1908 / 11 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

: : : : ie hoŸ man diese Matrikular- ir haben niht die dauernden Einnnahm Ab a/. 0 ini iftli ; i te Hir werk (l. Dagegen ist uns die ] fählihe Vershleierung. I< werde auf diesen Punkt naher no< | Unterlagen, zu bemessen, w t aher w en. (Abg. ] von ?/s %% zu Grunde zu legen. Darf ih eine Berehnung zu Grunde Minister der geiftlihen 2c. Angel H : A A nicht ‘angenehm; wir } kommen. Bisher ist uns au der Vorwurf, daß wir die Ausgaben zu | beiträge einstellen sollte, deswegen ist, wie ih glaube, mit Or. Friedberg: Deshalb will ih eine andere Barriere errihten!) N Se genen Du. Hollo:

legen, nah der das Sguldkapital si innerhalb eines Zeitraums von Mei ! - woilen eni glient En Ho DEi der Dans a T0 niedrig s{häßten, no< niht gemaht worden. Aber wie oft ist uns der | Ret, davon Lb rge t e M O Darauf werde ih mir no<h erlauben nachher zurü>,ukommen. Ih | 30 Jahren amortisiert, also eine jährlihe Annuität vo, 90/4 dann aut L E E Ls tg erd ug cis s U f ! ä ü A l : : i : A T N Dea Konservativen, sc{le<tbin verteidigt worden, ih be- | Vorwurf gemacht worden, daß wir die Einnahmen zu niedrig shäßten, daß | den Uebershüssen der einzelnen Jahre nur geslellt, freue mi, daß Herr Dr. Friedberg mit mir die Gefahr anerkennt. würde si< ergeben, daß wir bereits im Jahre 1919 führung8anweisungen zum Sulunterhaltungsgeseß? Jh glaube, es

E a T Da Mp ° bs<iedung des Reichshaushaltsetats am höberex 5 E s y E E E E Bene s Sudan e O gur an A A gn iet sGuldig t Bs 9 poli fn s entfiel. d b herex Meine Herren, ih könnte Ihuen die Verhandlungen von 1892 | für die Verzinsung und Tilgung der neu aufzunehmenden | dürfte nur auf ein bedauerlihes Vei sehen ¿urü>zuführen sein, daß die N, f . ° 1 Z

: l Tegen, worin Herr Shmieding, Dr. Sattler, Herr Abg. Dr. | Schulden nit weniger als 189 Millionen aufzuwenden haben. j is i

neuli<h die Gemeinden beschuldigt, mit neuen Anlagen E gemacht haben. Ih glaube, wir sind weder in der einen no<h in der Herr Freiherr von Zedliy hat bemängelt, daß die Betriebs, Armide gerade ihrerseits diese Resolution, nah der wir jegt ver- | Also wir würden allerdings das Extraordinarium der S e P A ves E tat as e 4 gp “eru Ï E Dex e ELANE anderen Beziehung s{uldig, sondern es if der gänzlihe Umschwung Gen der S an ga I 1E M das fahren sind, dringend befürwortet haben. Auh bis dahin feblte es an Eisenbahnverwalturg für etwa 12 Jahre entlasten, würden aber den find drei Ausführungsanweisungen dur die Regierunge v Sf mat dat er Ait angeführt, nämlih den der Minister nun | der Konjunktur, der die Ursathe dazu gegeben hat. bemängelt, daß für die Aufbesserung der Gehälter der Beamten, der Grundsätzen, und es wurde in der Kommission beantragt, es Sculdendienst in 12 Jahren so vermehrt haben, daß er bereits das e E M Se ht, auf die Gemeinden. Ih hoffe, daß / y iftli 117 Millionen eingestellt seien. Jh hofft feften 2 l ; z N , und es seht nur noch eine einzige Anweisung zurü>, die aber eine diesen Dru> von den Gemeinden zu nehmen bereit sein wird. Der Herr Abg. Dr. Friedberg fragt mit einem Schein von Ret, | Lehrer und Geistl den nur lutlonen eing ches E sollten die Kosten für die Erneuerung der Betriebsmittel, für Bahn- | j‘bige Extraordinarium von 186 Millionen überstiege. Wir würden Materie betrifft, die aiht sobald der Ordnung bedarf. Im übri An der Durchführung des neuen SQulunterhaltungsge|eyes ia wie es komme, daß wir den Etat für 1907 mit Ziffern aufgestellt | nun, darauf mit Sigterheit den Shluß von ihm zu hd:en : deswegen hofsumbauten und für zweite Gleise auf Anleihe genommen werden. | alsofür12 Jahre allerdings wesentli Luft gewinnen, aber nah 12 Jahren | wird auch diese legte Anweisung in den allernästen Woche { i a eifrig brei et Ee worten u E M A G Bin haben, die hinter der Wirklichkeit des Jahres 1906 zurü>blieben. | muß schr viel mehr dur< Einkommensteuer aufgebra$t werden, ale Oas ging der Majorität der Kommission no< zu weit, und sie be- | die Eisenbahnverwaltung dermaßen überlastet haben, daß sie allein an Diuee bio pelle Fries: Ge-fibt S E ins La uen as 1. April d. J. r raft treten. Wie steht es ferner mit der | Ja, meine Herren, wenn wir die Ziffern der Wirklichkeit eines Jahres | du, Finanzminister, vorgeschlagen hast. Zu meiner Verwunderung isi (loß, es sollten nur die Kosten für die Erneuerung der Bahnanlagen | dieser riesig gestiegenen Verzinsung und Amortifation genug zu fodes Ville | ani d a E O E E : ua? Mädchenschulreform, von der es in leßter Zeit ganz fill geworden schon zu der Zeit wüßten, wo wir den nähsten Etat aufftellen, dann | er zu dem gegenteiligen Schluß gekommen (sehr richtig! bei den allein aus dem Ordinarium bestritten werden, während sie | und ihre Einnahmen ledigli hierfür verwenden müßte, daß sie also \hulreform im Ressort fertig die Verhandlungen mit den anderen Refsorts zu sein scheint. Was die Schulaufsiht betrifft, so will der Kultus- wäre die Aufstellung des Etats sehr viel leihter; aber wir müssen in Freikonservativen), er behauptete, daß au< nit einmal die 40 Mil, es für zuläsfig halte, die zweiten Gleise und die Betriebs- | keinen Plaß hätte, weder für die eigenen Bedüxfnifse no<h für die | M A

