1887 / 201 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 29 Aug 1887 18:00:01 GMT) scan diff

3730 3733 3735 3740 3743 3749 3752 3801 3804 3814 3820 3822 3823 3839 3843 3847 3848 3901 3904 3905 3906 3924 3925 3926 3927 3933 3938 3939 3941 3944 3946 3954 3958 3959 3961 3975.

Die vorbezeihneten 967 Stück Theil-Schuldver- schreibungen kündigen wir hiermit zur Rückzahlung Þp. 1. Dezember 1887.

Die Verzinsung derselben hört mit dem 1. Dezem- ber 1887 auf und sind die am 1. Januar 1888 fälligen Coupons, auf welche die ratirlihen Zinsen vom 1. Juli 1887 bis 1. Dezember 1887 mit 19,50 G vergütet werden, bei der Rückzahlung mit einzureichen.

Die Rückzahlung der ausgeloosten Theil-Schuld- vershreibungen mit dem Amortisationszushlag von 59% und den Zinsen vom 1. Juli 1887 bis 1. De- zember 1887“ erfolgt gegen Auslieferung derselben nebst den Coupons Nr. §8 bis 20 incl. am 1. De- zember cr. bei der Berliner Handels-Gesellschaft.

Die Okligationen find zu dem Zwecke mit einem doppelten, arithmetisch geordneien Nummernver- zeichniß bei der Couponé-Kasse der Berliner Han- dels: Gesellschaft einzureichen.

Verlin, 24. Auguft 1887.

Alt-Moabit in Liq.

[25149] Eisenbahn - Direktionsbezirk Altona.

Die Inbaber der 4 %igen Hamburg - Verge- dorfer Prioritäts-Obligationen, für welche das durch die Bekanntmachung des Herrn Finanz- Ministers vom 1. Mai 1886 auf Grund des Gesetzes vom 17. Mai 1884 (Ges.-S. S. 129 ff.) erfolgte Angebot des Umtausches dieser Obligationen gegen Schuldverschreibungen der 32 /igen konsolidirten Staatsanleihe als angenommen zu gelten hat, welche mithin zum Umtausch bereits abgestempelt sind, werden aufgefordert. vom 1. September 1887 ab die genannten Obligationen nebst den nicht fällig werdenden laufenden Zinsscheinen und Talons behufs Umtausches gegen Staatéschuldvershreibungen ein- zureihen, und zwar bei der Königlichen Eisen- bahn - Hauptkasse im hiesigen Bahnhofs- gebäude, oder bei den Königlichen Eisenbahn-Be- triebsfassen zu Berlin (Direktionsbezirk Altona), Hamburg, Kiel und Flensburg. Die Obliga- tionen sind mit einem Verzeichniß, in welchem die einzelnen Stücke, nah den Werthgattungen getrennt, nah ihrer Nummernfolge aufzuführen sind, abzu- geben, bezw. cinzureichen. Formulare zu den Ver- zeichnissen können bei den vorgenannten Kassen vom 30. d. Mts. ab unentgeltlich entgegengenommen werden. Ueber die abgegebenen Obligationen erhalten die Einlicferer eine Empfangsbescheinigung, gegen deren Rückgabe, unter gleichzeitiger Ausstellung einer Bescheinigung über den Empfang der Staats\{huld- verschreibungen, diese letzteren mit den Zinsscheinen vom 1. September 1887 ab und Talons ausgehän- digt werden.

Die Ausantwortung der Umtaushstücke wird nah Möglichkeit beschleunigt werden und Wünsche auf Ausreichung von Stücken in bestimmter Höhe, soweit möglich, Berücksihtigung finden. Denjenigen Ein- sendern, welche die Obligationen durch die Post ein- senden, wird cine Empfangsbescheinigung niht zu- gestellt. Dieselben erhalten vielmehr ein Formular zu der über den Empfang der Staatsschuldverschrei- bungen ihrerseits zu ertheilenden Bescheinigung, wel- ches, mit der Unterschrift versehen, zurückzureichen ift, woraufhin die Schuldverschreibungen mit den zu- gehörigen Zinsscheinen und Talons übersandt werden. Die Ucbersendung erfolgt unter Angabe des vollen Werthes, wenn nicht Seitens des Cinsenders eine geringere Bewerthung ausdrüclich gewünscht wird.

Bei dem Umtausch find die zu den Obligationen gehörigen Zinsscheine vom 1. September 1887 ab nebst den Talons mit abzuliefern.

Fehlen Zinsscheine, so muß der Werth derselben baar eingezahlt werden; eine Anrechnung der etwa fehlenden 4 oigen Zinsscheine auf die neuen 33 %oigen Zinsscheine ist nicht angängig.

