. Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt : Din'!e,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Ie 2) Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.

[23033] ; E In Sachen des Forst:immermeisters W. Landwehr bieselbst, Klägers,

wider den Partikulier August Arnemann, früber hieselbst, jeßt in Göttingen, Beklagten,

: wegen Forderung, wird, nachdem auf Antrag des Klägers die Bes{lag- nabme der dem Beklagten gehörigen, auf Harlinge- röder Feldmark belegenen Grundstüde, als :

1) des Planes im Altfelde, Plannummer 241 zu (U a, 2) des Planes im largen Kampe, Plannummer

285 ¿zu 14 a 80 qm,

3) des Planes binter dem Langenberge, Plan- nummer 431 zu 2 ba 1? a 60 qm,

4) der Fliacérotte, Plannummer 640 zu 59 qm,

auf Harlingeröder Feldmark,

¡um Zwecke der Zwangsversteigerung durG Beschluß von beute verfügt, au die Eintragung dieses Be- \{lusses im Grundbuche beute erfolgt ift, Termin zur Zwangsversteigerung auf

Dienstag, den S8. November 1887, Morgens 10 Uhr, vor Herzoalihem Amtégerichte biefelbst angeseßt, in welchem die Hypothekgläubiger die Hypothekenbriefe zu überreien baben. L

Harzburg, den 25. Juli 1887.

Herzogliches Amtsgericht. Thielemann.

[23097] Bekanntmachung. S In Saten der Firma Siegmund et Bing în Dettelbacb, Klägerin, wider den Gastwirth A. Baumgarte in Hobegeiß, Be- klagten, wegen Forderung, wird, nachdem auf Antrag des Klägers die Beschlag- nabme des dem Beklagten gebörigen Wobnhauses No. ass. 51 nebst Zubebör, wie daëéselbe im Grund- buche von Hobegeiß Band I. Blatt 326 eingetragen ist, zum Zwecke der Zwangéversteigerung durch Be- {luß vom 26. Juli 1887 verfügt, auch die Ein- tragung dieses Beschlusses im Grundbudp am gleihen Tage erfolgt ift, Termin zur Zwangs- versteigerung auf den 26. November 1887, Nachmittags 4 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte in der Baumgarte-

[17720]

Sparkasse zu Trier und zwar:

find angebli verloren gegangen.

daselbst, letterer zuglei als Vertreter und Vormund der besagten noch werden die Inhaber der bezeichneten Bücher aufge- fordert, spätestens im Aufgebotstermine

im Zimmer Nr. 16 des unterzeichneten Gerichts ihre Recdbte anzumelden und die widrigenfalls die Kraftloëerflärung

[12495]

ditgesellshaft G. F. Goerke i

C ne

Westpreußishcn Pfandbrief Litt. D. Nr. 13 über 300 Æ, im Ganzen 1200 Æ, bei der genannten

testens in dem auf

den 15. Dezember 1887, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Geriht, Zimmer Nr. 3, anberaumten Termine feine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloë- erklärung derselben erfolgeu wird.

[12492]

fällig gewordenen und bei Hermann Bartels in Hannover zablbaren Wechsels an eigene Order über 476 M 78 4 d. d. Sondon, 28. Dezemter 188 aufgefordert, spätestens in dem auf

anberaumten Aufgebotêtermine seine Rechte bei dem Gerihte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlezerflärung der Urkunde er- folgen wird.

scken Gastwirtbs{ast zu Hobegeiß angeseßt, in welchem die Hvrotbefkgläubiger die Hypothekenbriefe zu überreihen baben. — Walkenried, den 29. Juli 1887. Herzoglibes Amtsgericht. W. Brandes.

Aufgebot.

Trier. Die Sparkassenbücher der städtisGen

a. Nr. 5207 über 326,64 A auf Weber, Nicolaus, Katharina, Michael, Jobann I. und Iobann IlI. zu Langsur,

b. Nr. 5307 übcr 992,19 # auf Weber, äFobann I., Swneider zu Langsur,

c. Nr. 5308 über 255,25 Æ auf Mortb, Heinri, Ackerer zu Langsur, lautend,

Auf Antrag der Eigenthümer des Jobann Weber I., Swneider, zu Langsur und Heinrih Mortbh, Adckerer

minderjährigen Kinder Weber,

am 12. Januar 1888, Vormittags 11 Uhr,

Bücher vorzulegen, derselben erfolgt. Trier, den 28. Iuni 1887.

Königliches Amtsgericht. TII.

Aufgebot.