l : ; i N : s : E N atten eben b en und sind seit d i j hrt. E i g cit ie s ay 4 o bes O E E Zu: den Monaten September und Oktober hon den Etat für das nähfte | lionen in diesem Jahre dur die Einkommensteuer (Zuruf) mittel auf Anleihe zu übernehmen. Damals haben die Herren | Bedürfnisse der übrigen Staatsverwaltungszweige. (Abg. Dr. Fried- “e sie in t e Aa äre ge p i f ?) Es würde si i

i j : Ï ine Herren, mir ist der Sperling in der Hand lieber als die < d and it E ; ir | berg: Wo bleibin di ten Uebers{ü}, ; wishen Schule und Kirche beftehen soll, und daß die | Jahr aufstellen, und wir haben dann noh nicht einmal die Hälfte des Ja, me , ; Schmieding, Hammacher und andere s< m ntshiedenheit dafür g elben die verre<hneten Ue er|Quije sein wird, d 8 tes iäbri S L irche untergeordnet sein soll, so wäre das ein Gedanke, | laufenden Jahres binter uns. Daraus ergibt sich die außerordentli<he | Taube auf dem Dache, und ih glaube, die Taube auf dem Dache im F ausgespro<en, daß dieser Beshluß no< nit weit genug | also ergeben, daß die Uebershüfse der Eisenbahnverwaltung im Jahre in in A Dien ae a T ginge, und die Herren Dr. Lieber und Schmieding haben den | 1919 in Höbe von 189 Millionen absorbiert würden durch die Ver- E

den wir riht mitmahen könnten. Jedenfalls muß die Umwandlung Schwierigkeit, mit einiger Sicherheit die Shätzung vorzunehmen. nähsten Jahre wird mir Herr Freiherr von Zedliß au< nicht zu L 5 : ; Z in@t i tamt stärker fortgeseßt werden. Ferner ist E j in. t i darum, daß wir y : : i 1909, in dem voraussihtli< die ersten Mittel zu seiner Ausführung

m ly n gn Pap sf Hulaufsicht Ce Geisiliche in der bis- Wenn nun der Herr Abg. Friedberg ferner A M E D Me S, E ge L s Antrag aufgenommen, wie er naher beshlofsen worden ift, dahin ag g Tilgung der von ibr inzwischen aufgenommenen Kapitalien. anzufordern sein werden, mögli ist, mit der Stellurgnahme des

herigen Weise beibehalten werden kann, ob die Unterordnung des Lehrers | nah den Erfahrungen dieses Jahres könne man die 4 r i L d der Geist Y gebend, daß die Staatsregierung darauf Bedaht nehmen folle, die | (Abg. Dr. Friedberg: Wenn man die jährlihen Anleiben immer hohen Hauses zu diesem Plan zu renen.

unter den Ge!stliven fortbestehen soll, au wenn die Kreisschulauf- | herige Finanzwirtshaft nit fortsegen, so muß ih sagen, | Aufbesserung der Gehälter der Beamten, der Lehrer un i } Kosten für die Betriebsmittel, die Kosten für zweite Gleise und die | wieder dazure<net ?) Ganj gewiß, natürli! Das wächst lawinen- ;

O f ¿7 : ; : Dann die drit : wie i it d shulinspektion 7 sicht G laEen N On e E S die Grfahrungen des Jahres 1907 find nur folhe, wie wir | lien unzweifelhaft vor dauernde Ausgaben von etwa 130 Millionen Kosten für Bahnhofsumbauten aus laufenden Mitteln der Eisenbahn- | artig. (Abg. Dr. Friedberg : Das brau&t aber nit immer der Fall ite bei mei e isl es mit der Oeteshulinspektion: ieser Hinsi nträge . g

i | tte bei mei ig f i serer finanziellen Lage werden sih mit gutem Willen überwinden | sie früber sehr oft gehabt haben. Unter dem Minister | gestellt waren, Ausgaben, die do< den Etat unter allen Umständen Ÿ verwaltung zu de>en, weil die bisherige Wirtschaft als eine allen | ju sein.) n ehe n Varherigen Autsassungei Fine D unferer i äßen widersprechende Also, meine Herren, ih glaube, wenn man ih mit dieser Frage

darauf einzugehen, weil die Frage des Herrn Abg. von Zedlitz s<

: j nicht darauf bezog, sond - | , tintgermaßen eingehend beschäftigt, wird man alsbald ¡u dem Resultat | "(e ¿arauf bezog, sondern nur allgemein die Reform der Volkss<ul

| l aufsfiht zum Gegenstand hatte. Ab di ; ; / Meine Herren, ih will Sie niht mit den ganzen Verhandlungen | kommen, daß die größten wirtshaftlißen und finanziellen Friedberg mêdte ih erwidern, daß E Tritt ein Umschwung in der ganzen wirtschaftlihen Lage nah oben Dann hat Herr Freiherr von Zedliß und au Herr Abg. Dr. Ï beläftigen; aber ih möchte das do<h wenigstens aussprechen, was bei- | Schwierigkeiten in der Sache liegen, und daß es, glaube i, nicht

