1908 / 13 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

81713]

U Gemäß $ 244 H.-G.-B. mahen wir hierdurh

bekannt, daß sich der Auffichtsrat jet aus folgen»

den Herren zusammensegt:

1) Herr Rentier Alexander Chrambad, Berlin, 2 Bankdirektor Max Maurit, Duisburg, 3) err Fabrikbesiger Dr. Walter Bönninger,

Duisburg,

4) Herr Regierungsrat a. D. Dr. Th. Bôöninger,

T den 9. Januar 1908.

Ko -Neuendorf, Obfiproducten-Zndustrie A.-G.

Daeshner. Ed. Zanders.

S. "Stodiek & C°, Act. - Ges. Bielefeld.

Der Auffichtsrat besteht gegenwärtig aus den

Deer E leichman, Inhaber den Finma T. G. Gleich- y burg, als Vorsißzender, é Di "Bankdirektor in Bielefeld, als ftell-

vertr. Vorsitzender, Aug. Diering e Suttorf b. Neuenktrchen, Kr.

Melle. Der Vorftand. H. Stodiek. /

83138] Dampfschifffahrts - Gesellscha auf dem Würmsee.

Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu einer am Dienstag, den 11. Februar 1908, Vorm. 10 Uhr, im Kunstgewerbehaus in München statt-

ndenden ordentl. Generalversammluug ein.

ie Anmeldung der Aktionäre erfolgt unter Vors lage der Aktien oder der etwa nôtigen Vertretungs- vollmact im Effektenbureau der Bayer. Hvpotheken- und Wechselbank, Theatinerstraße Nr. 11 in München (na $8 unserer Statuten) spätestens am 8. Februar.

Tagesorduung: 1) Entgegennahme des Berichts des Vorstands und des Aufsichtsrats über das Er- gebnis des Jahres 1907. Feststellung der Dividende und Entlastung der Gesellshaftsorgane. 2) Wahl des Auffichtsrats nah $ 11 der Statuten.

Anmerkung: Der Bericht des Vorstands, mit den Anträgen des Aufsichtsrats versehen, kann von den Aktionären vom 30. Januar voi bei der Anmelde-

elle in Empfang genomwen werden.

G Endlich geben wir den Inhabern unserer Priori- tätsobligatiouen bekannt, daß die notarielle Aus- losung von 2 Stück im Dezember 1907 vorgenommen wurde, wobei die Nummern 69 und 138 gezogen wurden, welhe am 30. Auguft 1908 bei der Bayer. Hypotheken- und Wechselbauk dahier al pari zur Einlôfung gelangen. Der Auffichtsrat.

[

[83175] i i : . Grundkredit-Kank in Koenigsberg i/Pr. Die ordentliche Geueralversammlung der Aktionäre findet Sonnabend, den 8. Februar 1908, Nahm. 5#4 Uhr, in unseren Geschäftss räumen (Brodbänkenstr. 13) statt. Tagesordnung :

1) Geschäftsberiht, Bilanz und Gewinnverteilung

o 1907. 2) Entlaîtung des Vorstands und Aufsichtsrats pro 1906. e 3) Wahl für ein turnusmäßig aussheidendes Mit- glied der Revisionskommission. 4) Etwaige Anträge gemäß $ 27f des Statuts. Diejenigen Aktionäre der Bank, welche sich an der Generalversammlung beteiligen wollen, haben bis m 7. Februar 1908, Nachm. 6 Uhr, ihre Nftien und im Behinderungsfalle die Ver- tretungsvollmachten bei der Bauk oder einem Notar niederzulegen bezw. die Niederlegung an anderer Stelle gemäß ? 24 des Statuts durch eine Bescheini- ung nahzuweisen. s Die Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und der Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 1907 liegen vom 24. Januar 1908 in unseren Geshäftêräumen (Brodbänkenstr. 13) zur Einsicht der Aktionäre aus. Königsberg i. Pr., 14. Januar 1908. Der Auffichtêrat der Gruudkredit-Bank. H. Arendt, Vorsigender.

[82854] a Schwarzenberger Emaillir- und Stanzwerk

vorm. Reinstrom & Pilz, Actiengesellschaft in Schwarzenberg i. Sa.

In der ordentlichen Generalversammlung der Aktio- näre des Schwarzenberger Emaillir- und Stanzwerks vorm. Reinstrom & Pilz, Actiengesellshaft, vom 19. November 1907 ift beschlofsen worden, das Grundkapital der Gesellschaft von M 690 000,—

auf M 1 000 000,— durch Auêgabe von 400 Stück auf den Inhaber lautenden Aktien à 1000 #6 zu erhöhen. Die neuen Aktien nehmen vom 1. Oktober 1907 ab an der Dividende teil. Die durchgeführte Kapitalserhöhung if unterm 2. Januar 1908 in das Handelsregister des Königlihen Amtsgerichts

S{warzenberg eingetragen worden.

Bon diesen neuen Aktien sind nom. „S 200 000,— von uns fest übernommen worden mit der Ver- pflichtung, dieselben den alten Aktionären zum Kurse von 140% ¡um Bezuge im Verhältnis von 3: 1

anzubieten.

Wir fordern daher die Besißer alter Aktien auf, das Bezugsrecht unter folgenden Bedingungen aus- be .

n: 1) Auf je nom. #4 3000,— alte Aktien kann eine

neue à nom. A 1000,— bezogen werden. 2) Das Bezugsrecht is bei Vermeidung des Ver

lustes desselben von Donuerstag, den 16. Ja-

uuar a. €., bis Donuersêtag, deu 30. Ja uuar a3. €., einschließlich während der üb lihen Geschäftsstunden an unserer Fase geltend zu machen.

Bezugsscheine zur Abstempelung einzureichen.

3) Gleichzeitig mit der Einlieferung ist der No- minalbetrag der bezogenen Aktien + 40 9/6 Agio lich 49/9 Stüd-

zinsen vom 1. Okliober 1907 ab bar einzuzahlen. « Sc{hlußscheinstempel ift zur Hälfte von

= 1400 #4 pro Aktie zuzü

den Beziehern junger Aktien zu tragen. Die Aushändigung der bez sowie ‘der abgestempelten alten

ekten- Hierzu find die alten Aktien ohne Dividendenscheinbogen mit einem

enen neuen Aktien ktien erfolgt sofort.

[83173]

Stendaler

findenden

3) Entlastung d 5) Uebertragung 6) Stendal, den

[83143]

zusammenzulegen. legung werden Aktien bis zum

gereihten Aftien,

alte je 2 neue.

Börfenpreis und öffentlihe Verste

[83144]

durch Zusammenl zu je 2 Aktien v Bes{luß am 11. eingetragen word

zumelden.

Ac

(828411

Fahr 1907.

für das Ja Behufs Teiln

[82842]

gezogen :

Zu der am Donnerstsa, Abends 5 Uhr, im Haupts@en kleinen Saal ftatt- ordentlicen Generalversammlung werden die Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesorduung :

1) Beschäfisberiht y i 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfueg der | Sahresrechnung und der Bilanz sowie Vorshl

zur Gewinnverteilun

und Fesistellung der Dividende. 4) Wahl von Aufsichtsrat3mitgliedern.

Beschlußfaffung über Erweiterung des Bahn- kförpers Is Kleinbahnbof Stendal- Arendsee.

Der Vorfizcude des Auffichtsrats:

Bekanntmachung. In der Generalversammlung vom 28. Dezember 1907 ift beschlofsen worden, je 3 Aktien zu 2 Aktien

aft einzureichen. : fran Tage nit eingereiht find, sowie die ein-

Akiien es Zahl nicht erreichen und der Ge- ellshaft nit zur e Litigten zur Verfügung gestellt sind, werden für kraftlos erklärt. An Stelle Ds für iges E

ktien werden neue ausgegeben, und zwar fur : e Si Die neuen Aktien werden für Rech- nung der Beteiligten durch die Gesellschaft zum

den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesißzes zur Verfüguna gestellt.

Der Vorstand der Metall- Actiengesellschaft.

Bekanntmachung. Nachdem zufolge Beschlusses der Generalversamm- lung vom 28. Dezember 1907 die Herabseßung des Grundkapitals von 600 000 M auf

unserer Gesellschaft hiermit auf, ihre Ansprüche an- Cöln-Ehreufeld, den 14. Januar

Der Vorstand der Metall-Zicherei

Bergschlößhen- Actien-Bierbrauerei in Braunsberg Osipr.

Die ordentliche Generalversammlun Fahr 1907 findet am Sounabend, den L. 1.908, im Geshäft?zimmer der Braueret in Brauns- berg, Nachmittags S Uhr, ftatt.

1) Geshäftsberiht, Bilanz und Decharge für das

2) Wahl eines AufsiHtsratsmitgliedes.

3) Wahl der Reviforen für das Jahr 1908.

4) Wabl von iwei Aktionären und zwei Stellver- tretern zur Auslosung von Prioritätsobligationen

wollen die Herren Aktionäre ihre Aktien bis spä- teftens den 29. Jauuar 3. c., 12 Uhr Mittags, bei unserer Direktion in Braunsberg oder bei Herrn S. A. Samter Nachfolger, . Königsberg i. Pr., oder gemäß $ 13 gemäß $ 255 des Handelsgesezbuchs hinterlegen. Braunsberg, Osftpr., den 14. Januar 1908.

Bergshlößchen-Actien-Bierbrauerei in Braunsberg Ofipr.

Bei der heute stattgehabten Auslosung unserer Prioritätsobligationen für das Jahr 1908 find

Lit. A Nr. 43 44 à (A 1500,—, Lit. B Nr. 65 338 374 515 658 660 707 772 841 à ÆÁ 300 —. Die Verzinsung dieser Obligationen hört mit dem 1. Juli dieses Jahres auf, und werden dieselben von diesem Tage zum Nennwerte nah Abzug der etwa fehlenden Coupons bei unserer Gesellschaftskasse in Braunsberg oder bei Herrn S. A. S

Nachfolger in Königsberg i. Pr. eingelöst.

Braunsberg, den 14. Januar 1908.

[8

Straßenbahn A.-G.

den 6. Februar,

äge e3 Vorstands und des Aufsichtsrats

von Aktien.

15. Januar 1908.

Hövel.

Zum Zwecke der Zusammen- unsere Aftionäre aufgefordert, ihre 1. Februar 1908 der Gesell- Diejcnigen Aktien, welche bis zu

welche die zum Ersaze dur neue

Verwertung für Rehnung der Be-

in Ermangelung eines folchen dur igervng verkauft. Der Erlö8 wird

ZBieherei

400 990 A von je 3 Aktien von je 1000 46 1000 M beshlofsen und diefer 1908 in das Handelsregifter fordern wir die Gläubiger

egung on je Januar en tft,

1908.

tien-Gesellshaft.

für das %Sruar

Tagesorvuung :

br 1999. abme an der Generalversammlung

13 unseres Statuts resp.

Der Uuffichisrat. W. Krueger.

amter

Der Auffichtsrat. W. Krueger.

7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften.

Keine.

[82869]

getragen.

worden.

ig, den 15. Januar 1908. AEE Credit- & Spar-Banuk.

8) Niederlassung X. von Rechtsanwälten.

In die Liste der bei dem zabern zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechtsanwalt Christian Gümbel in Bergzabern ein-

Bergzaberu, den 13. Januar 1908.

82866

i In Vie Liste der beim Landgericht T in Berlin iu- elassenen Rehtsanwälte ist der Rehtsanwalt Max L echmann in Berlin, Französischestr. 9, eingetragen

Berlin, den 9. Januar 1908. Der Präsident des Landgerichts L.

Bekanntmachung. f Iintsgerichte Berg-

K. Amtsgericht.

[62868] In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zu-

getragen worden.

[8

Gelle zugelaffenen Reht8anwälte ift heute eingetragen : Nechts8antoalt August Sagediel, wohnhaft in

83115] anwalt Dr. Erih Schreiner ist heute in die Liste

der beim hiesigen Amtsgerichte zugelaffenen Rechts- anwälte eingetragen worden.

[82865]

gerihts is heute der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Zersh in Ilmenau eingetragen worden.

[82872] Landgericht

wurde heute der Rehisanwalt Eugen Selxaer in Freiburg eingetragen.

[82870] gelaffenen Rechtsanwälte ist

eingetragen : Geestemünde.

[83116] Nadolfzell ift in die Lifte der beim biefigen Land-

2867]

In die Liste der beim Landgericht T in Berlin zu- enen Rechtsanwälte ifi der Rehtsanwalt Mar uf in Berlin, Körnerstr. 18, eingetragen worden. Berlin, den 10. Januar 1908

Der Präsident des Landgerichts I.

di

elafsenen Rechtsanwälte isff der Rechtsanwalt alerius Sobiecki in Berlin, Königstr. 64, ein-

Berlin, den 10. Januar 1908, Der Präsident des Landgerichts I.

2560] In die Liste der bei dem Oberlandesgerichte in

elle.

Celle, den 11. Januxr 1908, Der Oberlandesgerichtspräfident.

Bekanntmachung. Der zu Cöln, Elisenstraße 26, wohnende Rehts-

Cölu, den 13. Januar 1908. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. In die Rechtsanwaltslifte des unterzeichneten Land-

Eisenach, den 13. Januar 1908. | Großherzoglich Sächs. Landgericht. Dr. Mittenziwey. .

Bekanatzzachung. In die Liste der bei dem Gr. Bad.

Nr. 781. 3 Freiburg zugelassenen Rechtzanwälte

reibura, den 8. Januar 19083. s Der Gr. HENN Cer Rene: 4

Bekanutmachuug. en Amtsgeriht zu-

eute unter Nr. Moujé

In die Liste der beim hiesi

Dr. Alexander in

Gecftemünde, 4. Januar 1908. Königliches Amtgericht.

Ba me L EE: : Nr. 25916. Rechtsanwalt Johannes Bohl in

jur.

Rechtsanwälte eingetragen

gerihte zugelafsenen Veouft den 3. I 1908 onftanz, den 3. Januar Ï

Ver Präsident Gr. Landgerichts:

v. Berg.

83117 Bekanntmachung.

l Nr. bs 916. Rechtsanwalt Hellmuth Mösfinger

in Radolfzell ist in die Liste der beim biesigen

Landgerichte zugelassenen Rehtsanwälte eingetragen

worden.

Kouftauz, den 3. Januar 1908. Der Präsident Gr. Landgerichts :

v. Bera.

[82871] Bekanntmachung. Nr. 567. In die Liste der bei dem Gr. Land- geriht Mannheim zugelafsenen Rechtsanwälte wurde der Rehtsanwalt Otto Harduug mit dem Wohnsiß in Mannheim eingetragen. Mannheim, den 8. Januar 1908. Gr. Landgericht. Christ.

9) Bankausweise.

Keine. FSSIE N E E R 7: S E T E R a R S E

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

Die zur Erledigung kommende Stelle eines Ge- werbeauffichtsbeamten für das Grofßsherzogtum

[79804]

Oldenburg soll baldigst besegt werden. it der- selben ift Barfionsberectigung, ein Anspru auf Witwen- und Waisenversorgung sowie ein Jahres- gehalt von 3300 bis 6600 Æ, das alle zwei Jahre um 300 M fteigt, verbunden. Die Festseßung des Anfangsgehalts bleibt der Vereinbarung vorbehalten. Bewerber, welche die zweite Staatsprüfung für den Gewerbeaufsihtsdienft des Königreichs Preußen bestanden Haben und darauf einige Zeit praktis tätig gewesen sind, werden aufgefordert, ihre Meldungen bis zum L. Februar d. J. unter Beifügung eines Lebenslaufs sowie der er forder- lichen Nachweise und ihrer Zeugnisse beim unter- zeichneten Staatsminifterium einzureichen. Oldenburg, den 4. Januar 1908. Großherzoglich Oldeuburgisches Staats- ministerium, Departement des Junern.

[82873] Von der Firma Carl Cahn, hier, ift der Antrag

gestellt worden: nom. 4 600 000,-— neue Aktien 4ter

Emisfion Nr. 1S801—2400 der Wittener Stahlröhren-Werke in Witten an der Nuhr zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 14. Januar ‘1908.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky.

82860]

[ Wir bringen hierdurch zur Kenntnis, daß die erren Karl Th. Deichmann, Bankier in Cöln, und echtsanwalt Dr. Max Ain in Mannheim

mit Penig in den ffichtörat unserer Gesell-

schaft gewählt worden find. Rheinau (Baden), den 13 Januar 1908. Terrain Gesellschaft Sporrwörth m. b. H. [82797] German Canadian Imp. & Exp. G. m. b. S. Laut Beschluß der Generalversammlung v. 28. De-

[82862

[831

die Gesellschaft

dator bestellt wurde. # y Gläubiger der genannten Gesellschaft auf, Forderungen bei mír anzumelden.

[82863]

]

Gemä 65 Absaÿ 2 des- R esezes,

e Geseuscaften Se lesdtä:fier Paftans, hs elellsGai

Octreten #

wir hierdurch zur Kenntnis, daß unsere

unter heutigem und fordern etwaige Gläubiger derselben auf, 2

bei der Gesellshaft zu melden.

Tage in Liq

Haunuover, den 11. Januar 1908.

ckethaldraht-Gesellschaft mit b Dr e ting i. Liqu. eshränkite

Hartsteinwerke-Winkelman

& Schlage Vetriebsgeselschaft m. b, y

in Hamburg.

Laut Beschluß der Gesellshafter vom 4. Iq,

aufgelöst. Zum Liquidator ist der bisherige Ge\häftsfüh,,

Johannes August Wilhelm Schlage, Kaufm, bierselbst bestellt worden.

[81729]

Hiermit gebe ih bekannt, - daß die Süddeuts

äguierungs-SGesellschaft Syst 4 mana S E Tis Déiintien, (i e

H .. cheu, dur Io llihafterbeschluß aufgelöft «und ich zum Liqu Zugleich fordere ig

G. Mann, München, Luisenstraße 5/0.

[81325]

Wir zeigen hierdurch nachträglich an, daß

Bitterfelder Maschinen- u. Metallwarenfabrik 6, b. H. in Bitterfeld in Liquidation getreten ij ersuchen diejenig. Släubiger, welche ihre Forder noch nicht angemeldet haben, dieses bis z. 31,

uuar d. J. zu iun.

Bitterfelder Maschinen- u. Metallwarenfabrik in Liquidation

Der Liquidator: Carl Erler in Halle a ÿ

Steinweg 54.

r

[82084] :

Die Unterelsässishe Winzervereinigung Geselli4 mit bes{chränkter Haftung in ih durch Beschluß der Gesellschafter aufgel Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sit E bezw. dem unterzeihneten Liquidata melden.

Straßburg i. Els, ÿ

Straßburg, den 11. Januar 1908.

Unierclsässishe Winzervereinigung G. m. b. H. in Liquidation. Der Liquidator: Aug. Kuhff.

Preußishe Central- Bodenkredit-Aktiengesellhaft

Status am 31. Dezember 1907, Aktiva. 1 586 946.

1 625 38 1 679 381 11311702 683 730,

680 256 783. 111 172 7%.

Wertpapiere Guthaben bei Bankhäusern . Hypothekarishe Darlehnsforde-

rungen Kommunaldarlehnsforderungen Zentralpfandbrief- und Kom- munalobligationenzinsenkonto

27 788 070,92

Noch nicht abge-

boben . . . . 6010 622,95 Grundstückskonto : a. Bankgebäude Unter den

Linden 34 . . 1400 000 do. U. d. Linden 33

und Charlotten-

straße 37/38 . 1800 000

b. Sonstiger Grundbesitz Verschiedene Aktiva

21 7774

3 200 000

84 897

6 198 310

6 839 577 381

Paf J iva. ]

Eingezahltes Aktienkapital . . F 39 600 00 Reserven (inkl. Reservevortrag) 1040718 ensionsfonds « 133640

entralpfandbriefe 4% . . . . 310057 800

34% . . . 333539 900

Noch einzulösende, ausgeloste 908850 ,

Kommunalobligationen 4% . . . . 24683 600 34% . . 83268 600 Noch einzulösende, ausgelooste . . 23 600

Hypothekenkommunaldarlehns- fien und Verwaltung3ge- übrenkonto

Depositen Lombardforderung T N

Verschiedene Passiva ; bi Berliu, den 31. Dezember 1907. Die Direktio

824 Monatsübersich! der Communalständishen B für die „reußische Ob et

Aktiva.

644 506 5

, 107 9758

318189 2 078 8 75108

1 102

Eff

ten e. e D A o

Kontokorrentforderungen gegenSicher- 503 eit „_11

Forderungen . . ‘Passiva. E

Stammkapital ($ 4 des Statuts) .

ds ° Di und Girokonto . . - -

Guthaben von Privatpersonen . - Görlig, den 31. Dezember 1907.

mber 1907 ift die Gesellschaft aufgelöft. Liquidator fi Otto Hoffmann, Neuenburger Str. 30. Gläu- biger der Firma wollen ih bei demselben melden.

ommunalständische Hank L, die eien Oberlaufit-

M 13.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güt nkurse sowie die Tarif- und Fa rplanbekanntmachungen hee Eisenbahnen enthalten

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,

Vierte Beilage / zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 16. Januar

ts-, Vereins- ien genida

1908,

#7 Zeichen-, Muster- und Börsen istern, der U b tseintr [le, p, x cheint au in einem besonderen Blatt unter T A ag8rolle, über Waren

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. @. 134)

Das Zentral Selbstabholer auch dur

ndelsregister für das Deutsche Reih kann durch alle Postanstalten, in Berlin die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis en

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 134. und 13B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Fúr die angegebenen Gegenstände haben die NaWgenannten an dem bezeihneten Tage die Er- teilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Mao ziffer ist jedesmal das Aktenzei Eg: er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt. 4a. L. 24359. Windshüßzer für Laternen. C. E F. Lüdemauu, Hamburg, Sieldeih 52.

97 5. 07. 4c. F. 23326. Gaskahn, welher zwischen den beiden dur einen Arschlagitift gegebenen und durh Kettenzüge herbeigefüh1ten Gndftellurgen noch eine dritte scharf begrenzte Mittelstelung besitzt. R. Frister, Aft.-Ges., Obershöneweide. 12. 4. 07. 4f. H. 41 086. Genähter Schlau aus durh- hroherer oder sonst gemusterter Wirkware für Gas- alühstrümpfe ; guf. ¿- Pat. 192 208. Wilhelm Huber, Radolfzell a. B. 1. 7. 07. 4g. B. 42939. Abwärts brennende Slühlicht- lampe für flüssige Brennstoffe. Felix Brokk, Berlin, Luisen-Ufer 35. 26. 4. 06. 4g. S. 23 892. Vorrichtung zum Regeln der Gaszufubr bei Bunsenbrennern mittels eines durch ein Kegelradgetriebe im Düsenrohr zwangläufig ge- führten, in der Höhe gegen die Düsenöffnung ein- ftellbaren Nadelventils. Franz Sander, Mainz, Rheinstr. 1/6. 24. 12. 06. 6b. H. 39561. Verfahren zum Verzuckern stärkemehlholtiger Stoffe unter Ueberführung der Stärke in Derxtrose mittels eines Pilzes. Bogdan Hoff, Breslau, Teichstr. 20, Gustav Hermann Zschieshe, Drecden, Gneisenaufir. 16, u. Karl Paul Schürer, Reiherbach i. V. 27. 12. 06 7b. H. 36 S873. zur Herstellung ‘von Sickenrohren durch s{rauben- föormiges Widckeln von Metalltändern. Nicolaus Heid, Stockec:au, Nied -Oefterr. ; Vertr. : C. Fehlert, G. Lovbier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Ar- wälte, Berlin SW. 61. 11. 1. 06. 7c. K. 32684. Selbsttätige Schußvorrihtung für Exzenterprefsen und ähnlihe durch Exzenter an- getriebene Werkzeugmaschinen. Wilhelm Kolwitz u. Peter Glaser, Bergedo:f. 16. 8. 06. Sa. K. 33252. Borrichtung zum gleihmäßigen Auftragen von geringen Flüffi feitsmengen auf Stoffbahnen. Carl Kübler, äfseldorf Deich- ftraße 1la. 14. 11. C6. Sd. K. 35 095. Woashmaschine mit Wäsche- behälter aus V Se Stoff. Karl Kampmaun jr., Mülheim, Nuhr. 29. 6. 07. Sf. P. 20036. Mastine zur Herstellung von Rollvorhängen John Beecher Patton, Kent, V. St. A. ; Vertr. : Dr. B. Alexander-Katz, Pat.- Anw., Berlin SW. 13 11. 6. 07. 11d. S, 24 367. Buchvershluß. Walter Suter, Canonbury, London ; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, D. Hering, E. Peiß u- K. Fe, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 3. 07. 12f. W, 26 310. Mit Vakuummantel ver- seherer Behälter ¡um Aufbewahbren ver flüssigter Gase. Pau! Winand, Cöln, Sudermannstr. 1. 7. 9. 06. 120. F. 22825. Verfahren zur Herstellung von Cbloriden und Anhydriden organisher Säuren. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Hödhst a. M. 9. 1. 07. 12q. D. 16 164. Verfahren zur Darstellung bon Azoxyverbir dungen. Dr. O. Dieffenbach, Darmstadt. 11. 8. 05. 13b. R. 23 023. Speisewassertorwärmer mit mehreren ineinander geshalteten ringförmigen Wafser- und Heizdampfräumen. Iosef Rosemeyer, Cöln- Emndenthal, Dürenerftr. 272. 11. 7. 06. 14b. W. 25 187. Abdichtung des Kolbens von Kraftmaschinen mit umlaufendem, in der Kolben- trommel vershiebbarem Kolben mittels Keilwirkung. Karl Nüf}e, Einbeck, Hann. 9. 2. 06. 14b, . 2531S. Abdihtung des Kolbens don Kraftmaschinen mit umlaufendem, in der Kolben- trommel verschiebbarem Kolben mittels Keilwirkung; us. z. Anm. W. 25187. Karl Nüsse, Einbeck, ann. 2. 3. 6. 14f, B. 41 280. Auslösende Ventilsteuerurg mit in der Gabelung der Erxzenterstange gelagertem afiiven Mitcehmer und Ausfklinkhebel. Société Anouyme des Anciens Etablissements Ma- Ia et Sabrou, St. Denis; Vertr. : R. Deißler, , G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 10. 05. 14g. R. 23 632. Anfahr- und Wethselvor- gdtung für Verbund-Lokomotiven. Wilhelm Roeder, O DTE ¿g etudols Gail, Pat.-Anwalt, Hans 15a. P, 19 O11. Einrichtung für Matrizenseßz- G Zeilenaießmasbinen zur Führung von Matrizen. Yeueral Compofing Compauy, G. m. b. $H., Berlin. 8. 10 06. I5a. P, 19 321. EinriStung für Matrizensez- und Zeilengießmaschinen zur Führung von Matrizen ; L E P. E L Zus.-Anm. P. 19 760. o o , * . ., Leclin. R 1206. S a. P. 19 760. Einrichtung für Matrizensetz- Und Zeilengießmashinen zur Führung von Matrizes ; saß nm. P. 19011. General Compofing Se. B, 47 250. Giefiristhe Kontrolivorrihta für Bogen-Falzmaschinen ius Bol, E me Württ CSalzwaschin Julius Bohm, Saulgau,

Selbsttätig arbeitende Maschine"

15g. P. 18783. Einstellvorrihtun ü zvlindrishe Typenträger von Sthreibmasthiner E Paciorkiewicz, Berlin, Togostr. 2. 15i. Sh. 27 773. RKopiermaschine, bei der ohne Unterbrechung des Kopierens die Kopien von e Ea R Es es; Ou. ¿. Anm.

ÿ G aphae weéers, lin, s straße 33. 18. 5. 07. cen A 15f. R. 23 961. Zurihtung für Rakeldruck- maschinen zur Vermeidung der Beshmußzung der es. Theodor Reich, Berka a. d. Werra

20e. W. 28 253. Vorrihtung zum Lösen der mit einem Pfeilhaken zusammena:beitenden Sperr- riegel für selbsttätige Kupplungen. Hermann Wegener, Bravdenburg, Neuendorferstr. 46. 15. 8. 07. 20i. G. 23 552. Sicçnalantrieb für ein- oder mehrflüglige Signale mit Doppeldrahtzug. August S EEN Tilsit, u. Eduard Licht, Ragnit.

20f. . 9226 Elektromagnetishe Eisenbahn, bei welcher die Fahrbewegung durch ein fort- \hreitendes Feld bewirkt wird. Tom L. Johnson, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Spring- B pr Stort u. E. Herse, Berlin NW. 40. 201. M. 33489. Elcktromagnetishe Schienen- bremse mit zwei in der Schienenrihtung neben- einander liegenden Magnetschenkeln oder Gleitshuhen. Gustav Mertens, Blasewitz b. Dresden. 26. 10. 07. 21a. A. 14689. linkenstreifen; Zus. z. Pat. 159 095. Akt. - Ges. Mix «& Genest Melebton- u. Telegraphenwerke, Swhöneberg. 2La. S. 41 141, Stativ für Fernsprehtis{ch- apparate mit einem verschiebbaren Schlitten, auf dem der Fernsprechapparat argebracht wird. Carlis Wilhelm Hansea, Kopenhagen; Vertr.: Arpad Bauer, Pat -Anw., Berlin SW. 13. 9. 7. 07. 2la. L. 23886. Stalturg für parallel an eine gemeinsame Leitung angeshlossene, von einer Amtsbatterie gespeiste Fernsprehstellen. C. Lorenz Aft.-Ges., Berlin. 12. 2. 07.

21lc. B. 47946. Sterndreiecksschalter zum Anlafsen von Drehstrommotoren mit Kurzschlußanker. Bergmann - Elektricitäts - Werke Akt. - Ges, Berlin. 15. 10. 07.

21c. F. 23 747. Freiauslösung für felbsitätige Schalter. Felten & Guilleaume - Lahmeyer- werke Act.-Ges., Franksurt a. M. 1. 7. 07. 21lc. P. 19 800. Durch einen Elektromagneten bewegter Zeitschalter. Friy Petters, Magdeburg, Kühleweinstc. 2. 17. 4. 07. /

21c. W. 27 285. Einrichtung zur felbsttätigen Regelung der Spannung in elektrishen Anlaaen. Marcell Wuillot u. Albert Feron, Brüffel; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 23. 2. 07.

21b. U. 3149. Stomabrnehmer für magret- elekftrishe Zündapparate. Uaterberg & Helmle, Karlsruhe, Bad. 29 6. 07.

21e. K. 34 445. ElektrisGer Apparat, welcher als Polsucher, Relais u. dgl. verwendbar ift. Her- mann Knopp, Berlin, Zofsenerstr. 48 13. 4. 07. 21f. D. 18 136. Traggestell für elektrische Metallfadenlampen zur Halterung von der Mitte aus. Deutsche Gasglühlicht Atît.-Ges. Cuer- gesellsciaft), Berlin. 2. 3 07.

2Uüf. D. 18 437, Für Wolframfäden in elek- trishen Glühlampen bestimmte Stromzufübrungen. Deutsche Gasglühlicht Akt.-Ges. (Auergesell- \s{aft), Berlin. 6. 5, 07.

21f. G. 23 639. Bogernlampe, deren Elektroden aus je zwei sih gegeneinander stüßenden Koblen be- stehen. Otto Groß, Manchester, Engl.; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 9. 06.

21f. Sch. 27 736. Verfahren zum Einshmelzen von Glühkörpern elektrischer Glühlampen. Paul Schöuwälder, Wien; Vertr.: Otto Wolf u. H. Dummer, Pat.-Anwälte, Dresden. 13. 5. 07.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 13. 4. 05 anerkannt. 21h. S. 22 133. Elektrischer Dreiphasen\'rom- ofen, insbesondere für die Herstellung von Calcium- karbid. Societa Jtaliana Dei Forni Elettrici u. Arturo Paoloni, Rom; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 10. 1. 06. 24c. K. 33 697. Regenerativfeuerung, bei der die in einzelnen Strömen regelbar zugeführte Sekundärluft dur getrennt nebeneinander liegende Abgaskanäle aus Formsteinen erhißzt wird. Eduard Körner, Dresden, Terrafsenufer 21. 18. 1. 07. 24i. S. 23718. Zugregler mit elektrischer Steuerung des Rauchshiebers bzw. der Luftklappen. Les Etablissements Poulenec FrèSres, Paris; E S von Offsowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9.

Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom S die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankrei vom 9. 12. 05 anerkannt. s

224i. W. 27 518. Feuerunasanlage mit Zu- führung von Zusaßluft, die im Deckengewölbe und in den Seitenwänden vorgewärmt ist. The Westeru Fuees Compauy, Colorado, V. St. A.; Vertr. :

. E. D 1 P 4 r s furta M 1. "9. 4. 07 n E T

Das Zentral-Handelsregister für das Deuts } ) für das Vierte ertionspreis für den Raum einer Drucßzeile 30

Bezugspreis beträgt 1 4 80 Inf Î

e Reich erscheint in der Regel täglich. Der ne: Einzelne Nummern Foste Lo S.

25a. B. 46 986. Flathftrickmaschine mit aus- weselbaren Nadelbetten. Wilhelm Byström, E e uta 6 a.- B. . Cotton-Wirkmaschine. Ernst Boefsueck, Chemnitz, Annabergerstr. aus 4. 10. 07. 25a. D. 18 864. Zählvorrihtung für Maschinen zur Herstellung von Maschenware, insbesondere für Strick[ma|hinen. Eduard Dubied & Cie., Couvet, Shweiz; Vertr. : Pat.-Anwälte A. Stich, enberg, u. Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 15. 8. 07. 25a. W. 28 524. Au8trückoorrihtung für Strick- nen. R elne Nortistown, n\., V. St. A.; Vertr. : M. meß, Pat.. Anw., faten. 8 Zu 24 K ¿O 243. Klöppelmaschine für zwei- fädige Spißen. August Heller, Barmen, Carnaper- T e LLN Deiditanetvercibn e. 130. eshickungsvorrihtung für Koksöfen, Gasretorten o. dgl., bei denen ie, Be- schickungsmaschine unter einem festen Zufuhrtrichter verkehrt und automatish die Vershlußvorrichtung des ufuhrtrihters öffnet und s{ließt. James George illcox Aldridge u. Ralph Ernest Gibson, London u. Liverpool ; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat.- Anw., Berlin SW. 13. 25. 2. 07. 34b. St. 12048. Käseshneidemaschine, bei welcher in einem auf Füßen ruhenden Tischgestell ein Stlitten gradlinig hin- und herbewegbar ist. Erander Steiner, Hamburg, Osterbeckstr. 44.

34c. A. 14 407. Spülkorb für Geschirrspül- vorrihtungen mit zwei Behältern. Apparate-Bau- auftalt Fortschritt G. m. b. H., Cöln. 10. 5. 07. 34f. C. 15 732. Aus einem Doppelhaken be- ftebender Kleiderbalter, der vollftändig in ein Ge- bâuse Tap! werden kann. The Clift Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 6. 07.

341. E, 12868. Selbsttätig winkender Braten- a eer Dr. Franz; Efser, Steglitz, Elisenstr. 17.

341. P. 18 017. Sparko$her mit abhebbarer Isolierhaube. Adolf Popkeu, Freiburg i. B. 30. 12. 05. 34l. Sch. 27437. Doppelquirl. Bernhard Aiprbter, Schöneberg b. Berlin, Grunewaldstr. 100.

35a. B. 45 905. Verfahren und Einrichtung zum Bedienen ter Förderkörbe bei Schachtförderungen. Julius Bertram, Düsseldorf, Eifelerstr. 14. 22. 3. 07.

35a. F. 23 223. Steuervorrichtung für elektris

betriebene Aufzüge. J. S. Fries Sohn, Frank- furt a. M.-Sachsenhausen. 18. 3. 07.

35b. B. 47716. Hilfssteuervorrihtung für das Fahrwerk von Verladebrücken, Bockranen o. dgl. Beur Maschineufabrit Akt.-Ges., Benrath. 35b, M. 32692. Blotzangenkran mit Ab- hebevorritung für Tieföfendeckel. Märkische Maschinenbauaunstalt Ludwig Stuckenholz A.-G., Wetter, Nuhr. 12. 7. 07.

37d. e oa na E Dansarttlae Lan innerem auptfenfterflügel. ranz engler, Berlin, Lindeïstr. 44. 2. 1. 07. uts 38b. K. 34 060. Sthleifvorrihtung an Holz- frä8mashinen mit Haspel zum Einspanren etner Mehrzahl von Werkstücken. Gustav Krauß, Chem- niß i. S., Zsc{iescbestr. 11. 26. 2. 07.

38b. Z. 5246. Holifräss und Abrihtmaschine mit senkrechter Mefserwelle für einseitig zu lagernde Messerkêpfe. Friy Zschau u. Curt Zschau, Niederlößnit b. Dresden. 7. 3. 07.

3Sc. W. 28 055. Furnierkörper aus mehreren Leistenlagen mit Zwischenräumen. Err Weiduer, Nheydt. 9. 7. 07. 38i. P. 20015. Reinigungsvorrihtung für die Schneidevorrichtung an Holzhobelmaschinen. Fa. I. Paulsen, Hatersleben, Schleswig. 6. 6. 07. 39a. M. 29003. Kammschneidemaschine. Eduard Meeh, Pforzheim, Hammerstr. 10. 22. 1, 06. 42a. M. 33 298. Apparat zum Zeichnen und Schneiden von ellipsenförmigen Kurven. Friedrich Raabe, Hamburg Hammerweg 12. 23. 11. 06. 42a. . 50657. NReduktionszirkel. Wa!ther von Ortenberg, Berlin, Bayreutherstr. 13. 6. 6. 07. 42c. B. 41 975. Verfahren und Vorrichtung ¿ur gleichzeitigen dauernden Angabe der Meridian- ebene sowie der geographishen Breite mittels eines Pans. Max Birk, München, Schellingstr. 93.

42g. Sch. 26 485. Phonograph. Franz Schreiber, Berlin, Föhrerstr. 14. 29 10. 06. 42i. C.15 728. Verfahren zur Mefsung hoher Temperaturen mit Hilfe keramisher Schmelkörper (sogenannter Segerkegel). Chemisches Labora- torium für Tonindustrie und Toninudustrie- Zeitung Prof. Dr. H. Seger & E. Cramer Ges. m. b. S., Berlin. 31. 5. 07. 420. $.40 521. Vorrihtung zur Bestimmung per gSesAwindigkeit von ae nd N UO afer; Zu!. z. Pat. . Johannes Heyn, Stettin, Grabowerstr. 6b. 24. 4. 07. 43a. N. 9085. Billardkontrolluhr. Ludwig Niederleiiner, Düsseldorf, Sternstr. 43. 13. 5. 07. 44a. E. 12559. Foafsung für Juwelen. Monroe Sogelsman, New Vork; Vertr.: Dr. I. Ephraim, Pat.- Anw, Berlin SW. 11. 13. 5. 07. 44a. . 40705. Eiozinkige Haarnadel. Do Se Altona. Ottensen, Neumühlen 42.

44b. L, 23777. Aschenbehälter. Christian Link, Stuttgart, Lebm 00 21. 1. 07 ne

4Böc. L, 24 098. Kartoffelerntemashine mit

hinter dem Schar liegendem Noft. Friedri s Unten 2s mi ¿ . Aufbewahrungs- und Kühl- shrank für abgeschnittene Blumen. Willi Damerius, Berlin, Müllerftr. 152. 2. 2. 07. 45g. V. 6748. Stnurführung für Milch- s{chleudern mit bängender Trommel. August Veungtki, Graudenz. 13. 9. 06. 45h. B. 44 200. Drohnenfalle mit am Flug- loch angeordnetem Vorraum. Johann Baier, Mieschiy b. Prag; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat -Anw., Beriin SW. 68. 26. 9. 06. 45h. E12 137. Sißgstange für Hühner und anderes Geflügel. Otto Erbrecht, Calvörde.

1. 12. 06.

46b. S. 38 992. Steuerung für Viertakt- explosionskraftmashinen mit Druckluftspülung. Wil- belm Hellmaun, Hörde i. W. 17. 10. 06.

46c. F. 22420. Abreißvorrihtung für Magnet- ¿¡zündungen an Explosionskraftmashinen. Martin Fischer & Cie., Zürich; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW, 11. 19. 10. 06.

46d. B. 44 559, Arbeitsverfahren für Druck- luft- und andere Kraftmashhinen. Hermann Bouvier, Sachsenfeld, Steiermark; Vertr. : E. Boehm, Pat.- Aude As S 4s. 8. 11. 06.

Í z 649. Kugellager. Friedrich Wil-

s tis Leipzig-Plagwiß, Zshocherschestr. 19. 47c. G. 24 786. Kupplung für Arbeits- maschinen, wie landwirtshaftlihe Maschinen o. dgl. August Gruse, Schneidemühl. 22. 4. 07.

47e. H. 39 696. Regelvorribtung für Schmier- gefäße mit ununterbrohenem Oelabfluß durch Beein- flufsung der Abflußöffnung mittels eines unter dem Einfluß der Wärme {ih ausdehnenden Metallorganes. Frederik Baron v. Haxthausea, Kopenhagen; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. Heinri Heimann, Pat.. Anwälte, Berlin SW. 13. 15. 1. 07.

47f. B. 41450. Zementrohr mit einer aus einem oder mehreren aus Metallftangen zusammen- gesezten Gerüst bestehenden Einlage. Aimé Joseph VBounua, Paris; Vertr.: C. Pieper, H. Spring- Ra 16 Ih: Sfört, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 47f. L. 23616. Muffenverbindung für Rohre aus Sement o. MuE Vielen oline ausen Der unen or)pringende Zeile. ictor LXaucThardt, el, Wilhelmshöher Allee 110. 17. 12. 06. î 47f. R. 22997. Rohrgelenk aus 2 \{hräg ver- \hraubten, kapselartig erweiterten Hälften. rig Nose, Cöln-Lindenthal, Lipdenthalergüitel 27. 3. 7. 06. 49a. G. 24 297, Werkzeughalter für Dreh- bänke, Hobel- und andere Werkzeugmaschinen. Emilius John Günther, Garswood, Didsbury, Lancaster, Engl. ; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW.61. 1. 2.07.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

20. 3. S dem Unionsvertrage vom 14 1. 00 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in England vom 2. 2. 06 anerkannt.

49a. S. 38495. Vorrihtung zum Abdrehen der hinteren Stirnflähe von Geshüßkernrohren. Friedrich Hoyer, Buenos- Aires. Argent. ; Vertr. : C. G. Gífell, Pat.-Anw, Berlin SW. 61. 11. 8. 06. 49a. H. 40 392. Vorrihtung zum Abdrehen der hinteren Stirnflähe von Geschüßzkernrobren ; Zus. ¿. Anm. H. 38 495. Friedrich Hoyer, Buenos- Aires, Argent.; Vertr.: C. G. Ssell, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 6. 4. 07.

S5Lc. S. 34961. Zither mit Resonanzkôörper. Hans Haubuner, Marien Böhmen; Vertr.: Ewald Boehm, Pat.-Anw., Berlin 8. 42. 17. 3. 05.

53c. Sh. 26 792. Verfahren zur Veredelung von Dörrfrüchten. Carl Emil Schuler, Ulm ck. D., Rosengasse 1. 15. 12. 06.

54g. P. 17951. Uhr in Verbindung mit einer Spre{maschine. Johannes Pahle, Friedenau, u. Robert Mar Wo!ff, Stegliz. 25. 1. 06.

59a. P. 20391. Pumpenanlage. Heinrih Petersen, Toaarstedt b. Scholdterup. 28. 8. 07. 6Ia. G. 22474. Gaësprize zum Sprißen nah E Ns aas unen Fu eee Verbindung von Sprißzdüse und Flüssigkeits ter. W. Graaff «& Co. G. m. b. S., Berlin, 30. 1. 06.

GILa. J. 9983. Vorrihtung zum Atmen in nihtatembarer Atmosphäre mit Leizbavew Behälter für verflüssigtes Atmungsgas. Internationale Sauerstoff-Gesellschaft, A -G., Berlin. 4. 6. 07. 63b. B. 47 004. Verdecksturmstange für Kinder- wagen, Krankenwagen und ähnlihe Wagen. Bren- nabor-Werke Gebr. Reichstein , Brandenburg

a: O 13.7. 07. Vereinigte Blattfeder-,

eg d,

O Su ouds S uft- und Vollgummifederung für Fahrzeuge. Ma Werner, Hamburg, Malzweg 10. 4. 7. 07. G 63e: C. 13921. Vollgummireifen mit ein- gebettetem Befeftigungsring. John Cooper, Camber- well, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 5. 9. 05.

63e. G. 23339. Nadreifen aus federndem Gewebe für Straßenfahrzeuge; Zuf. z. Pat. 183 379. Henri Gilardoni u. Henri Leriche, Paris; Vertr. : C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 7. 06.

64b. H. 41 151. Masdhine zum Ueberbinden von Flaschen u. dgl. Carl Andreas Viktor Hällgreu, Stocckholm; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M

Dagnee u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13.