1908 / 11 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

geleistet worden. Ich

gemeinheit

an die Entwi>lung des Fahrplans. Allein in den Jahren 1903, 1904 und 1905 sind die Schnellzugskilometer um 38 9/0

eine Maßnahme, die \< durhaus nicht hat; denn i< werde in der Lage sein, daß die dur<\cnittlihe Belastung der ordentlichen Vermehrung ständig gestiegen

zu erinnern, was die Staatseisenbahnverwaltung im Interesse der Auch diese Maßnahmen waren

geldkostend und belasten den Betriebskoeffizienten.

Wohlfahrt ihres Personals getan hat.

Dann aber no< zwei Momente, me

verkehr ist erheblih stärker gestiegen als der Güterverkehr. Wir haben

seit 1895 eine Steigerung im Perfonenv

haben im Güterverkehr nur eine Steigerung von 88 °/o- Personenverkehr is der weniger rentable, der uns die größeren Betriebslasten auferlegt.

meine Herren. vershwiegen zu werden denn wir sind nahhaltig daran, ju bessern —,

aber au< darüber denken mag, der Und dann zum Schluß,

daß unser Betriebsapparat, der Fuhrpark und Verkehrsanlagen an wichtigen

Daraus ergibt si< nolens volens Wenn die Betriebsbahnhöfe nicht genü Güterzüge ohne genügende Belastung abz

park nit völlig ausreiht, müssen wir die Maschinen wakbßllos ver- wenden, müssen für Zwe>e, die mit leichteren Maschinen ausgeführt

werden können, s<werere verwenden ; wenn der Fuhrpark nicht genügt, Betriebsmittel aufs äußerste an-

find wir genötigt, die Leistungen der zuspannen und zu überspannen.

Wir haben mit Befriedigung feststellen können, daß die Leistungen

der Betriebsmittel von Jahr zu Jahr glaube aber, wir find auf einem Ueberspannung sprehen kann. Wir habe gebracht, daß fie ni<ht mehr wie 1895 motivkilometer leisten, sondern 47 Merkstättentitel 9 zu bemerken : \{reitung von 204 Millionen Mark zu t

Meine Herren, die Verwaltung ist

angesichts des gewaltigen Vermögens des Staats, das sie verwaltet, Maße Wirtschaftlichkeit zu üben, unbe-

verpflichtet ist, im äußersten \{adet aller derjenigen Verpflichtungen

Sicherheit des Betriebs auszuführen hat, sie gegenüber ihrem riesenhaften Personal, 2 Million Köpfe beziffert, zu übernehmen hat.

Staats8eisenbahnverwaltung unterstüßt das Streben der trefflihsten Weise, die Finanzkontrollen

wirken von oben nah unten durchaus erwünscht; das Personal der

na< Wirtschaftlichkeit in der

Verwaltung kann den Anspruch erheben, fällen, sondern sehr \sahverständig zu Anlaß genommen, als das Abflauen

um fie daran zu erinnern,

ja noch ständig steigt und die Kräfte der fodann weil wir stets Rücksichten zu n beit des Betriebs und weil Personal voll zu erfüllen haben.

Meine Herren, ih wende mich kurz

haben ja au< für 1908 vorausgeseßt, daß die Einnahmen aus

Personen- und Güterverkehr fi< mit steigern sollen, also mit ctwa 9 9/0 dieses für zulässig erachtet in der Erwä

des Wirtshaftélebens na< unten erfah

Eisenbahnen nicht sehr wesentli beeinträchtigen.

dem Umshwunge, der zweifellos einge

Renung getragen zu haben, weil diesmalig von einem \prunghaften wirtschaftlichen

ganzen

sich

der

hat

Heruntergehen Mee i: 29 der Ueberzeugung, von der Knappheit des gesunde ist. Db wir ten Ansatz errei zu prophezeien ; wir hoffen es.

[langsam

erzielen werden, der den Gegenstoß der

Was die Ausgabenseite betrifft, rei<li<. mehr veranshlagt. Wenn aber erwog pro 1907 eine Mehrausgabe von annäh so muß ih der Sorge Autêdru>k geben

Jahres 1908 kein sehr günstiges werden wird. um mi< vor dem Verdacht der

pflichtet, dies offen auszuspre>en, Verschleierung zu bewahren. Auch Unternehmen wie das der preußischen lichen Konjunktur unterworfen, steigenden Selbstkosten und finkenden

liefern und dieses umsowentger, cls wir in so s{<wierigen Zeiten, wie

wir sie jet durhleben, ganz bar aller ftehen. ist der Dispositionsfond?, stellt wird. Ih habe angenommen, da Ausgleihsfonds mit 30 Millionen doti Fondsfrage s<weben 3. Z. no<h Verha Finanzminister und mir. Die Mittel

Ausbau der Staatseisenbahnverwaltung,

Extraordinarium der Berwaltung, sind als 1907. Wir haben für 1908

hatten. Hieraus darf aber nit der

weiterung des Unternehmens im Anleihegeseß vorgesehen werden, hat bereits bekannt gegeben,

Zu diesen 170 Millionen treten no< 80 unter Titel 9 enthalten sind,“ von denen Teil zur Vermehrung dient. Die für den Bau zweiter und dritter Gleise,

auf Verlangen nachzuweisen, Schnellzüge troß dieser außer-

Stellen des Staatseisenbahnbereihs

den gewaltig gestiegenen Anforderungen des Verkehrs niht entsprechen. eine gewisse Unwirtschaftlichkeit.

Punkte angelangt, wo man von einer

000. Aber die Wirkung ift in dem wir haben dort mit einer Ueber-

walten. des Verkehrs bemerkbar wurde,

mit sehr scharfen VFnstruktionen herauszukommen an die Verwaltung, daß fie sh na< allen Richtungen wirtschaft-

li zu verhalten habe. Selbstverständlich können unsere Instruktionen nur mit großer Vorsicht ausgeführt werden, einmal weil der Verkehr

wir unsere Verpflichtungen gegenüber dem

gegen das Jahr 1907.

daß die wirtschaftliche Lage an si<, wenn Geldstandes

Keinesfalls wird damit zu re<nen

sein, daß wir wie 1906 einen sehr starken Puffer an Mehreinnahmen

Wir - haben 122,6 Millionen Mark gegen den Etat 1907

und es ist nit in ter Lage, bei ändig

Wir haben nur Reserven für das Extraordinarium, und das der mit 30 Millionen zur Verfügung ges

für die Erweiterung und den

cin Extraordinarium von 107 Millionen

vorgesehen, während wir 1907 ein Extraordinarium von 186 Millionen St(luß gezogen werden, daß die

Absicht besteht, die den Bedürfnissen des Verkehrs entsprehende Gr- ¡u verlangsamen. Diese Mittel werden

daß das Anleihegeseß einen Betrag von 170 Millionen für die Vermehrung des Fuhrparks bringen wird.

