1930 / 229 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

WiesenechaftK | Zentra!bibliot;GK |

von Groß2- Bar e

ZSeñatstiblsoatheck

E e

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 K, einer dreigespaltenen Einheit3zeile 1,85 ÆÆ. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Dru>aufträge find auf einseitig beshriebenem Papier völlig dru>reif einzusenden, insbesondere ist darin au< anzugeben, welhe Worte etwa dur<h Sperr - dru> (einmal unterftrihen) oder dur ettdru> (¡weimal unter- strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrü>ungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein.

D

Erscheint an gon Wodhentag abends.

Drang openns vierteljährlih 9 ÆKÆ. Alle Postanstalten nehmen

Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle S8W. 48, Wilhelmstraße 32.

Einzelne Nummern kosten 30 #/, einzelne Beilagen kosten 10 -/. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages eins<ließli< des Portos abgegeben.

Fernspreher: F 5 Bergmann 7573.

Reichsbankgirokonto.

Ir. 229.

Juhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich, Ernennungen 2c. Exequaturerteilung.

[f Erlöschen einer Exequaturerteilung.

Verordnung über den Beitrag zur Reichsanstalt für Arbeits vermittelung und Arbeitslosenversicherung.

Bekanntmachung, betreffend - Genehmigung zur Ausführung amtlicher Prüfungen von Elefktrizitätszählern und Meßgeräten.

Bekanntgabe der Reichsinderziffer für die Lebenshaltungskosten im September 1930.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

DELNERE der Filmprüffstelle Berlin, betreffend Zulafsungs- arten.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachungen, betreffend die Einziehung von Diphtherie-, Meningokokken- und Tetanussera.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Kaufmann Georg J. B. Reinbold ist zum Konsul des Reichs in Saint Marc (Haiti) ernannt worden.

Berlin, Mittwoch, den 1. Oktober, abends.

i: ie Peer A a: ammt ze n

Die Reichs indexziffer für die Lebenshaltungsfkosten im September 1930.

Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Er- nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und „Son- stiger Bedarf“) beläuft sich nah den Feststellungen des Statistischen Reichsamts für den Durchschnitt des Monats September auf

146,9 über 148,8 im Vormonat. Sie ist somit um G eurückgegan: en.

Aus\chlaggebend für diesen Rückgang war die Senkung der Ernährungsausgaben; hier haben vor allem die Preise für Kartoffeln und Gemüse erheblih nahgegeben. Dte Preise ür Bekleidungsgegenstände haben ihren Rückgang verstärkt fortgeseßt. Die Kosten der Heizung haben sih infolge Abbaues er Sommerrabatte, die Ausgaben für den Satt La Bedarf“ En s Heraufsezung der Personentarise der Reichs- ahn erhöht. S E Indexziffern für die einzelnen Gruppen betragen (1913/14 = 100): für Er 141,7, für Wohnung 130,5, für Heizung und Beleuchtung 152,4, für Bekleidung 160,8, für den „Sonstigen Bedarf“ einschließli<h Verkehr 195,5.

Berlin, den 30. September 1930. Statistishes Reichsamt. J. A.: Dr. Eppenstein.

Betanntmachung

über den Londoner Goldpreis gemäß $ 2 der Ver- ordnung zur Durchführung des R R über wert- bestaudi Hypotheken vom 29. Juni 1923 (RGBL. L S. 482). Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingold. . . « . « « 84 sh 117 4, für ein Gramm Feingold demna<h . 32,7897 pence, Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt-

——————

Posftschectkonto: Berlin 41821.

1930

BetanntmacGnng Die Meningokokkensera mit den Kontrollnummern 164 bis 166, geshrieben: Einhundertvierundsehzig bis Ein- hundertse<hsundse<zig“, aus der J. G. Farbenindustrie 2. G. n Ota M 55 bis 60, geschrieben: „Fünfundfünfzig bis Sechzig“, aus den Behringwerken in Marburg a. L., / 4, geschrieben : „Vier“, aus dem Serumlaboratorium Ruete- Enoch G. m. b. H. in Hamburg 39, Ulmenstr. 38/40, sind wegen Ablaufs der staatlihen Gewährdauer zur Ein- ziehung bestimmt. Berlin, den 29. September 1930. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Dr. Leng.