Y 2 nterriht s{uli i ie i ü Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: oder na unten hin ein, so ift es ganz naturgemäß, daß der Monde | Friedberg bemängelt, daß 30 Stelen für Regierungsräte neu e spielsweise Herr Abg. Schmieding gesagt hat: geboten ift, unser dur Jahrzehnte aufre<terhaltenes System a “infolge fer Alle tee Enel A Brie v5 Ich erkläre mi durhaus einverstanden mit der Aufforderung des | lang vorher aufgestellte Etat der Wirklichkeit niht vollkommen ent- stellt seien. Nun, meine Herren, E bin ges E ca 4 Man vershloß die Augen vor einer unsoliden Wirtschaft, welche aufzugeben wegen einiger, i< nehme an, nur vorübergehender NRektoratsstellen geshafen sind, die befondere Orts\chulinspektion wegfällt geehrten Herrn Vorredners, mit dem hohen Hause zusammen zu | \spriht. Ih darf Ihnen in dieser Beziehung nur wenige Daten vor- | keine Vershwendung mir vorre<bnen N E ese | s ae T E hohe Vebershüfse an die Staatskaffe ablieferte und die täglihen | Schwierigkeiten in der Balanzterung unseres Staatshaushalts, weil der Rektor in der Lage ift, die erforderlihen Geshäfte wahrzu- arbeiten, um die Schwierigkeiten der gegenwärtigen Lage zu über- | legen. Die Rechnung des Jahres 1888/89 {loß bei der Eisenbahn- | Ih möchte demgegenüber Ae d A vg c é L ak s Bedürfnisse des Betriebes aus Anleihen de>te Nun hat Herr Abg. Dr. Friedberg au< anerkannt, daß eine | nehmen. (Sehr ridtig!) Zur Zeit sind Arbeiten im Gange, um die winden. Ih meine au<, daß der Herr Vorredner die Sahlage zu | verwaltung mit 52 Millionen günftiger ab, im Jahre 1889/90 mit | rungen in ständiger Ag g H fin , d s s E Î (sehr rihtig! re<ts), und dann hat Herr Dr. Lieber gesagt : Barriere errihtet werden müfse gegen die Ansprüche der übrigen Dienftanweisung des Rektors in seinem Verbältniffe zu den Klafsen- ungünstig beurteilt hat. 42 Millionen, dagegen im Jahre 1890/91 mit einem Minus von ordnetenhause wiederholt darüber Klage geführt worden stt, daß Y Ich verlange, wie ih das s<on bei der ersten Lesung aus-

/ Staatêverwaltungen, die die ganzen Eifenbahnübershüfe in Anspru lehrern einer Revision î j | L Z : A Gun zu unterziehen, damit das Zus Ghe ih auf die einzelnen Punkte seiner finanziellen Beanstandung | 19 Millionen, 1891/92 mit einem Minus von 59 Millionen, und | das Verhältnis der außeretat8mäßigen Regkterungsaffefsoren zu den I zusprehen mir erlaubt habe und wie ih au nat den Verhandlungen | nehmen. Wenn ih vom Standpunkt der Bequemlichkeit der Finanz- beiden, des Rektors und der Klafsenlehrer, S eingehe, möhte ih nur kurz der Auffassung entgegentreten, als ob bei | dann kam im Jahre 1893/94 wieder ein Plus von 40 Millionen, | Regierungsräten ein sehr ungünstiges sei (fehr richtig!), Î der Kommission niht anders kann, daß die Kosten für die Anlage | verwaltung sprähe, so könnte uns nihts erwünshter sein, als wenn Wo aber die Anstellung eines Rektors na Lage dér Verbältniffe

