1908 / 1 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 02 Jan 1908 18:00:01 GMT) scan diff

[78652] Vrieger Stadtbrauerei Actien Gesellschaft. Zu der am 27. Januar 1908 stattfindenden

Generalversammlung seßen wir hiermit als

weiteren Punkt zur Tagesorduung :

„Wahlen zum Aufsichtsrat.“

Der Auffichtsrat der Brieger Stadtbrauerei Actien Gesellschaft. —_ Adolph JIarislowsky. [78626] Ckemische Fabrik Actien - Gesellschaft

vorm. Moriß Milcy &@ Co., Posen. Gemäß § 20 des Statuts laden wir die Herren

Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 25. Ja-

nuar 1908, Nachmittags 4 Uhr, im Hotel

de Rome, Posen, Wilhelmstraße 22, {tattfindenden

Me En Generalversammlung hiermit er-

geven]t etn. Diejenigen Aktionäre, welhe sih an der General-

versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder Depcsitalsheine der Reichsbank oder eines Notars sowi? etwaige Vollmachten spätestens vier Tage vor dem Versammlungêtage bei dem Bureau der Gesellschaft in Posen und Dauzig oder bei dem Bankhause S. L. Landsberger, Berlin und

Breslau, gegen Empfangnahme eine Legitimation

zu hinterlegen.

Tagesorduung :

Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- und

Nerlustrehnung sowie des Geschäftsberichts für

die Zeit vom 1. November 1906 bis 31. Dk-

tober 1907.

92) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Erteilung der Entlastung an den Vor- stand und Aufsichtsrat sowie über die Verteilung des Neingewin: 8

3) Wahl eines Aufsiht2ratsmitglieds.

Posen, den 39. Dezember 19.7.

Der Auffichtsrat. SBustav Kronthal.

l)

[77964] E Steinkohlenwcrk Vereinsglüd zu Oelsniß ie Liquidation.

Auf 107 Stammaktien, 17 Vorzugsaktien 1 und l Vorzugsaktie Il sind die nah der Bekannt- machung t 31. August 1907 auf sie entfallenden dationsbeträge noch nicht erhoben worden. Da die Inhaber dieser ktien mit der Abhebung der Beträge in Verzug, auh ihre Personen unbekannt so ift für fle der Betrag von M 15 361,88 beim Königlichen Umtsgez icht Stollberg mit den Ersuc 1 hiuteclegt worden, den Inhabern r Ull!en uf 1 Stammaktie 4 SS5,71L, uf 1 Vorzu:8:ktie 1 6 300,—, uf 1 Vorzugsaktie T « 1090,9L ¿en Ausaniwortung der Aktien samt Erneuerung®- d Gerwinnanteilsch-inen auszuzablen. Oeisnitz i. Erzgeb., den 28. Dezember 1907. S einfohieawerk Veceinéglück zu Oelsuitz ‘n L'quidatiou. Die Liquidatoren : D. Alt ver. Weiß. Die Aftionäre unserer Geselishaft werden hier- durch zu der dieéjährigen ordeutlichen General- versammluug mit \olgender Tagesorduung : der mit d-m Be.icht der Liquidatoren Bericht des MRevifors vorzulegenden 18 röffnuncsbilarz per 1. Oktober 1907, g der Liq tdationteröfnungsbilanz, ung des Aufsichtärats und des fcüheren ri:ands, Rabl cines ReXnungsrevifors, Freitag, den 24. Januar 1908, Vor- 11 Uhr, im Architektenhaus, Wilhelm- ] 93, eraeben\t etngeladen Diejenigen Aktionäre, welche in dieser General- a das Stimmrecht auézuüben beabsichtigen, ihre Aktien be:w. Depotscheine der Neichsbank Hintericgungsbesche!nizungen eines deutschen Notars über die bei diesen Stellen hinterlegten Aftien spätestens am vierien Tage vor der Generalversammluug, Abeuds 6 Uhr, bei der Bankfi ma A. Ephraim, hierselbft, Große P äsidentenstraße 9, gegen e.ne ihnen zu erteilende Bescheinigung zu hinierlegen.

«, 4+

1) Beratung und dem Liquidati

) Fenehmigu T aide

3) E1

144

) 1) H ch

F)

Berlin, den 2. Januar 1908. bo A R : O. Titel's Kunsttöpferei Actiengesellschaft ini Liqu. i Der Aufsichiërcat. Anton Ephraim, Vorsitzender. 78632] Bürgerliches Brauhaus . r , in Herne i. W.

Gemäß § 21 des Statuts unserer Gesellschaft laden wir biermit die Herren Altionäre zu der am Sonnabend, den 25. Januar 1908, Nach mittags 5 Uhr, im Verwaltungs8gebäude der Ge- ellshaft, Wilhelmstraße 64 in Herne i. W., slatt- Andenden orbentlichen SBeueralversammlung ein.

Tagxesorduung :

.. Vorlage des Geschäfte berichts und der Jahres-

bilanz.

þ. Erteilurg der Decharge an Vorstand und Auf-

ihtsrat.

c. Verwendung des Reingewinns.

1] Wablen zum Aufsih!srat

s. Wahl eines Rech: ungsrevi]ors.

Aktionäre, die an der Generalversammlung stimm- redtigi teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die von der Neicbsbank oder einem deutschen Notar us estellten Hinterlegunge scheine, aus denen die Nummern der hinterlegten Aktien ersihtlich sind, gemäß § 22 des Statuts bis spätestens am 17. Januar 1908 entweder

bei der Gesellschafi8fafe oder

bei der Effener Creditanstalt in Effen oder

bei deren Nicderlassunges in Dortmuud, Gel-erfirheo, Bochum oder Herne oder

bei der Rheiz:.isch - Westfälishen Diskonto- Gesellichaft Bochum A. S. in Boum

innerbalb der Geschäftsstunden zu hinterlegen, w0-

egen die genannten Hirterlegungéstellen eine mit

Nummern dec Aktien versehene Empfangé-

eingereiht werden.