Im Anschluß hieran werden diejenigen Inhaber der Hambuxrg-Bergedorfer Prioritäts--Obli- gationen, welche das Angebot des Umtausches nicht angenommen haben, deren bezüglihe Obligationen mithin nicht abgestempelt, sondern gemäß unserer Bekanntmachung vom 1. Juli 1886 zur baaren Rückzahlung am 3. Januar 1887 gekündigt sind, wiederholt aufgefordert, bei der Hauptkasse im hiesigen Bahnhofêëgebäude diese Obligationen zur Empfangnahme des Nennwerthes derselben in Baar nah näherer Bestimmung unserer Bekannt- machung vom 25. Dezember 1886 einzureichen.

Gleichzeitig machen wir darauf aufmerksam, daß die vom 1. September d. Js. fälligen Zins- scheine der Prioritäts - Obligationen der Hamburg-Bergedorfer Eisenbahn und die in den Jahren 1885 bezw. 186 ausgeloosten, noch nicht cingelösten Obligationen Nr. 505 und 1081 (mit Zinsscheinen Nr. 31—36 nebst An- weisung) bezw. Nr. 1240 (mit Zinsscheinen Nr. 32—36 nebst Anweisung) dcr Serie IV. dieser Anleihe je zu 150 6 bei der Eisenbahn-Haupt- kasse hierselbst und den Königlihen Eisenbahn- Betriebskassen zu Berlin (Eis.-Dir -Bez. Altona), Hamburg, Kiel und Fleusburg eingelöst werden.

Dieselben müssen je mit einem besonderen, von dem Inhaber vollzogenen Verzeichnisse, in welchem die Stückzahl getrennt nach den Werthgattungen auf- geführt ift, eingeliefert werden.

Bezügliche Formulare könren von den Einlöse- stellen unentgeltlid bezogen werden,

Altona, den 17. August 1887.

Königliche Eisenbahn-Direktion.

[26323] Lagerhaus Hildesheim,

Die Herren Actionaire unserer Gesellshaft werden

hierdurch zu einer am

Sonnabend, den 17. September 1887,

Vormittags 11 Uhr,

in der hiesigen VBahnhofs-Reftauration statt-

findenden

ordentlichen Generalversammlung

ergebenst eingeladen.

Tagesordnung :

1) Vorlage des

für das Geschäftsjahr 1886/87. 2) Bericht der Rechnungsrevisoren.

3) Beschlußfassung über die Bilanz, Feststellung der Dividende, sowie Ertheilung der Ent-

lastung.

Hildesheim, den 27. August 1887. Der Auffichtsrath.

eschâftsberichts und der Bilanz

[26321]

Jute-Spinnerei u. Weberei Cassel.

Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft zu der am 26. September, Vor- mittags 10 Uhr, im Bureau der Fabrik statt- findenden ordentlichen Generalversammlung ein. 1) Geschäftsbericht. nehmigung der Bilanz und Ertheilung der Decharge. 3) Festseßung der Jahreédividende. Veräußerung von Grundfstüken.

Tagesordnung :

4) Antrag auf

2) Ge-

[26188]

Königsberg- Cranzer Eisenbahn - Gesellschaft.

Vilanz am 31. März 1887.

Activa.

1) Bahnanlage incl. Ausrüstung . . 2) Baarbestand und Guthaben beim

Depôt der Ge-

Bankhause . 3) Werthpapiere im sellschaft...

Summa .

Passiva. 1) Actien-Capital .

2) Erneuerungsfonds

3) Extra-Reservefonds . 4) Neben-Erneuerungsfonds 5) Bilanz-Reservefonds . 6) Cautionsfonds der

a. Eisenbahnsteuer . b. Dividende 6,5 9/0 c, Vortrag auf neue

Rechnung

Summa .

Beamten

7) Betriebs-Ueberschuß pro 1886/87, welcher \sich vertheilt auf :

A 6 308,75

e 93 730,—

1

1578 215|

1

. [1578 215/58 Gewinn- und Verlust - Rechnung 1886/87.

M. 442 000

130 415 5 800

M

442 000 17715

1500 4 686 5 800

106 513/69

Debet.

1) Vetriebs-Ausgaben : - Titel I. Besoldungen der etatsmäßigen Beamten . Titel IT. Andere persönliche NUL0aben Titel IIT. Allgemeine Kosten Titel IV. Kosten der Unter- haltung und Erneuerung der Bahnanlagen . Titel V. Kosten des Bahn- Cn Titel VIII. Kosten der Be- nußung fremder Bahn- And E E

2) Rücklagen in den Ecneue- TUNOSOnOS 3) Rücklagen in den Extra- Reservefonds (4744,50) ver- rechnet in Titel III. Pos. 11 4) Rüdlagen in den Neben- Erneuerungsfonds . 5) Rücklagen in den Bilanz- Reservefons 6) Eisenbahnsteuer (reservirt) 7) Reingewinn(Dividende 6,59/0) 3) Vortrag auf neue Rechnung

Summa .