indi ie Einzelstaaten ihre Souveräzaität ein- | im Jahre 1894/95 von 14 Millionen, im Jahre 1895/96 von | und daß, da es si um dauernd erforderlihe Arbeitekräfte handelt, h weiter und weiterer Gleise, für Um- und Erneuerungtbauten von | wir mit einer festen Rente der Eisenbahnen zu re<nen hätten. Wenn niht angängig ift, erahtet es die Staatsreat i e Be A Meine Herren, die Einzel- | 52 Millionen. Bet einem Etat wie dem unsrigen, der vollkommen | sie au etatsmäßig angestellt werden müssen. Ich glaube, diese I Bahnhöfen und für Vermehrung von Betriebsmitteln für die bereits | Sie weiter die Güte hätten, dafür zu sorgen, daß wir in einem festen e) E v A . staaten haben im Wege der freiwilligen Verständigung einzelne Nechte abbängig ift von den großen Betriebsverwaltungen, kann es kein | 30 Negkterungsräte find in der Tat eine bescheidene Forderung. : 5 bestehenden Bahnen samt und sonders aus laufenden Mitteln bes | finanziellen Verhältnisse zum Reiche ständen, bätte der Finanzminister erforderli, daß, wie bisher in der Person des Orts\hulin'pektors dem Reiche abgetreten; an ihrer Souveränität ist niht gerüttelt | Wunder nehmen, daß er nit zutreffend if dann, wenn auf die Be- Im übrigen kann es mi<h mit einer gewissen Freude erfülle, N ftritten werden, nihts weiter zu tun, als dicse ihm sicheren Einnahmen nah bestem eine von dem Vertrauen der Bevölkerung getragene Persönlichkeit an worden und darf nit gerüttelt werden. (Sehr richtig! re&ts.) triebsverwaltungen selber der Umshwung der wirtschaftlichen Kon- | daß jeßt der Ruf erfolgt : uLaOs werde hart. Meine Herren, wie N und Herr S<hmieding hat \si< mit Herrn Dr. Lieber auf einen Wiffen und Gewissen auf die einzelnen Staatsverwaltungen zu ver- Ort und Stelle die Geschäfte der staatlihen Schulaufsicht innerbalb Wenn der Herr Abg. Dr. Friedberg gesagt hat, ih mötte einen | junktur ein vollkommen anderes Licht wirft und die Betriebsverwal- ost habe ih dasselbe hier gesagt! In ‘den ganzen Jahren, als es N catspreenden Antrag vereinigt, der dann angenommen worden ist, | teilen; ‘also vom Standpunkte der Finanzberwaltung könnte uns solcher des der Sahe entsprechenden Rahmens wahrnimmt. Iu der 11 versöhnlihen Standpunkt bei der Frage der Reichtfinanzreform | tungen zu einem ganz anderen Resultat führt, als bei der Aufstellung | uns gut ging, wurde mir immer gesagt: Landgraf, du bift zu O N Meine Herren, nach diesen, wie ih glaube, gesunden Grundsätzen is | Vorschlag nur erwünscht sein. Aber ih frage: Wie will man eine treffenden Dienstanweisung wird weniger auf eine persönliche Unter- einnehmen, fo versteht \si< das ja von selbst. Die Frage der | des Etats vorauszesehen werden konnte. da wurde immer gefagt, daß alles an der fiskalishen Engherzigkeit I biher verfahren worden, und wir sollten sie do< nit aufgeben | solhe feste Rente der Eifenbahnverwaltung bemessen bei den natur- ordnung als auf genügende Ausgestaltung der Shulpflege Wert zu Reichsfinanzreform ist sowohl für das Reich selber wie für die Einzel- Daß wir im allgemeinen zum Staatsbahnsystem übergegangen | \{ziterte. Und j-t, wo die Dinge sich geändert haben, ertônt nun F wegen einer, wie ih „hoffe, vorübergebenden ungünstigen Ge- | gemäß stets {<wankenden Erträgen dieser Verwaltung? (Sehr richtig! legen sein. Eine förmlihe Disziplinarstrafgewalt steht ja au jegzt staaten so außerordentli wichtig, daß ih Unreht tun wücde, wenn | sind, ist ein, glaube ih, nit hoh genug zu \<ägendes Verdienst des au hier der Ruf, daß wir nah Viöglichkeit sparsam fein müssen. N staltung unseres Etats. re<ts.) Denken Sie si den Fall wie er oft genug vorgekommen dem Ortéschulinspektor nit zu. Ferner wird Fürsorge dafür zu ih für meine Person in dieser Beziehunz einen shrofen, unversöhn- | Fürsten Bismar> und des heimgegangenen Ministers Mayba<, und Meine Herren, ih glaube, wir haben uns bemüht, das {on immer : Herr Dr. Friedberg und Herr Freiberr von Zedliß haben ja nun | ist —, daß wir in knappen Jahren einen Etat aufstellen; infolge | treFen sein, daß die eigentlihe te<nishe Aufsiht allein dem bauvt- lichen Standpunkt einnehmen würde. Aber, meine Herren, es gibt | ih glaube, wir sollten die Uebelstände ruhig und geduldig mit in den } zu sein, soweit es in unseren Kräften stand. i M au< darauf dingewiesen, taß jeßt {on eine Amortisation unserer defsen ist die Rente der Eisenbahnverwaltung niedrig bemefsen, die amtlichen Kreisshulinspektor demnächst übertragen wird. Sobald di- gewisse Dinge, über die man niht mit si paktieren lassen kann, und | Kauf nehmen, die si aus diesem System ergeben. Haben wir eine Nun haben aber Herr Freiherr von Zedliy wie Herr 54 Staatsschulden stattfindet. Meine Herren, in dieser Beziehung gibt | Konjunktur ändert \ih ¡um Guten, die Eisenbahnen haben sehr viel eingeleitete Prüfung abgeshlofsen i wird die Unterrichtsverwaltung dazu gehört unter allen Umständen die Vermeidung des Eingriffes in | so große Betriebsverwaltung wie die Eisenbahnverwaltung, die größte | Friedberg einen außerordentlih wichtigen Gedanken hier zur Aus- man si< aber, wie ih glaube, fals{en Vorstellungen hin über die | höhece Einnahmen; da würden Sie das E: gebnis haben, daß die die erforderlihen Maßnahmen erlaffen, (Beifall) die Souveränität der Einzelstaaten. (Sehr rihtig! und Bravo! | Betriebtverwaltung der Erde, so müssen wir es uns au< gefallen sprache gebracht, indem sie vorschlagen, einen Teil des Extra- Bedeutung dieser Amortisation. Wir baben bekanntlih eine Amorti- | Eisenbahnverwaltung auf der einen Seite im Ueberflaß {<wimmt und Darauf vertagt das Haus gegen 4 Uhr die weiter Bes rets.) Soweit i< im einzelnen mit mir reden zu lafsen bereit bin, | lassen, daß sie ihren Schatten auf den Etat wirft, daß gewisse | ordinariums auf Anleihen zu übernehmen. Herr Dr. Friedberg sagte, sation von ?