8

Nüdesheim a/Rh. werden hierdurch zu d 18. Januar, Abeuts S# Uhr, im Nheinclub stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

[78311] “k d

130 621/10

2 982/50

36 154/75 699/93

S 162 69 166/52

95 493/35

31 052/30 676 75 20 519 33 859 45 T1 336 78 261099) 11

747 7 200/39 10 879 08 184257 25 219/51

: 5 804/09 59 079 01 1041/58) 51

Grundftückskonto Gebäudekonto

—- Abschreibung Grundst -Kto Prefseck . .

Abschreibung Grundst.-Kto. Absang . . .. Abschreibung Grundst.-Kto. Volkmannsgrün Abschreibung

Lagerfaßkonto

Abschreibung Transportfaßkonto

—— Abschreibung Mobilienkonto

Abschreibung Fuhrwerkskonto

Abschreibung Maschinenkonto

—- Abschreibung Debitorenkonto

Abschreibung ; Betriebsutensilienkonto J 569 70

AUBIOrebUng 1 448/95 8 Kassakonto . S O 8 Effektenkonto Zinsendebitorenkonto 2

409

k 9 60 664/05 18 694 81

17 861 6€ e 97 220 52 Helmbrechts, den 27. Dezember 1907.

Aktienbrauerei Mori ÿ Müller.

Generalunkosten A

Abschreibungen ... A

So Zur Verteilung bleibender Ueber- 1Muy s e a

[78634]

Nordseewerke, Emder Werft Dock, Actien-Gesellschaft, Emden.

Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit

zu der am Freitag, den 24. Jaauar 1908,

Nachmittags 5 Uhr, in der „Börse“ zu Emden

stattfindenden außerordentlichen Genueralver-

sammiung eingeladen.

Für die Beteiligung an der Generalversammlung

find die §8 16 und 18 des Statuts maßgebend. Die

behufs Ausübung des Stimmrechts eiforterliche

Hinterlegung der Aktien oder der von der Reichsbank

oder einem Notar ausgestellten Hinterlegungs]ceine

muß späteftens am 20. Jauuar 1908 bei der

Kasse der Nordscewerke in Emdeau erfolgen.

Tagesordnung :

1) Herabsetzung des Grundkapitals auf dem Wege der Zusammenlegung von 10 Stammaktien zu einer Aktie, unter Vernichtung von je 9 Aktien, mit der Maßgabe, daß der Inhaber der ver- bleibenden Aktie die gleichen Nechte erhält, wie der Inhaber der gemäß außerordentlichen 2. Ul BYorzugéaktien.

Die dur die Zusammenlegung und Ver- nihtung der Afktiea frei werdenden Beträge sollen zur Deckung des Verlustes und zu außer- ordentlihen Abschreibungen verwendet werden. Ueber diefen Gegenstand findet neben dem Be- {luß der Generalversammlung gesonderte Beschlußfassung der Inhaber der Stammaktien und der Inhaber der Vorzu; s=ktien statt.

9) Die durch Beichluß zu Punkt 1 der Tages- ordnung eventl. bedingte Aenderung der F 9 und 20 des Statuts.

Gmden, den 28. Dezember 1907.

Der Auffichtsrat. C. H. Metger, Vorsitzender.

[78650] Hoefel-Brauerei Actien-Gesellschaft zu Düsseldorf.

Die Herrcn Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Sonnabend, den 18. Javuar 1908, Vorm. 11 Uhr, im Restaurant Gesell & Weißbach, Elberfelderstraße Nr. 11 zu Düsseldorf, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Diejerigen Aktionäre, welche an der Generalv csammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bei der Nationalbauk für Deutschl und in Berlin oder bei dem Bankhause B. Simons «& Co. in Düfßseldorf oder bei der Gesellschafts- kasse bis zum 16, Januar 1908 zu hinter- legen. Ueber diejenigen Aktien, welhe bei einem deutshea Notar hinterlegt werden, müssen die awmtlihen Bescheinigungen hierüber bis zum 12. Januar 1908 bei der Gesellschaftsfasse

(Seneralversammlung

Tagesordnung :

1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn- und Berlustrechnung.

2) Antrag auf Genebmigung des NRechnungs- abs{lusses und auf Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrats.

3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.

Düsseldocf, 30. Dezember 1907.

. Der Vorftand der Hoefel-Brauerei Actien-Gesellschaft. __ Christ. Hoefel.

Die Aktionäre der Baugesellscbaft Rheinclub

er am

Tagesordnung t 1) Vorlage tes Berichts des Vorstands, Genehmi- gung der Bilanz und Beschluß über Gewinn- verteilung. 2) Entlastung des Vorstands. 3) Gntlastung des Aufsichtsrats.

%beirigung auêgeben werden. erne i. W,., den 31. Dezember 1907, Dec Aufsichtsrat.

4) Wahl des Borstands, 5) Wahl des Aufsichtärats3.

15262 s 127 638/60 36 45482 7 99617 Hypothekenkonto

25 139/26

30 375/55

19 639/88

9 036 51

19 415 41

VOrae 41

des Beschlusses der | 1 : g vom| 1967 dur Zuzahlung entstandenen |

Bilanzkonto am 39. Sevtember 1907.