Auf Antrag der Cöétlin’er Bierbrauerei-Comman- 7 Liguidation, vertceten dur die Rebtzanwälte Herr und Makblendorff zu Köslin, wird der verlorcn geaangene Cautiors- Empyfangëschein der Königlichen Eisenbabn-Kommif- Honéfafle zu Danzig vom 21. Juni 1578, Inhalts desen die Cöëlin’er Bierbrauerei-Commanditgefell- aft G. F. Goerke in Köélin als Caution für das ‘tertragéverbältniß des Babnhofs-Restaurateurs H. Sirod zu Neustettin einen 33°/6 Pommerschen Pfand- rief Stolp'’er T epartementé, eingetragen auf das Gut Wend. Plafsow über 900 A und den 4/0

4

C Kasse als Caution niedergelegt bat, biermit auf-

Der Inhaker der Urkunde wird aufgefordert, \pä-

Schneidemühl, den 29. Mai 1887. Königliches Amtsgericht.

Aufgebot.

Auf Antrag der Dreédener Bank zu Berlin wird der Inhaber des mit dem Accepte der Bezogenen versehenen Duplikateë eines von Mendelson & Hor- wiß auf „Guttaverwa & Telegraphen Werke Linden bei Hannover“ gezogenen, drei Monate nach dato

6,

Dienstag, 20. Dezember 1887, Mittags 12 Uhr,

Hannover, 31. Mai 1887. Köntaliches Amtsgericht. IV h. Iordan. Ausgeferiigt: (L. S.) Thiele, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. [23028] Aufgebot.

Bebufs seiner Eintragung als Eigentbümer bat der Auézüglcr Friedri Krietsch in Randau das Aufgebot des im Grundbue von Randau Band 1 Vlatt 35 auf den Namen des Arbeiters Heinrich Schröder und dessen Ebefrau, Elisabeth, geb. Ladede, einactragenen Grundstücks beantragt.

Die Sröder'schen Eheleute sind verstorben und werden daber zu dem am 15. November 1887, Mittags 12 Uhr,

vor dem unterzeihneten Gerichte, Domplay 9,

Zimmer Nr. 1, anberaumten Termine

1) alle ihrer Existenz nach unbekannten Eigen- thumsberechtigten mit der Auflage geladen, ihre An- sprübe und Rech{te auf das Grundstück spätestens im Termin anzumelden, widrigenfalls fe mit ihren etwaigen Realansprüchen auêtge!chlofsen werden ;

2) die ibrem Aufentbalte nach unbekannten Erben des oben genannten Arbeiters Heinrih Scchbröder, inébesondere dessen Bruder Cbristian Schröder und

essen Schwester, verebelihte Stieber, resp. deren Erben unter der Verwarnung vorgeladen, daß, wenn Ke nit spätestens im Termine ibre Ansprücbe auf

as Grundstück anmelden und ein etwaiges Wider- fpruchsrecht gegen den Antrag bescheinigen, die Ein- tagung des Eigenthums für den Antragsteller Krietsch erfolaen wird und ibnen überlaffen bleibt, ibre Ansprüche in einem besonderen Prozesse zu ver- folgen.

Magdeburg, den 22. Juli 1887.

Königliches Amtsgericht. Abtbeilung 6.

[23095] Aufgebot.

Auf den Band 27 Art. 25 des Grundbuch{s von Dottmund verzeichneten Immobilien des Wirths und Spezereihändlers Wilhelm Grönina, sowie auf den Land 23 Art. 7 des Grundbu&s von Dort- mund verzeihneten Immobilien des Wirths Heinrich Schröder zu Dortmund steht in Abtb. 1II. folgende Poit eingetragen: Dreißig drei Reichsthalcr 40 Stüber gemein Geld, welche Besitzer seinem jüngsten Bruder Johann Heinri (geb. den 26. April 1802) auf den Grund des geri{tlich refognoszirten Erbrezesses vom 15. Juni 1809 verschuldet, eingetragen auf den An- trag des Besitzers vom 9. Januar 1818 vermöge Dekrets vom 9. Juni 1818, |

Die vorbezeibneten Eigenthümer der belasteten Grundstückde behaupten, daß die fragl. Forderung längst gezablt, das Hypothekendokument jedoch ver- loren gegangen sei. Sie baben daher das Aufgebot der vorstehenden Post beantragt. S s

Alle Diejenigen, welche Ansprüche auf diese Poft zu baben glauben, werden hbierdurh aufgefordert, ihre Rechte spätestens im Aufgebotstermine den 5. November 1887, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 21, vor dem Amtsrichter Nagel anzu- melden und event. die betreffende Hypothekenurkunde vorzulegen, widrigenfalls sie mit ibren Ansprücben auf die Post präkludirt werden und die Kraftlos- erflärung der Urfunde erfolgen wird.