/s 9/0, aber, meine Herren, nit von der ursprünglien | andere Verwaltungen bei der Etatsaufstellung überaus knapp baben lug Auf Dienztta 12 A geg e so würde i< in diesem Punkte unter keinen Umständen meine Zu- | Schwankungen in den Einnahmen und Ausgaben eintreten, wenn ih seinem Vortrage re<t gefolgt bin: das ganze Extra- Stduldsumme, sondern immer von der ¡eitweiligen Schuldsumme. | beda<t werden müssen. I brauche nur zu erinnern an die Forde- : j stimmung geben können. (Lebbaftes Bravo! rechts.) Wie Herr Dr. Friedberg, so bat au< Herr Freiherr von Zedlig | ordinarium oder jedenfalls drei Viertel des Extraordinariums. (Zuruf - Wenn si< also durch die fortschreitende Amortisation das Quantum | rungen, die augenbli>li< dur das Unterrihtswesen, dur< das S@ul- Dann hat Herr Dr. Friedberg bemängelt, daß wir bet der leßten den Etatsan’aÿ für das Jahr 1908 bemängelt. Er hat zunächst die zwei Drittel !) Einer der Herren wies darauf hin, Sin n der zu amortisierenden Schuld verringert, so sinkt au alljährlich die unterhaltungêgeseß gestellt werden, das Lehrerbefoldunggeseß und der- Verdingungen im Auslande. Anleibe 4%/ auf 10 Jahre zugestanden haben, und i< teile dieses Einnahmes<häßungen für zu hoh gehalten. In dieser Beziehung darf Staatseisenbahnkapitalsuld von 95 Milliarden auf 6# M e betreffende Amortisation. Also ih will mal sagen, man hat eine Anleibe | gleihen. Man muß hier do< die justitia distributiva walten gung : Gefühl durhaus; ih habe es au, glaube id, in meiner Etatsrede ih bemerken, daß wir nur dem gefolgt sind, was die Eisenbahnver- zurü>zegangen fei, sodaß wir also auh 3 Milliarden bereits getilgt von 100 Millionen aufgenommen; dann werden nit immer ?/; 9% von | laffen, um zu verhüten, daß etwa eine Verwaltung einen Uebers<uß hat, e | e Italie f, ausgeführt. J< würde ja auch viel lieber wieder nur den Weg des waltung uns angegeben hat, und daß sie in der Tat diejenige ist, die | hätten. Meine Herren, das ist na< den tatsählihen nd 100 Millionen durch die ganze Amortisationsperiode bindur< gezahlt, | eine andere einen Mangel. Aber was no< viel wahrsheinliher wäre, E S nar 100 Ie Cas e 8. Armeekorps in vorübergehenden Typs der 4 9/6 igen Schatzanleihe beshritten haben ; am besten beurteilen kann, wie man die Einnahmen {äßt. Wir | nissen, wie wir wenigstens re<nen, ni<t zutreffend. Allerdings f sondern alljährlich sinkt dieser Betrag und verflüchtigt sh ganz all- | ift der gegenteilige Fall : die Eisenbahnverwaltung soll an die Finanz- Haubtüben, Belibecäzen, Detlfaten: Wale 16 v 75 Lire: Siber: aber das Publikum, das Schatzanleihen übernimmt, is bes{ränkt, haben eine Steigerung um 59% vorgesehen. Bis Ende November | die Staatteisenbabnkapitalshuld na< dem O mählih. Meine Herren, daher kommt es, daß bei unserer 3/; 0/0 igen | verwaltung eine bestimmte Rente akliefern. Nun ergibt sich und | heitéleistung 3605 _Lire; Hemden, Kopfk ssenbezügen, Matraten- und die Quellen, die von uns die S{azanweisungen übernehmen | deg vergangenen Jahres waren nicht nur diese 5 %/ erreicht, sondern | von 1882 auf 9 Milliarden berechnet. Aber, meine E i Î Tilgung in 50 Jahren erft 25 9/9 der ganzen Anleihesumme getilgt | das Jahr 1907 ist der spredendste Beweis dafür —, daß die ganzen überzügen, Unterhosen; Wert 13 505,85 Lire; Sicherbeitéleiftung nd au sehr leit ers<öpft. Nachdem wir Hunderte von sozar etwas mehr als diese, es sind tatsähli 5,28 0/5 erreiht | ftebt in die Eisenbahnkapitals<huld einbezogen das ganze Etxtca- ] find (bört, bört! links), in 100 Sahren 45%/0 und in 231 Jahren erst | Einnahmen und Ausgaben der Eisenbahnverwaltung ih ungünstiger 1350 e Vemden, Kapuzen, Schürzen usw.; Wert 17 862 50 wollen, sti M i grd 8 Lte i der Eisenbahnverwaltung, während wir der Ansicht find, N 750 Anlei j T stell d die Eisenb l ; ; Lire; Sicherheitsleistung 1786 Lire: 115 wollenen De>en, Wert Millionen von Schaganweisungen haben, war es nit mögli, erneut | worten. Ih glaube also, wie ih das in meiner Etatsrede au aus- j ordinarium der Cisenbahnver g, q 7 fo der ganzen Anleihe. Meine erren, das sind Daten, die, glaube | flellen, daß die Eisenbahnverwaltung n der Lage | A560 Les: Sicherheitsleistung 334 Lire; 1027 kg Wolle den Weg zu gehen, den wir im vaizen Jahre gegangen sind, und gesprohen habe, daß die Annahme einer Verkehrssteigerung um 50/4 | daß das Extraortinarium der Eisenbahnverwaltung wie das Ordi- ih, in der Allgemeinheit garniht genügend bekannt und do von ganz | ift, die Rente an die Finanzverwaltung abzuliefern; dann würde | fgr Matragen; Wert 528640 Lire; Sicherheitsleistung 329 Lire ; Schaganweisungen unterzubringen. Wenn es nun darauf ankam, niht | ¡wgr hoh ift, aber do< durhaus vertreten werden kann. Was die | narium von den Einnahmen abgezogen werden muß und niht einfa J außerordentliher Bedeutung sind. | sih die Konsequenz ergeben, daß die Eisenbahnverwaltung ihrer- Mügen und Strümpfen für Kranke; Wert 1610,60 Lire; Sich-rheits- alsbald den Markt wieder ¡u belasten und die Anleibetitres nit Ausgaben betuifft, so sind im Ordinarium 122 Millionen Mark an | dem dauernden Werte der Eisenbahnverwaltung zugeseßt werden kann. D Ist das der Fall, meine Herren, haben wir eine Amortisation, seits Schulden aufnehmen müßte, um die Rente an die N 08 Lire. Fs Midi 1a L Âbnlichem Umfange hat das alsbald an den Markt zurü>fließen zu lassen, sondern dauernde An- | Mehrausgaben eingestellt gegenüber nur 107 Millionen an Mehr- | Ziehen Sie das ab, so ergibt si nur ein Betrag von 8,4 Milliardex, s die viel zu gering ist gegenüber all dem Risiko, das in unsern Be- Finanzverwaltung zu leisten. Meine Herren, das ist eine Durch- 1 Arm garial des 10. Armeekorps in Neapel und dasjenige E Typ wählen, der dem | einnahmen. Wir baben also die Mehrausgaben böber bemessen als | und davon sind 1,6 Milliarden getilgt, sodaß also jegt der Betrag F triebêverwaltungen liegt, so, glaube id, können wir mit gutem Ge- | brehung der Einheitlichkeit unserer ganzen Finanzgebarung, und ih