Anleihe wird bringen die Mittel

erinnere au< hier nur

gesteigert wordene als unwirtshaftli< erwiesen

it. Jh bitte ferner, i<

ine Herren. Der Personen-

von 113 9/6, und wir Wie man

erkehr

Es braucht gar ni<t

sowohl wie unsere Betriebs-

gen, find wir genötigt, die ulafen; wenn der Maschinen-

erbeblih gestiegen find. Fh

n unsere Lokomotiven so weit dur<s<nittli< 33 000 Loko-

un. #< völlig bewußt, daß sie

die sie im Interesse der und der Verflichtungen, die das si< nun bald auf

Die Organisation der Verwaltung

r

nit nur seine Pflicht zu er- Troy alledem habe i<

Verwaltung sehr beansprudt, ehmen haben auf die Sicher-

zu dem Etatsjahr 1908. Wir

10 9% gegen das Jahr 1906 Wir haben gung, daß die Schwankungen rurg8gemäß den Verkehr der Wir haben geglaubt, treten ist, in richtiger Weise

ni<ht die i< bin

Lage vorbereitet, und abgesehen wird, eine

en werden, das ift sehr {wer

Mehrausgaben auffängt. so {eint der Ansaß im Etat

en wird, daß wir befürchten, ernd 109 Millionen zu haben,

daß au< das Ergebnis des I< halte mich ver-

l

ein so glänzend fundiertes Staatsbahn ist der wirtschaft-

Tarifen steigende Erträge zu Reserven im Ordinarium da- ß er au dies Jahr aus dem ert werden wird. Ueber diese

ndlungen zwischen dem Herrn

wie sie verkörpert werden im ja erheblih geringer angesetzt

und der Herr Finanzminister

Millionen, die im Ordinarium ein Teil zur Ergänzung, ein

bahnen wie übli< und

bedeuten einen Teil des tung, defsen Abwi>klung des Fuhrparks in gemeff

worden i< muß

Zeiten ftarken hat, deren unerläßli<h und auch

verständnisvoller Pflege

Ausdru> geben, daß die Regierung keinerlei Demonstrationen,

au<

Arbeiten eine breite hat uns in seiner Etat

scheint es, do< etwas Mir \<eint wie ja au Arbeiten andeutete, ni<t annähernd

unsicher , es, daß eben

errei

von 109 Millionen

Mark betragen. bin, daß in der

lihen Erfordernis finden, und die Kosten Erfahrungen mit der

zu lassen, wenn man

Personals ist ni<ht dem

muß mit Mit gewisser

au< ni<t annähernd z auf den der Zuschuß

erste Erfordernis jeder

messung fehrsbedürfnis

geshäßt; 77

ist eine andere bündeten Regierungen etat re<net mit 140

der notwendig ist, um herzustellen, im

dürfen; denn Preußen

dringen. Wir werden

gekommen. Es wäre ve

abermals die

legen. Um nicht,

\{ränken, namentli Illustrationen vor.) Anschauungen, die regierungsräte, Holz ge\chieht, was

So werden Ressorts das

Minister des Innern werden den Etat der

einer Reform unseres direkt über den Kopf vorausgesehene Mittel lediglih den Etat zu

sehr dankbar, daß er

für den Bau der Meliorations-

die Vorgänge des gestr

die von größter Bedeutung werden. Ueber diesen Teil des Anleihegeseßes \{weben die Verhand-

lungen zwischen beiden Refsorts. Gerade die letzteren Anforderungen

große Maschinerie der Staatseisenbahn Leistungsfähigkeit erhält.

vergangenen Jahren und au< in den Verkehrs, Beseitigung

führung ift. Wir hoffen in dieser Beziehung wie in der Vergangen- heit auf die volle Unterstüßung dieses Staatseisenbahn is na< wie vor eine

Abg. Freiherr von Zedliß i nf.) an dieser Stelle meiner Freude über die Erflärung des Ministerpräsidenten

Eindru> machen; |

und unsere Verhandlungen Tatsache, daß über die gestrigen und übertriebene Mitteilungen Wert, wenn der Minister des Innern bald über den wahren Sachverhalt machen. Ih wende mi

dur< die dankenswerten Grundlage erhalten hat.

einer vollständigen Balancierung auch daß die Unterlagen,

übertrieben ho< angeseßt ist und sicher au

im Jahre 1907 bei Feststellung ( des ZFahres 1906 nicht voll berüdsichtigt entstanden ift.

1908 sind die tatsählichen Grgebnisse in Berücksihtigung gezogen Für 1907 war ein Betriebsübershuß der Eisenbahnverwaltung von 720 Mill. Mark vorgesehen, in Demgegenüber Rechnung ein F| l Ergänzung der Betriebsmittel ist der Etatsansaß hinter dem wirk-

zurü>geblieben. : : eine weitere starke Fnanspruhnahme des Betriebtmaterials statt-

wird es also wieder eine

führen, mehr faufmännishe Rüksichten Mehreinnahmen haben wert, re<t bald an die Stelle der jeßigen andere, angemessene Einrichtung

der Vermehrung weiter

Lokomotiven, Wagen usw. ist die Sicherheit können wir darauf rechnen,

werden muß. Die Betriebskosten müssen möglichst der Wirklichkeit entsprehend angeseßt werden;

des Extraordinariums muß selbstverständlih auf das Rücksicht genommen werden. Besoldungen der Beamten, der Finanzminister die erforderliche Millionen sollen aus Ob nun dieser Anschlag au< den Tatsachen Frage.