Dortmund, 20. Juli 1887.

Königliches Amtsgericht.

(230911 Amtsgericht Hamburg.

Auf Antrag von Franz Jebîen als Testamentê- vollstreer von Friedrih Carl Theodor Ahrens, ver- treten durch die Rechtêanwälte Dres. Heinfen, Moenckteberg und Brandis, wird cin Aufgebot dabin erlaffen :

daß Alle, welhe an den Nablaß des am

14. Februar 1887 hieselbst verstorbenen Fried-

rich Carl Theodor Ahrens, Erb- oder sonstige Ansprüdbe zu baben vermeinen, oder den Be- stimmungen des von dem genannten Erblaffer am 15. März 1872 in Altona errichteten, mit

Zusaß (Teftamentêzettel) vom 31. Januar 1884

versebenen, am 24. Februar 1887 bieselbst

publizirten Testaments, wie au der Bestellung es Antragstellers zum Testamentsvollstrecker, widersprechen wollen, biemit aufgefordert wer- den, folde An- und Widersprücde spätestens in dem auf

Mittwoch, den 9. November 1887, 10 Uhr Vormittags,

anberaumten Aufgebotstermin im unterzeihneten

Amtsgericht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 23,

anzumelden — und zwar Auswärtige unter

Bestellung eines biesigen Zustellungsbevoilmäch-

tigten — bei Strafe des Ausf{lufses. Hamburg, den 14. Juli 1887.

Das Amtsgeribt Hamburg. Cioil-Abtbeilung T Zur Beglaubigung : Romberg Dr., Gerité-Sekretär.

[206611 Nachlaß:-Proklam.

Forderungen und Aniprüche irgend welcher Art, mit alleiniger Ausnabme der im Grundbu einge- tragenen, an die von dex Erben nur mit der Recbts- wobltbat des Gesetzes und des Inventars angetretene Nawlafimafse der am 22. Mai d. I. in Wandsbek verstorbenen Maraaretha Friederike Muukß, geb. Burmeister, Wittwe des 1879 verstorbenen Maurer- meisters Claus Hinri® Muußs, sind bei Strafe des Ausf&lufses und des ewigen Stillshweigens inner: halb 12 Wochen vom Tage der 3. Bekanut- machung dieses Proklams angere{chnet, bei dem unterzeineten Amtsgerit gebörig anzumelden,

Wandsbek, den 12. Juli 1887.

Königliches Amtsgericht. I. Abtbeilung. Veröffentlicht : Ricbbardt, als Gerichts\{reiber.

[23036] Oeffentliche Bekanntmachung.

Der am 20. April 1887 zu Pankew verstorbene Journalist Rudolph Gorfolk hat in seinem am 2. Februar 1887 errichteten und am 18. Juni 1887 eröffneten Testamente die Tochter seiner Ebefrau Emma, geb. Puttkamp, aus deren erster Ebe, die minderjährige Hedwig Sefsselberg zur Miterbin be- rufen.

Da der Aufentbalt des Vaters derselben, des Uhrmachers Ernst Sesselberg, nit bekannt ist, wird dies biermit öffentlih bekannt gemacht.

Berlin, den 26. Juli 1887,

Königliches Amtsgericht. I. Abtbeilung 61.

[23037] Oeffentliche Bckanutmachung. Der am 27. Mai 1887 zu Münden verstorbene

Rentier Carl Gottfried Ferdinand Rudolf Heintze bat mit seiner Ebefrau Marie Ludowika Flora Rosalie. geb. Müller, in scinem im Februar 1885 errihteten und am 24. Iuni 1887 eröffneten Testa- mente folgende Bestimmung getroffen: 5) Unsere Ködin erbält soviel Hundert Mark, als sie Dienstjahre bei uns bat.

Im Interesse dieser Legatarin, deren Name und Aufenthalt unbekannt ist, wird dieses biermit öffent- lih befannt gemacht.

Berlin, den 23. Juli 1887.

Königliches Amtsgeriht I. Abtbeilung 61.

[23039]

Oeffentliche Zuftellung.

Die Ebefrau des S(neidermeisters Rudolf Heit- feld, Minna, geb Goffe, zu Egeln, vertreten durch die Rebtsanwälte Kreis und Goedicke zu Halber- stadt, klagt gegen den Sneidermeister Rudolf Heit- feld, früber in Egeln, jeßt in unbekannter Abwesen- beit, wegen böslicher Verlaffung mit dem Antrage auf L Eng, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rettsftreits vor die dritte ivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Halberstadt auf E den 19. Dczember 1887, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einex bei dem gedachten Gerichte zugelaffenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwedcke der öffentlichen Zu#ellung wird diefer Auszug aus der Klage bekannt gemacht.