Aktienk1yitalkonto

Bankkonto .

Reservefondskonto I IT

Kautionskonto Darlehnskonto

Dreditorenkonto | Akzeptkonto . N Gewinn- und Verlustkonto . . | Davon: | Pferdeversih.-Kto. A4 9500,— Baureservekonto . , %00,— Reservefonds- d E Dividendenkonto a Boa 6

4 000,—

9 000,—

718/79 3 861,66

547 08

037 43

120 75 541 35 159 251 51 919

285 06

Gewinn- und Verlustkonto am 30. September 1907.

Vortrag, Zinsen, kl. Einnahmen . ..

Trebernkonto Bierkonto

Helmbrechts U. G.

H. Keimel.

[77720] Breslauer

Bon den laut Tilgungsplan am

202 207 291/292 420/422 526 927

1482 1496/1498 1571/1573 durch Rückkauf erworben.

ausgeloft worden.

1908 ab gegen Einlieferung der Talons und laufenden Coupons bei unserer Gesellschaftskasse, Albrehts\traße 35/36 1 dem Schlesischen Baukverein, __Albrechtéstraße 33 Herren Dober \ch ck& Bielschowsky,

SZ§uhbrüde 5

, Sult 1906, Nr. 423 42: 1 Su L9O s. Breslau, den 27. Dezember 1907. Per Vorftand.

Harbers. Baller.

Keine.

[78321]

worden. Berlin, den 20. Dezember 1907.

[78322] der

gelassenen Rechtsanwälte ist

eirgetragen worden. Berlin, den 20. Dezember 1907.

[78377]

Cöln, den 27. Dezember 1907.

[78325] Bekanntmachung.

Stettin, den 27. Dezember 1907. Königliches Amtsgericht. Magunna. [78320] E

Der Aufsichtsrat.

Beriiu, den 27. Dezember 1907. Köntaliches Landgericht I.

M. 17 861,66

45 000 20 000 4 960 2 000 7 266 10 129 30 0668 72 000 17 861

B SSS| I ITLd&

Cem Giciiaciididis | ais |

Straßen - Eisenbahn- Gesellschaft.

zurückzuzahlenden # 41 000,— = Stck. 82 unserer 4/9 Schuldverschreibungen Lit. W vom Jahre 1902 it der Betrag von 4 32 500,—, à Æ 500 ,—, und ¿war die Nummern : 26 146/152 587 868 870 872/874 1228 1245 1416/1425 1427 1429 1575/1590 1720/1722, h Die restlichen 4 8500 Stck. 17 à 4 500,—, und zwar die Nummern : 123 595 813 830 849 859 879 881 892 894 1116 1197 1203 1705 1731 1750 1777, sind bei der heute in Gegenwart eines Notars vorgenommenen Ziehung sgel Die Verzin)ung dieser Schuld- verschreibungen endet mit dem 30. Juni 1908. Die Einlssuna zum Nennwerte erfolgt vom L. Juli

| in

Herren C. Schlesinger-Trier & Co., Com- manudit-Gesellschaft auf Actieu, Verlin, der Natioualbank für Deutschlaud in Beriin. Restanten aus früber-n Ziehungen: Emission Lit. B von 1902 Nr. 141 620, fällig seit 501 1521, fällig seit

7) Erwerbs- und Wirtschasts- genossenschaften.

L) Niederlassung #.

Rechtsanwälten.

In die Liste der beim Landgericht T in Berlin zu- gelassenen Nechtsanwälte ist der Rechtéanwalt Hans Mahr in Beclin, Spandauerstr. 63 a, eingetragen

Der Präsident des Landgerichts L

Fn die Liste der beim Landgericht T in Berlin zu- : Rechtsanwalt Dr. Walter Vurghoff in Berlin, Mittelstr. 23,

Der Präsident des Landgerichts L

Sn die Liste der beim Oberlandesgeriht in Côln zugelassenen Nechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Josef Schwartz heute eingetragen worden.

Königliches Oberlandesgericht.

Der Rechtsanwalt Stange in Stettin ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zus gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Der Rechtsanwalt Ludwig Rosenberg it auf feinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Nechtsanwälte gelöscht worden

409 285/06

M 2 172/29 1963/75 93 084 48

‘97 220/52

1. JUlt 1908

Stck. 65

786 (O2

Stüde nebît

Breslau,

i |

[78324]

Der Name des Rechtsanwalts Justizrats Heinrich Jacoby hier i auf seinen Antrag infolge Auf- gebens der Praxis in der Liste der beim Herzoglichen Landgerichte hierselb zugelassenen Rehtsanwälte ge- [ô\cht worden.

Dessau, den 23 Dezember 1907.

Herioglih Anhaltishe3 Landgericht. In Vertretung: Pannier.

[78323]

Fn der Liste der bei dem Großherzoglichen Land- gerichte zu Neustrelig zugelassenen Nechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Karl Brunswig hier wegen Aufgebung der Zulaffung heute g: lösht worden.

Neustrelitz, 27. Dezember 1907.

Der Präsident des Großherzoglichen Landgerichts.

9) Bankausweise.

Keine. a

10) Verschiedene Bekannt- E machungen.

Von der Firma Mendelssohn & Co und der Berliner Handels-Gesellshaft hier ist der Antrag gestellt worden :

« 15 C00 000, —- 4°/9 Sp'zialanleihe füc Grusz derwerb der Stadt Frankfurt a. M. vom Jahre 1907 (Verlosung und Kündigung bis 31, März 1918 ausgesch!ossen)

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 30. Dezember 1907. :

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky.