i / E S ; : j ten, und daß i< meine, daß demgegenüber eine Erhöhung des De i fili d finanziellen Grund t wollen alle dazu beitragen, daß die Finanzlage in | Miquel, unter jedem Finanzminister werden wir fehr oft den Fall | belasten, / Î rihtigen, wirtshaftlihen und finanztellen Grunds Preußen Wiebe E alänzend wird. Ih fordere das Parlament und die haben und haben ihn gehabt, daß tatsähli< die Einnahmen wie die | Aufkommens aus der Einkommensteuer und der Ergänzungssteuer um Î anzusehen sei.

Regierung auf, gemeinsam zu arbeiten, um aus dem Defizit heraus- Ausgaben ih ganz anders gestaltet haben, als der Etat sie vorsah. | 40 Millionen als eine bescheidene Erhöhung anzusehen ist. zukommen.

des 1. Armeekorps in Turin ausgeschrieben, Offerten bis 29, Fa-

s S i | i i ü E wi j is, ; ; ; nuar 1908, 10 Ubr Vormittags. Näheres in italienisher Sprache Publikum, namertli< dem Publikum der mittleren Erwerbestände | die Mehreinnahmen. Während den Herren erinnerlih sein wird, daß | unserer Staatseisenbahnschuld 6,8 Milliarden ist. Danah würden wissen diese geringe Amortisation nur deshalb vor uns vertreten, weil | möhte wissen, wohin der Stagatskredit kommen würde, wenn nit | beim „Reichsanzeiger“. N

einen Anreiz gab, das Geld in diesen Titres anzulegen. Das war Jahre hindur< die Eisenbahnverwaltung immer no< einen | ni<t 3 Milliarden getilgt sein, sondern die Hälfte. : wir in der Tat das Extraordinarium im allgemeinen rei dotieren | eine Stelle, sondern mehrere Stellen vielleiht mehrere Male, vtel- L Éin M enge Arbeiten in Kom und gleichzeitig aber nur mögli, wenn sie auf eine Reihe von Jahren in diesem Meh:übershuß ¡zu den Kosten der allgemeinen Staatsver- | Herr Dr. Friedberg hat meiner Parallele auf die Anleihe- H und in diesem Extraordinarium zum Teil au werbende Anlagen haben. | leiht unter verschiedenen Bedingungen Anleihen auszugeben in der S oeitieeE a E Untebaiiine ie O E Falle für 10 Jahre mit einer festen Verzinsung von 4 9/9 rechnen waltung liefern mußte, haben wir in diesem Jahre im Ordinarium wirtshaft des Reiches entgegen gehalten, daß es sich in Preußen l Ih betone ausdrüdlih: zum Teil. Denn ein großer Teil, die ganzen Lage sein würden. Unser Staatshaushaltsgeseg bestimmt positiv in | Laternen in der Provinz Catanzaro längs der jonisden uud orb, konnten. Meine Herren, es gibt in diesen Fragen kein Dogma, sondern ihre Ausgaben günstiger gestaltet, wie das in früheren | um weibende Zwe>ke handele. Das erkenne i< naturzemäß an; h Sicherungsanlagen, die Unterführungen, die Ueberführungen usw. stellen | $ 16, daß alle Einnahmen des Staates unter dem Finanzminister ! sen Küste auf Ls Dauer von 5 Jahren, bis 30. Januar 1913. man muß mit den gegenwärtigen Verhältnissen am Markt renen, Jahren der Fall gewesen ist, und wenn die Eisenbahnverwaltung | aber andererseits wird mir au< Herr Dr. Friedberg zugebeun,- F fein werbendes Kapital dar, sondern mögen sehr notwendig sein, | steben, der seinerseits die Aufgabe hat, daraus alle Staattauszaben zu Lefialtive + Le AS, ZHoranfige SiSerhelltleistung E: und i< glaube, es wird mir auch der Herr Abg. Dr. Friedberg zu- troßdem no< einen höheren Zushuß zu den allgemeinen Staats- | daß an der Tatsache der Ueberlastung des Marktes nichts M éringen aber keinen neuen Verkehr und daher auh keine neuen Ein- | de>en, und ih glaube, an dieser grundlegenden Bestimmung des | E "M in italienisder Spree Le. R R geben, daß wir im Augenbli> mit Schaßanweisungen nicht operieren ausgaben leistet, so [liegt das daran, daß wir das Extraordinarium so | geändert wird, gleihviel, aus wel<hen Gründen die Anleibex j nahmen. Und man kann de< au nit fo weit gehen, nun die ganzen Staatéhaushaltsgescßes muß unter allen Umständen festgehalten Pio istituto di Santo Spirito ed ospedali riuniti in Nom: konnten; es blieb uns kein anderer Modus als der gewählte übrig. entlastet haben, indem große Beträge auf Anleihen verwiesen sind. | aufgenommen werden, ob aus werbenden oder aus nihtwerbenden [Empfangsgebäude und dergleihen als werbendes Kapital anzusehen. | werden. Ih wage au zu bezweifeln, ob es wirkli< rihtig ist, den | 18. Januar 1908, 9 Uhr Voumit:ags. Lieferung von Artikeln für ; : Z A A Wir glauben die Auszaben aiht zu gering bemess+n und diesen | Gründen. Die Kalamität des Reiches und au< Preußens resultiert F Man würde ja dahin kommen, daß, wenn man heute ein Gebäude | Einfluß des Finanzministers auf irgendeine andere Verwaltung ein- | Aerzte und Chirurgen. 1. £08 Wert 14 212,21 Lir-, 2. Los Wert Sodann möchte ih gegenüber den Ausführungen des Herrn Abg. r giau 8 N : ; ; bracht d baut, eg < 50 F {ränk Es f kei fel unterliec d M 7200 Lire. Voiläufige Sicherbeitsäleiitung 300 beiw. 1500 Lire

Dr. Friedberg no&mals aussprechen, daß von einem Affront gegen die | steigenden Zuschuß zu den allgemeinen Staa!sausgaben dur die große daraus, daß eben allzu viele Anleihen an den Markt gebra<t werdex. , es na Jahren verbefsert und na< aber 50 Jahren ganz | zushränken. ann keinem Zweifel unterliegen, daß, wenn eine Näheres in italienisher Sprache beim Reichsanzeiger“.