Halberstadt, den 30. Juli 1887.

Bünger, Aktuar,

als Gerihts\{reiber des Königlichen Landgerichts. [23038] Oeffentliche Zuftellung.

Der Chorsfänger Valentin Gordt in Würzburg, im Armenre{te, vertreten durch den K. Advokaten Steigerwaldt daselbst, klagt gegen seine Ebefrau Therese Gordt, geb. Burkardt, zuleßt Köchin in Lörrah in Baden, nunmehr unbekannten Aufent-

balts, wegen Ebescbeidung bei dem K. Landgerichte Würzburg, Civilkammer II., mit dem Antrage zu erkennen: 1) die zwischen den Klagstheilen eingegangene Ebe wird dem Bande nah getrennt,

2) Beklagte wird als s{uldiger Theil erklärt und hat die gesezlihen Folgen, sowie alle Kosten des Prozefies zu tragen. / Der klägerishe Vertreter ladet unter der Auf- forderung, einen beim Prozeßgerihte zugelaffenen Anwalt für sich zu bestellen, die Beklagte zu dem vom Gerichte na einmaliger Vertagung der Sache zur mündlihen Verbandlung des Rechtéstreites an Gerichtsstelle anberaumten Termine vom Samstag, den 15. Oktober 1887, früh 9 Uhr. _ i

Dies wird zum Zwecke der öffentlihen Zuítel- lung an die Beklagte mit dem Beifügen bekannt aemacht, daß das Prozeëgeriht die gegenwärtige Streitsabe mit Beschluß vom 29. Juli 1887 an- tragsgemäß als Feriersabe bezeichnet hat.

Würzburg, den 20. Juli 1887. :

Gericbtés(reiberei des K. Landgerichts Würzburg.

(L S) Zink, K. Ober-Sekretär.

[23098] Oeffentliche Zuftellung.

Der S(reiner Georg Reil von Mantel bat als verpflibteter Vormund des von der ledigen groß- jäbrigen Taglöhnerstc{ter Anna Schwab in Mantel

am 13. September 1874 außerebelich geborenen Kindes „Georg*®* gegen den ledigen großjährigen

Oekonomiebürgerssobn Wolfgang Krauß von Kalten- brunn, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wegen Ali- mentation bei dem Königl. Bayerischen Amtsgerichte Weiden unterm 18. Juli l. Js. Klage erboben und den Antrag gestellt, für vorläufig vollstreckbar zu er- klärendes Ürtheil dahin zu erlaffen, daß der Beklagte schuldig fei: „an die flagende Kindéfuratel die vom 13. Sep- tember 1877 bis dabin 1888 treffenden Alimente im jährliben Betrage von 18 Fl. glei 30 86 », sohin im Ganzen zu 339 F 56 ß zu bezablen und die Koîten dieses Prozestes zu tragen — und daß die zu Gunsten der vor- bezeichneten Alimentenforderung mit Arrest be- legte Darlebnsforderung des Beklagten bei den Taglöhnersebeleuten Kaëpar und N. Harrer in Kaltenbrunn im Betrage von 203 Fl. gleih 342 M 86 S der flagenden Kuratel zur Ein- ziebung überwiesen werde.“

Nah Beschluß des Königl. Baverishen Amts- gerihts Weiden vom 30. Juli l. Is. wurde die öfentlibe Zustellung der Klage bewilligt und zur Verbandluna dieser Sache Termin auf

Freitag, den 7. Oktober l. Js., Vormittags 9 Uhr, dahier bestimmt, wozu Beklagter biemit geladen wird. Weiden, am 1. August 1887. Die Gerichtsschreiberei des Königl. Bayerisben Amtsgerichts Weiden. (L. 8.) Stöhr, K. Sekretär.

[23101] Ocffentliche Zustellung. . 1) die Ebeleute Bâdckermeister Friedr. Klink- mann und Alwine, geb. Düllmann, zu Wetter a. d. Rubr, 2) des Bâters Carl Düllmann zu Herdecke, 3) der unverebelihten Lina Düllmann zu Wetter a. d. Ruhr, 4) der unverebelichten Anna Düllmann zu Wetter a. d. Rubr, vertreten durch den Rechtsanwalt Sterp bier, klagen gegen den geschäftélosen Wilhelm Düumann, früher zu Herdete wobnhaft, zur Zeit unbekannten Auf- enthaltéortes, wegen Einwilligung in die Auszahlung binterlegter Kaufgelder, mit dem Antrage: den Be- Élagten fostenpflihtig zu verurtheilen anzuerkennen, daß von den in der Subbastationssate Düllmann K. 6/86 III. hinterlegten Kaufgeldern ad 619 Æ# 86 A nebst Zinsen jedem der Kläger ein Fünftel gebührt und demna zu bewilligen, daß jedem der Kläger ein Fünftel dieser Gelder auëgezablt wird, und laden den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Hagen auf den 9. Dezember 1887, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Geritte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hagen, den 29, Juli 1887. Kirbboff, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[23102] Oeffentliche Zuftellung.