[76893]

Jnternationa'e Eisenbahn-Schlafwagen und Große Europüische Expreßzúge- Gesellschaft.

Compagnie Internationale des Wagons-Lits et des Grands Express Européens.

Der Verwaltungsrat ladet die Herren Aktionäre zu der am Freitag, den LO0. Jauuar 1908, Nachmittags 2 Uher, im Berwaltungégebäude, 29 Nue Drecale in Brüssel staitfindenden ordent-

lichen Generaiversammlung ergebenst ein.

Tagesordnung t Ernennung der Verwaltungstäte.

Um der Bersammlung beiwohnen ¿u können, müssen die Besiger der auf Namen lautenden Aktien die Bestimmungen des auf der Rückseite der Aktien angegebenen Artikels 36 der Statuten erfüllen. De Aktien müssen in Cöln bei dem Bankhause Sal. Oppenheim j“. & Cie. hin:erlegt werden.

{78635] Hierdurch ladet die Deutsche Motorfahrzeug- Fabrik G. m. b. H. zur gußerordentiicheu Generalversammlung zum #. Januar 1908, Nachmittags füuf Uhr, nah den Bureauräumen, Schügenstr. 11, ein.

Tagesordnung t 1) Bericht des Gescäfteführe1s über die Loge der Gesellichaft. 2) Beratung über die Be‘chzffung von Beitri: bémitteln. 3) Beratung über die Liquidation der Gesellschaft. 4) Wabl eines Liguidators oder Neuwahl eines Geschäftsführe:s.

Col

Die Fraukfurter Hütte Bierftubeu Gesell- schaft mit beschränkter Haftung, Berlin NO, Gr. KFranffuriecr Str. 101, ist aufgelö. Lie Gläubiger werd-n aufgefordert, sih bet dem unter- zeichueten Liquidator zu melden.

Nichard Cajar, Berlin, Gr. Frankfurter Str. 100. [77206] E

Die Liquidation unserer Gesellschaft ist beshlofsen. Wir fordern unsere Gläubiger au!, sich zu melden. Aahen, ten 23. Dezember 1907. é

Sinn & Co. 6. m. b. 9.

Franz Sinn, Liquidator. 77709]

A XWochensch: ift Geselischaft m. b, S.

Die Gesellschaft i\t aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellshaft zu melden. Wochenschrift Gesellschaft mit beschräukter

Hoftuug. Ju Liqu. A. Janssen, Hamburg, NRaboisen 5.

(75784)

Die etwaigen Gläubiger der aufgelöften Se- sellschaft Breudel & Sa'!zsieder G. m. b. H. wollen sch melden. Liquidator Wilhelm Brendel, Oranienstr. 187.

Humboldt-Afkademie.

Im 1. Quartal 1908 veranstaltet die

Akademie 150

gemeinverständlihe Vortragszyklea (dar- unter viele mit Lihtbildern) aus allen Ge- bieten des Wissens, lnd Unterrihtsfkurse in flassishea und modernen Sprachen.

Das neue Lehrquartal beginnt

Dienstag, den 7. Januar.

Des reue vollständige Vorlesung®- verzeichnis ist für 10 S u. a. in folgenden VBerfaufsbureaus zu haben : Invalidendtank, Unter den Linden 24; in den Buchband- lungen von E. Haase, Potsdamerstr. 116 a; Gsellius, Mohrenstr. 52; S. Hahne, Prinzen- straße 54; Th. Fröhlich, Landsbergerstr. 32; Sidcker, Gipéëstr. 18 2c. Das Zentralbureau bcfindet sich Potésdamerstraße 27 b, Villa 2; Bureaustunden 1—83 Uhr. [78:66

E E Ta e SEGE A A l A

schen Reichsanze

Fünfte Beilage

iger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 2. Januar

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, B Genossenschafts-, Zeichen-, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen ent

für das

áeidchen, Patente, Gebrauchsmuster,

Zentral-Handelsregister

Das Zentral-4 Selbstabholer auch dur

ESCEE T HEIE Tan

701 Eintragung von Patentanwälten.

Auf Grund des Geseßes, betreffend die Patent- anwälte, vom 21. Mai 1900 find in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 300 bis 301:

Diplom- Ingenieur Hans Wolff in Bremen,

Diplom-Ingenieur Hans Caminer in Berlin.

Berlin, den 30. Dezember 1907.

Der Präsideut des “Be Patentamts: auß.

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klasfse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die NaSgenannten an dem bezeihneten Tage die Gr- teilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Ma ziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefuate Benußzung aeschüßt. 2a. W. 25 584. In gebrauchsfertigem Zustande versandfähiger Gtagen-Hack-, Koch- und Dôörrofen nach Patent 168 269); Zus. z. dies. Pat. Anton Weber, Ettlingen, Baden. 18. 4. 06. 4b. T. 11 191. Reflektor für Glühlampen und andere Lichtquellen. Herculan Tart\H, Berlin, Neue Winterfeldtstr. 17. 26. 4. 06. 5b. G. 24 600. Baggerartige Abbauvorrichtung für Tagebaue, bei welchen das lo2gelöste Gut unter Benußung etnes Förderbandes einem an der Vor- richtung ausfahrbären Sg Hüttrumpfe und aus diesem einem darunter gehobenen Wagen zugeführt wird. Gruhl’\ches Braunkohleu- und Briketwerk m. b. H. Brühl/Cöln. 18. 3. 07. 5b. K. 32074. Shrämmaschine, bei der der Antriebsmotor mit dem umlaufenden Werkzeug um an dem Motor angebrachte Zapfen gedreht wird; Zus. z. Pat. 172 600 Friedrih_ Kres!, Wien; Nertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW 6 O O

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit aer vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der nmeldung in Oesterreich vom 23. 12. 05 anerkannt.