A

Ee

72

[233822 91

M S

103407 17715/39

1500

4686 50 6308 75 93730 6474 94

Credit. 1) Betrievs-Einuahmen : Titel I. Aus dem Perfonen-

Vet C. Titel 11. Aus dem Güter- vere Titel V. Erträge aus Ver- ute Titcl VI. Verschiedene son- stige Einnahmen l Summa .

Festgeseßt in 23, August 1887,

Königsberg i. Pr., den 26. August 1887.

M

199488 27539 164 6631

S

Die Direction der

Königsberg - Cranzer Eisenbahn - Gesellschaft.

Castner.

der Generalversammlung

233822/91 am

[26061]

/ Bei der am 29. Juni cr. stattgefundenen. planmäßigen Ausloosung der für das Jahr 1887 zu tilgenden Obligationen unserer Gesellschaft vom 1. Oktober 1879 sind folgende Nummern

gezogen worden:

/ Nr. 37 38 62 63 83 84 95 97 98 101 143 191 192 197 225 226 228 229 233 244 247 267

281 295 396 407 444 457 461 462 479 511 548 555 587 595 607 626 627 701 747 752 768 773 780

800. 801 822 846 851 852 909 910 911 933 947 951-954 955 957 958 959 970 995 1000 1008 1030 1033 1048 1106 1146 1169 1242 1265 1279 1284 1301 1340 1437 1438 1440 1442 1459 1464.

Die Auszahlung des Nominalbetrages dieser Obligationen von je 4 600. erfolgt

vom 2. Januar 1888 ab bei unserer Gesellschaftskasse hierselbst gegen Auslieferung der vor-

bezeichneten Dbligationen nebst Talons und Zinscoupons Nr. 18 bis inkl. 20, sowie gegen Quittung des

Obligations-Jnhabers, welche auf den Obligationen vorzunehmen ist. Rückständig sind noch:

Aus 1885 die Obligation Nr. 597,

1886 die Obligationen Nr. 235 547 576 und hat deren Verzinsung vom Fälligkcitstage ab aufgehört. Weitmar bei Bochum, den 24. August 1887.

Dortmunder Bergbau-Gesellschaft.

[26333]

Einladung zur Generalversammlung der Kunstmühle Rosenheim.

Die Herren Aktionäre werden hiemit unter Bezugnahme auf §. 7 der Statuten zur achten ordentlichen Generalversammlung au

f Montag, den 3. Oktober 1887, Mittags 12 Uhr,

im Direktionsgebäude der Mühle in Rosenheim eingeladen. arin : 1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust-Conto sowie des Geschäftsberichts der Direktion und des Aufsichtsrathes. 2) Erholung der Decharge für Aufsick{tsrath und Direktion. 3) Feststellung der Jahresdividende. 4) Neuwahl eines Aufsihtsraths-Mitgliedes.

Die Bilanz und der Geschäftsbericht der Direktion und des Aufsichtsrathes stehen vom 19. Sep- tember an im Comptoir der Mühle den Herren Aktionären zur Einsicht offen.

Zur Abstimmung bei der Generalversammlung sind laut §8. 8 der Statuten alle Aktionäre berehtigt, welhe mindestens 8 Tage vor derselben als Besißer von wenigstens 5 Aktien im Aktienbuch eingetragen sind und sih spätestens vor Beginn der Generalversammlung bei dem Vorstande der Gesell- schaft über ihren Aktienbesiß genügend auêweisen.

Rosenheim, den 26. August 1887.

Die Direktiou der Kunstmühle Rosenheim.

Maschinenbau-Gesellschaft

Die erste Generalversammlung tündet Dienstag, 27. September,

Vormittags 10 Uhr, im kleinen Saale des Kunstgewerbehauses statt und laden wir zur Theilnahme die Herren Aktionäre hie-

durch ein. Die Anmeldung der Aktien kann in unserem Fabrikbureau und bei der Bayerischen Handelsbank

hier erfolgen. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsrathes, sowie der Revisoren. 2) Beschlußfassung über Verwendung des Gewinnes. 3) Entlastung der Gesellschafts-Organe. 4) Neuwahl des Aufsichtsrathes. München, 24. August 1887. Der Aufsichtsrath. Steub, Vorsitender.

[26202] Kuhlmann's Patent Schuh -Pflock- Maschinen - Actien - Gesellschaft. Schluß; - Vilanz im Juli 1887. Activa. M |S§ Passiva. Ankauf der Mete; 120 000|—{|} Actien-Capital Au”uslagen für Verbesserung, An- | Nachzahlung noncen, Pot 6 000

# 9

120 ooo

6 000/—

E 0) ae P

126 00u|— 126 000|—

Da nah langjährigen vergeblichen Versuchen die Patente nicht zu verwerthen waren, so ist laut

Beschluß der Generalversammlung vom 15. März 1887 die Gesellschaft in Liquidation getreten und troß

der noch vorhandenen, aber gänzlich werthlosen Patente das eingezahlte Capital nunmehr als absorbirt zu betrachten.

_ Die Liquidatoren. Paul Pickenpack. Benny Spiro.