Paul Imler, Eigenthümer, zu Wasselnheim, ver- treten durch MKechtsanwait Dr. Petri, flagt gegen Iohann Elles, Ackerer, früher in Dürningen, z. Zt. obne befannten Wobn- und Aufenthaltsort, mit dem Antrage, den am 9. Dezember 1854 vcr Notar Lobstein zu Truchtersheim zwishen den Parteien bezw. deren Rechtésvorgängern abges{lofsenen Pacht- vertrag für aufgelöst zu erflären und dem Beklagten die Kosten des Rechtsstreits zur Laft zu legen. -

Der Beklagte wird zur mündliwen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Kaiser- lichen Landgerichts zu Straf}burg auf

den 27. Oftober 1887, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung geladen, einen bei dem gedachten Gecichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlihen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage befannt gemacht.

Der Landgerichts-Sekretär : (L. 8.) Weber.

Redacteur : J. V.: Siemenroth. Berlin: Verlag der Expedition (I. V.: Heidrich).

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lin SW., Anhaltstr, 6. K. 5617. Pianc-Medbanik. — J, Keller, beilbaber ter XÆirma J. Keller & Co, in Stutt-

art, Augustenstraße 54. J

, M. 7022. Verfabren zur Herstellung eines farbenwech{selnden Ueberzuges. — Max Himly,| , Ferdinand Leiser und Johannes Bardt- holdt in Wien; Vertreter: Brydges & Co. |

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“s - ¿ I C L . H E E 1 f E Ls n ‘ | Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patent sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25, Mai

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in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. | „S. 3784. Verkuppelung einer gewöbnlichen „ L. 4237. Verfahren zur Darstellung von j Klaviatur mit einer dur d!e Patente Nr. 25 282 Bleiweiß. — Dr. Julins Löwe in Franffurt| und Nr. 32138 geschüßten Klaviatur., — Oswald a. M:, Niddastr. 9 | Seifert in Dreêden XXYV. L. 4267. Cotton-Wirkstußl mit Vor- | LIT. S. 3658. Näbmasthine zum Besticken von ridtung zur Randmaschenbildung. — Jobn | zugesbnittenen Stückden. — J. G. Spranger | William Lamb und Samuel Lowe in Not- | und H. StöckKe1l in Plauen î. V.

tingkam, Engkand; Vertreter : F. Edmund Thode ! LVIII. P. 3315. & Knoop in Dreéden, Amalienstr. 3 I. bei Spindelpressen. — A. Probst in Mons- „ Seh. 4429, Strickmascihine mit s{rauben» | beim, Hefen. ein- oder zweispännige Fuhrwerke. — Paul AdoIph in Berlin, Wallnertbeaterstr. 41. LXIV. B. 7697. Eine aus zwei beweglichen Theilen bestehende Flascenreinigungsbürste. — S. BuseckK in Bodenbeim—Franffurt a. Main. LXVIII. B. 7764. Sidberbeitësschloß — W. Basch in Berlin SW., Blüderplay 3. LXXYVI. F. 3270. RKRingipindel für Flabs- Billets u. deral — John R. WherTry. Her- svinncrei. — Fritz Fried in Arnau a. d. E. bert Herman Rottaken und Edward Na-| LXXXK. Seh. 4687. Tranéportabler S{orn- poleon Wiegel in Uttle Rock, County of stein für Ringöfen. — A. SehramkKe in Polaëfi, Arkansas, V. St. A.; Vertreter: Carl Kottbus, Sandow 144. T. Burchardt in Berlin SW. LXXXI. L. 4163. XXXY. G. 4207. Drebkrahnanordnung, bei für Draktseilbahnen. — der sowobl die. Drebung des Krabnauslegers, als Leipzig-Gohlis. der Lastwinde mittelst eines Handshwungrades | LXXX1III. A. 1692. Swlage und Repetir- ge’chieht. — Carl Geiger in Karlêérube, Baden. werk für Ußren — Carl Adam und Richard XXXVII. K. 5620. Holzgefüge zum Halten Adam in Königéberg i. Pr., Tragbeimer Kirchen- des Dedenvutes. — C. 0. Kliemand in strafe 1c. Mülbiß b. Großenhain, Satsen. „ R. 4011. Kalender an Federubren. — L. „ K. 5640. Pußträger für Deckenschalungen. Reimann in Berlin 80, Sbmidîtr. 32. — (C. 0. Kliemand in Mülbit b. Großen-| , R. 4256. Kalender an Wandubren. — L. hain, Sachsen. : Reimann in Berlin §0, Schmidstr. 32. XLII. E. 1915. Neuerungen an der Vor- Berlin, den 4. August 1887. rihtung zum selbsithätigen Abftempeln von Kaiserliches Patentamt. [23186] Karten; Zusaz -zum Patent Nr. 39721. — _ Meyer. Percival Æveritt in London, 47 Cannon Street; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin. Auf