LO0a. B. 43 090. Vorrichtung zum Festklemmen und Freigeben der Stampferstange von Kohlenstampf- maschinen mittels Keilen. Varoper Maschiuen- bau-Act.-Ges., Barop i. W. 11. 5. 08. 120. B. 44 647. Verfahren zur Darstellung von Mono- und Dichlorhydrin aus Glycerin und ga®- förmiger Sal¡säure. C. F. Bochringer «& Söhne, Waldhof b. Mannheim. 19. 11. 06, 120. B. 44 916. Verfahren zur Darstellung von Mono- und Dichlorhydrin aus Glycerin und Salzsäure; Zas. z. Anm. B. 44 647. C. F. Boch- ringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 14. 12. 06. 120. C. 15 629. Verfahren zur Darstellung von Camphen aus Dea ora, durch Einwirkung von Alkali- oder Erdalkalihydroryden. Chemische Fabrik vorm. Sanudoz, Basel, Sweiz; Vertr. : Pat.-Anwälte Or. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 2. 5. 07. 13a. St. 12 072. Dampferzeuger aus Gruppen nebeneinander liegender, platten- oder rostartig zu- \ammenhängender Röhren. Fa. Peter Stoltz, Berlin, Albre{htstr. 14. 30. 4. 07. 13d. E. 12 522. Wasserröhrendampfkessel mit Dampfüberhitzer zwischen den Wasserröhren. Hugo Eulitz, Berlin, Schinkestr. 8—9. 29. 4. 04. 15a. E. 11 788. Matrizeneinstellvorrihtung für durch Registerstreifen gesteuerte Letterngieß- und Sehz- maschinen für gemishten Saß Elektrizitäts, Akt.- Ges. vorm. Schuckert & Co., Nürnberg. 14. 6. 06. 18b. B. 43 089, Eleftrischer Rinnenofen zum Umshmelzen von Eisenlegierungen und zur Umwand- lung von Roheisen in Flußeisen oder Stahl. JIegor Jsrael Bronn, Rombach i. Lothr. 11. d. 06. 19d. K. 31 779. Schwimmbrücke mit mehreren Brückengliedern. Heinrih Kaiser, Efsen, Ruhr, Serlostr. 8. 7. 4. C6. 20a. B. 46 415. Aus mehreren Einzelfahr- werken besteher des Hängebahnfahrzeug zum Tran?- port langer- Gegenstände. Adolf Bleichert «& Co., Lipzig-Gohlis. 16. 5. 07. 20b. G. 25 785. Triebwerk für Triebfahr- uge M OOMOISTEMRLES Deutz, Côln-Deuy. 20b. S. 24815. Zugseilführung für Treidel- lokomotiven; Zus. z. Pat. 131592. Siemens & Halske Akt -Ges., Berlin. 22. 6. 07. 20e. C. 15 205. Sperrteil mit Tragfortsaß für die Sperrfalle an Klauen von Klauenkupplungen. Giles Augustus Chapman, Augusta, V. St. A.; Vertr. : M. Smet, Pat.-Anw., Aachen. 15. 12. 06. 20e. H. 39 605. Sperrbolzen für selbsttätige Kupplungen mit Oese und Kuppelbolzen. Karl TAEAN u. Wilhelm Scholl, Neuenbürg a. Enz. 20e. S. 24 166. Selbsttätige Kupplung mit feilhaken und zangenförmigem Glied nebst Aus- eber für den Pfeilhaken. ercy Henry Shailer, Auckland, Neu - Seeland, u. alter Sully, Teddington, Engl. ; Vertr. : S. Goldberg, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 18, 2. 07. 20e. Sch. 27 708, Sperrstück mit Anschlagteil und Auswerfer für Klauenkupplungen. Ludwig

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andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Ür die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW- MPilhelmstraße 32, bezogen werden.

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Deutsche Reich erscheint in der Regel

Staatsanzeiger. 1908.

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Deutsche Reich. (1. 14.)

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20i. B. 42658. Zugsiherungseinrichtung. Wilhelm Bender, Wiesbaden, Göbenstr. 13. 29. 3. 06. 20i. 3. 5324. Abfertigungsfignal für Straßen- bahnzüge. Emil Zumpe, Wien; Vertr.: Dr. W. Brückmanrn, Rechtsanw., Berlin, Blücherstr. 8.

107 9, O7. S. 22188. Schaltung für Gesprähs- Hef se Aft .-Ges., Berlin. 0A H)