Millionen Mark ungede>ter Matrikularbeiträge. Das macht für Preußen etwa 84

Wege der indirekten l des Neiches oder wie sonst aufgebracht werden foll, ein sehr erheblicher Teil wird den Bundeéstaaten zur Last starke Opfer bringen müssen und wird damit au nicht

Bahnen einer großzügigen Finanzpolitik hineinzubringen. s fa nur geschehen, wenn wir auh unserseits auf finanzielle Fortschritte

unser-s Mehrbedarfs richtig abzushägen und übersehen zu können, in

welcher Art er aufzubringen ift. ) r da! unserer Einkommen- und Ergänzungs\teuer ift die

weil wir hon im nächsten Jahre wieder vor die Aufgabe gestellt wären, bessernde wie im Reiche, werden wir erst im nächsten fommen- und Vermögenssteuer auf die

nissen entspre<ende Höhe zu | nun betrifft, so haben wir verlernt, uns auf das Notwendige zu be-

bier Sparsamkeit walten lassen und brauen nicht Prachtsäle zu bauen, wie in den Schlössern

Mir werden wieder der alten preußishen Tradition Finanzressort finden wir wieder 30 neue Regierungsräte und Ober- 40 neue Sekretärstellen usw. Wenn

wir niemals nôtige Die neue Stelle eines Oberregierungsrats Lüneburg hat mih mit besonderem Befremden erfüllt. Hat nicht eine erhebliche Mehrheit des Hauses aus Konservativen, Freikonservativen, Nationalliberalen und Linksliberalen eine Resolution angenommen, die auf eine Dezentralisation der Sqculverwaltung abzielt ?

heit auf eine sol<he Vorlage, fahung des Verwaltungsdienstes bezwe>t, zu re<hnen haben.

was an neuen Beamten überflüssig ist, ausgeschieden wird, um den Etat zu erleichtern und die Regierung anzutreiben,

sonst allmähli<h zu einem solhen Heere von Beamten, nahmen wieder vorsichtiger verans<lagt werden,

unter Verzicht auf steuerlihe

Minister des Jnnern von Meine Herren! Ih bin dem

Mittel für den Bau vön Abfuhrlinten,

die für die Abwi>lung des Verkehrs sein

Bauprogramms der Staatseisenbahnverwal- und Erfüllung ebenso wie die Vermehrung ener Zeit durhgeführt werden muß, damit die #< auf der Höhe ihrer Denn niemals ist es augenfälliger ge- es wiederholt betonen —, wie in den jeßt no< anhaltenden

daß der Apparat gewisse Lücken zur Erfüllung der Nerkehrsaufgaben

Vorbedingung einer \parsamen Wirtschafts-

hohen Hauses. Die Lage der sehr günstige und wird es bei au bleiben. (Allseitiges Bravo!)

und Neukir< (frkons.): Ih möchte

Straßendemonstrationen vom Freitag auf die < möchte hinzufügen, daß diese die gestrigen, ebensowenig Eindru> auf uns machen fönnen; aber angesihts der Demonstrationen vielfa falsche verbreitet werden, wäre es do von Gelegenheit nähme, uns möglichst authentis<e Mitteilungen zu Thema der Beratung, die ja Ministers der öffentlichen Der Finanzminister 8rede das Bild eines gutbalancierenden Etats, für 1908 entrollt. Mir aber auf denen diese Balancierung beruht, etwas unrichtig sind. Eisenbahn, öffentlihen

< nun zu dem Darlegungen des

etwas zweifelhaft, der Einnahmeübers{<uß {on der Minister

der der

<t werden wird. Das kommt daher, daß des Etats die wirklihen Ergebnifse sind, und deshalb ein Defizit Bei der Aufstellung für

des Vorjahres niht fo worden, wie es notwendig gewesen wäre. Wirklichkeit wird er nur 640 Mill. ‘deutet der Ansa für 1908 darauf Fehler ist. Bei der Unterhaltung und

Im Jahre 1908 wird aber werden sh no< weiter steigern ; zweifellos

erbeblihe Unterveranshlagung sein. Die ahrkartensteuer werden hoffentlich dazu bei fol<hen Dingen walten will. Es wäre wünschens- Fahrkartensteuer eine zu seßen. Die Vermehrung des entsprehend erfolgt, der Minister fortshreiten. Bei den Werkstätten, Möglichkeit, zu sparen, nicht gegeben. den Uebershuß u erreihen, den der Etat vorgesehen hat, und für die allgemeinen Staatsausgaben basiert

Bedürfnis

eine richtige Veranshlagung ist das der Be-

Ber- Was die Erhöhung der Geistlihen und Lehrer betrifft, so hat Summe auf 117 Millionen Etatsmitteln gede>t werden. entsprehen wird, wie die ver- Der RNeichs-

besonnenen Finanzgebarung. Bei

Es kommt darauf an, ih zu dieser Frage stellen. Millionen. Ob nun der Mehrbedarf, dauernd das Gleichgewicht im Neichshaushalt Steuern, der eigenen Einnahmen Nor allem wird Preußen ) zurü>halten hat die Chrenpflicht, die Bundesstaaten in die Das kann

fallen.

aber jezt nc< nit in der Lage sein, die Höhe Zu einer dauernden Aenderung ] 1 Zeit no< nicht rfrüht und verfehlt, {hon jeyt damit vorzugehen, unsere Steuerverhältnifse zu

eine Teilarbeit zu machen, Fahre daran gehen können, unjere Ein- den dauernden Mehrerforder- Mas diese Mehrerfordernisse

Hand an

bringen.

bei den Bauausführungen. Wir müssen auch des achtzehnten Jahrhunderts. (Nedner zeigt zurüdfkehren müssen zu den entsprehen. _Im

das am grünen

foll dann bei den anderen Ressorts werden ?

dazu kommen, daß sich die übrigen von Beschränkung auferlegen. in der Schulabteilung in

Maß

Den

uns zu sagen, ob wir mit Bestimmt- die die Dezentralisation und Verein- Wir durchgehen müssen, daß alles,

bitte i,

Regierung dahin

ihrerseits mit Wir kommen daß sie uns Im Cisenbahnetat müssen die Ein- damit er au< wirkli< In diesem Jahre werden wir uns Maßnahmen darauf beschränken müssen, balancieren.

Nerwaltungédi-nstes vorzugehen. wachsen.

liefert.

Moltke; Herrn Abg. Freiherrn von Zedlitz mir Gelegenheit gibt, mit einigen Worten auf