| linigem Waarenträger für 7erivvte Waare. — | LXIII. 4. 1691. Elastisher Scheerbaum für | | H

Johann Schmitt in Koblenz, Entenvfubl 5. XXXIYV. P. 3327. Metallrüden für ZeitungsÞ- mapypen; Zusaß zum Patent Nr. 40846. — Otto Psennig in Dreéden. | „ R. 4135. Eisfchrank. — Paul Arlt in Dreéden, Schöfsergafse 7 II. „ W. 4422. Sidterbeitsvorri&tung an Bes- bâltern zur Aufnahme von Münzen, Fabrscheinen,

Muffenkupvelungsapparat Georg Lauer in

Versagung von Patenten. die nachftebend bezeichneten, im „Reihs-

„ S. 3696. Vorridtung zum selbstthätigen | Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gematen Anzeigen von ecxplodirbaren Grubengajen. — | Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Thomas Shaw in Philadelphia, Pennf., | Wirkungen des einftweiligen Schutzes gelten als nicht V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in | eingetreten.

Berlin SW. KKlasse.

Selbsttbätiger Streichbolz;- | VE. M. 6703. Abläuterungs - Apparat. Vom 14. Februar 1887.

XIIL. F. 2953. Feuerröhren mit steilen schraubenförmigen Rinnen für Dampfkessel. Vom

y. H. 7081. Tbstt1 i anzünder mit Cigarrenatshneider und Ubrständer. — Otto Herrmann in Halle a. S., Lange-

Neuerurg an Scaltwerken | VI. Nr. 26 203. CGombinirte Malzdarre mit ge-

ftraße 29. x E T -„ L. 4286. Masdine zur Herstellung von 2. Dezember 1886.

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XLVIT. V. 1067.

S . E ° c Patentrolle im Reis - Anzeiger beka:-n

Klasse. XYVI.

Klasse. XIII. O. 903. Sammerwert zur Reinigung vo

Röbren. Vom 14. April 1887.

24. März 1887.

XLIX. G. 3959. Vorribtung zum Walzen | von Rillensbienen. Vom 20. Dezember 1886. LXTIL. T. 1887. Neuerung an Fahrrädern.

Vom 17. März 1887.

Berlin, den 4. Augufït 1887, Kaisferliches Patentamt. Mever.

Ucbertraguug von Patenten. Die folgenden, unter der angegeb nen übertragen worden. Nr. 27 076.

Verfahren zur Darstellung von Ammoniak- Suyer-

pboëpbat mittelst sauren \{wefelsauren Atnmo- !

niak3s. Vom 7. November 1883 ab.

XXXVITI. Nr. 36 643. Société Anonyme

du Nouveau Cirque in Paris, 247 Rue

St. Honoré ; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- | furt a. M. — Versenkbare Plattform für Cir- |

cuïse und Hippodromo. Vom 23. März 1886 ab.

XLVI. Nr. 37 548. Gasmotorensabrik | Deutz in Deutz bei Köln a. Rb. — Neuerung |

an Baëmctoren mit comprcimirten Ervlofions- gemenge und Trieb bet jeder Umdrebhung. Vom 13. April 1886 ab. H

Nr. 40335. Deutz in Deus bei Köln a. Rb. — Mit Com- pres'ionsladung e Zündvorcihtung für Gasfraftmas{hinen. Vom 11. Ianuar 1887 ab.

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a v r - t G

L. r. 34594. Firma K. Heilbrunn |

_

Söhne in Erfurt. — Spannvorrihtung für |

i Trommeln, Pauken und dergl. Instrumente. Vom 10. Juni 1835 ab. /

XXK. Nc. 35 941. Joseph Adolph in Berlin, Raupacbîtr. 9. — Kopirvresse. Vom 3. Januar 1886 ab.

p» + M Werke“, Actien-Gesellshaft in Bernburg. — Verfahren zur Gewinnung vo sulfaten und Sal;säure. Vom 7. 1883 ab.