Siemens Halske 21a. T.12154. Staltung für die Gesyrähs- zähler in Fernsprehämtern, bei welcher der Zähler- elektromagnet sofort seinen vollen Erregerstrom er- ält. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 6. 6. 07. 21c. ‘S. 24172. Selbsttätiger Schnellregler für elektrishe Stromkreise mit periodisch kurz- \{ließbarem Widerstande. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 19. 2. 07 21d. J. 10 105. Selbsttätige Anlaßvorrihtung für Einphaseninduktionemotoren. Jsaria-Zähler- Werke G. m. b. H., München. 22 7. 06 21d. Sch. 26 113. Aufbau von mehrpoligen MWanderfeldmotoren mit senkrecht zur Beweaung8s rihtung unterteiltem Fntuktor. Karl August Schreiber, Frankfurt a. M.-Bockenheim. 17.8. 06. 21g. F. 24 069. Scaltungsweise zur Abs fürzung der Entmagnetisierung?zeit von Elektro- magneten. Felten. & Guisleaume-Lahmeyer- werke A. G., Frankfurt a. M. 28. 8. 07. 21g. K. 33 398. Vorrichtung zur Entnahme von Gleick&stcom aus einer Wechselstromquelle durh einen synhron gesteuerten Unterbreher. Koch & Sterzel, Dresden-A. 4. 12. 06. 21g. K. 35194. Borrihturg zur Entnahme von Gleihstrom aus einer Wechselstromquelle dur einen oder mehrere synchron gesteuerte Unterbrecher L S O Koch Sterzel, Dresden-A. 2 V 21g. L. 24 546. Quecksilber - Kontakt - Unter- i 8 Fa. Louis & H. Locwenstein, Berlin. L C ; 21g. M. 31 321. Kluminiumelektrolytkonden- sator. Jeande Modzelewski u. Ignacy Moscicki, Freiburg, Schweiz ; Vertr. : C. Gronert u. W. Zimmer- mann, Pat.-Anwälte, Berlin SW.61. 831. 12. v0. 21h. Sch. 26 264. Elektrisher NReduktions8- und Schmelzofen. Alfred Schaßmaun, Schaff- hausen, Schweiz; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner 1. M. Seiler, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 15, 9, 06. 22h. C. 15 110. Berfahren zur Herstellung von politurfähigen Harzen. Chemische Fabrik Dr. Elkeles & Co. G. m. b. H., Berlin. 16. 11. 06. 24a. F. 23 263. Feuerungsanlage mit Nüd- führung eines Teiles der Rauchgase unter den Roft und einem einen Teil der Rauchgase na den unteren NRauchröhren leitenden Feuershirm. Wilhelm Feld- hoff, S: u. Johannes Manns, Kalk. 6, 12. 00, 24e. B. 43 965. Sauggaserzeuger, bei welchem der Shaht in der ganzen Höhe des Feuerraumes von einem mit Wasser gefüllten, zur Kühlung der Sck@alhtwand und Dampserzeugung dienenden Hohl- mantel umgeben if. Hugo Vecker u. Oswald Thornton Greener, Monmouth, Gr.-Britannien ; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 830, 8. 06. 24f. E. 12 427. Schwenkbare Stau- und Ab- \streifplatte für die Brennstoffrückstände an einem Kettenrost, die gegen die Berührung mit der Rost- fläche gesihert ist. Paul Si Berliner- straße 87, u. Hans Weise, reskowstr. 9, Tegel b, Berlin. 16. 3.07. 24g. F. 22 682. Staubverzehrung ; Zus. z. Anm. Feldhoff, Kalk-Höhenberg, U. Kalk b. Cöln. 6. 12. 06. : 24h. D. 17 732. Beschikungsvorrichtung für Feuerungen nach Patent 184 446; Zus. zu diejem Pat. Wilhelm Daum, Miltenberg a. Main,

Bayern. 13 11. 06. : Verfabren und Vorrichtung

21a.

Vorrichtung zur Rauch- und F. 21 972, Wilh. Johannes Manus,

24i. L. 23 713. zur Verhütung der Rauchbildung mittels Damps- \{leiers für Lokomotivkefsel u. dgl. Theodor Langer, Wien; Vertr.: Gustav NRauter, Pat.-Anw., Char- Tottenbura U E Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemaß Uebereinkommen mit Oesterreih - Ungarn vom g. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 20. 7. 04 anerkannt. 25a. C. 16 018. Selbsttätige Abstellvorrihtung i ile a0 Fa. Louis Cohn, Görliß. 8, 9. Va 26a. C. 13301. Ofen zur gleichzeitigen oder aufeinanderfolgenden Herstellung von Leucht-, Wasser- und Mischgas mit von außen beheizten Retorten, die im Innern mit einem gelochten Gasfammel- und Abzugsrohr ausgestattet sind, und Verfahren zur Benußung des Ofens. Hermann Croif}aut, Pasing, u. Karl Meibler, Cöln, Sudermannstr. 4. 12. 1. 05. 26b. D. 17 888. Azetylen-Erzeuger. Vital Dubois, Fontaine-Valmout ; Vertr.: Pat.-Anwälte H Me u. Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 26b. K. 34 885. Azetylenentwickler. Kreißle, Leutkird, Württ. (i 0) V 26b. St. 11753. Entwickler für Azetylen-

Xaver

lampen. Theodor Stüekelberger, Buchs, St. Gallen,

werden heute die Nrn. A. 1B. und 1€. ausgegeben.

S@{hweiz; Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. E. Graf v. Reishah, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21: 12. 06. 26e. R. 24478. Karburator, bei dem der Brennstoff durch eine Reihe 1ingförmig angeordneter Oeffnungen in schräg gegen die Achse des Karbu- rators geriht-ten Strahlen einaeführt wird. Harry Reuben Rignold, Liverpool, Engl. ; Vertr : E. W. D K, Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Für diese Anmeldung ist 20 der Prüfung gemäß

, 20 90 l dem Unionsvertrage vom 74 12, 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 11. 5. 06 anerkannt.

Z30f. T. 12 218. Heilgymnastisches Turngerät, insbesondere für Nierenkranke. Reinhold Tonn, Berlin, Huttenstr. 41. 2. 7. 07.