[26051]

Activa. Passiva.

M 146 400|— 42 700 20 920/97 1 673|— 2 677/59 1 862/36 3 827 44 19 160/38

939 221 74 339 291/71 Nach Beschluß der Generalversammlung vom 22. August wird der Gewinn wie folgt verwendet: M 5978 —. werden als Dividende an die Herren Actionaire vertheilt,

Vilanz pro 30. Juni 1887.

M [S 189 100/— 30 922 29 1 046/46

18 152/99 |

Actien-Conto .. -, Schuldschein-Conto Erneuerungsbau-Reserve-Conto Interessen-Conto E Credtt Geseßl. Reserve-Conto Special-Reserve-Conto . . Gewinn- und Verlust-Conto

Sab, Bank-Guthaben und Debitoren C O Vorräthe von Kohlen, Installations- gegenstände 2c. N

1916 03. Zuweisung dem Geseßl. Reserve-Conto, „_ 7266 35, Zuweisung dem Special-Reserve-Conto und für Tantièmes. Der am 1. September fällige Dividende-Coupon Nr. 42 kommt mit 14 # bei Herrn G. U. Schuler hier, sowie an unserer Kasse, zur Einlösung.

Göppingen, 25. August 1887. Actien-Gesellschaft für Gasbeleuchtung.

Der Vorstand: H. Breyvogel.

4000 —. Juweifang dem Erneuerungsbau-Resei ve-Conto für Neubauten,

[26185]

Fahres-Vilanz Weseler Actien-Gesellschaft für Gasbeleuchtung

Activa. pro 1886/87. Passiva.

M S 114 179/86 2 325/64 302063

4 000/00 83 03037 274/89 149 688/64 3 499/74

. | 192 508/23 552 528/00] Gewinn: und- Verlust-Rechnung

pro 1886/87.

A [S 32 857/29

Mh

39 090 359 850

43 578

75 000

35 010

116 136 173 182 187

Pr. Reservefonds-Conto . Actien-Conto . Dividende-Conto“. . Affervations-Conto . Amortisations-Conto

138 | An 44, 1823| 1D 186 190 194 197 198

Effecten-Conto Mobilien-Conto . . Conto-Corrent-Dren. Gasmesser-Conto Areal-Conto Casfsa-Conto . Gebäude-Conto Magazin-Tonto . Immobilien-Conto .

552 528/00

Debet. Credit.

M |S Pre Q 116 052/57 Nebenproducte

An Kohlen . i: Zinsen, Miethen X. .

Betriebslöhne . 8 25270 Ma A 505513) Betriebs - Unkosten - Conto, Ge- | hälter, Steuern, Rabatt, Ver- | ütung an die. Stadt 2c. 2c. . 45 334 77 bschreibung, Amortisation . 7 137/27 Reingewinn: 12 9/9 Dividende 43 182/00 141 819|T6l]

6 793/81

141 819

Wesel, den 30. Juni 1887. SDer Verwaltungsrath.

18 972/78.

zum Deutschen Reichs-A

2 201.

: Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmahungen aus den Handels- Eisenbahnen enthalten sind, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter bew Titel

Zw eite Beilage nzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montäg, den 29. August

17.

, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Regiftern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutshen

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. x. 2014)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich ersheint in der Regel tägli. Das

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußishen Staats-

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Abonnement beträgt 1 #4 50 S für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 S. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.

e

Vom „Central - Handels - Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 201A. und 201B. ausgegeben.

Patente.

s Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-

genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschütt.

KIiasse.

VILI. C. 2162. Färb-Maschine für Garn in Strähnen. César Corron in St, Etienne, Dep. Loire, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

K. 5499, Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln von Fäden auf Garnhalter mit stern- förmigen Armen. John Keats in Bagnal bei Stoke upon Trent (Staffordshire), England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3.

XI. H. 7063. Drahtheftmashine mit selbst- thätiger Klammerbildung. William E. Harper in Manhester, 137 Hamiton Street, Lancaster, England; Vertreter: U. & W. Pataky in Berlin 8W,, Königgräßerstr. 41.

XTX. Z. 900. Straßen - Reinigungsmaschine. Adam Joseph Zilg, Hof\chlofscrmeister in Hanau, Main.

XXI. Seh. 4681. Contactvorrihtung zur Stromzuführung aus den Armaturspulen in den Collector. Paul Schultze in Berlin N, Schwedterstr. 10.

XXXVII. D. 2832. Neuerung an Ialousien. Emil Duniseh in Solinsen.

W. 7106. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlichtfenstern.— Paul MHartter in Stuttgart-Berg.

XLV. S. 3820. Neuerung in der Befestigung

von Griff und Stollen an Hufeisen. Julius

Sicker in Dresden N., Wiesenthorstr. 8.

Sch. 4702. Dibbelmaschine. Josef

Schmidt in Poln. Jande b. Friedland

O.-Schl.