Nr. 40 685. «Deutsche Solvay WerkKe“, Actien-Gesellschaft in Bernburg. — Verfabren zur Vewinnung von Ammoniak, Salz- säure und Chlor aus Cblorammonium. Vom 15, Januar 1886 ab.

Nr. 40686. „ Deutsche Solvay Werke“, Actiecn-Gesellihaft in Bernburg. — Verfabren zur Gewinnnng von Ammoniak, Salz-

säure und Cflor aus Cblor2mmonium. Vom |

15. Fanuar 1888 ab. Verlin, den 4. August 1837. Kaiserliches Patentamt. Meyer.

Erlöfschung vou Patenten.

77 erlofhen. lasse.

sonderten Dunitabzügen für die Vor- und Nat- darre.

Nr. 33125. Malzdarren, TIT. Nr. 28576. S

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Wende - Controllappvarat für

Füllihabt und mit al ichlange.

Nr. 29122. Neuerung an Cornwall- und anderen Dampfkefseln.

Nr. 34518. Neuerung an regulatoren.

Nr. 36 831. Aus Wafßfserröhrenwänden ge- bildeter Dampferzeuger.

ebender Damvffesel mit

Wasserstands-

XITV. Nr. 24 344. Neuerung an Luftpumpen.

Nr. 29995. Rüswblagventil für die unter Nr. 24344 patentirte Einrichtung an Luft- pumpenz; I. Zusaß zum Patent Nr. 24 344.

Nr. 37492. Umiteuerungêmaschine mit pendelndem Kolben.

XVIIL. Nr. 29 158. Krabn für Befsemerbirnen.

XX. Nr. 3159.

XXIT.

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und Signalstellung bei Eisenbahnen.

Nr. 24 998. Selbsttbätige Kuppelung für Eifenbahnfabrzeuge.

Nr. 26 061. Elektrisch wirkende Auslöse- und Kontrol-Vorrihtung für Signal-Vers{luß- Apparate mit nur einseitiger Stromgebung. _Nr. 27656. Central-Weichen- und Signal- Stellapparat.

Nr. 34 371. Endkompersation für Weichen- gestänge mit Bruchftift.

Nr. 38289. Selbsttbätig wirkende Ent- kuppelungêvorrichtung für Lokomotiven.

Nr. 39 608. Elektrishe Signalifirvorrihtung zur Verbütung von Eisenbahnunfällen.

Nr. 30 726. Neuerungen in Apparaten und Metboden zur Registrirung und Integrirung elektriser Ströme.

Nr. 37811. Elektrisher Ausschalter mit Doppel - Unterbrechung, genannt „Ventilsizaus - schalter“.

s Ü F VIT. Dampfdruckverminderer mit | Drebschieber und belastetem Gegenkolben. Vom

[23187] |

nen Nummer der | 4 olle i eig nt gemadSten Patent-ESrtheilungen sind auf die KaGgenannten Per- |

6. „„Deutsche Solvay | Werke“. Actien-Gesellshaft in Bernburg. — |

Gasmotorenfabrik |

Nr. 28 063. „Deutsche SoIlvay- |

Ammonium-e | November |

23188] | Roft dienender Roßbr- |

| | | | für stehend zu verzavfende Fä! | 5 E i | Hebel-Appvarat für Weichen- |

| Klasse.

| KXE. Nr. 38279. | Apparat.

| « Nr, 39022. Halter und Umfcalter für | eleftrisbe Glüblicht-Lampen.

| . Nr. 39859. Vorrihtung zur Begrenzung

Telegrapbisher Aufgabe-

der Größe des Lichtbogens auf ein maximalcs Maas bei eleftrischen Vogenlampen. | XXYV. Nr. 15 241. Neuerungen an Klöppel-

+1 „ Nr. 18 548. Regulirungë-Borrihtungen an | Flechtmaschinen der im Patent Nr. 15 241 dar- gestellten Art für die die Verbindungêteller nicht | passirenden Klôpvel ; Zu zu P. N. 15 24t. | AXVI. Nr. 21 985. p | « Nr. 25 356. Scrubber | AXXIV. Nr. 28 574. Doppelwandige Koch- gefäße mit Scbmelzventil. „ Nr. 28 575. Vorrihtung zur Berieselung der Außenflähe von Wasserleitungs-Küblschr „ Nr. 34 426. Neuerungen an Laufr | Möbel, | KXXVII. Nr. 3166. Verstellbarer Zellen- vorbang. . Nr. 4646. Verstellbarer Zellenvorhang ; Zu- saß zu P. R. Nr. 3166. | „ Nr. 10943. Neuerungen am Weckmann'- schen verstellbaren Zellenvorhang; II. Zusaß zu P. R. 3166. |