L bank “nit die Rede sein kann sondern daß i< nah wie vor | und lange Jnanspruhnahme des Staattkredits ermöglicht zu baben. Und, meine Herren das ift do< der entscheidende Punkt —: Y crneuerl, man dreimal die Kapitalaufwendungen als ein werbendes Verwaltung fich einfah mit Renten an8 Finanzministerium Direzione del Genio militare in Venedig: 22. Januar E. nit ih i best Ei vernehmen ¡u operieren, und daß ih Was die einzelnen Mehraufwendungen der Staatseisenbahnen | ist eine solhe Behandlung, wie fie Herr Dr. Friedberg und Herr F Vermögen ansieht, während es si doch tatsähli< darum handelt, begnügt, damit der Einfluß des Finanzministers au8geshaltet | 1908, 10 Uhr Vormittags. Bau eines Magazins für Lebendmittel M E E L E der Banken zu handeln wenn | betrifft, so will ih darauf binweisen, daß allein für die persönlichen | Freiherr von Zedliß wünschen, vom wirtschaftlihen und finanziellen altes Vermözen, wenn ih den Ausdru> gebrauchen darf, aufzufressen | oder mindestens erhebli< vermindert e: œ hat -An- R l A A A nas Les Lire. Zeugnifse bis wie f b ie H Les Eeldstand ni<t mit dem Risiko der Neber- | Ausgaben 40 Millioren Mark im nächsten Jahre mehr eirgestellt | Standpunkte aus zu re<tfertigen? Ich kann nur sagen: wie lei! dur neue Investitionen. Hier ist der Ausdru> des Herrn Dr. Fried- | spruh auf die Rente, : und damit ist er abgefunden. u “V zar. Maderes in italienisher Sprache beim ,Reichs- ia f ‘G Ln en bel steten. find, darunter 15 M llionen Mark an Besoldungen für 8309 neue | werden die Erfahrungen der Vergangenheit vergessen! Den Zustant, berg vollflommen gere<tfertigt, daß es si< um eine faturnalishe Be- | Je größer unsere Staatsbetriebe werden, um so notwendiger ist es. Postministerium in Rom, 24. Jaruar 1908, 10 Uhr Vormittags. nahme groyer Be S ela A s [l1 die die H? Ab Eileababnbeainte 19 Millionen Mark für Hilfikräfte, ferner | den die beiden Herren herbeiwünschen, haben wir bis 1892 gehabt, und F 'däftigung handelt (Heiterkeit); es werden ältere dur<h neue Werte | eine Instanz zu erhalten, die allein in der Lage ist, die Bedürfniffe Lieferung von 46 000 Postsä>en. Wert 92 700 Lire. Vorläufige

e E E D geh e fis Er f fit 1906 | 32 Millionen Mark für Betriebsmaterialien, 30 Millionen Mark für | Herr Dr. Lieber hat in der Kommission darauf hingewiesen, daß is vernichtet, aller Refsorts zu übersehen, und das ist allein der Finanzminister. Sierbeitsleistung 100 Lir-; definitive '/1 der Zuschlagsfumme. U A R M1) | den Oberbau, 21 Millionen Mark für Betriebsmittel. Wie siH die | den Iabren 1880 bis 1891 nicht weniger als 79 % erien Dinge, eine Herren, wie würde su aber die Sache gestalten, wenn | (Sehr richtig!) Und, meine Herren, was dem Eisenbahnminister, was | P eraldinttEr Sprade beim „Reichsanzeiger“. | und 1907 sowie an der Etat8aufstellung für 19C8 ge:na<ht haben. Was | den Ober u, illionen Mar i n N : i fter, Les fn italienischer Sprache beim „Keidhsan “A

¿chst das Jahr 1906 anbetrifft, so ist es ja rihtig, daß der Aus- | Ausçaben in Wirklichkeit stellen werden, das kann kein Mersh im | die teils auf das Extraordinarium, teils auf Anleihe bei der Eisen- e auf Anleihe nähme? Herr Dr. Friedberg hat au | der einen Betriebsverwaltung ret ist, das ist der andern Betriebg- zeitig diejenige in Taranto: 31. Januar 1908, 11 Uhr Vormittags, cleichéfonts dadurch um 20 Millionen gesdmälert worten ift, daß | Augenbli übersehen. babnverwaltung gehören, nur aus Anleihen gede> worden sind und ie ngedeutet, daß man wohl eine stärkere Amortisation ein- | verwaltung billig. Würden Sie eine pee Sonderstellung der Eisen- | Lieferung von Lärhenholz. Wert 56 250 Lire. Sicherbeitoleift2 den 10 Miaven (0e sofouiigen Kei Betriebsmittel Gegen den Gedanken muß ih aber doh bestimmt Front mahen, | nur 21% aus dem Extraordinarium. Meine Herren, was war “ren müsse, J< will ‘aber zunä<hst nur mal furz darlegen, | bahnverwaltung einräumen, dann würde die Forstverwaltung, aber | 5625 Lire. Näheres in italierisher Sprache beim „Reichsanzeiger“. G He Sie E uf ae Ebi, S e i i i i i 1 ifreunde des vie sih die S j 3/0 f. < die Beraverwalt it denselben Ansprü Generaldirektion der Staatseisenbahnen in Rom: Lieferung vou : det hat. Mir ist av< die Shmälerung des Ausgleihéfonds | als ob wir irgendwie den Etat absihtli<h nah der einen oder anderen !| der Erfolg? Gerade das, was die Herren Parteifreunde ati ache gestaltet, wenn ledigli< unsere 2'; 0/6ige Amorti- au die Bergverwaltung morgen mit dense en nsprühhen kommen. 4000 Rädern für Lokomotiven und Tender. Offerten bis 21. Jane Giefiua Ga >t gewesen; aber Herr Dr. Friedberg wolle si< | Seite hin zu ungünstig aufgestellt hätten. Wir haben ihn so aufgestellt, | Herrn Dr. Friedberg meines Wissens in der Hauptsache G ¡u Grunde gelegt wäre und ein Zinésaß von etwa 40/9. Wir | Die Vergverwaltung ist vielleiht no< fomplizierter und mehr von 1908, 4 Uhr Vormittags; von 360 Triebstangen, Offerten bis 27. Ja- duriau Ei E lebb fte Klo en damals von allen Seiten von | wie er nah unserer gewissenhaften Ueberzeugung, nah den gegenwärtigen | immer gesagt haben: die Auspoverung der Eisenbahnverwaltung G in dem lezten Jahrzehnt eine permanente Steigerung unseres | den Konjunkturen abbängig als die Eisenbahnverwaltung, und | nuar 1908, und bon 10 000 kg Antimon in Blöten, Offerten bis fig rate id it d der Indufirie egen dls Unzulänglichkeit Materialien aufgestellt werden mußte. Das muß ih allerdings sagen; | zu Gunsten der übrigen Staatsverwalkungen. Es fehlte an jeder Jahr inariums der Eisenbahnverwaltung gehabt; es betrug im | i< glaube, sie könnten der Bergverwaltung eine Ordnung -| 28. Januar 1908. t tete 8 B irlebomittelparks ertôr ten und b claute es war richtiger, | wenn in dem Etat für 1908 die Einrabmen um nur 107 Millionen | festen Grenie, wel<he Ausgaben der Eisenbahnverwaltung auf avre 1897 42 Millionen und ist im Jahre 1907 auf 182 Millionen | niht versagen, die fie der Eisenbahnverwaltung konzedieren. Auf GVelglen. unseres Betriek tônten, un i; 4 | diefer Unzulänglichkeit mit den nc< vorhandènen Mittelm quam