30h. F. 23 918. Verfahren zur Herstellung von Diphtherieheilserum. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 3. e O4

30i. A. 13 765. Verfahren zur Herstellung von Koblensäureabsorptionskörpern für Atmungs9- apparate. Armatureu- u. Maschinenfabrik „Westfalia“ A. G., Gelsenkirhen. 9. 11. 06. 30k. S. 25 482. Vorrihtung zur Erzeugung künstliher Atmung. Sauerstoff-Fabrik Berlin G“ m. b. H., Berlin. 28, 10. 07. 31b. A. 14 085. Vorrichtung zur Herstellung eines Kernstranges, mittels eines hin- und hergehenden, den Sand absatzweise unter Auflockerung des jeweilig hinteren Endes des gebildeten Kernstückes in und durch ein Mundstück pressenden Kolbens. Afktie- bolaget Malcus Holmquist, Halmstad, Schwed. ; O Pmann Schoening, Berlin , Uferstr. 5. 3lec. A. 13 393. Formmasse zum Gießen von dihten Gußstüden aus Alumintiumlegierungen. William Albert Mc Adams, Bay Shore, New ork, V. St. A.; Vertr,: M. Löser, Pat.-Anw.,, resden 9. 17. 7. 06. | 34g. L. 24 876. Bettsofa. Bernhard Littfin, Graudenz. 5. 1. 07. 341. P. 19 119. Back- und Bratkasten. Carl Petersen, Kopenhagen; Vertr. : Max Löser, Pat.- Anw., Dresden 9. 6. 11. 06.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 22g die Priorität auf Grund der Anmeldung in Dänemark vom 15. 11. 05 anerkannt.

34l. Sh. 28 347. Vereinigte Milh- und Kaffeekanne. Karl Schwarz- Pforzheim i. B., Nerlerstr. 4. 21. 8. 07.

35b. B. 46 810. Schwimmkfran mit Gegen» gewiht ; Zus. ¡. Pat. 187 517. Beurather Ma- schinenfabrik, Aft.-Ges., Benrath. 21. 6 35b. V. 6978. Lasiseilführung für Krane mit gun MSgrer Strebe. Samuel Voß, Pankow. 20 O

35c. J. 9808. Durch ein Druckmittel zu lüftende Bremse für Hebezeuge mit zwei Geshwindigkeiten. Dr. Ing. Franz Jorban, Cöthen, Anh. 18: 3, 07, 36d. F. 33 520. Lüftungsvorrihtung für Räume mit Sägedächern. Julius Köster, Zittau. 22. 12. 06. 39a. G. 24 762. Form zur Herstellung naht- loser Gummiwaren. Gummiwaren- und Bart- bindenfabrik Otto Dilluer, Leipzig-Neuseller- hausen. 17. 4. 07. ]

42b. P. 19 919. Vorrichtung zum Teilen von Kreisen und Winkeln in gleiche Teile in Form eines Stangenzirkels. Adolphe Poinceuot, St. Imier, S{hweiz; Veitr. : Kaiser, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. T4 D Of

42i. C. 15 726. Keramische Schmelzkörper zur Temperaturbestimmung. Chemisches Labora- torium für Touindbusftrie und Tonindustrie- Zeitung Dr. H. Seger & E. Cramer G. m. b. H., Berlin. 31. 5. 07. E : A42f. D. 18 641. Einspannungskopf für Zerreiß- maschinen. Düsseldorfer Maschinenbau - Akt. Ges vorm. J. Losenhausen, Düsseldorf. 20. 6. 07. 42l. F. 23 862. Vorrichtung zum Sortieren von Etern nah ihrem Alter dur Einlegen derselben in cinen mit Kcchsalzlôösung 0. dgl. gefüllten Be- Mies PORON Freise, Bochum, Dorstenerstr. 213.

M O 421. R. 23 282. Zentrifugal-Quecksilberluft-

pumpe mit Vorvacuumkammern unmittelbar neben der Feinvacuumkammer. Radium Elektricitäts- Mose ticdare m. b. H., Wipperfürth, Rheinpr. D D, O. 420. B. 46 546. Geshwindigkeitsmesser für Fahrzeuge aller Art mit entgegen der Wirkung einer per bewegtem ONge Paul Bouchsein, Char- ottenburg, Wielandstr. 38. 25. 9. 07. : 45e. K. 33934. Messerscheibe für Schneide- maschinen mit dur Schrauben verstellbaren Messern. Paul Kleiser, Vöhren a, 13. 2, Us : j 46a. M. 32 867. - Explosionskraftmaschine mit einem Erxplosions- und einem Expansionszylinder. With. ARAYOM Vingst-Höhenberg b. Cöln, 0 V6 46a. W. 28 240. Vorrihtung zur Gemisch- bildung bei Einsprit-Verbrennungskraftmaschinen. Me: Ing. Carl Weidmann, Aachen, Goethestr. 11, 47b. A. 13650. Verfahren zur Herstellung von Kugellagern. Giovanni Agnelli u. Roberto ucerti, Turin; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.- nwälte, Berlin W. 8. 5. 10. 06. 47b. St. 11475. Mehrgliedriger Kugelkäfig