Belklanutmachung. Die Tetanussera mit den Kontrollnummern

9550 bis 2558 und 2560 bis 2569, geschrieben: „Zwei- tausendfünfhundertfünfzig bis Zweitausendfünfhundert- achtundfünfzig“ und „Zweitausendfünfhundertsehzig bis 3Zweitausendfünfhundertneunundsehzig“, aus der J. G.

arbenindustrie A. G. in Höchst a. M.,

1600 bis 1613, geschrieben: „Eintausendse<hshundert bis Eintausendsehshundertdreizehn“, aus den Behringwerken in Marburg a. L.,

482 bis 484, geschrieben: „Vierhundertzweiundachtzig bis Vierhundertvierundachtzig“, aus dem Sächsishen Serum- werk in Dresden,

22 und 23, geschrieben: „Zweiundzwanzig und Dreiund- zwanzig“, aus dem Serumlaboratorium Ruete-Enoch G. m. b. H. in Hamburg 39, Ulmenstr. 38/40, 4

36 bis 38 sowie 40 und 41, geschrieben: „Sechsunddreißig bis Achtunddreißig“ sowie „Vierzig und Einundvierzig“,

Der Prôsident des Reichsausgleihsamts Dr. Brill ist ; : t ; Ls e R aus Anlaß der Auflösung des Reichsausgleich8amts einst- E E E A iter cebolatea E liano aus dem Pharmazeutischen Jnstitut L. W. Gans in weilig in den Ruhestand verseht und vom 1. Oktober d. J: ab | vorausgeht. ; Oberursel a. T., aas E bis auf L N Ly: mit der Ung der Rest- Berlin den 1. Oltohér 1000 Ä 10, garen: Dn L aud dem Seruminstitut Dr. Schreiber verwaltung für Reichsaufgaben betraut worden. N E: 2 in Landsberg a. W. N gra r nate Pie ; 34,6 und 4 geschrieben: „Drei, Vier, Sechs und Sieben, a Z : Dreyfe. Ehrhardt. aus der Gesellschaft für Seuchenbekämpfung in Frank- Dem Wahlkonsul von Venezuela in Berlin, Adolf | Fe furt a. E Y pfung E ae b r U LE unter dem 16. September Bekanntmachung find wegen Ablaufs der staatlihen Gewährdauer zur Ein- 9 4 e Ua ertei a E : betreffend Zulassungskarten. ziehung bestimmt. Das dem bisherigen ahlkonsul von Venezuela in ; : : Berlin, den 29. September 1930 Borlî ; ; c it 1. Die Zulassungskarten Prüfnummer 25 872 vom 12. Mai ' 40. Ceplemver : Berlin, René Kyri$, am 5. August 1925 erteilte Exequatur } 530 und rifrlinens T oa a4 D 22. August 1930 „Vier Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt.

ist erloschen.

BororonuUng

Federn“ sind ab 2. Oktober 1930 ungültig. Nur die dur erneute Rualung des Bildstreifens vom 17. September 1930 unter Prüfnummer 26 890 mit gleihem Haupttitel erteilten Zulassungs- karten sind

©

A

A A Or Leut.

über den Bettrag zUr Reichsanstält Ur 2. Die Zulassungskarten Prüfnummer 26 807 vom 11. Sep- ° . Y Arbeits8vermittlung und Arbeitslosen- tember 1930 „Die Drei von der Tankstelle“ sind ab 1. Oktober Nichtamtliches.

I ZAP F IEZA e

Sf S M IESIE S F

J S I ar Rar E I a gp E I C Sr

m S S E A

E

S E SEESZES

F G

I IEZZ E

versicherung. Vom 30. September 1930.

Auf Grund des Abschnitts 4 Titel 1 Artikel 4 Saß 3 der Verordnung zur Behebung finanzieller, wirtschaftliher und sozialer Notstände vom 26. Fuli 1930 (RGBl. I S. 311) wird im Benehmen mit dem Vorstand der Reichsanstalt für Arbeits- vermittlung und Arbeitslosenversicherung hiermit verordnet:

Artikel k

Bis auf weiteres beträgt der Beitrag zur Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversiherung für das Reichs- gebiet einheitli<h 64 vom Hundert des maßgebenden Arbeits- entgelts; $ 161 Nr. 1, 3 und 4 des Geseßes über Arbeitsver- mittlung und Arbeitslosenversiherung findet Anwendung.

A rtilel 2. Diese Verordnung tritt am 6. Oktober 1930 in Kraft.

Berlin, den 30. September 1930.

Der Reichsarbeitsminister. Dr. Stegerwald.