LITI. D. 3061. VSerfabren und Apparat zur Herstellung von Speise-Biskuits. Pierre Ray- mond DeslIoges in Rouen, Frankrei; Ver- treter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38.

M. 5231. Verfabren zur Herstellung von transparentem alkalishem Eiweiß in Form einer festen Gallerte. Fürst Joh. Tarchan Mou- rawoM (genannt TarchanofŒ) in St. Petersburg ; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Resseler, in Berlin SW. 11, Anhalt- straße 6.

LXI. R. 4126. Apparat zur Rettung Scein- todtbegrabener. Carl Redl in Wien IX,, Althomplatz Nr. 2; Vertreter: Ernst Liebing, in Firma Alfred Lorentz Nachflg., in Berlin SW,, Lindenstr. 67

LXV. A4. 1687. SVorriótung zum Anzeigen der Gangrihtung und Geschwindigkeit von Schiffs- maschinen 2c, James Gordon Alison in Birkenhead, County of Chester, England; Ver- treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesgeler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

C. 2327. Schuybüchse und Oelbebälter für Sciffs\chraubenlager. Franz Reinhold Cedervall in Gothenburg, Karl Johans- gatan 26, Schweden; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW,, Anhbaltstr. 6.

LXVIIL K. 5348. Silüfsel mit verstell- barem Bart. August K(leinanu in Hamburg.

LXXK. C. 2290. Anfeuchter für Kopirblätter u. dergl. Peter James Cairns in Cleve-

land, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrägerstr. 101.

«„ W. 4862. Bleistifthalter; Zusaß zum Patent Nr. 39 383. 0tto Wollenberzsg in Berlin, Luckauerstr. 11.

LXXII. E. 2001. Repetir-Luftgewehr. Eisenwerke Gaggenau, Flürscheim «& Bergmann in Gaggenau, Baden.

LXXVIZI. G. 4076. Serfahren zur Her- stellung von Dynamitpatronen. Ed. Grüne in Unterlüß (Hannover).

» L. 4185. Verfahren zur Herstellung eines nitroglycerin- und dinitrocellulosehaltigen Spreng- stoffs. J. M. Lewin in Paris, 6 Boulevard de Straßbourg; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W,, Kochstraße 4.

LXXX. M. 7242. Verfahren, ras{bindenden Cement durch Anwendung hygroskopischer Salze in langsam bindenden zu verwandeln. Dr. Carl MWeintzel in Lüneburg.

» L. 4316. Verfahren zur Herstellung von Ziegeln aus Asche unter Zusay von Thon und Glas, Christian Friedrich Laspe in Niederlößnit.

LXXXV. S. 3744. Vorrihtung zum Ab- führen der Abwässer aus Gebäuden. Charles Horatio Shepherd in New-York, Nr. 52 West 21 st Street, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, RKönigliher Kommissions-Rath in Berlin S8W., Lindenstr. 80. Verlin, den 29. August 1887.

Kaiserliches Patentamt. Stüve. Zurückziehung einer Patent-Aumeldung.

Die nadfolgend bezeihnete, im „Reichs-Anzeiger“

an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent-

Anmeldung ist zurückgezogen worden.

Klasse,.

LXIIL L, 4265. Antriebvorrihtung für Fahr-

[26255]

a und andere Fahrzeuge. Vom 28. Juli Verlin, den 29. August 1887. Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeihneten, im „Reichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. KI1asse. XXI. G. 4046. J\olirvorrihtung an galva- nishen primären oder fecundâren Elementen. Vom 4. April 1887. LXXXV. P. 3144. Neuerung an rotirenden Trommeln zur Reinigung von Wasser mittelst Eisenspänen. Vom 2. Mai 1887. Berlin, den 29, August 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

[26256]

[26257]

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den

Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen

Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent-

rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt:

KIlasse.

TV. Nr. 41120. Neuerungen an Magnesium- lampen gemäß Patent Nr. 27 010, X Heine « Sohn in Schönenbah b. Furtivangen, Baden. Vom 27. Februar 1886 ab.

« Nr. 41140. Vorrichtung zum Anzünden von äußerlih unzugängliczen Bergwerkslampen durch Reibzündhölzchen. H. Catrice in Peruwelz, Belgien; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4. Vom 22. Dezember 1886 ab.

VEIL. Nr. 41100. Verfahren zum einseitigen Belegen von dünnen Metall- oder Rauschgold- blättern mit anderen Metallen. C, HWör- mann von und zu Gutenberg (Snhaber Fr. Daumer) in Nürnberg. Vom 30, November 1886 ab.

VIII. Nr. 41128. Verfahren zur Herstellung von gemustertem Sammt oder Plüsch. C. A. Chwalla’'s Söhne in Wien VII. Apollo- gasse 4; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 23. Dezember 1886 ab.