Die Leitung der Sozialdemokratie hat es fertig gebraht, daß gestern nah Abhaltung einer Reihe von Versammlungen eine Menge von etwa 12 000 Personen die Straßen durhzog, zum Teil untex wenig erfreulichen Begleitumftänden, indem sie johlte und die Marseillaise sang und mit allen Mitteln versuchte, ih immer wieder zusammenzufinden, sodaß nur mit vieler Mühe die Schußmannschaft sie zerslreuen und den Verkehr wiederherstellen konnte. An mehreren Stellen ist es, wie Sie wohl zum Teil selbst gestern erfahren und gesehen haben, zu Konflikten mit der Schußmannschaft gekommen bei Verweigerung des Gehorsams gegenüber den Anweisungen, re<ts oder links auszuweichen und \ih in anderen Straßen zu verteilen. Die Schutleute sind hierbei von der Menge mit Steinen beworfen (hört, hört!) und mit Stö>en tätli<h angegriffen worden. Sie haben an dret Stellen von der Waffe Gebrau machen müssen. Namentlich kam es in der Nähe der Gertraudtenbrüd>e zu einem ernstliheren Zusammen- oß, und als die Menge auf die Aufforderung des Hauptmanns der Schußleute, si zu zerstreuen, ni<t ausetnanderging, und die Schuß- leute, blank ziehend, von der Waffe Gebrau<h machen mußten, fielen ¡wei Schüsse (hört, hört !), einer aus dem Publikum, ein anderer aus dem Hause Friedrihsgraht 39. Ih habe feststellen lafsen, daß kein Revolver der Schußleute am gestrigen Tage in Gebrau< genommen worden ist. Es sind, soweit ih bis jeßt habe ermitteln können, bet den Demonstrationen verwundet: ein berittener Offizier der Schuß- mannschaft und drei Schußleute, darunter einer s<wer, defsen Unter- bringung im Krankenhause erforderli wurde. Aus dem Publikum sind etwa dreißig Personen soweit sich bisher hat feststellen lafsen, ist davon niemand {wer verlegt in Mitleidenschaft gezogen. Auf der Sanitätswache sind bis heute früh um 8 Uhr zum Verbinden nur

5 Personen erschienen.

Meine Herren, nah allen Meldungen, die ih bis jeßt bekommen habe, hat die Schußmannschaft in der s<wierigen Lage, in der sie G gestern befand, die Ruhe und die Besonnenheit nit vermifsen laffen, die mit Re<t von ihr erwartet wird. (Bravo!) Sie werden au< selbst am vorigen Freitag bei den Demonstrationen vor diesem Hause den Eindru> gewonnen haben, daß die Schutzmannschaft mit der äußersten Ruhe und Besonnenheit vorgegangen ist. (Sehr richtig!) Es war ein verantwortungsvoller und ein hwerer Sonntagsdiensft, der ihnen gestern auferlegt wurde. Dabei wissen Sie, meine Herren, daß der Charakter der gestrigen Demonstrationen keineswegs ein \spontaner war, sondern daß alles vorbereitet und organisiert war (sehr richtig!) bis auf die kleinsten strategishen Umstände bei den Zügen. Es war von seiten des Polizeipräsidenten ausdrü>li< gewarnt vor solchen Umzügen, das Publikum wußte Bescheid, die Leitung der Sojial- demokratie wußte Bescheid und bat gewissenlos gehandelt, wenn fie troßdem Proletarier auf die Straße getrieben und den Schußleuten entgegengeführt hat. Das geht au< hervor aus der Extranummek des Vorwärts vom heutigen Tage, in der es heißt:

„Sie durchzogen die Straßen unter der Gefahr, mit einem

Polizeisäbel traktiert zu werden.“ Also im vollen Bewußtsein, daß sie etwas taten, was die öffentliche Gewalt zu dulden niht imstande ist. Meine Herren, der „Vorwärts" beruhigt ih aber nit dabei, er sagt: „Es war dies eine Antwort“ in Sachen der Wahlueseßfrage, „aber nur die erste Antwort; denn die gestrigen Demonstrationen waren nur der Beginn des Proteststurms, der im Lande aufflammen wird,“ (Hört, hört !) „Das Proletariat hat sih vie Straße erobert“

(Lachen rets), „es hat von seinem Rechte Gebrauch gemacht, das stets {on die Bourgeoisie ungestört für < in Anspru< nehmen durfte, und wird \ih doch diejes Recht nicht wieder nehmen lassen.“

(Lachen re<ts.)

Meine Herren, Sie lachen darüber, aber es ist do traurig, daß

diese Verhetungen ins Volk gehen, und daß sich Leute finden, die

mitlaufen und auf der Straße si< der Gefahr aussegen, als Falsche

die Folgen zu tragen und von einem Polizisten, der äußerlich die Leute

nit unterscheiden kann, < mit dem Säbel behandeln zu lafsen. Die Folgen einer erneuten Demonstration wird daher lediglich di:

Leitung der Sozialdemokratie zu tragen haben; tenn wir sind

fest entschlossen, jedem Versuch, den öffentlichen Verkehr, die Ruhe

und die Ordnung auf der Straße ferner zu stôren, mit den äußersten

Mitteln entgegenzutreten. (Lebhaftes Bravo!) ?

Wenn ih diesen Gegenstand hiermit verlassen darf, so möchte id die Gelegenheit niht versäumen, dem Herrn Abg. Freiherrn von Zedliß

au< dafür zu danken, daß er mir Gelegenheit gibt, wenn au mi!

einiger Reserve, doch Stellung zu nehmen zu der

höôrdenorganisation, soweit mein Ressort in Frage kommt. Meine Herren, ih bin nit lange genug im Amte,

mit einem festen Programm gegenübertreten zu fönnen,

fann i< ruhig aus\prehen, daß id nah den Erfahrungen,

um Ihnen aber da die ih in

daß ih eine Reorganisation au< in der Richtung der Dezentrall

Ich habe au hon Gelegenheit gehabt, mit zweien meiner Herrét Kollegen, mit dem Herrn Kultusminister und dem Herrn Ministe! für Landwirtschaft, in vorläufige Besprehungen einzutreten und h den Eindru> gewonnen, daß auch bei diesen beiden Ressorts keine 9

die Wege zu ebnen. (Bravo!)

G

Im Anschluß an die Erklärung deé Hens mi über die von dem Herrn Abs wie steht die Unterricht8verwaltu"s

angelegenheiten ‘Dr. Meine Herren! Ministers des Innern möchte ich

von Zedlig gestellte direkte Frage : i zu der Frage der Dezentralisation der Volks\hulaufsiht und i d

damit in Verbindung stehenden Einrichtung hauptamtlicher Krel inspektionen? bereits jegt, und zwar im Einvernehtten mit dem Kóns

lien Staatsministerium, äußern.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

igen Tages auf den Straßen Berlins einzugehen.

S C I C I B R E L T M E R E C S R E N 2 T R IRE

Frage der V: My

meiner ganzen Beamtenlaufbahn gemacht habe, mi im großen Ganzes \ dem Wunsche des Herrn Abgeordneten nur ans<ließen kann (Brabo/) :

sation für ri<tig halte und dazu meine Hand bieten werde. (Bravo“ L

neigung besteht, in demselben Sinne einer zukünftigen Gesetzgebund :

Minister der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal}

(S@lIuß aus der Ersten Beilage.)

Meine Herren, die maßgebenden Begriffe für die Organisati der Schulverwaltung sind na< der preußishen Verfassung a Schulauffiht und kir<lihe Leitung tes Religionäunterrihts. Die staatliche Shulaufsiht wird geführt von Kollegien und Einzel- die entweder hauptamtli< oder nebenamtli<h angestellt find. Die Frage, ob die Anstellung dieser einzelnen Beamten in der einen oder anderen Weise zu geschehen hat, ift keine grund\säßliche sondern nur eine Zwe>mäßigkeitsfrage, zu beurteilen vom Standpunkte Insbesondere kann die Königlihe Staatsregierung nit anerkennen, daß die Verbindung von S(ule und Kirche zu lösen, und daß aus diesem prinzipiellen Grunde die Umwandlung nebénaiñtliGer Siellen in hauptamtlihe zu erstreben find. Sie sieht vielmehr auf dem Standpunkt, daß Kirche und Schule nah wie vor im vertrauen®- vollen Zusammenwirken an der Erziehung unseres Volkes gemeinsam Bravo! unabhängig davon ist na< meiner Meinung f ag A Insoweit hierbei die Kreis- sulinspektion in Betracht kommt, hat bereits n Std N Verhältnisse dahin geführt, daß wir in der Mehrzahl der Fälle eine Wie der Etat ) aufweist, baben wir bereits 337 hauptamtliche G Va nah übers<lägliher Schäßung sind zur Umwandlung der Stellen fi denen die Kreiss{ulinspektion no< nebenamtli<h wahrgenommen wit 270 neue Stellen nur erforderli, sodaß also na< runden ablen 3/; der Monarchie hauptamtlih schon jeßt besetzt sind und nur ?/; dieser der Entroi>lung unseres Schulwesens stellt natüelih die Lia verwaltung stets gesleigerte Anforderungen an die Träger der Schul- Auf der anderen Seite sind die Geistlichen, die jet in großer Zakl no< nebenamtli< fungteren, dur< die Anforderungen ihres Amtes in fsleigendem Maße in Anspru genommen und darum umsomehr der nebenamtlihen Wirksamkeit der Kreis\{ulinspektion ent- Meines Erachtens werden die Verhältnisse garz von selbst dahin drängen, daß diese nebenamtlihen Stellen zu hauptamtlichen umgewandelt werden; und daß das der Fall sein wird, geht aus zakbl- reihen vorliegenden Berichten hervor, nah denen au< in den Kreisen der Geistlichen diese Ueberzeugung si< mehr und mehr Babn brit. (Sehr ri<tig!) Aber auf einmal wird si< die Umwandlung nicht vollziehen lassen, und zur Besetzung von 270 hauptamtlichen Kreis\{hulinspektionen muß natürli eine forgfältige Auswahl und Vorbereitung der dafür bestimmten Persönlichkeiten erfolgen, sodaß diese Umwandlung eine |

beamten,

der Schule.

arbeiten und demgemäß si< finden müssen.

wie die Shulaufsicht zu gestalten set.

hauptamilihe Kreis\{ulinspektion haben.

Beseßung dur Einrichtung hauptamtliher Stellen

inspektion.

iogen.

Reihe vou Jahren in Anfpru<h nehmen wird. Dazu kommt folgende Erwägung.

\{ulverwaltung gefordert.

bedürfen.

Sämtliche Parteien dieses hohen Hauses haben übereinstimmend eine Dezentralisation der Volks- ¿e Staatsregierung beabsichtigt, diese

Wunsche na<hzukommen, und i< bin, wie bereits witd in des Innern andeutete, {hon mit ihm in Verbindung getreten, um die Grundlagen für diese Dezentralisation zu finden, Geht man aber dazu über, einen erheblihen Teil der bisherigen Kompetenzen der Kirhen- urxd Schulabteilung auf eine für die Kreisinstanz zu bildende |

ShulbeHörde zu übertragen, so kann diese Uebertragung mit Aussicht auf Erfolg nur dann geschehen, wenn neben dem Landrat ein haupt-

amtlih angestellter und ledigliß der Shulverwaltung zur Verfügung stehender Beamter vorhanden ift.

In der jehigen Zeit, Ausführung des Schulunterhaltungsgeseßes befaßt ift

für ihre Zwe>e

j (Sehr richtig!) in wel<her die Schulverwaltung mit der

und weiter mit

der Auéfüßiung des Vollsschullehrergeseßes demnächst no< belastet werden wid, kann eine “derartige Aenderung in der Organisation der Schulverwaltung wohl nicht ftattfinden, ohne für die Ausführung

dieser beidea Geseße große Schwierigkeiten zu machen. daß es gelingen wird, bereits in der nächsten Session lie Gesezetvorlage Ihnen zu machen (bravo! bei vativen und links), und bei der Vorlage dieses Gese

Ich hoffe aber, eine diesbezüg- den Freifonser- es wird nah

meiner Meinung eine Verständigung darüber herbeizuführen sein, in welhem Tempo die Umwandlung der nebenamtlihen Kreiéss{ul- inspektionen in hauptamtliche durhzuführen fein wird, (Beifall bei

den Freikonservativen und links.)

Abg. von Papvenheim (kons.): Mit der v

Kultusminister in Ausficht gestellten Dezentralisation der Schulbehörden }

haben wir uns {hon im vorigen Jahre einverstanden

on dem Herrn

erklärt, prüfen

fönnen wir die Sache aber erst, wenn uns ein bestimmter Plan vors

gelegt iff. Die Ausführungen des Herrn Ministers d

es Innern be-

rubigen uns in der Beziehung, daß mit der nötigen Energie den

findishen Demonstrationen

entgegengetreten wird. Kindish hat #si<

gestern

anders kann ih es ni<t nennen

die Sozial-

demokratie gezeigt. Aber nicht die Leiter der Sozialdemokratie werden di i l en die Folgen zu tragén haben, wenn auch die Verantwortung, die Leiter haben

< bei folhen Gelegenheiten immer feige vzrste>t. Das

muß jeßt s{hon

bier klar gesagt werden, um Mißverständnissen für später vorzubeugen.

Zur Etatsberaturg mödte ih nun aus{ühren, daß

der Etat 1906

etwas Ungesundes in unsere ganzen finanziellen Maßnahmen ( E : ; 1 : ! gebracht hat, insofern die Ansprähe auf allen Gebieten der Verwaltung und

die F

orderungen aller Parteien ins Ungemessene stiegen. Pian hat

fih gewöhnt, ein sol<es Jahr als ein Normaljc : 36

¡l hes I 2 jahr anzusehen. 1906 brachte uns einen Uebershuß von 80 Millionen, das len, 1907 Me dur den Ausfall bei den Eisenbahnen ein anderes Bild dar- ieten. Wir haben {hon immer auf dcs niht richtige Verhältnis

¡wishen Ordinarium und Extraordinarium bei d

verwaltung hingewiesen; im Extraordinarium fteht eine

er Eisenbahn- Reibe von

Fonds, die als dauernde Au?

' gaben und Maßnahmen anzusehen sind.

Dan man die Ausgaben des Extraordinariums cinfah auf Anleihe

gereist, mat man si< die Balancierung des Etats sehr leicht. ? verträgt \si< das aber mit dem Aussprub des Finanzministers,

die Kosten der Neuanlagen aus

laufenden Mitteln zu bestreiten ?

Meine Freunde stehen auf dem Standpunkt, man solle nihis auf

Anleihe verweisen, soweit die laufenden Mittel ausreich Fpienbahnverwaltung macht mir in diesem Jahre den Ñ erspannten Betriebes; als Landwirt würde man f eine môglihst hohe Ernte zu erzielen, ohne zu fragen,

für fünstlihen Dünger usw. entstehen, Sie arbeitet

en. Die ganze Eindru>k eines agen, sie sucht wel<e Kosten auf die Her-

tellung ganz bestimmter Mengen von Wagen hin und vermehrt die

Protuktion so kolofsal, daß die Produktionskosten n

iht mehr im

1 In der Schaffung neuer Stellen müssen wir daher sehr vorsichtig

Zweite Beilage

ü jun Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Dienstag, den 14. Januar

|

R

- Verhältnis zu den Einnahmen? stehen. S Die nachteili

i } 2 R te - L nicht seit gestern erst bestehenden Üebtcivanrne ae R u js heutigen Ausführungen des Herrn Ministers zu erkennen. Wir ana unmö, li< unfer Erwerbsleben dauernd darunter leiden Qin, 2a die Eisenbahn ni<ht die nôtigen Betriev8mittel hat s ir fönnen der Eisenbahnverwaltung keinen Vorwurf daraus maten, sie der \prunghaften Entwi>klung niht hat folgen können Es wäre vielleiht sogar unvorsitig gewesen, wenn man dieser Ent- wiMlung {hon im voraus bätte folaen wellen. Aber den billigen nen, des Erwerbslebens müfsen wir gere<t werten. R O würden wir ber-it sein, dur< Anleihen zu Hilfe zu gestaltet hat, hat {on in dem Angeführten seinen Grund. Wir

lege ih den höchsten Wert haben wir die Auë ih d gaten in die Höhe gesegt, niht nur zu Gunsftea der Sicherheit des Betriebes, sondern au für von vornherein als unrentabel zu bezeichnende Maß- nahmen, s<nelleren Trane port, Teilung des Personenverkehrs vom Güter- pertenr usw. Denken Sie nur an die Perspektive, die die Einführung es elektris<hen Betriebes eröffnet, und an die Anforderungen, die allein T Berliner Verkehr ftelt. Wenn die Eisenbahnverwaltung allen iesen Anforderungen des Publikums, wozu ih übrigens eine Verpflich- tung nicht anerkenne, auh unberehtigten Ansprüchen genügen will win man ni<t erwarten können, daß der Koeffizient sh günstiger ge- Ba Das Ordinarium des Domäâneneta1s foll verstärkt werden u die Vorlage für die Erhöhung der Beamtengehälter will ih jeßt nicht eingehen. Aber wir müssen bei dieser Gelege: heit die Frage prüfen, wie weit damit eine Reorganisation unserer Verwaltung zu verbinden sein wird. Freiherr von Zedlig hat bereits auf diese Not- wendigkeit hingewiesen, und der Minister hat uns seine Absiht nah dieser Richtung erklärt. Gerade bei der Regelung der Beamten- gehälter muß eine solche Reorganisation in Ausficht genommen enen damit wir niht später damit Schwierigkeiten haben. Die beabsichtigte Verringerung der Beamtengehaltsklassen ist an ih er- freuli, aber es dürfen au< nit garz verschiedene Beamten in dieselbe Gehaltsklasse gebra<ht werden. Die Agitation unter den Beamten darf uns ni<t abhalten, zu tun, was wir für er- forderlih halten. Es is s<wer, unseren Etat zu balarcieren wir werden deshalb ein@hend zu prüfen haben, wo und ‘wie wir sparen können; wir werden das bei allen Verwaltungen tun müssen, insbesondere intensiv au< bei der Berg- und Salinen- vexwaltung und der Bauverwaltung. Wir twoerden auch zu prüfen haben bezügli<h der Schiffahrtsabgaben, wenn wir ni<ht Mehr-

Bors- i Daß der Betriebskoeffizient sfih im leßten Jahre ungünstig

haben mit zu großen Kosten arbeiten müssen, anderseits und darauf |

_1908.

: {hon erreiht, für die weiteren Monate re<net di if verwastung nur no< auf 7,2 Millionen E. Be Mett ¡ der Finanzminister seinerseits auf 20 bis 30 Millionen hofft Ich bin | geneigt, der pessimistischen Aufstellung der Etsenbahnverwaltung u | vertrauen. Inégesamt wird 1907 ein Minderüber!<huß von ire j 100 Millionen eintreten. Das ist ein sehr unerfreuliches Bild. Bei j der Auffiellung des Etats für 1907 waren die Einnahmen zu D 5: / [GUL aler ih mache daraus der Regierung keinen ene ts ha ; Nel M Schuld an der unrichtigen Arsetung der Ausgaben die Regierung. u er Aufstellung eines meiner Parteifreunde iît die ganzen Jahre s regelmäßig mit einer erheblihen Untershäßung der Ausgaben S worden. Der Eisenbahnminister hat uns ohne Furcht die Fu ältnisse klargelegt und gesagt, daß in den Einnahmeübershüfsen Rer ein Puffer lag, der jeßt fehlt. Dieses System, die Aus- agen immer zu untershägen, ist niht haltbar. Es ist ein wissenschaftliches Gesey, daß die Staatseisenbahnen der Kon- 1B gegenüber in ganz anderer Lage sind als die Unternehmungen 9 die Selbstkosten angewiesen sind. Die Eitenbahnen müssen Me La Bariciee pre arl eigerien E Dieses Intensitäts- ( } è 2? ih sagen möchte, maht fi< namentli i industriellen Westen geltend, wo alle Bahnanlag T und deshalb die Betriebskosten außerordentlich Ae De fe L e Berkältuig, Ung O t ebandelt E. O | __wiffssentlih untershäßt, aber i Ds an Voraussicht bewiesen. Für die S ecroniden 1906 104 Mill. Gaiire Ce aer m S Ie ing no< 300 000 Æ l / ‘a [hon wirkli<h verazusçcabt An Löhnen sind für 1908 nur 6 Millionen Ne chiiseht s Million mehr D E 4E ves ay 48 14 Millionen ea zah : L U von Boriherel ted E Auh die Grundsäße des E B R e n daran äândern:; das Extraordinarium ift elastis< “es E efizite hervorzaubern, es fann Uebers<hüsse vers<winden E es ist geeignet für jede Färbung des Etatsbildes. Die Hdga en aber sind ni<t so elastish, sie ersheinen stets in ihrer vollen, stolzen Höhe. Deshalb mußte dieses ganze System der EGitatisierung zusammenbrehen. Denten Sie daran, in welcher eh Eda _Aktiengefells<haften die Erweiterung threr Anlagen ns Meta finahzieren. Der Finanzminister hat aber in ne atsrede darauf bingewiesen, daß allein der elektrische L der Stadtbahn in Berlin 180 Millionen erfordern roird, und ah wenn alle diese Anlagen auf Anleihen übernommen werden follen, wir zu einer Pumpwirtschaft wie im Reiche kommen würden.