Bekanntmachung. Auf Grund des $ 9 des Geseßes, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, vom 1, Funi 1898 (RGBIl. ‘S. 905) ist dem Bezirksverband Obershwäbische Elek-

1930 ungültig. Nur die dur< erneute Zulassung des Bildstreifens vom 16. September 1930 unter Prüfnummer 26 869 mit gleihem Haupttitel erteilten Zulassungskarten sind gültig.

Berlin, den 26. September 1930. Der Leiter der Filmprüfstelle. Zimmermann.

Preußen.

Das Preußische Staatsministerium hat den Oberbürger- meister Weber aus Halberstadt zum Präsidenten der Re- gierung in Magdeburg ernannt.

BVotanntma Un g.

Die Diphtheriesera mit den Kontrollnummern 9961 bis 2979, geschrieben: „Zweitausendneunhunderteinund- sechzig bis Zweitausendneunhundertneunundftiebzig“, aus der J. G. Farbenindustrie A. G. in Höchst a. M., 887 bis 903, geschrieben: „Achthundertsiebenundachtzig bis Neunhundertdrei““, aus den Behringwerken in Marburg a. L., 750 bis 753, geschrieben: „Siebenhundertfünfzig bis Siebenhundertdreiundfünfzig“, aus dem Serumlabora- torium Ruete - Eno<h G. m. b. H. in Hamburg 839, Ulmenstr. 38/40,

Preußis<her Staatsrat.

Sitzung vom 30. September 1930. (Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

Der Staatsrat begann heute einen auf einige Tage berehneten Sißhungsabschnitt. Zunächst gedachte Präsident Dr. Adenau er des Hinscheidens des ordentlichen Mitglieds Dr. Belze r - Sigmaringen und hob die rege Mitarbeit des Dahingegangenen an den Arbeiten des Staatsrats hervor. An Stelle von Dr. Belzer tritt Studienrat Moser (Ztr.) als ordentliches Mitglied in den Staatsrat ein. Für das stell- vertretende Mitglied Faen e (Nat. Soz.), der sein Mandat niedergelegt hat, wird Oberbürgermeister Rauscher- Potsdam als Stellvertreter nahrü>en.

Der Staatsrat stimmte sodann der Vorlage zu, durch die veraltete Bestimmungen in Hannover über die Be- aufsichtigung er rivat-Feuerversiche- rungsanstalten und über die Notwendigkeit einer Taxation von Gebäuden vor Aufnahme in die Versicherung beseitigt werden.

Zugestimmt wurde -ferner den Ausführungsvorschriften, die mit Wirkung vom 1. Oktober 1930 die Zusammen- sezung der Spruchkammer des Landes- kulturamts Breslau ändern. Nach der Neuregelung hält die Spruchkammer ihre Sitzungen in den aus dem Bezirk der Provinz Oberschlesien bei ihr anhängig gewordenen An-

trizitätswerke in Biberach die Genehmigung erteilt i A E eleaenbeiten in Ovveln “ab. Für diese Angelegenheiten worden, als „Elektrishes Prüfamt 11“ in seiner Prüfstelle A E E aus dem Lehen his Mitglieder und Seite Cebcater Lee Spruhkammer in Ravensburg amtliche Prüfungen von Elektrizitätszählern SAG{ En Sertirivere G: in Dreaven, je zur Hälfte von dem Provinzialausshuß und dem Vorstand und Meßgeräten auszuführen, und zwar mit Gleichstrom bis | 456, geschrieben: „Vierhundertsehsundfünfzig“, aus der | der Landwirtschaftskammer der Provinz Oberschlesien gewählt.

300 A 750 V im Amt und am Betriebsort, mit Wechsel- und Drehstrom bis 300 A 500 V im Amt und am Betriebsort.

Berlin, den 30. September 1930.

Der Reichsminister des Fnnern. J. A.: Pellengah t.

Chemischen Fabrik E. Mer> in Darmstadt, find wegen Ablaufs der staatlihen Gewährdauer zur Ein- ziehung bestimmt.

Berlin, den 29. September 1930. Der Praußische Minister für Volkswohlfahrt.

J A: Dr. Len,

Die Ausführung8verordnung gegen den Waffenmißbrauch und der Runderlaß über das Ver- botvonHieb-undStoßwaffen wurden zur Kennt- nis genommen, na<hdem die Kommunisten kurz gegen diese Vorschriften Stellung genommen hatten.

Ám 1. Oktober wird der Staatsrat weitere Vorlagen erledigen.