X. Nr. 41 118. Verfahren zur Verbesserung und Konfervirung von Nuß-Würfelkohlen durch) Bil- dung eines Üeberzuges fowie zur Nußbarmachung des Siebkleins durch Formen zu Briquettes unter Anwendung von Borsäure und Borax. 6, SpieecKer in Bonn und F. Wüppe in Rem- scheid. Vom 27. Januar 1887 ab.

Nr. 41 121. Einrichtung zum Auffangen und Ansammeln des Staubes bei der Förderung ge- trockneter Kohle. 6. Dorn in Greppiner Werke bei Bitterfeld. Vom 17. April 1887 ab.

XEIL. Nr. 41 143. BVorwärmer für Dampf- heizung. F. Guttsche in Krimmitscau, Sachsen. Vom 23, Februar 1887 ab.

Nr. 41144. Steinkohlen - Feuerungsanlage. L. Ph. Cohen in Paris, 30 Rue Cardinet; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrägerstr. 101. Vom 6. März 1887 ab.

XEV. Nr. 41092. Einrihtung zur Abkühlung des Kühlwassers von Oberflächen-Kondensatoren. Bechem «& Post in Hagen i. Westf. Vom 8. Dezember 1886 ab.

Nr. 41146. Steuerung von Maschinen mittelst des Arbeitskolbens; III. Zusaß zum Patent Nr. 39 953. K. & Th. Möller in Kupferhammer bei Brackwede i. Westf. Vom 29. April 1887 ab.

XV. Nr. 41124. Neuerung an Maschinen zum Drucken, Datiren und Registriren von Billets. J. P. Dunn in New: Vork; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgräßer- straße 43. Vom 13. Juli 1886 ab.

Nr. 41 126. Typen-Ablegemaschine. I. L. M:. Millan in Slion, Grf|ch. Herkimer, Staat New-Vork, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin SW,, Lindenstr. 80. Vom 17. August 1886 ab.

Nr. 41 127. Neuerung an Typen-Schreib- maschinen mit Zeigereinstellung. J. Becker in Boston, 50 Hartford Street, Mas}s., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co, in Hamburg. Vom 13. Oktober 1886 ab.

X VIL. Nr. 41 111. Luftpumpe für Kältemaschinen. H. A. Fleuss in Newtown, Insel Wight, England; Vertreter: T. Moeller in Würzburg, Domstr. 34, Vom 5. Oktober 1886 ab.

XVIILI. Nr. 41114. Verfahren zur Herstellung von Fasereisen. A, L. Long in Stiockton- on-Tees, Yarn Lane und R. WMWowson in Middlesborough-on-Tees, Southfield Terrace, England; Vertreter: U. & W. Pataky in Berlin SW,, Königgräterstr. 41. Vom 10. Dezember 1886 ab.

XEX. Nr. 41 102. Lenkvorrichtung für Straßen- walzen. Firma Hohenzollern, Aftien- gesellshaft für Lokomotivbau in Düsseldorf. Vom 8, Februar 1887 ab.

XX. Nr. 41098. Selbstthätige, seitlil) aus- lóösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. J. Th. Roe, 3 EGarlsfield Villas, Balham

Park Road, London, und F. Ed. Lax in Min- den i, W.; Vertreter: Capitaine & v. Hertling

in Berlin SW,, Königgrätßerstr. 39, Vom 22. August 1886 ab,

IKlasse.

XX. Nr. 41 099, Einrichtung an Lokomotiven zum Zweck, die Bremsen durch den Arm des Haltesignals in Thätigkeit zu seten. Tassilo Gies]l von Gieslingen, K, K. Ober- lieutenant in Wien; Vertreter: C. Pieper . in Berlin 8W., Gueisenaustr. 110. Vom 3. No- vember 1886 ab.

Nr. 41101. Aw{slagergestell für Eisenö5ahn- fahrzeuge. W. S. G. BaLKer in Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertreter: J, Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 29, Dezember 1886 ab. :

Nr. 41103. Feststellvorrihtung für Schiebe-

fenster an Eisenbahnwagen. W. St. LocK- hart in London, Fenchurch Street; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräger- straße 101. Vom 15. Februar 1887 ab. _Nr. 41104. Elastishes Zwischenglied an Kuppelungen von Eisenbahnfahrzeugen. (G. Kramer in Chicago, V. St. A.; Vertreter: 0. Sack in Leipzig, Katharinenstr. Vom 22. Fe- bruar 1887 ab.

Nr. 41 107. Neuerong an Drabtzugbarrièren ; Zusaß zum Patent Nr. 26 043. Firma C. Wiüscher in Stargard, Pommern. Vom 21. April 1887 ab.

Nr. 41109. Vorrihtung, um beim Reißen eines Drahtzuges die Rückstellung der Weiche zu verhindern. G. Gründel in Braunschweig. Vom 10, Mai 1887 ab.

Nr. 41137. Vorrichtung zum Stellen eines Signales dur den Zug. Tassilo GiesI Von Gieslingen, K. K. Oberlieutenant in Wienz Vertreter: C. Pieper in Berlin SW.,, Gneifenaustr. 110. Vom 3. November 1886 ab.