für Tragkugelkager. Fa. Peter Stoltz, Zerlin. 20 3. 06. 49f. G. 23 107. Lot zum Löten von Aluminium und seinen Legierungen. Martin Gruber, Berlin, Ließmannfstr. 7. 28. 5. 06. 49h. R. 25 118. Lotdraht zur Herstellung von Kettengliedern. Fa. G. Rau, Pforzheim. 17. 9. 07. 53b. Z. 5134. Vorrichtung zum selbfttätigen Sließen von Konservengefäßen während des Sterilisierens; Zus. z. Pat. 191 133. Fa. F. G Zieger, Roßwein i. S. 28. 9 C6. 53c. M. 33 261. Verfahren zum Näuchern von Lacht fleish in großen Stüken. Aug. M. Mauz, Altona, Schauenburgerstr. 126. 27. 9. 07. 64a. B. 47787. Mittels zweiarmigen Hebels aufzuklappender Deckel für Trinkgefäße. Willy Burger, Cöln, Moselstr. 56. 30. 9. 07. 64a. V. 7357. Pfropfen mit aus umgelegter Schnur gebildeter Handhabe zum Ausziehen. Herbert Edwin Vipoud, Montreal, Canada; Vertr. : Paul Theuerkorn, Pat.-Anw., Chemnitz. 7. 9. 07. 64b. G. 25 131. Ko.kzieher mit Drillspindel. Simon Sreulich, Leipferdingen. 24. 6. 07. 64b. K. 33370. Flashenwashmaschine, bet der die Bewegungen der Einrichtungen zum Be- \{!cken und Entleeren der Waschtrommel von der Bewegung der letzteren abhängig sind. Thomas Demysey Kyle, Chicago; Verir. : A. Ell'ot, Pat - Anw., Berlin SW. 48. 3. 12. 06. 65f. A. 13455. Wendegetriebe für Motor- boote. Adolf Augft, Schaffhausen, Shwetz; Vertr. : G. Loubier, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 2. 8. 06. 69. D. 18 537. Zweischneidiges Rasiermesser, dessen Klinge dur Verschieben des Schuykammes befestigt wird. Thomas C. Durham, New Vork ; ae 4 A. Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 0 O 69. M. 32 482. Schußvorrichtung für Scheren ; Zus. z. Pat. 192 902. Werner Menzel, Hannover, Klagesmarkt 7. 14. 6. O7. *%1Lc. E. 12625. Maschine zum Umbiegen der Kanten von Stoff- oder Lederwaren. Mar Engel u. Jakob Engel, Budapest ; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw , Berlin SW. 11. 7 0 On *%Tc. G. 24177. Maschine zum Einschneiden des SwWaftrazdes durch von der Mitte nach der Kante zu geführte Schnitte. Paul Göhriug, Ober- ursel, 10; 1.06 1c. M. 31466. Zweiteiliger Schuhleisien, dessen Teile durch eine biegíame Streckfeder mit- einander verbunden sind. Emil Mayer, Charlotten- burg, Fasanenstr. 13. 24. 1. 07. »%2c. K. 34 367. Geschüßvershluß Fried. Krupp Akt.-Ges., Essen, Ruhr. 4. 4. 07. ck22, W. 26 734. Selbstanzeigende Schießs \cheibe. Zbigniew Winkler, St. Petersburg ; Vertr. : Dr. B. Oettinger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 23. 11. 06. 72h. O. 5475. Vorrichtung zum Borschteben des Patronenbandes bei selbsttätigen Maschinen- eshüßzen. Adolf Freiherr Odkolek v. Augezd, lin: Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 2. 06. 75. W. 27 577. Verfahren zum Färben von Eierschalen durch Uebertragen organischer Farbstoffe, die in kfocsalibaltigem Wasser \hwer löslih find und unlôslihe Kalksalje bilden. Dr. Fos. Weller, Quedlirburg a. H. 18. 4. 07. e 76a. S. 24 164. Vorrichtung zum Waschen und gleichzeitigen Trennen langer vegetabilischer Spinnfasern. Société Anonyme pour l’Acquis- fition et l’Exploitatiou des Brevets Typha, Budapest ; Vertr. : Fr. Weber, Pat.-Anw., Berlin W, 20 1882. 07. 16d. K. 34 234. Spulmaschine mit selbsttätigem Spulenersaß. Gottfried Kohlbreuner, St. Gallen, Schweiz; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 13. 20. 3. 07. *% e. N. 9013. Vorrichtung zur Grzielung der Jllusion einer persönlihen Tanzbewegung von in Karussells oder Berg- und Talbabnen fahrenden oder sitzenden Personen. Theodor Nees, Hamburg, Alterwall 68. 8. 4. 07. 77g. 45 700. SaustellvorriWtung zur Vo1täuschung von Verwandlungen förperliher Gegens stände, z. B. Personen. Robert Brede, Cöln- Lindenthal, Landgrafenstr. 39. 2. 3. 07. 77g. S. 25 002. Verfahren zur Erzeugung von Lichteffekten dur Ausftragen glänzender Sub- tanzen auf den menschlichen Körper. Adolf Salge, London; Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. E. Graf von Reishach, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61.

26. 7 V7. e , 78c. C. 15 904. Verfahren zur Reinigung

von Dinitroglycerin. Dr. Conrad Claeßeu, Berlin, Dorotheenstr. 45. 29. 7. 07.

*Sc. T. 11 §844. Sprengstoff. Marx Thoru, Hawburg, Ferdinandstr. 43. 8. 2. Ur:

80b. F. 22266. Verfahren zur Erzeugung farbiger Tonwaren. Karl Fisher u. Eeorg Fischer, Sulzba, Oberpfalz. 14. 9. 06.

SLc. 28 226. fKistenvershluß. Carl Wanuowsky, Düren, Rhld. 13. 8. V

SLe. D. 17 533. Einrichtung zum EGinsammeln von Massengütern aus Silos und ähnlichen Anlagen. Duisburger Maschinenbau-Akt.-Ges. vorm. Bechcm «& Keetman, Duisburg. 15. 9. 06. 83a. B. 46 603. Knopfaufzug für Taschen- ubren mit einem nachgiebigen Verbindungsglied ¡wishen Krone und Aufzugwelle. Johann Karl Brunner, Züri, Shweiz; Vertr. : F. Ant. Hubbuch, Pat.-Anw., Straßburg. 3. s. 07. E Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß