1908 / 12 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Der Herr Vorredner fragte dann, an welhe Kreise meine Mahnung zur Sparsamkeit gegangen fei. Ich glaube, ih habe hon in meiner Etatsrede gesagt, daß ih diefe Mahnung an alle Kreise ohne Auêënahme gerichtet habe, und möchte doch der Auffafsung ent» gegentreten, die in seinen Worten lag, als ob von oben her die Be» amten zu einer erhöhten Repräsentation angehalten würden. Mir ist von einem derartigen Anhalten zu erhöhter Repräsentation nichts bekannt; aber ih bin der Ansicht, daß die höheren Beamten sich z. T. selber viel zu hohe Repräsentationskosten auferlegen (sehr rihtig! rechts), daß sie in dieser Beziehung die Ansprüche an das, was die Re- präsentation von ihnen verlangt, ihrerseits zu hoch shrauben, und deshalb habe ih meine Mahnung auch an diese Kreise gerihtet, in ihrer Lebenshaltung etwas einfahere Anforderungen an sich selbst und ihre Repräsentationspflihten zu richten.

Der Abg. Dr. Wiemer hat dann bemängelt, daß wiederum 500 000 M für die Pferderennen eingestellt wären, und ausgeführt, es sei das deshalb nicht notwendig, weil ja 2 Millionen Mark aus dem Totalisator ebenfalls der Förderung der Pferdezucht zugute kämen. Ich glaube, es waltet ein Mißverständnis hier ob, wie das dem Redner schon von der rechten Seite entgegengehalten worden ift. Diese 2 Millionen Mark, die für die Pferdezucht aus dem Totalisator einkommen, sind keine neuen Einnahmen, sondern gewissermaßen nur anders etatisiert. Früher kamen die Einnahmen den Pferdezucht- vereinen direkt zugute, während nach dem neuen Reichsgeseß die Einnahmen mit 100%/% der Staatskafse zugute kommen und in- folgedessen in den Etat eingestellt sind. Es is also nur eine andere Art der Verrehnung, re vera nur ein dur{laufender Posten, und die 500 000 M sind nicht neu eingestellt, sondern nur wieder eingestellt. Ich darf doch auch das aus\prehen, daß an der Hebung der Pferde- zuht niht etwa nur der Großgrundbesit, sondern in erheblichem Maße gerade der mittlere und kleine Besiy beteiligt ist. (Sehr rihtig! rechts.) Ih hoffe allerdings au, daß aus dem Totalisator den Vereinen allmähblich \o hohe Einnahmen zufließen werden, daß die Ausbringung eines besonderen Titels im Staatshaushaltsetat \sich erübrigen wird.

Der Abg. Dr. Wiemer hat dann erneut ausgesprohen, daß seiner Ansicht nah die Sanierung der Reichsfinanzen nur dur Cin- führung direkter Reichssteuern zu ermöglichen sei. Jch will auf die Rechtsfrage, ob das Reich überhaupt direkte Steuern zu erheben in der Lage ist oder nit, niht eingehen; aber das, glaube i, kann doch nicht bestritten werden, daß die ganze Etatisierurg der Einzel- etats, die ganze Finanzwirtshaft aller Einzelstaaten basiert is auf die direkten Steuern, und daß diesen Einzelstaaten geradezu das Fundament ihrer Weiterentwicklung genommen werden - würde, wenn das Reich auh seinerseits dazu überginge, direkte Reichssteuern zu erheben.

Sehr richtig! rets.)

E L Dr. Wiemer {loß daran die Bemerkung, daß jeßt {hon Deutschland mit indirekten Steuern übermäßig hoh belastet sei- Meine Herren, in dieser Beziehung bin ich genau gegenteiliger Ansicht. Ich bin der Ansicht, und ih glaube, das nahweisen zu können, daß die indirekten Steuern in fast keinem Kulturstaate so niedrig gehalten sind, wie bei uns in Deutschland. (Sehr richtig!) Ich will, was die hier in Rede stehenden Objekte betrifft, darauf hinweisen, daß an Tabaksteuer in der Republik Frankreich auf den Kopf der Bevölkerung 7,56 # entfallen, in Großbritannien und Irland 6,23 und in Deutschland 1,37. (Hört, hört!) Also in der Republik Frankrei ist es ungefähr das Sechs- fache, in dem freien Großbritannien das Fünffahe von dem, was Deutschland an Tabaksteuer aufbringt. Und mit der Belastung des Branntweins ist es ganz ähnlich. Es wird in dieser Beziehung der Kopf der Bevölkerung belastet in Großbritannien und Irland mit 8,30, in Rußland mit 7,80, in Frankreich mit 6,56, in den Vereinigten Staaten von Amerika mit 6,47, im Deutschen Reiche mit 2,39. (Hôrt, hört!) Ich glaube, gegenüber diefen Tatsachen kann man doch die Behauptung nit aufreht erhalten, daß unsere indirekten Steuern über Gebühr angespannt seien, und ih möchte auch dringend an Herrn Dr. Wiemer und seine Parteifreunde die Bitte richten, in dieser Beziehung entgegenzukommen; nur wenn wir diese indirekten Steuern die doch in der Tat kein unentbehrlihes Nahrungsmittel, sondern entbehrliße Genußmittel, Tabak und Branntwein trefen— (sehr rihtig!), nur wenn wir diese indirekten Steuern eiwas höher heranziehen, wird es möglih sein, endlich zu einer Sanierung der Reiche finanzen zu gelangen, die doch wahrlih im wirtschaftlichen und politischen Interesse des Deutschen Reiches so bitter nottut wie irgend etwas.

Ich darf dann einige wenige Worte anschließen, die mein Ressort zunächst niht angehen, zu denen ih aber von meinen Herren Kollegen ermächtigt bin. Der Herr Vorredner deutete an, als ob der Wechsel im Polizeipräfidium von Berlin mit dem Harden-Prozeß etwas zu tun hâäite. Das ift durchaus niht der Fall. Der bisherige Polizet- präsident hatte dringend gebeten, {on vor Jahren, wegen seiner \{wankenden Gesundheit, einen etwas minder arbeitsreihen und weniger aufreibenden Posten zu erhalten; das ift der einzige Grund des Wechsels, der eingetreten ift.

Dann hat der Herr Vorredner hier der Befürhtung Ausdruck gegeben, daß sein Nachfolger sich zum Spreepräfekten entwickeln Förnte. Meine Herren, dieser Spreepräfekt ist beinahe eine Spree- schlange. (Große Heiterkeit.) Denn ih enisinne mich, von diesem Spreepräfekten {hon gehört zu haben, als ih noch Minister des Innern war. Ich glaube, der Herr Vorredner kann in dieser Bes- ziehung vollkommen ohne Sorge sein, daß es keinem von uns einfallen wird, die Selbftverwaltung anzutasten, die wir genau so hoch ein- \chägzen, wie der Herr Vorredner es getan hat.

Was dann die Bemerkung des Herrn Vorredners über die Aera Studt betrifft, so habe ih selbstverständlih niht ihm das Recht be- streiten wollen und bestreiten können, eine Kritik an der Dienstführung auch eines ausgeschiedenen Minifters zu üben. Aber, ih meine, in dieser Beziehung ift doh, gerade weil der Betreffende nit mehr in der Lage ift, sih zu verteidigen, besondere Nüksicht, besondere Zurück- haltung geboten (sehr rihtig! recht8s), und ich halte es für meine Pflicht, einen Mann wie den Herrn Minister Studt, der mit der ganzen Hingebung seinem Amte gelebt hat, defsen Verdienst das Schulunter- haltungsgeseß gewesen ist, hier auch für meine Person umsomehr in Schutz zu nehmen, als er selber das zu tun niht mehr in der Lage ift. (Bravo!)

Justizminister Dr. Besele r:

Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Wiemer hat von mir einige Erklärungen betreffs des Prozesses Harden gewünsht. Jch bin dadurch ctwas überrascht worden, weil dieser Prozeß noch niht rechtskräftig

entschieden ist, sondern meines Wissens, da Revision gegen das Urteil S Instanz eingelegt worden is, zur Zeit beim Reichsgerichi {webt oder wenigstens bald dorthin abzugeben sein wird. Nun halte ih es für außerordentlih bedenklich für einen Justizminister, daß er sih über die Vorgänge während eines noch s{hwebenden Prozesses äußert (Sehr rihtig!); denn es ist nah der Rehtslage niht aus- geshlofsen, daß das Reihsgeriht etwa sagen würde: es. sei ein Fehler vorgekommen, und es müsse deshalb die Sache zu erneuter Verhandlung zurückverwiesen werden. Jh sehe nicht, daß dies yoraussihtlich ein- treten müsse; soweit ih die Sache verfolgen kann, find solche Fehler niht vorgekommen. Aber wie soll ih prophezeiend sagen, es sei aus- geschlossen? Und wenn ich der Möglichkeit gegenüberstehe, daß die Verhandlungen \ich erneuen, so würde ich heute, wenn ih mich zur Sathe äußern wollte, eine gewisse Einwi1kunz, wenigstens möglicher- weise, ausüben. Ich bin ja überzeugt, daß das, was ih etwa heute sagen könnte, naher von den Gerichten ignoriert würde; fie würden sagen: das kümmere fie nihts, da sie allein zu entsheiden hätten. Aber es würde doch heißen können, ih hätte Anlaß dazu gegeben, daß eine Aeußerung von mir auf die Gerichte irgend eine Einwirkung aué- üben könnte, und so muß ih mit der allergrößten Vo1siht vorgehen; denn nichts wird einem Justizminister mehr verargt und ih will sagen: mit Recht verargt —, als wenn er irgend welche Einwirkungen auf gerihtlihe Entscheidungen ausüben wollte. (Sehr richtig!)

Also, meine Herren, es wird wohl erklärlih sein, wenn ih es zur Zeit ablehne, die Frage des Herrn Abgeordneten zu beantworten. Ich kann auf fie, wie sie gestellt if, garniht antworten, ohne auf die Vorgänge in dem Prozeß selbst zurückzukommen. Jch kann das nicht trennen; ih kann nicht sagen: weshalb vom Staatsanwalt niht von vornherein eingeschritten sei, ohne zu erörtern, wie #ich später die Sache entwickelt hat. Jh bitte deshalb unter den obwaltenden Umständen den Herrn Abg. Wiemer, es mir niht übel deuten zu wollen, wenn ih die Frage heute nicht beantworte.

Der Herr Abgeordnete if weiter eingegangen auf die Zivilprozeß- ordnung. Es ift ja für mich erfreulih, daß ih Gelegenheit habe, mih über dieses Gesezeswerk, welches sich in der Vorbereitung befindet, auch in diesem hohen Hause auszusprehen. Die Vorarbeit beruht auf langjähriger Beobachtung und gründlicher Erfahrung ; sie ist noch nicht abgeshlossen. Die Verhandlungen darüber, wie der Gesetzentwurf, der demnächst in den Neichstag kommen wird, zu gestalten sein wird, werden noch im Bundsrate stattfinden müssen. Es ift ein vorläufiger Ent- wurf veröffentlihi worden, und die Kritik hat sich ja über ihn aus- gesprohen. Ungünstig ist er in erster Linie, und ih möHte sagen, fasi aus\chließlih, von der Anwaltschaft beurteilt worden; dagegen sind sehr zustimmende Erklärungen aus den Kreisen der ländlihen Bevölkerung und aus den meisten kaufmännischen Kreisen erfolgt. Auch hier haben einzelne wohl Bederken geäußert, aber doch längst nit in dem Maße, wie sle von der Anwaltschaft hervorgehoben worden sind. Alle diese Bedenken find jeßt wieder sorg*ältigen Erwägungen unterzogen worden, und fie werden bei den Beschlußfafsungen. im Bundesrat siherlih noch auf das eingehendste erörtert werden. Es ift gar nicht ausges{lossen, daß von den vielfahen Anregungen, die gegeben worden sind, marhes als eine Verbesserung des bisherigen Entwurfs angesehen und durch Aenderungen in dem vorzulegenden anerkannt werden wird. Ih glaube sogar {hon jeßt sagen zu fônnen, daß erhebliße Modifikationen des zunächst gefertigten Entwurfê wohl eintreten werden.

Im großen und ganzen möchte ich doch auf eins hinweisen. Der Zweck dieser Gesetzesvorlage ist lediglih der, dem Interesse der Recht suhenden Bevölkerung zu dienen. Das muß ihr Zweck fein, sonst wäre sie ja von vornherein verfehlt. Daß sie aber diesen Interessen dienen kann, ist nach Meinung der verbündeten Regierungen unzweifel- haft. Vieles, was zu kompliziert, zu unnatürlih ist, was für gewisse Verhältnisse niht paßt, soll bescitigt werden und sahgemäßeren Be- stimmungen Play machen. Also der Gedanke des Gesetzes is ein entschieden gesunder.

Die Folgen, die es haben wird, sind natürlich für die einzelnen verschieden, aber die Befürchtungen, die namentlich die Anwaltschaft in dieser Hinsicht ausgesprochen hat, find, soweit ich mir ein Urteil darüber erlauben kann, fehr übertrieben. Es handelt sich keineSwegs, wie gesagt worden ist, gewifsermaßen um eine Schlechter- stellung des Anwaltstandes, den hochzubalten doch das dringendste Interesse aller Regierungen sein müsse. Letzteres wird ja ohne weiteres anerkannt. Aber es besteht die Meinung, und es is auch entshieden anzunehmen, daß nicht die Folge eintreten wird, daß der Anwaltsiand irgendwie bedrückt werde. Es wird sih im wesentlichen um eine etwas andere Verteilung der ÄAnwaltskräfte im Staate handeln, und das, glaube ih, wird für sehr viele Kceise der Bevölke- rung von dem allergrößten Nutzen sein.

Aber, meine Herren, ih kann mi bier auf die weiteren Details füglih nit einlafsen, da es sich doch heute um die Etatéberatung handelt. Im allgemeinen will ich nur wiederholen, daß die preußische Staatéregierung selbstverständlich bestrebt sein wird, allen Interessen des vreußishen S!aats bei den Beratungen im Bundesrate und im Reichstag voll Rechnung zu tragen, und die Besürhtungen des Herrn Abg. Wiemer, daß etwa die erhobenen Bederken niht gebührende Berücksichtigung finden möchten, find jedenfalls unzutreffend. Der Herr Abgeordnete kann überzeugt sein, daß die preußische Staats- regierung unter allen Umständen darauf bedacht sein wird, das Inter- effse der Bevölkerung waxhrzunehmen, wie es ihre Pflicht ift. (Bravo!)

Abg. Stychel (Pole) kommt im Zusammenhange mit dem Etat auf volzif@e Beschwerden zu sprehen. Seine Freunde wüßten wohl, daß allerdings weder der energishe, entschiedene Ton, noch auch der milde und elegante Ton der polnischen Proteste an den Maßnahmen der Regierung das geringste ändern werde. Wie vertrage es sich aber mit christlichen Grundsäßen, daß Macht vor Recht gehe, wie es in Preußen gegen die Polen geschehe ! Die Polen sollten als Nation aufhören, zu existieren, und für ihre Not- wehr gegen diese Absihten müßten sie immer neue Aga megeiene kosten. Die Loszeißungébestrebungen der Polen vom preußischen Staat seien immer behauptet, aber niemals nachgewiesen worden. Ein Teil der deutschen Presse habe ausgesprohen, daß man das Odium der Ausnahmegeseßgebung gegen die Polen offen auf sih nehmen müsse sei das nicht ein oratider Sumpf? Für das Volk der Dichter und Denker habe er volle Hochachtung und® Bewunderung, die Polen wollten mit den Deutschen zusammenarbeiten, solange es Gott gefele, allerdings auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit. Aber die Politik der preußischen Regierung Lie andere Gefühle aus als die der Hoch- atung.

Darauf vertagt sih das Haus.

önlih bemerkt der :

dba, Dr. Dor ch (Zentr.): Der Abg. Dr. Wiemer hat gesagt, ih sollte das Volksshulunterhaltungsgesey als den größten Triumph deg entrums bezeihnet haben. Jch habe derartiges nie behauptet. Offen, r meint Herr Dr. Wiemer meine Rede von 1906 auf dem Katholik én: tag in Essen, wo i” aber nur ausgeführt habe, daß durch das neue Schulgeseßz die konfessionelle Beshulung erreiht worden sei. Von der religiösen Erziehung habe ih nicht gesprochen, da es fs es nur um ein Schulunterhaltungsgeseß und nicht um das Volks\culgesey

handelte. h Schluß 41/4 Uhr. Nächste Sißung Mittwoch 11 Uhr.

(Fortseßung der Etatsberatung.)

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Hause der Abgeordneten ist eine Denkschrift über die Verwendung des Fonds „zur Förderung der inneren Kolonisation in den Provinzen Ostpreußen und Pommern“ (Kapitel 29 Titel 4 des Extraordinariums der land, wirtshaftlihen Verwaltung) für das Etatsjahr 1906 zy- gegangen. Sie bringt mit ihren Anlagen niht die gesamte Tätigkeit auf dem Gebiete der inneren Kolonisation in Ost, preußen und Pommern zur Darstellung, sondern nur einen Teil dzr unter Mitwirkung der Generalkommisfion begründeten Ansied- lungen, nämlich nur diejenigen, die aus den Mitteln des wei- millionenfonds unterstüßt sind, und ergänzt die vorjährige Denkschrift durch Einzelnahweise für das Etatsjahr 1905. Wir entnehmen dieser Denkschrift die folgenden Mitteilungen.

Allgemeines. In der Do Ostpreußen waren die all- emeinen landwirts{aftlihen Verhältnisse im größerea Teile dez tatêjahres 1906 günstig. Der guten Ecnte folgte aber ein sehr

strenger Winter, der namentlih auf dem {weren Boden den Wirtersaaten, insbesondere au dem Klee, erheblich geschadet hat. Mit Rentengutsaufteilungen von Privatpersonen t die Generalkommission kaum noh befaßt worden. Die Ansiedlungstätigkeit liegt vorwiegend in der Hand der ostpreußischen Landaeser aft, Außerdem wurden nur einige Besiedlungen bei Ankaufsgeschäften des Königlichen Forstfiskus ausgeführt. In Pommern waren die Ernteergebnisse in den Fahren 1905 und 1906 in den Rentengutskolonien, mit wenigen Aus- nahmen, im großen und ganzen befriedigend. Die wirtschaftliche Lage der Rentergutsbesizer, die an ih {hon eine fortshreitend günstige Entwicklung zeigte, hat sich dadurch weiter verbefsert. Au haben hierzu die zeitweise hohen Schweinepreise bedeutend beigetragen. In der Provinz Pommern is die B siedlungs- tätigkeit in betden Jahren ziemlich rege gewesen, wenn au das legte Jahr ein nicht so großes Ergebnis ausweist als das erste. Jm Jahre 1905*) sind 433, im Jahre 1906 320 Rentengüter auf die Nentenbank übernommen. Der Rückgang ist teilweise wohl daraus zu erklären, daß die Aktiengesellshaft Landbank in Berlin ihre Besiedlungstätigkeit in Pommern einschränkt. Im Jahre 1906 sind von ihc nur drei Besiedlungsfachen anhängig geworden und im Jahre 1907 bis jeßt nur eine. Von seiten privater Besißer sind bei der Generalkommission nur wenige Sachen anhängig geworden, nämli je eine im Jahre 1905 und 1906.

A nkaufsge\chäft und Angebot zur Aufteilung. Das Angebot von Gütern für die Besiedlung war in der Provinz Ostpreußen mehr als ausreihend; auch größere Güter, die zur Bildung einer leistungsfähigen neuen Landgemeinde ausreichen, wurden zur Genüge angeboten. Allerdings hat die in den Provinzen Westpreußen und Posen festgestellte Preissteigerung der Güter au nah Ostpreußen herüberg-griffen, sodaß die meisten Angebote, darunter auch manche an sich zur bäverlihen Besiedlung wohlgeeignete Güter wegen zu hoher Preisftellung zurückgewiesen werden mußten. Immerhin war es der Landgesellshaft möglich, in den beiden Berihtsjahren zu einem Durch- \hnittspreise von 752 Æ für 1 ha und 79 4 für 1 A Grundsteuer- reinertrag zu kaufen. Die Zahl der in den Berichtéjahren 1905 und 1906 (bis 31. März 1907) der osipreußishen Landgesell- schaft zum Kauf angebotenen Liegenschaften betrug 224 mit 79916 ha. Tatsächlih angekauft sind in der Berichtszeit 13 Güter mit zusammen 6087 ha für 4 581 167 M und 2 Bauernwirtshaften mit zusammen 99 Ha für 106 000 Die pommersche Ansiedlungsgesellshaft hat berihtet, daß das An; ebot von Gütern bei ihr im Jahre 1906 gegen das Vorjahr zurückgegangen ist. Im Jahre 1905 find ihr 126 Güter mit 64 770 ha angeboten, im Jahre 1906 nur 84 Güter mit 33 268 ha. Durch das anhaltende Steigen der Güterpreise werden die Geschäfte der inneren Kolonifation fehr erschwert. Diese Ershwerungen sind aber in den hier dargestellten Besiedlungsfachen noch nicht stark her- vorgetreten, da sie us größeren Leile {on vor einigen Jahren ein-

eleitet worden sind. e :

G Das A icblan geschäft hat sich in der Provinz Oft- preußen über alles Erwarten gut entwickelt. Die Nachfrage nah Arsiedlerstellen war selbst auf den dem Verkehr weniger ershlofsenen Gütern durchaus rege, sodaß der Verkauf aller ausgelegten Stellen ih schnell und glatt vollzog. Die Befürchtung, daß es für Ost- preußen an Ansiedlermaterial fehlen würde, wird auh in absehbarer Zeit nit zutreffen. Es melden sich sowohl Ostpreußen als auch ver- einzelt frühere Abwankderer, die in ihre alte Heimat ¡urückehren, um si hier mit ihren Ersparnissen seßhaft ¡u machen. Das Vermögen der Ansiedler entspricht zumeist den zu stellenden Anforderungen. Nit ganz so günstig wie die bäuerlihe Ansiedlung hat si bis jeßt dic Ansiedlung von ländlihen Arbeitern gestaltet. Die Nachfrage nad Arbeiterrentengütern ist sehr verschieden, im allgemeinen aber noch gecing, troßdem bei jeder Koloniebildung von vornherein eine größere Anzahl fkleiniter Stellen - mit befserem Qo in bester Lage planmäßig ausgewiesen wind. AnsWeinen liegt in dem Umstande, daß den Arbeiteransiedlern S Grundstücke ohne Gebäude verkauft werden, ein Hemmnis. Die oll- preußische Landg-sellshaft ist daher damit vorgegangen, pih Arbeiterrentengüter selbst zu bebauen, sodaß der Arbeiter Sicht die fertige Stelle beziehen kann. Die Landgesellshaft venn sich davon eine Steigerung der Na&frage. Auf einze e | Gütern, namentlih auf dem Gute Pötschendorf, Kreis Raf (n burg, wo die Landgesellshaft fertige Arbeiterstellen vertan ist die Nachfrage neuerdings eine lebhafte. Jn A

rovinz Pommern is die Nachfrage nach Ansiedlerstellen f Ea 1905 und 1906 mit wenigen Ausnahmen ziemlich groß ge e it Die ausgelegten Stellen sind meistens binnen kurzer Frist ve ga worden. Ausnahmen sind besonders in Gegenden zu verzeinen, z in den leßten Jahren stark angesiedelt worden ist. Dort L L Andrang der Bewerber merklich nachgelassen. Infolge fn find auch Ansiedler aus weiterer Ertfernung herangezogen. der der Mehrzahl stammen aber die Ansiedler aus der engeren pa weiteren Umgegend der besiedelten Güter selbst. Einize fin n Wesipreußen, Brandenburg, Mecklenbu vereinzelie aus me is Entfernung. Bemerkt mag werden, pol in So&ow im Kreise Sto d t der pommerschen Ansiedlungsgesellscha\t 6 deutsch-russiscche M sie familien aus dem Dongebiet angeseßt sind. Ein sicheres Uctei Mai t ist noch nicht mögli, weil die Zeit jeit ihrer Ansezung noch I h hóher Auch wo die Bodenverhältnisse besser und die Preise desha Ls find, ist der Zudrang der Bewerber bisweilen geringer gewesen ict der Verkauf langsamer von statten gegangen. Am m Bua sind’ die mittleren und kleineren bäuerlichen Stellen von 10 deri auf denen die Ansiedler ohne fremde Arbettshilfe nur mit men und Arbeitskräften und denen ihrer Familie auskommen könne andererseits mit ihren Angehörigen volle Beschäftigung haben Ä

Bauten. Im allgemeinen ift zu bemerken, daß in Opt ge der Ansiedler unter Zuziehung eines Unternehmers selbst baut.

en *) Hier sind in Uebereinftimmung mit anderen Nahweisun"! um die n bielen enthaltenen Zahlen beizubehalten, die Kalenderia!

gemeint.

erwünscht, ausgenommen für die Arbeiterrentengüter. Gebaut wird zumeist ein Wohnhaus (mals und dazu eine sogenannte Stallsheune eune mit eingebautem Stall); nur die größeren Stellen erhalten 3 Gebäude. Lie Baufuhren pflegt der Rentenguts- ausgeber zu leisten. In der Provinz Pommern wird der hau der Rentenguttgehöste größtenteils namentlich wo Besicdlungé- A mitwirken vom Rentengutsausgeber ausgeführt. Die

erscheint au

oÿns äuser auf den Rentengütern beträgt 784, die der Wirtschaftsgebäude und der Nebenanlagen (Brunnen, Werkstätten, Backöfen u. a.) 334. Die Kosten aller dieser Bauten stellen sh na den zur Zeit vorliegenden Berehnungen au! etwa 5 400 000 « An öffentlichen Gebäuden sind in den Kolonien 17 neue Schulen und etwa 30 Ge- meindehäuser (Armenhäuser, Sprizenhäuser, Leichenhallen usw.) zu erwähnen, die neu errihtet oder doch vergrößert oder ausgebaut sind. Staatlihe Unterstüßung des Besiedlungsgeschäfts. Wie hon in der vorjährigen Denkschrift mitgeteilt, it der Staat sowohl der ostpreußischen Landgesellschaft aud) der pommer- chen Ansiedlungsgetellchaft als Mitglied beigetreten. Die Ge- shäftsanteile sind aus den Mitteln des in Rede stehenden Fonds gezahlt. Mit beiden Gesellschaften ist ferner die Vereinbarung ge- troffen, daß sie einen Aut gleihsrück(agefonds bilden, dem die Ueberschüfse, die in einer Besiedlungs|ache etwa erzielt werden, zuzuführen sind, um daraus erforderlichenfalls andere Sahen, die weniger günstig abschließen, zu unterstüßen. Auf Grund der Jahresabshlüfse der beiden Gesellschaften leistet alljiährlich der Staat einen ZusWuß zur Ausgleihsrüklage, bei dessen Bemefsung auf die Art und die Grfolze der Geschäftsführung der Gesellschaften im allgemeinen Rücksiht genommen wird. Zur erstmaligen Unterftüßung find dem Ausgleiherücklagefonds der ost- preußishen Landgesellsshaft . . 600060 M, der pommerschen Anfiedlungsgesellschaft . . 60000 , zusammen . 120 000 A zugeführt worden. Die für die einzelnen Besiedlungssachen gewährte Unterstüßung ist zweifaher Art. Zum Teil besteht sie in Zwischen- krediten, die außer den auf Grund des Zwischenkreditgesetzes vom 12. Juli 1900 bewilligten durch Vermittlung der Seehandlung gewährt und die zurückgezahlt werden, wenn die Renten- briefe aufgekommen find. Diese Kredite werden für solhe Zwete ge- eben, die nicht, wie die Abstoßung der Hypotheken und Lasten und M Aufbau der Rentengutsgebäude, reits aus den Mitteln des Geseßes vom 12. Juli 1900 unterstüßt werden. Zum andern Teil besteht die Unterstüßung in Beihilfen zur Aus- führung der Folgeeinrißtungen (Wege, Gräben, gemeinschaftliche Anlagen und dergleichen), sowie zur Regelung der Gemeinde-, Kirchen- und Schulverhältnifse. Diese Beihilfen werden ohne Auflage der Rückg-ewähr und neuerdings, soweit die fen Paus Austiedlungs-

ahl der bis zum Ende des Jahres 1906 gebauten neuen Woh 1139

gesellhaften in Betracht kommen, nah festen Pauschalsäßzen berechnet, nah der Zahl der angeseßten Ansiedler und dem Umfang der besiedelten Fläche, gegeben.

Förderung der Landeskultur und Wohlfahrtspflege, Es wird darauf gehalten, daß die Ansiedler niemals auf dem nackten Boden angeseßt, sondern daß die Rentengüter ihnen so beftellt über- geben weiden, wie es der Jahreszeit der Uebergabe entspriht, und auch ausgestattet mit ausreihenden Mengen von Heu, Stroh, Dung, Brot- und Saatkorn und anderen Vorräten. Außerdem wird aber, soweit . die Rentengutsmasse dazu ausreicht oder sonstige der landwirtshaftlihen Verwaltung unterstehende Fonds in Betraht kommen, durch mannigfahe Landeskultur- und Wohlfahrtsmaßregeln dazu beigetragen, das Gedeihen der An- siedlungen dauernd zu sichern und die Kolonien fo auszugestalten, daß sie kräftige, leistungsfähige Gemeinwesen werden. Dazu gehören in erster Linie Drainagen und Wiesenmeliorationen usw. So betragen in Pommern, wo man bereits auf längere Erfahrungen zurückblicken. kann, die bis zum Ende des Jahres 1906 drainierten Flächen ungefähr 1090 ha. Die dort durch Umwandlung von Weide- und Holzland anen Ackerflächen umfassen bis jetzt \chätßungsweise etwa 100 ha,

er Umfang der Moor- und Bruchflächen, die in Wiesen umgewandelt sind, beträgt nah den zur Zeit vorliegenden vorläufigen Schätzungen mindestens 500 ha. Zur Ausführung von Düngungsversuhen auf Aeckern und Wiesen sind vielen Anstiedlern Beihilfen gewährt worden. In Verbindung hiermit wird die Einführung von ertragreihem Saat- gut betrieben. Die Ausführung der Düngungsversuhe und der An- tauf von Saatgut erfolgt unter Mitwirkung ter landwirtshaftlihen Wanderlehrer und besonders tüchtiger Landwirte.

Der Hebung der Rindvieh- und Schweinezucht ist besondere Für- sorge gewidmet. Auch die Ziegen-, Geflügel- und Bienenzucht ist ge- fördert. Die in zahlreihen Kolonien vorhandenen Teiche werden mit Fischen beseßt und die Ansiedler, zu deren Landstellen sie gehören, über die beste Wirtschaftsart belehrt. Ebenso wird nach Möglichkeit auf die Förderung des Obstbaues gehalten. Geeignete Wege werden mit Obstbäumen bepflanzt; für die Obstbäume in den Gärten der Ansiedler werden vielfaß Beihilfen gewährt, bei einzelnen werden mustergültige Obstgärten angelegt, die als Vorbild dienen. Für die pfleglihe Unterhaltung der Obstanlagen wird dur Ausbildung und Anstellung von Baumwärtern Sorge getragen. Die Obstbaumpflanzungen werden unter Mitwirkung der Obftbaum- wanderlehrer der Landwirtschaftskammer ausgeführt, und es werden geeignete Kolonisten zu Baumwärtern in den von der Landwirtschaftekammer veranstalteten Obstbaukursen aus- gebildet. Bis zum Schluß des Jahres 1906 find den hier in Rede stehenden Rentengutskolonien der vinz Pommern 10800 Obstbäume epflanzt und trârter ausgebildet (in den Kolonien Ponimerns überhaupt: 48 667

stbäume und 53 Baumwärter). Die Generalkommission B furt a. D. hat mit der Landwirtshaftskammer eine Verein arung über einen regelmäßigen Wanderlehrerdienst getroffen, wona die

anderlehrer der “andwirt sGaftslummer die neu gegründeten Kolonien ju besuhen haben, um über eine ordnungsmäßige Schlageinteilung und die zweckmäßige Art der Bewirischaftung, der Viehhaltung und anderes den Ansiedlern die erforderlihen Ratschläge zu erteilen. Der Regel nah werden bie Kolonten kurz nah ihrer Begründung be- suht und weiterhin noch einige Male. Auch den Fortbildungsfculeu wird Aufmerksamkeit zugewendet, sei es um ihre Begründung: zn unterstüßen, sei es um notwendigae Lehrmittel zu beschaffen. Möglichst in allen Kolonien werden emeindebüchereien begründet, die aua benußt werden. Bis zum Schluß des Jahres 906 find in San insgesamt 5 Bühhereien be- gründet worden, ur wirtscaftlihen Stärkung der Ansiedler Go jur Förderung des Gemeinsinns und eines lebhaften lepmeindelebens sind in möglichst vielen Kolonien Spar- und Dar- gualafsen gegründet. Die Gebäude sind überall gegen Feuer ver- ert, das tote und lebende Inventar, die Erntevorrâte und der o zsraz mit wenig Ausnahmen. Gegen Hagelversiherung besteht bei Einz a Bn Os Meigung, A ewiint sie os : e Vlehversiherung hat bisher wen ngang gefunden

ebenso die Haftpflichtversiherung. E |

Die wirtshaftlihe Lage der A ! ge der Ansiedler ist mit geringen Gnahmen günstig, wenn auch viele von ihnen in den ersten Jahren Verhäl geciten zu überwinden hatten, die der Uebergang in die neuen nf dueile mit sih brate. Die Entwicklung der Verhältnisse der hes er zeigt aber ein siheres Steigen. Wo Ausnahmen vor- bâltnie siad die Gründe fast immer in den persönlichen Ver- fällen fsen des Ansiedlers oder in außergewöhnlihen Unglücks- uind ¿U finden, Dinsihtlich der vorgekommenen Rentenstundungen werden» angöberste gerungen mag allgemein folgendes bemerkt in Oftpreo® dem Stande vom 30. September 1906 waren Ven reußen und Pommern zusammen gestundet: 113 Be- 3060 d entenbankrenten in Höhe von 34463 vinzor 29 Gesamtbetrags der Rentengutsrenten in beiden Pro- ¡einen : in wangsverfteigerungen waren im Jahre 1906 zu bver- güter in dief sipreußen: 3 = 0,21% der Gesamtzahl der Renten- vinz, V eser Provinz, in Pommern: 4 = 0,21 9% in dieser Pro-

uf-“

Besißwechsel dur freiwillige Veräußerung außer den Fällen der Cenngabe an die M ift f gering, daß fi Det O darüber er

en. Fonds. Im Etat sind ausgeworfen:

inanzlage des für das Etatsjahr 1905 . . 20C0 000A . 2000000 ,

1906 . zusammen . . . 4000 000 Von dieser Summe sind in den Etatsjahren 1905 und 906 dem Verwendungszwecke zugeführt worden : 1) zur Erwerbung von Geschäftsanteilen der ost- - preußischen Landgesellshaft . . . . 600000 4 2) zur Erwerbung von Geschäftsanteilen e gyommerschen Ansiedlungegesell- E 0 s o aae e 3) zur Gewährung von Zwischenkredit dur die Seehandlung . . .. 1 (in welchem Umfange der Kredit « in Anspruch genommen ist, ergibt die Spalte 6 der Anlage II1), L 4) jum ceuscleichörliElagefonds a. der ostpreußishen Landgesellshaft 60000 , b. der pommershen Ansiedlungs- geleniGasi ; ih A bib Es 60 000 , zu vergleichen n dieser Denkschrift), 1 9) zur Gewährung staatlicher Do für die einzelnen Besiedlungssachen nach Spalte 5 der Anlage IIl in: Ostpreußen . . 34550 A Pommern , . 3689123 , 403463 , sodaß ein in das neue Etatssahr zu übernehmender Be-

TOND Do s E J 926 537 M verblieb.

Veberblick über die Geshäftslage in der ersten Hälfte des Rechnungsjahres 1907. In der Provinz Ostpreußen berehtigt die Geschäftslage in der ersten Hälfte des Rehnung3jahres 1907 zu_ der Annahme eines guten Fortgangs der Be- fiedlung Ostpreußens. Troßdem die {hon berührte Aufwärts- bewegung auf dem Gütermarkte auch in ostpreußen noch in der Zunahme begriffen ist, gelang es doch der Ostpreußischen Landgesellshaft, bei dem großen Angebot von Gütern einige weitere günstige Besiedlungsobjekte zu noch annehmbaren Preisen anzukaufen. Angeboten wurden der Landgesellshaft in der A vom 1. April bis 1. Oktober 1907: 149 Güter mit 49 820 ha. Angekauft wurden davon 5 Güter mit 2899 ha. Ueber den Verlauf der Be- fiedlungstätigkeit in Pommern im Jahre 1907 ist zu berichten, daß fie sich in ähnlihen Bahnen bewegt wie im Vorjahre. Die Angebote zum Ankauf und zur Aufteilung haben etwas zue genommen, aber die Preisforderungen sind Höher geworden. In der Zeit vom 1. April bis 1. Oktober 1907 {sind an- hängig geworden: 11 Sachen von der pommerschen Ansiedlungsgesell- schaft mit zusammen etwa 5000 ha, 1 Sache mit 618 ha von der Landbank, 1 Sache, betreffend die Anseßung von Arbeitern, ohne eine Beszedlungögesellchaft. Zu dem aus dem Vorjahre übernommenen Bestande von . . 926 537 M

. 2000000 , D926 537 K Davon ift bis zum Abschlusse diefer Denkschrift Ver- füguñg getroffen über einen Betrag von rund . . 2066 000

860 537 M.

Es verbleibt mithin ein Bestand von .

3073463 ,

kommen die im Etat für 1907 ausgeworfenen ;

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln,

Nußland,

Die russische Kommission zur Bekämpfung der Pestgefahr hat die Stadt Diedda in Arabien für choleraverseucht erklärt. 83

talien. Die italienishe Regierung hat dur seesanitätspolizeilihe Ver-

ordnung vom 9. d. M. die Häfen an der Hedjasküste zwischen El Wedj und Lith für choleraverseucht erklärt.“

{Tür kei.

Der internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel Hat für Herkünfte von Alexandrien eine 24stündige Beobachtung nebst Desinfektion und die Anwendung des Reglements über die Vernichtung der Ratten und Mäuse auf S§iffen verfügt. Diese Maßnahmen haben entweder iz einem Lazarett der Türkei oder in einer der Sanitätéstationen von Rhodos und Jaffa zu erfolgen. (Vergl. „R -Anz.*_ vom 2s. Septembér v. I, Nr. 230.)

Rumänien,

Die rumänishe Regierung hat zur Verhütung der Ein- schleppung der Cholera aus Konstantinopel angeordnet, daß der Eintritt von Reisenden aus Koastantinopel in Rumänien nur über die Häfen von Constanßa und Sulina gestattet ist. Die Reisenden werden dort einer ärztlichen Untersuhung unterworfen. Alle übrigen Uebertrittspunkte wie auch der Hafen von Mangalia sind für diese Reisenden geschlossen. Schmußzige Wäsche, getragene Kleidungsstücke, Effekten der Besagung und der Reisenden sind zu deginfizieren. Von Konstantinopel kommende Schiffe dürfen nur in Sulina und Constanga einlaufen; sie werden dort desinfiziert und mit neuem Trinkwasser versehen. Aus Konstantinopel kommende Reisende werden in ihren Wohnungen einer d tägigen Beobachtung, vom Tage ihrer Ankunft an gerechnet, unterworfen.

Der Eintritt ins Land für Gruppen von Arbeitern, Landstreichern usw., die aus Konstantinopel kommen,

Konstantinopel, 14. Januar. K. Telegr... Korresp.-Bureaus*.) an Cholera gestorben.

_ Auswanderern, ist verboten.

(Meldung des „Wiener K. ) Gestern ist hier ein fünfter Kranker Die Reisenden werden vor ihrer Abreise aus Konstantinopel in den Bahnhöfen ärztlich untersußt. An den heiligen Stätten von Hedschas ist die Cholera im Steigen bes

griffen; an manchen Tagen fiad gegen dreihundert Erkrankungen zu verzeichnen.

Handel und Gewerbe,

(¡Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie *.)

[Deutsches Neich.

Aenderungen und Ergänzungen des Warenverzeichs-. nisses zum Zolltarif. Der Bundesrat hat in seiner Sizung vom 19. Dejember 1907 Aenderungen und Ergänzungen des Waren- berzeihnisses zum Zolltarif beschlofen, die im Zentralblatte für das Deutsche Reich, Nr. 57 vom 28. Dezember 1907, - veröffentliht sind. Von den am 1. März d. J. in Kraft tretenden Aenderungen sind folgende hervorzuheben : Beim Stichwort „Abfälle“ werden die Abfälle von künstlicher Seide von der Zollfreiheit nach T.-Nr. 396 ausgenommen und i einer neuen Anmerkung als künstlihe Seide für zollpflihtig erklärt. Bei den Artikeln „Abkohungen, Zepstiste, Harlemer-Oel, Lat» wergen, Linimente und Suppositorien* ist eine Verzollung als Geheim- mittel porgescyen, fofern sih diese Waren als solhe Mittel darstellen. Die Artikel „Automaten, Chronographen und Chronosfkope, Meßvorrihtungen, L L O, ärmemesser und Zähl- werke“, in denen u. a. auf elektrotehnishe Erzeu nisse verwiesen wird,

1899. 9 qu den zwangsversteigerten Rentengütern sind gegründet : ?: 2, 1893: 1, 1894: 1, 1805: 1 unt 1806: 9. wie Zahl der

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Dem Stihworte „Carvolöl“ wird eine Anmerkung angefügt, wonach unter der Bezeichnung Carvolöl auch ein vom Terpen teilweise befreites Kümmelsöl in den Handel kommt, das bei 15 ° C. eine Di von mehr als 0,915 besigt und wie Carvon nah Nr. 354 zum Satze von 80 M für 1 dz zu verzollen ift.

In den Stichworten „Eingeweide“, „Fleish" und „Schweine- \chinken“" l E Tf eeimaungen, wie folgt, gefaßt:

, auch gekühlt:

als Erzeugnis der Vereinigten Staaten von Amerika sonst vertragsmäßig 1 dz 35 M on i;

1 E gefcoren « .

2 S E ¿i L A Die im Stichwort „Elektrotehnishe Erzeugnisse“ in Ziffer 6 vorgesehene Zollbehandlung der Telegraphenmarke, ernspreher usw. ohne Uhrwerk wird auf solhe Gegenstände „auch in Verbindung mit Uhrwerxken“ ausgedehnt. ¿

Dem Stihworte „Ferrocyarschlamm“ wird als neuer Äbsay angefügt, daß künstlih oxydierter Ferrccyanshlamm (ein im wesent- “lichen dur Orydation des Ferrocyanshlamms hergestelltes, als ein Gemenge von Berliner Blau mit mineralischen Stoffen ih kenn- ¡zeihnendes Erzeugnis) wie Berliner Blau zu behandeln ift.

Den Anmerkungen zu 20 und 46 bei dem Stihworte „Ge- spinste“ sind infolge anderweitiger Erläuterung des Begriffs „Auf- machungen für den Einzelverkauf* andere Fafsungen gegeben worden. Die in der Anmerkung zu 1 b 1 des Stihworts „Gew-be“ ent- haltene Vorschrift für die Untersheidung von Möbelstoffen und anderen Geweben ganz aus Seide wird auf halbseidene Möbel- stoffe ausgedehnt.

Im Stichworte „Gurken* erhält die Vertragsbestimmung folgende

afsung: O Znaimer Gurken: als Erzeugnis der Verrenigten Staaten von Amerika sonsi vertragsmäßig 60 S für 1 dz, on ;

E L a andere Sorten . ï

Ge 0E o 60 e x 1 7/9 Beim Stichworte „Katehu“ wird folgende Anmerkung einge- shaltet: „Unter der Bezeichnung Khakikatehu kommt ein fester Gérb- stoffauszug in den Handel, der sich nicht als Katechu kennzeichnet. Diese Ware is nach Nr. 384 zum Saye von 28 Æ vertrags- mäßig 8 Æ füc 1 dz zu verzollen.

Nah einem Zusaße zu der Anmerkung 2 zum Stihworte «Kinderspielzeug“ sind „Gewebe zur Herstellung von Kinderspielzeug, die mit einem diesem Zwecke entsprehenden Aufdrucke versehen, fon aber unverarbeitet sind, auch wenn sie in Stücke zershnitten eingehen, von der Verzollung nah Nr. 946 ausges(lofsen.“ :

Das Stichwort „Lebertran" erhält folgenden zweiten Absatz: .

„Jodeisenlebertran, Phosphorlebertran und sonstiger mit Heil- mittelstoffen verseßter Lebertran: T.-Nr. 388 Zollsat 40 e für 1 dz.“

Das Stichwort „Ledershwärze“ „Unter der Bezeichnung leather dye fommt ein zum Schwarzfärben von Leder bestimmtes dunkelbraunes Pulver in den Handel, das in erhebliher Menge Farbholzauszug, außerdem eingetrocknetes Blut, Teerfarbstoff und borsaures Salz enthält. Ledershwärze dieser Art ist nah Nr. 328 zum Satze für feste Farbholzauszüge von 4 M für

1 dz zu verzollen.

Der Anmerkung zu 3a bei dem Stihwort „Obst“ wird für anderes Obst als Weintrauben und Nüsse hinsihtlich des Begriffs „einfache Umschließungen“ als zweiter Absag folgende Bestimmung binzugefügt: „Als einfahe Umschließungen von frisGen Aepfeln, Birnen und Quitten sind nur diejenigen Umschließungen (Fässer, Kisten, Körbe, Säte oder dergleih:n) anjüsehen, in denen die genannten gate ohne jede innere Verpackung eingehen. Findet ih inner- alb dieser Umschließungen irgend eine weitere Verpackung vor, so sind die Früchte als solche in mehrfahen Umschließungen zu verzollen. Eine innere Verpackung liegt beispielsweise au dann vor, wenn die Früchte mit Papier oder einem anderen Verpackungsmittel einzeln umhüllt oder ohne Umwicklung jeder einzelnen gent durch Zwischenlagerung von Papier, Holzwolle, Watte, Stroh oder der- Nen von einander getrennt find, fowie ferner, wenn die Um- chließungen eine auch nur teilweise Auspolsterung mit Holzwolle, Watte, Stroh oder dergleichen erfahren haben. Als innere Ver- packung ift es dagegen nicht anzusehen, wenn die Innenseite der Wandungen, des Bodens und des Deckels der Umschließungen mit Papier beklevt, ausgeshlagen oder belegt sind.“

Der ersie Absaß der Anmerkung zu 2 beim Stichworte „Papier“ wird, wie folgt, gefaßt: «Unter Nr. 654 (Zollsaß 4 4, vertrags8- mäßig 3 4 für 1 dz) fällt nur solches Packpapier, welhes in der Masse gefärbt und ungeglättet oder nur auf einer Seite glatt ist und außerdem ganz oder zum größten Teil aus mecanisch be- reitetem Holzstoffe (Holzmasse, Hol¡chliff) besteht. Solches Packpapier hat eine unreine Farbe und nimmt beim Betupfen mit Dr. Wursters Reagenslöfung (rote Di-Löfung), Lösung von Dimethyl-Paraphenylen- Diamin (Dr. Th. Shuhardt, Görlitz), eine d un kel rotbraune Fâr- bung an. Dagegen zeigt Packpapier, welhes nicht ganz oder zum größten Teil aus mechanisch bereitetem Holzstoffe besteht und deshalb unter Nr. 655 (allg. Zollsaß 10 Æ für 1 dz) fällt, bei dem Be- tupfen mit dem Reagens eine hellere rotbraune Färbung. Läßt die Farbreaktion Zweifel, z. B. bei besonders stark gefärbten Papieren, so hat eine mikrosfkopishe Untersuhung einzutreten. Auf beiden Seiten glat*es Packpapier gehört, au wenn es in der Masse gefärbt"

erhält nachstehende Anmerkung

| |

1 j j

haben infolge Aenderung des lezteren Artikels andere Fafsungen erhalten.

ist und ganz oder zum größten Teil aus mehanisch bereitetem Holz- stoffe bestebt, stets zu Nr. 655 Zollsaß 10 M /

In der Anmerkung 2 zum Stihworte „Schiefer“ wird die Stärke bis zu der Schiefer neben den sonst erforderlichen Grundbedingungen als Tafelschiefer behandelt wird, von 5 auf 3 mm herabgeseßt.

Der Ziffer 5 des Stihworts „Seide“ Seidenzwirn aller Art, in Aufmachungen für den Kleinverkauf wird folgende An- merkung angefügt: „Einmal gezwirnte Rohseide, einmal gezwirnte kfünstlihe Seide und mehrfahe ungefärbte Florettseidengespinste kommen nit als Seidenzwirn im Sinne der Nr. 399 in Betracht und fallen deshalb in Aufmachungen für den Einzelverkauf nit unter diese Tarifstelle; dagegen sind mehrfahe gefärbte* Florettseiden- gespinste in Aufmachungen für den Einzelverkauf nach Nr. 399 zu verzollen.“

In der Allgemeinen Anmerkung 1 zu demselben Stihwort ift folgende Bestimmung als erster Absatz eingefügt : „Zur ungefärbten Noh- und Florettseide gehört auch bloß angesärbte, d. i. mit einer Kennfarbe zur Unterscheidung beim Verweben versehene Seide. Seide dieser Art hat ein \tumpfes Aussehen und verliert die Anfärbung wieder beim Auswashen mit handwarmem \{chwadßen Seifenwasser und darauffolgenden Trocknen, während bei der durchgefärbten Seide die Färbung auf diesem Wege sih nicht beseitigen [äßt.“

Die Erläuterung unter þ in der Allgemeinen Anmerkung 5 zu demselben Stichworte, was als Seidenzwirn für den Einzelverkauf anzusehen ist, erhält folgende Fassung: „b. der in Wickeln auf Nollen, Papptäfelhen, Pappspulen, Scheiben, Ringen oder dergleichen oder ohne Einlage [¿. B. in Knäueln}) eingehende, ohne Rücksicht auf das Gewicht der einzelnen Aufmachung, mit Ausnahme desjenigen in Cops oder in mehr als 200 g \chweren Kreuzspulen.“

Der Fifer 1a des Stihworts „Stab- und Täfelbodenteile“ wird folgende nmerkung Paaugetant „Als Stab- und Täfelbodenteile find nur diejenigen rohen Stäbe, Niemen, Friese und Tafeln aus Holz zu verzollen, die an den Längs- und Querkanten derartig vor- gearbeitet g daß sie ohne weitere Bearbeitung sofort fugendiht als Stabböoden verlegt oder zu Tafeln zusammengeseßt werden oli Das Vorhandensein von Nuten oder Falzen ist niht er- orderlih.“

Das Stichwort „Stahlkugeln® erhält folgende ung: } S. hlkug hält folgende Faffung Pahreadteile (Ziffer 4 a), n:

5 für Fahrräder \. 2) andere Stahlkuge

T.-Nr. 836 Zollsay 15 4 für 1

836 a B L

o) B A dz bearbeitet . Z R