einnahmen haben, ob wir no< über das hinausgehen sollen

lediglih die Vert: äge auferlegen. Wir Pier: e ‘laffe E Interessenten bevorzugen, namentili<h ni<t, wenn unsere Finanzlage fritish wird. Dankbar sind wir für die in Auesiht gestellte Förderung des Fortbildunesunterrichts und des landwirtschaftlihen UÜnterrih18wesens. _Das ift Geld, das uns Frucht bringen wird und den Mittelstand fördert. In dieser Beziehung werden wir immer Mittel bewilligen. Im Aufiizetat find neue Nichterstellen und Ge- rih!ssekretärstellen gefordert. Es fragt si<, ob wir in dem Augen- bli>, wo wir an eine Reorganisation unseres Gerihtswesens, nament- lih der Amtsgerichte denken, so viele neue Stellen s{affen sollen.

sein, und wir werden prüfen müssen, ob der Staat hi dauernde Lasten übernehmen kann, denen die Leistung dann déi E entspriht, wenn wir eine Reihe ‘niht voll beshäfiigter Amtsgerichte

: namentli

hab-n. Die Dienstaufwandsents{ädigung für die Landräte i zu knapp bemessen und muß erhöht L Das Cn e haltung8geseß erfordert einen Mehraufwand von 145 Millionen ; diese Srage wird von der Budgetkommission eingehend geprüft werden, daraufhin, ob die Verteilung der Zuschüsse an die ein- ¿elnen Prov'nzen gere<t ist. Es muß von Zeit zu Zeit geprüft werden, ob der einmal aufgestellte VBerteilungsmodus der richtige ist, oder inzwis<en Aenderungen erforderli<h gema<ht hat. Die Schaffung von neuen Seminaren und P äparandenanstalten wird in richtiger Weise dem Lehrermangel abhelfen. Die Besoldungen sind nicht {<uld an dem Lehrermangel, im vorigen Jahre lagen 10000 Anmeldungen für die Präparandenanflalten vor, und nur 7000 konnten | berü>sihtigt werden. Die Dienstwohnungen für die Beamten | müssen vermehrt werden, Was die Eisenbahnbauten betrifft, so sollte man den Gemeinden einen Einfluß auf die Bahn- hofsbauten einräumen, für die sie Beiträge leisten. Leider wird ! oft {hon morgen etwas für unzulässig gehalten, was heute no< für ritig galt. Man sollte niht immer dem Drängen der Gemeinden nah s{öônen aritektonischen Getäuden bei den Bahn- bofsbauten folgen ; in dieser Beziehung ließe si<h manŸes sparen. Im Verhältnis zu dem Reich liegt es in aller Interesse, möglichst | stabile finanzielle Verhältnisse zu schaffen ; dabei dürfen wir aber } nicht vergefsen, daß das Deutsche Reich ein föderalistis<her Staat ift der auf gegenseitiges Vertrauen aufgebaut ist. Eine s<w:re Beein- | trähtigung der Selbständigkeit der Einzelstaaten würde ih in der Ein- führung direkter Steuern im Reich sehen. Jn den süddeutschen Staaten und au< in Sachsen ist dur diese Sorge die Freude an j unserem {önen Deuts&en Reich \<wer beeinträchtigt. Wir müssen den | Tatsachen ins Gesicht sehen und mit einer weiteren Steigerung der Aus- gaben im Reich renen; aber wir dürfen auch nicht vergessen, daß wir selbst zu diefer Steigerung der Ausgaben die Hand geboten teh Wir | müssen den Mut haben, die Konsequenz daraus zu ziehen und für j neue Einnahmen zu sorgen. Wir müssen uns der Verantwortung | gegenüber den Einzelstaaten bewußt bleiben und Abhilfe hafen zur ; Sich:rung der Einzelstaaten, indem wir nah neuen indirekten Steuern | suchen. Die E:bschastssteuer ist nur eine versleierte direkte Steuer. | Wir können auch nicht sol<he Steuern gebrauchen, wie die Fahrkarten- steuer. An der Aufzabe, neue indirekte Steuern für das Reich zu e ggen auch wir hier ne Porter. Im Staat und in | n Gemeinden müssen wir die soliden Grundlagen u i „f gebarens aufre<t erhalten. E N _ Abg. Dr. Friedberg (nl.): Die jeßige finanzielle Lage ift für die Finanzverwaltung und. für urs trübe. Im vorigen Jahre | rehnete der Finanzminister bei der Eisenbahnverwaltung mit einem | Minterergebris von 262 Millionen, das lediglih seinen Grund darin hatte, daß Betriebsmittel und Bauraten überschritten waren. Wir sagten damals, daß si<h in dieser Summe mindestens F neues werbendes Kapital b. finde. Diese Einschätzung ist no< zu niedrig man kann die ganze Summe als werbeudes Kapital ansehen, F< freue mih, daß der Herr Minifter diese Berehnung niht wiederholt hat, er rehnet vielmehr mit einem Mehrübeishuß von 15 Millionen für 1906, und der reelle Uebers<uß von 1906 stellt si< insgesamt auf 80 Mill. Mark, Der Finanzminister hatte es im vorigen Jahre sehr eilig damit, daß das Haus thm für die Verwendung von 50 Millionen für Betriebsmittel Indemnität erteilte. Auch meine Fr unde haben sie erteilt; mir sind aber nachher shwere Bedenken auf- gestiegen, ob bas rihtig war; denn wie ve: hâlt sh das zu dem Aus- aleih¿fonds? Wenn i< cine Summe Geldes in beide Westentaschen ste>e und dann aus der einen Tasche das Geld herau8nehme, um es in die andere zu ste>en, fann ih mich do< ni<t wundern, daß dann die eine Tasche leer ist. Der Ausgleihéfonds ift jeyt nahezu er- \{öpft, auf den der Finanzminister seinerzeit so großen Wert legte; | der Minister hat alfo eigentlich sein eigenes Kind verstoßen. Die | im laufenden Jahre 1907 um 69 Millionen höher veranshlagte Ein- nahme der Eisenbahnverwaltung ist allerdings bis Gnde November

| vermeiden laffen, dürfen wir damit nicht zurückhalten.

aufgaben,

| nah keiner Seite gebunden ist.

| durchzusetzen, ; fällen. Der Erfolg wird erst entscheiden.

| die der Staat in bezug auf die

| weiler zu zahlen, wenn er niht mehr angemessen ist.