XXEL. Nr. 41 095. Neuerung in dem Ver- fahren zur Darstellung von gemischten Azofarb- stoffen aus Benzidin bezw. Tolidin und é-Naphtylamindisulfosäuce R.; Zusaß zum Patent Nr. 28 753, Aktiengesellschaft für Anilin- fabrifation in Berlin 80. (36). Vom 30. März 1887 ab.

XAXLV. Nr. 41105. SZunken- und Aschenfänger. Zusaß zum Patent Nr. 40 149. Firma Friedrich Ebeling & Co. in Bernburg a. d. Saale. Vom 22. März 1887 ab.

« Nr. 41136. Rauverzehrer. G. E. Wéry in Brurelles 118 Boulevard Anspah ; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier i. F. C. Resseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 12, Oktober 1886 ab.

XXV. Nr. 41 090. Flaber Kulir-Wirkftuhl mit besonderem Einschließkamm. E. BoessneckK in Chemniy. Vom 9, November 1886 ab.

«„ Nr. 41131. Mashine zum mechanischen Knüpfen von Smyrna-Teppichen; Zusatz zum Patent Nr. 398%. B. Neubauer in Plauen i. V. Vom 23, Februar 1887 ab.

XXVE. Nr. 41117. Neuerung an Gegenzug- lampen; Zusaß zum Patent Nr. 40595. J. Herzfeld in Wien, Luftgafse 3; Vertreter : C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW,, Anhaltstr. 6. Vom 15. Ianuar 1887 ab.

XXVEIILI. Nr. 41086. Neuerung an den im Patent Nr. 24 824 ges{üßten Abschab- und Aus- reckwalzen; Zusaß zum Patent Nr. 24 824, C. He71l in Worms. Vom 17. April 1886 ab.

XXX. Nr. 41130. Apparat zur Behandlung einzelner Körpertheile mit heißer Luft, Wasser- dampf oder kaltem Wasser. K. Weber in Min O Rosenthalerstr. 5. Vom 8. Februar

7 ab.

XXXI. Nr. 41108. Verfahren zur Herstellung von Hufeisen mit auswechselbaren Griffen ; Zusaß zum Patent Nr. 39 745. C. Wirsch in Hosterwit bei Dresden und U, Jonas in Dres- den, Ferdinandstr. 30. Vom 26, April 1887 ab.

XAXVIL. Nr. 41106. Panzerladen, A. G, Mitter in Berlin N., Strelitzerstr. 40, Vom 27, März 1887 ab.

XLIL. Nr. 41123. Bewegliches Zahlbrett. C. Borchardt in Berlin Vom 8. Mai 1887 ab.

Nr. 41135. Quelsilberluftpumpe. L. Pontallié in St. Malo, Frankrei, Dep. Ille-et-Vilaine; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW,, Königgräterstr. 41. Vom 7. Mai 1887 ab.

XLIV. Nr. 41116. Sthnalle mit verdeckten Dornspißen. F. Prym in Stolberg bei Aachen. Vom 30. Dezember 1886 ab.

« Nr. 41125. Verfahren und Vorrihtung zur Herstellung von Ringen mit Stoffüberzug dur Pressung. Firma Gebrüder Seel in Unter-Barmen. Vom 16. Juli 1886 ab.

«„ _Nr. 41132. Maschine zur Herstellung von Stoffknöpfen. W. W. Wade in Medford, Maß.; Vertreter: B. Poerschmann in Gohlis bei Leipzig. Vom 9. März 1887 ab.

Nr. 41133. Vorrihtung- zum Nieten von Knopfuntertheilen. A. Möller in Barmen. Vom 22. März 1887 ab.

XLV. Nr. 41112. Neuerung an Flügel- radbremsen, welche das Pendeln des Saatkastens von Säemaschinen verhüten sollen. G. Woolnough und die Firma Fr. Dehne in E Vom 13 Oktober 1885 ab.

ë r. 41113. Reblausmittel, bestehend aus

Gerbstofflösung, \{chwefelsaurem Ammoniak und fiefelsaurem Kali. E. Fuchs in Offen- bach a. M. Vom 9, November 1886 ab. Klasse.

XLVI. Nr. 41139. Neuerung an Heißluft- maschinen. Johs- A. F. Engel in Ham-

un Vom 26. Oktober 1886 ab.

« Nr. 41142. Heißluftmascine. B, F.

M:. Kinley in Covington, Ky., V. St. A.;

Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

Vom 18. Januar 1887 ab.

XLIX. Nr. 41110. Vorrihtung zur Er-

zeugung von glatten Desenlöhern in Litzen aus

Stabldraht. Th. Geilert, F. 0. Datlhe

und W. Göhler in Chemnizg. Vom d. Sep-

tember 1886 ab.

LIE. Nr. 41 087. Einrichtung zur Befestigung

des Stofforückers an Nähmaschinen. W. k.