N -_ L M : L - __Nr. 32 670. Selbsttbätige Vorrichtung zum Thon unn (S orn s Löschen von Schornsteinbränden. Y ° ck44 21 - Art (- r „ Nr. 37019. Befestigung von Hol

anderen Materialien an Eisen mittelst gerillte Nägel und Federn.

| „ Nr. 38140. BorriHtung zum Oeffnen und St{ließen von Zaunthoren.

| XLI. Nr. 24285. Ventilationseinrichtung für ! Dute. | XLIL. Nr. 37282. Billet - Controlir- und

Reaistriravparat. - Nr. 37 867. Wasserwaage mit Vorrichtung | zur Höbenmessung. | . Nr. 39846. Waßermefser. | KXLVI. Nr. 38 670. Gasëfraftmasdine.

| XLVIL. Nr. 289. Geftell für übereinander | angeordnete parallele Walzen, die genau einge-

e stellt werden fönnen, deren Entfernung kei | zuändern ift und von denen i eine einzelne leiht berausnebmen läßt. „ Nr. 36 953. Ausziehbare Stopvfbüchse. „ Nr. 37484. Kcronradshaltwerk mit Ein- und Auërückung dur Schraubenflächen. „ Nr. 37 669. Gefäßdeckel mit den Deckelrand

ef “ Pes C E anprefsenden Sbienen.

XLVIIL. Nr. 33629. Verfahren, Gußeisen zum Verzinnen geeignet zu maten. XLIX. Nr. 33 982. Verfabren un

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rihtung zur gleichzeitigen Prefsung beide köpfe in der Nietmaschine.

. Nr. 37425. Rund- und Langloch-Bohr- maschine.

« Nr. 37529. Verfabren zur Bearbeitung von Weichenzungen, Bandagen und dergl. mittels

| Frâser.

| , Nr. 39 081.

| an Bolzene und Nieten :

| L. Nr. 38 108. Plansieb für Gries- und Dunst- | pußmas{inen.

| . Nr. 39862. Swüttkasten für den unter | Nr. 39492 patentirten, be! s einftellbaren | Walzenstubl; Zusatz zum Patent Nr. 39 492.

| LL. Nr. 24 075. Zither mit nar an den Rän-

¿ 4 n Lefestiatem Resonanmzbod dern beretttgtem Me?onanzboden.

Konisher Zuführungstrihter

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| „ Nr. 32 854. Vorribtung für Tasten-Inftru-

| mente zur mecbanisben Hervorbringung und zum

| Transponiren von Accorden.

| „ Nr. 36805. Neuerung in der Notenblatt-

| Fübrung bei mechanischen Musikwerken.

| » Nr. 39 687. Gebrochener Refionanzboden für Pianos.

| LVII. Nr. 36 812.

| rabmen.

| LTX. Nr. 39 032. Habnsteuerung für Luft-

| druck und Dampfwasserheber.

| LXTIL. Nr. 32 794. Selbstt5ätige Bremse.

| . Nr. 34 903. Achsbüchse.

Photogravbisher Copir-

j

| e Nr. 37516. Windflügelvorrihtung an Cisschlitten, Eis-, Land- und Wasser-Fahr- radern.

LXIV. Nr. 3251. Fafhabn mit Luftzufübrung

Jer. Nr. 13 186. Flashen-Korkmashine. Nr. 21772. Neuerungen an einem Faß- babn mit Luftzuführung für stehend zu ver- zapfende Fässer; Zusaß zum Patente Nr. 3251.

L, Nr. 39776. Neuerung an Fleisch» müblen. LXXKX%. Nr. 37969. Halter für Bleistifte,

Handschubknövfer, Messerklingen und dergl. LXXITI. Nr. 33 596. Einfaßlauf für Gewebre. LXXYVI. Nr. 11050. EntfklettungSapparat für

Woeollkrempeln.

„ Nr. 32877. Fadentrenner für Spinn- und Zwirnmaitinen.

LXXVII. Nr. 7446. Berfabren, um Kövfe

und Glieder von Puppen mit einer elastischen Haut zu überziehen.

„ Nr. 12 676. Neuerungen in dem Verfabren, um Puppenköpfe, Puvpenglieder und äbnliche Begen!tände mit einer elastishen Haut zu über- ziehen; I. Zusaz zu P. R. 7446.

„ Nr. 20201. Hektelvershluß für Schlittz

\{ube.