: Meine

verwaltung fônnen wir einverstanden sein, * der neuen Werke in Westfalen auf Anleihe genommen ift.

Das ist eine Anschauung, die ih nit verstehe. Wie Minis

weiter den Vetriebskoeffizienten E E ee Ein Mittel wäre die Sparsamkeit, aber an. dem Notwendigen zur Sicherung _des Betriebes darf nichts gespart werden Der Betriebskoeffizient läßt sich nur herabdrü>-n, wenn unsére Me oe s „ausgestaltet werden. Meine politischen Freunde ha en nun die Absicht, mit eigenen Vorschlägen zur Herstellung der Solidität des Etats Hervorzutreten. Der Betriebsetat muß unbedingt erweitert werden, an die Stelle des Exiraordinariums sollte der Dreißig- niillionenfonds fommen, dancëzn fönnte no< ein Nest des jetzigen Extraordinariums verbleiben. Außerdem erahten wir es als not- wendi, daß auh die jâhrlihe Sekundärbahnvorlage gleichzeitig mit dem Etat vorgelegt wird, weil dadurh der Etat eine ganz andere Uebersicht bekommt. Miquel hat ih 1897 hbeftig dagegen gestiäubt, die Uevershüfse der Eisenbahnen von den anderen Ressorts angegriffen zu sehen. Auf die Dauer kann das au der stärkste _Finanzminister nit. Eine derariige außeretatsmäßige Wirtschaft der Etatsübershreitungen muß au<h zu erheb- lihen Tonstitutionellen Bedenken Anlaß geben. 8 hat mein Erstaunen erregt, daß na< den Erfahrungen des Jahres 1907 uns der Finanzminister aud für 1908 hat einen der- artigen Etat vorlegen können. Das ift eine verscleierte Bilanz. Der Finanzminister spra _in seiner Etatsrede von 322 Millionen Uebersreitungen aller Ressorts über die vorhandene Dekung, aber davon sind 242 Millionen für Betriebsmittel der Eisenbahnen, ferner für eine Bergwerksanlage notwendig, also für werbende Kapitalanlagen.

| Der neue Etat enthält bereits ein latentes Defizit von 100 Millionen ;

bier muß Wandel geschaffen werden. Wir Nationalliberalen wollen

j Klarbeit, erst dann können wir uns darüber \{lüssig ma<en, ob wir

der Bevölkerung neue Steuern auferlegen sollen. Selbst we Defizite in größerem Umfange zu de>en sind, die sich icht ien 1 1 Wir haben An- forderungen gestellt für Beamtengehälter und für A Grstur- ( und eine Partei, die das tut, muß bereit sein, die Konsequenzen zu ziehen, wenn se au viel trauriger fein sollten als die, die der Finanzminister aus dem Etat zieht ; aber Klarheit ist zu alledem die Voraussegung. Es ift darauf hingewiesen daß unsere Einnahmen \shwankender Natur sind. Dies macht es not- wendig, daß die Ergänzungssteuer, die den Etat balanzieren soll, ein beweglicher N ist. Schwankend sind ferner die Meatrikular- beiträge. Ich wünsche der Reichéfinanzreform die allerbesten Erfolge. Aber wenn ich die Schwierigkeiten und die Meinungsverschiedenheit der Parteien unter sich und mit der Regierung betrachte, {o scheint mir für dieses Jahr eine abschließende Reform nicht zu erwarten zu sein. Das Deutsche Reich ift doch, wie i< dem Abg. Pappenheim gegenüber bemerken möchte, ein Gesamtstaat. Gewöhnlih drü>t man sich fo aus, daß die Souveränität zwischen Reich und Einzelstaaten geteilt ist. Tatfächlich aber liegt die Sache doch heute so, daß die Einzelstaaten ihre Souveränität verloren ag dv fouverän ift nur der, der ah keiner ) ott sei Dank is das Rei

ein einheitlihes Gebilde, und dieses hat ein Recht, fetnen Villen r) Vorläufig allerdings werden wir die Matrifular- beiträge no< ni<t los werden und deshalb zur Balanzierung des Etatsz die Ergänzungssteuer als beweglihen Faktor brauchen. Ueber die Form der neuen Anleihe unternehme ih es niht, ein Urteil zu 2e Die lange Bindung aber, insfätße eingegangen ift, wider- spricht dem Typus des Konsols, va Iro Béieutang es doch ist, den Staat davon frei zu machen, einen bestimmten Zinsfay auch dann il nicht mehr a Was die Be- teiligung der Großbanken betrifft, so bin ih immer von dem Grund- saß ausgegangen, daß man eine Anleihe am besten abwid>elt, wenn

man die großen Finankreise beteiligt und ihnen eine anîtändige Provision zu verdienen gibt.

ì Das Sparen an der Provifion rächt fehr häufig schon durch die niedrigeren Kurse. Die eian e Geld: marktes zu einem nicht sehr glü>li< gewählten Zeitpunkt muß zur Folge haben, daß der Kurs der anderen Anleihen neh mehr beruntergeht. Was die einzelnen Ressorts betrifft, so hat die Fahrkartensteuer auf den Eiscnbahnverkehr ungünstig gewirkt, aber leider hat uns der Minister niht au eine Revision der Personentarifreform in Aus- sicht geïtelt. Erfreulich sind die Mehraufwendungen im landwirt- \chaftlihen Etat für das Unierrihtêwesen und namentli< für die M der inneren Kolonisation zur Anseßzung von Arbeitern. reunde werden allen Maßregeln zur Förderung des gewerblih-n Mi'telstandes ihre Zustimmung nicht versagen, nament- lich auf dem Gebiete des geweiblihen Unterrichts und des Ge- nossenshaftewesens. Mit der finanziellen Gcbarung der Berge wenn die Tubg ag Wir be- grüßen es mit Freuden, daß den Landräten eine Grleichterung dur