: s i Í i E 22. Januar, 12 Uhr. Börse in Brüssel: ige L gefteigert sind, während sie im Etat für 1907 gegen 1906 um | laufenden Mitteln bestritten und wel<e auf Anleihe genommen ¿eiegen, also innerhalb einer [Ojährigen Periode um rund 140 | diesem Wege würde man zur Auflösung der Einheitlihkeit im Staats, T L s 1E Sea i L po fe 260. citissime abzubelfen, als den Aus;leihsfonds zu speisen, und deshalb

dingung des 5., 6., 9. und 13. Loses des Ayis spécial Nr. 260. baben wir uns zu diesem Modus entshlofsen, der, wie wir glauben,

204 Millionen gesteigert waren, wenn also die Einnahmen beinahe | werden müssen. Jnfolgedefsen wurden in immer steigendem Maße vgn gleich 14 Millionen Mark jährli. Meine Herren, legen Sie | haushalisetat kommen, und das kann dot niht gewünscht werden. Lieferung von Bolzen, Schrauben, Muttern usw. Eingeschriebene um 100 Millionen zurü>gehen gegenüber den Ginnahmen für 1907, | die laufenten Einnabmen der Eisenbahnverwaltung für die anderen “Ar weitere Steigerung zu Grunde, so kämen sie bereits im Meine Herren, i< will Sie nit länger mit Ausführungen er- Un 18 RNnor Gouvernement provincial in Mons: den ganzen Erwerbsftänden in Stadt und Land Nugen gebrat hat: | dann muß man au suchen, die Ausgaben entsprehend einzushränken, | NRefforts festgelegt und die eigenen Ausgaben der O ct tp nt er ant einem Sthulbkapital von über 3 Milliarden und zu | müden. Ich bin naturgemäß sehr gern bereit, die Anregungen, die die Nowbmalíge Verdingung, Ausführung d “Stvellenaaditten Ich bin also nicht der Vater Saturn gewesen, der diesen Ausgleihs- | dann muß man suchen zu dem Betriebskoeffizienten zu kommen, wie | auf Anleihen verwiesen. Also das, was die Herren immer did uldkapital L, Millionen und im Jahre 1933 zu einem Herren Vorredner hier gegeben haben, in der Budgetkommission eingehend 34 753 Francs. Sicherheitsleistung 2000 Francs. GEingeschriebene fonds aufgefressen hat, sondern es waren die eminent gestiegenen Ver- | er früber dur< Jahrzehnte hindur bei uns üblih gewesen ift. | du sehen wünschten, wurde geradezu hervorgerufen, weil es an s 1s Million on uber 9 Milliarden und zu einer Annuität von üker | zu prüfen, ih bezweifle aber, ob wir zu einem Wege der Verständigung L M, Soniar, Börse in Brüssel: Lief a fehrsbedürfnisse, die sih dieser Operation unterzogen baben. Dann kat Herr Freiherr von Zedliß bemängelt, daß niht Meh:- {| festen Barriere fehlte, die eben den größten Teil der Ginnahmen N t L en. Meine Herren, es ist dié alte Sache mit dem Korn | in der Richtung, wie die Herren es wünschen, kommen werden. Aber ständen für die ‘Einrichtung vid Üntérkaltuas elektrischer Licht pt l A d Etat v : 1907 anbetrifft, so fragte der Herr Vor- | ausgaben eingestellt wären wegen des Verhältrifses zum Reich. Nun | Eisenbahnverwaltung schon für ihre eigenen Ausgaben feftlegte. Wir wobei m Statbrett, das auf jedem Felde verdoppelt werden soll, | i< mötte bitten, meine Herren, wegen momentaner Schwierigkeiten, | 13 Lose. Avig spécial Nr. 297. Eingescriebene ‘An ai S tres tateresse wir baben könnten, die Aus aben absihtli< sind bekanntlich jeßt etwaige Matrikularbeiträge, die über 24 Millionen | diese Barriere jet wieder eingerissea, so werden wir genau dasselbe weng n [ließlih folhe Unsummen erreicht, daß man die Korn- | wegen der Konsequenzen, die si aus wenigen vorübergehenden Jahren | 1. Februar. at 4 Y : reduer, G e ug Jh y E E La ih ite das Interesse hinausgehen, auf über 3 Jahre gestundet. Wenn wir also auch tat- | haben wie früher; d. h : die anteren Verwaltungen werden fi beo ‘yds par nit mehr zum Ausdru> bringen kann, das alte Märchen | ergeben, nun nit an den Grundsäßen zu rütteln, die das hohe Haus 9. Februar, 12 Uhr. Ebenda. Lieferung von Oelen, Farben, Á Ca Etat vis Gaabia H wie ih ihn nah meinem sächli< mehr Matrikularbeiträge zu zahlen hätten, so würde das no< ' mühen, die Einnahmen der Eifenbahnverwaltung rah Mösö,„lichkeit 1 Ab persischen Zeit. selber im Jahre 1892 aufgestellt hat, und die <, wie ih glaube, d gn uw. 2% ose. Cahier des charges spécial Nr. 295, Laßex Wiltér anb Grwilson aid Uhl catceiait G tee muß, und nit auf den gegenwärtigen Etat influteren, sondern erft auf die | arripieren, und wenn wieder {le<te Jahre kommen, haben Fiaclenk, ling a 6 ride uon der sQeint aud Herr Dr. Fried- | durchaus segendrei für die wirtschaftliche und finanzielle Entwi>lung Demnächst. Gouvernement provincial in Mons: Ausführung daß mir ni<ts ferner liegt als eine absihtlihe oder au< rur tat- künftigen Etats. Vor allem aber fehlt es im Augenbli> an allen die Ausgaben der anderen Verwaltungen dauernd fest e daß es nit ausreichen wärde, nur eine Amortisation des Staates erwieseu haben. (Lebhafter Beifall rechts.) | bon Straßeuarbeiten. 2 Lose, 251 256 Fr. A