Beseler in Hamburg. Vom 20, August

1886 ab.

Nr. 41 094. Verfahren und Vorrihtung zum Aufnähen von Souvtache u. #. w. an Stick- und Näbßtnaschinen ; Zusatz zum Patent Nr. 28 206. E. Cornely in Paris; Vertreter: T.

Brandt & G. W. v, Nawrocki in Berlin W.,

Friedrichstr. 78. Vom 2. Marz 1887 ab.

Nr. 41 115. Doppelsteppstib-Nähmaschine zur Herstellung von Zierstihen. Pemtucket Variable Stitch Sewing Machine Company in Haverhill, Essex, Maÿ., V. St. A. ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 14. Dezember 18386 ab.

Nr. 41138. Treiber für Nähmaschinen» Schiffchen. J. Wertheim in Sranf- furt a. M. Vom 19. April 1887 ab.

LIX. Nr. 41129. Spiralpumpe, au als Motor verwendbar. E. Schergen in Laden, Brüssel; Vertreter: T. Brandt in Verlin SW., Kochstr. 4. Vom 6. Januar 1886 ab.

LXIIL. Nr. 41134. Neuerung an Wagen- rädern. R. A. Townsend in Sibi Beloochistan, British Indien; Vertreter : H. & W, Pataky in Berlin SW,, Königgrätzerstr. 41. Vom 30. März 1887 ab. :

Nr. 41 145. Vorrichtung zum selbitthätigen Auslösen der Lenkstangen an Fahrrädern. W. Sehröter in Delitsch. Vom 1. April 1887 ab.

LXVELII. Nr. 41 122. Befestigung der Pfeifen für Einstecks{chlöfer. S. Simsen in Düfsel- dorf. Vom 27. April 1887 ab.

LXXVI. Nr. 41097. Dedenfrempel mit gleichzeitiger Anstellung der Deckten. Elsäs- sische Maschinenbau - Gesellschaft in Mülhausen i./Els. Vom 20. April 1887 ab.

LXXVII. Nr. 41 093. Steuerung an \{chwim-

menden Spielzeugen. S, Günthermann

in Nürnberg, Rosenthal 29, Vom 11. Dezember

1886 ab. A

Nr. 41 096. Repetirgewehr für Kinder. V. A. Grundmann in Olbernhau i. Sachsen. Vom 8. April 1887 ab. :

«„ Nr. 41141. Neuerung an gefesselten Luft»

ballons. C. Schultz in Hannover, Kar- marschstr. 17. Vom ò. Januar 1887 ab.

LXXX. Nr. 41088. Neuerung an Koblen- und Ziegelpressen, Steph. Quast in Nien- burg a. d. Saale. Vom 12, September 1886 ab.

LXXXVEI. Nr. 41089. Zweifarbiges, im Stück gefärbtes Sammtgewebe. Firma W. Weegmann in Elberfeld. Vom 7. Novem- ber 1886 ab.

Nr. 41 091. Sc@Hüßenwecsel-Einrichtung für mechanische Webstühle. M. Kemmerich und A. Fohry in Dülken bei Keefeld. 30, November 1886 ab. :

Nr. 41 119. Saftzug für Webstühle. Ziegenrücker Holzstoff: und Pappen- Fabrik in Ziegenrück 1. Thüringen, Vom 20. Februar 1887 ab.

Verlin, den 29, August 1887,

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Vom

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Dem Jahresbericht der Handelskammer des Kreises Hagen für 1886 entnehmen wir über die allgemeine Lage des Handels und der Industrie Folgendes:

„Die Lage von Handel und Industrie unseres Kreises hat im vergangenen Jahre im Vergleich ¿um Jahre 1885 keine we]entlihe Veränderung erfahren. Der \{leppende Verkehr, unter welchem die hiesige ge- werblihe und industrielle Thätigkeit seit “einigen Iabren zu leiden hatte, seßte sih auch im vorigen Iahre fast auf allen Geshäftsgebieten fort und wurde das zwischen Angebot und Nachfrage berrscent e Mißverhältniß, das sich durch Ueberproduktion, ver- \chärfte Konkurrenz und gedrückte Preise bemerkbar machte, zeitweise sogar in bedeutenderem Maße als in den Vorjahren empfunden.

Ein andauernd angespvannter Betrieb war in keinem Geschäftszweige der hiesigen beiden Haupt-Industrien vorhanden, wenn auch auf einigen Gebieten derselben eine ziemlih regelmäßige Beschäftigung aufrecht er- halten werden konnte. Die Preise fast sämmtlicher industriellen Erzeugnisse waren unbefriedigend und warfen im Vergleich zu den geschäftlilßen Be- mühungen und Anstrengungen, welche zur Herstellung und zum Vertrieb der Waaren aufgewendet werden mußten, keinen entsprehenden Verdienst ab. Son zu Anfang des Jahres standen die Preise der meisten

hiesigen Artikel so niedrig, daß ein weiterer Rück-